8) Niederlassung 2c. von ö Rechtsanwalten.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. jur. Friedrich Wilhelm Clausen eingetragen.
Bremen, den 15. Juni 1904.
Das Amtsgericht. Castendyk.
23741] Bekanntmachung.
In die Liste er bei dem hiesigen Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Theodor Mantell eingetragen.
Duisburg, den 16. Juni 1904.
Königliches Landgericht. 1238471 K. Württ. Landgericht Ellwangen.
In die Liste der hier zugelassenen Anwälte sind
eingetragen worden: Rechtsanwalt Wild in Heidenheim, Rechtsanwalt Veit in Ellwangen. Ellwangen, den 16. Juni 1904. Landgerichtspräsident Willich. 23816]
In die Liste der beim Amtsgericht Reppen zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Wilhelm Wolff zu Reppen eingetragen.
Reppen, den 15. Juni 1904.
Königliches Amtsgericht.
.
9) Bankausweise.
24049 Uebersicht der
Sächsischen Bank zu Dresden
am 15. Juni 1904. ⸗ Attiva. Kurkfähiges deutsches Geld. . M 17 237517. Reichskassenscheine. . 1860 905. Noten anderer deutscher . 13 089 900.
. ; Sonstige Kassenbestände 5714280. 41 632076.
, . ; e r ,
Lombardbestände . 18 395716.
Ip.
gebundene
24050
10 740 6281 204 350 2364 800 15 589 106 11 898 088 1335973 1049950
Eingezahltes Aktienkapital 34 al 06. keiten. Von im Inlande zahlbaren, nch nicht fälligen am I5. Juni 1904. cl Noten anderer Banken
Effektenbeständedd Debitoren und sonstige Aktiva 9 866 831. Vassiva. 30 000 000 Reservefonds ... ; 6 332613. Banknoten im Umlauf.... Täglich fällige Verbindlich⸗ . 35 947 779. — An Kündigungsfrist Verbindlichkeiten. 26 535 548. Sonstige Passiv. .. 836 835. — Wechseln sind weiter begeben worden l. 967 858. 37. Die Direktion. Stand . ; der Württembergischen Notenbank Aktiva. Metallbestand Reichskassenscheine. Wechselbestand . Lombardforderungen Effekten ;
Sonstige Aktiva Passiva.
Grundkapital
Reservefonds k Umlgufenke Noten.. Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten 160 boo — J . 678 949 95 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln S 402 058,66.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
22854 Bekanntmachung.
Wir machen hierdurch bekannt, daß die Gesell— schaft mit beschränkter Haftung Schiffswerft * Boothguerei Carl F. A. Leux aufgelöft ist. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre An—⸗ sprüche geltend zu machen.
Frankfurt a. M., 13. Juni 1904.
Die Liquidatoren:
9 ooo gog 1 135 oa E gn So0 S Sõ 1H h:
I. Gewinn⸗ und Umrechnunassatz: 8
Betrag in Mark
Einnahmen.
im einzelnen ͤ im ganzen
Ueberträge aus dem Vorjahre: e , . Reserve für schwebende Versiche⸗ rungsfãälle Gewinnreserve der Versicherten .. Zuwachs aus dem Ueberschuß des Vorjahres
Zuwachs aus dem Ueberschuß des Vorjahres
473 786 26
230 832 8 Sonstige Reserven und Rücklagen. T Sve 5s 6s
21 809 429 45 52 369 83
70471910
1670 095 6224 236 617
Prämien für: Kapitalversicherungen auf ͤ Todesfall: selbst abgeschlossene in Rückdeckung übernommene. Kapitalversicherungen auf den Lebensfall n, ; selbst abgeschlossene
selbst ; 497 548 5 in Rückdeckung übernommene.
. 3
2255 357 gz I Wi d 2 330 osg as
18 660 ss
2 848 671 83
2345 36
Policegebühren Kapitalerträge Gewinn aus Kapitalanlagen:
Kursgewinn
Sonstiger Gewinn Vergütung der Rückversicherer Sonstige Einnahmen
Gesamteinnahmen ..
Abschluß. Gesamteinnahmen Gesamtausgaben
100 8017 21228 1,145 255655
5 97376 26 63 zo 4 39 s 28 02 J6 RJ
/
28 302 71652 237 961 368 *
Ueberschuß der Einnahmen ..
Verwendung des Ueberschusses.
340 817 97
An die Aktionäre. Gewinnanteile an die Versicherten: An die Gewinnreserven
Gesamtbetrag.. II. Bilanz am 31.
S5 204 50 255 61347 N Sr 7
Verlustrechnung. Kronen — 9 Mark.
lex! Danske Livsforsikrings-Aktieselsknhb Hafnia, Kjßgsbenhavn.
Betrag in Mark
usgaben.
lim einzelnen] im ganzen
A Zahlungen für unerledigte Versiche⸗ rungsfälle der Vorjahre aus selbst ma,, Versicherungen: Geleistet Zurückgestellt Zahlungen für Versicherungsverpflich⸗ tungen im Geschäftsjahre aus selbst abgeschlossenen Versicherungen für: Kapital bersicherungen auf den Todesfall: a. geleistet b. zurückgestellt Kapital versicherungen Lebensfall K ; a. geleistet b. zurückgestellt
auf den
do go / 133612
789 802 39
S19 hb 5 625
466 116
Vergütungen für in Rückdeckung über⸗ nommene Versicherungen .... Zahlungen für vorzeitig aufgelöste selbst abgeschlossene Versicherungen Gewinnanteile an Versicherte aus Vorjahren: a. abgehoben b. nicht abgehoben Rückversicherungsprämien für: Kapitalversicherungen auf Todesfall Kapitalversicherungen Lebensfall Rentenversicherungen
Verwaltungskosten einschl. Provisionen Abschreibungen Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust Sonstiger Verlust Prämienreserven am Schlusse des Geschäftsjahres für: Kapitalversicherungen Todesfall Kapitalversicherungen Lebensfall Rentenversicherungen
Gewinnreserve der Versicherten. Sonstige Reserven und Rücklagen Sonstige Ausgaben
Gesamtausgaben ..
den
auf den
auf den
Dezember 1903.
1615
482206
ol sil ai
98 829 87
105 963 266
1401
1s 197 2 41 33137
1291307
57 433 248718
100 445
111052
356 480 28 125
1401 76
23 249 bo a
628 30571 178907865
T Ds sys ;
Wertpapiere: Mündelsichere Wertpapiere Sonstige Wertpapiere
. Betrag in Mart
im einzelnen im ganen 2 025 000 — 609 11125
16 074 189 47 6 . 1213 170
2 451 39706 6 664 567 06
Darlehen auf Policen
Guthaben:
bei Bankhäusern
bei anderen Versicherungsunternehmungen .. Rückständige Zinsen und Mieten
Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten: aus dem Geschäftsjahr
aus früheren Jahren
G Sonstige Aktiva
; 1437863
2 641 909 3 8 858 54
o 203 zz — 672 203 33 6 109 68
zbz 7j s
Aktienkapital Reservefonds:
Prämienreserve für: Kapitalversicherungen auf den Todesfall .... Kapitalversicherungen auf den Lebensfall . ... Rentenversicherungen Reserven für schwebende Versicherungsfälle: Beim Prämienreservefonds aufbewahrt Sonstige Bestandteile Gewinnreserven der Versicherten Sonstige Reserven, und zwar: Aufgesammelte Sicherheitszuschläge Rückkaufs werten (zurückgestellt) Gewinn, nicht abgehoben Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen Sonstige Passiva, und zwar: Rückständige Prämien Arzthonorare (nicht abgehobene) Gewinn der Aktionäre (nicht abgehoben) Hypothek in Grundbesitz der Hafnia Diverse Kreditoren Agenten und Inkassatoren Vorzeitig bezahlte Prämien Rente des eingezahlten Aktienkapitals (zurückgestellt) Foliokonto in der Landmandsbank belastet mit. Gewinn
Gesamtbetrag.. Kopenhagen, den 28. März 1904.
T. N. Thiele.
§z 54 der Statuten angebracht sind. Kjgobenhavn, den 11. April 1904.
Ferd. Leux. K. Hitzel.
NYregnner
Amrigtr.
Amtsblatt des Königlichen Landgerichts, des Königlichen Amtsgerichts, der Königlichen Haupt⸗
zollämter JI und Il, der Königlichen Polizeidirektion
vorstands und Gemeinderats zu
Rats zu Dresden sowie des Gemeinde Blasewitz.
und des
Der „Dresdner Anzeiger“, der bereits in, seinem 174. Jahrgange in dem Verlage des unterzeichneten Königl. Sächs. Adreß⸗Comptoirz erscheint, ist nicht nur das ältest!e Dresdner Tageblatt, sondern eine der ältesten deutschen Zeitungen überhaupt. Zugleich entspricht der ‚Dresdner Anzeiger“ allen
Anforderungen
politische hat sich Beliebtheit und Verbreitung erworben.
In seinem politischen Teile orientiert
or die an eine moderne Tageszeitung 2 Berichterstattung auf allen Gebieten des öffenkli
Rücksichten, mit unbefangener, sachlicher Prüfung gegenübertritt. der „Dresdner Anzeiger“ in allen gebildeten Leserkreisen eine von Jahr zu Jahr wachsende
estellt werden, und zwar durch rasche und zu⸗ . Lebens, denen er, unbehindert durch partei⸗ Dank dieser Stellung
der „Dresdner Anzeiger“ seine Leser durch aktuelle
Leitartikel, durch eine. Rundschau über die hervorragendsten Tagesereignisse, durch erschöpfende tagesgeschicht⸗
liche Notizen über das gesamte politische Leben des In- und Auslandes.
ef r Berichte belehren
über die Verhandlungen des Reichstages (Reichstagsbeilage) und des sächsischen Landtages. Der telegraphische Dienst des „Dresdner Anzeigers“ ist durch Einführung eines Spezialdienstes bedeutend
erweitert worden.
Im örtlichen Teile unterrichtet der Dresdner Anzeiger! über alle Vorkommnisse in Stadt,
Land und Reich. In arbeiter aus Dresden,
irn. Feuilleton bietet der Dresdner Anzeiger. in Aufsätzen berufener Mit- Berlin, München, Leipzig, Paris usw. sowie in kleineren Originalmitteilungen
bestand ist richtig befunden, welches hiermit bescheinigt wird n
28 557 725 06
Gesamtbetrag.
Die Direktion.
J. P. Gram.
F. V. X Bentz en.
Abschnitte In seinem Bö
wird (nur an den Sonn⸗ Kostenanschläge für
Carl de Fine Skibsted.
allem allgemeine, nach feststehenden A Blattes in den laufkräftigsten Kreisen
. Die Einrückungsgebühr für die sechsmal gespaltene während die dreimal gespaltene Zeile unter der
H. Fritz. CSL.
Th. Wedel Heinen.
rsenteile
und Frühzügen erfolgt. Königl. Sächs. Adreß⸗Comptoir. Hauyptgeschäftsstelle: Altstadt, Breite Straße 9.
Zweig geschäftsstelle: Neustadt, Hauptstraße 3, J.
33 44667
5olo 74141
34163950
Betrag in Mark
im einjelnen im ganzen
1105 83541
18 197 429 63 41 33137
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7o 376 36 3 663 — Sor dl
16 54 Io Ih 6
42 9164 os 6 1256
2 366 ö
1 138 2820
23 249 9 34 53769
b28 30571
hl 41196 26 764 8,
iso shꝛ z⸗ 340 817g
—
28 do 725 os
Der Rechnungsabschluß und die Bilanz der Hafnia sind von uns revidiert und mit den Büchern der Gesellschaft verglichen. Der Vermögens— it dem Hinzufügen, daß die Gelder der Gesellschaft übereinstimmend mit den Vorschriften des
eine Uebersicht über das geistige Leben der Gegenwart, soweit es sich in Kunst und Wissenschaft spiegelt. Ergänzt wird diese Uebersicht durch eine belletristische Sonntagöbeilage sowie durch täglich erscheinende von Romanen oder Novellen. . sr berichtet der „Dresdner Anzeiger über die an der Dresdner Börse notierten Kurse sowie über die Schluß⸗ und Abendkurse der herborragendsten Börsenplätze und Getreidemärkte und bietet auch sonst noch eine Fülle unentbehrlicher Nachrichten für die Geschäftswelt. Außerdem veröffentlicht der „Dresdner Anzeiger“ Wetterkarten und Prognosen seiner eigenen Wettermarte sowie die sorgfältig geordneten Gewinnlisten der Königl. Sächf. Landeslotterie am Morgen des der Ziehung folgenden Tages. Der Ankündigung steil des „Dresdner Anzeigers“ enthält neben behördlichen Bekannt machungen, darunter die amtlichen Ziehungslisten der sämtlichen ausgelosten Königl. Sächs. Staats⸗ und der Stadtschuldscheine, die sämtlichen bei der Königl. Polizeidirektion zu Dresden angemeldeten Fremden, vor bteilungen geordnete Anzeigen, welche durch die Verbreitung des der Stadt und des Landes die größte Wirkung finden. - ; Petitzeile beziffert sich mit 20 Pfennig ne 3 Abteilung „Eingesandt“ mit 66 Pfennig berechnet n, und Feiertagen folgenden Werktagen 390 und 90 Pfennig). — Probenummer und Ankündigungen bereitwilligst. Bei öfterer Wiederholung Rabatt. Der Bezugspreis auf den „Dresdner Anzeiger Deutschen Reiches 4 Mark für das Vierteljal 24 Pfennig für einen Monat. Zu dem beginnenden V Blatt bei dem zun cht gelegenen Postamte zu bewirken, Anzeigers“ stets mit den ersten Eil—
beträgt bei den Postanstalten innerhalb des zr, 2z Mark 68 Pfennig für zwei Monate und L Mark Bei außerdeutschen Postanstalten laut Zeitungspreisliste. ; ierteljahrsbezug ergebenst einladend, bitten wir, Bestellungen auf unser und bemerken, daß die Versendung des „Dresdner
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* ** n n. 14 . . t. . 36 2 , , 6 3 se
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Fünfte Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 20. Juni
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1904.
Der Inhalt dieser Beila e, in welcher die Bekanntmachun en aus den dandels . Güterre zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und u
fg, Vereins e , Zeichen Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, Über Waren— rplanbekanntmachungen der D hee enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 113 *
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
—
Bezugspreis beträgt 1 6 56 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 3.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 143 A., 143 B., 1430. und 143D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung ines . nachgesucht. . der . siffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un⸗ befugte Benutzung geschügt. . 198. D. 13 867. Vorrichtung zum Befestigen pon lösbar im Brennerkopf von Gasheizbrennern angeordneten Hohldüsen. Franz Daeschner,
Sanger hausen. 4. 8. 03. 5b. L. 18726. Vorschubvorrichtung für drehende Gesteinbohrmaschinen mit Spülung durch das Bohrloch und die hohle Bohrspindel; Zus. z. Pat. 145 353. Paul Lange, Brieg. 19. 19. 03. 5c. G. I 7 866. Verfahren zum Abteufen von Schächten in schwimmendem und festem, aber wasserreichem Gebirge nach dem absatzweisen Gefrier⸗ verfahren unter Verwendung von lotrecht gehaltenen Bohr⸗ und Gefrierrohren. Peter Egidius Groten⸗ rath, Linden b. Vorweiden, u. Hubert Hillenblink, Kohlscheid b. Aachen. 17. 1. 03. 7a. H. 29 938. Vorrichtung zum Wenden und Verschieben von Barren und Schienen in Walz— werken. John Arthur Hampton, Handsworth, u. James Roberts, Swan Foundiy, Engl.; Vertr.: C. Pataky, E. Wolf u. A. Sieber, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8. 42. 17. 2. 03. 7f. B. 32 651. Walzwerk zum Auswalzen von Scheibenrädern und Radreifen. Benrather Ma⸗ , . Alt.⸗Ges., Benrath b. Düsseldorf. 25. 9. Q. ga. K. 25 622. Schleudermaschine zum Be⸗ handeln von Textilmaterialien mit kreisenden Flüssig⸗ keiten usw. Gustave de Keukelaere, Brüssel; Vertr.. E. Herse, Pat.“ Anw., Berlin SW. 29. 7 63 sb. H. 21 783. Walzenbrechmaschine für Gewebe. Fa. C. G. Haubold jr., Chemnitz. 19. 11. 03. 120. S. 16 832. Verfahren zur Darstellung von aromatischen Dioxyaldehyden. Dr. Rudolf Sommer, Wien; Vertr.: Dr. Moritz Steude, Karlsruhe, Hirschstraße 71. 20. 8. O02. 125. F. 17 384. Verfahren zur Darstellung von 2-Alkylorypyrimidinderivaten. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 13. 3. 03. IL2p. F. 17 386. Verfahren zur Darstellung von Thiopyrimidinderivaten. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 13. 3. 03. 1I12p. F. 17 911. Verfahren zur Darstellung von Indoxyl und dessen Homologen; Zus. z. Anm. F. 15 346. Farbwerke vorm. Meister Lucius G Brüning, Höchst a. M. 19. 8. 03. 129. B. 33 883. Verfahren zur Darstellung der - Sulfomethylanthranilsäure. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 11. 3. 03. 2r. s. 26 1423. Verfahren zur Herstellung therapeutisch wirksamer, nicht nachdunkelnder Stein ,, n. Knoll Co., Ludwigshafen a. Rh. . 5 O93. 13a. B. 325 523. Dampffkessel mit Fieldwasser⸗ röhren, welche in parallelen doppelten Senkrecht⸗ reihen angeordnet sind, von denen eine jede unten mit einem Speisewasserverteiler und oben mit einem Dampfsammler in Verbindung steht. E. A. A. Blavinhae, S. D. Armand u. F. L. M. Robillard, La Seyne, Frankr.; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin N. 24. 26. 10. 03. 13a. C. 11 524. Kessel für schnelle Verdampfung mit übereinander angeordneten und außerhalb des Heizraumes miteinander verbundenen Verdampfungs—⸗ gliedern. Marie Edmond Philbert Chaboche, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NV. 7. 4.3. 03. 139. K. 26 232. Dampferzeuger aus stehen⸗ den Wasserröhren. Julius Köster, Ilttau. 4. 11. 03. LTa. S. 18 2614. Wasserröhrenkessel mit zwei Bündeln seitlich an einen liegenden Oberkessel ge— dängter Fieldröhren, wobei der Heizraum zwischen den Röhrenbündeln durch eine bis zum Oberkessel aufsteigende Feuerbrücke geteilt ist. Pieter Smit un. Rotterdam; Vertr.: Dr. A. Lepy, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 14. 7. Oz. 12d. P. 15 569. In der Rauchkammer vor den ündungen der Heizröhren liegender Ueberhitzer. Wilhelm Platz. Weinheim g. d. B. 19. 16. 63. 11g. P. 14 610. Verfahren zur Einschränkung der. Wärmeabgabe an die Wände von Wärmekragft⸗ mnaschinen. Rudolf Pawlikowski, Görlitz, Luifen= straße 13. 6. 3. 6z. 159. M. 24 1827. Ablegeporrichtung für die Natrizenstabe an Matrizensetzmaschinen. Monoline, Maschinenfabrit, Att. Gef., Berlin. 5. I6. G5. 15a. M. 24 417. Zeisenwagen für Matritzen⸗ tz und Zeilengießmaschlnen des Monolinefystems. , . Maschinenfabrit Ait. Gef., Berlin.
15. K. 24 080. Prägemaschine zur Her— ell von Namenschildern u. dgl. Carl Hugo rieger, London; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Tate nk, Berlin. R. 6. Als i. &.
6. K. 26 831. Farbkasten mit federndem er messer für Buchdruckmaschinen u. dgl. Georg — 16 Heidenau b. Pirng. 22. 2. 04.
1e. B. 4 781. Härteofen mit innerer und e ener Beheizung des Härteraumes durch ein und ij elt Gaestt m GF. Vechstein, Gannstatt
20c. P. 15 000. Selbsttätige Entlüftungs⸗
und Entwässerungsvorrichtung für Dampfheizungen von Eisenbahnwagen. Fa. Julius Pintsch, Berlin. 26. 6. 03. 200i. G. 17 934. Elektrische Zugdeckungsein⸗ richtung mit Signalauslösung auf dem Zuge. Vital César u. Emile Guarini, Brüssel; Vertr.. W. Düchting, Pat.⸗Anw., Leipzig. 2. 2. 03. Ta. P. 14 022. Teilnehmerapparat für An⸗ lagen mit Vermittelungsamt und mehreren auf der⸗ selben Leitung liegenden, mit Kurzschlußleitung ver⸗ sehenen Fernsprech⸗ oder Telegraphenapparaten. William Palmer jr., Rineon, u. Alexis Watty, Garfield, V. St. A.;. Vertr.: E. Dalchow, Pat. Anw., Berlin NVW. 6. 15. 9. O2. 2HEe. D. 14 398. Elektrischer Schalter, bei welchem durch Druck auf einen Knopf eine Kontakt- scheibe oder ein Schaltstück gedreht wird. Wesley Duncan Richard Mac⸗Diarmid u. Edward Bruce Bates, Ottawa, Canada; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 18. 2. 04. Tce. G. 9721. Schutzvorrichtung bei ausfahr⸗ baren Schaltanlagen. Elektrizitäts Att.⸗Ges., . . Lahmeyer Co., Frankfurt a. M. 2HEe. F. 18 183. Geschlossene röhrenförmige Schmelzsicherung mit Abschlußwänden aus einem deformierbaren Stoffe. Wilhelm Fellenberg, Charlottenburg, Knesebeckstr. 68/69. S8. 5. O3. 2c. H. 31 329. Anordnung zur Befestigung von Leitungsdrähten an Isolatoren. Otto Hamann, Danzig, J. Damm 3. 16. 9. 03. TIc. Sch. 21 645. Selbsttätiger bei einer be⸗ stimmten Stromwärme in Wirkung tretender elek⸗ trischer Ausschalter. Friedrich Scheidig, Nürnberg, Enderstr. 16. 5. 11. 63. THe. V. 5480. Dämpfungseinrichlung für elek⸗ trische Meßinstrumente. Volt⸗Ampore⸗Gesell⸗ schaft Fleischmann . Co. u. Adalbert Fleisch⸗ mann, Frankfurt a. M. 28. 3. 04. 2Hf. C. EI 469. Einrichtung zum Anlassen elektrischer Gas⸗ oder Dampfapparate nach Art der Hewittschen Quecksilberlampe. Cooper Hewitt Electrie Company, New Jork; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin M 0. 17 2. 93. 2H f. F. 18 E23. Mit elektrischen Glühlampen besetztes Schild. Federal Electric Company, Chicago; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗Anw. , Berlin 8 , 26 Jo, 9g. 215. F. 18 124. Mit einzeln auswechselbaren, aus elektrischen Glühlampen zusammengesetzten Zeichen versehenes Schild. Federal Electric Company, Chicago; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat. Anw., Berlin 8W. 12. 26. 10. 03. 2If. H. 32 144. Schiebependel für elektrische . Albert Huber jun., Rosenheim i. Bayern. 694
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemaß dem Uebereinkommen mit der Schweiz vom 3 55 die Priorität auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 22. 9. 02 anerkannt. 21Af. S. 17 749. Schalter für Glühlampen fassungen. William Sevenoakes, London; Vertr.: R. Neumann, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 14.3. 03. 22a. O. 4303. Verfahren zur Darstellung primärer Disazofarbstoffe aus 2. 5. 7 Amidonaphtol⸗ sulfosäure; Zus. z. Pat. 1651 332. K. Oehler, Offenbach a. M. 17. 8. 03. 22b. F. 18 041. Verfahren zur Darstellung blauer bis grüner Farbstoffe der Anthracenreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 28. 9. 03. 22h. B. 35 988. Verfahren zur Herstellung eines Schellackersatzes. Dr. Heinrich Bamberger, Dres den, Schnorrstr. 42. 19. 12. 03. 21e. Sch. 19 747. Umschaltvorrichtung für die Luft⸗ und Dampfzuführung bei Wassergaserzeugern. Charles Henry Schill, Manchester, u. Horace Gastineau Hills, Hyde, Engl.; Vertr.: Pat.» Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 1 . 6 25b. M. 23 948. Flechtmaschine für Bänder u. dgl. Louise Mundt, geb. Lenz, New York, V. St. A.; Vertr: Ernst v. Nießen u. Kurt v. Nießen, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 28. 2. 03. Ab. C. IL2 A408. Zerkleinerungsvorrichtung für Zwiebel u. dgl. Hans Collin, Berlin, Kastanien— allee 57. 14. 1. G04. 24e. H. 31977. Schnurzug mit Schnur für Gardinen, Vorhänge u. dgl. Hill, Hagen i. W. 14. 12. 03. 349. C. II 112. Stuhl mit verstellbarem Sitz. Century Thermal Bath Cabinet G. m. b. H., Berlin. 1. 10. 02. 19. V. 5114. Zweiteilige Rolljalousie. Ver⸗ einigte Berliner C Erdmannsdorfer Fabriken y . Boehm C Th. Haroske, Berlin. 6. 5. O3. 241. D. 14 150. Bratrost. Charles Ernest Darcy, Meunier an Hamma, Algsrie; Vertr. Oskar Arendt, Berlin, Friedrichstr. 216. 24. 11. 03. 26e. St. s718. Mit Dampf beheizter Doppel . 6 Stahl, Mannheim, L. 13, 5. 404. S. 18 599. Verfahren zum Reinigen von Tantalmetall. Siemens C Halske Akt.“ Ges., Berlin. 15. 10. 03. 425. N. 724A. Vorrichtung zur Verhinderung des willkürlichen Oeffnens der Absperrklappe bei selbsttätigen Wagen. Carl Nagel, Gliesmarode, Braunschweig. 11. 4. 04 . .
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424. M. 24 514. Maximalthermometer. Michael Messerschmidt, Elgersburg i. Th. 1. 12.03. 121. T. 9175. Absorptions, und Meßbürette für Gasanalyse. Otto Tollens, Göttingen, Theater⸗ platz 5. 16. 5. 65.
42m. W. 20 926. Zehnerschaltvorrichtung, bei der die ausrückbaren Zehnerübertragungsräder auf schwingenden Hebeln gelagert sind. Jacob Calvin Wolfe u. Edwin Wallace Morton, New Vork, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, 3. a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 28. 4. O2.
2b. C. LH 257. Selbstkassierender Gas⸗ bzw. Flüssigkeitsverkäufer. Henry Cooney, London; Vertr.: Dr. A. Levy, Pat.⸗ Anw., Berlin NW. 6. ,
45h. P. 5 527. Biutvorrichtung mit einem auf den Eiern liegenden aus starren und vonein⸗ ander unabhängigen Rohren bestehenden Heizrohrsystem. Fritz Pohl, Berlin, Immanuelkirchstr. 14. 4. 12. 03. 451. B. 22 559. Klaueneisen. Bernhard Brand, Braila, Rumänien; Vertr.! R. Neumann, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 11. 9. 02.
6c. P. 15 308. Elektrische Zündvorrichtung an Automobilwagen und Motorfahrrädern. Progrest, Motoren⸗ u. Apparatenbau G. m. b. H., Char⸗ lottenburg. 2. 10. 03.
476. G. 8981. Spurlagerentlastung unter Be⸗ nutzung der bekannten, auf Schleuderwirkung be⸗ ruhenden ringförmigen Flüssigkeitsdichtung. Hugo y . Ludwigshafen a. Rh., Pfälzische Bank. 4765. V. 58231. Schwungrad, Seilscheibe oder ähnlicher Umlaufkörper. Karl Viola, Berlin, Acker⸗ straße 10. 12. 12. 03.
478. D. 12562. Kettenverbindungsschäkel. Duisburger Maschinenbau⸗Akt.⸗ Ges. vorm. Bechem C Keetman, Duisburg. 20. 5. Q. 49f. H. 30 189. Verfahren und Vorrichtung zur elektrischen Schweißung dünner und dünnster Bleche. Wilhelm Egel, Berlin⸗Schöneberg, Akazien⸗ straße 21. 24. 3. O3.
5 0e. H. 30 089. Staubsammler. W. Henkel, Lauchhammer, Prov. Sachsen. 11. 3. 03.
5 Ic. P. 15 492. Verfahren zur Herstellung von Fröschen für Violionbögen u. dgl. Moritz Paulus, Brambach i. S. 25. 11. 03.
518d. A. 10 375. Pneumatische Spielvor⸗ richtung für Tasteninstrumente. The Aeolian Company, New JYJork; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 5. 10. 03. 52a. Sch. 2H S2. Nähnadel mit zur Ein⸗ führung des Fadens dienendem, zwischen Oehr und Hinterende der Nadel angeordnetem und dort er⸗ weitertem Schlitz. Paul Schmitt, Göttingen.
14 1
52a. T. S669. Maschine zum webartigen Rand⸗ und Saumnähen. Gustav Tittel, Plauen i. B. 1
52b. M. 2Z 657. Antriebvorrichtung für die Nadeln bzw. Schiffchen von Schiffchenstickmaschinen durch Kurvenscheibe und Rolle. Aug. Hermann Mehner, Plauen i. V., Seminarstr. 16. 15. 6. 03. sỹ2b. V. 5357. Vorrichtung an den die Schiffchenführungsträger tragenden Führungsprismen an Schiffchenstickmaschinen. Vogtländische Ma⸗ schinenfabrik (vorm. J. C. Æ H. Dietrich) Akt. Ges., Plauen i. V. 28. 12. 03.
5e. P. I5 849. Sterilisierapparat, bestebend aus einer Anzahl in einander angebrachter Behälter. Freiherr Alexander Theodor Pfeiff, Stockholm; Vertr. Franz Schwenterley, Pat. Anw., Berlin SW. 48 7 6953.
54e. G. 19 150. Verfahren zur Herstellung von Papiermachswaren aus sogenanntem Fangstoff. 4 ha,. Berlin, Kurfürstendamm 210. 5 11.
57a. C. II O93. Verfahren zur Anfertigung photographischer Aufnahmen aus unbemanntem Luft⸗ fahrzeuge. Carl Clouth, Harburg a. Elbe. 4. 9. CQ2. 59a. R. 17 469. Kraftschlüssiger Saugventil⸗ schluß bei Pumpen; Zus. z. Pat. 134 942. Andreas Radovanovic, Zürich; Vertr.. C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NV. 40. 13. 3. O2.
63. W. 21 190. Fußtritt für Fahrräder. Oscar Wander, Quirl b. Zillerthal⸗Erdmannsdorf
i. Schl. 22. 9. 03. sa,. H. 30 823. Verstellbarer Mundschützer für Trinkgefäße. Frl. Marie Herland, Berlin, Urbanstr. 64. 26. 6. 03. 646. Sch. 2A 286. Werkzeug zum Deffnen und Schließen von Bügelverschlüssen für Flaschen. Hans Schwarzkopf, Berlin, Tauenzienstr. 20. 5. 12.03. 64. K. 26 E37. Vorrichtung zum Abfüllen pon Spirituosen u. dgl. Heinrich Kaufmann, Frankenhausen a. Kyffhaͤuser. 15. 10. 93.
72e. M. 25 207. Schießstand für laufende Scheiben. Ewald Meininghaus, Altenvörde i. Westf. 26. 3. 04.
76e. St. 8664. Aufwindevorrichtung für Selbst⸗ spinner (Selfaktoren) zur Herstellung von Kötzern in Kreuzwindung (Kreuzkötzern). Fritz Steiner, Bay⸗ reuth i. B. 26. 1. D4. .
77f. E. 9458. Vorrichtung zum vorübergehen⸗ den Hervorbringen von Relieffiguren auf flacher,
fester Unterlage. Johann Ewald, Koblenz, Löhr— rondell 4. 2. 9. 03.
279. L. 19 165. Fahrrad für Schleifenbahnen. Karl Lange, Berlin, Warschauer Str. 66. 3. 2. 04. SOb. C. 11 679, Verfahren zur Herstellung von Zement aus Hochofenschlacke mit einem Basen—⸗ gehalt von mindestens 40 660. Carl Canaris jr., Duisburg ⸗ Hochfeld. 27. 4. 03.
S0Ob. T. S900. Verfahren zum Trocknen von Tonwaren. Bernhard Thomas, Berlin, Wolliner Straße 11. 6. 2. 02.
SIb. H. 29 452. Maschine zum gleichzeitigen Verkorken und Etikettieren von Flaschen. William Higgins, Corbally b. Roscommon, William George Edmonds, Dublin, u. Joseph O Neill, Roscom⸗ mon, Irl.; Vertr.! E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8SsW. 11. 9. 12. 02.
SIe. M. 23 615. Rohrleitung für feuergefähr⸗ liche unter Druck stehende Flüssigkeiten. Carl Martini, Celler Str. 98, u. Hermann Hüneke, Kurzestr. 5, Hannover. 4. 6. 03. ;
SZza. M. 24 040. Etagentrockner für kurz geschnittene Teigwaren. Maschinenfabrik St. Georgen b. St. Gallen, Com.⸗Ges., St. Georgen b. St. Gallen, Schweiz; Vertr.: E. Witte, Pat.“ Anw., Berlin W. 9. 3. 9. 03.
Sa. D. 14 610. Pendelfederaufhängung. Paul Deumling, Spandau, Falkenhagener Str. 56. 16. 4. 04. SSa. S. 18 629. Stellvorrichtung für Finksche Drehschaufeln. Rupert Seer, München, Herzog Wilhelm ⸗Str. 16. 22. 10. 03.
S7b. Sch. 19 425. Drucklufthammer mit Differentialkolben und Steuerung des Ein⸗ und Auslasses durch den Kolben. Collet Æ Engelhard, G. m. b. H., Offenbach a. M. 23. 10. 602.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 42g. C. 11 614. Phonographenwalze mit einem Futter aus porösem, elastischem Stoff. 25. 4. 04.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
151. G. 18 s25. Farbwalze für Druck⸗ maschinen; Zus. z. Anm. G. 17 943. 10. 3. 04. 306. Z. 4002. Verfahren und Vorrichtung von Löchern in eine im Munde einzementierte Zahnbrücke. 14. 3. 04. ;
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. a. S. 26 889. Azetylengasbrenner. 17. 3. 02.
4 Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents.
1534 566 bis 757. 2b. E53 566. Reinigungevorrichtung für Knet⸗ und Mischmaschinen, bei welcher die Knetflügel bei ihrer Drehung zwischen an einem eingehängten Rahmen befestigten Bürsten hindurchstreifen. August Plepp, Rostock i. M., Patriotischer Weg 92. 5 61 Ze. 1534704. Korsettverschluß. Jeanne Ma⸗ gaine⸗Lacroix, geb. Margaine, Haris Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwaͤlte, Berlin NW. 6. 5. 12. Q. 3e. E52 734. Druckknopf mit DOeffnungs⸗ , . Leo Lehmann, Berlin, Lausitzer Str. 24. 30. 6. 03. 3e. 1523 735. Druckknopfverschluß; Zus. z. Pat. 115 996. Achille Frangois Raymond, Grenoble, Isere; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 16. 1 a. 1523 571. Kerzenhalter, bestehend aus einer der Länge nach aufgeschnittenen federnden Hülse. Sven Otto Lennman, Stockholm; Vertr.: A. , J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Hamburg 1. 8. 8. 93. 4c. 1523 572. Vorrichtung zur Vermischung von Luft und Gas und zur Weiterförderung des Gemisches unter erhöhtem Druck. Akt. ⸗Ges. für Selas⸗Beleuchtung, Berlin. 28. 11. 02. 4c. 153 602. Vorrichtung zur Herstellung eines Gemisches zweier Gase; Zus. z. Pat. 128 595. Akt. Ges. für Selas⸗Beleuchtung, Berlin.
11 4c. 15Z 603. Vorrichtung zum Mischen zweier für Selas⸗Beleuchtung,
Gase. Att. ⸗Ges. Berlin. 9. 11. 02.
e. 152 604. Kuppelungsvorrichtung für den Anschlußstutzen lösbarer Schlauchleitungen. Charles de Hoffmann, Bergyck, Holl.; Vertr.: Fr. Meffert u. . 1. Sell, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 16 11 0
1g. 153 572. Glühlichtlampe für flüssige Kohlen⸗ wasserstoffe. Winfield Scott Proskey, Ocala, V. St. A.; Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin ,,
Ag. 1523 695. Glühlichtbrenner für flüssige Brennstoffe. Baltzar Grill u. Olof Grönbladh.