1904 / 99 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 27 Apr 1904 18:00:01 GMT) scan diff

hörde in loyaler Weise erfüllen, zu schädigen und bloßzustellen. Gegen um eine Auggleichun

ein derartiges System muß ich den entschiedensten Einspruch erheben.

Ich habe es namentlich zu bedauern, daß der Herr Abg. Korfanty sich in den bekannten Uebertreibungen ergangen hat (Zuruf des Abg. Korfonty. Rufe: Ruhe l), um Verstöße gegen die Disziplin, deren sich die Lehrer schuldig gemacht haben sollen, hier hervorzuheben. Solche allgemeinen Anschuldigungen sind meiner Meinung nach absolut wertlos. Einzelne Fälle mögen mir angegeben werden; dann werde ich, wie ich bei wiederholten Gelegenheiten betont habe, die etwa erforderliche Remedur eintreten lassen.

Ich habe gehört, daß der Herr Abg. Korfanty sich bemüßigt ge— funden hat, hier vor einigen Tagen als vermeintliches corpus delicti vorzuführen einen Stock, mit dem angeblich Kinder gemißhandelt worden sind. Ich erlaube mir, dem Herrn Abgeordneten gegenüber dieser einstweilen mythischen Figur eines Stockes, dessen sich angeblich ein Lehrer bedient hat, einen anderen Knüppel vor Augen zu führen und zwar denjenigen Knüppel, mit dem ein armer polnischer Schul⸗ junge im vorigen Jahre von einem Polen in den Graben gestoßen worden ist, weil er sich des schweren Verbrechens schuldig gemacht hat, gehorsam gegen seinen Lehrer zu sein. (Bravo! rechts. Rufe: Pfui!)

Abg. Kreth (kons.): Ich bitte, in erster Linie unsern Antrag anzunehmen. Jeder Arbeiter ist seines Lohnes wert, und die Lehrer müssen für ihren schweren Dienst in den polnischen Landesteilen ge⸗ nügend entschädigt werden.

Damit schließt die Diskussion.

Der Antrag Kreth wird abgelehnt; für ihn stimmt nur ein Teil der Konservativen. Der betreffende Gtattitel wird demnach unverändert bewilligt.

Der Antrag von Zedlitz (sofortige Erhöhung des Fonds zu Remunerationen auf 250 0090 6) wird angenommen, der Titel also mit dieser Summe bewilligt. Die Resolution (zukünftige Erhöhung) wird in der Fassung der Kommission angenommen. Die Petitionen werden nach dem Antrage der Kommission für

erledigt erklärt. .

Das Haus wendet sich nunmehr der allgemeinen Be⸗ sprechung des Etats des Ministeriums der geistlichen 2c. An—⸗ gelegenheiten zu.

Abg. Metger (ul.) bittet, einen bekannten Gelehrten in seinen Untersuchungen darüber, ob die Bewegungen in den oberen Luft— schichten, die durch den Einfluß des Mondes hervorgerufen werden, Einfluß auf die Witterung haben, zu unterstützen.

Abg. Riesch freikons. bedauert den steten Wechsel in den Schulstellen und wünscht darin eine Aenderung herbeizuführen durch Verbesserungen in der Gewährung der Stellen- und Dienst⸗ alterszulagen.

Abg Cassel (fr. Volksp.): Für die Beschäftigung und die Fürsorge für die Schulkinder außerhalb der Schulzeit sind von unserem Kollegen Zwick Vereine gegründet worden, in denen in Berlin schon 2000 Kinder eine solche Fürsorge genießen. Die Vereine sind jetzt auch weiter gegangen und haben einen hauswirtschaftlichen Unterricht eingerichtet. Von demselben Herrn ist der Verein für das Wohl der aus der Schule Entlassenen gegründet worden, der schon 11 000 Kinder beaufsichtigt und überwacht und für ihre Forthildung, für das Lehrlingswesen und eine angemessene Unterhaltung sorgt. Eine gute Entwickelung des Berliner Schulwesens wird nur möglich sein, wenn nicht die Staatsbehörden zu sehr in die städtische Schulverwal⸗ tung eingreifen. Jahrzehntelang hat die Schuldeputation von ihren Befugnissen anstandslos Gebrauch gemacht, ohne gegen die öffentlichen Interessen zu verstoßen. Jetzt mit einem Male f die Benutzung der städtischen Schulgebäude für die Fortbildungsschulen von der Ge⸗ nehmigung des Ministeriums abhängig gemacht worden. Ebenso ist jüngst eine Verfügung ergangen, nach der jede Versetzung der Lehrer innerhalb der städtischen Schulen von dem Provinzialschulkollegium genehmigt werden muß. Diese Verfügung läßt sich in der Praxis gar nicht durchführen. Die Schuldeputation soll die Lehrer nur pro⸗ visorisch versetzen können und dann nachträglich die Genehmigung ein— holen. Die Autorität der Schuldeputation wird schwer geschädigt, wenn das Provinzialschulkollegium die Versetzung nicht genehmigt. Das Verhältnis zwischen dem Stadtschulrat und den Schulinspektoren, die Staatsbeamte sind, war bisher ein durchaus erträgliches und fried liches. Seit einem Jahr finden Konferenzen des Provpinzialschul⸗ kollegiums mit den Schulinspektoren obne Zuziehung des städtischen Schulrats statt. Ich will das Aufsichtsrecht des Provinzialschul⸗ kollegiums nicht bestreiten; aber dieses Aufsichtsrecht darf nicht geradezu zu einem Verwaltungsrecht werden, indem allzuoft in die Verwaltung eingegriffen wird. Man hat die Frage aufgeworfen, warum in Berlin so wenig Disziplinaruntersuchungen gegen die Lehrer vorkommen. Darin sollte der Sinn liegen, daß die städtischen Behörden ihr Aufsichtsrecht über die Lehrer nicht genügend ausüben. Daß tatsächlich so wenig Disziplinarunter⸗ suchungen stattfinden, liegt allein an der Pflichttreue der Berliner Lehrerschaft. Durch die allzu häufige Revision des Lehrers wird nur die kontinuierliche Ruhe des Unterrichts gestört. Ich erinnere ferner daran, wie zwei Paradetage den Berliner Schulen freigegeben worden sind. Ich gönne den Berliner Jungen den Anblick eines mili⸗ tärischen Schauspielz. Aber von den Paraden bekommen sie doch nichts zu sehen, und ferner sind die Eltern vielfach gar nicht darauf eingerichtet, daß ihre Kinder so plötzlich vom Schulbesuch befreit sind. Viele Eltern verlassen die Wohnung auch und schließen sie einfach ab, da sie ihre Kinder in der Schule wissen. Die Stadt Berlin hat nun ein Gesuch an das Provinzialschulkollegium eingereicht, einem solchen Uebelstande abzuhelfen, und die Stadtverordnetenversamm⸗ lung hat sich dem Magistrat angeschlossen. Das Provinzialschul. kollegium antwortete darauf: „Die Schwierigkeiten, welche aus einem sofortigen Schluß der Schulen unter Umständen erwachsen, sind so naheliegend, daß wir es als entbehrlich erachten möchten, dem Minister darüber Vortrag zu halten.“ Ich weiß wirklich nicht, wie man diese Antwort verstehen soll. Daß das Provinzial⸗ schulkollegium einen Ton des Hohns hat hineinlegen wollen, darf man doch nicht annehmen. Es wird deshalb gut sein, daß der Minister sich hier über die Sache äußert. Vor einigen Jahren hat die Stadt Berlin einen Plan für die Erweiterung der Schulen auf sieben Klassen und die Hinzufügung einer Klasse 1a ausgearbeitet, um den Kindern eine abgeschlossene Bildung geben zu können. Der

lan hat nicht die Zustimmung des Provinzialschulkollegiums ge⸗ unden. Es haben Konferenzen darüber stattgefunden, aber infolge derselben hat die Stadt von der Absicht, eine siebenklassige Schule mit einer Oberklasse zu errichten, Abstand nehmen müssen, obwohl wir aus den früheren Erklärungen des Ministers auf Zustimmung hätten rechnen können. Die Volksschule muß so gestaltet werden, daß ein leichter Anschluß an die höheren Schulen möglich ist. Damit hängt die Frage der Aufhebung der Vorschule eng jusammen. Wir haben mit Erfolg einen Versuch mit acht— klassigen Schulen gemacht, da kam ein neuer Dezernent in das Pro— vinzialschulkollegium, und dieser erklärte unser achtklassiges Schul⸗ system für ganz verfehlt und sprach sich für das siebenklassige System aus. Es ist besser, die städtische Schulverwaltung macht wirklich einmal einen Fehler, als daß sie sich je nach dem Wechsel der Dezernenten bald der einen, bald der anderen Maßnahme ohne eigene Selbstbestimmung fügen muß. Die Staatsaufsicht darf nicht zu bureaukratisch sein und nicht mitverwalten wollen. Einen begangenen 8 wird die Selbstvermaltung schon selbst erkennen, aber die elbstverwaltung darf nicht beeinträchtigt werden.

Ministerialdirektor DB. Schwartzkopff: Herr Riesch wird nicht verlangen, daß ich die ganze Frage der , wen,. wieder aufrolle. Wir erkennen an, daß in Cassel Ungleichheiten bestehen, und der Minister bat bereits 3000 MS zur Verfügung gestellt,

herbeizuführen. Der Unterrichtsminister hat bei allen Gelegenhelten durchaus anerkannt, daß die Staats- verwaltung den großen Städten dankbar ist für das, was für das Schulwesen von ihnen geleistet wird, namentlich auch Berlin. Der Vorredner hat nicht bewiesen, daß zu weit in die Selbst⸗ verwaltung von Berlin eingegriffen worden ist. Der Erlaß wegen Benutzung der Schulgebäude richtet sich gar nicht ausschließlich in die Stadt Berlin. Ber Anlaß zu diesem Erlaß ist von dem Abg. Barth gegeben worden, der sich über die Hergabe von Schul räumen für . des Pastors Krösell beschwerte; er liegt ferner in den Klagen der Presse über die Benutzung der Schulgebäude in Berlin für Gesundbeterversammlungen. Darum ist die Zirkular

verfügung ergangen, daß zur Verwendung der Schulräume zu anderen

als Schulzwecken die Genehmigung der Aufsichtsbebörde herbeizuführen ist. Diese Verfügung entspricht durchaus der Rechtslage. Das ist keine unzulässige Beschneidung der Selbstverwaltung. Was den Grlaß des Provinzialschulkollegiums betrifft, in dem eine nach⸗ trägliche Anzeige der Versetzung der Lehrer gefordert wird, so ist mir dieser Erlaß nicht bekannt; ich nehme aber an, daß er durchaus im Rahmen der gesetzlichen Befugnisse des Propinnialschulkollegiums liegt, und ich könnte auch darin eine weitgehende Beschränkung der Selbst⸗ verwaltung nicht sehen. Die 12 städtischen Schulinspektoren sind allerdings zu Kreisschulinspektoren im Nebenamt ernannt, aber daß in dieser Angelegenheit der Minister irgendwie unfreundlich gewesen wäre, kann nicht behauptet werden. Was nun das Aufsichtsrecht betrifft, so kann man allerdings verschiedener Meinung sein, ob das achtklassige oder das siebenklassige Schulsystem besser ist Der Minister hat sich fuͤr den Fall, daß sich aus dem achtklassigen Spstem Mißstände heraus— stellen, eine Aenderung vorbehalten. Der Minister wird die Ent— wicklung im Auge behalten und sich vorbehalten, wenn Mißstände ent⸗ stehen, einzugreifen. Aber das hat mit der Frage der Schulaufsicht nichts zu tun. Ich kann mit Genugtuung feststellen, daß durchweg die Angriffe in der Presse sich als übertrieben oder ungerechtfertigt herausgestellt haben. Daß der Staat wissen will, was in den Berliner Gemeindeschulen vorgeht, werden Sie ihm nicht verdenken können. Was die Revision betrifft, so ist ein neuer Provinzialschulrat an⸗ gestellt, und etz ist doch nicht etwas Unerhörtes, wenn ein Schulrat sich einmal in seinen Schulen umsieht. Uebrigens erscheint eine solche Revision auch nicht unangebracht, wenn z. B. die Schulverwaltung erfährt, daß ebangelische Kinder in einer hiesigen Schule nach einem katholischen Lehrplan unterrichtet werden, oder wenn ein Anschauungs— unterricht nicht besteht, weil der Klassenlehrer glaubt, die Hilfe lehrerin erteile ihn, und, umgekehrt. Ein Eingriff in die Selbstverwaltung war nicht beabsichtigt; der Minister erkennt die Vorzüglichkeit der Berliner Schulen und ihrer Lehrkräfte durchaus an. Bezüglich der Strafen hat der Schulrat den Stadtschulinspektor nur darauf aufmerksam gemacht, ö. man zwischen Rüge und formellem Verweis unterscheiden müsse; für Disziplinarstrafen sind nach dem Gesetz von 1852 bestimmte Formen unerläßlich: die Schriftlichkeit und der Hinweis auf das Diszisplinar⸗ gesetz von 1852. Die Mitteilungen des Abgeordneten entsprechen nicht den Tatsachen; ich habe das Protokoll über jene Sitzung hier. Was die Paradeferien betrifft, so ist genau derselbe Fall, daß am Abend vorher die Schulbehörden telegraphisch angewiesen wurden, am nächsten Tage die Schule ausfallen zu lassen, auch in Breslau am 1I.II2. Januar vorgekommen, als Seine Majestät dort war. Für den Fall, daß sich bei solchen Anweisungen Schwierigkeiten herausstellen, soll nach Anordnung des Ministers möglichst zeirig darauf aufmerk⸗ sam gemacht werden. Im übrigen ist es für unsere Kinder durchaus erwünscht, wenn sie einer Parade beiwohnen können, sie bekommen da Eindrücke, die für ihr ganzes Leben wertvoll sind.

Abg. Heckenroth (kons.) bespricht eine Broschüre über, die Zu—⸗ stände in den Pfarrhäusern. Diese sei von einem Nichtgeistlichen ür die Generalsynode und für dieses Haus geschrieben, um über die Zu— stände in den Pfarrhäusern zu orientieren. Der Idealismus der heutigen Zeit leide oft unter dem Druck äußerer Notstände, wie sie in manchen Pfarrhäusern vorhanden seien. Der Pfarrer habe doch wohl ein Recht darauf, seinen Kindern dieselbe Erziehung angedeihen zu lassen, wie er selbst sie genossen habe. Der Redner wünscht, daß das Wohlwollen, das die Regierung durch Bewilligung der 850 000 bewiesen habe, dem Pfarrerstande erhalten bleibe. Wünschenswert sei die Beseitigung der Beiträge der Geistlichen zur Pensionskasse. Im Anschluß an einen Artikel der ‚Täglichen Rundschau“ mit der Ueber⸗ schrift ‚Katholisch ist Trumpf‘ frage er den Minister, ob durch eine Verfügung evangelischen Kreisschulinspektoren, die früher Geistliche waren, verboten sei, Amtshandlungen zu verrichten. Das habe neue Beunruhigung in der evangelischen Bevölkerung hervorgerufen.

Ministerialdirektor O. Schwartzkopff: Wir sind dankbar dafür, daß uns Gelegenheit gegeben ist, einen solchen Beunruhigungsbazillus zu töten. Es ist in keiner Weise eine derartige Verfügung ergangen.

Abg. Dr. Ruegenberg (Zentr.) bespricht die Reformbedürfitig— keit des Apothekenwesens, das unter der unlauteren Konkurrenz sehr zu leiden habe. Die bisherigen Reformentwürfe hätten sich noch nicht zu einem Gesetz verdichtet. Der Redner geht dann näher auf einen Reformvorschlag der Nattional⸗Zeitung“, der besonders die Aus dehnung der Personalkonzession fordere, ein. Bei der Personal⸗ konzession würde der Andrang sich vermindern, weil, dann nicht mehr jüngere Kräfte sich mit erheiratetem Gelde selbständig machen könnten. Die Ansichten über die Konzessionen hätten aus Mangel an gesetz⸗ lichen Bestimmungen bei den staatlichen Organen gewechselt; zu Zeiten sei man mit Konzessionen sehr sparsam, zu anderen Zeiten sehr frei⸗ gebig gewesen.

Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Studt:

Meine Herren! Ich möchte dem Herrn Vorredner nur mit kurzen Worten dahin erwidern, daß das Bedürfnis nach einer Reform unseres Apothekerwesens und der darauf bezüglichen Gesetzgebung von seiten der Medizinalverwaltung durchaus anerkannt wird. Es sind, wie dem hohen Hause bekannt, schon verschiedene legislative Versuche in dieser Beziehung innerhalb der Medizinalverwaltung gemacht worden, die aber zu befriedigenden Ergebnissen deshalb nicht geführt haben, weil eine abschließende Verständigung mit den beteiligten Ressorts noch nicht zu erzielen war. Vor allen Dingen war die Frage auch erst zu erledigen, ob vielleicht von Reichs wegen das Apothekerwesen einer allgemeinen gesetzlichen Regelung unterzogen werden sollte. Diese Frage wurde schließlich verneint, und die preußische Medizinalverwaltung hat demnächst diesen Gegenstand von neuem in die Hand genommen.

Die Schwierigkeiten, welche jener gesetzlichen Regelung entgegen⸗ stehen, hat der Herr Vorredner bereits dargelegt. Ich darf dazu hervorheben, daß das übermäßige Anschwellen der Preise der Apotheken in Verbindung mit dem etwas langsamen Tempo in der Vermehrung derselben sowie die Finanzfragen, insbesondere die Entschädigung für Realkonjessionen, allein schon Punkte sind, die einer außerordentlich sorgfältigen und eingehenden Erwägung bedürfen. Die Medizinal— verwaltung ist nunmehr, nachdem auch ju den Fragen bezüglich der Personalkonzession, ferner hinsichtlich der Verstaatlichung oder der Kommunalisierung der Apotheken, über die zur Ablösung der Real⸗ konzessionen unter staatlicher Leitung erforderlichen Maßnahmen usw. innerhalb meines Ressorts eine grundsätzliche Stellung eingenommen worden ist, in der Lage, mit der Finanzverwaltung in Verbindung zu treten. Ich darf die Hoffnung aussprechen, daß es möglich sein wird, in nicht zu ferner Zeit zu einem Abschlusse u gelangen, der die Re⸗ gierung in den Stand setzt, dem hohen Hause einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen.

Abg. Engelbrecht 96 äußert verschledene Wünsche be⸗ züglich der Grweiterung des landwirtschaftlichen Instituts in Kiel und

empstehlt namentlich die Errichtung von Dozenturen für land schaftliche Betriebelehre und für Viehzucht. wit.

Abg. Dr. Hauptmann . bespricht das Projekt der Gr, weiterung des Museums für Völkerkunde und wünscht, daß dabei 6 erster Linie die Bedürfnisse der Wissenschaft und nicht die Schauluñ des Publikums berücksichtigt werden. Redner hält eine Verlegung dez ganzen Museums nach Dahlem nicht für unangebracht.

Wirklicher Geheimer Rat Or. Schöne spricht sich dagegen u Site ö Erweiterung des Museumsgebäudes auf dem setzlgen

atze aus.

Abg. Kreitlin (fr. Volksp.): Die Ausführungen des Ministerial. direktors sind ein glänzendes Zeugnis für die Berliner Lehrer und fön die städtische Schulverwaltung selbst, wenn er nur zwel Fälle von Verfehlungen anführen kann. Die Ankündigung der Paradeferien durch Schutzleute ist nicht angemessen gewesen. In der Bekämp ung der Lupuskrankheit ist uns das kleine Vänemark voraus. In . Charité ist die Beschaffung eines . Hilfsapparats wegen der hohen Kosten von 7 bis 8590 abgelehnt worden. Bei der Hohe i. Etats darf eine solche Summe für diesen Zweck keine Rol pielen.

Abg. Dr. Moritz (;entr) wünscht den Ausbau der gehobenen Knabenschule in Rybnik zu einem Progymnasium oder wenigsteng z einer Schule, in der man die Berechtigung zum Einjährig, Frel, willigen · Dienst erlangen könne.

Abg. Hilbck (ul) schildert die Lage der Lehrer in der Stadt Plettenberg; sowohl der Wohnungsgeldzuschuß wie die Alterszulagen seien unzureichend. Anträge des evangelischen Schulvorstandeg auf Erhöhung habe man unter Hinweis auf die Lage der katholischen Schulgemeinde abgelehnt. Die katholischen Lehrer bekämen jedoch Alterszulagen von 180 , die evangelischen nur solche von 160 .

Ein Regierungskommissar erwidert, es müsse der Grund— satz festgehalten werden, daß an demselben Orte das Diensteinkommen der Lehrer auf gleicher Höhe gehalten werde; in Plettenberg bestehe nun neben der leistungsfähigen evangelischen Schulgemeinde auch eine arme katholische Schulgemeinde. Das Lehrerbesoldungsgesetz habe einige Härten und Ungleichheiten zur Folge gehabt, und es beständen deshalb in anderen Landesteilen noch dringendere Anforderungen, in= dessen sollten auch die Verhältnisse in Plettenberg nochmals eingehend geprüft werden. ö

Abg. von Staudy (kons): Zu meiner Freude kann ich mitteilen, daß der Besuch der neuen Akademie in Posen sowie das Interesse der Bevölkerung an ihr außerordentlich lebhaft sind, und die Akademie wird reiche Förderung in wissenschaftlicher und nationaler Beziehung erbringen; aber es muß der Uebelstand der lokalen Verhältniß baldigst beseitigt werden. Gegenwärtig werden die Vorträge an fünf verschiedenen Orten gehalten. Tas ist ein unhaltbarer Zustand und erschwert das Wirken des Rektors; die Lehrer können nicht rechtzeitig nach Schluß einer Vorlesung zur anderen gelangen. Dieser Uebel= stand wird von den Dozenten wie vom Publikum schwer empfunden. Ein Neubau ist in Aussicht genommen, aber es geht außerordentlich langsam. Ich bitte den Minister, alles zu tun, um der Akademie ju einem eigenen Heim zu verhelfen.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Studt:

Meine Herren! Bei dem großen Interesse, das ich an der Fott— entwickleung der Posener Akademie nehme, bin ich selbstverständlich gerne bereit, dem Wunsche des Herrn Vorredners entsprechend, die Verhandlungen tunlichst zu fördern. Ich kann nur die Versicherung geben, daß auch die anderen Ressorts durchdrungen sind von derselben Auffassung der Notwendigkeit, für die Akademie ein ihrer Bedeutung entsprechendes Unterkommen baldmöglichst zu schaffen. Es werden in nächster Zeit kommissarische Erörterungen an Ort und Stelle statt— finden, die hoffentlich zu einem günstigen Ergebnis führen werden.

Abg. Eickhoff (fr. Volksp.) wünscht, daß der in Bern erworbene Titel eines Dr. med. vet. ebenso anerkannt werde wie der Gießener Doktortitel. Die Ausbildung unserer Tierärzte sei keine minder— wertige, im Gegenteil, das Studium stelle hohe wissenschaftliche An— forderungen. Es müsse in Erwägung gezogen werden, auch für die tierärztliche Laufbahn Doktorprüfungen einzuführen, nachdem das Be— stehen des Abiturientenexamens für diese Laufbahn zur Voraussetzung gemacht worden sei.

Abg. Dr. von Savigny Gentr.) wünscht das Interesse del Ministers für seinen Antrag, betreffend die Wasserversorgung wasser⸗ armer Gemeinden, betätigt zu sehen und tritt für eine Erhöhung der für die Ausgrabungen in Milet gusgeworfenen Summe ein.

Darauf wird die Diskussion geschlossen.

Der Etat des Ministeriums der geistlichen, und Medizinalangelegenheiten wird bewilligt. ;

Dem Gesetzentwurfe, betreffend die Feststellung des Staatshaushaltsetats für das Rechnungsjahr 1904, wird ohne Diskussion zugestimmt.

Hierauf wird der Staatshaushaltsetat im ganzen mit den beschlossenen Abänderungen bewilligt.

Bei der Festsetzung der Tagesordnung für die nächste, am Donnerstag, den 28. April, abzuhaltende Sitzung, in welcher der Präsident die erste Beratung sämtlicher wasserwirtschast lichen Vorlagen stattfinden lassen will, bemerkt

Abg. Graf zu Limburg-Stirum (kons.): Ich schlage dem Hause vor, für übermorgen die Kanalvorlage nicht auf die Tageb— ordnung zu setzen, sondern nur die vier Wasserregulierungsvorlagen und, wenn die Generaldiskussion über diese beendet ist, wieder einen Tag zur Besprechung der Kanalvorlage freizugeben.

Abg. Schmieding (ul.): Uns ist der Vorschlag des Präsidenten am angenehmsten, weil er uns am geeignetsten erscheint, die Vorlagen zu fördern. Wenn aber der Redner der größten Partei dieses Haufe einen anderen geeigneten Vorschlag macht, so widersprechen wir nicht, bitten dann jedoch, daß die generellen Ausführungen jedesmal auf ein Gesetz konzentriert werden, um ein Durcheinanderlaufen der Dis kussior zu vermeiden. Allerdings würde ich bitten, bei der Diekussion übe den ersten Gesetzentwurf einen gewissen Spielraum zu lassen.

Abg. Graf Moltke (freikons) tritt dem Vorschlage des Grafen Limburg⸗Stirum bei, fürchtet aber, daß die Gründlichkeit, Sachlichkeit und Ruhe der Einzelprüfung leiden könnte, und schließt sich deshalb auch dem Vorschlage des Abg. Schmieding in dem Sinne an, daß wenn man über die eine Hauptmaterie spreche, die anderen gestrest werden dürften. .

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch lfreikons.): Ih stimme ' dem Vorschlage des Grafen Limburg zu, da er geeignet ss eine geordnete, sachgemäße Behandlung zu verbuͤrgen. Aber ich würde es für unrichtig halten, wenn mit der Besprechung des ersten kleinen Gesetzentwurfs, der mit den Fragen dauernder Natur, dem Hochwasten⸗ schut, der Wasserstraßenverbesserung usw., nicht in unmittelbarem Ih, fammenhange steht, die Generaldiskussion verknüpft sein sollte. Dal würde nur der Sache schaden; es handelt sich dabei um schwiersge rechtliche und konstitutionelle Fragen. Ich fasse meinen Vorschla⸗ dahin zusammen: erst die kleinen Gesetzentwürfe, bei diesen keimt generelle Diskussion, sondern nur Diskusston über die Materie, dam den Schwerpunkt der generellen Diskussion auf die Wasserstraßen— vorlage konzentrieren, deren Besprechung am nächsten Montag folgen wird. Wir verwirren dann die Diekussion nicht. . Der Präsident von Kröcher modifiziert hierauf seinen Vorschlag nach demjenigen des Grafen zu Limburg-Stirum,

Schluß gegen 45/7 Uhr. Nächste Sitzung , 11 Uhr. (Schleuniger Antrag wegen Einstellung eines Straß verfahrens gegen den Abg. Korfanty; Gesetzentwürfe, betreffen die Freihaltung der Wasserläufe, die Verhütung der Ho wassergefahren in Brandenburg und Sachsen, die Verbesserun! der Vorflut an der unteren Oder, Havel und Spree und. di Regulierung der Hochwasserverhältnisse an der oberen Oder.

Unterrichts

Vierte Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

r 99.

Handel und Gewerbe.

(Au den im Reichs amt des Innern zusammengestellten Mu Nachrichten für Handel und Ind . .

Ausschreibungen. Eisenbahnbauprojekte in Mexiko. Die Konzession für eine Eisenbahn von einem Punkteé an der Grenze Sonora gegen die Vereinigten Staaten (wahrscheinlich von Agua Prieta aus) dem Rio aqui entlang und von dessen Mündung in südlicher Richtung über a nn, bis nach Guadalajara Gesamtlänge etwa 15 000 Mellen ist von David Moffarf (Wohnsitz nicht näher bezeichnet) bel der mexikanischen Regierung beantragt. worden. Die Eisenbahn⸗ geselschaft Internacional! (Wohnsitz nicht näher bezeichnet) plant ben Bau einer Eisenbahn bon Barroterün nach Santa Rosa (Staat Coahuila) und eventuell weiter bis zum Minendistrikt von Müsquiz. (El Economista Mexicano.)

Konkurse im Auslande.

Galizien.

Konkurs ist eröffnet über das Vermögen des Kaufmanns Piotr Grabezyüäski in Tarnéw mittels Beschlusses des K. K. Kreis gerichts, Abteilung IV, in Tarnsw vom 29. April 1904 Nr. xz. J. 14. Provisorischer Konkursmasseverwalter Advokat Dr. Thaddäus Tertll in Tarnsw. Wahltagfahrt (Termin zur Wahl des definitiven Konkursmasseperwalters) 29. April 1904, Vormittags 10 Uhr. Die Forderungen sind bis zum 31. Mai 1904 bei dem genannten Gericht anzumelden; in der Anmeldung ist ein in Tarnsw wohnhafter Zu⸗ stellungsbevollmächtigter namhaft zu machen. Liquidierungstagfahrt (Termin zur Feststellung der Ansprüche) 7. Juni 1904, Vormittags

10 Uhr. J . ͤ Rumänien. R. Abram ovici, Kaufmann, in Jassp.

Zwangsversteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin wurde das Verfahren, betr. die Zwangsversteigerung der nachbezeichneten Grund— stücke auf gehoben bezw. eingestellt: Koloniestraße, dem Rechtsanwalt Dr. Magn. Haase gehörig. Chausseestraße 97, dem Kaufmann. K. Koehne gehörig.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 26. d. M. gestellt 18 868, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 25. . M. gestellt 5690, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

Ueber die Zollbehandlung verschiedener Waren beim Ein g nge nach Finnland sind neue Bestimm ungen ergangen. Näheres ist im Verkehrsbureau der Kosporation der Kaufmannschaft von Berlin zu erfahren.

Ueber den amerikanischen Wettbewerb im Näh⸗ maschinenhandel mit China und über die Gelegenheit um Absatz von Maschinen und Apparaten für Zucker⸗ . in Rußland sind den Aeltesten der Kaufmann⸗ schaft von Berlin vertrauliche Mitteilungen zugegangen. Weiteres ist im Verkehrsbureau der Korporation der Kaufmannschaft zu erfahren.

Im Oberbergamtsbezirk Halle a. S. förderte im ersten Vierteljahr 1904 1 Steinkohlenwerk (wie i. V.) 1651 t (— 423 t) bei einem Selbstverbrauch von 451 t (4 37). Der Absatz betrug 1362 t (— 364) bei einer Belegschaft von 36 Mann (— 5). Ferner förderten im ersten Vierteljahr 1904 257 Braunkohlenwerke (— 4) 8168 554 t (4 785 367) bei einem Selbstverbrauch von 1 757001 t Cr S83 818) und einem Absatz von 6236 236 (4 666 924). Die Belegschaft betrug 34 309 Mann (— 370).

Die gestrige außerordentliche Generalversammlung des „Phönix“ hat, laut Meldung des W. T. B.“, mit 20379 Stimmen den Beitritt zum Stahlwerksverband auf der von diesem gebotenen Grundlage beschlossen. Gegen den Beitritt wurden 8351 Stimmen bei 2063 Stimmenthaltungen abgegeben.

In der gestrigen Sitzung des Verwaltungsrats der Lebeng— versicher ungs-⸗Gesellschaft zu Leipzig (Alte Leipziger vom Jahre 1830) wurde, laut Meldung des W. T. B.“, der Rechnungs⸗« abschluß für 1903, der einen Jahresüberschuß von 8 095 359,51 00 ausweist, genehmigt. Die Dividende an die Versicherten wurde auch für 1903 in der Höhe von 4209 der ordentlichen (lebenslänglichen) Jahresbeiträge festgesetzt. Die Generalversammlung der Versicherten findet am 17. Mai statt.

Die Vertreter sämtlicher russischer Hafenbörsen—⸗ komitees, die gemäß dem Beschlusse des Kongresses sämtlicher russischen Börsenkomiteeß vom November 1903 sich zur detaillierten Erörterung des neuen deutschen Getreidekontraktes gestern bei dem St. Petersburger Börsenkomitee versammelten, beschlossen laut Meldung des W. T. B.“ aus Mannheim, einstimmig, bis zur entgültigen Ausarbeitung des neuen Kontrakte auf dem für sämtliche Interessenten gemeinsamen internationalen Kongresse den neuen deutsch niederländischen Kontrakt vom Jahre 1904 nicht an— junehmen und unverzüglich mit den deutschen, niederländischen und Donauer Börsenkomitees bezw. Handeltkammern wegen Einberufung dieses Kongresses in Verbindung zu treten. Die Feststellung von Zeit und Ort für den Kongreß hat durch Uebereinkommen der Inter- essenten zu erfolgen. a r .

Laut Meldung des W. T. B.“ betrugen die Bruftoeinnahmen der Orient bahnen vom 1. bis 7. April 1904: 183 258 Fr. (22 851 Fr. mehr als i. V.). Vom 1. Januar bis 7. April 1904 betrugen die Bruttoeinnahmen 3 607 398 Fr. (990732 Fr. mehr als 1. V.). Skobol so Noba = Zagora, 80 km, 3416 Fr. (weniger 2030), seit . Januar 74016 Fr. (mehr 18 742 Fr.). Die Beitriebseinnahmen der Anatolischen Bahnen (Stammlinie, Ergänzungsnetz und DVamidis⸗Ada⸗Bazar) betrugen insgesamt in der 14. Woche: 89 G49 Fr. 6 . Fr.), insgesamt seit 1. Januar 1 565 296 Fr. (weniger

284 r )J.

Belgrad, 27. April. (W. T. B.) Die Einnahmen der Autonomen Serbischen Monopolverwaltung betrugen im Monat März 2918517 Fr. gegen 2 so? 786 Fr. im März 1903. Vom 1. Januar bis 31. Märj d. J. beliefen sich die Einnahmen auf ö 1883 Fr. gegen 7700 687 Fr. im gleichen Zeitraum des Vor⸗ lahres.

New Jork, 26. April. (W. T. B.) Der Wert der in der , e, Woche ausgeführten Produkte betrug 11010000 ollars.

New Pork, 26. April. (W. T. B.) Zur Verschiffung nach Frankreich ist eine halbe Million Doll. Gold bestellt.

Kurtberichte von den Fondsmärkten.

Ham burg, 26. April. (W. T. B.) (Schluß) Gold in Barren: da n . 2790 Br., 2784 Gd., Silber in Barren: dag Kilogramm 73,75 Br., 73,25 Gd.

Wien, 27. April, Vorm. 10 Uhr 50 Min. (W. T. B.) Ungar. Kredillaltlen 760 0, Dẽsterr. Kreditaktien 644,50, Franzosen 643,00,

Berlin, Mittwoch, den 27. April

1904.

Lombarden 83 50, Elbethalbahn 429,50, Oesterreichische Papierrente 99,7 5, 4 0lo Ungarische Goldrente 118,40. Desterreichische Kronen⸗ guleihe a6, b5, Ungarische Kronenanleihe N .„9g0, Marknoten 117,23, Ban kperein hi4 00, Länderbank 123,50, Buschtehrader Lit. B —, Türkische Lose 132,355, Brürer Alpine Montan 412,50.

London, 265. April. (W. T. B.), (Schluß) 2E oo Eg. Kons. dSdꝛ is, Plates ont 21 ss, Silber 2415/6.

Paris, 265. April. (W. T. B.) (Schluß.) 3 0so Franz. Rente O7, 53. Suezkanalaktien 4130.

Madrid, 26. April. (W. T. B.). Wechsel auf Parls 39,00.

Lissabon, 26. April. (W. T. B.) Goldagio 243.

New Jork, 26. April. (Schluß) (W. T. B.) Die Börse eröffnete in schwächerer Haltung. Besonders waren Stahlwerke anfangs auf minder günstige Berichte über den Stahlhandel, Schließung einiger Blechwalzwerke und bestimmte Anzeichen einer Dividenden— ermäßigung auf die Vorzugsaktien der United States Steel Corporation stãrker angeboten. Das Angebot fand aber ziemlich schlanke Auf— nahme. Die Werte der Amalgamated Copper Company erholten sich infolge höherer Kupfernotierungen, während die 241 C00 Dollar betragende Nettomehreinnahme der Atchisonbahn für den Monat März bon anregendem Einfluß auf die Werte der übrigen Bahnen war, wo— durch der Eindruck des ungünstigen Wochenberichts des United States Crop and Weather Bureaus wieder ausgeglichen wurde. Bei der hiesigen Firma Ladenburg, Thalmann u. Co. wurden 500 000 Doll. Gold für den am Donnerstag abgehenden französischen Dampfer be— stellt. Schluß schwerfällig und gedrückt. Aktienumsatz 190 000 Stäck. Geld auf 24 Stunden Durchschnittszinsrate 1, do. Zinsrate für letztes Varlehen des Tages 14, Wechsel auf London (60 Tage) 485,10, Cable Transfers 4,87, 50, Silber, Commercial Bar Ha isg. Tendenz für Geld: Leicht.

Rio de Janeiro, 26. April. (W. T. B.) Wechsel auf Goldagio 127,27.

London 1274. . Buenos Aires, 26. April. (W. T. B.)

Kurtberichte von den Warenmärkten.

Produktenmarkt. Berlin, den 27. April. Die amtlich ermittelten Preise waren sper 1000 kg) in Mark: Weizen, märkischer 171,00 —= 173,90 ab Bahn, Normalgewicht 755 g 169,06 bis 168,75— 169 Abnahme im Mai, do. 165,25 169,75 Abnahme im Juli. do. 168 —- 167,50 —- 168 Abnahme im Seytember, do. 168 bis 167,75 168 Abnahme im Oktober mit 2 M Mehr- oder Minder⸗ wert. Behauptet.

Roggen, märkischer 130.50 131,00 ab Bahn, Normalgewicht 712 g 155,25 —– 134,50 135 Abnahme im Mai, do. 137,50 136,75 bis 157,25 Ahnahme im Juli, do. 137 156,75 137 Abnahme im September, do. 137 136,75 137 Abnahme im Oktober mit 1,50 A Mehr oder Minderwert. Niedriger.

Hafer, pommerscher, märkischer, mecklenburger, preußischer, 6 schlesischer feiner 135 149, pommerscher, maͤrkischer, mecklen⸗— urger, preußischer, posener, schlesischer mittel 125 134, pommerscher, märkischer, mecklenburger, preußischer, posener, schlesischer geringer 121 - 124, Normalgewicht 450 g 123,50 - 123,25 123,50 Abnahme im Mai, do. 123,25. 128,50 Abnahme im Juli mit 2 M Mehr— oder Minderwert. Ruhig. gar , ,

Mais, runder 112,50 11800 frei Wagen, amerik. Mixed 16,00 frei Wagen, ohne Angabe der Provenienz 169,75 Abnahme im Mai, do. 1083,50 108,25 Abnahme im Juli. Ruhig. R.

Weizenmehl sp. 1090 kg) Nr. 00 21,25 25,509. Ruhig.

Roggenmehl (per 100 kg) Nr. O u. 1 16,25 17,60, do. 16, 85 Abnahme im Juli. Matt.

Rüböl (p. 100 kg) mit Faß 43, 00 Brief Abnahme im laufenden Monat, do. 43— 42,0 Abnahme im Mai, do. 44,00 Brief Abnahme im Oktober. Flau.

Berlin, 26. April. Marktpreise nach Ermittelungen des Königlichen Polizeipräasidiums. (Höchste und niedrigste Preise Der Doppelztr. für: Weizen, gute Sortef) 17,20 S6; M Weizen, Mittelsortef) 6; Mn; S Roggen, gute Sorte) 13,15 4A; 13,13 4 Roggen, Mittelsortef) 15,11 ; 13,99 S6 Roggen, geringe Sorte ) 13,07 AM ; 13,05 Futtergerste, gute Sorte“) 14 20 6; 13,10 Futtergerste, Mittelsorte y 13,00 M; 11,90 M Futtergerste, geringe Sorte“) 11,80 M; 10,80 A6 Hafer, gute Sorte“) 15,00 SM; 14,10 M Hafer, Mittelsorte) 14õ 00 ; 13, 10 S Hafer, geringe Sorte“ 13,00 M; 12,10 MS Richt- stroh 4,00 MS½; 3,66 M. Deu 7, 30 M; 5,00 M. Erbsen, gelbe, zum Kochen 40,900 „S; 28,00 S6 Speisebohnen, weiße 50, 06 A106; 26,00 υV, Linsen 60,00 S; 25,00 S Kartoffeln 8, 00 „Me; 6.00 M6 Rindfleisch von der Keule 1 kg 1,80 4; 1,20 „M dito Bauchfleisch 1 Kg 1,40 M; 1,10 S Schweinefleisch 1 kg 1,60 ; 1,00 M Kalbfleisch 1 Kg 1,80 AM; 1,20 M Hammel⸗ fleisch 1 kg 180 M 1,20 MS Butter 1 kg 2,60 AS; 2, 00 ς. Gier 60 Stück 3, 60 M; 2,60 Æι Karpfen 1 kg 200 „M; 1,20 MM Aale 1 kg 3,00 M; 1,40 Zander 1 kg 3,00 S; 1,20 Hechte 1 Rg 2, 20 M; 1,20 ½ Barsche 1 kg 2,00 S; O, So M Schleie 1 Eg 3,00 Mι; I, 40 M6 Bleje 1 KS J, 40 , G6 80 M Krebse 60 Stck 15, 00 ; 3,00 A 7) Ab Bahn. j Frei Wagen und ab Bahn.

Magdeburg, 27. April. (W. T. B.) Zuckerbericht. Korn⸗ zucker 88 6/9 ohne Sack 8,40 8,60. Nachprodukte 75 0ᷣ0 ohne Sack 6.80 - 7,00. Stimmung: Fest. Brotraffinade 1 ohne Faß 18,25. Kristallzucker 1 mit Sack 1820. Gem. Raffinade mit Sack 13,073. Gem. Melis mit Sack 17770. Stimmung: Stetig. Rohzucker J. Produkt Transito f. 4. B. Hamburg April 17,35 Gd. 17,55 Br., bej.n, Mat 17,50 Gd., 17,55 Br., 17,50 bez., August 17,95 Gd., 18,96 Br., 17,865 bez., Oktober⸗Dezember 18,10 Gd., 18, 15 Br., bez., Januar. März 18,35 Gd., 18,40 Br., 18,40 bez.

Stetig. Cöln, 26. April. (W. T. B.) Rüböl loko 49,50, Mai 48,00. Bremen, 26. April. (W. T. B.) (Schlußbericht.) Privat- notierungen. Schmal. Fest. Loko, Tubs und Firkins 35k, Voppel⸗ Kaffee. Ruhig. Offizielle

eimer 36 Speck. Stetig. Notierung der Baumwollbörse. Baumwolle. Ruhig. Upland middl.

loko 72 5. Fully middling Gulf 3.

an r. 26. April. (W. T. B.) Petroleum. Stetig. Standard white loko 6,95.

Hamburg, 27. April. (W. T. B.) Kaffee. (Vormittags« bericht,. Good average Santos Mai 3446 Gd., September 357 God., Dezember 366 Gd.r, März 37 Gd. Stetig. Zuckermarkt. (Anfangsbericht) Rübenrohzucker J. Produkt Basis 880/09 Rende⸗ ment neue Usance frel an Bord Hamburg April 1735, Mat 17,50, August 17,95, Oktober 18,05, Dezember 18,10, Mär; 18,40.

Fest. Budapest, 26. April. (W. T. B.) Rap August 10,90 Gde., 11,00 Br. London, 26. April. (W. T. B.) 960 Javazucker loko hi d. Verkäufer. Rübenrohzucker loko fest, 8 sb. ert.

London, 26. Akprll. (B. T. B) (Schluß) CG bile Kupfer b8asis, für 3 Monate b8. Behauptet.

M Weizen, geringe Sorte)

Liverpool, 265. April. (W. T. B.) Baum wolle. Umsatz: Doo Ba. dapon für Spekulation und Export 300 B. Tendeng: Stetig. Amerikanische good ordinary Lieferungen: Stetig. April 753, April⸗-Mai 7,47, Mal-Juni 744, Juni⸗Juli 7,41, Juli. August 7,37, August · September 7, 12, September⸗Oktober 6 44, Oktober⸗ November 6, 16, November ⸗Dezember 6, 10, Dezember Januar 608 d.

Manchester, 25. April. (B. . B.) (Die Ziffern in Klammern beziehen sich auf die Notierungen vom 75. d. M) 20r Water courante Qualität 95 (33), 30r Water courante Qualttâ 10 (lose). 30r Water bessere Qualität 114 (11516), 32r Mock eourante Qualität 11 C11). 40r Mule gewöhnliche Qualität 11166 (1139), or Medio Wistinson 12 (12. 3z2r Warpcops Lees 11 16 36r Waryeopt Rowland 1126 (114), 366 Warpeops Wellington 11 (1159), 40r Doublt courante Hualttät 123 (1239), 60r Double gourante Qualität 153 (155). 32r 1I6 vards aug zar / ahr 239 (2435).

Tendenz: Fest.

Glasgow, 26. April. (W. T. B.) (Schluß.) Roheisen. . , numbers warrants unnotiert. Middlesborough * h. * .

Paris, 26. April. (W. T. B.) Schluß) Robhzucker an, j K J, ö Weißer Zucker behauptet, r. 3 für g April 261ss, Mai 264, Mai⸗August 268 Oktober Januar 2776. ; unf 6.

T. B.) Java⸗ Kaffee

Amsterdam, 26. April. (W. ordinary 285. Bankazinn 763.

Antwerpen, 26. April. (W. T. B) Petroleum. Raffi⸗ niertes Type weiß loko 20 bez. Br., do. April 20 Br., do. Mai 206 Br., do. Juni 206 Br. Ruhig. Schmalz.

April 84 00.

New YJork, 26. April. (W. T. B.) (Schluß.) Baumwolle⸗ preis in New Jork 13,5756, do. für Lieferung Junk 13,57, do. für Lieferung August 13,25, Baumwollepreis in New Orkeang 1315, Petroleum Standard white in New Jork 8 40, do. do. in Philadelphia S, 835, do. Refined (in Cases) 11,ů10, do. Credit Balances at Dil City 1,65, Schmalz Western steam 7,15, do. Rohe u. Brothers 7, 25, Ge— treidefracht nach Liverpool 1, Kaffee fair Rio Nr. 7 7, do. Rio Nr. 7 Mai h. 75, do. do. Juli 6,00, Zucker 33/3 zr en, Zinn 27,75 —– 2876, Kupfer 13,37 I3, 62.

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Wetterbericht vom 27. April 1904, 8 Uhr Vormittags.

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von unter 750 mm liegt südlich der Lofoten. In Deutschland ist das Wetter ziemlich kühl, an der Küste meist beiter, im Binnenland trübe; stellenweise ist Regen gefallen. Veränderliches, ziemlich kühles Wetter wahrscheinlich. Deutsche Seewarte.

Mitteilungen des Asronautischen Obfervatoriams des Königlichen Meteorologischen Instituts, veröffentlicht vom Berliner Wetterbureau. Drachenballonaufstieg vom 27. April 1904.

9 bis 10 Uhr Vormittags:

66. 40 m 200 m 500 m li00) w i500m 1620 m

96 33 90 1 1

8 60 94 SS8o— Ss 80 28 23 13

Seehöhe 2

Temperatur (0 5 Rel. Fchtgk. G / 19 41 Wind Richtung. Ss0 Geschw. m ps 20 Wolken nicht erreicht.