86221]
Laut Generalversammlungsbeschluß vom 31. M 1964 ist unsere Gesellschaft in Liquidation geren Die Gläubiger werden daher aufgefordert, ir Ansprüche anzumelden.
Berlin, den 25. April 1904.
„Bauhygiene“ Gesenschaft mit beschräntu Haftung. In Liquidation. Der Liquidator: A. Zielenziger. 8624 Bekanntmachung. Die Gesellschaft „Minch Gebhardt Terran gesellschaft mit beschränkter Baftung“ ist auj elöst. ; ö Die Gläubiger der Gesellschaft werden an gefordert, sich bei derselben zu melden. Berlin, den 25. April 1904. Der Liquidator: Ed Gebhardt.
8903] 87 der Versammlung der Gesellschafter der Brauerei Mülhausen G. m, b. SH. in Mühl hausen i. Els. vom 15. April dss. Jahres sind die Mitglieder des seitherigen Aufsichtsrats frei⸗ willig ausgeschieden, und wurden an deren Stelle folgende Herren neugewählt:
Straßburger, Otto Werner, u . J. Rosenfeld, sämtlich in Mannheim wohnhaft,
Die Geschäftsführer: J. E. Rechberg. Schäffer.
88981 Bekanntmachung. Laut Beschluß der Gesellschafterbersammlung vom 13. April 1904. Urkunde des K. Notariats München II G. dt. Nr. I5712, wurden die Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages über den Aufsichts rat auf⸗ gehoben und der bisher bestehende Aufsichtsrat auf⸗ elöst. . Organe der Gesellschaft bestehen dem⸗ zufolge noch aus Gesellschafterversammlung und Ge⸗
äftsführung. . schh e enn den 285. April 1904 Münchener Reinvergährungs · Gesellschaft
System CL. Seyboth G. m. b. H. Die Geschäftsführung.
18909 Bekanntmachung.
Wir machen hiermit auf Grund des § 244 des neuen Handelsgesetzbuchs bekannt, daß das Mitglied unseres Aufsichtsrats .
Herr Privatier Samuel Höchstädter
mit Tod abgegangen ist. Augsburg, 26. April 19604.
Baumwoll⸗Feinspinnerei. Der Vorstand. G. Hiller.
10) Verschiedene Belannt⸗ machungen.
8902 . 9 der Deutschen Bank hier ist der Antrag ge—
tellt worden, ö o 000 ro Anleihe der Stadt
6 T O0 Yam m i. Westfalen vom Jahre 1904 in
einer Abteilung, zum Vor sen handel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 26. April 1904.
Pulaffungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkvy. Bekanntmachung.
Von der Direction der Ditzeonko⸗Gesellschaft hier ist bei uns der Antrag auf. Zulassung von nom. M 9 O00 000, — neue Aktien der Gelsen⸗ kirchener Bergwerks Aletiengesellschaft u Gelsenkirchen, XI. Emission, Nr. 19000102 bis 1149995115600, zum Handel und zur Notierung an der hlefigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 26. April 1904.
Die Kommissian für Bulassung von Wertpapieren an
der Bärse i Franhfurt 9. I.
Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
* 100. Berlin, Donnerstag, den 28. April 1904.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handels., Güterrecht, Vereins, Genosfenschaftg, Zeichen, Mufter. und Börsenregistern, der Urheberrechtzeintragsrolle, s'ber Waren zeichen, Patente, Gebrauchtzmuster, Käonkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Gifenbahnen enthalten . erscheint auch in einem besonderen Blalt unter dem Titel . .
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. amn. 00)
Das Zentral ⸗Handelsregister für dag Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗Handeltzregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli
ö. ö 1 22 1 12 J '. . 1 ?) * ( 4643 * gü. glich. , Der Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königli eußischen Bezugspreis beträgt L S6 5G für das Viertelsahr. — Eintelne Nummerr ten 2 2. Sbanlßanieigers. 8. Wilhelmstraße 32 belogen werden. . In fertionspreis * den Raum einer Druckjeile 80 ö. Jö
.
ö Vom „JSentral⸗Handelsregifster für das Dentsche Neich“ werden heute die Nrn. 100 A. und 100 B. ausgegeben.
2a. B, 34 273. Aus einem Telephon be⸗ 499. W. 20 978. Maschine zum Schneiden Geschützen Socict«é Schneider Cie., L stehender Empfänger für Morsesche Telegraphen.! von Gewinde in Muttern u. dgl. Bruno Walter, 6. Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin 5 Jö . Frankfurt a. M., Werft⸗ ö ö 63. 5. 3 O06. 22. 5. 03. raße 16. 28. 4. 05. . ö . 18 514. Massenausgleichvorrichtung 728. Sch. 21 021. Vorrichtung zum Be⸗ 2Ha. P. 15 7141. Telegraphischer Geber mit für Flachsichter mit geradliniger Schüttelbewegung. fördern von Geschossen beim Laden . Gr hade. Klaviatur für Morseschrift. James Harvey Peirce, J. Soder K Söhne, Niederlenz, Schweiz; Vertr.: Socisté Schneider & Eie, Le Creusot; Vertr.: Chicago Vertr.: Licht u. Liebing, Pat.-Anwaͤlte, C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.Anwälte, M. Mintz, Pat. Anw., Berlin W. 64. 22. 5. 65. Berlin 8W. 61. 2. 2. 04. Berlin NW. 6. 253. 9. 93. T2. H. 31 555. Bockwvisier mit durch Ver⸗ Für diese Anmeldung sind bei der Prüfung gemäß stellen eines Schiebers einstellbarem Kimmenteil. F. E. Deinrich, Stuttgart, Friedrichstr. 8. 20. 10. 03.
. J rechte auf Grund der Anmeldung in der Schweiz Abstellen der Lauffähigkeit von Rollschuhen. CGduard
7 Erwerbs- und Wirtschafttz⸗ genossenschaften.
8900
8623 . ie dem die Bank für Schiff sbeleihungen G b. H. durch Beschluß der Generalversammlung un 31. März 1904 in Liquidation getreten ist, sonen wir hierdurch alle Gläubiger der Gesellschaft sich bei uns zu melden und ihre Ansprüche bekam, ugeben. Erin W. 8, Französische Str. 7 den 26. Aprilit U
Bank für Schiffsbeleihungen. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. In Liquidation.
Ludwig Schurgast.
*. von
—
——
68
Eintragung von Patentanwälten.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patent⸗ anwälte, vom 21. Mat 1960 ist in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 259:
Dr. Franz Düring in Berlin.
Berlin, den 23. April 1904.
Raiserliches Vatentamt. H auß.
Bekanntmachung . Liste der beim hiesigen Amtsgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist der Gerichtszassessor Friedrich Engeling in Minden als Rechtsanwalt
eute eingetragen. ; Minden, den 25. April 1904. Königliches Amtsgericht.
S907]! In die
101817 ; Die gJiaubiger des aufgelösten Bautechnischen
Buüreaus „Nord West“ werden aufgefordert, sich zu melden.“ Die TLiquidatoren: W. Clasen.
,,,
2d. L. A9 E86. Einphasige Erregungsanord⸗ nung für Wechselstromkommutatormaschinen; Zus. z. Anm. L. 18 122. Marius Latour, Sohres, Frankr.; Vertr: Arpad Bauer, Pat. Anw., Berlin N. 24.
890l Bekanntmachung. . In der Bankfirma J. Gumbel am Markt in Heilbronn ist bei uns der Antrag auf Zulassung von: , 1 8900 009, — 3 oυά lnleihe der Königl;
8928 ö . Die „Deutsche Reklame ⸗Gesellschaft Gesellshh
18908 mit beschränkter Haftung zu Hannover“ ist in Lip
Der Rechtsanwalt Justizr
ist gestorben und heute in der Liste der bei der Kammer für Handelssachen zu löscht worden.
ö den 19. April 1904.
Königliches Amtsgericht.
18634 .
Der Rechtsanwalt Karl n bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen anwälte gelöscht. .
Trebnitz, den 22. April 1904. Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise.
8905 NUebersicht der . Sächsisch en Ba zu Dresden am 23. April 1904. Attiva. Kursfähiges deutsches Geld. Reichs lassenscheine ö Noten anderer deutscher . Sonstige Kassenbestände ß , Lombardbestände. Gffeltenbestůndee· Debitoren und sonstige Aktiva. Vassiva. Eingezahltes Aktienkapital Reservefonds . J Banknoten im Umlauf Täglich fällige Verbindlich d An Kündigungsfrist gebundene . Verbindllchkeiten. 3 Sonstige Pafssi ana 6 Von im Inlande zahlbaren, noch nich Wechseln sind weiter begeben . ] 66. 2 Die Direktion.
18927 Stand der
Württembergischen Noten
am 23. April 1992
.
10336
1126
633
4621
24 40
Barmen ge⸗
Buhl ist in der Liste der
nn,, , n
24 167 515 935
1745 405 1 5964 97. W PHeberträ5e aus dem Vorjahre: 24 029 640. — 2) Ueberträge au ö jah 18 620 019.
30 000 000.
Haupt u. Residenzftadt Stuttgart p J. 19602 8300 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Stuttgart, den 26. April 1904. Zulassungsstelle
der Stuttgarter Effektenbörse.
herabgesetzt worden, und
Der Geschãftsfü Rechts⸗ Ast.
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 20. April 1904 ist das Stammkapital der Firma P. Cosssᷣ Æ Co. G. m. b. H. in Pfastatt i. E. um 50 Cso werden die Gläubiger
aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
getreu, Hannover, Rundestr. 15, melden. Jö 8899
hrer: Die
liquidiert. Liquidator ist Herr
89041
Pensions ⸗Kasse des 1 mmis in Hamburg, Versicherungs verein auf ,,, ne, g, ᷣ
Wir bringen hierdurch zur Kenntnis unserer Mitglieder, , Otto Voigt, aus Gesundheiterücksichten sein Amt niedergelegt hat, und da
Sitzung am 21. April 1904 Andreas ch St
Vorftand hat die Aemter unter sich wie folgt verteilt.
Carl Theodor Thormählen, J. Varsitz nden ö
Andreas Friedrich Otto Heise, stellv Vorsitzender,
Vereins für Handlungs⸗Commis von 18
Hamburg, Schauen
Martin Friedrich Koennemann, n , August Julsus Alwin Meyer, Rechnungs sührer, . H ei nrich Theodor Christoph Wilhelm Mundsfeldt, Beisitzer. . 157 4 —
Hamburg, den 26. April 1904.
ni
Der Vorstand.
58 (KRaufmännischer Verein)
daß unser bisheriger Vorsitzender, ß vom Aufsichtsrate in seiner ; ö ) Heise n Rorffand gewählt worden ist. Herr Andreas Friedrich Otto Heise in den Vorstand gewählt worden i
Kurfürstendamm 10, Berlin W. 8321
burger Straße 591. . Durch Beschluß
Herr
Der Die Gläubiger unserer
gefordert, sich bei uns zu melden. Bromberg. den
M.
Der Geschäftsführer:
25. April 1904.
Bromberger Hotelgesellschaf
Gesellschaft mit beschräntter Haslun Friedländer
dation getreten; etwaige Gläubiger werden aj fordert, ihre Ansprüche beim Liquidator Paul 6h schriftlich an
Gesellschaft für ele etrische Mein bearbeitung G. m. b. H. Berlin WV. n
Max lll
unserer Generalversammlung 11 Februar 1904 ist das Stammkapital ung Gesellschaft auf 21 000, — M6 herabge etzt won Gesellschaft wel gemäß § 58 des Gesetzes vom 20. April 1892
156. = 70]
A. Einnahme. Gewinn⸗
.
3900. Ill 7⁊84 3a3 o
) Rückversicherungs Abzug gebrach 2) a. Schäden aus
1) Vortrag aus dem Vorjahre 3 cl. sür noch nicht verdiente Prien . 18 560 000, —
b. Schadenreserve .. 3 204 312, 80 3) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni und. k Rückversicherungsprämien w 146 3s T z y 2 * ) Nebenleistungen der Versicherten keine. ) Kapitalerträge: . ; a. Zinsen, Feuerversicherungekonto . 1284 995,60 h7 400, —
a. 7351. —
21 764 31280
2613. — 1500. — ö gruckver
r db.
2551. — b. Mietserträge, 249. 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: —ᷣ Kursgewinn in der obengenannten Prämien⸗ einnahme mit einbegriffen.
7) Sonstige Einnahmen: Akienübertragunge gebühren ..
t fälliger c. Forderungen 7419. 96. a. Provisionen
hank 7) Steuern und
Feuerlöschwe
Aktiva. Metallbestand 1 Reichskassenscheine . Noten anderer Banken g Wechselbestand. ö 3 Zombardforderungen.. . d Sonstige Atti ana. Passiva.
Grundkapital
Reservefonds..
Umlaufende Noten
Täglich fällige Verbindlichkeitn
An Ründigungsfrist gebundene Verbindlichkelten .
Sonstige Passiva
2 59
9 ö
Gventuelle ,, aus weiterbegebenen,
im Inlande jablbaren echseln M6 871
legs * Stand der Badischen am 23. April 1904. Aktiva.
24 738 000 — 908558083
. 9) Sonstige Ausgaben keine, 10) Gewinn aus dem Vorjahr vorgetragen. Jahresgewinn inklusive Zinsen
947 61528 214 485 — 621 300 — 214745 08 672 562 12 335 973 50 693 385 36
an die
Gesamteinnahmen . . 191 062 35060 O00 000 -
A. Aktiva. 139 547 70 : *
— ,
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht eingejahltes Aktienkapital ö Sonstige Forderungen: A. Rückstände der Versicherten . b. Ausstände bei Generalagenten weise Agenten, ab Guthaben c. Guthaben bei Banken d. Guthaben bei anderen n ,,, e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen
3) Kassenbestand ..
44 413 860 - ö
. 81 z. . 86 262 80 . beziehungẽ⸗ — 375 ; 3 h 489 863 80 . 3 16174536
Versicherungsunter⸗
Bank
Metallbestand Reichskassenscheine. Noten anderer Banken WBechselbestondd? . J Lombardforderungen 5 Gffekten.
Sonstige Aktiva
11 64182816
4) Kapitalanlagen: . 18 995 — p e fe, und Grundschulden
h 741 900 — b. Wertpapiere
8343 785 80 C. Darlehen auf
w / d. Wechsel, von auswärtigen Vertretern als Rimesse erhalten, jetzt alle einkassiert.. e. anderweit:
ost 6d zo le dzb diz H
16 344 237 8
9733 866 47
2156 90051 197556826
D vd dv 77
Vassiva.
renten. 3 750 987
Grundlayital 2 Neserefonds.. Umlaufende Noten Son ige tãglich fallige Verbindlich ld An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlich keiten Sonstige Passiwa .
9 000 000 — 2031087 58 25 412 400 —
Darlehen auf Anwartschaften und Leib⸗
8 0634 bs & 36 086 329 60 1335 30 50 nichts
; nichts Gesamtbetrag .. 296 811005 Umrechnungskurs 4
o) Grundbesiiriz. Auf Realitã
2734 37766 6) Juventar
12 734 377 3 8 r.
21 009
411 261 26
Attiwa
7 510 3847 20 Geo. Chappell, Submanager.
Oscar Telge, Hamburg, gr. Reichenstraße 7b,
Verbindlichkeiten aus weiter begehenen, im Inlande
jahlbaren Wechseln K 188 hh7, O4.
HKoxyal Insurance Com pan, Liverpool. und Verlustrechnung für das Geichũ its lahr Lem X Januar bis
k zurückgestellt
3. Schäden im Geschäftsjahr: ö ; zurückgestell
3) Ueberträge auf das äft. 1 .
. für noch nicht verdiente Prämien abzüglich des Anteils der
4) Abschreibungen auf:
a. Immobilien von
b. Inventar nichts.
5) Verlust aus Kapitalanlagen:
Kursverlust von der i
6) Verwaltungẽskosten, abzüglich des b. sonstige Verwaltungskosten
öffentliche Abgaben x
8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken,
hiervon zum Prämienreservekonto wie oben. Tantie
Vorgetragener Saldo des Gewinn⸗ und Verlustkontos .
Bilanz für den Schluß des Geschäftsjnhres 19902.
1s 0 60 20 12728
goꝛ zat 7
80 197 746 853 — zr zia obo ao
5õ
31. De; ember 1992.
3 prämien sind von der Prämiene innahme in
t.
den Vorjahren: 1 — 1786 626,60
1417 656 20
26 430 556,90 2334 485, 80
3
3 204 31280
28 765 042 70
nächste Geschäftsjahr: 1 der Zinseneinnahme gekürzt.
von der Prämieneinnahme gekürzt. Prämieneinnahme gekürzt. Anteils der Rückversicherer: onstige Bezüge der Agenten ö
und s insbesondere für das
d i
4 000 000, —
men nichts.
jon 983 902 — Aktionäre 4963902,
7 814 59440 lo 231373290
— — —
III 784 343 60 9 501 668 40 21 286 012 —
S 963 902 =
HK. Ausgah
6
319695
22 bol
8065 1060
160
196 ‚
Gesamtausgaben .
22 560 000
3) Hypotheken und Grundschulden .. 4 n n n , w 5) Sonstige Passiva: a. habe anderer Versicherungs⸗ unternehmungen 3. b. anderweit: Zahlbare Wechsels .... Ünbezahlte Rechnungen .. Unerhobene Dividenden
3 752 172 nichts nichts
2 499792 1308 397 167 441
P Fonds der
cherungsbranche ..
e ,, r, aber noch schwebende Schadenszahlungen in der Lebeng⸗
bra
83) Gewinn⸗
316 8516
Gesamtbetrag ..
1— — S 20, —. Charles Hauptbevollmächtigter
Alcock, Manager. für das Deutsche Reich.
12371 III 06 H. Va
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassen—⸗ ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un— befugte Benutzung geschützt. 498. G. 19141. Mischrohr für Invertlampen. Gesellschaft für hängendes Gasglühlicht m. n, 6 1 dn 6b. R. E7 359. Verfahren zur Herstellung klarer Würzen aus Mehlmaischen. Bernhard Rothenbücher, Landsberg a. W. 28. 10. 02.
65. L. 18 017. Verfahren zum Uebersiehen von Eisengefäßen, in welchen Bier hergestellt oder auf⸗— bewahrt wird, insbesondere von Pasteurisiergefäßen. , , Groß ⸗Crostitz Akt.S Ges., Leipzig. 3. 4. 903.
7c. B. 31 389. Hydraulische Ziehpresse mit in einem gemeinsamen Zylinderraum arbeitenden, inein⸗ ander gefügten Niederhalter, und Ziehkolben.
Bonner Maschinenfabrik und Eisengießerei
Fr. Mön kemöller C Cie, Bonn a. Rh. I2. 5. 03. 78. W. 20 009. Vorrichtung zum Zusammen⸗ drehen der Enden von Drähten vermittels geschlitzter, in entgegengesetzter Richtung umlaufender
körper. George Veeder Willson, Pittsburg, V. St. A.; Vertré. Max Wagner, Pat.“ Anw., Berlin NW. 6. 16. 12. 02.
Sb. B. 35 351. Vorrichtung für Kalander zur selbsttätigen Aenderung des Walzenabstands beim Durchgang von Nähten u. dgl.; Zus. z. Pat. 130244. J. P. Bemberg, Akt.⸗Ges., Barmen ⸗Ritters⸗ hausen. 2. 10. 03. Sf. A. 92384. Bahnen. Haußknecht u V. Fels, Pat. Anwälte, 14. 10. O2.
sh. F. E7 049. Vorrichtung zum gekörnter Deckmasse auf eine Unterlage zwecks Her⸗ stellung von Linoleum. Albert E. Friedrich, Berlin, Warschauer Str. 76. 12. 12. 02.
sh. G. 19 089. Maschine zur Herstellung von
Legemaschine für Gewebe u. dgl.
Linoleummosaik durch Aufkleben von Deckmassetafeln Godfrey,
auf eine Unterlage. Henry William Staines, Engl.; Vertr. Paul Müller, Pat.Anw., Berlin 8W. 11. 29. 10. 63. 128. R. 17 650. übereinander angeordneten Scheideräumen. Rahrbach u. Wilhelm Goergen, Liebigstr. 15. 20. 11. O2. 1282. R 18 E91. Zentrifuge mit Zwischen—⸗ wänden nach der aus Patentschrift 48 615 bekannten Art. Hubert Rahrbach u. Wilhelm Goergen, Düsseldorf, Liebigstr. 15. 20 11. C2. L2h. A. 9596. Elektrolysiervorrichtung. George Jones Atkins, Tottenham; Vertr.: R. Neumann, Pat Anw., Berlin NW. 6. 30. 12. 02. L2zTi. Sch. 18 296. Verfahren zur Herstellung von Silicid, Boride, Aluminid⸗ u. dgl. Ver⸗ bindungen. Dr. Eduard Schwechten, Stralauer Allee 29, u. Rudolf Mewes, Pritzwalker Str. 14, Berlin. 3. 2. 02. E29. F. 17 717. Verfahren zur Darstellung von p-Amidooxyanthrachinon und von p-Alkylamido⸗ orxvanthrachinonen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld 20. 6. 03. 14 W. 20 358. Verfahren zum Absaugen des Niederschlagwassers aus dem Kondensator. Jos. Wildemann, Berlin, Köthener Str. 20. 13. 3. 03. ES5c. H. 20 756. Maschine zum Gießen von Stereotypplatten. Charles Edward Hopkins u. erdinand Wesel, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: . . Häberlein, Pat. Anw., Friedenau ⸗Berlin. 5. 6. 03. 15d. M. 24 112. Farbkissen für Vorrichtungen Hin Vervielfältigen mittels Schablone. Nate Mock, erlin, Friedrichstr. 59/60. 18. 9. 03. ETb. E. 9252 Verfahren zur Herstellung von Klareis. Richard Jackson Eskrigge, West-Kirby, England, u. C. Dirlam R Go., Solingen; ,. Friedrich, Pat. Anw., Düsseldorf. 18a. T. S468. Aus einem Parryschen Kegel verschluß und einem nach Art der Langenschen Glocke wirkenden Glockenverschluß bestehender doppelter Gichtverschluß. Johann Troeller, Maiziores, Kr. Metz. 3. 10 0 201. H. 29 287. Zugdeckungseinrichtung durch Vorlaufwagen. C. B Herrmann, Berlin, Meineke⸗ straße 7, u. Arie Marius Langeveld, Haag; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 49. 17. 11. 02. 201. ü. 2314. Leitring für Rollen an Strom⸗ abnehmern, Seilbahnen ꝛc. Alfred Graf üxküll⸗ Gyllenband, Stuttgart, Schillerstr. 3. 27. 7. 03.
Dreh⸗
Franz Auspitzer, Wien; Vertr.: Dr. W. Berlin W. 35.
Auftragen
Jentrifuge mit mehreren Hubert Düsseldorf /
14. 10. 03
2 Re. Sch. 20 9389. Einrichtung zur Ueber⸗
windung der Totpunktlage bei Elektrizitätszählern.
n n e. Metallwerk G. m. b. H., Berlin.
2ERe. Sch. 21 419. Einrichtung zur Ueber⸗
windung der Totpunktlage bei Elektrizitätszählern für
starke Belastung. Schiersteiner Metallwerk G.
m. B. G, Berlin. J. 10 93.
24Ac. D. 13 442. DYrehglocke zum Umsteuern
der Gase an Oefen mit Zugumkehrung. Rudolf Daelen, Heerdt a. Rh. 16. 5. 03.
2c. K. 22 55. Gasgenerator mit senkrechtem üllschacht. Gebr. Körting, Akt. Ges., Linden Hannover. 22. 1 02.
2Ie. P. 15 529. Sauggakerzeuger; Zus. z. Pat.
125 825. Fa. Julius Pintsch, Berlin, Andreas⸗
straße 7275. 5. 12. Oz.
25a. C. 11 712. Hakenabzugskamm für flache
Ränderwirkstühle. Chemnitzer Wirkwaren⸗
maschinenfabrik, vorm. Schubert Salzer,
Akt. Ges., Chemnitz. 2. 5. 03.
25h. W. 20 567. Flechtmaschine zur fer⸗ stellung von Kleiderschutzborte. Robert Weppler,
Barmen. 28 4. 603.
256. L. 16 571. Rundflechtmaschine. Jakob Lundgren, Philadelphia; Vertr.: B. Petersen, Pat.⸗Anw., Beilin NW. 6. 17. 3. 02.
258. H. 321691. Verfahren zur Herstellung von Knüpfarbeit (Smyrnaware). Frl. Luise Ham⸗ kens, Süderballig, Ke. Hadersleben. 9. 11. O3. 276. J. 7599. Kompressor für Luft und andere gasförmige Körper. The Ingersoll⸗Sergeant Company m. b. H., Berlin. 24. 11. 03. 366. B. 33 607. Vorrichtung zum Erhitzen von Wasser und zur Bewegung des erhitzten Wassers in einem Rohrsystem mit Hilfe von Dampf. Arthur Henry Barker, Trowbridge, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin Sw. 68. 9. 2. 63.
3289e. J. 6895. Warmwasserheizung. Hans Waldemar Jörgensen, Aarhus, Dänem.; Vertr.: GE. Hoffmann, Pat.“ Anw., Berlin 8W. tz6. 21.7. 02. .
7d. P. 13 889. Ein und ausrückbarer Dich⸗ tungsrahmen aus Metall für drehbare Fensterflügel. Adolf Possekel, Berlin, Brunnenstr. 53. S8. 8. 02. 40a. F. 17 2233. Verfahren zum Entschwefeln von Schwefelbleierzen durch Verblasen in Gegenwart von den Schwefelgehalt verdünnenden Stoffen. . Carl Frölich, Berlin, Klopstockstr. 22. . 42e. G. 18 539. Dampfmesser, bei dem der vor oder hinter einer Verengung auftretende Span⸗ nungsunterschied durch Druckvermitilungsrohre auf die inneren und äußeren Flächen eines Kolbens oder einer verschiebbaren Expansionswand übertragen wird. Max Gehre, Rath b. Düsseldorf. 16. 3. 03 425. 3. 2878. Neigungswage. Oscar Alfred Zander, Tannefors, Schweden; Vertr.: Bernhard Petersen, Pat ⸗ Anw., Berlin NW. 7. 2. 4. Oz. 129. J. 7061. Schalldose zum Aufzeichnen und Wiedererzeugen von Lauten und Tönen. Eldridge Reeves Johnson, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: E. Dalchow, Pat. Anw, Berlin NW. 6. 10. 11. 0. 42h. Sch. 20 505. Prismenstuhl. Ludwig Bünger, Schmargendorf. 15. 6. 03.
A2. N. 6937. Mitnehmer für die Schnur bei Indikatoren. Ludwig Norpoth, Bromberg, Brunnen⸗ straße 4. 6. 10. 03. 42p. A. 10097. Zählwerk mit sprungweise von einer Feder weiter bewegten Zahlenscheiben oder Rollen. Dr. H. Aron, Charlottenburg, Wilmers— dorfer Str. 39. 19. 6. 03.
426. Sch. 20 588. Selbstverkäufer für Wert ⸗ jeichen und dgl. Dr. Eduard Schwechten, Berlin, Stralauer Allee 20 b. 2. 7. 05.
469. Sch. 21 275. Magnetelektrische Zünd⸗ vorrichtung für luftgetühlte Erplosionskraftmaschinen. Paul Schauer, Charlottenburg, Wilmersdorfer Straße 39. 3. 12. 05.
476. P. 15 6523. Elektromagnetische Lüftungs⸗ bremse. Peniger Maschinenfabrik u. Eisen⸗ gießerei Akt. Gesß. Abt. Unruh ( Liebig Leipzig, Leipzig ⸗Plagwitz 13. 1. 04.
41787 J. 75 M. Ventilsitzksrper für ein Pumpen⸗ saug⸗ und Druckventil. Ernst Jochmann, Berlin, Invalidenstr. 93. 28. 9. 03.
4789. S. 18 143. Vorrichtung zum Einstellen von Schiebern in geschlossenen Ventilkammern von außen her mit Hilfe von durchgehenden Schrauben—⸗ bolsen. Southwark Foundry K Machine Co., Philadelphia; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Paf. Anwälte, Berlin NV. 6. 13. 6. 65. 4A8c. T. S735. Verfahren zur Herstellung eines Emailsgtzes für Blechtafeln. Louls Tallandier fils, Si. Maurice, Frankr. Vertr.; C. Pieper, HB. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 13. 2. 63. 196. G. 19 384. Stahlhalter für doppelt⸗ wirkende Hobel / und Stoßmaschinen. Josef Gohres, Berlin, Emdener Str. 20. 8. 1. 04.
vom 29. 11. 02 anerkannt.
5Za. St. 8210. Unterhalb der Nähmaschinen⸗ tischplatte angeordneter Aufbewahrungskasten. Pauline Steudtner, geb. Thomas, Großschönau i. S. 30. 4. 03.
54g. B. 36 306. Als Trinkgefäß zu verwenden⸗ des Etikett für Flaschen o. dg. Wilhelm Bohnhoff, Lübeck, Fischergrube 90. 1. 2. O4.
54g. E. 9593. Verstellbare Form für Putz⸗ macherzwecke oder zum Ausstellen von Kleidungs—⸗
stücken. William Everitt, Leicester, Engl.; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin
, 11. 4. 11. 603.
54g. S. 17430. Kasten zur Aufbewahrung
von in Rollen gewickelten Bändern mit vor jedem
Schlitz angebrachter, als Schneidkante ausgebildeter
Metallplatte. Frederick Douglas Seott, Montreal,
Canada; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 1. 63. 56a. R. 17 452. Zughaken Johann Ruppert, Fürth i. B.,
Friedrich Bergdolt, München, Linprunstr. , .
57a. H. 28 621. Wiedergabe (Besichtigung) von in einer Spirallinie auf der Bildplatte stehenden Reihenbildern,
für
11 1
verschiebbarem Rahmen gelagert ist. Leo Friedrich Herrmann, Josef Swoboda u. Car berger, Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.“ Anwälte, Berlin NW. 6. 28 7 06
57a. J. 7308. Plattenwechselschlauch. Jungandreas, Leipzig, Elsterstr. 44. 17. 4. 5 74. K. 25 734. Dr. Rudolph Krügener, Frankfurt a. M., Mainzer Landstr. 87/89. 1. 8. 03.
5 7b. C. 11 825. Verfahren von Photographien. Friedrich Wilhelm Gustav Chelius, München, Marienpl. 12. 17. 6. 03. 59a. D. 12 695. Pumpe mit Pendelantrieb. Philip Henry Deis u. Ernst Washington, V. St. A., Vertr.: R. Pat. Anw., Berlin NW. 6. 14. 7. 02. 59a. F. 17 778. Sicherheitsdruckregler
Eugen
zum Aufziehen
mit
Luftbetrieb. Filter ⸗ Brautechnische Maschinen⸗
30b. Geschirre. Schlacke. Leonhard
3
Lerm, Wittenberg. 29. 7. 03.
79a. M. 23 765. Tabakentrippmaschine; Zus. z. Pat. 144 320. Gustave Antoine Marier u. S. Davis G Sons, Montreal, Canada; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 4. 7. 03.
Sa. E. 9325. Form mit verstellbaren Seiten⸗ teilen und mit verstellbarem Kern zur Herstellung von Spülsteinen. Reinhold Elges, Bielefeld, Iöllenbecker Str. 59. 7. 7. 03.
SOa. J. 7467. Vorrichtung zum Kalklöschen und zur Bereitung von Kalkmilch. Wilhelm Carl Joedecke. Nürnberg, Bleichstr. 20, u. Gustav Eirich, Hardheim, Baden. 15 8. 03.
SOa. S. 19 037. Kunstbalkenschneidmaschine; Zus. z. Pat. 140 013. H. Siegwart, Luzern; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin NW. 5. 18. 1. 04.
F. 17 604. Herstellung von Zement aus 3. Carl von Forell, Hamburg, Hofweg 96. S1Ia.
11
N. 6824. Maschine zum Zerschneiden von
Paplerbahnen in einzelne Bogen. National Package
Apparat zur Aufnahme und
bei 9 welchem die ruckweise zu drehende Bildplatte samt 81e.
ihrem Antriebemechanismus in einem in Führungen
Lutzen⸗
Photographische Kassette.
Gersftenberg, Schmehlik,
Fabrik, A. G., vorm. L. A. Enzinger, Berlin⸗
,, 17 729. Pumpe mit 4
599. S. bewegten Kolben. The Sandusky Foundry and St. A.; Vertr:
Worms.
Machine Compauy, Sandusky, V. St C. Pieper, H. Springmann u. Th. St Anwälte, Berlin NW. 40. 10. 3. 603.
5 9c. G. 18154. Druckluftflüssigkeitsheber. Friedrich Grumbacher, Tegel b Berlin. 18 6LIa. H. 30 225. Vorrichtung zum Herablassen von Personen oder Lasten an Seilen. Ernst Hue, Essen, Ruhr, Mittwegstr. 12a. 26. 3. 03.
63c. B. 33158. Federnde Aufhängung
von
Motoren mit hin, und hergehender Bewegung an Scheibe.
Thomas Walter Barber, London;
Wagengestellen.
. Sa. gemeinsam
Machine Company, Jersey City, V. St. A.; , Mossig, Pat. Anw., Berlin NW. 21. 20.7 903 . N. 7003. Kistenverschluß mit U förmigem Klappbügel. S. Nommensen, Margarethenstr. 22, u. H. Strube, Holm 17, Flensburg. 23. 11. 03. SBa. Sch. 21 3202. Beim Aufziehen selbsttätig sich ausschaltende Abstellvorrichtung für Wecker. Erhard Schlenker, Schwenningen a. N. 11. 12. 03. SSe. B. 2322 244. Kettenbaumregulator für Webstühle. J. Æ J. Bertrand, Barcelona; ö Neumann, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 869g. F. 18 242. schlagwebstühle. 1 12. 03 SSa. K. 24 947. Wasserrad mit Anlaßvorrich⸗ ö. . Kirchbach, München, Lierstr. 27. 20. 3. 03. S9d. K. 25 614. Vorrichtung zum Umrühren von Zuckerfüllmasse u. dgl. durch Luftströme. Carl Krafft K. Söhne, Düren, Rheinl. 13. 7. 03. 2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. St. 7918. Strumpfhalter 16. 7. 03. Sch. 17 522. Visiervorrichtung für Ge⸗
.
47. Schützentreiber für Unter⸗ Gustav Falke, Ober ˖ Langenbielau.
— 72.
schütze, bei welcher die Höheneinstellung mittels einer
24 Richtwage erfolgt. j 41.5
3 09.
,,
. 1d.
Vertr. Otto Wolff u. Hugo Dummer, Pat ⸗An⸗
wälte, Dres den. 24. 6. 02.
68e. D. 12 977. Kissenreifen für Fuhrwerke
mit einem inneren elastischen Reifen aus Hohlkörpern.
2 vrantr. ,
30.
Alfred Ducasble, Asnisres, Seine, Vertr.: B. Tolksdorf, Pat. Anw., Berlin W. 4. 11. O2.
68a. C. 12 498. Schlüssel mit einem festen und einem verschiebbaren Bart. Corell K Kohl, G. m. b. H., Mannheim Neckarau. 16. 2. 04. 688. U. 2469. Selbsttätig schließendes Tür⸗ und Fensterband mit schraubenförmig ansteigenden und gegen einander verstellbaren Gleitflächen; Zus. z Anm. U. 2222. Max Ullmann, Scheuerlstr. 28, . , Winkelmann, Scheuerlstr. 2, Nürnberg. 8. 6. O3.
70b. L. 17 967. Federhalter mit breiter, ver⸗ schiebbarer Führungsschiene zum bequemen Liniieren
Valentin Landsberg, Charlottenburg, Holtzendorff⸗
; meld
straße 13. 25. 3. 03.
71a. G. 9028. Ersatzschubstrippe mit
1 1 1 in den
Schuhoberteil bzw. in den Stiefelschaft eingreifenden
Haken. i. Schl. 71a.
21. 2. 03.
Emil Ermer, Langendorf b. Ziegenhals
K. 26 324. Aus mehreren Drahtgewebe⸗
lagen gebildete Einlegesohle. Heinrich August Klaus,
Leipzig ⸗Plagwitz, Ischochersche Str. 60. 23. 7 1b. L. 18 782.
haken verwendbare Schuhagraffe. Adolf Lübberts.« meier, Barmen, Sandstr. 15. 4. 11. 03.
72a. Sp. 28 957. Repetiergewehr mit durch auf⸗ und niedergehenden Verriegelungskeil seststell⸗ barem Geradezugverschluß und einem auf den Ver— riegelungskeil einwirkenden Handschieber Hans Hundrieser, Charlottenburg, Kantstr 6. 24 9. 602. 728. Sch. 20 418. Vorrichtung zum Befördern von Lasten auf kurze Entsernungen, insbesondere zum Ueberführen von Geschossen in die Ladeachse von
II. 63. Als Knopf oder als Schnür⸗
24 12. 03.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Zb. M. 23 222. Vorrichtung zur Befestigung von dosentrãgern an der Hose mittels Haken und
Oese. 2 04.
G. I8 866. Blakerzünder mit einer die nach erfolgter Zündung abschließenden 14 91
22g. D. 13 039. Verfahren zur Herstellung einer Politur für steinartige Flächen. 18. 1. 04. 429. B. 32 674. Verfahren zur selbsttätigen Aufzeichnung der Reproduktion von Tönen und zur Wiedererzeugung dieser Töne, bei welchem für ver⸗ schiedene gleichzeitig oder nach einander erzeugte Töne verschiedene elektrische Stromkreise erregt werden.
23. 11. 93.
68a. K. 25 380. Sicherheitsschloß, bei welchem der Schlüssel behufs Verschließens zweier Riegel nacheinander mit dem Barte nach unten und nach oben eingeführt wird. 25. 1. 04.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten alt nicht eingetreten. .
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ igen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Te. W. 20 052. Maschine zum Verbinden von Knopfstegen mit Knopfplatten. 30. 7. 03 E21. B. 29 590. Verfahren zur Darstellung von Natriumoryd aus Natriumorvdhydrat. 26. 6. 02. Daa. S. 29 O78. Rostlose Schüttfenerung für vollkommene Verbrennung. 30. 7. G63.
4) Aenderungen in der Person des
Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente find nunmebr die nachbenannten Personen. a. 150 228. Blaubrenner für Beleuchtunga.⸗ oder Heiziwecke. Hans Boellert. Rirdorf, Knesebeck. straße 1462. Sa. 135 322. Tiesbobrapparat usw. Fa. 138 319. Tiefbohrapparat mit durch das Bobrgestänge zugeleite tem Spülwasserstrom; JZuf.
ZZündpille
3. Pat. 138 322.