J / /// : 7 Ää/ÄÄ;7 kein fiskalischer Beitrag vorhanden sei. die Selbständigkeit des inanzministers in bezu auf die Verwaltung Dr ltit . Am vorigen Außerdem wurden , ö. de d fr rr n, 3 e n , r. ö . . elfen des Beitrags auf Wohnsitz der , . wurden. Bisher 6 die Richtung dahin, gering mittel gut Verkaufte Verkaufs urg nit · Markttage am Markttage den,, n. 3 über sämtliche Petitionen beantragt. Eine und die Betriebsgemein de algehe fen werden. Hat der FiJkus den allmãblich den Geschäftötrelis der Seehandlung einzuschränken; jetzt Gejahlt ü Menge Spalte I) ft rn in gefundheltlicher Beziehung der Stücke Pötelfleisch unter festen Willen zur Abhilfe, so wird er auch über dieses Bedenken oll. umgekehrt eine erhebliche Erweiterung auf Grund der Er⸗= in l nn,, wert 8 überschlaglicher Ie er r fen rneltt sestgestellt worden, nicht möglich. Ach die biin m , dert Kömmisston wird angenommen , * ke. * , . ätzung v z i infiz in. er Antrag der Kommi n . niebrigster höchster niedrigster höchster niedrigster höchster Doppelzentner dem , kö dern wagen, n er e, er). Ich persönlich und ein Teil meiner i 3 . betreffend Aenderung des Gesetzes über Kapitalserhöhung der Privatbanken e ,, bei diesen ist 4 4. 4. 4 4 ; (Preis unbekannt) greun bee lern für den Antrag von Staudy flimmen, weil die Zeit die Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossensch aften, aber der Zweck mitbestimmend gegenüber dem , n, . ch nicht da ist, um an ein Ilenderung des Fleischbeschaugesetzes zu werden durch Uebergang zur Tagegorbnung erledigt, eine von kreise die Sicherheit für das Publikum zu verstärken. Bei der See Brieg Noch: Ga rste ,, , n e, i, h eg ne, ö ö . . 11,20 11,50 12,00 leber usw. ist nach unserer Meinung und der er verbündeten Regie.· faufs' Spei S Getränken an Nichtmitglieder der . : ; wen, ; . * . . 54 f aufs von peisen un ! 9 ) handlung abzweigt; er haftet. mit seinem ganzen Ver⸗ e,, ö 1338 . ö ; z ; ; . r, . ̃ ,, Offizierkorps erstrebt, wird dem Reichskanzler als Material mögen, der ganzen Finanzkraft ¶seiner Steuerzahler für J ? 15 6b 16.65 . . ; . 8 . n Bayern und Württemberg ist eine olge der Grenjsperre. überwiesen. . alle Verbindlichkeiten, die die Seehandlung eingeht. Soweit 11,00 uche . e . Petitionen wegen Aufhebung des 8 361, 6 des es überhaupt KUufgabe des Staates ist, mit den Privatbanken
alberstadt .. V 16 56 6. ner (ine Fleischbeschau auf dem platten . ufgabe . I w 13 . . . . . . s. k daß wir ö ian e n Fleischbeschauer finden Strafgesetzbuchs (Reglementierung der Prostitution) über⸗ iu konkurrieren, fällt sie in erster Linie der Rei obank zu. Es ist be⸗ k 25 . 693 . ; ; ; ; ; wvärden, zumal in parzellierten Gegenden. Die gane Paßregel ist weist das Haus dem Reichskanzler als Material. geichnend, daß in den Motiven von, der Reichsbank mit keiner Silbe . ,, 13 30 1556 14,96 ⸗ ü ; ; ; nber slüfsig. lein Shag würde es 36 , . al n Denselben Beschluß faßt das Haus hinsichtlich der Petition ,, . e tele in ,, . J . ! ! ; . . . . ĩ ieten. ie Herren urteilen ledig om grünen . i , , ie ei j . ; ; ) . 1 668 13 ĩ ; z ] . ⸗ e ,, . die er f. kann Herr Fischer besser noch von des ,,, ,,,, r ö. n, gründet wor den ist/ die sh nicht nur mit den Geng ssen chaten, sondern auch Vesell J ö 1956 175 ; ⸗ ⸗ ; = einem Praktionsgenossen Schipbel haben als bei dem Abg. Held. Aufhebung der urierfreihei ; ö ng n erheblichem Umfange mit dem übrigen Publikum befaßt. Die Reicht k J 1166 6. ö ö . . . - Jener hat die Notwendigkeit der Getreidezölle für . zu. 8 365 der Gew erbeordnung verlangt. . bank, die Zentralgenossenschaftskasse und, die Seehandlung machen sich ü J 1470 1399 j — ; ; ö ben. Es wäre ein Unglück für die deutsche Landwirtschaft, wenn Die Petition des Vorstands des Internationalen Vereins unter einander Konkurrenz, und diese wird erheblich gesteigert werden, lauen i. V.. ö 1366 15,90 . ; ; ö x ; 9 6 . vue, b. h. lediglich Vieh produ. zur Reinhaltung der Flüsse, des Bodens und der Luft, be⸗ wenn das Kapital der Seehandlung erböht wird, Diese Konkurrenz sidenheim . . j 1400 s ⸗ ere treffend die S haffung eines Reichsflußschutzgesetzes, tie , alt ij . kö 6. '.
. j ũĩ Sage ; R o Reichs! —Erwãä —ͤ ö o edärftig hingestellte Sechandlung hat nach dem letzten Ber! Abg. Dr. M ül leg. an fe. Vollap ) Gs ea elt . geht an den Reichskanzler zur Erwägung für 1907 in Höhe von 1111 Millionen Mark Lombardkredit gewährt.
ülm ; * 1 1 1 1 1 51 1 1 — nr
. 1 . 1 . * k . * 12,60 12, 80 264 .
Bru s 1. 1 1 * . 2. 5 5 * 2 h 12,62 * * 1 i 2 2 3 3 1
. e — 26 . . ; vit, ern ö hn e nec, he , neh. Damit ist die Tagesordnung erschöpft. Es ist berctis auf die Notwendigttit, einer Abgzenzung der ; 1339 12350 5. . . des Handels, weil es sich hier um einen Schluß / Uhr. Nächste Sitzung Dienstag 2 Uhr. Zuständigkeit der Seehandlung gegenüber derjenigen der Zentral⸗=
. JJ ‚ 16 . 1243 ö e r n Bärme linportieren und exportieren. Die (Dritte Lesung der Novelle zum Münzgesetz und des Entwurfs, genossenschaftekasse hingewiesen worden. Auch ich halte diese für selbst⸗
ö. ö. 14,60 r = Därme werden vor der Autfuhr so gereinigt und desinfiziert, daß jed? betreffend Kanfmannggerichte; zweite Lesung der Vorlagen, be⸗ herständlich. Der Wechsel und ,, der ,, Tilsit 8 Tuberkelgefahr befeitigt ist. Ich möchte einmal eine Wurst sehen mit treffend die Kolonialbähnen in Togo und? Deutsch⸗Ssiafrika; befruchtet nicht . ö. ,,, sondern .. 6 2 Hö i 15. 10 Iz. 66 14,15 1336 erte Tberkel. Die lnterfüchung an sich bat ene valtische Servisgesetz) wesenklichen zem Kundenkreise zu gitte, zunächst in, der nh. ö k . — ; . ᷣ. ö WHäbeutung nicht. Dagegen dient die von unseren agrarischen Gegnern — . stabt. Die Seehandlung macht den Privatbanken die erheblichste . c 12, 16 12,15 . z ; ö 6 il nur ö. . Ausfuhr unseres Fleisches zu erschweren. . 8 . . ist . a g. den i r en 1 O ö ; ; = c 9e. f , Die KRiej ; e edingungen für die Annahme verzinslicher Depositen a isher stellt.
. 13,76 13,75 14, 00 Hie Gebühren für die Fleischbeschau sind iel zu hoch bemessen. ; ⸗ gungen f ö ;
Dc i k . n ; 13,94 . ; ; ñ . reußischer Landtag. erner hat sie den Kontokorrentverkehr für das Publikum bedeutend
e, an a. H. ö. 144909 14,00 56. Abg. Graf von Oriol a 6 Die i . Revision er Ge Preufzisch g ie wel ö die Gebühren für die Verwahrung von Wertpapieren, für
15,10 13, 10 13, 60 ⸗ bühren scheint mir sehr erwägungswert. estreiten muh ganz . . —
k a. O. 13,40 13. 46 13,65 ; ; . ⸗ entschieden 4 das Fleischbeschaugesetz im agrarischen Interesse er⸗ Haus der Abgeor neten. den 3. und n, , n, . etz . . noch ein n mmin. j . ; ö . ‚ ; ; z eg R vi ; e ; werden, wenn man dazu überginge, Filialen in der Probinz zu errichten. ö , . ö 6 3 JJ en Stutz von At. e Hot il ub. wn ,,,, . Stettin.. 1575 1358 . 1220 6. ä wir schlechtes, ungefundes Pölelfleisch ins Land bekommen, sind Ueber den Beginn der Sitzung ist in der vorgestrigen wvesentlich den festen Verkehr, den Verkehr der Konsols an. Man Greifenhagen . . . 1366 12, 90 6. . nicht die Freunde der arbeitenden Klassen. Nummer d. Bl. berichtet worden. . sagt, die ausländischen Staatsrenten hätten einen höheren Kurs. Die St i nn . 199 1399 1316 ! 1221 ( . Kommiffar des Bundesrats, Geheimer re sa n gr nt 3 Die Rede, die bei der 5 Beratung ö. . etz⸗ ,, e nn, ö k . . * 9 ( . . D. ö. ö N P J 1 7 2 . . —
,, , ö 6 *. Dä ,, nn, ,, . , , ,,,, Kolberg. ; . s 13 39 ; . . 1 hloff id, fo könnte man die Beschau für die ,, ö. y. j setzt kommen hinzu die Kosten der Expedition gegen die Hereros, die 13 1170 1235 . ö. Sen eßenden que schle . ö ! leischez aufheben, dag in er ihm vem Herrenhause gegebenen Fassung knleihe für die Äfrikabahnen, und wenn jetzt weitere 6. Millionen 1580 150 . 190 .. . 8m ,, , len hss cs senen, de, Lie der, Minister fi Handel und Gewerbe Möller in Erwiderung för Kit Seehandlung, gefordert werden, ss ist es zich niht ze, 11 76 11.76 . . * ̃ᷣ h häusig in einem in Fäulnis geratenen Huste de herüber. 4uf, die Aussührlingen des Abg. Glatzel (al) gehalten hat, eignet, den Kurs der Konsols zu heben. Es kommt. ferner 1146 1136 1710 11,70 661 . kommen. ianszntersuchung ist somit hier keine Komödie, sondern hatte folgenden Wortlaut: die Konkurrenz der Kommunen, auf dem Anleihemarkt 12,20 12.36 ' 17 46 l 1220 f = . eine Pflicht der Behörde im Interesse des konsumierenden Publikums. Meine Herren! Der Herr Vorredner hat der Regierung den . i , die ö. are Einen in n n, 11,70 11,90 1336 ; 36. = J Abg. Thiele (Sar) tritt . , ,. als ö., . Vorwurf gemacht, daß sie nicht das hier vorliegende Gesetz mit einer 6 ö ,,, ,, . Ern, 2 . . u . — , greg er l de herne sc, Ates längeren Einleitungrede begleitet hat. Wir haben geglaubt, daß nicht den geringsten Einfluß haben. Es fragt iich dann, Bunzlanu... 3. 6. 33 12,00 . ; . . 36 Staudy. ; durch die Verhandlung des Themas im derrenhause und den dort er⸗ ob durch sie etwa. eine,. größere Stetigkeit des zerkehrs . i. Schl. 11, 90 11,90 1226 11588 ⸗ ⸗ . Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Fischer und Erz⸗ statteten weitläufigen Bericht wir der Verpflichtung . . n ,, e,, . .
1 11569 11.50 1516 ; . ⸗‚ ser wi es Abg. Dr. Müller⸗S dle eingehend auf die Sache einzugehen, in einem Stadium der Session, en, .
, = ? ; ; . berger wird auf Antrag des Abg. Dr. Müller-Sagan die 9 . ; Byrse i b negz und bigselben Jahres gezeigt. Auch der Buren. e f er ö. JJ 12 ,, 13,090 ; ö ( x ; z ö ef re von ö. Tagesordnung abgesetzt. wo es allen Mitgliedern angenehm ist, wenn die Verhandlungen sich ö. 6. 3 , di . 2 , auf Neiße. J ; . 13.29 . ; ; ö Ueber die Petition des Innungsausschusses zu Goch so kurz wie möglich gestalten. Wenn der Herr Vorredner aber eine den unsrigen Ginfluß gehabt. Dasselbe gilt von dem russisch / japanischen
1350 ñ abi ; ch hi J 3 ö ö . e,, , de, d nee d d ,, hre, ,. n , en. J , 13,50 13,59 14. 66 ; ( = nhachweises bei dem Handwerk und des sächsischen verbandes der Diskussion auf die auf rein juristischem Gebiete liegenden ö = 1 . . ; . ; ; ö f . e . Markt wart d 8 ckwirk müssen. 97 w z J 213 13 13,50 ; . . j z ; ö der e, d, für ö und Heizer 4 eee h 3 Differenzen in die Kommission zu verlegen. Dieses Gesetz hat eine . wilk 3 1 . . nn fer k 13165 18 ; 14,50 ö . ; ; ; ö die Einführung 1 fähig n 18 . . Antrage der etwas längere Vorgeschichte. Bereits im vorigen Jahre bin ich ernst⸗ tieferen Ursachen. Die Hauptursache liegt in dem Börsengesetz, das ö ; . t 1400 l . ; J Maschinisten un Heizer, soll nach dem ge der ich bemüht gewesen, einen Gesetzentwurf dieser Art einzubringen. die Banken zwingt, mehr Kassageschäfte zu machen, Cs erscheinen 1299 1233 13557 ur T d bergegangen werden; die lich ht gewesen ‚ Lüneburg.. J 1326 1333 ; . 12,33 12,33 Kommission zur Tagegor nung übergegang . Damals hatt auch bereits dem hannoverschen Prodin ziallandtage nur noch Bruchteile der Anforderungen. des Geldmarktes an aderborn ... w 1 1339 13, 10 13, 10 Petitionen wegen Einführung des Befähig ungs ng chweises amg! nn,, . . ber Börse. Weitere Ürsachen find die Cinschränkung der J 1750 1750 13.69 13, 60 13,50 für die Bauhandwerker will sie dem Reichskanzler zur vorgelegen, der ja in erster Linie an dem Gesetz beteiligt war. Es Tagesspekulation durch das. Börsengesetz und das zrsen⸗
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1 13,90 . rwä i is ber nicht mehr möglich, bei der Geschäftslage am Schluß der steuergesetz,. Nun soll die Seehandlung gewissermaßen, die
w 1325 14365 ; Erwägung überweisen. ; . war aber nicht me glich, gesetz un gem J.
JJ z z 1450 14,21 3 9 8 . 6 das j j j ; ; Rolle der Kulsffe übernehmen. Ist sie dazu wirklich befähigt? 1376 13556 1626 13,50 Ruf Antrag des Abg. Dr Müller-Sagan setzt das vorigen Session den Gesetzentwurf noch einzubringen Er ist dann alsbald , a.
3 ; ; . .
ö w 11,40 11,40 ⸗ Haus die Beratung des Gegenstandes von der Tagesordnung bei Beginn der jetzigen Session eingebracht worden und zwar beim Herren⸗ 69 —ᷣ
M K . 1249 k . ͤ — g jebig ! . — lich gewesen. von Mendels at im Herrenhause ge⸗
gi J . 1449 . 1699 68 . ab; desgleichen wird auch gin Antrag desselben ,, hause, um die Vorarbeiten dort machen zu lassen, da dieses hohe Haus hier, . . ,,, . * . k . . 15.89 ᷣ 14,26 14, 13 die Beratung über die Petitionen, betr. die Unterdrückung wie es sich ja auch nachher gezeigt hat, durch den Etat usw. stark belastet Kapitals, sondern auf die Intelligenz des Kopfes an.
11 ; 2 69 1 16 138 1 1278 1279 ; kJ von der Tagesordnung war. Trotzdem ist es leider erst gelungen, in diesem späten Stadium 8 der 116 . 4 , . ; * 6 = . k 168 369 15 36 . ; . z z ; ; gi, n gen, dem Reichskanzler überwiesen wird die den Gesetzentwurf bier im Hause zur Verhandlung zu bringen. een fols lber h 96 . dem Hegel ul e e uit . die
. , 139 . ) Petitlon der Badeanstaltsbesitzet und der ,,, Daran sind wir unschuldig. Wir haben jetzt nur den dringenden Seehandlung nicht Linmal einen Keirgt fur Seite hat, wie die
in F f ö Hessi i i mit Wunsch, daß der Gesetzentwur sobald wie möglich zur Erledigung Jentralgenoseenschaftskasse und die Reichsbank. Die Seehandlung hat in Frankfurt a. M., der Hessischen Fischereigenossenschaf nsch, daß setz f so großes Perfonal, aus dem die geeigneten len
dem Sitze. in Groß⸗Steinheim a. M., des bayerischen Fischer⸗ kommt. Denn aus den Interessentenkreisen heraus sind mir persönlich nicht ein ᷣ und Schifferverbandes von der Landesgrenze kei Kahl bis und auch den anderen Instanzen der Staatsregierung schon seit egen ; ner fr n er tn er . . Bamberg und des ersten Frankfurter Schwimmklubs, betreffend 2 Jahren die dringlichsten Vorstellungen gemacht worden, daß es im Bie Seehandlung hat noch die Bromberger Pühlen und die Landes Beseitigung der fortgesetzten Verunreinigung des Main⸗ Interesse der Kaliindustrie nötig sei, an eine Regelung dieser Materie huter Flachsspinnerei zu leiten. Diese sind aus alter Zeit über-
ö ö. ö unreine Fabrikwässer und übelriechenden Feranzutreten, und wenn durch die Kommissionsberatung eintreten sollte, . unn ht 1 das 2 a h daß wiederum dieses Gesetz in dieser Session nicht zustande käme, so Fandkung entspricht auch nicht hem Verfasfungbrecht; das Parlament
ö . w rr. D O —
1'''“ . 11 * . . 13590 30 386 . . ö ; . 1rd 1520 ; 1429 68 35 . 143 Ravengburg! 1. 3 13.59 38 765 1336 135655 Saulgau. 1319 133 1336 231 2855 1338 1316 felgen. 1326 166 17 36 16 122 1736 17,56 DYfenkburs J 16 6j 7 66h 1a, hu: J 219 . . 1406 . od 14,76 14,36 . 2, 2, 365 12,75) 3095 38 525 1246 1215 Nie Petition des preußischen Gerichtsvoll ieherverbandes
. ih. g 8 1150 in enn sower sie i hee. . r welche würde ich das in hohem Maße bedauern, bald nicht den' geringsen Cinftuß auf die Geschäftsführung; es ist
, JJ 1240 18 3 16 6 1300 Ich möch d empfehlen, daß die ? d ll licher Zeit äberk Wir erfah min sae 1 z ⸗ ͤ ie richti ö i ite ri . Ich möchte daher dringend empfehlen, da die Herren in der alles aus vormärzlicher Zeit erkommen. ir erfahren nur die Gefahr unrichtiger Beglaubigung seitens der Gerichts ch ,
14, 00 14,06 14, 60 14 60 15. 66 15,006 — J agli J ! . ; . 8 117 14,60 . ö *. ö j Bes j 8 ssen. nachträglich nach Jahr und Tag 14,36 4. 6. vollzieher vermindert werden soll und soweit sie die des Kommission eine tunlichste Beschleunigung der Beratung eintreten lassen eh dteng Mie Tatigeit der Zentralgenossen chaftskasse ist
Bemerkungen. Die pet ui . hn ĩ 6 9 volle Doppelzent n nn 1 n S u g d st
ne n e m e nr . r . ner und der Verkaufswert auf voll. Mack abgerundet mitgeteilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundet S 808 der Zivilprozeßordnung verlangt, durch Uebergang zur 8s die Beanstandung juristischer Art betrifft, ir hätten uns ür die ĩ ĩ
Ein nder Strich (— in den Spalten für Preise ha Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß 3 K Tagesordnung erledigt, soweit sie Aenderung des § 170 der auf einen zu formalistische Standpunkt gestellt, so werde ich den ö , . g . v . Zivllprozeßordnung und der Gebührenordnung für Herrn Vertreter des Herrn Justizministers bitten, noch auf diesen An. Erfahrungen gemacht. Als . Bitzmarck Rußland gefällig
Dentscher Reichstag Schweinefleisch sei um s ᷣ Berichsvollzieh er wünscht, dem Reichskanzler als Material iff speriell tworten. Ich kann nur wiederum sagen: die ganze sein' wollte, bestimmte er die Seehgndlung dazu, russische Anleihen — so weniger gelegen, als Deutschland selbst ‚. . i, , . rt per ell zu an orten. ꝛ 3 . gen: ganz ) 8 s 3 z ö scland selbst Hzmmen bewiesen hat. Hoffentlich findet der Wunsch der. Petenten üͤberwiesen komplizierte Lage, in der wir uns gegenwärtig befinden, ist geschaffen . , 33 ,
96. Sitzung vom 11. Juni 1904. 1 Uhr genügend Fleisch produziere. Die Sozialdemokraten behaupteten frei⸗ Berüͤckst z ö js ᷓ j. Nett . . =. z ; 9 ö hau = erücksichtigung, auch o mein? ö? i. ur Erwägung überweist das Haus die Petition des ö ; J 2 inneren ö ,. . i en, daß 8 o an dem Bedarfe fehlten; gefunden g g, auch ohne daß mein Antrag genügende Unterstützung nnd gs verb , , a , ,, 9 Berlin um worden durch dieses hohe Haus. Als mein Herr Vorgänger der Frei. verwaltung kann die Seehandlung dem Fingniministerium große berichtet. onnabend Jen Bedandf für den ,, ne en , vollständißs Kommissar des Bundesrats, Geheimer Oberregierungsrat im Uenderung der Gebü hren ordn ung für Feugen und herr von Berlepsch in der Mitte der 90er Jahre eine Vorlage ein. Summen zur Verfügung stellen, wenn die Bewilligung vom Landtage Es folgen Berichte der Petitionskommission nähren könne. Die Sozialdemokraten ke ie en 65 , . e, . 3 n nn Bumm: Einzelne Milderunqen e bereits Sachyverständige. ; ; brachte in der er zur gleichmäßigen Ordnung det Kallabbauberechtigungen bert aeg leb n f, . * ,, K . zugestanden worden, aber sie können nur so weit zugestanden werden, Nach dem Kommissionsantrage sollen einige Petitionen, die Erklärung der Kaliabbauberechtigungen zum Regal dem hohen . in ficke cit winden auch alte l bea e fun gs mäßigen Vorschriften
; tionalismus für das amerikanische Schwein. Die Landwi f e Hin, Die deutschen Da 6 amerikanische Schwein. Die Landwirtschaft wolle als ö ; J sch rmhändler und Darmimporteure peti⸗ nicht hohe, sondern stabile, mittlere Preise, um existenfähig zu bleiben. als dies mit dem Gesetz vereinbar ist. Die Därme von der Unter⸗ betreffend Veteranenbeihilfen, durch Uebergang zur Tages- Hause vorschlug, war eine große Mehrheit des Hauses der Meinung, mit Hilfe der Seehandlung übertreten. Wir müssen eifer⸗
tionieren um die Befreiung d ü Fleisch⸗ . ! suchung bei der Einfuhr frei ᷣ . ᷣ f g der Därme von der Fleisch⸗ Heute seien die Schweinepreise außergewöhnlich niedrig, und dadurch fuhr ganz zu ũbefreien, ist um so weniger zulässig, ordnüng erledigt werden. daß ein derartiger Eingriff in das Grundbesitztum der Provinz Hannover füchtig auf unsere Rechte als Volksvertreter sein; aber die Er⸗
beschau und um Aufhebung des Verbots der Einf andi ssen, di a erf nn mig ri . le Dä i : s
w. 3 — ̃ uhr geschehe weiten ländlichen Kreisen, die schmer um ihre Existen; ri 2 9 ersonen die Därme mit der Wurst mit⸗ ? 9 f ; 8 ü . . ᷣ = (en. 26 uf .
von Pökelflei —̃ ; fen, n, , ; ristenz ringen essen. Es würde eine Bevorzu 5 63 Im Gegensatz zu diesem Antrage überweist das Haus die ni a sei. (Abg. Hausmann: Sehr richtig) Und, meine höhung des Kapitals, der Sechandlung setzt diese erst recht in
P fleifch im Gewichte von weniger als 4 Rg. Der Vor- müßten aschwerer Schaden; Die inländische Fleischschau sei eigentlich die inländischen Därme ,, , , . . . betreffenden Petitionen auf Antrag des Abg, Dr. Arendt (Rp.) ö ö e, 6 . , . . dem r tf erh . zur n y . ; * ö 3 . ; nsere Finanzrechte sind so, beschräntt, wie in einem anderen kon⸗
stand des Vereins deutscher Wurstfabrikanten reicht das glei überflüssig und die Petit: 3 B inige ;
ort if 23 das gleiche 8 händ on aus Bayern einigermaßen berechtigt. Gebührentarif wird bereits revidiert. den verbündeten Regierungen als Material. .
. e wr , Se rer n fn . en i,, saltz 8 . 7 , g, . de er fre, rd ie, ob r , e h, ö. 6 166 t ö. an, über die Petition tai lin angrlannt taten, , s , n. so ftitunonflien Staat; die Miguessche Polttit har wesentlich dazu hei⸗
6 h ,. Ech 9. 2. 969 Zwischenzeit bis zur Be⸗ sich längst zu dem Ir err en Ine chu c r, babe . usgohen decken. ö. ö . betreffend , , . 83 * 3 Strafgeseß bu chs. haben wir den Grundbesitz in dieser Beziehung zu schützen. getragen. Wir müssen n, . e 3 , *
6. n ür von ing! ung. fe. . 36 3. ,, Nur O1 0/ o der landmwirischaffüch betriebenen Flach ö ant bil e , G n er Wir können dem Abg. Held Auf Antrag des Abg. Grafen von Hompes ch (Zentr.) sezt Insofern sind die Angriffe des derm ren, unberechtigt. 26. 3. genung w 6 * e ge n u G. l g iim ße solcher, die mehr als 500 ha ihr eigen nennen; über 3 Mil⸗ mit, der er die Interefsen der Landwirt das Haus diesen Gegenstand von der Tagesordnung ab, wir in höherem Maße, als wie er es billigt, die Grundbesitzrechte in Farmnts Ker Seehandlung von Grund aus einmal Prüfen. Dazu wird
milͤderungsvorschläge. Der Bürgermeister des bayeri⸗ l . ̃ ᷣ schaft hier dertreten hat. Wi i —
⸗ = ; yeri⸗ onen aller landwirtschaftlichen Betriebe habe weniger als 2 ha. Es sei Tatsa . ie verseucht gerade Bayern ist, zeigt die Die Petiti S i e jover in der Vorlage geschützt haben. 16 h ö ̃ ĩ 1 ö
ĩ f r , . ; ? 3 3 . Die Petition der Stadtgemeinde Spandau, betreffer Hannover in der Vorlage geschützt haben bie Zeit bis ur Vertagung allerdings nicht ausreichen; aber ich hoffe schen Amtsbezirks Riedenburg bittet, das Gesetz aufzuheben a4lso keine Interessenfrage für den Großgrundbesitz, sondern gerade fir — 1 . ,,,, . eren . die 5 . de R ö ef tus 9 den 6 in Ich empfehle Ihnen dringend, hier in diese wirklich knifflich . e n , n, gi k fed .
oder doch für die Landgemeinde außer Kraft zu setzen den kleinen Landwirt. (Zurufe links) Ven einem M ñ * 155 — 6e
t Die Kommis sion beantragt, die fe l eliiion und Redner fort, der . ,. itte! iel eh e en ift . . . n . sagen, dah die Hausschlachtung einer Untersuchung . lasten, soll auf Antrag der Kom missio n dem Reichskanzler juristische Materie nicht allzu tief einzudringen und die Verhandlungen Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: die zweite insoweit, als sie eine Aenderung der Gebühren- und Soßial demokraten) doch wohl selbst nicht, Faß er ein Interesse an Lande ben eff 93 . muß deshalb auch auf dem . zur Berücksichtigung überwiesen, die der städtischen Lehrer in die Kommission zu verlegen, in der Kommission aber die Ver⸗ Meine Herren! Ich möchte zunächst den beiden ersten Herren Prüfungsverordnungen bezweckt, dem Reichskanzler als Material Keen err fh ö 7h begreife gar nicht, was darin für ein In kerna tlg allzu der . . 3 . nicht den . in Spandau um 896 hrung eines, ö u schu sses handlungen tunlichst so zu beschleunigen, daß im Interesse des Kali⸗ Rednern danken, daß sie der Vorlage im allgemeinen sympathisch K,, w nte Petition, soweit sie die ganze oder teilweise Maßregeln Mir wollen rein. 169 nären eisch zugänglich machen. Wir sind für die Aufhebung de e, . 7 6 * . verabschiedet wird Vorredner berührt worden sind, werden wir uns ja in der Kommission Außerkraftsetzung des Gesetzes betrifft r geln, Wir wellen keine Peterinärabkömmen abgschlossen haben, zölle, gerade um dem hei mg m, n,, Abg. Dr. Pachnicke Er. Vgg); Die Stadt Spandau befindet ö . ö. ee, e, , d e e h. ) Tagesorhu ng 1 J, 8 fft, durch Uebergang zur r e n., Anderseits lesen wir, daß man gegen Getreide für seine Viehzucht . . 6. 9 gllchen, billig sich, da in dieser Frage immer noch nichts Grundlegendes geschehen ist, Der Gesetzentwurf wird der um 7 Mitglieder verstärkten wie ich glaube, verstãndigen. — ; d, um die Getreideminimalzölle zu erhalten, wegen der Grenz⸗ A ; ö ; n werden sie mit dem ö ö ,, , Bertrz ; 5 Justizł berwiese 8 cht f Punkt eingehen, den Herr Graf berührt ö ai. e. Lien, Genn) begnt ragt, die Pelltlan der e , m, ,, 6 e e g e e, ö Wertvoll ist uns das Zugeständnis ö. ,, h ,. . . en n Justizkommission überwiesen. Ich möchte . au . n ! 9 9 32 . armhaͤndler dem Reichskanzler zur Erwägung zu überweisen. nicht glauben, aber bewahrheitet es sich, so werd das Fleischbeschaugeset Keschaffen ist, Um die Landfoirtschaft zi ie sich entwickelnde Industele hat ellen wer. denn, d, r sn. Das Haus verhandelt dann in erster Beratung über den hat. Er verwies darauf, daß vom Herrn Minister des nner un s hrh sich, so werden diese Konzeffionen schützen; nach unferer Ansicht follte es“ einen lediglich er fal laduhtrse witz sich ich; her snstedeng Kl bäcker, wit, . w en Erhöhung ö es Garn tu rtals mir ein Erlaß ergangen sei, wonach auch die Sparkassen und Kommunen
Der Antrag wird nicht genügend unterstützt hier guf die größten Schwierigkeiten stghen, JZweq h ieden i ie Regi ;
⸗ ; ; ; J aben. — schieden ist. Wenn auch die Regierung dem Erlaß eines entsprechenden ; ö . z ⸗ 3 3961 ;
Abg. Held (nl) führt aus, b ⸗. Abg. vgn Strom beck: Mein Wahlkreis, das Cichsfeld, ist ein ; ö . ; Gesetzes ich nicht abl d äbersteht, klärt . der Seehandtung von 344 um 65. Millionen Mark. ihre Geschäfte ausschließlich durch die Seehandlung besorgen lassen füh er gebe zwar zu, daß man dem ersten landwirischaftlicher. Soweit aber landwirtschaftliche Interessen nicht Abg. van Staudvy (h; ons-z beantragt, über sämtliche . i rn al dn hl . ie e, fene le e gehn chen die n von Kessel (konf) und Graw sZentr) sollten. Meine Herren, ganz so liegt die Sache nicht. Es ist ein
Wunsch der Darmhändler näher treten müsse, er halte aber sonst die abs ̃ ; ö / tionen zur Tagegordn üb ö iti
Aufrechterhaltung des Gesetzes für geboten. Man . i, . ich mich für verpflichtet, auch die Interessen anderer liche e , n,. geen ig 9. i e. und wirtschaft siab fuͤr die Besteuerung und die Verlellung fehle. Ich Hatte in der ihre ; ustimmung zur Vorlage begründet haben, bemerkt gemeinsamer Erlaß von uns ergangen an die staatlichen Kassen, daß an, 26 3 Produzenten zu schützen. Von diesem Standpunkte Or ern der zt e n , ö ö. das agen müsse, daß die dlaelsssen en des nn h hen . - Kom missin vorgeschlagen, daß der Hetrag, einfach nach der Kopffahl Arg. Richter kfr. Volken): Bie SeehanbluCng in ihre gegen. se ihre Geschaͤfte durch Vermittelung der Seehandlung bewirken solleu, nne er den Antrag Strombeck nicht begreifen, soweit er sich auch handlungen, die an den Petitionen ein großes Intereffe e , Befriedigung erfüllt hätten. Selne Freunde würden eg nicht be= . eh , ö ich glaube, ein unanfechtbater Grigß. Und dann ist vom Lern
auf das Pökelfleisch erstrecke. An dem zwefßfelhaft ̃ er, reifen, wenn di ö nähe sien ahersfensten ee enn, ez dle Kan n fan üüstenß' les cal sehsn, hehe, n n nn,, Aeögählhshn!Gcentin den Leh autgehen wärden, in denen fiskalische ! urkunde hat nur die Wirkung gehabt, daß die letzten Scheel tlunstr Minsster des Innern allein in wohlwollender Absicht ein Ersuchen
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