Gegenstand
im einzelnen
Betrag in Mark im ganzen
Gesamteinnahmen. Gefamtausgaben
PD. Verwendung des ueberschusses. (Un den Rr, , e än die fonstigen Reserven: für Kriegsversicherung än die Aktionäre oder Garanten...
. Tantiemen an:
Aussichtsrat
O
Sauptbevollmächtigten ... h Sonftige Personen ; 6 war. Gewinnankeile an die Versicherten, und zwar: I zur Auszahlung .
2 in die Gewinnreserve ..
Sonstige Verwendungen: zum Beamtenunterstützungs⸗ u. Pensionsfondd
Vortrag auf neue Rechnung..
II. Aussteuerversicherung.
A. Einnahmen. Ueberträge aus dem Vorjahre: I Vortrag aus dem Ueberschusse .. Prämienreserven.... 3) Prämienüberträge,⸗ 4 aFzise Reserve für schwebende Versicherungsfãlle 3 Geipinnreferve der Versicherten. Zuwachs aus dem Ueberschusse des 6) Sonstige Reserven und Rücklagen 3 . 31349 Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahres.
Prämien für: Policegebühren Kapitalerträge: 1) Zinsen fur festbelegte k . „vorübergehend belegte Gelder .. 3) Mietserträge ... J
Gewinn aus Kapitalanlagen:
ID Kursgewinn. . 2 Sonfstiger Gewinn ö. Vergütung der Rückversicherer . 1 Prämienreserveergänzung gemäß ð 2) Eingetretene Versicherungs fälle .
3) Vorzeitig aufgelöste Versiche rungen 3) Sonftige verkragsmäßige Leistungen . Sonstige Einnahmen
Vorjahres
E. Ausgaben.
Zahlungen sür unerledigte Versicherungsfälle der Vorjahre aus selbst
abgeschlossenen Versicherungen: I Geleistet 27 Zurückgestellt Zahlungen i akgeschlossenen Versicherungen für; 35 Kapitalversicherungen auf den Todesfall a. geleistet . ; ⸗ b. zurückgestellt. w Vergütungen für in Rückdeckung üb Zahlungen für vorzeitig aufgelöste Prämienrückgewähr) J Gewinnanteile an Versicherte: BD aus Vorjahren a. abgehoben. .. b. nicht abgehoben 2) aus dem Geschãfts jahre a. abgehoben.. b. nicht abgehoben
Sch! sfe des Geschäftsjahres für:
o*r 2 25 den Lebenẽfall .
usse des Geschäftsjahres für:; Fensfall, felbst abgeschlossene.
10 LI
en 11
Gesamtausgaben.
C. Abschluß.
2 7 5 8 wf ond — ivefonds
wen: für Kriegsversicherung
mdie Versicherten, und zwar:
m Beamtenunterstützungs⸗ u. Pensionfonds
Gesamtbetrag. Militär dienstverũcherung.
III.
A. Einnahmen.
erträge aus dem Verjahre:. 1 Vortrag aus dem Ueberschusse 2) Prämienreserven H 9 Br 3dr senũbertrãge H 5 Pramie Uuberttage w . 557 , 3) Referve für schwebende ¶BVersicherungẽfãlle 33 Gewinnreserve der Versicherten. . uw achs aus dem Ueberschusse d. ᷣ tes und Rücklagen.
Vorjahres.
6. 5 * 1 erschusse d.
196 1c ELI
9606 io? 698. 7ʒ mn . —
Kapitalversicherungen auf den Lebensfall .
58 Pr. V.⸗-G. . Gesamteinnahmen.
für Versiche rungsberpflichtungen im Geschäftsjahre aus selbst
ernommene Versicherungen . ; selbst abgeschlossene Versicherungen
. Kapxitalveisicherungen auf den Lebensfall
Ueberschuß der Einnahmen. D. Verwendung des Ueberschusses.
Vorjahres.
mauf den Lebensfall.
samteinnahmen.
27 31520 27 315 20
——— —
101 6s C
Gesamtbetrag .
8 475 3654 70 294 143 50
35 872 81 142571 54
22166
66. zo0 4 26 5b —
11667
— — —i
761 190 -
1467,32
1
.
M6 569, 26 16569,51
58 676361 81 805 47
3621 02
— — —
3 808 859 5 116 860 24 u 5 0641. 06 2 176,73 T DV
*. *
16321843 3336 16
! Dr s
3 giz3 643 6
TJ dp T
S8 51671138
78888 13834
—
9g g9õ6 665 93
R= 58 226 59 — — —
ö 2 68 226 59
Tomi D
11 on n ih
ba a0 o a9! 673 66 2a igg os
6ö5 13 06 109897
z60 17154
221 66
25 61711
S2 079 95 106946
3 621 02
8 421 80 11 151 * 1154 gr 86 163 3
98884393
ö 364 5
6 42512
r 825 go 261095
4029 8113 257 03470 61432
159 4
N 21 — —
ö
Gegenstand
Betrag in Mark im einzelnen im ganzen
KE. Ausgaben. J. Zahlungen abgeschlossenen 1) , , . ; 2 Zurückgeste ö H. 3h un . Versicherungsverpflichtungen im Geschäftsjahr aus : äbgeschlossenen Versicherungen für Kapital versich. auf den Lebensfall: J i b. zurũckgestellt.. Vergütungen für in Rückdeckung üb Zahlungen für vorzeitig aufgelöste Prämienrũckgewähr) . „Gewinnanteile an Versicherte l. Rückversicherungsprämien Steuern und Verwaltungskosten: 1 2) Verwaltungs kosten: a. Abschlußprovisionen . p. Inkassoprovisionen ; C. sonstige Verwaltungekosten
Versicherungen:
ernommene Versicherungen
6
für unerledigte Versicherungefälle der Vorjahre aus selbst
,
selbst abgeschlossene Veysiche rungen
2 460, 98 5 964,03 21 19720
64 255
37198 101 453
312 278 — 6 3 =
— —
398 ö.
/ 63 499 os
— —
20 zo ß
Abschreibungen
Verlust aus Kapitalanlagen: I Kursẽverlust ö ⸗ 2) Sonstiger Verlust Prämienreserven am . Kapitalversicherungen auf den Lebens fall; .. XI. Prämienüberttäge am Schlusse des Geschäftsjahrs sür: Kapitalversicherungen auf den Lebensfall. * XII. Gewinnreserve der Versicherten ö XIII. Sonstige Reserven und Rücklagen . XIV. Sonstige Ausgaben
Sqhlusse des Geschäftziahrs für:
es saab
C. Abschluß. Gesamtausgaben Gesamteinnahmen . d Gesamtausgaben , )))
Ueberschuß der Einnahmen
D. Verwendung des üUeberschusses. „An den Reservefonds , / ün die sonstigen Reserven: für Kriegsversicherung. än die Aktionäre oder Garanten? Tantiemen an: 1) Aufsichtsrat 27) Vorstand? IJ) Hauptbevollmächtigten . 4) Soastige Personen s „Gewinnankeile an die Versicherten und zwar: IH zur Auszahlung w 2) au die Gewinnreserve
VII. Vortrag auf neue Rechnung c. J; Gesamtbetrag
A. Attiva. Aktionäre oder Garanten.
J. Wechsel der II. Grundbesitz. . III. Sypotheken. IV. Darlehen auf Wertpapiere V. Wertpapiere: ; P Mündelsichere Werlyapiere * 3 330 . 2 Wertpapiere im Sinne des § 59 Ziffer 1 Satz 2
Pr. V. G., nämlich: . . . nach landesges. Vorschr. zur Anlegung von Mündel⸗
geld zugelassen
VI. Sonstige Verwendungen: zum Beamtenunterstützungẽ⸗ u. Pensionsfonds
2. Bilanz für den Schluß des Gelchättelahres 1
29 62131 . .
1687 86 ö. ,
3 732 64715
104547 04 721778 or gi 7111 Dv 444601180 1411 0028 Tori TJ
— —— —
— —
465331 189 09
Tm T
478 984 55
b. Pfandbriefe deutscher Svpothekenakt · Gesellschaften 3) Sonstige Wertpapiere. j VI. Vorauszablungen und Darlehen auf Policen VII. Reichs bankmäßige Wechsel . . VIII. Guthaben: i n lhönenn e . 2) bei anderen Veilsicherungsunternehmungen IX. Gestundete Prämien.. 3. X. Rückständige Zinsen und Mieten. XI. Ausstände bei Generalagenten bezw. 1) Aus dem Geschafts jahre 23 aus früheren Jahren XII. Barer Kassenbestand XIII. Inventar und Drucksachen. XIV. Kautionsdarleben an versicherte Beamten. XV. Sonstige Altina E. Passiva. J. Aktien- oder Garantiekapital Reservefonds: . . 1) Bestand am Schlusse des Vorjahr 2 Zuwachs im Geschãstẽ jahre Prämienreserven für:
1) Kapitalversicherungen
2 Kapitalversicherungen
3) Rentenversicherungen
4 Sonstige Versicherungen
. Prämienũbertrãge füt: ö.
I) Kapitalversicherungen auf den
2) Kapitalversicherungen auf den
3) Rentenversiche rungen
4 Sonstige Versicherungen .. 3 663i
Reserven für schwebende Versicherungssälle:
I) beim Prämienreserpefonds aufbewahrt
2) fonstige Bestandteile ö
J. Gewinnreserren der mit Gewinnanteil Versicherten
Sonstige Reserven und zwar:
1 Reserve für Kriegsriste⸗.·.
3 Amortisationsfonds für Kautionsdarlehen Beamtenunterstützungs- und Pensionsfonds. Zurückgestellte Dibidenden aus 1905 Angesammelte Dividende .
Agenten:
Gesamtbetrag
auf den Todesfe auf den Leben
Todesfall. Lebensfall.
67 Reserve für erloschene Versicherungen Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen X. Barkautionen. . JJ
S 6 D m 8d zwar: Sonstige Passiva und zwar: ö ö . Wertpapiere, von Vertretern der Bank als Kaution hinterlegt Gewinn . ö J /)
Gesamtbetrag
Der Vorstand der Bremer Lebens versicherungs⸗ Bank auf Ge W. Vocke. Carl Ulrich.
Die eingestellle Prämienreserve ist gemãß 856
Abfatz 1 des Gesetzes über die privasen Versiche⸗
tungsunternehmungen vom. 12. Mai 1901 berechnet.
Bremen, den 23. April 1904. Ter Mathematiker
der Bremer Lebens versicherungs⸗ Bank auf Gegenseitigkeit zu Bremen: Naumann.
In der am 13. Mai d.,
Aufsichts rat geschiedenen Herren C.
Dr. Heinr. Tebelmann, Bremen, und Hugo
Die
J. stattgefundenen
Gottschalk, Berlin, gewählt.
Der Vorstand
Uebereinstimmun — . abschlusses mit den n Iftef chern bestãtigt
Bremen, den 23. April . Die Revisionskommission.
Lauritz Moritz. W.
159 361 - 638 345 585
120 850 30 13 025 92
133 876 22 Hh 448 01 1
378 816 90 291 923 04 o 264 72
1 345 388 74 2 245 3568 5z 7 84116 g. 833 19 825 209 22 zds 6d d
2300 86 121447892
161 0 — 1 380 502 86
80 418 61 god 3] oz 6? 40 oh 353 77 3 366 6 16 563 3 Jooo 150 351 53 273 96 7 NT öbh 264 76 genseitigkeit zu Bremen.
222 766 40
des obigen .
iermit. April 1904.
Meckseper.
Nitgliederversammlung wurden für die aus dem A. Vunnemann und Edm. Pavenstedt die Herren Rechtzanwalt
der Bremer Cebensversicherungs Bank auf Gegenseitigheit zu Bremen.
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußis
M 117.
Sechste Beilage
Berlin, Donnerstag den 19. Mai
Der Inhalt dieser Seila r zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie
e, in welcher die Belanntmachun die Tarif ⸗ und Fa
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staattzanzeigers, SW.
die Königliche Expedition des Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Deutfchen Reichtzanzeigers und Königlih Preußischen
e
en aus den Handels⸗, Güterrechts., Vereins⸗ pplanbekannfimachungen der Eifenbahnen enthalten
chen Staatsanzeiger.
1904.
2 —
e n n. Zeichen⸗
Das . In
entral · Handelsregister ⸗ eträgt 1 Æ 50 9
ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20
Muster. und Boͤrsenregistern, der Urheberrechtzeintra zrolle, über Waren · nd, erschelnd auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel .
für das Deutsche Reich. an. 1
ür das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
93. —
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
— 1
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 1174. und 1176.
ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bejeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bejeichneten Tage die Erteilung aeg Patents nachgesucht. Hinter der Klassen⸗ ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un⸗ befugte Benutzung geschützt.
La. F. 7 252. Verfahren der Aufbereitung des Hausmülles und Straßenkehrichtes. Maschinen⸗ bauanstalt Humboldt, Kalk b. Cöln. 10. 2. 03. Zb. V. 5381. Teigknet· und Mischmaschine. re, Vollmer, Halle a. S., Thüringer Str. 21. 75. 1. C04.
3b. B. 35 780. Vorrichtung zum Lösen der Yolentrã gr. Alfred Brunner, Mülsen St. Jacob. 73. 11. 03.
zb. M. 2A 180. Huthalter. Dr. Jakob Alexander Müller, Koblenz⸗Metternich. 2. 10. 05.
Ic. B. 36193. Einstellvorrichtung für Gas⸗ perbrauchsregler. Baurose & Co. G. m. b. H., Bonn a. Rh. 18. 1. O4.
1d. B. 33 692. Zündvorrichtung für Gruben⸗ sicherheitelampen. Bochumer Metallwarenfabrik G. ni. b. H., Bochum. 19. 2. Oö,
148. D. 14 073. Elettrischer Gashahnfernschalter. J. Dähne, Berlin, Urbanstr, 116. 24. 10. G3. ze. A. 0 216. Pyrophore Metallegierungen für Zünd ⸗ und Leuchtzwecke. Dr. Karl Freiherr Auer von Wels bach, Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin ,, .
5b. S. 18 979. Schneidwerkzeug für Schräm⸗ oder Schlitzmaschinen mit keilförmig angeordneten umlaufenden Schneidscheiben. Wilhelm Seltner, Schlan, Böhmen; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Pal. Anwalt, Berlin W. 62. 8. 1. 04.
Ja. S. 18 574. Hundebalken für Blechwalzʒ⸗ werke. H. Sack, Rath b. Düsseldorf. 9. 160. 05. 7c. S. 16 68. Maschine zur Herstellung von Hohlnieten aus Blech. Sächsische Cartonnagen⸗ Haschinen⸗Att.⸗Ges.. Dresden. 6. 5. 02.
sa. F. 18 284. Bürstenwalze für Fadenschlicht⸗ maschtaen. George Albert Fredenburgh, Pawiucket, V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw., Görlitz. 10. 12. 035. ö 3b. A. 99ss. Sich drehender, mit Taster⸗ fluppen versehener Gewebebreithalter für Appretur⸗ maschinen. Georg Apel, Grünau i— . sd. Sch. 19 318. Eine für aufeinanderfolgende Behandlungen des Waschgutes bestimmte Trommel⸗ waschmaschine. Oscar Schimmel Co. Akt. Ges., Chemnitz. 29. 9. 02.
I60c. Sch. I 7⁊ 799. Vorrichtung zum Graben und gleichzeitigen Fortschaffen von Torf u. dgl. C. Schlickeysen, Nirder b. Berlin, Berg⸗ st'aße 105— 106. 28. 9. 01.
125. B. 32 762. Verfahren zur Darstellung acomatischer Phtalamidsäuren. Badische Anilin⸗ und Sodafabrik, Ludwigshafen a. Rh. 11. 10. 02. 124. F. 8 O46. Verfahren zur Darstellung von AIminoacetobrenzeatechin; Zus. z. Anm. F. 17888. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 28. 9. C3.
13c. A. IO 95. Vorrichtung zur Verwendung des duich das Sicherheiteventil aus Vampfkesseln entweichenden Dampses. Arthur Ashworth, Bury, Engl.; Vertr.. Dr. B. Alexander⸗Katz, Görlitz. 24. 11. 95
Lb. Sch. 19715. Steuerung zweier gegen überliegender Widerlagschieber von Damp!maschinen mit umlaufendem Kolben. Wilhelm Schocke, Cassel, Wilhelmshöher Allee 57. 5. 1. O3.
11. R. 17 587. Regelungsvorrichtung für eine Turbinenanlage. Auguste Camille Edmond Rateau u. Societe Sautter, Harle K* Co., Paris; Vertr.. M. Mintz, Pat. Anw., Berlin W. 64. 18. 12. O2.
15a. L. 8 Ssz6. Vorrichtung zum Feinein⸗ stellen der Matern in solchen Typengieß und Setzmaschinen, bei denen die Matern schachbrettartig in einem Rahmen angeordnet sind,. Lanston Monotype Machine Company, Philadelphia; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat. Anwalte, Berlin RW. 6. 17. 11. Os
156. A. 9482. Verfahren zur Herstellung von Matrizen für die galvanoplastische Nachbildung von Drucksormen. Dr. Eugen Albert, München, Schwabinger Landstr. 55. 24. 11. O2.
151. P. EA 331. Vorrichtung zum Trocknen von feuchten Kopierstoffbahnen. Julius Post, Pamburg, Steintwiete 4. 19. 12. 02.
17d. W. 26 610. Dampfkondensator mit im Dampfraum liegenden Kondensraum, Fa. Henry R. Worthington, New Jork; Vertt : C. bier, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 7. 5. C3.
17. H. 31 371. Röhrenförmige Wãärme⸗ austauschvorrichtung mit Blechstreifenein ätzen. Wil⸗ 8 Cremen ern, Hamburg, Pohe Bleichen 36.
. . 59. 20a. St. sSs6z34. Seilgreifer mit einem unter dem Einflusse des Wagengewichts
für Seilhängebahnfahrzeuge. Grabenstr. 9. 16. 1. 04. 0b. J. 16238.
fahrzeuge zum Heben und
örmi stehenden, keil⸗ förmige Klemmbackenführungen tragenden Gleitstück Paul Stephan, Posen,
Vorrichtung für Treidel⸗ Senken der nach allen! Stoffes.
Richtungen drehbaren Seilführungsstange. Siemens
C Halske Akt. Ges., Berlin. 30. 4. 02.
20. B. 34 385. Selbsttätige Doppelkupplung mit Dese und wagerecht drehbarem, sternsörmigem Kuppelglied. Christian Burger, Nürnberg. 12.5. 93. 2605. St. S191. Rücklaufbremse für. Seilbahn⸗ fahrzeuge, welche vom Wagengewicht beeinflußt und durch das Zugseil angestellt wird. Joh— Wilh Stedtfeld, Lujern; Vertr.: A. du Bois⸗-Reymond u. Max Wagner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 2. 1 93.
20h. M. 24 219. Tragevorrichtung für an ECisen, bahngüterwagen anzubringende Laderampen. Ernst Mehl, Königsberg i Pr. Münzstr. 10 12. . 10. 03. Za. E. LI 4A37. Anordnung zur elektrischen Zeichenabgabe für Telephonanlagen u. dal, Edward Edmund Element, Washington; Vertr. C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NW. T. 2. 2. 03.
21a. L. 18 232. Schaltungsanordnung zur Er⸗ höhung der Deutlichkeit der Zeichen- biw. Gesprächs⸗ übertragung über lange Fernleitungen. Leopold Lewin u. Josef E. Pfiel, Wien; Vertr.: A. du Bois - Reymond u. Max Wagner, Pat.! Anwälte, Berlin NW. 6. 30. 5. 03.
21a. R. 18 331. Schaltungsanordnung für mehrere, durch eine gemeinschaftliche Leitung mit einem Amt oder einer Haupistelle gerbundene Fern⸗ sprech. oder Telegraphenstellen. Hermann Roth, Stuttgart, Falkerstr. 76. 30. 6. C3.
Zia. S. 18 2354. Fernsprechschaltung für Neben⸗ stellen, bei der die Speisung der mit dem Saupt⸗ vermiltelungsamt verkehrenden Nebenstellen durch die Amtsbatterie, der untereinander verkehrenden Neben stellen dagegen durch eine besondere Lokalbatterie er⸗ ylgt. . Halske Akt.“ Ges, Berlin. . 06.
ZIc. P. 15 422. Anlaßwiderstand aus pulver⸗ förmigem Material. Georg Preuß, Charlottenburg, Schillerstr. 33. Wilhelm Maas ke, Kommandanten straße 41, u. Otto Kwilecki, Linienstr. 44, Berlin.
11 0
21d. E. ss64. Einrichtung zur Ladung und Entladung von Puffermaschinen unter Vemwendung von Zusatzmaschinen zur Spannungsregelung. Elek⸗ trizitäts Akt. Ges. vorm. W. Lahmeyer C Co., Frankfurt a. M. 19. 12. 02.
218. M. 2A 831. Einrichtung zum Regeln der Spannung feldmagnetloser Gleichstrom⸗Gleichstrom⸗ umformer. Richard Müller, Halberstadt, Wer⸗ nigeröder Str. 8. 27. 1. 604.
ze. B. 36 716. Elektrolytischer Elektrizitäts⸗ zähler. John Busch. Pinneberg. 22. 3. O4. 21e. P. 14731. Elektrizitätszähler. Léon Plisson. Paris; Vertr. Carl Gronert u. W. Zimmer⸗ mann, Pat. Anwälte, Berlin NW. 5 5 18953 21d. F. 15 7489. Verfahren zur Unschädlich⸗ machung von Abfallstoffen, Müll o. dgl. Otto Meyer, Städt. Gasanstalt, Gaußstr., u. Dr. Robert Funk, Schillerstr. 106, Charlottenburg. 31. 12. 01. Zäf. A. 769. Feuerung? anlage mit Hohlrost⸗
stäben. Fritz Everts busch, Berlin, Köpenicker Str. 146.
165 1 901
24h. R. 18 116. Vorrichtung zum Anzeigen es Mangels an Kohle im Schachte von Füllöfen mit in den Schacht hineinragender, bei gefülltem Schacht niedergedrückter Pendel klappe. C. Rießner C Co., Nürnberg. 24. 7. O03.
25a. B. 32 347. beiteter Strumpf. James Frazier Bard, Phila⸗ delphla, V. St. A.. Vertr.: Ottomar R. Schulz, Pat. Anw., Berlin W. 62. 12. 8. O2.
Ic. B. 32 825. Waschmaschine zum Reinigen
pon Küchengeschirr u. dgl. Georg Smith Blakeslee,
Chicago; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.⸗ Anwälte, Hamburg 1. 20. 10. 02.
345. R. 19 128. Verschließbarer Spucknapf mit durch einen Fußhebel aufklappbarem Deckel. Alois Rotter u. Alois Kammerer, Berndorf an der Triesting. 14. 1. 04.
zi. V. 5424. Brotbehälter. Friedrich Voigt, Rogätz. 24. 2. O4. .
5a. G. 9356. Auslaufsteuerung für Förder⸗ maschinen u. dgl. Elektri itäts⸗Akt. Ges. vorm. W Lahmeyer K Co., Frankfurt a. M. 16.7. 03. 3567 V. 5292. Vorrichtung an Drehkranen zum selbsttätigen Drehen des Auslegers am Hub⸗ 3 Cremer u. Carl Völker, Cöln a. Rh. 36c. T. 9381. Warmwasserheizung mit durch eine Pumpe befördertem Umlauf des Heizwassers. 6 Tauer, Berlin NV. 21, Emdener Str. 39. 24. 12. 03.
3Ta. L. 17 2395. Korksteindecke. Cenék Lorenc, Vnigl⸗ Weinberge b. Prag; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt 4. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 27. 10. 02.
8b. E. 9397. Einrichtung an Dicktenhobel⸗ maschinen und kombinierten Abrichthobel und Dickten⸗ hobelmaschinen, welche zugleich als Kehl maschinen benutzbar sind. Erfordia, Maschinenbau⸗Gesell⸗ schast m. b. H., Ilversgehofen b. Erfurt. 5. 8. 03. 385. T. s9s8 4. Maschine zum Biegen von ge—⸗ dämpftem oder gekochtem Holze. Gebrüder Thonet, Berlin. 8. 6. 03.
10a. S. I8 523. Vorrichtung zur Behandlung der für das Ahrösten geschwefelter Erze in der Birne erforderlichen Gebläseluft. A. Savelsberg, Rams⸗ beck i. W. 25. 5. C3.
12f. B. 34 949. Vorrichtung zur Gewichts⸗, Volumen, und Dichtebestimmung mit einer dreh⸗ baren Fächertrommel zur Aufnahme des zu messenden Aimé Viktor Louis Bedout, Cazaubou,
Nahtloser, regulär gear⸗ : J . ᷣ vorrichtung. Max K. Wenzel, Chemnitz, Theresen⸗
Frankt.; Vertr.: F. Haßlacher, Pat. Anw., Frankfurt 65.53. G93.
12f. B. 36 165. Porrichtung zur Erhöhung der Wiegefähigkeit von Brückenwagen. Alf Quist- gaard Bay u. Bendt Quistgaard Bay, Estvadgaard, BPänem.; Vertr.: H. Betche, Pat. Anw., Berlin 8. 14.
20. 2. 04. 12h. O. 3951. Chiomatisch, sphärich und astigmatisch korrigiertes Doppelobjektiv. Optische Anstalt G. Rodenstock, München. 14 6. 02. zu. T. 9355. Rechenlehrmittel mit parallelen Schienen und auswechselbaren Rechenkörpern. Josef Thölking, Wellesweiler, Bez. Trier. 11 12. 063. 5a. V. 5080. Formstüäck zur Verbindung von Drainagerohrsträngen mit in einer Ebene liegenden, fich nach außen erweiternden Ansatzstücken. Ver⸗ 1 mltegeleten Akt. Ges., Ingolstadt. (. 4. ö 6a. L. 19 086. Zweitaktexplosionskraftmaschine mit zwei gegenläufigen Kolben. Anton Lippert, Pankow. 20. 1. 04. 466. L. 18 667. Vorrichtung zur Regelung der Brennstoffjufuhr bei Explosionskraftmaschinen. tudolph Emil von Lengerke, Westminster, Engl; Vertr.. A. du Bois⸗Rtymond u. Max Wagner, Pat.Anwälte, Berlin NW. 6. 14. 3. 0s. 47a. L. ig 191. Verriegelungf⸗ und selbst— tätige Ausrückporrichtung an Misch, Knet⸗ und Zer⸗ kleinerungsmaschinen. Richard Lehmann, Dresden⸗A., Zwickauer Str. 43. 9. 2. 04. 7a. R. IS 168. Schraubensicherung. Marcellus Reid, Providence, V. St. A; Vertr.: J. C. Glaser, W. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 12. 5. C3. 7c. B. 36 664. Reibungs kupplung; Zus. i. ,. 11I273. Hans H. Benn, Prerau, Maͤhren; ertr: R. Deißler, Br. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte. Berlin NV. 6. 14. 3. 04. 47e. W. 20 272. Laufrolle mit ringförmiger Oelkammer und einem zwischen der letzteren und der Taufrollennabe angeordneten Filtrierringe. War⸗ steiner Gruben- und Hütten-Werke, Warstein VW. 21. 2. 03. 496. S. 19 020. Maschine zum Bearbeiten von Eisenbahnschienen o. dgl. auf der Strecke; Zus. 3. Pat. 150 969. Konrad Sieber, Nürnberg, Deutsch⸗ herrnstr. 37. 18. 1. 94. 495. Sch. 21 142. Feuersicherer Lötfeuertopf. Wilhelm Schröder, Berlin, Ackerstt 8 6 530d. B. 35 272. Massenausgleichvorrichtung an Flachsichtern mit, wagerechter Kreisbewegung. Gebt. Bühler, Uzwil, Schweiz; Vertr.: F. C. Glafer, X. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 21. 9. 05. 51d. UA. 10 142. Vorrichtung zur Betonung einzelner Noten für mechanische Musikwerke mit pneumatischem Antrieb für die Tonerzeuger. The Aeolian Company, New Jork; Vertr.: Fr. Meffert n. Sr. . Sell, Pat. Anwälte, Berlin BV. I. 6. 7. 03. 52za. RK. 22 792. Zw einadelzierstichnãhmaschine. Heimann Arthur Klemm, New Vork, u. Fil. Sophie W. Heffel, Sheldon, V. St. A Vertr.: P. Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 27. 2. 02. 53t. M. 22 580. Verfahren zur Herstellung von Trockenpräparaten aus tierischen und pflanzlichen Säften für Nahrungs-, Erfrischungs. und Arjnei⸗ mittelzwecke. Dr. Georg Friedrich Meyer, Braun⸗ schweig, Nettelbecks Brauerei. 1. 12. O2. 558. W. 20 682. Trommelfilter mit Saug⸗ straße 9. 23. 5. 93. 57. B. 35 732. Koxiervorrichtung, bei welcher das Original und das lichtempfindliche Papier durch ein durchsichtiges wanderndes Band gegen ein wan— berndes Auflager gepreßt wird; Zus. z. Pat. 150 247. Nathaniel Howland Brown,. Philadelphia; Vertr.: F. Schwenterley, Pat. Anw., Berlin W. 66. 1 11 08. 59e. Sch. E88 997. Stellvorrichtung für die Kolben in Kapselwerken. Ed. Schoening, Berlin, Werftstr. 2. 2. 3. 03. Gia. K. 25 409. Fahrbare, beim Aufrichten gleichzeitig sich ausschiebende und selbsttätig in jeder Schräglage feststellende Ausschiebeleiter fuͤr Feuer⸗ wehr. und sonstige Zwecke. Matthäus Klingler, Oberndorf a. N. 8. 6. G. FIa. L. 18 795. Selbstaufwickelnde Rettungs⸗ rolle mit mehrfacher Uebersetzung von der Rollen⸗ achse nach der Spiralfederachse. Albert Löbner, Ilmenau. 9. 11. 63. Fila. M. 24 498. Tragbare Atmungsvor- richtung, in welcher die ausgeatmete Luft durch Rohlensäure bindende Filter und Zuführung von Sanerstoff wieder atembar gemacht wird. G. A. Meyer, Herne i. Westf. 28. 11. C3. 61a. N. 6352. Auzschiebevorrichtung für Feuer⸗ löschleitern mit durch eine Kraftmaschine angetriebenem Ausschtebewindwerk. Justus Kaiser, Nürnberg, Wächterstr. 16. 19. 9. 02. gia. W. 21 459. Vorrichtung zur Rettung aus Feuersgefahr mittels eines über gebremste Rollen geführten Seiles Westfäl. Turn⸗ u. Feuerwehr⸗ Geräte Fabrik Heinr. Meyer, Hagen i. W. 24. II. 0 . 68e. F. A7 994. Mit dem Rade umlaufende, selbsttätig wirkende Luftpumpe für Preßluftradreifen. Charles Fuhry,. Frederiksberg, Dänem.; Vertr.: Ihr. Geiß Pat. Anw., Frankfurt a. M. 1. 12. 3. 603. 6ze. RN 502 z. Vorrichtung zur Vermeidung einer allmählichen Ein. und Ausschaltung von Ab⸗ sperrorganen für die Kolbenbewegung nirkender Luftpumpen für Fahrräder O. dal. Carl Nielsen, Kopenhagen; Vertr.: Dr. A. Leoy, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 265. 2. O2.
selbsttätig
[
an Schienen
614c. W. 21 2433. Metallene Zapflochbächse. Franz Wolf, Chemnitz, Schlößpl. J. 27. 10. 05. 654. B. 34 377. Vorrichtung zum Anzeigen des Unterschiedes zwischen dem vorderen und hinteren Tiefgange bei Schiffen. Wilhelm Breitländer, Rostock i. M., Friedrichstr. 21. 11. 5. 93. 65a. J. 7352. Vorrichtung zum Werfen von Rettungsleinen. Johan Rudolf Jacobs, Haag, Holland; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat⸗Anwaäͤlte Berlin 8W. 68. 19. 5. 03. 66a. B. 36 092. Schußvorrichtung zum Töten von Schlachtvieh; Zus. z. Pat. 148 9534. Behr's Industrie ⸗Geselischaft m. b. S., Bremen. 5.4. 04. 66a. S. 16184. Schlachtviehbetäuber. Anton Seidel, Wilhelmshöhe b. Cassel. 14. 3. R 66h. W. 21 746. Maschine zum Schneiden von Fleisch, Fleischwaren, Speck u. dgl. in Scheiben oder in Würfel. Wupperthaler Eisenhütte Dr. Harald Tenge, Barmen. 25. 1. G04. 68d. G. 18 663. Befestigungsmittel für Tür schließer. Charles Summer Gooding, Brookline, u. Victor Beauregard, Roxburg, V. St. A.; Vertr. Ernst von Nießen u. Kurt von Nießen, Pat. Anwälte, Berlin RW. 7. 27. 7. C3. 7Iic. E. 10 S886. Maschine zum selbsttätigen Bügeln von Schuh- und Lederwaren aller Art. Copeland Boot and Shoe Treeiug Company, Boston, V. St. A.; Vertr.. F. C. Glaser, T. Glaser, O. Herinz u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 6. 02. 71Ic. U. 2156. Ueberholmaschine. United Shoe Machinern Company, Boston u. Paterson; Vertr.! F. C. Glaser u. E. Glaser, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 11. 02. 72Za. W. 21 289. Schloß für Jagdgewehre. Fa. Josef Wenisch u. Wenzel. Fiala, Prag; Vertr.? Eduard Franke u. G. Hirschfeld, Pat. An⸗ wälte, Berlin NW. 6. 9. 11. 93. 72f. B. 32097. Richtvorrichtung für Geschütze, bei welcher die beweglichen Teile eines Entfernungs— messers mit der Hoöͤhenrichtmaschine des Geswüũtzes zwangläufig verbunden sind. The Bethlehem Steel Co,, South Bethlehem, Penns ; Vertr.: F. Kollm, Berlin NW. 6. 10. 7. O2. 72f. C. 11 774. Visiervorrichtung für Hand⸗ feuerwaffen mit zu beiden Seiten des dreieckigen Fornes vorgefehenen Seitenbacken. Alexander Ritter v. Chylinski, Pozsony, Ung. ; Vertr. Carl Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 2 , 744. W. 20 760. Elektrische Weck und Kon⸗ trollvorrichtung mit auf der Rückseite angebrachter Schalttafel. Josef Werner u. Jonas Olsen, Antwerpen; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin XW. 6. 11. 6.03. ic. A. io 122. Ausführungsform des Zäbl⸗ werkmelders nach Patent 151 077; Zus. 3. Pat. 51 6577. Akt. Ges. Mix Genest Telephon⸗ und Telegraphen⸗Werke, Berlin. 30 6. 65. 75b. T. S589. Verfabren zur Herstellung von Intarsien aus künstlichen Steinen in Unterlagen, wie z B. Hol, deren Dimensionen sich mit der Luftfeuchtigkeit verändern. Mathias Thür, Sal ⸗ burg; Vertr.! G. Dedreux, Pat Anw., München. . 2 05 75c. P. 14 527. Flaschenkapselfärbemaschine. Prechtel u. Neuwirth, Bamberg. 18. 2. 05. 6b. E. 9122. Kammtrommel für Heil⸗ mannsche Kämmaschinen mit einem oder mehreren beweglichen Nadelstäben. Elsässische Maschinen⸗ bau⸗Gesellschaft, Mülhausen i. Els. 15. 8. 05. 76c. A. O0 zA8. Spindellager für Spinn⸗ maschinen. American Spindle Company, Pawtucket, V. St. A Vertr.: C. Fehl ert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Buͤttner, Pat. Anwälte, Berlin 1 776. B. 36 685. Schlittschuh mit zwei va⸗ rallelen, durch eine freie Querschraube bewegbaren ö Hermann Becker, Remscheid. . . 776. G. 19 607. Lenkvorrichtung für Fuß⸗ zweiräder. Heinrich Glade, North Fitzrov, Austr. ; . 6 Reumann, Pat. Anw., Berlin XW. 6. 6 2 9. 77h. R. 17 487. Verfahren, um Flugmaschinen durch Verstellen der Tragflächen in der Gleich⸗ gewichtslage zu erhalten und ohne Steuer lenkbar zu machen- Fritz Robitzsch, Mörchingen, 265.11. 02. Soc. W. 20 077. Zum Kalzinieren und Brennen von Rohgut dienender Drehofen mit jabn⸗ kranzförmigem Schachtfutter. Maxwell Williams, London; Vertr.: Ernst v. Nießen u. Kurt v. Nießen, Pat⸗Anwälte, Berlin RV. 7. 3.1. 63. Sia. B. 34 589. Vorrichtung zum versand⸗ fähigen Verpacken bestimmter reibenweise über⸗ und nebeneinander geordneter Brikettmengen. Robert Baumeister, Cöln⸗-Lindenthal, u. Artkur Kaiser, Cöln⸗Ehrenfeld. 9. 6. C3. Sia. LS. 16 948. Maschine zur Herstellung von Zigarettenpaketen. Ignacio Lazaga, Havana, Cuba; Vertr.: E. W. Hopkins Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 6. O2. S81I8d. K. 24 243. Müllabfuhrwagen mit einem zur Aufnahme des Müllkastens bestimmten, geführten hochziehbaren Schlitten. 8 O Kinsbruner, Berlin, Graudenzer Str. 2. 20. 11. 02. SIe. Sch. 21 618. Becherwerk zur Beförderung . . E. Schmelzer, Magdeburg, Bahnhofstr. 16. 11. 2 0 Sza. B. 22 610. Vorrichtung zum beliebigen
Veistellen ven selbsttätig umfallenden Dachwehren. Albert Bezner, Ravensburg. 19. 9. 02.
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