lens Ungarische Localeis Aktiva.
Kro
Im Portefeuille befindliche Prioritäts. aktlen ungarischer Vicinalbahnen und auf solche gewährte Kredite
rr gr legte Kapitalien
nken angelegte Ka ⸗ h ! Rr. 5 407 038,63 diverse Forderungen. 22 225 09
Sicherstellungsfonds der Obligationen:
in ungarischen Staatspapieren (t.
G. . T e fr v. F. 185). Transitorische Posten
36 497 622 68
5 429 2637
3 332 000 36 492
enbahnen, Actien⸗Gesellschaft. Bilanzkonto. P
en Aktienkapital: 20 006 Aktien à Kr. 400, — ... Ordentlicher Reservefonds Eigene Obligationen im Umlauf, verlosbare; 49 0/O Obigationen Kr. 14 595, 800, — 40lᷣ . 1 462 000, - 40/9 igationen 4. h oso Prämie, 15 207 400, — 405 drbligationen in Gold mit 20½ Prämie. 5 387400 —
Verloste Obligationen und rückständige Coupons Gewinn per Saldo
Geschäftsspesen 9 Abligationenzins en 153
winn des Jahres 1903 ö . Kr. 434, 912,39
1162441
h os o —
hiezu Gewinnvortrag vom Jahre 1907)
Bub ayest,
Länczy m. p.,
D 7s 55 Gewinn⸗ Kronen 9 658
446 536 IöIs3 7a os
31. Dezember 19603. 2 Für die Direktion:
452
und Verlustkonto.
Gewinnvortrag Zinsen: Dividenden und Verlosungsgewinne
der im Portefeuille befindlichen Vicinalbahnprioritätsaktien und bar nn r Zinsen auf Lombardvorschüsse ; ö Kr. 1735 791,80
336 295.88
7517
Diverse Zinsen.
Kronen
8 000 O00 200 000
36 hb2 boo
S6 242
446 536
9ö 379
Kronen
ii bad a
Präsident. Szabé m. p.
30 386
30
Gewinne.
5.
20206768 208371209
25036 Von
Disconto⸗Bank und dem
S6 6000 000 23 0
bis VI, vom Jahre 1904
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 21. Juni 1904.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetzky. [26936
Von der Firma Robert Warschauer C Co. hier
ist der Antrag gestellt worden, u 2500 090 Stadt Langensalza v. J. 1904 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu Berlin, den 21. Juni 1904.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kop etzt y. 25037] Von gestellt worden, nom. lb. Stadtanleihe vom Jahre 1904, eingeteilt in: 400 Stück Lit. A à 2400 ö. ö 1000, — „ 2400 . , ö, 300, — ö 5 6 zum Handel und zur Notierung an der Börse zuzulassen. ö hn, ö Stadt Leipzig ist durch des Königlichen Ministeriums
Ve
bunden worden. . Dresden, den 21. Juni 1904.
Die Zulassungsstelle der Dresdner Bärse.
Arnhold, stellvertretender Vorsitzender.
[125033 Bekanntmachung.
Von der Direction der Disconto. Gesellschaft, sowie der Filiale der Bank für Handel und Industrie hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von nom.
Kronen 106 384 200, — A 0υ K
Ungarische steuer freie 8
hiesigen Börse eingereicht worden. . Frankfurt a. M., den 21. Juni 19804.
Die Kommisston
an der Börse zu Frankfurt a.
(18499 . — Gemäß § 9 der Statuten soll die d 25. ordentliche Generalversammlung
tag. den 28. Juni dss. J., Abends 6 Uhr, tag in Helbigs Etablissement, Theaterplatz 2, Zimmer 3. statifinden, wozu die Mitglieder der Gesellschaft
hiermit eingeladen werden. Tages ordnung: .
I) Genehmigung des vom Direktor ein Jahresberichts und
des Direktors.
2) ,, . nach § 22 der Statuten zu⸗
gewählten Mitglieds des Aufsichtsrats.
3) Ersatzwahl für ein statutengemäß ausscheidendes
Mitglied des Aufsichtsrats 4 Wahl der Revlstonskommission und Be der Remuneration für dieselbe.
5) Antrag auf Auflösung und Uebertragung des
gesamten Versicherungtzbestandes m Rechten und Pflichten an die „Deu
Lebensversicherungs ⸗Actiengesellschaft in Berlin.
Dresden, den 26. Mai 1904.
Allgemeine Deutsche Versichernngs⸗ Gesellschast „Schutz und Trutz?“
(Sterbehasse). Der Aufsichtsrat.
Hoftat Dr. Honecker, Vorsitzender.
124726 Die Gläubiger der
B. H. werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den 15. Juni 1904
Der Liquidator: Morstz Warschauer.
der Firma Robert , & Co., 94
ür Handel und Industrie, der Commerz un . 8 A. ae fk en schen Bankverein hier ist der Antrag gestellt worden, . Schuld verschrei⸗ bungen der Stadt Stettin, Lit. , Ausgabe!]
Zr o/ Anleihescheine der
der Dresdner Sank in Dresden ist der Antrag
6 000 000, — Leipziger P) o/so
S 5000, — Nr. 1— 400, 1— 2400, 1—2400, 1—1000, 1— 1000
des Innern 3. Mai d. J. von der Verpflichtung zur Einreichung eines Prospekts für obenerwähnte nom. 6 000 000, — Leipziger zz o/o Stadtanleihe vom Jahre 1904 ent⸗
Staats rentenanleihe 1904 zum Handel und zur Notierung an der
Rechnungsabschlusses 1903 sowie Entlastung des Aufsichtsrats und
aufgelöften „Deutsche Papier, und Schreibwaren ⸗Zeitung“ G. m.
25034 Bekanntmachung.
zuzulassen. Hamburg, den 21. Juni 1904.
zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
Die Bulassungsstelle an der Böͤrse
Die Commerz⸗ und Dißsconto. Bank in Hamburg hat den Antrag gestellt, M 1 750 0090, — A dige hypothekarisch sichergestellte Anleihe der Nord⸗ deutschen Braunkohlenwerke Aktien Gesell⸗ schaft in Frellstedt, rückzahlbar durch Auslosung mit 103 oo zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
Die Gesellschafter der Lutocar, Kehricht Apparate Gefellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin werden zu der am
2. Just 1901, Mittags 12 uhr,. in dem Geschäftslokale der Gesellschaft, Friedrich“ straße 16, in Berlin, stattfindenden ordentlichen Versammlung der Gesellschafter eingeladen.
Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts sowie der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung und Bilanz. . 2) Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung. . 3) 8e ö Entlastung an Aufsichtsrat und Beschäftsführer.
4 9 einer Generalhandlungsvoll macht. Lutocar“ Kehricht ˖ Apparate Gesellschaft 25092) mit beschränkter Haftung.
Ka dar.
Wir machen gemäß § 244 H. G.⸗B. bekannt, daß Herr Bankdirektor Georg Traube zu Charlottenburg durch Tod. aus unserem Verwaltungsrat, gut; geschieden ist. . 25031]
Berlin, den 21. Juni 1904.
Kabelpauzer
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Möbius.
9 53351
Abonneme
auf
. Der „Anhaltische Staats tiäglich erscheinende Blatt,
und Titelverleihungen, alle
sowie alle sonstigen amtlichen Publikationen der dem erhalten die Abonnenten des Staats⸗ besondere Beilage.
sachlich gehaltenen Nachrichten forktgesetzt eine Nachrichten aus allen Gebieten des Lebens zur des Blattes bilden. . Inserate à Zeile
Expedition des
. 5
.
nts
Gebiete der gefamten Herzoglichen Hof⸗ und Staatsverwaltun le gerichtlichen und anderen V . igen. 9 Gewerbetreibende wichtig, alle Submissionen, handelsrichterlichen und polizeilichen Bekanntmachungen ö Hof⸗, Staats⸗ Anzeigers“
AUbonnementspreis vierteljährlich! Mark ho ; ĩ „Anhaltischen Staats⸗-Anzeigers“.
24466 Betanntm ach ung.
Unterstützungshkasse „Unitüt“ (E. g.)
in Wehrstedt. .
Im Anschluß an meine Bekanntmachung vom 4. Mai d. Is. bringe ich zur öffentlichen Kenntnis, daß der Bezirksaugschuß in Magdeburg auf meine Klage am 14. d. Mts. die vorläufige Schliestung der obenbezeichneten Kaßse angeordnet hat. Der Ge— meindevorsteher Schmalian in Wehrstedt ist von mir mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Vor⸗ sitzenden der Kasse, die nach der vorläufigen Schließung erforderlich sind, beauftragt.
Halberstadt, den 17. Juni 19604.
Der Landrat; Stegemann, Geheimer Regierungsrat.
250381 : ö Herr Bankier Hermann Waltjen zu Berlin ist durch Kooptation am 28. Mai 1904 in den Beirat unserer Gesellschaft gewählt worden. Berlin, den 21. Juni 1904.
„Staubschutz“
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Vorstand. v. Bayer-Ehrenberg.
einladung
den
Anhaltischen Staats⸗1nze igen.
Anzeiger“ am t bringt in seinem ersten (amtlichen) Teil alle Anzeigen aus dem
das in Anhalt am weitesten verbreitete,
g sowie alle , Ordentz⸗ ; Verkäufe, Verpachtungen und, was besonders für und Gemeindebehörden ꝛc.; außer; die Gesetzsammlung gratis als
s f * 1 ö Br g ö 1 r . ß rz 1 Der jweite (nichtamtliche) Teil gewährt den Abonnenten in gedrängter Kürze in
allgemeine Uebersicht über den Gang und die
3657 . zRrend interessante X tikel, spe nde Novelle ; Bedeutung der politischen Ereignisse, während interessante Lokalartikel, spannende Novellen und
Unterhaltung und Belehrung den übrigen Teil
35 2 2 20 * 8 ste Ner 9 4 ; 20 Pf. finden im „Anhaltischen Staats⸗Anzeiger“ die weiteste Verbreitung.
Pf,
.
24120
tzulassen. A. Aktiva.
eingezahltes Aktienkapital )Sonstige Forderungen:; 3. Rückstände der Versicherten. b. Ausstände bei Generalagenten Agenten c. Guthaben bei Banken.
unternehmungen
soweit sie anteilig auf das la Cx . ff Jahr treffen hies Kassenbestand jiesigen Kapitalanlagen: rordnung b. Wertpapiere vom 3. Darlehen auf Wertpapiere Wechsel .. 2. Kautionen. .Bankdeposition g. Diverse Debitoren Grundbesitz Inventar
üniglich
*. Einnahme.
1) Vortrag aus dem Vorjahre ür noch nicht verdiente (Prämienüberträge) . b. Schadenreserve ...
AlI.
Feuer⸗ und Lebens
Forderungen an die Aktionäre für noch nicht
bezw.
d. Guthaben bei anderen Versicherungẽ⸗
e. im folgenden Jahre fällige Zinsen,
ufende
a. Hypotheken und Grundschulden ...
5 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: für Bulassung von ihertnapieren nn,, . 406. ? 9, 1
146 888.93
8 3 l
1
Gewinn⸗ und Verlustrechn (Sch
iecsährige 4 Rebenleistungen der Versicherten Diens / 5) Kapitalerträge:
insen . b. Mietserträge
3) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorntę.
M 38 331,67
6) Gewinn aus Kapitalanlagen 7) Sonstige Einnahmen:
gereichten propisionen
für
stimmung
it allen tschland“,
Rückoersicherungs⸗
lmö, den 14. April 1904. ö. ( ; Per Bendz. Ol
Hugo Lindgren.
T TT Tv 14 062 50
1067 668 ot 2777 99006
(Schwed. Krgnen 8.
— 16 * l * . . Aktienkapital
12 150 000 - 171 2929 ch überträge)
(.
Hypotheken re. Barkautionen Sonstige Passiva:
109281520
294 659 20 oz 493 50 hi4 656 44
6 908 32
C. Gewinnanteil der . Reservefonds.
z76 ou lo
56 250 —
) Gewinn: 26 568 24
14 027 752 60 stehender Gewinn⸗ 103199095
28 597 217 95
ed. Kronen r 8. .
1) Rückversicherungsprämien 2 6 Rückversicherer: a. gezahlt 6. zurückgestellt . Schaden, einschließlich Rückversicherer: 2. gezahlt
z9 16143 91614 S. zurückgestellt
431 888 27 t. verdi r
/ (Prämienüberträge) Abschreibungen: (11 683,51 siehe Verlust aus Kapitalanlagen 3) Verwaltungs kosten, abz. des Anteils
Steuern und öffentliche Abgaben Leistungen zu gemeinnützigen 3 y Tuerloͤschwesen
13715 ö
zur Verstärkung des Leibrentenfonds
) vom Neubaukonto abzuschreiben als Gratifikation an das in Veranlassung des 20. schaft: 1 Monat extra Gehalt zur ferneren Verfügung zu verbleiben
a Andersson, Vorsitzender. Alex Hall, Betriebsdirektor.
Ueberträge auf das nächste Jahr (zu a und b nach Abzug des Anteils der Rückoersicherer): a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien—
b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte
Schäden (Schadenreserve) C. Forderungen der A
a. Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen b. Pensionsfonds für die n Lebensversicherten d. Von den Attionären nicht erhobener ( Spezialreserve (Todesfall a. im Feuerversicherungsgeschäft, laut unten
; im Leben versicherungsgeschäft in Deutschland „ im Leibrentenversicherungs⸗
Schäden, einschließlich der 3673, — . . ermittelungskosten aus den Vorjahren, abz. des Anteils der
ermittelungskosten im Geschäftsjahre, abz. des Anteils der
3) Ueberträge (Reserpen) auf das nächste Geschäftsjahr für noch nicht verdiente Prämien, abzüglich des Anteils der Rückversicherer
Bilanz Pos. 84) ....
a. Provision und sonstige Bezüge der Agenten ze. b. Sonstige Verwaltungskosten und Tantieme
Sonstige Ausgaben: Rückoersicherungsprovisionen 10) Gewinn am Feuerversicherungsgeschaͤft
t Verwendung des Gesamtgewinns: an den Kapitalreservefonds überzuführen
10 0½ des eingezahlten Betrages an die Aktionäre ; 135 000, — an den Pensionsfonds für die Beamten
est angestellte Personal ahrestages der Gesell⸗
versicherungs⸗Aktiengesellschaft Skäne“ in Malmoe. Bilanz für den Schluß. des , n , , . 3 Reichsmark 8.2
R. Pa ssiva. k 13 500 000
1 876 6698 09 117155 45 220 01
762 787 595
53 345 45
genten
332 700 21 124 995 24 58 087 79
2 454 75
Beamten...
Fewinn hI8 237 9 1012500 — 30 760 -
ö reserve
und Verlustrechnung 353 270 89 11 06478 keine Policen laufend 55 556 75
705 od3 / 28 597 217 8
ung über das Feuergeschäft für das Geschäftsjahr 1903. —
16 4 ; 1 698 256
S6 betragenden Schaden⸗
146 888 93
— —
der Rückversicherer: 42 bil 10 3096 28376 353 266 Nm
Mp 112 500, — 45 000, —
2112 4— 6 e,,
7531,83 264 885. 58 pt 705 d42, 41
M 146.
Der Inhalt dieser n , in welcher die Bekanntmachungen auß den Handels-, Güterrechts, Vereins, on , der Eisenbahnen enth
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
kurse sowie die Tarif⸗ und Fa
Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 23. Juni
alten
18904.
e e hn. Zeichen Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ ind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. 164
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, 8 W.
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königli j ilhelmstraße 32, bezogen werden. g öniglich Preußischen
Das Zentral⸗Handelsregister f Bezugspreis beträgt A 560 4 e, für den Raum einer Druckzeile
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 146 A. und 146.
ür das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
20 53.
ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung emes . nachgesucht. . der Klassen⸗ sfffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. er Gegenstand der Anmeldung ist einstwellen gegen un⸗ befugte Benutzung geschützt. 1b. G. 19 137. Abstreifvorrichtung für um⸗ laufende, walzenförmige Magnetscheider mit in der Mitte des Waljenumfangs erzeugtem, wirksamem Magnetfeld. Ernst Heinrich Geist Elektricitäts⸗ Äkt. Ges., Cöln a. Rh., Zollstock. 6. 11. 03.
49. D. 14 435. Gasheizbrenner mit zwei oder mehr abwechselnd benutzbaren Brennerköpfen. ilfe Continental⸗Gas⸗Gesellschaft, Dessau. ö. B.
8c. Sch. E9 908. Verfahren zum Bedrucken von Geweben. Henri Schmid, Mülhausen i. E., Salvatorstr. 12. 13. 2. 03.
sk. A. 9079. Verfahren zur Behandlung von Garnen und anderen aus Zellstoff bestehenden Faser⸗ stoffen. James Henry Ashwell, Forest⸗Nottingham, Engl.; Vertr.: R. Neumann, Pat.⸗Anw., Berlin NR. 6. 277, 6. O02.
9. N. 6979. Maschine zum Anspitzen von Tier⸗ haaren und Pflanzenfasern. Emil Nölle, Schwelm 31 9 O95.
121. C. Lx 544. Verfahren zur Darstellung von Persulfaten durch Elektrolyse. Consortium f. electrochemische Industrie, G. m. b. H., Nürnberg, u. Dr. Erich Müller, Dresden. 4. 3. 66. 126. A. 10 053. Verfahren zur Gewinnung von Ferrocyannatrium aus einer Ferrocyancalcium⸗ lösung. Administration der Minen von Buchs⸗ weiler, Buchgweiler i. E. 4. 6. 03.
136. O. 4384. Vorrichtung zur Beförderung des Wasserumlaufes in Dampfkesseln mittels von außen angetriebenen Flügelrades. Fa. F. L. Oschatz, Meerane i. S. 19. 11. 603.
136. St. S365. Schalldämpfer für das Auf— wärmen von Wasser mittels Dampfes. Jens Christensen Stauning, Paarup auf Jütland, Dänem.; Vertr.: Karl Krechel, Rechtsanw., Berlin, König⸗ grätzer Str. 53. 11. 8. 03.
138. S. 16112. Im Wasserraum des Kessels liegender Röhrenüberhitzer. Adam Slucki, Warschau; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 25. 2. 02.
146. H. 29 706. Dichtungsschuh für den Kolben von Dampfmaschinen mit umlaufendem Kolben. Francis Pilgrim Huyck, Swanton, u. John Dickenson Rhoades Lamfon, Toledo, V. St. A.; Vertr.: A. Wiele, Pat. Anw., Nürnberg. 12. 1. 03. 15a. C. 1H S6. Vorrichtung zum Einstellen von verschiedene Schriftarten enthaltenden Matrizen vor der Gießform solcher Setz⸗ und Gießmaschinen, die mittels Registerstreifens betrieben, werden. Com⸗ pagnie Internationale de l' Electro⸗Typo⸗ raphe Méray . Rozar, Paris; Vertr.: Pat.
nwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 24. 6. 03. 15a. G. 18 116. Vorrichtung zum Verviel⸗ fältigen von Schriftstücken. Harry Christian Gam⸗ meter u. Henty C Osborn, Cleveland; Vertr.: Carl. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 7. 3. 63. 15e. D. 14 094. Vorrichtung zum Zuführen einzelner Karten von Kartenstapeln. Otto Dick mann, Düsseldorf, Düsselstr. 3. 4. 11. 03. 17E. C. II S885. Gisschrank. Eugen Cluß, Heilbronn a. N. 4. 7. 03 186. 2A. 9369. Gewinnung dichter Metallgüsse. Fa. Th. Goldschmidt, Essen a. Ruhr. S8. 16. 62. 186. T. S4AIS. Verfahren zum Erblasen von
tahl und Flußeisen in der Birne. Benjamin Talbot. Harrogate b. Leeds, u. Paul Gredt, Laremburg; Verkr.. A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 5. 9. 03. 189. H. 29 606. Verfahren zum Zähemachen bon Manganstahl. Robert Abbott Hadfield, Shef⸗ field, Engl.. Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Diumsen u. A. Büttner, Pat⸗Anwälte, Beilin XB. 7. 29. I2. . 20i. S. 18 968. Stellvorrichtung für Eisen⸗ bahnsignale mit Zustimmungseinrichtung. Siemens * Halske Att. Gef., Berlin. 5. 1. 94.
Ol. S. 18 701. Stromabnehmer für elektrische ahrtzeuge. Siemens - Schuckert⸗ Werke G. m. Berlin. 5. 11. 03.
a S4 ES 9I7Z. Schaltung zum Antrieb e iche Fahrzeuge, Hebezeuge o. dgl. mit Wechsel⸗
tom. Siemens⸗Schuckert⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 23. I2. 05.
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b. H., 201
Heaun, Jork. V. St. A. Vertr.: Franz Schwenterley, , ,,, c. S. Sicherungsstöpsel mit mehreren nacheinander benutzbaren Abschmelzdrähten. Alexander epke., Warschauer Str. 563, u. Kurt Diener, '. . . ö. 11. 65.
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274. S. 17731. Schweißwasserrinne für Sägedachverglasungen. C. Salzberger, Burg steinfurt i. W. 19. 3. 03.
28f. K. 24 549. Aufsatzvorrichtung für Dauben. Nicolas Karb, Moulin de la Blies, Kr. Saar⸗ gemünd. 12. 1. 03.
40a. S. 17 828. Verfahren zur Verarbeitung von zinkhaltigen Mischerzen durch Destillation und Weiterverarbeitung des Rückstandes durch Auf— bereitung usw. Carrington Ward Sexton, Brooklyn; Vertr.‘ A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗-Anwälte, Berlin NW. gz. 2. 4. 03.
40b. St. 7742. Verfahren zur Herstellung eines Lager- und Stereotypdruckmetalles. Wilhelm Stavenow, Altona, Königstr. 281. 24. 10. 02. 2c. L. 17 036. Vorrichtung zum Messen und Aufijeichnen der im Querprofil eines e rann herrschenden Wasserdrucke und zum gleichzeitigen Aufnehmen der Profil sohle. Oskar Leuner, Dresden⸗ Strehlen. 24. 7. 02.
429. D. 14 604. Sprechmaschine, bei welcher das Sprechwerkzeug nach beendetem Abspielen einer Platte a,,. hochgehoben und in die Anfangs—⸗ lage zurückgeführt wird; Zus. z. Pat. 151 157. , Leipzig, Grimmaische Str. 17. 128. H. 32090 329. Vorrichtung zum Einstellen des Membranhalters eines Phonographen von einer — 8 aus. Adolph Hohnholz, Rheydt. 120. V. 5292. Registrierapparat zur Be⸗ stimmung des Ungleichförmigkeitsgrades von Dreh— bewegungen. Heinrich Valensitz, Triest; Vertr.: R. Veißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat⸗ Anwälte, Berlin NW. 6. 1. 2. 04.
43a. F. 116 815. Antriebs. und Sperrvor⸗ richtung für die Geldräder mechanischer Geldwechsel⸗ vorrichtungen. Charles Fairchild, New Vork; ß 97 A. Hoppen, Pat. Anw., Berlin 8W. 12. 4a. N. 6790. Vorrichtung an Registrier⸗ kassen zur Verhinderung der gleichzeitigen Bewegung zweier nebeneinander liegender , . National 9. mm, Company m. b. H., Berlin.
1äb. S. A8 384. Selbstverkäufer für Bries⸗ marken u. dgl. mit Ansaugung der Marken durch
für vergaste
einen pneumatischen Kolben. Fa. Leo Spiegel, Neheim a. Ruhr. 17. 8. 03.
4A5b. S. 31 917. Stütze für Breitsämaschinen, um das Einrichten derselben zum Langfahren zu erleichtern., Hofherr Schrantz, Wien; Vertr.: Jolles, Cöln, Perlenpfuhl 12. 10. 8. 03.
15e. M. 23 O62. Sortiermaschine für Körner⸗ materialien, z. B. Erbsen u. dal, bei welcher das Körnermaterial durch einen Trichter auf ein endloses Band aufgebracht wird. James Major, Eceles, Engl.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.Anwälte, Berlin NW. 46. 3. 3. 03. 458. L. 17 324. Regelungsventil für Melk maschinen mit steigender und fallender Saugwirkung. William Henry Lawrence u. Robert Kennedy, Glasgow; Vertr.: G. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte. Berlin 8W. 11. 10. 10. 02.
5h. St. 7226. Brutverfahren und Vorrichtung mit gruppenweiser Beschickung und gleichzeitiger Behandlung der zu verschiedenen Zeiten in den Brutapparat eingesetzten Eiergruppen. E. Stulik, Lichtenberg b. Berlin, Berliner Wasserwerke. 6. 11.01. 46a. A. 9556. Im Viertakt arbeitende Ex⸗ plosionsmaschine mit einem aus zwei Abteilungen bestehenden Verdichtungsraum. Andrea Ambrofini, Mailand; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwaͤlte, Berlin 15. 12. 02. 46a. K. 23 799. Arbeitsverfahren für Vier taktexplosionskraftmaschinen. Thomas Daniel Kelly, Plaistow, Engl.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Vat.⸗Anwälte,. Berlin W. S. 2. 9. O2.
46a. K. 25 756. Verfahren zur Erhöhung der. Arbeitsleistung von Viertaktexplosionskraft⸗ ö William Kühl, Linden b. Hannover. 6a. O. 4033. Explosionskraftmaschine mit kreisendem Kolben. Moses Solomon Okun, New Jork; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frank— furt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 50. 9. 02. 466. C. 12294. Regelungsvorrichtung für Explosionskraftmaschinen. W. J. Croßley, Open—⸗ shaw, Manchester, u. James Atkinson, Benavie, Marple, Engl.; Vertr.: k Dr. R. Wirth, . a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 476. A. 10 817. Sicherheitskupplung. Akt. Ges. „Weser“, Bremen. 19. 3. 04.
75. K. 26 445. Verfahren zur Herstellung von selbstspannenden Dichtungsringen. Hubert Kreuser, Düsseldorf, Ackerstr. 211. 15. 9. 05.
479. F. 17 209. Vorrichtung zum Anzeigen der Größe des Durchflußgquerschnittes einer Absperr⸗ vorrichtung beliebiger Bauart. Charles Fuhry, Frederiksberg; Vertr.: Christian Geiß, Pat.⸗Anw. Frankfurt a. M. 1. 24. 2. 63.
49a. V. 5474. Maschine zum gleichzeitigen Abdrehen und Bohren der Flanschen an Röhren u. 8. 3 6 Vehling, Mannheim, Hansastr. 2.
496. A. 9296. Schere zum Durchschneiden von L Trägern. Attien⸗Maschinenfabrik Kyffhäuser⸗ hütte vorm. P. Reuß u. Robert Schlegelmilch, Artern. 2. 3. 03.
5 0b. Sch. 21 799. Verfahren zur Erlangung einer erhöhten Mehlausbeute in den . Quali⸗ täten beim Vermahlen von Körnerfrüchten mittels selbsttätiger Mühlen. Schneider, Jaquet Cie., Straßburg⸗Königshofen i. Els. 29. 2. 04.
5 0c. L. 18 987. Befestigung von Panzerplatten in Kugelmühlen. Hermann Löhnert, Att. Ges., Bromberg. 22. 12. 05.
51Ib. G. 18 926. Pianozug für Klaviere u. dgl. Instrumente. Gottfried Gröning, Lübeck, Mühlenstr. 56. 29. 9. C3.
5 Ec. B. 326 241. Saite für Musikinstrumente. Karl Bratuscheck u. Alfred Stegmann, Dessau, Franzstr. 18. 29. 9. 03.
52a. M. 22 793. Für das Nähen von Falten bestimmte Stoffübrung an Nähmaschinen. Ma⸗ schinenfabrik Gritzner Akt. Ges. Durlach. 16. 1.03. 33k. P. 14 442. Verfahren zum Trennen der Schalen von dem Fruchtinneren gar gemachter Kar— toffeln. Karl Petschel, Landsberg a. W. 24. 1. 03. 54e. J. 7716. Verfahren und Vorrichtung zum Imprägnieren der Innenlagen von aus mehreren Papierlagen gerollten Hülsen. Ferd. Emil Jagen⸗ berg, Düsseldorf, Reichsstr. 20. 10. 2. 04.
57. A. 10 5908. Zylinderlichtpausapparat mit durch Kurbeln Pannharer Decke. Oscar Alsch, Dresden ˖ Löbtau, Roonstr. 16. 27. 11. 03.
599. G. 19 B40. Dampf- bzw. Druckluft⸗ flüssigkeitsheber. Gießerei und Maschinenfabrik an,. Paul Schütze, Oggersheim i. Pf.
59e. R. 18 226. Steuerung für zwei. oder mehrkammerige Druckluftheber. Gabriel Rozieres, Bordeaux; Vertr.: Th. Hauske, Pat. Anw., Berlin SVW. 61. 2. 6. O3.
63c. Sch. 19 037. Vorderräderantrieb für Motorwagen. Robert Schwenke, Charlottenburg, Rosinenstr. 10. 23. 7. 0.
634c. W. 21 817. Wechselgetriebe, besonders für Motorfahrzeuge. Josef Wendl, München, Frundsbergstr. 9. 8. 2. 04.
64e. M. 24 860. Vorratsbehälter für Speisen und Getränke. Carl Marig Eilau u. Wilhelm Mannebach, Andernach a. Rh. 1. 2. 04.
65a. L. 19 001. en, , zum . von Booten auf Schiffen. Wilhelm Langrehr, Bremerhaven. 28. 12. 603. ĩ
S5f. C. II 948. Schutzbüchse für Schiffs schraubenwellen. F. R. Cedervall Söner,
Göteborg, Schwed.; Vertr.; Franz Schwenterley, . 6 4 far .. 5 gei
a. F. Türschloß. oritz Feistel, Benrath a. Rh. 9. 2. 03. . ö z 68b. K. 26 116. Selbsttätige ,, an in einem festen Kloben geführten Stellstangen für Dachfenster. Otto Klatt, Lichtenberg b. Berlin, Herzbergstr. 150. S8. 10. 03. 70e. M. 24 387. Lineal aus zwei parallel verstellbaren Teilen. Alfred Morgenroth, Chemnitz, Schillerpl. 21. 6. 11. 03. 72f. D. 183 836. Richtmaschine für Geschütze mit getrennten Einstellvorrichtungen für das Geschütz⸗ rohr, und das Visier. Michael Darmaneier u. Aims Dalzon, Saint Chgmond, Frankr.; Vertr.: 3 . Pat. Anw., erlin SW. 12.
7T2Ti. Q. 459. Doppelzünder mit Transport⸗ sicherung; Zus. z. Pat. 118 046. Rasmus Hagbart Quisling, Christianig; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin FX. 10. 18. 15. 62.
74a. H. 322 381. Vorrichtung zur Verhinderung des Aufschlagens eines Türflügels über ein bestimmtes 3 3 Heyner, Stettin, Elisabetstr. 66.
7Ab. R. 17 950. Einrichtung zur Fernüber⸗ tragung von Bewegungen mittels Induktorströme. Gebrüder Ruhstrat, Göttingen. 26. 3. 03.
758. D. 13 423. Verfahren zum Verzieren von Gegenständen mit Zelluloidschichten von ver⸗ fließenden Konturen. Edouard Alphonse Deißß, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 14.3. 03. 76e. G. 9502. Vorrichtung für Ringspinn⸗ und Ringzwirnmaschinen zur Verhütung der Bildung von Doppelfäden. Elsässische Maschinenbau⸗ Gesellschaft, Mülhausen i. E. 25. 9. 63.
T77f. K. 26 660. Vorrichtung zum Feststellen beweglicher Plppenaugen; Zu. z. Anm. K. 26 055. . C Reinhardt, Waltershausen i. Th. 79a. M. 22 848. Umblattzurichtmaschine. Valentin Menger, Wimpfen g. N., Hessen. 18. 12. 02. SOa. B. 334 306. Verfahren zum Bewegen von Ziegelwaren u. dgl. nach und von den Trocken⸗ a,, . Bringmann, Velbert, Rheinpr. SOaga. W. 21 999. Schneckenmesser für Strang⸗ pressen. Richard Weber. Meißen i. S. 11.3. 04. S2Za. B. 33 456. Trockenvorrichtung mit um eine senkrechte Achse drehbarer Trommel. Wilh. Bell, Burgbrohl a. Rh. 17. 1. 03.
S2zZa. Sch. 21 485. Trockentrommel mit dreh⸗ barem Heizrohrbündel. Fa. G. A. Schütz, Wurzen t 8. 06
SAb. P. 15 103. Hebewerk für Schiffe und andere Lasten mit zum Gewichtsausgleich über Trommeln oder Scheiben geführten Seilen und hieran befestigten Gegenlasten oder ⸗gewichten. C. Prött, Hagen i. W.,, Humboldtstr. 16. 29. 7. 03. 85b. W. 21 185. Wasserreinigungsvorrichtung. 5 . Halle a. d. Saale, Rosenstr. Z. S6b. K. 23 152. Jacquardmaschine. Otto Kasten, Chemnitz, Agricolastr. 14. 24. 6. CO.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 0a. M. 20 351. Verfahren zur Verarbeitung von metallisches Kupfer enthaltenden Rückständen und Abfällen aller Art. 9. 5. 02.
b,. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen. Sa. M. 23 . Vorrichtung zum Waschen . 6 04.
von Schläuchen.
Se. W. 20 883. Vorrichtung zum Waschen
von Bettfedern mit in einem Bottich angeordnetem
Schaufelrad. T. 3. 04.
2Ih. K. 24 282. Elektrischer Ofen für zahn—
ärztliche Zwecke. 17. 3. O04.
27a. K. 23 315. Verfahren zur Herstellung
von Hhohlwänden aus beiderseitigen Bekleidungsplatten
und Betonstielen. 17. 3. 04.
0g. S. 30 988. Umlaufender Brenn oder
Röstofen mit Schrägstelleinrichtung. 17. 3. 04.
. ö. 19191. Schreibgerät mit Löschrolle. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗
machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichganzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ** ten An⸗ meldungen 1 ein Patent versagt. ie Wirkungen des einstweiligen Schutzes . als nicht eingetreten. 12h. S. 15 290. erfahren zur Herstellung von Elektroden zu Akkumulatoren usw. 25. 5. 05. 2Id. A. 19 103. Anordnung zur Spannungs⸗ regelung in Wechselstromnetzen mit Hilfe von Zusatz⸗ transformatoren. 9. 11. 05.
4 Aenderungen in der Person des
nhabers.
Eingetragene re. der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen.
Sa. 139 563. Tiefbohworrichtung. einrich Reißig,., Barmen⸗Rittershausen, Berliner Str. 96.
5d. 127 248. Verfahren zum Wegfüllen los⸗