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Der Bezugapreis beträgt vierteljährlich 4 M 50 5.
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Alle Hostanstalten nehmen KBestellung an; für Kerlin anßer den Nostanstalten und Jeitungsspediteuren für Kelbstahholer
auch die Expedition 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Unmmern kosten 25 9. ͤ
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Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc.
Dentsches Reich. Ernennungen 2c. Bekanntmachung, betreffend die Beaufsichtigung einer privaten Versicherungsunternehmung durch die Landesbehörde. Bekanntmachung, betreffend die zeitweilige Schließung der Bücherei des Kaiserlichen Patentamts. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde Bamberg. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer N des Reichs⸗ gesetzblatts. Königreich Preußen. Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. Erste Beilage: Zusammenstellung der für den Januar / Apriltermin 1904 durch die Rentenbanken erzielten Resultate.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Geheimen Kriegsrat, Oberstleutnant a. D. Marcard zu Hannover den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife,
dem Tiergarteninspektor, Garktendirektor Hermann Geitner zu Berlin die Königliche Krone zum Roten Adler— orden vierter Klasse,
dem Geheimen Registrator, Kanzleirat Achterberg im Friegsministerium und den Remontedepotadministratoren, Amtsräten Gustap Zech beim Remontedepot Bärenklau, Provinz Brandenburg, und Johannes Stenzler beira Remontedepot Mecklenhorst, Provinz Hannover, den Roten Adlerorden vierter Klasse,
dem Geheimen Bergrat Heinrich Wandesleben zu Bonn den Königlichen Kronenorden dritter Klasse,
dem Königlich bayerischen Oberleutnant Salb im 1. Fußartillerieregiment „vakant Bothmer“, kommandiert zur Dienstleistung als Assistent bei der Artillerie⸗ prüfungskommission, dem Ersten Revisionsbeamten bei der Gewehrfabrik in Spandau, Fabrikenko mmissarius Otto Körner, dem Registrator im Großen Generalstabe Gustap Toepfer, den Proviantamtsrendanten Ludwig Ernesti zu Bruchsal und Albert Biehler zu Demmin, dem Garnisonverwaltungsoberinspektor Friedrich Rehfeldt zu Lyck, dem Lazarettoberinspektor Karl Lange beim Garnison⸗— lazarett JI in Straßburg i. E. und dem städtischen Steuer— verwaltungssekretär Karl Becker zu Breslau den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,
dem bisherigen Gemeindevorsteher Friedrich Schilling zu Neuermark im zweiten Jerichowschen Kreise, den pensionierten Strafanstaltsaufsehern Friedrich Schäfer und Wilhelm Schulz zu Prettin im Kreise Torgau, dem pensionierten Eisenbahnlokomotivführer August Scharnitzky zu Freien— walde a. O., dem pensionierten Bahnwärter Au gust Dittmer zu Karow im Kreise Randow, den eiats— mäßigen Meistern Albert Tesch beim Feuerwerkslabora— torium in Siegburg, Remigius Aker bei her Artilleriewerk⸗ statt in Deutz und Otto le Vrang beim Feuerwerks— laboratorium in Spandau, dem ehemaligen Meistergehilfen bei der Pulverfabrik in Spandau Au gust Bielieke, dem Holzhauermeister Philipp Hermann zu Badenhard im Kreise St. Goar, dem Gutsschaffer Ernst Friedrich Urban zu Klein Jeseritz im Kreise Nimptsch und dem Gutsarbeiter Matthias Zimny zu Oranienhof im Kreise Posen⸗West das Allgemeine Ehrenzeichen, sowie
dem Unteroffizier Wilhelm Fischer im Niederrheinischen
Füsilierregiment Rr. 39 die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.
„Seine Majestät der Kaiser und König haben Aller— gnädigst geruht: dem Staatssekretär des Auswärti gen Amts, Wirklichen Geheimen Rat Dr. Freiherrn von Richth ofen die Erlaubnis ur Anlegung des von Seiner Majestät dem König von Groß— ritannien und Irland ihm verliehenen Großkreuzes des Viktorigordens zu erteilen.
Deutsches Reich.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: dem im Reichsamt des Innern angestellten Geheimen Kanzleisekretär Gustar Erdmann bei seinem Ausscheiden aus dem Reichsdienst den Charakter als Kanzleirat zu verleihen.
Bekannt m agech un
betreffend die Beaufsichtigung ein sicherungsunternehmung durch di
Im Anschluß an meine Bekanntmag 1904 bestimme ich auf Grund dez 3 über die privaten Versicherungsunternehm 1901 (Reichsgesetzbl. S. 139) im Cindern teiligten Bundesregierungen, daß bis auf w
der Chemnitzer rene n, her eisenbahnbeamte, Expeditionshilfsarben mit dem Sitze in Chemnitz, . obgleich der Verein seinen Geschäftsbet des Königreichs Sachsen hinaus erstreckt sächsische Landesbehörde beaufsichtigt wird.
Berlin, den 22. Juni 1904.
Der Reichskanzler. Im Auftrage: Caspar.
Sekanntmachung
Wegen Prüfung des Bestandes deß Kaiserlichen Patentamts werden 25. Juli bis 6. August d. J. Bücher nich
Berlin, den 29. Juni 1901.
Kaiserliches Patentamt In Vertretung: Dr. Rhenius.
Bel gn n nan n,. betreffend die Ausgabe von Schuldeerschreibungen auf den Inhaber durch die Stadtgemeinde Bamberg.
Durch die im Einverständnis mit den Königlichen Staats⸗ ministerien der Justiz und der Finanzen ergangene Entschließung vom Heutigen wurde gemäß § 795 des Bürgerlichen Gesetz⸗ buchs und S9 der Zuständigkeits verordnung vom 24. Dezember 1899 (Gesetz⸗ und Verordnungsblatt Seite 1229) der Stadt⸗ gemeinde Bamberg auf Grund der Beschlüsse der ge⸗ meindlichen Kollegien vom 19. und 30. April fd. J., dann des staatsaufsichtlichen Bescheides der Königlichen Regierung von Oberfranken, Kammer des Innern, vom 30. Mai lfd. J. die Genehmigung erteilt, 3a prozentige Schuldverschreibungen auf den Inhaber im Gesamtnennwerte von 1700 000 S aus⸗ zugeben, und zwar:
100 Stück zu je 2000 , 500 Stück zu je 1000 M, 600 Stück zu je 500 M, 500 Stück zu 200 , halbjährig am 1. Mai und am 1. November verzinslich. München, den 28. Juni 1904. Königlich bayerisches Staatsministerium des Innern. Dr. Freiherr von Feilitzsch.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 27 des Reichsgesetzblatts enthält unter
Nr. 30651 das Abkommen zur Regelung des Geltungs⸗ bereichs der Gesetze auf dem Gebiete der Cheschließung, vom 12. Juni 1902; unter —
Nr. 3052 das Abkommen zur Regelung des Geltungs⸗ bereichs der Gesetze und der Gerichtsbarkeit auf dem Gebiete der Chescheidung und der Trennung von Tisch und Bett, vom 12. Juni 1902; unter
Nr. 3053 das Abkommen zur Regelung der Vormund⸗ schaft über Minderjährige, vom 12. Juni 1902; und unter
Nr. 3051 die Bekanntmachung, betreffend die Ratifi⸗ kation der am 12. Juni 1902 im Haag abgeschlossenen Ab⸗ kommen über das internationale Privatrecht und die Hinter⸗ legung der Ratifikationsurkunden, vom 24. Juni 1904.
Berlin W., den 1. Juli 1961.
Kaiserliches Postzeitungsamt. Schwartz.
Königreich Preußen. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Regierungsrat Loeffel in Oppeln und den Land⸗ rat Dr. jur. Franke in Lingen zu Oberregierungsräten,
die der Staatseisenbahnverwaltung angehörigen Regierungs⸗ assessoren Abel in Danzig, von Schultzendorff in Magde⸗ burg, von Rheinbaben in Stettin, Dr. Schrader in Berlin, Rahmsdorf in Cassel, Pursche in St. Johann⸗ Saarbrücken, Dr. Teub ner in Kattowitz, Dr. Rundnagel
richter in Ben richter in Neuerburg,
Gerichtsassessor Legal in Bromberg zu Inowrazlaw, 3 n.
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verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den 8, Delbrück in Halle a. S. zum Landgerichtsdirektor in Kiel, g
den Gerichtsa ö * Dr. Stern in Gleiwitz zum Land⸗
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den Gerichtsaffcffo? Dr. Ant. Wolf in Cöln zum Amts-
den Gerichtsassessor Dr. Pfau in * und den mtsrichtern in
den Gerichtsassessor Bardt in Frankfun Amts richter in Ostrowo, ,,,
den Gerichtsassessor Dr. Weinhold in Veuthen O-⸗S. und den Gerichtsassessor Dr. Franz Kern in Berlin zu Amtsrichtern in Beuthen O.⸗S.,
den Gerichtsassessor Dr. Germer in Myslowitz zum Amtsrichter daselbst, . den Gerichtsassessor Jungfer in Liegnitz zum Amtsrichter in Winzig,
den Gerichtsassessor Adolf Winter in Hadamar zum Amtsrichter in Apenrade,
den Gerichtsassessor von Monschaw in Ohligs zum Amtsrichter in Montjoie,
den Gerichtsassessor Friedrich Müller in Cöln zum Amtsrichter in Blankenheim,
den Gerichtsassessor Johann Koch in Blumenthal zum Amtsrichter in Stolberg bei Aachen,
den Gerichtsassessor Lebram in Schlawe zum Amte⸗ richter in Waldbröl,
den Gerichtsassessor Reiff in Trier zum Amtsrichter in Bitburg,
den Gerichtsassessor Mengelkoch in Erkelenz zum Amts— richter in Lebach zu ernennen, sowie
dem Amtsrichter Fohr in Wetzlar den Charakter als Amtsgerichtsrat und
dem Obersekretär Grunau in Insterburg, den Gerichts⸗ schreibern, Sekretären Milanowski in Elbing, Fuhrmann in Hann⸗Münden, Prinz in Brandenburg a. S. und dem Gerichtsschreiber bei dem Amtsgericht L in Berlin, Sekretär Kuhlmay in Charlottenburg den Charakter als Kanzleirat zu verleihen.
Justizministe ri um.
Der Rechtsanwalt Dam mann in Oberhausen ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts Hamm, mit An⸗ weisung seines Amtssitzes in Oberhausen, ernannt worden.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.
An der Präparandenanstalt zu Birnbaum ist der bis⸗ herige Volksschullehrer Albert Wilde aus Schneidemühl als Zweiter Lehrer angestellt worden.
Finanzmi nisterium.
Dem Regierungsassessor, Obersteuerinspektor Rathjen in Itzehoe ist die zum Uebertritt in den hamburgischen Staats⸗ dienst nachgesuchte Dienstentlassung erteilt worden.
Bei der Breußischen Zentralgenossenschaftskasse sind der bisherige Buchhalter und Börsenvertreter Wilhelm Glaeser zum Bankinspektor und .
der bisherige Vorsteher der Hauptbuchhalterei, Oberhuch⸗ halter, Rechnungsrat Johgnnes Laage, der bisherige Vor⸗ 9 des Kreditbureaus, Rechnungsrat Wilhelm Aibrecht sowie der bisherige Vorsteher des Zentralbureaus, Rechnungt⸗ rat Viktor Skowronek zu Abteilungsvorstehern ernannt worden.