.
Von der Firma Hardy & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung und J. Loewenherz hier ist der Antrag gestellt worden,
400 0990 neue Aktien der Kollmar Jourdan, Attiengesellschaft Uhrketten⸗ 2 . Pforzheim, Nr. 10601 bis 1400 zu e M
zum Boͤrsenhanbel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 28. Juni 1904.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin Kopetz kv. 2699]
(27282 Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag ge⸗ stellt worden, S I500 009 Aktien Nr. 1 bis 1500 zu je „M 1900 und 1600 Stück Genussscheine Nr. 1 bis 1500 der Porzellanfabrik Ph. Rosen⸗ thal Co. Aetiengesellschaft in Selb in Bayern zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 29. Juni 1904.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.
Von der Firma Philipp Elimeyer, Dresden, ist der Antrag gestellt worden, nominal M 282 0090, — auf den Inhaber und je 1000 S nominal lautende Aktien Nr. 752 — 1033 der Aktiengesellschaft Sächsische Straßenbahngesellschaft in Plauen i. V., dividendenberechtigt vom 1. Januar 1904, 6 und zur Notiz an der Dresdner Börse zuzulassen. Dresden, den 29. Juni 1904. Die Bulassungsstelle der Dresdner Börse.
26930 Arnhold.
266491 Die Gläubiger der aufgelösten Firma Elektro⸗ K Photochemische Industrie Gesellschaft mit be⸗ schraͤnkter Haftung, Berlin SM., Alexandrinen straße 110, werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den 28. Juni 1904. Die Liquidatoren der Firma:
Elektro⸗⸗ und Photochemische Industrie G. n. v. S.
Manes. Borzykowski.
26944 Bekanntmachung. Die Bayerische Filiale der Deutschen Bank dahier hat den Antrag eingebracht, M20 060 000, — 3 oQ ige Hypotheken pfandbriefe der Pfälzischen Hypotheken⸗ 6 6 Ludwigshafen a. Rh. Serie 44 un zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zuzulassen. München, den 28. Juni 1904.
Die Bulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zud München. Lebrecht, Vorsitzender. 26126
Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 22. Juni 1904 ist die Auflösung des Mecklenburger Kornhaus, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Güstrow beschlossen. Etwaige Gläubiger der Ge⸗ ,, werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Mecklenburger Kornhaus,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Liquidation.
126991] A- Einnahme.
I) Vortrag aus dem Vorjahre 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ übertrage) b. Schadenreserve . c. sonstige Ueberträge (g und Summen) ö per 1902, gebucht Januar 1903 rovenues per 1962, empfangen 1903
KHxcess Insuramce Company KHimitecl Londom.
Dezember 190903. EK. Ausgabe.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom E. Januar E90 bis TH.
160. 1 835 887
a. gezahlt S. zurũckgestellt
63 450
128 261 191711
3) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni ... (Etwaige Nachschußprämien sind hier besonders aufzuführen.)
4 Nebenleistungen der Versicherten: a. Legegelder (Sicherheitsleistungen) 3 .... b. Eintrittsgelder c. Policegebühren .... d. anderweit
2. gezahlt
3 152192 S. zurũckgestellt
jahr:
überträge)lẽ J.. b. sonstige Ueberträg
5) Kapitalerträge: a. Zinsen b. Mietserträge 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kursgewinn a. realisierter S. buchmäßiger .... b. sonstiger Gewinn 7) Sonstige Einnahmen (getrennt nach Gattungen uud Summen) Uebertragungsgebühr 8) Verlust
Gesamteinnahmen .
A. Aktiva.
und Summen) 4) Abschreibungen auf: a. Immobilien b. Inventar C. Forderungen . d.
Summen) JJ ..
a. Kursverlust
S. . ; b. sonstiger Verlust
Rückhersicherer: a. Provisionen Agenten 2c.
steuer). 8) Leistungen zu
b. freiwillige ...
und Summen)
a. an
6. andere
Saldo vortrag
I 7, n For The Excess Insu. Co. Ltd. C. E. Heath, Manager.
I) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht eingezahltes Aktienkapital, beziehungsweise bei Gegenseitigkeitsvereinen Forderungen an die Garantiefondszeichner wegen der nicht bar ge⸗ deckten Obligos (die Art der Deckung — Wechsel, Schuldscheine usw. ist anzugeben) j .....
2) Sonstige Forderungen:
a. Rückstände der Versicherten 4
b. Ausstände bei Generalagenten beziehungsweise Agenten . .
C. Guthaben bei Banken.. .
d. Guthaben bei anderen Versicherungsunter⸗ nehmungen . ö
e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen.
f. anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen) .
Gegen Sicherheit ausgeliehen
Kassenbestand
Kapitalanlagen:
a. Hypotheken und Grundschulden
J
C. Darlehen auf Lebenspolicen
d. Wechsel
e, anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen) .
3 099 901
f
4 3 3
überträge)lUw. b. für angemeldete,
309 424 93
3159 64 988
— in Geld zu 17 834
Cc. anderweit (getrennt Summen)
Aktiva 4) Barkautionen ... 5) Sonstige Passiva: 200 000
Summen) 55 5 55 599 .
101 264 6) Reservefonds
8) Gewinn 3 256 764 68
5) Grundbesitz 6) Inventar.. ! 7) Sonstige Aktiva (getrennt nach Gattungen und Summen) Fernere Kapitalanlagen, deren Marktwert am 31. Dez. 1903 nicht genau festzustellen war 8) Noch zu deckende Organisations, (CEinrichtungs.) Kosten (bei Gegenseitigkeitspereinen) (1 .... 8) Verlust ö
Gesamtbetrag ...
S4 083 33
Iss Fs s] For The Excess Ingu. Co. Ltd. C. E. Heath, Manager.
1) Rückversicherungsprämien —
2) a. Schäden, einschließlich der — „6 betragenden Schadenermittelungskosten, aus den Vorjahren, abzüglich des Anteils der Rückversicherer:
b. Schäden, einschließlich der . zetrager Schadenermittelungskosten, im Geschäftsjahr, abzüglich des Anteils der Rückoersicherer:
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäfts.
a. für noch nicht verdiente züg des Anteils der Rückversicherer (Prämien⸗
e. anderweit (getrennt na
5) Verlust aus Kapitalanlagen:
a. an realisierten Wertpapieren
6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der
b. sonstige Verwaltungs kosten Bücherrewviston ꝛc. 1999... .... fyerner 1903. .
7) Steuern und öffentliche Abgaben (Einkommen
a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende ... 9) Sonstige Ausgaben (getrennt nach Gattungen
Lloyds Benevolent Fund (Wohltätigkeit)
10) Gewinn und dessen Verwendung: den Kapitalreservefonds Spezialreserven (einzeln aufzuführen) ; b. Tantiemen, Kommission des Direktors für 1. — 2 C. an die Aktionäre (beziehungsweise Garanten) d. an die Versicherten .. Verwendungen Gattungen und Summen)
Gesammtausgaben .
1) Aktienkapital, bei Gegenseitigkeitsvereinen Be⸗ trag des etwaigen Garantiefonds ... 2) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a nach Abzug des Anteils der Rückversicherer: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien-
aber noch nicht bezahlte Schäden (Schadenreserve ). p
Reserve für Kreditversicherung .... 3) Hypotheken und Grundschulden sowie sonstige
schätzende s Renten usw.) auf den Grundstücken Nr. 5. der
J e b. anderweit (getrennt nach Gattungen und
Kommission des D
7) Spezialreserven (einzeln)
.
72 os2 42 412801 15t
rämien abzüglich 1765200
909676
2 100 -
und sonstige
(getrennt ; nach
Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs E903.
und h 1765 200 —
nach Gaitungen' und
42 6636
1807 86368
Lasten (Reallasten,
166 184
z66 184 50 1300 000 — zoo o — e zr tz
200000
gegen Kursverluste —
Gesamtbetrag . .
27284 Herr Kaufmann Hermann Rohte, Bremen, ist aug dem Aufsichtsrat ausgeschieden und besteht der Auf⸗ sichtsrat nunmehr aus den Herren: r. Carl Schröder, Kaufmann, Bremen, Georg Entholt, Kaufmann, Bremen, *. Franz Neelmeyer, Kaufmann, Bremen, udwig Dürr, Kaufmann, Bremen, Dr. Otto Eberhard. Chemiker, Güstrow i. Meckl. Bremen, den 29. Junt 1904.
Dr. Eberhard's Milchsleischertract Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Br. Schmidt.
253831 Bekanntmachung. . Terraingesellschaft Fichtenberg Steglitz, CG. m. b. IH. zu Steglitz.
Die Auflösung der Terraingesellschaft Fichtenberg⸗ Steglitz G. m. b. H. zu Steglitz bringe ich hiermit als Liquidator der Gesellschaft zur öffentlichen Kenntnis und ersuche etwa vorhandene Gläubiger der Gesell— schaft, ihre Forderungen bei mir anzumelden.
Steglitz, den 22. Juni 1904.
Terraingesellschaft Fichtenberg⸗Steglitz G. m. b. S. in Liquidation. Conrad Riecken, Liquidator.
26452 Consolidirte Suder' sche Braunkohlen⸗Berg⸗ werke Gesellschaft mit beschränkter Haftung. In Gemäßheit des 5 65 des Reichsgesetzes, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, machen wir hierdurch bekannt, daß unsere Gesellschaft durch einstimmigen Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 24. Juni 1904 aufgelöst ist. Zugleich werden die Gläubiger der Gesellschaft hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Helmstedt, den 27. Juni 1904.
Consolidirte Suder'sche Braunkohlen⸗Berg⸗ werke Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Kraiger. Doench.
26652]
Gemäß § 59 des Reichsgesetzes, betreffend die Ge— sellschaften mit beschränkter Haftung, bringen wir hiermit zur Kenntnis, daß in der n Ver⸗ sammlung unserer Gesellschaft am F7. Mai 1904 der Beschluß gefaßt worden ist, das Stammkapital unserer Gesellschast von Æ 280 000. — auf die Hälfte, also auf M 140 000, — zusammen zu legen. Wir fordern die Gläubiger unserer Ge, sellschaft auf, sich bei uns zu mel den.
Berlin, den 27. Juni 1904.
Die Geschäftsführer des
„Dey“ Zeitregister⸗Syndikat Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Hindersin. Georg Kuttner.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
26931 Bekanntmachung.
Nach dem Ergebnis der Wahlen in der Sitzung der Anwaltskammer vom 11. Juni 1904 besteht der. Vorstand der Anwaltskammer hierselbst aus den? Rechtsanwälten: Justizrat Salomon in Posen als Vorsitzendem, Justizrat Schulze in Ostrowo als dessen Stellvertreter. Justizrat von Glebocki in Posen als Schriftführer, Justizrat Dr. Lewinskt in Posen als defsen Stellvertreter, den Justij— räten Motty in Grätz, Wolfen in Bromberg, Lehr in Posen, Salz in Posen, Jahns in Gnesen, Dr. Asch in Posen, Meyer in Ostrowo, Breslauer in Rawitsch, Sjafranski in Pudewitz, Cichowicz in Posen ünd dem Rechtsanwalt Bärwald in Bromberg.
Posen, den 25. Juni 1904.
Königliches Oberlandesgericht. 26932
In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Adalbert Kohlstock in Berlin, Unter den Linden 14, heute eingetragen worden.
Berlin, den 27. Juni 1904.
Der Präsident des Landgerichts J. 27286 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen:
Hermann Johannes Tidemann in Bremen.
Hamburg, den 28. Juni 1904.
Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, i. V. Sekretär. 26935
Nr. 6639. Herr Rechtsanwalt Albert Bitzel wurde durch Erlaß Großh. Ministeriums der Justiz, des Kultus und Unterrichts vom 17. Juni 1901 Nr. 19709 bei dem Großb. Bad. Landgericht Mos—⸗ bach mit dem Wohnsitz in Tauberbischofsheim zu—⸗ gelassen und heute in die bei dem Landgerichte ge— führte Liste der Rechtsanwälte eingetragen.
Mosbach, den 26. Juni 1904.
Großh. Bad. Landgericht. E. von Stockhorn.
26934 .
In die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Nürnberg wurde heute eingetragen der Recht? anwalt Dr. Julius Stein. Derselbe hat seinen Wobnsttz in Nürnberg genommen.
Nürnberg, den 27. Juni 1994. .
Der Präsident des Kgl. Landgerichts: Unterschrift.) l2s6933) .
Der Rechtsanwalt Dr. Benno Mehrländer ist in der Liste der bei dem Landgericht J in Berlin zju— gelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Berlin, den 25. Juni 1904. .
e r Der Präsident des Landgerichts J. (27285 .
Der Rechtsanwalt Schmedes in Eutin ist, ug; dem er seine Zulassung zur Rechte anwaltschost . dem Landgericht Lübeck aufgegeben hat, in der Rechts anwaltsliste gelöscht.
Lübeck, 29. Juni 1904. .
Der Präsident des Landgerichts.
1
9) Bankangweise
Reine.
Pat. Anwältẽ, Berlin X hr. 4,2.
M Is 2.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, Donnerstag, den 30. Juni
1904.
Der Inhalt dieser Beil
Das Zentral⸗ Selbstabholer auch ar
e, in welcher die teichen, Patente, Gebrauchsmufler, Könkurfe fowie die Tarif⸗ und Fa
Zentral⸗Hand
Bekanntmachun
andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanst ĩ in fü , , 418 Reid anstalten, in Berlin für die Köntgliche Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und toni ih Preußischen
Staatsanzeigers, w. Wilhelmftraße 32, bezogen werden.
—·
.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“
rplanbekanntmachungen der Eifenbahnen enthalten
e. aus den Handels, Güterrechts⸗ Vereins e g en, Zeichen⸗ Muster⸗ und Börsenregistern, ind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
elsregister für das Deutsche Reich. an. iz2*
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche
J
der Urheberrechtseintragzrolle, über Waren.
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 6 5 3 für das Viertelsahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. —
In sertionspreis flr den Raum einer Druckzeile 30
werden heute die Nrn. 152 A. und 152B.
*
ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ geaannien an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgefucht. inter der Klassen⸗ ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Hegenstand der Anmeldung ist einstwellen gegen un⸗ befugte Benutzung geschützt.
Ib. A. 9811. Vorrichtung zur stufenweisen Ausschaltung des einzelnen Elektromagneten oder der einzelnen Elektromagnetreihen bei Erzscheidern mit mehreren Eleltromagneten. George Leach Adamson u. Edmund Ernest Adamson, Rochdale, Engl.; ö. Schmate lla, Pat. Anw., Berlin 8wW. 1)! La. P. 114 358. Spiritusglühlichtbren ner. Geor e Popescu, Liegnitz. 24. 336 h 3 1c. A. 10 107. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Gemisches von Gas und Luft? Akt. Ges. für Selas⸗Beleuchtung, Berlin. 22.5 03. Id. R. E8 526. Tragbarer Gasselbstzünder. Fitz . Berlin, Augsburger Str. 76.
49g. L. 19 230. Vorrichtung zum Verhüten der Erwärmung der Brennerteile bei Invertlampen. Ernst Lehmann, Glogau. 18. 2. 04.
1g. Sch. 21 917. Vorrichtung zur Erzeugung von Gasglühlicht; Zus. z. Anm. Sch. 20 601. Dr Eduard Schwechten, Berlin, Stralauer Allee 20. 11. 4. O4.
106. K. 25 1494. Verfahren zur Zugute machung des Magen⸗ und Darminhalts (Wampeninhalts von Schlachttieren zu Brennstoff. Michael Kettenberger, München, Zenettistr. 2. 6. 6. 03.
10c. Sch. Es 921. Verfahren zur Beschleuni— gung des Trocknens und zur Erhöhung der Widerftandse fähigkeit von Formtorf gegen Witterungseinflüsse
und mechgnische Einwirkungen. Carl Friedrich Schlick ⸗
eysen, Steglitz, Friedrichstr. 5. 24. 6. 02
E2u. G. 6 970. Verfahren zur Darstellung von Ferrophosphor aus Kalkphosphat. Gustape Gin“ Paris; Vertr.! Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 19. 27. 5. 02.
LE2p. L. 17 8149. Verfahren zur Darstellung von Indoxyl und dessen Homologen. Dr. Leon Lilienfeld, Wien; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat. Anw., Berlin N. 24. 24. 2. 03.
E1Ib. S. 18 190. Dichtungsvorrichtung für Kraftmaschinen mit umlaufenden Kolben. Giulio Silvestri, Wien; Vertr.: A. Specht u. J. Stucken— berg, Pat. Anwälte, Hamburg 1. 23. 6. O3.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn“ vom s. 12. 91 die Priorität auf Grund d in Oesterreich vom 30. 12. 01 anerkannt. 11g. B. 34 214. zur Ausnutzung des Abdampfes in Wärmeaustaufch' , Otto Bühring, Mannheim, Lindenhof. 22. 4. 03.
E5R. R. 18 406. Vorrichtung zum Zuführen des Blechstreifens an Maschinen zum Prägen von Namenschildern u. dgl. Alfred Walter Roovers u. Alexander Henry Roouers, Brooklyn, V. St. A. . 3 S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin W. 8. E5i. S. 18 934.
Kopiermaschine. Hermann
Sichelschmidt, Brackwede b. Bielefeld. 28. 12. 03. / Abschneidevorrichtung für
151. Sch. 20 111. Topiermaschinen; Zus. z. Pat. 147 6505. Schwöéers, Berlin. Stromstr. 104. 172. L. 17 7569. Robert Lange, 14. 18 n 196. H. 32 3283. Fahrbare Pflasterramme mit mechanisch gehobenem und beim Ausrücken einer Tupplung der Hebewelle frei fallendem Bären. Ernst! Hiller, Groß⸗Kreutz. 10. 2. 04. 30R. M. 23 132. Seilbahn mit bogenförmigen Vendeschienen. Georg Mais, Berlin, Höhenstaufen. straße 13. 7. 5. 03. . 20e. L. A8 098. Vorrichtung zum Entkuppeln von Hakenkupplungen mittels Daumenhebel. Gustap ren Lembke, Kiew u. Akt. Ges. Lilpop, Rau 4 Löwenstein, Warschau; Vertr. Ernff won Nießen ö. , Nießen, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. (. j 9. 20i. P. 15 216. Einseitig wirkende Strom— schlußvorrichtung. Wilhelm Prokov, Charfotten- burg, Goethestr. 16œ u. Moritz Richter, Berlin, Wilhelmstr. 29. 29. 4. 65. 790t. L. 19 221. Verteilungsanlage für Gleich— strom und Wechselstrom verbraucher vorzugsweise Gisenbahnmotoren). Paul Martyn Lincoln, Pitts⸗ burg. Penn, V. St. A. Vertr. G. Pichet, g. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin XX. 10. 16. 2. Ji. El. S. A9 171. Schaltung zum Antriebe Uektrischer Fahrzeuge mittels Mehrphasenstrom. Hen enz · Schuckerimwer ke G. m. b. H., Berlin. * 2 B. 26817. Unipolardyngmomaschine. August Beringer, Charlottenburg, Wilmersdorfer Straße 39. 2. 4. 04. m. M. 24 853. Wicklungsanordnung zur Erzeugung verschiedener Polzahlen bei Drehstrom⸗ induktionsmotoren; Zus. z. Pat. 147 427. Ma⸗ Hhinenfa brit Oerlikon, Derlikon b. Zürich; ert. C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stört, 04. zur tlektrischen
Raphael 30. 3. 05. Berieselungskondensator. Unter-⸗Barmen, Bendahler Str. 21.
1h. F. 17 165. Verfahren
der Anmeldung
Verfahren und Vorrichtung
Franz Heiland, Lüben.
Lötung von Metallgegenständen von großer Flächen⸗ ausdehnung bei kleiner Lötfläche unter Benutzung der durch, den, Stromübergang entwickelten Wärme. . Fuhrmann, Dresden, Ferdinandstr. 16. 2Ta. G. E9 255. Verfahren zur Darstellung substantiver, auf der Faser oder in Substanz weiter diazotierbarer Polyazofarbstoffe. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 5 1 97 22Tf. F. 17 765. Verfahren zur Herstellung lichtechter Farblacke. Farbenfabriken vorm Friedr. Bayer . Co., Elberfeld. 8. 7. 03. 2a. R. 18 214. Feuerungsanlage mit Wieder⸗ entzündung der Abgase, denen vom Feuerraum aus Wärme zugeführt wird. Eh. J. Roux. Pantin, Seine; Vertr.: H. Heimann, Pat. Anw., Berlin N,, 3 6 08 D5a. W. ES 375. Flacher Wirkstuhl zur Her— stellung regulärer, bis an die Minderkanten gemusterter Petinetware. Alban Woller, Hormersdorf b. Thal⸗ heim i. S, Erzgeb. 11. 11. 01. 2Sa. M. 24 675. Verfahren und Vorrichtung zum Schnellgerben von Häuten. Henri de Marneffe, Lüttich; Vertr.: Franz Haßlacher, Pat. Anw., Frank⸗ ie,, 3Ob. G. 19 372. Gebißplatte mit Saugkammer. Ernst Goepel, Berlin, Oranienftr. 37. 5. 1. 04. 208. H. 31 749. Künstliches Bein. Heinrich Duckschlag, Berlin, Goltzstr. 395. 16. 11. 55. 30f. M. 21 024. JDeißluftapparat zur Be⸗ bandlung kranker Körpertesle mit erhitzter trockner Luft. Dr. Carl Mirtl, Graz; Vertr.: Ernst Herse, Pat.-Anw., Berlin SW. 29. 29. 58. 63. BLIa. G. 18 615. Verfahren zur Entfernung der Schlackenansätze vor den Düsen von Kupolöfen. Otto Goldschmidt, Düren. 15. 7. 65. 32a. P. L5 234. Verfahren zur Erzeugung optisch homogener Gläser. Eduard Pohl, Harsum b. Hildesheim. 31. 8. 03. 22b. K. 25 933. Verfahren zur Herstellung von Milchglas. Joseph Kempuner, Berlin, Flens⸗ burger Str. 20. J0. 9. 03. 24e. B. 26 313. Vorrichtung zum Putzen von Bestecks mittels zweier ebener, gelenkig miteinander verbundener Putzflächen. Josef A. Balling, München, Liebherrstr. J. 2. 2. 04. 24g. H. 21120. Spiralfeder für Polster mit Fäh gun ggeinrichtung. Ernst Hennies, Essen, Rheinl. 2. 93 378. S. 17 075. Verfahren zur Herstellung bon Wand- und Deckenbekleidungen. Frans Richard Alexander Sundell, Stockholm; Vertr.: B. Blank u. W. Anders, Pat.⸗Anwälte, Chemnitz. 22. 10. 02. 278. T. 9261. Verfahren zum Verlegen von Parkettfußböden aus Tafeln oder Riemen mit Nuten und Federn in Asphalt. Ferdinand Theissing, Münster i. W. 2. 9. 02. 28e. H. 31 308. Gradführung für den Werk— stücktisch an Abputz⸗, Schleif⸗ und Poliermaschinen. 14. 9. 03. 2Sc. Sch. 21 559. Verfahren und Vorrichtung zum Stanzen und Prägen von polierten Holjgegen“ tänden auf kaltem Wege. D. Schneegaß d Söhne, Waltershausen i. Th. 1. 2. 04. 0b. M. 24 971. Aluminiumlegierung. Me⸗ tenrit⸗Gesellschaft m. b. S., Hamburg. I9. 2. 04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß 1 26. . 4 18 665 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Belgien vom 6.7. 03 anerkannt. 1Te. S. 31 9351. Vorrichtung zur Verhinderung der Uebertragung von Stößen oder von einseitigem Klinkendruck auf das Küken der durch eine Schaltratsche gesteuerten Zweikammermeßgefäße an Petroleumbehälterwagen. Georg Habicht, Görlitz, Zittauer Str. 7. 12. 03. ; 425. P. 15 8232. Registrierwage. Henty Pottin u, Léonce Merlet de Logeliere, Paris; Vertr.: Eduard Franke u Georg Hirschfeld, Pat. ⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 5. 3. O4. 12g. M. 23 s13. Antriebsvorrichtung für Ver— bindungen von Phonographen und Kinematographen mit einem Kollektor und zwei in einem Stromkreis liegenden Elektromotoren für die Einzelapparate; Zus. z. Anm. M. 23 262. Meßter's Projektion, G. m. b. S., Berlin. 15. 7. 03. 121. A. 10 610. Apparat zur Gasanalyse mittels Absorption; Zus. z. Anm. A. 10177. Ados Feuerungotechnische Gesellschaft G. m. b. H., Aachen. 5. 1. 64. j 13a. R. E9 402. Selbsttätige Kartenvorschub— vorrichtung für die Fächer von Fahrkartenschränken. Georg Rose, München, Jahnstr. 43. 14. 3. 64 1E 5c. K. 26 168. Pflug zum Heben von Rüben u. dgl. Adolf Kientz, Straßburg Neudorf, Elf. l 45. N. 6846. Krautentferner für Kartoffel. erntemaschinen, bestehend aus einem Rost und einer Walze mit durch die Rostplatten hindurchgreifenden Haken. Wilhelm Naß, Stargard i. P. J. 8. 63. 458. D. 14 257. Einsatz für Milchschleudern, dessen aufrechte Platten an den inneren Enden durch Ringe gehalten werden. Dierks C Möllmann, Osnabrück. 30. 1. 04. 159. R. 18 S28. Vorrichtung zur Herab⸗ minderung der Betriebskraft an Milchschleudern. Gustaf Ture Rennerfelt, New Vork; Vertr.: Dr. B. Alerxander⸗Katz, Pat. Anw., Görlitz. 2. J1. 03. 46a. A. IO 313. Anordnung der Luft. und
dem Unionsvertrage vom
Gaspumpe nebst den Druckbehältern bei Zweitakt— M ff nokrgst maschiszn. Peter Albertini, Oberschan,
chweiz; Vertr.: X. du Bols Reymond u! M. Wagner, Pat. Anwälte, Berlin W. 6. 14. 5. 55. 46a. K. 24 775. Arbeitsverfahren für Explosions⸗ kraftmaschinen. C. A. Krumbiegel, Dresden⸗-A ., Rosenstr. 26. 21. 2. 63. 460. A. 10 279. Andrehkurbel für Explosions⸗ kraftmaschinen; Zuf. 3. Pat. 151 692. Apparate- bauanstalt Ludwigsburg, G. m. b. H., Ludwigs⸗ hurg, Württ. 6. 15. 55. 6c. B. 32 408. Ventilanordnung für Gas. maschinen. Amzi Lorenzo Barber, Ardsley on the Hudson. V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. Sell, Pat. Anwälte, Berlin NV. 7. 71. 8. G. 127b. H. 22859. Lager; Zus. z. Pat. 145 485. Albert Ennis Henderson, Toronto, Eanada; Vertr. l. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗-An⸗ wälte, Berlin NW. 6. 21. 4. O4. Eb. K. 26 9390. Schwungrad. Otto Kammerer, Charlottenburg, Kantftr. 1365 5. J. 0. Te. L. 18 397. Schmierpresse mit einer als Flügelrad ausgebildeten Rührvorrichtung für Oel.˖ graphitmischungen. Gebr. Leser, G. Wittmann Nachf., Hamburg. I3. 7. G03. 170. H. 30 138. Doppeltes Riemen⸗ oder Neibräderdorgelege mit selbsttätiger Nachstellung; Zus. 3. Pat. 135 124. Rudolf Hundhausen, Halensee knn. 18. 3. 03.
Sch. 20 716. Schaltwerk. J. G. Schelter
G Giesecke, Leipzig. 6. 8. 03. 2 2 1094. W. 21 589. Maschine zum Einschneiden von Ringnuten in Geschosse. Frederick Wicks, Esher b. London, Engl.; Vertr. E. Lamberts, Pat. „Anw., Berlin N. 24. 2. 9. G3. 19. M. 24 7229. Verfahren zur Herstellung ben U⸗förmigen Taschen in den Schaufelkränzen für Hag und Dampfturbinen. Maschinenbau-⸗A1tt.“ Ges. „Union“, Essen a. Ruhr. 11. IJ. 64. 526. K. steppst chinen. i V 53k. R. 17 272. Verfahren zur Herstellung eines Teeextraktes in fester Form. John Roger, ondon, u. Montague Kelway Bamber, Colombo, Ceylon; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Pat. Anw., Berlin W. 62. 10. 10. 02. 51a. G. A8 s23. Verfahren zur Herstellung von Fliegenfängern mit herausziehbarem Fangband. Gesellschaft für Patentverwertung m. b. H., Leipzig Stötteritz. 2. 9. 63. 24a. H. 32 1427. Verpackungsschachtel für Stahlwaren bzw. für die Kurzwarenindustrie. Gott⸗ lieb Hammesfahr, Solingen. Foche. 18. 3. 04. 54e. T. 9212. Papierzuführungsvorrichtung für Zigarettenhülsenmaschinen. Gottfried Lebrecht Tillmanns, Moskau; Vertr.‘ CG. v. Offowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. g. 15. 10. 6z. 5 7b. S. 22 547. Verfahren zur Nachbelichtung belichteter Trockenplatten in der photographischen Kamera oder Kassette. Emil Höfing hoff, Barmen, Mühlenweg 17. 7. 3. 04. 59e. K. 25786. Hemmvorrichtung für Schwimmersteuerungen bei Dampfdrucklufthebern 6. 2gl. Gebr. Körting Akt. ⸗-Ges., Körtingsdorf b. Hannover. 12. 8. 03. Se; S. 31 904. Schutzhülle für Luftradreifen für Motor. und andere Fahrzeuge. Theodore Houben, Verviers, Belgien; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 7. 12. 03. §SIa. W. 21 916. Verschlußriegel für Faß⸗ türen. 66 Wellhöfer sen., Hei dingsfeld Würzburg. 3. 8. 04 sa. E. 9418. Elektrischer Steuerapparat für Schiffe. Electrie Boat Company, Rew Jork; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 11)! 13. 8. 03. 85a. LE. 17285. Vgrrichtung zum Oeffnen von Hasflaschen für aufblasbare Rettungsgürtel. Fa. W. Lüning, Hamburg. 30. 9. 02. Sa. Sch. 21 391. Umkuppelungsvorrichtung für eine von zwei oder mehreren Steuerstellen an' gftrif henz Nuderpinne. Fa. F. Schichau, Elbing. 65h. A. 10882. Kimmstützvorrichtung für — 2 2 Asmussen, Hamburg, Heußweg 23. 66b. P. 14894. Vorrichtung zum Zerkleinern don Rippenstücken. J. Pöhmer er u' A. Wurzinger, Nürnberg, Mendelstr. 26 bzw. Scheuerlstr. 5. 25. 5. 03. SSa. F. 17 719. Schloß bei welchem die Zu⸗ haltung sowohl zum Sperren als auch zum Bewegen des Riegels dient. Caspar Faust, Rhinelander Wisconsin, V. St. A. Vertr. Dr. A. Leyr, Pat. Anw., Berlin NV. 6. 4. 7. 63. Sa. S. 19 302. Verschluß für Kleiderschränke in Theatern u. dgl. Karl Sander, Jofeph Bettels u. August Sander, Berlin, Reinickendorfer Str. 9. 14. 3 08. sb. R. A9 361. mit Vorrichtung zum in einer Mittellage. Baden. 5. 3. 0. SGSb. W. 21 950. Vorrichtung zum zwang⸗ läufigen Oeffnen und Schließen von Fenstern u. dge. Arthur Wittig, Britz b. Berlin. 473. 64. 688d. W. 21 566. Fensterfeststeller mit einem in geiner geteilten Klemmhülse vorschiebbaren Fest⸗ stellarm Friedrich Witkugel u. Wühelm Welter. Bonn, Polizeiamt bzw. Rheingasse 16. 16. 12. 03. Rah. M. 2E A7TI. Umklappbarer Eissporn für Absätze, Felir Mietzker, Rirdorf b. Berlin, Karls⸗
Stellhebel für Oberlichtfenster Feststellen des Fensterflügels Karl Rödelstab, Bruchfal,
gartenstr. 4. 1. 10. 53.
71b. P. 14 922. Verschluß für Schuhe, Korsetts, Handschuhe u. dgl.; Zus. z. Pat. 142 887. . geb. Pachur, Dresden, Niederwaldstr. 15.
Emma
zT2Zi. K. 25 783. Einrichtung, um metallene Schutzkappen unabhängig vom Geschoß am Zünder zu befestigen. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 16. 8. G65.
6c. G. 17 287. Schmiereinrichtung für die Spindeln von Spinnmaschinen, insbesondere von Selbstspinnern. Jean Louis Geis, Paris; Vertr.: R. Scherpe, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 14. 8. 02. 276. K. 26 557. Laufrad mit einem an der Außenseite des Fußes schief gestellten Rade und einer ausschaltbaren Rücklaufhemmung dafür. Max Koller, Winterthur, Schweiz; Vertr.: A. W. Brock, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 2. 1. 04.
779. W. 2X 1443. Wurfgerät zum Empor⸗ werfen und Herumschleudern lebender Tiere. Ed. Wulff, Brüssel; Vertr.. E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. II. 16. 4. 04. S0a. M. 24 398. . mit geteilter Form und zwangläufiger Führung des Formträgers zur Herstellung von runden Gegenständen aus plasti⸗ e, . Dr. Louis Mary, Fegersheim i. Els. S0a. St. S233. Füllvorrichtung für Zement⸗ plattenpressen mit rotierendem Formtisch zur Er— zielung von Platten mit möglichst gleichmäßigem Scherben. Louis Streuli, Zürich; Vertr.: Otto H. Knoop, Dresden. 15. 5. G5.
S0ob. St. S126. Verfahren zur Herstellung von Mörtel für die Kalksandsteinfabrikation. Ernst Stöffler, Zürich; Vertr.: E. Cramer u. Dr. H. Mäckler, Pat. Anwälte, u. Or. H. Hecht, Berlin NM. 5 18 3 63
SOb. St. S493. Verfahren zur Herstellung von Kalksandsteinen; Zus. z. Anm. St. 8126. Ernst Stöffler, Zürich; Vertr.: E. Cramer u. Dr. H. Mäckler, Pat.⸗Anwälte, u. Dr. H. Hecht, Berlin
D,
SId. L. Es 595. Behälter für Müll o. dgl. mit angelenktem Boden. Frl. Margarete Laskau, Charlottenburg, Kaiser 3 65. 10. 8. 03. SId. L. 19 337. ehälter für Müll o. dgl. mit angelenktem Boden; Zus. z. Anm. L. 18 565. Frl. Margarete Laskau, Charlottenburg, Kaiser Friedrlchstr. 65. 10. 11. 63.
S4. R. I7 884. Verfahren zum Versenken von konischen, hohlen, mit Beton o. dgl. zu füllenden Gründungskörpern mit Pfahlschuh, Treibstange oder Spülrohr. Raymond Concrete Pile Company, Chicago; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, ren, a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6ö. 8 G
85h. S. E9 102. Spülvorrichtung mit bei Nichtgebrauch wasserfreiem Spülbehälter. Martin Sperlich u. Fa. S. Friedmann jr., Wien; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat. ⸗ Anwälte, Hamburg 1. 2. 2. 04
89e. N. 70923. Vakuumkocher mit am unteren Ende eines teleskopartig verlängerbaren Umlaufrohres angeordnetem Heizsystem. August Neumann, Berlin, Augsburger Str. 97. 5. 12. 03.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
3. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. ad. S. 17 716. Luftkühlvorrichtung für Stollen, Schächte, Tunnels u. dgl., bei welcher die Luft⸗ bewegung durch Wasserinjektoren stattfindet. 26. 10 63. 409. K. 25 341. Verfahren zur Herstellung einer Zinklauge aus Zinkerzen; Zus. z. Anm. F 42f. S. Is 680. Anordnung zum Austarieren eines Teils der Last bei Waggonwagen mit Schnell. wägevorrichtung. 21. 4. 04.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Tb. T. 9316. Verfahren zur Herstellung von Fetthülsen für Radsätze; Zuf. z. Pat. 150724. 24. 3. 04. L238. P. 5 O10. Heizröhrenkessel mit im Wasser⸗ raum des Kessels liegendem Ueberhitzer. 17. 3. 04. 2Ta. J. 7616. Sitzstock. 28. 5. 04.
Sc. U. 2251. Feuchtigkeitsdichter Sack zum
—— ** ö ö ] . 3 Veipacken und Transportieren feuchtigkeitsempfind⸗
24. 3. 04.
lichen Gutes.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Rei anzeiger an dem e, Tage bekannt gemachten 1. . ist ein Patent versagt. Bie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. E2I. A. 7389. Verfahren zur Zerlegung von . . Erdalkaliamalgam mittels Wassers. 24. 10 01. . Ta. S. 29 az. Träger zur Aufnahme, Auf⸗ Sieben n und 6 von telephonischen Lauten, zesprächen u. dgl. für Telephonographen nach Art des Poulsenschen. 6. 8. 03. a n 9 261 6 . zur Herstellung mit Wasser leicht emulgierbarer Präparate aus Fette . . 19. 1. 63. ö . vi. F. 15 122. Veifahren zur Befestigun der Schaufeln von Dampfturbinen. 19. 6. * ö S0b. C. EI O87. Verfahren zur Herstellung feuerfester Gegenstände aus Karborundum dder Bor⸗
S —
karbid. 12. 10. 603.