widerlegt worden, und das Ergebnis der Kommissionsberatungen war wonach die Cinkommensteuer nur in einer Höhe von 8 o/o als Umlage von Chlapows ki sich für solidarisch mit dem Protest seiner Das Haus beschloß, di i schließlich die unveränderte Annahme des 8 49a. erhoben werden darf. Ich glaube, mit dieser , , . sich k . e,, . . 3. 13 zu K der Disk sion dei enen Ansiedelungen die Regel der öffentlich

Der tatsächliche Zustand ist der, meine Herren, daß alle Aerzte. auch das Bedenken, welches der Herr Antragsteller bei der egründung * . genen n . aber bis nach der Erledig: . ung über diesen hältnisse, Bear Wehusg. der, offentlich tech ichen Ver ⸗ gn rr :

kammern, mit Ausnahme der von Berlin, bereits einen Kopfeinheits- seines Antrages geltend gemacht hat. Es ist in der fraglichen Be⸗ J . fetch t . ö . . §z 13 lautet: gung des 8 13 auszuseten. Im k a if igen sg gelassen wird. ge ich. ,,, isiben die übermäßig besahlen kann

betrag erheben, der ganz unabhängig von der Einnahme der betreffenden grenzung eine ausreichende Remedur gegen eine elwas zu weit i ö fu die außer den 1902 Kren bewilligien Dis Alnfledelungs enchmigung ist im Gelt . J . , . . ö ö.

Aerzte ist. Die Königliche Staatsregierung hat sich auf den Stand, gehende Ausbreitung der Einkommensteuer geschaffen. Das bestimmte 7 Millionen noch weitere 6900 000 M: ausgegeben werden e. , . die Befördernng deutscher n fe ü des Ge⸗ . . Gesetze nicht zu verletzen. S 139 strebt , kö oc Hide; fich berufen unn . e p .

punkt gestellt, daß, mich zu der erneuten Bitte, von dem Antrage abzusehen, umsomehr, sollen. Der Berichterstatter Herr Schmieding⸗Dortmund sagen . estptenßen lind Posen, vom 26. April en in den politischen w an. . Es . liegt eigentlich im . fal en e rern, i , . ö

wurf zur unveränderten Annahme. Das borliegt. da i . eu Beschesnigung, des zt egierun o rh ber. Posen * entgegengel lebe aß eder unglauh lichen, Preiztreiberei in Mir de nfelt⸗ z , .

setzes nicht . . den Zielen des ber lg d enen weiter, so wird alert. , . fe stegzrunp o Das ist nie n j ,, n . glg n, rt u,.

. in Frage gestellt. 1886 betrug der Durch schuittern n n ne. . , . . .

rs wollte nichts anderes als die Beseitigung der Gr ge m mne

nachdem nun fast durch die ganze Monarchie ein ein⸗ heitlicher Zustand herbeigeführt worden ist, nach dem Grundfatz volenti weil, wie seitens des Herrn Dr. Wachler hervorgehoben ist, empfiehlt den Gesetzentwu non Kit injuria, grundsätzliche Haus beschließt demgemäß ohne Debatte. V en Provinzen Ost 55 ö stgreußen und Schlesien und den Re. 550 6, jetzt beträgt er 1090 ; die Verhe fferung des Bodeng er? unterliegt Me — gt keinem Zweifel, daß dieses Gesetz auch auf die B Deut ; . ansetzen .

Bedenken gegen einen derartigen in dem Augenblicke, wo das Gesetz wieder an das andere Haus ge⸗ schablonenmäßigen Steuersatz vom grundsätzlichen Standpunkte aus langt, wieder erneute Fragen angeregt werden, die das , . ‚ 8 6h J . gen n . . ⸗ ern bfi ten rr err , vielleicht geltend zu machen sein würden, während er wegen seiner Einfach kommen des Gesetzes in Fragen stellen. Dem Wunsche der beteiligten muün iche ericht der Etats⸗ un inanzkommission uber den hrift sin acGrankfurt, Stettin und Köslin findet di klärt diese Preisstei cn, . ; beit ahnen gewissen Vorzug verdient. Was spefiell Berlin anbetrifft, so Berufkreise, also der Aerzte, entspricht die Fassung der Vorlage i der . des ö 2 . , sese Vor zer polnscht⸗ Hiri serun, i, . . bel dass Wirken Pinkt, wenn ie af ihrn Wests lf hat sich die Sache hier anders gestaltet. Von vornherein hatte die durchaus. Ich glaube deshalb, es ist nicht notwendig, über den ,,, l . e,. v6 96 3 ; ö an den Oberhraͤs den tenen, . die Beschwerde . karg en n ur ig Hes Keshalt u er Sr: if; r ellen w e if irg 3. 5. ihr, ö Berliner Kammer weitere Aufgaben in Angriff genommen, namentlich Rahmen dieser Wünsche hinauszugehen. di. ; . 9. MH . 9 ö g . Kriegehge ; ö i rn. für begründet erklart wird, lt nec , hs die daß ö k zrmßglicht, Wir mässen mieren . ansiedeln wollen, und sie . 1 in Rücksicht auf die Unterstützung ihrer Mitglieder. Diesem Beispiele Herr Ehlers⸗-Danzig hält es für bedenklich, in dem neuen Dänemark teilgenommen haben. Die Kommission hat be⸗ Vorstehende Vorschrifte kö eintgung als scharfe Hand zeigt. Df a lg e ngen, . ö. Polenpolitik eine , ö . , r. . aul ihrem Fel . sind viele andere Kammern gefolgt, ohne aber den Beitragsfuß der S 49 geradezu darauf hinzuwelsen. daß auch die Anlehnung an, die schlossen, dem Haufe zu empfehlen: 1) dem Gesetzentwurf in lnfehung die einmallge Leinen *.; 9 n,, nicht Platz, wenn es sich um vie es seit dem Ausscheiden Ftottwells geschehen 6 mehr geben, handelt sich um eine 1x öl oraussetzungen vorllegen. Es Berliner Kammer sich anzueignen. Was den letzteren staatliche Gintommenstéuer ein Modut der Veranlagung zu den Bei, besfen, daß es grundsätzlich bedenklich sei, eine dem Reich ob⸗ . um . einmalige inder e l ee h tin; Eren ,. 5 Heißt chte bier ft zr leiten hat 94 fab nn in Interesse, und n ö. ö e e mn d . 2 * . . 1 ö 8 ;. U 3 236. . * e . 122 e eigenen Schultern eines einzelnen i. , ü. . . Kinder handelt. i Gen, e ., g dels . . e e ll , ö a. . . ien Ea: . Die Vorlage macht es der arakter der damaligen lh Pismarck den defensiven druck, daß di lich, önsammenn, Ich habe aber den Ei polnischen gen Vorlage ausdrücklich hervorgehoben . r daß die Gegner die öffentlich rechtlich n Ein⸗ würdigen. Ohne Zweifel ist es auch Hen e Echte punkte ficht für uns Deutsche nicht er=

betrifft, so . ⸗ ; ; trägen sei. Es werde damit ein Besteuerungsrecht statuiert, das in ] . ; ᷣ 6 gar, nicht Cage weg fei. wen es fich t f. ,, ö. . die Zustimmung zu versagen, Y) di

k . ĩ — E .

a Bevölkerung unmöglich, sich in t nali

glich, sich in ihrer Heimatprobinz anjukau fen; hoffe, daß, wenn wir diefes Geseß durchbringen, dann vielleicht mehr wünscht, ache Se lolche estimmun en zu treffen aber di ; ie Verantwortung

glaube ich doch, daß es der Billigkeit entspricht, hier diesen Beitrags⸗ dicsem Umfange no fuß aufrecht zu erhalten, und deshalb ist in den vorliegenden Gesetz. um eine einzige Ausnahme handle, so sei diese doch eben der sehr ee j . . entwurf ein Abänderungsvorschlag nicht aufgenommen worden. Ich wichtige Punkt Berlin, und es fei gar nicht unmöglich, daß sich diesem Regierung aufzufordern, im Bundesrat auf beschleunigte , . ö ;

Behsplele fehr bald andere Aerztekammern, auschließen. Die geh ige 3 der sh . ., . i g, . . 4 ic ih bien go h Vepblkern si, . , in jenen Landetzteilen Platz greifen wird, falls die

andesteilen geführten Kämpfen ehre eteiligten Krieger erden, und d e deutschen Besi ; ihn ni uurch ihre Agitation stören. 8 ird, ie ragen diejenigen, die d (

werde arum mehren sich auch unter diesen ,, 6h . fan n, in . rg e ü , f, . gie , iu. 1 r fa en e n rn, e. zegriff, in Mas ngedrungen; usgenötigt, haben. In der Verteidi uns den Kampf gung der Rechtz unserer deutschen

ä k Faffuͤng sei entschieden keine glückliche und die Vertagung der Erledi⸗ gegen, die Vorlage. Es bestehen s

. schwere Bedenken . uren und Litt ̃ n

gezen mnksen Kirner tee rn enn ä auen einzudringen. Dem Nationalftät

, ir werden dem 3 1 ieren Nationalität werden wir uns nicht bei

. n, und Werk, wenn Sie den F 136 Eitren lassen. Sie tun ein gutes

. annehmen. 66

lichen Praxis auch die aus dem gung der Vorlage kein Unglück. hinzuwirken. Berichterstatter Herr Vopeliut gibt eine Uebersicht über die die Verfassungsmäßigkeit R der besten n n r P ber chsrlage uch, in den Kreisen ir gl ; Dlenpolitik der Regierung. Ich verwelsẽ wir . damit etwas Gutes für das Vaterland zu tun Abg. T g. Traeger (fr. Vollsy): Die Annahme des 5 1 : des §5 136 würde

Privatvermögen herangezogen werden. Aber ich möchte bei dieser . . ; ö

Gelegenheit doch gleich eine Angabe des Herrn Vorredners ö — . Unterrichts, und Medizinal⸗ k er n renn, , . be⸗ 1 ; ; ürwortet die Kommissionsvorschläge. Mit der Ig. es Entwurfs nur auf die Debatte im H z ;

er guf diesem ein Gesetzentwurf, der , . jause. Wenn unter diesen Umsf bg. Dr. von Diiem bowski Po m ian (Pole): j se politische Bedenken h nständen Podbielski sprach bon einem K ̃ n (Pole): Herr von das Gefetz fü hervorruft, und so anderen Ton an Ion einem Kampfmittel. Der Vorredner schlug ei Fetz für uns unannehmbar mach

. 4 du ug einen alten Gründe dafür und da hen. Es sind heute nur bie . gegen angeführt worden. Die historisch ; e

berichtigen, es haben nämlich nicht 72, sondern nur 47 0so der ; ö ö rworte. Ke ions vorscht m 3 Aerzte eine Einnahme unte ooo ½ Das ergibt Meine Derren Die Befürchtung des Herrn Vorredners, die er 6 ö , ö 3 9. t 0. doch ein wesentlich anderes Bild und verschiebt die Grund⸗ am Schluß seiner Ausführungen ausgesprochen hat, teile ich durchaus Gebiete die Kompetenz ze Reiches und der Einzelsigaten streng gus— veittragende wirtschaftliche Bedeutung hat a, . ; ö icht. Es entspricht d übereinstimmenden Wunsche der gesamten einander zu kalten. Zunächst habe man die Wirkung des vom Vertagung im Widerspr utung hat, heute noch kur; vor de ̃ im übrigen hat er nur die B 3. lagen der von dem Herrn Vorredner angestellten Berechnung. Nun, 33 86 entspricht dem überen , . . 3 ñ Hteichstage angenommenen Änkrags Sriolg hezw. die neuen Pensiong— ö . mit zem Beschlusse. de . ö wiederholt. Die Regierung e nf nen zes Rückschau auf das Gesetz von 1386 kin meine Herren, ich kann nur mit Dank akieptieren, daß von einer Aerztekammern, daß in . im e, gn wurf 3. ; K 3. geseß abzuwarten. Die Kommissionsbeschlüsse seien einstimmig gefaßt alledigt werden sol, o k der Geschäftelage die , . Hen, , diefe wendete N, . . 2h , Schritt kann uns doch it . en . haben; Aenderung der Vorschriften des 5 494 schließlich seitens der Kom⸗ Weise des Umlagerecht der Air te mn hen gon ern, , er worden. J k., Anartnch;. it Ke Kenn ö Die Regierung will zeigen, wie ernst sin ö Gindrug im Lande. Banken. Selten a lierung politik, nicht, gegen die polnlschen enen . fortzufahren; man müßte vielmehr ben n. ee misston Ihres hohen Hauses Abstand genommen ist. Ich möchte aber Beziehung, glaube ich, können alle Bedenken zurücktreten, die hier geltend 1 ce . j ; che ncht n tei gie d n m. die der Polen meint, und will damit auf die Hol! ihrer Bekämpfung juriftischen Technik , mit einer so mangelhaflen 5b d . Der gut machen. Es kommt aber auch e,, deen. m,, ,,, weng der Könialichen Staatsregierung erklären, gemacht worden sind. Es kommt aber auch noch hinzu, meine Herren, uffassung, daß es ch, mich, emp ehr, i ,,, nn sie sich aber; denn die Polen wissen en wirken. Darin irrt bat noch vas It sum Porschein gekommen. Das Herrenhaus Ke e Gesetz von 1386 diefelbe Verfaffungsverl ö im übrigen noch namens der König ichen Staatsregierung er 4 n auch der Gesetzentwurf hier eine Cinschraͤnkung des bisherigen un der mit dem Antrag Arendt beabsichtigten Weise einzugreifen, ebenso⸗ hie Polenpolitik erst mit folchen 6m an, woran sie sind. Wenn zu verschlechte kötige hinzugetan, um es in dieser . wie das gegenwärtige. Zwischen beiden Geset * e. ung enthält e . 2 6 / 9 5 8 14h66 . 1 3sot 1 ⸗ ! 2. j 3 z rn. * is 5 ö. . Dezte n J 3 ĩ

ab 1 h — wenig wie , K 6 , 93 ö. . . vor ö i der mn enn gil 6. glg , 6. . 1. 1 . 6 3 ' i i 9 te Gesetz griff die deltẽste Sign ze,

ĩ . 9 he n avon hat lediglich das Ver eht. as Gesetz ist . 19 di 9 der Praxis überläßt ve 1 an, es war nur 2 Eutschtunm, Und! dig ee Gel aber doch nicht für hohe Beamke, fon dern für! . eutschtums durch Ansiedel . zur Stärkung des

. e estimmt. Ich weife Ve gu die Jaff ndern für klelne stimmt; d elung deutscher Bauern und Arbeiter b

* ung des 8 13 * hin, bie . Den Polen stand es frei, zu kaufen oder nicht. D e⸗ 5 ö ht. Die gegen⸗

Weisung zu erlassen. Ich lasse dabei diejenigen grundsätzlichen Be⸗ Wir l die V * 1tr Die me bie ire gl, we sie gen Grundsätzen von Recht und PMöinister bei Besteuerungtrecht eines Selbstverwaltungk körpers in einem t die Kommission mit Genugtuung an. gegen, die polnische Bevölkerung enthält. 6 . en Grunderwerbs berauben; d m . ͤ nthält. Es soll der wo ᷣ 6 berauben; darüber haupt gar keinen Beitragsmodus einführt, sondern nur die gesamten preußischen Regierung auf, die Re ffn. Was soll unter Umwandlung einc Landgutz in landlich⸗ hre ö ; ł ö ö ö drochen wird, j ö ich mich bei der Erwägung, daß einerseits die Kopfsteuer, der so—⸗ 3. i , , . ber ind ; U unt o trifft. dieser Vorwurf gerade die Ver⸗ In letzterer Beziehung tritt eine Aenderung nicht ein, wohl aber sin Der Entwurf wird in seinen einzelnen Teilen und im holen, die fleinbzuerliche Bevölkerung,“ richte l ; ö mlrtikel 4 der Unruhe des Haufe Vorlage auch deshalb ab, weil s g, richtet. Wir lehnen die rich? ̃ jemand sein. Man hat nun gesagt Helen . . ; ie nicht n 4 e sich nicht nur gesagt, das Gesetz Ver fñů . daß lediglich die Berliner Kammer eine Ausnahme macht. Letztere genomn ᷣ nicht nur mit dem Geist, Was haben bie 6 Deutschen in der Provin; b Fncgänsfährt ai, daß das Gefeß zatsächlich nicht zugleich Herr Vorredner dazu kommt, zu behaupten, daß hier die allergrößten Damit ist die Tagesordnung erledigt. n der Probinz hosen verbrochen, um bon der Ansiedelung jeder Wilddi Bedenken aus dem jetzt in Aussicht genommenen Verfahren sich ergeben eder Wilddieb ausgeschlossen werden folle, so e, n ü — ⸗ 65 ; (Kleinere Vorlagen; die beiden wasserwirtschaftlichen und die . oJ n vom Gefe a . ; der Bedürfnisse für absehbare Zeit aus. Deshalb will ich meine . l Gewiß kann nach § 13b auch einmal einem Deutschen die Ansiedelung ö t, 2 sie gegen die Polen ausgelegt werden würd 3 Gesetz zum Wilddieb gestempelt. Nicht durch eine Unterdrückung sche ed gran, daß ein Nationalll ür ei mg dennoch mreniger Deut schtumz ine richtige Of beraler für ein solches Gef schtums kann eine richtige Sflmarkenpolitit getrieben werden es ist immer nur von festen Antre Dez * ; ; ntrag Das Recht, eine Heimat zu haben, ift ebenso alt und heilig n die landesgesetzlichen Vorschriften über ter d rache, das den Polen in ungerecht n V sten über unter dem Schutz der Verfassung' ei r Verfasßsung ein solches Gesetz vorgele gt werden

daß ich gern bereit bin, die in der Resolution enthaltene allgemeine — e, — . ß ich 9g gleichen Besteuerungsrechts bedeutet, eine sehr wesentliche Einschränkung, gebung der P ö ͤ . ; . ; 3 ö ; e Ableh Fntwurfs herbeigeführt. ei ⸗— ; , 9 denken zurücktreten, die etwa dahin geltend gemacht werden und daß ich mich überdies bereit erklärt habe, in duanto . der⸗ ö. , k . Polen werden zu unversöhnlichsten Gegnern des Deutschtums gemacht ĩ könnten, daß es ein seltener legislativer Vorgang ist, das artige Einschränkung eintreten zu lassen. Ich hatte die Ehre, zu genügende Versorcung der Veteranen einzutteten. Die im HReichs lage Hherechtigkeit widerföri ämgeahnacht, Hgisch und, stlistisch höchft uigngelhft it. Was habendiich i wärtigz Vorlage will die polnische Bevs Anfang meiner Ausführungen hervorzuheben, daß das Gesetz über das gemachten Anslren gungen ha otag erechtig iderspricht und weil sie ungeheure Harten rie F olchen und ähnlichen . gl mme d nch k garantierten Grundrechts n g e Wevölkerung dez e, ,, solchen Maße zu beschränken, wie das in der Resolution ärztliche Umlagerecht vom Jahre 1899 volle Freiheit läßt und über⸗ erkannt; sie hält es für ec e g e nne dn wr , der polnischen Bevölkerung verwehrt werden sich ei 1 . mts und ländliche Stell', sind ,, r e hg fe lein. Das Gesetz ist mit einer gewiffen eschickt in Aussicht genommen ist. Anderseits aber, meine Herren, beruhige J n , , e f 6 ,. e , ii ö ihre Familie in ihrer Heimat zu , tnf . Stellen verstanden werden 7 Pan scheint anzunehme J spro ichteit algefaßt, Weng von Interpretin n gd * Beschlüsse abhängig macht von der Genehmigung des Oberpräsidenten. Fein Ilbgeordneten hause ; ͤ . 9 lim igt, weil fie nsth der . . auch eine schlechte Faffung immlr noch . füt Lie wolen Kiffer des di eseg 3. tri de 9 ; 2 . ; ; 6 . e. denigste mittelte ; . g e ischen Verfasf e, . genug is ] Yeletzes. er e . is , een, wen ben clic, l. ö lebterer Veo reit vel aber, . elten und am wenigsten intelligenten Teile der , . statuiert die Re löl icht at n Bre l; mögen d Ren gegen e 1m z 1 Besteuerung der einzelnen Mitglieder der Aerztekammern erfolgt, und gewisse . eingeführt, . ö. k . ganzen abgelehnt und darauf der Kommissionsantrag in beiden t sonst⸗ e ,,, mögen der Reglerung. bezüglich der e, , per. egenüber dem bisherigen Zustande bedeuten. ie nun der geehrte Teilen angenommen. sondern auch mit een. m n. ie Polen, sondern auch gegen die Deutf ꝛ̃ ischen die Ber ; geg gen Zuf e eilen angenommer 3 . 9 y der Verfassung im,. Widerspruch steht. das ju chtfertigen ¶ ch gegen die Deutschen. gegen die Deutschen, sondern nur gegen bi ̃ erhebt gegenwärtig einen Satz von 5os/o der Einkommensteuer als Dai te Uh ges ahne Sign: Dienstag, 2 Uhnr ne,, Indern , ., Regierung ausdrücklich — 8. . . ,,,, die Herabsetzung des Grundwerts . gen die Polen gerichtet fei. Wenn Umlage, und der dadurch erfielte Betrag reicht vollständig zur Deckung 3 maus dem; i Sch 2 . Sitzung: g, 2 Uhr. w iel e rf n widerspricht, wenn bringung . um Mihliarde Mark zur Folge haben. Bel 6. werde auch jeder Pole ausgeschloffen, weil er' eben Pole e; können, ist mir völlig unerfindlich. ebnet ir e dere en n ur fel Menitionen) schlechter gestellt wird. agen ischen Verfassung hat man allerbings nicht daran ge der Pol ö e sei; er werde grundsätzlichn Bedenken gegen eine allgemeine Begrenzung des ͤ ,,, P . . 4 5 der Unterschied ist der, daß sie einem Polen Den Ab tz ei eng fährt, der Renner fort, sondern. durch Förderung des ünf llen lassen und bin bereit, dem in itzender der Kommission für das Gesetz won? aß niemand von — . n muß. Der Zweck des Gefetzes do . ⸗ en Abg. Glatzel mö . . setz eintreten würde. 6 ; ö Steuerʒuschlages auf fünf Prozent fallen lassen ur ( n. berei 1 len ee r n , Ae bels rer: in i nr nr es soͤnnung des? ent ctumzet Vn , G es ven 1836 ist die des Finführungg möchte ich datguf hinweisen, daß bei der Beratun J . durch eine Förderung der Kulturgufgaben. B der Resolution enthaltenen Gedanken durch entsprechende Anweisung tener nn erecht gegeben werden? sosite; Haus der Abgeordneten uri drangung ves Holen ums . sagt; aber es soll zur gestellt wurde ö, Bürgerlichen Gesetzbich der 9 aß man die Polen unterdräcken woll . ö. J leugnet, an die mir nachgeordneten Aufsichtsbehörden Folge zu geben. Belträgen die Jede aresen, Sonst hätte man an sicher Kautelen ö I ö. g 6 ö. ö 3 ö. Mark bestimmt . . 36. fen bleiben di⸗ Dersas rc fticti , e r nini mn, unberührt wie das echt auf diem! . stehe ich nicht. 2 jetzi Antrã esehen. i 89. Sitzung vom 27. Juni 1904, 12 Uhr. esetzes widersprechen, wenn ei J em Artikel: erühr he ' eb s. Eg heißt jetzt i sertiate n, ie . mnrer hach Art der jetzigen Anträge vorgesehen. Auch hatz kein! tzung 3 g muß jedem en e we, ln hne i e i, ö 36 eee ln, n . g, bolflätftiz bir Keie eh, derten di Wer hätte daran gedacht, daß — 2 migung versagt werden, und weil igurer n Ansiedelungsgüter. Dieser Antr ! z . edacht, da . das Gesetz von 1885 den Eh Ahrog Pure abgelehnt, pärde! Oi setz widerspri 8 ꝛ arakter eines Ausnahmenesetzeg ürde! Dieses Gesetz widerspricht dem Geis gel nes Kugnahmegese hes; hüten unf re e, em Geiste der Verfassung, di mste 9g, die zu

cht Gebrauch gemacht, mit d ; * ! ; .

7 2 * 95 5 . 1 1 ) 6 1 y 5 2 Ueber den ersten Teil der Verhandlungen ist in der dehalb widerspricht die Behandlung der Polen dem Artikel 4 der hab

*. abe. Der deutsche Besitz in der Probhin; Posen ni Aufgabe sei

Besitz in der Provinz Posen nimmt nur deshalb Zeit, in der kein Mensch Aufgabe sein soll. Vielleicht kommt noch die

amit schließt die Generaldiekussion. . ö. 1 eßt ö ö ? d ; ss . schls Aerztekammer ö. , , . ö. n ei der Spezialberatung wird zu Absatz?: „Zu, Beschlüssen einziger Ausnahme von Berlin. aß die Aerztekammern die Relikten, ö ; 6h l der Aerztekammer, durch welche die Aufbringung der Beiträge unter verforgung der Aerzte hätten in die Hand nehmen sollen, davon ist gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. Verfassung, der leine differentielle Behandlung nach der Nati it Zugrundelegung eines andern Beitragsfußes, inshesondere der staatlich niemgls, außer in einer beiläufigen Bemerkung der Motive, die Rede Die Rede, die hei der dritten Beratung des Gesetzent⸗ sllijt. Die Vorlage widerspricht? auch ngen c ger Nationalitũt ab, weil die Beutschen che Gätct erh k deranlagten Einkommensteuer, bestimmt wird ist eine Mehrheit von gewesen, vor allem nicht in dem Gesetze selbst. Meine früheren w urfs wegen Erh öhung des Grundkapitals der See⸗ Keichtherfa ssung. nach der jeder Deutsche , der und wegziehen. Die Polen . ö H lun ötommiten verkaufen ollen. Ich bin an einem solchen Gefez wird schuld'se ss der an der Abstimmung teilnehmenden Mitglieder erforderlich; in Zahlenangaben habe ich den amtlichen Materialien entnommen. handlung um 65 Millionen Mark in Erwiderung auf die Dit ohne ! Beschränkung erwerben darf. n, . 9h jedem mission verkauft haben a . , üter ebenfalls an die Kom. mit gewart . m, mißtrauisch, wenn die nationalen jg r der Einladung ist auf diefe Bestimmung hinzuweisen? von . . 3 Aue führungen der Ab von Strombeck (Zentr.) und Gyßlin Naß trotz dieser Vorlage der Pole so viel Sn zat deduziert, in der Provinz Pofen' bleibe enigstens so viel Heimatsgefühl, daß sie lit gewaltigem ufwand geblasen werden! Pad nfaren ꝛ ö i i e ini istl Unterrichts⸗ d Med ö Abgg. . zung könne, wi ; e so viel Grundbesitz erwerb be 3 Posen bleiben. Man will nun di esühl, daß sie nicht beirren. Das Deut ; adurch lassen wir uns Herrn von Buch beantragt, die Worte „insbesondere der Minister der geist ichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ sfr. Volksp) der Finanzminister Freiherr von Rheinbaben ine, wie er wolle; aber wag Inüpt?! iharußrdengg, werhen seßhaft machen durch eine Redutt: 6 ie deutschen Besitzen werden, als wenn! y eu schtum könnte durch nichts mehr eschãdigt staatisch betühlcten Hinkenmmenstener, zu freche, 1 eee, angelegenheiten Rr. Studt: gehalten hat, hatte folgenden Wortlaut: . er sich nicht anbauen darf? Bas st! eint n , . Boden. Die Deutschen haben ir — dez Srund und aller Germchtt nn behhäahmen getroffen werden, die allem in . getragenen Bedenken gerecht zu werden. Aus der Geschäftslage Meine Herren! Ich bedaure sehr, Ihre Geduld von neuem in . ; 1 6 n ,, ,. des Eigentumzerwerbs, die man sic deer größten gemacht und viele große SYypot hefe re düter große Aufwendungen gkeit ins Gesicht schlagen. önnten Bedenken gegen diefen Vorschlag nicht hergeleitet werden. . m, . . . Meine Herren! Wollen Sie mir auch zwei Worte gestatten! Richtet sich diese Eigenkumsbeschräͤnkung gegen en Pele ndenten kann. der PVesitz entwertel' bo Tietz aufnehmen müssen. Wird Minister des 20 * 2 ö. Anspruch nehmen zu müssen, aber die Ausführungen des Herrn Frei⸗ Zunächst gegenüber dem Herrn Abg. von Strombeck. Er hat, Nationalität, so widerspricht . ü gen die Polen wegen ihrer und die Besittzer . so wird der deutsche Kredit beschrãnkt . ster des Innern Freiherr von Hammerstein: Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal- herrn von Lucius nötigen mich dazu. Zunächst berufe ich mich zur wenn ich ihn kichtig verstanden habe, nicht sowchl die Sammlunß daher gegen den 5 136 und gegen tas ee, , 3 stimmen Provinz zu i en gem gen, 1a. der Subhastatlsn' dis. Meine Herren! Der Herr Vorredner h f. ᷣ ; Begründung meiner Auffassung auf den t ; andererseits berlangen, daß das Gesetz in der . J 566 sbarhslierunggbanten sind 3nmwahr ö. 16 über die polnischen Wort gesprochen. Denn wenn . dee, e. gan. ein sehr wahres gömaßigen bewiesenen Vermutungen. Wenn die enntfr eh lediglich auf un. war, dem ich nicht beistim er dem, was er sagte, sehr vieles anten Tine? men kann, so doch auch manches, dem ich

angelegenheiten Dr. Studt: . Wortlaut des 49 des von eines Ausgleichungsfonds bei der Seehandlung moniert als die Be— VWeife berabschiedet wird r Meine Herren! Ich möchte doch bitten, daß das hohe Haus mir wiederholt zitierten Gesetzes vom 25. . ao ghet irn, Waece e ssbät ein Verfesfuißsss ndern lungsgenehmi b Eine Ansied ch vier f ge eh gung eantragen we de 6 ö ede⸗ d 1 1A *I IL S xe . gen, werden die horrendesten Summe durchaus zustimme; n ; ummen von 2 z 3una st dem, daß es nicht üns. is ᷣ erwünscht ist, daß

November 1899, in welchem fürch kung ausgesprochen, daß die Finanzverwaltung sich für eimächtig und es muß daher nach der dritten Les : : s diesem Antrage keine Folge gibt, der in seiner Tendenz die Ein— . . . halten könnte, nun auch bei anderen staatlichen Verwaltungen derartige ach Tagen erfolgen. Das f, . K

kommensteuer ganz beseitigen will. Allerdings hat der Herr Antrag⸗ Der Beschluß der Aerztekammer über die döhe des Beitrags Reservefonds ohne Zustimmung des Landtags anzusammeln. Ich glaube, d 9 Glatz el (nl); Nach der äußerlichen e , mit welche in einem Falle sind 36 000 . . , , . . , , steller seinn Antrag nunmehr dahin deklariert, daß lediglich der und über die Festsetzung des Beitragsfußes bedaif der Genehmigung ihn in dieser Beziehung vollkommen beruhigen zu können. Die Ansamm⸗ 1 . hat, scheint es, als ob den ol ö . vollständiger Kirchenbau verlangt eden ö Fine hhes n m ö 1 besondere Hinweis auf die Einkommensteuer beseitigt werden des Oberpräsidenten, welche von dem Vorstand der Aerztekammer lung eines solchen Reservefonds bei der Sceehandlung gehört zu ihten ae fhkärte pad , mad enn einem Holen eh, . . ö ö , K ,,, ö. . ö 3 soll und daß demzufolge die Einkommensteuer doch noch heran⸗ nachzusuchen ist. ordentlichen Geschäftsbetrieben, wie das der Präsident der Seehandlung Artikels 4 der , — 5 verweigert. Die Prüfung * . uf ,, für diese bedauerlichen Fölen um Gefühl, daß wir alle nach ö . gezogen werden kann. Dann bedarf es aber des Antrages Es ist nicht eine Spur von einer Vorschrift in dem Gesetz, wonach schon ausgeführt hat, gehört zu den Aufgaben, die ihr als einem ordenl⸗ . als den Vorredner. Die w, n, ge. dieses Hauses. Man i n, en, muh en b, goes enn nd än, in Algen h ö 1 überhaupt nicht, denn nach den bisherigen Erfahrungen wird das Umlagerecht einer Beschränkung in quanto oder nach der Art der lichen Ran fmann zufallen. Dagegen wird kein Finanzminister irgend⸗ ,, aber nur ein dialektisches 6er n r ge digenat widrigkeit ablehnen. Ich freue n, ,,, sʒiner Verfassungs. wollte. Nur widerstrebend — lan e e ie . die Einkommensteuer nur in den seltensten Fällen als Steuerbasis Besteuerung, also hinsichtlich des Beitragsfußes usw. unterworfen wie alauben, bei anderen staatlichen Verwaltungen, die der Kontrolle , . dz Necht herleiten will, nicht gegen n dan . t zu tragen habe, und ich kö e und da einen Ton der ae, neren, ö . ee, , . benutzt werden. Dafür spricht schon der Umstand, daß von den wäre. Deswegen ist meine Behauptung, daß das Gesetz in dieser Be⸗ des Landtag unterliegen, die nicht kaufmãnnisch geführt werden, solche üese Vorlage nur mit gif n e mf, . Freizügigkeit kann man Ab h gezwungen lind, das Hehn eme . le 6 enn, . 2. ö. . . samtlichen Provinzen nur die Provinz Brandenburg bezw. Berlin von ziehung den Aerztekammern, allerdings unter der Voraussetzung der Reservefond ohne Zustimmung des Landtags legen zu können. Ich sechtintt wird nur die Tätigkeit . if , bringen. scheuen uns 6 95 53 . Ne u irch (fre ton ): Wir rn, 8. , . Es läßt sich dies erklären staatlichen Genehmigung, die volle Freiheit ließe, durchaus begründet. kann den Herrn Abg. von Strombeck daran erinnern, daß wir bei der n . . wollen wir gerade, k ir hehe en ⸗ ö. die n ür . ö. ö . ,,,, 6. * 8 3 * zen wre nan ob der cer gene n, m gien g b Su rer. zu heißen gezwungen sind. Den Beweis“ für die Dt marken gut regier ñ h n, , 8 niglichen S = . . itt 6 . Gesetz a , . daß . gewesen ist Uu prüfen, auf welche Weise w

selbst geliefert, indem er mit Fleiß und sel J e,, und sie . k . . 2

tener Juristischer d sie hat es für notwendig erachtet . neben den Maßnahmen,

—

dieser Befugnis Gebrauch gemacht hat.

aus dem Vorzuge der größeren Einfachheit, den die Kopfsteuer bietet. Wenn nun der Derr Freiherr von Lucius darauf Bezug genommen Gisenbahnverwaltung ver einiger Zelt einen solchen Neservefends ode.

Es ist nicht vorauszusetzen, daß die Aerztekammern in ihrer Mehrheit hat, daß in dem Gesetz eine Unterstützung von Bedürftigen und wie wir ihn genannt haben, Ausgleichsfonds geschaffen haben, aber in . dem rr glei. Granker ohe n , f. ꝛ n

einen anderen, immerhin mit größeren Schwierigkeiten verbundenen Hinterbliebenen gar nicht vorgesehen worden sei, so widerlegt diese der Form des Gesetzes und mit ausdrücklicher Zustimmung dieses hohen * . hierbei an ganz . J. K Spitz findigkeit won Anfang an versucht hat, die Ven f

Gesichtspunkte die Begründung des damaligen Gesetzentwurfs aus dem Hauses. Selbstverständlich kann es uns nie in den Sinn kommen, nen line ff hfed ö — 1 aus Anfehen k k erf jetzt Jum Abschluß n, 1. in den letzten 20 Jahren ergriffen sind, auch noch ei ä,. c x . a, . 6 . ; ö Innen. V z 7 ; ĩ e m,, , 1e ne. b ; e ho ᷣ otwendig erachtet mit schwerem Herzen

Besteuerungsmodus annehmen werden. Es kommt noch hinzu, daß 2 9 s⸗ soz ton A 9 9 5 Cx 19 1 3 vorleso f — 5 h ö nm s 3 C irg e 1 nach wie vor die Besteuerung h, der Aerjtekammern der , Jahre 6 zu verlesen 23 gestatte: . . . nun solche Reservefonds beim Ministerium des Innern oder bei irgend nm ung nachgehen, so hat man an einen folchen Fall b Genebmigung der staatlichen Aufsichts behörden, also des Ober⸗ Die Bestimmuagen über das Umlagere zt und die Kassen der einem anderen Ministerium, das er nannte, zu schaffen, ohne die Zu⸗ . ö hiemals gedacht und niemals , . une! ei den kommsssar im Interesse der Verständigung war; hie 2 prãsidenten unterliegt. Aerztekammern sind aus der Erkenntnis erwachsen, daß es not. stimmung des Landtags eingeholt zu haben. führt 6. Vorlage lediglich eine neue Anfiedelungsgenehmi . s sich darum, ein positiwes Re ultat zu , ,. 6er aber handeit es (Lachen und Zurufe bei den Polen: ach was h, weil sie wei Meine Herren! Nehmen Sie den Antrag an, so wendig ist, den ärztlichen Standesvertretungen genügende Mittel Dann sagte der Herr Abg. Gyßling, das Haus sei niemalb ngsgesez nichl ! , . werden, ob diese Ansiedelung , ,, bin 9 doch der reine . Art der erkennt, daß dieser Paragraph in einem . sie weiß und an⸗ ꝛ 2 ' F 6 . . 1 2 . ' ; ö ö; 1 X 2 . / . 18 1eMIl e m — . 228 = *6⸗* 9 3 10 Tei s. 836 : Sin i tritt der Uebelftand ein, daß das Gesetz erst später zur Verabschiedung zuzuführen, um einmal die Kosten des ehrengerichtlichen Verfahrens, davor gesichett, daß die Seehandlung nicht andere Geschäfte mache, lchtheit diese? . Verfa snngs mäß akeit don der 86 . . werden gut tun, alle Anträge ö er K 23 Teil unserer preußischen Bevbllerung ue dee . . gegen einen 1 1 3 . — 1 . 21 2 . ⸗ 21 Vr] 1 7 E u . h 1 5 ' 1 — z * ö — — ) 2 . * — f ‚. * 9 gelangen kann, weil es noch einmal an das andere Haus zurũckgelangen soweit sie nicht erstattungssähig sind, zu decken und ferner Ausgaben als dem Hause genehm sei. Meine Herren ich meine, e rst, pom tan; Im . 8 . von Diiem⸗ führungen des 1 gehören. Ich will nicht auf alle Au Rufe: Also doch) Aber, meine Herren, dies an,, e . ; ' . ; — w . 7 ⸗ 1 n 4 E = n . 1 . 8 . etw ̃ ö jan nr onde ! f ĩ er we ĩ j l . is muß. Ich glaube, da es sich hier nicht um eine wesentliche für dringliche Standesbedürfnisse, insbesondere für die Unterstützung gut doch der Seehandlung gegen ber wie Lrdem anderen gegen I Fit e. Artikel 62 des E f , ng ,, juristischen Spitzfindigkeiten . ie, * einige seiner gerichtet gegen diejenigen Polen welche 14 Paragraph ist nicht t . * ü e e en ĩ e and zeni ; ᷣ e, ,. : inf 1 z tz B. 1 ; ; gehen. 9 2 . * 1 . ro z 2 materielle Aenderung des Gesetzentwurfs selbst, sondern um gewisse notleidender Standesgenossen und deren Hinterbliebenen zu be., rag Wort: quisquis praesumitur bonus, während der Abgeordnete ben . andes gesetzlichen Vorschritten über Itentenguͤter anbershrt Gesetz zu lesen versteht, wird den Sinn. d ! sten . deutsches wirklich anerkennen und sich auch Is Pre w 2 *: . . 1 ö = as Wort: quisquis praesumitur bonus, wahrend ed geordnet . Diese Bestimmung deckt die Anfiedelun 15 üer? ** Ben rührt vollksmmen erfassen fon . der beiden Paragraphen diejenige als Preußen fühlen, sondern Opportunitätsrücksichten handelt, kann unbedenklich von dem Antrage schaffen. . Gyfling wirklich von dem entgegengesetzten Satze ausgeht: quisquis preußischen Verfaffunn d ierrdif A . e ungsgüter. Den Geist · Heitere mm senmn . wenn auch hier und da ans Ne Een jen gen Polen, welche in ihrem Herlen, in ihren Be⸗ gegen e, ,, ,,. Ache früheten Ausführungen sund dadurch vollauf bestatigt. ö , , — han ien, . aun 1 , . e, ,. Feinheit streut man ö. 1 , e, hlebermaß juristischer auch vielfach in ihren Handlungen noch dabin . v k und ; ö 3 ; ö ; . . as 8. G Mir ,, Verren et. erig lein. Es er eigene Ge ; f 35 Ve and in di ; si ; ĩ * 6. en, d Herr Dr. Wachler schließt sich; diesen Ausführungen an. Der Berichterstatter bittet das Haus, nicht ärztlicher sein zu Seehandlung solche Geschäfte betreiben könne, Beweise erbringen jung ist 8e ue n fg Des eigentliche Geist der gere, 8* . hat bersuchtz die Intereffen des der nch! — Pöien, säcnit Prenßen unwiderruflich und für alle Zeiter — Aendere man an einer Stelle, dann müsse man auch weiter gehen wollen als die Aerzte selbst, und ersucht, alle Anträge abzulehnen. müssen; das hat er nicht getan. Ich habe auch in der Budgel⸗ ham wenigst ntegritãt Preußens. Die großpolnische Agitation foll , nr, gegen die Regierung und die Mh chen n besitzes in den wieder zu lösen und ein selbständiger St en verknüpft hat, Graf Botho'zu Eulenburg spricht sich gegen die Zurück= ö 1 doch nm nl ß en auf die Verfassung berufen, auf deren Wegra chutz zu zęhmen. Er brauchts die deuischen t des Hauses in Widerspruch bei get Staat n werden. (Eebhaft kommission schon wiederholt darauf hingew daß seit Erlaß der hinarbeitet. Die V z Ku deren Wegräumung zuneh ; ; uh l, Leut Hen Inferesfzn r Aiden Polen und Rufe: Beweis 9 ommission schon wiederholt darauf hingewiesen, daß ̃ . Die Vorlage enthält alle nötigen Kautelen. Jetzt men,. Wenn einzelne agrarische Kreise derartige l micht wahr. (Glocke de ñ Rufe: Beweise) (Große Unruh ͤ Jetzt ist laut werden 16 o ehe rer m g re b, ö . haben e des Präsidenten.) ) ruhe.) W nig im Einklang mit Meine 8 von Beweise e. 24 * 3 bereit, Ihnen dafür eine Anzahl 2 esern. Man braucht nur Ihre Press — resse durchzulesen; 7

und den Inhalt der Resolution in den §5 4a aufnehmen. — Graf von Schlieben sieht keinen Schaden darin, wenn das verweifung aus, von der er sich kein Resultat versprechen könne. mil den : diele , . sReglerun g i sid . — Verfassung die Seehandlung niemals Geschäfte machte, die bon un wn ff dentz dit eh bfidende Behörde, nicht mehr die An- den nationalen Int Dam wie die Regierungsvorlage vorse 6 en Interessen. ĩ yirkli gierungsvorlage vorsah, und gegen den eine halbe Millsarde kö i. ,, rn d desn um die Entwertung des Grund ; in Ihrer eigenen Pre g. E Har nn . en Presse mag sie bei nns in Preußen, mag sie in einen (3Zurufe bei den Polen: CGhicagoh— g

Die Zurückverweisung wird mit geringer Mehrheit ab⸗ e, beaaston ; ! ö zudgetären Standpunkte aus zu beanstanden gewesen waren. erungspräsidenten ift ; säsfnten ift di; Be chwerde an den Dhernräsidenten mög und Bodens, fondern die B . . ern die Beseitigung der künstli 8 e ichen und ung ; gesunden

Geseßz erft in einigen Monaten zu stande komme, und beantragt, j ; ö 14 Beri s ' ;

, ie, die Kommission zur schriftlichen Berichterstattung gelehnt, der Antrag von Buch nach wiederholter Auszählung ö . ö öhnlichen e h mit 34 gegen 33 Stimmen angenommen, mit dieser Aende⸗ kommt aber, daß die Seehandlung für alle über den gewöhnlichen ( gere er fg an, die AUnweisüngen des Minister? gebunden ist

Rab es 3 inausgehe jeschäfte der Zustimmung eauherten Bedenke ̃ irtscheftl ich n St h e el Sh 3 .

Rahmen des Bankgeschäftes hinausgehenden Geschäfte der Zuf ; t stichhaitig. . auch bon wirtschaftlichen stäntzpunkte gus nes g ge n alt i s ö 33 . nie sein, daß der Wert des Grund sie drüben jensei 5 ; gar drüben jenseits des Wass ĩ r e ers erscheinen — da lesen wi n wir, daß

2 noblauch-Bromberg befürwortet die Annahme dieses u aug bre genf i,, . 34. , . diesen h

. 10 n ; ö an das Abgeordnetenhaus zürückgehen, nachdem in der nächsten des Finaniministers bedarf, und daß der Finanzminister ja die n Biese dj Gesetz hat doch auch einen innerkolonifatorif d JJ ke Gee be, erde ino 9. r Uellhen hüeeen , e, ,,,, . e , ,

gele d gt, . verantwortlich ist, also jeden Tag hier dem Landtage Rede sth n gin wäre ein Verdienst ke nn n ,,, Anstedelungs kommifsion t Ste , reichen Mitteln der dan, ,,. er, , ,,

uns unter dem Maß des wirklichen Wertes dl er ni Wen er . ö 3 1 n . te

. gegenüber bereits 2 ee ee.

; Königliche Staatsregierung

Die beantragte Resolution wird einstimmig gefaßt; eine irkli — 9 s g gefaß muß, wenn wirklich etwas derartiges vorkommen sollte, ber . an, m, n der polnischen Parjellierungsbanken Kaufpreifes auf das natur ̃ ö srlangen meist nur eine Anzahlung von b0 o/. politisch von ier e l 6. i c n . „Zahlreiche Besitzer glauben, im iß J st ö gewiß Ihr Bestreben anerkennt sich wi r Hestrep kennt, wirtschaftlich zu stärke auch bereit sein würde, mit Ihnen und für Sie in e, . = zu

wirken; aber die Voraussetzung dazu ist doch immer die daß da

— waß h

Ich kann meine Bitte nur wiederholen, daß das hohe Haus den ö zetiti ᷣ i i zu dem Gegenstand eingegangene Petition wird für erledigt für ausgeschlossen halte. (Sehr richtig! rechts) ztgeb S D ge e. (Seh 9 e betgeben sehr kleine S 3 ; s nic koenhr zreakleine Stellen von 3 ha ufw. Da die Leute Interesse ihrer Familien zu dem hohen Preif hohen Preise verkaufen zu müssen

ungsfähig sind zird Lin ländliche en, nihdlungsfcßig sind, o wird Cin ländliches Proletariat ge, Jiese Leute, di ĩ eeute, die heute als Vorbilder für das V r für das deutsche Element el gelten

Antrag ablehnen möge, und zwar schon aus dem Grunde, weil die tied erklärt. ; betreffend die Ver⸗ Der Gesetzentwurf ist darauf, wie schon mitgeteilt, an⸗ n ein kleiner lä e z 36 Sen n,. 6 ländlicher, Grundbesit, sondzrn. Sachsen. Fnnen, werden nun der Landwirtschaft in diesen Landest aft in diesen Landesteilen entzogen.

Voraussetzung, als ob die Worte des Entwurfes: insbesondere der Der dann folgende Gesetzen tw urf

Einkommensteuer', eine Empfehlung dieses Steuerfußes ent—⸗ 6 ; ; ; ; ; ᷣ tretung des Staatsfiskus auf den Kreistagen und genommen worden, 2 . 1 zul . ert, 461 , bei den Wahlen für den Provinziallandtag in der Den letzten Gegenstand der Tagesordnung bildele 1 k fie ger e en Sie damit die Aufgaben, der Ansiedelungs. Dag Gle 9 , n. ö daß eine derartige Provinz Po fen, wird auf Grund des mündlichen Berichts zweite Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend n nicht ein 13 , daß jene Banken, die Pacht steigern, mäßige m h bei Nachlaßregulserun gen. Anderfeits wirb unn 6 Steuer nur in einem einzigen Falle erhoben wird, und der 10. Kommission, den Herr Dr; von Dziem bowski er⸗ Gründung neuer Ansiedelungen in den Pro vin nz des ken aer nl erfgigt. Das ist keine zweckmäßige Be ein ganz inn der Preise Neuansässigmachung . 3 Sie sich auch wirklich als preußische Staatsbü das für absehbare Zeiten ein anderer Modus überhaupt nicht eintreten stattet, in der , 6 an g mn Vn gf f . . 36 gen fn , 39 P . , eh,, . al t en , . Ver e gfihen er ten. seo n, , r ne, enn 3. / . e und als solche auftreten. (Sehr 33 e nach em er n ers aa ekretär von ĩ ch o f86⸗ 0 en, S ) e ien, Sa ) en un e alen, * Ine dese Vorla e bis r Vdalal el e h, 46 le iert. Die ungesu de . — vir o in bedauerli er Weise m bili eine Derren, ich kann nichts 0 z 4 . rechts.

r Obstrurssorn! ge bis aufs Blut bekämpfen und selbst nicht t = e. Steigerung der Bodenwerte zu besei ag chts von diesem Gefühle darin i struktion zurückschrecken. Erschwerend kommt hinzu, daß rer fers . 3 wirtschaftlichen *. ö. — 2 nn,. in einer öffentlichen , .

üter wird in vielen Fällen nur ki— zen eerlre bat, daß die Danischan ,

e n, die in die Provin z

wird. Die nötigen Kautelen sind auch schon darin gegeben, daß ich genommen, n 3 hausen die Annahme in dieser Fassung empfohlen und Herr! des Berichts der 18. Kommission. Posen kommen, das Unkraut seien, das unter den Weizen gesaet werde

wich einverftanden erklärt habe mit dem Vorschlage der Resolution,