2gobꝛ] Allgemeine Rentenanstalt zu Stuttgart, Lebens und Rentenversicherungsverein auf
Gegenseitigheit.
In der Generalversammlung vom 28. Juni 1904 wurde zum Mitglied des Aufsichtsrats unserer Anstalt .
Herr Direktor Dr. Karl von Geyer hier wiedergewählt und die Herren .
. Dr. Hermann Planck hier und
ommerzienrat Otto Ru tige hier , den . erufen.
Ausgeschieden sind:
6. Kaufmann Gustab Drescher durch Tod und
Herr Redakteur Dr. Hermann Schönleber infolge Niederlegung seines Mandats.
Stuttgart, den 5. Juli 1904.
Der Vorfstand.
29093 ⸗ Deutsche Candmirtschafts Gesellschast. Gemäß § 54 des Grundgesetzes geben wir hier
durch bekannt, daß nach der in der Sitzung des
Präsidiums vom 15. Juni 1904 zu Danzig stattage⸗
sundenen Wahl der Vorstand der Deutschen Land-
wirtschafts⸗Gesellschaft für die Zeit vom J. Oktober
I9g04 bis 30. September 1905 aus folgenden Herren
gebildet wird: ⸗ Rittergutsbesitzer, Ritterschaftsrgt von Arnim auf
Criewen bei Schwedt a. Oder (Brandenhurg), als
Vorsitzender, Ministerialdirektor, Wirklicher Ge⸗
heimer Oberregierungsrat Dr. Thiel, Berlin 8W.,
Tempelhofer Ufer 37, als stellvertretender Vor⸗
sitzender, Oekonomierat Poggendorff, Berlin 8W.,
Hlüchtrstreß⸗ 64, als Schatzmeister. Ferner aus
folgenden Mitgliedern: Oekonomierat Botzenhart,
München (Bayern), Hofbesitzer Th. S. Engelbrecht,
Obendeich bei Glückstadt (Schleswig ⸗Holstein), Amts-
rat Köster, Coldingen bei Rethen (eine), ( Hannover) Gutsbesitzer, Wirtschaftsrat Krauß, Märzisried bei Kaufbeuren (Bayern), Graf von Rechberg und Rothenlzwen, Erlaucht, Donzdorf (Württemberg). Die Herren haben sämtlich die Wahl angenommen. Berlin, den 5. Juli 1904. Der Vorstand. In Vertretung: gun e t Hauptgeschäftssührer der Deutschen Landwirischafts⸗Gesellschaft, Kgl. Landesökonomierat.
29062 .
Nachdem wir am 30. Juni er, in Liquidation getreten sind, ersuchen wir hiermit die Gläubiger, etwaige Ansprüche bei uns anzumelden.
Stahlschmidt & Co.
[27982
A. Cinnahme: ;
1) Vortrag aus dem Vorjahre .. k Vakat 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien überträge): Transportversicherung . . M 35 609,15 Feuerversicherungß; ;. . 6026 0O00—-=
b. Schadenreserve: Transportversicherung Feuerversicherung
Mu 38 390,27 246 461,54
39 Feuerversicherung
731 609 1 jahren, abzüglich d sicherer: a. gezahlt:
Transportver
284 85181 1016 160 96
C. Sonstige Ueberträge .. ö Vakat Prämieneinnahme abzügl. der Ristorni: Transportversicherung Feuerversicherung . Nebenleistungen der Versicherten: a. Legegelder (Sicherheitsleistung) J... b. Eintrittsgelder .. C. Policegebühren ... d. Anderweit . Kapitalerträge: a. Zinsen b. Mietsertrãge Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kursgewinn: a. real isierter h. buchmäßiger b. Sonstiger Gewinn Sonstige Einnahme Verlust .
Gesamteinnahmen . Attiva.
26595 484 36
b. zurückgestellt: 2lo 83715
3 1066 321 55 ͤ b. Schäden, einschließl
versicherer: a. gezahlt:
b. zurückgestellt:
3) Ueberträge (Reserven) jahr:
Transportversich
b. Sonstige Ueberträge 4) Abschreibungen auf: a. Immobilien.
b. Inventar C. Forderungen
Andere..
a. Kursverlust: a. an realisierten b. buchmäßiger b. sonstiger Verlust. 6) Verwaltungskosten, a Rückversicherer: a. Provisionen und sor
Feuerversicherun b. Sonstige Verwaltu
b. freiwillige. 9) Sonstige Ausgaben;
Gewinn: Feuerversicherung
a. an den Kapitalre Spezialreserven
Tantiemen.
an die Aktionäre
an die Versicherten
T d T 77 en Schluß de
Forderungen an die Aktionäre für noch nicht ein— gezahltes Aktienkapital (die Art der Deckung besteht in Solawechsel) . Sonstige Forderungen:
a. Rüͤckstände der Versicherten e b. Ausstände bei Generalagenten beziehungsweise Agenten: . Tran portversicherung .. 4M 10 325, 17 Feuerversicherung 208792, 82
Guthaben bei Banken. ‚ Guthaben bei nehmungen: Transportversicherung .. M 46 402,77 Feuerversicherung 145 529. 09
anderen Versicherungsunter⸗
„ im folgenden Jahre fällige Zinsen, joweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen. f. Anderweit: Diverse Debitoren.
Kassenbestand
avitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden . .. b. Wertpapiere ; c. Darlehen auf Wertpapiere d. Wechsel 6. Anderweit Grundbesitz .. Inventar. . Sonstige Aktiva... Noch zu deckende O
153217653
Gesamtbetrag
Genehmigt durch die Revisionstommission. Albert Macquinay. Bon. de Caters.
573 1) Aktienkapital
1920000
überträge):
b. für angemeldete, 219 11799 28 21661
c. Anderweit:
191 83186 paviels 23 31676 auf den Gruͤndstücken Barkautionen Sonstige 6 a. Guthaben ander mungen Anderweit:
Nicht erhobene
6lh 800 5391
1786 327 70 b. 60 000 — 5ol4 6 1851342 264 000 — 2 Reservefonds Spezialreserven leinz Gewinn
1 656 55671
vom L. Januar bis 31. Dezember 1992.
1) Rückversicherungsprämien: ö Transportversicherung 36 396 ö
27) a. Schäden, einschließlich der 2896 M betragenden Schadenermittelungskosten,
Feuerversicherung. =
Transportversicherung . M0 Feuerversicherungß ..
genden Schadenermittelungskosten im Ge schäft'öjahr, abzüglich des Anteils der Rück— Transportverstherung Feuerversicherun g. Transportversicherung . ½ 36 816,74 Feuerversicherung. ... 4. für noch nicht verdiente Prämien abzüglich des Anteils der Rückversicherer:
Feuerversicherung
d. Drganisations⸗ (Einricht.) Kosten des ersten Geschäftsjahres (behufs Amortisation)
6. 5) Verlust aus Kapitalanlagen:
Transportversicherung
7) Steuern und öffentliche Abgaben ; ;
8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, ins be— sondere für das Feuerlöschwesen: a. auf gesetzl. Vorschrift beruhende
Antell der Gesellschaften und Agenten am
Transportversicherung
lo) Gewinn und dessen Verwendung:
Beamtenunterstützungsfonds
2) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a und b nach Abzug des Anteils der Rückversicherer. a. fur noch nicht verdiente Prämien (Prämien
Transportversicherung Feuerversicherung
Schäden (Schadenreserve): Transportversicherung Feuerversicherung
Reserve für Kursschwankungen der Wert—
Hypotheken und Grundschulden sowie sonstige in Geld zu schätzende Lasten (Reallasten Renten usw.)
Steuern (Schätzung) Beamtenunterstũtzungsfonds Diverse Kreditoren
2
Sas zis 0. gos 21270
aus den Vor⸗ es Anteils der Rückver—
MV 20 471,86
icherung h 140 510, 15
160 982 01
9 105,B79 73 346 40
ich der 28 649 S betra—⸗ Ge⸗
82 452 19
o 105 862,25 / 785 27943 S9 141 68
3565 38, 3 za3 6a 77 1 478 230 66 auf das naͤchste Geschäfts⸗
290941 Gewmwerkenversammlung der Gemerkschaft Kyffhäuser wird auf den 18. Juli 1904, Vor- mittags 9 Uhr, nach Berlin, Inselstraße 6 bei Bolzani, einberufen. Tagesordnung:
1) Beschluß über die Einziehung der am 9. Januar 1902 , . Zubuße. . 2) Beschluß über Liquidation und Wahl eines
Liquidators. . 3) Wahl eines Repräsentanten. 4) Verschiedenegz. Berlin, 6. Juli 1904. Die Gewerkschaftsdeputation.
29076 3 Karlsruher Lebensversicherung
auf Gegenseitigkeit vormals Allgemeine Verforgungsanstalt. In den Aufsichtsrat der Anstalt . unter dem 1. Juli ds. Is. Herr Geh. Hofrat Theodor Clauß in Karlsruhe als weiteres Mitglied eingetreten. Karlsruhe, den 1. Juli 1904. Die Direktion. Kimmig. Rheinbold.
27327] Bekanntmachung. Durch General versammlungsheschluß vom 11. Juni 1904 wurde unsere Brikettsabrik Maxau an die Rhesnische Kohlenhandel⸗ K Rhederei⸗Gesellschaft m. b. H. Mülheim a / d. Ruhr verkauft. Unsere Gesellschaft tritt demzufolge mit Heutigem in Liguidatisn, und sind zu Liquidatoren ernannt: Br. O. Görger in Frelburg i. Br., J. W. Mellinghoff in Mülheim a. d. Ruhr, Direktor C. Brockhaus in Karlsruhe. Der letztere ist allein berechtigt, die Firma ju zeichnen und nach außen hin zu vertreten. Bis 31. Dezember 1904 wird der Brikettfabrik. betrieb für unsere Rechnung weitergeführt, . Forderungen an unsere Gesellschaft sind bei uns anzumelden. Maxau, den 1. Juli 1904. ; Badische Steinkohlenbriket⸗Werke G. m. b. H. in Liquidation. Brockhaus. [2840 ö Der unterzeichnete Liquidator fordert hiermit die Gläubiger der Gesellschaft „Mittel deutschez Chemikalienwerk, G. m. b. O. zu Halle a. S. auf, ihre Ansprüche und Forderungen binnen vier Wochen bei ihm anzumelden. Halle a. S., den 2. Juli 1904.
. 36785 05
erung 816 O00 =
24 O0 «- 15 779 20 603 ho
Amortisiert JJ Vakat
Vakat
.
bꝛũglich des Anteils der
Wertpapieren.
istige Bezüge der Agenten: . 6, I 32, 5639 391 15
J ngskosten 203 600 82
742 991 97
RD S820 80
118014 16510 25
sonstige
servefonds und
19 200 —
33 384737 gh 5d
164 90 37 VV 7ᷓ VRVasfivg.
e , 2 4660 000
6b 400 -
M 36 785, 0s 816 00. 8652 785
aber noch nicht bezahlte
10S. 45 922,53 380 18443
0h
426 10696
14 73621 Nr. 5 der Aktiva . Vakat
er Versicherungsunterneh⸗ 105 213 8
Dividende von 1399 .. 96 6533 52 423 43 782 208 049
h8h 130
eln) 154 947
Gesamtbetrag Ti d djd
Der Verwaltungsrat.
Ed. Bunge. r Antwerpen, 15. April 1904.
Wm. von Mallinckrodt.
Ch. Good. Wm. Engels.
852 785 05 — .
6 400 -
Friedrich Carow. 284071 . Die Gläubiger der aufgelösten Firma Müller G Schaefer, Ges. f. Dee. Malerei m. b. H. hier, werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den 1. Juli 1904. Der Liquidator: Johannes Harang, Lindenstr. 112.
rm, n, D
I Niederlafung C. von Rechtsanwälten. 29069
In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu—⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtẽ anwalt Dr. jur. Max Johannes Wilhelm Rosenkranz, wohnhaft in Kappeln qeingetragen.
Kappeln, den 4. Juli 1904. Königliches Amtsgericht.
29054 Bekanntmachung. ö Rr. 13 599. In die Liste der bei dem Großh, ͤ Badischen Oberlandesgericht zu, Karlsruhe zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte wurde weiter eingetragen: Dr. Schlesinger, wohnhaft zu Karlsruhe. Karlsruhe, den 28. Juni 1904. Großh. Badisches Oberlandesgericht. (Unterschrift.) 290565] Bekanntmachung. H Nr. 13955. In die Liste der bei dem Großh. Badischen Oberlandesgericht zu Karlsruhe zugelassenen Rechtsanwälte wurde weiter 3 2 Br. Leopold Dammert, wohnhaft zu Karlsruhe. Karlsruhe, den 1. Juli 1904. Großh. Badisches Oberlandesgericht. (Unterschrift. )
T290b6] Bekanntmachung. . In die Liste der beim Kaiserlichen Landgericht ju Mülhausen i. E. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Dreyfus daselbst heute eingetragen worden. . Mülhausen, den 4. Juli 1904. Der Kaiserliche Landgerichtspräsident: Sch molze.
290568 Eingetragen in der Rechte anwaltsliste des Land⸗
gerichts Schweinfurt Friedrich Schaller in
Schweinfurt. . Schweinfurt, den 5. Juli 1904. K. Landgericht.
29080 Bekanntmachung. . Rechlsanwalt Wilhelm Wolff dahier ist heute in die Rechtsanwaltsliste des Königlichen Amtsgerichts eingetragen worden. . Wiesbaden, den 4. Juli 1904. Königliches Amtsgericht.
29058 Bekanntmachung. ;
Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwalt Dr. Paul Henri Adolph Wilhelm Franz de Cha, peaurouge in Hamburg in den Listen der bei den
wird hierdurch bekannt gemacht. Damburg, den 2. Juli 1904. . Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, i. V., Sekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., Sekretär.
29057 Kaiserl. Landgericht Straßburg i. E. In der Liste der beim hiesigen Landgericht zu— gelaͤssenen Rechtsanwälte wurde gelöscht: Der Rechtsanwalt Levy zu Hagenau. Straßburg i. G., 5. Juli 1901. Der Obersekretär: Kanzleirat Panthen.
unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechts anwälte
W. Brill, Sekretär.
M H5S8.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 7. Juli
— —
1904.
Der, That üer Helle. e weer dif n n n aus den Handels, Güterrechts, Vereins, ke gf img, Zeichen, Muster, und Börfenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, uber Waren-
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fa
pplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
ind, er
cheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 1334)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur
die Könlgliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L M 56 5 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern off ⸗ 3h 4. 6. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5. ⸗
8 —
Vom „JZentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 158 A., 158 B. und 1580. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassen⸗ ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un befugte Benutzung geschützt. 2h. B. FA 765. Halshinde mit auswechsel⸗ barem Halsstreifen. Moritz Berger, Wien; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin 8W. 68. 6. 7. C3.
Ze. H. 20 784. Zopf. Isidor Herz, Cöln a. Rh., Hohenzollernring 28. 22. 6. 03.
Ga. M. 214 454. Keim- und Darrtrommel für Malz u. dgl. Frederick Henry Conrad Men, Buffalo. V. St. A.; Vertr. M. Mintz, Pat. Anw., Berlin W. 64. 20. 11. 03.
6b. H. 32 869. Apparat zum Entschalen von Maische und anderen breiigen Massen mit einem innerhalb eines feststebenden Kegelsiebes unter Be⸗ lassung eines geringen Zwischenraumes angeordneten, drehbaren, schraubenförmige Leisten tragenden Konus. Paul Horstmann, Pr. Stargard. 15. 9. 03.
6b. K. 25 579. Läuterbottich. Julius Knob⸗ lauch. Halberstadt. 7. 7. 03.
7b. M. 24 301. Verfahren zur Verstärkung der Verbindungsstellen von Rohren, besonders von Bohr⸗— rohren. Max Mlitz, Oesterr. Oderberg; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin W. 8. 24. 10.03. 7e. B. 34 792. Verfahren zur Herstellung von aus einem einzigen Stück bestehenden Metallknöpfen. L. A. Bocognano, Bois. Colombes, Seine; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Pat.“ Anw, Berlin Friedenau. i ,
7f. K. 26 038. Verfahren zur Erzeugung von Welleneisen. Königin ⸗Marienhütte, Att. Ges., Cainsdorf i. S. 26. 9. 03.
Sa. N. 7042. Vorrichtung zum Imprägnieren oder anderweitigen Behandeln von Stoffbahnen usw. mit Flüssigkeiten. Otto Alfred Nürnberger, Reutlingen. 14. 12. 03.
Sb. H. 31 053. Spann⸗ und Trockenmaschine für Gewebe. Julius Haase, Chemnitz. 1. 8. 03. 8d. M. 23 731. Muldenplättmaschine, deren Plättwalze einen nach dem übergespannten Plättuch zu offenen Mantel besitzt. Wolfgang Merlet, Reichenberg, Böhmen; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat. Anw., Görlitz. 27. 6. 03.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗ Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 11. 11. 02 anerkannt. 12h. G. 9810. Elektrolytischer Apparat; Zus. z. Pat. 146 945. Franeis Edward Elmore, London; Vertr.! C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.“ Anwälte, Berlin NW. 6. 31. 12. 02. .
I2n. G. 18 278. Verfahren zur Darstellung von reinem Kupfersulfat unter gleichzeitiger Ge— winnung von Aetzalkali und Salzsäure mit Hilfe der Elektrolyse. Henri Michel Granier, Asniöres, Frankr.. Vertr.. Dr. W. Karsten, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 15. 4. 03.
I4Ab. C. IO 392. Kraftmaschine oder Pumpe mit umlaufendem Kolben. Cooley Develspment Company, Boston, V. St. A.; Vertr.: M. Mintz, Pat Anw., Berlin W. 64. 16. 12. Ol.
4c. P. 14 838. Regelungsvorrichtung für Dampfturbinen, welche parallel geschaltete Wechsel. strommaschinen antreiben. Charles Algernon Par- sons, Heaton Works, Neweastle on Tyne, Engl.; Vertr.: H. Heimann, Pat.- Anw., Berlin NW. 7. 1 5 95
5e. K. 27 002. von Bogen; Zus. z d. Curt Kohlbach, Leipzig, Körnerstr. 10. 19. 3. 04. I6. M. 23 687. Verfahren zur Herstellung eines aus Ferriphosphat bestehenden Düngemittels. Dr. Eduard Meusel, Liegnitz. 20. 6. 03.
18a. G. 19 025. Anlage zum Speisen metallur⸗ . Oefen u. dgl. mit durch Abkühlung getrockneter zuft. James Gayley, New York; Vertr.: Max Löser, Pat.“ Anw., Dresden g. 17. 10. 03.
I8Sa. R. E6 274. Verfahren zum Zusammen⸗ backen von feinkörnigen Erzen im elektrischen Ofen. Marcus Ruthenburg, Harrisburg, Penns., V. St. A. Vertr.: G. H. Fude, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 1
19e. B. 32 369. Straßenpflasterung. G. Battista Bianchi, Mailand. Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.“ Anwälte, Berlin NW. 7. 15. 8. Q.
20e. C. II 612. Vorrichtung zum Drehen von Kupplungen mittels dreh und dabei achsial ver⸗ schiebba ter Querwelle. Mauriee Henriques de Castro, Amsterdam, Holl.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Pak.⸗Anwälte, Dres den. 30. 3. 03. 20f. S. TE 382. Bremse insbesondere für Straßenbahnfahrzeuge. The Howland ⸗ Sherman Syndicate, Limited, London. Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin NW. 7. 26. 9. 03.
TDIa. A. I0 958. Signallampe für Fern⸗ sprechämter; Zus. 3. Pat. 135 627. Att. ⸗Ges. Mir 4 Genest, Telephon ⸗ und Telegraphen⸗ werke, Berlin. 9. 5. 04.
21a, C. EE 773. Eine Vorrichtung zur Er⸗ möglichung der freien Bewegung des Hörerhakent nach Abnahme des Fernhörers bei Fernsprechstellen⸗
Vorrichtung zum Bronzieren Pat. 141 629 u. 150 437.
verschlüssen mit selbsttätiger Auslösung durch Münzen⸗ einwurf bzw. Elektromagnet. Controller Com- vany of America Eingetragene Gesellschaft, St. Louiz; Vertr.; Ernst von Nießen u. Kurt von Nießen, Pat Anwälte, Berlin NW. 7. 25. 5. C3. 21a. D. 14 642. Differentialrelais. Deutsche Telephonwerke R. Stock Co. G. m. b. S., Benn , , on
21a. F. 16 608. System der drahtlosen Tele⸗ graphie. Reginald Aubrey Fessenden, Manteo, North Carolina, V. St. A.; Vertr.: P. Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 12. 8. 02.
2Ia. G. 19 482. Verfahren und Vorrichtung zur Schwächung der Wirkung des Empfängers für drahtlose Telegraphie. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 29. 1. 04. 21b. S. 17 382. Galvanische Batterie mit Rührvorrichtung. Esmund W. Suse, Hamburg, Große Reichenstr. 25/33. 30. 12. 02.
2Ie. A. 10 571. Elektrische Zugbeleuchtungs⸗ anlage. Allgemeine Elektrieitäts-⸗Gesellschaft, Berlin. 19. 12. 03.
2ZIc. J. 7376. Einrichtung zur Regelung von verbundgewickelten Elektromotoren. The Johnson⸗ Lundell . Electric Traction Company Limited, London; Vertr.: P. Müller, Pat.“ Anw., Berlin ö
2e. FK. 25 SZ. Verfahren zur Herstellung eines mit einem Isoliermantel versehenen Wider⸗ standskörpers aus Kunststeinmasse durch Pressen. Hans von Kramer, Bath, Engl.; Vertr.: Dr. A. Levy, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 20. 8. 03.
21e. S. 17 575. Einspannvorrichtung für Sicherheitspatronen. Siemens K Halske Akt.“ Ges., Berlin. T. 2. 03.
2ZIe. T. 9194. Anordnung zur Befestigung ein⸗ oder mehradriger Leitungsschnüre mit den Schalt⸗ stöpseln. Telephon ⸗Fabrik Att.“ Ges. vorm. J. Berliner, Hannover. 22. 9. 03.
Te. G. E9 480. Wechselstrombrücke zur Messung kleiner Kapazitäten. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 29. 1. 04. 21e. W. 21164. Schaltungsweise von Arbeits meßgeräten nach dem Ferrarisschen Prinzip. Westing⸗ house Electrie Company, Limited, London; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.“ Anwälte, Berlin NW. 40. 16. 9. 93.
21f. Sch. 21 079. Elektrische Bogenlampe mit vollen, im stumpfen Winkel zu einander stehen⸗ den Kohlen. Franz Schmidt Haensch, Berlin.
7 6 21g. P. 15 6686. Elektrisches Schaltgetriebe; Zus. z. Pat. 115 297. David Perret, Neuenburg, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat Anwälte, Berlin NW. 7. 15. 1. 04. 22d. F. 18 292. Verfahren zur Darstellung eines gelben, schwefelhaltigen Baumwollfarbstoffs. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 14. 12. 03. 22g. K. 26772. Verfahren zur Herstellung einer weißen Farbe. Joh. Ev. Kollinger, München, Lindwurmstr. 24. 21. 10. 03. 23c. St. 7932. Verfahren zur Herstellung von , Julius Stockhausen, Crefeld. . , 24g. W. 21 067. Ausschaltbarer ungeteilter Funkenfänger. Harry Smith Wainwright, Ashford, Engl.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 6. 10. 02. 29a. B. 34 308. Entfaserungstrommel für Maschinen zur Bearbeitung von Agaveblättern u. dgl. Carl Hermann Behunisch, Luckenwalde. 10. 10. C02. 230c. L. 18 294. Vorrichtung zur Behandlung der Darmgicht bei Tieren. Bernhard Ludewig, Philosophenweg 26, u. Anton Hepnar, Königstor 26, Gaffel. 16. 6. 63. 30d. L. 18112. Unterleibsbinde mit auf dem Rücken am Halteband zweckmäßig verschiebbar ange— ordnetem Querband. Benno Liebenthal, Berlin, Genthinerstr. 20. 1. 5. O03. 30e. R. 18 643. Vorrichtung für Kranken— betten o. dgl. zum Verändern der Lage des Ober— körpers von kranken Personen. J. Ritter C Comp. G. m. b. H., Gladbeck. 14. J. 03. 4b. Sch. 21 372. Zerkleinerungsgerät für Nahrungsmittel. Joseyh Schmitz, Cöln a. Rh., Wolftstr. 26. 19. 12. 03. 234f. SF. 25 655. Vorrichtung zum Aufhängen von Bildern. Morris Eugene tan iy u. Frank Morris Kanaly, Cambridge, V. St. A.; Vertr.: . nnn A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. D . 23249. O. 4429. In ein Bett umwandelbares Ruhelager. David Thomas Owen, Cleyeland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin N 6 . 241. B. 36 279. Christbaumlichthalter. Her⸗ mann Bühring, Hannover, Stephanspl. 4. 30. 1. 04. 34AI. Sch. 21 396. Teesieb mit Vorrichtung zum Auffangen der Tropfen. Richard Schürmann, ,,, M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 1 64 354. Sch. 21 045. Fangvorrichtung für Fahr⸗ stüble. Wolfgang Schrader, Berlin, Schulzen— dorfer Str. 26. 30. 10. 03. 28d. W. 20 382. Scharnierdeckel befestigungs . maschine. Williams Wire Hinging Machine Co., New Jork; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 18. 3. 03. 38g. M. 23 206. Selbsttätig wirkende Korken⸗ , , Karl Meyer, Alfeld a. Leine.
39a. M. 24 279. Verfahren zur Herstellung
von Films beliebiger Länge. F. W. A. gi Eilenburg. 19. 15 03. ö K 29b. C. E2 0273. Verfahren zur Herstellung einer zur Vervielfältigung phonographischer Auf— nahmen besonders geeigneten Masse Compagnie fran çaise du Celluloid, Paris; Vertr.: G. Fehkert, Loubier. Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.“ Anwälte, Berlin NW. 7. 9. 9. 03. 4c. R. I8 992. Verfahren zur Herstellung don Kopfbedeckungen aus Holz. Max Röthing, Barmen, Steinweg 9. H. 12. 63. 1e. D. 1 664. Vorrichtung zur Aus—⸗ balancierung von Rotgtionskörpern. Georg Darm⸗ städter, Darmstadt, Woogspl. 5. 26. 5. 63. 4Te. L. 17 310. Vorrichtung zur Erhaltung eines gleichmäßigen Wasserspiegels in nassen Gas⸗ messern. Ernest Lacroix, Chalons sur. Marne; 66. A. Leby, Pat.» Anw., Berlin NW. 6. 12e, P. 5 386. Regelungsvorrichtung mit Regelung düse für Flügelradwassermesser u. dgl. Fired g jr.,, Lüttringhausen, Rhl. 29. H. 32 960. Sprechmaschine mit einem in das Gestell derselben eingebauten Schalltrichter; Zus. z. Anm. H. 31 787. Gustav Hensch, Leipzig, Bayersche Str. 12. 9. 5. O4. 5e. S. E7 681. Krautentfernvorrichtung an Kartoffelerntemaschinen o. dgl. Dr. Meier Munk, Lemberg; Vertr.: Dr. B. Alexander Katz, Pat. Anw., Görlitz. 8. 12. 02. 45e. R. 19 139. Ventilator an Dampfdresch⸗ maschinen mit um die Flügelwelle drehbar an— geordnetem Gehäuse nebst Ausströmrohr. Fried. Richter C Co., Rathenow. 15. 1. 4. 468. F. 16 678. Vorrichtung zur Kühlung von Turbinenschaufeln. Hugh Francis Fullagar, Neweastle on⸗Tyne, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.“ Anwälte, Berlin NW. 7. 28. 8. O2. Za. W. 21 943. Schraubensicherung mit Gegenmutter. Joh. Bapt. Walter, Erlangen. 29. 2. 04. 476. V. 5527. Verfahren zur Beseitigung der Schwingungen, die bei einer sich mit der sogenannten kritischen ÜUmlaufszahl drehenden Welle auftreten. Vereinigte Dampfturbinen⸗Gesellschaft m. b. H.. Berlin. 2. 5. 04. 7c. B. 34 031. Ein⸗ und Ausrückvorrichtung für Lamellenkupplungen. Edward Franklin Bradley, London, u. Henry Edmunds, Westminster; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 28. 3. 03. 7c. G. 19 239. Beim Vorwärtslauf trei⸗ bendes, beim Rücklauf bremsendes Getriebe. Friedrich Gottschalk, Dresden⸗N., Oppellstr. 58. 2. 12. 03. Ze. M. 23 8EREI. Schmierborrichtung für das Gelenk eines Kegelpendels, bei der das Gelenk von einer Oel enthaltenden Büchse umgeben ist. Mühlenbauanstalt u. Maschinenfabrik vorm. Gebrüder Seck, Dresden. 15. 7. C3. 49a. S. 17511. Kegelräderschneidmaschine. Sociéts des Etablissements Malicet Blin. Aubervilliers, Frankr.. Vertr.. C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 2. 2. 08. 19a. T. 9463. Halter für Dreh⸗ und Fasson⸗ 6 Paul Tzschabran, Berlin, Waldstr. 44. 3 2. 04. 5c. M. 2 462. Ventilgehäusen und George B. Mackey, E. 6 Hopkins u. K. Berlin 8w. 11. 11. 5. 093. 5 Za. S. 17 672. Spulenstütze. Salomon, Berlin. 26. 2. 693. 5Zi. O. 4377. Verfahren zur Vorbereitung von Seemuscheln zwecks Herstellung eines Extrakts. Johannes Claudius van Oterendorp, Norderney, u. Jann Lottmann, Norddeich. 14. 11. 603. 548. G. E9 540. Vorrichtung zum Ausstanzen von Leder und anderen Materialien; Zus. z. Anm. . 97 . Hermann C. Gros, Leipzig ⸗Leutzsch. 2. 2. O4. 5 Eg. B. 323 213. Steuerung für absatzweise auf- und abrollende Reklamebänder. Paul Bloch u. Eugene André, Paris; Vertr.: E. Schmatolla, Pat ⸗Anw., Berlin 8W. 11. 11. 12. C02. 56a. L. E7 581. Ein Pferdegeschirr mit Ein— richtung zum Freilassen der eingespannten Pferde durch Oeffnen von Schlössern mittels einer diese verbindenden Zugleine. Louis Levaillant, Zürich; Vertr.: R. Scherpe, Pat. Anw, Berlin NW. 6. 15. 18. n 5 7c. Sch. 20 838. Kopierapparat mit an der Kopierfläche entlanggeführter streifenförmiger Licht- quelle. Alfred Schoeller, Frankfurt a. M., Merianstr. 24. T. 9. 03. 58a. E. 9571. Hydraulische Presse mit einzu⸗ freibender Druckspindel und an letzterer hängendem Preßkolben. Elektrogravüre G. m. b. H., Leipzig · Sellerhausen. 77. 10. 03. 58a. E. 9598. Hydraulische Presse mit einzu⸗ treibender Druckspindel und an letzterer hängendem Preßkolben. Glektrogravüre G. m. b. S., Leipzig ˖Sellerhausen. J. 11. 603. 594. TT A809. Feuerspritze mit Antrieb durch Wassersäulenmaschine. Otto Mende, Berlin. Schöneberger Str. 20. 12. 11. 02. 59e. H. 31 145. Ventillose rotierende Flügel⸗ pumpe. Leopold vom Hofe, Lüdenscheid. 17. 8. 03. Sa. Sch. TI E92. Aus rechtwinklig zum Ge⸗ bäude festzustellenden Rahmen bestehende Feuerleiter.
Blechblasinstrument mit drei diese verbindenden Rohren. Liverpool, V. St. A.; Vertr.: Osius, Pat.. Anwälte,
Fa. Isidor
n. , , Bonn a. Rh., Dorotheenstr. 91. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 20. 3. 8314. 12. 00 die Prioritäsß auf Grund der Anmeldung in den Ver⸗ einigten Staaten von Amerika vom 2. 5. 03 an erkannt.
6a. W. 21 837. Vorrichtung zur Verbindun von Riemen. Whitford Wesley Woodlen, Elizabet City, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmer⸗ mann, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 11. 2. 04. SG4a. M. 24 495. Tropfenfänger für Kaffee⸗ kannen oder ähnlichen Zwecken dienende Gefäße. Johannes Mittendorf, Berlin, Annenstr. 51. 3 3
64a. Sch. 20 532. Kappenförmiger Verschluß⸗ deckel für Flaschen und ähnliche Gefäße. Alexander Lumsden Schram, Woodstock, Canada; Vertr.: M. Mintz, Pat. „Anw., Berlin W. 64. 22. 6. 03. 65a. S. 17755. Vorrichtung zum Verschließen von Schiffsseitenfenstern. Hermann Hintz, Ellerbek b. Kiel. 16. 3. 03.
67c. 3. 3858. Streichvorrichtung für Rasier⸗ messer mit selbsttätiger Wendung der Klinge. Frau Mary Zinn, New Jork, City; Vertr.: C. Rob. Walder, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 19. 3. 03. 68a. G. 19 697. Verschließbarer Kleiderständer. Charles Freeman Garland, Cleveland, Garfield Building, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pakt. Anwälte, Berlin N .
688. B. 36717. Vorrichtung zum Anheben von Fensterflügeln durch einen am Banddorn an— greifenden Hebel. Cletus Baier, Rottweil a. N.
22. 3. 04. t
79a. Sch. 21 212. Blei⸗ oder Farbstift; Zus. z Pat. 151 222. Carl Ritter von Schemnitzty, Wien; Vertr.: Th. Hauske, Pat.⸗Anw., Berlin 8M ol B 1 93.
7 0d. Sch. 20 545. Aus einem in einem gemein⸗ samen Behälter untergebrachten Klebestift und Feuchtigkeitsträger bestehende Klebevorrichtung. Dr. Theodor Schenk, Cöln, Hansaring 95, u. Hermann Haucke, Wevelinghoven. 24. 6. O3.
21e. J. 7678. Schubsohlenrändelgerät. Anton Jur kowitsch, München, Gravelottestr. 5. 16. 1. 04. 71c. U. 2155. Ueberholmaschine für Schuh⸗ werkoberleder; Zus. z. Pat. 151 667. United Shoe Machinery Company, Boston; Vertr.: F. C. . . Glaser, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 741b. E. 9989. Vorrichtung zum Anzeigen des Warmlaufens sowie Ire feng von Lagern. Elektrizitäts⸗Akt. Ges. vorm. W. Lahmeyer G. Co., Frankfurt a. M. 22. 4. O4.
6b. M. 24 889. Nadelbett für Streckwerke. Christian Mann, Waldshut, Baden. 6. 2. 04.
7 6c. B. 35 864. Fadenfänger für Spinnerei⸗ maschinen. Alphonse Bach, Mülhausen i. E., Köchlinstr. 31. 3. 12. 03.
77c. K. 26 653. In das Kegelstandbrett ver⸗ senkbare Aufstellmarken für Kegelbahnen. H. Kol⸗ morgen, Kiel, Kirchhofsallee 59. 22. 1. 04.
78e. H. 31 068. Nitrier⸗Schleudermaschine mit Trommeleinsatz aus säurebeständigem Material. Gebr. Heine, Viersen, Rhld. 4. 8. 03.
78c. St. 7700. Verfahren zur Herstellung ge⸗ körnter Chloratsprengstoffe. Freiherr Hans v. Schlei⸗ nitz, Kriewald, Oberschl. 13. 8. 02.
SOa. S. 31 721. Walzwerk zur Verarbeitung von Ziegelton u. dgl. mit an den Stirnseiten der Walzen angebrachten Abschlußplatten. Otto Hertrampf, Breslau, Hermannstr. 28. 11. 11. 03. SOa. L. 19 206. Verfahren zur Herstellung von Zementsteinkörpern. Bernhard Löhr, Frank furt a. M., Feuerbachstr. 7. 29. 2. 04.
8Ob. P. 14 595. Verfahren zur Verhinderung des Ausblühens von Tonwaren beim Schmauchen; Zus. z. Pat. 151 672. M. Perkiewicz, Ludwigs⸗ berg b. Moschin, Posen. 3. 3. 03.
SRId. W. 20 923. Vorrichtung zur staubfreien Entleerung von Müllbehältern o. dgl. in Wagen. Max Wimmer, Ingolstadt. 22. 7. 03.
S7Za. S. 30 092. Schraubenzieher mit einer die Schraube beim Eindrehen haltenden Zange. Franz Hruschka, Frankfurt a. M., Kiesstr. 31. 11. 3. 03. S7Za. P. 15 417. Zange mit den Nagel beim Einschlagen in Rillen haltenden Backen. Caspar Prangemeier, Katthagen 41 42, u. Gottfried Wulfing, Brüderstr. 16, Münster i. W. 4. 11. 03.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
2. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. 3c. D. 14047. Druckknopfunterteil. 31. 3. 04. 129. C. II 962. Verfahren zur Darstellung von Azetylparakresol-o-carbonsäure. 17. 3. 04. 138. R. 18 0s. Vorrichtung zum selbsttätigen Regeln der Temperatur von überhitztem Dampf, bei welcher eine in einem Behälter eingeschlossene Flüssig⸗ keit (z. B. Quecksilber) auf einen Kolben wirkt. 28. 3.04. 2HRe. C. 11657. Hitzdrahtmeßgerät. 21. 4. 04.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. sIce. S. 9690. Verschluß für Tuben und ähn⸗ liche für Salben, Pulver u. dgl. bestimmte Behälter. 14. 4. 04.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten alt nicht eingetreten.