. — ⸗ sei üssen, daß er unter Umftänden recht lästig 3y ei . in⸗ ühr deren Verwalt ü . be s ⸗ misston dieses hohen Hauses richten: Ausführungen, die meiner Ansicht höheren Wert als dasjenige eines Kolbenhirsches, der noch in seiner wird ,, den ln r des Vorredner na . cs zeintelne eingetragen,. Gengssenschaften und einzelne ein Aufsicht geführt wird oder erwalter ihre Verfügungs Uebersicht der begehenen Reichgankeihen und der

ů̃ ĩ k ĩ kann. eschriebene Hilfskassen, welche im Gebiete des Deutschen Reichs befugnis über die Maffe durch eine gerichtliche oder notar e Ur⸗ Eintragungen i ? ; nach geeigne sind, betzufahren. (Sehr richtig! rechtz) ein Fehler sein, einen Hirsch berelts im Juli zu schießen, der wenige Zu § 15 (Strafbestimmungen) befürwortet II. Der erste Absatz des 5] erhält folgenden ö. . macht worden, daß aussändische juristische Personen. befonders Lebeng⸗ Gesamtbetrag der Davon waren die vorliegenden Fragen herbeizu . ebracht worden wäre, ohne Wochen später, im August als Feisthirsch ein bedeutend höheres Ge— Abg. Dr. von Savigny elnen Zusatz, nach dem der Jagdyolhze⸗ „Als gesetzlicher Vertreter einer juristischen Person, die nicht persiche rung sg sells chaten, die Anlegung eines Teiles ihrer Bestände begebenen Mich in dag Yieichsschuldbuch k . dengesetz hätten dann wicht haben würde. Wenn ich mich aus diesen Erwägungen dem behörde befugt sein sell, für Zwecke der Jagdhundedreffur butch h. im Gebiete des Deutschen Reichs ihren Sitz hat, gilt, wer sein k Reichsschuldyerschreibungen vermeiden, weil diese nicht auf den Mär anleihen eingetragen daß wir in unserem Vaterlande ein Wildschadengesetz . ) an ,, . d der Kammüission gemachten Vorschlag, den Jagd. frijterẽ Vesch in i üngln eine Autnahme zu geflatten. Vertretungsbefugnis nach den vom Bundes rate beschlossenen Aus- Namen geschrieben werden en nen 33 . sich hierbei meist um An= . Hh. würde ich voll und ganz den Ausführungen des derrn von Sa igny ᷣ r use und der sten August hinauszursicken, anschliche, Kommissar des Justizministers, Geheimer Justizrat Dr. Frenken . führungsbestimmungen nachgewiesen hat. lagen für längere 9. handelt, so erscheint es zweckentsprechend, auch nach der Richtung hin beitreten, daß ich als Landwirtschaftsminister beginn für den Hirsch auf den er z

; ksam, daß die Annahme des Antrags den Hum! III. An die Stelle des § 20 tritt folgende Vorschrift: die juristischen Personen des Auslandes im Wege der Bucheintragung ᷣ ichtet wäre, die Landwirtschaft in unserem Lande vor so gebe ich nicht, wie Herr von Savigny sagt, mein früheres Kind . . : ,, 3. n 8 ö. folg schrif , , , e , . ö. ö. ʒ ö ; . ; unbedingt verpflichte Ab meine Herren, es ist ja eben im Wild, preis, sondern ich halte die neue Fassung im jagdlichen Interesse für gushuliben; davon könne keine Rede fein, das fel auch nicht ei . J ö. . r / me . . n . J. ö . ,, 1 K is. dem A 1 für Eintragungen und Löschungen, jede Einschrift in das 6 ie e che d . 66 eingeschrieb . . f an r, . 2 125 255 100 227 865 600 schadengesetz die Frage 2 6 was zu . it der geschlagen in das Entgegenkommen. Ich betonte schon vorhin, daß Nach einer weiteren i , gr zwischen dem Abg. N. , ice i eee ,, ern n rer, Wild zu Schaden geht; ann, meine ; .

ĩ ür di Bepblkerung bon, Sars ny and, dem Sfheimen Justijrat Dr. Frenken ich 10a9. M deg Betrags, über den verfügt wird, zusanmmen mnindestens Igssen, kärfte nicht angeseigt fein, well deren Verhäit ln deutschen 14 3 gg 2 6.9 500 Landrat berechtigt und ermächtigt, einzugreifen. Also diese nicht allein für die Landwirtschaft, sondern für die ganze 9 der erffere selnen Antrag zuruck. .

⸗ J 2182 246 800 281 419 600 . ö . Rechte ihre eigenartige Megelung erfahren haben. . 738 646 Frage scheidet meines Erachtens, wenn die Herren Landräte ihre die Jagd von hoher nationalökonomischer Bedeutung ist. Ich Der § 15 wird unverändert angenommen. 3) für die Ausreichung von Neichschuldyerschreibungen für je Zu den einzelnen Bestimmungen des Entwurfz bleibt noch folgendes 1? 2222 950 700 287 031 509

. . Kö 2 298 500 000 304 508 000 hten ; ö ö b nicht in seinem 16 wird mit Geldstrafe bis zu 150 bestrast, angefangene 1000 6 Kapltalbetrag 6 , zusanimen mindestens zu bemerken: . ö 2 315 650 000*) 309 839 500 ĩ ĩ s, und ich glaube, daß es nicht möchte Herrn von Savigny fragen, o . Nach § 16 wir ; . tat,. k H in die Erörterung Kreise viele Jagden heute ganz andere Pachten bringen als wer entgegen den Vorschriften des Gesetzes Wild oder Kiebi 146 Zu Ziffer J und IJ

ö 2 7353 h00 900 385 817 200 ; g ; ö ö. bühren werden nicht erhoben: insichtsi j d ĩ ĩ . 2733 500 000 347 694 700 ; ü M 1 daran sesthalten; oder Möweneier verfendet, zum Verkauf heruͤmträgt oder aun Gehühren werd . . Binsichtlich der Ziffer 1' darf auf die obigen allgemeinen Er— — 233

ineinzuzi tte dann wenigstens von Herrn in früherer Zeit. an muß aber woh ö ö., h . ) für die Eintzagungen bei der Umwandlung bon Reichsschuld⸗ h ; ö 3 023 500 000 ; . . ö J 6 wir haben kein Gesetz, der Jagdschaden darf nicht höher werden als das Jagderträgnis, und stellt oder feilbietet, verkauft, ankauft oder den Verkauf vnn, J verschteis ngen n He h ern den , örterungen Veßug genommen werden. Ziffer JJ Krifft zur Ergänzung 379 371 000

e , , . ; ö e, ] äter in inn ⸗ h 33 ö des S7 die Anordnung, daß als gesetzlicher Vertreter einer juristischen Jahre 1809 begebenen 409 S wer . , n n ö, , ne kr, m sfiertz ö . ö . . . 24 für Eintragung und Löschung von Vermerken über Bevoll= Person, die nicht im Gebtete des Beutschen Reichs ihren 3 9 Betrage von S0 956 G0 M sind , 2 a . i f gn

JJ tiegen, daß inebesondere die Landwirte ein großes Interesse süchtiger Absicht oder. gewerbs- o 6 nh mãßig mächtigungen sowie Aenderungen in der Person oder der Wohnung gilt, wer seine Vertretungsbefugnis nach den vom Bundesrate be buche nicht eingetragen werden konnten ;

J 6 en . ö. . Jagd haben. Indessen ist ja noch gehandelt, so ist eine Gelöstrafe von nicht unter 30 zu des eingetragenen Berechtigten s 10 Abf. 35; schlossenen Ausführungsbestimmungen nachgewiesen hat. ür ; diese Ausführung des Herrn von Savigny kommen würde, darauf hin- an einer hohen Verwertung der Kommlisston. Dort werden wir verhängen. 4 . . , J . , ö . urn Vermerken, nach welchen diet c ist in Aussicht genommen, daß hie gien disgf Dem Reichstage ist ferner eine im Reichs amt

sesen, daß ich mich verpflichtet fühle, unfere Landwirtschaft nach der andere Gesetzentwurf in der ; b igten Verl Die Kommission hat die Worte „in gewinnsüchtiger A— ö. ö. ö i o , . ler ö. . die zu suristischen Personen ihre Rechtsfähigkeit durch ein Zeugnis des Innern bearbeitete, 510 Seiten umfassende Denk⸗ gewiesen, da d habe auf die Maßnahmen darüber ja noch zu beschließen haben, wie dem berechtigten Verlangen sicht oder“ gestrichen. . em seiner . unterstellten Vermögen gehört, nur mit der hierfür zuständigen Behörde nachjuwelsen haben und daß die Zu⸗ schrift über die Wo h nun gs ft . ö Moglichkeit vor Schaden zu ö. . * offe, auch unter Zu⸗ der Grundbesitzer, daß ihre Rechte gewahrt werden, Rechnung zu Abg. Kin sch (Zentr) wendet sich dagegen, daß auch der Ankuf Keehmigung des Ber munzschafisserichtz verfsgen ann (3 1816, fäändigteit der guglän dischen. Behrrbe' fr ) gs ürsorge im Reich un hingewiesen, die von meiner Seite und, wie ich hoffe, Zu⸗

ĩ ] 5 ö , die Erteilung eines folchen e . ch ĩ troff den sind, um das tragen ist. Wir werden auch dafür zu sorgen haben, daß tatsächlich unter diese Strafandrohung gestellt werde. Nach F 16 solle fern 1816. 191 und 1693 des Bürgerlichen Gesetzbuchs). Zeugnisses durch den Konful des Deutschen Reichs zu bescheinigen ist. In den Bundesstaaten unterbreitet worden. Sie ent⸗ stimmung des Herrn von Savigny, getroffen worden sind, Schwarzwild z. B. im Rheinland möglichst zu beseitigen, — die ge⸗

; in tere ge r Zuwiderhandlung eingezogen werden und von z Dig, Gebühren werden von dem Antragftellet, soweit nötig, im Dierbusch wird foiohk *r auelä5ndischen Jefessschaft bet Mtöchwels hält die Grundfähe und Bedingungen der Gewährung auch angemessene Jagdpachterträge an die einzelnen Grundinteressenten J ö dürfen. wenn der Anke ö. Verwaltungszwangeyerfahren eingezogen. Auch kann die Voraus. . ier r lh wesentlich erleichtert, als , von Darlehen für eg ung fir ssr eech insbesondere ildschaden durch Rotwild entgegenzuwirken. abgeführt werden. Ich glaube, es git — das wird . lediglich zu eigenem Verbrauch geschehen sei. Auch der Autdruh ;; ,, . fa, e h pfrwaltung; zer schwierigen Prüfung, diefer Frage überboten arts, zum Vau von. Arbeiterwahnungen, seitengz des Reichs und kJ n ö s interessiert hat: ich von Savigny aus seinen Erfahrungen als Landrat heraus bestãtigen eigenem Verbrauch“ sei nicht unbedenklich. . 396 rr? ; Ir i 5 a ö. . notarielle Beglaubigung ähnlicher Weise wle die Rechte higkeit der amn Gesellschaft soll der Laadesversicherungsanstalt en nebst Mustern für Darlehns— JJ v . ny ,,, — können — auch im Lande leider immer, wie wir sie nennen, Quesekspfe sz 16 wird unverändert angenommen, ebenso der Rest dez . g J z heben: auch die Befugnis ihres gefetzlichen Vertreters zur . ö ö . dn nt . — daß er RHeiterkeit rechtöh, und, wenn auch alles sehr gut geht, gibt es doch Gesehes. ö hei Beträgen über 2000 6 8 M. err von .

. lic erfügung über die und Erbbauverträge owie sämtliche Gesetze, Ministerial— , 2 . , . . Dr,, Ent. erlasse . 9. 9. . . )! . 2 ö. — . J c . ! ) ö : ö -. z . 1 8 or wo ö 2 ö . 2 ad infolgedessen für eine ganze immer einen, der mit den Beschlüssen in einer Gemeinde nicht zu⸗ Schluß gegen 4 Uhr. Nächste Sisung; . . Uhe. . sowest nicht nach landesrechtlichen Vorschriften eine geringere Gebühr r r beg e, ,, die von r dn fg ern er . welche die Wohnungsfürsorge betreffen. 24 ,,. ö. ö. nin ö. . Verständnis hat. frieden ist. Ich meine, man kann doch immer nur der Majorität . . n 3 Entwurfs eines Ausführungsgesetzes zum zur Hebung kommt. . a e r, . el e i gung mit dem wirklichen Dem Hause der Ab geordneten ist der Entwurf Reihe von Verhältnissen wir 6. ; . ; zpfen. ie es mir nicht eichsseuchengesetz. . j 1 echtsverhältnisse nicht Üübereinstimmen würde U 5 d 6 von Savigny sagt z. B.: ja, der kleine Jagdbesitzer möchte sich folgen und nicht den . . ö ö 39 . . . e fem Gesetzentwurf ist folgende Begründu ng bei— Die Regelung im Wege der Ausführungöbestimmungen empfichlt eines Gesetzes über die Aenderung der Landes⸗ it diesen kleinen Tieren, wie Hasen und Rebhühnern, nicht zufrieden verdenken, wenn ich im Interesse der , , . bela gegen n äh, us Zweckmäßigkeitsrückfichten, um eiwaigen dutch vie dust? grenze gegen die freie Hansestadt Bremen bei . Er möchte am 1. Mai feinen Rehbock schießen können. Ja, schlüssen des Herrenhauses bezw. Ihrer Kommission zu belassen.

. Aus der beigefügten Uebersicht ist zu entnehmen, wie die Um— e e n, notwendig werdenden Aenderungen seichter Rechnung Bremerhaven und bei Fischerhude, Kreis Ach im, ] . ĩ i ö . ic schrei j NR e 6 . Herr von Savigny, wenn Sie den Standpunkt des kleinen Besitzers, (Bravo! rechts) Parlamentarische Nachrichten. ö. wandlungen von Reichsschuldverschreibungen in Buchschulden des tragen zu können

nebst Begründung, Plänen, einer graphi en Darstellung und ö ; d kehrt Abg. Dr. Heisig (Zentr) zieht seinen Antrag zurück und ( ⸗ . ö Reichs auf Grund des Gesetzes, betreffend das Reichsschuldbuch, Zu Ziffer IIl. an liger g neun an. graphisch st g JJ , J 9 4 9 J n buch welche die Regierung auf— Dem Reichs tage sind der Entwurf eines Ges etzes, vom zl. Mai 1891 (Reichsgefetzbl. S. 321) sich im Verhältniffe Die vorgeschlagene Fassung des 8 20 zählt im Abs. 2 die . allen büee är e e cee, dne, n,, n eg, leur . kt r ges ns, e rn, , n, we, ie ee, , ele, bh ern em di, fe

; z röff nu ade dem 6 ,,. ; ö l ) z 8 nungsjahr et 2 31. V haben. ö e ö n 1 u e, Ti, e. 4 Kö f. e ,, . . 1 fig ö 26 6 ö ö Feststellung eines Uebersicht enthaltenen Zahlenangaben laffen erkennen, daß vie Stelle die bisher gebührenpflichtigen Eintragungen bel der Umwand⸗ Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ kleineren Besitzer zugute. (Sehr ö , . später . kultur mehr als bisher durch Polizeiverorbnung geschützt k 9 . 6 6. utz 9. en Eintragungen von Bucforderungen in dag Reichsschuldbuch, für sich . , . Reichs. . ,,,

e Jagderöffnun hinaussetzen, umso⸗ achtrags z Van. u ße t, zwar i ĩ ve ö , eser Fassung ergi zweifelsfrei, daß auch die Eintragungen pon . , , , . * , . . —ᷓ etage. uuf, Rechnungsjahr 1804 nehst Anlagzn gegangen. . k e n , gen üh, , , n, Beschränkungen des Verfügungsrechts des Gläubigers, von Zins—⸗ Ueber die Tuberkulosesterblichkeit in Paris in den hr helfen Sie diesen Leuten. (Sehr richtig Oberlandforstmeister Wesener: Ich habe namens der Staats - ,,, e, e nn ö. .

. 2 ö uf ö , nicht gleichen Schritt gehalten hat. Bereits am 31. März 18s. erfchtigungen usw. die gleichteitig mit der Umwandlung bea tragt warden, Jahz en L909, 16801 und 1goz hat Dr. G. Serfiron soeben in H ö 2. i . 23. 3 e 5 geltend: hr ern, 1m. a . 26. darauf, daß diese sonst ganz nütz= kanzler ermächtigt werden, zur Bestreitung einmaliger außer— waren? von den“ begebenen Reichs an leihen 12.90 o, in das Gebührenfreiheit genießen. Welter treten als gebührenfrei hinzu die Ta Lutte Antituberculeuse“ eine interessante Statistik veröffentlicht. im Holz, und gerade die niglichen Oberför . ⸗ ; ) g

— Wen 9. ⸗ 649 9 . ᷣ ,, ,, 3 O0 ½ im Wege Reichsschuldbn ; H wei ; ö . ö Rech Eintragungen und Löschungen von Vermerken, nach welchen ein Vormund, Aut dem statistischen Jahrbuch der Stadt Paris hat er die Todesfälle dir di öcke nicht in den ersten Tagen des Mai schießen, lichen Tiere, wie Igel, Spitzmäuse, Viesel, nicht unter die iagdbaryen ordentlicher Ausgaben die Gamnn . ooo 00 * 9 heiche schu in einß tragen . bis End des . Pfleger oder Beistand über eine Forderung, die zu dem seiner Ver ˖ an Tuberkulose (in allen Formen) un chronischer Bronchitis aug den

Wenn wir die Rehböcke nich ⸗ ö Tiere aufgengmmen werden, weil sie dahin nicht gehören. Im des Kredits flüssig zu machen. Diese Summe soll die erste nungtjahres 1991 sich auf 15,33 So steigerten. Dagegen be . . ꝛ 2 ) ;

dann gehen sie hinaus auf daz Feldt, bleiben dort und, warden korn ,,, . dort, Rate eines f rozentigen, in 39 Jahren rückz ahl sihertel am Fi. är; izod die eingeteahchen Buch schulden n n , ren gta ng, , ,, . V2 e n,

j i ĩ i i S . . 1 j f ö 0 ? J eichs j5 ch — 1 . 2 . 1 * . 5 ö 8 9

geschossen. (Sehr richtig h Wollen Sie den tk nen Dachte was wo es . ist, auf dem angegebenen Wege ein höherer Schutz baren Darlehns des Reichs an das . hr nid . d ,, 1693 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) Die Gebührenfreiheit dieser bis 1896 im Mittel 578 derarkige Todesfälle beobachtet sind, hat

ganz berechtigt ist, helfen, daß sie Böcke schießen und einen Rehbraten un get; t * 3 Quistorp (kons) trilt den Ausführungen des Togo im Betrage von 7 800 000 MS zum . aues gebene Reichzanleihe um 115 337 S3 11 .; Betrag der Buchschulden Vermerke rechtfertigt sich aus der in diesen Paragraphen des Bürger, sich die Zahl im Jahre. 1960 auf Si, 8, 1961 auf 51,2

a , nene ne, d, enn n , , äbgg. (iner Eisenbahn von Lome nach Palime bilden. Zir lichen Ge

. 191 ; ; n, des Reichs nur um 26 85 782 6 zugenommen. Eg dürfte nicht zu ; etztuchg hestiminten gesetzlichen Verpflichtung des Vormundes, und 1902 auf 4036. auf je 10000 Lebende vermindert. nehmen; dann fällt der Rehbock den Leuten sicher zu; denn vom Juni Wentorp und von Savigny; nur dem bon letzterem beantragten Verbot Erläuterung wird in der dem zweiten Gesetzentwurf beigefügten bestreiten sein, daß diese Prozentsätze der Bucheintragungen sehr . Pflegers oder Beistandes zur en n solcher Vermerke. Dabei Für die Lungenschwindsucht allein betrug die Sterblichkeit

⸗ ö ö ᷣ . es bemerkt: d daher Eine wen rd er letzte ; darf erwartet werden, daß infolge der Ge hrenfreiheit bei Vormund⸗ im Jahre 1900: 41,165, im Jahre 1901: 40,15 und 15862: an bleibt das Rehwild wegen Ungeziefers und aus anderen 96 . des Abschusses von Rehkälbern könne . artei ,,. . nl n, er Reichstagefommifsien zu dem Geh. ö ö. ,, ö. 7 . ,, . ten , Pier shäfte fin e de, des gaplt ale mb er , f geserero Gin eher nds f all ern! ber Huberta nicht im Holz, sondern geht aufs Feld hinaus, dort verweilend, bis Abg. Dr. von Savigny ändert seinen ntrag bezügli h twurfe, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für das Schutzgebiet Wirksamkeit zu verleihen. Diese Vorteile bestehen nicht! nur Reichsschuldbuch in größerem Umfange als bisher in Anfpruch ge— zusammen, aber, mit Auzfchluß der chronischen Bronchitis, sind die die Ernte stattgefunden hat. (Sehr richtig h der er silber dahin, daß deren Abschuß „zeitweilig oder ganz ö im Falle ihrer Annahme durch die gesetzgebenden Körper für die Glaͤubiger darin, daß letztere durch die Cin. nommen wird. ; . entsprechenden Zahlen in im ol, 78, in 1901: 46.58 und in 1902. Meine Herren, ich führe nur dieses eine Beispiel an, um zu untersagt werden kann. ⸗ schaften der Reichskanzler die Ermächtigung erhalten, diesem Schuß, tragung gegen zufälligen Verlust dez Forzerungsrechts und Im übrigen hält der 820 lediglich den bestehenden Rechtszustand 1613 auf 19060. Der Berechnung für 1900 ist die Einwohnerzahl — 3 z die hier mit jagdlichen Ver— Nach weiterer kurzer Debatte wird 32 (Dauer der Schon⸗ gebiete zum Zwecke des Baues einer Eifen bahn won Tome nach Palin Iinsgenusses? unter Wenfall er mit“ den Aufbewahrung und Aufrecht. Dies gilt namentlich auch von Abs. 4, welcher durch den der Volkszählung von 1896, der für 1901 und 1992 die der Zählung . n, Sie mit Rück⸗ zeiten) unter Ablehnung der Anträge Wentorp und von Savigny aug Mitteln des Reichs ein Darlehn bis zum Höchstbetrage don Verwaltung von Werlpapieren verbundenen Mühen und Kosten voll. Vinweis auf, die landes recht ichen Vorschriften nur klarer erkennbar bon 1901 zu Grunde gelegt. Wollte man bexücksichtigen, daß die Be⸗ re m aner e, e , dh ,, ,, ,, dn, g. ö , , , it de eie eee e,, , , ,, r icht auf Ihre Ausführungen für eine späte Er i benfalls unverändert nach den dommissions⸗ Die Kosten des Bahnbaus sind auf den gleichen Betrag ver, kommt auch den Interessen des seichs insofern zugute, als fie bewirkt, ö . g . sein müssen. besch k. ; : anschlagt. Um eine Ueberschreitung dieses Anschlage, unter allen Um daß die dauernden Vermögenzanlagen in? ben Schulden . HReicht gesetzt ist. fallen. Nun ist die Frage des „Unreifenꝰ berührt worden. Meine h S 1 bestimmt: ständen zu, vermeiden, wird die Ausführung des Baus gegen gi eine geeignete Erweiterung erfahren und dadurch der Betrag der in . ⸗ ö. ; ; inlassen, ob j j jagdbare Tiere unüberschreitbare Summe im Höchstbetrage don I b00 0009 1 der Ge⸗ freien Verkehr befindlichen Reichs schuldverschreibungen entsprechend Stand der Tierseuchen in Ungarn am 25. Mai 1904. ich nicht in eine Erörterung darüber einlassen, Das Aufstellen von Schlingen, in denen sich jagdbar ö z 6 ; ⸗ : Herren, ich will mich nicht in e ar z ̃ z sellschaft mit beschränkter Haftpflicht Lenz u. Co. in Berlin über vermindert wird. Vermehrte Cintragungen bon Buchschul den werden 8 z Zn ial — inister ist, einen Bock mit Engerlingen oder Kaninchen fangen können, ist verboten. Unter dieses Verbot se h von Jö C00 6 dient zur Deckath — 6 , . ͤ (Nach den wöchentlichen Auswelsungen des Königlich ungarischen Ackerbauministeriums.)

es angenehm oder unangenehm ist, t ällt nicht die Autzubung des Dohnenstieges mittels hochhängender tragen weiden. Ser Restbetrag von? G dient zur Deckun hiernach die Nachfrage nach Reichsschulbverschresbungen ain offenen Markt im Monat Mai zu verspeisen. (Heiterkeit) Das ist Geschmackssache, ö Hir el hun des Dohnenstieges kann Turch' den der Kosten, . . der ger e , des ö beleben, mithin . degen Kurs einen befestigenden und steigernden , , 1 , , über die sich streiten läßt. Aber ich glaube doch, bewußt so etwas zu Regierungspräsidenten im Wege der Poltzeiverordnung geregelt Grunderwerb, Erkundung un rschließung von aM

essen, ist immerhin nicht angenehm. (Heiterkeit.) , n.

nm, ö

. . Einfluß ausüben. Es kann als eine feststehende, einer weiteren Be⸗ = zuwenden sind. Die Vollziehung des. Vertrags mit der Firma gründung nicht bedürfende Tatsache betrachtet werden, daß die Kurs. .

Wut Einbn, Blatter VMäccken, gane 6. aer, Nun komme ich noch auf die Frage der Rehkälber. Meine Abg. Tr. Martens (ak) befürwortet seinen Antrag, die Aus. Lenz u. Co. muß zwar bis zur Perabschiedung von Gefetz' um perhältnisse der deutschen Reichzanleihen“ im Vergleiche zu den An- brand Klauen · ausschlag un komm . Dr. ;

ü . . Schwelne¶ seuche ö . , agsetat ausgesetzt bleiben, doch ist daz von der Firma leihen anderer Staaten, wie namentki Englands. Fr ; seuche Herren, Sie wollen erwägen, daß gerade die Jagdpflege es oft not—⸗ ibn Dohnenstie ges 2 2 1 ö. , ung scht. sedchinde d? Ba der Ben e , k . ie fn . u ei , . H 33 ire. neh era sof eee. fn die an. ,, ng ne, ch , . . . ö , *. 7 grad der 3 bieten. Zahl der verseuchten Orte 12 : 58 10 64 593 229 lI7. en . t, tet ihn a frist von 3. Meenaten eingehalten werden oll, , nahcsondeze sind es die im Verhältnisse zum inneren Werte der 3 . J z ö . . 3. rr gen eberlf gen, spricht sich im Interesse der Grhaltung und, die Mittel für Grunderwerb ufw. gleich zu Anfang bereitgestt Reichsanleihen starken Kureschwankungen, welche fowohl volkgwirt— ann, wenn auf Treibja ; Geis -

ꝛ ) 9 . ̃ f ̃ s. werden müssen, so sind für, diesen letzteren Zweck sowie für z ö. schaftlich sich als höchst nachteilig erweisen als auch den Kurs im iafluß ̃ ü schossen wird, ganz zweifellos eine wenig erfreuliche Jagd der Singvögel ö.. 3. en . . ö. J Zahlungen an die Firma Lenz u. Co. im Nechnungejahre 190 . ganzen, herabzubrücken geeignet sind. Es muß daher die größere Sandel md Gemerhe. ien a fn n, ge Schiffsverkehr über El Guapabo nach ausübung stattfindet. Ich möchte dabei aber hervorheben, zu . n. unerheblicher Diskussion wir 8 unver⸗ b ös, wd 3h . Ir ich e. ö ö i de. . e m i nner nen ie, ö . 8a. e m en ere i ü ᷣ ande, ngen nnen, ö ( dann die folgenden Raten mi Lund 12 6 en iger ung des Kurses der Reichtanleihen als ein mit allen Mitteln ̃ ü . k 33 26. . . . Sz 5, der die Bestimmungen über das Ausnehmen von zustellen. . ⸗ Nachrichten für Han del und Fudmsufa ahren in ; ;

a Eiern enthä d ohne Deba nehmi 2 ö anzustrebendes Ziel ins Auge gefaßt werden. Aus diefen Erwägungen hr richtig! rechts) W 5 von Savigny iern enthält, wird ohne Debatte genehmigt. Die in den einzelnen Etats angeforderten Beträge sollen den V heraus verfolgt der vorliegende Gesetzentwurf den Zweck, die Gin Rußland. len seetant. gemacht hat. (Sehr richtig! rechts. enn Herr von l 9 9 n

ih lt, ᷣ ; it ö. end i ichen? je 350 000 M a- tragungen in das Reichsschuldbuch dadurch zu fördern, 9 änk des Küst delg. D ine Rat Nach 86 soll vom Beginn des 15. Tages der Schonzeit Baubedarf enisprechend in monatlichen Raten von je 36 5a. gung aduich zu fördern, daß . . t * eschränkung de üst enhandel z. urch eine Rats- z . n it Wi ; J ; ; ersten Raten sind höher, mit j je Ei ; Stempel steuer für Ursprungszeugnisse usw. Gemãß d 7. März d ist der Ent G agt: es hat sich alles so gut entwickelt? Warum ändern? — Meine b bis zu deren Ablauf der Handel mit Wild verboten sein. gehoben werden; nur die drei ersten . 1) die Eintragungen bei der Umwandlung von Reichsschuldver— . ; ; 6 * . verordnung vom 7. März J. T ist, der Entwurf eines Gesetzes . nicht das Gesetz ist der Grund für die Hebung der Bestände Hie B schren th ö jedoch nicht unterliegen der Vertrieb 6 39 . anzusetzen. Die Ratenzahlungen beginnen mit dem ‚ schrelbungen iL Büchschu lden! der gin chs gebühren ef 1G e ide, a, . . , ., 6 f. 6 ge ,, 23 , 6. g, 86 2 * ; ; 9g h 9 J ; x ; ö . 5 * 1 ö 2 che — 3 ö. ü 511 — D an Rot, an Rehwild, an Hasen usw., sondern die Jagdpflege. Was einzelner Arten von Wild aus Kühlhäusern, wenn (r unter ö 2 Les Gesetzetwarfs in der von der emmissien für an w ar der , r n enn, gi, he iber diz lire un gef un issen füt ie nah lf, o d, h — 63 euüleeland für, Schiffe gewisser Länder verboten oder beschrän wenden die Jagdpächter heute auf, um eine gute Jagd zu haben, um Kontrolle stattfindet. Reichs hauchalt eta aba ck aber en, verpflichtet n Ech een g

39 . ⸗ Ges⸗ 29 ? ändert be⸗ Abg. D Savi befürwortet einen Antrag, hinter P der Aus ahl 6 gewährt wird. . und 16, i f 2 , fa ö err n e, . , * ĩ ᷣ ie Fli ᷣ l Abg. Dr. von, Sa vignn befümw ö 1 T ᷣ ̃ 30 Jahren vom Tage der Auszahlung ah w, : ; it Waren von ausländischen Behörden auf. den Frachtbriefen ausgest. . . . kö . ilit hist· einzufügen: i . des Gemeindebezirks derselben“. Er Jm . . enen er dnnn 3 g ib lg . verjinsen. 2) Taß suristische Persenen, auch wenn sie im Ausland ihren Sitz werden, nach dem Wortlabte eerMr'l'n Punkt 4 des Sie n d agdpflege ist e j J

' ; ; ; Men. , , gs z . un Untersuchung von einheimischen E issen für di freulich hrt hab Denken Sie nur an die Zeiten, wo hier in führt aus ö 3 dic asn . nn w Die Frist für Verlinsung, und Tilgung Käüst. demnach vom 1. In ‚ haben als Gläubiger angetragen werden kön nen! steuerreglements der einfachen Stempelsteue? im Betrage bon Au gs fuhr. fg 6 neff T nn, ,, reulich vermehrt haben. nker Zeiten, Gesetzes widerspreche und seine Wirkur e

; Run gg— ĩ ilaungß · Die Eintragungs gebühr ist zwar im geltenden Gesetz an sich nicht 6 ken fü ni da derart eugniff 2 . ( —ĩ z j 1904 bis zum 39. Juni 1954, und zwar sind die Zins und Tilgung̃⸗ ⸗· d gun fer h. e 69 Kopeken für jede Bescheinigung, da derartige Ursprungszeugnisse Nr. 35/1909), bet id die Unt ; der Mark Brandenburg die Leute glücklich waren, wenn sie 30 bis würde, wenn der Handel 33 ,. ö . alten Stuͤcken aus raten . k Terminen regelmäßig am zo. ani n die i ef, nich . ö n . 2 als ., 27 9 ö im 4 . ö. . . aus . . n e en, n n. ᷣ ; ie sie Kühlthäusern über dag ganze Land zugelassen würde, ᷣ ᷣ O. Juni 1905. Die jährliche Lelflung des Schuß⸗ , . e ⸗ in Hußland zur Ausführung gelangen. Die im Artikel 129 der ie Getrei ? flei ̃ J 9 ö k Oln 9. ö J . Finne h Volkep) tritt diesen Ausführungen ent— . . und Eibun n! anf 6 nach den Gleichwohl darf angenommen werden, daß der Wegfall der Gebühr n rn en pom S8. Juni 99h erwähnten Vermerke des Waren.! wie Hötreide, Hopfen, Hanf, Fruchlfieisch, Aepfel, Birnen und Geflũgel elche Massen : ;

36 ; c . e, . ᷣ ; ö ; (. ; zur Ausfuhr nach einem Platz außerhalb Neuseelands nur verschifft oder ; 1 e n Kommissionsbeschluß seien um so weniger Belag ketem ; jge Tilgung; ⸗· immerhin einen Anreiz für eine vermehrte Gintragung von Buch sahrerz auf den Frachtbriefen über die Zahl der zum Transport ines Schi ʒ jf möglich, daß man. das Raubieug bekämpft, daß man die , rel. nach Maßgabe minssterieller a5 Beilage, ziesem . Nachttagsetat. beigegebenen Tiignh üh Frachtbrief s Jah 8 z an Bord eines Schiffes gebracht werden, wenn sie mit einem borschrists⸗

J fleglich ausgeübt hat; d wenn z. B. jemand eine Hasen˖· Jesuᷣ porgefehen fei. Bie von dem Abg. Von Sapignh vor, Plan auf. durchschnittlich 424 125 é. Nie beiden ersten Zins, sordgrungen bilden irt, Der sinnahmfautfall welch n das Reich sebörenden Pferde und Fuhren sowie über die Hesamtzah! der Fracht. mäßigen Stempel oder Zeichen verfehen' oder von einer schriftlichen, von agd pfleglich ausgeübt hat; denn, wenn z. B. Bestimmungen vorgesehen fei. .

r ; it die bei sten Jahresleistungen werden durch eine solche Gębũhrenaufhebung erleiden wird, ist nicht bon briefe und der damit angebrachten ackstücke müssen, weil im Stempei⸗ ñ an ; jagd Ende Januar, wo die Hasen schon rammeln, augübte, so würde Jgefchlagene Einschraͤnkung wärde in einer Stadt wie Berlin gar nicht alen in, 16 9 n nen,, 6 — Hie nicht toßer Bedeutung. An Gebühren für die Umwandlung von Reichz⸗ gebrachten P ö dem gesetzlich dazu befugten Beamten unterzeichneten Bescheinigung

infol ü 3 ; indessen von Zeit zu Zeit durch Ratsverordnung erklären, daß die ; ; — ꝛ . ; ondern allmählich flässig gemacht wird und infolgedessen bis zum im Rechnungsjahre 1899. ... 664 4 59 , Zirkular des Zolldepartements vom 20. April Igo4, Nr. 1 097) Behle me enn Hef, daf rg rd 4 — führen. Also nicht das Gesetz, sondern die Jagdpflege, das bessere Abg. Dr. von Savigny behält sich für die 3. Lesung einen An⸗ P Lilgungsjatrte, mit dessen Väginn die Üböhehung? der letzt Du ö ñ ,,,, ö 4 Ie , Ie . ö 261 . Jagdverständnis haben es bewirkt, daß sich unsere jagdlichen Verhält— trag vor, der den Verhältnissen von Großberlin Rechnung trägt. , , , ; . . 9. . . V . Dern?lnttag ben Savigny wird abgelehnt, s 6 unver⸗ . berehzn kd, Nach Karsai ü wiel nhnfläedee ni h ; . J ö Das, Geseß, betreffend die Prüfung und Sortierung von Flachs Nun sagt Herr von Sabigny weiter; Der böse Hirsch, der also ändert angenommen. „die am 39. Juni 1805 und, am 36. Juni 19s fälligen Bin run ae, 18933. 5354 . 56 han len ,, nun , da ist, muß schon am 1. Juli der Jagd überllefert Nachträglich wird auch noch die vom Abg. Dr. Heisig . 77 e e nnn, 199 465 S, Für Verzinsang un k. a,, . 3 6 6 ö. 6 Entrichtung der Transportsteuer. Da Zweifel. darüber gleichzeitig ausgehobel Korken Gbenda) . 3 , . ; * ; . Tilgung sin — . ͤ ndereinnahme in sol 6he kann n entscheiden . ̃ ⸗ werden. Bei den Hirschen liegt es ganz eigentümlich. Der Kolbenhirsch beantragte innen,, dung von Wild nur unter Bei— ; in den Nachtragsetat für 1904. — 4 ins Gewicht fallen gegenüber em Vorteis welcher aus der Steigerung 6 Caf r len * ea . J nn, dl, n, g. hann ö. n,, ö Maß in lde geg yz der Buchschuld für die Befestigung und Hebung des Anleibekurses er- di- die Waren an Bord führen, zu erheben ö hat der Finanz= ; ; ist für den Jägetz fügung eines Ursprungsscheins erfölgen. ] ; ; dd wartet., wird. Gleichzeitig die Gebühr? für die Ausreichung von in iter. duich ine fem sarindus fanehen, t, gh g* uad ing ö J Ab if 46 tragt. von dieser Vorschrist die 1907 A424 255 Reichsschul ib = j mintster durch eine im Bole in gficial vom Feblugr, ö ̃ lan Kitan earsanm Cigeithen ,, , osch ieee chr ibn orn herabnusßin, erscheint nicht zatsam. veröffentlichte Verordnung vom 3. Februar d. J den Zollämtern ĩ ĩ ö J . d Rebhühner auszunehmen. usw., wie im Tilgungeplane vorgesehen Diese Gebühr“ beträst zwar 50 3 für je angefangene ö . e e, Geplante elektrische Anlagen in Hirst tt sn e illi ĩ okommissar sollte es doch anerkennen Hasen und Re uh ; ; An- . . 4 des Gefetzentwurfs in der abgeänderten 1000 ( s mindestens 1 60. Sie ist jed iner⸗ 6. genaus Vefolgung, des Artikels 8 des Gesetzes vom 20. März Die Stadtverwaltung von Retford plant den Bau elner elektrischen . Oberlandforstmeister Wesener sprichk sich gegen diesen An Wegen der hach s 4 des Gefetzentwurf ge . zusammen mindeftens 1 ie ist jedoch einer chen Erinnerung hringen lassen, wonach die Steuer sowohr be Beleuchtungdanl Die Stadt It Rochdale beab⸗ , n e n, , w, re beiin J , , , e , , . Pstege dieses meiner Anficht ach im Jull noch nicht sacbbaren Tieres Der Antrag wird darauf abgelehnt. 5 9 bleibt unver— i nn, , m nien, 1 f 3 g e wird de ,, ,, 1 , . , , , n, den Speditionsfirmen, die den ah, J zu Zwecken der Erweiterung ihrer Eleltrtzitãts werte nach. . . fe J ö h S811 hat der Bezirksausschuß die Befugnis, die⸗ im Elatgentwurf für Togo auf das Rechnungsjahr 1866 mitgeteilt nicht erwachsen. Auf der anderen Seite aber dürfte diese Gebühr r. ö 13 zusuchen. (Phe Hlectrical Engineer] wird, dankbarlichst einschlage; denn es handelt si er garen ach § 11 hat der Be ; ö ̃

werden. Lin geeignetes Mittel darbieten, vorübergehenden Eintragungen, welchen wird sich die Aufnahme einer . Bau von Wasserbehältern in Watnall und Ram g⸗ die Wildschadensfrage und ich sehe tatsächlich in der Kommissions— jenigen nicht jagdbaren, Böger zu bezeichnen, auf n hee . e r schusbbuc nicht Lienen soll, entgegenzuwirken. Ghenso ist in das Konnossement empfehlen. dale Hill für Zwecke der Wasserleitung von Notlingham. Die vorlage auch keine Beschädigung unserer Flurbesitzer, wohl aber halte oder vorübergehend die Ausnahmebestimmungen des Reichs— Dem Reichstage ist ferner der nachstehende Ent wur a, . e n nnen n, und Löschung von Beschränkungen Berdingungsunterlagen, können von S. Moore, Water 5 St. ür eine Beschädi unserer Wildbestände, wenn Kolbenhirsche vogelschutzes Anwendung finden sollen. J ⸗ eines Gesetzes zur Aenderung des Gesetzes, be⸗ 9 ? on der Gebühr zu befreien. is . . Peters Sguare⸗ Nottin ham, gegen Sinterlegung von h bezogen ich es für eine Beschädigung ⸗ Abg Eckert (freikons) nimmt sich bei dieser Gelegenheit des d' d az Reich schul dbu chn n ggen enen jurisfl ich d. Nr. 3 Tes Gescheg vom 31. Mai 1891 können einzelne werden, Frist für Angebote: 21. Junk 15664. Gommorcia] Intel in der Entwickelungszeit zur Strecke gebracht werden. Ich glaube, Herr von Storchch an, der neuerdings dutch die Gesctzzgbung für vogelftei er. treffend das Reichssch uch, zugegangen: isi juristische Personen dann als Gläubiger eingetragen werden, wenn sie Vene zu ele genes) . Savigny muß mir darin recht geben: das Wildbret eines Feisthirsches, d. h. fart worden sel . Das Gesetz, betreffend das R ichsschuldbuch, vom 31. Mai 1 im Inland ihren Sitz haben, während nach Nr. 4 daselbst diefe Be⸗ ( z eines in seiner Vollkraft befindlichen Hirsches vor der Brunst im Sberlandfoꝛ stmeister Wesener: Die Regierung beabsichtigt (Reichegesetzblatt S. 321) wird geändert, wie folgt: schraͤnkung für einzelne Vermögensmassen, wie Stiftungen, Anstalten, Durchfuhrverkehr nach Columbien.

26 ö alen, ü Laut Verordnung Düie Kanzessjon für die ele ktrische Belen tung August, hat nationalökonomisch für die Volksernährung einen viel! keineswegs, den Storch unter allen Umständen ganz auszurotten; man J. Der 5 4 Nr. 3 erhält folgende Faffung: deren Verwaltung von iner oͤffentlichen Behörde oder unter deren der venezolanischen Regierung ist der Durchfuhrhandel nach Columbien I von Bar ellos (Portugal) soll auf die Dauer von 30 hren ugust, .

m é 1 i . , 6 . a. a , . 9. ann, — * — . — ; = i / rr . ö. r 1