Ich hoffe deshalb dringend, meine Deren, daß — wir 53 uns in der Kommission weiter über die Rinn,. da , . unterhalten — dasjenige, was von dem Herrn Abg. . .. auch von verschiedenen anderer Vertretern dieses hoben Dauses . drücklich als berechtigt anerkannt worden ist⸗ wirklich geichtett. daß 3 Zustände beseitigt werden, die mit den , Börse, und, ich möchte sagen, mit dem allgemeinen Rechtsbefühl völlig
unvereinbar sind! (Bravo) Die Ausführungen meines
ff jrtsch. Vaa.: Abg. Dr. Wolff (wirtsch. Vgg.): lu? gen meinen grattb zen fen Grafen zu Reventlow sind vielfach mißverstanden
mir die Leute, welche Differenzgeschãfte an der Boͤrse e,, und deren Geschäft es überhaupt nicht ist, . ö. geschäftlichen Beziehungen zur Börse zu ha en, . ansehe, so sind das wahrhaftig keine , en. lämmer (sehr richtig! links); das sind vielmehr Leute, . wenig Sympathie verdienen. Viel verhängniẽ voller als . . differenzgeschäft, dem ja doch die ungeheure Masse des Volkes völlig
Qualitãt ö
. Durchschnitts⸗ . Verlaufs⸗ ö 1 Markttage ang , ther enge ür . nach überschläglicher wert 1Doppel⸗ er. 6 verkauft zentner preig dem Doppelzentner S0. 60 166
iniss 8 ñ r Börse und von der Not⸗ Minister Möller hat von der Macht de K endigkeit einer starken Börse gesprochen. Was . 3 mächtigen Börfe!? Doch wohl eine solche, an de . D haf gemacht werden. Dazu bedarf es einer großen , Ytanipulakion, und diese ist nur möglich wenn, . 5. H ern unferes Börsengesetzes rütteln. Wir wo e, ö von der Burgstraße, und lieber von den . ö il he m⸗ 8 4 . 3 55 9 . ni er Preis unbekannt; As von den Rothschilds regiert werden. Das 5. ö. . crenzg⸗ 9 der egen in fe ee dcin IBrfe, sondern die Börse des Landes 6 ö. . . , nir ne, geren thberfteztt, su ; ; be. 6. rse, er,. 6. j sichtigen Börsen Sinn ö iss . zlli erfahrenen e ; ö . K en Freisinni b Gewissen bringen, völlig unerf , r n n ern si en Freifinnigen die über ihr Gewissen bringen, un. . ; ö. ö ö . am. ö ö. ) 6. die ib Geld, da uernd anlegen wollen, schlecht Papiere ö worden. Er hat bestimmten Kreisen der Börse, in denen 9 . n n , n n. ö . . 63 Her wäre es aus. Die i stecken unter Hinweis auf die hohe Verzinsung derselben. (Sehr wird, nicht den Vorwurf der Ehrlosigkeit gemacht kJ 3 fras⸗ Un 2 ö. ö 46 . E Ce 1 — 1 * ö. — n F . * . 24 d . . 1e 5 9 dw orte seien. Bisher . 3 der Zukunftsstaat entstehen, ch nicht gegen das inks. Ich könnte solche Fälle in großer Zahl anführen, wo n' Treu und Glauben Fremdworte ra ö n ef wer ommen, wenn sie sich nicht gegen * ichtig! links Ich könnte solche Be n große bar, mn , , , de men, b b Börfe wäre viel weiter gek hätte; sie hat sich r 3 t Weise Ve n, welche absolut Ebkich, auf das Älter eines Abgeordneten und Kreije w , , . aer e dern es angenommen hätte; . zu unverantwortlicher Weise Personen, welche üblich, auf daz ,, Börsengesetz aufgelehnt, son e , ne, . en aufgelehnt. Sie man in geradezu unvere nen , fe ,, . 3g . ,,,, . mr, Pans Nrteil baben über den Wert eines Papiers, beredet ha zerkehrt, in 6. Als Schwabe kann ich sagen, daß die fefa haber er, ie freisinnige Preffe einschließlich kein eigenes Urteil haben über der ; . ; far Handelsminister getan hat. Als w,, nn, . 5 'm i ic n rler fre e , ö auch ö naturlich weil man hohe Provision für die Unterbringung solcher w des Schwabenalters noch lein , der Nationalzeitung! Sie wäre b 3c bitte schließlich die Lom⸗ schlechten papiere bekemmmt? — solche minderwertigen . f le aple be
gering. mite ö.
Marktort Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner
niedrigster höchster niedrigster höchster niedrigster höchster Doppelzentner * * * ,
Noch: Gerste. 1265 13,26 11,890 1220 1250 12.50 13,50 1290 13.26 13,235 1227 12,55 1280
— — 11,00 14.39 15,30 15,30 14,00 16,00
15 56 ö. i 50 1350 15,56 1450 13356
15,00 1250 13.00
15,40
13,60
15,40 16,00 15,00
13,60 — 15,00 =
12,90
14,70
13,00 13.50
15,00 13,50
1400
14,25
14,00 13,00
1425 12,40
1356 12550
15,56
15,66
Breslau.. 10,70 k . ; 10,50 , ö 11,80 Hoyerswerda. , 1285 Leohschütz. 11,ů73 ,
Halberstadt . K k Goslar. k w München. Straubing. Regensburg. Meißen.. k Plauen i. Vꝓ̃... k 5 Ravensburg... Saulgau... n Bruchsal.. Arnstadt.
11,30 11,00 1180 12,90 12,00
1430 1486
13,40 14400 12,00 14.00
11,90
13,50 11,40
12,60 13,50 13,60 13507 12 60 16,30 17,00 13 50 16,00 15,00 13,00 16,00
14.90
; . i örs i eg die R i scht ist kein Wunde . Wie oft haber die 1 e . 3 ö. m 4 de e d mit dem 2 di Re ler ng her 1 1 Papiere zu kaufen. Das hat aber ni 1 B 6 9 E e 1 1 — 14,50
Fern Tnrfftischen ins Deutsche zu über- . , . 2 h. f aus dem Juristischen ir ; 83 . de ber die Börse schreit, dann nission, den Gesetzentwur 41 = j . das ill. ö ö 3.5 . . 56 e im Hilfe gerusen wenn abe e . . 6 . se öfter man ihn liest, um so weniger versteht man, was er n Börsentermingeschäft gar keinen Zusammenhang, sehr häufig aber ver⸗ Veteranen um ih; g lit. Herr Mommsen hat sich aufs hohe 8 ] O wn ; 8y *
— schreien gle e Minister mit. ; inist schreien gleich alle Minister mit. ufs het sich aue hoh 2 ; — 1 T G . 2 * h ö e . * . 19 5 unge des ( afen zu Revent ow k 3 ö. . ö ö wechselt man das in der öffentlichen Meinung Roß gesetzt und gemeint, die Ausführungen Sr 3 s Wehner: von Posadowsky
. . 2 . . . 7 9 ⸗ k. k ; ihne ich 3u beschäftigen . . Was steht denn überhaupt in diesem Gesetz, welches die ber- feien fo ,, . , . . . uns gleichgülti Meine Herren! Wie man zu diesem Gesetze im allgemeinen in andcten Regierungen Ihnen vorgelegt haben? Zunächst die Be⸗ hren . MReventlow werden . 2 ö ö. zffentli Meinu ird ö ö . tiges Börsen in⸗ sein, die Ausfuhrungen des E ann, i ne äanle diesem hohen Hause steht und wie in der öffentlichen n, h stimmung, daß binnen sechs Monaten ein derartiges Bor ö weder besser noch schlechter. Herrn Kaempf bitte e, . 3316 schließlich von der polkswirtschaftlichen Auffassung abhängen, o b . geschäft widerrufen werden kann; die Bestimmung, daß ein . ee rde, Brot, und Hehlverbtauch 6 twas z bee c ge, i . J ; zrtschaftli vendige Ein— e. 66 jge Börse ingeschäfte das Geschäf statistischen Fahrbuch von 1901/02 betrug der Verbrauch 290 (60 k . . e eine un. liches Anerkenntnis are,, VJ . Börsen ö . anbetrifft, fo sind meine Freunde bereit, n ö — i z orse un 1 2a — 16 esti daß 1 3 1 / . . ö 18 . J z . Nj 9 9 ) 6 11 n . een. ö . nt der Beweis darin rechtsgültig macht; die y 2 ö. und endlich die Be⸗ Kommissions beratungen mitzuarbeiten. Wir halten an den Grun ige Einrichtung find, dalu Bewers darin, geschäft hinterlegte Depots haftbar sein sollen, . . bedingt notwendige Einri tung j 2 i 3, geschäft hinterlegte Depots hastt . . Nor. zügen des Börsengesetzes sest. ; ; n Aba. Grafen von daß sie seit Jahrhunderten bestehen, daß solche an allen . . stimmung, daß das handelsrechtliche Lieferungsgeschäft nach den Vor⸗ Abg. Dobe ,, herr Aren t 6. . . 3 . . e tedne anerkann . 389 c htsaültia sein s Kani gegen verwahrt, daß dieser mit seinen Fissern uber ele Tin, JJ . ö 1! . en wieder scheiften des Hundettatz reätse ü n sl len . so f ich: wenn . . erer bling der Hamburger Bankiers habe 2.26 schaff 3 . . ? sti l W 6e ger Mebislor . k n ,. . wenn man die Börse heute abschaffte, müßte man sie ne, Hause Was die ersten drei Bestimmungen betrifft, ö , . 3 , wollen. Ich nehme von dieser Erklärung mit ner , 5s 8 deif f e ) 8. F den Anne Nona 815 , . ; 9 zorde 3 überhaupt vor bi 1⸗ einführen. Trotzdem ist es un weiselhaft, daß in ö J. 2 ßer jemand eine Forderung anerkannt hat, wenn er ö „ Akt. Es ist schon fruher bemerkt worden, , ö. . die Börse wenig Freunde hat, und daß sie recht viele Feinde auer. nachdem das Geschäft erfüllt ist, dasselbe nicht widerrufen hat, wenn ichen Verunt euungen in den betreffenden Fällen ar . Partei ; . hohen Hauses zählt, daß sich gegen die Börse eine gewisse er ausdrücklich erklärt: dies Depot soll für Börsentermingeschäfte kann. Derr Wolff let neee li, ran gie ; Jö . 2 ö ; Ich e daß man ö . nicht gebunden sein will — im Schoße der Sozialdemskratie liegt. Ih habe bielinebr den sen, allgemeine Abneigung entwickelt hat. Ich glaube aber, z denen haften wenn en dann noch nicht , . 99 ; . Katz Graf zu Ftepentlon in den Schoß der Sp ialdemolratie hierbei der Börse manches zur Last gelegt hat, was auf ganz ander so frage ich, zu was für einer Schicht von Gesellschaft ö baldigst zurückkehren wird. Den Schutz der ne n, ,. . ö Mens i zie ver⸗ . z well ich er gar n e der Staatssekret Ursachen beruht. 1 denn solche Leute? Sind das Menschen, die noch irgendwie auch, aber es bandelt sich, . 2 un moralisch Meine Herren, wir haben leider Gottes in den letzten Jahren dienen, geschützt zu werden? (Sehr gut! links) Eine Bestimmung, vorhin gezeigt hat, um wirtschaftlich Schwache, sondern um n ie ze ein solches enen, ges . ö f 5 8 ze f ; . ö on ie ein solches = , ., nde, d. en kann, da wache. . ö Schmidt. Berli Erscheinungen gehabt in der J 1 ) d 6 ö. daß ein Geschäft binnen gesetzlicher Frist . . haftet ö. . Abh. Das bach (Zentr.): Der Abg. Schmidt Berlin hat auf . . ö * ni ein ausdrüchtich bestimmtes Depot fin beltinmte ö . cht. angebliche Beziehungen des Dr. Ruhland zu dem k 3 9. r z Sonfts 9 1 6. . F . 33 It igke; ines ansecht⸗ . s , pingewiese ? ; Ruhland Ib e losigkeit zeigten, welches man in . i, ein ausdrückliches Anerkenntnis zur Gültigkeit eines . . spekulanten Josef Leiter hingewiesen. Herr Dr. Ru J gte e. . 3 : 9 ,, . z en = möglich gehalten . a infolge feiner baren Geschäfts erfolgen Kö ö. ö. ö. 3, . Tei Hzrecherischen Vorgange, . ses Wem aber dieser Schutz noch nicht genügt, der, meine zum Teil verb ? ö ; , losesten. en e ö. Sen richtig! 2. N m kaufenden l . ö ; ö. zetrügen. (Sehr richtig! hiermit verbundenen großen Verluste 36 ö k fest. Herren, ist ein bewußter Betrüger, der will ,, , r u Gefüᷣ i z r eit ; f kei setzgebung irgendwie eren. Publikum ein Gefühl 0. . ö . mancher Papiere links) Und den Betrug darf keine Gesetzgebung irgendwie ö ; z zeifelhaft auch auf die ͤ gewurzelt, das unzweisel . . ö . einwirkt, und das auch seine Rückwirkung ausübt auf die . /
einiger Zeit den . Deutschen Getreidemarkt“ heraus, der die Landwirt⸗ (Sehr richtig! links.) ãltniss örs er ei esetzgeber ist, der der Verhältnisse der Börse. Wer aber ein Gesetzgeber ist, ;
1450 15,50 1420 14,50
1350 166 15, 66
w r
Dir
* 63 81
* de 2
de o do de
15,00 15,00
14
= C .
820 8 e 8
. Insterburg . . , Fe br,, Luckenwalde .. k Brandenburg a. H. Frankfurt . amm, . Stettin. Greifenhagen k Stargard. Schivelbein . , / Schlawe i. Pomm. .. Rummelsburg i. Pomm. Stolp i. Pmm. ... Lauenburg i. PMnm. . Krotoschin . Namslau . Breslau .. ö Brieg Sagan .. . Goldberg i. Schl. k Hoyerswerda deobschütz.. Neiße. ; Halberstadt . Erfurt. K
Goslar . Lüneburg. ,. fulda...
Werl ; ,, München. Straubing. Regensburg . Meißen.. .
Plauen i. V. Bautzen.. Heidenheim Ravensburg . Saulgau. . Ulplm.
Offenburg
Bruchsal .. Rostock ,,
8 14,40
1215 1165
13,25
12, 15 14,00 15, 00 135,75 14,40 13,10 12, So 12,00 12,60
1550 1466 12554 1186
1400] 14.56 13 62 15.36 12356 17 66 13, 163 11.46 12.46 175.36
deo deo Ee d .
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dẽ de de do 3 A2. — — 2
r CCF,
1166 16 6 ö. 166
3 1526 9 . kö 12,00 / = . 150 . 16 3 Il 30 1668 e. I, 65 . 13 16 6 1310
ö 15 35 1116
de de dio
z i 8 * z * zwo Weis schaft üßer den Stand der Getreidepreise in durchaus objeltiver eile unterrichtet. Er ist niemals in Beziehungen zu Josef Leiter ö Herr Schmidt hat die Glocken lauten hören, aber er weiß nicht, wo fle hängen. Herr Ruhland hat allerdings Linen Korrespondenten . Chicago, aber diesem hat Herr Schmidt keine Unrichtigkeiten nach⸗ ie wei Besti aß das delsrechtliche Lieferungs. weisen können. . K . . . . Damit schließt die Diskussion. Die Vorlage wird einer s j schã 3 ine Judikatur geschützt werden soll, die zunãch . amit f zt. diz Tie ln ö h . . — ane gen, gern, ger, . odrückli 5 bis je on von 21 Mitgliedern überwiesen. glaube ich, muß diese Fälle von persönlicher Untreue, diese traurige nur befürchtet — ich bemerke ausdrücklich, daß bis jetzt noch kein Kommission . ĩ . J Falle pon Bankbrüchen vollkommen auseinander halten von der wirt— ichsgerichtliches Erkenntnis ergangen ist, welche diese handelsrecht— Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs weg ö 2 . niweif f füllen hat. reichs k s ; . gr ht . ; 2 3 Reichs stempelgefetzes . ö ö. . ö . 3 lichen Lieferungsgeschäfte in Gefahr bringt, , J. . Aenderung . Reichs 9 pelge] 6 iberr von Stengel: Nun, meine Herren, gibt es eine . . gerade diese Bestimmung, die wir in das Gesetz 2 Staatssekretär des Reichsschatzamts Freiherr von S gel: . n . l ü . i ; : ö 9 . ö. — für 6 Kurs ist von einem Abgeordneten, einem ,, . ; tli ö t ü ü sei 8 ; ö 5a 4 38402 8 z 5 3 ( 2 s 2 . . , . ö Verzinst an, hohen Hauses ausgegangen, das jedenfalls zu einem a. 12, 10 ⸗ habe, es komme doch schließlich nur auf die Verzinsung an, ö J . . 33 = ; es ift das der sogenannte Rentenstandpunkt. Ich ö. a . . . , . ⸗ ⸗ ies ffass i stimmen. z ist sehr wesentli 6 11,80 dieser Auffassung nicht ustimmen . ĩ 9 ö 6 Kurse angenommen worden, entweder im Börsenausschuß 5 ! . . J ö uche leben jederzeit glieder der Parteien vertreten sind, die . an den ö. ö. Gd ; WBörsenaesetzes festhalten, oder von der Konferenz, die der 1556 eines Papiers h 9 . ö ein eder, der sich mit lagen des Börsengesetzes festh — realisierbare präsente Forderung ist. Nun weiß jeder,
e Meine Herren! Bei der Beratung der Börsennodelle, die eben 23 ö r* * — — 1. T9 2 5 in erster Lesung geschlossen worden ist, sind ja die Wogen der Dis⸗ eußische Handelsminister ei fen hat, der ebenfalls Führer *. ies i schäftigt hat, daß selbst gute und unbedingt sichere Herr preußische Handelsminister einberufen h , 3 diesen Dingen beschäftigt hat, daß se und in . J Papiere — es sei einmal nur an die Kursobligationen erinner . s
ö
Deo 8
*
11,90 11,50 11,80 11,B20
1225 15 56
13,10 12.40 13,00 12,50 13,70 11,40 13.20 14, 14 12, 80 12,00 12,40 13,00 — — 12, 00 12,60 J — 1549 12,350 153.40 12, S8 13, 00 12,40 13 40 14,00 14,50 13,00 14,00 11,650 12,60 ö an 12,50 Altenburg J . ö. — 1780 Arnstadt . — 1124,40 ¶ 15,00
23.4.
Bemerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppeljentner und der Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mi il e ö 366 3 Syalten s if ̃ ̃ gerundet mitgeteilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. Ein liegender Strich (— in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen sst, ein Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender 3 — 3.
do E86
ssi itweis 8 e e J ebe mich der Hoffnt kussion zeitweise etwas hoch gegangen. Ich gebe mich der Hoffn ö. hin, daß die Beratung über den jetzt vorliegenden , , . h in etwas ruhigeres Fahrwasser wird einlenken können. Einen Grun zu einer besonders lebhaften Erregung scheint mir auch die gegen⸗ ̃ ü Hi elt es sie eine wärtige Vorlage nicht zu bieten. Hier handelt es sich nicht 9. . 2. k z . ze s e z 9 5 uch nie ; felbaft auf der Grundlage des Kampf für und wider die Börse, , . 6 auch n . 2 2 1 1 215 f 9 8 . . 2 i . ; von Parteien angehört baben, die . ö um einen Kampf für und wider agrarpolitische Interessen. ; 13,40 Wess, etzien Börsengesetzes stehen. . e . f F schwer verkäuflich sind und deshalb verhältnismäßig jetzigen Börsenges tze? . ö n, eren j ä n n 13,00 deshalb schwer erkẽ ) il wenig von solchen Papieren am Nun frage ich Sie, meine Herren, kann man einen Zusta settige Ueber instirunung Een sgarhel Ubgen bestehen. o n . . 3 9 . 5 1 D ö. 2.0 a s 6 3 ö . ᷣ 4 ᷣ 2 gare. . ö . , r e. . eren k in n ,, Borlentemin gescaft go 1 9 Erreichung dieses Endzieles die Vorlage die richtigen Mittel in Vor— * 9 * 1 9 / ö — 2 7 26 2 * 22 68 3 ; s 2 ; ; ö ea. . . ö . 3 ). . ken geführt, ob sich nicht Spiel und Wette? Bei Spiel und Wette ist das, was , . schlag gebracht hat. Aber die Diskussion hierüber dürfte ihren Schwer⸗ 16,40 dieser Zustand hat schon zu dem Gedan rt, o . — Mn schen Gesetzbuch verfallen; hier beim Börsen. lä , . . ̃ ů — ic nan dert d ien ,. it s zunkt wohl in der Kommission finden, elche Sie, 15,34 kommunale Korporationen zusammenfinden sollten, um vor einer auch ch d 2. , 6 . Zentralstelle aus und unter einer Firma ihre Obligationen zu termingeschäft kann man jetzt sog 8, 12,90 entralste d e 6 besseren Kurt zerhelfen. zurückfordern. —ͤ *. are em b e urs zu verhelfen. zurückf . . . . . 58 ? enselben dadurch zu einem besseren e . ; . ö ö . ; tig if 5 desw weil ein Papier zu wenig Es ist auch auf die englische und merikanisch Gesetzgebung hin . ö ist, so findet das auf alle gewiesen worden Was zunächst die englische Gesetzgebung betrifft, so ĩ sei edrů O finde 8 e diesen w . 8 a 6. . elt wird, auch sein Kurs gedrückt ist,! det das auf ab gewie een, . V kö Es kann aber gar kein Zweifel sein, daß in sst es allerdings richtig, daß man nach d glisch tz ö Zeit wo das Reich und die Einzelstaaten, ebenso die Kom. 1 / 2 J . ; ᷓ irtschaftliche i ielle e ungen aller Art munen, wirtschaftliche und industrielle Unternehmunge
Dem Gesetzentwurf selbst ist eine ausführliche Begründung bei⸗ ie Begründung ist so detaillie efaßt, daß es an si gegeben. Die Begründung ist so detailliert gefaßt, daf n ch
kaum erforderlich sein dürfte, nunmehr hier die Genera ee, . it ei 5 8e einzuleite Nur die regierungsseitig noch mit einer längeren Rede einzuleiten. Nur die
1
Erörterungen, die sich an die Regierungsvorlage in der Presse und in Versammlungen und überhaupt in den Interessentenkreisen geknüpft haben, geben mir Veranlassung, doch hier in der Generaldiskussion einigen einleitenden Bemerkungen das Wort zu ergreifen.
In der Presse ist u. a. gegen die Vorlage ein
hoben worden, der für den Verfasser auf den ersten Verletzendes an sich haben könnte, der Vorwurf
Vorlage nahezu inhaltslos In einem hiesigen welchem ein hervorragendes Mitglied des Reichstags
ist u. a. gesagt, die Vorlage werde
Aber, meine Herren, die Wirkung dieses Gesetzes? Nennen 3 ein Land in der Welt, wo mehr gespielt und . 1 England! England ist das lassische Land ö aber ö dings, ein Mann in England, der es wagen würde, V . der Wette verloren oder bereits bezahlt hat, nicht zu bezah ö er zurückzufordern, der würde dort in allen Kreisen absolut unmöglich
d d d de wrde C — C . »
die Vorlage zu überweisen beschließen werden. auch das bei Spiel und Wette bereits Gezahlte zurückverlangen kann. 5 f 9 9 ' 9 1 6 n fortgesetzt mit großen Forderungen an den Geldmarkt herantreten,
die Börse als das Organ, was diese Forderungen im Publikum in 100 . tausendfachen Kanälen unterzubringen hat. nicht entbehrt werden kann. Wir hätten ohne diese Vergesellschaftung des Fapitalẽ unsere ganze großartige wirtschaftliche Entwickelung nicht leisten . J (Sehr richtig) Je schwerer nun aber der dandel in derartigen . i. ö e, den, w Papieren für die Börse ist, je schwerer es wird, solche Forderungen Die englische ö 1 ,, sietẽ jum Kauf und auch zum Verkauf präsent zu haben und nament. geschäft, macht nicht das Börsenterming .
J
* * . 1 * *. *. 1 12 * * 1 7 * * 2 * * 7 . 2 * * * * * 1 1 *. 2 2 7. * * * 2 1 * 7. 1 1 7 * *. . * * *. 2 * 7 * . * . *. * n.
2 — S beo e N C E
w —
Deutscher Reichstag. 80. Sitzung vom 30. April 1904. 1 Uhr.
Auf der Tagesordnung steht zunächst die Fortsetzung ersten Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend die Aen derur des Abschnitts IV des Börsengesetzes.
Ueber den Anfang der Sitzung wurde am Sonnabend
Abg. Dr. Semler (nl. fortfahren): Man kann doch nicht wie eine Rotte Korah über die Bankiers herfallen. und vorsichtig in den Revisionen fortschreiten. Auch ich wünsche mit dem Grafen von Schwerin vor dem Gesetz h achtungswert er Regierung mit Energie v ): Ich glaubte, der Vorredner würde eine tatt dessen hat er im zweiten Teil seiner Börsengesetz ausgesprochen, Er wandte sich
. daß alle Leute in Deutschland f
Gesetz auch genommen und
Herren Kaempf und gegen die extensive Auslegung des Börsengesetzes durch das Reichs— gericht, das erst das gesetzliche Verbot des Terminhandels durch— er Zusatz in 5 48 über äft ist für mich
zuführen ermöglicht hat. der Bedingungen für das Zeit bedarf einer ganz bestimmten gesetzlichen Formul Kanitz hat keine Verdächtigung der Bankiers hinsichtlich der Stempel⸗ defraudation ausgesprochen. Revisionen,
die Feststellung
Er wandte zegen die geringe
Handhabung.
r Mitteilungen
vorgebrachten Zahlen amtliche Zahlen von Kanitz hat übrigens nur diejenigen Zahlen angeführt, die unter das Börsenstempelgesetz fallen, nicht diejenigen, die für die von Herrn Mommsen vertretenen Banken gelten.
; Kölnischen Volkszeitung l
Tatsächlich sind in Hamburg
1901 von 578 Betrieben nur 4 amtlich revidiert worden. Danach würde alle 144 Jahre jeder Hamburger Bankier revidiert werden. 1903 wurden für 190 960 M Nachzahlungen und Strafen in Hamburg erhoben. Eine Verdächtigung des Ehrbaren Kaufmanns in Hamburg hat, dem Grafen pon Kanitz vollständig ferngelegen. Daß wir aus solchen Fragen keine Parteifragen machen, haben die Ausführungen des Abg. von Kardorff bewiesen; wohl aber hat das die Partei des Abg. Mommsen getan. Nicht die Börse hat Deutschland groß gemacht, sondern Deutschland die Börse Der Markt wächst mit dem Land, nicht das Land mit dem Markt. Wir verdenken es der Börse nicht, daß sie Geld verdienen will, aber wir wollen as Volk vor Verlusten bei der Börse schützen. Dafür ist uns die Börse viel zu wichtig, als daß wir sie der kaufmännischen Gesetzgebung überlassen würden. Herr Dove sagte, es wäre sehr gut, wenn sich die Leute, die an der Börse spielen, die Finger verbrennen. Das ist der alte manchesterliche noch nicht auf⸗— gegebene Standpunkt aus der Zeit der Bamberger und Genossen. Wenn Herr Kaempf uns erzählt hat, ein Mitglied des deutschen Kaufmannsstandes habe ihm gesagt, für 12000 M könne er auch einmal schamrot werden, so zeugt diese Aeußerung doch von einer jämmerlichen Art und Weise der Auffassung. Herr Mommsen meinte, so wilde Kursschwankungen seien nur in Deutschland möglich, wo man so willkürlich ins wirtschaftliche Leben eingreife. Es ist schon nachgewiesen worden, daß das nicht nur bei uns der Fall ist, daß auch die Kursschwankungen nach dem Börsengesetz geringer geworden sind. Ein Blatt: ‚Der Ratgeber auf dem Kapitalmarkte“, das Ihre links) Anschauungen vertritt (Widerspruch links, Abg. Mommfen: So!? Danke schön!), erklärt die Zahlen des Zentralverbandes der Bankiers über die Kursschwankungen auf der Berliner Börse in seiner Denkschrift als teilweise erkünstelt, indem deren Verfasser die Krisenjahre von 1890 bis 92 nachträglich ausgelassen haben, „ganz nach der Methode geschickter Zahlenkünstler', wie dieses Börsenblatt bemerkt, Das Börsengesetz hat nicht das Börsenspiel verhindert; das ist auch nicht der Zweg des Gesetzes, sondern dieser Zweck ist die Eindämmung der Beteiligung weiter Volkskreise an diesem Spiel.
Es ist auch ein merklicher Unterschied in der Art des Spiels ein getreten. Das Börsengesetz hat das deutsch: Termingeschäft ins Aus- land getrieben, wird uns gesagt; Tatsaché ist, daß jetzt französisches und englisches Kapital an der Berliner Börse spekuliert. Was das Börsenregister betrifft, so halte ich es nach wie vor für nützlich und notwendig. Wir wollen eben, daß die (letzten“ Kunden sich nicht eintragen lassen, daß sie überhaupt von dem Börsengeschäft jurückgehalten werden. Die Börse will sich nicht selbst auf den Rechteboden stellen, der ist da, aber sie tritt nicht darauf. Die zo jährige Verjährung hercht zusetzen, bin ich gern bereit; ob gerade auf ein halbes Jahr das Rich⸗ tige ist, wird in der Kommission zu erörtern sein. Unannehmbar aber ist für mich die Abänderung dahin, daß die Geschäftsbedingungen dem Bundesrat zur Festsetzung oder Genehmigung übertragen werden sollen. Unbedingt notwendig sind auch Strafbestimmungen; ohne diese ist das Gesetz eine lex imperfecta, und das österreichische Gesetz beweist, daß solche sehr wohl moglich und ausführbar sind. Die Sozialdemokratie pflegt fast immer börsenfreundlich abzustimmen mit einer anti— kayital istischen Begründung. So war es auch bei diesem Gesetz: Man spricht vergeblich viel, um zu begründen, der andere hört von allem nur das Ja“. Dabei steht hier doch das Konsumenteninteresse so stark wie möglich im Vordergrunde. Ritter und Blumenfeld, Leiter usp. beweisen doch, daß der Terminhandel nicht allein zur Verteuerung, nein geradezu zum Hunger für die Arbeiter führen kann. Der Zwischenhandel, nicht der Konsument, nutzt die Preis—⸗ schwankungen aus. Die Landwirtschaft wünscht solche Hauffen ungesunden und übermäßen Charakters nicht; sie hatte übrigens auch davon keinen Nutzen, denn sie hatte längst alles verkauft. Das Richtige war damals 1891 die Suspension der Getreidezölle, die beantragte Graf von Kanitz auch, aber mit Räcksicht auf die Caprivischen Handelsverträge wurde dieser Vorschlag abgelehnt. Hätte Herr Bernstein sein Exil in Paris zugebracht, fo würde er mit ganz anderen Anschauungen zu uns zurückgekehrt sein und hätte uns
vielleicht Anträge à la Jaures unterbreitet, die mit dem Antrage Kanitz eine höchst überraschende Aehnlichkeit aufweisen. Herr
lich verkaufsfähig zu erhalten, desto mehr wird der Kurs solcher Papiere klärt nur die selbstverständlich gedrückt werden. Und wenn der Kurs leidet, so hat das natürlich den wirtschaftlichen Nachteil erstens, daß mehr nominales Kapital notwendig ist, um dieselbe bare Summe zu bekommen, mit⸗ hin, daß das Betriebs- und Anlagekapital und auch die Schulden, welche Reich und Einzelstaaten und Korporationen eingehen, sich ent—
sprechend vergrößern müssen, und ferner, daß, wenn
Börs i z f den Kurs drü as Geld daß wir wirtschaftli Handel an der Börse mit Papieren auf den Kurs drückt, das Geld daß
verhältnismäßig teurer wird, d. h. daß der Zinsfuß steigt. Teures Geld hat aber naturgemäß eine Rückwirkung auf alle erwerbenden Kreise. Ich meine nun, es ist außerordentlich schwer, zu sagen, ob Kursdifferenzen geringeren oder größeren Umfang verhindert . herbeigeführt sind durch das Bestehen der Börsengesetzgebung oder durch den früheren Zustand. Denn es ist vor allen Dingen in den Zeitpunkt vor und nach Erlaß des Börsengesetzes ein Ereign . . getreten, welches auf den Kurs der Papiere ganz sicher außerordentlich ö. . eingewirkt hat: die Konversion der Reichs— und Staatsanleihen. e, . (Sehr richtig) Diese Konversion hat vor allen Dingen einen mittel politischen V baren Einfluß gehabt auf den Kurs aller Papiere und damit auch auf den Zinsfuß.
** — . F Kö er Ab. 5 J for Wenn wir also — das ist eine Frage, die mit Vorliebe oder Ab. daß unsere
Börs ni s q pie Börsen⸗ über dem Einfluß anderer fremde neigung gegenüber der Börse gar icht zusammenhängt — die Börsen⸗ über dem Einfluß an
geschäfte unnötig zu sehr erschweren, so folgt daraus zweierlei: erstens der Papiere. Beide Erscheinungen sind für die erwerbenden 2 gebende sein. unzweifelhaft nachteilig, und deshalb sind es nicht nur die Börsen⸗ g iligt sind. leute, die an der Regelung der Frage beteiligt K ö Man spricht immer von den Leuten, die durch die Börse verführt werden, gewagte oder Spielgeschäfte zu machen. Wenn ich
hätten,
iglich der Differenz lauten. lediglich der Di eren ,, punkte steht auch die amerikanische Gesetzgebung. Man kann sich doch, wenn wir zu weit gehen in der n — Fff oIrs er Befü ; athiieben 5 schränkung der Effektenbörse, der Befürchtung nicht entziehen, daß s 8 z 51 5 1 Pariere unser Kapital in fremden Papie ̃ tf — ; . sen dee Das he er die weitere Wirkung der geringere Ausland gemacht werden. Das hat aber die weite ;
Währung liegen. bündeten Regierung e des Hauses einer sehr ernsten Prüfung. . Herr Abg. Arendt hat gesagt, wir wollen keine mächtige
J 5 andere Staaten solche Börsen besitzen.
wirtschaftliche ᷓ in? f urs P unserer Bör eine Verteuerung des Geldes und zweitens ein Druck auf den Kurs Potenz unf
einflußreiche, auch auf dem so wäre die
wie sie wirklich erfolgt ist.
Geschäfte für unwirksam, die ausdrücklich auf Zahlung Und auf dem ziemlich gleichen Stand
Ich meine
Abg.
meine Herren, eine Börse, die auf unsere inneren rhältnisse einwirkt, wollen wir alle nicht; aber eine finanziell einflußreiche Börse, die müssen wir haben, solange auch Wenn wir dahin kämen, gegen⸗ r Börsen, so könnte das für unser s Leben in der Tat eine ernste Gefahr sein, denn die se kann in Krisen eine sehr wichtige und ausschlag· Wenn wir z. B. nicht in Berlin und in Frankfurt a. M. Weltmarkt einflußreiche Börsen gehabt Abwickelung der deutsch fran zösischen Kriegs⸗ entschädigung wahrscheinlich nicht so glatt und schnell möglich gewesen,
—
Börsen nicht mehr widerstandsfähig wären
—
Be⸗ n angelegt und die Geschäfte im
che Kräfte dem Auslande zuführen, die unseren wirtschaftlichen Unternehmungen damit entzogen werden. Da aber s ö j - Auslande alle diese Papiere, die man im Auslande Gold oder Goldwert bezahlt werden müssen, ᷣ n auch eine Schwächung des deutschen Goldbestandes und damit unserer 1 V — . . 5 ö ö ; ; eshalb, die Vorschläge, die die ver⸗ es halb, die g en Ihnen gemacht haben, bedürften auf allen Seiten 1 —
auferlegt. — 3 Ko *I als ein Vorzug zu betrachten ist. Gerade auf ein sich, wie die Erfahrungen der letzten Jahre mit Eviden; dei ⸗ 6 5 „soß aeckeräid in der Richtun die Wirkungen der Maßnahmen des Gesetzgebers in der Richtun
kauft, selbstverständlich in so kann hierin tatsächlich
den Verkehr und auf den Ertrag einer Steuer so
lassen, ist es meines Erachtens gewiß nur am ̃ vas 2 IR wr nhtta zu *
Aenderungen der Gesetzgebung möglichst vorsichtie R
;. 5 5 .. weise und behutsam
und wenn sozusagen nur schrittweise und behutsa
Aenderungen herangetreten wird.
Seiten, insbesondere von einer der tung, darzustellen versucht worden ist. daß die Vorlage von den Vertretern einer anderen Part viel zu weitgehend hingestellt worden ist. ,. ö * 9 85 9 * e 1 d der Umstand, daß die Vorlage den einen zu viel u u wenig bietet, gewährt t. e, e. 1 t kaff: daß die Vorlage eine gewisse Mittellinie einhält, auf der, wie 1 15 . 3 ich hoffe, schließlich eine Uebereinstimmun noch am ehesten möglich sein dürfte.
(Sehr richtig! links.)
in Zeitungsblättern
* 2 0 s 9 91 9 9 36 ften in Interessentenkreisen wohl kaum einen lebhafter
bat
denn — so heißt es wörtlich — wo nichts ist, hat Recht verloren.“ doch etwas zu ᷣ ö leuchtung sich nicht als begründet darstellt uß zugeben Vorlage an den Aenderungen, die sie au
Meine Herren, ich möchte glauben,
steuergesetzzebung in Vorschlag bringt, sich eine
Aber es fragt sich, ob diese
sy Hprwer wor
ie Vorschläͤ gs Gesetzentwurfs sind abe dies bei näherer Die Vorschläge des Gesetzentwurfs sind abe
i ss bedeutungslos, wie es von verschiedenen Betrachtung nicht einmal so bedeutungslos, wie e ch
— * 2 der Vorlage gegnerisch gesinnten Zei⸗ Das ergibt sich schon daraus,
zarteirichtung als Nun, meine Herren, gerade den anderen vielleicht schon für sich allein einige Garantie
e V
g der bestehenden Gegensãtze
Inhaltlich der Begründung verfolgt die Vorlage ein doppeltes