2 e. F ' — r ? num ] ö 6 . — ü ea

In dritter Beratun erledigt d j Gesetz ent wür fe, betreffend , n, . * , . kochterehrter Herr, Prähtdent wid : fü das Schützzebleß! Vogo, und betreffend den Ra . von den Gewerbegerichten nie behauptet worden, daß deshalb, weil kommenheit, großer . und . Vel. ö t B ö 1 ort nur männliche Beisitzer fungieren, das Gewerbegericht nur für und Unparteilichkeit geleitet hat. Ich bin sicher ich eden m rhihf w e 1 E e a 9 e 4 un

tragsetat von 3 Millionen für das Schutzgebiet ; Nam P ⸗ en Staatsan el er T (Eisenb ; inen T ö EStreitsach l . i lich ren sch 3 9 ggg 6 . , betreffend d ge. ier K J e e, w ö ö. 3 zum D en — sch en Neichs an ei er und 8 0 nig . J ßi i

A . 5 * 3 9 9 n. ;

die Uebe i ĩ : . rnahme einer Garantie des Reichs in bezug Zweitens möchte ich dringend bitten, den Antrag Itschert anzu— redner für die überaus freundlichen Worte . In ⸗ gerichte un 1904.

auf eine Eisenbahn von Daressalam nach Mro neh ũ : ür ei goro. men. Ich würde es in der Tat für einen wesentlichen Mangel hat. Ich danke Ihnen allen noch besonders dafi ĩ d : Worten so lebhaft zugestimmt haben. Ich ,. 4 6 il . 9 141. Berlin, Freitag den 1. ni ——

Der ,, wird ohne Debatte im ei m einzelnen und des Ge ͤ ilfe j setzes halten, wenn Handlungsgehilfen, die am Orte, wo sie meiner Obliegenheiten auf das Vertrauen des ganzen ö fi im re

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zwelter Lefung endgültig angenommen ̃ In gleicher Weise wird in dritter Berat schwierigen Rechtsfragen der Konkurrenzklausel nicht die M it d ung der Gesetz⸗ hä nn n e Möglichkeit den Worten des verehrten v ug n 9 setz- hatten, sich vor Gericht sachverständig vertreten zu lassen. Ich würde dafür herzlich; denn Lies ist . e , lir . Heng (Eahaßz az der Grsten Yilzase . . . schaf Nebenbahn h Herz ch Ich ührbar ist. afft und den Nebenbahn etrieb einführte. (Heiterkeit re ts.)

entwurf, betreffend den Servistarif und di ztwur), ie Klassen⸗ . : , ,, ss das geradezu für eine Schädigung der wirtschaftlichen Interessen dieser ö. . dem Amte des Präsidenten berbunden sind. Ih ö alle Ende November in guter Gesundheit hier wiederzusehen. ĩ Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde: Abg. Eickhoff Cr. Volksß. r. Wir können dem Kommissions= würde das eher vorschlagen, als daß ich befürworten könnte, die Gelder wieder herauszuzahlen. Ich habe aber ein viel zu großes Interesse

. erstattet der Abg. Frei i Klasse der Gewerbsgehilfen hal D Abg. Freiherr von Richthofen⸗ ewerbsgehilfen halten. ams dorf (d. kons.) Bericht über den der Budgetkommission Was zum Schluß den Frauenkongreß betrifft, so war es selbst⸗ Reichskanzler Graf von Bülow: Ich habe schon bei der ersten Lesung des Antrages anerkannt a gg t , . ,, v n.

. f aben um Rückgabe des Betrages der Grun an den Städten Remscheid und Solingen, als daß ich diesen Ausweg

überwiesenen Antrag Gröber üb ᷓ isi verständli icht i ö P . iber eine Revision des aͤnd ch Pflicht internationaler Höflichkeit (Zurufe links), solch Ich habe dem Reichstag eine Kaiserliche Verordnung mitzutei ⸗ Herr Abg. Herold eine an sich gute Absicht verfolgt, indem , ., id Solt iti ie Kommi Kommission: as gesetz und beantragt namens der- ,, Frauen, von denen ein Teil auf geradezu ö. Mitglieder des Reichstags und des Bundesrats erheben sich 4 i , n, die Beiträge ö von ö gegeben , , en hebe . ö zur Beseitigung der Klage der Städte ernstlich befürworten konnte eLeistungen auf dem Gebiete der Nächsteniebe en Plätzen): faben diese Beiträge wieder zurückerstattet sehen möchte, sobald die Ich bedauere diet lebhaft und begntrage, die Petition der Re. Abg. Pleß (entr) befürwortet, dem Verlangen der Städte ch haben, ägung zu überweisen. Die Bahn war ursprünglich Remscheid und ' Solingen zu entsprechen; diese seien zu ihrer Zustim⸗

„Der Reichstag wolle beschließen, die verbündeten Regi ü zu ersuchen, eine zeitgemäße Reviston des 86 21 . degierungen zurückblicken kann, hier in Berlin gastfreundlich zu empf „Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden D ee, gierung zur Erwä leistungen für die bem if zesetzes über die Natural! und ihnen Verständni Tei ö , ,. döni ö naden Deutscher Knuisg, Bahnen sich über böso rentieren. Die Absicht ist ut; aber ich habe alz Nebenb p ber als Vollb nen e' durch die Ännahme veranlaßt worden, d i affnete Macht im Frieden nach der Redaktion erständnis und Teilnahme für ihre Arbeit im Dienste König von Preußen, damals auch schon gesagt, daß sie gerade bezüglich der bedürftigen Ge⸗ . . ,, ö. ö ö. J 3 . 6 5 , ,, aus zugestalten. So ei die Voraussetzung hinfällig geworden, unter der sie ihren Beitrag

vom 24. Mai 1898 baldmöglichst herbelzufü ĩ ̃ menschenfreundli st herbeizuführen und dabei ing⸗— freundlicher Bestrebungen zu bezeigen. Daraus folgt aber verordnen auf Grund der Artikel 12 und 26 der Verfassung ni neinden nicht erreicht würde, und daß die Ausführung des Antrages beabsichtigt, diese Strecke als Hauptbahn

sung gesagt habe, nahezu unaus⸗ aber dadurch beseitigen, daß man den Hauptbahnbetrieb wieder ab⸗

besondere dahin zu wirken, daß denjeni i i . außergewöhnlicher Welse von ne . . welche in nicht, daß man mit allen Punkten ihres Programms sich ohne weiteres Zustimmung des Reichstags im Namen des Reichs, was folgt: Schwierigkeit terliegen wurd , . J ö . 3 ö . , . großen S ö. ö. 6 ö ö. J im Interesse des Staats wie in bem der Städte Remscheid und Der Antrag Herold wird der Regierung zur Erwägung säͤtzen feitens des Reschs gejahli werden.“ gungs. welcher sich mit den politischen Rechten der Frauen befaßt, k vertagt. * Der herr Abg. herold bat mich auch iret wicht, danone zeugt, Weiß ene des es gerecht ist, von diesen Städten, diz rung ber überwiesen. Uher die Petitionen von Remscheid und So⸗ Abg. Werner (Reformp.) erklärt ü : seitens der Regi . . efaßt, kann ; daß die Bedenken, die ich dagegen vorgebracht habe, unrichtig sind; Srundertberbskösten auch für das zweite Gleis zu verlangen. Graf 1 das zur t an Nerklärt, er wolle die Resolution egierung nur cum benefleio inventarii akzepti 3 2. Der Meichgktnzler witd mi . f . . . . . 6. . . . nnehmen, um wenigsteng etwas zu erreichen Mit 80 3 den T zeptiert werden. ð mit der Ausführung dieser Ve, denn, meine Herren, es handelt sich doch hier um eine Gesetzes vor Limburg hat anerkannt, daß in diesem Falle die Regierung nicht gen h 6 3 6 ü frei e . . . ( . ö ö , eeeist. Reg) arzt, beß fchn barten f ordnung beauftragt. 1 ft die geschaffen werden soll und wenn diese erlassen wird korrekt verfahren ist. Der Voranschlag ist für Remscheid um 459 900 Der Abg. Freiherr van Zedlitz ö . , ten 6j rpflegen. Oft das Komprgmiß stimmen werde wel sie befürchte dino ür Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändi ; t,, r soll, nn die und für Solingen um 716 0900 überschritten worden. Hätten die kons.) hat den Antrag gestellt, die Soldaten seien zu anderen . . et, das sei ungeheuerlich, des Nichtzustandekommens kiefer Vorlage in abfehbarer 81 . . beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel genhändigen Unterschrift in dann ist ein Rechtsanspruch da, und wenn ein Rechtoanspruch vor Städte diez vorautgefehen, so wären fie niemals darauj eingegangen. Ei Staatzregierung aufzufordern, hei dem Ausbau (des Abg. Graf von Oriolg ah Meine Fraktion ist mit der Der rs, nicht kommen werde,. Hoffentlich werde auch das ,, Gegeben Neues Pal . n ; liegt, meine Herren, dann können mer doch nicht überschliüg⸗ Diese Steigerung der Gcrunderwerbekolten ist nicht durch ihre Schuld, Stag tsbahnnetes fortan flach , zu Hefolgen . . se . . . gen dh . Gezeichnet Wr . 16. ö. ö liche Berechnungen machen, die nicht durchaus fundiert sind, sondern . entftanden, daß die Regierung den Bahnbau so lange 0 . , . .. ö. 5 ö ; ö n . . , , H nthehhn, athen ; gi egengeseichnet: B ülow= 1. icht, wenn der Rechtsanspruch eingeklagt wird auch verzögert hat. u 3 anderer Bahn n die vor uen Linie zu er= 3. , . ⸗ — . de nicht, . tsanspr ⸗ 96 . 2 ö ⸗ wartend acht ĩ e berücksichtigen und fiskali Rück⸗ ö. ö i ,, , , ö ken ehr ung ö. . 4 . ö . , . habe die Ehre, diese Urkunde in Urschrift dem Hemm pollgültigen Beweis vor dem Richter haben. Der Herr Abg. Herold Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde: n m , nr t g c , gr, . ö '. . . . 3. enten des Reichstags zu überreichen. hat gesagt, eine gan pedantische Berechnung wäre nicht nötig; er hat Meine Herren! Die Frage der Rückerstattung der Gelder an bitnkte borlie gen, inzhefondere 8 sich un die en, wirklicher . n n, ,., . Präsident Graf von Ballest ; ; saat, man brauchte sie nur für einige Linien zu machen. Ja ; ; ; . n,, Verkehrsbedürfnifse, handelt, 2) den Autbau bauwürdiger Linien Abg. Rettich (8d. kons): Meine Freunde ⸗ Wahlrecht zu geben. den Frauen das aktive wir aͤlle, die wir in diesem kö Wir aher; meine Henn auch gesagt, mch 1 ĩ . . beeslend Her a, Nemscheid und Solingen hat dieses Haus ja schon früher beschäftigt, durch leistungefähige und/ zubersissige Hripgtunternec hum un en din ee , e. . , , ,, ahl Jing erm ann (Rteformy) bedauert die Haltung der Re— fühlen der Liebe, Treue und ö ih . den 6 nein: Derten ich glau ', daß 6 doch nicht zutreffen . . ein wobei der Antrag abgelehnt worden ist. Ich kann auch nur wieder⸗ fördern, sofern der Staat zum Ausbau nicht bereit ist, 3) notleidenden . ö. , , r s e r, ,, el ,, Reich. Rechts anspruch vorliegt, dann würde das doch nicht ausreichend sein. holt um Ablehnung bitten. Die Gründe, die vorgebracht wurden, Landstrichen eine besonders wirksame Fürsorge durch Anschluß an den , c g, , ne Gon ö f e. re e men len nhl ir hltfen, bitte, mit mir auszurufen: Seine Majestät der en g Sr Gerade die Berechnungen, die in einzelnen Betrieben gemacht werden, sind doch eine einseitige Beleuchtung der Interessenten. Es hat durch Gifenbahnverkehr zuteil werden zu lassen. , Kaiser, König Wilhelm II. von Preuß 6 ut sch in den landwirtschaftlichen und auch in der Industrie, die der Herr , Staats regi ie Absicht best d e r sü, i, n ,. , ni reußen, Er lebe hoch ähnt hat, die sind seh ich kenne sie aus d aus nicht seitens der Staatzregierung die Absicht bestanden, rund. 10 Jahren sind dit Gi ernie gl fs on e ed n,, ahnt hat, die sind sehr genau; ich kenne sie aut en sätzlich bei dem Bau von Hauptbahnen auf die Hergabe des Grund und deshalb ist unser Antrag gerechtfertigt, kaß Gisenbahnvermaltung

Die Resolution wird einstimmi i

r g angenommen. dem eigenen Trie sei i i ꝛ . m,. . ö

ef ? ,,. dritte Lesung des Ges etzentwurfs, be⸗ und für dag , J i n ge anne ,, n 2 . . estanden hab Ich glaub

. , , . J - srůheren Betrieben, denen ich vorgestanden habe, auch Ich glaube und Bodens zu verzichten. Das geschieht nur dann, wenn diese Haupt · und Staatsregierung den Ausbau unseres Cifenbahnnetzes weiter so

(d kons.) und T gg. eck⸗Heidelberg (nl), Henning In der Spezialdiskussion beantragen die Ab A J f ö nicht, daß die Eisenbahnvemwaltung dazu übergehen könnte, solche ge⸗ bahnen ein allgemeines größeres Interesse haben für durchgehende fördern wollen, wie in der eee n , Vorlage, Es ist unser

kons. rim born (Jentr.) liegk ein Kompromiß sSoz und. Genoss § 98 g e Abgg. Auer nauen Berechnungen zu machen, wie sie bei jedem Arbeitsstück gemacht Bahnlinien. Ein solches allgen ines größeres Interesse liegt im Her. e, n, gf. J kö en zu 8 Ja, den in zweiter Lefung be— — ren, das von der Werkmaschine gebracht wird wie sie bei jedem Stück Bahnlin en, Gm olches allgemeines g ö ,, wird, und daß sich die Regierung dabei von entsprechenden Grundsätzen

werden, das von der Werkmaschine gebracht wird, wi sie bei je — liegenden Fall aher nicht vor, sondern es handelt sich um die Be. leiten läßt, wie hei dem Ausbau, Fer ,,,,

antrag vor, durch den das passive Wahlr . ss hlrecht auf das 305, schlossenen Ausschluß der Frauen vom passiven Wahlrecht zu a, , ,, n, ng e nenn, de die delt die en li bau sserst: ; ; gemacht werden, das schließlich in den Handel hineinkommt. Das kann die dienung eines lokalen Bedürfnisses zwischen Remscheid und Solingen kedürfnis muß enifcheidend sein, nicht aber fis kalische Rücksichten. Die zu erwartenden Frachtermäßigungen müssen bei der Beurteilung neuer

das aktive auf das 25. IJ ö Jahr erhöht werden soll den Kaufmannsgeri . ; ; 2 . ; erichten zu streichen, die Abgg. Beck (Hei ! i . Vn der Generaldi 2 . 9 . / 99g. eck (Heidel⸗ Preußzischer Landta 5 J 35 ĩ . z 2 ? ö. 1h skussion erklärt der berg, Hen ning und Trimborn, statt des 25. das 380. Jahr Haus der Ab ⸗ lber mn ,,. Ich . 9 , . . ö und weiter nach Düsseldorf hin. Die Bahn würde also ihrer Natur Linden berücksichtigt werden. Auch, die Verkehrsbedürfnisse derjenigen er Abgeordneten. wäre, in die genaue Verechnung der Rentabilität jeder einzelnen Lie nach lediglich eine Nebenbahn sein, und deshalb ist auch bei der Fegenden, die ent ich auf Nrbenbabnen angewiesen sind, an fsen t, müssen bau⸗

Abg. Sin ger, daß unter der V ; er Voraussetzung, daß das Haus die einzutreten. Ich bemerke, daß die Königlich sächsische Staatseisenbahn ersten Projektierung der Linie, wie man mir gesagt hat, bei der auch best ebigt werden, und o er Staat, nicht eln würdige Linien zuverlässigen Privatunternehmungen freigegeben werden.

: u setzen. eingebrachten Kompromißanträge a ö 8 e m , ü annehmen würde, er gegen dag ganje er Antrag Auer wird gegen di . . ; ( . stimmen müsse.' Es fei eine Üngerechtigkeit, den weiblichen , gi, . geg 36. 6 der Sozial⸗ 83. Sitzung vom 16. Juni 1904, 11 Uhr. ; ; ö . X gelehnt, der Kompromiß⸗ eber den Begt d ö. . . ; verwaltung derartige genaue Berechnungen gemacht hat, daß sie sie in die Herstellung als Hauptbahn in Aussicht genommen war, eginn der Sitzung ist in der gestrign Nebereinstimmung mit dem sächsischen Landtag abgeschafft hat, weil immer die Absicht gewesen den Grund und Boden von den Inter⸗ Abg. Keruth (fr. Volksp. pflichtet dem Antrage von Zedlitz bei. . ; ; . Abg. Macco (nl.) führt aus, daß in dem Antrag von Zedlitz

Angestellten das passiwe Wahlrecht v i rg. r orzuenthalten. Die Gemahlinnen antrag an gen i ive Sti fen von Bülow und von Posadowsky hätten volles Verständnis recht . . . 3 2 h b 2 . nn,, . geg eschluß zweiter Lesung be— . orden. ie Unkosten so enorme waren, daß sie nicht dem Zwecke entsprechen. essenten zu verlangen , . de, , , . nten . d ur wirtschaftli niw 32 ;

für die Forderungen der Frauen i gezeigt. Hoffentlich gelinge es diesen seiti eitigt. Im 8 12, der vo ᷣ , t setzt die zweite 3 12, der von dem altiven Wahlrecht handelt, Das Haus setzt die zweite Beratung des Geseßentwurfö, Ic kann mich also nicht dazu entschließen, derartige Einzelberechnungen Nun hat der Herr Abg. Cickhoff gesagt. die Voranschläge wären ker Stagt duch fein Tariffystem andern müffe. Die nationalliberale

Damen, in demselben Si n ; 1 Wir könnten nicht vor dem l aufs bre, Männer Eintnwirhet. wird auf Ant ⸗ ̃ ff ̃ ; sandig fei uslande bestehen, wenn wir so rück ntrag der Abgg. Beck⸗Heidelber ennin betreffend die Erweiterung und V ständi * — J,, ; e ztac ; ständig seien, wie es nach den Worten der Regierung erscheine. Mit Trimborn statt des 21. das 2B. Jahr gesetzt. g., S . , . . ö dei u machen, nicht etwa lediglich wegen der Schwierigkeit der Fest⸗ so bedeutend überschritten worden. Ja, meine Herren, weshalb sind Partei sei mit der Tendenz des Antrages von Zedlitz einverstan den, : eiligung. del stellung der Ginnahmen, sondern vor allen Dingen auch wegen der sie denn so bedeutend überschritten worden? Doch vorzugsweise durch dieser müsse aber in der Budgetkommission einer gründlichen Be⸗ ratung unterzogen werden, und deshalb beantragt der Redner die

18 Jahren werde man in Deutschland regi ähi j Bei 5 15 —. i Kaufleute von 21 Jahren gierung ähig, und junge . sz 15, der von dem Anwalt handelt, beantragt der Staats an zwei Privatunterne i . . ein . ö . . 9. ö. 1 . ng , gh fig, einen S 15a, der e fun, dem Bau von Kle . fort. , . Aus gabenberechnung. ö die Herren Interessenten, wenigstens durch diejenigen Interessenten Fin weifs ag ez Antrags an diese , deb , , ,. zu schaffen. Die Haltung Gericht ,, , das Verhandeln vor . , des Baues von Kleinbahn ; Nun fällt es mir ja nicht ein, anzunehmen das bemerke ich selbst, die nämlich so erhebliche Summen für den Grunderwerb ge⸗ Abg. Wallenh rn Gentr spricht sich für die Ueberweisung , . . hoch 6 Wenn das HGefetz nich es sich üm, einen Streit um 6. 1 i Fall vorsieht, daß schrijt z en Mark gefordert. Dazu liegt., die Den! * den Ausführungen des Herrn Abg. Herold — daß jemand der fordert haben, wie sie niemand bei den Taxationen vorher voraussehen an die Budgetkommission aus., J Verantwortung die verbündeten Re! und wenn die Partei im Bezirk des ö ,,, ,. ö ö Entwickelung der nebenbahnähnlichen Klei, Staal bregie rung cborwerfen würde, daß sie einen Umweg fahte um konnte. Ws ist alss dag, wag da aufgewendet worden ist. in die Tasche fiber nat lkonf empfehlt diese gleichfalle J aufmannsgerichts weder mit den Nachweifungen der bisher für Kleinbahnn eine Strecke nicht zu einer gewissen Rentabilität kommen zu lassen. dieser Interessenten hineingekommen, die den Grund und Boden für Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde: Preise hergegeben haben. Der Herr Abg. Eickhoff Meine Herren! Ich sehe in dem Antrage des Herrn Abg. Frei⸗

gierungen. Abg. Trimborn: Wir haben den K ĩ wohnt i s j en Kompromißantrag in drit nt, noch eine Handelsniederlassung hat oftiat i verwendeten ihi ö . 6 g ritter ssung hat oder beschäftigt ist. Staatsbeihilfen vor. Das nicht, meine Herren. Aber wenn einmal eine Strecke eine so erheblich teurere von Zedlitz im wesentlichen eine Anerkennung derjenigen Grund-

Lesung wieder eingebracht in der Hoff ; J nung, daß die zufällige Mehrheit Abg. Dr. Semler (nl) wiederholt seine i 1 Berichterstatter Abg. Brüt ö (nl) rholt seine in der zweiten Lesung g. Bzütt, berichtet äber, die Verhandlung Rentabilität erreicht hat und es sich aus Betriebsrücksichten ergibt, hat gesagt, daß die Bahn so teuer geworden wäre, läge daran, daß herrn welche die Königliche Staate regierung bisher bei dem Ausbau

zweiter Lesung nicht wieder ,. j . ü zur Erschtinung komme, fondern die richtige gegen Lie sen Antrag geäußerten schweren Bedenken. der Kommisfion über Liese Materie und beantragt, die Denkschrift si ; . t . 2. ͤ erledigt zu erklären. Der Berichterstatter hebt u. a. hervor, daß di daß man zweckmäßig den Verkehr verlegt, weil ein anderer Weg wirt⸗ der Bau so lange gedauert hätte — so habe ich ihn verstanden. (Zu sätze, zu erwähnen, daß in der Bahn von Nebenbahnen befolgt hat. Da ich aber aus dem, was die letzten

Mehrheit sich geltend machen wi A s . ird. Trotz der Kompromißanträge bg. Itschert zieht seinen Antra ü S t g zurück. i a . Beihilfen für Kleinbahnen auch gegeben werden, wenn der Betritt schaftlicher ist, dann ist es doch selbstverständlich, daß für solche Strecke stimmung.) Er hat aber vergessen, annehmen darf, daß in der Budget⸗

halten wir das Gesetz ĩ̃ gegenüber den bestehenden Zuständen fuͤr einen D st Re i i s st des Gesetzes wird ohne Debatte ange⸗ nicht maschinell, sondern mit Pferden erfolge ni ü ick t ö ö. 3 . ge. nicht mehr eine Rückzahlung erfolgen kann, weil tatsächlich auf dieser sich eine ganz großartige Brücke mit der größten Spannweite, die in Herren Redner gesagt haben, Müngstener Brücke, befindet, kommission eine eingehende Unterhaltung darüber. stattfinden wird, so

wesentlichen Fortschrstt. Wenn wir unsere Wünsche hä , ö ö 1 6 und schließlich in der Gesamtabstimmung das Areal hen th 'nn dh (heitsn ' mndcht, wie s ; weil man das Gute nicht erlangen kann, ist stets die Ge 561 346 Lesung, darauf aufmerksam, daß vim g gute ufs, . der n Strecke keine Rente mehr ruht. Wir würden also in eine Unsicher⸗ Deutschland überhaupt vorkommt, die folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs zur Einwohnern noch immer einer Bahnverbindung . en weit hineinkommen, die wir garnicht verantworten könnten. Gerade und daß der Entwurf und Bau dieser Brücke einen erheblichen Zeit⸗ möchte ich mich der weiteren Beweisfüh rung für diese Behauptung ‚ auf den Strecken, was der Zugdienst kostet, aufwand erforderte. Es liegt die Schuld also nicht an der Staats, enthalten mit Rücksicht auf die Geschã ftslage dieses hohen Hauses.

Praxis der Unvernünftigen : ᷣ ö. gewesen. JIwei große Handlungs⸗ gehilfenverbände habe ĩ ? ; g Dag lunge ff ĩ : haben sich für das Kompromiß erklärt: der Verband Aenderung des Gesetzes, betreffend das Reichs— wortet dringend die Herstellung einer solchen. eie Ausgabenberechnung so lange gedauert hat, . ö . Nach einigen Bemerkungen des Abg. wies , wird nicht, daß die Bahn der Antrag von Zedlitz der Budgetkommission überwiesen.

der katholischen Handlungsgehilfen Deutschlands und sch uldbuch 2 . 36 . daß es . ; Abg. . Spahn (Sentr. beantragt die Annahme ohne K . n n, nt, d Denkschrift wird fi— 1 die einzelnen Faktoren, aus denen sich der Betrieb zusammensezt. regierung. daß der Bau die Vorlage abzulehnen. ur) dr lden nrg, haben es leicht, ,, . 3 3 . kkosten, ist doch außerordentlich schwierig. Ich möchte mich darauf nischen Schwierigkeit des Baueg. Ich glaube dir, Spiegelberg! Für das Gewerbeger gteheft n,, . en, Gesetzentwurf wird darauf in zweiter Beratung ohne . . Betriebsmitteln für die neuen Lini nicht weiter einlassen, stelle aber dem Herrn Abg. Herold anheim, gebaut worden wäre, wie sie heute existiert, wenn die Interessenten Die zur Eisenbahnvorlage außerdem noch. vorliegenden er n er ö Anträgen geslimmt;? warum a,. ea l mb m,, . . ö ere lnn gesamt 14 318 000 M gefordert und ohne Debatz im Ministerium mit den Sachverständigen selbst in eine Prüfung ] den Grund und Boden nicht frei hergegeben hätten denn dann hãtte Petitionen werden der Regierung als Material überwiesen. Verdient. enn jetzt etwas justande kommt, so ist das unser Praͤsident Graf 66 nung erschöpft, Schlieflich referiert der Berichterstatter Abg. M ö einzutreten und sich davon zu überzeugen daß die Kosten, die wir sich die Staatsregierung wohl kaum darauf eingelassen, diese Riesen= Es folgt dann die zweite Beratung des Gesetzentwurfs, Abg. Dr. Müller⸗Meiningen: Durch den K a Sitzung heute . en ten schlägt por, die nächste allgemeine Erörterungen, die in der erm sont e, , ] ausgerechnet haben, um die Rentabilität der Strecken zu berechnen, brücke zu bauen. . betreffend die Bestrafung des Spiels in außer- hire dus 3 o e icht rn , . ,, Seeed über das d eiche chu brch . 5 . Beratung des geknüpft worden seien. Der Minister von Thielen habe schon u alljährlich 10 182 000 46 betragen würden. Das ist das 10 fache, Ich will meine Bemerkungen damit schließen, daß es die teuerste preußischen Lotterien und des. RBertriebe von Losen . kein Inkeress⸗ an dem Geseß haben würden. en Fall feiner auf Hertagung des Reichstags bis zum 35. , , . k 1 . gesagt, daß man, nachdem so viele Nebenbahnen nenn was wir vielleicht jährlich zurücklahlen müßten, wenn wir annehmen, Bahnlinie ist, die wir überhaupt im ganzen preußischen Staate außerhreußischer 6 . preußischer Lotterien, welche Sin e ne ,, der , n,, . e , n n. . , ,,, 6. . H . J Meine Herren, das ist besitzen, und ich möchte keshalb nur nechmals bitten, den Antrag nur . De , , nn, w abgeundert, Mirz antznehmen, ö. itte den Finberüfung Gebrauch machen werde, urg wacht, ge frühen anertannt und es sei ferner für gerechtfertigt erachtet worden, daß doch wirklich die Sache , , ö i daß subsididt dan die Stelle der Gelstrafe Haftstrafe treten funf Beck Heidelberg: Ich kann es verstehen., daß die frei⸗ besondere . , ins⸗ 9. ,, immer der Osten am , . i , ö . ; Ich glaube auch, daß der Zweck nicht erreicht wird, weil eben aß . die Bestimmung des 8 8 . ö. dem die des . rn vgrnherein kein Interesss an dem i n n, m. Schluß 8 Uhr. benf er . ö. , hin ewie e erdg, das ge ln . die armen Gegenden nichts bekämen wü der Aba. Herols lelbst Strafbestimmungen für den Vertrieb von Losen außer⸗ bebe 3695 batte fer . ö Boden, den wir geschaffen ee u , , fen ee '. . bedürft gesagt hat, die reichen bekämen es. Dann müßte nach den Ausführungen na Abg De gj 26 preusischer Lotterien und Ausspielungen bei preußischen, weiche gehilfen. rtschritt im Interesse der Handlungk— 100. Sitzung vom 16. Juni 1904, 8 / Uhr Abends mehr die Anlage von Bahnen auf den . 1 , daß nic bes Herrn Abg. Herold der Antrag noch dahin ergänzt werden: diejenigen re nl n, , n ber Minister. Nur für einen Teil der pteußischen Monarchie erlaubt worden Abg. Schrader (fr. Vgg.): Meine Freund d z Am Bundesratstisch: 2 ö.. - win 4 ends. Zur Vorlage liegt der Antra 3 Ab gesta ö werde. Gegenden, denen eine Rückzahlung hiernach zufällt, bekommen sie von h . em , für Bahnbauten sind, in dem von der Genehmigung nicht gefaßten Teile der Freunde werden gegen das an, mn , esratstisch: Reichskanzler Graf von Bülow, und Gen. vor; g der Abg. Herold (entw der Eisenbahn, und die armen Gegenden, die nichts bekommen, werden eintreten. Die Petitionen von gen sind nicht Monarchie entsprechende Anwendung finden sollten; ferner hat ; die Kommission den Termin für das Inkrafttreten der Vorlage,

Gesetz stimmen, wenn der Kon f eg. e npromißantrag angen Staatssekretã I. — ini e W ee ,n ne,. gangenommen wird. Wir ssekretär des Innern, n 7 ĩ ae e. . ; ö . ; een de e gen, mm möglichster Deutlichkeit jede Verantwortlich, Posadowsky⸗ . , * Graf don die Regierung zu ersuchen, dahin zu wirken, daß ein e, aus dem allgemeinen Staatssäckel untterstützt damit Gerechtigkeit Piederheltzsonmrman einn g ö re * 1 Gef ü 1 in Aus gegeben, was b l ir d Dem männlichen Teil wird nicht Amts Dr. Freiherr von , 66 ,, en n 1 Bau von Reben geübt wird. Damit fällt aber doch eigentlich der Antrag Herold von 5 . 7 . . 0 3. ö * . 29 en, was. ge Fra . ; . Ssefretär S ; x ; . 1 = ö ; k ; ; . ö 6 , wo eine on allgem ( ier Woche Veröffe Ungerechtigkeit Herr , ,. a! 26 ae , ist ö Reichsschatzamts Freiherr von Stengel. aatssekretãr des , ,,, , ,, Grund] selbst (sehr richtig! linke); denn er zeigt einen Widerspruch in sich. , , . a . war, auf vier Wochen nn ,, k def ng stand er aber ziemlich gedrückt da. Die , Bl Vor dem Sitz des Präsidenten prangt ein prachtvolles bahnstrecken, soweit diese eine e gr gn r fn , m, Dann müßten Sie besser sagen: der allgemeine Staatssackel bezahlt Solingen= Remscheid gerade mit dem all g ö lautet in der Kommissionsfassung: 5 . Jie rn hen f Begründung ihrer ablehnenden n , , 5 0/o übersteigen, gewährt werde.“ , 1 überhaupt die Beiträge zurück. Das wäre ein ganz anderer Antrag. ber der Gi, 26 9 . s 3 Wer in außerpreußischen Lottelien, die nicht im Königreich be bra tte Bas isf noh uch ,,,, . wollen nicht J Graf von Ballestrem eröffnet die Die Kommission beantragt, diesen Antrag der Regierun . Ich glaube, daß Sie dafür weder die Zustimmung des Herrn Finanz⸗ h l ber e . Preuhen zug'laffen sind, spielt. wirk mit. Geldstrafe bis zu 66 . gehiifen haben gezeigt, daß sie lhre . 3h . , . J. . zur Erwägung zu überweisen. 82 ministers noch die meinige finden würden. Denn die Beiträge werden konnten hee Forderungen Land g 1 3. im iiber is f ü . Haft r machen Eber n . 19 3 männlichen. Ich habe die Ehre, . 6 Verrẽen Schristführern, die , . und danke den Bericht erstattzt Abg. Macco berichtet, daß der Gedanke dez 1 doch gezahlt, weil die Gegend, durch die die Bahn führt, wirtschast, sehr schnel gäbaut und hat die Sahhensn öͤgert. Ich ,, ö. ö, 44 vin e nl . l , , . 36, ieren, n, , d, ,, lä , , , . , , e, , . Handlungsgehilfen gemacht. tz ist aber nur für einen Teil der habernuf 3 h geleg Abg. . gn en,. n mt e g . allgemeinen für die Gegend wütschaftliche Vorteile mit sich bringt, ᷓ. r, 6. . em ee re ita . Gesaͤngnisstrase elntreten müßte, wenn rie Geldstrafe nicht einzu⸗ (. 2 9 2 . ö ; . . 282 . . 22 ö 22 1 . z , / ö 6 1 5 ö. 23 j j

Staatssekretär des Innern, Staatsminister Beratun e , nung steht zunächst die einmalige minister gegen meinen Antrag ,, . . namentlich für die nächsten Anlieger. Wir merken es ja bei jedem Verkehrs belinflussen könnte, Der Antrag Herold würde den tee , „IJ. Volks, zur Geschäftsordnunq) erkennt an M ; ) 2 ninister Dr. Graf von g des Antrags des Reichskanzlers, d hoben, z. B. d d ; ; . 9 Bahnban je Gela . „Nähe der Bahn l . . . kommen, nicht de Vi Abg. Traeger (freis. Vol kẽꝑ., zur zeschäftsordnung) erle nt an, Posadowsky⸗We ; n ⸗ e — zlers, der Ver⸗ oben, z. B. die, daß eine genaue Rentabilitätsberech n ahnbau, daß die Gelände, die in der Nähe der Bahn liegen, ge—⸗ wohlhabenden Gegenden zu gute kommen, ni en ärmeren ir ; , dn, ,,. 7 ̃ ch t

Meine H ; ö. ll . des Reichstags bis zum 29. November d. J . aufgestellt werden fönne, Cine , solche . j . waltig in ihrem Werte gewinnen und es bleibt den kommunalen Ver⸗ haben aber nichts dagegen, daß der Antrag von der Regierung in En . 9 e ft 3 ten g. K 6 K ö man r.

deine Herren! Ich wi mmung zu erteilen. S. aber — ̃ Rerr: i . n , ; i , . ; . PpeEer die Petitt on Remschei „ daß ein schriftlicher Bericht,; . , 9 . im jetzigen Stadium der Sache k . kann Das ö gan 6 sich für diesen Antrag ö k n , : 9 bänden und den Kreiverbänden i iberlasen, gerade die Vesther e eng enn — 1 . . uz dich rr e . der . . ö Eine ö . , . Cern g ndli ier nicht auf aside ; : ag. r ; h ; gen Linien besonde ziehe 8 d Boden einen außer⸗ g fr n, . en, ,,. . wichtige Materie könne nicht so durchgepe werden, wenn au die Frauenfrage einlassen; ich muß aber einer Aeußerung des Herrn eisre n ld g re n, Ballestrem: Ich konstatiere eine sehr . . da a ., 6. auf eh ef. ü . h e n,, , 8 w ö ä bereits früher einmal den gleichen eschluß gefaßt haben. ö , erliene ant der Finanj=

; f . s n. ei einer Enqut e . ; ; . ; k . zniste z j Arbeite . ninifter das Recht habe, eine Schafe zu scheren. würde sich herausstellen, . die Interessenten nicht mehr mit ist vom Herrn Abg. Herold nicht erwähnt worden, daß Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde: ᷣ ö . . ee 2 l 2 . inbaben: Der Herr Abg. Dr. Friedberg hat das, was ich gesagt habe, im Finanzminister Freiherr von Rh einba en.

Vorredners widersprechen. Dieselbe gi ⸗ ; ; ᷣ . ging dahin, er stimme gegen das Darauf wird noch in dritter , 3 336 66 einen Teil der len r, n . ,,, das . . ,, ahn e , nn. J, , , herangezogen werd nämlich die ganze Gegend zweifellos durch einen Bahnbau usführung halte ich für nicht zutreffend. immig angenommen. die Interessenten eilte r ee, Den . k gewinnt, und die Hergabe des Geländes zum Bahnbau ist also ein wesentlichen bestätigt. Ich kann nur noch hinzufügen, daß unter dem Meine Derren Ich lann mich den Ausführungen des verehrten . gewisser Ausgleich gegenüber den Gegenden, die keine Bahn bekommen. 4. Juli 1899 der Antrag der Städte abgelehnt worden ist. Ferner Herrn Vorredners nur in ihrem ersten Teile anschließen: in der dank⸗ vortreffliche und eingehende Referat des

Beim Gewerbegerichtsgesetz hab ĩ ep ; Präsidenk Graf von Ballestrem: J ö F ; —ͤ

kan g echt. ö . n . , . . auch zu Hiarben, daß . an dl ef, , in g n 3 e, , ie bisherige auff) . a m j ö zchte i z e zro Kilometer eine halbe Milli b Anerkennung für das ihn wonhen, daß was eth gger n gef rteien ge⸗ ind. . vorgussichtlich dine längere Zeil berstreichen wird, biz e. 5 3 96 6. bei den Bahnbauten muß i Dadurch wird, wie im Jahre 1880 in den Grundsãtzen für den Bau von möchte ich eiwähnen, daß die Bahn pro ilometer eine halbke illion baren ; nerkent 5 ! 66 . am de das Kaufmannegericht wird d gesetz ausgezeichnet wirkt, und 3 6 eder zu unferen Beratungen hier versammeln, so bitte ich um im ganzen sehr gut . . 6 kann dies, weil die Bahn Nebenbahnen nachgewiesen worden ist, die wirtschaftliche Bedeutung kostet, wahrend man sonst für eine Bahn, die datselbe leistet, etwa derrn Referenten. Im übrigen muß ich bitten, dem Antrage Hecht ne, . .. . , wie das Gewerbegerichtsgesetz ir G n n, die e rd g. für die nächste Sitzung selbst. zur Erwägung zu überweisen. itte, meinen Antrag der Regiermnm! der Bahnen erst recht klargelegt. 100 000 M pro Kilometer ausgibt. Ob hiernach die Königliche Herrn Vorredners nicht zu entsprechen. Er hat zunächst von der , , , , . . be id erlei Geschlechte. Man Kenntnis geben. n zu dürfen. Ich werde Ihnen rechtieitig davon Ich glaube also, daß die Königliche Staatsregierung, wenn ihr Staatsregierung die Verpflichtung hat, die beantragten Gelder wieder Durchpeitschung des Gesetzentwurfs gesprochen. Ich glaube, nicht zu e , ,,. e, d,, aß aufmannsgerichtsgesetz sei nur für Damit ist das Haus einve stand ; , auch der Antrag zur Erwägung überwiesen wird, auf dem Wege, den herauszugeben, überlasse ich dem hohen Hause. Wenn ein Fehler Recht; denn der Gesetzentwurf ist in der ersten desung hier eingehend e er Handlungsgehilfen gemacht, weil die weiblichen Ab ö h en. . (Schluß in der Zweiten Beilage.) . der Herr Abg. Herold uns vorgezeichnet hat, nicht vorgehen kann, von der Staatsregierung gemacht worden ist, so könnte es doch nur ] beraten worden und hat besonders in der Kommission eine eingehende g. von Normann (d. kons.) Gur Geschäftsordnung): Wir J weil eben tatsachlich der Zweck nicht erreicht wird, und weil die Be- der sein, daß man den Vollbetrieb auf der Bahn eröffnet hat, die als und gründliche Prüfung erfahren. Ich vermag also nicht einzusehen, sten machen würde, Nebenbahn im Gesetz vorgesehen war. Dieser Fehler ließe sich dann 1 was irgendwie damit gewonnen würde, wenn wir die Vor⸗

Handelsgehilfen das aktive Wahlrecht ni hlrecht nicht besitzen. Die weiblichen Ü stehen vor einer langen Unterbrechung unserer Arbeiten, die unser ; e n * . . rechnung der Rentabilität der inien so große Ko