1904 / 112 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 13 May 1904 18:00:01 GMT) scan diff

Neichstage noch angehörte, was zu meinem Bedauern nicht J sagen: Es ist falsch, wenn behauptet wird, daß nur Mirbach, die konservative Männer sind, sollte doch wohler sein an 2 B 3 I . Dritte e i lage

mehr der Fall ist ich wünschte, er wäre noch Mitglied des, die Indifferenten und Lauen, daß ö. die Laodicäer den konfessionellen der Seite der Regierung, die für die Konservativen eine freundliche,

selben —, Graf Mirbach wird sich mit mir entsinnen, daß sich Frieden wünschten. Wir alle brauchen gerade diesen Frieden, ich möchte fast sagen eine zärtliche Hand hat (Heiterkeit), als wenn sie

3 die damalige Etatsdebatte . ein roter Faden die allgemeine wir brauchen ihn gerade in y Zeit. Wir müssen den kon— abhingen von wechselnden parlamentarischen Mehrheiten. (Sehr richtig!) * 7 9 9 t t

über die Reichsverdrossenheit zog. Ich höre noch die Redner fessionellen Frieden wahren, und wir werden ihn aufrechterhalten, Denn das kann ich mir doch nicht denken, daß die konservativen Herren ; Neichsanzeiger und ong ren en a0 ganzeiger. . van schiedenen Parteien, wie sie in beredten Worten darlegten, daß wenn nur von beiden Seiten ve rmieden wird, Gehässigkeit in die nun etwa auf dem Standpunkt ständen: Es gibt Fälle, wo die Regierung die Reichsverdrossenheit niemals so allgemein, so intensix gewesen sei. einmal durch Gottes Vorsehung und den Gang der Geschichte be⸗ der parlamentarischen Mehrheit über den Leib zu gehen hat, und es Berlin, Treita] den 13. Nai 198904 Das war im Jahre 1897. Und selbst in den Tagen des Fürsten stehenden konfessionellen Gegensätze hineinzutragen. Daß es sehr wohl gibt Fälle, wo sie sich von der varlamentarischen Mehrheit mit ;

De * De Bismarck, eines Staatsmannes, wie er einem Volke in Jahrhunderten möglich ist, ernste konfessionelle Fragen in ruhiger Weise zu behandeln, schleifen lassen muß. Einem solchen, ich möchte sagen intermittierenden

nur einmal ge schenkt wird, war auch nicht alle Welt zufrieden, weder hat die heutige Sitzung bewiesen. (Sehr richtig!) Ich glaube weiter, Mehrhe itsprinzip mal so, mal so könnte ich meinen Beifall rd t nichtvreußischen Deutschen durch Ver rwaltungsmaßregeln irgendwie zu in den Materialien zum Bürgerlichen Gesetzb uch auf der Linken, noch sogar auf der Nechten. (Heiterkeit daß auch auf allen anderen Gebieten auf möglichste Solidarität der nicht erteilen. (Heiterkeit und lebhaftes Bravo) Haus der Abgeordneten. * e eins Mein Herren, daß ist der Sinn dieser Be ö n gn gesprochen. ;

Es muß an zwanzig Jahre her sein, da las ich bei einem Schrift, bürgerlichen Parteien hingearbeitet werden muß. Sowohl Meine Herten, Herr Freiherr von Manteuffel hat gesagt, daß 72. Sitzung vom 11. Mai 190, 11 Uhr. 83 von ang ö Staat J. Laband, Arndt Also mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch kommen ir auch nicht 1 a , Meanteustel als der Herr Graf in konservativen Kreisen und damit komme ich auf den Ueber den Beginn der Sitzung, in der zunächst die erste usw. dem . weiter, und wir stehen nun schließlich vor der Frage. wie verhalt sich Lagarde: „Die Unzufriedenheit“ ich zitiere aus dem Gedät chtnis V Mirbach haben den Wahlkampf berührt, der jetzt in Ausgangspunkt meiner Betrachtun 2 zu rück vie lsache Unzufrieden⸗ Beratung des Gesetzentwurfs h betreffend die Gründung . . 6 das Gesetz zu . 42 teil. an Verfassung? meine Her rie en,

e Unzufriedenheit ist allgemein, die Lauft drückt. Bald wird de . Wahlkreise Frankfurt- Lebus ausgefochter wird. zei t Regieru rhander Ich bin weit entfernt, zu neuer Unsiede lungen in den Provinzen Ostpreußen, auch an ö Veraugse tzuage n und . dingungen 2. 9. vor as ist einer der bestrittenster . . lte . aub wirbeln und das Gewitter losbrechen, d ; che WVestpreußen, Brandenburg, Pommern, Posen, 29 ö u we, ö. , n ; , ö . chsen und Westfalen, fortgesetzt wird, ist rundbesitz gebunden wie je Be. ö. ö . el a

deutlich aus⸗

ann erst kann haben aber nicht erwähnt, daß dort eine Sondeikandidatur vom e konserv⸗ d gouvernemental identische Begriffe Regen kommen, der Wälder und Herzen 3 der Landwirte aufgestellt und daß damit die Phalanx der scin sollen. J zeiß sehr wohl, daß es das Recht und die Pflicht Schlesie , z vollständig aus si 5 i r seiner bedeutsamsten Reden Hanger ichen Parteien durchbrochen worden ist. (Sehr richtig!) konseivativer Männer sein kann, der Regierung Opposition zu machen. in der vorgestrigen Nummer d. 91. ö . V . n, * Herren, kommt das Freizũgigkeitsgesetz, auf das aber nach meiner r s sęj Rism , 10. = ; ; . . h 9 s h ' J ) e De 8 ; ð . . 8 . ö e 6 ö 3. 9. ö ö. ,, 6. , 9. K , n. . it 54 , nn, , i Aus führungen n , n ner ö man sich berufen hat. Auch das wird, glaube ich, den Einwendungen ; ei ze ö danlegen ( 4 z Bun icht. . Vertrauen entgegenzutragen. Aber, meine K in so weit⸗ - der Gegner des Gesetzentwurf? denjenigen Halt nicht bieten, den es oquium einzulassen amals der persönlichen lung der Justi tomin iter Dr. Schönstedt: sie in ihm zu finden glauben. Denn was sagt das Gesetz? Es s zahin gegangen ist, desunterschiede zu beseitigen soziale Unter⸗ usführungen des Jeder Bundesangehörige hat das Recht, ö des . fzuheben, daß aber darüb inaus irgend eine Bedeutung . nicht bei⸗

immer

2

uwicke n, damit im Wahlkreise Frankfurt- gehendes Mißtrauen, wie es nicht in

bitten, auf den x

zur ebus scho r dem ersten Wahlgang die volle Einigung der bürger⸗ beiden hochverehrten Herren mir gegenüber, aber nach dem Herrn Meine Herren! Gegenüber den geistvollen

Manteuffel an anderen Stellen vorhanden ist, ein solches SHerrn Votredners, die ja vielfach lauten Beifall in diesem Vause ge— gebiets 1) an jedem Orte sich aufzuhalten oder niederzulassen aßen schwierig, den Stand pnntt er eine 4 Wohnung oder ein Unterkommen sich verschaffen

ie Neigung, führte ; e Unzufriedenheit sei in deutschen Landen so allge ein, daß er nicht icher rteien wird, die nach meiner Ueberzeugung überall Freiherrn von wisse, ob jemand einen zufriedenen ö en kenn . eine wesentliche . ist für eine dauernde Ueberwindung der Mißtrauen ist doch nicht konservativb. Ich glaube, daß ein 3 . funden haben, ist es für mich einigerm Wo r nn. ,, unzufriedenkeit zur Srrialdemetratie, (Sehr nichtizy) laufen gegen die Regierung, wie es in letzter Zeit auch von kon— u vertreten, den die Vorlage einnimmt und den die Königliche mstande sist, Y an jedem Orte Grundeigentum aller Art zu

1811, eine . (Gr; 1185 ene je N 3 im,. wol fa vorgae fen worde 53 1 u wiel zativer S te r me 5s ' 1s⸗ Y - ö ; einer der Gründe, denen die Nun ist mir ja vielfach vorgeworfen worden, daß ich zu viel seivativer Seite unte n, ist wede er taktisch richtig, ner ein Staatsregierung zu dem ihrigen gemacht hat. i ,

ossenheit, zur Kritik ist ja aus . traltle i ih sti en 18 topisc Ten enz vücksich auf Rr 2 1rjIche Nerbã f War 9 s 9 * 5 96155: 5 39 . w . zozon? tall destru iktiven und utopischen Tendenzen Rüäcksicht parlamentarische Ve rhältnisse, auf parlamentarische Beweis von politi schen Augenmaß noch gerecht ist. Denn U Von den Ausführungen berühren mich un 1 nur diejenigen, und dann kommt auch da wie

er der weitere Satz, daß seiner Heimat

Seite dieses Entwurfs betreffen, spen iell also die bung dieser Re chte nie mand . die Obrigkeit sowohl seiner

. auf vo Deutschland einen so fie e. Boden findet. Es ist Mehrheiten nähme. Es ist mir ge sagt 6. ich müsse unbekämmert es handelt sich um eine Regierung, die nach meiner festen die die rechtliche S ö ö . . . 4 . , eichst agsme ür verrcker K . . 6, it . die tan mi i ; ft schwer⸗ Verfa ssungsmßigleit und Zulässigkeit 4 ber e, ö des Ortes, an dem aufhalten oder niederlassen Meine Herren, ich habe niemals gesagt, od ch g lich von einer ihrer lac folgerinnen fen werden U Die Rede des Herrn Abg. Traeger hätte in ihren wesentlichen Teilen hindert oder du astig Bedir gungen beschränkt werden wird. (Lebhafte Zustinmung) en Sie nur ab, Sie werden schon gehalten werden e. als es sich um das Ansiedelungsgesetz Gesetz geht insoweit etwas weiter als der Artikel 4 der er⸗ heit zu richten hätte. Ich weiß sehr . wir sich noch nach meinen Fleischtöpfen zurücksehnen. (Große Heiterkeit.) won 1886 handelte. Der Herr Abg. Traeger bestätigt das. Auch fassung, als er nicht nur 2. Freizügigkeit inne ö er J . . ntaris sches System ir . j n ich Sinne des Ich ,, strebt seit , an dieser Stelle stehe⸗ im Rahmen damals hat die ., 2. Ver sasu nem . 9. ,, ane. Bundesstaate sondern auch die Freizügigkei ö Worts haben. Ich halle er u großes Glück, des Staatswohls un es Gesamtinteresses ein Zusammengehen iner lebha iften Dis kuss wund großer Meinungsve ischie edenheiten Preußens 8 selbit regelt. Er enthält aber kein Wort dor . ĩ 36 ; 1856 batte sich n . Voran setzunge ĩ jedem Deutschen, jedem Pr staatliche Mittel zur das Recht ustebt, sich anzusiedeln. (Unruhe links) D 61 in den Pro. rieses Geset überhaupt nichts; das liegt eben auf

1

die Unzr fried nen ihr die ĩ Her sfeß 0 otz n zblicher Anstrengungen a5 8 . ? . 9ve teht, die trotz n licher An trengungen daß die Regierung sich grundsätzlich nach

gegenuber

dem Herrn Grafen n Mirbach und Her 8 . ; . 36 . ö 6 . . e 1. M ö, . 53 . 6 tin daß wir kein solches parlamentarisches zste ben. Ich zwischer r Regierung un r konservativen Partei zu 1 zrejzberrn pen Iffe Die trotz 9er ier s ichen . 6. . c ** 2 ö 2 * 1 . 31150 Cx 3 a 2 1 J. ö , , , , 3, . 3 29 *. ch glaube, daß ein solches b ins schwächend nach ußen u ermöglichen. Ic r esonders bestrebt, manche k nut. . . : . auf spaltend im Inne n wirken wären 18 pe Hindernisse aus dem ege ; iim e ein Zusammengehen

richtig dankbar bin ö möchte d

heit der sozialdemokratischen Partei 26 o viele Mitläufer zuführen . ah 9 6 Mehrheit . . . 365 tl ; . 3 . 1. = 811 . 1 1

Partei erschweren vpinzen Poser id Westpreußen. ö als wurde in beredter Rechtsgebiet. J 2 S unkt vertreten, daß dieses in Ausnahme— Der

an rde wonn nich auch vo K disen und Pers nen ind zublizistische ?. ; ö ö . . . 321 ; . ; ; 8 ; . ö ! =. s . . . 16 e e

. . ö. . ö . . . chen politischen, sozialen un afessionellen Stiul ehbarer Zeit geordne ziell die eine Frage, die ich vor Ihnen nicht näher gesetz se daß es eine Bevorzugung der Leu chen, die in 4, betreffenden D Dernschen n ier. .

che behaupten, auf monarcht) zem Boden zu te hen, haben wird. Daß 36 ic ö icht F den 35 zen ezeichnen [ che. 2 z h e be: daß mir meine k . ies ei en Pro 26 ben, U 6 n, . ung c ser erl fi na entnommen werden e l nks

lebe ee de z anderen Seite etwas mehr etl

ͤ man 3 andere Erwägungen

111d *

besonders nationaler Gesinnung rühr zegenüber heiten treiben s ube i ehr al— 9 f

1nd soang 9 36e 9 Stesle Fer . ; ĩ nd 1094 69 1ber ei 21 l UB 29 9 dow rosor ö Ro o . IMI FSFari zam m 9 Ver Ich gla ube es 1 zu hade k 30 olltari 9 on ist

. . tio: in? 1 (& s 8. etz 9 Dei ] 18 einer Se ĩ ira ji ö . 8r ⸗‚ atz, . e teuß ung es ein en 6 ö. ich ö . ö aas gegenüber dem e. kriege. Gewiß, meine Herren, gib gewiesen worden, daß am Horizonte unserer inneren und auch äußer . iese Aufassune t jedoch damals bei der überwiegenden Mehrbhe schränkungen bezäglich der Möglichkeit der Ansiede wesentlich 16 . . . ill o eine pflich ußt i triotische Reg ierung i ĩ des Herre nhauses eine Zustimmm ge⸗ q tfichen oder aus 310 . n en Rücksichter 86, as sozialdemokratzsche durchsetzn muß im Kampfe gegen parlamentari ische „prbeiten. das ist zu meiner besonderen Genugtuung in den Worten der b iden funden, sondern mai zu dem Ergebnis gekomm nen, daß eine Ver run t, glaube ich, u

; ; ; . = ö . * 2 * J 8 eset ich z ennen sei. ,, n, ungẽgesetzge ng mach k kann

eze 5 1

tichtig) Inssbesondere auf dem Gebiete (co 6 on, 3 ö ,, en u ö.

. , K ihren kaum etwas zur suprema lex ird. Aber ohne zwingende Not im inopportunen Reihen zusammenzuschließen und uns un einsame Fahne zu die gesetzgebenden Fakt sind diejenigen, die ; keineswegs jede sich mter allen mstãnden etwa an der , , mm ache 3 Moment, töts baissés darf eine ze Attion nicht unternommen sammeln. Diese Fahne kann nur die e sein, zu Ungeschicklic le J angel . Dar ir . ö . . Landes werden. Wir werd ie bestehenden Gesetze gegenüber Ausschteitungen welcher dieses hohe Haus imme nden J es hal meine 14 mals haben Sie lärt, t . 6 . e i, getadejn lee. rer . Nie ,. 9 ö . . . , . , . . z ö. g . ö . ö . . ö j 9. ö. 4 . , 2 ,,. . ; hi en e, aus polizeilichen di,. . ichkeit aufs strengste unterdrücke Autorität des es J imer Unterstü ur das Vertrauen habe ziederholt, als im Jahre 1898 eine ö. de ö , . lassen, und dann kann im geordneten 1ndamente des Insiedelungsgesetzes den Gegenstand Ihrer Beratungen bildete. solche Ansiedelung abgelehnt werden.

der Verfassungsurkunde be rufen . oßen Forstes ode ie niederlassen, sondern es wir:

der Artikel 4 der preußische e n. Umstände vorliegen, die eine solche ?

gierung an die der jene fremde Macht der gar zen Majestät des Gesetzes, die Sicherheit des Landes, den Jesuitenorden verke väre. (Heiterkeit. z k . ̃ ĩ 9 2 ö 2 w K . * . Monarchie werden wir zu hertell igen ssen. Wer die 3 n,, ö. . . ö in einer gewissen sich blutige Köpfe holen. ö ch würde n aber ,, für würdig mit ve . Rechte t

Presse gelesen, daß die Regierung die Würde und Ehre des . e , . . , k ;

z 804 . . j . . si 83 ö 9. . . t Ue 31 le hen, er ich stehe, 11 J 1 1 21 , = 46. scher 1 M acht⸗ . se ben h [ ö 18 gekomn tz lich einen Pol ollen al 1. 2 ediglich wen die Regierung herein auf die Möglichkeit verzichten wollte, die tiefgehenden Gegen stellung. o. ö; ch gla ; können auch bei der Frage, um die ele ; Recht w ma n

; 8 5 ; ö 1 ; . 1 r 6 ö ? ö . o er e r nie ing aus

die Ehren e s nicht in chauvinistischen Rodomontaden säütz . 6 , ö. z, , nF . . J . = . . J bleibe . was will der spricht, von dem Rech ) au?

ö . 9 laß un , ; 9k Hedul Freiberr von Manteuffel: Ich habe nur von der Unzufrieden— - s sich heute delt, st unbeachtet bleiben. Venn wad n ( or niht. ö 3 z nicht: sondẽen

und törichten Ve tze l eie Uchl. Die Früchte solcher Verhe 'tzungen hat 1nenke; Su f frighI *r a. nas unl os che gran heit in än dlich. e ken gesprochen, ich zon solch , ö ; 4. 2“ * x 3 ! on Aushal 25 Ge ? . 2 F r. n

1 ) . 6. ; ; ĩ ; 1e 1 1 ( 1 eg! Sszuf en. ( o! hel i land ze! 86 ezuten U chell, nl zt von solcher k— ö kon⸗ 91 J 306 d 264 (. 8 Ve er Ansier 8 2 ö beg sichtigte 9. d elu vielfach die Sozialdemokratie geerntet, die ie einer ihrer Führer ; J . . ĩ ö en ormen nn servativen Partei. ; . * 3. . ahr 386 elt r . . 9a

6 ; 4 rbach be ag unsere sozialen Reforme ir etzes Jahre 1886 dar. 1 setz vom Jab . der ungs gesetzes im Di

rech ne lag 9p zor Teß x Svegne 6 ö 3 ( . . . ö. 5 . ö 4 . ö ö. E68 . Cee

mit Recht ge agt h lebt gan . ., ihrer Gegner. Von Undankbar ffen hätten. as uns nach meiner Präsident des Sta— tsministeriums, Reichsk. Graf 1 aht . pesttlben In wirken. s stellte utende da. ehler if allen iten! (Zwischenrus. GSewiß seine He 6 14 a E: 536 341 ; non Bülow: 366. r . ; s . l 1 ; j ö Fehlern Zwischenruf, Gewiß, meine Herren, Ansicht nicht irre lachen. inmal halb nicht, weil von B ülow: ur Verfügung, die dazu benutzt werde ten, den deutschen Grund murlaubnis versagt werden ine Herren, Sie . * 90 1 e F Hor . 343 ö C. ö 6, 363 . . . ; , erlaubnis De 9 en. . ; . d Ich nehme mi nk von der Richtigstellung des Herrn Frei— esitz J gemischtsprachigen Landesteilen zu erweitern; es wollte auf, und der Herr 1. Roeren hat in beung auf diesen Punk

11

reußis ats. ; 1e Erhalti ng jeser Fund . . . 37 ; Ve . zor angeschnitten worden . 5 ĩ 1 ; ö . Prer 9 mente das hat d 1 die rfa ssune frage hier angesch nitten worden, 1 Nunmehr, mein Se erren, komme ich auf das

L.

e w—r ö ; . 19 mit de zierung, zu de 2 . ; Vor är d, in Uebereinstimmung mit der Staatsregierung, zu dem⸗ hin gesagt habe. J ze also zu, daß 8 .

31.

„on Fehler: f allen Seiten. tra muüros peccatur et estra. in ei js 2 n ] . ,. ; e In ö mu . ö ö . in einem monarchischen Staate die Regierung 3 tun muß, Mem n he . 1 9 in 8 Verha t 118 Norge be * ö. . . . ; ö * -. ö 6 BVemuhen 1 . , . s vor Gott un or ihrem Gewissen ih ichtig und von Manteuffel . Er wird mir aber zuge . daß aus e Möalichkeit geben, durch Ansässigmachung deutscher Bauern, halsbrecherischen Interpret ationen zu ve m zal demo mokra 3. zugute ko mmt gere erscheint. vo! ö rf uns aber ch nic irre reisen nm ut geworden sind, die diese meine ; s —ͤ iner Germanisierung bilden und immer bilder ö wünschte daß es hier i hen wir uns gemeir ie Que de . ö nnabme und A erk . , meb den . . . ; gemei . machen, weil nach n rzeugung die Weitersührung der s sozialen . und Auffassu , t ische 5 ö in seinen mehr ö, keine Heimatsberechtigung bers me lichst zu retstopfen, zacken wir lic iner fe, . 1th jp ; . = . . ; . . Restre . vorlagen eimatsbe 9 betame. , tstoꝛ . ; 1 uch po ch ihre . tragen wird. ö indem wir Graf von n. 9 3 Zufriedenheit seit 14 Jah ren nicht ö 3 iger atsfeindlichen, n lich polonisierenden, B i gen. Derartige allgeme nne Urteile haben ja auf den andern, und es werden auch . wenige heitsstimm⸗ sere Sozi orm fortf n, die ein Vorbild gewo für alle besteht . vollkommen richtig daß . ch unbeding N . ö jtt enen anderen Weg, ab derselber artige a. ö. ö . . 29 2. fe x l zia im ühren, die ein Vorbild ge en ist ür alle ẽstebt. è doll o chlig, unter chreib ĩ nbedingt. Vor ö ge et einen anderer eg, Aber in der n fraft; im Gegenteil sie deuten zuweilen sozialdemokratische Sam melbecter e lnzufciedenheit ande warf izr ) 3. . . Jah a e z ö 3 ] Sorr 1 K ö ö! or . Yeger . K . 4 no ilch ume ll ecken ö z K andern zidilisierten ( inder, wahren wir uns erst . da q Recht, zu e n iste ; der nar J das 1463 6 de 9 8 enrn ö. endenz; 3 ? ernisse 8 dem Wege rãͤumen, die si ich den vo li Ge . unden fehlt ( Sehr ; . 212 e. din isi denten gern 3 jr ßer als ite. r z . iche n Ge gengrunden ehlL. Cehr Laren Maßnabmen aegen die „ialde mokratie zer neon . . l . 1 . 1 ö z s . . besonderen Maßnahmen gegen die Sozialdemokratie he , so⸗ 6 zsiems ij xecht,. wei zehend. Be dem Wr f gien ö em Gesetz 1886 erhonften tungen entg siellt haben. Zentrum und bei den Polen.) d d Bravo!) des Abgeordnete es sitzt in n kein einziger Revolutionär. ; Neine Herren, ich glaube, es war der Debe vom Jahre * ( den Satz auss w

Meine Herren, die keiden Herren Vorredner haben sich auch mit bald diese uns 6. il Verhalten dazu zwingt. (Bravo! es Abg der Haltung der Regierung gegenüber der Sozialdemokratie beschästigt, Meine Herren, die Schuld liegt auch nicht allein am Wahl— Von einem er der Konsern gegen die Regierung ist mir, 98, daß der Herr Abg. Dr. Sattler j 2 sej . 5 58 . syus . z 532 3 sowejt ich . . f . 34 2 . . h 3 290 / 6 3 h . . Herr Freiherr von Manter fffel im Namen seiner Partei, Herr Graf , Vom Wamhlsystem gilt ungefähr das, was der alte Klausner weit ich denken fan n, 18 étant 1 glaube, daß 268 auch in 82 n, volnisch = Preuße hat dae selb Recht wie jeder Zukunft nich 39 ö. s bat kein Recht.“ strebungen, den auf das olen tu m als so kein Re ͤ

1e von Mirbach pro domo sua. Beide ließen durchblicken, daß ich es bei Shakespeare ich weiß nicht, wo es ist, ich glaube in Romeo ; . s . ide teuße; aber s Herr ecke zln: . ieler den Aus⸗ ö ö r 16 vlen tu m dieser Provin: ö Bestrebungen? e itz is ig l 1. Fs if s cht ohne weiteres aus de

gegenüber der Sozialdemokratie bei Worten bewenden lasse. Daß un Julia ven den Pflanzen und Kräutern seines führungen . ; ; n ̃ . ö. ö . . . . . . ; . ungen es Freiherrn vor anteuffe inverstanden; aber fon nnd vp rr? 5 7 . C, Bo ako ö 2 5 13 s j 2319 53, J. ö 3. . 82 ö ö 4 ö Taten sind, weiß ich sehr wohl ö ö . doch, Garten sagt näml ich daß keine . schlecht wäre, wenn er mei eine Kündigun r Han ohne neue 9 49 8 e Ub e] te * 1 ** 6 * tes 11ften 56 ite 1118 o; 2 s and 8be trãge Ir teresse er d di j 2e 80 . ö ** Ion) ö. . 20 D ann 3 ih. Ubere lte nicht auch Gutes . n len . könnte,. und o . r ti 4 . . (. 39 ndu . . vermag e . bei den Polen. . 9 . ; c . Ar . ima. Nun besteht ja darüber ke w . [ on Dz 3 ie ml bows 3ki⸗ wie wir deren auch gut, daß man nicht auch mit ihr Mißbrauch treiben könnte. Kein i. ni m zu vers Wenn die erträge vor⸗ . Wenn ich nun in die Prüfung der Frage eintrete, er Gesetz ö . sächlich ü ; z vom Abg Rorrf gene n 1 . eilig ekür w es st . einen Wenn nun in die Prusung Ce . ; , f 6G es einer kungen ta . twiegend mi . Unte schied . ist an für sich ganz gut oder ganz schl KR K 11k 9 . gur s tast rophe einen 9 R yt ! ni z u ß Ner⸗ r ! 15 das ü . (. . ] 11 iz der Juf stiz zm inister einen nr 2. 1 . ch ganz gur der g z schlecht. wild Kamp f (- gege alle. Wer in e 13 etwas erre ichen 1 Re ichsrecht, da nn M 13 J = ? . un P . ö . Lachen ö. * ü o 2 im 6 Ei ine 33 ; n erpretation ; . . . - en,. 6 6 ,,, gege 1e . 418 . 5 ö nie und Polen e wil 8 1 ] es 6 Interpretallon im hend aus gefüh , schlecht durch den Gebrauch. Wenn deutschen vill, Dor allen igen warten könne r Bekämpfung fassung in . steht, so muß ich in Eine 3. der . r varu ch eine Akt 9 alte sc rae be sfteß n Mahlsnsten knen richtigen (Geb er pziald ) ) ni reiherr vor 8 . i h und , n. Aktion für einen Fel . zal te, welche die bürger— em bestehenden Wahlsystem keinen richtigen Gebrauch zu machen der Süß . atie bi I n Mante uffel zu meinem Bedauern vieles wiederholen, . ö. lichen Parteien spalten würde. i Freiherr von Manteuffel wird wissen, so werden sie sich auch nicht wundern önnen, wenn fiüher oder nen nher anden, , den,, oꝛiglistengeset . s nicht bestrteiten 1 ĩ e eris sches 3 Vor ge en in der von iht 11 2 2 Sis z 2 . 24 . 1e n ; ; . z ö ö l J eben he lte ich nic für ich ig Au bau der . . a. ö ö . . J 8 F 9 15 ) ö . it kann * bestteiten, de zesctz c rgeh in der von ihm e z Dilemma ent er Zukunftes nit se Zucht! Ffasefen Gesetzgebung und unbarmherzige Zurückweil jedes e rechtliche Beurteilung der Frage ane ö w zei den 9 , enn ein cher chränkt werden. Der Mi nister gibt zu . tor 3 K r . J—ö⸗ᷣ . 9 , . ö . ; Sele 9 18 Ui 1111 ige Sulncir 2. 9 . ö 6 1 ) z ule ache en 11 2 ( ant! Wwe II. 910 U, gewü nsch wäre unter heftigen Käm) hausr 1dnung und s er Güter un te ert, oder ob daz besteher ö chen. Atte werden uns Erfolg sichern. Sollte 3 Stan . gestern der Herr ? Minister des Innern x G6 bi 3 . R styre ußen eine 93 . tat ichlich erd rängt werden aber nE 4 * . . j h . 18 1 . 2In0 r 346 . ö . e = p 1 ö . RX 8 ö 1 1 11 . . ö . 011 n ble d Und We Uußer 81 9 . . de K 21 f e. ö 8 inn halb den 9g hen arteie und zwi chen einen großen Wal lrec ht du ein anderes etzt werden ; nee eiler dachsen, so wir dies do ch auch ? ier vertreten hat (Aha! . 83 r hört! bei den Polen) Uh in de n 2 1 'ten don 4 4. Die e 9 ogik kan 1 ich 1 t erstehen An siedelung * . ß = 586 64 z J 8 Dr . 11* * 9 ö 1 . 6 . J ü. ö . . ö. 5 . * ? K . . ö 4 JJ 2 83 ; . R 861 an irt e] n 55 1 390 J F ö d as wn . 83 au Regierung. Da gestatte ich ; ferner meine Stel zu wirt scha tlichen Fragen berührt / en, da n Varteie sich um 0 sen nger ie, Be ww ewiß, meine Herren hab zen Sie etwas anderes von mir er⸗ ; ; ( 9. it ; . 2 ö. e , . . ; wa Freiherr on Manteuffe verlan It un meine ve ron . gel ine X 1 * „ürde Be enso özuü⸗ kgewiese en werden 3 1 abel, vie 10 9glau kli ierka Ausnahme⸗ es klug sein würde, jetzt in dieser Weise eine vorden und inebesondere schwerwiegende Frage der Handels verträge , n, , , k e , ,. . f , , . . . ö. ze 'ner 6 is def r Ebesondere die s Frage der erträge. , 6e , , . terslũtz wartet? Guru . . 665 Pole 35 ͤ es aber staatsmannisc lug, Gesetz z 8 ** lal frage ebenso in ters tutz P 1 6 8 * 5 89* 1 4. z 3 Polen . ; 5 r as Reicht zrecht angeht, so beruft man sich au den d ichen Polen die An erlaßen 5 de und . e c. issung wider 9 eug 1 1 ü 1 In Die Mit 6 ( ö D . 3 s. ha 9 . ] Reise

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Also, meine Herren, eine Gesetzes sich in Widerspr uch setzt, die a

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3 der Re . verfasf sung, der 9 Re aner igenat eingeführt hat , , , fe . . Gun . w spricht? t Lar (t n 21 P y s z nlic b merk ö z z . ĩ d. z . verden. . K e. ; 2 ö geladen Am! wir die ut zen n fie . 'Fersönlich bemerkt estimmung en . ; . : 8 inder . ; g. 5ße Por 3 a5 8 . ö f w ö 4 rame istellen! n ür werd? nie oJ te * ind öö 1. Vielleicht macht ile einen Umweg übe mmern Dr. Schm ier. 99 öirbach Kat in feiner Rede auf . Für gam 3 fand besteht ein gemeinsames Indigenat mit de an , gesonn ö 3 äh di kei er dortigen Varzellier: ungsbank VB 26 J um fes s 9 we Sie rren ; ? 5 ) 1 die 9 r .

3 3 . im f 1 zu tellen, wie die 8 16 . 2. 86 * d 5 lies 9 16 2 He te ke t 3n o 22 Me eihe

8 ö J . ? 8 n verl n 9810 Be 1 1 6 8a * Id

6ss 8 hi ewies 9 8 16 be . ili 4 * 1se ö ö ö.

essoren hingewiesen. Auch ich bin dabei beteilist ud. muß ö. Wirkung, daß der Angehö ne n Bundesstaates in jede Re

zur it . 9 ö 585 e. 386. . ; ĩ Sz. Trage, ob die re l j ö . J 8 or

zur itio in ssigung wirtschaftlicher teress führen würde. Die ; g nbe Meir erren, die Frage, ob die reigh ztliche Gar . rh ommern seien

. ö . läãssigui wdwirtschaftlichen Intereslen up würde. Tie e den So laldemokraten er ffärt. Daß einmnal anderen Bundesstaate er zu behandeln und , ,, , , g, , bs auch die Befugnis in sich schließ iüdischer ram ĩ . ö ; ö. . 3. Pacht

tr Graf beiden 8e uchttũ zwischen denen wi èWeg finden müssen, sind e enn se iti inden lo unter allen en vor. 6. zur Erw ahn von E zum Genuß aller . . en, ist zweifellos z und n . . n zar je 3! 94 Ve erträge seien in rechts: Aber nicht mit der l egenr 6. J Noi etz en wie d 8 ain er 8 z 355 . 08 3 verträge der h on en zel 8 . e Techts: Al nich 1 d Se V uf link J Doch bürgerlichen Rechte J Vo raus se tzunger 1 w ie der 4 ; 3. ö. ö . . ) Wirk li ichk eit Kar ifve rtra 1 ge ; tro ß * icht ver ö Der

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venn 9835 4 ö so operierte, daß sie 66 . k . . 7636 T ö . 8 ( * . ——— wenn die Regierung so operierte, daß sie dustrie andel müßten zusammengehen. Schon daraus folgt, ö des H zerrn . Sch moller wird darauf die ikel 3 * 83. * 1

ine Sammlung? ö Elemente daß ir weder eine extrem agratische Politik verfolgen können, hat ja Graf vo bach sceben ge- die verderblich wäre für Industrie und Handel, noch eine einseitige

ö ein ö Trar 1 dustrie und Handelepoliti die zu einer ungerechten Vernach⸗ P t e, g, ge ̃ erwider ; 96 gl. ch hat kein Be erlinet Professor sich für . in ue schle⸗

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polnische Baue 3 ine größe Angst vor de nit ih nen n haher r, der Redner, we och keines⸗ J en; wenn sie die in schlecht

zichem Hader, einerselts Schutz . uns sere . ingte notleidend Landwirtschaft, sygster , hernr , H ss mit den Song . zkraten!) vis zentrum u l⸗ vater anderseits Freiheit für die 1 . Industr rie rzeu gnisse. In ll den ( 16 hen dem Sen rum den Son cl ö . ö dies m 6 * ö . . x 4 . ir ihn ö . . . de mo kr 1e sind d w je derho t Kompromi sse z ustande ommen, und ö ,. zurn lasen ö 36 . . l ele Del ste ind e andersbertragsvbe ĩ ge! 1 g 8 1 ö * . fy x gende 9e enn EU J 1 J . ö , ; . l. 2. 666 1 n ein unter Lim stn den lann les einmal noiwendig sein. n c hat Artikel hat für vorliegend ͤ . m , , n tan soweit nicht das Gese mir sollen getreten, und auf dieser 93 sis h ffen wir, z andels verträge wm zu ge⸗ es aber in diesem lle 484 62 89 * ! ; 3 hr richtig! rechts.) sp richt nichts ts an Gleich⸗ 2 a . U 3 J we 95. 3 vir 4 Fin 33 . 4. . . ; . . ö. . ; . l ö . 1119 2 - ö 1 18. 1 . * D . . mi c P J 5 3 9. berei z 2 . bh e Len. der langen, mit denen Industrie, Handel und or allem Landwirt Graf von eerba ch.; Nach dem Bericht, den ich e habe, ellung des nie cht tpreußi ö Reichsangehörigen ißen und er Rechte Dritter en tgegens en, mit der Sache na ich Belieben bel 2 . n w er a. jf r habe dem ; . . 269 j w k . ; . . S niechlpkteuB!! “* * 3 ; . ;. er tse zer Gro; dbesitze ö NMI 23 abr 3. us meine schaft zufrieden 1 e . so, wie ich sie, vors getragen habe; = werden s⸗ zt nur, daß jener unter denselben Bedingungen wie ein Preuße erfahren..., ö. . 4 rob geschrie ben, n ö Vorlag z Gesetz . . ö —64n 8 ö nicht zutra ien, daß vas gen eine ehrliche ö. gt J 1 ? ; . ö es esnkuna schon im Wortlaute se ; . ö 3 , ñ , um die Y ie Herre ö die Frage ündigung der Han elsverträge . * . . . ö egen n eine, ehrliche Ei tum er verben und sonstige e Rechte ausüben kann. in e e ö Ein schränkung schon im Wortlaute g ö wür urückg da ie Existenz meine Pflicht ich mi sem Wi so ba 46 Heiterkeit. sage. Ich will indes der 9 nachgehen und ö. lagen nnn en taph läßt gesetzliche Einschräntungen zu— und Art. 111 Fin FG Grundbesitzes gefährdet ieser ganz von Gnade der meine Pflicht, 9 zen (Heiterkeit), we ei e bei ener pa ssenden Gelegenhelt in der . zweite Satz dieses Artikels hinzufügt: raph läßt geler er ; Hesetzbuch bält kl 3 lahr sang werde. Aus einem Bericht der 4 . . j ö. ? . . ; 56469 ö h ö . 5 169 unn * zen G 33 ö g5tomn ion 4d0bai . . 2 9 raumen, z ich mich n auf 18 ziehe ann 28 1 h on oft gesagt h . sion n ochm als auf der Geg er and ei zugehen. Wir 635 Kein De ut lscher darf in der Ausübr in 9 eser 8 fug ich Ssgesetze: zum ürgerl li 26 e BDuch alt . ausdrüů ich ne d ings . ösßhunag 96 Ostmarken⸗ De . stt hen auf dem 2 h . daß wir unter ke inen Um⸗ ö die Obrig eit sein . Heima t oder durch die Ob . renn enige esgesetzlichen 01 riften au frech t, Die in öffe entlie * . 8 zefsr Ver von 4 tade zu rühme, 5 mnos 5 35 ' 8 611 118 * * . . 9 V ö . 6 J rn ö . * 9e er 94 1 I 1 9 kon⸗ . Nerant . za, den G ; Fort ang und Aust ang ; : atisc h E68 No m) promiß unte tsti tzen werden; . das . 9 ö 8 x ö Ansehung tatsä chliche er Verfügungen / . , , , szinisteriun eborche; enn se ei darin ge⸗ ,, ö . d Aten! wir fär unserer un würdig. Bundesstaats beschränkt weir en (. I 96. 6 . 4154 Einschränkt handelt s JR n, bezei * odtamm des vorgerückter der Handelsvertragéverhandlungen, auch seibst den eilpunkt be⸗ Vn, ö o ist iter nick eine vraktische Folgerung, die aus de zränken. m sol atsächliche hränkung handelt es i fangt, daß 138 8 ͤ J d . * x . nn, chluß 6 Uhr. Fortsetzung der Beratung am Freitag so ist das we ö eine prall ich , gh ö. ͤ freibent; Lerartige Beschränk t die Be⸗ Vereins Regierung sie in eigen e ü babe Teil stimmen muß, wo die Kür der Handelsberträge ihr angebracht j J ; ee ö . Sat ; zog ist, daß die mwaltu gsbehörden nicht x r . J ; 9. . , . , tes volnischen Volkes

ich erscheint. (Sehr richtig! 34 rrn von Manteuffel und dem Grafen

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