Nach weiteren Bemerkungen des Abg. Knie (Zentr) wird 6 Vorlage einer Kommission von 21 Mitgliedern über⸗ wiesen. ⸗

Alsdann folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend die Erweiterung des Stadtkreises Bochum. Nach dieser Vorlage sollen die Landgemeinden Wiemels⸗ . Hamm, Hofstede und Grumme mit Bochum vereinigt werden.

Abg. Schmedding (Zentr.): Nach der Begründung der Vorlage scheint es sich in diesem Falle nicht um die Erweiterung des Stadt- kreises Bochum, sondern um die Bildung eines ganz neuen Stadt⸗ kreises durch Hinzunahme der Landgemeinden zu handeln; denn die Be⸗ stimmungen in den Eingemeindungeverträgen lauten ganz anders als z. B. bei der Stadterweiterung von Breslau, wo es sich tatsächlich um eine reine Erweiterung des Stadtkreises handelt. Der Unterschied ist für die öffentliche Armenpflege wichtig Das Bundesamt für das Heimatwesen hat nämlich am 3. Oktober 1903 in einem Erkenntnis ausgesprochen, es sei zu entscheiden, ob die Bildung einer neuen Gemeinde vorliege, oder ob die Stadtgemeinde bestehen bleibe und die Land— gemeinde nur einverleibt werde; im ersteren Falle werde die Frist für die Erwerbung des Unterstützungswohnsitzes sowohl für die Bewohner der Stadtgemeinde wie für die der Landgemeinde mit dem Augenblick der Eingemeindung unterbrochen. Danach kann jetzt, wenn es bei Bochum sich um eine neue Gemeindebildung handelt, ein Mann, der beinahe zwei Jahre dort wohnt und kurz vor der Erwerbung des Unterstützungswohnsitzes steht, erst nach weiteren zwei Jahren diesen erwerben, sodaß fast vier Jahre im ganzen vergehen können. Infolgedessen muß fur die Armenpflege der Landarmenverband ein— treten, eventuell der Landarmenverband einer anderen Provinz. Während dieser ganzen Zeit wäre die Stadt Bochum auch in der Lage, solche Personen auf Grund des Freizügigkeitsgesetzes auszuweisen. Diese Härten müssen vermieden werden. Die Frage muß in einer Kommission erörtert werden, und ich beantrage deshalb, die Vorlage einer Kommission zu überweisen.

Abg. Schulze-⸗Pelkum (kons.): Meine Freunde wollten die Vorlage ohne Kommissionsberatung annehmen, aber die Ausführungen des Vorredners lassen eine Kommissionsberatung erklärlich erscheinen.

Abg. Dr. Schroeder⸗Cassel (n.): Wir sind mit der Vor— lage einverstanden, aber die Ausführungen des Abg. Schmedding haben eine neue Rechtsfrage berührt; ich schließe mich deshalb dem Antrage auf ,,, an und empfehle die Gemeinde⸗ kom mission.

Minister des Innern Freiherr von Hammerstein:

Meine Herren, die Königliche Staatsregierung würde bereit sein, diese hier erörterten Bedenken auch im Plenum so gut wie möglich zu zerstreuen. Sie kann sich aber selbstverständlich dem Beschlusse nicht widersetzen, das in einer Kommission zu tun, und hegt die Hoffnung, daß die hier ausgesprochenen Befürchtungen durch die Kom— missionsberatung werden beseitigt werden.

Die Vorlage wird der Gemeindekommission überwiesen.

Bei der hierauf folgenden ersten Beratung des Gesetz—

entwurfs, betreffend die Erweiterung des Stadtkreises

Breslau, nach dem die Landgemeinden Herdain, Dürrgoy und Morgenau sowie die Gutsbezirke Morgenau und Leerbeutel von dem Landkreise Breslau abgetrennt und mit der Stadt— 1 und dem Stadtkreise Breslau vereinigt werden sollen, hemer

Abg. Kirsch (Zentr): Dieses Gesetz soll 3a dem Entwurf vom 1 April d. J. an gelten. Wenn diese Fassung genehmigt würde, wäre rückwirkende Kraft damit gegeben. Vielleicht müßte also ein anderer Zeitpunkt hineingeschrieben werden. Vor einigen Jahren haben wir uns mit der Eingemeindung von Kleinburg in Breslau beschäftigt, jetzt sollen wieder andere Gemeinden einverleibt werden. Es empfiehlt sich vielleicht, bei den großen Städten, bei denen wir uns mehrfach mit dieser Frage zu beschäftigen haben, im voraus schon einen gewissen Rayon zu ziehen, auch für die Gemeinden, die zur Zeit noch nicht eingemeindet werden. Aus einer teilweise erfolgenden Ein⸗

Statistik und Volkswirtschaft.

Streiks und Aussperrungen im Jahre 1903.

Nach dem soeben erschienenen 164 Bande der Statistik des Deutschen Reichs“ fanden im Jahre 19035 im Deutschen Reich im ganzen 1405 (1962: 1084) Streiks statt, von denen 30 bereits vor dem 1. Januar 1903 begonnen hatten; zur Beendigung gelangten innerhalb desselben Zeitraums 1374 (1902: 1060) Streiks. In Hohenzollern, Schwarzburg⸗Sondershausen und Schaum burg⸗ Lippe haben Arbeitseinstellungen nicht stattgefunden; auf die übrigen ß verteilen sich die Ausstände nach der Zahl, wie folgt: es entfielen

auf Te fen ö Sb58 auf Anhalt. 10 kJ H ö ö 8

amburg ; 94 „ Sachsen⸗Altenburg 8 . ayern . 72 , Sachsen⸗Weimar. 7 , 25 Reuß jüngerer Linie 7 Elsaß⸗Lothringen. 23 Reuß älterer Linie 5 Württemberg. 1 3 , 18 Sach sen⸗Meiningen.. 2 Mecklenburg ⸗ Schwerin. 16 , Sachsen⸗Coburg⸗Gotha 2 J 1 Waldech 2 J 71413 Mecklenburg Strelitz . 1 111144. Seen en g, gr m sfadi .

An der Spitze der preußischen Provinzen stehen Berlin mit 22 und Brandenburg mit 148 Streiks; Rheinland nimmt mit 124 die dritte Stelle ein; es schließen sich an Hannover mit 66, Sachsen mit 52, Westfalen mit 50, Schleswig⸗Holstein mit 44, Schlesien mit

36; auf HessenNassau entfallen 33, auf Poñnmern 26, auf Posen 22, auf Ostpreußen 15 und auf Westpreußen 14 Streiks.

Nach Gewerbegruppen unterschieden, entfielen von den begonnenen Streiks auf

die Gruppe die Gruppe

Baugewerbe. . 627 Lederindustrie 36 Industrie der Holz und Verkehrsgewerbe .. . 29

Schnitzstoffe .. 200 Polygraphische Gewerbe. . 23 Metallverarbeitung 153 Papierindustrie. .

Industrie der Steine u. Erden 80 Chemische Industrie

Industrie der Maschinen, Bergbau, Hütten⸗ u. Sal inen⸗ Instrumente u. Apparate 78 wen, oe, ne 12 Bekleidungs⸗ u. Reinigungs. Kunst⸗ und Handels gärtnerei 7 gewerbe . 1764 Künstlerische Gewerbe 7 Textilindustrie ... . 64 Beherbergungs⸗ und Er— Industrie der Nahrungs⸗ u. quickungsgewerbe ... 2 Genußmiltel . 2 42 Sonstige Gewerbe Handelsgewerbe. .. 39

Von den insgesamt 1405 Streiks des Jahres 1903 haben 485 im Frühling, 377? im Sommer, 341 im Herbst und 202 im Winter begonnen. Mehr als z sämilicher Streikfälle des Berichtsjahrs (927) kamen im Baugewerbe zum Ausbruch.

Die nachfolgenden Betrachtungen beschäftigen sich ausschließlich mit den innerhalb des Jahres 1903 beendeten Streikfällen, deren Gesamtzahl sich auf 1374 belief; die über den 31. Dezember 1963 hinaus in der Schwebe gebliebenen 31 Streiks finden erst in der Statistik für das Jahr 1904 Berücksichtigung.

Von den im Jahre 1903 beendeten Streiks waren 1167 Angriffs— streiks (Arbeitseinstellungen, mittels deren die Arbeiter eine Aenderung des bisherigen Arbeitsverhältnisses, also etwas Neues zu erreichen suchten) und 207 Abwehrstreiks (Fälle, in denen die Streikenden einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen, einem wirklichen oder ver— meintlichen Eingriff des Unternehmers in ihre Rechte entgegentreten wollten).

Von den 1374 im Jahre 1903 beendeten Streiks wurden ins— gesamt 7000 Betriebe betroffen, in denen bei Ausbruch des Streiks 198 6343 Arbeiter beschäftigt waren; 1634 der Betriebe wurden durch die Arbeitseinstellung zum völligen Stillstand gebracht.

In 5989 Betrieben mit 83 070 Arbeitern hatte die Streik— bewegung sich auf den ganzen Betrieb eistreckt, während in 1911 Be— trieben mit insgesammt 115566 Arbeitern der Ausstand nur einzelne Beschäftigungsarten ergriffen hatte, in welchen letzteren bei Ausbruch

gemeindung können gewisse Nachteile entstehen. Aus der Rheinprovinz weiß ich z B., daß die Landgemeinden bis dicht an die Städte heran nach der Bauordnung für das Land bauen, die das Bauen von Häusern in viel weiterem Umfange gestattet, als die Bauordnung für die Stadt. Es entstehen dann bei der Eingemeindung Schwierigkeiten durch die engen Straßen der Landgemeinden. Unter diesem Gesichtspunkt sollte künftig die Eingemeindungsfrage geprüft werden.

Abg. Dr. Wagner lfreikons): Die Anregungen des Vorredners sind dankenswert; aber wenn sonst eine Eingemeindung von grötzerem Umfange vielleicht zweckmäßig wäre, so ist doch in Breslau zu berück⸗ sichtigen, daß jede Eingemeindung dort mit großen Opfern für die Stadt verbunden ist. Ferner sträuben sich die Landkreise aus be— greiflichen Gcünden mit aller Energie gegen eine Lostrennung eines steuerzahlenden Kreisteiles. Die Opfer, die Breslau gebracht hat, sind sehr bedeutend gewesen. Die Eingemeindung von Leerbeutel ist außerordentlich wichtig für die Verbesserung der sanitären Verhältnisse durch die Ausführung der Kanalisation. Es ist ausgleichende Gerech— tigkeit, wenn die Nachbargemeinden, die den Vorteil der Großstadt genießen und de facto schon dazu gehören, auch de jure der Stadt angeschlossen werden.

Abg. Dr. Porsch (Zentr.) erklärt, daß er sich lediglich diesen Ausführungen anschließe.

Abg. Graf Harrach (kons.): Ich würde es nicht für gut halten, in der Weise, wie es Abg. Kirsch vorschlägt, generell die Eingemein— dung bei Großstädten zu erledigen. Das ist auch nicht die Absicht des Gesetzgebers gewesen; denn es handelt sich für beide Faktoren um so weitgreifende Veränderungen, daß jeder einzelne Fall im beider seitigen Interesse genau geprüft werden muß. In dem Vorschlag des Abg. Kirsch kann die Gefahr liegen, daß die Interessen der Gemelnden zu kurz kommen. Gegen eine kommissarische Beratung habe ich nichts einzuwenden.

Geheimer Oberregierungsrat von Falkenhayn: Ich bitte, die Vorlage unverändert anzunehmen. Die Festsetzung des 1. April für das Inkrafttreten ist Absicht. Auch die Stadt Breslau ist damit ein— verstanden. Die kleinen Schwierigkeiten aus der rückwirkenden Kraft sind nicht so groß, wie die verwaltungsrechtlichen Schwierigkeiten, namentlich in der Umrechnung der Steuern, bei einem andern Termin.

Darauf wird die Vorlage auch in zweiter Beratung un— verändert angenommen.

In erster Beratung werden dann noch die beiden Gesetz— entwürfe, betreffend die Ausdehnung einiger Be— stimmungen des allgemeinen Berggesetzes auf die Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl sowie auf die Arbeiten zur Aufsuchung von Stein- und Kali⸗ salz und von Soolquellen in der Provinz Hannover, auf Antrag des Abg. Dr. Dittrich (Zentr) ohne Debatte einer Kommission von 14 Mitgliedern überwiesen.

Schluß 23/, Uhr. Nächste Sitzung: Dienstag 11 Uhr (Kanalvorlage.)

des Streiks im ganzen 37 545 Personen tätig waren.

Infolge, von Streik; mußten im Jahre 1903 insgesamt 13 811 Arbeiter unfreiwillig feiern und zwar 13532 aus Anlaß von Angriffsstreiks, 279 aus Anlaß von Abwehrstreiks.

1042 aller zur Beendigung gelangten Ausstände beschränkten sich auf je einen Betrieb, waren also Einzelstreiks, während sich 332 als Gruppenstreiks darstellten, und zwar betrafen von diesen Gruppenstreiks 159 2—5 Betriebe,

5 .. . 5 797 ö il, ö 1 w 9 k

Mitleidenschaft gezogen worden sind; die bedeutendsten Gruppenstreiks im Laufe des Bersichtsjahres waren der der Schuhmacher in Hamburg, von dem 187 Betriebe betroffen wurden, und der Streik der Metallarbeiter in Berlin und Vororten, von dem 300 Betriebe betroffen wurden.

Von der Ausstandsbewegung des Jahres 1903 wurden vornehm— lich betroffen:

Metallarbeiter in 1483 Betrieben mit 11 099 Streikenden, Klempner . . . ö Maurer wd ö ö i Schuhmacher 684 -. . . Bauarbeiter, Handlanger . 650 ö 11619 . Holzarbeiter kö ö ö 61658 . Tischler, Schreiner 5635 ö 14 498 ö Maler. ; 161 ö . . Zimmerer 348 ö. 30945 . Tape erer 999 ; ö. 487 ö. Stuckateure. 5 ö 1m ö z

während bei den Handschuhmachern nur 9 Betriebe, in denen zu— sammen 38 Personen streikten, bei den Spinnern und den Bleichern, Färbern, Druckern nur je 6 Betriebe mit 272 bezw. 184 Streikenden, bei den Korbmachern nur 4 Betriebe mit 35 Streikenden, bei den Hüttenarbeitern nur 3 Betriebe mit 209 Streikenden und bei den Porzellanarbeitern und Posamentierern überhaupt nur je 1 Betrieb mit 18 bezw. 5 streikenden Arbeitern als von der Ausstandsbewegung in Mitleidenschaft gezogen nachgewiesen wurden.

Von den zur Beendigung gelangten Streiks haben gedauert . weniger als 1 Tag,

15. 1— 5 Tage, ,, 6— 10,

174. 1I1— 20 .

, 21 — 30 i, 31 — 50 . 51 — 1090 ö „101 und mehr Tage.

Von der setzteren Kategorie entfielen 17 auf das Baugewerbe, 6 auf die Metallverarbeitung usw.

Die von den Streikenden aufgestellten Forderungen waren 1) in 395 Streikfällen Lohnforderungen, 2) in 311 Fällen ö hin⸗ sichtlich der Arbeitszeit und 3 in 720 Fällen andere Forderungen. Die Lohnforderungen betrafen u. a. 836 mal die Erhöhung der bestehenden Zeit, oder Akkordlöhne, 123 mal die Bezahlung, höhere Bezahlung der Ueberstunden, der Nachtarbeit, der Arbeit an Sonn und Feiertagen, 97 mal die Aufrechterhaltung der bestehenden Zeit—⸗

Die Forderungen, welche der Arbeitszeit galten, richteten sich u. a. 253 mal auf die Verkürzung der bisherigen Arbeitszeit, 37 mal auf die Verkürzung der Arbeitszeit am Sonnabend oder vor hohen Fest— tagen usw. .

Die sonstigen Forderungen bezweckten u. a. 233 mal die Wieder anstellung entlassener Mitarbeiter, 19 mal die Abänderung von Lohn tarifen, 57 mal die Abschaffung bezw. Nichteinführung der Akkord⸗ arbeit usw. .

Am häufigsten wurde Lohnerhöhung gefordert in Berlin (114mal), im Regierungsbezirk Potsdam (72mal), in der Kreishauptmannschaft Dree den (68mal), in Hamburg (64mal), im Regierungsbezirk Düssel⸗

dorf (19mal), im Regierungsbezirk Schleswig (33mal); der Ver⸗ kürzung der Arbeitszeit galten die Bemühungen der Streikenden

35mal in Hamburg, 31mal im Regierungsbezirk Düsseldorf, 19mal im Regierungsbezirk Potsdam, 16mal im Regierungsbezirk Schleswig, 12mgl in Berlin und je gmal im Regierungsbezirk Arnsberg und im Neckarkreis. Alle übrigen Bezirke wiesen geringere Ziffern auf.

Ueber die Häufigkeit des Vorkommens dieser beiden Forderungen in den verschiedenen Gewerben ist folgendes zu bemerken: es richteten sich die Würsche der Streikenden

auf die Erhöhung des Lohnes auf die Verkürzung der Arbeitszeit

bei den bei den Maurern 144mal Maurern 6lmal Bauunternehmungen . 113, Zimmerern. .. . w * Zimmerern 26 57. Bauunternehmungen 16. Klempnern 80 ohnen . 16 Schuhmachern 18. Stubenmalern. . Eisengießern 17. Stukkateuren. k . Stubenmalern ꝛe. . 16 Dachbe een. 65

Von den sämtlichen im Berichtsjahr zur Erledigung gebrachten

Streiks endeten für die Streikenden

mit vollem Erfolg 300 mit 13 815 Streikenden in 1013 Betrieben mit teilweisem Er⸗

,, , 639 34h w ohre Erfolg . . 635 . 32 455 ,

Von den im Berichtsjahre beendeten Streiks, welche den Streikenden vollen Erfolg brachten, waren 235 Angriffsstreiks mit 10784 Streikenden in 550 Betrieben und 65 Abwehrstreiks mit 3031 Streikenden in 163 Betrieben. 78,3 , der mit vollem Erfolge beendeten Streiks waren also Angriffs, 21,B7 0 / Abwehrstreiks.

. Zu Aus sperrungen ist es während dez Jahres 19603 96mal im Veutschen Reiche gekommen. Von den 70 innerhalb des Berichts⸗ jahres selbst wieder aufgehobenen Aussperrungen wurden insgesamt 1714 Betriebe betroffen, in denen 52 541 Arbeiter, darunter 7841 Per⸗ sonen unter 21 Jahren, bei Beginn der Aussperrung beschäftigt waren. In 28 Betrieben hatte sich die Aussperrung nicht auf den Gesamt⸗ betrieb ausgedehnt, sondern auf einzelne Beschäftigungsarten innerhalb desselben beschränkt, denen zusammen 2816 Arbeiter angehört hatten. Ausgesperrt wurden im ganzen 35 273 Personen; 835 Arbeiter wurden infolge der Aussperrungen zum Feiern gezwungen. In 36 Fällen

hatten die Arbeitgeber vollen, in 15 teilweisen, in 19 Fällen keinen Erfolg. In 14 Fällen verfolgte die Aussperrung lediglich den Zweck,

anderen Unternehmern, deren Arbeiter sich im Streik befanden, mittel⸗ bar zu Hilfe zu kommen. 31 Aussperrungen sind unter Intervention von Berufsvereinigungen in die Wege geleitet und durchgeführt ,, einmal ist das Gewerbegericht als Einigungsamt in Tatigkeit getreten.

Invaliden und Altersversicherung.

Bei der Landesversicherungsanstalt Oldenburg lagen in den drei ersten Monaten des laufenden Jahres (in Klammern sind die Zahlen für den gleichen Zeitraum des Vorjahres beigefügt) vor: 228 (214) Anträge auf Bewilligung von Invalidenrente, 21 (id) Anträge auf Bewilligung von Krankenrente, 22 (20) Anträge auf Be⸗ willigung von Altersrente, 157 (176) Anträge auf Beitrags⸗ erstattung in Heiratsfällen, 52 (49) Anträge auf Beitragserstattung in Todesfällen, 1 () Antrag auf Beitragserstattung an Unfall— invaliden und 68 (92) Anträge auf Uebernahme des Heilverfahrens. Es wurden in dem genannten Zeitraum festgesetzt: 115 (121) Invaliden⸗ renten, 19 (14) Krankenrenten, 12 (15) Altersrenten, 132 (1856) Er⸗ stattungen in Heiratsfällen, 45 (40) in Todesfällen und 1 (I) an Unfallinxaliden. Die Höhe der bewilligten Invalidenrenten betrug durch⸗ schnittlich 153,96 S, im ganzen 17 705,40 MM, die der Krankenrenten durchschnittlich 159, 19 M, im ganzen 3024,60 , die der Altersrenten durchschnittlich 166,40 S, im ganzen 1996,80 M, die Höhe sämt⸗ licher Renten zusammen 22726, 89 S6. Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes wurden auf 6605 Anträge 5432 Renten in der Höhe von 751 429,80 ½ bewilligt und bei 6878 Erstattungsanträgen in 6534 Fällen die Beitragserstattung verfügt. — Das Heilverfahren wurde im laufenden Jahre in 44 (47) Fällen — darunter 16 (22) Lungen⸗ kranke — eingeleitet, in 10 Fällen (darunter 7 Lungenkranke) ab— gelehnt. Am 1. April befanden sich 33 (36) Kranke in der Fürsorge der Versicherungsanstalt, davon 4 (I) in Krankenhäusern, 14 (2) in Lungenheilstätten, O (l) in Bädern, 15 (4) in sonstigen Kurorten. Der Aufwand für die Krankenfürsorge betrug in dem oben bezeichneten Zeitraum 19913,40 (5783,12) S6, davon 751,33 (634,317) 66 für Familienunterstützung.

Zur Arbeiterbewegung.

Die Personenlohnfuhrwerksinnung zu Berlin besprach am Freitagabend die Lohnfrage der Droschkenkutscher (vgl. Nr. 87 d. Bl.). Es wurde, der Voss. Ztg. zufolge, ausgeführt, die Festlegung eines einheitlichen Lohnsatzes für alle Fuhrhöfe sei bei deren Verschieden⸗ heit nicht durchführbar. Es werde dabei bleiben müssen, daß jeder Fuhrherr, wie es ja auch meist geschehe, mit seinen Kutschern Ver— einbarungen über den zu zahlenden Lohn treffe. Im allgemeinen wurde der Standpunkt vertreten, den Kutschern bei einer Mark Grundlohn 30 v H. der Einnahme zu zahlen. Um jedoch ein Entgegenkommen zu zeigen, will man vom 1. Juli d. J. ab bei einer Ginnahme von über 10 4K 30 v. H. und 1,50 M Grund⸗ lohn bewilligen oder 2 46 Grundlohn bei einer Tageseinnahme von 13 1 und 25 v. H. Die Forderungen der Kutscher wurden als zu weitgehend bezeichnet, und es wurde beschlossen, Verhandlungen in der Schlichtungskommission, weil doch zwecklos, nicht mehr zu führen.

In Bremerhaven, Geestemünde und Lehe ist, wie die ‚Frkf. Ztg. erfährt, eine Ausstanosbewegung im Gange, in die nach und nach die Bauhandwerker, mit mehr als 1060 Mann, die Maler, Schneider, Stein setzer und Tischler hineingezogen worden sind. Insgesamt sind gegenwärtig etwa 2000 Arbeiter außer Arbeit. Zum Teil liegen Lohnstreitigkeiten vor, doch handelt es sich im wesentlichen darum, daß die zu einem Verbande zusammengeschlossenen Arbeit⸗

geber einen Arbeitznachweis eingerichtet haben und dessen Benutzung

9 )

fordern, was die Arbeiter verweigern.

Der Ausstand auf Grube Kreuzwald (Lothringen) ist, wie die Saarbr. Ztg.“ meldet, durch Bewilligung der Forderungen der Arbeiter beigelegt. (Vgl. Nr. 162 d. Bl.)

In Budapest ist, der „Frkf. Itg.“ zufolge, der Ausstand der Lohn kutscher (»öogl. Nr. 100 d. Bl.). ohne daß sie einen besonderen Erfolg erzielt haben, am Sonnabend beendet worden.

In Temes var haben, wie dem W. T. B.“ telegraphiert wird, egen 4960 Maurer, Zimmerleute und Erdarbeiter die rbeit eingestellt; sie verlangen eine Lohnerhöhung.

oder Akkordlöhne usw.

e, r .

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungsmaßtregeln. Stand der Tierseuchen in Oesterrreich am 7. April 1904.

(Nach den vom K. K. österreichischen Ministerium des Innern veröffentlichten Ausweisen.) JJ Q Retlauf Schweine ö 1 Mil Rotz ; Rotlauf Sa nene Blazchen⸗ J z Klauen und Rãude der (Schweine mieschla ollwu 8 änder en, brand 6 Schweine *in schlag Zahl der verseuchten Orte: ö ; ö ö k ; 1 J 15 . 2 ; e ö . ö : ĩ Sal jburg . ö ö ‚ ö Steiermark ; — Kärnten .. d ,, . ; . ; d ; 1 1 J 1 9 ; J J ; 463 ö 1 . . ; . 2 — J J J ö w . ö J 2 Die Lungenseuche, Rinderpest, Rauschbrand und Pockenkrankheit sind nicht aufgetreten. Stand der Tierseuchen in Ungarn am 6. April 1904. (Nach den wöchentlichen Ausweisungen des Königlich ungarischen Ackerbauministeriums.) JJ . Mil: e sSchen⸗ . Schweine⸗ 2 Wut 87 gl Blattern 96 ö Raäude der fene. . en aus] S k ) brand n. seuche Schweine Zahl der verseuchten Orte. 1 101 4 36 16 32 459 54 251 Nr. 286 des Tarifs mit O, 10 Peso für 1 kg zu verzollen. (Beschluß

Brasilien.

Die für Schiffe, die von Rio de Janeiro nach anderen Häfen Brasiliens gehen, angeordneten Des in fel tion maß r eg gin find wieder aufgehoben worden. (Vergl. „Reichkanz.“ vom 2. De⸗ zember v. J. Nr. 283.)

Handel und Gewerbe.

[us den im Reichsamt des Innern zu sam mengeste l lten Nachrichten für Handel und Industrie ).)

Rumänien. Behandlung deutscher Handlungsreisende In letzter 315 215 * yrYο. 5 o

Zeit bringen die rumänischen Dandels kammern die für, fremde andlungsreisende und Vertreter auslãndischer Firmen in Rumänien i m. Bestimmungen strenger zur Anwendung. Die betreffenden Vorschriften werden deshalb nachstehend wiederholt in Erinnerung

41 ! . —ĩ ö. . . ö Behandlung der deutschen Handlungsreisenden in Rumänien beruht auf Artikel 3 des zwischen dem Deutschen Reich und Rumaãnien abgeschlossenen Handels Zoll und Schiffahrtsvertrages vom 21. Ok⸗ terer 1893, dem rumäntschen Gesetze liber den Hausierbande! vom 17. März 1884 sowie dem zu diesem ergangenen Reglement vom II. Junk 1835. Daraus und aus anderen Bestimmungen der rumä— nischen Regierung egibt sich folgendes für die Handlungsreisenden

scher Firmen: . , h müssen mit einer von einer deutschen Behörde aus— gefertigten Gewerbe⸗Legitimationskarte versehen sein. . 2) Sie dürfen 6 aber keine Waren mit sich führen. 3) Sie ghnießen Steuerfreiheit und 4) für zollpflichtige Gegenstände, die sie als Muster einführen, wird Zollfreiheit unter der Voranssetzung genährt, daß diese Gegenstände in einer im voraus zu bestimmenden Fꝛist unverkauft wieder ausgeführt werden und die Identität der ein⸗˖ und ausgeführten Gegeastände außer Zweifel steht. Der Zoll muß hinterlegt oder sicher⸗

von dem zuständigen rumänischen Konsul im Deutschen ; weit sie Sie

und nur für diese Waren anbielen sowie Befugnisse im Rahmen der Mit diesen Anmeldungen bei der andelskammer oder dem Ortsbürgermeister haben sie eine beglaubigte bschrift der Vollmacht zu hinterlegen, auf Grund deren sie ang sind. Die Handelskammer oder Gemeindebehörde nimmt keine Voll⸗

ste igt worden sind. gestellt wurden, beglaubigt word . ö. Eine folche Vollmacht dürfte am zweckmäßigsten, wie folgt, ab⸗ zufassen sein: Reisenden Herrn , ermächtigen, Rumänien zu bereisen, um daselbst von

nehmen. ö ͤ

; (Folgen Datum, Unterschrift sowie notarielle Beglaubigung und Beglaubigung des rumänischen Konsuls) . .

; Die 9 Rumänien seßhaften Vertreter deutscher Firmen (Agenten, Kommissionäre usw.) unterliegen hinsichtlich der Vollmacht den gleihen Bestimmungen wie die Handlungsreisenden. Eine solche Agenten⸗ bevollmächtigung würde etwa zu lauten haben:

Vollmacht. Die unterzeichnete Firma ...... beauftragt hiermit ihren Vertreter Herrn N. N. in.. (Rumänien), für

in Rumänien in folgenden aufzunehmen, dieses aber unter dem Vor—

J

veisen kann. ᷣ vie m, Datum, Unterschrift, notarielle Beglaubigung und Be⸗ glaublgung durch den zuständigen rumänischen Konsul.) . Weitere Befugnisse, welche das die Vollmacht erteilende Haus seinem Vertreter geben will, werden in die Vollmacht ausdrücklich aufzunehmen sein.

Salvador.

Zolltarifierung von Waren. Namen „P hosphorin“ bekannte Stoff,

Der im Handel unter dem welcher zum Klären des

ers fowie auch als Dünger verwendet wird, ist zollfrei. (Beschluß ile e h f, — Piario oficial vom 29. Januar 1904.)

Kiepen

und Körbe (espuertas, cestos 6 capazos) aus

zu verzollen.

nach

Journal.)

Nr. Josef

Dr.

tags 10 Uhr.

In

keine Wagen.

gegangen.

der

in die

teilt, daß

Bern,

leisten soll.

gewöhnliche, zum Einsammeln des Kaffees und die im Tarif nicht aufgeführt

Gspartogras, zu ähnlichen Zwecken,

sind, sind nach.

CZ. S. 314. Emilewis in Podgörze. Wahl Wahl des definitiven Konkursmasseverwalters) ?).

des W. T. B.“ Dů Zeche Bickefeld Tiefbau Beteiligungsziffer von Beteil igungsziffer wirtschaftlichen Tragweite der Fusion wurde vom Vorstande mitge⸗ die Ausbeute in gleicher Weise könne. Betreffs der Arbeiterschaft von die unmittelbar an Bickefeld angrenzenden Zechen 1106 ÄÜrbeiter anzunehmen, während Bickefeld Tiefbau bis 800 Arbeiter beschäftigen wird. foll innerhalb 5 Jahren durchgeführt werden.

Shaw hat den depositen gekündigt. t Millionen Dollars und sind am 5. Mat d.

vom 29. Januar 1904 — Diario oficial vom 30. Januar 1904.)

Jap

Zolltarifentscheidungen.

an.

Stahlplatten für Schiffe der Kaiserlichen Marine sind zöllfrei zu lassen, sofern sie erwiesenermaßen zum unmittelbaren Einfügen in einen bestimmten Teil eines solchen Schiffes bestimmt sind.— ; . Säulen aus Gußeisen in Verbindung mit Metall vorrichtungeg zum Halten der Drähte für elektrische Straßenbahnen sind nach T. Nr. NI mit 20 d. H. des Werts zu verzollen.

Kautschuk, eigens für zahnärztliche Zwecke angefertigt

36 54 33 R J RM ⸗ 39 j Rücksicht auf seine Stärke nach T- Nr. 142 mit 10 v. H.

Porzellankrüge, die nach der Befüllung er ausgeführ werden sollen, sind nicht zollfrei zu lassen, sondern nach T. Nr. 468 mit 20 v. H. des Werts zu verzollen. Bleistifthalter aus Metall sind Netal 5 T. Nr. 27I mit 20 v. H. des Werts und nicht als „Schreibmaterialien? T Nr. 298 zu verzollen. Stahlstäbe von nicht mehr als I Zoll (englisch messer sind nach T. Nr. 243 mit (vertragsmäßig) 1,519 Yen 100 Kin zollpflichtig. 4 . Papier für Visitenkarten ist nach T- Nr. tragsmäßig) 10 v. H. des Werts zu verzoller

ist ohne des Werts

L —

wieder ausgeführt

als „Metallwaren“ nach

Zoll (englisch) im Durch—

293a mit (ver-

1. (The Board of Trade

Konkurse im Auslande.

Gali

zien.

Konkurs ist eröffnet über das Vermögen des nicht registrierten Mehlhändlers Josef Groß in Podgérze mittels Beschlusses des R. K. Landesgerichts, Abteilung Yi, in Krakau vom 26. April 1904 Provisorischer Konkursmasseverwalter Advokat Wahltagfahrt (Termin

Mai 1904, Vormit⸗

Die Forderungen sind bis zum 165. Juni 1904 bei dem

genannten Gericht anzumelden; in der eld wohnhafter Zustellungsbevoll mächtigter namhaft zu machen. Li rungstagfahrt (Termin zur Feststellung der Ansprüche) 11. Juli 1904, Vormittags 10 Uhr.

Anmeldung ist ein in Podgörze

TLiquidie⸗

Zwangsversteigerungen.

Beim Königlichen Ar ö . 1 Grundstück Neanderstraße 12, dem Ingenieur Otto hörig, zur Versteigerung. 1 bar und 655 000 M Hvpotheken blieb Kaufmann Altonaer Straße 28, Meistbietender.

einigten Staaten von wichtige Zolltarifent,scheidungen ergangen, die im bureau der Korporation der Kaufmannschaft von Berlin einge werden können. . ,

— Die vorgestrige ordentliche werksgesellschaft Graf. Bis marck genehmigte, aus Düsseldorf, einstimmig den

30. April.

13,16 a.

Amtsgericht

Mit dem Gebot von

Am

von

—

Bickefeld

e rika

vertrauliche

1 Berlin stand das Seele ge⸗

Otto Reymer,

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in O

An der Ruhr sind am 30. v. M. gestellt 18 619, nicht recht⸗ jeitig gestellt keine Wagen. ̃ ; Oberschlesien sind am 29. v. M. zeitig gestellt keine Wagen; am 30. v. M.

berschlesien.

gestellt 5764, nicht recht sind gestellt 4226 bezw.

Ueber die Einfuhr von Strick, und Wirkwaren in die Vereinigten Staaten von Amerika Kaufmannschaft von Berlin. Ebenso sind für den Waren

sind den Aeltesten der Mitteilungen zu⸗ eingang nach den Ver— neuerdings verschiedene

1

die im Verkehrs⸗

Generalversammlung der Berg⸗

zwecks

Graf B

Die

(W. T. B.)

Bundesbahnen hat bezüglich des

schlossen, daß die schmalspurige echtsuf

werden soll, und zwar in dem Sinne, da

ersften 10 Betriebsjahre eine jährliche S Wafhington, 30. April. (W. T. B.)

; Nationalbanken weitere 100 /0

Tiesbau

allmählicher r; am Kohlensyndikat

ismarck. Hinsichtlich der

wie bisher verteilt werden 5 * Tiefbau haben sich

en bereit erklärt, etwa Amortisation des Ankaufs

Der Verwaltungsrat der

Ausbaues der n, , be⸗ rige Brienzer Seebahn g daß der Kanton Bern für die

n gebaut ubvention von 40 000 Fr.

Schatz sekretär Regie rungs⸗

Die gekündigten Summen betragen jwölf

J. zahlbar. Ausgenommen

für

von dieser Maßregel sind solche Banken, die nur Regierungsgelder im Betrage von 00 900 Dollars besitzen. Eine Kündigung von weiteren joo /g wird für den 1. Juni d. J. erwartet. .

Wafhington, 30. April. (W. T. B) Die Cinnahmen der Bereinigten Staaten betrugen für den Monat April 41 529 422 Dollars, die Ausgaben 47 0350 000 Dollars. .

Rew York, 30. April. (W. TB.) Der Wert der in der vergangenen Woche eingeführten Waren betrug 9 930 009 Doll. egen 10 830 000 Doll. in der Vorwoche, davon für Stoffe 1 660 000 n gegen 2 280 000 Doll. in der Vorwoche.

New Pork, 30. April. (W. T. B.) In der vergangenen Woche wurden 12 672 000 Doll. Gold nach Frankreich aus geführt, die Soldeinfuhr betrug 47 00 Doll. Die Silberausfuhr betrug 488 Obo, die Silbereinfuhr 10000 Doll.

Kursberichte von den Fondsmärkten.

Ham burg, 30. Apil. (W. T. B). (Schluß.) Gold in Barren: das Kilogramm 270 Bre, 2784 Gd, Silber in Barren: das Kilogramm 74575 Br, 74 25 (35d. . .

Wien, 2. Mai, Vorm. 19 Uhr 50 Min. (W. T. B.) Ungar. Freditaktlen 754.50, Oesterr. Treditaktien 638,50, Franzolen 641,50, Lombarden 79,50, Elbethalbahn 427,09, Oesterreichische Papierrente

Fg, 3h, 40/0 Ungarische Goldrente 117,95, Destecreichische Kronen⸗ anleibe 9,55, Ungarische Kronenanleihe N 80, Marknoten 117,23,

Bankverein 513,50, Länderbank 425,060, Buschtehrader Lit. — — Tärkische Lose 132, 00 Brüxer — — Alpine Montan 408,69 er. London. 30. April. (W. T. B.) (Schluß.) 2 o Eg. Rons. S9s/z, Platzdiskont 25616, Silber 25166 — Bankausgang 44 000 Pfd. Sterl. Die Fondsbörfe bleibt an Montag, den 2. Mai ge— schlossen. . Paris, 30. April. (W. T. B.) 7,55, Suezkanalaktien 4125. . Madrid, 30. April. (W. T. B) auf Lissabon, 30. April. (W. T. B.) Goldagio 24 . New York, 30. April. (Schluß) (W. T B.). Die Stim— mung der heutigen Börse war gedrückt auf die Ankündigung weiterer Goldbestellungen Frankreichs in Höhe von 1500 000 Dollars. die mit den am Bienstag und Donnerstag abgehenden Dampfern zur Verschiffung gelangen sollen. Die Mitteilung des Prã·· sidenten der Pennsylvaniabahn, daß die übliche Dividende zur Ver⸗

(Schluß.) 3 590 Franz. Rente

teilung gelangen werde, blieb ohne Einfluß auf die Haltung der KUktien dieser Gesellschat. Der Bankausweis hatte einen

mäßigen Rückgang zur Folge, da man annahm, daß seine Ziffern den tatsächlichen Status ju hoch angeben. Die Wirkung der geringen wöchentlichen Eisenbahneinnahmen wurde noch verstãrkt durch Berichte von Reifenden, aus denen hervorgeht, daß der geschäftliche Rückgang sich nach und nach auch auf den Westen und Süd—

— 6 —

westen der Vereinigten Staaten auszudehnen scheint. Schluß schwerfällig und gedrückt. Aktienumsatz 70 000 Stück.

Geld auf 24 Stunden Durchschnittszinsrate nom, do. Zinsrate fü—

letztes Varlchen kes Tages nom., Wechsel auf London (60 Tage)

155,00, Cable Transfers 4357,20, Silber, Commercial Bars 545.

Tendenz für Geld: Leicht

Tendenz für Geld: Leicht. . d Wechsel auf

ĩ c ; 26 Synrts 1 ö; 98 * Rio de Janeiro, 30. April. (W. T. B.)

——— — — — —

Rursberichte vor arenmärkten.

den W d

Rroduktenmarkt. Berlin, den 2. Mai. Die amtlich ermittelten „ Preise waren per 1000 kg) in Mark; Weizen,

ab Bahn, Normalgewicht 755 g 171,25 Abnahme im Mai, do. 171,25 — 172 bis 171,B 50 - 172,50 Abnahme im Juli, do. 1683 — 168,50 168 Abnahme im September mit 2 d Mehr. oder Minderwert. Fest. ö Roggen, mährkischer 130,00 ab Bahn, Normalgewicht 6 133,75 — 54 50— 134 Abnahme im Mai, do. 136,50 — 136,75 Ab⸗

nahme im Full, do. 136,25 — 136,0 Abnahme im September mit

märtischer 172, 90 - 173,90 bis 172 - 171,50 172.50

1,50 6 Mehr⸗ oder Minderwert. Fest. ö . Hafer, pommerscher, märkischer, mecklenburger, zreußischer,

posener, schlesischer feiner 135 = 149, bommerscher, märkischer, mecklen-⸗ burger, preußischer, posener, schlesischer mittel 125 — 135, vommerscher, märkischer, mecklenburger, preußischer, posener, schlesischer geringer 121 —– 124, Normalgewicht 450 g 12175— 121,25 - 121, 50 Abnahme

zur

sehen

laut Meldung Ankauf, der Ueberleitung

nur noch 600

im laufenden Monat, do. 127,25 — 127,50 Abnahme im Juli mit 2 MS Mehr⸗ oder Minderwert. Matt.. . Mais, runder 11200 — 118,00 frei Wagen, amerik. Mixed 116,00 frei Wagen, ohne Angabe der Provenienz 1099 —– 108,75 Ab⸗ nahme im laufenden Monat. Ruhig. ̃ Weizen mehl, (p. jo5ß kg) Nr. 90 21,23 23,59. Nuhig. Roggenmehl (ver 1oo kg) Nr. O u. 1 16268 — 1760. Still.

42 40 - 42,50 - 42.30 Abnahme im Abnahme im Sktober, do. 44,20 Brief Abnabme im Nobember, do. 44559 Brief. Abnahme im Dezember, do. 45,20 - 45 — 45, 10 Abnahme im Mai 19605. Behauptet.

(p. 100 kg) mit Faß

Geld

Rüböl t aufenden Monat, do. 44,00

nach Ermittelungen des Königlichen Polizeipräsidiums. (Vöchste und niedrigste Preise) Der Doppelstr. für: Weizen, gute Sortef) 1725 6; 17.22 t Weijen, Mittelsortef) 17.19 ; 17, 15 4 — Weizen geringe Sorte) 17, 13 S6; 17, 10 Roggen, gute Sorte ) , ,. 13,03 — Roggen, Mittelsortet) 15,01 6; 12,993 6 — Roggen, geringe 12, 95 M — Futtergerste, gute Sorte) 1420 4; 11.90 06 KR Hafer, gute

ͤ Berlin, 30. April. Marktpreise

Sorte) 12,97 46 ; Futt . 13, 10 M — Futtergerste, Mittelsorte) 13,00 ; Futtergerste, geringe Sorte) 11,80 6; 10,89 660

Sorte“3 15, 05 M; 14,10 M — Hafer, Mittelsorte) 14,090 * 5. 16 „S, — Hafer, geringe Sorte“) 1300 M; 12,10 0 — Richt⸗

stroh 4,16 Mü; 3,82 S6 — Heu 7,50 C6; 5i00 Mƽ — Erbsen, gelbe, zum Kochen 40,00 M; 2800 6. — Speisebohnen, weiße bo, M 26, 00 Ss Linsen 60, 00 S6; 25, 00 Kartoffeln 8, 00 hö M — Rindfleisch von der Keule 1 Kg 180 M; 120 M — dito Bauchfleisch 1 kg 140 ; 1,10 6. — Schweinefleisch 1 g 1,50 Mυσι; 1,00 Mê. — Kalbfleisch 1 Kg 1,80 ; 1230 Mς. — Hammel fleisch 1 kg 180 M 1,20 66 — Butter 1 Kg 2,60 ; 2,00 6 — Gier 60 Stück 3, 60 Ma; 2380 M — Karpfen 1 kg 20 ; 120 Aale 1 gg 3, 0 ν; 1,40 A — Zander 1 kg 0 —υ—: 120 . — Hechte 1 Kg 220 ½; 1120 M. — Barsche 1 Eg 276 ; O, So M0 Schleie 1 Kg 300 M ; 1,40 M — Bleie 1 Eg 1,40 M, O0, 80 6 — Krebse 60 Stück 15,00 M6; 3,090 (6

*) Ab Bahn. .

I Frei Wagen und ab Bahn.

Berlin, 30 April. Bericht über Speisefette bon Gebr. Gause. Butter: Die Exportplätze blieben auch Liese Woche flau

äberfchwemmten den hiesigen Markt mit billigen Angeboten. . 3 sich hier die Preise für feinste Butter behaupten. Die heutigen Notierungen sind: Hof⸗ und Genossenschafts butter fa Qualitat 103 bis ioß S6, Ia Qualität. 190 bis 101 . Schmalz: Größere Schweinezufuhren und die beporstehe nden Mai⸗ andlenungen bewirkten Realisierungen, wodurch die zu Anfang i Woche eingetretene Preisbesserung wieder verloren ging. 2 er Markt nicht mit Ware überladen ist, vielmehr andauernd ein Deckung · bedürfnis besteht, werden die jetzigen Preise bald wieder auflust her⸗ vorrufen. Die heutigen Notierungen sind: Choice a n, 11 bis 411 41, ameritanisches Tafelschmal Voꝛussia) 43 4, ö. 41 Stadtschmalj (Krone) 435 , Bratenschmali (Kornblume) 46 Æ Fierces bis 18 M — Speck: Geringe Nachfrage.

h in, 30. April. Wochenbericht für Stärke, Stär te- , von Max Sabersky. Der

eschäftslos; die Preise ind zu notieren: La- 211 —22 A.,

bleibt andauernd

nennen. Es La. Kartoffel mehl

Markt für Kartoffelfabrikate a fafst nur nominell zu artoffelstärke 271 — 225 A,