7997 Aufgebot. 1 37 Landwirt Gottfried Zipf in Falken hat be⸗ antragt, seinen verschollenen Bruder Heinrich Zipf, eboren am 24. April 1851, zuletzt aufhältlich in alken, für tot zu erklären. Dieser Verschollene wird aufgefordert, sich spätestens im Aufgebotstermine am 2. November 1904, Vormittags 11 Uhr, zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spätestens im Aufgebotstermine dem Gerichte Anzeige zu machen.
Treffurt, den 16. April 1904.
Königliches Amtsgericht.
18008 Aufgebot. ö
Der am 17. Dezember 1866 zu Ruppertshütten, K. Bezirksamts Lohr, als Sohn des K. Forst⸗ meisters Friedrich Jacobi geborene, ledige Kaufmann Heinrich Wilhelm Jacobi, zuletzt wohnhaft in Werneck, soll auf Antrag seiner Mutter, der Forst⸗ meisterswitwe Karolina geb. Komp in Würzburg, als verschollen für tot erklärt werden. Derselbe soll am 19. September 1881᷑ von Werneck aus nach Nordamerika ausgewandert sein, und ist die letzte Nachricht von seinem Leben am 23. Dezember 1889 eingegangen. Es ergeht daher das Aufgebot zwecks Todeßerklärung des Heinrich Wilhelm Jacobi mit der Aufforderung: . .
I) an den Verschollenen, sich spätestens in dem auf Mittwoch, den 9. November 1904, Vorm. 9 Uhr, im Sitzungssaale des K. Amtsgerichts an⸗ gesetzten Aufgebotstermine zu melden, widrigenfalls er für tot erklärt wird; . .
2) an alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, spätestens im Aufgebotstermin dem Gericht hiervon Anzeige zu machen. .
Werneck, den 21. April 1904.
Kal. Amtagericht. (L. 8.) (Unterschrift.)
18014 K. RNachlaßgericht Spielberg.
In der Nachlaßsache des durch Ausschlußurteil des K. Amtsgerichts Nagold vom 2. Januar 1991 auf den 1. Januar 1960 für tot erklärten Michael RMothfuß von Spielberg, O⸗A. Nagold, geh am 31. Juli 1845, sind als gesetzliche Erben beteiligt:
in J. Linie:
1) der Vater Ludwig Jakob Rothfuß, Tuchmacher, geb. am 20. April 1818
in II. Linie:
2) die Tante Marie Friederike Rothfuß, geb. am 7. April 1816, .
3) die Tante Elisabethe Johanna Rothfusz, geb. am 2. März 1821, Ehefrau des Schmieds Johannes Wallraff von Altensteig,
4) der Onkel Gotthilf Jakob Rothfußt, geb. am 12. November 1823, .
5) der Onkel Johannes Rothfuß, geb am 27. Mai 1836, . .
6) der Onkel Gottlob Friedrich Rothfußz, geb. am 6. Februar 1837,
If. ö. Kinder des Tuchmachers Johann Michael Rothfuß von Spielberg und der Marie Barbara geb. Ramsperger; .
in 1III. Linie:
7) Elisabethe Wilhelmine Rothfuß, geb. 10. April 1846, Tochter von fr. 2,
8) Johannes Ludwig Wallraff, geboren zu Alten steig am 2. April 1852, Sohn von Zfr. 3.
Vie hievor genannten, sämtlich mit unbekanntem Aufenthalt abwesenden Personen und, falls sie ge⸗ storben wären, deren Abkömmlinge werden hiemit aufgefordert, ihre Erbrechte binnen 2 Monaten anzumelden und nachzuweisen, widrigenfalls sie bei der Vermögensverteilung nicht berücksichtigt würden.
Altensteig, den 18. April 1904
2 91 * ö 2 Vorsitzender Bezirksnotar Beck.
8399 Oeffentliche Aufforderung.
Diejenigen, welche gegen den Nachlaß der am 23. August 1903 in Lorenzdorf verstorbenen Witwe Amalie Burkert, geb. Block, ein Erbrecht zu haben glauben, werden hierdurch aufgefordert, binnen sechs Wochen ihr Erbrecht bei dem unterzeichneten Ge— richt zu den Burkertschen Nachlaßalten 3. VII. 8.03. anzumelden und nachzuweisen, widrigenfalls die Fest⸗ stellung eifolgen wird, daß ein anderer Erbe als der Preußssche Fiskus nicht vorhanden ist.
Landsberg a. W., den 12. April 1904.
Königliches Amtsgericht.
80907 Oeffentliche Aufforderung. . Erbrechte gegenüber der am 25. Oktober 1902 dahier, Falkenstraße 3451, gestorbenen städt. Haus⸗ meisterswitwe Franziska Utter von hier sind binnen zwei Monaten hieramts, Zimmer 22 Il, anzumelden. Kgl. Amtsgericht München J.
Abteilung B für Zivilsachen.
am
8010 Bekanntmachung. Es ist beantragt, einen Erbschein darüber auszu⸗ stellen, daß die am 30. Mai 1901 verstorbene Ehe⸗ frau Marie Adelbeid Wehrsen, geb. Landwehr (auch Landfer), zu Quakenbrück kraft Gesetzes ausschließlich beerbt sei von ihrem Ehemann und ihren Ge—⸗ schwisterkindern Johann Gerhard Heinrich Landwehr und Johann Diedrich Landwehr. Ein am 7. No⸗ vember 1817 geborener Bruder der Erblasserin, Jo⸗ hann Diedrich Landwehr, ist angeblich seit mehr als 60 Jahren verschollen. Dieser Johann Diedrich Landwehr, dessen etwaige Nachkommen und alle die jenigen, denen gleiche oder bessere Erbrechte auf den Nachlaß zustehen, werden aufgefordert, sich spätestens am 1. August 1904 hei dem unterzeichneten Ge⸗
richte zu melden. Quakenbrück, den 21. April 1904. Königliches Amtsgericht.
17930 Aufgebot. . Der Rechtsanwalt Georg Pinn in Berlin, Friedrich: straße 208, hat als Pfleger des Nachlasses des am 4 Juni 1903 in Berlin verstorbenen Ingenieurs Friedrich Wil⸗ belm Klaus, das Aufgehotsvmerfahren zum Zwecke der Aueschließung von Nachlaßgläubigern beantragt. Die Nachlaßgläubiger werden daher aufgefordert, ihre Forderungen gegen den Nachlaß des Verstorbenen spätestens in dem auf den 16. Juni 19901, Vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Aufgebotstermine bei diesem Gericht anzu⸗ melden. Die Anmeldung hat die Angabe des Gegen standes und des Grundes der Forderung zu enthalten; urkundliche Beweisstücke sind in Urschrift oder in Ab⸗ schrift beizufügen.
Die Nachlaßgläubiger, welche sich
nissen und Auflagen bexücksichtigt zu werden, von dem Erhen nur insoweit Befriedigung e als sich nach Befriedigung der nicht, ausgese . Gläubiger noch ein Ueberschuß ergibt. Die Gläu—⸗ biger aus Pflichtteilsrechten, Vermaͤchtnissen und Auf- lagen sowie die Gläubiger, denen der Erbe unbe⸗/ schränkt haftet, werden durch das Aufgebot nicht betroffen.
Berlin, den 14. April 1904.
Königliches Amtsgericht J. Abteilung 96.
8406 Aufgebot. Der Rechtsanwalt Dr. Hugo Heymann zu Berlin hat als Pfleger für denjenigen, der Erbe, der am 22. November 1903 verstorbenen Geschäftsinhaberin Berta Huth in Berlin werden wird, das Aufgebots⸗ verfahren zum Zwecke der Ausschließung von Nachlaß⸗ gläubigern beantragt. Die Nachlaßgläubiger werden daher aufgefordert, ihre Forderungen gegen, den Nach laß der verstorbenen Berta Huth spätestens in dem auf den 2. Juli 1904, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Klosterstraße 77578, III Treppen, Zimmer 5, anberaumten Aufgebots⸗ termine bei diesem Gericht anzumelden. Die Anmel dung hat die Angabe des Gegenstandes und des Grundes der Forderung zu enthalten; urkundliche Beweisstücke sind in Urschrift oder in Abschrift beizufügen. Die Nachlaßgläubiger, welche sich nicht melden, können, unbeschadet des Rechts, vor den Verbindlichkeiten aus Pflichtteilsrechten, Vermächtnissen und Auflagen berücksichtigt zu werden, von dem Erben nur insoweit Befriedigung verlangen, als sich nach Be—⸗ friedigung der nicht ausgeschlossenen Gläubiger noch ein Ueberschuß ergibt. Die Gläubiger aus Pflicht teilsrechten, Vermächtnissen und Auflagen sowie die Gläubiger, denen der Erbe unbeschränkt haftet, werden durch das Aufgebot nicht betroffen. Berlin, den 21. April 1904.
Königliches Amtsgericht J. Abteilung 84.
7994 Aufgebot. e . Der Rechtsanwalt Otto Eduard Müller in Leipzig hat als Verwalter des Nachlasses der am 1. Sep⸗ tember 1903 in Leipzig verstorbenen Kaufmannsehefrau Wilhelmine Franziska Agnes Bertha Weinrich, geb. Walter, das Aufgebot der Nachlaßgläubiger be— antragt. Demgemäß werden alle diejenigen, denen eine Forderung an den Nachlaß der genannten Erb— lasserin zusteht, hierdurch aufgefordert, ihre Forde⸗ rungen bei dem unterzeichneten Gerichte spätestens in dem Aufgebotstermine, der auf den 14. Juni 1904, Vormittags 11 Uhr, anberaumt wird, anzumelden; die Nachlaßgläubiger, welche sich nicht melden, können, unbeschadet des Rechts, vor den Ver— bindlichkeiten aus Pflichtteilsrechten, Vermächtnissen und Auflagen berücksichtigt zu werden, von den Erben nur insoweit Befriedigung verlangen, als sich nach Befriedigung der nicht ausgeschlossenen Gläubiger noch ein Ueberschuß ergibt, auch haftet jeder Erbe nach der Teilung des Nachlasses nur für den seinem Erbteil entsprechenden Teil der Verbindlichkeit. Die Anmeldung hat die Angabe des Gegenstandes und des Grundes der Forderung zu enthalten. Urkund⸗ liche Beweisstücke sind in Ürschrift oder in Abschrift beizufügen. . Leipzig, den 19. April 1904. Königliches Amtsgericht. Abt. IIA. Nebenstelle Johannisgasse 5.
8002 Aufgebot.
Der Kaufmann Heinrich Gottlob i Magdeburg, hat als Verwalter des Nachlasses a. des am 4. April 1903 in Magdeburg verstorbenen städtischen Kapellmeisters Theodor Winkelmann, b. der am 7. November 1903 zu Magdeburg ver⸗ storbenen Witwe Elise Heinicke, geb. Prill, das Aufgebotsverfahren zum Zwecke der schließung von Nachlaßgläubigern beantragt. Nachlaßgläubiger werden daher aufgefordert, Forderungen gegen den Nag . a und h genannten Verstorbenen srätestens in dem auf den 8. Juli E904, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Domplatz 9, Zimmer 1, anberaumten Aufgebotstermine bei diesem Gericht anzumelden. Die Anmeldung hat die Angabe des Gegenstandes und des Grundes der Forderung zu enthalten. Urkundliche Beweisstücke sind in Urschrift oder in Abschrift beizufügen. Die Nachlaßgläubiger, welche sich nicht melden, können, unbeschadet des Rechts, vor den Verbindlichkelten aus Pflichtteilsrechten, Vermächtnissen und Auf⸗ lagen berücksichtigt zu werden, von den Erben nur insoweit Befriedigung verlangen, als sich nach Be⸗ friedigung der nicht ausgeschlossenen Gläubiger noch ein Ueberschuß ergibt. Auch haftet ihnen jeder Erbe nach der Teilung des Nachlasses nur für den seinem Erbteil entsprechenden Teil der Verbindlichkeit. Für die Gläubiger aus Pflichtteilsrechten, Vermächt⸗ nissen und Auflagen sowie für die Gläubiger, denen die Erben unbeschränkt haften, tritt, wenn sie sich nicht melden, nur der Rechtsnachteil ein, daß jeder Erbe ihnen nach der Teilung des Nachlasses nur für den seinem Erbteil entsprechenden Teil der Ver— bindlichkeit haftet.
Magdeburg, den 11. April 1904
Königliches Amtsgericht A.
99952 Aufgebot. ; Das K. Amtsgericht Nürnberg erläßt folgendes Aufgebot: In Sachen, betreff. den Nachlaß des am 8. Dezember 18903 in Nürnberg gestorbenen Portiers und Lohndieners Johannes Wagner wird auf Antrag des Rechtsanwalts Schleußinger als Nachlaßverwalters an alle Nachlaßgläubiger die Aufforderung erlassen, ihre Forderungen an den Nachlaß spätestens bis zum Aufgebotstermine, der am Freitag, den 209. Mai 1904, Nachmittags A Uhr, im Saale III, Zimmer Nr. 19, des Justizgebäudes stattfindet, beim K. Amtsgerichte Nürnberg anzumelden. Die An⸗ meldung einer Forderung muß die Angabe des Gegen⸗ standes und des Grundes der Forderung enthalten. Urkundliche Beweisstücke sind in Urschrift oder in Abschrift beizufügen. Nachlaßgläubiger, die sich bis zu dem genannten Termin nicht melden, können, unbeschadet des Rechts, vor den Verbindlichkeiten aus Pflichtteilsrechten, Vermächtnissen und Auflagen erücksichtigt zu werden, von den Erben nur insoweit Zahlung verlangen, als sich nach Befriedigung der nicht ausgeschlossenen Gläubiger noch ein Ueberschuß ergibt. Nürnberg, den 23. März 1904. K. Amtsgericht Nürnberg.
S408) Oeffentliche Bekanntmachung. In dem von dem Kaufmann Karl Hermann Franz
w . 2 Müller zu
Aus⸗ Die ihre
Nachlaß der zu
Abt. 8.
Bruder des Erblassers, Maler Paul Rieck, z. Zeit unbekannten Aufenthalts, bedacht. Berlin, den 14 April 1904. .
Königliches Amtsgericht J. Abteilung 95.
8016 Beschlußz. Der Zahntechniker Camillus Kieffer, geboren den 2. April 1882 zu Straßburg in Elsaß, zur Zeit ohne Wohnsitz, und Grenadier im IV. Garderegiment zu Fuß . Berlin, wird wegen Verschwendung ent mündigt.
Le drin, den 26. März 1904.
Königliches Amtsgericht J.
8009 Bekanntmachung. Durch Ausschlußurteil vom 15. April 1904 ist der am 9. Oktober 1857 geborene Ackerer Philipp Lenards aus Bodenbach, Kreis Adenau, für tot er⸗ klärt worden. Als Todestag ist der 31. Dezember 1902 festgestellt. Adenau, den 21. April 1904. Königliches Amtsgericht.
Abteilung 83.
8013 ̃ Durch Urteil des unterzeichneten Gerichts vom 20. April 1904 sind: . l) Hermann Carl Friedrich Hagen, geb. am 31. August 1851 zu Lübz in Mecklenburg, 2) Anna Christiane Henriette Ahrens, 8. August 1832 in Altong,. ( 3) Heinrich Friedrich Wilhelm Scheerpeltz, geb. am 7. November 1853 in Altona, 4) Hermann Jean Carl Scheerpeltz, geb. am 7. November 1853 in Altona, 5) Carl Johann Friedrich Scheerpeltz, geb. am 30. Juli 1855 in Altona, 5) Anna Michels, geb. am 12. Februar 1835 zu Helgoland, und deren unehelicher Sohn Heinrich Charles Herms, geb. am 6. Januar 1857 zu Helgoland, . für tot erklärt worden. Als Zeitpunkt des Todes ist der 1. Januar 1900 festgestellt. Altona, den 20. April 1904. Königliches Amtsgericht. Abt.
geb. am
34.
8015
Bulch Urteil vom heutigen Tage ist die verschollene, am 17. Juni 1853 zu Gorschen (Gorczenitza) ge—⸗ borene Angelika Kwiatkomski aus Zaborowo, Tochter des Kätners Johann Kwiatkowski und seiner Ehefrau Anna geb. Rogowski für tot erklärt. Als Zeitpunkt des Todes ist der 1. Januar 1885 fest— gestellt.
Strasburg, 9. April 1904.
Königliches Amtsgericht.
7992 Im Namen des Königs! . In der Aufgebotssache des Mandatars Hinrich Lütjen in Harsefeld als gerichtlich bestellten Ver— treters der Erben des zu Hamburg am 3. Februar 1893 verstorbenen Stadtreisenden August Potthof hat das Königliche Amtsgericht Abteilung 1 in Buxtehude durch den Amtsgerichtsrat Frank folgendes Urteil erlassen: ö Der über die im Grundbuch von Harsefeld Blatt 131 Abteilung III Nr. 2 für den Stadt⸗ reisenden August Potthof eingetragene Hypothek von jetzt noch 1200 6 ausgestellte Hypothekenbrief wird für kraftlos erklärt. Die Kosten hat der Antrag— steller zu tragen. (gez) Frank. Ausgefertigt: (L. S.) Wend, Sekretär,
Gerichtsschreiber Königl. Amtsgerichts.
8001 Im Namen des Königs!
In Sachen, betreffend Aufgebot von Hypotheken, erkennt das Königliche Amtsgericht Koschmin durch den Amtsrichter Dufft auf die lung vom 12. April 1904 für Recht:
Die Gläubiger oder deren
9arl 8 Verhand
Die Rechtsnachfolger zu nachfolgend genannten Hypotheken werden mit ihren Rechten und Ansprüchen auf diese ausgeschlossen, nämlich: .
l) zu den auf Koschmin Blatt 83 Zahl 16 für Magdalena Sipinski 9 Taler 20 Sgr. und Zinsen,
2) zu den Dobrzyea Stadt Blatt 26 und Dobrzyca Blatt 472 in Abteilung 3 Zahl 1 und für Augustine Wilhelmine Witte, verehelichte Valentin Witek, eingetragenen 22 Taler 10 Sgr. 5. Pf. nebst Zinsen. ö
Die Kosten tragen Schneidermeister Ignatz Fran kowski in Koschmin und der Ackerbürger Ignatz Wierzowiecki in Dobrzyea.
Koschmin, den 12. April 1904.
Königliches Amtsgericht.
Abteilung 3
eingetragenen
aus
Oeffentliche Zustellung.
Frau Karoline Schücke, geborene Franz, in Schöneberg, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt zeverin Behrendt, klagt gegen ihren Ehemann, den Tischler Wilhelm Schücke, früher in Berlin, jetzt unbekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß der Beklagte die Klägerin schwer gemißhandelkt habe (§ 1568 B. G. B.), mit dem Antrage auf Ehe⸗ scheidung. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 22. Zivilkammer des Königlichen Landgerichts J in Berlin, Neues Gerichtsgebäude, Grunerstraße, 11 Stock⸗ werk, Zimmer 2— 4, auf den 14. Juli 1904, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 23. April 1904. Hahn, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts J. Zivilkammer 22.
18041 Oeffentliche Zustellung. ö
Die perehelichte Lederarbeiterin Josefa Nitschke, geb. Schlaper, zu Rixdorf, Karlsgartenstr. 20, bei Lehmann, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Hugo Bamberg zu Berlin, Jüdenstr. 51/52, klagt gegen den Lederarbeiter Max Nitschte, früher zu Rixdorf, Hermannstr. 230 wohnhaft, jetzt un— bekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß er sie während der Ehe fortgesetzt mißhandelt und mit groben Schimpfworten belegt habe, mit dem Antrage, die Ehe der Parteien zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Teil zu erklären, ihm auch die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Ver— handlung des Rechtsstreits von neuem vor die siebente Zivilkammer des Königlichen Landgerichts II zu Berlin 8sW. 11, Hallesches Ufer 29s31, Zimmer 40, auf den 24. Juni 1904, Vormittags O0 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗
der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 21. April 1904. Meinke, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts II. Zivilkammer 7.
8036 Oeffentliche Zustellung.
Der Kesselwärter Paul Wawrzinek zu Schwarz= wald Kolonse, Prozeßbevollmächtigler: Rechtsanwalt, Justizrat Cohn in Beuthen O.-Schl., klagt gegen seine Ehefrau Philippine Wawrzinek, geborene Bonk, früher zu Junkersdorf bei Cöln wohnhaft, jetzt unbekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß die Beklagte sich seit mehreren Jahren gegen den Willen des Klägers in böslicher Absicht von der häuslichen Gemeinschaft ferngehalten hat, mit dem Antrage, die Ehe der Parteien zu scheiden und die Beklagte für den allein schuldigen Teil zu erklären. Der Kläger ladet die Beklagte zur münd— lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die vierte Zivilkammer des Königlichen Landgerichts zu Beuthen O- S. auf den 2E. Juni 1904, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem ge— dachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Beuthen O. S., den 19. April 1904.
Leja,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. 8037]
Oeffentliche Zustellung. Die Ehefrau Henriette Niecline Auguste Petersen geb. Lüdemann, vertreten durch Rechtsanwälte Dres Möring und Bruntsch, klagt gegen deren Ehemann, den Arbeiter Georg Henrik Christoph Petersen, unbekannten Aufenthalts, wegen schwerer Verletzung der durch die Ehe begründeten Pflichten, mit dem Antrage, die Ehe der Parteien zu scheiden und den Beklagten für den allein schuldigen Teil zu erklären. Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Ver handlung des Rechtsstreits vor die Zivilkammer 7 des Landgerichts Hamburg (Zivil justizgebäude vor dem Holstentor), Holstenwallflügel, 2. Obergeschoß, Zimmer 312, auf den 8. Juli 1904, Vor- mittags 95 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gexichte zugelassenen Anwalt zu be— stellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Hamburg, den 22. April 1904. Pohlmann, Gerichtsschreiber des Landgerichts. 8417 Landgericht Hamburg.
Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau Maria Elisabeth Tau, geb. Kilian, zu Hamburg, vertreten durch Rechtsanwälte Dres. Mittelstraß. Bolzen u. Möller, klagt gegen ihren Ehemann Heinrich Adolf Tau, unbekannten Auf⸗ enthalts, aus §S§ 1565, 1567 und 1668 B. G.⸗B. mit dem Antrage auf Ehescheidung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts streits vor die 4. Zivilkammer des Landgerichts zu Hamburg, Zivil justizgebäude vor dem Holstentor, auf den ES. Oktober 1904, Vormittags 95 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Hamburg, 23. April 1901.
Luhmann, Gerichtsschreiber des Landgerichts. 6880 Oeffentliche Zustellung. .
Die Ehefrau des Heizers August Frank gen. Feige, Wilhelmine geb. Krüger, zu Geestemünde, Prozeß— bevollmächtigter: Justizrat Mohrmann in Verden, klagt gegen ihren Ehemann, Heizer Gottlieb Karl August Feiger Frank gen. Feige, zuletzt in New Vork, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Ehescheidung eventuell Herstellung des ehelichen Lebens, mit dem Antrage, die zwischen den Parteien bestehende Ehe auf Grund des Ehebruchs des Beklagten dem Bande nach zu trennen und den Beklagten für den schuldigen Teil zu erklären, eventuell den Beklagten zur Herstellung des ehelichen Lebens zu verurteilen und ihm die Kosten dieses Verfahrens zur Last zu legen. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts— streits vor die zweite Zivilkammer des Königlichen Landgerichts in Verden (Aller) auf den T. Juli 1904, Vormittags 9! Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt iu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Verden (Afler), den 19. April 1906.
Gerichtsschreiberei des Königlichen Landgerichts.
S300] Oeffentliche Zustellung. R 365. 03. 3. K. 20.
Der Hausdiener Reinhold Neumann in Berlin, Junkerstr. 21, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Lüdicke hier, klagt gegen seine Ehefrau Anna Neu⸗ mann, geb, Lietzow, früher in Berlin, jetzt un— bekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage, die Beklagte zu verurteilen, das eheliche Leben mit dem Kläger herzustellen. Der Kläger ladet die Beklagte zur mündlichen Ver— handlung des Rechtsstreits vor die zwanzigste Zivil⸗ kammer des Königlichen Landgerichts 1 in Berlin, Neues Gerichtsgebäude, Grunerstraße, II. Stockwerk, Zimmer 27, auf den Ez. Juli 1994, Vor: mittags 5 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu be stellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 19. April 1902.
Lehmann, Gerichtsschreiber
des Königlichen Landgerichts J. Zivilkammer 20. 8024 Oeffentliche Zustellung.
Der minderjährige Adolf Bürkle in Straßburg, bertreten durch den Generalvormund Spatz da'elbst, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dre. Lipmann in Braunschweig, klagt gegen den Maurer Adolf Pieterreck, früher zu Braunschweig, jetzt unbe⸗ kannten Aufenthalts, wegen Alimentenforderung, mit dem Antrage, den Beklagten kostenpflichtig zu ver⸗ urteilen, an den Kläger an Alimenten von seiner Geburt ab bis zur Vollendung seines sechzehnten Lebensjahres eine im voraus am ersten jedes Kalender⸗ vierteljahrs fällige Geldrente von vierteljährlich 45 AM, und zwar die rückständigen sofort, zu zahlen, und das Urteil für vorläufig vollstreckbar zu erklären. Der Kläger ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor das Herzogliche Amts gericht zu Braunschweig, am Wendentore 7, Zimmer Nr. 41, auf den AG. Juni 1904, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Braunschweig, den 20. April 1904.
Jürgens, Sekretär,
nicht melden, können, unbeschadet des Rechts, vor den
Verbindlichkeiten aus Pflichtteilsrechten, Vermächt⸗
Rieck zu Berlin am 5. Mai 1896 errichteten und am 22. März 1904 eröffneten Testament ist der
richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke
Gerichtsschreiber des Herzoglichen Amtsgerichts. 19.
M 98.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Dienstag, den 26. April
AUntersuchungssachen. Aufgebote, Unfall⸗ und Invaliditäts- ꝛc. Versicherung. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c. Verlosung ꝛc. von Wertpapieren.
& X -
erlust, und Fundsgchen, Zustellungen u. dergl.
9 5. Kommanditgesellschaften auf Aktien und 9 8 2 7. Erwerbs. und Wirt 81 1 er n CJ er 8. Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. g 9. ,
10. Verschiedene Bekanntmachungen.
1904.
Aktiengesellsch. chaftsgenossenschaften. gelen c
Y Aufgebote, Verlust· u. Ʒund⸗ sachen, Zustellungen u. dergl.
80291 Oeffentliche Zustellung.
Der minderjährige Alfred Engel, vertreten durch seinen Vormund, den städtischen Nachtwächter Ludwig Engel in Frankfurt a. O., Lindenstraße Nr. 2 — Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Arndt in Leipzig — klagt gegen den Kaufmann (Händler) Louig Paschen, früher in Leipzig, Nürnberger Straße Nr. 383, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Unterhaltsansprüchen aus 5 1708 des Bürger⸗ lichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich, mit dem Antrage, den Beklagten zu verurteilen, 1) seine Ir shaft zu dem von der Martha Engel am 20. Februar 1903 in Frankfurt a. O. geborenen Kläger anzuerkennen; 2 dem Kläger von . am 20. Februar 1993 erfolgten Geburt an bis zum vollendeten 16. Lebensjahre eine ,. Geldrente von 144 6 in viertelsährlichen Vorausjahlungen zu Händen seines jeweiligen Vormundes, und jwar die rückständigen Beträge sofort, zu zahlen; 3) das Urteil zu 2 für vorläufig vollstreckbar zu erklären. Der Kläger ladet den Beklagten zur mündlichen Ver— handlung des Rechtsstreits vor das Kgl. Amtsgericht zu Cain h, Petergsteinweg 8 , nach Zimmer 66, auf den 7. Juni 1994, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Ausjug der Klage bekannt gemacht.
Die Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts
Leipzig, am 19. April 1904.
8021 Oeffentliche Zustellung.
Die Firma Heinrich Arthur Hoesch, Papierfabrik in Friedenau bei Kreuzau, Prozeßbevollmächtigte: Rechtsanwälte Dr. Lenderüß und Dr. Cremer in Düren, klagt gegen den Richard Demessieur, früher in Barmen, jetzt ohne bekannten Wohn, und Auf— enthaltsort, auf Grund Wechsels vom 9. Februar 1904 über 180, — M, mit dem Antrage auf Zahlung von 180, — * Hauptsumme nebst 6 Yo Zinsen seit dem 15. März 1904 sowie 8, 0 M Wechfelunkoften nebst /o Zinsen seit dem Tage der Klagezustellung. Die Klägerin ladet den Beklagten jur mündlichen Verhandlung deg Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht in Barmen auf den 15. Juni 1904, Vormittags 9 Uhr, Zimmer 10. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
8222 Oeffentliche Zustellung.
Der Schlächtermeister Karl Mechler in Baum— schwulenweg bei Treptow, Projeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Abrahamsohn in Berlin, klagt gegen den Gutsbesitzer Bruno Raupach, früher in Dtsch. Wilmersdorf, Fasanenstr. 62, jetzt unbekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß Beklagter im August 1901 vom Kläger in Baumschulenweg 2 Pferde mit Geschirr sowie einen Kutschwagen für den Preis von 2300 M gekauft und über den Kauf— preis 2 Wechsel über 1050 M½ und 1250 M aus— gestellt, auf diese Wechsel jedoch nur 570 M ab⸗ i hahe und er, der Kläger, auf Bezahlung des Restes nebst Kosten und Zinsen verklagt und dem— gemäß auch verurteilt worden sei, mit dem Antrage, den Beklagten ,,, zu verurteilen, an Kläger 1881.29 M nebst 460 Zinsen seit 1. Juli 19093 zu zahlen und das Urteil gegen Sicherheits, leistung fur 6 vollstreckbar zu erklären. Der Kläger ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die elfte Zivilkammer des Königlichen Landgerichts 1 in Berlin 8W. 11, Hallesches Ufer 28 31, Zimmer Nr. 64, auf den 12. Juli E904, Vormittags 10 uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte jugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der oͤffentlichen Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 16. April 1904.
Müller, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts 11. Abteilung 21.
8040 Oeffentliche . Der Kaufmann Max . zu Berlin, König⸗ straße Nr. 31, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Hugo Marcufe zu Berlin, Alexanderftr. 43. llagt in den Atten 60. P 415. G03 gegen Kar! i . früher zu Wiesbaden, Weinbergstr. B, letzt unbekannten Aufenthalts, und Genossen, aus dem Wechsel vom 1. Januar 1903, fällig am 1. Ok- tober 1903, mit dem Antrage, die Beklagten zur Zahlung von 500 „ nebst 60 Zinsen seit Klage⸗ zustellung an den Kläger als Gesamtschuldner zu derurteilen. Der Kläger ladet den Beklagten Toebing zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreitz bor die 16. Kammer für Handels 37 des König⸗ lichen Landgerichtz 1“ zu Berlin, Neue Friedrich- straße 1617, 11. Stockwerk, Zimmer 51, auf den 21. Juni 1904, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt ju bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage ekannt gemacht.
Berlin, den 18. April 1904.
Lungfiel,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. I. 8030 Oeffentliche Zustellung.
Der Kolon Caspar Heinrich Ernstmeier zu Rand⸗ zinghausen Nr. 2 bel Herford, , , , . Rechtsanwalt Justhrat Wese in Blelefeld, laßt gegen den Kaufmann Julius Brune, fruher in Herlord jetzt unbekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß Kläger als bestellter Abwesenbeits. ür letzteren zur Begleichung
lichkeiten am 6. Juni 1893 3005 4, gezahlt habe, mit dem Antrage auf, kostenpflichtige Verurteilung des Beklagten jur Zahlung von 3005 „ nebst 5 oo Zinsen seit 6. Juni 1835 bis 31. Dejember 1895 und 40/9 Zinsen seit 1. Januar 1900 und vorlaufige Vollstregibarkeit erklärung des Urteils — eventuell gegen Sicherheitsleistung. Der Kläger ladet den Beklagten jur mündlichen Verhandlung des Rechts— streits vor die dritte Zivilkammer des Königlichen Landgerichtg zu Bielefeld auf den 11. Juli 1904, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Bielefeld, den 21. April 1904.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. 18022 Oeffentliche Zustellung.
Der taufmann. Christoph. Deutechm in Cöln, Relandstraße 92 im eigenen Namen und als Bevoll⸗ mãchtigter der Miterben Theodor Deutecom, Prozeß⸗ bevollmächtigte: Rechtsanwälte Dr. Auerbach und Dr. Cohen in Cöln, klagt gegen die Eheleute Mathias Hallerbach, früher in Cöln, Hohestraße 8, jetzt unbekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß die Beklagten dem Kläger in seiner angegebenen Eigenschaft auf Grund des Mietvertrages vom 16. Oktober 1903 an rückständiger Miete für das Haus Sohestraße 8 und zwar für die Zeit vom 156. März bis 15. April 1904 einen Teilbetrag von 300 M als Gesammtschuldner verschulden, mit dem Antrage auf vorläufig vollstreckbare Verurteilung der Beklagten als Gesamtschuldner zur Zahlung von 300 6 nebst 40O Zinsen seit dem 15. März 1904. Gleichzeitig 16 der Kläger auf Grund des Ver⸗ trages vom 16. Oktober 1903 das Mietverhältnis fristhos wegen Zahlungsverzugs. Der Kläger ladet die Beklagten zur muͤndlichen Verhandlung des Rechtsstreitz vor das Königliche Amtsgericht in Cöln, Abteilung 1 6, auf den 28. Juni 1504, Vormittags 9 Uhr, Zimmer 85 b. des Justtz— gebäudes. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemächt.
Cöln, den 13. April 1964.
(L. S.) Saalborn,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
18023) Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann Christoph Deutecom in Cöln, Rolandstraße 92, im eigenen Namen und als Be— vollmächtigter der Miterben Theodor Deutecom, Prozeßbevollmächtigte:; Rechtsanwälte Dr. Auerbach und Dr. Cohen in Cöln, klagt gegen die Eheleute Mathias Hallerbach, früher in Cöln, e en. 8, jLetzt unbekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß die Beklagten dem Kläger in seiner angegebenen Eigenschaft auf Grund des Mietvertrages vom 16. Oktober 1903 an rückständiger Miete für das Haus Hohestraße 8 den Teilbetrag von 300 sowie die Kosten des Arrestverfahrens als Gesamtschuldner verschulden, mit dem Antrage auf vorläufig voll— streckare Verurteilung der Beklagten als Gesamt⸗ schuldner zur Zahlung von 300 4 nebst 40,0 Zinsen seit dem 15. April 1504 und Tragung der Kosten des Arrestverfahrens. Gleichzeitig kündigt der Kläger auf Grund des Vertrages vom 16. Sktober 1993 das Mietverhältnis fristlogs wegen Zahlungsverzugs. Der Kläger ladet die Beklagten zur . Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts. gericht in Cöln, Abteilung 16, auf den 28. Juni E904, Vormittags 9 Uhr, Zimmer 85 P des Justijgebäudes. Zum Zwecke der öffentlichen Zu— stellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Cöln, den 13. April 1904.
CL. S.) Saalborn,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
7190 Oeffentliche Zustellung. Der Rechtganwalt Dr. Ascher ju Dessau klagt gegen den Kaufmann Max Michasl aus Dessau, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen seiner Anwalts= kosten in Sachen Michasél /. Blumenthal, mit dem Antrage, den Beklagten zu verurteilen, ihm 70 4 35 Y zu zahlen und das Urteil für e,, voll⸗ streckkar zu erklären. Kläger ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtgstreits vor die zweite Zivilkammer des Herjoglichen Landgerichts ju Dessau auf den 23. Juni 1904, Vor⸗ mittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu be— stellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Dessau, den 16. April 1904.
Jauer kg, Sekretär, Gerichtsschreiber des Herzoglichen Landgerichts.
8038 Bekanntmachung. In Sachen 1) der Firma Leube K Werner, Kurz- u. Baumwollenwaren ö in Leipzig, 27) der Firma Neumeister & ne . res den, 3) des Kaufmanns Lepold Wahl hier, Liebigstraße 8a, Klageteil, ver⸗ treten durch Rechtsanwalt Justizrat 37 3 burger hier, gegen Leopold Schewach, neider⸗ y 2 fe. u, Augustenstraße 62, nun unbe⸗ kannten Aufenthalts, Beklagter, i Forderung, wurde die öffentliche Zustellung der Klage bewilligt, und ist zur Verhandlung über diese Klage die öffent⸗ liche Sitzung der J. Kammer für Handelssachen deg K. Landgerichts München 1 vom Mittwoch, den 22. Juni 1904, Vormittags 9 Uhr, be⸗ stimmt, wozu Beklagter mit der ene, n ge⸗ laden wird, ef ret einen bei diesseitigem K. Land- erichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen. Der ägerische Anwalt wird beantragen, ju erkennen; . Beklagte ist schuldig an die Firmg Leube & Werner 600 A, an die Firma Neumeister & ir 600 4A, an Leopold Wahl 301 je nebst 5 0/9 aus den , , seit dem Tage der zustellung zu zahlen. 2) Beklagter hat die Kosten des Rechtsstreits zu
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derschiedener Geschäftsschulden und Wechselverbind⸗
tragen, einschließlich derjenigen, welche auf Erwirkung
und Vollzug des Arrestbeschlusses des Kgl. Amts- gerichts München 1, Abteilung A vom 13. Januar 1994 erwachsen sind. 3). Das Urteil wird ohne eventuell gegen Sicher— heitsleistung für vorläufig vollstreckbar erklärt. München, am 22. April 1904. Gerichtsschreiberei des K. Landgerichts München J.
Der Kgl. Obersekretär: (L. (soꝛ5]
In Sachen Hiltner, Ladnerin hier, Klägerin, ihren Vater Johann Hiltner hler, durch Rechtsanwalt Dr. Krebehenne, unbekannten Aufenthalts, Beklagten, wegen Forde⸗ rung, wird ir nach erfolgter e * öffentlichen Zu vorbezeichneten den 2. Si . Zimmer Nr. 12 (Justizbalast, Erd⸗ geschoß erkennen: nebst 40ñ0 Zinsen hieraus vom Tage der Klags— zustellung an, und weitere 240 M ne ö aus je 8) M seit 1. März bezw. J. April und . M 1904 zu bezahlen,
2) Beklagter hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
3). Das Urteil wird ohne vorläufig vollstreckbar erklärt.
München, 23. April 1904.
Der 80261
Nr. 14490. Der Johann Georg Nerperger, Land⸗ wirt zu Eppelheim, vertreten hurch Dr. Schottler, Heidelberg, klagt gegen den Friedrich Stroh, Eisenhäͤndler, früher zu Eppelheim, z. Zt. an unbekannten Orten sich aufhaltend, unter der Be⸗ hauptung, daß der Beklagte an die Firma Scheppler C Nagel in Worms aus Darlehen noch restlich 266 6e 04 schulde, für welchen Betrag Kläger die Bürgschaft übernommen habe, nun aber auf Grund des § 775 B. G. B. Ziff. 1, 2 u. 3 Be⸗ freiung von der r Tl verlange, mit dem Antrage auf Verurteilung des? für ihn bei der Firma Scheppler & Nagel in Worms 5 Bürgschaft in Höhe von 266. O4 3 zu efreien und zur Befreiung an Kläger oder an die Firma Scheppler C Nagel in Worms den Betrag von 266 M O04 3 zu zahlen sowie vorläufige Voll— barkeitserklärung des Urteils. Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts streits vor das Großherzogliche Amtsgericht zu Heidel⸗ berg. Zimmer Nr. 25, auf Freitag, den 10. Juni 1904, Vormittags 9 Ühr. öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Heidelberg, den 21. April 1904.
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Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts. 8032 Die Firma Kahn fräres, Kolonialwaren handlung in Bischweiler i. E., Prozeßbevollmäͤchtigter: Rechts= anwalt Justizrat Ott, klagt 36 den Jakob Brand, 2 früher Spezerei 3.
auf Grund eines am 1. März 1904 zahlbaren Eigen⸗ wechsels über wurde, im Wechselprozeß, mit dem Antrage, den Beklagten kostenfällig zu verurteilen, an Klägerin die , ,. von n 717,06 nebst 60, Zinsen seit 1.
vorläufig vollstreckbar zu erklären. ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Kammer für Handelssachen des Kaiserlichen Landgerichts zu
3 Uhr, mit der n dachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. . Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser uszug der Klage bekannt gemacht.
Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts. In Sachen Volland lichen Zustellung' in tragen, daß jede Klage den Antrag enthält, ‚das Urteil für vorläufig vollstreckbar zu erklären“. Eßlingen, den 22. April 1904. Schweijer, Gerichteschreiber des K. Amtsgerichts. S042 In der n , , von Philippsthal, Kreises Herzfeld, werden d bekanntem Aufenthalt abwesenden Interessenten: 1 Griesmann, Juliane (Konrads Tochter),
für Zwvilsachen,
Kammern für Handelssachen. 8.) Engel mayer. gs. Amtsgericht München
Abt. A für Zivilsachen. Margareta, minderjährige gesetzlich vertreten durch dieser im Prozeß Knopf hier vertreten, gegen Albert, Kaufmann, früher hier, nun
ach e igung der tellung in die öffentliche Sitzung des Prozeßgerichts vom Donnerstag, Juni 1964, Vormittags 9 Uhr, geladen. Klageteil wird beantragen, zu Beklagter ist schuldig, an Klägerin 3000
st 40/0 Zinsen ai
Sicherheitsleistung für
gl. Sekretär: L. S.) Zimmermann.
Oeffentliche Zustellung. Rechtsanwalt
klagten, den Kläger von der
Der Kläger ladet den
Zum Zwecke der
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Oeffentliche Zustellung.
händler in Bischweiler, ohne bekannten Wohn. und Aufenthaltsort,
„ 717,06, welcher nicht eingelöst
ärz 1904 zu zahlen, und das Urtesl für Die Klägerin
Straßburg i. E. 1904, Nachmittags ufforderung, einen bei dem ge⸗
den 27. . 9
L. S) Krümmel,
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egen Gern wird der ffent⸗ r. 90 dieses Blattes nachge⸗
8027 Oeffentliche Ladung.
e nachgenannten, mit un⸗
geren, Christian erzog, Friedrich erzog, Marie erzog, Karl Herzog, Wilhelmine acoh, Wilhelm, Schreiner (Karlg Sohn), üller, Konrad (Kaspars Sohn), Müller, Anna (Kaspars Tochter), Petzold, Karl, Klempner Petzold, Christian, Bierbrauer, Wiegand, Wilhel
(Karls Kinder),
ilhelm Wiegand, Elisabeth
3 ö s(eudtigs Kindenj Wiegand, GChristian
Wiegand,. Anna Dorothee
. Heinrich (Heinrichs Sohn), RNothammel, Johannes, Schneider,
Rüger, Adams Witwe, Anna Dorothee geb.
21) Kirschner, Johannes, 9 9. Enyring, Friledrich (Konrads Sohn), Weiß— inder,
23) Pontow, Hugo, Maler für seine Ehefrau Martha Elisabeth geb. Eyring,
zur Vollziehung des gan g auf Sonnabend, den 11. Juni d. I', Vormittags 9 Uhr, vor die Königliche Spezialkommission Hersfeld, Kaifer⸗ straße. A 27, unter Hinweis auf F 4 des Kosten— gesetzes vom 24 Juni 1875 vorgeladen.
(Aktenzeichen P. 15, Geschäfts Nr. III. 2584)
Cassel, am 21. April 1904.
Königliche Generalkommission.
m ) Unfall und Invaliditats⸗ꝛc. Versicherung.
8311 Bekanntmachung
der Lagerei⸗Berufsgenossenschaft. Die Genossenschaftsmitglieder werden hierdurch zu der ordentlichen Genossenschaftsversammlung, welche am Dienstag, den 14. Juni 1901. Vormittags 1E ihr, im Sttzungssaal des Vereins d erliner Kaufleute und Industrieller Berlin. W., Jägerstraße 22, stattfindet, statutengemäß eingeladen.
e Tagesordnung:
h Bericht über die Verwaltung des Jahres 1803.
2) Abnahme der Jahresrechnung für 1563.
z Aufstellung des Kostenvoranschlags für 1905.
4 Wahl der gemäß F 13 des Statut ausscheidenden Vorstandsmitglieder und Ersatzmänner. Ferner ist eine Ersatzwahl erforderlich für den ver— storbenen Herrn Kommerzienrat Dr. Moll.
5) Wahl des Ausschusses zur Vorprüfung der Jahresrechnung für das Jahr 1905.
6) Erlaß einer Dienstordnung für die Beamten der Sektion VI.
7) Beschlußfassung über die Regreßansprüche der Berufsgenossenschaft gegen zwei Mitgkieder. Uebertragung von Verwaltungègeschästen auf den Geschäftsführer.
9) Stellungnahme zu dem Beschlusse des XVI. ordent⸗ lichen Berufsgenossenschaftstages zu Düffeldorf, bei der Ueberweisung eines einzel nen Betriebes oder Nebenbetriebes infolge von Berichtigungen im Kataster (6 53 Absatz 5 des Gewerbe nfall⸗= er e eff auf die Mitüberweisung der Entschädigungspflicht aus denjenigen Unfällen zu verzichten, die sich in dem zu überweisenden Be⸗ triebe oder Nebenbetriebe vor dem Beginn der Wirksamkeit der Ueberweisung ereignet haben.
10 Beschlußfassung über Abänderungen des Statuts.
(Die beantragten Abänderungen des Statuts lauten:
IJ. Die Sektionen J, II, IV, VI und IX bean- tragen, dem 5 353 folgende Fassung zu geben:
Die Entschädigungsansprüche Ind zu 75 0/9 von derjenigen Sektion zu tragen, zu deren Bezirk der Betrieb gehört, in welchem der Unfall ein- getreten ist “).
II. Außerdem beantragt der Vorstand der Sektion II die S 6, 8 und 10, wie folgt, ab— zuändern:
»8 6. Die Genossenschaftsversammlung besteht aus Delegierten der einzelnen Sektionen. Jede Sektion kann soviel Delegierte zur Genoffen⸗ schaftsversammlung entsenden, als ihr nach 5 10 Stimmen zustehen. Die Wahl der Delegierten erfolgt für jede Genossenschaftsversammlung be= sonders durch die Sektionsversammlung. Wählbar ist jeder Unternehmer oder gesetzliche Vertreter eines Unternehmers des der betreffenden Sektion angehörenden Betriebes, auch wenn er Mitglied des Genossenschafts. oder Sektionsvorstands ist.
§z 8. Absatz 1 und 2 erhalten folgende Fassung:
ie n,, , n wird von dem Genossenschaftsborstande unter Angabe der Verhandlungsgegenstände berufen. Die Be⸗ rufung erfolgt durch eine an die Sektions⸗ vorstände zu richtende schriftliche Einladung, welche mindestens 4 Wochen vor dem für die Genossenschafte versammlung bestimmten Tage abiusenden ist. Zum Nachweis derselben genägt das schriftlichée Zeugnis des Genossenschaftz— vorstandes, daß er die Einladung unter der Adresse der einzelnen Sektionsvorstäͤnde zur Post gegeben habe.
Außerdem ist die Einladung in den für die Bekanntmachungen der Genossenschaft bestimmten Blattern zu veröffentlichen. Die Sektiong— vorstände haben sofort nach erfolgter Berufung für die Wahl der Delegierten und ihrer Stell⸗ vertreter Sorge zu tragen. Den Sektion vorständen liegt auch die Einladung der Delegierten und ihrer Stellvertreter zur Ge— nossenschafteversammlung ob. Spãtestens 3 Tage vor der Versammlung haben die Sektion vorstände dem Genossenschaftsvorstande unter Benennung der Delegierten und ihrer Stell- vertreter durch ein Attest des Schriftführers den Nachweis der erfolgten Einladung zu ae
Der Ort der Genossenschasisversammlung wird von dem Genossenschaftsorstande bestimmt und hat die alljährlich im Juni abzuhaltende ordentliche Genossenschaftsversammlung immer an einem anderen Orte des Sitzes einer Sektion stattjusinden.
10. Den Absäͤtzen 1, 2 und 4 ist folgende Fassung zu 'i. .
bs. 1. Die Abstimmung erfolgt lediglich
durch die Delegierten der Sektionen. ede
Sektion pee g für je 2000 ihr angebörende versicherungspflichtige Arbeiter über eine Stimme,