20086 Die ordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft findet am Dienstag, den 28. Juni er., Vorm. 10 Uhr, im Bureau der Herren Abel G Co. hier, Jägerstr. 9, statt, wozu wir unsere Aktionäre ergebenst einladen. (6 21 des Statuts.) Tagesordnung:
I) Vorlage und Genehmigung des Geschäftsberichts, der Bilanz und Gewinn und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Juli 1903 bis 31. Dezember 1903.
2) Erteilung der Entlastung der Gesellschaftsorgane für das gedachte Geschäftsjahr.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder Depotscheine der Reichsbank oder eines Deut⸗ schen Notars zu diesem Zweck (laut 5 22 der Statuten) bei der Gesellschaftskasse oder Herren Abel Co. hier, Jägerstr. , bis spätestens am zweiten Werktage vor der General versammlung, Abends 6 Uhr, niedergelegt haben.
Berlin, den 2. Juni 1904.
Abhtiengesellschaft für Elektrotechnik
vorm. Graetzer Ipsen. Louis Cohn. Otto Graetzer.
19796 Bekanntmachung.
Nachdem die außerordentliche Generalversammlung vom 7. Mai er. beschlossen hat:
a. Das Grundkapital in der Weise um S162 000. — herabzusetzen, daß gegen 2 binnen einer Ausschlußfrist von 4 Wochen nach Eintragung des Beschlusses eingereichte Stammaktien über je S 1000, — eine auf M 100690, — lautende, mit Divi⸗ dendenberechtigung ab 1. Juli 1904 ausgestattete Vorzugsaktie gewährt wird.
b. Das Grundkapital um bis ASS 216 800, — in der Weise zu erhöhen, daß den Besitzern von Stammaktien das Recht eingeräumt wird, unter Abstandnahme von der Einlieferung zu a innerhalb derselben Frist gegen Einreichung von je 3 Stamm⸗ aktien und Zuzahlung von 6 2000, — sowie 40 Zinsen darauf seit dem 1. Juli 1902 nebst S 100, — Stempelkosten fünf Vorzugsaktien von je M 1000, — nominal mit Dividendenberechtigung ab 1. Juli 1904 zu beziehen. Gegen die eine Stammaktie von AM 1200, — nominal können 2 Vorzugsaktien von je S 1000, — nominal bezogen werden, wenn die Stammaktien innerhalb obiger Frist eingereicht und eine Zuzahlung von S 800, — nebst M 190, — für Stempel sowie 40, Zinsen seit dem 1. Juli 1902 geleistet wird.
Insoweit die Zuzahlung erfolgt, unterbleibt die Herabsetzung des Grundkapitals nach a.“
und nachdem diese Beschlüsse in das hiesige Handels⸗ register eingetragen sind, fordern wir unsere Stamm⸗ aktionäre hiermit auf, ihre Stammaktien bis zum 29. Juni er. bei uns einzureichen und zu er— klären, ob sie Vorzugsaktien nach Modus a oder Modus b zu beziehen wünschen.
Aktien, welche der Gesellschaft innerhalb obiger Frist nicht eingereicht sind resp. eingereichte Aktien, deren Zahl durch 2 nicht teilbar ist und welche der Gesellschaft nicht für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind, werden nach § 290 S.-G. -B. für kraftlos erklärt. An Stelle der für kraftlos er— klärten Aktien werden neue ausgegeben und für Rech⸗ nung der Beteiligten öffentlich meistbietend verkauft. Der Erlös wird anteilig unter die Beteiligten verteilt.
Memel, den 1. Juni 1904.
Cellulosefabrik Memel Akt. Ges.
Kauffmann. Dr. Mathésus.
19797]
Unter Bezugnahme auf vorstehende Bekanntmachung fordern wir hiermit die Gläubiger der Gesellschaft auf, ibre Ansprüche anzumelden.
1. Juni 1904.
Cellulosefabrik Memel Aktiengesellschaft.
Kauffmann. Dr. Mathsus.
19179 Straßburger Parhetfabrik & Asphalt— geschüft A. G. Schiltigheim i. Els.
Inventarbilanz per 31. Dezember 1903. Aktiva. Vassiva.
1 . 42 926 86 112 129 4.
Terrains kö Immobilien.. Maschinen . . 76 216 62 Geschäfts⸗ und Lager⸗ utensilien und Werk⸗ enn, . 1181713 Bureaumobilien und Ntenstlieen⸗. 219335 Pferde und Wagen. 6 50578 , 142 820 12 a 185187 Kontokorrentdebitoren S9 oo 7 S 1 . 25431 Kautionen und Bürg— ö 9161 50 Verlust .. 50 517 08 e Obligationen... Kontokorrentkreditoren Amortisationskonto. Gesetzliche Reserve. Dividendenkonto
—— * OO de de
D S Gewinn ⸗ und Verlustkonto. Soll. Haben.
. .
a Allgem. Unkosten: Gehälter, ͤ Reisekosten. Zinsen, Pro⸗ visionen, Futter, did. Ge⸗ schäftsspesen und Verluste 55 526 Bruttogewinn pro 19093. 41521 96 ; 0 * 6s
Verlustsaldo. 2 039 os 92 O39 oa Ter Vorstand. J. Sieg rist. An Stelle des verstorbenen Herrn Jacob ist als neues Mitglied des Aufsichtsrats Herr Albert Resch, Buchhalter, Straßburg, gewählt.
(197
92 a n der Kohlscheider Actien Geselsschaft Selbsihilfe zu Kohlschei
am 2. März E992.
Aktiva.
.
23 a3 g) 353633
385 1680
3) Maschinenkonto f 40090 Abschr. 800 =
5270 1270 11640 1540 11633 1233 500 16 2793 598 250 100
1) Immobilienkonto Abschr.
7) Fuhrwerkskonto Abschr.
10) Gffektenkonto
11) Depositenkonto 12) Warenbestandkonto 13) Kassakonto
14) Debitoren
66 3 115 838929 23 714 86 30568 69
170 17284
Unkostenkonto 6 und Zuschreibungen ...
15368 28708 S8 hb
3582 638 50 Gewinn⸗ und Verluftkonto.
k 2) Reservekontos 3) Besonderes Reservekonto 4 Dividendenergänzungs⸗ konto MÆ 7 060, — Zuschreib. 7 000, —
5) Delkrederekonto
M 15000, Zuschreib. . 682 26 6) Kautionen , 8) Gewinn- u. Verlustkto. f DM 283. 55 Ab⸗ und Zuschrei⸗
bungen
15 682 32209 134 687
23 71486
2200 150
266775 1623626
.
Haben. 66 * F209 ß;
iss F õ⸗
To Tᷓ; s]
Gewinnsaldo aus 1902/3 Bruttoertrag pro 1903/4
Aus dem Vorstand schied Herr Markscheider C. Longrée durch Tod,
aus dem Aufsichtsrat Herr Rechnungsführer W. Frohn ebenfalls durch Tod und
die Herren Wilh. Karhausen und Carl Hauch in der Reihenfolge.
. Herrn Longrse wurde Herr C. Hauch in den Vorstand,
für Herrn Hauch, Herr Prokurist Ludw. Hillenblink zu Kohlscheid in den Aufsichtsrat, für Herrn Frohn, Herr Fahrsteiger Alois Büttgenbach zu Kohlberg in den Aussichtsrat
gewählt und Herr Wilh. Karhausen wiedergewählt.
Infolge der durch die Generalversammlung vom 30. Mai er. vorgenommenen Wahl besteht für das Geschäftsjahr 19045 der Vorstand aus den Herren: 1) Carl Hauch, Buchhalter zu Kohlscheid. 2) Nicolaus Krahe, Betriebsführer zu Kohlscheid, 3) Johann Dornemann, Revisor zu Aachen, 4) Johann Schaffrath, Betrieb sfübrer a. D. zu Würselen, 5) Hermann Schornstein, Bergwerksdirektor zu Aachen,
und der Aufsichtsrat aus den Herren:
1) Johann Hirtz, Betriebsführer zu Mariadorff, 2) Michael Hillenblink, Betriebsführer a. D. zu Kohlscheid,
1
3 Yrinrich Geilen, Verwalter zu Aachen, Alois Büttgenbach, Fahrsteiger zu Koblberg,
5) Franz Büttgenbach, Rentmelster zu Kohlscheid, 6) Wilh., Karhausen, Betriebsführer zu Mariadorf, 7) Ludwig Hillenblink, Prokurist zu Koblscheid.
19800] Altenburger Aktien ⸗ Brauerei.
Bei der am 28. Mai d. J. erfolgten Auslosung der am 30. September 1904 rückzahlbaren Schuld⸗ verschreibungen der Anleihe der Altenburger Aktien. Brauerei vom 30. Juli 1888 sind die Nummern
7 14 44 59 152 188 192 239 269 8323 401 466 473 511 543 576 630 724 795 809 845 863 865 875 902 1154 1185 1201 1216 1277 1359 1406 1647 1690 1752 1857 1877 1903 2087 2163 2164 2355
gezogen worden.
Die durch die mit diesen Nummern bezeichneten Schuldverschreibungen verbrieften Darlehnkapitale von je 500 „ werden daher den Inhabern der⸗ selben zur Rückzahlung am 30. September 1904 andurch mit dem Bemerken gekündigt, daß vom gedachten Tage ab gegen Rückgabe der Schuldver—⸗ schreibungen nebst Erneuerungsschein und Zins— quittungsscheinen Nr. 233— 40 deren Kapitalbetrag nebst zweiprozentigem Aufgelde, zusammen also mit je 510 S, bei der Allgemeinen Deutschen Credit -Anstalt zu Leipzig und Altenburg sowie deren Abteilung vorm. Becker C Co. in Leinzig und der Gesellschaftskasse zu Kauern⸗ dorf spesenfrei bar ausgezahlt werden wird.
Die Verzinsung der ausgelosten Schuldver⸗ schreibungen hört mit dem 30. September 1904 auf.
Von den in den Jahren 1900 bis 1903 aus— gelosten Schuldverschreibungen sind die Nummern
228 315 645 975 996 1063 noch nicht zur Rückzahlung präsentiert worden.
Die Inhaber derselben werden hierdurch nochmals zur Erhebung der hierfür fälligen Beträge auf gefordert.
Altenburg, am 2. Juni 1904.
Der Aufsichtsrat.
Sa se. ö
19799
Wir machen hierdurch bekannt, daß in der Ge— neralversammlung am 2. Juni er. die Herren Ge⸗ neralleutnant z. D. Exzellen; Max Dieckmann in Wilmersdorf und Oberstabsarzt a. D. Dr. Bassenge in Wilmersdorf zu Mitgliedern unseres Aufsichts⸗ rats gewählt sind.
Vereinigte Dampfziegeleien und Industrie Aktiengesellschaft.
Schulze. 20090
Generalversammlung.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ mit zu der am Montag, den 27. Juni er., Vormittags 1 Uhr, im Geschäftslokale der Ge— sellschaft, Prinzessinenstr. 18, stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Re⸗ visionsberichts, Genehmigung der Bilanz und des Gewinn und Verlustkontos.
2) Entlastung des Vorstands und des Aufssichtsrats.
3) Revisorenwahl.
Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aftien ohne Dividendenbogen oder die dies bezüglichen Depotscheine der Reichsbank oder eines Notars spätestens am 24. Juni er. während der üblichen Geschäftsstunden in Berlin bei der Gesell⸗ schaftskaffe hinterlegt haben.
Berlin, den 4. Juni 1904.
Schnster . Baer Ahtiengesellschaft. Der Vorstand. M. Radke. R. Schu ster.
20098 Die Herren Aktionäre des Eisenwerks Kaisers⸗ lautern werden hiermit zu der am 23. Juni I. J., Vormittags LI Uhr, im Fabriklokale stattfinden⸗ den ordentlichen Hauptversammlung ergebenst eingeladen. Tagesorduung: I) Geschãäftsbericht. 2) Vorlage der Bilanz, Bericht der Revisions⸗ kommission und Entlastung. 3) Bestimmung über die Verwendung des Rein- gewinns. 4 Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. 5) Verschiedenes. Kaiserslautern, den 4. Juni 1904. Der Aufsichtsrat des
Eisenmwerks Kaiserslautern. August Euler, Vorsitzender.
120105 Zur diesjährigen ordentlichen Generalversamm⸗ lung werden die Aktionäre unserer Gesellschaft hier⸗ mit nach Braunschweig, Friedrich Wilhelmstraße Nr. 161, auf Freitag, den 24. Juni d. J., Nachmittags 4 Uhr, eingeladen. . Tagesordnung: Genehmigung der Jahresbilanz und Gewinnver⸗ teilung. Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. Neuwahl zum Aufsichtsrat. Die Legitimation erfolgt durch Vorzeigung der Aktien in der Generalversammlung. Triangel, 4. Juni 1904. Norddeutsche Torfmoor⸗Gesellschaft. Der Aufsichtsrat. A. Rimpau.
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
eine.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
20914 Bekanntmachung. Rechtsanwalt Dr. Friedrich Uibeleisen in Bad Kissingen wurde wegen Aufgabe der ref in der Anwaltsliste des Königlich Bayerischen Amtsgerichts Kissingen gelöscht.
Bad nisftr ge den 1. Juni 1904.
er K. Oberamtsrichter: (L. S.) Gresser.
20915) K. Landgericht Ravensburg.
Der Rechtsanwalt Bumiller in Wangen, welcher seine Zulassung bei dem Landgericht Ravensburg auf⸗ . hat, ist in der Liste der bei demselben zuge⸗
assenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Ravensburg, den 31. Mai 1904.
9) Bankausweise. eine.
2) Wechselbestände ꝛe.
10) Verschiedene Bekannt⸗ . machungen.
Von der Firma Feist Thalmessinger C Co. hier ist der Antrag gestellt worden, 1050090 Aktien der Bernburger Maschinenfabrik Aktiengesellschaft in Bern⸗ burg Nr. 1 bis 1050 zu je SM 1000 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 3. Juni 1904.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv. (20095 .
Die Gewerken der Gewerkschaft Roßleben werden hiermit zur ersten ordentlichen Gewerkenver- sammlung auf Sonnabend, den 18. Juni d. J., Vormittags 111 Uhr, nach der Schacht⸗ anlage in Roßleben mit nachstehender Tagesordnung ergebenst eingeladen.
Tagessrdnung: 1) Vorlage der Bilanz und des Berichts über die Rechnungsprüfung.
2) Entlastung der Direktion und des Gruben⸗
vorstands.
3) Wahl von Rechnungsprüfern.
5 Wahl zum Grubenvorstand. 5) Bericht über die Lage des Unternehmens.
Roßleben, den 4. Juni 1994.
Gewerkschaft Roßleben.
Der Vorfitzende des Grubenvorstands: Ebeling.
Soffnung Volkskrankenkasse E. S. 17 zu Aachen. Außerordentliche Generalversammlung findet am Sonntag, den 19. Juni 1904, Vormittags EI Uhr, in Aachen, Hotel. Restaurant Klüppel, statt. Tagesordnung: 1) Wahl von 4 Vorstands⸗ mitgliedern. 2) Statutenänderung. 3) Verschiedenes.
Hoffnung Volks⸗Krankenkasse zu Aachen. Die Direktion. 20108
J. Holzmann. C. Leo.
20010
Die in Berlin domizilierende Gesellschaft in Firma Otto Schumann „Gesellschaft mit beschränkter Haftung hat durch Beschluß der Gesellschafter vom 25. Mai 1904 beschlossen, das Stammkapital der Gesellschaft von 100 000 MS auf 50 000 M herab⸗ zusetzen. .
Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden.
— Otto Schumann Gesellschaft mit beschr. Haftung. Der Geschäftsführer: Ludwig Brenner. 19093 Bekanntmachung. Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Haus— frau⸗Verlag, Hauptniederlassung in Hannover und weigniederlassung in Magdeburg, ist aufgelöst. twaige Gläubiger wollen sich melden. Sannover u. Magdeburg. Hausfrau⸗Verlag Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Liquidator: E. Döring, Hannover, Windmühlenstr. 11.
Neuyvorpommersche Spar & Credit Bank 2oboðd A. G. Stralsund.
Status ultimo Mai 1904.
; Aktiva. Kassenbestand, Agenturen, Bankgut⸗
haben, Wechsel u. Monatsgelder ÆM 1 349753, 19 Darlehen gegen Unterpfand und
Kontokorrentdebitoren ... 1 388 515,55 Eigene Effekten 6 8 868, 90 Nicht eingeforderte 60 0½ des Aktien⸗
kapitals . 600 000, — Diverse . 18 332,98
C6 3 365 470, 62
Aktienkapital... Reservefonds. Spar⸗ u. Depositengelder, toren: Scheckkonto u. Kontokorrent⸗ kreditoren M 641 653,60 Spar⸗ und Quittungs⸗ bücher 1678 73646 . 2320 390, 06 Diverse 3 41 06379 T os Tos Mecklenburgische Bank, zoon! Schwerin i. M.
mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo Mai 1904. . Aktiva. Kassenbestand, Bankguthaben und ã 1 Monatsgelder 343 Effekten, Darlehen gegen Unterpfand und „ 13 661 219,83 Kontokorrentdebitoren... J Eigene Effekten und Heteiligungen 1 660 803,54 Nicht eingeforderte 60 0 / des Aktien⸗
J Bankgebäude in Schwerin und Neubrandenburg.. . . 216 737,59 Diverse i 83 197,20 Ti s d a 5 00 0, . 235 421,81
16 847 130, 10 234 023.11
Mn 22 3165 570, 02
Kredi⸗
Passiva. Aktienkapital. ,, Reservefonds . er, g.
reditoren.
K Sparbicher und 6,
200g! Bank
des Berliner Kassen⸗Vereins am 31. Mai 1904. Aktiva. apiergeld, Guthaben . M0 11 4090 498 17 445 746
I Tombarbbeständẽ . 36065 3069 4) Grundstůck . 1550 000 assiva.
Giroguthaben c.. M 253 333 544
1) Metall⸗ u. bei der Reichsbank ꝛc.
131.
— — .
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 6. Juni
1904.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handela⸗, Güterr
teichen, Patente, Gebrauchsmuster,
ts, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen., Muster⸗ und Börsenregiftern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren onkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Glatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. i314
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanftalten, in Berlin 4 die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Selbstabholer auch dur Staats anzeigers, SW.
en
Bezugspreis beträgt L M 56 9
Das . er das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. —
In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 .
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 131 A., 131 B. und 1310. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung emes Patents nachgesucht. Hinter der Klassen⸗ ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un—= befugte Benutzung geschützt. 2b. W. 20 727. Selbsttätiger federnder Sicher⸗ heitsverschluß für Kleidertaschen. Georg Wildelau, Berlin, Schöneberger Str. 18. 3. 6. 03 a. S. 15 456. Dampfbrenner für flüssige Brennstoffe zu Beleuchtungs- und Heizzwecken. Johannes Spiel, Berlin, Turmstr. 85. 23. 9. 01. 6a. H. 32 587. Grünmalzwender mit pendelnd aufgehängten, ungleich langen Schaufeln; Zus. z. Pat. 139 275. Emil Gabsch, Pirna, u. Herrmann C Ranft, Dresden⸗ A. 12. 3. 04.
Za. S. 17 185. Verfahren zur Herstellung von homogenen Körpern schwer schmelzbarer Metalle aus Metallpulvern. Siemens C Halske Akt.⸗Ges., wer 14. 11 Gh
7a. S. 18 5723. Ständerrolle für Blechwalz⸗ werke. Hugo Sack, Rath b. Düsseldorf. 9. 10. 03. Sa. B. 30588. Vorrichtung zum Behandeln von Geweben u. dgl. mit flüchtigen Lösungsmitteln. Louis Etienne Barbe, Paris; Vertr. Otto H. Knoop, Dresden. 13. 12. 01.
Sd. H. 29 281. Waschmaschine mit in einem heizbaren Wasserkessel drehbar und aushebbar an⸗ geordneter, durchlässiger Waschtrommel. August Hüsken, Barmen, Hochstr. 14. 15. 11. 02.
Sm. F. 18 261. Verfahren zur Herstellung echter unlöslicher rotbrauner Azofarbstoffe auf der Faser. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning. Höchst a. M. 4. 12. 05.
104. M. 2zZ O71. Vorrichtung zur Verkohlung von Torf durch Pressen zwischen erhitzten Preßplatten einer hydraulischen oder ähnlichen Presse. Franz Marcotty, Schöneberg b. Berlin, Hauptstr. 140, u. Anton Karlson, Kopenhagen; Vertr.: Bernhard . 8 Wilhelm Anders, Pat. Anwälte, Chemnitz. 5 s
12e. H. 20 465. Dampfstrahlrührgebläse. H. C W. Hochkamer, Crefeld. 4. 5 03.
120. C. II I2O. Verfahren zur Darstellung von Pseudojonon durch Kondensation von Citral mit Aceton unter Ausschluß von Wasser. Chemische Fabrik von Heyden, Akt. Ges., Radebeul b. Dresden. 18. 9. 03.
120. F. 17 846. Verfahren zur Darstellung von Alkyläthern eines aromatischen Alkohols. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 1. 5. 63. —
14a. C. II 264. Wasserröhrenkessel mit Ober⸗ kessel. Hazelwood Carmont, Helmsdale, Engl.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwäl te, Berlin ö,, .
IA. M. 21 758. Vorrichtung zur Aenderung der Umdrehungszahl von Dampf⸗ oder Gasturbinen mit mehreren Lauf« und Leitradsystemen. Ver⸗ einigte Dampfturbinen⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 26. 6. 02. 158. K. 25 984. Farbzuführungevorrichtung an Vervielfältigungsmaschinen mit sich drehender Schablonenkrommel; Zus. z. Anm. K. A 491. A. D. Klaber, London, Vertr.! S. H. Rhodes, Pat. Anw., Berlin 8SsW. 12. 17. 9. 03. ⸗ 158. T. S643. Vorrichtung zum Befestigen bzw. Halten der Druckform bei Tiegeldruck⸗ oder Prägepressen. John Thomson, New York; Vertr.: „Hoffmann, Pat. Anw, Berlin 8sW. 68. 30. 12. 02. 158. T. 9006. Vorrichtung zur Druckabstellung des Tiegels bei Tiegeldruckpressen. John Thomsonu, New York, V. St. A.; Vertr.: E. Hoff mann, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 30. 12. 02. .
158. T. 9008. Anordnung des Rähmchens am Drucktiegel von Tiegeldruckpressen. John Thomson, New York; Vertr.: E. Hoffmann, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 30. 12. 02.
15989. Sch. 20 207. Zweiteiliger Typenhebel für Schreibmaschinen. Franz Schüler u. Julius Bier⸗Marxsohn, Frankfurt . M. 12. 8. 02. 184. B. 35 816. Einrichtung zum Regeln des Düsenquerschnittes bei Hochöfen mittels eines in der Düse achsial verschiebbaren Sperrkörpers. Ernst Bertrand u. Emil Borbach. Kladno, Böbmen; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 26. 11. 65.
18a. R. E8 239. Verfahren, rollfähige Kohlen und Erzbrlketts durch einen mit Luftschleusen ver— sehenen Kanalofen zu führen. Arpad Rönay, Budapest; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner Pat -Anwälle, Berlin NW. 6. 2. 6. 03. 18b. T. Hw0o40. Mangan, und kohlenstoffhaltiger Nickelstahl. Tolmie 35h Tresidder,. Sheffield, Engl.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 4. 7. 03. 20a. S5. 341 914. Seilklemme, bei der das Wagengewicht zum Festklemmen benutzt wird, für Sellhängebahnen. M. vom Hoff,. Benrath. 8. 12. 03.
208. EC. 11 005. Fahrzeug mit Spurrädern zum Befahren von Schienenwegen und mit anderen Rädern zum Befahren gewöhnlicher Wege. Albert EGollet, Pari; Vertr. G. Feblert, G. Loubier, Fr. . u. A. Büttner, Pat Anwälte, Berlin n,,
20e. R. 18G GG. Feststellvorrichtung für Kupp⸗— lungen mit in senkrechter Gbene drehbarem Haken.
21e.
David Roche, Ealing, Engl.; Vertr.! D. Sie! topf, Pat. „Anw., Berlin 8W. 12. 11. 6. 03.
20i. A. EO 711. Draht iugdorpelhebel. Allge⸗ meine Elektrieitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 10.2. 54. 20i. P. 14A 819. Streckenstromschließer. Wil⸗ helm Prokov, Charlottenburg, Goethestr. 16, u. Moritz Richter, Berlin, Wilhelmstr. 29. 27. 6. 02. TOi. W. 19 243. Vorrichtung zur Uebermitt⸗ lung von Signalen nach einem fahrenden Zuge auf elektrischem Wege. Alfred Wyß⸗Baumgartner, Solothurn; Vertr.! Andreas Stich, Pat.« Anw., Nürnberg. 13. 6 02.
20l. W. 22 030. Stromabnehmer mit um eine wagrechte und eine senkrechte Achse drehbarer Kon taktrolle und an der Winkeldrehung der Rolle teil⸗ nehmender Fahrdrahtfanggabel;
TIa. A. 10 198. Verfahren zur Verminderung des Einflusses von Gleichstrom auf die Wirksamkeit von Drossel⸗ bzw. Induktionsspulen z. B. in Fern⸗ sprech⸗ oder Signalanlagen. Akt. Ges. Mix Genest, Telephon⸗ u. Telegraphen⸗Werke, Berlin. 23. 7. 63.
2ZIa. D. 14 070. Schaltung für Fernsprech⸗ ämter mit zentraler Mikrophonbatterie und selbst⸗ tätig erscheinenden besonderen Schlußzeichen für den rufenden und gerufenen Teilnehmer, von denen der erstere sein Schlußzeichen jederzeit und unabhängig vom letzteren erscheinen lassen kann. Deutsche Telephonwerke R. Stock C Co., G. m. b. H., Berlin. 24. 10 63.
2ZIa. G. 9478. Auf⸗ und abklappbare Telephon⸗ armstütze. Heinrich Ehret II, Weinheim, Baden. , .
2Ia. S. 18 6141. Schaltungsanordnung für Linienwähleranlagen mit Doppelleitungen zum Geheimverkehr zwischen den Sprechstellen. Siemens E Halske Akt. Ges., Berlin. 23. 19. 093.
2Ic. A. 10 254. Oelschalter für Hochspannung mit zwei in Reihe geschalteten Unterbrechungsstellen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 18 3 93.
2c. A. 10 572. Oelschalter für Hochspannung mit zwei in Reihe geschalteten Unterbrechungsstellen; Zus. z. Anm. A. 10254. Allgemeine Elektrieitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 19. 12. 603.
2c. A. 10 727. Oelschalter für Hochspannung mit zwei in Reihe geschalteten Unterbrechungsstellen; Zus. z. Anm. A. 10 254. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 19. 12. 03.
2ZIc. A. 10 730. Oeclschalter für Hochspannung mit mehreren in Reihe geschalteten Unterbrechungs⸗ stellen; Zus. z. Anm. A. 10254. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 19. 12. 03. 21c. G. I8 270. Elektrischer Heiz⸗ und Regulier⸗ widerstand. Gesellschaft zur Verwertung der Patente für Glaserzeugung auf elektrischem Wege, Becker C Co. m. b. S., Charlottenburg. 1
M. 23 797. im Nebenschluß eingeschalteten Polarisationszelle. Julien Henri Mercadier, Loupres, Frankr.; Vertr.: M. Hirschlaff, R. Scherpe u. Dr. Patentanwälte, Berlin RW. 6. 11. 7. 93.
2Ic. S. 18 219. Anordnung zur Verringerung der Selbstinduklion von einfachen Bleikabeln für Wechselstrom oder Mehrphasenstrom. Siemens⸗ Schuckert⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 29. 6. 03. 218. G. 19 058. Verfahren zur Herstellung von Tynamobürsten. Galvanische Metall⸗Papier⸗ Fabrik, Att.⸗Ges.,. Berlin. 22. 10. 03. T2Id. M. 25 i414. Isolierröhre für spannungswicklungen. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8 W. 68. 16. 3. 04.
215. V. 5169. Begenlampe mit Kühlvorrich tung. Egidio R. Viale, Bologna, Ital.; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin W. 64. 9. 7. O3. 24a. W. I 488. Verfahren und Vorrichtung, um Dampfspritzen zum Betriebe bereit zu halten. Waggon⸗ u. Maschinenfabrik A.⸗G. vorm. Busch, Bautzen. 30. 11. 93.
2Ie. G. 18 717. Verfahren, die beim Ingang—⸗ setzen von Gaserzeugern entstehenden Gase geruch les zu machen. Gasmotoren Fabrik Deutz, Cöln⸗Deutz. 8 38. 6. . . 27h. R. 18 7141. Doppelschiebersteuerung für Luft⸗ und Gaspumpen. Andreas Radovanovie, Zürich; Vertr.! C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 409. 9. 10.03. 20h. F. 18 O04. Verfahren zur Ueberführung der wirkfamen Nebennierensubstanz in eine reizlose, haltbare Lösung. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 6. 10. 03. za. S. 17 137. Verfahren zum Blasen von Glashohlkörpern. Paul Theodor Sievert, Dresden, Eisenstuckstr. 43. 15. 1. 03. . . 1b. M. 22 009. Zerkleinerung vorrichtung für Fleisch, Kartoffel, Rüben n. dgl. Jakob Matheis, Pirmasens. 4 6. G. ö 4c. K. 20 98G. Putzvorrichtung für Spiegel⸗ scheiben mit auswechselbaren Putzgeräten; Zus. . Anm. K. 25 023. Robert Kelber, Suhl, Thür. 16 3. 04. . 249. B. a2 T 19. Befestigung von Vorhängen u. dal. an den Aufhängelcisten. Wolfram Boecker, Barmen, Vaspeler Str. J. 253. 2. 95.
2149. K. FB 101. Schraubenförmig gebogene Gegendruckseder mit abstehenden geraden Enden für Vrahtpolster. Louis Kaechlig, Bettinastr. 11. 27. 4. 03.
Schmelzsicherung mit einer
K. Michaelis,
Soch⸗
Offenbach a. M.,
35a. W. 21 330. Aufzug für Kühlanlagen. James Wills, New Jork, V. St. A; Vertr.: GC. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 40. 26. 10. 03.
268. H. 29 591. Oberlichtfensterlüftung mit nach innen ausschwenkbarem Oberlichtkippflügel und über letzterem angeordneter, von dem Zimmerinnern durch ein Luftzerstäubungsgitter abgeschlossener Luft— kammer mit unterer Lufteinströmöffnung. H. Hof⸗ meister, Münster i. W., Heerdestr. Za. 27. 12. 02. 40a. H. 28 025. Verfahren zur Anreicherung von Chlorzinklaugen. Dr. Ludwig Höpfner, Berlin, Neue Winterfeldstr. 22. 30. 4. O02.
42d. S. 17 661. Schreibstiftführung für Registrierapparate. Arthur Sybel, Charlottenburg, Rönnestr. 4. 25 2. 63.
42e. C. 11599. Nasser Gasmesser mit zwei in einem gemeinsamen Gehäuse angeordneten, eine Zwischenkammer zwischen sich einschließenden, um— laufenden Meßtrommeln. Compagnie pour la Fabrikation des Compteurs et Matériel d'Usines à Gaz, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 25. 3. Oz.
4Ze. M. 23 851. Flüssigkeitsmesser, bei dem die Messung mit Hilfe eines durch die einströmende Flüssigkeit angetriebenen Kapselrades erfolgt. Hugo Müller, Rostock, Neubrahmhowstr. 23. 23. 7. 03. 42e. S. 18 790. Nachfüllvorrichtung an nassen Gasmessern mit Hilfe eines Ueberlaufs. La Sociét« Industrielle des Compteurs, Paris; Vertr.: H. Heimann, Pat.-Anw., Berlin NW. 7. 2 1 03.
425. K. 25 881. Entlastungsvorrichtung für Waggonwagen. Ilia Katz, Odessa, Rußl.; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗ Anw., Berlin O. 17. 29. 8. 03. 425. 3. 4089. Neigungswage mit rollendem Gewichtshalter. Oscar Alfred Zander, Tannefors, Schweden; Vertr.: B. Petersen, Pat. Anw., Berlin NR 10. 8. 03.
2n. Sch. 21 860. Reliefkarte. Dr. Rudolf Schiller, Braunschweig, Steinweg 23. 28. 3. 04. 449. D. 13 137. Kontrollkasse mit gruppen⸗ weise angeordneten Tasten für die Einstellung des Registrierwerkes. Deutsche Control⸗Cassen Werke, G. m. b. H., Berlin. 18. 3. 03.
4a. D. 134238. Antriebsvorrichtung für Kontrollkassenaddierwerke; Zus. z. Pat. 121220. Deutsche Control⸗Cassen⸗ Werke G. m. b. H., Düsseldorf. 18. 3. 03.
42a. S. 18 559. Druckwerk mit schwingendem Drucktisch für Kontrollkassen zum Bedrucken der Quittungs⸗ und der Kontrollabschnitte zweiteiliger Verkaufsscheine mit gleichen Vermerken. Société des Appareils de Contröle et de Compta⸗ bilité automatique, Jules Frydmane u. Louis Chambon, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 5. 10. O08.
4234. Sch. 20 313. Münzenschieber für Zahl⸗ maschinen. Richard Schneider u. Walter Schneider, Danzig, Steindamm 24. 4. 5. 03.
4236. B. 22 831. Selbstverkäufer mit einer durch den Warenschieber angetriebenen Schaltvor— richtung, die bei Warenausverkauf die Sperrung des Warenschiebers und des Münzeinwurfs bewirkt. Elisabeth Emma Baumann, geb. Fuchs, u. Frl. Sophie Klug, Voboken, V. St. A; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. II. 20. 10. O2.
11a. S. 32039. 151671. Eduard Hahn, 25 . O03.
45a. B. 323911. Doppelradhacke mit ver⸗ schiebbarem Bügel. Adolf Busse, Wurzen. 16. 3. 03. 45. C. 10 924. Grasmähmaschine mit Seiten⸗ ablage für Getreide; Zus. z. Pat. 149 16. Me Cormick Harvesting Machine Co. m. b. S., Berlin. 28. 6. O2.
4Æ5e. J. 7243. Kartoffelerntegerät mit an einem Pflug angehängten wesentlich wagerecht und quer verlaufenden Sprossen zum Durchwühlen des Bodens. Richard Jungnickel, Dresden⸗N., Glacis straße 18. 16. 3. G3.
45e. Sch. 20 521. Rüttelkastenantrieb für Getreidereinigungsmaschinen. Amor Schmidt, Ohr druf i. Thür. 20. 6. 03. 476. S. 18 928.
Karabinerhaken; Zus. z. Pat. Oberstein a. d. Nahe.
Kugellager. La Société villiers, Frankr.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 29. 12.03. 7c. St. S647. Kreuzgelenkkupplung. Adolf Stolz, Chemnitz i. S., Reichenhainer Str. 2. 13. 1. 04. 496. U. 2171. Werkzeugmaschine mit selbst . tätiger Regulierung des Hubes. Adolf Ueberfeldt, Berlin, Muskauer Str. 35. 9. 3. 04.
49e. Sch. 18 158. Ein und Ausrückvorrichtung für Schmiedepressen. Arnold Schröder, Burg a. d Wupper. 31. 12. 01.
5d. P. 15 856. Vorrichtung zur Veränderung der Stärke des Hammeranschlages bei mechanischen Saiteninstrumenten. Volyphon⸗Muhsikwerke, Att. « Ges., Wahren b. Leipzig. 11. 3. 04.
Sd. V. 523148. Spielwerk für Tonerzeuger, die durch Hämmer angeschlagen werden. Vereinigte Freiburger Uhrenfabriken. Akt. Ges. inel. vormals Gustau Becker, Freiburg i. Schl. 28.12.03. 52zb. W. 20 896. Verschluß für Sterilisier⸗ gefäße, Konservenbüchsen u. dgl. J. Weck, G. m. b. H., Oeflingen, Baden. 15. 7. 05
358. P. EF G14. Einrichtung an papiermaschinen zur Erzielung einer g
z. Anm. P. 153
filzung der Fasern; Zus. !
des Etablissements Malicet et Blin, Auber⸗
Petzold, Schlögl mühl, Niedersstert.;
Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte,
3 .
56a. K. 23 596. Kummet. Leopold Klima, Gewitsch i. Mähren; Vertr.: Th. Hauske, Pat. Anw. Berlin 8W. 61. 26. 7. 02.
57a. F. 18 412. Vorrichtung zur Herstellung von Momentaufnahmen mit Visierfilms. Hugo Fritzsche, Leipzig⸗R., Crusiusstr. 4 6. 20. 1. 04. 57a. K. 25 509. Photographische Kamera mit einer Rollkassette, in deren Aussparungen die Kamera eingesetzt ist. Kodak, G. m. b. H., Berlin. 5 6 03
5 7c. R. 18 979. Photographische Flachkopier⸗ maschine mit periodisch auf- und niedergehender Preßplatte. Radebeuler Maschinenfabrik Aug. Koebig, Radebeul b. Dresden. 5. 12. 03.
61a. J. 7142. Turmwagen o. dgl. mit seitlich ausschiebbaren Plattformen. Victor Jetley, London; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 5. 1. 03. 6GLa. S. I17 S644. Gerätewagen für Feuerwehr⸗ zwecke mit mehreren auf Lagerböcken angeordneten Schlauchhaspeln. Ferdinand Senekowitsch, Uebel⸗ bach b. Graz; Vertr. Dr. S. Hamburger, Pat. Anw. Berlin W. 8. 11. 4. 03.
6238. B. 32 519. Knieachse für Wagen und andere Zwecke. Heinrich Brink jr., Wahlershausen b. Cassel. 8. 9. 02.
6238. S. 18 88 Z. Rad mit federnd gelagertem Laufkranz. Thomas Alfred Silverwood, Brighton, Engl.; Vertr. A. Gerson u. G. Sachse, Pat. An⸗ wälte, Berlin SW. 48. 16. 12. 03.
61a. K. 25 899. Deckel für Biergläser, Kaffee⸗ u. dgl. Kannen. Peter Kieser, Wildbad, Württbg. 3 9 9695.
66a. B. 34 921. Schlachtgerät. Charles Beale, London; Vertr.. Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 8. 4. 03.
71a. N. 6861. Auswechselbarer Schuhabsatz mit längsgeneigten, auf entsprechenden Stützflächen des Hackenteils gleitenden Keilflächen und mit Sicherung in der Gebrauchsstellung. Gustav von Neuenstein, Mannheim, N 5. 7. 14. 8. 03. 7c. U. 1777. Vorrichtung zum Einkerben des Oberlederrandes für Aufzwickmaschinen; Zus. z. Pat. 145 158. United Shoe Machinery Company, Boston u. Paterson; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 23. 3. 01. 7 2c. P. 14 773. Rücklaufbremse und Vorhol⸗ einrichtung für Geschütze. Carl Puff, Spandau, Lindenufer 32. 9. 4. 03
728. R. 18 3465. Hinten offenes, mehrteiliges Hohlgeschoß aus Holz o. dgl. für Platzpatronen. Oscar Robrecht, Berlin, Jägerstr. 18. 3. 7. 03. 748d. B. 36 0544. Apparat zum Anzeigen der Fahrtrichtung von Schiffen durch aus zwei ver⸗ schiedenen Tönen zusammengesetzte Signale. Gabriel Basroger, Havre, Frankr.; Vertr.: M. Hirschlaff, R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 29. 12. 63.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 20. 3. 853 14. 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 23. 6. 03 anerkannt. 80a. B. 26 722. Steinformmaschine mit festen Preßböden und senkrecht auf. und abbewegbarem Form⸗ rahmen; Zus. z. Pat. 150 517. Robert Blaurock, Spandau, Klosterstr, u. Wilhelm Fiek, Staaken b. Spandau. 22. 3. 04. 80a. F. 17 263. Form zur Herstellung großer und dichter Kunststeinblöcke. 2. P. Ford, London; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin 3X. 11. 14. 2. G3.
SOa. S. 18 664. Strangpresse mit drei oder mehr in einem gemeinsamen Gehäuse nebeneinander gelagerten Schnecken. Skodawerke, Akt.⸗Ges. , Pilsen; Vertr.. C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 28. 10. 03. S0a. Sch. 20 554. Formrahmen. Carl Aug. Schmetz, Cöln a. Rh., Eintrachtstr. 0. 29. 6. 03. SzZa. S. 18 083. Mit erhitzter Luft oder Feuerluft betriebener Trockner, insbesondere für Salze. R. Sauerbrey, Staßfurt. 30. 5. 03. 82h. A. 10 582. Stromwechselnebenubr mit Klinkenschaltung. Akt. Ges. „Magneta“ (Elek⸗ trische Uhren ohne Batterie u. ohne Contacte), Zürich; Vertr.: C. Piever, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 23. 12. 03. s5ze. P. 15 2657. Reinigungskessel für Ab⸗ vässer u. dgl., bei dem die Trennung der festen von flüssi Bestandteilen ie Anwendung von stattfindet. e .
dal. durch Heberwirkung chges, Paderborn.
Vorrichtung zur Reinigung zum Auf⸗
St. 7899. ieben, gelochten Platten u. dgl., die fangen absiebbarer Verunreinigungen aus Abwässern dienen. Fa. A. Stotz, Stuttgart, u. Allgemeine Städtereinigungsgesellschaft m. b. S, Wies⸗ baden. 25. 11. O2 SG6d. D. 12 3135. ) Benton Dornan, Philadelxhia; — Müller, Pat Anw., Berlin 8SW. 45. 4 SGh. D. 14 052. Jacquardtarie. Otto rie Dietzsch, Schwarzhammermüble b. Netz chkan 6 SZa. C. 11302. Camille Contal, Paris; Vertr Anw., Berlin NW. 6. SSa. K. 25 118.
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