(26704
die Gläubiger unserer Gesellschaft aufgefordert, ihre Leipzig, den 22. Juni 1904.
ip zi Kunstanstalt Grimme
Es werden in Gemäßheit § 297 H. G. B., nachdem die versammlung unserer Aktionäre vom 18. d. M. die Auflösung
& Hempel Aktiengesellschaft in Liguidation.
ugen Grimm.
stattgehabte ordentliche General- der Gesellschaft beschlossen hat, hierdurch
nfprüche bei der Gesellschaft anzumelden.
(267371
10 932, 15
Grundstückkonto 1949 250,45
Fabrikanlagekonto
Inventurbeständekonto Kassakonto Gewinn- und Verlustkonto
Gewinn und Verlustkonto am 20. April 1904.
6
Amortisation?ẽ konto Allgemeines Verbrauchskonto
Ts 73s 7 Wierschoslawitz, den 30. April 1904.
Actien⸗ Zuckerfabrik Wierzchoslawice.
Der Vorstand. Bernecker. Stübner. Hinsch. Bau de. Die Uebereinstimmung der vorstehenden Büchern bescheinigen
Wierschoslawitz, den 20. Mai 1994. Richard Degener.
Bilanz der Uclien⸗Zuckerfabrik Wierzchoslawice am 30. April 199094. ö. H 41
2 163 724 95 Gewinnvortrag aus 1089 610881 Zucker⸗ Melasse⸗ un Bilanzkonto
Bilanz und der Gewinn und
Ludwig Manheimer,
b * 196018260
10029000 58 819 1097104 300
Aktienkapitalkonto ..
,, ontokorrentkonto
159 3 7 Dividendenkonto
3 66s .
os Tn 55 Is X]
1213 194 376665
1263 335
Actien ⸗ Zuckerfabrik Wierzchoslawiee. Der Aufsichtsrat. als Stellvertreter des Vorsitzenden.
Kauffmann, Verlustrechnung mit den
gerichtlicher Bücherrevisor.
26024
Tederwerke, vorm. Mayer, Michel Deninger, Mainz.
Aktiva. Bilanz vom 21. Januar 1994.
Passiva.
44 58 76h aj 21535 52 1 z
116750163 2 509 31324 577 866 84 179910
5 87767
31 366 — 21254
1144 50621 3 Ip S830 6 Gewinn ⸗ und Verluftrechnung
Grundstücke
Gebäude (siehe 18 der Passiva) .
Maschinen und Geräte (siehe 19 der Passiva)
. ; Feuerversicherungsprämie Wertpapiere Wertpapierezinsen Debitoren
Debitorenverluste während des Bilanzjahre Feuerversicherungsprämienkonto verfallene Prämien) ünterhaltung der Gebäude, Maschinen u. Geräte.
Steuernkonto
Handlungsunkostenkonto
Zinsenkonto
Arbeitslohn und Gehaltekonto . Beitrag zur Lederindustrieberufsgenossenschaft. Beitrag zur Arbeiterkrankenkasse
Beitrag zur Invaliden- und Alters versicherung Kursverlust auf Wertpapiere . - ,, zum Amortisationsfonds für Gebäude. Zuweisung zum Amortisationsfonds für Maschinen
und Geräte
Vorstehende Bilanz und Gewinn- und Ver uns geprüft und richtig befunden. worden. Mainz, den 24. Juni 1904.
Die Generalversammlung der Aktionäre bo
bericht genehmigend
Erheben von den Sitzen.
Die Generalversammlung genehmigte den von Vorstand und Aufsichtsrat abgeschlossenen
beschloß alsdann, Mitgliedern bestehen soll und wählte den statutengemäß Luchet, Dr. jur., in Hamburg, neu.
Der Aufsichtsrat besteht nunmehr aus den Herren Carl Michel,
vertrag der Fabrik Altstadt. Dle Generalversammlung
den Herrn Albert Dubois de
Gehelmer Kommerzienrat Stephan
em Gastell, Fabrikant in Mainz,
r. Albert Deninger, Chemiker in
Dr. Gustav Clemm, Regierungsrat Albert Dubois de Luchet, Dr. jur., Mainz, den 24. Juni 1904.
Dr. Michel.
[25115
66 9 73 178 92 7 526 — 171043 4700 — 200 — 403 86 bo = 158593 983 —
Fabrikationẽkonto Kassakonto Bankkonto Werkzeug⸗ u. Einrichtungskonto . Modellkonto Betriebsunkostenkonto Kautionskonto ,
onto pro Diversi
des Bilanzijahres 1992 1992.
1057 515 —
Der Aufsfichtsrat. St. C. Michel, Vorsitzender.
zur Kenntnis genommen und Entlastung für die Geschäftsführung und den Rechnungs⸗
abschluß für das Bilanzjahr 1903/,1904 einstimmig erteilt. . . Die Generalverfammlung nahm mit aufrichtigem Bedauern Kenntnis von dem Ableben des
Mitgliedes des Aufsichtsrats, Herrn Major a. D. Emil
Der Vorstand.
7 Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.
Pianofortefabrik Merkur E. G. m. b. H. Aktiva. Bilanz.
. ob oo = 1 463 do o 136 21365 120 135 73 zh zr gz 15 öh z
Aktienkapital
Vertragsmäßige Darlehen .. ensionsfonds der Arbeiter. ..
Witwen und Waisenkasse ...
Kreditoren
165 Reservefonds
17) Liquidationskonto.. 113384
185 Amortisationsfonds für Gebäude 7o3 898 41
19 Amortifgtionsfonds für Maschinen /
und Geräte 668 578 45
11) 12) 13) 14) 195)
8 460 830 64 Haben.
6. 39 10199
6 862 62 1504 —
10as ors zo
93 id a82 36 itz god 73 Il olõ oh 18 96 6 z hh . geg z öh ʒoh d 359 36 5113 75 doͤbl 1
Wertpapierezinsenkonto i, ,, Geländeverkaufskonto. Mehrerlös auf Waren⸗
nl,,
15776 zo bobo 36 276 20 6 1057 515 — lustrechnung für das Bilanzjahr 1903, 1904 ist von
m 24. Juni 1904 hat den vorgetragenen Geschäfts—⸗
von Cordier, und ehrte sein Andenken durch
Verkaufs⸗
daß der Aufsichtsrat bis auf weiteres aus fünf ausscheidenden Herrn Franz Gastell wieder und
Rentner in Mainz, Vorsitzender, Stellvertreter des Vorsitzenden,
Mainz,
a. D. in Cöln,
in Hamburg.
C. G. Michel.
Personenkonto Akzeptenkonto Reservefonde konto... Konto pro Diversi Konto der Genossenschafter ... Gewinn⸗ und Verlustkonto: alte Rechnung .. M6 8 459, 03, neue Rechnung.. 1 602
1) Per 22
Jo 7338 3
Ausgeschieden und neu eingetreten keine Mitglieder. Mitgliederbestand 19 Genossen. —⸗ Das Geschäftsguthaben sowie die Haftsumme der Genossen hat sich in diesem Geschäftsjahre um
Am 1. Januar 1904 war der
nichts vermehrt oder vermindert. Die Haftsumme beträgt 10 000 4. Berlin, den 1. Januar 1904. Pianofortefabrik Merkur eingetragene P. Emke.
Genossenschaft mit beschränkter Haftung. B. Große.
) Niederlassung 2c. von . Rechtsanwälten.
Bekanntmachung. ie Liste der beim Königlichen Amtsgericht zu Aachen zugelassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen: Rechtsanwalt Wilhelm Herf zu Aachen.
.
26751 Der geprüfte Rechtspraktikant August Brock wurde vom K. B. Staatsministerium der Justiz zur Rechtsanwaltschaft am K. Amtsgerichte Erlangen zu⸗ gelassen und heute in die Rechtsanwaltsliste dahier eingetragen. Frlangen, 23. Juni 1904. Kgl. Amtsgericht.
267652
Dr. Gustav eodor Rechtsanwälte wird hierdurch Hamburg, den 23. Jun
Das Landgericht. Kalckmann Dr., Sekretär.
eine
Bekanntmachung.
Die . K
Listen der bei den n,, Gerstchten zugelassenen
1 1904.
Das Hanseatische Oberlandesgericht. Kkempau, i. V., Sekretär.
9) Bankausweise.
des Rechtsanwalts amburg in den
bekannt gemacht.
Das Amtsgericht. W. Brill, Sekretär.
4
23784 Die Herren Mitglieder sischen Malteser⸗Ritter wer
den 9. Juli d. Hause des Herrn zu Breslau,
hierdurch eingeladen. Die Tagesordnung,
1 Einführung neuer Mitg
3) krankenhäuser zu. Tre Kunzendorf, Breslau,
in
jahr 1905.
26045
32.
Die diesjährige findet in
unseres Verbandes
Erholung“ und die Ge Montag, den 4. Juli, ebenda anberaumt.
Berlin, am 265. Jos. J. van der
26046 8 Uhr, findet im
statt, wozu
I) Bericht des Vorstands. 2 Besprechung über die Agenten bewilligte Pro
3) Eventuelle Statutenver 4 Sonstiges. . . Krankenhasse „Victori
Fr. Hinrichs. d
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
des Vereins der Schle⸗
bes Vereingstatuts vorgeschriebenen, auf Sonnabend, J.. Vormittags 10 Uhr, im Grafen Hans Ulrich Schaffgotsch Tauentzienstraße beraumten ordentlichen Generalversammlung
welche den Herren Mit⸗ gliedern noch besonders zugeht, enthält — außer einigen geschäftlichen Mitteilungen und
2) Allgemeiner Geschäftsbericht des über das abgelaufene Verwaltungsjahr. Rechnungslegung pro 19903 seitens meisters und der K für die
Friedland O.⸗S., Schur; gast und Reichthal sowie für das Hausgrundstück Schweidnitz behufs Dechargeerteilung.
4 Vorlegung des Hauptetats fuͤr das
Schloß Falkenberg O.⸗S., den 15. Juni 1904. . Der Vorsitzende des . Vereins der Sthlesischen Malteser Kiter:
Ehrenbailli Friedrich Graf Pra schma.
Verband Deutscher Miller.
6. Juli d. J. in Hamburg statt.
Ve Uusschußsitzung ist auf Sonntag, den z. Juli, Vormittags 9 Uhr, in dem Restaurant Generalversammlung auf
Die Tagetg⸗ und Festordnung ist unsern Mitgliedern durch das Verbandöorgan Die Mühle“ zugegangen. Juni 1904.
Der Vorstand des Verbandes Deutscher Müller.
Vorsitzender.
Am Donnerstag, den 39. d. Mis, Thaliarestaurant eine außer⸗
ordentliche Generalversammlung unserer Kasse wir unsere Mitglieder ergebenst einladen. Das Mitgliedsbuch legitimiert zur Teilnahme. Tagesordnung:
Der Vorstand.
den zu der durch § 160
Nr. 76, von mir an⸗
Anträgen:
lieder. . Vorsitzenden
des Schatz⸗
Vereins⸗
nitz, Rybnik, Nieder⸗
Rechnungs⸗
Generalversammlung den Tagen vom 2. bis
Vormittags 9 Uhr,
n Wyngaert,
Abends
dem Vorstande und den vision. änderung.
as zu Schwerin i. M.
(2B 065] ö Compania Rarcelonesa
¶ ce Electricicdlad. Nachdem die auf den 11. Juni ds. Is. einberufen ewesene außerordentliche Generalversammlung wegen ichterfüllung des Artikels 39 unserer Statuten be⸗ schlußunfähig blieb, werden hiermit, laut Beschlu bes Verwaltungsrats, die Aktionäre unserer Gesell= schaft zu der am Donnerstag, den 28. Juli dS. Is. 6 Uhr Nachmittags, in Bareelong, im Domtzil der Gesellschaft, Rambla de Canaletas ö, ffattfindenden neuen austerordentlichen General⸗ verfammlung eingeladen.
Tagesordnung: 1 , ung der Vorzuggaktien in gewöhnliche en.
2) Abänderung der Gesellschaftestatuten. Die Deponierung der Aktien hat laut Artikel 40 der Statuten vor dem 23. Juli ds. Is. bei den nachbenannten Stellen zu erfolgen: in Barcelona: bei der Gesellschaftskasse,
bei den Herren M. Arnüs y Ciar,
bei dem Banco Aleman Lrans-
atlanti co oder
bei der Sociedad de Credito Mer-
cantil, in Madrid: bei den Vogel 7 Cia., in Berlin: bei der Deutschen Bank, in Paris: bei der société Lyonnaise des
zanx et de l'KEeclairag o,
in Zürich: bei der Bank für elektrische Unter⸗ nehmungen. Barcelona, den 25. Juni 1904.
Im Namen des Verwaltungsrats: Marquis de Robert. Arthur Gwinner. Die am 25. 86. erschienene Bekanntmachung ist als ungültig zu betrachten.
25320 Bekanntmachung. In der am 15. Juni d.
Herren Guillermo
J. stattgehabten ordent⸗ lichen Gesellschafterversammlung sind in den Auf⸗ sichtsrat wiedergewählt worden die Herren Ritter⸗ gutebesitzer S. von Oertzen⸗Alt. Vorwerk und F. C. Nahmmacher⸗Levitzow.
Die Geschäftsführer der
Zuckerfabrik Teterow
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. C. G. W. Blohm. A. Meißner. P. Troll.
25318 Bekanntmachung.
Die Gläubiger der aufgelösten Firma: Nährmittel⸗ Indufstrie, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, Wilhelmstraße 131.‚32*, werden hierdurch aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Berlin, den 23. Juni 1904.
Der Liquidator: Kaminski. 25387 „Für's Pferd“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Specialhaus für Neuheiten auf dem Gebiete der Pferdepflege und Pferdehaltung.
Die Gesellschafter haben die Auflösung der Gesellschaft beschlossen.
Vie Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Berlin, den 22. Juni 1904.
Max Bornberg in Hamburg, Liquidator.
25390
Nachdem die Liquidation unserer Gesellschaft be= schlofen und eingetragen ist, fordern wir die Glãu⸗ biger auf, sich zu melden.
Berlin NV. 7, Dorotheenstr. 49, den 23. Juni 1904. Mennja Pflanzung G. m. b. S. in Liqu. Hans Handrack.
[26096
Die Frankfurter Seifen. Glycerin ⸗ Fabrik Julius Schenck G. m. b. S. zu Frankfurt . Oder sst durch Beschluß vom 18. Juni 1904 in Liquidation getreten, und werden die Gläubiger hlermit aufgefordert, sich zu melden,
Heinr. Timm.
Julius Schenck, Liquidator.
26319
bei derselben zu melden.
25386
Ausgabe und ist in der Nachrichten zu genügen. Si
ragender Weise wird
eingehende Berücksichtigung.
lichen Falls durch Extrga demselben Tage in dem Die Darmstädte
Gebieten der Kunst und
lage, der Verbreitung der
weise für Veröffentlichung
in dem Nachmittagsblatte Darmstadt, im
Röttinger, Oberlandesgerichtsrat.
die Verhandlungen des Deutsche referiert; die Verhandlungen der preuß i Die äußere Politik und die inneren gebenden Großstaaten erfahren entsprechende Behandlung.
Die Telegramme werden
Die interessanten kostenfrei als Beilage ausgegeben. Die Darmstädter Zeitun n pezitien g chaster abgeholt 3 J. 25 3, bei den Postanstalten, inkl. Vierteljahr, erkl. Bestellgebühr. ,. des 2
EGinrůckungsgebů ren betragen ür den Raum der fünfspaltigen Garmondzeile,
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 20. Juni 190 ist die Auflösung der „Hamburg⸗ Celler-⸗Oelwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Hamburg mit Zwei
niederlassung in Celle beschlossen worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich
Der Liquidator: Dr. Herz, Berlin, Behrenstr. 8.
Einladung zum Abonnement. Bei dem bevorstehenden Beginn des neuen Quartals laden wir zum Abonnement auf Darmstädter Zeitung ergebenst ein. Die Barmstaͤdter Zeitung erscheint täglich (mit age, allen Ansprüchen an Vollständigkeit, Reichhaltigkeit i frühzeitig expediert, daß das Nachmittagsblatt noch an demselben
e wird so
bei dem zweir usgaben, mitgeteilt.
Nachmittagsblatt Aufnahme
ie bisher, den hessischen Angele
n Reichstags e auf ischen und anderen deutschen konstitutionellen
9 dle
Ausnahme des Sonntags), in einer doppelten und Raschheit der
n gelangt.
Tage, an dem es ausgegeben wird, in die Hände unserer Leser im Grostherzogtum Hesse :
Die Darmstädter Zeitung wird, w s Nachrichten aus dem Großherzogtum, in jeder Hinsicht ausgedehnte Ben ird die Darmstädter Zeitung die Angelegenheiten des
enheiten, bezlehungsweise den
tung widmen. In entsprechend herber, Deutschen Reichs behandeln. Ueber wird regelmäßig auf das rascheste und genaueste Körperschaften finden Verhältnisse der außerdeutschen maß⸗ Raschheit, erforder⸗
naligen Erscheinen mit besonderer .
Die Kurse der Frankfurter Börse finden no
r Zeitung bringt als Feuilleton Originalromane und Novellen, Aufsätze
Mitteilungen der
nzeigenteils
en eignet, die man zur Kenntnis des
für den Raum der
Beförderung. Juni 1904.
Die Expedition der
g kostet in Darmstadt vierteljährlich mit Bringerlohn 4
und es finden Inserate sowohl in dem
wissenschaftlichen, helletristischen und künstlerischen Inhalts und die neuesten wichtigen Nachrichten aus allen Literatur.
Zentralstelle für Landesstatistik werden
„S6, am Cr 7h 4 pro
Groszh.
des Postaufschlags, 3 6
bemerken wir, daß sich derselbe ef der sehr starken g. Darmftädter Zeitung in allen Gemeinden des Gro Umftandes, daß . als Organ für die Bekanntmachungen aller öffentlichen Behörden di
zherzogtums und
ient, vorzu ö anzen Landes zu bringen wünscht. z ö etitzeile 15 3, für Lokalanzeigen 10 *
ünfspaltigen fünfspaltige Vormittag wi
Darmstädter Zeitung.
O. Mencke.
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stereotyple. f 3 ah Ernst Glanz.
„ 1489.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 27. Juni
1904.
Der Inhalt dieser Beilage, in wescher die Bekannt andels, Gü i ; registern, de K. aus den Handels-, Güterrechts, Vereins⸗ , Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtzeintragsrolle, über Waren.
techen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fa
rplanbekanntmachungen der Eifenbahnen enthalten
ind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 16)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Gelbstabholer auch dur
— zie Königliche Srpeditisn d Staats anzeigers, 8 W. 1
ilhelmstraße 32,
es Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
ezogen werden.
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
In
Bezugspreis beträgt L S 56 5 für das Viertel ĩ — eträg ; ; e eliahr. — ze en ? f ertionspreis für den Raum einer Druckzeile . ,
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Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ zelannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung netz ar. nachgesucht. inter der , sffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Fegenstand der Anmeldung ist einstwellen gegen un hefngte Benutzung geschützt.
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14. H. 30 5768. Metallenes Misch⸗ und Brenner⸗ rohr für abwärts brennende Gasglühlichtlampen. Geselischaft für hängendes Gasglühlicht m. b. S., Berlin. 16. 5. 63.
1g. 5. 29 299. Umgekehrt aufgehängter Gas⸗ sählichtbrenner mit einem die aufsteigenden Ver— e ngsgase vom Mischrohr abschirmenden ver⸗ hreilerten Kopf. Gesellschaft für Hängendes Gasglühlicht m. b. H., Berlin. 16. 7. C2.
5b. B. 22 942. Abbauvorrichtung für Tage⸗ haue, bei welcher auf endlosen Bändern o. dgl. an⸗ zeordnete Schneidwerkzeuge am Arbeitsstoß entlang ann, werden und das gewonnene Gut durch eine am Fuße des Arbeitestoßes entlang fahrbare Ver— ladeschurre aufgefangen wird. Heinrich Berrendorf, Graunkohlengrube Fortung b. Quadrath. 4. 11. 02. 5e. Sch. 21 104. Gefrierverfahren und Ein⸗ richtung zum Abteufen von Schächten und Vortreiben bon gi fn K st , . wasser⸗ oder solehaltigen Gebirgsschichten. Karl Schmidt, Erkelenz, Rheinl. 31. 10. 03. ö
58. M. 24 340. Vorrichtung zur Bestimmung der Abweichung von Bohrlöchern von der Senk—
echten, bei der gleichzeitig eine Magnetnadel und
in Zeiger durch ein Uhrwerk festgelegt werden. Ernst Möllmann, Dortmund, erf, 30. 30. 10. 03. . . Manometrischer Spundver⸗ Hit mit in ö. rr n, Schenkel eingebauter Trennungswand. Heinri arczewski, Lanf Danzig. 16. 2. 04. ⸗ . Ic. M. 22 21. Vorrichtung zum Einziehen der Ränder dünnwandiger Gefäßmäntel durch Einpressen von verlaufenden Längsrillen. Alfons Mauser, Cöln⸗Ehrenfeld. 17. 9. 02. 18. 5. 17057. Vorrichtung zur Herstellung des Mittelauges an Webelitzen aus zusammen⸗ geltetem Doppeldraht. Felten K Guilleaume Carlswerk, Akt. Ges., Mülheim a. Rb. 16. 12. 02. W. 189270. Messerpaar für Maschinen Abfall; 136133. Jakob 29 3 97 Ludwig
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scheten. Paul Schönheimer n Her⸗ 29. 2. O4.
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Verfahren zur Reinabschei⸗ Gemenge mit Dr. G. van Oordt, 6. 7. 03.
P. 15 122. Verfahren zur Reinigung
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e n n ee, der Kupplung dienenden, senkrecht
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enkrehter Cbene bewegbarer, drelglledriger Kuppelöfe.
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, Wilhelm Betz, Hohenlimburg
Gegen⸗ und Folgezüge. Dr. Jörg Lanz, Rod Pen ng r gen gr, ge rt , ,, 3. 3. . 96 Hauske, Pat. Anw., Berlin 20i. M. 24A 71. Streckenblocksperre für Signal⸗ stellwerke. Maschinenfabrik Gren, inge vorm. Schnabel u. Henning, Bruchsal. 7. 1. 04. 20i. S. 18 923. Am Fahrzeug besestigte Stell⸗ kene gn , n Weichen. Dr. Albert er u. 61 e . ö 3. manuel de Weldige, Bonn 6. 4079. Hemmvorrichtun ü = trische oder elektrisch gesteuerte h ahl en? . Franz Zipernouszty, Budapest; Vertr.: Carl Pat. · Anwälte,
Gronert u. ; immer 6 . 6. 7 03. ö a. H. 322 088. Mikrotelephon, bei wel Telephon und Mikrophon in demselben Xi. gehäuse untergebracht sind. Konrad Höflinger u. Karl Wolffhardt jr., Wien; Vertr.: Albert Elliot ,,, . 2HEc. St. 9. Regelungstransformator. Feen . Wilkinsburg, V. St. A.; 6 n „Pieper, H. Springmann u. Th. An⸗ wälie, Heri e. 6. 10. 2 . 5 218d. A. EO 648. Erregungsanordnung für mit . än, , . parallel , namomaschinen. gemeine G äts⸗ n, ,,. 26. 1. 04. e, W. 5. Bürstenhalter für elektri Maschinen. Frank Tilman a,, ite g, zincgln Barney, Syracuse, V. St. A.; Vertr.: R. Neumann, Pat.⸗Anw, Berlin NW. 6. 4. 8. 02. TLHe. A. 10 93. Elettromagnetische Umschalt⸗ ver nz ,, bei Doppeltarif⸗ r ngen. gemeine Elektrieitäts — . 65 . , ricitäts · Gesell 21e. ö HL. Feldsystem für Gleichstrom⸗ Motorelektrizitäts. oder Zeigerinstrume n . 22. 96 56 4 2e. SH. 8239. Umschaltvorrichtun ü Elektrizitaͤtẽ zähler. . C . aiif Ges·⸗ Frankfurt a. M. 18. 4. 04. 21f. H. 32 18. Bogenlampe ohne Regelungs⸗ einrichtung mit einer hohlen äußeren und einer inneren massiven Docht oder omogenkohle. Emanuel Hermann, Wien; Vertr. E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 26. 2. 04. 23h. D. 14 576. Verfahren zum Geruchlos⸗ machen von schweren Teerölen. Dr. Christian Deichler, Berlin, Kurfürstendamm 42. 9. 10. 03. 24h. L. 17790. Rostbeschickungsvorrichtung. The Luckett Stoker Comp., Baltimore; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 10. 2. 03. 26a. G. 19 247. Einbau für liegende Retorten. Dent Gielis, Berlin, Holzmarktstr. 28. 3. 12. 03. 2Sb. B. 35 592. Maschine zum Färben von Tierhäuten. P. Bruffaers, Schaerbeek, Belg.; . k Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin N. 24. 28a. B. 37 128. Vorrichtung zur Ueber⸗ führung der Pflanzenteile von einem Förderband zu einem anderen für Maschinen zur Gewinnung von He f h ern. Hubert J. Boeken, Düren, rn 35. 0. Ba. K. 25 031. Durch Abziehen des Schirm⸗ gestells nebst Bezug von dem Schirmstock 66 einfachen Stock zu verwandelnder Schirm. „ron⸗ n, , , . für Metallindustrie, Ohligs. 246. F. 18 476. Maschine zum Schneiden von leisch. Aufschnitt u. dgl. mit . Messer. ritz Fischer, Barmen, Freiheitsstr. 35. 4. 2. 04. 34e. M. 24 838. Vorrichtung zum Befestigen und Herablassen von Gardinen und Vorhangstangen. Ernst Müller, Berlin, Potsdamer Str. 119. 14. 11.03. 24g. L. 17 968. Ausziehbettstelle. Franz Lippa, Rirdorf, Laubestr. 11. 25. 3. 03. 319. M. 24 105. Bettschrank mit in Längs⸗ schlitzen in den Schrank einschiebbaren Türen. Andreas Mohr, Hamburg, Baumeisterstr. 15. 16. 9. 03. 2Ji. N. 6596. Verstellbarer eichentisch. — Charlottenburg, Englische Str. 27. 341. M. 24 581. Wandkasten mit zwei Ab⸗ teilungen für Briefe und für andere Sachen. hilf Müller Obertürkheim, Württ. 14. . . . 1 mit Ver⸗ ng von Thermophormasse. Deut = phor⸗Akt.⸗Ges., Andernach a. Rh. ö AI. R. E84. Blechbüchse mit aufklapp⸗ barem, in der Schlußlage die Ausgußöffnung ver— schließendem Ausgußstück. Julius Reiche jun. armen, Hohensteiner Str. 15 a4. 24. 7. 05. 35d. E. 9062. Hebevorrichtung für Fahrzeuge mittelz Stützen. Henri Edeline, Paris; Vertr.: F. Haßlacher, Pat. Anw., Frankfurt a. M. J. 11.3. 03. 3G. S. 29 498. Dampfheizungzanlage. An—⸗ toine Heintz, Herstal b. Lüttich; ertr.. Franz , it, r 69 fz Rh. 15. 12. 02. 86e. J. . üssigkeitserhitzer mi . mantel. D. Israelowicz, Gen er 3 27. FJ. 18 677. Schneefanggitter. Heinrich Fahle, Barmen, Unterdörner Str. 78. 19. 3. 04. 378. L. ES 677. Rolladen mit Trennungs— körpern zwischen den Stäben. Carl Schneider Fre g. Dä. (Wohnung Dorteimeil . Vübei 10a. K. 26 889. Rührwerk fü östöfe Glühöfen u. dgl, mit hohler, bon . Rurg h gfener Rührwelle; Zus. z. Anm. K. 24 730 E. Wilhelm Kauffmann, Ralk b. Cöln. 397 2. 54. 406. J. 72445. Verfahren zur Herstellung einer Kupferlegierung im Verhältnis der Atomgewichte
ihrer einzelnen Bestandteile. Albert Hamburg, Neuer Wall 26. 28. 7. 8 . 12e. G. 18 556. Abmeßvorrichtung für . Ferd. Gothot, Mülheim, Ruhr. 12e. M. 24 2364. Flügelradwassermesser mit peripherischem Ein⸗ und Auslaufkanal; . Pat. i. 3 r ,,, ee, Gebr. un reslauer etallgi Akt. ⸗Ges., Breslau. 2. 11. 03. . 425. St. 7906. Wägevorrichtung für Last⸗ , . men 9 ö. Rosherville, ngl.; ertr.: wa 2 ; Anw. Berlin 8X. 55. 27. 11. oꝛ. . 429. L. 19 261. Sprechmaschine, deren Trichter
um eine Triebachse gedreht werden kann. Original-
Musikwerke Paul Lochmann, G. m. Leipzig. 23. 2. M4. ö. K 42h. T. saAI. Photometer mit einer durch einen Rheostaten veränderlichen Vergleichslichtquelle n. 4 33 6 San Francisco, — J ⸗ intz ⸗ . e n . 4. JI9. 5. 02. ö a. S. 29 974. Verfahren und Pflug zum Bearbeiten des Bodens in zwei 6 Gicht bei welchem die obere Schicht gewendet und auf die e eu , 6nd , e, Schicht ge⸗ wird. Heller, Gola b. o, Kr. Jarotschin. I5. 3. G5. H 156. R. 18 933. Vagrrichtung zum Besprengen von Dungstätten mit Jauche. Josef Raidl, Nieder walting, Niederbayern. 23. 11. 03. 46a. P. 18 929. Verbrennungskraftmaschine. 6. Pape, Hamburg, Hohe Bleichen 36.
47h. B. 26 695. Reibräder Wechsel⸗ und 656 Emil Bergmann, Suhl i. Th. 47h. G. 19 282. Zahnräderwechsel getriebe mit auswechselbaren Zahnkränzen. iur. Gö en, n ö. 12. 03. d ö
. 2H A239. Kreissäge mit Spindel⸗ vorschub. Gustav Wagner, Reutlingen. 20. II. 03. 49e. C. 11 608. Maschine zur Herstellung von sn ngen in der Grundplatte von Schienenlaschen mit aufrechtem Steg und den Schienenfuß umfassendem Winkel. Continuous Rail Joint Comp. of America, Newark, New Jersey. V. St. A.; Vertr.: Ernst v. Nießen u. Kurt v. Nießen, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 28. 3. 03. 5 0c. R. 18 342. Vorrichtung zur Rückführung der Siebgröbe bei Trommelmühlen mittels Schaufeln. Hermann Raschen, Griesheim a. M. 2. 7. 03. 52a. A. 9325. Maschine zur Herstellung von Säcken aus einer fortlaufenden Stoffbahn. John eg Metz . Oregon, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Anwalte, Berli shy i. n, e, nu . 55a. D. 14 001. Vorrichtung zum Zerkleinern von Papierabfällen für die Papierfabrikation; Zus. h . Robert Dietrich, Merseburg. 3c. J. 7395. Photographischer Kopierapparat für fortlaufenden Betrieb mit einer von se, n,. losen Drucktuch teilweise umschlossenen, von innen beleuchteten Negativtrommel. Hervey H. Me Intire, y. . . A.; Vertr.: Dr. Ervin Hauers, echtsanwalt, Hamburg, Admiralitäts⸗ fraße S9 fo. 12. 6. 63. J 623c. B. 34 623. Lenkvorrichtung für Motor⸗ wagen George Robert Boulding, Robert Me dee 8 . Si Olmstead, Wells, V. .A.; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.⸗Anw. m . , .
d. H. 27 582. Zerlegbaregs Rad. Charles . 3 97 pan , V. St. A. Vertr.: o olff u. Hugo . w, . 19. 2. O2. ; . 23g. . 24954. Alarmvorrichtung für Fahr⸗ räder. Walter Brust, Thorn. 6. ö 97. 5 8238. B. 36 12. Federanordnung für Fahrrad⸗ sãttel. John Boultbee Brooks u. John Holt, Birmingham, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗ , 2 NW. 6 11. 1. 04.
a. E. 9192. Gefäßv 6. 8 Fick Berlin, Bachstr. 112. e n Muß ö 67a. G. 18086. Schleifmaschine zur Erzeugung von ebenen Facetten u. dgl. durch zwei verschieden gerichtete Bewegungen des Werkstückes oder des Werkzeuges. Charles Lewis Goehring, Akron, u. ,, . Sewickley, V. St. A.; Vertr.; A. du Bois⸗Reymond u. M. We = zien ie, Ducke Ke ere end, n. 9. . 9 1 . Schloßsicherung mit um ⸗ c nkenstütze. Fa. ö Düsseldorf. 9. 1regh ; k 89. K. 25 972. Taschenmesser mit parallel zur Klingenebene einzeln drehbaren Schalen. Heinrich Kaufmann K Söhne, Solingen. 25. 16. 02. 706. K. 26 7323. Schreibgerät oder Werkzeug- ö Alfons Kube u. Franz Kube, Göttingen. 7 1c. X. 18106. Vorrichtung zur Er
e 106. Vorri irzeugun schräger Einschnitte in den Kanten von en,. und ähnlichen Streifen. Harrg Lyon, Bractton, Mass., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, 335 u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68.
72a. S. 19 21I. Gewehrputzstock mit einem das Rosten verhindernden Ueberzug. Friedrich Lang- ritz Nürnberg, Peter Vischerstr. 23. 15. 2. 04.
728. F. As 6094. Kappenbefestigung für Panzer- geschosse mit Splinten und einer am Umfange des
Geschosses liegenden Nut. Firth Sterling Steel Compaun, , ,. Pa.; Vertr.: gu gyn fer 3 . Sell, Pat.“ Anwälte, Berlin NW. 7. 12d. 3. 2934. Schlagbolzensicherung für Auf⸗ , Georg Zehnpfenning. 46 nf.
Tze. ü. 1850. Glektrisch selbstanzeigend Schießscheibe. Juan Urrutia y Motta, e. Vertr.: Dr. A. Levy, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6.
1 . 91 Ti. K. 21 295. Aufschlagzünder; Zuß. j. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen,
.. 148 970.
uhr. 19. 3. 0J.
722i. Kk. 22 . ,,. Zus. ʒ. ried. Kru Akt. Ges..
Essen, Ruhr. 16. 10. 01. 6 .
Aufschlagzünder; Zus.
Anm. K. 21 295. 7 Zi. K. 26 850. 3. Fried. Ktrupp Akt.. Ges., Essen,
Pat. 148 970. ö 5. 01.
K. 26 224. Seilspinnmaschine. Kirchner M Co. Akt. ⸗Ges., Leipzig⸗Sellerhausen. 3. y 03. 72Ab. B. 6 612. Fernwasserstandsanzeiger für Hochreservoire. Paul Beck, Munchen, Blütenstr. 19.
1 5 604
768. M. 24 864. Garnwinde mit gelenkig untereinander verbundenen Stäben. Reinhold Müller, Wahren b. Leipzig. 3. 2. 04.
77a. F. 17 750. Turngerät; Zus. z. Pat.
137731. Richard Fiedler, Berlin, Kronprinzen
ufer J 1 7 065 75. H. 31979. Antrieb für mechanische K. Heilbrunn Söhne u.
Figuren beliebiger Art. Wilhelm Pape, Lippehner Str. 26, Berlin.
15. 17 93. 28. S. 18 2277. Verfahren zur Nitrierung von festen, nitrierfähigen Körpern, insbesondere von Baum wolle, Holzzellulose, Stroh u. dgl. Johannes Selwig, Braunschweig. 8. 5. 03. , a nl ö , Herstellung on Zementplatten. Karl Herrle, München, ? mühlstr. 29. J. 4. C2. ,, Sa. H. 31 948. Presse mit drehbarem Form- tisch und drehbarem Stempelträger. Hennig * Martin, Leipzig ˖ Schleußig. 11. 12. 03. ag. K. 27188. Antriebsvorrichtung Becherwerke, Förderketten o. dgl. Nürnberg, Vestnerthorgraben 31. 15. 4. 04. SIe. R. 8495. Becherelevator. Friedrich Rudert, Berlin, Neue n, 11. 12. 98. 03. 3g *r 129. Eich Nebenuhr. Robert ulich, ien; Vertr.: Daus ke, ö Berlin . irtig 83. d ö Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemä dem Uebereinkommen mit der, . s. L. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 14. 2. 02 anerkannt.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. Si. H. 26 320. Verfahren zum Appretieren ᷣ Siga gr 20. 5. 02. e EL2Zi. J. 5 S844. Verfahren zur Herstell Siliciden. 5. 4. 04. . 158. T. S636. Vorrichtung zur Hervorbringung einer Drehung und hin- und hergehenden Bewegung der Farhzylin der an. Plattendruckpressen. 11. 1. 04. 22a. F. 17 644. Verfahren zur Darstellung ines orangefarbenen, besonders zur Bereitung von Farblacken geeigneten Monoazofarbstoffes. 24. 3. 04. 2 . r Vorrichtung zum Erzeugen nterhalten und Registrieren von Schwingune — g Schwingungen.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende . als zurückgenommen.
. * 21132. Möbel aus durch Nürn⸗ erger Scheren mit einander verbundenen Behä 8 1. . Gn 1 z4I. F. I 7 9834. Vorrichtung zum Entfern . Fischschm pen, 1 . . 5g. L. 18 144. Butterform mit einem die Einpreßtiefe derselben bestimmenden ver e 2 24. 3. 04. V 6235. R. 17 796. Sicherung eines zwischen jwei einen Winkel bildenden , be⸗ sestigten Fahrradschlosses 24. 3. 04.
S86c. S. E17 1479. Verfahren und Webstuhl zur Herstellung gekrümmter Gewebe. 14. 3. 04.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- . . Anmeldung im Reichsanzeiger. Die
Virkungen des einstweiligen Schutzes gelte nicht eingetreten. e . V 6 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ist ein Patent versagt. Vie Wirkungen 2. e . 2 . als nicht eingetreten.
. . Rohr für sehr hohen i — ö k
a. G. I 905. Verfahren zum Appretiere von Fäden, Schnüren u. dgl. 17. 9. 03. ö 2 Sk. W. 18 541. Verfahren zum Baumwoll⸗ . mit . 8. 11. 04.
q. F. 25. Verfahren zur Darstellun von der Alkali⸗ bzw. Erdalkalisalze der -C ; n, , ö g .
. B. 3zT 278. Verfahren zur Darstell blauer substantiver Farbstoffe. 22. 3 03. ker mn 2 han , . zur i, . wirbel⸗
ger magnetischer Kraftlinien für ther ĩ Zwecke. 7. 7. O. . .
für Otto Krell sen.,