gegenüber nicht ablehnend verhalten und daher sofort meine Stellung zu dem Antrage kundgeben.

Ich habe es im Interesse der Beteiligten lebhaft bedauert, daß die Kommission des Abgeordnetenhauses die Vorlage in der geschehenen Weise abgeändert und die geplante Ueberweisung von drei Gemeinden von Eberswalde an den Amtsgerichtsbezirk Bernau nicht für angãngig erachtet hat. Lediglich im Interesse der großen Anzahl der sonst be—⸗ teiligten Gemeinden habe ich geglaubt dem Kommissionsantrage, der, wie mir mitgeteilt worden ist, mit ziemlich erheblicher Mehrheit ge⸗ faßt wurde, nicht widersprechen zu sollen, um das Gesetz so rechtzeitig zur Verabschledung zu bringen, daß es am 1. Oltober dieses Jahres in Kraft treten kann. Wenn heute das Herrenhaus nicht

k Gulenb ö di . den Beschlüssen des Abgeordneienhauses beitreten möchte, so ist damit 9 . . 6 . s diele Möglichkeit selbftverstämlich volwtammen ausgeschlossen, und nan 8 j I ẽ 8 ö. — g ĩ ; wäre wünschenswert, mit unseren polnischen Mitbürgern in Frieden hat dann damit zu rechnen, daß das Gesetz nicht vor dem 1. April und gutem Einvernehmen zu leben Wir gehen aber ebenso hestimmt nächsten Jahres in Kraft treten kaun. Der leidende Teil würden alle bon der Ansicht 6 daß. . , . . die übrigen Gemeinden sein, welche die für sie bestehenden Unbequem- Frieden von der anderen Seite gestör er unmöglich gemacht wird, ö. ( ö x . ö 9 benötigt sind, Abwehrmaßregeln dagegen zu ergreifen. In diesem lichkeiten ö. während eined Winters zu tragen ken ö Das Sinne und in ber Ueberzeugung, daß dieses Gesetz weder, mit, der würde eine Reihe von Provinzen, nämlich Ostpreußen, Westpreußen preußlschen und der Reichstzerfassung, noch, mit dem. Würgerlichen und Sachsen treffen. In diesen Tagen ist schon in der Presse, ins⸗ n, h. 6, n . besondere in der „Magdeburger Zeitung“, die r n, erhoben, wir mit gutem Ge r tz ge — ; . . j ; nicht, Hie ge anfrilaß dafür zu übernehmen. daß die . der J J *. . ö In der Spezialdiskussien über 3 134 hemerkt die die Grledlbung der Vorlage im Abgeordneten hanle deln, Graf Finck von Finckenstein⸗ Schönberg; Auf die wesentlich geschadigt würden. . . politische Seite der Vorlage gehe ich nicht mehr ein. Was die wirt Vie in der Begründung des Entwurfs für die Ueberweisung der schaftliche Seite betrifft. so ist in politischen Tageszeitungen und auch drei Gemeinden Danewitz, Tempelfelde und Schönfeld an das Amts- bon Vertretern landwirischaftlicher Interessen meiner Heimatsprovinz gericht zu Bernau vorgebrachten Gründe sind meines Erachtens behauptet worden, die ganze Vorlage und namentlich 8 13a sei ein icht widerlegt orden durch die Gegenausführungen in der die du nicht gebaut ꝛe Einbruch in das persönliche Recht auf, Ansiedelung, sowohl für Polen nich en ,,, e Geg , . . geb 6 Donnerer nicht vergönnt war; sie wollen wie für Deutsche; es werde zum Ruin vieler kleinen Besitzer und zu Kommission des Abgeordnetenhauses. Trotzdem möchte ich . Ude which te laffen, sie wollen den Grugd und Boden einen Sinken der Bodenpreise führen, der Wert des Grund und Bodens glauben, daß es sich empfiehlt, die Wünsche dieser drei Ge— denen entziehen, die ihn seit Jahrtausenden besessen haben; werde in den ketreffenden . ö . . meinden vorläufig zurückzustellen, und ebenso die Wünsche ,,, e e . 2 5 e j 3 e w 7 en Ve 8 ö esse ine 1 e . no — — 6 6 . ; ö ; h ü ĩ 1440 ger , w f recht, daß sie unt um ware, über die jeder frei schalten darf, wie es ihm beliebt. sondern burg noch hineinziehen will. Dieser Antrag wäre besser schon bei der 14 diese Glut beneiden, denn die Flamme, die auf diesem Herd lodert, er ist gewissen Beschränkungen unterworfen; und wenn die Regierung ersten Lesung gestellt worden, dann wäre ich heute in der Lage ge— 1596 . ? ? . ö sst nicht die Flamme des Geschäftspatriotismus, nicht die eines der Ansicht ist, daß durch n * ö. ,, wesen, mich darüber auszusprechen, wozu ich jetzt nicht imstande bin. 13,60 . . chaubinistischen Taumels, sondern sie ist die reine 36 ö . , . ö ö. li jb ffn fr Ich glaube, daß, die Wnsche der Getnelnben / bie eßzt munkichft aus. 153,60 z des Glaubens an das ewige Recht. Deshalb glaube ich, daß die ichen Interesse dies n ö , , n are, fh when resch erfälsen keen würden durch ein demnächst einzubringendes Spezialgesetz, als wenn nunmehr die ganze Vorlage wieder an die Kommission zurückverwiesen wird und dadurch das Zustandekommen dieses Gesetzes sich verzögert. Ich will die Verpflichtung übernehmen, alsbald in eine nochmalige

art j zos j 1h 2 19 9 ꝛ ö 5en 9 r'mwir N 1 m Herren Minister n em' Beginnen nicht zu ihrem Ziel gelangen die Ansiedelung ihrer Genehmigung unterwirft. Von eine t herren Min stet. ht eg gen . . Preissturz kann nicht die Rede sein. Der Grund und Boden 1 materielle Prüfung der Verhältnisse dieser 3 beziehungsweise jetzt Frage stehenden Gemeinden einzutreten, und wenn sich

erden. Wenn auch die Hütten zerstört sind und neue nicht aufgebaut reiss in , . .

1499 e . dürfen, ö. diesem Herd werden immer noch die Fledermaus⸗ wird immer seinen Wert hebalten aber (ies wird hoffentlich ein˖

14360 flügel der Geschäftspatrioten sich versengen. Lassen Sie mich das treten: die schlimme Gütersperulgtion, der Phantasiepreiß für Güter,

1 26 stolze Lutherwort: „Hier stehe ich, ich kann nicht anders“ auch auf die Bewucherung der klemmen Leute wird aufhören. In dieser Richtung

la 6 unftre Stellung in diesem Hause und in Preußen anwenden. Daß wird. das Sinken der Bodenpreise eine Wohltat sein. Es ist ein

2 wir hier stehen, ist Gottes Fügung; daß wir nicht anders können, ist wirtschaftliches Unglück, wenn jetzt Hunderte von Ansiedlern schon im ersten

13g Gottes Wille. Ueber alle Unbill hinweg trägt uns diese Hoffnung Jahre der Ansiedelung beinghe bankerott werden. Herr von Slarmpnstt 1

13, 46 einer befferen Zukunft entgegen, die, wie ich hoffe, auch der Würde hat im andern Hause bestritten, daß nur auf polnischer Seite Aus⸗ dare Teng Aenderung der dem Gesetzentwurf zu Grunde

1426 und Ehre des deutschen Volkes zu dem ihrigen verhelfen wird. Ich schreitungen im Parzellierungswesen . sta tgefunden hätten. Herr , ; z Veraltnise . ,,

Ig, S h be gesprochen von Buch und ich haben früher darauf hinge wiesen, daß auch deutsche liegenden Beurteilung der Verhäl nisse nich ergibt, dann

16566 . p * . * e . 8 . ** Banken, deutsche Aktiengesellschaften an diesen Käufen und Verkäufen werde ich eine neue Vorlage einbringen, um die Interessen dieser

1 6b Minister des Innern Freiherr von Ham n n. sehr erheblich beteiligt sind. § 13a wird die Bauern vor ,,. Gemeinden zu wahren. Dies kann im Beginn der nächsten Session

— 9 1 ö ! ö 69 353 . . ; 138 9 9 * 22** . f . ; 55 ö . 9 ö e ) . ᷣ .

1440 Meine Herren! Ich betrachte die Ausfälle des Vorredners gegen rung und wirtschaftlicher- Ruin schützen und somit von gedeihlicher een gieren, welden die Gemeinden ebenso J,

163 Ziele gelangen können, als wenn jetzt das ganze Gesetz auf die lange Bank geschoben wird. Ich glaube, daß es deshalb dem Gesamt⸗ interesse der beteiligten Gemeinden den meisten entsprechen würde, wenn die Herren die Güte haben wollten, den gestellten Antrag zurück⸗ zuziehen und sich für heute mit der Zusicherung zu begnügen, daß die Königliche Staatsregierung demnächst auf die Sache zurück⸗ kommen wird.

liegt in der Konjunktur der einer Industrie. Keine Provinz Depression so gelitten, wie die

Dualftãt d 8

mittel Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner höchster niedrigster höchster .

der Abwanderung der Deutschen Landwirtschaft und im Fehlen

hat unter der landwirtschaftlichen . Provinz Posen. Vier Notjahre, drei Ucberschwenimungsjahre, ein Frostjahr haben die Proyinz betroffen. Solange die Provinz nicht wirtschaftlich pfleglich behandelt wird, wird das deutsche Element

gegenfiber dem bolnischen geschwähht, Wenn man die Provinz jahre— lang kennt, verlieren eich. düsteren Voraussagungen wie die des

Hären von Koscieleki ihren Wert. Allerdings ist die Lage ernst infolge . Ueberwiegens des brüskesten Radikalismus auf polnischer Seite, Bekämpft man die grundstürzende Richtung des Polentums, so erwirbt man sich ein Verdienst nicht nur um die polnische Bevölkerung, die ein Fecht darauf hat, daß es nicht schließlich von ihr heißt: plectuntur Achivi, sondern um die gesamte Provinz.

Damit schließt die Generaldiskussion.

eine Untersuchung angestellt wissen über eine Fluktuation

i sschen Händen befindlichen Grundbesitzeß vor 20, 30. und 35 . an , kein unbilliges Verlangen Die Kommission hätte, wenn eine solche Statistit vorgelegt wonden wäre, zu der Anficht kommen müssen, daß der polnische Grundhesitz in stetem Abnehmen, der deutsche in stetem Wach en begriffen ist. Das wollte aber die Kommission nicht und der Minister auch nicht, weil eine solche Konstatierung dem Gesetz den Boden ent⸗ zogen hätte. Was ist ein Gesetz wert, das die einfachste statistische Feststellung scheut? Der Minister hat dann behauptet,

ch in Pommern seien schon 40 deutsche Güter aufgekauft und von

. befiedelt worden. Hier handelt es sich um eine positive Un⸗ wahrheit; der Minister hat damit operiert, ohne

die Angabe White Wahrhaftigkeit zu prüfen, Auch hier hat ein angenommener Schluß⸗ antrag den Minister gerettet. Das Gesetz ist

Am vorigen Markttage

Durch⸗ schnitttz⸗ preis

Außerdem wurde; am Markttag (Spalte ij nach überschlägli Schätzung verk. Do ppelzentn. (Preis unbekannj

—

Durchschnitts⸗ preis

für 1ẽDoppel⸗ zentner

gering gut Verkaufte

Verkauftz⸗ Menge

wert

Marktort

niedrigster niedrigster dem

6.

Noch: Gerste. 13,00 — 13,00 13,20

12, 10

11.76 15.56 1556 14665

14, 55 11,090

16, 90 Ib, 060 15,00 15,50 15,00 15,00 13,60 14,20 14,00 15,00 14,50 15,00 12,50 183,00 12,50 — 15,00 15,00 13,50 — 13,00 13,20 13,50 14,50 12,50 —

— 13,00 a fer. 13, 85

14,00 13, 20

15, 00 13,60 16, 00

1430 13.30 17.36 15. 16 153, 66 15.36 14.60 14.60 13.36 1626 1420

14,50 13.46 14.26 1456 14,56 14.36 13 80 12556 14.565 13.56 14,56 13.86 15775 15, 95 14 66 1426

höchster 0.

Doppelzentner

e

Krotoschin Breslau. Brieg. ö Hoyerswerda Neiße... Halberstadt . Eilenburg Erfurt . Goslar Fulda. Wesel .. Meißen . , ,, lauen i. V. i,, Bruchsal . Rostock Waren

13,50 12,50 13,50

15, 00 dann zustande gekommen

ᷣ 25. l ngenommen worden so leichten Herzens und oberflächlich, als ob es . M . t um eine in der Geschichte der Multi oller einzig da⸗ 16556 tehende Vergewaltigungsmaßregel handelte. Die Regierung , ö. . der Einbringung der Vorlage das Bild Liner Regierung geboten, 1 ; ö U die sich gegen die Wohlfahrt ihrer eigenen Unter h nen dirett wendet. 6 ; . . (Präsident: Ich möchte doch bitten, daß , ,. nicht in 1 . . ⸗ ; g dieser Weise anzugreifen. Sie haben eben den Minister des Innern I S einer Üünwahrheit, beschuldigt, allerdings eingeschränkt, einer nicht ge wissentlichen. Ich biite doch, in den Grenzen der Formen zu i. bleiben, die wir den Ministern schuldig sind) Es. ließen sich . auch noch andere Kuriosa anführen, die ich aber auch nicht kritisieren . kann, ohne Gefahr zu laufen, zur Ordnung gerufen zu werden. 14,50 13, 00

*

e Das Unzulängliche, hler wird's Ereignis.“ Das . Hirt wird einst ph, Namen derjenigen deutschen Männer, die mit Entschiedenheit in diese Vorlage Front machten, mit inniger Dankbarkeit verehren, weis sie in einer tief⸗ trüben Zeit die Würde und Ehre des deutschen Volkes hochgehalten haben. Goethe läßt den Prometheus dem Donnerer Zeus zu⸗ rufen: Mußt mir meine Erde doch lassen stehen und meine Hütte,

Die Minister scheinen das vollbringen zu

Tilsit. H

Insterburg. ö,, Luckenwalde. Pots dam. ö Brandenburg 3. H Frankfurt a. O. Mellen J Stettin Greifenhagen Stargard i. , ,, Stolp i. Pomm. . Krotoschin Namslau. Breslau. Ohlau ,,,, Neusalz a. O. . k,, k Goldberg i. Schl.. J i gerda

eobschüů Neiße . ; Halberstadt. Eilenburg

Erfurt. .

Goslar.

. ulda.. Kleve. Wesel .

13,85

12,90 14,50 14,50 13,ů10 14,60 13, 40

14,50 14,00 13,20

15,00 13,50 15,00

1750 1776

13, 80 13,30 13,50 13,60 14.80 14400 13,50

Pomm. .

14,00 13,50 14,50 14,60

12,50 15,560 15, 90 14, 90 12850 12,350 15.75 13.5760

vas Staatsministerium für abgetan mit der Rüge, die vom Präsidenten. Wirkung für unfere Provinz seln. ö . das Staatsministerium für abgeta . ige ö hr selbs Graf von Oppersdorff: Der Widerstand gegen die Tendenz 149g stuhl dem Herrn Vorredner zuteil geworden ist. In der Sache selbst

; . ö . . . . ; es S1I3a und gegen den ganzen 8 13 ist im Abgeordnetenhause sehr . ; ; ; . ; hat der Herr von Kokcielẽki nichts Neues vorgebracht, auch nicht need 6 khan, W e der unde dieses Paragraphen 13 56 . eigentlich zur Generaldiskussion zu diesem Gesetze gesprochen, sondern stand eine etiras über . große w n . 3 Gegnern n. 13,75 zu 5 13 b. Ich kann es ja verstehen, daß dieser 8 13 der Kern— und Neues it n n, R . ,,,, 33 16 und Angelpunkt itt ben dem, u tie polnis srreerde, n n, , 3 5 9 beschafti gte und' der 14,00 dieses hohen Hauses das ganze Gesetz beurteilen. Ich möchte des halb heutigen if Her, daß erstlich aus dem der iche aged iin mer zahl— die Tendenz dieses Gesetzes laut werden,

Neuß .. München Straubing Regensburg. Meißen . Pirna. Plauen i. Bautzen. Winnenden . Urach. Heidenheim. Ravensburg Saulgau. Ulm

Sffenburg

92 V.

2

Braunschweig

11, 80 13,80 13,75 12, 40 12, Sn 13, j 12,90

1250 1416 14.26 12356 1296 13. 360 15, 40

12,56 15 65 1477 12.66 15.56 14606 13.45 14060 13,46 1586 15,50 15,56 17,50 15,66 14606 13.50

50 140 70 64 229 58 598 14

2585

13, 00 150

ö Altenburg.. 12650

Bemerkungen. Ein liegender Strich (— in den Spalten für Preise

M] — 2 1 Iz . Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt.

13.90

12,60

6363 3 j . nur ganz kurz noch einmal wiederholen, daß dieses Gesetz, dieser 8 13

692 1785 910 843 2898 709 7421 194

— — — C D — — Q 2

—— —— —— — — CC D N⸗“ dGs M X DN C

O de —

31925 36 5750 278 :

400

13 10 ; Der

hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß

Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. entsprechender Bericht fehlt.

Preuszischer Landtag. Herrenhaus. 25. Sitzung vom 2. Juli 1904, 1 Uhr.

Zur Beratung steht zunächst der Gesetzentwurf, be— treffend die Dienstbezüge der . auf Grund des von Herrn von Zitzewitz-Zezenow erstatteten mündlichen Verichts der XI. Kommission. Diese beantragt, dem Entwurf, in der ihm vom anderen Hause gegebenen Fassung zuzustimmen. ; ö desselben regelt die Berechnung der Gebühren für diejenigen Fälle, in denen der Kreistierarzt mehrere amtliche Verrichtungen auf einer Reise vornimmt, die teils im Interesse des Staats, teils im Interesse der Ortspolizeibehörden, teils im Interesse von Privaten gemacht werden, und deren Ge— bühren auf diese zu verteilen sind. Nach der Vorlage soll für die einzelnen dieser Geschäfte an Tagegeldern und Reisekosten „nicht mehr entrichtet werden, als wenn zur Ausführung des Geschäfts eine Reise unternommen wäre“.

Herr Struckmann-Hildesheim begntragt, diese letz lere Be⸗ stimmung zu streichen. In der Kommission hätten zwar die Ver— treter der Regierung diesen Antrag bekämpft, weil durch dessen An— nahme die Verabschiedung des Gesetzes verzögert würde; aber wenn das Herrenhaus diese Aenderung vornehme, so könne sich das Ab— , , doch schon im Oktober oder November damit wieder

eschäftigen, und das Gesetz könne so wie so erst am 1. April nächsten Jahres in Kraft treten, da erst im nächstjährigen Etat die Neuregelung der Bezüge der Kreistierärzte erfolgen werde. Allerdings wolle das Gesetz schon vorher die Möglichkeit schaffen, einige altere Tierärzte mit 1800 „. zu pensionieren, aber es kämen deren nur 35 in Betracht, und wahrscheinlich werde die Zahl schließlich noch geringer sein. Es sei auch noch fraglich, ob diese Penstonierung ihren eigenen Wünschen entspräche. Bei der Verteilung der Gebühren nach S 5h sei nun das fiskalische Interesse zu sehr in den Vordergrund getreten. Wenn ein Tierarzt für jedes Geschäft eine hbesondere Reise mache, so würde dies dem Staate selbstverständlich viel teurer kommen; deshalb sollten mehrere der amtlichen Geschäfte auf einer und derselben Dienstreise erledigt werden. Der Verteilung der Kosten

solle nun die Gesamtberechnung zu Grunde gelegt werden; man sollte meinen, daß der Kreistierarzt dann bekaͤme, was ihm nach der Gesamtberechnung zustehe, aber weit gefehlt. Wenn die Be— rechnung der Kosten einer einzelnen Reise ergeben würde, daß die einzelne Reise billiger hätte gemacht werden können, so solle nach 5 5 der Anteil dieser Reise in der Gesamtberechnung dem Tiexarzt ent⸗ sprechend gekürzt werden, während der Staat den Vorteil nach der Gesamtberechnung seinerseits einstreiche. Das sei eine offenbare Un— billigkeit und übermäßige Fiskalität. Der Finanzminister habe zwar has Zustandekommen des ganzen Gesetzes in Frage gestellt, wenn der Antrag angenommen würde aber so tragisch sei es wohl nicht zu nehmen. Der Tierarzt würde tatsächlich zu wenig gezahlt erhalten, und die Folge würde sein. daß Tierärzte ihre Reisen danach ein— richteten, daß dieses Unrecht vermieden würde. Deshalb müsse die Bestimmung gestrichen werden, daß nicht mehr zu entrichten sei, als wenn für ein Geschäft eine besondere Reise unternommen wäre. . Ein Regierungskommissar weist darauf hin, daß der Paragrayh durch Annahme des Antrags Struckmann klarer werden würde. Die Behörden, um Peren Autlegung es sich hier doch in erster Linie hankele, würden den Paragraphen vollständig verstehen. Was die materielle Aenderung betreffe, die der Antrag Struckmann erstrebe so sei die Regierung bereit, zur Vereinfachung der Liquidation das Prinzip anzunehmen, daß nach Geschäften, nicht nach Entsernungen geteilt werden solle. g Der Antrag Struckmann wird abgelehnt, 8 5 bleibt un— verändert. Der Rest des Gesetzentwurfs wird ohne Debatte angenommen.

Es folgt die einmalige Schlußberatung des Gesetz— entwurfz, betreffend die Hrün dung neuer Ansiedelungen in den Provinzen Ostpreußen, Westpreußen, Bran— denburg, Pommern, Posen, Schlesien, Sachsen und en, .

erichterstatter Graf Botho zu Eulenburg: Die Frage, das Gesetz mit den Bessimmungen der prüfen und 3. ch perfassung und mit dem Freizügigkeitsgesetz im Widerspruch stehe, ist im Abgeordnetenhause wie hier verneint worden. 5 13 wurde dort mit nahezu Zweidrittelmehrheit angenommen und der Antrag auf nochmalige Abstimmung nach 21 Tagen mit einer Mehrheit von fast

160 Summen abgelehnt. Bei dieser Uebereinstimmung zwischen

beiden Häusern des Landtags brauche ich auf die prinzipielle St der Frage nicht weiter einzugehen. Dagegen hat das Abgeordneth haus hinsichtlich der Anforderungen, die von den Ansiedlern zu füllen sind, und hinsichtlich der in bezug auf das Verfahren zu n hebenden Ansprüche mehrfach Aenderungen angenommen, die nit überall als Verbesserungen anzuerkennen sind. Diese Ilenderunh unterliegen jedoch nicht so wesentlichen Bedenken, daß ihre Ablehnn⸗ geboten erschiene. Ich beantrage deshalb die Annahme des Gest entwurfs in der vom Abgeordnetenhause beschlossenen Fafsung.

In der Generaldiskussion bemerkt zunächst

Herr von Koseiels ki; Ich habe nicht die Absich ĩ ; Rede zu halten, sie wäre auch überflüssig; ich lege . bier noch vor Toresschluß den Ursprung des Gesetzes zu beleuchth Unsere sachlichen Gegengründe sind bon der Regierung nicht widerle worden, Ez steht fest, daß die sogenannten polnischen Banken nit eine Tätigkeit entwickelt haben, die als schädigend und unmorals angesehen werden kann, daß die von diesen Banken Angesiedelten sämtll mit ihrem Lose zufrieden sind und gedeihen, daß diese Bank keineswegs ein Hingufschrauben der Bodenpreise bewirken könn wohl aber die Ansiedelunge kommission mit ihren Million Im Gegensatz zum Referenten bin ich der Ansicht, daß daß Gesh mit der preußischen wie mit der Reichsversassung und anden im Reiche zu Recht bestehenden Bestimmungen kollidiert. Ich befim mich in dieser Meinung in nicht ganz schlechter Gefellschaft: den diejenigen . Herren, die im anderen Hause und hier gegen dn Gesetzentwurf gesprochen haben, waren durchweg Juristen, und ihre Anstt war grundverschieden von der des preußischen Justizministers. Du Gesetz ist im anderen Hause auch von einer Kommisston berahn worden, wenn man Durchpeitschen ein Beraten nennen kann. N jener Kommission hat ein Vertreter der polnischen Fraktion, ein o wiegter Jurist, Dr. von Dziembowski, eine Reihe von Anlrãgen p stellt, die sämtlich darzutun bersuchten, daß dieser Gesetzentwurf poh kommen ungenügend begründet ist. Wären diese Anträge zur , atung gekommen, dann hätte der Minister zugeben müssen, daß j Motive, guf denen sich der Gesetzentwurf aufbaut, teils falsch, ti zerzerrt sind. Nie stets dienstbereiten Nationalliberalen habn Schließung der Diskussion beantragt und auch durchgesetzt. N Minister hat zwar einmal bedauert, daß die Diskussion geschlössen se. denn er hätte gern geantwortet, aber er wollte sie durch feine Reh nicht wieder eröffnen. Der polnische Antragfteller wollte aut

nicht gerichtet ist gegen alle Polen, sondern daß er weiter nichts sein soll als ein Schutzmittel des Deutschtums gegen illoyale Polen, gegen diejenigen polnischen Bestrebungen, welche sich feindlich richten gegen den preußischen Staat. (Sehr richtig) Und, meine Herren, es mag ja für einzelne Leute, die in jenem Lande leben, hart und schmerzlich sein, aber das Gesetz ist eine politische Notwendigkeit, und wenn der Herr Vorredner in bewegten und poetischen Worten dagegen gesprochen hat, so hat er das getan aus dem Geiste heraus, den der Fürst Bismarck einmal so treffend geschildert hat, indem er sagte: Die Polen sind in der Dichtkunst Politiker, in der Politik aber Dichter (Heiterkeit) und dem Goetheschen Vers, den der Herr Vorredner angewandt hat, möchte ich den anderen Teil entgegensetzen, den er nicht angeführt

hat: ‚Das Vergängliche ist nur ein Gleichnis“. Auch das Gleichnis

des Herrn Vorredners wird vergänglich sein; es wird für uns aber stehen bleiben: der Schutz und die Hut des Vaterlandes. (Bravo

Herr Dr. von Dziem bowski: Die Behauptung, daß dieses Gesetz den Polen verbiete ober sie verhindere, die heimische Scholle zu erwerben, entspricht nicht der Wahrheit. Der. Regierungepräsident erhält nur die Befugnis, die Bescheinigung, für die Ansiedelungs⸗ genehmigung zu versagen, wenn die tatsaͤchlichen Voraussetzungen des Ansiedelungägesetzes nicht vorliegen. Nicht beschränkt wird der polnische Erwerb von Grund und Boden an sich. Bedeutsam ist die Erklärung des Ministers des Innern, daß die Ansiedelungsgenehmigung nicht des⸗ halb zu verweigern sei, weil der Ansiedler polnisch spreche oder Pole fei, sondern nur dann, wenn durch die Ansiedelung eine Gefahr für das Deutschtum entstehe. In erster Linie werden also die Anstelekungen, die Kolonien der polnischen Banken getroffen. Die Be. fugnis des Regierungspräsidenten ist eine scharfe Waffe, aber erfahrungs⸗ mäßig wird sie nur sehr vorsichtig und ohne jede Voreingenem menheit gebraucht werden. Die Gegner erblicken in dem Gesetz eine Ver⸗ faffungsänderung, wenn nicht dem Wortlaut, so doch dem Sinne nach. Wenn eine Aenderung des Grundsatzes einträte, der die Gleichheit vor dem Gesetze statuiert, so müßte dies im Gesetze klipp und klar zum Ausdruck gebracht werden und es etwa heißen: den Ansiedlern deutfcher Rationalität ist die Genehmigung zu erteilen, den polnischen zu versagen. Eine Wiederholung der Beratung des Gesetzeß nach 21 Tagen würde für die Gegner des Gesetzes nur die formale Seite der Bedenken erledigen, denn nach den 21 Tagen ständen sie vor genau derselben Entschließung, ob der Regierung die Mittel zu versagen seien, deren diese nicht entraten zu können glaubt, um ihre staater haltende nationale Politik in den Ost⸗ marken fortzuführen. Die Regierung sieht ihre Ansiedelungstätigkeit illuforisch werden durch das organisierte Eingreifen der polnischen Banken, dag politisch und wirtschastlich bedenklich erscheint. Die Nicht⸗ annahme des Gefetzes würde die Fortdauer dieser Zustände sanktionieren. Herr von Kescieleki hat düstere Voraussagen über die Wirkungen des Gesetzes gemacht. Nach meiner Kenntnis des gesunden Sinnes und klaren Verstandes der polnischen Bevölkerung, wird diese sich damit abfinden. Die Polen werden nach wie vor Eigentum erwerben können, nur die Gründung geschlossener polnischer Kolonien wird ver⸗ hindert. Damit wird das letzte Netz, das die polnischen Kolonisten in Abhängigkeit von den polnischen Banken verstrickt, zerrissen, und sie werden davor bewahrt, hei einem Krach der Banken vollständig um Hab und Gut zu kommen. Soll die Abwanderung des deutschen Elements nicht weiter steigen. so ist die Voraussetzung die wirtschaftliche Hebung der Provinz. Die Abwanderung, der Veutschen ist in erster Linie durch den wirtschaftlichen Rückschritt infolge der früheren Behandlung begründet. Die programmatische Rede des Ministerpräsidenten über die Politik in den Ostmarken weist den Weg dazu, daß das Deutschtum in der Provinz verbleiben kann und nicht mehr den mühevollen und autsichtslosen Kampf um die

Kollektiv ⸗

reichere Stimmen gegen . tzes la und daß zweitens. Freunde und Verehrer des 5§ 136 fordern. sicht keine En des § 13 ist nach

Empfehlung des eingeschlagenen Weges. wie vor diese Bestimmung eine

gegen einen erheblichen Teil von. Heimat. Aus diesen Gründen därste I ch ar eine größere Anzahl von Mitgliedern dieses Hauses gegen Paragraphen stimmen.

8 135 ohne Debatte. ebenfalls ohne Debatte nach

Fassung genehmigt, u ganzen gegen die Stimmen Po gliebern auf der rechten Seite des Hauses angenommen.

vom Abgeordnetenhause mit einigen Aenderungen

gelangten Vorfchriften über das s und die Berichtigung des Grundbuchs ᷓ desselben im Regierungsbezirk Wiesbaden.

Umstandes, daß die vorgenommenen runge Bedeutung hätten und auch sonst unbedenklich seien, den Beschlüssen des anderen Hauses.

Das Haus entspricht diesem Antrage ohne Debatte.

zurückgelangten Gesetzentwurf,

Fassung . rf von Amtsgerichtsbezirken.

Aenderung Auch

die Zustimmung zu erteilen. Es läuft ein Antrag ein, Ladeburg auch die Gemeindebezirke

diesem Sinne hatte das Haus

Gemeindebezirks Ladeburg gutgeheißen worden. Berichterstaiter Herr T

1 *

Verhältnissen vertraut zu sein. Nach den Informationen, die er

hauses keineswegs den Wünschen der Gemeinden, die bart seien. Am liebsten würde er Vorlage nochmals der Justizkommission zu aber freilich die Verabschiedung des Geetzes geschoben werden. . ni Bedürfnisfrage, da es sich auch noch um eine ganze Reihe weiterer notwendig erkannter Aenderungen in der Vorlage handle.

vorgenommen,

überweisen;

Justizminister Dr. Schö nstedt:

gestellte

wirtschaftliche Existen; zu kämpfen hat. Ein anderer Grund

immer weiter gehende Maßnahmen von der Regierung in dieser Richtung Schon diese Entwickelung der Dinge ist nach meiner An⸗ Den Gegnern dem Wortlaut und Geist der Verfassung widerstreitende und eine Ungerechtigkeit ĩ Bewohnern unserer preußischen wohl auch am heutigen Tage diesen

s 13a wird mit großer Mehrheit angenommen, ebenso Der Rest des Gesetzentwurfs wird einigen kurzen Erläuterungen des Berichterstatters in der ihm vom Abgeordnetenhause gegebenen und schließlich wird der Gesetzentwurf im 1 von 4 Polen und etwa 10 Mit—

Es folgt dann die einmalige Schlußberatung über den

zurück⸗ Gesetzentwurf, betreffend Abänderung von Konsolidationsverfahren während

Berichterstatter Herr Dr. Loening beantragt angesichts des Aenderungen keine weittragende den Beitritt zu

Den letzten Gegenstand der Tagesordnung bildet die ein⸗ malige Schlußberatung über den ebenfalls in abgeänderter betreffend die hier beantragt der Berichterstatter Herr Dr. Loening, dem Ent⸗ wurf in der Fassung, die er im anderen Hause erhalten hat,

außer dem Gemeindebezirk Rüdnitz, Danewitz, Tempel⸗ felde und Schönfeld vom Bezirk des Amtsgerichts in Eberswalde abzutrennen und dem Amtsgericht zu Bernau zuzuweisen. In schon früher sich entschieden; im Abgeordnetenhause ist aber die Abtrennung nur hinsichtlich des

Fr. Loëning konstatiert, daß er auf Wunsch des Präsidenten das Referat übernommen habe, ohne mit den örtlichen

der Eile habe einziehen können, entsprächen allerdings die Aenderungen,

die das andere Haus an den ursprünglichen Beschlüssen des. Verren— . ͤ beteiligten durchweg weit näher Bernau als Ebert walde benach⸗ er den Antrag stellen, die ganze dann würde um viele Mongte hinaus⸗ Vielleicht äußere sich der Justizminister über 23 a

Es wäre mir an sich erwünscht gewesen, wenn zunächst der heute Antrag des Herrn Grafen von der Schulenburg begründet worden wäre. Ich will mich aber dem Wunsche des Herrn Referenten

Graf von der Schul enburg⸗Grünthal spricht dem Minister seinen Dank für diese Erklärung aus und zieht in der sicheren Vor⸗ aussetzung, daß im Herbst ein solcher Eniwurf kommen werde, den

Antrag zurück.

Die Vorlage gelangt darauf in der ihr vom anderen Hause gegebenen Fassung zur Annahme.

Schluß 33/4 Uhr. Nächste Sitzung: Montag, 12 Uhr (Gesetzentwurf, betreffend die Ausfuͤhrung des Schlachtvieh⸗ und Fleischbeschaugesetzes).

Handel und Gewerbe.

Bei den Abrechnungsstellen der Reichsbank wurden im Monat Juni abgerechnet: 2597 156 000 66

Jiach der Wochenäbersicht der Reichsbank vom 30. Juni und — im Vergleich zur Vorwoche) betrugen: Aktiva: 1904 1303 Metallbestäand (der *. A Bestand an

kurs fähigem

* 19

80

*.

deutschen

Gelde oder an Gold

in Barren oder aus ·

ländischen Münzen,

das Kilogr. fein zu .

2784 a fel nch 870 048 0900 884259 oo 90 998 000 126 492 O0, (- 33 735 00 - 16 340 000

26 6 oog? 27721 000 26 gs0 O00 ¶ I old boo) C 3 475 ooo) = 3 765 00)

( 893 0900) 97 182 000 lI87 186 000)

157 230 000 191647 000 116 495 00 ¶ ds ggg 00 (4 125 63 69 (4 3 . '. zestand an Gffetten 128 690 9000 1737 000 hl 02 a,,, (5756 5865 Goo (4 2438 Oο E 914100 Bestand an sonstigen . Aktiven. S8 t Oo ( 5730 00ο)

Passiva:

in das Grundkapital

Gestand an Reichs kassenscheinen .

Bestand an Noten x se, Banken. 6 832 000 7993000 26 56 l 0s) (. 531 000)

Aestand an Wechseln 9560 860 90 1931 187 000 ö 21 226 0οο 863 03 00) Bestand an Lombard⸗ forderungen

104 199 0 73 506 O00 ¶ aM 446 0 14741 00

150 000 000 (unverandert

44 639 0090 (unverändert)

1477 852 0090 1434 565 009 1 409 661 09090 * 96h od 000) 4277244 ooo) (C 263 241000) die sonstigen 2

fälligen Verbind⸗ ö. lichkeiten . 539 753 000 — gls R, e, d dee ,, ö, ö

ie s st b va 24269 9 23 8d 2 die sonstigen Passwwan . 26 öh ( R iss doo) C 1 6s odsj. Nach dem vorstehenden Ausweis war die Abnahme des Metall

standes ähernd 33 Millionen Mark stärker als im Vorjahr; der Hir e nnen, daher um 14 Millionen Mark unter die vorsãhrige

150 000 000 150 0000909 unverändert) (unverändert) 51 614 000 47 587 000

l der Reservefonds ö 87 00 (unverändert) (unverändert)

der Betrag der um⸗

laufenden Noten.

oss 110 000 566 193 0 TJ oh G00) (—- 131514 90),