6649 Die n, n 23. Februar 1904 durch Rückkauf einer Aftie um 1000 S6 und durch Zusammenlegung der übrigen Aktien im Verhältnis von 3:1 um weitere 666 000 A, also insgesamt auf 333 000 ½ herabzusetzen. . Gemäß § 289 des H.-G. B. fordern wir hiermit unsere Gläubiger auf, ihre Ansprüche anzumelden. Neumarkt, Oberpfalz, den 18. April 1904. Expres ⸗Fahrradwerke Actiengesellschaft. Hans Schmidt.
6756
Am 10. Mai 19904, Vorm. 10 Uhr, findet
im Separatzimmer des Restaurants von Kitzing &
Helbig in Leipzig, Petersstr, die diesjährige ordent ˖
liche Generalversammlung der Aktionäre unserer
Gesellschaft statt.
Tagesordnung:
1) Vorlegung von Geschäftsbericht und Bilanz nebst
Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1903.
2) Erteilung der Entlastung an den Vorstand und
an den Aufsichtsrat.
3) Mitteilung gemäß 5 240 des Handelsgesetzbuchs.
4) Beschlußfassung über eventuelle Sanierungs⸗ vorschläge. .
5) Beschlußfassung über Auflösung der Gesell—⸗—
schaft und Wahl eines oder mehrerer Liquidatoren
für den Fall, daß zu Punkt 4 der Tagesordnung
ein Sanierungsvorschlag nicht zum Beschluß er—
hoben worden ist. r
Wegen Teilnahme an der Generalversammlung
wird auf §10*) des Gesellschaftsvertrags hingewiesen.
Nerchau, den 18. April 1904.
Aktiengesellschaft für Photosteindruck
vorm. Paul Trommer.
Der Vorstand, Der Aufsichtsrat. Gaudig. Taute. Uhlig. Dr. Küstner, Vorsitzender.
) 5 10 des Gesellschaftsvertrags lautet:
Zur Teilnahme an der Generalversammlung ist jeder berechtigt, der dem die Präsenzliste führenden Notar vor Beginn der Verhandlungen eine oder mehrere Aktien der Gesellschaft vorzeigt. Hinter⸗ legungsscheine über Aktien, welche bei der Gesell⸗ schaft, einer Gerichtsbehörde, Notaren oder den von dem Aufsichtsrat als Hinterlegungsstelle an erkannten Banken niedergelegt sind, berechtigen diejenigen, auf deren Namen sie ausgestellt sind, ebenfalls zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung. Die Hinterlegungsscheine müssen die Nummern der hinterlegten Aktien enthalten. 66 a3]
Vereinigte Elbeschiffahrts - Gesellschaften Antiengesellschast. Kundmachung.
Offerte an die Aktionäre der Oesterreichischen Nordwest⸗Dampfschifffahrts Gesellschaft.
In der am 12. Dezember 1903 abgehaltenen außerordentlichen Generalversammlung unserer Aktio⸗ näre wurde beschlossen, die Prioritäte⸗ und Stamm⸗ aktien der Oesterreichischen Nordwest⸗Dampfschiff⸗ fahrts⸗Gesellschaft mit Dividendenschein pro 1904 zum Kurse von 97 ½, loko Wien lieferbar, gegen neu auszugebende Aktien unserer Gesellschaft über nominale 1000 S, versehen mit Dividendenscheinen pro 1904, anzukaufen.
Dementsprechend erbietet sich der gefertigte Vor⸗ stand, die Aktien der Oesterreichischen Nordwest⸗ Dampsschifffahrts⸗Gesellschaft unter folgenden Be⸗ dingungen zu übernehmen:
1) Jede Aktie der Oesterreichischen Nordwest⸗ Dampfschifffahrts - Gesellschaft über je nominale 400 Kronen wird mit nominale 340 ½ deutscher Reichswährung zum Kurse von 97 0n½, d. i in dem Betrage von 329 M 80 3 auf Rechnung des Nominal⸗ betrages einer Aktie der Vereinigte Elbeschiffahrts—⸗ Gesellschaften Aktiengesellschaft von 1000 A deutscher Reichswährung angenommen.
2) Soweit der sich so ergebende Betrag in Aktien der Oesterreichischen Nordwest⸗Dampfschifffahrts⸗ Gesellschaft zur Vollzahlung auf den Nominalbetrag einer Aktie der Vereinigte Elbeschiffahrts⸗Gesell⸗ schaften Aktiengesellschaft à 1000 „ nicht hinreicht, ist der Fehlbetrag nach dem Kurswerte, zu dem am Tage nach der Einlieferung für die Aktien der Dampsschleppschifffahrts⸗Gesellschaft vereinigter Elbe⸗ und Saale⸗Schiffer notierten Kurse zuzüglich der vom 1. Januar a. 6. laufenden 40 sigen Stückzinsen in Mark D. R.⸗W. zuzuzahlen; soweit die in Zahlung zu gebenden Aktien der Desterreichischen Nordwest⸗ Dampfschifffahrts -⸗Gesellschaft den entsprechenden Nominalbetrag der Aktien à 1000 „M der Vereinigte Elbeschiffahrts⸗Gesellschaften Aktiengesellschaft über⸗ schreiten, wird der Mehrbetrag nach dem gleichartig wie vorstehend zu berechnenden Kurswerte in Mark D. R.⸗W. bar vergütet.
3) Diejenigen Aktionäre der Desterreichischen Nordwest. Dampfschifffahrts⸗Gesellschaft, welche unter Bezugnahme auf gegenwärtige Offerte ihre Aktien einzuliefern gewillt sind, werden ersucht, die Aktien mit zugehörenden Dividendenscheinen, der erste lautend pro 1904,
bei der Liquidatur des Wiener Bankverein
in Wien, J. Herrengasse 8, in der Zeit
vom 21. April bis 21. Mai d. J. für unsere Rechnung einzureichen.
Die Stücke sind mit doppelten Konsignationen, welche bei der genannten Liquidatur kostenlos ver⸗ abreicht werden, einzuliefern.
Der Einreicher erhält das bestätigte Duplikat zurück.
Binnen längstens drei Wochen, vom Einreichungs— tage an gerechnet, wird dem Einreicher durch uns Abrechnung zugehen und werden die danach ent⸗ fallenden Aktien der Vereinigte Elbeschiffahrts . Gesell⸗ schaften Aktiengesellschaft gegen Erlag beziehungsweise unter Vergütung des in Aktien nicht ausgleichbaren Restbetrages von einer der nachstehenden Ausfolge⸗ stellen, und zwar nach Wahl des Einreichers
in Dresden bei der Dresdner Bank, bei der Dresdner Filiale der Deutschen Bank,. bei dem Bankhause Philipp Eli⸗ meyer. in Berlin 9. . und Tisconto⸗ ank, bei der Dresdner Bank, bei der Deutschen Bank, bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein
unserer Gesellschaft vom at beschlossen, das Grundkapital
widri
4) Ein Zinsenausgleich findet nicht statt. getragen. Dresden, den 7. April 1904. Der Vorstand der Vereinigte Elbeschiffahrts⸗ Gesellschaften Aktiengesellschaft. Schnitzing. Grünwald.
— **
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ ö genossenschaften.
Unfallgenossenschaft der Deutschen Stein⸗ industrie. Eingetragene Genofssenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Berlin.
Die Herren Mitglieder der Unfallgenossenschaft der Deutschen Steinindustrie werden gemäß § 33 des revidierten Statuts zur dreizehnten ordentlichen Generalversammlung für Donnerstag, den 26. Mai 1904, Vormittags 10 Uhr, in das
entralbureau der Steinbruchs Berufsgenossenschaft,
harlottenburg, Bleibtreustr. 14, unweit Stadtbahn⸗ hof Savignyplatz, hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
I) Vorlage des Geschäftsberichts des . und des Vorstands der Genossenschaft, sowie des Mitgliederverzeichnisses pro 1993.
2) Bericht über die bewirkte Revision der Bücher und Beläge.
3) Prüfung des Rechnungsabschlusses und der Bilanz für das Jahr 1903. sowie Beschluß— fassung über Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.
4) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗ gewinns (595 25, 39 des Statuts).
5) Wahl des Vorsitzenden des Vorstands und seines Stellvertreters (5 39 des Statuts).
6) Wahl der gemäß § 40 des Statuts aus— scheidenden Mitglieder des Aufsichtsrats sowie Bestimmung des Vorsitzenden des Aussichts.« rats und seines Stellvertreters.
7) Gewährung einer Beihilfe von S 600 an die Firma: Vereinigte Osterwald⸗Salzhemmen⸗ dorfer Kalkwerke G. m. b. H. aus Anlaß des Transportbahnunfalls, den 5 Arbeiter der Firma am 24. Januar 1992 erlitten haben.
8) Geschäftliche Mitteilungen.
Der Geschäftsbericht, die Bilanz und die Jahres⸗ rechnung werden gesetzlicher Bestimmung gemäß eine Woche vor der Generalpersammlung in dem Ge— schäftslokale der Genossenschaft, Chgrlottenburg, Bleibtreustr. 14, unweit Stadtbahnhof Savignyplatz, zur Kenntnis der Genossen ausliegen.
6342 Mobiliar ⸗Brandversicherungs ⸗ Verein zu Oberfrohna eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Bilanz am 21. Dezember 1903. Aktiva. 62 900 S6 — 3 Hypotheken. 7200, — „ Staats. und andere Papiere. 13 254 , 60 „ Sparkassengelder. 125, — , vorhandenes Inventar. 25 51 , verbliebener Kassenbestand. S8 50h S II Summa. Passiva. 71 565 ½Æ½ 03 8 Dispositionsfonds. 16 300 , — „ Bestand des Reservefonds einschließ⸗ lich 4h00 MS Zuwachs in diesem Jahre. 640 „ 08 , Geschäftsanteil. S8 50h MÆ 11 83 Summa. Mitgliederbewegung. Bestand am 1. Januar 1903 176 Personen Gtngetreten ö 180 Personen Ausgeschieden durch Tod und Verzug 22 ! verbleibt 158 Personen
Bestand. Oberfrohna, am 18. April 1904. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. Julius Schulze. Carl Robert Fritzsche. Carl Hermann Grobe.
a nnd, .
) Niederlassung ꝛc. bon Rechtsanwaͤlten.
(6636 Bekanntmachung. Der bisherige Gerichtsassessor Dr. Heinrich Krekeler hierselbst ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht eingetragenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Bottrop, 15. April 19904.
Königliches Amtsgericht.
6728 In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Paul Krause in Falkenberg O.⸗S. heute eingetragen worden. Falkenberg O.⸗S., den 18. April 1904. Königliches Amtsgericht.
16634) Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Großherzoglich Badischen Landgericht zu Freiburg zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Max Maher, wohnhaft in Freiburg, eingetragen worden. Freiburg, den 15. April 1904.
Der Präsident des Großh. Landgerichts:
5) Der deutsche Schlußscheinstempel wird von uns
6635 In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ . zugelassenen Rechtsanwälte ist der zeitherige Referendar Dr. Max Armin Hahnemann in Leipzig
eingetragen worden. Leipzig, den 18. April 190. Königliches Landgericht.
66331 Bekanntmachung. Rechtsanwalt Erich Faber in Ulm ist heute in die Liste der bei dem Landgericht Um zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Ulm, den 16. April 1904. K. Württemb. Landgericht. Pfizer.
6727 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt und Notar, Justizrat Wilhelm Oskar Wilde hier ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Landgerichte hier zu— gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. . a. S., den 18. April 1904. er Landgerichtspräsident.
9) Bank ausweise.
eine.
, 2 n 9
10) Verschiedene Bekannt⸗ un, machungen.
Daß Stipendium der Clostermeier Stiftung für unbemittelte Studierende der Jurisprudenz und Geschichte (vereinigt) wird im Betrage bon 1200 . vom 1. Oktober d. J. frei und soll ganz oder geteilt wieder vergeben werden.
Bewerbungen mit Zeugnissen sind bis zum I. Juni d. J. einzureichen bei Landgerichtsrat Dr. Rosen in Detmold.
6736
Von der Firma G. Lilienthal hier ist der Antrag
gestellt worden, MSH O06 O09 abgestempelte Vorzugsaktien Lit. A Nr. 1 bis 1606 zu je M 1060 der Ver⸗ einigte Deutsche Petroleum⸗Werke A. G. zu Peine zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 19. April 1904.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Helfft.
los! Von der Firma Delbrück Leo K Co. hier ist der Antrag gestellt worden, nom. C6 5 000 090 3 οί Anleihe der Stadt Kiel vom Jahre 1904, Serie J bis V, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 19. April 1904. BZulassungsstelle an der Bärse zu Berlin. Helfft. 6730 k Oeffentliche Sitzung: Freitag, den 22. April, Vorm. 107 Uhr. Tagesordnung: Vereidigung von Gewerbetreibenden gemäß S§ 42 S. K. G., 55 G.. O.
Handelskammer zu Berlin.
6766
Die Gewerken des Salzbergwerks Neu⸗Staßfurt beehre ich mich zur diesjährigen ordentlichen Gewerkenversammlung auf Montag, den 16. Mai d. J., Mittags 12 Uhr, nach dem Hotel zum goldenen Ring von Emil Karstens (früher Hotel Steinkopff) in Staßfurt hierdurch einzuladen.
Die Tagesordnung ist wie folgt festgestellt:
1) Bericht des Aufsichtsrats, des Repräsentanten und der Rechnungsrevisionskommission.
2) Beschlußfassung über die Dechargierung der Verwaltungsrechnungen.
3) Wahl der Rechnungsrevisionskommission.
4) Vorlegung des Haushaltsplans für das laufende Geschäftsjahr und Genehmigung außerordentlicher Ausgaben.
5) Ermächtigung des Repräsentanten, mit Ge⸗ nehmigung des Aufsichtsrats namens der Ge— werkschaft mit anderen Besitzern von Kalisalz⸗ bergwerken oder mit einer von solchen Besitzern zu bildenden Gesellschaft neue Verträge zum Zwecke der Regelung der Produktion, des Ab⸗ satzes und des gemeinschaftlichen Verkaufs der Bergwerks⸗ und Fabrikerzeugnisse — sogenannte Syndikatsverträge — abzuschließen sowie auch die Gewerkschaft an Gesellschaften zu beteiligen, die zur Erreichung oder Beförderung des ge⸗— dachten Zwecks gebildet werden.
6) Abänderung der §§ 20, 21, 24, 25, 28, 29 und 34 des Gewerkschaftsstatuts, eventuell weitere Statutenänderungen.
Neu⸗Staßfurt bei Staßfurt, den 18. April 1904.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats
des Salzbergwerks Neu⸗Staßfurt: R. Stengel. 6637 Bekanntmachung. An Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Herrn August Früchtenicht ist Herr Fleischermeister Heinrich Mollenhauer von hier in den Auffichtsrat unserer Gesellschaft gewählt worden.
Bremen, April 19, 1904.
Viehmarktsbank in Bremen
J. V.: Unterschrift.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
6732
bis zum 18.
ihre Bewerbungsschriften in der Universitätskanzlei abzugeben, auch ihre Ansprüche glaubhaft zu bescheinigen, 6 nach Ablauf dieser Frist die Stipendien der Stiftung gemäß an Angehörige des Königreichs Sachsen vergeben werden.
Leipzig, am 18. April 1904.
zur Verfügung gestellt.
Bekanntmachung. — Nach eingetretener Erledigung der beiden von Athanasius von Balla, weil. Kaiserl. Russ. Kanzleirat, für hiesige Studierende gestifteten Stipendien, welche zunächst a. Anverwandten des Stifters aus Ungarn oder den österreichischen Staaten, b. Anverwandten des Stifters aus Rußland, nachfolgend ar anderen hilfsbedürftigen österreichischen oder russischen Untertanen, demnächst d. Griechen, welche Medhzin, Philosophie oder Mathematik studieren, zu verleihen sind, werden alle diejenigen, welche nach Vorstehendem einen besonderen Anspruch zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert, binnen drei Monaten und längstens
Der Rektor der Uninersität daselbst. D. Bücher.
Juli 19904
(6737 Deultsche Geselsscasft für Volksbäder
Hauptversammlung am 11. Mai 1904, Morgens 9 Uhr, zu Cassel im Saale des Hausez der Kaufmannschaft, Hohenzollernstraße.
Tagesordnung: I. Vorträge. II. Besprechungen. III. Geschäftliches: 1) Ergänzungswahl des Vorstands und des ge— schäftsführenden Ausschusses. 2) Entgegennahme des vom geschäftsführenden ö alljährlich vorzulegenden Geschaͤftz. erichts. 3) Wahl von drei Vertrauensmännern zur Prüfung der Jahresrechnung. 4) Entlastung des geschäftsführenden Ausschusseg bezüglich der Geschäftsführung im abgelaufenen
ahr. 5) Verhandlung und Beschlußfassung über An— träge, welche vom Vorstande oder von Zweig vereinen gestellt sind. Professor Dr. O. Lassar, Präsident. 6729 .
Deutsche Orient⸗Gesellschaft. Eingetragener Verein.
Die verehrlichen Mitglieder der Deutschen Orient, Gesellschaft beehre ich mich gemäß §§ 19 und 20 der Satzungen zur ordentlichen Hauptversamm—⸗ lung auf Montag, den 9. Mai d. J., Nach— mittags 23 Uhr, nach Berlin W., Behrenstraße (Konferenzsaal), ergebenst einzuladen.
Berlin, im April 1904.
Heinrich Prinz zu Schoenaich-Carolath,
Vorsitzender. Tagesordnung:
I) Jahresbericht.
2) Kassenbericht und Entlastung des Schatzmeisters.
3) Vorstandswahlen.
4 Anträge des Vorstands und der Mitglieder.
Anträge der Mitglieder müssen nach 5 21 der Satzungen mindestens 10 Tage vor der Haupt— versammlung schriftlich im Wortlaut angemeldet werden. Etwaige Anträge und Mitteilungen bitte ich gefl. an den Schriftführer, Herrn Dr. Bruno Güterbock, Berlin W., Victoriastraße 33, gelangen zu lassen.
6752
Die unterzeichnete Gesellschaft m. b. H. ist auf⸗ gelöft.
Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Hannover, den 16. April 1904.
Biscuit ⸗ Waffeln⸗Fabrik Hüttig K Hanft G. m. b. H. i. L.
Ernst Hillebrecht, Liquidator.
6022 Bekanntmachung.
Die Westdeutsche Druckerei und Verlagsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Barmen ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch gemäß § 65 Ges. v. 20. April 1892 aufgefordert, etwa noch nicht befriedigte Ansprüche unter Bei— fügung der Beläge bei derselben anzumelden.
Barmen, den 18. April 1904.
Westdeutsche Qruchkerei und Verlagsgesell. schaft mit beschränkter Haftung in Liquid. Ernst Pfingst als Liquidator, Winklerstr. II.
sol43
Die Gesellschaft Gebrüder Oeser, Fabrik patentierter Farbfolien, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, eingetragen im Handelß— register des Königlichen Amtsgerichts 1 Berlin, Abteilung B, auf Blatt 635, ist durch Beschluß vom 12. März 1904 aufgelöst. Dies ist im Handels⸗ register eingetragen.
Die unterzeichneten Liquidatoren machen die Auf— lösung gemäß § 65 des Gesetzes vom 20. April 1892/10. Mai 1897 bekannt und fordern die Gläu⸗ biger auf, sich bei derselben zu melden. Das Ge— schäftslokal ist in Berlin, Kulmstraße 20 a.
Ernst Oeser. Heinrich Oeser.
145 Bekanntmachung.
In der am 27. März a. . stattgefundenen General⸗ verfammlung der Gesellschafter der Peniger Druckerei C Weberei, vorm. Herm. Chevalier C Co. G. m. b. H. ist die Liquidation der genannten Firma beschlossen worden. Die Gläubiger werden auf— gefordert ihre Ansprüche im Geschäftslokal der Firma bis 0. April a. c. geltend zu machen.
Peniger Drucherei u. Weberei
norm. Hwerm. Chenalier Co. G. m. b. S. in Liquidation. Franke. Kretz schmar.
6731 Die Gläubiger der aufgelösten Firma: Kunst⸗ anstalt für plastische Reklame, Neuman 4 Kastan G. m. b. H. werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin, 20. April 1904.
Der Liquidator: S. Kastan.
6734 Uebersicht der Aktiva und Passiva der Ostpreußischen landschaftlichen Darlehnskasse
ult. März 1904.
Attiva. J ö S 219 960,5 ; 1 665 36234
2612 152,10 1 Ib S530 1060 326,16 3 623, g23 746,3 1104 837,50 ol 683,8)
¶¶ 3 000 000,3 ĩ 51 683, 8 4268 h
266 O88 0)
Kassakonto . Effektenkonto . Kontokorrentkonto Lombardkonto. Konto pro Diverse . Ntensissenk ont? Hypothekenvorschußkonto. ,, Effekten des Reservefonds .. Passiva.
Kapitalkonto .. Reservefondskonto Depositenkonto Kontokorrentkonto Konto pro Diverse . 762 382.28 , n,, ö 24 12 önigsberg, den 13. April 1904. Der Verwaltungsrat der Ostpreusischen
landschaftlichen Darlehnskasse. Gckert.
94.
Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 21. April
M
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen auß den Handels,, Güterrecht zeichen, Patente, Gebrauchtzmuster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntimachungen der Eisen
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral⸗Handelzregister für daz Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, 8 W.
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ilhelmstraße 32, bezogen werden.
3, Vereins⸗ Genossenschaf bahnen enthalten sind, er
1904.
s., Zeichen⸗, Muster⸗ und , der Urheberrechtseintragzrolle, über Waren⸗ eint auch in einem besonderen Bla
unter dem Tite
für das Deutsche Reich. on. oa A
Das
Bezugspreis beträgt L A 50 8
.
—
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“
tral-Handelsregtster für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der e, Gee g, ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. —
Infertionspreis fär den Raum einer Drucheile 80 9. werden heute die Nrn. 94 A., 94 B. und 940. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse) I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung ines Patents nachgefucht. Hinter der Klassen⸗ siffer ift jedesmal dat Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un⸗ beugte Benutzung geschützt. 3b. B. 24 194. Damenhuthalter. Eduard Becker, Wittenberg, Bez. Halle. 20. 4. CG. 3b. C. EI 309. Verfahren zur Herstellung von Schutzkleidern aus gummiüberzogenen Stoffen. Ganfield Rubber Co., Bridgeport, Vertr.: Max Kuhlemann, Pat. Anw., Bochum. 8. 12. 0. . 3c. M. 235 741. Aus Druckknopf und Oese bestehender federnder Kleiderverschluß. John William Mackintosh, Sharon; Vertr.: E. Dalchow, Pat⸗Anw., Berlin NW. 6. 29. 6. O3. ze. S. 18 A897. Vorrichtung zur gleichzeitigen Herstellung einer größeren Anzahl von Gelatine oder Gummischläuchen für künstliche Blumen- und Bläͤtterstiele. J. Seibt Becker,. Berlin. 19.9. 03. a. K. 26 255. Schutzvorrichtung für Lampen⸗ olbehälter. Kaestner . Toebelmann, Erfurt. 7. 11 ga. W. 20 125. Petroleumglühlichtbrenner mit einer die Brandscheibe übergreifenden Brennerkappe. Karl Westendorff, Berlin, Alexandrinenstr. 98. J,
E18. T. S716. Gasselbstzünder, bei welchem die Pille selbsttätig mit dem Oeffnen des Gashahnes durch den Brennerkopf in den Brennraum hinein und aus diesem wieder herausgeschoben wird. Ignaz Timar, Berlin, Planufer 17. 6. 2. 03.
4d. W. 20 842. Durch Aenderung des Gas⸗ druckes beeinflußtes Abschlußventil für Gasfernzünder. Gustavy Weinmann, Zürich; Vertr.! H. Neubart, Pat-⸗Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 27. 6. 03. Eg. C. 1 363. Dochtstellvorrichtung für La— fernen. Charles Beatty Collier. Philadelphia; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 29. 12. 92.
Ag. M. 24 E59. Verfahren zur Erzeugung von Wasserstoffglühlicht. Rudolf Mewes, Berlin, Pritzwalker Str. 14. 25. 9. 03. . g. T. SSG. Brenner für flüssigen Brennstoff, bestehend aus ineinander gesteckten, gelochten Rohren. Theodor Trebert, Berlin, Lindenstr. 23. 27. 11. 02. 6e. D. 14 104. Traubenraspel mit horizontal beweglichem Zerreiber. Gustav Drauz, Heilbronn a. N. 5. 11. 95.
sd. Sch. 20 649. Erhitzer für Plätteisen mit abnehmbarem Griff und für Plätteisenbolzen, bei welchem die zu erbitzenden Eisen (Bolzen) von einer den Heizraum abdeckenden Wendeplatte getragen werden. Ferdinand Schitka, Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwalte, Berlin NW. 6. 22. 6. 03.
E2d. H. 29 181. Filterkörper. Wilhelm Hart⸗ mann, Offenbach a. M. 31. 10. 02
138. M. 22 440. Dampfüberhitzer; Zus. z. Pat. 142 919. Horst Michauck, Chemnitz, Mühlen⸗ straße 3. 5. 11. 02.
145. S. 28 382. Ventilsteuerung, deren An⸗ triebsexzenter auf einem vom Regler zu verstellenden, mittels Exzenter bewegten Ringe sitzt. Oskar Hunger, Niesky O.. L. 24. 6. 02.
5d. D. 13 471. Maschine zum Bedrucken von geklebten Spulenhülsen. Hermann Dignowity— Annaberger Str. 60, u. Erwin Kabis, Sedanstr. 25, Chemnitz. 27. 3. 093.
15e. W. 20 186. Vorrichtung zum Abheben
des obersten Bogens vom Stapel für Druckpressen
u. dgle; Zus. z. Pat. 132 413. Dresden⸗A., Walpurgisstr. 5. 31. 1. 03.
7c. H. 20 770. Kühlvorrichtung mit heraus nehmbarem Behälter. Alfred Hansen, Düsseldorf, Graf Adolf⸗Str. 57. I89. 6. 05. 19a. M. 23 366. abgenutzter Schienenstöße 8 Schienen aus dem Gleis. Franz Melaun, Char— lottenburg, Grolmanstr. 34s35. 27. 4. 93. 20c. A. 160 25. Feststellvorrichtung für Mulden⸗ kipper. Att.⸗Ges. für Feld⸗ u. Kleinbahnen⸗ Bedarf vormals Orenstein e Koppel, Berlin. 8. 8. 03. 20e. A. 10 611. Feststellhaken für Mulden⸗ kipper. Akt.⸗Ges. lür Feld⸗ ünd Kleinbahnen⸗ Bevarf vormals Orenstein Koppel, Berlin. 8. 8 n. 20c. L. 18 477. Entladewagen mit trichter⸗ sörmigem Boden zur Entladung nach den Seiten und nach der Mitte. Bruno Limberg, Kelsterbach , . 20e. z ; ; angeordneten, kreuzweise ineinander greifenden, dreh⸗ baren Haken. Reinhard Gottschaldt, Chemnitz, Kaßbergstr. 1I5. 4. 11. 093. z 20h. A. 10 203. Führung an Hemmschuhen. Carl Andreovits, Dortmund, Hamburger Str. 57. 19 201. D. 13 779. Elektrisch betriebene Signal⸗ stellvorrichtung. Frank Lemont Dodgson, Rochester, V. St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat. Anw., Berlin sW. 61. 6. 7. 93. 201i. S. 31 737. ,, , von Zusammenstößen auf Eisenbahnen. Joseph Heckers u. Charles Ehlis, Antwerpen; Vertr. Nilolaus Meurer, Pat. Anw., Cöln. 12. 11. 03.
ohne
2
ur Verhütung
21e. M. Werkzeuge.
Straße 14. 26. 9. 03.
21. S. 18 368. Schaltungsanordnung für Transformatorstromkeeise. Siemens⸗Schuckert⸗ Werke, G. m. b. H., Berlin. 13. 8. 03.
2e. C. II 657. Hitzdrahtmeßgerät. Com⸗ pagnie Générale d' Electrieité, Paris; Vertr.: Carl Arndt, Pat. Anw., Braunschweig. I7. 4. 93. 2He. Sch. 21 444. Umschaltvorrichtung für Motorjähler. Schiersteiner Metallwerk G. m. b. H., Berlin. 15. 1. C04.
215. S. 17 5 E68. Verfahren zur Erhöhung der Widerstandsfähigkeit der Verbindungsstellen schwer schmelzbarer Metallglühfäden elektrischer Lampen; Zus. z. Pat. 149 684. Siemens C Halske Akt. Ges., Berlin. 28. 1. 03.
2If. S. 18 339. Aufzugswinde für Hori⸗ zontal, und Vertikalbewegung von Lampen an Straßenüberspannungen. Siemens ⸗Schuckert⸗ Werke G. m. b. H., Nürnberg. 3. 8. 03.
2189. S. E18 414. Vorrichtung zur Verriege⸗ lung von Gleichstrom für Fernsprechzwecke. Siemens G Halske Ukt.⸗Ges., Berlin. 3. 9. 03.
24f. J. 7206. Treppenrostfeuerung mit hin⸗ und herschwingendem Endrost. Heinrich Judenberg, Braunschweig, Kasernenstr. 9, u. C. Faber, Ader⸗ stebt. 19 . 65.
26a. B. 325 768. Verfahren zur Bewegung von Destillationsgasen durch Apparate und Leitungen. Ewald Bremer, Mariupol, Rußl., u. Franz Joseph Collin, Dortmund, Beurhausstr. 16; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 21. 11. 603.
30h. G. 8820. Befestigung künstlicher Zähne an Gaumenplatten mittels eines Metallstreifens. Leo C. Euvslin, Paris; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 46. 22. 11. O2. 230f. H. 21 006. Induktionsapparat mit Hand⸗ haben, die einerseits das Element, anderseits das Induktorium aufnehmen. Paul Hoffmann, Char— lottenburg, Kantstr. 2. 22. 7. Oz.
2a. G. I9 E70. Verfahren zum Biegen von Spiegelglasscheiben. Glas C Spiegelmanufaktur N. Kinon, Aachen. 16. 11. 63.
24a. R. 18 736. Vorrichtung zur Herstellung einer größeren Schirmfläche. Oscar Roehr, Ortels⸗ burg, Ostpr. 9. 10. 03.
z4hö. B. 25 792. Einspannvorrichtung an Fleisch, Wurst- u. dgl. Schneidmaschinen. Albrecht Brinnhäußer, Nürnberg, Sulzbacher Str. 91. 24 11 05
z4f. K. 26 236. Behälter für Backwaren u. dgl. Rudolf Kölping. Adlershof b. Berlin. 4. 11. 93. 241. M. 24 878. Konservenbüchse mit Ein⸗ richtung zur Erwärmung des Büchseninhaltes durch Zusammenführen von Kalk und Wasser. „Matchleß“ Erwärmung ohne Feuer, G. m. b. H., Berlin, Oranienburger Str. 60 — 63. 5. 2. 04.
41. N. 6836. Hosenaufhänger. Robert Nasz, Thalkirchen b. München. 27. 7. 03. J
35c. Sch. 20 178. Kugelsperrvorrichtung für Winden u. dgl. Paul Schaaf, Wiesbaden, Scharnhorst⸗
241145.
E48. Lösbarer Isoliergriff für Rudolf
Mylo, Berlin, Lübecker
Marie Werrmann,
Verfahren zur Ausbesserung Entfernung der;
G. 19 123. Dalenkupplung mit paaiweise
straße 12. 3. 4. O3. ( 878. K. 18. Verbindungsmittel für Roll denstäbe. Gebr. Kimmich, Frankfurter Rolläden · Jalousien⸗ u. Wellblechfabrik, Frank⸗ furt a. M. 18 3. 63. 94 3 42b. C. 12 296. Maßstab. Nehard Cohn, Berlin. Kl. Frankfurter Str. 22. 25. 11. 03. 42c. F. 17 O66. Kamerahalter. Hugo Fritzsche, Leipzig · RX, Crusiusstr. 4 6. 2. 9. 07.
1425. B. 25 E74. Wage für einzeln rollende oder lose gekuppelte Eisenbahnwagen eines ganzen Zuges. W. Bügler, Degerloch b. Stuttgart. 3. 6. 05. 425. M. 2H 973. Sicherheitsvorrichtung an Wagen zur Verhinderung unrichtiger, Wä gungen. Anton. Michel, Atzgersdorf b. Wien; Vertr.: GC. Fehlert, G. Loubiei, Fr. Harmsen u, A. Büutner. Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 4. 8. 02. . 42f. S. 8 680. Anordnung zum Austarieren eines Teile der Last bei Waggonwagen mit Schnell— wägevorrichtung. A. Spies G. m. b. H., Siegen We 5 19. 6
42f. S. 19 113. Selbstanzeigende und durch einen Zwischenhebel in eine Laufgewichtswage um— wandelbare Wage. A. Spies G. m. b. H., Siegen i. W. 31. 10. 093. . 1I2I. F. I8 2089. Einrichtung an Meßradinstru⸗ menten, insbesondere für Windgeschwindigkeits⸗ messung, zur Erzielung größerer Empfindlichteit. Rudolf Fueß, Steglitz. 17. 11. 03. ö 429. H. JR 2233. Geschwindigkeitsmesser mit zwei Schnecken zum Antrieb eines auf einer gleich⸗ sörmig umlaufenden Scheibe sich verstellenden Reih— rades. Juliuß Heyde, Dresden, Ammonstr. 32. 31. 8. 03. . 39 1236. S. 18 422. Selbstverkäufer für Brief⸗ marken und andere zu einem Streifen vereinigte Papierfelder. Max Sie laff, Berlin, Spenerstr. 23. 7 8. O68.
5c. S. E6 416. Vorrichtung zum Ginstellen des Haspels an Bindemähern. Socits Anonyme de Gfude et d' Czploitation des brevets d Castelin ppur machines agricoles automobiles, Paris; Vertre: F. C. Glaser, 8. Glaser— O Hering ü. G. Peitz Pat. Anwälte,. Berlin 8W. 68. 27. 9.01. 15e. S. 31 389. Vorrichtung zum Entkernen pon Nüffen mit harter, spröder Schale, bei der die Früchte mit großer lebendiger Kraft gegen wider⸗ standefähige Flächen geschleudert werden. Fr. Haake, Berlin, Beusselstr. 32. 26. 9. 03. .
45I. C. iz 163. Verfahren zur Herstellung
tierischer Pflanzenschäplinge dienenden Schwefel⸗ kohlenstoffemulsion. Chemische Fabrik in Bill⸗ wärder, vorm. Hamburg. 16. 10. 05. 151. H. 29 723. Verfahren zur Vernichtung Schädlinge. Frl. Emma Homann, Berlin, Köthener Str. 4243. 14 1. 603. . 78d. O. A266. Sicherheitsdoppelhaken mit einem im Haupthaken verschiebbar gelagerten, ent⸗ gegengesetzt gerichteten Verschlußhaken. Johan Hial mar Olson, Laholm, Schweden; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin N. J65. 5. 6. oz. .
479. L. 12 346. Buffereinrichtung für Regel⸗ ventile mit Kolben. Continental Turbine Company, Jersty City, New Jersey. V. St. A. Vertr: Franz Schwenterley, Pat. Anw., Berlin P. 66. 38. 4. G6. 479. H. 29 626. Ringventil, insbesondere 479. T. S838. Mit Wärmekammer versehener Hahn für Dampf, heiße Flüssigkeiten u. dgl. Wilh. Theis, Düsseldorf, Mintropstr. 19. 23. 5. O3. 47h. L. 18 665. Getriebe zur Umwandlung einer umlaufenden in eine schwingende Bewegung.
witz, Milwaukee, V. St. A; u. Hugo Dummer, Pat. Anwälte, Dresden. 11. 11. 92. 47h. P. O7 11. Arbeitswelle antreibenden Kraftmaschinen. Benjamin Charles Pole, Kensington b. London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NW. T. 2. 4. 98.
486. D. 13 652. führen von Blechen durch ein schmelzflüssiges Ver—⸗ zinkungsbad. Davies Brothers and Company Limited, Crower Galvanizing Works, Wolver—⸗ hampton, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin D 23 5 903
494. H. 30 585. Vorrichtung zum Einstellen des Stichelhalters bei Werkzeugmaschinen mittels Druckluft o. dgl. B. M. W. Hanson, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.“ Anwälte, Berlin 8sW. 11. 19. 5. 03. 45h. M. 24 248. Vorrichtung zum Nieder⸗
fabrik Weingarten vorm. Hch. Schatz, A.-G., Weingarten, Württ. 13. 10. 03.
196. R. 19 099. — Ein⸗ und Ausschaltung der Uebersetzung für Stanzen, Scheren und Pressen.
64 3. 3715.
Reuß. 5 49e. Hydraulische Schmiedepresse. Vertr.: C. Fehlert, A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 29. 9. 02. 50a. M. 24 080. Getreidereinigungsmaschine. Maschinenfabrik für Mühlenbau vorm. C. G. W. Kapler, Akt. Ges., Berlin. 11. 9. 03. 5 1c. P. 15 282. Streichinstrument. Johannes Pugh, Altona a. E, Gr. Gärtnerstr. 140. 3 Re. B. 35 876. . 147 692 patentierten Vorrichtung zum Aufzeichnen auf Tasteninstrumenten gespielter Musikstücke mittels
z. Pat. 147 6?
16 ID 603
52a. M. 23 315. Einrichtung zur Ueber⸗ führung der Oberfadenschleife über das mit großer Unterfadenspule versehene Langschiffchen an Näh— maschinen. August Meusch, Cöln. Nippes. 16. 4. 03. 52a. ; für den Ober⸗ und Unterfaden an Zweifadennäh⸗— maschinen. Singer Co. Nähmaschinen Att. Ges., Hamburg. 31. 1. 01. 524. W. 20 338. Nähmaschinen. Ehrhardt Winselmaun, Altenburg S.A. 11. 3. 03.
584b. B. 33 198. Vorrichtung zum von Briefumschlägen, Paplerbeuteln u. dgl. mit zwei hinteceinander angeordneten, paarweise nach einander arbeitenden Falzvorrichtungen. mann, Berlin, Alexandrinenstr. 93/94. 9. 12. 0. 54b. K. 25 840. Formfasten für Maschinen zur Herslellung von Papiersäcken. A. Kolbe * Co., Deutsche Knopfbearbeitungsmaschinen⸗ fabrik, Gößnitz. 22. 8. 983. .
5 Ig. 3. 4030. Verfahren zum Sichern des Randes aufgeklebter Verstärkungsösen für das An—⸗ hängeloch bon Etiketten u. dgl. Zander Co., Chemnitz. 21. 10. 63. ; . 55d. Sch. 20 189. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Aufschneiden der Pappenschicht auf der Format ⸗ walze. Johannes Schreiber, Frohnau i. Erzgeb. 5. 4. oz .
55f. T. SATZ. Vorrichtung zur Herstellung von Karton, Pappe u. dgl. aus übereinander geklebten Papier oder Papplagen, insbesondere um Wellpappe ein⸗ oder zweiseitig zu bekleben. C. Thisbaut, Paris; Vertr.: Otte Siedentopf, Pat ⸗Anw, Berlin 8 7. 10
5Ga. S. I9 069. Pferdezaum. David Silber⸗ mann, Kattowitz O—⸗S. 23. 1. O4.
57a. B. 5 101. Einstellvorrichtung für photo- graphische Kameras. Herbert Verbeek, Dresden Striesen. 9. 2. 04. e ö
7c. E. 2498. Au verschiedene Schaltzeiten einstellbare Kontaktvorrichtung für photographische
von Baumkrebs und zum Schutz der Bäume gegen
. (! . 1 1 1
Gtagenventil. Fa. Fr. Gebauer, Berlin. 31. 13. 02. s ; ac 148 776. Heinrich Sckstein, Altona, Steinstr. 43.
einer mit Wasser verdünnbaren, zur Vertilgung Kopiermaschinen.
Nicolaus Leidgen u. Edward Hermann Munk⸗ Vertr.: Otto Wolff
Wilhelm Elsner, Dresden⸗A., Pfotenhauerstr. II9. 24. 9. 03. . 5 7c. R. 17 446. Periodisch arbeitende photo⸗
Hell C Sthamer Akt.⸗Ges., graphische Kopiermaschine mit veränderlichem Papier⸗
vorschub. Wilhelm Elsner, Blasewitz b. Dresden. 1 11 7 .
594. S. 17 899. Dichtungseinrichtung an Kapselwerken. Siemens Æ Halske Att. Ges.— Berlin. 14. 1. 55.
626. K. 25 140. Drehschemelanordnung für Wagen. Par Kreisel, Königshütte O.-S. 23. 4. 03. 6236. Sch. 18 721. Vorrichtung zum Hin⸗ und Herbewegen von Kinderwagen. Carl Schöler. Görlitz, Landskronstr. 45. H. 6. 02. , 64. H. 322 975. Flaschengestell. Carl Hinkel, Marienberg i. S. 39. 12. 03.
65a. M. 23 798. Vorrichtung zum Tragen von Personen im Wasser mit mehreren durch eine Luftleitung verbundenen, aufblähbaren Schwünm⸗ körpern. Karl Mayer, Elberfeld, Kasinostr. 1. .
68a. E. 9777. Sicherheitsschloß; Zus. z. Pat.
3 2 04
68a. Sch. 20 S824. Vorhängeschloß mit Lärm⸗ glocke. Max Schulte, Velbert, Rhld. 5. 9. 03. 70e. R. 18 2923. Zusammenlegbarer Zeichen ständer aus drei scharnierartig mit einander verbun= denen Teilen. Frl. Mathilde Rheingruber,
Berlin, Neanderstr. 20. 20. 6. 03.
Getriebe mit mehreren, die
728. K. 26 229. Bodenkammerschrapnell, bei
welchem in dem die Zündröhre umgebenden Raum
ein zur Rauchentwickelung bestimmter Stoff
Ruhr. Vorrichtung zum Hindurch⸗
unter⸗ gebracht 96 8 Krupp Att.⸗Ges., Essen, 2. 1 63 72d. P. EE 5333. Einrichtung zum luftdichten Abschließen von Brennzündern nach außen; Zus. z. Pat. 144 682. Carl Puff, Spandau, Lindenufer 32. ,, , 76. Sch. 20 326. Vorrichtung für Drehköpfe von Spinnmaschinen zum Regeln des Druckes der Streckwalzen; Zus. z. Anm. Sch. 19 4356. Emil
Schmidt, Schloppenhof b. Eger; Vertr.: C. Fehlert,
G. Loubier, Fr. Harmsen u. A Büttner, Pat. An⸗
halten des Werkstückes bei Scheren u. dg. Maschinen⸗ t im A des Kartengebers durch mechanisches Einstellen des
durch Elektromagneteé beeinflußter Schreibhebel; Zus. Julius Bunzl⸗Federn, Prag; Vertr.: Otto Hoesen, Pat.Anw., Berlin W. 8. S1Ha.
wälte, Berlin NW. JT. 5. H. O3. ;
778. H. 30 181. Gesellschaftsspiel. Karl Haggenmiller u. Rudolf Hahn, München, Innere Wiener Str. 25/2. 23. 3. 03.
778. S. 31 659. Vorrichtung zum Anzeigen
Anzeigers beim Anmerken des Spielergebnisses auf
Hebelantriebvorrichtung mit läche. zen, Marienthaler Str. 5. Hermann Rigert, , , Schweiz; Vertr.: Paul Rückert, Pat. Anw., Gera, r J ö. ᷣ S860a. B. 33 305. ZJiegelwagen zum selbsttätigen
Henrik Bühelm von Zernieow Loß, Philadelphia; G. Loubier, Fr. Harmsen u.
Carl Hastedt, 5 1 3. 80a. B. 32 771. Ziegelwagen. Albert Bring⸗ mann, Velbert, Rheinpr. 13. 10. 02.
einer Schreibfläche. Hamburg,
Absetzen und Aufnehmen von Ziegelwaren u. dgl. Albert Bringmann, Velbert, Rheinpr. 24. 12. Q2. 80a. P. 15 575. Verfahren zur Herstellung von Platten, welche aus einzelnen nebeneinander gan⸗ geordneten und durch Mörtel an den Stoßfugen mit⸗ einander verbundenen Steinen bestehen. Emil Prüßz, Wilmersdorf b. Berlin. 18. 12. 03.
S9a. R. 18 033. Röohrenformmaschine. Frangois
2I. 7. 03. Rozier, ; . Vertr. 1. Ausführungsform der unter A. Vogt, Pat⸗-Anwälte. Berlin W. 8. 18. 4. 03.
Boston,
S. 18 224. Fadendurchschneidevorrichtung
- Pat⸗Anw., Berlin NW. 6. Stoffschieberantrieb für
Falzen
Rainey, Frankr.; Vertr.: A. Loll u. 8a. O. 411I1I. Maschine zum Falten und Einwickeln von Zeitschriften u. dgl. Charles Owens u. Dwight Preston Montague, Chattanoega, V. St. A.; Vertr. E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 24. 12. 072. R. 17 039. Vorrichtung jum selbst⸗ tätigen Sortieren von Zeitungen, Zeitschriften u. dgl. in bestimmten Mengen. George Livingston Richards,. V. St. A.; Vertr. Paul Müller, Pat.⸗ Anw., Berlin 8W. 11. 11. 8. 02.
8c. C. 12 207. Versiegelung von Schach eln aus Karton o. dgl. W. R. Comings u. H. Emerson Comingzrs, Wimbledon, Engl; e, Neubart, 3 11 n Druckluftrohrpostanlage mit einem Rohrstrange. American Pneumatie Ser⸗ vice Company, Dover, V. St. A; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., u. F. Kollm, Berlin NwW. 6.
SLEe. A. S106.
8. 10. 01.
Carl Rudolf Berg⸗
8LIe. M. 24 220. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Oeffnen der Trichter klappe an Wagenkippern u. dal. Maschinenbau⸗Anustalt Humboldt u. Walther Eberstein, Kall b. Cöln a. Rh. 10. 10. 03. 8e. R. 18 433. Fördervorrichtung mit end⸗ losem Förderband. Robins Conveying Belt Co. Nep Vork, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u Dr. L. Sell, Pat ⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 27. 7. 03. sie. S. As 212. Ausziehbarer Elevator; Zuf. z. Pat. 133 749. Th. Saiuberlich, Damberg, Barmbecker Str. 4. 3. 7. 93. ö
SIe. W. 20 350. Fahrbares Gestell zum Oeffnen von aus zwei oben gelenkig miteinander ver⸗ bundenen Teilen bestehenden Wagenkasten. Chr. Wisimann, Duisburg. 12. 3. 03.
82a. L. 18910. Drebbare Trommel um Trocknen, Rösten usw. mit einer festen Stirnwand. George Cleveland Lester u. Carl Wilhelm Arelph Mocgling, New Vork; Vertr. Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat. Anwälte, Berlin W. 33. 10. 1 603. sad. F. 17 6123. Vorrichtung an Eimerkeiten- baggern jum Seitwärts bewegen der Cimerl eiter während des Baggerns. Johann Fahlström, rna i. Schweden, u. John Jacobsson, Stockbom; Vertr. Dr. A. Leoy, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 29. 5. 03
sad. V. sOs3. Eimerketten Trockenbagger mit
——