Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Karls⸗ ruhe, 365. April. Homann, Lt. im Inf. Regt. von Courbisre (2. Posen.) Nr. 19, preuß.) Nr. 37, — mit der gesetzlichen Pension der Abschied aus dem aktiven Heere bewilligt; zugleich sind dieselben bei den Offizieren der Landw. Inf. 1. Aufgebots angestellt. Müller, Lt. im 2. Oberrhein. Inf. Regt. Nr. 9, mit der gesetzlichen Pension und der Aussicht auf Anstellung im Zivildienst, v. Schw einichen, Lt. im Königsinf. Regt. (6. Lothring.) Nr. 145, — der Abschied bewilligt.
Potsdam, 2. Mai. v. Hoch wächter, Gen. Lt. und Kom- mandeur der 34. Div., in Genehmigung seines Abschiedsgesuches mit der gesetzlichen Pension zur Disp. gestellt.
Vr
Leo, Lt. im Füs. ö. von Steinmetz (West⸗
*
Beamte der Militärverwaltung.
Durch Allerhöchste Bestallungen. 18. April. Dr.
Keber, Geheimer Kriegsrat, vortragender Rat im Kriegsministerium, zum Milstärintend, Brünig, Intend. Rat von der Intend. des Gardekorps, zum Geheimen Kriegsrat und vortragenden Rat im Kriege ministerium, Gruber, Intend. Assessor, Vorstand der Intend. der 31. Div, zum Militärintend. Rat, — ernannt. Allerhöchste Patente. 18. April. Liedtke, Peters, Fleischer, Schmidt, Grütz macher, w. Natzmer, Fritsch, Geheime expedierende Sekretäre und Kasltulatoren im Kriegsministerium, Schultz, Nitter, Buchhalter bei der Gen. Militärkasse. Becker, Tobograph bei der Landesaufnahme, Ih mann, Proviantamtsdirektor in Potsdam, Ermisch, Be— kleidungsamtsrendant in Spandau, Reiner, Lazarettoberinsp. . a Böhnert, Krehmke, Reinhold, Drews, Feftungsoberbauwarte der Fortifikationen Neubreisach beziehungswelse Kästrin, Spandau, Thorn und Neisse, — der Fharakter als Rechnungsrat, Ihlefeldt, Poljien, Geheime Registratoren im Kriegsministerium; Kohrt, Bevrient, Registra— toren beim Scoßen Generalstabe, Die trich, Registrator, Schneid- ratus, Kartograph bei der Landeßaufnahme, — der Charakter als Kanzleirat, — verliehen.
Durch Allerhöchste Abschiede. 5. April. Brundke, ntend Sekretär von der Intend. des XVII. Armeekorps, bei seinem lusscheiden aus dem Dienst mit Pension der Charakter als Rechnungs— verliehen.
18. April. Nr. 6, bei seinem Ausscheiden aus Charakter als Rechnungsrat verliehen.
Durch Verfügung des Kriegsministerium s. 23. März. Schütt, Oberveterinär vom 2. Unterelsäss. Feldart. Regt. Nr. 67, als Assist. zur Militärlehrschmiede in Breslau, Stahn, Oberveterinär vom J. Großherzoagl. Mecklenburg. Drag. Regt. Nr. 17, zum 2. Unterelsäss. Feldart. Regt. Nr. 67, — versetzt. Wil des Stabsveterinär, vom Drag. Regt. bon Arnim (2. Brandenburg) Nr. 12, unter Rücktritt ven dem Kommando zur Tierärztlichen Hochschule in Berlin, zum kombinierten Jägerregt. zu Pferde kommandiert. CEhristiani, Stabsveterinär vom 2. Großherzogl. Hess. Drag. Regt. eibdrag. Regt) Nr. 24, Jagob, Stabepeterinär vom 2. Hannoverschen Drag? Regiment Nr. 16, — gegenseitig versetzt, ersterer unter Kommandierung zur Tierärztlichen Hochschule in Berlin. Schmidt, Oberveterinär vom Gardet rainbat., zum 2. Hannov. Drag. Regt. Nr. 16, Dr. Hock, Oberveterinär vom 2. Pomm. Ulan. Regt. Nr. 9, zum Gardetrainbat, dieser unter Rücktritt von dem Kommando zur Tierärztlichen Hochschule in Berlin, — versetzt. Heimann, ÜUnterveterinär vom Huf. Regt. Kaiser Franz Joseph von Oesterreich, König von Ungarn (Schleswig ⸗Holstein. Nr. 16, unter Versetzung zum Drag. Regt. König Friedrich III. (2. Schles.) Nr. 8, zum Ober⸗ veterinär ernannt.
5. April. Stier, Zill ger, Festungsbauwarte der Fortifikation
Durch
Völker, Oberzahlmstr. vom 7. Thüring. Inf. Regt. dem Dienst mit Pension der
Straßburg i. E. bezw. Kulm, zu Festungsoberbauwarten ernannt.
g. April. Domn ing, Militäranwärter, zum Kalkulator bei der Naturalkontrolle des Kriegsministeriums ernannt.
14. April. Lauterbach, Proviantamtskontrolleur auf Probe in Bonn, zum Proviantamtskontrolleur ernannt. Kraska, Garn. Bauschreiber auf Probe in Allenstein, endgültig angestellt. Löohoff, Sberveterinär der Landw. 1. Aufgebots (Mülheim a. d. Ruhr), der Abschied bewilligt.
15. April. Gentzen, Oberveterinäx vom Oldenburg. Drag. Regt. Nr. 19, auf seinen Antrag zum 1. Mai 1904 mit Pension in den Ruhestand versetzt.
16. April. Krause, Proviantamtskontrolleur auf Probe in Halberstadt, zum Proviantamtskontrolleur ernannt.
19. April. Hirche, Oberzahlmstr. vom 3. Bat. Inf. Regts. Markgraf Karl (I. Brandenburg) Nr. 60, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzt.
20. April. Hoffmann, Proviantamtsdirektor auf Probe in Darmstadt, zum Proviantamtsdirektor, Ludz, Proviantmeister auf Probe in Spandau, zum Provianimeister, — ernannt. Corell, Proviantamtsrendant in Schwedt a. O., als Proviantmeister auf Probe nach Torgau, Wahl , Proviantamtskontrolleur in Schwerin, als Proviantamtsrendant nach Schwedt a. O, Karst, Proviantamts— kontrolleur in Stendal, nach Karlsruhe, Marks, Lüben, Proviant— amtsassistenten in Thorn bezw. bei der Armeekonservenfabrik in Spandau, als Proviantamtskontrolleure auf Probe nach Schwerin
Kuhnke, Proviantamtsassist. in Cöln, nach Spandau — zum 1. Juni 1994 versetzt.
23. April. Geheimer Kri Militärintend., die Militärintendantenstelle
25. April. Berendt, Oberlt. der Res., bisher Oberlt. im Oberrhein. Inf. Regt. Nr. 99, Sauer, Oberlt. der Res., bisher
berlt. im 1. TLothring. Inf. Regt. Nr. 130, — unter Ueberweisung den Korpsintendanturen des TV. bezw. X. Armeekorps, zu etats— äßigen Militärintend. Assessoren ernannt.
77. April. Weniger, Krause, Witt, Eckhardt, Noll, Zwingmann, Wiegand, Pankow, Thiede, Zahlmstr. Aspi⸗ ranten, zu Zahlmeistern beim Gardekorpg bezw. XVI., III., XVIII., XVI., IV., XIV., XVI. und II. Armeekorps ernannt.
Ostasiatische Besatzungsbrigade.
; Kabinettsordre vom 5. April 1904. Buchinger, r Uanteroff. der Res. aus dem Landw. Bezirk Worms, mit beliehen.
Aichtamtl ches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 5. Mai.
Seine Majestät der Kaiser und König haben Sich gestern abend um 6 Uhr von der Wartburg nach Schlitz be— geben, wo die Ankunft um 9 Uhr Abends erfolgte.
Der Bun desrgt versammelte sich heute zu einer Plenar⸗ sitzung; vorher hielt der Ausschuß für Handel und Verkehr eine Sitzung.
s
Der Bevollmächtigte zum Bundesrat, Großherzoglich mecklenburg⸗schwerinsche Landgerichtspräsident Dr. Langfeld ist von Berlin abgereist.
Sachsen ⸗ Weimar⸗Eisenach. Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin sind gestern abend von der Wariburg nach Heinrichau in Schlesien abgereist.
Deutsche Kolonien.
Der Kaiserliche Gouverneur von Deutsch-Südwestafrika, Oberst Leutwein meldet, wie ‚W. T. B.“ berichtet, folgende neue Kriegsgliederung: .
I) Die Abteilung Estorff steht marschbereit in Otjosasu mit 4 berittenen Kompagnien, 2 Batterien C 96, 4 an eh. gewehren und der Bastardabteilung, zusammen 706 Mann. 3) Die Hauptabteilung steht an der Eisenbahn ge⸗ staffelt verwendbar, sobald die noch im Anmarsch befindlichen ostpreußischen Pferde zur Verfügung stehen, mit 6 berittenen Kompagnien, 3 Batterien G 96 und der Abteilung von Hendrik Witboi, zusammen 964 Mann. 3) Die Nord⸗ abteilung steht in einigen Tagen marschbereit in Karibib' mit 1 Kompagnie, 2 Geschützen G 96 und 2 Maschinengewehren, zusammen 176. Mann. 3) Die Ostabteilung liegt in Quarantäne in. Otjihaenena mit 3 Kompagnien, 4 Maschinengewehren und 4 Feldgeschützen, zusammen 209 Mann. Kranke * nirgends einbegriffen. — Der Feind geht anscheinend nordwärts zurück. Estorff hat Befehl, zu folgen und womöglich die östliche Flanke des Gegners abzugewinnen. Die Nordabteilung geht über Owaltjo mit Proviant nach Gro4tfontein.
Im Anschluß an vorstehende Mitteilungen berichtet der Gouverneur Leutwein weiter: Die Hauptmacht des Feindes geht anscheinend nach Otjiamangombe, nordwestlich von Katjapia, zurück. Estorff folgt mit marschbereiten berittenen Truppen am 4. Mai über Okatum ba seiner vorausgeschickten
Eingeborenenkavallerie. Bei Katja pia waren die Kapitäne
Samuel, Assa, Kajata, Tetjo, Mambo versammelt. Nach Aussage von Ueberläufern war der Verlust der Hereros bei Onganjira groß. Die Werft des Kirchenältesten Paul ist fast völlig aufgerieben. Ein Kavisaeri-Sohn ist gefallen. Bei Oviumbo sind wieder viel Hereros gefallen, darunter ein Bruder des Großmanns Paul. Samuel selbst ist ver⸗ wundet. Die Hereros binden Nachts die Bastarde und Hottentotten an. Samuel soll angeblich nach dem Ovam bo— land marschieren wollen.
Oesterreich⸗ Ungarn.
Der Ministerpräsident von Körber als Leiter des Justiz— ministeriums hat, wie „W. T. B.“ meldet, um den Anregungen des Präsidenten des Reichsgerichts von Unger, betreffend die Revision des Allgemeinen bürgerlichen Gesetz— buchs entgegenzukommen, eine Kommission einherufen, der die Aufgabe gesetzt ist, die erste Grundlage für die Revision des Allgemeinen bürgerlichen r auszuarbeiten. Der erste Vorentwurf einer Revision soll von wissenschaftlich tätigen juristischen Fachmännern verfaßt werden. Aufgabe einer zweiten Kömmission werde es hauptsächlich sein, zu be— gutachten, wie weit die vom wirtschaftlichen Standpunkt für notwendig befundenen Aenderungen des Allgemeinen bürger⸗ lichen Gesetzbuchs den Anforderungen des Verkehrs entsprächen. In die mit der Verfassung des Vorentwurfs betraute Kommission berief der Ministerpräsident den Reichsgerichts⸗ präsidenten von Unger, den zweiten Präsidenten des Reichsgerichts Steinbach, den Ritter von Madeyski, den Sektionschef im Justizministerium Klein, die Hofräte und Universitätsprofessoren Bauda-Prag und Freiherr von Schey⸗Wien. Zum Vorsitzenden der Kommission ist der Reichsgerichtspräsident von Unger berufen worden. Die Kommission wird mit ihren Arbeiten alsbald beginnen.
Die Mitglieder des Streikkomitees der ungarischen Eisenbahnbeamten sind gestern aus der Untersuchungshaft ent— lassen worden.
Großbritannien und Irland.
Das Unterhaus nahm gestern, wie W. T. B.“ berichtet, eine Resolution auf Einsetzung einer Kommission an, die untersuchen solle, welche von den Anforderungen, die gegenwärtig an in englischen Häfen verkehrende englische Schiffe gestellt werden, auf ausländische Fahr⸗ zeuge erstreckt werden sollen, die in englischen Häfen verkehren.
Italien.
Der „Osservatore Romano“ erklärt zu den über die Haltung des Päpstlichen Stuhles während des Besuches des Präsidenten Loubet veröffentlichten Meldungen: Die Haltung sei derartig gewesen, wie sie der Natur der Tatsache entsprochen habe, die der Päpstliche Stuhl als eine sehr schwere Be⸗ leidigung seiner Würde und seiner Rechte betrachtet habe. Daher habe der päpstliche Stuhl an die französische Regierung einen förmlichen Protest gegen die ihm zugefügte Beleidigung ge⸗ richtet und gleichzeitig in ähnlichen Ausdrücken durch Ver⸗ mittelung seiner Verkreter im Auslande den obigen Protest den Reglerungen aller Staaten mitgeteilt, mit denen er sich in unmittelbaren Beziehungen befinde.
Spanien.
Der König ist gestern nachmittag, wie „W. T. B.“ er⸗ fährt, in Cadix eingetroffen und von der Bevölkerung lebhaft begrüßt worden.
In Alburquergque, Provinz Badajoz, kam es infolge von Streitigkeiten über lokale Angelegenheiten zu Ruhe⸗ störungen. Eine auf 9000 Köpfe geschätzte Volksmenge durchzog die Straßen und richtete an einigen Gebäuden Schaden an. Der Präfekt ist mit einer Abteilung Gendarmerie nach Alburquerque abgegangen.
Türkei.
Aus Konstantinopel meldet das Wiener „Telegr.⸗ Korrespondenz-Bureau“, die Legisten der Pforte, die Staatsräte Schukri Bey, Hakhi Bey und Ahmed Bey seien am 2. d. M. zur Untersuchung des Vorfalles in Smyrna dorthin abgereist. Die Griechen wollten sich an der Unter⸗ suchung nicht beteiligen, indem sie sich auf die Angaben ihres Konsuls beriefen. Die griechische Gesandtschaft habe die Forderung nach Genugtuung bei der Pforte wiederholt
und ihre Regierung um Instruktionen ersucht. Die von der Türkei bisher gemachten Vorschläge hinsichtlich der Genug⸗ . seien von griechischer Seite als ungenügend abgelehnt worden. Türkischen Blättern , . Wilajetbehörden den Befehl, die lüchtlinge und deren Wiedereinsetzung in esitz möglichst zu erleichtern.
Ber Finanzminister ist durch ein Irade beauftragt worden, mit der Banque Ottomane ein Arrangement bezüglich des ,, für die 3e ng. für die mazedonische
endarmerie in Höhe von 256 000 Pfund zu treffen. Das Irade wurde bisher nur mündlich den Botschaftern der ,, . mitgeteilt, die eine schriftliche Mitteilung ver— angen.
erhielten die europäischen ückkehr der bulgarischen ihren
Rumänien.
Der Senat hat gestern, dem W. T. B.“ zufolge, den Kredit von 28 Millionen zum Ankauf von Geschützen an⸗ genommen.
Amerika.
Der Dampfer „Empreß of China“ ist heute, wie „W. T. B.“ meldet, mit einer Ladung Mehl, das für Japan nach Jokoh ama gebracht werden soll, und 500 Kisten Fleisch— konserven für Rußland, die nach Schanghai bestimmt sind, von Victoria in Britisch⸗Columbien in See gegangen.
Einem Telegramm aus Panama zufolge hat die ameri⸗ kanische Kanalkommission, wie das „Reuterschen Bureau“ berichtet, formell Besitz von der Kanalstrecke und dem Eigentum der Panamakompagnie ergriffen.
Aus Rio de Janeiro meldet die „Agence Havas“, es bestätige sich, daß ein Mobilisierungsbefehl an die brasilianischen Truppen ergangen sei. Die Vorbereitungen bei dem Heer und der Flotte würden eifrig betrieben. Peru habe auf die Note Brasiliens, die die Räumung der durch die Peruaner besetzten Gebiete von Alto-Purus und Alto⸗ Juru fordere, noch nicht geantwortet.
Asien.
Ein Telegramm des Oberbefehlshabers der mandschurischen Armee, Generals Kuropatkin vom gestrigen Tage lautet, dem „W. T. B.“ zufolge:
Der General Kaschtalinski meldet: Ich halte es für meine —ᷓ. über die näheren Umstände des schweren, aber ruhmreichen Kampfes zu berichten, den die Truppen unter meiner Führung gegen die ausgezeichneten Kräfte der Japaner am 1. Mai bei Tiurentschen führten. Bereits am Morgen des 30. April begannen die Japaner meinen linken Flügel zu bedrängen, der am Abend vorher die Höhen von Hussan besetzt hatte. Daber gab ich den Bataillonen des 22. Regiments, die Hussan besetzt hielten, den Befehl, durch Aiho sich auf eine Stellung in Potetynza zurückzuziehen. An demselben Tage begann vom Morgen an eine ungewöhnlich heftige, anhaltende Beschießung der ganzen Stellung bei Tiurentschen von Widschu aus. Es war vorauszusehen, daß die Japaner nach dieser Beschießung, nachdem bereits über 2006 Schuß abgegeben waren, einen Angriff in der Nacht zum 1. Mai unternehmen würden. Ich erhielt vom General Sassulitsch den Befehl, zum Kampf vorzu⸗ gehen. Zwei Bataillone des 22. Regiments und drei Batterien der 5. Brigade verteidigten, indem sie auf ihrem früheren Platze auf dem linken Flügel meiner Stellung blieben, die Furten bei Potetynza. ie Japaner rückten um 5 Uhr Morgens zum Angriff dor und schoben auf die Furten über Aiho nicht weniger als eine Division Infanterie vor, die in Kolonnen unter sehr beträchtlichen Verlusten die Furten überschritt und die russische Stellung angriff. Letztere wurde auf dem Flügel von Widschu aus durch 36 Feldgeschütze und eine Batterie Belagerungsgeschütze beschossen. Das 12. Re— giment nahm eine rückwärts gelegene Stellung unter dem Schutze von zwei Batterien der 6. Brigade und einer Maschinengewehrkompagnie ein, nachdem sie den Angriff der Japaner durch beftiges Feuer aufgehalten hatten. Um 1 Uhr Nach⸗ mittags hatten die Japaner sich der Stellung des 11. Regiments so weit genähert, daß die 3. Batterie nicht auf den Weg gelangen konnte, der durch Kreuzfeuer beschossen wurde. Die Batterie blieb, nachdem sie nahe vor den Japanern eine Stellung eingenommen hatte, auf dieser bis zum Schlusse des Kampfes, wobei sie den Kommandeur, Oberstleutnant Murawski, verlor. Der Kommandeur der Maschinengewehrkompagnie nahm, da er die schwierige Lage der Batterie des Oberstleutnants Murawski sah, aus eigener Initiative eine Stellung ein und verlor die Hälfte seiner Leute und alle Pferde. Dann machte er den Versuch, die Maschinen⸗ gewehre durch Mannschaften über die Berge hinwegzubringen. Die Maschinengewehre gaben gegen 35 000 Schuß ab. Teile des 12. Regi⸗ ment chlugen sich durch und retteten die Fahne. Die 2. Batterie der 6. Brigade versuchte, auf anderem Wege zur Reserve zu gelangen, konnte aber mit der Hälfte der Pferde nicht auf die Berge hinauf— rücken und unterstützte, nachdem sie wieder ihre Stellung ein⸗ genommen, den Angriff des 11. Regiments. Um die Mittagszeit erfuhr ich, daß die Japaner ein Bataillon des 22. Regiments, das bei Ischingou stand, zurückgeworfen hätten und meinen linken Fluͤgel umgingen. Gegen 1 Uhr. Nachmittags näherten sich meinem linken Flügel drei Bataillone des 11. Regi⸗ ments und die. Batterie des Oberstleutnants Murawski, die vom General Sassulitsch aus der Reserve vorgeschickt worden waren, mit dem Befehl, bis zum Abzug des 9. und 16. Regiments aus Schachedza sich ju halten. Ich wies das 11. Regiment an, eine beherrschende Rückenstellung mit einer Verteidigung nach zwei Fronten ein— zunehmen, beauftragte die Batterie Murawski, sich zur Reserve zurücklubegeben und befahl dem 12. Regiment, der 3. Batterie und der Maschinengewehrabteilung, unter dem Schutze des 11. Re⸗ giments zurückzugehen. Die Truppenteile der Nachhut führte der Chef meines Stabes nach der für sie bestimmten Stellung. Das 11. Regiment hielt sich auf seiner Stellung noch zwei Stunden und schlug sich, mit dem Bajonett kämpfend, unter bedeutenden Ver⸗ lusten mit der Fahne über den Höhenzug durch. Hierbei kam der Kommandeur des 11. Regiments, Oberst Leiming um. Unsere Ver⸗ luste betragen gegen 2900 Mann und etwa 40 Offizier e. Die Di⸗ vision zog sich in voller Ordnung nach Foönghwantschöng zurück. Die moralische Haltung der Mannschaften der 3. Division ist ungeschwächt. Mehr als 700 Verwundete marschierten mit den Regimentern zu⸗ sammen nach Fönghwantschöng.
Aus Port Arthur von gestern abend meldet die „Russi⸗ sche Telegraphen⸗Agentur“: der Feind kreuzt am Horizont, ein neuer Ueberfall ist möglich. Wie festgestellt ist, waren bei dem letzten Sperrungsversuche 12 Sperrschiffe in Aktion. Die Stelle, an der acht von ihnen untergingen, ist genau bestimmt, dagegen die des Untergangs von zwei anderen noch nicht. Zwei Sperrschiffe hielten dem mörderischen Feuer nicht stand und machten kehrt. Nach den eingezogenen Informationen waren es 3 von über 200b, Tonnen. Die Namen der Schiffe sind „Sibata“ „Ko— kura“, „Alsagao, „Mikawa“, „Totomi“, „Fudasan“, „Jeddo“, „Nagato“, „Otaru“, „Sagami“, „Aikoku“ und „Sakura“, das letztgenannte war 3000 Tons groß.
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Parlamentarische Nachrichten.
Die Schlußberichte über die gShrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden fich in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.
— In der heutigen (84) Sitzung des Reichstags standen zunächst Berichte der Geschäftsordnungs— kommission auf der Tagesordnung.
Abg. Gröber (Zentr.) berichtet über einige Gesuche um Genehmigun des Reichstags zur Fortsetzung des ein, geleiteten trafverfabrens gegen, den Abg.. Fusangel en, wegen verleumderischer Beleidigung, sowie zur Ein⸗ eitung und Durchführung eines Privatklagever fahrens egen den Abg. Hilpert (wirtsch. Vgg.), wegen Beleidigung, und zur Cel mer eines Strafverfahrens gegen den Abg. Dr. Pichler gent deen Beleidigung des bayerischen Kriegsministers Freiherrn von Asch.
Die Kommission empfiehlt einstimmig, die. nachgesuchte Genehmigung in allen drei Fällen nicht zu er⸗ teilen. Das Haus beschließt demgemäß.
Bezüglich der in den Geschäfts- und Redaktionsräumen der dem Abg. Jessen (b. k. F. gehörigen Zeitung „Flensborg Avis“ stattgehabten Haussuchüng beantragt dieselbe Kom⸗ mission durch ihren Referenten Abg. Gröber:
den Reichskanzler zu ersuchen, dem Reichstag die Akten mit— zuteilen, welche wegen des in der Zeitung „Flensborg Avis! vom 20. November 1905 veröffentlichten Artikels ‚Tysk skandale paa Graasten‘ I) bei der Königlichen Staatsanwaltschaft Flensburg gegen den Redakteur Christiansen und gegen Unbekannt; 2) bei dem Amts gericht Flensburg gegen den Redakteur Christiansen und gegen den Reichstagsabgeordneten Jessen bezw. gegen Unbe— kannt; 3) bei dem Köntglichen Landgericht Flensburg een den Redakteur Christiansen aus Flensburg erwachsen sind. enn erst nach Einsicht dieser Akten werde der Reichstag in der Lage sein, sich über die Rechtsauffassung des Flensburger Staatsanwalts ein Urteil zu bilden.“
Abg. Dr. Stockmann (Ry): Ich bin mit dem Antrage der Kommiffion völlig einperstanden. Ich ergreife das Wort nur wegen der Berichterstattung, die über die Vorgänge in der Kommission an eine große Reihe von Zeitungen gelangt ist, eine Berichterstattung, die in der Provinz Schieswig ⸗Holstein schwere Beunruhigung hervor— gerufen hat, weil man annimmt, daß die Kommission über die Vor⸗ gänge einseitig von dänischer Seite unterrichtet sei. In den Be— richten steht ein Satz, ein dänischer Landmann sei, als er, sein Mißfallen über eine Demonstration aussprach, von Mitgliedern des fogenannten „Deutschen Vereins“ tätlich beleidigt worden, und dieser Vorgang ist als Skandal bezeichnet worden. Tiese Darstellung entspricht nicht den Tatsachen. Es handelt sich um Vorgänge in einer Wählerversammlung in Gravenstein, wo es zu einer Rauferei zwischen den beiden Parteien kam, nachdem der Abg. Hansen gesiegt hatte. Der betreffende dänische Landmann hat den Anlaß zu dem Äuftritt gegeben. Das Organ des Herrn Jessen hat auch das Schleswig-HolsteinLZied in ganz unqualifizierbarer Weise glossiert. Der sogenannte ‚Deutsche Verein‘ kann als solcher nur von einem Dänen bezeichnet werden.
Der Kommissionsantrag gelangt darauf zur Annahme.
Es folgen Rechnungssachen. In bezug auf den Bericht der Reichsschul denkommission vom 3. März 1904 beantragt die Rechnungskommission durch ihren Referenten Abg. Hug (Zentr.):
anzuerkennen, daß die Reichsschuldenkommission durch Ueberreichung des Berichts den ihr gesetzlich obliegenden Verpflichtungen Genüge getan habe, und der Reichsschuldenverwaltung und der Verwaltung des Reichsinvalidenfonds Decharge zu erteilen.
Das Haus beschließt nach diesem Antrage und entlastet auch den Rechnungsleger der Rechnungen der Kasse der Oberrechnungskammer für das Rechnungsjahr 1901 bezüglich desjenigen Teiles, welcher die Reichsverwaltung betrifft.
Ueber die Uebersicht der Reichs-Einnahmen und Ausgaben für 1901 hat der Abg. Schwarz e-Lippstadt (Zentr) namens der Rechnungskommission schriftlichen Bericht erstattet.
Die nachgew iesenen Etatsüberschreitungen 64 810 000 und die außeret atsmäßigen Ausgaben 2704000 6 werden vorläufig, die außerordentlichen Einnahmen aus der Ver— äußerung von Grundstücken, Materialien oder Geräten nach— träglich genehmigt.
In zweiter Beratung der Allgemeinen Rechnungen werden nach dem Anträge des Referenten Abg. Schickert (d. kons) die Anträge der Rechnungskommission auf Ge⸗ nehmigung der Etatsüberschreitungen und außeretatsmäßigen Ausgaben und auch Entlastung des Reichskanzlers an⸗ genommen.
Gemeinsam werden in zweiter Lesung die Uebersichten der Einnahmen und Ausgaben der Schutzgebiete für 1900 und 1901 auf Grund der Anträge der Rechnungs⸗ kommission beraten. Ueber eine Reihe von Ausgaben soll der Reichskanzler ersucht werden, alsbald erschöpfende Auskunft zu geben. Außerdem ist folgende Resolution vorgeschlagen:
den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, darauf hinzuwirken, daß die Kolonialverwaltung sich mehr als bisher innerhalb der Grenzen der ihr durch den Reichshaushaltsetat zur Verwendung gestellten Mittel halte.
Ohne Diskussion tritt anträgen bei.
(Schluß des Blattes.)
das Haus den Kommissions—⸗
— Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen (67.) Sitzung, welcher der Finanzminister Freiherr von Rhein⸗ bab en uͤnd der Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde beiwohnten, die erste Beratung des Gesetzentwurfs, be⸗ treffend die Herstellung und den Ausbau von Wasser— straßen, fort.
Abg. Engelbrecht (freikons.): Die Hauptfrage bei den Kanälen ist deren Wirtschaftlichkeit. Nur in . . sind die Kanäle heute technisch möglich und wirtschaftlich noch zweckmäßig. Man wird sich meistens darauf beschränken müssen, die Flüsse zu kanalisieren und große Flüsse untereinander zu verbinden, wie es in der Denkschrfft von 1882 geplant war. Damals war beabsichtigt, den Dortmund Emskanal mit der Unterweser und der Unterelbe zu verbinden und Emden zu dem größten Seehafen des Kontinents zu machen. Die kürzeste Verbindung zwischen Ems, Weser und Elbe wäre ein Kanal von Dörpen über Oldenburg nach Stade. Die Gesamtkosten würden sich, nur auf 40 Millionen belaufen. Das Terrain ist dazu ebenso geeignet wie in Holland. Außerdem würde eine solche Verbindung der, getrennten nn, ,, nicht die nachteiligen Folgen des Mittellandkanals haben. Wenn durch einen Küstenkanal die Endpunkte unserer Flußschiffahrt mit einander verbunden würden, so würde eine solche Verbindung eine
roße Bedeutung für unsern Export wie für den 6 aben. Heute gehen große Mengen von Waren von der
Ostsee über den Kaiser-Wilhelm-Kanal nach dem Ruhrgebiet. Diesen Verkehr könnten wir auf deutschen Gewässern festhalten durch einen Kanal von der Ems nach der Unterelbe, durch den zugleich die Verbindung mit Hamburg und den Ostseehäfen bergestellt würde. Ich möchte heute hier nur diese beiden großen Gesichtspunkte in den Vor— dergrund rücken: 1) den Bau einer Wasserstraße vom Ruhrgebiet nach den großen deutschen Nordseehäfen und 2) die Verbindung der bisher getrennten Wasserstraßensysteme der Ems. Weser und Elbe. Die Kommission wird zu prüfen haben, ob nicht die frühere Regierungs⸗ vorlage, die diesen großen Gesichtspunkten gerecht wurde, eine Brücke zur Verständigung bilden kann.
Abg. Meyer-Diepbolz (nl) geht unter großer Unruhe des Hauses auf das Projekt des Schiffahrtskanals vom Dortmund⸗-Ems— kanal nach Hannober ein und bespricht ausführlich die in der Vorlage alternativ in Aussicht genommene Kanalisierung der Weser von Minden bis Hameln und Herstellung von Staubecken.
Abg. von Bodelschwingh (kons.); Ich bitte um Entschuldi⸗ gung, daß ich in dieser Sache auch das Wort ergreife. Sie werden mir sagen: Schuster bleib bei Deinem Leisten! Das will ich auch gern tun, und wenn ich es nicht tue, bitte (zum Präsidenten), wollen Sie mir es dann sagen. Wollen Sie mir auch sagen, wenn ich etwas wilde Wasserbäche in die Debatte gieß' Mein Freund Pappenheim hat mir einmal gesagt, ich könnte Sie „Du“ nennen. In meiner Heimat nennen sie sich alle Du‘. Wenn ich auch zu den Ministern Du sage, fo meine ich damit immer das Ministerium, und wenn ich etwas Böses sage, so sind Sie es nicht szum Minister von Budde), sondern das Ministerium. Ich hätte eigentlich erwartet, daß in einer solchen Sache die Debatte einen höheren Flug nähme. Ich will die Schuld auf keinen einzelnen schieben, aber ich habe von Euch Rednern nicht viel ver⸗ standen. Die Männer des Zentrums haben ja einen ganz gewaltigen Redner vorgeschickt. Wenn ich so predigen könnte! Es war so klar, so tüchtig, so gründlich; aber, lieber Herr Kollege (jum Abg. Dr. am Zehnhoff), ich wußte, als Sie zu Ende waren, doch nicht ganz genau, wohin Sie wollten. Da wurde nicht nur von Emden und Rotterdam, von Ost und West, von Landwirtschaft und Industrie gesprochen, sondern auch die einzelnen Pfrovinzen wurden gegen⸗ einander abgewogen, und ich meine, bei so viel Nücksichtnahme kann schließlich nlemand mehr etwas Gutes tun. Der Redner zitiert einen längeren lateinischen Spruch, ohne sogleich verständlich zu werden. Auf Zwischenrufe bemerkt er: Ich will es Euch noch einmal sagen. Nuf Deutsch heißt das: Unfere alten Germanen freuten sich, wenn sie etwas geschenkt kriegten, und freuten sich auch, wenn andern etwas geschenkt wird, und sie rechneten es niemandem nach. Der Redner der freisinnigen Volkspartei war erst aus dem Kanalschiff ausgestiegen und wollte auch nicht wieder einsteigen, und dann ist er doch eingestiegen. Nun weiß ich wirklich nicht, wo er jetzt isst Was der Redner der Kon— servativen gesagt hat, hat mir im ganzen gut gefallen; aber ganz bin ich mit Bir doch nicht einverstanden. Ich will aufrichtig be⸗ kennen, ich bin mit ganzer Freudigkeit für die Kanalvorlage; gerade die Kanäle können uns vielg großen Dienste leisten, auch zur Heilung der sorialen Schäden. Der Minister hatte gestern richt: unsere wirtschaftlichen Verhältnisse müssen auf recht feste Basis geslellt werden, damit unser schönes Vaterland gesunden kann. Aber ich muß auch zwei Bedingungen stellen, oder — Be— dingungen ist nicht richtig gesagt — ich will zwei sehr dringende Wünsche äußern. Man kann hier in diesem Raume leider sehr schlecht etwas hören; aber ich habe keinen Laut bi dabon gehört, daß man dafür sorgt, wo die Arbeiter bleiben, unsere armen Kanalarbeiter, die den Kanal in Kälte und Hitze, im Sommer und Winter bauen müssen. Unsere Arbeiter sind alle Menschen, und für sie muß etwas getan werden. Daz richtet sich gegen Sie (sich nach links wendend, wo in der Regel der Minister von Budde sitzt Ach so, er ist nicht hier. (Zurufe. Der Redner sieht, aufmerksam ge⸗ macht, den Minister rechts steben und wendet sich an ihn. Ich meine Dich ja nicht, ich meine das Ministerium. Ich darf doch Du sagen? Dann möchte ich Dir sagen oder dem Staatsministerium und auch Dir, Abgeordnetenhaus: Fiese Unternehmer treiben viel Schinderei mit den armen Arbeitern. Da möchte ich lieber alle Kanäle zum Pfeffer wünschen. Ich bitte den Minister, sich einmal die Attenstücke uͤber den Cifenbahnbau (der Redner nennt eine bestimmte Linie, die jedoch nicht zu verstehen ist; da der Redner, nach rechts endet, zum Minister spricht, wird ihm zugerufen: Gerade aus (Rufe: Geradeaus sprechen) Ach Ich habe ausgerechnet, daß die kaum einen Kubikmeter Luft in ihrem Schlafraum hatten, und habe den Beamten auch ein Privatissimum darüber gehalten, das auch sehr herzlich aufgenommen werden ist. Aber nun auch etwas Gutes. d
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so, ich will artig Arbeiter bei diesem
Beim Nord Ostsee⸗Kanal hat der Staat die Verpflegung der Arbeiter selbst in die Hand genommen, und wir he— antragten, daß kein Schnaps verschenit würde. Da kam aber aus Berlin der Bescheid: Ohne Schnaps kann man keine Kanäle bauen. Mein seliger Vater hat die Kämpfe von 1813 —15 mitgemacht und hat mir gesagt, er sei nie schlapp geworden, aber alle, die Schnaxs getrunken hatten, seien schlapx geworden. Ich habe 300 bis 400 Arbeiter— häufer in meinen Kolonien. Wir lassen keinen Schnaps trinken, niemand bekommt Schnaps, und wer Schnaps trinkt, wird entlassen. Wir wollen noch mehr geben als 400 Millionen für Kanäle, aber wir müffen auch an die Menschen dabei denken, und wir wollen auch die Katholiken dazu einladen. Wir wollen die Barmherzigkeit nicht allein machen. Sie (zum Zentrum) haben ja Trapisten, Franzis kaner ufw., lauter trefflichs Leute. (Zwischenruf im Zentrum.) Wollen Sie uns keine geben? Der Schnaxs ist ein fürchter licher Feind. Ich wünschte, daß die Minister uns einmal die Kon: trakte mit den Unternehmern vorlegten. Folgen Sie auch einmal mir altem Manne. Die Arbeiter können nicht stramm arbeiten, wenn sie keine ordentliche Verpflegung haben, und, dann soll man dafür sorgen, daß die Unternehmer nicht bloß die kräftigen Arbeiter an⸗ nehmen. Beffer, als wenn wir 100 000 Leute auf der Landstraße laufen lassen, ist es, daß man auch mit den schwachen Leuten arbeitet. Der Unternehmer bekommt seinen Kubikmeter doch bezahlt, gleich⸗ biel ob er mit starken oder schwachen Menschen arbeiten läßt. Und dann muß man auch aufpassen, daß die Leute auch sparen. Wenn die Leute nicht Schnaps trinken, können sie in 15. Jahren 100 Millionen sparen. Es gibt heute schon Leute, die die Hälfte ihres Vermögens nach Hause schicken. Das sollte verallgemeinert werden. Unter dem Schutze des Kaisers Friedrich und später unseres Kaisers haben wir uns bemüht, den kleinen Mann seßhaft zu machen. Landwirtschaft und Industrie sollten in dieser Beziehung gute Freunde sein und die Fahrikarbeiter auf dem Lande angesiedelt werden. Die Kanäle sind guch deshalb ein großes Werk, weil an ihnen die Arbeiter angesiedelt werden können. An den Kanälen ist es ja so. wunderschön. Das geht auch aus der trefflichen Denkschrift hervor. Ich mache der Regierung mein Kompliment. Da steht ja der Mann (auf den Geheimẽrat Sympher zeigend), der sie ausgearbeitet hat. Es ist klar, daß die Kanäle überall die Bevölkerung an sich ziehen. Ich habe schon vor einer ganzen Reihe von Jahren mit dem edelsten Oberpräsidenten Preußens einen Kanal befahren und schon damals ähnliche Erfahrungen gemacht. Was uns fehlt, ist eine Druckmaschine, die die Ansiedelungen be— fördert. Ich kann nicht sagen, wie schön es am Dortmund Ems. Kanck ist und wie sehr mich die schönen Augen des Dortmund⸗ Ems. Kanals erfreuen, wenn ich daran vorbeifahre. Das Rentengutsgesetz müßte erweitert werden. Schon bei einem halben Morgen follte fo ein armer Kerl Rentengutsbesitzer werden können. Jerade bei den Kanälen könnte ein solches Gesetz eine ganz außerordentliche Rolle spielen. Auf einem einzigen Quadratkilometer kann man schon I766 Leute mit einem halben Morgen Land und am Dortmund-Ems— Kanal ? Millionen feßhaft machen. Nun, meine lieben Herren, ich richte mich sowohl an die Fabrikherren als auch an die Herren von der Landwirtschaft. Es müßte bestimmt werden, daß keine Fabrik- anlage konzefstoniert werden dürfte, deren Besitzer nicht die Frage he: antworten kann: Wo läßt du deine Arbeiter? Es gibt da eine Menge von Aktiengesellschaften, die nicht gut
etan haben, die sich nicht um ihre Arbeiter kümmern, und es ind auch nicht alles Germanen. Von diesem Punkte hängt nach meiner Ueberzeugung zum großen Teil die Zukunft des deutschen Volkes ab. Die Sozialdemokraten hassen gerade unsern Verein, weil wir die Arbeiter seßhaft machen. Bismarck hat seinerzeit einen großen Fehler gemacht, indem er das allgemeine Wahl⸗ recht gab, ehe die kleinen Leute angesiedelt waren. Die Dampf⸗ maschine hat auf den Mittelstand gedrückt, sie hat die armen Leute an die Maschine gekettet. Dafür muß nun Ersatz ge— schaffen werden. Und Ihr, liebe Herren von der Landwirtschaft, Ihr müßt nun auch etwas tun. Aber auch die Staats— verwaltung müßte mit gutem Beispiel vorangehen. Sie, mein lieber Herr Minister bon Rheinbaben, könnten das Geld nirgends so sicher anlegen wie für den kleinen Mann dadurch, daß Sie ihm ein An— wesen schaffen, auf dem er mit seiner Familie seinen Garten bestellt. Man sollte doch in der Landwirtschaft mit der törichten Rederei auf— hören: wir wollen uns keine Laus in den Pelz setzen. Der kleine Tage— löhner, der seinen eigenen Garten, sein eigenes Stückchen Land und seine Kuh usw. hat, ist keine Laus im Pelz. Also ich möchte bitten, das Haus
fordern, Bau nach Möglichkeit
tz Konzession versagt werden darf, falls sie nicht selbständigen Familienvater die Möglichkeit ben Scholle mit einem halben 2 es möge eine Revision d Koloniegesetzes für Landarbeiter und Ich bitte Sie alle von L Kanal zu stimmen. Sie von weiß, wie viele Familien gerettet und Kirche b akzeptiert würden. Geschieht dies, Arbeitern an den Kanälen seinen
(Schluß des Blattes.)
w n * 11 16* 21191 1 Fa * grünen und blühen könnte
Statistik und Volkswirtschaft.
den Rechnungsjahren 1899 bis 1902 in Preuß ei versteigerten land un ir Grund stuůcke
des Reichs, und Staatsanzeigers und Gesamtflächen der im preuß weinzelnen Provinzen seit 1886 bezw. 1893 * . ; oder Forstwirtschaft dienenden Grundstücke, nd⸗ oder Forstwirtschaft im Hauptberufe betrieben worden. Unterse c i estens 2 ha groß stücke dieser Art nach E lassen, rde nach de rungsra ühnert i „Zeitschrift des K Statistischen Bureaus ; Zwangsbersteigerung un preußischen Staat die folgende ‚
ru * 5 ö ar Rar ßer -˖ stücke zwangsweise veraußert:
1m — Jahre
18386 18387 1888 13889 1890 1391 1892 1893 1894 1895 1896 1397 352
1898 320 1899 263 1900 290 1901 302
1667 265
1886 1887 1888 1889
1890
1891 1892 1893 1894 1895 1826 1897 1898
4804 7912 6736 5129 5592 4948 5480 43510 18399 4116 1900 ö 1344 1901 2 4632 1902 ; 3809
ie Gesamtzahl der
16656.
in Preußen zwangsweise versteigerten land- und forflwirtschaftlichen Grundstücke von mindestens 2 A Umfang nach den Mitteilungen in Nr. 105 d. Bl.
ichtszeit weiter beträchtlich abgenommen hat, sodaß 1899 bis 1902 die günstigsten seit dem Beginn der Erhebr (1886) waren, und auch hinsichtlich des Gefamtumfangs de sieigerten laͤndlichen Besitzungen von 2 und mehr Heftaren, wenn man von dem seit 1886 die geringste Versteigerungsfläche aufweisenden Jahre 1898 absieht, die Berichtszeit hinter den Vorjahren zurücksteht, so zeigt sich auch in den einzelnen Größenklassen bei häafigen Schwan- kungen doch durchweg ein unverkennbare, mehr oder weniger bedeutendes Sinken der Versteigerungszahl und -fläche. Vor allem gilt dies von der Gruppe der Besitzungen von 200 ha und daꝛũber, Deren von der Zwangsversteigerung betroffener Flächenumfang feit 1397 anhaltend um etwa die Hälfte geringer als im Durchschnitt der vorausgegangenen sechs Jahre war. Im letzten Berichtsjahre hahen alle Größhenklassen nil Angnahme der don 165 bis 2600 ha eine wesantliche Verminderung der Zwangsversteigerungen erfahren. Bei den 100 bis 209 ha großen Besitzungen allein haben seit 1900 die Versteigerungsfälle wie die verstẽigerte Fläche ununterbrochen zugenom men, sodaß hier im Gegen⸗ satz zu den Übrigen Gruppen eine starke Annäherung an die früheren höheren Ziffern erfolgt ist. .
Infolge des seit dem Jahre 1887 anhaltenden Tiefstandes der Zwangaversteigerungen von 200 und mehr Hektar grofszen Gꝛund⸗ sräcken hat sich auch der Anteil der einzelnen Ber itzgrupyen an der versteigerten Gesamttfläche erheblisg verschoben, und zwar so, daß er bei allen Gru open von unter 200 ha — ein. schließlich der zwangsweise verãuhe ten ländlichen G undstücke von weniger als 2 ha mit Land, oder F orstwirtschaft als Dauptheruf des Besttzerzs — mehr oder weniger sn die Höhe gegangen ist. Ins⸗