landwirtschaftlicher Darlehenskassenvereine und Molkereigenossenschaften (ingetr. V) und der bayerischen Zentraldarlehenskasse, eing. G. m. beschr. Haftpf., das gegenwärtig in München erscheint, der in demjenigen Blatte, das als Rechtsnachfolger dieses Blattes zu betrachten ist, bekanat zu machen. Eichstätt, den 4. Mai 1904. Kgl. Amtsgericht.
Goch. Bekanntmachung. 11997 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der
k Nr. 15 eingetragenen Genossenschaft mit der irma:
„Handwerker⸗Credit⸗Verein in Goch“ vermerkt worden, daß die Genossenschaft durch Be— schluß der Generalverfammlung vom 30. März 1504 aufgelöst ist und zu Liquidatoren die bisherigen Vor⸗ standsmitglieder
1) Isaak Sternefeld, 2) Mathias Moll, beide zu Goch, bestellt sind. Goch, den 29. April 1904. Königliches Amtsgericht.
Hillesheim. . 11224 In unser Genossenschaftsregister ist heute die dur Statut vom 26. März 1904 errichtete Genossenschaft unter der Firma „Eisenbahn⸗Konsum Verein, eingetragene Genossenschaft mit beschräunkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Gerolstein ein⸗
getragen worden. . .
Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaft⸗ liche Einkauf von Lebens und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen an die Mitglieder gegen Barzahlung. .
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma der Genossen— schaft. Sie sind in der zu Daun erscheinenden Eifel⸗ zeitung sowie in der Gerolsteiner Zeitung zu ver— öffentlichen. .
Die Mitglieder des Vorstands sind: J
I) Karl Ferdinand Höngen, 2) Clemens August von Landenberg, 3) Karl Mons, 4) Wilhelm Mauels— hagen, 5) Friedrich Landwehr, 6) Johann Konder, zu 5 zu Hillesheim, die übrigen zu Gerolstein wohnhaft. . ö.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge— nossenschaft kann für Dritte rechtsverbindlich nur durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeich⸗ nung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. . .
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Hillesheim (Eifel), den 30. April 1904.
Königliches Amtsgericht.
Hirschberg, Schles. 11912 In den Vorstand des Maiwaldauer Spar und Darlehnskassen Vereins e. G. m. u. H. ist an Stelle des Ernst Geisler der Reinhold Friedrich in Maiwaldau in den Vorstand gewählt. Hirschberg i. Schl., den 29. April 1904. Königliches Amtsgericht.
Hirschberg, Schlres. 11913 Das Statut des Rohhäute⸗Vereins zu Hirsch⸗ berg, e. G. m. b. H., ist durch Generalpersammlungs⸗ beschluß vom 26. April 1904 dahin geändert, daß der Vorstand jetzt aus 3 Mitgliedern besteht. Die Ver⸗ tretung erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder, die Zeichnung in der Weise, daß zwei Vorstands⸗ mitglieder zur Firma ihre Namensunterschrift hinzu⸗ fügen. Als drittes Vorstandsmitglied ist Fleischer⸗ meister Gustav Artelt hierselbst gewählt worden. Hirschberg i. Schl., den 30. April 1901. Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung 11914 aus dem Genossenschaftsregister. Konsumverein Stopfersfurth und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation: Liquidation beendigt. Hof, den 2. Mai 1904. Kgl. Amtsgericht.
Kaiserslautern. 11915 In der Generalversammlung des Schwedelbacher Spar und Darlehenskassenvereins, ein getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze zu Schwedelbach vom 4. April 1904 wurde der Landwirt Jakob Schaum⸗ löffel J. in Schwedelbach an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes Karl Scheuermann gewählt. Kaiserslautern, 2. Mai 1994. Kgl. Amtsgericht. Kirchheim u. Teck. 11994 Kgl. Württ. Amtsgericht Kirchheim u. T. In das Genossenschaftsregister wurde heute neu
Hof.
eingetragen: . „Molkereigenossenschaft Aichelberg, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Haftpflicht.“
Sitz: Aichelberg. Das Statut ist am 16. April 1904 errichtet. Der Zweck der Genossenschaft ist die Verwertung 5 Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Ge— ahr. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma derselben und gezeichnet durch den Vorsteher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsrats im Amtsblatt des Oberamtsbezirks. Der Vorstand besteht z. Zt. aus: 1 . Müller, Bauer und Gemeinderat, Vor⸗ steher, 2) Georg Schempp, alt, Bauer, Stellvertreter
des Vorstehers,
sämtlich in
3) Christian Münsinger, Aichelberg. .
Rechtt verbindliche Willenserklärung und Jlichnung für die Genossenschaft erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und ein weiteres Mitglied des Vorstands.
Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unter schriften der Zeichnenden hinzugefügt werden.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.
Den 4. Mai 1904.
Stv. Amtsrichter Gußmann.
Lehe. Bekanntmachung. 11916 Im Genossenschaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist bei der unter Nr. 4 verieichneten Molkerei Bederkesa, e. G. m. b. S. in Beder⸗ kesa, eingetragen worden, daß der Landwirt Nikolaus Bensen in Lintig zum Mitgliede des Vorstandes gewählt worden ist. Lehe, 3. Mai 1994.
Bauer,
Lingen. . 11917 In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. I ist heute zur Firma „Emsbürener Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht in Emsbüren“ eingetragen: „In der Generalversammlung vom 24. April 1904 ist für das durch Tod ausgeschiedene Vorstands⸗ mitglied Kolon Caffier der Schmied Wilhelm Warborg zu Helschen als Vorstandsmitglied neu— gewãhlt worden. ; Lingen, den V. April 1994. Königl. Amtsgericht. Ludwigshafen, Rhein. Genossenschaftsregister. . Betr. „Landwirtschaftlicher Konsumverein Oppau, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht“ in Sppau. ' Peter Schmitt 5. ist gus dem Vorstand auge geschieden; als weiteres Vorstandsmitglied wurd. gewählt: Philipp Willersinn 2. Ackerer in Oppau Ludwigshafen a. Nh., 4. Mai 1904. Kgl. Amtsgericht.
Abt. 2. (11990
neldort. 11918 Genossenschaftsregister Nr. 20: Meierei⸗Genossen⸗ schaft e. G. m. u. S. Meldorf.
An Stelle von Wilhelm Callsen aus Meldorf und Claus Karstens aus Elpersbüttlerdonn sind Wilhelm von Horsten aus Thalingburen und Ferdinand Kuhrts aus Ammerswurth in den Vorstand gewählt. Meldorf, den 29. April 1904.
Königliches Amtsgericht. Abt. II.
vor theim. 1 . In das biesige Genossenschaftsregister ist zu der unter Nr. 20 eingetragenen Firma Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene. Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Sudheim, ein⸗ etragen:
; . Oekonom Eduard Marienhagen und der Schmiedemeister Friedrich Dunker, beide in Sudheim, ind aus dem Vorstande ausgeschieden, und sind der Ackermann Th. Bethe und Ackermann H. Haupt, beide in Sudheim, als Vorstandsmitglieder neu ge⸗ wählt worden.“
Northeim, 30. April 1904.
Königliches Amtsgericht. II. Ottmachan. . . 11919 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 19 eingetragen worden:
Das Statut vom 24. April 1904 der landwirt⸗ schaftlichen Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Mösen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, zu Mösen. Haftsumme: 200 M, höchste Zahl der Geschäftsanteile: 10. Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma in der Monatsschrift des schlesischen Bauernvereins . Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch den Genossenschaftsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens ein weiteres Mitglied des Vorstands. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß der Ge— nossenschaftsvorstehrr oder dessen Stellvertreter und mindestens ein weiteres Mitglied des Vorstands zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Vorstand: .
1) Franz Gloger, Bauergutsbesitzer in Mösen, als Vorsteher, 6 2) Julius Schreer, Stellenbesitzer in Schleibitz, als stellvertretender Vorsteher, ᷣ 3) Josef Scholi, Lehrer in Mösen, als Beisitzer und Geschäftsführer, . . .
4) Richard Zeranka, Wirtschaftsbesitzer in Friedrichs⸗
eck, als Beisitzer. Ottmachau, den 2. Mai 1904. Königliches Amtsgericht.
Penis. 119201 Auf Blatt 2 des hiesigen Genossenschaftsregisters, den Vorschus⸗ und Sparverein zu Penig, e. G. m. unbeschr. H., betr., ist heute eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Gotthelf Häberlein in Penig der Baumeister Friedrich Wilhelm Vogel daselbst als stellvertretender Kassierer in den Vorstand gewählt worden ist.
Penig, am 5. Mai 1904.
Das Königliche Amtsgericht.
Potsdam. 3. 119211 Bei der in unserem Genossenschaftsregister unter Nr. 11 eingetragenen Genossenschaft „Alt⸗ und Neu Langerwischer Milch verwertungsgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ ist hꝛute vermerkt worden, daß die Genossenschaft aufgelöst ist und die bisherigen Vorstandsmitglieder diquidatore⸗ sind. Potsdam, den 39. April 1904. Königl. Amtsgericht. Abt. J.
Rummelsburg, Bomm. Bekanntmachung. In unser Genossenschafisregister ist beute unter Nr. 10 bei dem Raiffeisen'schen Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. mee Rummelsburg eingetragen: Die bisherigen Vor— standsmitglieder sind Liquidatoren. Die Genossen⸗ schaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Oktober 1903 aufgelöst. Rummelsburg i. Pom., den 18. April 1904. Königliches Amtsaericht.
11922
St. Goar. ĩ (11923 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 17 eingetragen worden: Der St. Goarer Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unheschränkter Haftpflicht zu St. Goar. Die Genossenschaft bezweckt Hebung der Wirtschaft und des Erwerbes der Mitglieder und Durchführung aller zur Erreichung dieses Zweckes geeigneten Maß⸗ nahmen, insbesondere vorteil hafte e , der , . Betriebsmittel und günstiger Absatz der , n,, . Der Vorstand besteht aus: 1) dem Vereinsvorsteher Bernhard Strohmenger, Kaufmann in St. Goar, 2) dessen Stellvertreter Louis Buus, Gastwirt in St. Goar, ; 3) Karl Jung, Hotelier zu St. Goar, 4) Fritz Amann, Gastwirt in St. Goar, , . Prang, Kaufmann in St. Goar. as Statut ist vom 6. März 1904. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma im „Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatte! zu Neuwied.
mitgliedern, unter denen sich der Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter befinden muß. Die Zeich- nung für die Genossenschaft erfolgt, indem der Firma die Ünterschriften der Jeichnenden hinzugefügt werden. Die Genossenschaft wird durch den Vorstand ge⸗ richtlich und außergerichtlich vertreten. !
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
St. Goar, den 2. Mai 19094.
Königliches Amtsgericht.
Schneidemühl. Betanntmachung, 119024] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 10:
Spar und Darlehnstasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Schneidemühl folgendes heute eingetragen worden: .
Der Kaufmann Gustab Klingbeil ist aus dem Vorstande ausgetreten; statt seiner ist der Gastwirt 1 zu Morzewo zum Vorstandsmitgliede ewählt.
; Schneidemühl, den 3. Mai 1994.
Königliches Amtsgericht.
Schönberg, Heck Ib. 11925 Bei dem Lüdersdorf'er Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗ Verein, e. G. m. u. S. in Lüders⸗ dorf ist in das hiesige Genossenschaftsregister ein⸗ getragen worden: — An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Hauswirts H. Oldenburg in Lüdersdorf ist in der Generalversammlung vom 1. Mai 1904 der Pächter F. Stöber zu Dorf Wahrsow in den Vorstand als tellvertretender Vereinsvorsteher gewählt worden.
Schönberg i. Meckl., den 4 Mai 1904.
Großherzogliches Amtsgericht. Sta dle. Bekanntmachung. 11926 In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Molkerei ⸗Genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Himmelpforten eingetragen: .
Der Hofbesitzer Diedrich Söhl in Horst, der Viertelhöfner ö. Schlichtmann in Hammah, der Stellbesitzer Friedrich Waller in Blumenthal, Auktionalor Bernhard Vollmers in Niederhüll sind aus dem Vorstande ausgeschieden.
Stade, den 2. Mai 1994. . Königliches Amtsgericht. Stargard. Pomm. . 11927 Rittergutsbesitzer Havemann ist aus dem Vorstand des Stargarder landwirtschaftlichen Ein⸗ und . e. G. m. b. H. ausgeschieden und an seine Stelle der Rittergutsbesitzer Haken zu Storkow in den Vorstand gewählt. Stargard i. Pomm., den 30. April 1904. Kgl. Amtsgericht. 5.
Stolberg, Harx. JJ Im hiesigen Genossenschaftsregister ist zur Firma „Konsum Verein Stolberg, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftnflicht zu Stolberg a Harz“ eingetragen: Der Fürstliche Kutscher Wilbelm Künne hier ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Waldarbeiter Carl Polte V. zu Stolberg in den Vorstand gewählt. Stolberg, Harz, den 27. April 1904. Königliches Amtsgericht.
Stollherę. ? 4 11928 Auf Blatt 8 des Genossenschaftsregisters, die Ge⸗ nossenschaft Consumverein für Jahnsdorf und Umgegend, eingetragene Genoffenschaft mit beschrünkter Haftpflicht in Jahnsdorf betr. ist heute eingetragen worden, daß Karl Bruno Straube als Mitglied des Vorstands ausgeschieden und Her— mann Otto Sonntag II. in Jahnsdorf zum Mit— glied des Vorstands bestellt ist.
Stollberg, am 2. Mai 1904.
Königliches Amtsgericht.
Wesel. ; . 11930 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 14 eingetragenen Genossenschaft Brüner Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Brünen eingetragen, daß die Veröffentlichung der Bilanz durch die Genossenschaftspresse erfolgt und die Eiaberufung der Generalversammlung durch Post⸗ karte geschieht. Wesel, den 25. April 1904. Königliches Amtsgericht.
zabern. 11993 Genossenschaftsregister Zabern. Es wurde heute unter Nr. 88 bei dem Mittel bronner Spar⸗ und Darlehnsékassenverein e. G. m. u. H. in Mittelbronn eingetragen: Durch Beschluß der . vom 17. April 1904 sind an Stelle der bisherigen Vor- standsmitglieder die Nachgenannten zu Vorstands— mitgliedern gewählt worden: ö . 1) Berger, Ludwig, Bürgermeister in Mittelbronn, als Vereinsvorsteher, . 2) Lutz, Josef, Sattler in Mittelbronn, als Stell⸗ vertreter des Vereinsvorsteherg, 3) Cuny, Leo, Ackerer in Mittelbronn, 4) Krumenacker, Josef, Ackerer in Mittelbronn, 5) Dreyer, Nikolaus, Bahnarbeiter in Mittelbronn, als Beisitzer. Zabern, den 2. Mai 1904. Kaiserliches Amtsgericht. TZabern. (11992 ᷣ Genossenschaftsregister Zabern. Es wurde heute eingetragen: Unter Nr. 89 bei dem Huber Spar⸗ und enn, . e. G. m. u. H. in Hub: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. Februar 1904 ist die Genossenschaft zum 1. Mai 1994 aufgelöst worden. ; ; Liquidatoren sind die Mitglieder des bisherigen Vorstandes. Zabern, den 2. Mai 1904. Kaiserliches Amtsgericht.
Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Annaberg, Erageb. 11934 In das Musterregister ist eingetragen worden: 1285. Firma Mehnert Æ Döhnel in Sehma,
ein verschlossenes Kuvert, angeblich ein Posamenten⸗
materialmuster enthaltend, Fabriknummer 384,
plastisches Erieugnia. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
am 2. April 1964, Vormistags 411 Uhr.
muster enthaltend, Fabriknum mern 191113, 191111, 2012 2013, 2015, 2017, 2018, 2021, 2022, 2023, 367 2038, 2039, 2049, 2050, 2051, 2052, 2053, 205471, 2054s2, 2055, 2056/1, 2056/2, 2057/1 bis 6, 2068/1 bis 3 und 2064 / 3, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. April 1964, Vorm, 411 Uhr. ö 1287. Lorenz, Robert, Kartonnagengeschäfts⸗ inhaber in Buchholz, ein versiegeltes Paket, an« eblich 8 Muster von aus Pappe und Zelluloid ge— ertigte Zugabe. und Retlameartikel enthaltend, Geschäftsnummern 1 bis 8, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist J Jahre, angemeldet am 11. April 1904, Vorm. 11 Uhr. 1283. Firma Ed. Krahl in Annaberg, ein verschlossenes Kuvert, angeblich 9 Posamentenmuster enthaltend, Fabriknummern 111, 114, 117, 120, 121, 124, 126, 133, 140, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 e. angemeldet am 12. April 1904, Vorm. 10 Uhr. 1283. Müller, Max, Posamenteufabrikant in Tannenberg, ein Kuvert, offen, enthaltend das Muster eines mit Litze überlegten Posamentenrings, Geschäftsnummer 550M, plastisches Erzeugnis, Schutz- . Jahre, angemeldet am 15. April 1504, Nachm. 2 T. 1230. Firma G. Estel in Bärenstein, ein verschlossenes Kuvert, angeblich 3 Tressenmuster ent. haltend, Fabriknummern 451, 4316, 4317 und 4318, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an= gemeldet am 19. April 1964, Nachm. 16 Uhr. 1291. Firma Wilh. P. Schubert in Buchholz. ein verschlossenes Kuvert, angeblich 36 Posamenten.« knopfmuster enthaltend, ber mg rn 240 bis 275, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. April 1904, Nachm. 4 Uhr. 1292. Firma Emil Frank in Buchholz, ein Kuvert, enthaltend 16 Muster von Posamenten (Rüschen), ausführbar in den verschiedensten Ma— terialien, Fabriknummern 2664 bis 2679, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. April 1904, Vorm. 10 Uhr. 1295. Firma Max Süß in Kranzahl, ein verschlossenes Kuvert, angeblich 10 Posamentenmuster enthaltend, Fabriknummern 33529, 3334, 3335, 3386, 3314, 3354, 3326, 3347, 3357 und 3377, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. April 1904, Nachm. 36 Uhr. 1294. Preuß, Theodor, Posamentenfabrikant in Buchholz, ein versiegelter Karton, angeblich das Muster einer Leiterpuffe in 4 verschiedenen Farben⸗ ausführungen enthaltend, Fabriknummer 674, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. April 1904, Nachm. 16 Ubr. 1295. Preuß, Theodor, Posamentenfabrikant in Buchholz, ein versiegelter Karton, angeblich 4 Muster von Posamenten (Leiterpuffe) enthaltend, Fabriknummern 673, 675, 6765 und 677, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. April 1904, Mittags 12 Uhr. 1295. Firma Max Süß in Kranzahl, ein versiegelter Umschlag, angeblich 2 Posamentenmuster enthaltend, Fabriknummern 3585 und 3394, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. April 1904, Nachm. 44 Uhr. Annaberg, am 4. Mai 1904.
Königl. Sächs. Amtsgericht.
KRerlin. 113371 Berlin, den 4. Mai 1904. Es ist eingetragen in das Musterregister des König— liche Amtsgerichts 1:
Nr. 21 922. Firma Adolf Pitsch in Berlin, 1Paket mit 13 Mustern für Konfektionsstoffe, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 5719, 9099, 5719/8092, 6629/9091, 5719/9109, 6623/8775, 6447/ S764, 5719, 8637, 5719/8658, 5719 8636, 6629, 9108, 5821/8576, 5822 8561, 5822, 8558, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. April 1904, Vormittags 11 Uhr 6 Minuten.
Nr. 21 923. Firma D. Nadel E Co. in Berlin, 1Paket mit Abbildungen von 38 Modellen für Kleiderbesätze, versiegelt, Muster für plastische Er— zeugnisse, Fabriknummern 6915 — 6924, 7060 - 7087, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 2. April 1904, Vormittags 11 Uhr 31 Minuten.
Nr. 21 924. Firma August Müller Co. in Berlin, 1 Paket mit einem Modell für Spazier⸗ stockgriffe, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 20394, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. April 1904, Vormittags 11 Uhr 43 Minuten.
Nr. 21 925. Firma A. Fries in Berlin, 1Paket mit 3 Modellen für Manschettenknöpfe, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern S237, 8238 Tombachknepf mit Einlage, S239 Tombachknopf Automobil“, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. April 1904, Nachmütags 12 Uhr 24 Minuten.
Nr. 21 926. Firma Franz Hellwig & Co. Gesellschaft mit beschrankter Haftung in Berlin 1Paket mit 1 Muster für Plakate, Etiketts, Pieislisten und Reklameartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik ⸗ nummer 221904, Schutzfrist 3 y angemeldet am 2. April 1904, Nachmütags 12 Uhr 58 Minuten.
Nr. 21 927. Firma Hermann Klinke Co., Broncewaarenfabrik in Berlin, 1 Paket mit 6 Modellen sür Möbelbeschläge (Schilder mit Griff, Schilder mit Berloque), versiegelt, Meuster für plastische Erjeugnisse, Fabriknummern A 29 — 2034, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. April 1904, Nachmiitags 12 Uhr 41 Minuten.
Nr. 21 928. Fabrikant Leo Krebs in Berlin, 1 Paket mit 9 Modellen für Passementerien zum Kleiderbesatz, versiegelt, Muster für plastische Er— jeugnisse, Fabriknummern 1662 — 1670, Schutzfrist 1 36 angemeldet am 2. April 1904, Nachmittags 12 Uhr 55 Minuten.
Nr. 21 923. Firma A. Gerngroß in Berlin, 1Paket mit 6 Mustern für Seiden und Woll—⸗ waren, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum mern 31211, 31212, 31218, 31240, 31243, 31244, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 5. April 1904, Mittags 12 Uhr präzise.
Nr. 21 930. Firma A. Meyerricks Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Berlin, 1é Palet mit 6 Modellen für Likörglashalter in
errenkragenform mit Krawatte aus Metall, ver⸗
egelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 20–- 25, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. April 1904, Vormittags 10 Uhr 13 Minuten.
Nr. 21 931. Firma Grack Aron in Berlin,
L Paket mit 1 Abbildung eines Musterg für ein Plakat mit Fabrikansicht der Deutschen Bierbrauerei,
Die Willenserklärungen und Zeichnungen des Vor⸗
Der Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.
stands sind abzugeben von mindestens drei Vorstands⸗
1286 Firma Wilhelm Bamberg in Annaberg, ein versiegelter Karton, angeblich 33 Posamenten.
versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum mer 20, Schutz⸗
frist 3 Jahre, angemeldet am 6. April 1904, Vor- mittags 10 Uhr 41 Minuten.
Nr. 21 93. Firma C. A. Gerechter in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 2 Modellen für Tellermützen mit farbigen Tuchen und Gold⸗ litzen und für Kinderballonmützen mit soutachierten und mit Ripsunterlagen gusgestanzten Deckeln, ver⸗ siegelt. Muster für plasti ö. Erzeugnisse, Fabrik. nummern 837 und 959, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 6. April 1904, Vormittags 10 Uhr 54 Minuten.
Nr. 21 933. Firma Goedke C Behnke in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von ?7 Modellen für Türdrücker. Türschilder, Basculoliven und Brief⸗ einwürfe, versiegelt, Muster für plastische Erzeug-. nisse, Fabriknummern 1579 — 16581, 1583 — 1586, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. April 1904, Nachmittags 12 Uhr 36 Minuten.
zu Nrn. 19002 und 19003. Deutscher Flotten verein in Berlin hat bezüglich der am 7. Juni 1901, Vormittags 10— 11 Uhr, mit Schutzfrist von 3 Jahren, als Flächenerzeugnisse angemeldeten Muster für Dekorationsbilder zu allen Verwendungsiwecken und Titelblätter zu allen Verwendungszwecken, am 2. April 1904, Nachmittags 4-8 Uhr, die Verlänge⸗ rung der Schu frist bis auf 15 Jahre beantragt.
Nr. 21 934. Firma Fritz Grandt Kunstverlags⸗ u. Kunsthandlung in Berlin, 1 Paket mit 41 Mustern für illustrierte Postkarten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 216 — 229, 770 — 786, gI31 = 940, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. April 1904, Vormittags 8 Uhr 15 Minuten.
Nr. 21 935 — 21 957. Firma Osnabrücker Papier⸗ waaren Fabrik Löwenstein Formstecher in Berlin, 3z Pakete mit Abbildungen von 43 beim ho bejw. 22 Mustern für Postkarten, versiegelt, Flãchen⸗ muster, Fabriknummern: zu 21 935: 1425114 Dess, 1434613 Dess., 143501 Dess., 143722 Dess, 1437714 Dess., 1440113 Dess., 144074 Dess., 141211 Dess, 144131 Dessf, 144142 Deff, 144154 SDeß., 14416, FDeff, 1441714 Seff., 1441914 Dess, 144211 Dess., 1442233 Dess., zu 21 936: 144262 Dess., 14436 1 Dess., 144391 Dess, 14440 4 Dess, 441,190 Dess, 14142 16 Dest. 1444533 Dess., 144462 Dess.. 144474 Dess., 14448 / 3 Dess., 144496 Dess, 14451 / 4 Dess, ju 21 85675: i44i5 / 11 Deff. 17156 6 Dess, 14457. Deff. 144565/!1 Dess. Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 7. April 1904, Vormittags 11 Uhr 24 Minuten.
Nr. 21 938. Firma Ernst Oeser Co. in Schöneberg bei Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 4 Mustern für Kartons zum Aufkleben von Photographien resp. Hinterkleben, Einschieben von Bildern ꝛc., versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern the Highness S64, the Britannia Souvenir 865, the Britannia S866, Osiris 867. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. April 1904, Nachmittags 4 - 8 Uhr.
Nr. 21 939. Fabrikant Richard Rodemaldt in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 11 Modellen für elektrische Stehlampen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 58 — 68, Schutz⸗ frist 1 Jahr, angemeldet am 8 April 1904, Vor⸗ mittags 19 Uhr 51 Minuten
Nr. 21 940. Firma D. Nadel C Co. in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 47 Modellen für Kleiderbesätze, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 7083 — 7134. Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 8. April 1904, Nachmiitags 12 Uhr 1tz Minuten.
Nr. 219341. Firma Bernhard Deseler in Berlin, 1 Paket mit 2 Modellen für Photographie⸗ enveloppen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 200, 250, Schutzfrist 2 Jahre, an⸗ gemeldet am 11. April 1903, Vormittags 10 Uhr Z8 Minuten.
Nr. 21 942. Firma W. Dittmar in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 7 Modellen für Salonschraͤnke, Damenschreibtische, Büfetts (modern und romgnisch), Kredenzschränke (romanisch) ver— siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 1123 — 1429, Schutzfrist 5 Jahre, an— gemeldet am 11. April 1904, Vormittags 10 Uhr 42 Minuten
Nr. 21 943. Firma A. Gerngrsß in Berlin, 1Umschlag mit 3 Mustern für Seiden und Woll— waren, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 31274, 31235, 31216, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 11. April 1904, Vormittags 11 Uhr 47 Minuten.
Nr. 21 944 und 21 945. Fabrikant A. Schwahn in Berlin, 1 Paket mit 1 Modell für ein Plakat (Relief) und 1 Paket mit Abbildung eines Musters für Buntdruck (Bild), versiegelt, zu 21 945 Flächen muster, zu 21 944 Muster fuͤr plastische Erzeugnisse,
abriknummern zu 21 944: 1, zu 21 945: 2, Schutz- rist 3 Jahre, angemeldet am 11. April 1904, Nach⸗ mittags 2 Uhr 55 Minuten.
Nr. 21 9366. Firma Herrmann Hoffmann in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 55 Mustern für Livreen und Herrenanzüge in Katalogen, ver- siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1– 36, Schutz. frist 3 Jahre, angemeldet am 12. April 1964, Vor⸗ mittags 11 Uhr 31 Minuten.
Nr 21917 und 21 943 Firma Neue Photo⸗ graphische Gesellschaft Aktiengesellschaft in Steglitz, 2 Pakete mit 39 bezw. 40 Mustern für Bromsilberpostkarten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern zu 21 947: 278 1— 10, 279 1—5, 280 1— 3, 281 1— 3, 283 1—- 10, 284 1-8; zu 21 918: 285 1-4, 286 1 - 19, 288 1 - 10, 289 1- 10, 291 1—6, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. April 1904, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.
Nr. 21 949 und 21 950. Firma Gebrüder Bandekow in Berlin, 1 Umschlag mit einem Modell für eine buchförmige, gus mehreren zusam men. hängenden Klappen gebildete Verpackung in geschmack⸗ voller Form, mit bildlichen und textlichen Dar stellungen bezie hungsweise Anleitungen zur ersten Hilfe mit oder ohne Enveloppe und ein Paket mit einem Modell für Auesstellungskarten in geschmack⸗ voller Form mit bildlichen und textlichen Darstellungen. . Befestigung von Verkaufsgegenständen ohne
ilfs mittel ist die Karte mit der Form und Größe des betreffenden Artikels entsprechenden Ausstanzungen Oeffnungen) versehen, versiegelt, Muster für n n fen rjeugnisse, Fabrikummern zu 21 949: 2148, zu 21 956: 733, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. April 1904, Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten.
Nr. 21 951. Fabrikantin Frau Dr. Carstanjen in Groß . Lichterfelde, 1 Paket mit 50 Mustern für Buntpapier, Tapeten, Weberei und Stoffdruckerei, offen, Flächenmuster, Fabriknummern K. G. 1-631, 122, 123, 125, 130, 134, 140, 152 - 156, 160, 165,
168, 169, 172 — 174, 177, Schutzfrist 1 Jahr, an⸗
gemeldet am 12. April 1904, Nachmittags 4 - 8 Uhr.
Nr. 21 352. Firma Walther Peck in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung eines Musters für Eti⸗ ketten . Ausstattung von Litörflaschen (Fapanischer Kriegshitter), versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum mer 1445, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. April 19094, Vormittags 9 Uhr 56 Minuten.
Nr. 21 953. Fabrikant Carl Bredt in Berlin, 1 Paket mit 5 Mustern für Metallknöpfe zur Kon⸗ fektion, versiegelt. Flachenmuster, Fabriknummern 919, dꝛo, 923, His, Sis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. April 1904, Vormittags 11 Uhr 47 Minuten.
Nr,. 21 334. Firma Ernst Oeser * Co. in Berlin, 1 Paket mit 19 Mustern für photographische Kartons zum Aufkleben, Aufziehen, Hinterkleben, Einschieben von Photographien, Bildern 2c, ver— siegelt, . Fabriknummern 858 Belmont,
e
os9 The Victoria, Souvenir, Osiriz, 870 The Rembrandt, 871 Westminster, 873 Bobemia, 5873 Doncaster, 874 Solos, 875 Iris, 876 Wandpke,
877 Engravia, 878 Osiris, 879 Empire, 880 Montee, S581 Denver, 882 Lincoln, S883 Jork, 884 Allero, 885 Witconsin, S386 Australia, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. April 1904, Vormittags 11 Uhr b5 Minuten.
Nr. 21 855. Firma Wilhelm Woellmer' s Schriftgießerei in Berlin, 1 Umschlag mit Ab— drücken von Modelltvpen für Schriftgarnitur „Zier— schrift“, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 1576, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. April 19604, Nachmittags 12 Uhr 1 Minute.
Nr. 21 55. Firma D. Nadel * Co. in
Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 50 Modellen für Kleiderbesätze, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 7135— 7184, Schutz frist 1 Jahr, angemeldet am 14. April 1904, Nachmittags 12 Uhr 25 Minuten. Nr. 21 957. Firma Schriftgie ße rei Emil Gursch in Berlin, 1“ Umschlag mit Abbildungen von 2 Mustern für zu Buchdruckwecken bestimmte kleine Reformornamente und dekorative Vignetten, versiegelt, Flaͤchenmuster, Fabriknummern 89, 90, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1904, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten.
Nr. 21 958 — 21 962. Firma W. Hagelberg Akt. Ges. in Berlin, 4 Pakete mit 50 bezw. 5ö bezw. 50 bezw. 50 Mustern für transparente Licht- druckpostkarten und 1 Paket mit 22 Mustern für k Lichtdruckvostkarten und 28 Mustern für chromolithographische Bilder, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern: ju 21 958: 3206 A bis 3206 F, 3207 A — 3207 F, 3208 A — 3208 E, 3209 A- 3209 E, 3210 A- 3210 F, 3211 A- 3211, 3212 A- 3212 F, 3213 A- 3213 F, 3214 A- 32140, zu 21 959: 32140 — 3214F, 3215 A — 3215, 3216 A— 3216 F, 3217 A- 3217 F, 3218 A- 3218, 3218 A- 3219 F, 3220 A- 3220, 3221 A- 3221 F, 3222 A — 3222 E, zu 21 960: 3222 F, 3223 A, 3223 C- 32233 F., 3224 A- 3224, 3225 A — 3225 F, 3226 A- 3226 E, 3227 A— 3227, 3228 A- 3228 F, 3229 A- 3229 FE, 32530 A - 32300, 3231 A- 32310, 3232 A, 3232 B, zu 21 961: 3233 A — 3233 0, 3234 A— 32340, 3235 A — 3235 0, 3236 A - 3236 0, 3237 A- 3237 0, 3238 A- 32380, 3239 A- 3239 0, 3240 A- 3240 C0, 3241 A- 3241 0, 3242 A- 32420, 3243 A— 3243 0, 3244 A - 32440, 3245 A - 3245 0, 3246 A — 3246 0, 3247 A- 3247 0, 3248 A- 3248 C, 3249 A, 3249 B, zu 21 962: 3249 6, 3250 A- 32500, 3251 A- 3251 G, 3252 A- 3252 0, 3253 A - 3253 0, 3254 A- 3254 0, 3255 A - 3255 0, 3258 A- 32560, 12742 B, 12742 C, 12744, 12748, 12749, 12750,
14449, 14457 A, 14457 B, 14458 A, 14458 B, 14459 A, 14459 B, 14462 A, 14462 B, 14500 A,
14500 B, 14501 A, 14501 B, 14502 A, 14502 B, 14505, 14504, 14521 A, 14521 B, 14522 A, 14522 B, 14566, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1904, Vormittags 11 Uhr 54 Minuten.
Nr. 21 963. Firma S. Gärtner . Co. in Berlin, 1 Paket mit 2 Modellen für Gardelitzen der sämtlichen Garderegimenter als Auspuß und Besatz für Mützen und Kopfbedeckungen jeder Art, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik- nummern Gardemütze 1, Gardemütze II, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Aprik 1904, Mittags 12 Uhr pröäzise.
Nr. 21 964. Firma S. Gärtner X Co. in Berlin, 1 Paket mit einem Modell für Achselstücke der gesamten deutschen Armee (d. h. derjenigen der Mannschaften und Offiziere) als Ausputz und Besatz für Mützen und jede Kopfbedeckung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer Armeemütze, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1964, Mittags 12 Uhr präzise.
Nr 21 9665. Firma C. S. Röhll's Fabrik in Berlin, 1 Paket mit 23 Modellen für Steinnuß⸗ knöpfe, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2277 — 2280. 2284. 2315, 2317 bis 2326, 2328 — 2333, 2345, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 15. April 1904, Mittags 12 Uhr 2 Minuten.
Nr. 21 9666. Firma Regina, Registrirkassen und Prägzisionswerkzeug ⸗ Fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 27 Modellen für geschmackolle Ausstattung von Gehäusen für Kassen, Registrier⸗ lassen, Arditionsmaschinen und dergl., versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1— 27, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1994, Nachmittags 17 Uhr 24 Minuten.
Nr. 21 967. Firma J. Neumann in Berlin, L Paket mit Abbildungen von 15 Mustern für Plakate und Etiketts zu Reklamezwecken, versiegelt, Flächenmuster. Fabriknummern: 1 Vade mecum, 2 Nuevo Tipo, 3a. Flor de J. N. Preciosas, 3 b. Flor de J. N. Favoritas, 3 c. Flor de J. N. rsales, 4a. Vade mecum Favoritas, 4 b Vade mecum Nexicanos, 4 c. Vade mecum Elegantes, 4d. Vade mSscum Reales sinas, 5H a. Maloja Bouquet, 5 b. Maloja Eminentes, 5 c. Maloja Espartero, Ga. Nuevo Tipo aromaticos, 6b. Nuevo LTipo reales finas, 6 e. Nuevo Lipo per- factos, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am I5. April 1994, Nachmittags 12 Uhr 42 Minuten.
Nr. 21 968. Firma Grich Probft in Berlin, 1. Paket mit 3 Modellen für Verzierungen zum direkt aufpressen auf Leisten zu Bilder. und Spiegel rahmen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1649 —– 1051, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 16. April 1904, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten
Nr. 21 969. Fabrikantin Fräulein Augufte Grawinkel in Schöneberg, 1 Umschlag mit Ab—= bildungen von 8 Mustern für gelochte Zierbleche,
dersiegelt Flächenmuster, Fabriknummern 29 — 36, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 16. April 1904, Vormittags 11 Ubr 34 Minuten.
Nr. 21 970. Firma Carl Ernst Æ Co. Attien⸗ sesellschaft in Berlin, 1 Paket mit 4 Mustern ür Photographierahmenständer in vier verschiedenen Dessins, verstegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 967 = 970, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. April 1904, Vormittags 11 Uhr 44 Minuten.
Nr. 21 971. Firma Emil Aug. Quincke in Berlin, Paket mit Abbildungen von 20 Modellen für Metallknöpfe, versiegelt, Muster für plastische Erieugnisse, Fabriknummern 50434 —- 50437, 5o4d6, 50448, 50449, 50453, 50455, 50458, 50461, 50463, bod67, 50475 - „0481, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 16. April 18904, Nachmittags 12 Uhr 7 Minuten.
Nr. 21 972. Firma Christian Simon In⸗ haber: Fri Simon in Rixdorf, 1 Paket mit 11 Modellen für Lampenbassins aus Glas, Holz— modelle zu Lampenbassins, Lampenfüße aus Zink, Rohr aus Messing, Petroleumbrenner, Spiegel— blender, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1—5, 10, 6, 9, 8, 11, 7, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 16. April 1904, Nach— mittags 1 Uhr 50 Minuten.
Nr. 21 973. Firma C. Wullkopf in Berlin, 1 Palet mit Abbildung eines Musters für vor— geieichnete Stickereien, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 4022, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. April 1904, Vormittags 11 Ubr prazise.
Nr. 21 974. Fabrikant Wilhelm Kühnemann in Berlin, l' Paket mit 2 Modellen für Staffeleien mit Rahmen in echter Bronze, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 6324, 6326, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 18. April 19048, Nachmittags 12 Uhr 7 Minuten.
Nr. 21 975, 21 976. Fabrikant Gottfried Wil⸗ helm Ernst Blume in Groß ⸗Lichterfeide, 2 Pakete mit 1 Modell für Zigarren- und Zigaretten⸗ kisten mit abgerundeten Kanten bezw. 15 Mustern für Zigarren, und Zigarettenkisten mit Verzierungen durch e, Papier, versiegelt Nr. 21 976 Flächenmuster, Nr. 21 975 Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern bei Nr. 21 975: 115, bei Nr. 21 976: 10 — 114, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 18. April 1904, Nachmittags 1 Uhr 5 Minuten.
Nr. 21 977—21 981. Firma S. Neich E Co. in Wien mit Zweigniederlassung in Berlin, 5 Pakete mit Abbildungen von a. bei Nr. 21977: 41 Mustern für Verzierungen auf Glaswaren, b. bei Nr. 21978: 25 Mustern für Verzierungen auf Glas waren, c. bei Nr. 21979: 1) 26 Modellen für Lampentulpen und Verblasmodelle, 2) 13 Mustern für Verzierungen auf Glaswaren, d. bei Nr. 21980: 35 Modellen für Deckenlampen, Pendellampen, Zuglampen, Lampenschnüren, Stehlampen, bei Nr. 21981: 41 Modellen für Hängelampen, Wand⸗ lampen, Deckenlampen und Pendellampen, versiegelt, Nr. 21977, 21978, 219792, Flächenmuster, Nr. 219791, 21980, 21981. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern bei Nr. 21977: 9396— 9393, 9400, 9401, 9403, 9402, g404 — g406, 9409, 9410, 9413 bis 931, 9434, g437, 9440, 9441, 9232, 9433, g435, 9436, 9438, 439, bei Nr 21978: 9442, 9444, g45l, g443, 445, 9446, 44s, gro, 9449, 454, gäa53, 9455 — 9457, 118/1904, 120/1904, 122/1904 bis 130/1904, Nr. 21979: zu 1) 13321, 13867, 13561, 13567, 13596, 13617, 13618, 13622, 13342, 13866, 13557, 13568, 13570, 13559, 13560, 13554, 13556, LHöl5, 13519, 13520, 13522, 13523, 13526, 136, 137, 157, zu 2) 9g219, 9240, 9241, 9257, 9267, 9278, 9332, 9392 — 9395, 9397, 9407, bei Nr. 21980: 45, I, 46, 45, 38, 6, 39, 35, 29, 45, 45, 49, 44, h, loo. 98, 108, 105, 1, 90, 92, g5, 106, 197, 7, 96, 102, 104, 109, 110, 80. 81, 71, 93, 94, bei l; Rn, 260, 234, 239, 236, 216, 2932, 233, 240, 237, 242, 213, 261, 241, 255, 222, Z33, 20h l, 1927, 209, 9, 228, 235, 245, 230, 229, 1658 156, 165, 151 159, 158, 52, 50, 53, 54, 41, 35, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. April 1904, Nachmittags 1—2 Uhr.
Bei Nr. 18874. Firma S. A. Loeuy in Berlin hat bezüglich der mit Schutzfrist von 3 Jahren am 13. April 1901 angemeldeten Modelle für Türdrücker und Türschilder, Fabriknummern 1489 = 1495, am 12. April 1904 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre beantragt.
Bei Nr. 18 896. Fabrikant Wilhelm Trapp in Berlin hat bezüglich der mit Schutzfrist von 3 Jahren am 23. April 1901 angemeldeten Modelle für Türdrücker, Fensteroliven und Türschilder, Fabrik nummern 1254 — 12656, 1285 -˖ 1287, 1292 — 1294, am 11. April 1904 die Verlängerung der Schutz⸗ frist bis auf 6 Jahre beantragt.
Nr. 21 982— 21 985. ö Osnabrücker Papierwaaren Fabrik Loewenstein Form⸗ stecher in Berlin, 4 Pakete mit 34 Mustern für Menükarten bezw. 16 Mustern für Tisch⸗ karten bejw. 45 Mustern für Postkarten bezw. 24 Mustern für Gratulationekarten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern bei Nr. 21982: 11636, 11639 — 11642, 11663, 11665, 11685 2 Dess., 11695, 11701 3 Dess., 11702 5 Dess., 11703 2Dess., 11704 27 Def, LL7o5 2 Desf., 11706 2 Def, 11707 4 Dess, 11718, 11721, 11569, 11586, bei Nr. 21983: 12705 2 Deff, 12764 3 Deff, 12705, 127 10, 12717 7 Dess., 12663 2 Dessi, bei Nr. 21984: 14383 Desf, 1467 3 Deff, 14455 2 Deff. 141660 4 Deff, 14461 2 Dess., 14473, 14479, 14480 3 Dess., 14484185 5 Dess., 14487 — 14499, 170090a, 17000 , 17605 2 Deff, 176007, 17009, bei Nr. 21985 13248, 13249, 13250 2Dess., 13252 2 Dess., 13254, 13256, 13267, 13271, 13275, 13277, 13278, 13280, 13281 — 13283, 13287 — 13289, 13290 2 Dess., 13291, 13292, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 19. April 19094, Vormittags 8 Uhr 40 Minuten.
Nr. 21 986. Fabrikant Adolf Lehmann in Berlin, 1 Paket mit 9 Modellen für seidene Hohl⸗ tresse, versiegelt, Muster für plastische Erzeu ih Fabriknummern 107 — 114, 116, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 19. April 1904, Vormittags 9 Uhr 37 Minuten. Nr. 21 987. Firma Krebs E Berger in Berlin, 1 2 . mit 12 Modellen für Passementrie⸗ damenkleiderbesäße, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1673 — 1676, 1677 bis 1684 1687, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 20. April 1904, Vormittags 11 Uhr 46 Minuten. Nr. 21 988. Firma Siegmar Lewy in Gerlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 20 Modellen für Broschen, Anhänger, Hutnadeln, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 55131 bis oh 32 / l, Schutzfrist z Jahre, angemeldet am 19. April 1994, Mittags 12 Uhr praͤzise. 6 Nr. 21 989. irma A. Schlutius in Berlin,
1Paket mit 50 Mustern für Etiketts und Plakate,
versiegelt, Flächenmuster, Fabrlknummern 624, 6265, 645, 657, 680, 681, 2000, 684, 685, 642, 667, 655, 660, 559, 641, 648, 617, 654, 623, 619, 762, 754, S851, 853, 2001, 833, 2002, 842, 624, 558, 566, 901, 758, 498, 852, 1035, 573, 855, 9go7, 2003, 204, bel, b72., 570, 29, 28, 30, 13, 19, 53, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. April 1904, Vormittags 11—12 Uhr.
Nr. 21 990. Firma Bellers Registrator Com- pagnie mit beschränkter Haftung in Berlin. Patet mit Abbildung eines Modells für Schrank— aufsätze, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1010, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 20. April 1904, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten.
Zu Nr. 18 905. Firma H. Berthold Messing⸗ linienfabrik und Schriftgießerei Aktien Gesell⸗ schaft in Berlin hat bezüglich des mit Schutzfrist von 3 Jahren am 26. April 1901 angemeldeten Musters (Neue Schreibschrift Russisch), Fabrik- nummer 9005, am 15. April 1904 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre beantragt.
Nr. 21991. Firma Jofef Maas C Co. in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für Kuverts zur Verpackung von Gummiwaren mit farbigem Bild (Kind auf Insel mit Storch im Wasser und In— schrift „Storchmarke“), versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 4345, Schäͤtzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 21. April 1904, Vormittags jo Uhr 27 Minuten.
Nr. 21 992. Fabrikant Carl Bleul in Berlin, L Paket mit 3 Modellen für Dekorationen resp. Verzierungen an Photographierahmen, Mappen, Notes, Poesiebüchern, Albums, Necessaires, Zigarren- taschen und sonstigen Galanterie⸗ und Lederwaren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik- nummern 688, 699, 706, Schutzfrist 3 Jahre, an—= gemeldet am 21. April 1902, Nachmittags 12 Uhr 21 Minuten.
Nr. 21 893. Firma J. Aberle Co. in Berlin, 1 Paket mit 18 Mustern für Druck auf Papier oder Metall in einer oder mehreren Farben, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 4962, Oo027, 05068, 1210, 05070, 05075, 05082, 05089, Oh098, 95104, 905108, C5118, 05 120, 05121, 05136, O5l43, 1211, 1212, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. April 1204, Nachmittags 1—2 Uhr.
Ur, 21 994. Firma Franz Mosgau in Berlin, 1 Paket mit 1 Modell für Messergriffe jeder Ärt, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 79903, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 22. April 1904, Vormittags 10 Uhr 8 Minuten.
Nr. 21 995. Firma MaxacRKrause in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 50 Mustern für Karten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2, 3, 20, 30, 32, 176 —- 179. 181, 155, 191, 196 - 200, 214, 216, 218, 219, 223, 225, 233 - 236, 240, 248 - 2565, 262, 276 2758, 230 =835, 289, 296, Zo s ho, 365, 315, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. April 1904, Nachmittags 12 Uhr 25 Minuten.
Nr. 21 936. Firma Schwintzer C Gräff in Berlin, 1 Paket mit 50 Modellen für Ampeln, Hängelampen, Handlampen, Schirme, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 660-663, 9093 — 9095, g083 — 9090, 9goß6 — 108, 946 —– 9150, 9152, 9g153, gl55, glöß, 9glö58, 9159, 9162, 9166, A667, 9169 - 9173, 9175, gl76, 9178, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. April 1904, Vormittags 10 Uhr 34 Minuten.
Nr. 21 997— 21 999. Firma Prager Lojda
in Berlin, 3 Pakete mit 50 bezw. 506 bejw. 49 Mo— dellen für Reklameplakate und Reklameartikel, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik—⸗ nummern bei Nr. 21 997: g54 — 1003, bei Nr. 1 998: zol = göz, bei Nr. 21 899: S53= 877, 856 - goz, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. April 1904, Vormittags 10 Uhr 5. Minuten. Nr. 22 000, 22 001. Firma D. Nadel Co. in Berlin, 2 Pakete mit Abbildungen von 590 bezw. 59 Modellen für Kleiderbesätze, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern bei Nr. 22 000: 7185 - 7254, bei Nr. 22 001: 7235 - 7284, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 25. April 1904, Vormiitags 11 Uhr 58 Minuten.
Nr. 22 C602. Firma Max strause in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 50 Mustern für Karten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 316, 336, 342, 352, & 2551, GF 2554, GT 25656, & 2572, GT 2603, GT 2604, GT 2607, G6 T 2610, GP 2611, G 2621a, G 2654, G 76537, Gp 3638, GLT 2640, GT 2648, & 2668, G T 2670, GT 2681, GT 2686, GT 2691, G6 T 2695, GPT 2698, G TP 2699, & 208, dT 2719, GT 2716, GT 220, GR 2721, & 2750 - 2752, & 2762, & 2770, & 2784, & 2788, & 2790, G 9h. d 2806, GB 2812, GRT 2824, GR 28356, Gb 2827, d 2z628, G 2878, G 35858, G 2891, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. April 1904, Nachmittags 12 Uhr 40 Minuten.
Nr. 22 (003. Firma Carl Ernst Æ Co. Actien- gesellschaft in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 8 Modellen für Photographierahmenständer, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik— nummern 971 — 978, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. April 1904, Nachmittags 12 Uhr 2 Minuten.
Nr. 22 004. Firma Kubitz Imberg in Berlin, 1 Paket mit 1 Modell für Verzierungen zu vergoldeten und polierten Rahmenleisten, ver— siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik- nummer 3054, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. April 1904, Nachmittags 12 Uhr 25 Minuten.
Nr. 22 00h). Firma Max Krause in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 50 Mustern für Karten, versiegelt, Flächenmuster, Fabrilnummern 6 d 4 G. P. 755353, G. BD. Z555, . T. 2590, G. D.: , , , hs, n , h, G n, G. F. 27551, G. . 2755 — G. B. 2746, G. F. 2743, G. T. 2746 — G4. T. 2749, G. T. 2755, G. L. 8 , 9 6 G , h Gd n G. T d G . n,, G n, 83, & R, 8 , n R , n n n, , Gd . T. 2798 —- G4. T., 2800, G. TL. 2877, &. L. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. April 1904, Nachmittags 2 Uhr 20 Minuten.
Nr. 22 006. Firma Fabrik gebrauchsfertiger Solz. und Marmor⸗Imitationen Friedrich Schwartz c Co. in Berlin, 1 Paket mit 3 Mustern für Holz und Marmorimitationen, ver⸗ itz Flächenmuster, Fabriknummern 8 — 10, Schutz⸗ rist 3 Jahre, angemeldet am 27. April 1904, Vor- mittags 10 Uhr 10 Minuten.
Nr. 22 007. Firma Par Marcus in Berlin, 1Umschlag mit Abbildungen von 6 Modellen für Kristallglassterne mit Metallmontierungen zur elek—
trischen Beleuchtung und für Konfektionsständer,