Ziel: sie will einmal die Entwickelung der Reichsei ; e , de, Pn eusteuctwekent ., . V— . 2 n, . , achsen. Die Börse hat aber eben nur die . e , l. die Kulisse so zahlreich wie möglich werde. Man spricht 24 B J eberwiegen der Großbanken und dem Rückgang der . 3 w 6. 1 t . . i t 9 6 * — ** 9 * 9 z . 2 zanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. 1804.
will sie auch berechti f ö K des Verkehrs eine angemessene . ,, , und die endgültigen Käufer und Verkäuf mae . Das bewegliche Kapital is ufer zu Banki , . ; Wenn z t ; ; che. Kapital ist ungeheuer groß; g iers, aber die kle ̃ ; !. als Zweck . 4 . der Reichseinnahmen , ,, 8 , ,. git eher t fe ee et, die en n ,,, . Lie bar b . 2. ö e vorangestellt wird, so erscheint mi j n. ; ) in den Händen mehrerer Milli örfengesetz, die Beseiti i eee aben. . Begründung einer St ! int mir das in der Personen, die sehr verschiez— . rer Millionen von von i ; die Beseitigung des Terminhandels in einer Rei euervorlage doch recht wohl ; sche n Fb, erschiedene politische und wirtschaftli ö on industriellen und Bergwerksakti ler ih sich, und es ist mir unbegreifli . ohl als durchaus erklär ⸗ uungen und Bedürfnisse haben Dazu k aftliche An⸗ des Geschäft Bergwertzattien, hat allerdings einen Teil hegreiflich, wie gerade Hearn ge ehen rn, Dazu kommt, daß die Staaten 8. Geschäͤfts den kleinen Bankiers abgenommen und Begründung in der Presse i ̃ gegen diese Form der en Gebilde, Handel und Landwirlschast jahrein jahr⸗ geschäft, den groß i an n,, j 7 esse ir aus große ̃ schaft jahrein jahr⸗ 43 großen Banken zugewiesen z ; können, zumal . . urf hat erhoben werden . feu hg en , kö Im Laufe des ö. ie git. und das unsolide Ey! 6 sich ö. . y . * 103. Berlin, Montag den 2 Nai der wir uns augenblicklich hen, rwägung gezogen wird, in , ö. immer decken 66, zu. Daß die 1 pr gerede. r , des Börsengesez ö Materiell betrachtet, li 8 y ne, n,, r, ohne Deckung beider kö nd Nachfrage in geschäzigt j , empelstenergesetz wesentlich je : ; 5 t 1 ig beider können die wi ; äzigt werden laube z . ; . K ; zar kei a nn z = Begünstigung des . ö. Vorlage in der , befriedigt werden. , . 6 ; . be er ick ang gergde ren ischer ,, , 2 K , . . 2 2 , , . 32 ö S Di 6 81 J 2 V 6 . 2 ĩ 2 3 9 j z . . 2 ; werden, daß in diesem Punkt wenigstens di 8 darf angenommen Börse muß das , Siaats, orer, Reichs znleihcg; zn . durch die Grog ait überhaupt die Neigung . Haus der Abgeordneten , , Darlehn be trage nberlessen ee, . Meine Herten. ch teile vollständig dat Bedauern, dem der allen Seiten dieses hohen enigftens die Tendenz der arlagz uf Allmählich die Kapitalisten ,,, , m , e, , . et i d ebe e. Wr weer oer zal voten men ieh , nnen When Kitz zu dem Herr Alg Pallet, meren. eben bat, daß es richt mößhis ae, , Borj , findet. Schon bisher 9 aber kann auf diesen , Die lich 6 . zu Filialen herab. Das mag . 64. Sitzung vom 30. April 1904, 11 Uhr. Rückzahlungstage nicht in der Lage ist zu zahlen, so, glaube ich, wird gewesen ist, die Proteststundenfrage m Wege der Reichsgesetz gebung = 1 zer Börsenste ů h . ve e s . . . hk zleiben“ 7 j zuseh ich in das K ͤ j ; ⸗ z ; 166 ; 3. Eznialiche S egi J j ,. 9 ' — ; . Nutzen des Arbitrageverkehrs . ö. 1. . volkswirtschaftlichen 3. . wi . neg. ö llein i 3 3 eil, i ien ente. Inter a K , Ueber den Regen der Sitzung ist in der vorgestrigen 9 . Gta red te g eee . . äinbeitlich fär kat ann. Deutsche Freich zu regeln. Wie der Hern 8 — 3 6 91 6 9 1 j c. ; j ⸗ ] (z i He — 1 ĩ e ö ĩ 5 57 auch in der geltenden Gesetzgebun . J. und es finden sich Der Verkehr muß i ö. ,,, . beliebig lange warten. . Bedeutung, daß man. un sie dicke a k Nummer d. Bl. berichtet worden. — x . e. . wat dann die Stadt Ziegen bals betrifft Abg. Pallaske schon erwähnt hat, hat es an Bemühungen der preu⸗ gleiche Ziel der Förderung und 86 n, estimmungen, welche das ö ergibt sich dis Rrotwendigkeit n , ,, Res Ibn eschss , des Börsenstempels zu Jun * Nach der Ueherweisung des Gesetzentwur 3. betreffend so ist . üichtig, wie ich mich durch den Augenschein über, Fischen Regierung in xieser Richtung nicht zefehlt. Auch das Richs· - . ü es Arbitr ; 5 je ; , g. obe ahl v eschäf . e in S z r ; sser- Deich⸗ i ⸗ h d ies fblů e S P justi wñ j s ; ĩ ĩ senli verfolgen. Nur haben diese Besti günstigung des Arbitrageberkehrs 3. , von dem el n ,, BGeschäft steckt ein ö nun Standpunkt, denn in diesem Maßnahmen zur Flegelung der Hochwasser⸗ Deich- und. Vor- zeugt habe, daß diese aufblühende Stadt durch Tas Wasser⸗ justizamt würde bereit gewesen sein, die reichsgesetzliche Regelung e n, m den se timmungen, zumal bei der erheblichen ,, . Börsenhandel will also nicht n,. — . Die Arbitrage ist von a gßter ö. . leistungsfähigen Börse. flutverhältnisse an der oberen und mittleren Dder, an die am unglück auf das empfindlichste betroffen ist, und daß der herbeizuführen. Aber verschiedene Bundesreglerungen haben für ihre nicht als k . 33 ausländische Wertpapiere, sich nur . . e , i de n. und. wir sind 36 ,, ö ö . . ö. de , , n. 2 e rn n, Schaden dert in Jahrzehnten nicht gut zu. machen sein wird. Staaten das Bedürfniẽ zu einer solchen Regelung nicht anerkannt - dirk rweisen können. 5 — endgültigen Käufer find ; orschlag eine Bess ; ö. ; ö er jetzige eine Besprechung er Denkschrift en über da o ch⸗ Wi ben desh ͤ ine besondere Anlei e , * 6m . , g.
O — ; 34. zwischen liegenden Transakti . fer finden, und alle da e zesferung bringt. Die Arbitrage wie das Rey 2 . ir haben deshalb dem Antrage auf eine esondere Anleihe, der, und haben es abgelehnt, sich dabei nn eteiligen. ese leich . Entnutf das Richtige trifft, wenn er zur E Kauf und Herr, n sind keine eigentlich selbständigen geschäft müssen mzglichst erleichtert werden . . . . wasser im Oder⸗ und KWeichselgẽ biet vom Juli 1803 wie der Herr Vorredner auch schon erwähnt hat, an uns gerichtet ist ö . . r h ö. ö ö . e . Tatsache eichterung der Arbitrage bei ausländischen We ᷣ . . stempel, und f Zgeschäfte. Sie tragen aber alle den Anschaff ung gang bei der Postherwaltung auch hie Mehrei em Vor⸗ und über die st aatli che Hilfsaktion aus Anlaß von a,, ö. ᷣ ; ,, haben wir Rechnung tragen müssen, und deshalb beschränkt sich der abfindung zuläßt, das ist eine in ö 9. Wertpapieren die Steuer. ö . ö. zum Uebergang an den , Ih e ige der Steuer rechnen kann t 3 durch Unwetterschäden im Jahre 1903 bereitwillig zugestimmt, und auch der zweite Antrag, der vorliegen soll vorliegende Gesetzentwurf auf das Gebick des preußischen Staats Zu tieferem Eindringen in diese ziemlich e,, fran att onen find kurch , , ber Kömmission siber das ö a Srl Gente) geht gute ee lch dilsegktin naher ] soc it gi get i e dh, nem ba de gen gn, vielleicht it . virt ker Lier Oe, ns lie Cinheitliäten. zie dioöheth ern die Kommisstonsberat ng seiner;eit geei intrikate Frage dürfte wohl erklärt sich die große Schmwaͤchung der . gehn worden. Daraus meine Freunde ö . hinausgehen dürfen. Dagegen sind ein Undo sucht nach;zuweisen, daß die Behauptung, diese Aktion habe schon in Berlin, vielleicht noch in Bresldu. wird jedenfalls auf worden ist, in wie heute überall anerkannt worden ist — be— in Plenum. Ich möcht ö geeigneter sein, als die Beratung hier handel unmöglich, so wird das Geschãft Ju eine ö Zwischen⸗ Der Anregung des dib 44. da Gefetz recht bald zu stande kommt. erst infolge eines von per öffentlichen Meinung ausgeübten Druckes das wohlwollendeste geprüft und erwogen werden. friedigender Weise herbeiführen.
. . Ich möchte hier nur darauf aufmerksam machen, daß großer Institute, , 33 3 ein in Monopol n ge, ,,, bg. Kaempf, die unverzinslichen Reichsschatzscheine eingesetzt, nicht ganz unbegründet gewesen sei. Tatfachlich habe diese Meine Herren ich kann mit der Antwort auf die Schlußfrage . , ,, 6 . . . ie Frörterungen in der Presse gerade über diesen p u ah . größere Zahl von Personen ,, Nachteil. Abg. k zu lasfen, stimme ich bei. Hilfsaktion nicht genügt, sondern es seien nachher weitere Maß ˖ des Herrn n, schließen daß sowohl der Herr Vorredner wie Die weitergehenden Wünsche, denen im Herrenhause Herr Professor einen vollständig falschen Strang gerate esen Punkt auf Heschaft beteiligen, wenn nnter ir h eicher r nur dann an dlefem Erhöhung des Bö sen (fr. Vgg.); Ich glaube, daß durch die letzte nahmen nolwendig geworden. Der Finanzminister habe keine Ver⸗ , , . . ꝛ ö. Dernburg und hier heute die Herren Abgg. Oeser und Pallaske Aus⸗ , fie die SGteuerabfindung⸗ geraten sind, insofern nämlich, Geschäft nicht als etwas , . , besteht, wenn das schäftsleuen ö. öͤrfenumsatzstempels ganz erhebliche Kreise von Ge— anlaffung, die aus Anlaß dieser Unwerterschäden den betroffenen die ganze Provinz Schlesien und das hohe Haus darauf zählen können, druck gegeben haben lassen sich, wie in auch schon hervorgehoben , Gelen = ; . findung', die der vorliegende Gesetzentwurf keine erdrückende Last aufgelegt , 4 wird. und wenn aus geschaltet ö. . den gesunden Geschäftsberkehr notwendig sĩnd, Landestellen gemachten Zuwendungen als eine besondere Bevorzugung daß die gewünschte wohlwollende Behandlung dieser Angelegenheit or . . We 26 Nei 4 ö ü. gen, . 9 . . . bing n, . französischen Abonnement auf werden durch, das Börsengesetz und das St . drei Bedingungen überhaupt 3 en sind.“ Gine Börfe ohne Spekulation giht es derselben hinzustellen, Die Hilfsaktign in Desterreich fei viel keffet ] durch die Königliche Staatsregierung fortdauern wird. (Bravo) . ö. . te. eichzgesetzae bung erfüllen Es . Linie stellen. Die Frage der Zweckmäßigkeit des fra e , Darum ist die Kraft der Börse, ae , nicht erfüllt. wechseln. Die Am t . gber nicht. Spekulation mit Spiel ver⸗ gewesen als. die bei uns, die Rückzahlungsbedingun en für die 4 ö j . ; ᷣ , mag jn richtig sein, daß der Wechselvrotest in seiner gegenwãrtigen Abonnements sasse ich gan; dahingestellt. Sie ist i 6 fran zösischen Bedürfnisfe des Landes sofort zu befriedigen ) 6 . wirtschaftlichen und! zugleich dem . . die Reichseinnahmen zu fördern Ilorslands darlehen selen dort viel guͤnstiger, da bie Rückzahlung nicht Die Denkschriften werden durch Kenntnisnahme für er— Gestaltung ein veraltetes Instltut ist, das mindestens einer wesentlichen eine sehr bestrittene. Abe . in Frankreich selbst 0 geschwächt worden. Der mittlere nnd klei en letzten Jahren vereinigen. Di i , echnung zu tragen, lassen sich sehr schwer ; wie bei uns 1806 sondern erst 1805 beginne und nicht in fünf, son⸗ ledigt erklärt. Vereinfachung zugãnglich wäre. Ob eine vollständige Abschaff urg des uösis . er alle Einwendungen, die aus dies vollftändig ausgeschaltet; es, fe lere und kleine Händler ist heute Anleihen 2. Schwierigkeit in den letzten Jahren, aussändif bern erst in 20 Jahren beendet sein solle Die Geschädigten hãtten In einmaliger Berat ird ch der B ticht übe P . ,,,, t, r , , 2. französischen System gegen den Vorschlag in dem vorliege d elem wohl mit H senhan del kö die Kuliffe, die man sehr L ö ö unterzubringen, lieht ja zu einem ui g. sich zu großen Opfern bereit erklärt ber sie seien dur, das Hoch- ; M ö . 6 , . 23 . ö. Wechselprotes eb in Srteresg get eri, n wr , ,. wurf hergeleitet werden, zerschellen schöon an dem 5 ö. 33 hat prophetisch vorausgesagt⸗ eil n tie. dadeches n Siemens ö . ö aber ich glaube nicht, daß 6. . wasser an der Grenze ihrer Leistungs fahigkeit angekemmen. Deshalb! die ln fie ger,. . , nen? fr eine Frage, die ich doch nicht s ohne weiteres behaben n dchte mn Unterschles zwichen jener französischen Einri mentalen Burgstraße in die Behrenstraße. Den einen u eschäft aus der an sich bleibt ‚,, , n. wesentlich erleichtern, denn der Stempel fei das größte Entgegenkommen des Fraäats am Platzn; Wenn die , '. Ii, ne ; ) 9 allen Umständen würde, glaube ich, die Frage einer Abschaffung des Abonnement entrichtet werden muß . d . wonach das 6 können Sie nicht erfetzen. Die ,, land ,. ö de en en et re der nach Deutsch⸗ Start Jiegen halt ihren Scharg af ine n i, Mart here 3. . 3 3. . J 3 . Protestes sich zun cht z beschtãnken haben auf Jrlandemechsel. 3 ore e,. . er Einrichtung, welche de eile aus der Höhe der Steuersätz ,, nun die Nach- unmöglich. N hte, an auslän ischen Anleihen, ist nahe⸗ ver Staat ihr. aber einen folchen Zuschuß abgelehnt hat, so folgt den, p erd,, pre en Südbahnunter⸗ kö 5 Rückfichte e w ne,, ,, vorliegende Entwurf in Vorschlag bringt, wonach die . der dankend an; die kleinen ö Ich erkenne das i , . der Vorlage soll der Reichskanzler die hal h rarans, daß die Stadt ihre enn n alsteuern um 12000 26 nehmens für den Staat, ohne Debatte durch Kenntnis⸗ könnte sich aus Räcksichten des internationalen Rechts au Ausland . Wahl der Interessenten gestellt ist — ander . ö Wenn Sie aber teinen n ger hz ah gern akzeptiert sein wien 8 K kaum, daß dazu die nötige Zeit muß. Die Regierung möge der Stadt ein größeres Entgegenkommen nahme erledigt. wechsel, de h. auf Wechsel, die entweder vom Inland auf das Ausland oder dese J 9 . : e Börse wi *, 9 gen rsenbandel und eine J ze Gesetzesvorsch z l mn, s J. ; s Inland gez norden sind, nicht erstrecke ? ö nter d en zullen de, Gmnrrehsindng , i. ,,, örse wiederherstellen wollen, so genügen ö ö bleiben. Keines der kö aul 6 Papier stehen beweisen. n. Es folgt dann die erste Beratung des Gesetzentwurfs vom Ausland ud, lend getogen worden fend wicht er , Da müßte K hier gar nicht zu gedenken. Ich möchte 3 n n. ,, rh bor denen, die einen noch fieseren 64. . . aber . Reichstag kommen, von , Minister des Innern Freiherr von Hammerstein: — betreffend die Aenderung von A mts elch r sbezir ken, , n, gommen wen, . . . anderer Staaten, .
, . unerwähnt lassen, nämlich den einen Punkt, daß die Arbitrage so viel Liebes . in der Vorlage über Schritt 2 9 wollen; Daruin sollte man lieber den ersten Meine Herren! Ich bin zunächst dem Herrn Vorredner dafür Abg. Mathis C1) wünscht die Beibehaltung eins Gerichtstages . Notwendigen 5 e. D . . , . welchen . Vertreter das Abonnement nicht mehr fortent . . * bůmn großer Vorzug der jetzigen Vorlage k das erwägen, ob man nicht, die ,, geht, so sollte man Reglerung in dieser Frage beurteilt und auch anerkannt bat daß die gericht Rey pen uggteill werden soll ᷣ ; des Proteste⸗ mbelich wäre, aich das wird bier im intel en nicht zu Marktfähigkeit verliert, während na . trichtet, seine rbitrage ist aber lot; toter a, tot kan a Die papiere vornehmen soll. e Aufhebung 3 Stempels für Staats. . n,, ,, . Pl S e deen N ae n= Abg, Dietrich, fon.) wartzt davor Gemeinden ohne sehr erörtern sein. Ich will nur bemerken, daß die Erweiterung
nach dem System des vorliegenden ss wird hier ein Wiederbelebungsversuch n man sie nicht machen. erhöhen so muß ͤ Will man die Stempelinnahm wirklich kJ ,,, , ͤ zwingende, Crinde ct ien di deten int ge ,, h. Krei Protestbe dabi 5 . — nicht, daß dieser Verfuch , . each. Ih glare bon 166g , ,, ö. r mn hohen Sätzen der Vorlage gegriffen hat. Ihh kann dies uchtnals an einigen Zahlen klat legen. n nei den geschehe, die vog dem Herr deg Amtsgerichts Chez, . Kreises der protestbeamten dahin, . . 3
, enn die Arbitrage eine geringere e , n . , dann allerdings — Die Summe, welche die Regierung zunächst zur Gntschãdigung walde abgetrennt und dem Amtsgericht Alt. Landeberg zugewiesen ö 9 3 . 9. ,, von Wechsel. ) s würde eine sehr erhebliche . der entstandenen Schãden „trzat 10201 00 werden sollen. protesten, auch der Reichsgesetzgebung unter iegen würde, da die
= r gewährt hat, beträgt 10201 00010 Davon r. n n . ) j t und das ist in Justizminister Dr. Schönstedt: Wechsel orbnun ausdrücklich die Erhebung durch Notare oder Ge—
richtsbeamte verlangt.
Im übrigen wird, wie ich glaube, auch da, wo man den Protest⸗ ssen hat, wie das ins
Formen zugela
sind auf die Provinz Schlesien 7 269 S00 S gefallen, serkatastrophe, Meine Seren Die Justizverwaltung steht grundsätzlich auf dem
Dietrich und geht ehr ungern an die . o. gebt . zwang aufgehoben und einfachere
ll 1n d . Steuer⸗ wi de he ] * 4 21 LI 9 j e de . 1 5 — 12 e 1 w ) 6 e 1t ni t ma
abfindung die Angelegenheit fü ' genheit für den jeweili Weß ] definitiv und dauernd ; veiligen Besitzer des Papiers Hint * fin ö geordnet is 6. ö s Sinterland haben. n sichtlich der . . . der Umstand, daß hin. Wenn sie aber 3 k , Summen. erden. Wir würden gern mitwi J . e . Intri mi. e Varl 5 . 2 eite 5, F e q R n ; abfindung auf keiner Seite ein 3w ö , ,. der Steuer die bahierg die sie im Auslande kauft und 9 l. 6 Abg. Dr. A kö. gig ten ß Vollendung des Gesetzes, . . ; ; eine versuchsweise Cinfüh . Zwang ausgeübt werden soll, läßt auch gerade im Inlande den Börsenhandel haben 4. . doch gegenüber wie der Vorredner, und e der Vorlage nicht so unfreundlich . dem vollen Bewußtsein geschehen, daß diese große Waff ID d 1 r 2 . sen 211 , MU den, = 1e 7 z ehe ) 9 92 a, 2 ö . . ö . ö . s . . ah ; ü. . 2 se Einführung dieses Systems um so weniger bedenklich e, n ,. n . gemacht ist. Der zweite ö Bedenken können mich nich ö geäußerten . die über Teile der Provinz Schlesien hereingebrochen ist, ein solches selben Standpunkte wie der Abg. ⸗ Wenn aus der Sachkunde dies , ,, . . ist 35 ,, . des Heel en re ttf, h w als renitent be c, wenn ö . . nil vetursatzt bat. daß die Betroffenen und die Proben eh, andern . Amtsgerichte beten bern, Es Tin eint gtohße Zuhl besondere im Köni ich Belgi schehen ist — meines Wissens sind . ztunde dieles hohen Hauseß heraus etwa bessere nichts nützen, weil die Caf. auch diefe wird, der Arbitrage mit dem , ,. keinen Gebrauch machen. Der e lac nicht imstande gewesen fud, diefen Schaden so wirksam abzuhelfen, von darauf gerichteten Anträgen zurückgewiesen. Wenn die Justizverwal⸗ esondere im ͤnigreich Belgen gen, e , ag , jens lin schläge hervorgehen sollten, würden die verbünde ; erster Linie anko le Emissionghäuser, auf die es hier i genge 5 sengesetz trifft nicht zu, denn' da handelt es si wie es nöti ewesen wäre, um fe dauernde Schädi des i si uu entschließt, sol Antrã eiter; fol s Italien und Rumänien erst dem Beispiele Belgiens gefolgt —A tat⸗ solche besseren V orschlã ö 6 er ündeten Regierun gen 3 3 nkommt, soweit ich übersehen ka * . in gegebene Vorschriften hier nu = andelt es sich um btig 9 . eine auernde — igung e tung sich dazu er t hließt, solche n rage weiter zu verso gen und im k 5 29 . ; n, . wen gstens d nVorschläge gewiß gern akzeptieren. Ich meinerseits 9. diese Pauschalisierung des Eff cktenstempel hh, geschlossen gegen der Herabsetzung des Een ö ö. gegebene Möglichkeit. Mit Wohlstandes der Betroffenen zu verhüten. Die Staatsregierung ist Wege der Gesetzgebung eine Aenderung der bestehenden Amtsgerichts sãchlich a dieser Grleichterun weng Gebrauch gemacht; insbesondere enigstens er Ueberzeugung, daß wir das Gute neh J in ihre eigenen Gimifsions geschäfte dadurch ah P Denn sie sehen verstanden und gehe soge o wei on Schatzanweisungen bin ich ein⸗ dann — ich öchte das ausd ücklich konstati vollstãndig ei . zu bri s jeht das ledigli den dri . soll in Belgien die statt des Protestes zugelassene Privaterklärung des wir es finden. Aber jedenfalls hat das nehmen sollen, wo nicht unrecht geben können wenn n gefährdet. Man wird ihnen ebenfalls die Befelti u 5. , der Abg. Kaempf; ich würde , , vollständig ein. Jensen Gang zu bringen so geschieht da leds ich auf den dringenden Bezogenen daß der Wechsel ihm präsentiert worden sei, und daß die falls — as 6 ö ö 9 8 ; c 7 -. ' 1118 3 3 8 . 89 J I 38 S x7 5 5 e n:. * F . 36. E ? Wech ) Pra] e e w mhle, fan gas , System für den Anleihe zustande kommt. Die Wert! kn fich ö,, wie eine sich hier nicht um 4. w,, , gutheißen. Ginmal handelt es mutig eingetreten, um nach ihren Kräften so rasch wie irgend Wunsch der beteiligten Gemeinden, der beteiligten Bevölkerung. So liegt 3 hn hen gert worden ani häufig zur , , . a. . 6 . Verkehr mt beh Heankter saher pi ien men n se n Adel ande 3 8 Gine Herabfetzung des ar nn den fen gn ate, sehr hohe Appoints. möglich zu helfen. Der Herr Vorredner hat davon gesprochen, daß auch im porliegenden Falle die Sache. Es ist nicht die Stadt Bernau Die . pild ö In verhältnis mäßi eringen pro yentjas * am 8 O, erheb n 2 8659 84 n a, . 1 x a 6 1 . tñ ö w 9. ö . . 8 * ere 2 1 2 * 2 2 *. 1 . . ; 2 ö 8. 9 r 5 ; ĩ r Geachtenz auf die Dauer n. . ißständen geführt, daß sie unseres ,,, , und dadurch gegenüber . 2 e nden, Verzicht auf hee e. er . in weiten Kreisen das Gefühl geherrscht habe, als ob das Einschreiten allein gewesen, die den Antrag gestellt hat, der zu der Vorlage der ien, sz q mit bieser rklãrun , . gering 8 Kenn instoß värd dies noch des . ertragen werden können. In der Q fen ghan fer e ,, 63. 6 Hintertreffen kommen. Die . einmal erreicht werden, denn das ili nde der Staateregierung erit infolge eines gewissen Druckes erfolgt sei. Nr. geführt hat, sondern bie beteiligten Landgemeinden haben sich . 3 . , . Beli ö . Ein zweiter wesen licher . ö. ö dargelegt werden. Y nie keinen Gebrauch e . , . , zustehenden Gewicht fällt i e rere nt daß sie für dieses gar nicht ins Darauf möchte ich ausdräcklich erklären erstens, daß es einen solchen dem Wunsche der Stadt Bernau angeschlossen; sie wünschen, dorthin Die 2 . ee, , . e . an 5 . 2 der 461 — m . 1 . z 17 ö 8 5 3 — z 1 C. 1 9 x 9 * 9 ĩ 6 . ö orschlag des Regierungsentwurfs betriff Arbitrage keinen Nutzen. , . nn aber hat auch die freiheit der Geschäf e deshalb aüch nicht, daß die Stempel⸗ Druck nicht gegeben hat, und zweitens, daß es auch eines solchen verlegt zu werden. Protesterhebung urch Postbeamie die Haftung es Staates für ie Herabsetzung des Umsa ste 55 s betrifft Staatspapiere auf ein ie Herabsetzung des Stempels für erkenne i schafte Unter Hoh M wieder eingeführt wird z f zezentaen Ress n . * e Tz 34 8 etwaige Versehen der Vostbeamten gegenũber steht; und da, wo Staatsanleihen. In diesem 4 mpels für Reichs« und ber schon V4 35 . Yoo wird gewiß jeder gutheißen 6 Wen nn ich gern den Nutzen an, den es haben 1p lde . . Druckes nicht bedurft bat, weil alle diejenigen Ressorts, welche zu—⸗ Ich könnte Ihnen zahllose Fälle vorführen, in denen sich die ö. . obe ö. 6 . 6 ö. ö. ö ö w , . unkte hat die Presse im allge⸗ etwas zu andern y in n, ö n biesen Bestimmungen K itt . flüssiges Kapital auf kurz. Zeit in . nächst beteiligt waren, es als ihie erste Pflicht betrachtet haben, so Justi verwaltung ablehnend gegenüber solchen Anträgen verhalten hat. . . 2. 3 ö, 3. ö , dn . Reg e . . ( an . ollte r , m n . ergeh e ß 9 n Slaals⸗ s . zal J 6er aros ö 2236 ; J N ; ö W zgesprochen worde uc e Postbeamten zuzula sächlich nur gerügt worden . ö zugestimmt, und es ist haupt · Papiere gänzlich beseitigen. Die ,, auf Staats, der Stempel dc 536 , Eine allgemeine Ermäßigung rasch wie möglich dafür zu sorgen, daß bei dieser großen Katastrophe Zunãchst kommt dabei auch die Stellungnahme der Verwaltungs⸗ der e . e . . 7 n ist, auch ie Post e . . an nicht weit genug gingen und ö . vorgeschlagenen Ermäßigungen 2 mõglichste Höhe unserer Stempeleingãngẽ i, . eit 63 auf angebracht. Hierbei , r . ich icht für auch der Slant hel end enten bebobrden i Betracht ind di k vorlltgerden diu n , 26 un fer. . e wee die . ( 3ß6 1 . * 6ße ie ö ant ezlehe 6 9 5 ö . . ; 8 e 2 U Hö Ber zt 2 2 1 2 . s ö ö 6 3 . . ö 85 aord aß de * fl a5 Versehe seine Mmostb nicht auch auf um, Papier aß diese Ermäßigungen insbesondere dicht 'bere nne 1 Staats pat iere zurücktreten gc ine ö a ö Konjunktur an der Börse an n , , Es sind zunãchst samtliche Anträge, die aus der Probind von einverstanden erklärt mit der beantragten Aenderung Wenn im all⸗ ,, ö , Gier be en nn, J ( 9 892 3 . 9) 98110 9 31 zar 38 P h — = . * * 2 ag — ö , 383 P. * ö ; 1 . * . . x 71 . . . ⸗ . . . . t 3 . ĩ. e. lehteren Hinsicht decken sich ausgedehnt worden wären. In der den Imsabstemmper en, . bin ich der Meinung, man soht. die gun ghet in Staats papieren habe darunter zu , . eint dem Oberpräsidenten an uns gelangten, pure bewilligt worden, und gemeinen an dem Grundsatz, soweit es tunlich ist, festgehalten wird, einzutreten habe . - ö ö. ͤ ,, n,, 33 auffälligerweise die Wünsche der Gegner sind nichts als Vcchfel elt, en lan rn die Reichsschatzscheine Die ffn n n,, Steuer unmöglich gemacht . das Geld, das zuerst nötig war, ist ohne jede nähere Prüfung der daß die Amtsgerichtsgrenzen und die Grenzen der Verwaltungs ö . . 6 uh ,,,, E Vorlage n j 9 r s Ke? wi ö 8 son * 3 e, de,. * ᷓ 8 el . orie 55 z 8 24 1 De Ul j 8 were * * 1 . 28 . . =. 5. . 2 1 5. ö. . 5 . ö ö 8 M . 14 kei fü 8 ars e en , os 2 nd vr j leere, wie Freunde der 33 1 ö dem Unterschied, daß die . der Stempel für Rrort Cc hafte ; w die daß sie sich mit nn,, ö sein, aber Verwendung dem Oberpräsidenten zur Verfügurg gestellt worden, benirke sich möglichst decken sollen, so können doch auch Umstände ein- b . n,, eit ö ö. Verseb ö 3 . en. [ e chi ei ei dei e lag : ortgeschäf j 2 Be g zgeschloss ö . ̃ sen hat, ich fü s ; ; s . zes ̊ 7 ͤ e amt er Landbrie er. vielleicht auch weibliche Tarifsätze des Stempelgesetzes ö . ö. bei einer Reihe anderer in, . 536 , . zurückgegangen seien, er,. en. y i Wenn die Erhöhung der . e. ganz ͤ es sind, wie der Hen Vorredner ja auch anerkannt hat, alt Geschenk treten. i Abweichungen bon diesem Grund at im Interesse der Be J . . * ö. , ö. ‚ . ö . ö tzes eine Herabsetz ans t ardgesche z ; ; 0 Folge gehe F 35 ; as ür di , ; 9 ar * . . . . be e erneh das ist eine age, die gehender teidigung des Standpunktes der . n wünschen. Zur Ver. neuen preußischen m ge 2 e, habe, die nach dem 8 Hhe ch ta erh diefe, Kulisse, die man nicht anders ir sür die Provin Schlesen in Gaube 289 oo M ausgegeben. De; vollem eutschieren ninschenen zt sch me . k . ö . ö . wa ö , ., ‚ 9. ; 8 21 1 a 83 1c * . . . 8 ö 2 — . ) 96 3 22 1 8 3s⸗ 1 1 1 5 z K z 8 z 6 66 z 3 ; 1 o2 do . So 96 e . wie D elle zen seler Worte. Es genügt w . ; edarf es in diesem Punkte punkt eines niedrigen 6 , . ai, n Stand. wefentlich 1 , n J . worden ist, so hat sie ist nur unter der einen Bedingung geschehen, daß die Provinz sich mit Auf Einzelfragen lasse ich mich heute nicht ein. Da der Antrag sorgsa tiger Pruüsung x ar . be. eie wie ĩ 39 manche die finanzielle Lage, in ö. ö. . schon der Hinweis auf 4 eine Besejtigung de Stem eh funich ee ee Ft nicht finanz ellen. Seite Diefe * 1 i Ti dn, als nach der einem Viertel des Betrags, aber mit einem Marimum, wenn ich auf Ueberweisung an eine Kommission gestellt ist und nach der be— der Herren es sich vorstellen, wird daher die gewünschte Reform doch . l ' e ickli 8 j . — ĩ enn NReportgescha! irt i ; 6 ö. 8 zels is— 1e 3 z z z 86 31 z . . 16 . . k ; 8 s 1 erde nne welche nicht gestattet, sichere , licklich das Reich befindet, und verhelfen . fie n een fz geen, der Börse wicher 36 n. vin hn am wenigsten glückliche, Ich . uch , , nicht irre, von 410 000 M ihrerseits beteilige. Das hat die Provinz stehenden Praxis dieses Hauses angenommen werden wird, so wird sich nicht erreicht werden können. ; [ / 1 5a * k 9 ! 15 vi j 5 do 5.7 6 * zrdern j f De , ne. . d 58 ar S s⸗ ⸗ 814 z z 8 27 ö 8 ö. * ( — 1 30 n 38 8rste . r zo5oken es nicht gestattet, sozusagen, um 1 einfach preiszugeben, welche Die Mehr ⸗ oder ,, ., Aufgabe erfüllen kann, sollten der Hol ker feen , rn ern, Jetzt hören wir, taß die a. getan. Sie hat damit anerkannt, daß der Schaden der einzelnen da Gelegenheit bieten, die Einzelheiten des näheren zu erörtern. Nur Damit schließt die erste Lesung. und der Gesetzentwurf J . w ungen / 5 yr . swie z 257 * Ste yelste ie z J i oro seka 5 2 In 2 83 . 2 81 1 58 3 * 8 ö ö 5 ! 5 . s F f iter ? M 1 . 1 ge 1 9 dienen, gegen den Sperling in d . . Sprichwortes zu be⸗ spielen. Die Ausfälle auf diesem , n, ,. 3m. Rolle sei. Vor Tische in , . n e n zurückzuführen Teile der Provinz der Schaden der ganzen Provinz ist, daß sie sich das eine möchte ich dem Herrn Abg. Dietrich erwidern, daß die Auf⸗ wird sogleich in zweiter Beratung ohne Debatte angenommen. einzutauschen. ⸗ er Hand die Taube auf dem Dach de,, . in, . ufw. vielfach ö een mn e eg hörten wir, daß das . . e, . als zusammengehörendes Ganze fühlt. Das ist der Provinz zu danken. hebung des Gerichtstages in Biesenthal seitens der Justizverwaltung In erster und zweiter Beratung wird ferner der Gesetz⸗ f ; i atzen aß, wenn ĩ j s . ö oll mi te örse ini 1 , as Börser j Di j is j e 4 ; 3zpsichti . Maotwendi ; 1 5 9 . 2 53 K s ö ; 4 Auf das weitere Detail der Vorlage will ich für h Instrument besttzen, durch er. aht 3 ,,, wir ein der , mer ing, der Arbitrage . ; ö. . 6 . 5 e, e. h ö. 33 66 en, ,. i 3 ,, ö sik bc stesh, ,,, . 4 3 ö e . . 4 ingehen; i a6 8 6 9 für heut ĩ trieben w s * . 1 ie nation ęschsfte g ) ichen Entwi ; 8 die ö einem Beispiele folgen as bei einem viellen no wereren scheinlich nicht ergeben. Es ann si öchstens um eine Beschrãnkun im Geltungs zereiche er revidierten Kirchenordnun u , n,. ich glaube, daß die Erörterung der Einzelheit ö ö. sn, mn, . sondern auch die internationalen. 9 Sr bt gemacht werden würde, ist schlechthin 1eme na ii Arbitrage tot igst ö. üb en Flãch zgebreiteten N st d i ( . 8 e rte zandel K. ö ene . ; Met falten? und die R heinprovinz ohne Debatte 3 in Betracht kommen, besser der Beratung in d zelheiten, die hier ein ö . er irn g, Welt, weil es dafür sorgt, daß , , . hören, so lange es eine Börse gibt, denn . vi ir kann nicht auf. 5 h 4 n . a re. . 2 n, . . n J . e . g in de issi en guten Verdienst fi ] . z der Vermi fffer . ⸗ ewirkt ei sglei . de ĩ estpreuß ini ü fes ; e nommen. kKehnlten bleibt. Auf eine möglichft gründliche 3 ö vor · bis ö. ö. k 2 waren auf dem besten Wege n , Ber Vergleich mit der Post , , , den Provinzen Westpreußen 63 vor einigen Jabren mit festgehalten werden. ; . — ! 141 Be — z 2 24 2 6er z 1 ) s 0 soz 5 2 2 D x * . — 1 ⸗ 7 4 — 9 ö. 9 52 7 . * 66 ö . 1 r ö. 0 1 ? 5 8 y 9 1 erat 9 9 96 HR lage in der Kommission legen aa die . ö der Vor⸗ tätigkeit den,, ne, e, und ,, die derm lun teil für die een n n i g ing, des Verkehrs als ae, n. 9 eee, ea 1. e. ich . ,, als Auf Bemerkungen des Abg. Kirs ch Zentr.) erwidert der Bei der , . , ersten R 9 3966 . . s. 1 63 20 auch h e ] 9onts 3 . vachsende 2 e,. 9. . ö 5 ö. ( . men —=— ) 7 ) ze ö ö . 2 . ; 8 8 zetreffe — . V . en ihrerseits den größten Wert. Sie h t n Regierungen Deutschen Reiche entzogen wu d ; Inden Vorteile dem häufiger hin und f . rt aft Wenn man aber die Börsenwert arle . a. er fügung geste t, 4 9 nicht den ins lnen, sondern Justizminister Dr. Schönstedt: entw ur] s, e resfend enderur 9 221 . 3 - in der vorg 11 Sie haben den vorliegenden Entwurf nicht annehmen, daß bei . Der Staatssekretär möge Nachteil bri 3 handelt, so kann das nur einen wirtsch stli . den Kreisen; Nie hat den Kreisen die Kapitalien gewährt ö , , , . ö. über das Kon olidationsv erfahren und die Be⸗ ö orgeschlagenen Form an den Reichs Steuersätze es . ei einer erheblichen Herabsetz f ringen. In der Kommission wi it) aftlichen . ö ö ö . . Selbsiverständlich ist bei der Ausarbeitung der Vorlage auch ichti es Grundb chs q d desselber im Regierun 8 n Reichstag gehracht, wei Steuersätze es an Steuere ; Herabfetzung der das Ges ĩ zaß 2 wird es hoffentlich gel und deren demnãchsti Rücksahlung ohne Zinsen erst von 1906 ab in ⸗ . z : richtigung des Grun puchs während desselben im Regierung . ö den obwaltenden. schwierigen Dechiltuiss weil Vorgzhzn der Pos 1 * Ich möchte an, das bringen eh in einer möglicht geeigneten Form un . 5 Jahresraten . r 9 33 150 / 4 nachgelass ls . n, n. e wer hen n,, die in Betracht kemmenden bezirt Wiesbaden, bemerkt 2 J jas * SHUnos j ö ö / II — . nin 2 ere 2x , F * 2 ö. — 3 . / no 1 e z z der KB f 6. n . 3 h ö . * ,,, Besseres nicht glaubten finden ens . 6 illigeten Stempeltgrife das eke ü . i Abg. Dr. Se mlerz Nach meingt Mei is 3 mit dem bid hefe , , e. 8 i l ö. , n,, , den Geschcften bei hen, n, Rede stehenden Gericht Abg. von Heimburg (kons): Meine Freunde balten diese ã 2 ie. aber die Vorlage ihrerseits durchaus nicht als etwas mne. ie , h 5 fh ane, n füher. ,,. en,, Die freundlichen Worte win,, ö . ' in Desterreich die Frist der Rückzablung lange ist; aber ich d. beteiligt sin. Diese Zahlen liegen alle vor und stehen zur Verfügung. Vorlage für notwendig und stehen besonders fompathisch auch den nderliches an si e ; nab⸗ ** eform bei der 7 . elle ie Arbitrage s ̃ ; die die Vegrundun ü 9 9 , , Bisher ist es „pt üblich gewes g. in die Begrü ines ] Aende en des Herre zauses und des Provinzsiallandtages gegen. Hause oder 2, ö ö in, r. aus diesem hohen e,, l n,, einen en , it g ce n n . siß , . , ef r or fe. daß die Verhältnisse auch nicht völlig zu vergleichen sind. Das k e der gehn , Berli nfẽ ang des e del ont. die dazu beitra 6 9 zu machen; wir wü einlich ie Stempel ⸗ lastun ̃ . ᷣ un bei einer hohen Be— Nähere ist mi ei esetzentwurfs auffunehmen, . e NMegie erfabrens beiwe sFrung mm wünschen doch eine Ko mmissions Bertehr zu heben, ohne die Jnteressen det un. det e g. ö ws, ele r el 6, a n ,,,. gin fegen e: e m er. ist beute nur . 2. 9. . . e. e, 3 55 5 3 1 ,, Geleitet worden ist. Wenn Pie Sache an die Kommission geht, , e, den znr alf, 56 eng er e e. 38 253 e ) . 6 ö . . che che ! . . z 5 de ebtro ö — ĩ 9 = = ü ? ers , . * 19 aher d Usen. Wir md ö samtheit zu schädigen, jedenfalls mit Dank und mit A * a 6 d . würde durch die Wiederherstellung eines r, , lage an die Budgetkommission läßt sche elde Verweisung der Vor⸗ a, , y. , 4 ö at, wenn sind wir bereit, Alle Zahlen mitzuteilen. dieser Gelegenheit die Regierung dringend bitten, endlich an eine gegennehmen. Damit glaube ich, meine einlei nerkennung ent⸗ . els ein so erheblicher Dienst geleistet, daß man 3. Börsen. setzung ist, daß die Da dg erkom i nichts erinnern, aber Voraus= ich ihn richtig verstanden habe, gesagt, daß die erste Jahreszablung dort Darauf wird die Vorlage der Justizt jssion überwies RNeviston der gesamten Jefetz gebung über viese Materie und des Vorlage schließen zu können GBravoh einleitenden Worte zu dieser k willen scheuen sollte, dieses n ,, sondern von großen Gesichtspunkten 1. nicht von fiskalischen, nicht im Jahre 1906, sondern erst im Jahre 1808 beginnt, und daß Darauf wird die Votla er Justiztommission u erwiesen. ganzen Umlegungeverfahrens heranzutteten. Ich bean itag; die Ueber ͤ . . les benswerte Ziel zu * ; ; ; t z ; ö 3 * en, ,,,, Me; ö end orf Be des Gesetz⸗ wei der Vorlage an ke *Fommifsion von 21 Mitgliedern. Die Vorlage t * das Darlehn nicht in 5 Jahren, sondern erst in 20 Jahren zurück⸗ Bei der dann folgenden ersten eratung des Gesetz⸗ weisung der Vorlage au ine Kommission von 21 61 Abg. z ? . . ; Abg. Dr. aa = ö ; . 9 geh an die Bud e J . . ö ' ͤ 2 9 R; Gagchs 63 an * 3 5a r worte ͤ 7 mit . (d. kons. ): Wir sind in allen wesentlichen Punkt auf e D al d ng; Ich schließe mich dem Antrage Hierauf vertagt sich d getkommission. zuzahlen sei, dagegen mit einem ho /o Zinszuschlag zu dem Kapital. entwurss, betreffend die Wechselpr oteststunden, spricht Geheimer Oberrezierungerat Sachs befürwortet kurz die An⸗ Nom miss age einberstanden; Einzelheiten wollen wi inkten Frage des Arbit die Budgetkommission an, wo die ga ? *, as Haus. (Widerspruch des Abg. Stull) Wenn ich den Herrn Vorredner darin Abg. Oe ser (fr. Volksp.) seine Freude darüber aus, daß die nahme der Vorlage. 6. r , ,,, vorbehalten. Ich schlage vor . die meint, der gere d ft erneut zu Prüfen ist. Herr Kahr ; Schluß 55! Uhr. Nächste Sitzung Mont eb. gabe 3 a. ich w. Jed falls, mei , e Wechselroleflstun den in Preußen durch den Entrourf einheitlich ge— Abg. Dr. Wrrich ius. (al) wünscht aleichfalls eine Kommissions· get komm ission zu überweisen. ; wurf der Vermittler, die Vor fe fab a nicht fur sich, sondern nur als (Fortsetzung der Etatsberatung — 3 und Verb ag 1. Uhr. miß ver anden habe, lo edauere das. edenfalls, meine Derren, regelt werden, Et frage sich nur, ob, man in der Regelung der beratung mit Rücksicht auf rie Aenderungen, die das Herrenhaus vor⸗ Abg. Kaem pf (fr. Volksp.): Ich hatte bei Eintritt i diese Geschäfte zu e, e. 63 Interesse, sz billig wie ,,, Reichsschatzamt — Reichsschuld.) erbrauchssteuern läßt sich doch darũber theoretisch streiten, ob es bei einem solchen Materie nicht nech weiler gehen und die jetzige Form des Wechsel. genommen bat. . ö . a intritt in die Standpunkt der Bar ndl enn man sich allein auf den / Notstande wänschenswert erscheint, die Zurückzahlung der Darlehne auf vrotestes fallen lassen solle, wie eg Stranz in einer Schrift gefordert Abg. Mies Zentr) schließt sich Jem Antrage auf Kommissionẽ· 2 zändler stellt, so kann man b 25 ode 28 ebe z ni die br i habe. In Italien, Rumänien, Belgien wu rden die Proteste einem beratung an, um die Einzel heiten der Vorlage näber prüfen zu können. zugeben 25 oder gar 28 Jahre maus zuschieben ob es nicht viel mehr im 1 h . ; 4 . n n. Rorl wobl verstanden Interesse d Ges theit liegt, d seht 1m Postbeamten übertragen. Aus vollewirtschaftlichen, und juristischen Abg. Glatzel (al.) ist mit der ganzen Konstruktion er Vor lage wohl ernten, nteresse der Gesamtheit Lien, afür zu Gründen müsse nesgen werden, ob, der Wechselprotest in seiner einverftanden und befft, das sich einige dageg erhobene Beden len in sorgen, daß der Notstand so rasch als möglich überwunden wird. Die Form noch gerechtfertigt sei oder die damit berfolgten Ziele auf ] der Kommission würben beseitigen lassen;, Er wünsche, daß in der 6 6 . ! * 22 . . 554 D bese 5 andtren preu ondere Weise besser erreicht werden könnten. Der Redner bittet um Kommission die Abänderung des Herren bau es wieder eseitigt werden könnte, nach der die Beschwerde eines Beteiligten gegen den Beschluß. seiner Freude über die durch den die Vollstreckbar eit des Ronfolidatione plans erklärt werde,
erste Lefung der Börsennovelle b sef fenen uus beraten. Bas t in ttagh, diese beiden Entwürfe n ö eider abge zu. daß das Ge . ; ö e . e, ,, * i g. . . , e,. rh , . n. * at berelts die wirtschaftli ͤ möglichst viele solch ö zörse hängt nicht davon ab, ob Börse in treffenden Worten wirtschaftlich. Bedeutung d viele solcher Zwischenhändler und kl inzf , ; ; gekennzeichnet, die i rt er da sind, die nicht solide Vermi eine Provinzspekulanten le ö n , , Cantz i der eta Senn w . gesamte cwegliche Kapital eines nde Anlage zu verkausen sond len Abnehmer ⸗ aben, spiechen, glau e ich, dafür, da wir auch in der rovinz J ö ju firen: u 3 ern um sie möglichst * . '. ĩ 1 Abg. Pallaske orf) gibt ebenfalls . nd weiter zu verkaufen um des Kursgewinns t che Schlesien ö 9 diesem bewãbrten Verfahren festhalten. Dat schließt / einheitliche Regelung in Preußen Ausdruck und bedauert, daß diese aufschiebende Wirkung haben solle. ö x ! natürlich nicht aus, daß die Kreise ihrerseits den Leuten, denen sie die Finhbeitlichkeit nicht auf das ganze Deutsche Reich ausgedebnt werde. Abg. Oe ser Gr. Volkep.) erklärt sich trotz einiger Bedenken mit Darlehne gewahrt haben, nach Bedarf auch längere Kredite Die Regierung möge dieses Ziel aber nicht aus dem Auge lassen. der Vorlage einverstanden.
Erfahrungen, die wir in sischen Provinzen gemacht andere el c elm! miöglichst einstimmige Annahme des Entwurfs. .