ich darüber von Herrn Geheimrat Hil si ger eingefordert habe, ist von dort stattfinden. Es sind auch die Passa i ; ; . giere in der Lage, mit d⸗ il i ĩ andi ů iellei ini i . k K ö ö ö ge, mit Han 6 . für Brot, vielleicht eher für Mu Majestät der König den Herrn Finanzminister und mich durch Aller⸗ handelt, um kranke Rate zu vertreten. Wir wollen, daß die Lokal- abzuhelfen sei. Die Justizverwaltung ist seit einer Reihe von Jahren . ravo! Erneute Heiterkeit) höchste Ordre vom gestrigen Tage ermächtigt haben, dem hohen Hause instanzen in der Provinz gefördert werden; eine Stärkung der Zentral, damit beschäftigt, einen solchen Weg zu suchen; aber gerade in Potzdam

* J 1 9

vor ie i ) Fa e 0 die eigene gerich liche A sa fe is d r wie in dem anderen ll — w t us ge des hö n Zoologi cher Garten Un Friedrichstra E auf d . ĩ eite u . 5 en Stadtbahn⸗ des Gehalts der Bahnbeamten ein. Die Aus 9 [ 4 b it r 3 M illionen Mark zl bewillig . f ; sich gel d ch i ö ĩ ĩ ĩ ; ; ; : .

Herrn Geheimrats Hilger vorliegt Ich muß mich daher hi ĩ t egt. ier be, bahnsteigen Gepäcktrã : ; z da räger sich aufhalten, damit, wenn von Potgd Abg. Marx über Sonnt Besei 8 i i , k k K ,. J ö . 3. ö eh ö . kö Gisenbahnwohlfahrt weiter vorzugehen. (Gravoh Ich habe Ihnen Frage einer Reorganisation der Abteilung hat das absolut nichts zu brauche. Die Suche nach einem geeigneten Platz ist bisher long! un unter dem ?. März d. J. unter dem Beifall des hohen Hauses mit, un, Ünfer Besfreben richtet fich lediglich gegen ie bel t'zehen Eünielegf geren; der this gute Vhag. den te oefmmhen

sprechen für den Fall, daß die Dinge sich wirklich so zugetragen haben, geyäck ankommen, diesen au z das Lokomoti s ü Gepäckträger zu ö Ylomotivpersonal, sondern auch für die Ine g . ,,, , ,,,, , , e bel der en ne ffn ru von K . J geschehen ist. was ich tun konnte; denn ich darf die Betriebssicherheit nicht zurückgesetzt werden. Die Einführung von ber sst. . 6. ö. , , , är Dt, Gem er fr Wolkeg, m erklärt, aß selne politischen . 66 ö, . . . 2. ö. in Oberschlesten vorgekommene Unregelmäßigkeiten erwidert ö. erken nicht beeinträchtigen dadurch, daß ich die Züge von Potsdam so wie bei 8 pohh ffi wünschens wert. en n zu schaffen i . . porgescbenen Kranken. Freun . den Antrzg Iriedber ,. ., sei ö ö . ö i dern ,, g Zäeschs (Zentr) wünscht eine Ermäßigung der Gn gelder durch Zuschüsse erhöht werden. Der Gisenbahnerverband Abg. Broem el fr. Vgg) äußert sich im Namen seiner Partei Anstalt für Epileptiker und ein Fürsorgehaus soll dort errichtet epi, ebenfalls für den Antrag Friedberg. werden. Demgegenüber hält man die Nähe eines Gefängnisses geradezu

2Yy ng 2 Wrünf, J Er ö . 2 ? 5 erneute Prüfung der Klagen eintreten, die der Herr Abgeordnete vor, getragen hat.

Minister für Handel und Gewerbe Möller: Untersuchungen, die wir angestellt haben, eine schwere Gefahr darin, wenn Abg. Lüdicke (Hospit. der frelkons. P) beschwert 8 1 5 1 9 7 6 281 1 18 * F 5 ö . ö l w ĩ 9 4 h . 5 f 3 2 2 5 — 4 j 6 4r* * . ö t 7 2 4 Meine Herren! Die Beschwerden, die der Herr Vorredner eben der Lokomotivführer unregelmäßig einen Vorortzug auf die Stadt. daß dis Dringlichkeit des Bahnhofsumbaues in Errttch dar für diesen Zweck eine Zuschußkrankenkasse zu gründen, aus der auch Stgat bei dem Kirchenbau in einer armen Gemeinde der Provinz für unerträglich. Gegen die Errichtung eines Gefängnisses auf dem

. hat, sind bereits vor einiger Zeit zu meiner Kenntnis ge⸗ bahngleise und den anderen gleichartigen Zug auf die Ferngleise über⸗ nnch . — 4 Geruch tigt worden sei. m Ch Sterbegelder gezahlt werden. Posen sich seinen Pflichten entzogen habe. von Herrn Eckert erwähnten Platze hinter dem Landgericht ist seitens ommen, und ich habe — wie ich meine, in hae Me . führen müßte, wenngl ich die verschied g. Dr. Becker (Sentr.) wünscht eine B schleuni ö in genügender Weise — für . ngleich die verschiedenen Fahrwege durch Signale 9 8 ö S Ilchleunigun . ; ; . ; . arauf hingewiefe 1 S ortragenden Ras j V. i , , — = hinbanden de Hanptbahnhaßts in Cöin,. Auf sein n meeten, wenn ihr der Rücken Hestärkt wird; vor allem aer könn . ,,. ö. K , ken Rücksicht auf die Nähe des Regierungsgebäudes. Andere Plätze haben j * 1 1 . ł 7 1 1 J 5 ö. . ö . h ' . ! 3. 3. g ö. 1 2 * 19 2 ö j 9 ö eine Erweiterung und Veränderung des Betrieb in der Königlichen Betriebs verantwortlich ist, hat es abgelehnt, einen derartigen Be— Minister der öffentli Arbei . er em Gebiste sich als ungeeignet erwiesen, weil sie mit der Wasserleitung, mit der Friedrichshütte nicht stattgefunden hat. Meine Herren Streitigkeiten trieb durchzuführen. Für Spandau ergab sich nach diesem Grundsatz er der öffentlichen Arbeiten Budde: Gisenbahnverwaltung dienen, nur dann darauf rechnen, aus diesen Monat zu Monat an Zahl, Umfang und Schwierigkeit zu und er, Kanalisation und so weiter in keiner Verbindung stehen. Die Nach— 6 2 1 ö . 2 . 1 1X 8 3 * 1 air HBwor 35 Mme 82 z . 2 n ö 6

Kassen etwas zu bekommen, sie können sich nur dann der Kasse an- fordern allein schon ein eigenes Dezernat. barn des Gefängnisses haben sich allerdings lebhaft beschwert über

wendig ist, kommen leider alltäglich zwischen der Industrie und der Züge gleichmäßig geführt werden. Es ist also der Betrieb nicht durch presse daß der Verkehr der rechtsrheinischen Züge eine wesenlit schließen, wenn sie . wirtsam wird. Ich glau e nun, die Dr. Ylirsch Berli geen sn e n, ber n Gierl er n, en q lt we n utenderung erführe. Es ist nicht die Absicht, die Züge, die big ee! Staatseisenbahnverwaltung hat bei den hervorragenden Diensten, fälle im Baugewerbe und die Kontrolle der Bauarbelten und bemerkt legung von Zellen gegenüber ihren Gebäuden. Ich will aber doch er—

auch in fiskalischen Betrieben eine irrige Meinung darüber Platz ge— Spandau und Potedam schaut; es ist nicht die Absicht gewesen, den Bahnhof Cöln hineinlaufen, abzulenken; aber wenn demnächst en . ö. . a . des Haubetricheß Hire hn sern gte kuh dal de hie g ; 1 ; . griffen hat, ob diese Aenderung, die in der Friedrichs. Spandau auf Kosten von Potsdam zu bevorzugen, sondern es ist ,, in Deutz halten wird und Cöln nicht berührt so bei ihren Wohlfahrtkzeintichtungen zu helfen. Dechalb, meine Hztrren, Fes Baubetzieke die Jähl der, Unfälle nicht als un gsß unh die Kon. ihre Häuser erst erworben haben, als das Gefängnis längst stand, daß

; as einen 5 ᷣ * ic f Ihre Zustimmung für die Vorlage, die Ihnen bald zu— , . t als un . 1. .

; ib . ;. denpelten Grund: einmal, weil der Bahnhof Ciln nt hoffe ich auf Ihie Su r . , . , ie Ih ö. . Die Arbeiten des Baubetriebes seien allerdings gefährlicher als die ͤ ,, w w, . handelte sich bei dieser Aenderung lediglich um eine Aende« uns zu der Neuregelung geführt hat. Ich will aber gerne nach weiter zelastet werden soll, und zweitens, weil verschiedentlich aus a gehen wird, wobei ich bemerke, daß der Ihnen vorliegende Etat Arheit, in der Fabrik. Gerade darum müsse auch die Einführung haben. Gegenwärtig wird nun der Plan erörtert, ob es möglich sei, rung, die nicht nur fiskalische Vorteile bot, sondern auch Abschluß des Sommerfahrplans eine ernente Prüfung im Sinne des 6. w, , . ; 6 — ö . für die Bedürfnisse des Amt gerichtt zum Teil durch eine Erweiterung

wenigstens einige Züge schneller und glatter auf der rechten Rhein e Einnahmen für die geplanten Ausgaben unmittelbar in dem Gesetz⸗ Der Antrag Friedberg wird gegen die Stimmen der kon- des Landgerichtsgebäudes zu sorgen, auf dem alten Platze nur die

. j ; . . 27 J y R 5. 9 mo M ö ? . 4 * 2342 8 23 ( *. 7 C2 1

Vorteile ergab; denn die Einführung der Huntigton-Haeberlein-Röstung ich zu einem anderen Ergebnis kommen werde. . ̃ entwurf bringen werden. Ich bitte dringend im Interesse der servativen Partei angenommen. Schöffenabteilung des Amtsgerichts zurückzulassen, und das Gefãngniß

— um solche Apparate handelte es sich — schli js Rz . 6. Im übrigen d l dohl d ner ks 5 Mai ab Rechnung getragen werden weil die Verkehrsbesßrf, in ꝛĩ de teßt die Röstgase besser 2 gen darf ich wohl darauf aufmerksam machen, da , weil die Verkehrsbedürfnisse g . ; ö 4, ö . ; J ; . . aer ,,,, — . ö ss . erfordern. 9 ich für die soziale Wohlfahrt der Eisenbahnarbeiter sorgen kann, wie alten, ehrwürdigen Baudenkmäler in Münster ein und wünscht eine glaube, es wird bei einem solchen Neubau auch die Möglichkeit gegeben 3 entsprechende Gestaltung der Bauordnung, die leider so geändert sei —; g x jise . 2 2 ; = ĩ - ö ; Se , ; ö en (Ch ẽGestaltun mung, 6 er 0 ( . sej K . opi Mn czy 4 ö. 5

derselben Weise durch die schwefligen Säuregase getroffen, wie bei dem Alten Hauptbahn und nach der Stadtbahn hin haben wie gerade Ich kann dem Herrn Vorredner nicht zustimmen, daß es en ö aer, . f , Hank ie, Mabkaren rel dächitzt ii nehmen, des ni da Unikum sei, daß auf dem oberen Teil des Bahnhofes Cöln lem dung des Eisenbahnerverbandes angekündigt habe. (ELebhafter allseitiger der Räume gezeigt habe J

schah, die nicht abgeschlossen waren. Also die ganze Einrichtung wurde gesprochen haben, waren allerdings nicht unberechtigt. Gepackablage ist. Wir brauchen nicht weit zu gehen: hier auf w Beifall) , in Münsser lediglich aus Zweckmäßigkeits r ünd 5

se ihrer guten fiskalischen Mir ; ; ; ⸗ ; ö ö er Bauordnung in Münster lediglich aus Zweckmäßigkeitsgründen er⸗ isch in ihrem ersten Stadium: w Fraebni abgesehen von ihrer guten fiskalischen Wirkung im wesentlichen im Abg. Marx (Sentr) tritt für bessere Regelung der Arbeitszeit ; ,,. ; ö. . ar tönnen ö ö aber noch in ihrem ersten Stadi un; welches Ergebnis sie haben

1 — ö und Bremen, kurz überall, wo Hochbahnhöfe sind, fehlen o ben gehen der Staatsregierung nur mit Freude begrüßen. Wir in Pommern Abg. Goldschmidt (fr. Volksp.) erwidert an Stelle des ab— werden, kann ich nicht sagen. Ich kann nur hier wie in so vielen

06 39 üßte ⸗ vorn j 2 2 1 . z 34 9 / o 2 . . ag, . ö 64 1 J ö 4. ö . g , .

hat anfangs nicht angenommen, daß diese Aenderung des Röstver— benen müßten, um von dem Hienst auszuschlafen, so sel das feine Gepäckablagen in der Regel, und zwar aus dem einfachen Grumt r von Berlin nach, Pcmmern eihalten, aber damit Tönnen wir . ij f gus t

fahrens auch eine Neukonzession notwendig mache. An sich würde auch , n,, m. 9 ni, . Bei der dritten Lesung seien diese Ausführungen nicht angebracht alle Mühe gibt, solchen Zuständen abzuhelfen; sie ist am meisten dabei

die Neuanlage dieser Apparate w 19 . z z ö Appe J ohl ni 4 e x J. ) ü

Belãstig der U * h 2 der bellagten Mei , o ! diese Einrichtung zu treffen d zw ö zärts geführt wird, den Weg über die Provinz Pommern finden . s 2 ] in Hüsseldorf der alles das, was er gegen mich auf dem Herzen hatte, als er sah

altigung der Umgegend geführt haben, wenn nicht gleichzeitig Meine Herren! Die Regelung des Dienstbetriebs der Beamten 9 R , , ben n bea Herm da ,, . . ö. 5 inen, t. fl. habe Herr Felisch den anderen Staaten empfohlen, nur ja nicht unsere ö . k . .

Abg. Becker; es ist mir aber nicht gelungen. Ich! pi selbst nnn ärts gegangen werde, und daß der Verkehr zwischen Vor — wie es dem Richter dort erging, zurückgenommen hat; dafür spreche ich Beam . f 3 ; . h vorwarts geganger erde und daß er Verkeh zwischen Vor⸗ Tr; 56 ] Beamten auf dem Bahnhof gewesen, um einen Platz auszusuchen, wo ,,, . Ginterpommern wesent lich rehe senz werde. In Vor⸗ 3 ; . . . e .

; e z ; H * ö ; ⸗ ö ee . z z 4 Abg. T6 arr bemerkt dem Regierungskommissar gegenüber ncch bei ib ste he ind würde mich f jes. .

stattgefunden hätte. Dadurch wurden allerdings mehr Gase abgeführt, erkannt. Auf die Einzelheiten kann ich hier in der dritten Lesung N kel schädi Anschsũff h! näßtgt. ; in 6 ,, , .

ie sich nicht mebr in der Sn we. . * ö 2 5 JJ . ; 5 bie nn. Ka jetzt auf die Anschlüsse gewartet werde . ; 96 . l ⸗

und da sie sich nicht mehr in der Hütte verbreiten und allmählich ver, wohl nicht eingehen. Ich darf aber versichern, daß es mein Bestreben erkehr zu schädigen. Ich kann also die Zusage zu meinem Be, ,, lr , , , z . Abg Felisch (kon): Aus Parteihader legt mir der Abg. , . ö . .

z nich . ü Koblenberg l an jetzt begonnen, große F fie durch den Goldschmidt wieder Dinge in den Mund, die ich nicht gesagt habe; Anlaß haben möchte, daß es mir gelingt, den Uebelständen abzuhelfen, die Schornsteine entfernt und sind je nach der Windrichtung an ein. fortdauernd die Diensteinteilungen, die von den Direktionen aufgestellt Anwesenheit von Gepäckträgern die Unbequemlichkeiten, die der den in die Bergwerke eingeführt werden. Dadurch wird der Verkehr in sondern sie immer als einen Segen hervorgehoßen und gefagt, daß wir

2 St 35 z ö ( ; ĩ . . 63 1 1 8 1 . 63 ö . rr = ler als ein Sege erb 19e be ind 1 daß h 32 9*43*1 l 5 ; . zelnen Stellen kräftig niedergefallen und haben erhebliche Schaäͤdi⸗ werden, zu prüfen, und namentlich die Kommissionen, die seitens des War ben Behn, ( Ga en, , * gelagt j Abg. Dr. Mizers ki (Pole) beklagt die Anordnung des Ministers,

ö . W 1e en Be 1h Sie 1 n ff s me 2 j z z 1 F bi e ) Se [2 ande I. ) 6 3 den Ministe des al 3 sI 3 an 5 5 s⸗. 5 * . dee. en Bahnhof Siegburg anbetrifft, so werde ich in eine 9. J n , , ,. . ist in Düsseldorf nscht selbst dabei , , . und hat sich von anderen Zuhilfenahme von Akzenten usw. in das Standesregister eingetragen ö . ö ö . . die Hüttenverwaltung ange⸗ . , den Dienstturnus der Beamten hineinzusteigen ! ; alle möglichen Dinge aufbinden lassen. Wie könnte ich, der ich seit werden müssen. In der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts sei Esen, gemessener Weise für bstellung der stattaeh en Schad. und eingehend zu untersuchen, ob die Vorschriften über Sie S z ö ö ö ; . ⸗ z ö . 81 * me, j ⸗ ltettaehekten Schc i⸗ . er belt en iber die Sonntaggrue Minister der öffentlichen Arbeiten Budde: so, gegen sie aussprechen! 33 nab, . . 3 . mir laß dez Anstedlungẽgesetzes habe der preußische Justizminister seine . ö ; ü. , . Goaßnißr ken J. h,. . 2 . ö . . 4 müßten ein wenig stopp machen, bis auch die anderen Länder etwas Sicht niht!“ ben e ,, , ,

Wenn nun der Herr Vorredner meint, die Gewerbeaufsichtsbeamten finden. Dies generell zu erklären, dazu habe ich das Wort ergriffe * ahnärzten in Düsseldorf zur Sprache. Ein Rechtsanwalt habe sic Die Fahrplanschmerzen, betreffend Pommern, werde ich natürlich men nachgekommen eien Pflicht nicht getan „denn das Gesetz verstoße gegen die Verfassung und hätten schle fge so n sg 36 . ö . = , auf der Fahrt eine Verletzung dadurch zugezogen, daß er mi n e m ö M ö a , Tabryss . ö 35 Czedzchtnza Sz 9 sei auch nicht verfassungsmäßig zustande gekommen. atten schlecht aufgepaßt, so irrt er sich. Die Gewerbeaufsichtsbeamten Abg. Pleß Zentr.) wünscht Verbesserungen im Remunerati Hand in eine Fenstersche be 54 r a. 9 ö. n, daß ö der in Erwägung ziehen. Manche Klagen in betreff der Fahrpläne werden Abg. Goldschmidt: Ich habe aus dem Gedächtnis die Aeuße⸗ ! ö. wi

1 sos. z (r . ö 3 36 . 2 ö z 22 36 h h 68 Lt J tions⸗ i k ⸗ ö . elbe fiel. [ Unterwegs 790 9 herfel F arri . . 31 . ö g des Herr el is aß die sgꝛi RBesengebin für 5 Ausland sti in is F = 6 * haben auch in diesem Falle ihre Schuldigkeit getan. Ich kann den wesen; Remuneratjonen dürften nur die Beamten dnn n, die Aus keine ärztliche Hilfe bekommen können und w . sich vielleicht dadurch vermindern lassen, wenn der Bundesrat den rung des Herrn Felisch, daß die soziale Gesetzgebu ig für das Ausland Justizminister Dr. Schönstedt: . t ö ss ‚ ; . nah Antrq⸗ * t, die ich im Reichgezs⸗ gf m, . ntragen zustimmt, die ich im Reichseisenbahnamt gestellt habe, daf 6. j . . ; ö 3 Anträgen zuf 9 h zeisenbahnamt gestellt habe, d ‚— anderen Kollegen in diesem Hause bestätigt worden ist 2 = x . ; 3.

sofort, als ich von den Schäd en erfuh 2 . f zesen , . ö parlamentarischen Handbuch ersehe, selbst Jurist. Er hat das eben

⸗ Hadigungen erfuhr, angeordnek habe, daß die zur etatsmäßigen Anstellung, die oft 6. 7 und n sch mehr Jahre letzungen vorkämen? Die Duͤsseldorfer ? —; e , m , . — — . ; Abg, Felisch (kens. Lesen Sie die Protokolle, donn werden ö,, 3 m ,, . 5 . och mehr Jahre auf 9e ,es wüslel dorfer Aerzte hätten es abgelehnt, geschwindigkeit bis auf 50 km in der Stunde erhöht werden kann. Sie finden. daß ich nicht das gesagt habe, was Sie behaupten. Wer von ihm erwähnte Assessorexamen im Jahre 1870, wie ich annehme, werden sollen. Abg. Kr winkel: J Ah S . ss 2 54 ; 5 ; z ö a8. * 1 ! 32 kJ E ar ö. . zassl l Führt. Beschwerde über die k miten Rsbalb, won auswaͤrtz herangezogen werden Die nicht, sondern wir und das Zentrum. Sie und die Sozialdemokratie ul. . nn, i

Der Etat der Berg⸗ Hütten- und Salinenverwaltune Sin chung . . Bäckerei durch die Eisenbahnverwaltung in Aerzte hätten ihre Stellen in den Betriebekrankenkassen in esner ie . ö z ö Gans f Justiz untreu geworden und in seine gegenwärtige Stellung über⸗ wird darauf bewilligt. g a , , Detaillistenverband eine Schädigung des Mittel⸗ e, Gag. gelünd gt, und. darauf habe die Eisenbahnverwaltung schluß des Bundesrats. Bekommen wir aber die Ermächtigung, auf gegen die soziale Gesetzagebung eifert, der fast sein ganzes Leben hindurch getreten. Er gehört seit 1893 den gesetzgebenden Körperschaften als

Hen Etat . handels ! ö Ge ö ͤ J dev erbitden musse. ihnen die Ste llen als Bahnãrzte gekündigt. In Göln habe die Eisen⸗/ — Nebenbahnen unter Umständen bis 50 km Geschwindigkeit in der für die Durchführung dieser G setzgebung gearbei et hat. Das lassen d ; ⸗ 8⸗ Fewerbeverwaltung Minister der öffentlichen Arbei 2 ĩ i

bringt Meinister der öffentlichen Arbeiten Budde: Kgengmmen, die Bahnärzte zu entlassen. War ; 1e. ,

? n . 6. e ,,. 11 assen. Varum habe also allein die ö ; 5 2 . ) Mögen Sz 3 sagas ) Sie woll 5 yer 2 Sie . z ; . .

Düsseldorfer Verwaltung dieses Verfahren eingeschlagen? Erst . bahnen sehr viel leichter verbessern lassen als jetzt. n, jetzt noch sagen, was Sie wollen, ich berichtige Sie entwürfe, wenn sie auch nur von einzelnen Ressortministern dem Land—= 3. 2 . 63 * — 199 ich — . . . . * ñ

. vn aß Dortige Firmen von den bayerischen Rerwaltungs. daß der Detaillistenverband in Cassel — ju dem wohl auch die Düsseldorfer Aerzte erklätt? K tage vorgelegt werden, doch nur mit Zustimmung des gesamten

ehörden 2 ? for 5 N Ie ö 27 F ö . 4. 2. 1 6. . 1 1bP V (1 bie 1 seldorfer Aerz 4211 * 43 si eine B 141 stell 1606 xy s 19 1 so stworst end! jo (Fiso . ] 8 5 z s fand j en bei der Lieferung von Arbeiten nicht berücksichtigt, sondern Cafseler Bäcker ö empfindlich ist. wum ga, n , rf n He ft de, , , ,, n ne. n Untersuchung, und selbstverständlich hat die Eisenbahnverwaltung die / Gesetzgebung an sich gtwesen sondern nur gegen einen Teil der 7

s e, cht aufrecht erhalten, Pflicht, diese technischen Fragen eingehend zu prüfen und zu helfen, Arbeiterversicherung, die Invalidenversicherung. Sie können also nicht dessen bewußt war, dann konnte er nicht im Zweifel sein,

Minister für Handel und Ge zerbe Möller—- über die Leistun , ; K , n, n n,. 252

rg ; f ha Gewerbe Möller: , d , ,,. der Staatseisen ba hnverwaltung geübt hat, Minister der öffentlichen Arbeiten Budde: z i . ; — . das nicht sind. dafür bin ich selbst ein lebendiges Beispiel, denn ö ñ del ane e ., ita wirkt h t qr Fra ö welche e r mich 6

Meine Herren! Ich kann dem Herrn Vorredner ist sehr scharf. Ich will Sie aber mit dieser Kritik nic Ich kann dem Herrn Abgeordneten bestst;— ö q s Der Etat der Eisenbahnverwaltung wird bewilligt. niemand kann so lebhaft für die Fortführung dieser Gefetzgebung ein, Ansitedelungegesetz mitge zat. Vie Frage, welche er e 9

rrn Vorredner nur die Zu— ser Kritik nicht Ich kann dem Herrn Abgeordneten bestätigen daß es mich seh ; 8 . ; Ses se em n nm aul ssi ; ꝛ ꝛ argen, daß es mich sehr richtet hat, ob ich das Gesetz nach seiner verfassungsmäßigen Zulässig⸗ — . ; . ; scht * . . . k ĩ ; De — . er Etat der Bauverwaltung wird bewilligt. eit geprüft habe, ist also dadurch gegenstandslos, sie beantwortet gern unterstůtzen werde. Mir ist dle Sache neu, wenigstens nicht unparteiisch gewesen wäre in dem Falle der Bäckerei in Cassel eisenbahnverwaltung die Aerztefrage in dem Sinne behandelt hat berg (nl. den Antra g, die bei der zweiten Beratung ge⸗ D ; . ⸗ 9 6. . 9 . keit geprü habe, ist also dadurch geg los, sie bea sich die Fälle, über die er jetzt spricht; an sich ist mir aber und außerdem den Mittelstand zerstöre, und was sonst noch alles be— , ** Zum Etat des Abgeordnetenhauses bemerkt von selbst. 13 eschie ĩ . 6 ö Abg. Dr. Friedberg begründet seinen Antrag und hebt hervor . . ö . ganz ungeschickt darin Jewesen ist dafür möge als Beweis dienen daß bad. * 8 1 9 ö 9 e. J 3 ⸗ hi e] daß 58 beim Begi der Session zwe überaus ni zliche ö ; ö ;. . 269 ; 2 5 z ; . r . . Mas 2 fan D. 7 5. ö. . k . . / nnn oge als X ewelsz dit nen, daß es hand e ö hierbei um die Stelle eines Fa mannes yeso ö. inzuweisen, 45 ung eim X eg nn er 61 on 3 3 überaus nutz e 57 n ier in eine isku ion dar iber eintreten ob iese Novelle sehr wohl ö daß die Bayern nicht mit demselben Maße mäßen, ö ö. nun den kleinen Krieg, den Brotkrieg in Cassel anbetrifft, / ö ; . nes Fachmannes besonders für Bücher zugegangen sind. Unser Handbuch ist in verschönerter und er— folgen und bier in eine Diskuss . w, ne. thisch 6 R iche

wie wir in reußen, und ich weiß daß die Ind: . lo kann ich von dem waß ich esagt habe iht nr n. z . . ‚ ; ö. ö er pPreußischen und e P

5, daß die Industrie sich wiederholt ; 5 gesagt habe, nichts zurücknehmen. Es bekommen haben und daß die einzigen Gebiete, wo er nicht er⸗ . 0 ;

igen Gebiete, wo er noch nicht er Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:

hat unser Bureaudirektor Plate uns eine Darstellung der Geschäfts. verfassung entspricht; diese Diskussion gehört in die demnächst bevor⸗ grdnung geliefert. Diese Bücher , lange, . stehende Beratung der Novelle zum Ansiedelungsgesetz; da wird sich Arbeit erfordert, die zudem freiwillig geliefert ist. F glaube, in *, kö . a. ö ; 33 6 , 2 . J z . diese Frage ja genügend klären. (Sehr richtig! rechts.) Ich glaube Ihrer aller Sinne zu sprechen, wenn ich dem Herrn Bureaudirektor 9 ; . h . . se t daß sie mit der Beratung des Etats in keinem Zusammenhange steht, Rats im Ministerium dringend nötig habe. Ich möchte mich aber Abg Dr. Berndt (ul.) weist es zurück, wie der Vorwärts“ und lehne es deshalb ab, den Deduktionen des Herrn Abg. Mizerski 9 26 1 2 5. 83 1 5 Kar 14 6 1 yr w 2 . ‚. ö . ö 2 * r . 6 155 ? ** ; w . . . 9 1 2 ö 1 k e 9 ) . 3 erneut Untersuchungen einleiten und später dem Derrn Ablcdesd'ne Meinung, sondern eg ist als subjektive Meinung von Ronfumente Hzlossen sein. in den Gedanken, der zur Ablehnung geführt hat, auch hineindenken, seine Ausführungen bei der weiten Lesung über eine einheitlich Recht. heute zu folgen. (Bravo! rechts.) ; . ⸗ ö. eiten dem Herrn Abgeordneten u,. . de g von Konsumenten schlossen sein ü . z hnung g ö h schreibung wiedergegeben habe. Der „ Vormärts“ babe geschtieben. Was! d ute nkt angeht, so ist es richtig, daß ich bei der Auskunft erteilen. Zur Zeit bin ich leider nicht dazu in der Lage unter den Eisenbahnern in diesem amtlichen Berichte niedergelegt, und Abg. Dr. Wiemer (fr olkep): Die Eisenbahnr it nämlich, daß man wünscht, daß die Provinzial- und Lokalinstanz ge⸗ Dabei entschlüp te dem natsonalliberalen Schulmeister der hochber⸗ 2 . a . . g a, 4 367 . . ; r 6 ö j ĩ K M 2 ; . 863 r. 6 [II. Bolts p.): GFisenbahnverwaltung 3. 6 . k , n ; 1 *. ö, . ⸗ 3 ; . ; z ; zweiten Lesun es Etats es w m 25. Februar d. J. — Der Etat der Handels- und Gewerbeverwaltung wird den kann ich nicht hinwegräumen. Wenn Sie meine Meinung hören unterstützt die Errichtung von Genesungehelmen fürn chi, e mn färtt werken möge, und daß die Zentralinstanz nicht zu starf werden rät gisch Satz Muß dez, Thron denn ber guch bier ine Ausnahme 1 ö 6 Ab , lee — 9 an. ge, daß 2 illi ⸗ ich s ich i 3 ꝛ für 5 ) j 5 . 9. ö 2 26 z Q z e. 336 ; = 3 , je Zeitungen üb ie berichte Herr r; J 8 Herrn von JFazdzewskt gesagt hab aß bewilligt. wollen, so kann ich sagen, daß ich in den Jahren 1871 bis 1873 in n , wofür b Cho „ im Etat ausgeworfen sind. Eg hestehen möchte. Ich glaube, das Ministerium hat diesem Gedanken auch machen? So haben die Zeitungen über die 6. berichtet. Herr Dr. 6g. Anregung n, e. Abg. von J . ewett 4 ö , Daß x * 5 1 ᷣ ss⸗o ö — nis 905 h is * ei ne kern 1 s. ez C. 1 . 4 . ö * 2 c h r*. 2 . z 3 9 3 ⸗ ( enogr 1 . — 9ryngnsto die ff or d o . aus 2 * is er Vo 86 e i 9 Beim Siat der Eisenbahnverwalt i dem schönen Gassel in Garnison gestanden habe und mir damals den is sektr ri Gene ungehemmt, in. Sstoierenow in? die Stallone Ausdruck gegeben dadurch, daß es im Jahre 1901 von Ihnen 12 Re, Berndzt andert laber des etzhogran m, h, fo wen geg die Aufsarkerung zum Austritt aut den volntschen Vollsbanken meiner . ; ung weist Brot der Casseler Bzqher fe s borsteher und in Linden für die Lokomotivführe 8 ; 9 , ö ; offiziellen Berichte von dieser Verseuchung frei geblieben. Der Thron Wissens nicht die Notare in den polnischen Landesteilen ert ; Abg. Ecke rt (fr ie Ne ᷣ Brot der Casseler Bäcker sehr gut eschmeck Sehr richt e zokomotivführer. Ich bitte, die be= 18 B nd 31 B ektore ö ; 361 ; e , . Wissens nicht an die Notare in den polnischen Landesteilen ergangen mia p . (reitens auf die Verschlechterung des Verkehrs k br gut geschmeckt hat. (Sehr richtig) stehenden Genesungeheime ebenfalls aus iesem Elatbfonds zu unter⸗ Wrungs, und. Bauräte und 31 Bauinspektoren, das sind 43 neue ist noch einmal Rrettet. Dieser Vorfall zeigt von neuem, wie wichtig Das glaubte ich damals. Ich habe mich darin geirrt, wie um en rde, *. . 5 hin, Lie dadurch entstanzen fei, daß bie Auch kae ich es gewagt, vor einigen Tagen eine Nacht in Cassel stützen, da sie im Anfang noch mit finanziellen Ech eri nn! iu Stellen für die Provinzial⸗ und Lokalinstan, erbeten und erhallen (Eb int, daß kein Sozialdemokrat die heiligen Hallen des Abgeordneten . ie, , . 5 . 6. . ; , . Ind er cr efzl ger rn at dib f, übergeleitet seien zu logieren, trotzdem ich befürchten durfte, daß auf dem Königsplatz kämpfen haben. hat. Dann werden durch den Etat für 1904 noch 4 Stellen für hauses betritt.“ , bemerkt a, elegantius quam spater aus einem Bericht des K Be⸗ . ; . 8 ? 9 In . S 46 6. 1 38. ] ] ᷓ g . 2 ö . *. — 5 92 ö. ö 8y 8 59 ) ese X ö 5 1 c v e st. Die Ar ord 1 a6 Unmöglichkeit gemacht sei. Die potsdamer , ein Scheiterhaufen für mich errichtet sein könnte; da hat mir Minister der öffentlichen Arbeiten Budde: Regierungs⸗ und Bauräte und 10 Stellen für Bauinspektoren, Verius, er . kein e. von dee. s pie , , . worden ist . . a 2 ae. * J 2 83 ö bam 8 er so ⸗ ) j 3 T 9x z ö . 9 ? . 14 1 . . 1 14 r h 2 e or 9 28 I je 9 6 nge abe . Ve Abg. bo zdzews lang unn ö Sindels kammer seien Ken che ee, porst len per mm, em . einer Familie wie auch am anderen Morgen im Hotel, Es ist nicht erforderlich, daß die Zwecke für die d ihnte mieterum für die Lokal. und Provinzialinstanten geschaffen. Auf diese Der Etat des Abgeordnetenhauses wird bewilligt 2. e n 1 . . ö 2 . nee . : . ö amit er den status quo ante vied stelle. f ,. 16 wo ich wohnte, das B seh . k ‚ 2. ö , , ,, , e der erwahn 57 S* 3 39 R . 9 8 a, F w, z alsbald mitteilen lassen, daß ich mich in einem Irrtum befunden habe fem ee, 3 w ö,. Eine gewisse Abhilfe , . . ö. Brot sehr gut geschmeckt; es waren eine Anzahl Etatstitel geschaffen worden ist, erweitert werden, um im Sinne det 3, Stellen, die von 1901 bis jetzt für die Provinzial= und Lokal. Es folgt der Etat der Justizwerwaltung. ud bereit fe, das ribtig zu stehen; Ven war hen, m, m, m, ] zalicht ben Kö. dies- Benutzung detͤz Bahnhofs en,, die im Brotkorb lagen. Das will ich gern bestäti en; o he ? Wi e, , , ge, . ij. instanzen bewilligt worden sind, erbitte ich nun ei nen einzigen vor— Abg., Eckert (freikons.) beschwert sich über Unzulänglichkeit des und , ft . . 1 Charlottenburg ermöglicht worden sel, ate sei . her meine Eifenßa . gen; Derrn Abg. Dr. Wiemer den Genefungsheimen eine Unterstützung dig ᷣ 9 . ,,, nmant ö . Dr Müizerski gescheh wünschen, daß wenigsleng einige von 1? 1 sei och dringend zu aber meine Eisenbahner, die tagtäglich dieses Brot beurteilen, anderer zukommen zu lassen. Ich habe berei ö 1. tragenden Rat für die Zentralstelle. Ich glaube nicht, daß die Stärkung Amtsgerichtsgebäudes und des Gefängnisses in Potsdam. Er habe Anregung des Herrn Dr. Mißerski geschehen. 3 gleise geleitet würden, wenn es nicht and gen . bee die ern Ansicht sind, kann ich nicht wissen. Ich habe auch nicht das R cht, st 6. ,, n its Untersuchungen darüber ange iu groß ist, die dadurch die Zentralinstanz erfahren würde. Ich bin früher gegen die Gerichtebeamten viel auf dem Herzen gehabt, und Was dann den dritten Punkt angeht, den Runderlaß, in Spandau von feinen 20 Zügen ein e 4 . dad zich, daß in den Geschmack meiner Eisenbahner besügli des. Brots , , . . ob ek möglich ist, dem Genesungsheim in Dievenow eine Bei= b a. , , . 3 e He e, wenn eß, gedruckt worden wäre, würde er für einige Zeit um dis dem ich Berichte der Provinzialbehörden darüber eingefordert Rieengemnige ghfere. Der Redner legt dem ; e, m e. züglich des Brots einzugreifen; hilfe zu geben. aber bereit, in der Denkschrift, die Sie gefordert haben, nachzuweisen, goldene Freiheit gekammen sein. Aber als er ein mal das Amtsgerichts. habe, ob eine im Jahre 1898 von dem Minister des Innern daß die Provinzial, und Lokalinstanz in ihren Befugnissen nach gebäude habe betreten müssen und den Richter in einer Art Käfig babe, ob eine im Jahre 1898 e 1 . ꝛ und dem Justizminister an die Standesbeamten in den pol⸗

Minister die Erfüllung dieser Bitte drin ĩ i s vollständig ü — se gend ans Herz. ich muß ihnen das vollständig überlassen. Da ab . Vor⸗ z. w , . Die Eröff nung der Genefungsheime in Melsungen und Schreiber⸗ Möglichkeit gefördert werden soll. Die technischen Räte im Ministerium Bon der Größe eines Cisen bahnchupcz babe sitzen sehen, da habe er . : ꝛ ; alles zurückgenommen. Nicht nur die Richter litten, sondern auch das nischen Landesteilen ergangene Verfügung, daß sie beim Ein⸗

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde: redner uns in so beredten Worten nachgewiesen hat, daß das Brot in hau hat gezeigt, was durch Einigkeit zwischen den Arbeitgebern und si 1 9 1 rn ; ; . . . baben nicht n Bauprolelte 9 prüfen, sondern ir haben an den Publikum leide unter diesen Zuständen. Er bitte ferner den Minister, tragen polnischer Namen auch die dort gebräuchlichen Zeichen,

Cassel billiger und besser ist als anderswo, so nehme ich an, es Arbeitnehmern und durch Tatkraft erreicht werden kann. u, den . . . organisatorischen Fragen mitzuwirken und namentlich auch auf dem den Anwohnern und Nachbarn des Gefängnisses auch einen Platz an Häkchen, Aljente usw, mit eintragen sollen, sich bewährt habe, ob sie

Meine Herren! Es war notwendig, die F jse ; 3 Ferngleise der Stadt. werden die Bäcker in E. ssel eine ; bahn zu entlasten. Es sind sehr erhebliche Mittel auf eine Cassel Buch meine Cisenbahner überieugen, und Pensionskassenbestande der Arbei lber g Ii . ̃ gewandt worden, das würde meine größte Freude sein; denn dann würde die Bi „deltande der Arbeiter von über 0 Millionen Mark sind a Arbei j x ! ; n würde die Bäckerei Gebiete der Baupolizei viele Arbeiten zu leisten. der Sonne zu gewähren. ; tr J nicht auch mißbraucht worden sei zum Zwecke der Schikane, ob ibre

um dies durchführen zu können. Es ist ; ; ; J zwei Genesungsheime für Lu k ĩ ⸗ 2 st im Osten der Stadtbahn ein sicher nicht errichtet. Ich bin nicht für die Errichtung, sondern . a, ,, , Diesbezüglich hört man öfters Klagen darüber, daß die An— Justizminister Dr. Schönstedt: etwaige Aufhebung rechtlich zulässig sei, und ob ein Bedürfnis dazu 8 ; ; fh e zulässig sei, 2

besonderer Tunnel gebaut worden, und es ist dami ögli ; ; Kranken Aufnahme gewähren kö Fs is e amit ermöglicht worden, ich habe hier bereits bei der zweiten Lesung des Etats erklärt, daß so wenig vortrefflich n J. , . Es ist das ein Zeichen, wie gelegenheiten im Ministerium zu lange liegen blieben, nicht schnell 6 . ; . ö. ; a . ö ; . ; =

re hensionelafse unter Mitwirkung genug erledigt würden. Ich kann Ihnen außerdem die Mitteilung Meine Herren! Ich halte es für meine Pflicht, Sie in der vorliege, so ist dieser Runderlaß durch irgend einen üungetreuen Beamten

— als geheim war der Erlaß nicht bezeichnet, aber die allgemeine

eine Grupxe von Vorortzügen, wie der Herr Vorredner es erwähnt wie mö lich? ĩ ; ;

bat, auf die Starthe n tet en . leer. Sin Derr e er n ö , Ron sumvereine und Anstalten errichtet werden möchten, die der Verwaltung geführt haben, und ich bet z ᷓ

ür die Ei ; stand schädigen. (Sehr richtig! , — ! etrachte es als einen glaͤnzenden f üchtt z : *. dritten Lesung mit Lokalschmerzen nicht mehr allzulange aufzuhalten.

r die Gisenbahbnbemmwaltung obenan. Ich erkenne aber die Klagen in Cassel , . K ,, 9 a. . . ann, n. Doheniollernschen sozialen Gesetzgebung, . . 6 , Die Schi lten, die der Herr Abg. Eckert über die Verhältnisse an Verpflichtung der Amteverschwiegenheit bejog sich auch auf ihn — in

es Herrn Vorredners gern an und habe, sobald ich von ihnen gehört so würde sich niemand mehr freuen als ich. Wenn Si * eh daß diess beiden Genefungsheime durch die Staatzeisenbahner unter lie bleib w weil ich icht die Kräfte hab 4. sie ent ⸗ dem Amtsgericht und Gefängnis zu Potsdam gegeben hat, bermag ich die Presse gekommen. Ich war zu dem Erlaß, wie aus dem Eingang

habe, sofort die Direltion Berlin angewiesen, soweit möglich, Abhilfe demnächst hier stattfindenden Probe von we , n d ö ö . Mitwinng dn Strate errichtet warden sinde nn a nm . 9 66 J im einzelnen nicht nachzuprüfen. Es wird ja im wesentlichen richtig der verlesenen Verfügung hervorgeht, dadurch veranlaßt, daß neuerlich

zu schaff en. Es soll also, wie der Herr Vorredner gesagt hat, in Zu⸗ dem Casseler Antrage entsprechend, eine Brot robe statt 33 Ee wbt La, ich das Wort n bezug auf Wohlfahrtzeinrichtunge⸗ Ich bitt J chmals d ingend, mir den neuen vortragenden sein, wenn auch vielleicht mit etwas lebhaften Farben vorgetragen. ein Jurist die Annahme eines an ihn gerichteten amtlichen Schreibens

kunft ein Umsteigen für die Personen in Charlottenburg ermöglicht sollten, so bitte ich Sie, dap abst d probe stattfinden lassen ergriffen habe, Ihnen noch eine Mitteilung zu machen, die für die R J w Daß große Uebelstände bestehen, wird meinerseits anerkannt, und ich eines anderen Ressorts deshalb abgelehnt hat, weil auf der Adresse . . on and nehmen zu wollen, mich in Staatseisenbahnarbeiter n . . nur, daß Herr Cckert nicht auch neben den Schilderungen ein Zeichen, ein Häkchen oder so etwas, an seinem Namen fehlte. Es

werden, und ebenso wird die Umladung des eingeschriebenen Gepä q — 1 34 ü ö B päcks! diese zu wählen — lieber in die Moselwei un lhre Famitien von der größten Br. e selweinkommission = (Heiterkeit deutung ist. Ich habe soeben eine Depesche erhalten, daß Seine es saͤb . . re fe nr de üg, , dieser Uebelstände uns einen praktischen Weg gejeigt hat, wie dem ( hatte entschieden den Anschein, als wenn eg sich bierbel um

früher über die Ferngleise laufen lasse. Es liegt gt nach den neueren fracht für Y ür Musterkoffer ; f ö ö. ; icht, bereits im nächsten Monat zusammenzutreten, um si . . ; ö ö bat die Absicht, ch M. zus ö um sich Abg. Dr. Mizerski (Pole) führt darüber Beschwerde, daß der 6 6 3 . . . Mzynister; 6 86 ö ö 6 ö ; 2 1 20 2 R Meine Herren, diese Kasse kann nur dann sofort in Tätigkeit Ministerigldirektor Hin kel deyn: Der Abg. Friedberg hat bereits des Herrn Regierungspräsidenten Widerspruch erhoben worden mit Abhilfe gesorgt. Er hat sich beschwert, daß eine Neukonzession für gedeckt sein würden. Aber die Direktion, die für die Sicherheit des hängenden Beschwerden erwidert der . lusamn f j ie seit 25. 30 & d länge alten Eisenbahnarbeiter, die seit 25, 30 Jahren und länger der Die Entwürfe und Kostenanschlsge auf diefem Gebi'te nehmen pon * j D 1 . ö — 281 5 ö Mer 6. . ö . . ö ; ; ⸗ ; ĩ ꝛ— Re ir J Herren! - darüber, ob eine Konzession für eine Aenderung im Betriebe not- eines gleichmäßigen, einfachen Betriebs natürlich, daß auch dort alle Meine Herren! Es ist eine irrtümliche Auffassung der Taye Abg. Felisch (konf )' widerspricht den Ausführungen des Abg. m ag , , . ͤ . — 66. ; Uebelstände, die inzwischen abgestellt worden sind, bezüglich der Be⸗= 666 ; ,, ; j Rr; 5 ; ; Gewerbeaufsicht vor. Daher ist es weiter nicht verwunderlich, daß eine Brille geregelt worden, die lediglich auf die Interessen von jezt n ö . . ; . — de ug und bemerk h e h ,, . welche die Eisenbahner ihr leisten, die volle Berechtigung, ihnen auch auf Grund der statistischen Zahlen, daß angesichts der Gefährlichkeit wähnen, daß die Nachbarn — ich glaube mit einer einzigen Ausnahme — s s ö 241 s trolle der Bauarbeiten nicht als ungenügend bezeichnet werden könne. f . z ; hütte staltgefunden hat, konzessionspflichtig war oder nicht. Es lediglich der Grundsatz der unbedingten Betriebssicherheit gewesen, der . ht ö. ̃sie also mit vollem Bewußtsein sich in diesen Häusern niedergelassen de niederrheinischen Industrierevier der Wunsch ausgesprochen ist i hierdurch in kleiner Weise berührt wird, da wir Ihnen die Befähigungsnachweises für das Baugewerbe gefordert werden. h Cc 2 n . y . 7) 1 ' ! J im Interesse der in der Hütte beschäftigten Arbeiter große Herrn Vorredners anstellen, kann aber nicht in Aussicht stellen, daß si durchgeführt werden möchten. Solchem Wunsche soll vom ersh . j ssenbahnarbeiter, mir die erbetenen 3 Millionen zu bewilligen, damit Abg. Manx (Zentr.) tritt für den Schutz und die Erhaltung der nicht um,, sondern nach meinem Wunsche neu zu bauen. J 0 1 ö 9 h ö 9 . . j 2 . e nia 43 . . 5s 2 23 — 5 gegen den Arbeitsraum ab; die Arbeiter werden jetzt nicht mehr in wenige Städte im preußischen Staate so gute Verbindungen auf der Mär dieseg' bei Mittel ö ; ich es ) J. März dieses Jahres bei Mitteilung der Begrün, entsyreche 5 pr 4 es t en. — alten ö ich es schon am 7. März dieses Jahres bei Mitteilung der Begrün daß bei einem Warenhausbrande sich gerade die Gefährlichkeit der Anlage (6. , , das der Herr Aba. Ca d alten Röstverfahren, daß teils auf offenem Platze, teils in Oefen ge⸗ Potsdam. Die Klagen aber, die Sie wegen der Aenderung aus—˖ ume geze ; ö. . äakchen g e, mne mm,, Ein Regierungskommissar erklärt, daß die Abänderung auch ich ihnen gerne gönnen. Diese neuen Erwägungen befinden sich Bahnhöfen Friedrichstraße und Alexanderplatz, weiterhin in Hanno Abg. von Riepenhausen (kons: Wir können diescs Vor— folgt sei Fnteresse f 7 r 158 r (Son 2 . —ᷣ 1 ö. emnarbeiter Seo n 6h z S 16 ⸗ , 9 2 Interesse der Hüttenarbeiter der Friedrichshütte getroffen, und man nd der Senntagsruhe der Beantten ein. Wenn sie den Sonntag haben zwar schon durch den Vorgänger des Ministers ein Schnellzugs— ñ ,, 5j f ᷣ äahnli Fällen wiede ie Justi an en,, aben zwe ) en Vorgange Dein isters ein Schnellzugs wesenden Abg. Dr. Hirsch auf die Ausführungen des. Abg. Felisch. anderen ähnlichen Fällen wiederholen, daß die Justizverwaltung sich chtige Sonntagsruhe. n, . . ; 5 ö . ö . tlichen Arbeiten B ,. , ist und nicht gestattet, ein noch nicht zufrieden sein. Wir wünschen, daß ein Teil des Ver— gewesen; es wäre nichts verloren, wenn sie nicht gemacht wären interessiert, wie auch aus der Rede des Abg. Eckert sich ergibt . M er der öffentlichen Arbeiten e: depactablage zu errichten. Ich habe nun trotzdem versuht F. * , n en, am , d von Danzia über Bersi st.⸗ Helen; (é, ware, nichts verloren, wenn sie nicht gemacht wären. intere siert, wie auch aus der Rede des Herrn Abg. Eckert sich ergi f ) Budde: ̃ abe trotzdem versucht, in Cohn kehrs, der von Osten kommt und von Danzig über Berlin west Auf dein internattonalen Kongreß für Ärbeiterschutz in Büffel 8 ( ; , 6g . = . ö . ͤ z aß mi eim Legen zweiter Gleife in Po irn schnelle . . . ; ö ö 6. durch die Zuführung erheblich größerer Erzmengen für die ist eine der schwierigsten Aufgaben der Eisenbahnverwaltung. Der mögezr aß init Lem Legen weiter, Gleise in, Pommern schnesler Arheiterversicherung nachzuahmen. Herr Dr. Hirsch werde später Herrn ö Sn J R . ö 2 ; . . K . ; ö J! 2 2 . ‚ 1 3 trag h z ei ie Dan 3 joffe 3 zes. 6656 Hütte auch eine erhebliche Vermehrung der Gase an sich Herr Vorredner hat das auch durch einige Bemerkungen selbst an— ine Gepäckablage Pl find n e,, , , ] . eine Gepackablage Platz fin en könnte, ohne den anderen Betrieß er hesteh Erne zer Wunsch schnesle H bur z 2 ö , . ö. . 4 ; ö ' Ine anderen Betrieh und vommern besteht ferner der Wun ch, schneller nach Dam burg zu man über Zweckmäßigkeitsgründe verschiedener Meinung sein könne. liche Gesinnung mir gegenüber auch in Zukunft zu bewahren dadurch ** = ; . 19g . ö J ; flüchtigen konnten, so wurden sie in größeren Menge ö ist, in dem Sinne, wie der Herr Vorred ; dauern nicht machen, werde aber nach wie vor dafür sorgen. daß o— 28 ö ; ö i ö. urde größeren Mengen als früher durch st, in d Sinne, wie der Herr Vorredner es hier angedeutet (. sorgen, daß duch ng, S an* ö J. k Gold — ͤ . ) 8 — . ; s ) 2 96 De hat / sogenannten Sandversatz zu machen, bei dem große Massen von Sand ich habe mich nicht gegen die soziale Gesetzgebung ausgesprochen, wie ich es so gerne möchte. (Bravo!) Abgeordnete erwähnt hat, gemi d ĩ ste 365 1 s e d e ,. zat, gemildert werden. den betreffenden Gebieten bedeutend gesteigert, da es sich um Millionen Kine , t ; schmi , d ö ; , , . — damit an der Spitze der Nationen marschierten. Herr Goldschmidt , ; i ,, gungen herbeigeführt. Diese Schädigungen habe ich anerkannt und Ministeriums herausgeschickt werden zur Prüfung dieses Dienstes— I daß polnische Familiennamen nur mit deutschen Buchstaben ohne äher zu treten gedenkt. 4 . , 3 . . z näher z 9 langem ehrenamtlich mit der sozialen Gesetzgebung zu tun habe, mich die Regierung den Polen hier: ehr entgegenge kommen Beim Gr⸗ gungen zu sorgen. Kirchenbesuch, und alles, was hierbei in Frage kommt, Beachtung Ahn, Dr, Fervers Centr) bringt notbmals den Streit mit de 5 J . m? J 5 ich störke 2sastat v 8934 ö s 16s 3 . 2 nic ; Ffehlenswer sei itier die sie ĩ mitgeteilt nd vor i e 251 8 Mz. Araki 3 1 1 Herrn Vorredner aber weiter durch die Mitteilung berhbigen, daß ich tatsächlich . belastgt worden seien, wie 5 B. zur Weihnachtszeit. Düsseldorf fahren muͤssen. Pie Verletzung habe sich dann lan, icht empfehlenswert ses zitiert, wie sie mir mitgeteilt und von einem Meine Herren! Der Herr Abg. Dr. Mizerskt ist, wie ich aus dem ; ind, ) yr * 26 . 5 664 . 5 n 1. ö 62 1 ö. . 533 ö (. 4 ) 1 v 4. 1 66 . 2. ; * . 8 1 Ferner mißbilligt der Redner die lange Wartezeit der Beamten biz ungefährlich herausgestellt; was geschehe aber, wenn gefährliche Ver. nämlich unter gewissen Umständen auf den Nebenbahnen die Fahr⸗ Schädigungen in angemessener Wei 0 . ö ] zeise und ohne Verzögerung bezahlt fich warten lasse mit den ne Bahn ᷓ 1 asse. l en neu angestellten B rzte usammen: te 377 . . ; 6 ; a, . , . * , 4 J V . * ß . ahn arten. zuammen zuarbeiten. Sbejial⸗ Die sämtlichen Kommissare der Regierungen haben im Reichseisen⸗ ist denn für die soziale Gesetzgebung eingetreten? Sie und ihre Partei gut bestanden, ist später auch Kreisrichter geworden, dann aber der bahnamt diesen Anträgen bereits zugestimmt; es fehlt aber der Be⸗ . ö. . ; 1 : g zugestimm he. aber de ; sind gegen sie gewesen, und nun soll es ein Konservativer sein, der ; Mitglied des Hauses des Abgeordneten an. Ich meine deshalb, da bahnverwaltung aus genau denselben Umständen keine V ranlassum 2 J. . 6 ; . . . 28. I. . , . ; 6 ‚Je ais. eta! Mitglied J 1. ö i. 9 . Ich 2 = h 5 ĩ r ,. Stunde zu fahren, dann werden sich die Fahrpläne auf den Neben. wir uns nicht aufbinden, ich muß dagegen entschieden protestieren. dem Herrn Abg. Mizerski wohl hätte bekannt sein können, daß Gesetz⸗ 3 ö . ?. 19 ( 0698 z z J ] l ; Abg Junghenn (nl) aus seiner Vaterstadt Hanau Klagen Meine Herren! Ich bin eigentlich etwas verwundert darüber, die Bahnvermaltun Babu r ; 3 R Sr s in R . P geg Yahhverwaltung neue Bahnärzte angestellt hätte, hätten die Die Frage des Bergversatzes in Bergwerken ist augenblicklich in Abg. Goldschmidt: Meine Freunde sind nicht gegen die soziale ö ö 9 ; Staatsministeriums eingebracht werden können, und wenn er bayerische Untertanen bevorzugt worden seien. Leist sᷣ . n , , taatsministe eing t eistungen seiner Mitglieder geüb ö, Denn , , eshalb möge der Minister ei We . ö 2 . i. . - , itglieder geübt wird. Denn die Kritik, die er w, n, ntter einen Weg finn Frieden fuchen. soweit es in ihrer Macht steht. folgern, daß wir Gegner, der sorialen Gesetz hebung fcien. Daß wir daß auch der Justizminister bei der von ihm erwähnten Novelle zum sicherung geben, daß ich die von ihm beregte Angelegenheit sehr belästigen; sie gipfelte darin, daß die Staatseisenbahnverwaltung freuen würde, wenn der Streit beigelegt würde. Daß die Staatz— Zum Etat der Bauverwaltung stellt Abg. Dr. Fried- Letretgs eig wie ö daß Frieden sobald wie möglich heraestellt wir strichene Stelle eines vortragenden Rats wieder einzustellen. — 2 — : K ; . . et worden iß . ; töglich hergestellt wird, daß sie auch nicht d Abg. Metger (nl): Namens meiner Freunde habe ich darau Im übri ill ich dem Beispiel des Herrn Abaeordneten n aus der Zeit, ehe ich Handeleminister war, die Klage hauptet worden ist. 9 ger (nl) ch f Im übrigen will ich dem Beispiel des Herrn Abgeordneten nicht Bestimmungen d darüber beschwert hat. Soviel mir erinnerlih . soll in der Casseler Versammlung, wie ich gehört habe, aesan teicht ist. Düss t lberf ö l Sobiel mir erinnerlich ist, hat aber die . — !. ing, wie ich gehört habe, gesagt worden reicht ist, Düsseldorf und Elberfeld sind Man hat mir aber be⸗