Meßtisch blätter zahlreicher Schriften, die gegen den Kaiser gerichtet waren i, weil di ⸗ .

. ; ̃ ᷣ „ geschoben sei, weil die Verhandlungen zwischen der englischen Hegen eine Entscheidung des Berufungsgerichts, durch welche 2) für die Austeichung von Staatsschuldverschreibungen für je J die im Jahre 1883 als Versuch bezeichnete Einrichtung sich be— im Maßstabe 1: 25000. aus der Schweiz ausgewiesen worden. und der chinesischen Regierung noch nicht zum Abschluß . die ö Rechtskraft fähige Entschei ung 3 Instanz geändert nner , soöor 6e ben 5H, zufammen min destens 16 währt hat. ö .

kommen seien. Lnd, ist die Revision zulaͤssig, wenn der Wert detz Gegenstands der Gehübren werden nicht erboben: . . Wenn auch die gegenwärtigen Gebühren für die Eintragungen

abweichenden Teil des Berufungs—= J für die Eintragungen bei der Umwandlung von Staatsschuld⸗ nur mäßig hoch sind, so ist doch zu erwarten, daß der Fortfall dieser

Auf Grun Neuaufnahn schließend ie ĩ 6 ö , din e err. . ; . . J Der „Daily Mail“ wird aus Simla vom gestrigen Tage Icschwerde, soweit sie gegen der , Nach einer Meldung des, W. T. B.“ leidet die Königin gemeldet, gegen 800 Tibetaner, die aus der Richkung von SJmünests gerichtet ist, den Betrag don zweitausend Mark übersteigt. verschreibungen in Buchschulden des Staats; . Gebühren einen erhöhten Anresz zur Umwandlung von. Konsols t J ; je Repifion ist stets zulaͤssig, wenn der Wert des Beschwerde⸗ 2 für Gintragung' Und Löschung von Vermerken über Bevoll in Buchschulden, insbesondere fur die Besitzer kleiner Kapitalien

in Lithographie hergestellt und veröffentlicht worden: . k 1

Nr. 1233 Dardesheim, 234 Schwanebeck, Wilhelmina an einer Entzündung des äußeren Gehörorgans, Schigatse gek f ö j Die R

. j 3 2 3 z * 3 ö 22. Ei . 0 4 J 2 ö J J * 66 j * 1 5 — 79 ᷓ— R 2235 Groͤningen, 2236 Egeln, die mit einer Erhöhung der Temperatur verbunden ist. ; i , . . e. ö. d 35 Tages⸗ ö gegenstandt den Betrag von dreitausend Mark übersteigt. mächtigungen sowie uber Aenderungen in der Person oder der Woh⸗ geben würde. Bei den Konvertierungen der 44 projentigen 2237 Atzendorf, 2238 Kalbe a. d. Saale, . , f. tfe . ö ⸗ eng lischg ission in (Leg Im F ha? tritt an die Stelle der Ziffer folgende Vorschrift: nung dez eingetragenen Berechtigten 6 10 Absatz 3; und der 4 prozentigen. Staatsanleihen ist den Gläubigern 2310 Slaßfurt, 2513 Aren, Türkei. 6 9 9 . eien aber unter großen Verlusten zurück⸗ . R soweit es sich um die Unzulässigkeit des Rechts wegs handelt. Y) für Eintragung und Löschung von Vermerken, nach welchen freigestellt worden, statt der Abstempelung der Konsols die 2515 Cozwig, 2316 Wittenberg, Prov. Sachsen, Dem Wiener „Telegr⸗Korresp- Bureau“ wird aus Kon— 9 . worden; auf englischer Seite seien zwei Sepoys Y) An die Stelle des 8 zöz Abf. A tritt felgende Vorschrift:: Lin Vormund, Pfleger oder Beistand über eine Forderung, die zu dem Ekgstenfreie, Eintragung eines dem Nennwert der eingereichten 33. — 3 ö ⸗ . . stantinopel gemeldet, daß die Amnestierung der dort n m et wn, . ,, e n n , rn n, nn nsr , 5 nn, 53. , e, 23 ,, 2387 Quellendorf, 2320 Kemberg, ö f ; 65 . wirkungslos. . WVormundschaftegerich erfügen ke 5 ) 61 uße in das Schuldbuch zu heantragen 5 4 des Gesetzes vom 4. März gi Jer bg Ile inter alde, n n, en Bulgaren bisher nicht durchgeführt . ; ö Afrika. 1 9 3. die Stelle des 5 5ös treten folgende Vorschriften: und 1693 des Bürgerlichen ere nc . 1885 — Gesetzsamml. S. 55 — und 8 4 des Gesetzes vom 23. De⸗ 3546 iebigaun und 2642 Oppelhain. J 8. Rat Wie die „Tribuna“ meldet, suchte der Mullah bei der Die Ginsegung der Reyision erfolgt duzch Ginreichung der Die Gebühren werden von dem Antragsteller, soweit nötig, im sember 1536 — Jeseßssmml. S. 26) —). Demzufolge sind ge—

Der Vertrieb erfolgt durch die Verlagsbuchhandlung von R. Cisen. ; Auf eine Anregung der englischen Botschaft wegen italienischen Regierung um Frieden nach und erklärte Rovifsonzschrift bei dem Revistonsgericht. Die Revifionsschrift muß Verwaltungszwangzverfahren eingejogen. Auch kann die Voraus. bührenfcei in das Staarsfchalt buch eingetragen worden: schmidt hierselbst, Dorotheenstraße 790 A. gemeinschaftlicher Schritte, um eine größere Ausdehnung sich unterwerfen und die Oberhoheit Italiens a n⸗ enthalten; . . , hg beiahlung der Gebühren gefordert werden, ; . 133588. 33367 799

Der Pieis cincs jeden Blattes beträgt 1 zer armenifchen, Bewegung uͤnd kurdifcher Re erkennen zu wollen. Ferner erbat er die Vermittelung ata kie Bexchrung des Nrteilz, gegen welches die Rteriston e, mi rr i ie, siti cer de, notariell Bellaubigung J

Bie Tnweisung für, den Tienstgebrauch u dem ermäßigten Preise pressalien im Wilajet Bitlis zu verhindern, haben der Italiens zwischen sich und England. Es bleibe nur noch die gerichtet wird. ö dieses Urteil die Rerision eingelegt der 22 10 Absatz, sind ju . Ferner lassen von 50 A für jedes Blatt erfolgt durch die Plankammer, der König fran zösische und der russische Botschafter bei ihren Regie! Frage des Waffenhandels zu lösen, der hauptsächlich über . , . ö . . , . * bahnen durch den lichen Landesaufnahme hierselbst, MW. 40, Herwarthstraße 2 und 3. rungen beantragt, die dortigen Konsuln anzuweisen, ent- Dschibuti gehe. ⸗ werde. ö. : e m soweit n , k 66 . Gerichtskostengesetzes v 145) je in 8 5 die gebührenfreie Umwandlung

Bel gehe be e ls e Kattoraphische Abtel sprechende Schritte im Perein mit den färtischen Behösrden zu 5 en,, , e .

Königliche Landesaufnahme. Kartographische Abteilung. ter Diese Schri ätte 1 * . ö — , n ᷣ 6 vom 5. Yiiobe schreibungen in Buchschulden des Staats binnen einer

l an , graphisch 9 unternehmen. Diese Schritte hätten auch erfolgen sollen und . anz nas Ærift 64 Augfertiauna oder bealaubi 1899 (Gesetzsamml. S. 326) eine geringere Gebühr zur Hebung kommt. mis eri n n,, , , , mn

, sich nur verzögert, weil der für Bitlis neu ernannte russische ; ] Mit der Reyisionsschrift soll eine Ausfertigung eder Beglaubigte minister bestimmten Frist zu. Hierpan ist Kis m 4. 4 Oberst und Abteilungschef. Koönsul bisher nicht ein 6 , e,, . ( Hschrift des Urteils, gegen welches die Revision sich richtet, sowie ö . Artikel II. ; für einen Nennbetrag von 9591 400 M Gebrauch gemacht worden. n n ich, * . einge ofen sei Da aber inssmichen g= Parlamentarische Nachrichten. ( Ille nee der Jüstellung des Urteils dem Reyvistonegerichte vor- Dieses Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Wenn die ahsolute Höhe dieses Betrages, nicht ; ,. 6 ae n habe, 6 von russischer Seite . ö. . werden. j Mit seiner Ausführung ist der Finanzminister beauftragt. aischeint, so ist dabei zu berücksichtigen, daß für das Angebet äber. eine Intervention als ni ht angebra ht betrachtet.! — Ueber die Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Feet Hie Revisionsschrift ist der Gegenpartei von Amts wegen zuzu⸗ ! U . e ö ĩ haupt nur Konsels im Betrage von 137 3965 700 46 in Betracht Angekommen: in. den letzten Tagen im Gebiet von Sassun vorgelommenen Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden Fellen. Hie erforderliche Jahl von bzalaubigten Abschriften hat der In der diesem Gesetzentwurfe beigegebenen Begründung enmen, raß die Frist für die Kintragung erst am 15. August d. J.

Seine Exzellenz der Präsident des Reichsbankdirektoriums . . ö , Nachrichten vor. Die Teilnahme sich in der Ersten Beilage. JVeschwerdeführer mit der Revisionsschrift einzureichen. wird folgendes ausgeführt: abläuft und daß die früheren Aktionär zuin großen Teil wenig geneigt ⸗ rzellenz zrasid es Reichs ekt von Kurden an den Kämpfen erscheint als zweifellos. Der U H bb4 b ĩ ff Staatss Mirklicke Get enne Rat Br. * rz re . h J . 16. zwesellos. e ö j ; 1 J J 5 *. 5. ; Gemäß § 21 des Gesetzes, betreffend das Staatsschuldbuch, vom her l aben Wirkliche Geheime Rat Dr. Koch, von der Urlaubsreise. Mutessarif ven Gen tsch (Wilajet Bitlis) hat wiederholt welcher In . , 96 Sitzung des Reichstags, ; Das Revistonsgericht hat von Amts wegen zu prüfen, ob die 29. Jui 83 ind lan we. le Tte Umwandlung vor Staat. . ,,

Abaer eist: telegraphiert, daß die Mohammeßaner infolge der armenischen 2 taatssekretär des Reichsschatzamts Freiherr Rewviflon an sich statthaft und ob sie in der gesetzlichen Form und schuldverschreibungen in Buchschulden des Staats 25 J von je an— n, daß die Gebührenfreiheit di Abgereist: Bewegung sehr erbittert seien und Repressalien schwer zu ver— 30 s. ,,,, standen zunächst eine Reihe von Frist eingelegt sei, Mangelt es an einem dieser Erfordernisse, so gefangenen 1000 6, zusammen' mindestens 1 6 zu erhbeben. Wie in Seine Exzellenz der Präsident des Reichsmilitärgerichts, hindern sein würden. ö sa. hen zur dritten Beratung. sjst die Revision als unzulassig iu verwerfen. liche Verhandlur der Begründung zu dem Entwurf des Gesetzes bemerkt ist, hatte die General der Kavallerle Jon Nasfow, mit Ürlaub nach Der Wali von Hitlis meldet in einer am h. d; M. bezü ffir ,, Kasse der H berrechnun gl mmer . e. n n, , ob von der Zahlung, einer Gebühr für zie Karlsbad. in Köästantinopel eingetroffenen Bepesche, daß er Gelighizän bfzüglich des die, Reichsverwaltung betreffenden Teiles, zie durch Hef lig erf Cen g 5öz treten folgende Vorschriften: erste Gintiagung eingz Forderung nicht ganz bn, Finch, Gr. im Bezirk Sassun mit Truppen besetzt habe. Eine weite Uebersicht der Reichs einnahmen und Ausgaben für 1 13 ht ö. er gr i. un, J , , en ,n. kei, e i den e, r ,, ,,, e,, e vor, um das befestigte Lager des Bandenchefs Andranik zu »üechnannge Kot be nn ichs) aus alt für 1893 werden Estimmen und d teien bekannt zu machen zuchf , nn, dn ben.

, i,, an ö? 5 Mer hl ken . . bestimmen und den Partfien bekannt ju machen, Buchforderung umzuwandeln beabsichtige, während sie immerhin einen festgesetzt worde en Etats jahren: NAichtamtliche umzingeln. nach Jen Beschlüssen zweiter Lesung endgültig erledigt. Fetzen? betreff der Frist, welche jwischen dem Zeitpunkt der Be, . J i werden n, fan ment,, Iich hes. Dee Pforte, die ihren früheren Antrag auf gerichtliche 1 5 den Uebersichten über die Einnahmen und kkannfmachung des Termins und der mündlichen Verhandlung liegen denen dtese Absicht nicht dorliege, und welcheé fich daher für die Be— JJ * 365 39 Kö ee ,, ,, , , ,, re, dee beeniele dle hei, e ,,,, , . ö

( die russischen Untertanen, deren Schadenersatzansprüche ,, Vorschrift; eingestellt; I,. zit. der Abgeordneten, Session 15883. Nr. 93. Seits 173. Bei der k Preußen. Berlin, 7. Mai. mit Zinsen etwa 930 000 Pfund betragen, n , . . . 66 . fe ö. dnn , wer die formelle H . a d n, , . erlassen ist, zweiten . , . der e, n,. J . . ö 1 ae e, bier n, Q u,, , ,,, Schutzgebiete tert Cen 96. . Zulässigkei wurd; ein Antrag (Nr. Zs der, Druck lachen, die Umwandlung Ist ein Einnahmeausfall in dieser Höhe schon für sich alleir Seine Majestät der Kaiser und König sind heute . 66. n rn , ,, ,, er- trage. Man, müsse die Stellung des Neichsschatz sefretärs ec r. ⸗ 3 Im 8 oͤzs werden die Worte „und der Zulässigkeit des in Buchschulden Fzebähbrenfrei erfolgen zu lassen. im wesentlichen . . . . , früh um 9 Uhr von Schlitz nach Donaueschingen abgereist. unterbreite te, n mrag Mer diegten nung Beziehung stärken; eventuell müsse eine anderweite Organisation Rechtsmittels gestrichen. i , i: damit begründet, daß die Einrichtung des Schuldbuchs geeignet sei, forderlichen Manre get zurüßd falten . ö erbreiten. geschaffen werden., Wie bisher könne man die Zustaͤnde nicht gehen ö g) In die Stelle des. 8. 56 Abs. 2 tritt folgende BVorschrift: den Staatskredit zu fördern, daß es deshalb im Interesse des Staats ber meer, eä te n , w Afien. lassen; man müsse eine unabhängige Reichsfinanzverwaltung baben, einen Gegen die in hetreff der Prozeßkosten erlassenen Entscheidungen liege, sie in weiteren Kreifen möglichst beliebt zu machen, und daß es ej ,, sich , ,,, , nieder ellen Ein Telegramm ls fl . eigenen Reichsfinanzminister. ähnlich wie in Preußen. Einstweilen der Sberlan descerichte ist eine Heschwerhe nicht l asfsig de Vor / diesem Zweck gerechtfertigt sei, von der Erhebung von Gebühren . 4 inf be Gere schu lbtucht, , , , ; . . . Ein Telegramm des Generals ö ug an den russischen müsse der Reichstag die Stellung des Reichsschatzsekretärs stützen. 10) An die Stelle des s 5os Äbf. 3, 4 treten folgende Vor⸗ für die ümwandlung abzusehen, da der, für den Staatskredit (naß micht in demfelben Maße gewachsen sind wie bie Sculb. Während In der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ Kriegsminister vom gestrigen Tage lautet, wie, W. T. B.“ Es liege hier eine laxe Behandlung verfassungsmäßiger Fragen seifens schriften. 9 J zu erwartende Nutzen mit den für das Schuldbuch aufzuwendenden 6e ehre 1383 51 . n , , . . 6 ber Vergůiung und Staatsanzeigers! wird eine Zu fammenstellun g der erfährr. ; ö ,, 9 ,,, a , . , n, , Kosten? nicht zr teuer kezghlt sei. Ven, der Staats. Ker Pärcch̃ n fir tig Verbaltu gg der teich cht = ctwa slr, 3 Berichte von deutschen Fruchtmärkten für den Monat Ginge angenen Nachrichten zufolge zeigten sich gegen Abend des ; Alg. Gröber (Zentr): Es handelt sich bei diesem Vorschlage mnnterliegen 6 weiteren ,,, ie Beschwerde⸗ regierung wurde dem entgegengehalten, dsß es sich bei der Ein⸗ Kauf se 1 Million Mark der Skaatsfckuld entfielen, betrugen die Ver— April idöäd veröffentlicht. 4. Mai bei Pitz ewo zuerst 7 und darauf gegen 40 feind— nicht um eine Kleinigkeit Ich bin überrascht, daß bei dieser Ge⸗ summe den Betrag von, fünfzig Mark ůbers eigt. i, ,, ne richtung! des Schuldbuchs in erster Linie nicht um das Interesse w n n,, V . liche Transzportschiffe. Am Morten des 5. Mai landeten legenbeit ein Vorstoß zu Gunsten der Schaffung eines Reichsfingnz ö . der Oberlandesgerichte findet eine des Staats, sondern um das der Staatsgläubiger handele; das , . ve. Gebihten fin bie k . , . veitere Beschwerde nicht statt. Schuld zar auch fär den Staat ei vorteilhafte Seite, Linnahmen an Gehühren sur die Benutzung weitere Be d t Schuldbuch habe zwar auch für den Staat eine vorteilhafte Seite, im auf je J Million Mark:

so sie

L

Terminal Truppen; sie unterstützten die Landungen durch daß man vorher die anderen Parteien unterrichtet hat. Mag doch He sie kann“ ges s Artilleriefeuer. Gleichzeitig wurden auf der ganzen Linie . Sattler einen formulierten Antrag stellen. Herr anke . . a. im Abs. 1 statt de; Worte sie kann“ gesetzt: Beschwerden Möglichkeit geboten werden solle, sich gegen die Gefahren des Verlustes 6 . . 3 ) ; ) 1 ; gegen Entscheldungen der Amts. und Landgerichte können?“, der Schuldurkunden zu schützen; es sei nicht gerechtfertigt, die Kosten . 1899 91 Die lothringischen und luxemburgischen Eisen- Ufer zurück. Die Akten des Post⸗ und Telegrapbenamts in, Pitzewo Sattler übersieht, daß ein verantwortlicher Finanzminister nur für 566 snrei iner schrif s k sten und Stahlwerke, deren Vertreter gestern in Metz ver⸗ sind weggeschafft worden. Die russischen Einwohner haben die Stadt einen Einheitsstaat vaßt. Wir müssen ganz entschieden schon hier Die Einlegung erfolgt durch gGinreichung ger Byschwerdeschtift. macht werde, von der Gesamtheit der Steuerzahler tragen zu lassen. Es läßt sich annehmen, daß auch die besonderen Kosten der Ver⸗ berlaffen Aub sagen Ter Chinesen aüfolge waren gegen Abend deg gegen einen solchen Plan Widerspruch erbeben. Die Einlegung kann auch durch Erklärung zum Piotoke le des Gexichts˖ Der fragliche Antrag wurde abgelehnt und der F§z 21 in der jetzt waltung des Schuldbuchs, die sich bei dem Ineinandergreifen der der unter Vorbehalt der Zustimmung ihrer Aufsichtsräte bereit die . 3 * ; 269 ͤ shreiberg erfolgen, wenn Ler Nehhtgstreit bei einen unte gericht n, geltenden Fassung angenommen, . ⸗ . ̃ z er Hauptvern — n rechnerisch uuyttärt, Erelgrn eg a rd n tehfät den prenßtfchen Teil die in den chinesischen Dörfern in, der. Nähe der Landungs— nur dahin, ab die , we, m, das geseßzlich vorgeschriebene ö 5 n ö n,, a, ee dem hat sich die Staatsschuld Preußens mehr als verdoppelt: nicht genau darstellen lassen sich in ähnliche Bei is mäßig ver= . 2 t ö punkte untergebracht wurden. Der Feind sandte zwei Abteilungen Verfahren. beobechtet habe. Ich habe einen Reichsfinanz— gder bon einem Zeugen oder Sachverständigen erhohen wird; rich et sie befrug am 1. April 13533 rund 2686 Millions Mark. und am ringert baben. Waren im Jahre 1802 die Gebühren f ing ̃ I r fi — fehr des Beschweüze in diefen Fällen gegen eine Enischeidung des é April 1564 rund 7055 Millionen Mark. Gleichzeitig ist die ig Buchschtlgen mit runt 25 (00 4 foꝛtgefallen, j den sich die auf die Dauer von zehn, Jahren zu übernehmen für anders in südwestlicher Richtung. Heute wurde ein Personenzug, Zustände benutzen, um die Stellung der Reiche finanz wermaltung zu 56 ̃ ; u hf en 9 ö 6 jf zum Piotolosle des Gerichtsschreibers odr durch Einreichung einer gesttegen. Infolgedessen ist das Interesse des Staats an der soz,4 M mithin um noch nicht 4 S für je 1 M . ö. einer japanischen, gegen 100 Mann tarken Infanterteabteilung be⸗ vorwerfen darf wenn es nach den Anträgen des Zentrums ginge, 8 227 7 Mßs 2 1 9 . eine Vorlage für Kanalisierung der Mosel von Metz bis schossen, die eine Höhe auf der Ostseite der Bahn besetzt hatte. Im würde von der Selbständigkeit der Einzelstaaten fast nichts übrig bleiben. 12 Der S 574 erhält folgenden Abe2; getreten. Obwohl die Preußischen Staatsanleihen nach Sicherheit . n Zuge befanden sich viele Reisende und gegen 200 Kranke in Sanitäte⸗

die Japaner bei' Pitzewo und an der Küste beim Kap ministers gemacht wird und hier Wünsche ausgesprochen werden, ohne ; 1I) Im § 569 wird Fordergrund' stehe aber, daß den Besitzern von Staatspapieren die in Jahrt 1889/8 — 8 18890 Elsaß⸗Lothringen. 60 Trangportschiffe gesichtet. Die russischen Posten zogen sich vom Freunde haben stets auf den unitarischen Staat hingearbeitet. Herr b. der Abs. J durch folgende Vorschrift ersetzt; ines Versuchs, d Gunsten des kapitalbesi Publik ⸗ . l m. 219 eines Versuchs, der zu Gunsten des kapitalbesitzenden Publikums ge K . sammelt waren, haben sich, dem „W. T. B.“ zufolge , J ͤ . 6 . , h,. 36 ) . zufolge, 5. Mai bereits etwa 10 000 Mann feindlicher Truppen gelandet, Abg. Dr. Sattler: Meine, Anftiage richtete sich zunächst e ders er gen ne nn Tin fe rde das Mlrmnenrechi erm; schiedenenen Geschäfte der Hauptverwaltung der Staatsschulden rer hängig ist oder war, Beschwerde da 8 I ⸗ KR is Hö h . 4 , . , , rn ĩ 6 . ; r des Mosel-Kanals bis zur Höhe von 1200000 S6 aus, jede etwa ein Regiment stark, die eine in westlicher, die minister beute nicht verlangt; ich will nur die gegenwärtigen si schwer en. ö . Hrn run J ö. en Man 30 ĩ 5 . F ; , hi 8 . 6 ; Oberlandes gericht, fo kann die Einlegung nur durch Erklärung Reichsschuld von 360 Millionen Mark auf 3023 Millionen Mart Verwaltungskosften der gesamten Staatsschuld nur von 99 7 6 ar Fall, daß die Königlich preußische Staatsregie⸗ der aus Port Arthur abgegangen war, 2 Werst vor Wafandian von stärken. Herr Gröber ist der letzte, der uns zentralistische Neigungen ᷣ . . e rung bis zum 1. Juli 1966 dem preußischen Landtage bon einem Rechtsanwalt unterzeichneten Beschwerdeschrift erfolgen. Fzrderung des Schuidbuchs mehr und mehr in den Vordergrund 9s h * D* ö 2x 86 . ö ö 501 ĩ Rst 9. ine (Ents dura 5 derlar e sage j 5 Beschwerde z 85 Nals n or Kor . or 2 . Abg. Schickert (8. kons.): Die Rechnungskommission h Ist gegen eine Entscheidurg des Oberlandesgerichts Beschwerde und innerer Güte den Anlagewerten keines anderen Staats nach— ‚. 9 ssien bat ihre eingelegt, fo steht die Prüfung und Catscheidung äber die Zuläff . nicht

—

hunderkttonnenschiffe vorlege und der preußische Landtag diese stchen, vielmehr vor anderen den Vorzug — . ⸗ 9 e. . . ol 6 ö ' De h fuhr 158 ni 3e s I j T mme 1 9 terschrif 93 F ö . 5* s h 19 1 83 yr Vorlage zur unmittelbaren Ausführung , Damit . wurden verwundet. Der Zug, fuhr, alsdann mit beschteunigter Fahrt kommen mit der Unterschrist des Köln aldirektors, der ersuchte, in Hö ene. Oberlandes gericht a5 Uunzulässig verworfen, so Staat von weit, höh erte f . an ieh 36 , , . an en 9 6 550 969 .. nach Waandian . Küstengebiet und in Niutschwang ist Zu kunt die Fragen an ihn selbst zu richten. . schwerde . dem Ober andesgericht . r asig , , . der Betrag der Staatsschuld gegenübersteht, so bleibt doch ihr Kurs da während der Dauer der Eintragung nn,, 5 e , . . „welche 530 000 6 alles ruhig. Abg. Gröber erklärt, er bleibe dabei, daß der Abg. Dr. Sattler Enn der Beschwerdeflihrer binnen einer Weche nach Zustellung oder durchschnittlich hinter dem der staatlichen Werte Englands, Frank laufende Verwaltung des Kap tals. nicht j für die Saar beträgt, die volle Garantie für die Saar und Der „Russischen Telegraphenagentur“ wird aus Port das Projekt in einem formulierten Aatrage im Hause zur Diskussion Verkündung des Beschlusse⸗ auf die Ent ciel dung des Beschwerde⸗ reich, der Vereinigten Staaten von Nordamerika und auch kleinerer seits sind sie hoch genug, um vorübergehende Eintrag den preußischen Teil der Mosel gewährleistet. Arthur von gester e , nn , , , . Das Zentrum wache über die Zustaͤndigkeit der Einzel- WLiibts anfragen; die Frist ist eine Ntotfrist und beginnt mit der Staaten, wie der Schwei, Hollands, Welgiens, Dänemarks zurück welch. das Stagtsschaldhbuch nicht bestimmt ist, fern zu i. thu 2 ih. nachmitiag gemeldet, daß ein feindliches staaten, wie sie verfassungsmäßig garantiert se ) ö. Zustellung des Beschlusses. In diesem Falle sind die Akten dem und hat auch in nocinalen Zeilen mehrfach die wünschenswerte Stetig. berücksichtigen ist auch, daß durch die Neuausfertigung vo 7 * oy roher? 8 rei zori 113880604 ö 2 2 1II* SvIIlld hit 411 . . achs h ⸗ . 28 — ( ) u normalen n me ö. e w ischensr St b ; s — 5 ĩ i uaus ⸗ Beschwa der, bestehen) aus & Yreuzern, sic unausgesetzt in Sicht Abg. Dr. Sattker: Es kommt mir darauf an, festzustellen Beschwerdegericht zu übersenden. . ‚ . keit vermissen laffen. Dieser Erscheinung nach Möglichkeit entgegen— schuldveischreibungen nicht unerhebliche sächlich. von Port Arthur halte. Anläßlich des Namenstages der Kaiserin daß hier ein verfassungswidriges Verfahren eingeschlagen ist. Die 413) Im S 577 Abf. 2 wird der Satz 2 durch folgende Vor- zuwirken, muß als eine Pflicht des Staats angesehen werden, und Cbenso empfieblt es sich nicht, die Eintragung un Cesi ichn habe gestern eine P grade, sta tgefunden, bei der der General Rechnungskommission wird bald dahin gelangt sein, überhaupt nicht . schrift ersetzt; . . . a. ⸗ Amts. od zwar ebenso sehr mit Rücksicht auf die Staatsangehörigen, die die schrãnkungen allgemein gebührenfrei zu machen. esterreich⸗ ngarn. Stoessel in einer Rede, die er an die Truppen richtete, darauf mehr Pen Reichsschatzsekretär, sondern nur noch den jeweiligen Te= Uchtet sich die Beschwerde cen die Entscheidung Lines Amts⸗ 3. Schuldverschreibungen als sicherst- Kapitalsanlage erworben haben, Demselben Zwecke der Förderung der Mit dem gestrigen Tage sind die Ersatzwahlen zum hingewiesen habe, daß eine neue Phase des Krieges eingetreten zernenten zu bitten, sreundlichst Auskunft erteilen zu wollen. 2 sp v gt hie ,, ö Ren fe er T gen e als auch in einem eigenen Interesse, um stets im Bedarfsfalle An⸗ Staateschuldluch dient die in dem. Entwurf Wiener Gendern ber ct Käbgeschlossen worden. Der Gee Fei, dg Port, Arthur von der Lanßseit bedroht werde, und die Schluß des Blattes.) Hö der Notfrist, auch wenn der Fall für dringlich nicht leihen mit Sicherbein im Inland begeben zu kennen, 8 84 29 ,,,, . uli J meinderat setzt sich, wie ‚W. T. B“ meldet, nunmehr aus este Zuversicht auf die Ausdauer der Verteidiger von Kwantung n, Artikel I sc . . JJ — 16 k r, . . . . genre e „ ö . . 8 . ꝛ⸗ J s wr 3 . i S* 9 * Daelo 2 2 s. . . ; ; J 16 ö J . ⸗ chein ng e ste nd, af von en Staatspe r se oh gelasse 1d inz e Ve nöge or assen oh 136 Christlichsozialen, 20 Mitgliedern der Fortschrittspartei ausgesprochen habe. 2 Soldaten und Seeleute antworteten Soweit in Reichsgesetzen auf Vorschriften der Zivilprozeßordnung Betrag m Verkehr amn . Markte befindet und nicht in dauernden ken deren Vernraltung don einer offentlichen Behörde oder un ; — J I 1 . . 3 ö 8859 8ghnute . 3 ann n,. 15 * 2 1 ves ot os . fe 19 1 * Iebr * Ienen 118 b * ; 1 ern . . 2 ͤ ; . 44 e n e, n, ,. und 2 Sozialdemokraten zusammen. mit ,,, Ver . wohnte der Kommandant des verwie en ist, welche durch den Artikel . dieses ; Gesetzes geändert Anlagen festgelegt ist, wie dies in anderen Ländern in sehr erheblichem Aufsicht gefũbrt wird oder deren Verwalter ihre Verfůgungs Geschwaders, Withöfft, bei. werden, treten die entsprechenden Vorschriften dieses Gesetzes an Umfange der Falle ist. Es liegt deshalb im Interesse des Staats, über die Masse durch eine gerichtliche oder notarielle Urkunde . gr einen größeren Teil der Staatsschuld wie bisher in feste Hände zu weisen, gemäß 5 4 Nr. 4 auch dann eingetragen werden können wenn 7 x . ̃ Artikel III. Mens . dauernder Anlage zu bringen, um dadurch das Angebet im freien Ver sie sich im Auslande befinden. Es ist der Staats reglerung ann kces Gesez tritt mit, dem Tage, der Verkündigung e Kraft. kehr zu verringern. Zu diesem Zweck ist es geboten, die Eintragungen geworden, daß auslãndische juristische Personen, insbesondere ehung der Rechte mittel gegen die vor die sem Zeit yunlte be⸗ lebte ern ge idf m b n eg icht zu fördern. bersiche rung csessschaften, von der Anlegung. eines les erkündeten oder von Amts wegen zugest. ten Enlscheidungen. der Das Staateschuldbuch ist seiner ganzen Einrichtung nach nicht für stände in Przußischen Staatsvapieren um den illen abfe hen nm andetgerichte finden jedoch die bis herigen Vorschriften Anwendung. porübergehende Kapitalsanlagen bestimmt. Dagegen ist es fuͤr weil diese für sie nicht auf den Namen geschri ben werden, önnen. dauernde Kapitalanlagen in hervorragendem Maße geeignet, da Da es sich hierbei um Anlagen handelt, die ür lãngere Zeit fest⸗ laufende Verwaltungskosten nicht a,, r g. es die Gläubiger e rg T eden ö von e, zu . ist, daß sie bei . . hedi ge en Schaden siche er ihnen ige it ech itischen Verstimmungen sofort zurückgezogen werden, . ,, ; . ; ; ; unbedingt gegen den Schaden sicheit, der ihnen, olange ihr Recht von po itischen igen zurückgezoge en, so ist ge . Herrenhause ist der Entwurf eines Sesetzes, dem Besitze der Schuldderschreibur bhängig ist, durch Diebstahl, zweckmäßig, jenen Gesellschaften die Möglichkeit der Erwerbung von betreffend die Erweiterung des Stadtkreises Kottbus, Verbrennen und fonstiges Abhandenkommen der Effekten entstehen Preußischen Staatepapieren zu eröffnen, Um die Quptvernaltung nebst Begründung zugegangen. Es sollen der Gutsbezirk fann; die Art der Zins zahlung — direkte Ueberfendung durch die Post, der. Staatsschulden der schwierigen Prüfung der Frage. ob ne Brunschwig mit 832 und die Landgemeinde Sandow mit Gutschrift auf Reichsbar k9girokonto oder Auszahlung durch die König Gesellchaft. nach dem für sie maßgebenden auslãndi chen t. — : . — . * er. s . 2 — J . 2 8 . . 24 3 9 ' 2 862K ö ö. 21 ö. 8 . ä eich den Gesel , 50l3 Einwohnern der Stadtgemeinde und dem Stadtkreise lichen Kassengund Lie Neichsbankanstalten = ist fär das Publikum Rechtsfähigkeit erlangt hat, zi überbeben, und um zugleich den Ce! ᷓ schaften den Nachwels der Rechtsfähigkeit zu erleichtern wird dez

**

Koblenz und der Saar von Brebach bis Konz für Sechs— . ) ; . ssig ñ ie i ; . ö wagten, die die Flagge des Roten Kreuzes fährten; zwei Kranke Anfragen an das Auswärtige Amt gerichtet und die Antworten be⸗ 4 1 a, . 3. 9 . Vorzug haben, daß ihnen angezeigt Sie ind keit der' Beschwerde dem Sberlandesgerichte zu. Wird die Ber ein' werbendes Staats vermögen von weit höherem Werte als fur laͤngere Zeit

— In der heutigen (69. Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister für Landwirtschaft ꝛc. von Podhielski beiwohnte, gelangte folgendes Telegramm

Großbritannien und Irland. Aus To klo vom gestrigen Tage meldet das „Reutersche Seiner Kgiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen

W. T. B.“ Bureau“: Nach einer Depesche des Admirals Hosoyg sind zur Verlesung:

— 7 — , .

2

mmm

Der Premierminister Balfour hielt gestern, wie, W. T.

berichtet, m der Versemmlung der Primrofelig a' zu London Dem Hause der Abgeordneten sage ich für die mir zu meinem

von der 7. japanischen Division das Torpedohoot 20 und ö . , r

eine Rebe, in der er ausflihrle: in den den Orient betreffenden die Transvorischiff „Hengkong Marz und „Nippon, Maru; . Fragen höten sich drei Hindernisse dar. Das erste, ohne Heil⸗ am H. d. M. um Hinz Uhr in den Gewässern von Liautung uf 3 g . ilhelm, Kronprinz. mittel, sei der Auffchub, der immer mit der Regelung jeden erschienen. Eine feindliche Patrouille wurde vom Schiffe Auf der Tagesordnung stand zunächst die erste Beratung internationalen Konflikts verknüpft sei; das zweite fei die aus unter Feuer genommen. Darauf erhielten die Marine⸗ des vom Hertenhguse bereits angenommenen Gese zent wurfß, trabittonelle Schwierigkeit, der man begegne, um die Türkei zur soldaten unter Kapüän Nomota den Pefehl, an Land. zu ker e, die Bermwaltung gemelnfchaf licher Jagb⸗ Einführung von Reformen zu bewegen, die ebenso in ihrem gehen. Da gerade Ebbe war und die Baote daher nicht zu bezi te 4 en , 1

eigenen wie in dem Interesse der Christen gelegen seien, die gebrauchen waren, sprangen die Leute ins Wasser, das ihnen . 3 n Helpre ch nn g e. Gntmiefs hem e th sie aber in ihrer Verblendung so lange abgelehnt habe; das bis zur Brust reichie. Sie wateten 1900 m im Meere und Art n , , . ell um. (len): ine Freunde find von der britte Hindernis bestehe därin, daß revolutionäre An- faßten um 7 Uhr 20 Minuten auf, dem Lande festen Fuß. n 6 , ', . führer aufträten, die lieber eine gute Reform scheitern Die Matrosen gingen darauf sogleich vor und nahmen, ohne trag einfach unter ben Ef fallen lassen Gag hst . ttt ̃ lei s ie Ei hnerz öglichst einfach und beque

fahrt wlltftenich! dul hefe nd sei nthie? e hschh iegi inen Schuß alzütgeben, die Höhen ein, Oben Pflanzien sie ä chirsses ziefe: Zaufs Ken g wir Wehn atuunß e n ng fee. GKottbas zinderleibt werden, Kodurch sich die Einwohnerzahl möcht anghzehedänmnStzatesbmlbbich find seit einer Cin. ötigt, in ben lucfästhetgt Sten enen z rung sei nicht geneigt, das Spiel dieser Individuen zu die japaniche Fahne auf. Inzwischen entdeckten die Kanonen ⸗ Wenn das Gesetz infolgedessen nicht zustande kommt, so trifft die 1 Kottbus auf 4 167 erhöht. richtung in stand gen Dachsen begriffen. ö Perfonen, die außerhalb des Deutschen Reichs ihren Sit en, ihre spicken, sie werde es ablehnen, revolutioncre Bestrebungen zu boote „Akagiz, „Oschima. und „Tschekai“, denen die Verantwortung dafür die Staatsregierung. Was wir Fewünscht haben, . Sle betrugen ; , ,,, fördern. Auf das englisch-französische Abkommen übergehen, Aufgabe zugefallen war, die Aufmerksamkeit der Russen ab— steht nicht im Entwurf und umgekehrt Die Regierung hat einen . nn ding, ö 52 192 700 46 zuweisen haben und daß die Zuständigkeit der ausländischen Behörde fü erklarle der Ministerpräsident, daß 'das, was auf den ersten zulcnken, etwa hundert Feinde. Die Schiffz feuerten auf sie Jagt vorsteher für die Jagdgenose, schaft vorgeschlagen zrährend wir . Dem Hause der Abgeordneten ist nachstehender J ///—/— ,,, Blick ein einfaches, in aller Eile errichtetes diplomatisches und töteten ein Anzahl. Als die erste Transportflotte (ne! Jagdvorstand. Haben wollten.. Die Grundhesitzer werden Ent! ,, Abänd des Gesetzes 1595... 2994816 6909 Fine entsprechet de Bestimmeng. al i Gerüst zu sein scheine, ein unüberwindliches Bollwerk gege erschien und die Fahne auf der Anhöhe wehen sah, bega durch dieses Gesetz geschädigt, namentlich durch den KH, der eine un— ö wurf eines Gesetzes zur änderung des deseß . 1365 11 3353 3s god lichen Vertreters der ausläͤndischen suristischen Personen zu Ver⸗ Herüst zu f heine, erwindliches Bollwerk gegen ) . oh hen sah, begann gerechte Bevorzugung der Sonntage jäger zuläßt. Ich beantrage betreffend das Stagtsschuldbuch, vom 20. Juli 1883 zu— . 1765 531 855 fügungen über die eingetragene Forderung getroffen werden; Um den ö . ie Ausprüche zu sichern, die von den juristischen Per⸗

.

r n

— . 66. 3

k

echte 11 6

k 2

/

die steigende Flüt bes Krieges fein werde; ein Bolliderk, sie um 8s Uhr mit der Ausschiffung. Die Truppen, mußten mei itis ̃ gangen: ; ü

w 6a; 2 2 e . a. namens meiner politischen Freunde die Ueberweisung der Vo gegangen: un Staats rn ; Fiskus gegen die das die Zeit festigen und das allen Veränderungen und durch das Wasser gehen. Um die Landung zu erleichtern, eine , n, . 9 ple der? . ö J ö. Artikel J. In Buchschulden des Staats sind umgewandelt worden in den ,. n , . fönnten, Wechselfällen troßen werde, denen internationale Abkommen hauen die Japaner Anlegebrücken, wobei die Matrosen helfen. Hierauf nahm der Minister für Landwirtschaft ze. . Das Gesetz, betreffend das Staatsschuldbuch, vom 20. Juli 1883 Rechnungsjahren; 39 coo ꝛ en Besche hen unvermeidlich unterworfen seien. Ein Telegramm des Admirals Kataoka, des Oberbefehls⸗ von Podbielski das Wort,. An der weiteren Debatte be— ((Gesetzsamml. S. 120) wird dahin abgeändert: 185363 ; = 5 hörde über die Forderung verfügt ist, ist es erforderlich, den im Ent⸗ . I. Der 5 4 Nr. 3 erhält folgende Fassung: 189192. wurfe vorgesehenen Zusatz zu S? aufzunehmen, nach welchem derjenige,

- habers des dritten Geschwaders, gibt weitere Einzelheiten. ili ĩ ĩ S es die ? 7 J *. h tim Frankreich. Danach geleitete sein ,, erste . der 6 ö erg n e ier Gn I) einzelne eingetragene Genossenschaften und einzelne ein- 188597 . der sich den Ausfübrungsbestunm ungen entsprechend legitimiert, dem Die „Agence Havas“ meldet, der Minister es Aeußern zweiten Armee nach Liaulung. Der „Kapa Maru“ lief auf, und Brütt ffreikons) n, , J. 9. Wchriebene Hilfekasfen, welche im Gebiete des Deutschen Reichs ihren 39 J . t Fiskus k als 3 ,, ,, . Tun Dele 49 habe den französischen Botschafter beim Päpstlichen wurde aber mit Hilfe des kleinen Kreuzers „Akitsuschima“ 1 3 sowie ir zelne juristische n hen gusegz 3. . ia , Dehne n n. e n m, mn, 9 ee ing ö 6 ⸗ kisard beauftragt, dem Staatssekretär Merry del wieder flott gemacht. ö Il. Der erste Ahsotz des 8. erhlt algen den. Hulatz ,, . egen Lösch: Here, e, faber en aß ei infolge der Gefetzgekun Stuhl . . 6. ; Ela. h He. 9 ; ö ; Als gesetzlicher Vertreter einer juristischen Person, die nicht im wieder Staatsschuldverschreibungen gegen Löschung von Buchschulden im Gefetze selbst den Vorzug, daß eine etwa infolge der Gesetzgebung votifizieren, daß Frankreich den päpstlichen Protest Der „Agence Havas“ wird aus Peking, berichtet, daß Dem Reichstag ist der nachstehende Entwurf eines ʒOöGekbicie des Deutschen Reichs ihren Sitz Fat, gilt, wer seine Ver— ausgereicht worden: 5 430 780 des Auslands sich als notwendig herausstellende Abänderung leichter ⸗ . 2356 getroffen werden kann.

Val zu 1. M6 Präfi h h ö i jz sck in einmuti . Keife des Präfidenten Loubet nach Rom als nichtig die Gesandten der fremden Mächte es sich in cinmütigem Ein- Gesetzes, betreffend Aenderungen y itpr ; tretungebefugn inaniminister erlassenen Ausfũ 183637 .

9 desan den . in gen — ; er . ungsbefugnis nach den vom Finan minister erlassenen Ausführungs⸗ 3 V 36. ' z 2 2ũall in end! 34 gt ansehe. verständnis angelegen sein ließen, bei der chinesischen Regierung . nebst kin mn, e n, Zivilprozeß bestimmungen an f. hat. — / ie Beschtäͤntung auf das nlan g arch ben nn e, , . . . r sozialistische Blatt „Action“ berichtet, daß darguf hinzuwirken, daß fie strikte Neutralität während des 5 ĩ . III. An die Stelle des 5 21 tritt folgende Vorschrift: 1 25 223 100 . tragenen Genossenschaften, und der in , 3 ö 63

k russischen Botschaft zwei Revolutionäre rufsischjapanischen Konfliktes beobachte. . z. Artikel l. § 21. JJ * 15 900 heben, besteht kein Bedürfnis, da es . ei ihnen . esondere, dem auf nsu he und orgk n boh der franzoͤsischen Re— Ben ,Meuterschen⸗ Bureau“ wird aus Hong kon 2 Die Zivilprozeßordnung wird dahin geändert; ö An Gebühren werden erboben? w,, deutschen Rechte eigentümliche Rechtsbildungen handelt. namens Burtsewm⸗ n worden seien, weil sie die Änstifter meldet daß inter ben chinesischen Arbein 9 ag 97 s 1) An die Stelle des . 546 Abs. 1 kreten folgende Vorschriften; ö is für Eintragungen und Löschungen, jede Einschrift in das Diese Zahlen zeigen, daß die im Schuldhuch eingetragenen Kayi⸗ Ju den einzelnen Bestimmungen des Entwurfs bleibt nur noch gierung ausgewiese „s Lehen des Kaisers Nikolaus gewesen auf hre 296 9 3. nad Tad fifa a, ern ö. * In Rechtsstreitigleiten über vermögensrechtliche Ansprüche ist SStaatsschuldbuch befonders gerechnet, 25 3 von je angefangenen talien in ihrer weit überwiegenden Mehrzahl für Längere Zelt fest⸗ folgendes zu bemerlen: . , ,, eines AÄnschiags gegen d. * es Kail aus g h öͤr . S en, eine Krant⸗ die Zulässigkeit der Revision von dem Werte des Beschwerde⸗ 1000 ' des Betrages, über den verfügt wird, zusammen mindestens gelegt sind. Da bereits nahezu der vierte Teil sämtlicher Staats- Zu Artikel Me l und l send, n,, seien. Vor einigen Woa, ö. t WJ

wenn auf Grund eirer der wahren

Rechtslage nicht entsprechenden Bescheinigung der ausländischen Be—

— 10 1— 2

en seien sie wegen Veröffenilichungs heit nicht herrsche, und daß die Einschiffung noch auf— gegenstands abhängig. 1 4; chulden im Schuldbuche eingetragen ist, so