Zu Artikel 1 Nr. III: Der Absatz 1 des 5 21 beläßt es — abgesehen von der Umwandlung von Staatsschuldverschreibungen in Buchschulden — im allgemeinen bei den bestehenden Gebühren.

In Absatz 2 sind die gebührenfreien Eintragungen und Löschungen aufgeführt. Wegen der Ziffer J kann auf die allgemeine Begründung verwiesen werden; die Fassung stellt klar, daß auch die Eintragungen von Beschränkungen des Verfügungsrechts des Gläubigers, von Zins- ,,, usw., die gleichzeitig mit der Umwandlung begntragt werden, gebührenfrei zu erfolgen haben. Die Ziffer 2 enthält be⸗ stehende: Recht. Die Gebührenfreiheit der in Ziffer 3 erwähnten Vermerke rechtfertigt sich daraus, daß Vormund, Pfleger und Bei—⸗ stand unmittelbar durch das Gesetz (85 1815, 1816, 1915, 1693 B. G.-B.) verpflichtet sind, bei Buchforderungen, die zu dem ihrer Verwaltung unterstellten Vermögen gehören, den Vermerk eintragen zu lassen; zugleich ist zu erwarten, daß infolge der Gebührenfreiheit diese Art der Anlegung von Kapital, die sich für Mündelvermögen in besonderem Maße eignet, mehr als bisher benutzt wird.

Absatz 3 und 4 des 8 21 entsprechen dem geltenden Recht. Da Alsatz 4 durch 5 42 des Preußischen Gerichtskostengesetzes abgeändert ist, so war bei der Neufassung des § 21 auf den § 42 zu verweisen.

Statiftik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Die ausständigen Zimmerer in Weißenfels (991. Nr. 100 d. Bl.) verhängten, wie die „Magdeb. Ztg.“ mitteilt, über einen Bau⸗ unternehmer, der Zimmerarbeiten mit Hilfe von Maurern und Bau⸗ arbeitern hatte herstellen lassen, die Sperre, worauf die vereinigten Arbeitgeber des Baugewerbes am Platze erklärten, daß, wenn bis jum Donnerstagabend diese vereinzelte Bausperre nicht aufgehoben sei, sämt⸗ liche Bauarbeiter und Maurer von Weißenfels ausgesperrt werden würden. Da die organisierten Zimmerer, Maurer und Bauarbeiter beschlossen haben, der Forderung der Arbeitgeber nicht zu entsprechen, sondern der Aussperrung ruhig entgegenzusehen, so steht zu erwarten, dahd heute einige hundert Personen des Baugewerbes ausgesperrt werden.

Die am 21. April erfolgte Aussperrung sämtlicher Arbeiter auf der Kochschen Schiffswerft in Lübeck dauert, der „Köln. Ztg.“ zufolge, noch immer an, da die ausständigen Nieter das Angebot der Werft nicht anerkennen (öogl. Rr. 91 d. Bl).

In Karlsruhe droht, wie die „Frkf. Ztg.“ erfährt, ein Aus— stand der Maurer auszubrechen. Die Maurer verlangen einen Stundenlohn von 45 3 statt 41 wie seither. Da die Arbeit⸗ geber vorher diese Forderung abgelehnt haben, haben von 1350 Maurern, die dort beschäftigt sind, etwa 1000 gekündigt.

Verkehrsanstalten.

Infolge des Ausstandes der Handelsschiffsoffiziere in Mar⸗ seille sind die nächsten bgänge französischer Post. dampfer aus Marseille in Frage gestellt. So ist die auf den 10. Mai festgesetzte Abfahrt eines französischen Dampfers von Marseille nach Ostafrika, Madagaskar, Mauritius und Reunion wenig wahrscheinlich. Unter diesen Umständen werden Brief sendungen aus Deutschland nach überseeischen Ländern, ausgenommen Korsika, Algerien und Tunis, bis auf weiteres nur auf Verlangen des Absenders zur Beförderung mit französischen Schiffen über Marseille geleitet.

Theater und Musik.

Im Königlichen Opernhause wird morgen Rossinis komische Oper „Der Barbier von Sevilla“ in der bekannten Besetzung der Hauptrollen wiederholt. Dirigent ist Professor Schlar. — Am Montag geht, neueinstudiert, ‚Hänsel und Gretel“, Märchenspiel in drei Bildern von Engelbert Humperdinck, Text von Adel⸗ heid Wette, in folgender Besetzung in Szene: Hänsel:

räulein Rothauser; Gretel: gin Dietrich; Peter:

err Berger; Gertrud: Frau Plaichinger; Knusperhexe: Frau Arasepp als Gast; Taumännchen: Fräulein Kauffmann; Sandmännchen: Fräulein Parbs. Musikalischer Leiter des Werks ist der Kapellmeister von Strauß, Leiter der Aufführung der Ober— regisseur Droescher. In bezug auf Dekorationen und Kostüme ist die Oper von den Herren Oberinspektoren Brandt und Raupp ein⸗ gerichtet, die Ballette sind vom Ballettmeister Graeb einstudiert. Den Beschluß des Abends bildet das Ballett ‚Javotte' mit der Musik von Saint⸗Sasns.

Im Neuen Königlichen Operntheater wird morgen Gustav Freytags Lustspiel „Die Journalisten' mit den Damen von Mayburg, von Hochenburger, Sperr und Schramm und den Herren Keßler, Arndt, Boettcher, Christians, Hertzer, Vollmer, Oberlaender in den Hauptrollen n,, — Am Montag, den 9. Mai (Schillers Todestag), gelangt ‚Die Verschwörung des Fiesco zu Genua“ mit Herrn Matkowsky als Fiesco zur Aufführung. In den übrigen Hauptrollen sind u. A. die Damen Lindner, Wachner und von Mayburg, sowie die Herren . Keßler, Molenar, Staegemann, Kraußneck und Pohl be— schäftigt.

Das Deutsche Theater hat für nächste Woche folgenden Spiel plan aufgestellt: Morgen abend, Mittwoch und Sonnabend: „Der Pfarrer von Kirchfeld'; Montag und Freitag und nächstfolgenden Sonntagabend: ‚Rose Bernd; Dienstag: ‚Rosenmontag“; Donnerstag: Novella d' Andrea“. Als Nachmittags vorstellung ist für morgen . ö Glocke“, für nächstfolgenden Sonntag ‚Rosenmontag“ angesetzt.

Im Berliner Theater wird „Der jüngste Leutnant“ mit Annie Dirkens in der Titelrolle morgen und am nächsten Sonntag sowie am Montag, Mittwoch, Donnergtag und Sonnabend nächster Woche gegeben werden. Am Dienstag gelangt „Waterkant“, Freitag Maria Theresia“ zur Aufführung. Morgen und am niächsten Sonntag wird Nachmittags „Alt⸗Heidelberg“ aufgeführt.

Im Schillertheater O. (Wallnertheater) wird morgen nachmittag Vie Braut von Messina' Abends das Lustspiel Die Kinder der Exzellenz! gegeben. Am Montag und Sonnabend geht Das grobe Hemd“, Dienstag „Ein Sonnenstrahl! und Ein Duell, Mittwoch: ‚Lumpacivagabundus“, Donnerstag: Kollege Crampton“, Freitag: „Haus Rosenhagen' in Szene. Nächsten Sonntag werden Nachmittags „Die Kinder der Exzellenz“, Abends „Der Geizige! und „Der eingebildete Kranke“ auf⸗ geführt. — Das Schillertheater N. (Friedrich⸗Wilhelm⸗ ärlltzes Theater) TYblingték tiers nachm rie en, Abends „Das grobe Hemd“ zur Aufführung. Am Montag werden Ein Sonnenstrahl“ und „Ein Duell“ gegeben; am Dienstag geht zum ersten Male der Schwank Pension Schöller! von Karl Laufs in Szene, der Donnerstag, Freitag und nächsten Sonntagabend wiederholt wird. Am Mittwoch und Sonnabend wird „Pauline“, nächsten Sonntagnachmittag „Der Pfarrer von Kirchfeld“ gegeben.

Im Theater des Westens wird morgen nachmittag ‚Der Troubadour‘ zu halben Preisen gegeben, Abends wird die Operette Apajune“ wiederholt, die auch am Dienstag und Mittwoch in Szene geht. Am Montag findet eine Wiederholung von Lortzings Oper Der Wildschütz' statt. Die Stumme von Portiei“ (mit Frau Aug. Prasch⸗Grevenberg und Herrn Rothmühl als Gästen) wird am Freitag gegeben. Am Sonnahend findet die Erstaufführung der Operette Gasparone“ statt. Der Kammersänger Francesco d' Andrade setzt sein Gastspiel nächsten Sonntag als „Don Juan“ fort.

Im Neuen Theater wird „Kabale und Liebe! morgen sowie am Dienstag, Mittwoch, Freitag und Sonnabend aufgeführt; am Montag wird „Minna von Barnhelm', am Donnerstag „Salome“ in , . mit Logik des Herzens“ gegeben.

Im Zentraltheater geht Der Sonnenvogel “' in nächster . allabendlich mit Fräulein Paula Worm in der Hauptpartie in Szene.

Bei dem am Montag, Abends 74 Uhr, in der Marienkirche stattfindenden Orgelvortrag des Musikdirektors Otto Dienel wirken mit: Frau Adelina Sandow ⸗ Herms mit einigen ihrer Schülerinnen, ferner die Violoncellistin Miß Nettie Neß⸗Walker und der Drganist Artur Mönch. Der Eintritt ist frei.

Mannigfaltiges. Berlin, den 7. Mai 1904.

Für die morgen, Mittags 12 Uhr, im Zirkus Busch statt⸗ findende Aufführung der Hohenzollern⸗Lieder von Marie Amberg haben die Königliche Sängerin Frau Lieban⸗Globig, sowie die Kapelle des Gardefüsilierregiments unter Leitung des Dirigenten Dippel ihre Mitwirkung zum Besten des zu gründenden Genesungs⸗ heims des Vereins „Jugendschutz.' zugesagt. Karten zu 3, 2, 150, 1, 0,50 und 0,25 4A sind an der Theaterkasse von A. Wertheim (Leipziger Straße 132) und in den Buchhandlungen von Spaeth (Königstraße 52), Grunert (Markgrafenstraße 59 und Kurfürsten. straße 75), sowie im Bureau des Vereins „Jugendschutz! (G. 2, Kaiser Wilhelm⸗Straße 39) zu haben.

Um auch Minderbemittelten den Besuch der Großen Garten⸗ baugusstellung in der Philharmonie zu ermöglichen, hat sich die Ausstellungsleitung entschlossen, den Eintrittspreis für heute und morgen auf 50 4 herabzusetzen. An beiden Tagen findet von 4 Uhr Nachmittags an Promenadenkonzert statt.

Im wissenschaftlichen Theater der Urania“ (Tauben⸗ straße) wird der mit farbigen Bildern nach eigenen Aufnahmen von Franz Goerke ausgestattete Vortrag ‚Die Insel Rügen“ in nächster Woche allabendlich zur Wiederholung gelangen. Am Mittwoch und Sonnabend wird Nachmittags zu ermäßigten Preisen der Vortrag „Aus dem Haushalt der freien Natur“ gehalten werden.

Der neue Komet, der sich aus dem Sternbilde des e, . bereits zum „Drachen“ fortbewegt bat, bietet jetzt im großen Refraktor der Treptower Sternwarte einen interessanten Anblick dar. Er wird jetzt allabendlich den Besuchern gejeigt. Morgen spricht der Di⸗ rektor Archenhold Nachmittags um 5 Uhr über „Das Geheimnis des Weltenbaues“ unter Berücksichtigung der Herkunft der Kometen, und um 7 Uhr Abends über Kometen und Sternschnuppen'?. Am Tage werden mit dem großen Fernrohr Sonnenflecke gezeigt und im ‚Astro⸗

nomischen Museum“, durch das alle Viertelstunden Führungen statt⸗

nden, die Wiener Meteorsteinsammlung. Das Thema für den am Montag um 7 Uhr stattfindenden Vortrag lautet: „Ueber planeten— artige Begleiter im Kosmos“.

Braun schweig, 7. Mai. (W. T. B.) HPeute vormittag wurde hier das auf Landeskosten vor der Burg Dankwartrode errichtete, von ,,, geschaffene Denkmal für den Herzog Wirbel m, den letzten braunschweigischen Herrscher aus der älteren welfischen Linie, in Gegenwart des Regenten, Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Albrecht von Preußen, der Vertreter der n. der Studentenschaft und der Kriegervereine feierlich ent?

üllt.

Hamburg, 7. Mai. (W. T. B.) Nach einer Mitteilung der Deutschen Sstafrika- Linie werden sämtliche Paffagiere des bei Sag res (Südportugal) gestrandeten Dampfer „Ku rfürst⸗ mittels gines holländischen Dampfers nach Lissabon ge— bracht. Von dort werden sie, soweit Platz vorhanden, mit dem am 7. Mai von Lissabon abgehenden Dampfer Prinzessin Vle— taria Luisen, die übrigen mit dem am 10. Mai Lissabon ver lassenden Dampfer „Prinz Sigismund“ nach Hamburg be— fördert. Die Mannschaft des ‚Kurfürst‘ bleibt an Bord.

Budapest, 6. Mai. (W. T. B.) Die Trauerkund« gebungen um das Hinscheiden Maurus Isökais mehren sich im anzen Lande. Der i, der Kabinettskanzlei erschien heute im Trauerhause und überbrachte der Witwe Jökais im Namen Seiner WMajestät des Kaisers Franz Joseph den, Ausdruck des Beileids. Der Ministerpräsident Tisza sandte der Witwe ein Schreiben, in dem er das Beileid der Regierung zur Kenntnis bringt. Die Leiche wird heute ahend nach dem National museum übergeführt und dort aufgebahrt. Die Beisetzung erfolgt am Montagnachmittag.

Barcelona, 7. Mai. (W. T. B.) Gestern abend, kurze Zeit bevor die Zöglinge einer von FJesuiten geleiteten Schule die Anstalt verließen, explodierte dort eine Dynamitbom be; der Vorflur des Gebäudes wurde beschädigt, das Dach stürzte ein; der Pförtner der Anstalt wurde leicht verwundet. Die Explosion wurde auf weite Entfernung gehört; der Urheber des Anschlags ist noch nicht ermittelt.

Scheveningen, 6. Mai. (W. T. B.) Eine große Feuers brun st zerstörte mehrere ausgedehnte, zu dem hiesigen He rings—⸗ fischereibetrieb gehörige Baulichkeiten; dadurch erleidet die Heringsfischerei einen beträchtlichen Schaden.

Aale sund, 7. Mai. (W. T. B) Die Gemeindevertre—⸗ tung hat beschlossen, an Personen, die vom Brandunglück betroffen sind und eine Unterstützung nachsuchen, Geldbeträge zu verteilen und zwar an je eine erwachsene Person 50 Kronen, an je ein unkonfirmiertes Kind 30 Kronen. Personen, deren Vermögen über 19000 Kronen oder deren Einnahme über 2000 Kronen beträgt, sowie deren Hausfrauen und. Kinder sind ausgeschlossen. Weiter kommen nur solche Personen in Betracht, die wesentliche Verluste er⸗ litten haben. Der Betrieb der Volksküche wird fortgesetzt.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Port Arthur, 6. Mai. (Meldung der „Russischen Telegraphen-Agentur“) Der General Stöß el hat heute nach— mittag folgenben Tagesbefehl erlassen:

Am 30. April und J. Mai überschritt der Feind den Jalu in 6 Stärke; die Unsrigen zogen sich auf vorher ausgewählte Stellungen zurück. Gestern, bewerkstelligte der Feind eine Landung in großem Maßstabe südlich von Pitzewo und in der Nähe der Kintskoubucht. Nun beginnt für uns die Arbeit. Natürlich wird der Gegner den Babnverkehr unterbrechen und sich bemühen, unsere Truppen bis Port Arthur zurückzudrängen und diese Festung, Rußlands Schutzwehr im fernen Osten, zu belagern. Verteidigt sie bis zum Eintreffen der Truppen, die uns zu entsetzen kommen. Ich halte es für meine Pflicht, darauf hinzuweisen, daß Ihr unablässig wachsam, um— sichtig und bereit sein müßt, dem Gegner überall in einer der ruhmpollen russischen Truppen würdigen Ordnung entgegenzutreten, und, welche Zwischenfälle auch eintreken, den Kopf nicht verlieren dürft. Seid eingedenk, daß im Kriege alles möglich ist und daß wir mit Gottes nf imstande sein werden, die uns auferlegte schwierige Aufgabe zu erfüllen.

(Fortsetzung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Königliche Schauspiele. Sonntag: Opern. 23 Uhr:

haus. 91. Vorstellung. Der Barbier von Sevilla. Komische Oper in 3 Aufzügen von Gioachimo Rossini. Dichtung nach Beaumarchais von Cesar N. übersetzt von Ignaz Kollmann. Musikalische Leitung: Professor Schlar. Anfang 73 Uhr. — Preise der blätze: Fremdenloge 12 , Orchesterloge 10 4, Frster Nang 8 S, Parkett 8 S6, Zweiter Rang 6 ι , Dritter Rang 4 46, Vierter Rang Sitzplatz 2 466 60 , Vierter Rang Stehplatz 1 4 50 4.

Neues Operntheater. 121. Vorstellung im Abonne⸗ ment.. 553. Billettreservesatz. Die Jour naliften. Lustspiel in 4 Aufzügen von Gustav Freytag. Anfang 74 Uhr.

Montag: Opernhaus. 92. Vorstellung. Neu— einstudiert: Hänsel und Gretel. Märchenspiel in 3 Bildern von Engelbert Humperdinck. Text von Adelheid Wette. Musikalische Leitung: Kapell—⸗ meister von Strauß. Leiter der Aufführung: Ober⸗ regisseur Droescher. — Javotte. Ballett in 3 Bildern von J. L. Croze und Emil Graeb. Musik von Camille Saint⸗Saäns. Anfang 73 Uhr.

Neues Operntheater. 122. Vorstellung im Abonne⸗ ment. 54. Billettreservesatz. Sonderabonnement A 19. Vorstellung. Schillers Todestag. Die Ver⸗ schwörung des Fiesco zu Genua. Ein republi⸗ kanisches Trauerspiel in 5 Aufzügen von Friedrich von Schiller. Anfang 7 Uhr.

Opernhaus. Dienstag: Die Meistersinger von Nürnberg. Anfang 7 Uhr. Mittwoch: Manon. Donnerstag: Hänsel und Gretel. Javotte. Freitag: Der Barbier von Sevilla. Sonnabend: Tristan und Isolde. Anfang7 Uhr. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Hänsel und Gretel. Abends 5 Uhr: Mignon.

Neues Operntheater. und der Liebe Wellen. Mittwoch: Othello. Donnerstag: Lydia. Mädel sei schlau. Der eingebildete Kranke. Freitag: Wilhelm Tell. Sonnabend: Wie die Alten sungen. Sonntag: Romeo und Julia.

Messina.

Dienstag,

Dienstag:

Wild schütz.

Dentsches Theater. Sonntag, Nachmittags Die versunkene Glocke. — Abends 775 Uhr: Der Pfarrer von Kirchfeld.

Montag: Nose Bernd.

Dienstag: Rosenmontag.

Berliner Theater. 25 Uhr: Alt⸗Heidelberg. — Abends 73 Uhr: Der jüngste Leutnant.

Montag: Der jüngste Leutnant.

Dienstag: Waterkant.

Schillertheater. O. Sonntag, , ,, 3 Uhr: Die Braut von

in Friedrich von Schiller. — Abends 8 Ubr: Kinder der Exzellenz. von E. von Woljogen und W. Sch

Montag, Abends 8 Uhr; Das grobe Hemd.

Dienstag, Abends 8 Uhr: Ein Duell. Vorher: Ein Sonnenstrahl.

X. (Friedrich Wilhelm städtisches Theater.) Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Die Ehre. spiel in 4 Akten von Hermann Sudermann. — Abends 8 Uhr: Das grobe Hemd. 4 Akten von C. Karlweis.

Montag, Abends 8 Uhr: Ein Duell. Vorher: Ein Sonneuftrahl.

Abends 8 Uhr: Pension Schöller.

Theater des Westens. Kantstr. 12. Bahnhof

Des Meeres fene cher Garten. (Direktion: A. Prasch, Groß—⸗

erzoglicher Hoftheaterintendant a. D.)

Nachmittags 3 Uhr: Zu Troubadour. — Abends 7 Uhr: Apajune.

Montag (27. Vorstellung im Abonnement): Der

Dienstag Apajune.

Mittwoch (28. Vpajune.

Donnerstag (27. Vorstellung Der Waffenschmied.

Vorstellung

spiel von Frau

Sonntag, Nachmittags

Nenes Theater. Liebe.

Sonntag:

Dienstag: Kabale und Liebe.

Mittwoch: Kabale und Liebe.

Donnerstag: Salome. Herzens.

Freitag: Kabale und Liebe.

(Wallnertheater.)

von b Die Lustspiel in 4 Aufzügen umann.

Trauerspiel mit Chören

Sonntag, Abends 8 Uhr:

Schau⸗ Volksstück in

Zum ersten Male:

Sounenvogel. Sonntag, g

lb isen: j bahn ge n, Ter grianontheater.

elfte Gebot.

(28. Vorstellung im im Abonnement): im Abonnement):

Freitag (26. Vorstellung im Abonnement): Gast— Auguste Prasch⸗Grevenberg und Nikolaus Rothmühl. Die Stumme von Portici.

Montag: Minna von Barnhelm. Vorher:

Sonnabend: gtabale und Liebe.

Residenztheater. (Direktion: S. Lautenburg.) Die 300 Tage. (L'enfant du Miracle.) Schwank in 3 Akten von y. Gavault und R. Charey. Deutsch von Alfred

m. Montag und folgende Tage: Die 300 Tage.

Zentralthenter. Sonntag, Nachmittags z Uhr: Gastspiel von Paula Worm. Trilby. Schauspiel in 4 Akten von Paul Potter. — Abends 75 Uhr: Gastspiel bon Paulg Worm. Der Sonnenvogel. Operette in 3 Akten von Rudolf Schanzer und Grorg Okonkowsky. Musik von Victor Hollaender.

Montag und folgende Tage, Abends 75 Uhr: Der

(Georgenstraße, Friedrich und Universitätsstraße) Sonntag: Das Hierauf: Der Dieb. Anfang 8 Uhr.

Montag bis Sonnabend: Das elfte Gebot.

Abonnement): Hierauf: Der Dieb.

Bellealliancetheater. (Unter der Direktion von Jean Kren und Alfred Schönfeld vom Thaliatheater.) Sonntag, Nachmittags 35 Uhr: Charleys Tante. — Täglich Abends 7 Uhr; Kam'rad Lehmann. Große Ausstattungsposse mit , und Tanz in 4 Akten. (Guido Thielscher in der Titelrolle)

Donnerstag (Himmelfahrtstag): Bei günstiger Witterung: Eröffnung des prachtvollen Sommer⸗

artens. Großes Konzert der Marine⸗

ugendwehrkapelle (KCapellmeister: Max Wagner).

Familiennachrichten.

Verehelicht: He. Major Otto Trützschler von Falkenstein mit Frl. Melanie von Ploetz (Magde⸗ urg). — Hr. Gartenbaudirektor Martin Hoff mann mit verw. Fr. Ingeborg Sauer, geb. Wulff (Berlin Treptow).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Intendanturrat Dr. Lehner (Stuttgart). — Eine Tochter: Hrn. Baupolijeikommissar Otto Kühne (Magdeburg).

Gestorben: Verw. Fr. Major Leopoldine Milieski, geb. Worbs (Breslau).

Kabale und

Logik des

Verantwortlicher Redakteur Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. Acht Beilagen (einschließlich Börsen Beilage), und ein Nummernverzeichnis der am 2. Mai 1904 in 79. Verlofung gezogenen Pfand⸗ briefe der Banerischen Hypotheken und

Wechsel Bank in München aus den Serien XV u. ff.

zwischen

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußi

Mn 108.

der Ausprägungen von Reichsmünzen in den

Erste Beilage

Berlin, Sonnabend, den 7. Mai

Amtliches.

Deutsches Reich. neber icht

meer.,

Goldmünzen

Silber münzen

) Im Monat April 1904 sind geprägt worden in:

Doppel ⸗ kronen M6 (600.

Kronen

Halbe Kronen M66

Hiervon auf

Privat⸗ rechnung 416

Fünf⸗ Zwei⸗ markstücke markftücke

16. 416

Fünfzig⸗ pfennigstůcke M0 13

Ein. markstũcke

Zwanzig⸗ pfennigstuͤcke

3

schen Staatsanzeiger.

18904.

deutschen Münzstätten bis Ende April 1904.

m QQ—Ki—i—u

Zwanzig⸗ Zehn pfennigstuͤcke pfennigstücke

4 16 ——

Nickel münzen

Fünf⸗ pfennigstũcke

Kupfer münzen

Zwei⸗

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6060 44 323 *

, ; tünchen Qu baer ttt ; s. ö Stuttgart. 4 2. Karlsruhe. 2 zos 200

41318 9260 .

4318 920

398 200

1 652 8090 1209 566 9520 — 100 000 1060 000

226 60 —

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19716 3 63 49

Hamburg. — Summe 1 1318 920

3 323 305 2M b7 1 27 810

398 200

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220 423 895 72307 166.

35 717 922 80

h 00h 8650 8 47 ⁊63 846 90

23 347 159 25

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Y Vorher waren geprãgt ?) 3) Gesamtausprägung. 4 Hiervon sind wieder

3 377 524 4406727 126 010 10164 580 26 401 920

27 966 825

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27 969 925 2697367340 1933211925 12723256 332 702 0sd 4660195200705 198 865 S9s

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eingezogen

32000

) Bleiben 377 1407 86d 724 G00

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) Vergl. den „Reichsanzeiger' vom 14. April 1904,

29 Nach neueren Feststellungen ermäßigen si

Berlin, den 6. Mai 1904.

195 1171351198722 122

D bd . b TR

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47 566 9881 20 23

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Nr. 88.

691 083 111,50 1

ch in den Prägeübersichten für Februar und März 1904 die

Biester.

71 4533 386, d95

16247 879, 40 6

Beträge der eingezogenen Nickelzwanzigpfennigstücke um 49 660, s0 4 Hauptbuchhalterei des Reichsschatzamts.

Per sonalveränderungen.

Königlich Preustische Armee.

Offiziere, Fähnriche z. Ernennungen, Beför de Im aktiven Heere. Berlin 3. und Kommandeur des Kulmer Inf. Regts. v. Westernhagen, mit der

ind Versetzungen. n e, fre n e gt eee Rr. 141, mit der Führung der 8. Inf. Brig., Oberstlt. beim Slabe r Führung dieses Regts., — beauftragt. Hin, Kommandeur im

des Kulmer Inf. Regts. Nr. 141 mandeur in das 2. Masur. Inf. Regt. Nr. 147, und Bats. Kommandeur im S8. Ostpreuß.

Stabe des Inf. Regts. von Hern (3. Rhein.) Nr. 22, Major aggreg. dem 4. Magdeburg. Inf. Regt. Nr. 67, in das 8. Ostpreuß. Inf. Regt. Nr. 4

Kommandeur in ü . Isenbeck, Major und Bats. Kommandeur im

Kommandeur des Landw. Bezirks Brieg ernannt.

als rschl setz?. v. Roch ow, Seekadett der Res., in der (J. Brandenburg.) Nr. 8 angestellt. Abschiedsbewilligungen. z. Mai. Bliedung, Gen. Lt.

Berlin, in Genehmigung seines Abschiedsgesuchs mit der g

Pension zur Dip. gestellt. Kaiserliche Marine.

Offiziere re. Ernennungen, Versetzungen. Berlin, 3. Mai. a. Di, zuletzt Inspekteur der Marineart., führen. Dürr, Oberst Stellung als Führer des nach ver expedition korps, v. Barsewisch, Major Marineinf., — enthoben. des 2. Seebats. und des

Abschied sbewilligungen. irlin Kapitän zur See, v. Burski, Freg. Kapitän, Marinestation der Nordsee, Pension zur Disposition gestellt, des Charakters als Kontreadmiral, 2. Marineinsp. Franzius, Oberlt. insp.

Kinel,

herigen Uniform, Marinestation der

Marineoberstabsarst von der Marinestation Gesuch mit der gefetzlichen Pension nebst Aussicht Zivildienst und der Erlaubnis zum Tragen der — der Abschied bewilligt.

des Kulmer Inf. Regts. Nr. 1411 du Plessis, Major und 2. Masur. Inf. Regt Nr. 147, zum Stabe 267 Ir n , Inf. Regt. off (7. Sstpreuß) Nr. 44, als Bats. Kom⸗ Inf. Regt. Graf Dönhoff Gl ts ier: Inf. Regt. Nr. 45, zum Foerster, als Bats. 5, — versetzt. e. ,, Inf.

Nr. it der gesetzlichen Pension zur Diep. gestellt und zum Regt. Nr. 62, m gesetz P ö n. . aggreg. dem 5. Thürintz. Inf. Regt. Nr. 94 (Großherzog von Sachsen), ö ats. Kommandeur in das 3. Oberschles. Inf. Regt. Armee und zwar chaͤrakteris. Fähnr. im Leibgren. Regt. König Friedrich Wilhelm III.

und jwar ersterer unter Kapitänlt. bon der zur See von der 1. Marine — auf ihre Gesuche mit der gesetzlichen Pension nebst Aussicht

auf Anstellung im . und der Erlaubnis zum Tragen der bis«

Im aktiven Heere. Berlin, und Inspekteur der Landw. Insp. esetzlichen

Beförderungen Stenzel, Kapitän zur See Ala suite der Marine ju und Inspekteur der Marineinf., von der Südwestafrika entsandten Marine⸗ und Kommandeur des L. Seebats,, von der Wahrnehmung der Geschäfte des In pekteurs der v. Glasenapp, Major und Kommandeur nach Südwestafrika entsandten Marineinf. Bats,, unter Belassung in diesem Dienstverhältnis, mit Wahrnehmung der Geschäfte des Fübrers des Marineexrpeditionskorpz beau J Berlin, 3. Mai. — beide von auf ihre Gesuche mit der gesetzlichen

Ve

ontane, Marinechefingen.,, Stationsingen. der stsee, auf sein Gesuch mit der gesetzlichen Pension und der Erlaubnis zum Tragen der bisherigen Uniform unter aus- nahmsweiser Verleihung des Rangez als Kapitän jur See und der Erlaubnis zur Anlegung der entsprechenden Rangabzeichen. Dr. Reich, der Ostsee, auf sein auf Anstellung im bisherigen Uniform,

tungen

Nr. 62 ver⸗

ftragt.

Dentscher Reichstag. S5. Sitzung vom 6. Mai 1904.

Ueber den Anfang der Sitzung wurde in der gestrigen

Nummer des Blattes berichtet. Auf der Tagesordnung

der Marineverwaltung eingebrachte

1ẽ Uhr.

steht der Bericht der VIII. Kom⸗

mission über die von dem Abg. Gröber (Zentr.) zun Resolution

Aenderung des Militärstrafgesetzbuchs=

Nach dem Abg. Dr. Müller-Meiningen (fr. Volksp.)

nimmt das Wort der

bg. Si Soz.): Wir würden es gern gesehen haben, wenn , , , welche bei Verfehlungen vorgeschrieben sind, herabju Ich , 3. ,, nur i

ll Hü . — ission ist dem Standpunkte der verbündeten Fall Hüssener. Die Kommissi ; . . nicht mehr zu erreichen ist, so werden auch wir für die Resolutien 3. 6. die mit der rh at und dem Spieß⸗

der Antrag auch die Strafminima, böhere Vorgesetzte, Offiziere usw. vorgeschlagen haͤtte.

tegierungen viel jzu weit entgegengekommen. timmen.

rutenlaufen arbeitet, ist doch längst dahin. brutale Mittel erreicht wird, hat keinen Zweck.

ine Disziplin, die durch

Abg. Das bach (Zertr): Ich bedaure, daß der Staate sekretãr nicht gesagt hat, welche Schlüsse denn eigentlich aus der Annahme der Resolution gezogen werden können. Wir wünschen gerade, daß der Staatsbürger aus dieser Annahme den Schluß zieht, daß der Reichstag die außerordentlich hohen Strafen mißbilligt, die wegen geringer Ver⸗ geben bon Untergebenen gegen ihre Vorgesetzten verhängt werden, und daß ganz geringfügige Strafen verhängt werden gegen Vorgesetzte, die sich fortgesetzt die scheußlichsten Mißhandlungen von Soldaten zu schulden kommen lassen. Wir wünschen, daß das deutsche Volk endlich einmal die Ueberjeugung bekommt, daß der arme, brave Soldat im Veutfchen Reichstag einen Anwalt bat, Es wäre eine Wohltat, eine Erlösung, wenn durch den Beschluß des Reichstags dige Empfindung im deutschen Staatsbürger hervorgerufen würde. In der Regel geht ein Untergebener gegen einen Vorgesetzten nur vor, wenn er etwas angeheitert oder betrunken ist. Wenn ein Soldat, eine Stunde lang durch fortgesetzte Kniebeugen gequält und zur Ver⸗ zweiflung gebracht, ungehorsam wird oder einen Schlag gegen seinen Vorgesetzten führt, so ist das sehr begreiflich, und es müßte eigentlich der ee , zte bestraft werden. Vor dem Ulmer Kriegsgericht wurde neulich ein Fall verhandelt, wo der Unteroffizier einem Soldaten ins Gesicht stieß und einen anderen so a. am Querbaum hängen ließ, bis er ohnmächtig zu Boden flel. Der Unteroffizier soll dann noch gesagt haben, das schade nichts, für 5 bekomme man schon einen anderen. Der Ünterofftzier erhielt wegen dieses Falles nur drei Wochen Mittelarrest. In Mainz wurde ein Unteroffizier wegen eines ähnlichen Falles von Mißhandlung nur zu fünf Wochen Mittelarrest verurteilt. Dagegen werden die härtesten Strafen für Vergehen von Untergebenen gegen Vorgesetzte erkannt. In einem Falle lautete Las Urteil auf 10 Jahre Gefängnis. Die Fortdauer dieses schreienden Mißverhältnisses trägt nicht zur Festigung der Disziplin, sondern zu deren Erschütterung bei. Den Soldaten iun wir wirklich eine große Wohltat, wenn wir durch einstimmige Annahme der Resolution bekunden, daß wir ein anderes Verfahren eingeführt zu sehen wünschen. 4 .

Abg. von Kardorff (Rp): Wir haben uns oft gegen Soldaten mißhandlungen ausgesprochen und wünschen dringend, daß sie beeitigt werden, aber ob die Resolution den richtigen Weg einschlägt, ist uns seht zweifelhaft. Wenn die verbündeten Regierungen erklärt haben, sie glauben, daß durch die Resolution die Visziplin gefährdet werde, so können wir die Verantwortung für die Annahme der Refolution auch in ihrem abgeschwächten Wortlaut nicht übernehmen. Es mögen die Abgg. Singer und Daesbach feststellen, wie die Disziplin in der deutschen Armee aufrecht erbalten werden soll, im großen und

ganzen weiß ich, wie es in unseren Truppen aussieht, und kann sagen, biese Uebertreibungen, in denen die Herren sich ergehen, können vielleicht im Auslande den Gedanken erwecken, doß die deutschen Soldalen besonders schlecht von ihren Vorgesetzten bebandelt werden, im Inlande wird die ser Glaube nicht erweckt. Daju kennt jeder die deuffche Armee viel zu gut. Immerhin werden in jeder Armee Einzel— falle von rohen Mißbandlungen Vorgesetzter gegen Untergebene, vor— kommen, das ist unausbleiblich, und wir wünschen, daß die Vorgesetzten strenger bestraft werden. Aber daß nun auch die Strafen gegen Unter- gebene, die ihrerseits sich gegen die Vorgeschh ten vergehen, herab⸗ gesetzt werden, halten wir für ein sehr bedenkliches Vorgehen. Herr Dasbach spricht von der geringen Strafe ven fünf Wochen Mittelarrest. Ich glaube, er hat nie in Mittelarrest ge essen. Das ist eine ganz empfind⸗ fiche Strase. Ich würde mir nicht erlauben, wenn ich nicht die ganzen Akten genau kennte, ein Urteil abzugeben, lediglich nach Zeitungsberichten gewiß nicht. Wir werden die Resolution ablehnen.

Bevollmächtigter zum Bundesrat, Königlich hayerischer General. leutnant Ritter von Endres: Nameng des bayerischen Offizierskorys muß ich dem Abg. Dasbach gegenüber seststellen: der natürliche Anwalt der Soldaten ist' auch heute noch der Offizier, und diese bohe Aufgabe wird er sich auch nicht aus der Hand nehmen lassen durch die schlimmsten Vorwürfe und schlimmsten Verleumdungen hier in diesem hohen Hause.

Präsident Graf von Ballestrem: Herr Bevollmächtigter zum Bundegrat, Sie dürfen hier in dicsem hoben Hause nicht sagen, Daß von seinen , . ö. ausgesprochen werden. Das

egen die Ordnung des Hau es,. . n ,, zum Cadet, Königlich baverischer General⸗ leutnant Ritter von Endres: Der Ausdruck ist nicht so gemeint; ich meinte, der Offizier wird sich die Aufgabe, der natürliche, Anwalt ker Soldaten ju sein, durch die vielen Verleumdungen, die heute gegen ihn ausgesprochen werden, nicht aus der Hand nehmen lasen Ich gestehe, es war meinerseits ein Lapsus lin ae. Die d fig. sind 6 ihrer ii vollständig bewußt; freilich wird . solche geben, die sich ihrer nicht bewußt, sind, aber der Offijierstand als solcher ist sich dieser Pflicht vollständig, bis ins innerste Herz bewußt. Es hat nicht leicht eine Zeit in der deutschen Armee gegeben, wo dle Disziplin so gefährdet war wie beutzutage. Es werden jetzt Anschauungen politischer Kreise in die Armee hinei getragen, die Gegner der jetzigen Militärftrafgesezzbung sind. Das wird die Aufrechterhaltung der Disziplin immer mehr erschweren. Es ist eine Frage, ob gerade 6 der irh, in en g ,. ist für Maß⸗ ie die ng der Wisziy . ᷓ

6 Der Staatssekretär bat die Frage

auf elnen Boden gestellt, auf den sie nicht gehört. Ich möchte ihn

bitten, seinen Gedankengang noch einmal einer Revision zu unterziehen. Das Militärstrafgesetz kennt im Gegensatz zum Zivilstrafgesetz die mildernden Umstände nicht. Es unterscheidet nur zwischen schweren und minder schweren Fällen. Es handelt sich doch nur darum, und das ist der Kernpunkt der ganzen Frage, daß der Richter in die Lage gesetzt sein soll, wenn mildernde Umstände vorliegen, unter das Nin dest⸗ strafmaß herabzugehen. Das ist eine Forderung der Gerechtigkeit, man kann sie nicht mit der Disziplin verquicken. Ich kann. durchaus nicht anerkennen, daß Disziplin und Gerechtigkeit im Widerspruch stehen könnten, aber, wenn es der Fall wäre, dann stände die Gerechtigkeit höher als die Disziplin. Der Richter soll eine im Hinblick auf das tatfächliche Verschulden gerechte Strafe in Anwendung bringen Wenn das jetzt nicht möglich ist, dann muß jofort mit der Revision des Strafgesetzbuchs⸗ vorgegangen werden. Denen, die der Ansicht sind, die Resolltion gehe nicht weit genug, bemerke ich, daß wir in der Kommission der Meinung waren, wenn wir überhaupt etwas erreichen wollen, so sollten wir uns zunächst einmal auf diesen beengten Stand⸗ punkt stellen. Wir wünschen die Anerkennung mildernder Umstände durch unsere Resolution auch im Militärstrafprozeß einzuführen. ö Abg. Gothein (fr. Vgg.): Wir erkennen vollständig an, daß es Aufgabe auch des Offizierkorps ist, Anwalt des Untergebenen zu sein. Aber das Offizierkorps hat nach dieser Richtung hin kein Monopol, es ist auch Aufgabe des Reichstags, jedes einzelnen Reichs tagsabgeordneten, wo er Mißstände in der Armee kennen lernt, hier feine Stimme zu erheben und den Anwalt auch des gemeinen Mannes abzugeben. Es ist das um so notwendiger, als schließlich das Offizier= korps in sehr vielen Fällen nicht allein Anwalt, sondern auch An⸗ klaͤger und Richter ist. Es iegt uns vollständig fern, die Disziplin im Heere irgendwie erschüttern zu wollen; aber wenn man sich lediglich damit hinweghilft, daß man, wie der Abg. von Kardoꝛff, sagt: die Militätverwaltung glaubt, daß durch Annahme der Resolution die Disz'plin erschüttert wird, dann hört jedes selbständige Denken und Handeln auf zu Gunsten der Militärbehörde. Für uns kann nicht eine einfache Erklärung entscheidend sein, sondern nur tiefere Gründe. Und in der Tat steht Gerechtigkeit höher als Ditziplin. Diese wird am besten gewahrt, wenn das Urteil gerecht ist. Gerade im Interesse der Disziplin müssen wir den Militärgerichten die Möglichkeit geben, mildernde Umstände anzuerkennen und gerechtere Ürteile zu fällen als solche, zu denen sie heute in der Lage sind. Abg. Dr. Müller⸗Sagan (fr. Volkzp.): Ich möchte auch meinerfeits Widerspruch erheben gegen die Auffassung des bayerischen Bevollmächtigten. Seine Worte klangen gerade so, als ob das Heer vom Volk getrennt wäre, als ob das Offizlerkorps allein berufen wäre, die Anwaltschaft des Militaͤrs und der Mannschaften zu übernehmen. Cine solche Äuffaffung, die vielleicht unter dem angien régime be— rechtigt gewesen sein mag, muß ich mit Entschiedenheit zurückweisen. Wir vertreten hier das ganze Volk, auch das Volk in Waffen. Richts ift mehr geeignet, die Disziplin zu lockern, zu erschüttern, zu untergraben, als eine ungerechte Durchführung der Bestrafung, im Heere? Wir erblicken in, einem Uebereinstim men, zwischen Militär= strafgesetz und dem Rechts bewußtsein des Volkes zie beste und wirk⸗ samste Förderung der Disziplin. Es ist vom Abg. von Kardorff so dargestellt worden, als ob wir das Verhältnis von Vorgesetzten und Untergebenen umkehren wollten. Es handelt sich lediglich , . sz gr, Abfatz 1, des Militäͤrstrafgesetzhuchs, in welchem wir die Mini⸗ malstrafe herabgesetzt sehen wollen. Es soll nur die dem Richter zu⸗ stehende Latitude ausgedehnt werden. Die Konservativen wollen über- baupt nicht irgend welche Fortschritte im Heere zulassen, deshalb scheuen sie fich vor der Resolution, das ist der wahre Grund. K - Bevollmächtigter zum Bundesrat, Königlich baperischer General⸗ leutnant Ritter von Endres: Ich sehe immer mehr ein, daß man den Reichstag mit einer außerordentlichen Sorgfalt behandeln muß. Es ist mir der Vorwurf gemacht, gesagt zu haben, es sei nicht die Aufgabe auch des Reichstags, fur daz Webl des So daten zu sorgen. Ich habe von den Ausführungen des Abhg. Dat bach denselben, erklusi ben Eindruck gehabt, wie der Abg. Müller⸗ Sagan von meinen Aug führungen. Ich hatte den Eindruck, als ob der Abg. Dathach die An wal schaft für den Soldaten aueschließlich dem Neich tal, zusprechen wollte, uad hierauf antwortete ich, die natürliche Anwaltschaft des Soldaten habe der Offizier. Ich hahe durchaus niemand ausschließen wollen, es ist mir nicht entfernt eingefallen, die Kompetenz des Reichs zerühren. ; . ö. leg, ng er: Der Abg. von Kardorff hat gesg, mit Rück. sicht auf die Erklärung der Regierung könne er dis ,, für die Annahme der Resolution nicht übernehmen. In anderen Fällen hat sich doch der Abg. von Kardorff nicht so nach der ng gerichtet. Ich habe nur gesggt. ich halte es Für) möglich, — 56 die Abänderung des Militãrstrafgesetzbuchs in der Armee eine 6 in eingeführt wird, die nicht auf brutalen Strafen beruht. 85 muß Verwahrung gegen die Behauptung des Generalleutnant. ban ) ndres einlegen, daß der Offinier ein natürlicher Anwalt des .. 5 er scheint zu glauben, daß wir zann unnatücliche Anwalte sind . wird doch von seinem Standpunkte als Offizier zugeben müssen, ** unparteiischer Anwalt des Soldaten könne der Offizier nicht n Im übrigen möchte ich eine Militärgerichtsverhandlung aus den letzten

Tagen ju seiner Kenntnis bringen, in der der öffen liche Ankläger auf