beschließen.

8 14

Der Vollzug die ses , . liegt den Landesregierungen ob.

etrauten Personen sind befugt, in Erfüllung ihrer Aufgabe jederzeit mit ihren Gehilfen die in Betracht kommenden Grundstücke zu betreten und dort die

Die mit dem Vollzuge

erforderlichen Arbeiten vorzunehmen. Die Kosten der auf Anordnung der

Bodens fallen der Kasse ; Gebiete die Rebpflanzung gehört.

15

Der Reichskanzler hat die Ausführung zu überwachen, gleichmäßige Handhabung des Gesetzes Zwecke abgeordneten Beamten und den Bekämpfungsarbeiten beizu⸗ wohnen und hierbei die Erweiterung oder Wiederholung der

insbesondere auf die hinzuwirken; die zu bich n Sachverständigen sind befugt,

Untersuchungen zu verlangen.

Tritt die Reblaus in einer langt sie eine solche Verbreitung, daß Maßregeln auf die Gebiete verschiedener strecken müssen,

Gebiet eines Nachbarstaats entsteht, so hat und Erhaltung der Einheit in zu treffenden Anweisung zu versehen.

Dieses Gesetz tritt

Gesetzes, betreffend die Ab und laus, vom 3. Juli 1883, insoweit nicht

516.

stimmungen ein früherer Zeitpunkt bestimmt wird. Urkundlich unter Unserer

und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben Swinemünde, an Bord M. J. Hohenzollern,

den 6. Juli 1904.

. Wilhelm.

Graf von Posadowsky.

In Elsfleth wird am 22. d. M. mit einer Prüfung

f für Seeschiffer auf großer Fahrt begonnen werden.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 30

des Reichsgesetzblatts enthält unter

Nr. 3058 das Gesetz, betreffend die Bekämpfung der Reb⸗

laus, vom 6. Juli 1904; unter

Nr. 3059 das Gesetz, betreffend Kaufmannsgerichte, vom

6. Juli 1904; und unter

Nr. 3066 das Gesetz, betreffend den Servistarif und die

Klasseneinteilung der Orke, vom 6. Juli 1904. Berlin W., den 14. Juli 1904. Kaiserliches Postzeitungsamt. Schwartz.

ö Weinbaues erforderlichen besonderen Anordnungen zu

Behörden ausge⸗

führten Vernichtung von Rebpflanzungen und Desinfektion des ö des Bundesstaats zur Last, zu dessen

solchen Gegend auf oder er— sich die zu ergreifenden Bundesstaaten er⸗ oder daß die Gefahr der Verbreitung auf das der Reichskanzler oder ein von ihm bestellter Reichskommissar für Herstellung den seitens der Landesbehörden oder getroffenen Maßregeln zu sorgen und das zu diesem Zwecke Erforderliche anzuordnen, nötigenfalls auch die Behörden der beteiligten Bundesstaaten unmittelbar mit

am J. April 1905 an die Stelle des Abwehr und Unterdrückung der Reb⸗ durch Kaiserliche Ver⸗ ordnung mit Zustimmung des Bundesrats für einzelne Be⸗

Höchsteigenhändigen Unterschrift

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Geheimen Regierungsrat und vortragenden Rat Hoffmann im Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten zum Geheimen Oberregierungsrat und

den bisher als Hilfsarbeiter im Ministerium für Land⸗ wirtschaft, Domänen und Forsten beschäftigten Oberforstmeister Denzin aus Koblenz zum Landforstmeister mit dem Range der Räte dritter Klasse und vortragenden Rat in diesem Ministerium zu ernennen, sowie

dem Polizeipräsidenten von Schroeter in Kiel den Rang

der Räte dritter Klasse zu verleihen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

An der Präparandenanstalt in Lyck ist der bisherige Präparandenhilfslehrer Dorsch zu Friedland O.-⸗Pr. als . Lehrer und

an der Präparandenanstalt in Heiligenstadt der bisherige kommissarische Präparandenlehrer Heddergott daselbst als Zweiter Lehrer angestellt worden.

Finanzministerium.

Im Interesse der Verminderung des baren Geldverkehrs veranlasse ich die Generalstaatskasse, die von Ihr unmittelbar zu zahlenden vierteljährlichen Gehaltsbezüge derjenigen Be— amten, welche ein Konto bei einem an den Reichsbankgiro⸗

verkehr angeschlossenen Bankhause haben, auf Wunsch anz oder zum Teil, deren Bankkonto im Girowege, zuzu⸗ feen Die Ueberweisung hat an dem dem Fälligkeitstage

vorhergehenden Werktage und, wenn der Fälligkeitstag auf einen Sonntag oder Festtag fällt, an dem zweitvorhergehenden Werktage mittels roten Schecks zu erfolgen, und 9 zur Sicherung der rechtzeitigen Uebertragung auf das Konto der Empfänger dem Bankhause zwei Tage vorher anzumelden. Einer Benachrichtigung der Empfänger über die erfolgte Ueber— weisung seitens der Generalstaatskasse bedarf es nicht. Anträge auf Giroüberweisung sind seitens der Empfangs— berechtigten nach beiliegendem Muster A, zwischenzeitliche Abänderungsanträge nach beiliegendem Muster B zu stellen. — zu den Anträgen sind vorrätig zu halten und auf unsch den Beamten unentgeltlich zu , 100 Stück usters A und 200 Stück des Musters B liegen bei. In der Form der Quittungsleistung der Beamten tritt eine Aenderung nicht ein. Berlin, den 30. Juni 1904. Der Finanzminister. Freiherr von Rheinbaben. An die Generalstaatskasse.

des

A

Die Generasstaatskasse ersuche ich, von den mir zustehenden vierteljährlichen Gehaltsbezügen vom k . Is. ab bis auf weiteres

in Worten Bezeichnung de“ des Bankhauses zur Gutschrift auf mein Konto im Girowege zu u. seiner etwaigen überweisen. Zweiganstalt. ö 190 . Vor. und Zu⸗ ö name und An⸗ abe der Dienst⸗ . B. Die Generalstaatskasse ersuche ich, von den für mee Is. fällig werdenden Gehaltsbezuügen ausnahms weise .

in Worten: meinem Konto bei de?“

Berlin, den

NMIBezeichnung des Bankhauses.

or ⸗ und Zu⸗ name und An⸗ abe der Dienst⸗ i,

autschreiben zu lassen. 185

Königliche Seehandlung.

Ernannt bei der Königlichen Seehandlung: die Kassensekretäre Hoch, Römert, Schlichting, Kleinhardt zu Seehandlungsbuchhaltern, die Bureaudiätare ee, Lange, Schatte, Hoh⸗ mann, , zu Ka ssensekretären, . der Diätar Jatho zum Geheimen Kanzleisekretär.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Den Domänenpächtern Max Palm in Krummwohlau und Ludwig Simon in Nimkau im Regierungsbezirk Breslau ist der Charakter „Königlicher Oberamtmann“ ver⸗ liehen worden.

Per sonalver änderungen.

Cöniglich Preußische Armee.

Evangelische Militärgeistliche.

1. Juli. Backhaus, Div. Pfarrer der 5. Div. in Küstrin, zur 21. Div. nach Mainz, Schönermark, Div. Pfarrer der 34. Div. in Metz, zur 5. Div. nach Küstrin, Fisch er, Div. Pfarrer der 18. Dis. in Rendsburg, zur 20. Div. nach Braunschweig, — persetzt. de Haas, Felddiv. Geistlicher, aus der Ostasiat. Besatzungsbrig. aus, geschieden und als Div. Pfarrer bei der 34. Div. in Metz zum 1. Juli d. J. angestellt.

9. Juli. Mosch, Militärhilfsgeistlicher der 3. Div. in Stettin, in gleicher Eigenschaft zur 18. Div. nach Rendsburg versetzt.

Hessen.

Durch Allerhöchste Entschließung. 9. Juli. Prinz Ludwig von Battenberg Durchlaucht, Oberst à la suits der Art., zum Gen. Major à la suite der Art. befördert.

Abgereist: Seine Exzellenz der Staatsminister und Minister für Handel und Gewerbe Möller, mit Urlaub nach Westfalen; der Präsident des Evangelischen Oberkirchenrats Voigts, nach der Provinz Westfalen.

Aichtamtliches Deutsches Reich.

Preussen. Berlin, 14. Juli.

Der Königlich bayerische Gesandte Graf von Lerchenfeld⸗ Köfering hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der Legationssekretär Graf zu Ortenburg-Tambach die Geschäfte der Gesandtschaft.

Der Großherzoglich mecklenburgische Gesandte von Oertzen hat Berlin verlassen.

Der Königlich schwedisch- norwegische Gesandte Graf Taube hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der Legationssekretär von Anckarsvärd die Geschäfte der Gesandtschaft.

Der Regierungsrat Klotz in Berlin (Polizeipräsidium) ist dem Königlichen Polizeipräsidium in Frankfurt a. M. der Regierungsrat Dr. von Schumann in Posen dem König— lichen Polizeipräsidium in Berlin, der Regierungsrat Dr. Groenewold in Osnabrück zum 1. September d. J. der Königlichen Regierung in Aurich, der Regierungsrat von Hohenhausen in Münster zum 1. September d. J. der Königlichen Regierung in Osnabrück und der Re—⸗ gierungsassessor Dr. jur. Wolf in Schlawe der König⸗ lichen Regierung in Münster zur weiteren dienstlichen Ver⸗ wendung überwiesen, der Regierungsassessor Dr. jur. Kut⸗ scher in Perleberg dem Landrat des Kreises Schlawe und der Regierungsassessor von Hartmann-Krey aus Aachen dem Landrat des Kreises Neustadt a. Rbg. (Hannover) zur Hilfe⸗ leistung in den landrätlichen Geschäften zugeteilt worden.

Die Regierungsreferendare Dr. jur. Dryander aus Potsdam, von Schlieben aus Liegnitz, Weißen born aus Lüneburg, Bodenstein aus Potsdam und Bruns aus Er— furt haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Ver⸗ waltungsdienst ö

Laut Meldung des, W. T. B.“ ist S. M. S. „Panther“ am 12. Juli in San Juan de Portorico eingetroffen und geht am 16. Juli nach St. Thomas in See.

S. M. S. „Iltis“ geht heute von Takureede nach Tschifu bezw. Tsingtau in See.

Bayern.

In der Kammer der Abgeordneten wurde gestern nach längerer Debatte über den Antrag Hammerschmidt, betreffend Ein—⸗ führung der Proportionalwahlen, zunächst darüber abgestimmt, ob der Antrag genügend unterstützt werde. Nach gesetzlicher Vorschrift sind die Stimmen von 76 Abgeordneten zur Unterstützung erforder⸗ lich. Das Ergebnis der Abstimmung war: 59 Abgeordnete stimmten für, 68 gegen Unterstützung. Daraus folgt, daß der Antrag nicht ge⸗ nügend unterstützt war, und damit ist der Antrag Hammerschmidt und ebenso der zugehörige Antrag Andrege erledigt. Für Unterstützung stimmten, ‚W. T. B.“ zufolge, die Liberalen, Sozlaldemokraten und Freie Vereinigung, gegen Unterstützung das Zentrum.

Baden.

Die Erste Kammer nahm gestern, wie W. T. B.“ meldet, den Gesetzentwurf, betreffend die Verfassungsrevision, mit allen gegen 4 Stimmen an, und zwar in bezug auf das Budget nach den letzten Beschlüssen der Zweiten Kammer, sodaß als der einzige strittige Punkt noch das Stellvertreterrecht der Standesherren besteht. Das Verfassungswerk erscheint demnach gesichert.

Deutsche Kolonien.

Nach einem Telegramm, das, „W. T. B.“ zufolge, der Gouverneur Solf am 3. d. M. in Apia aufgegeben hat, be⸗ stätigen sich die über Australien hierher gekommenen Nach⸗ richten, nach denen die Eingeborenen in Samoa mit einem Aufstande drohen sollen, in keiner Weise; der Gouverneur Solf berichtet vielmehr, daß die Eingeborenen sich durchaus ruhig verhalten und die im Juni fällig gewesene Kopfsteuer pünktlich bezahlt haben.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhause fragte gestern Montagu, ob die Aufmerk- samkeit der Regierung auf die Tatsache gelenkt worden sei, daß deutsche Marineoffiziere die Festungswerke und Schiffs werften von Devonport photographiert haben, ferner ob, wenn das der Fall sei, ein Einschreiten im Interesse der nationalen Verteidigungswerke beabsichtigt sei, und ob schließlich englischen Offizieren in deutschen Kriegshäfen gleiche Zugeständnisse gewährt würden. Der Zivillord der Admiralität Lee erwiderte, wie W. T. B.“ meldet, über den angeregten Vorfall sei nichts bekannt, wenn aber irgend etwas Ungehöriges vorgekommen sein sollte, würde es von den verantwortlichen Behörden gemeldet worden sein.

Frankreich.

Der Senat hat den von der Kammer bereits genehmigten Gesetzentwurf angenommen, nach dem die Ginfubr von tunesi— schem Getreide in Frankreich zollfrei sein soll, sobald die Einfuhr fremden Getreides in Tunis mit dem französischen Mindest— zollsatz belegt ist.

In der Deputiertenkammer, wo die indirekten Steuern zur Beratung standen, wollte der Deputierte Magnigudé (Soz.) gestern wegen der Einkommensteuer interpellieren. s

zusammtritt des Parlaments im Oktober zur Beratung gestellt werden solle. Der Anirag Magniauds wurde darauf mit 346 gegen 119 Stimmen abgelehnt.

Nachdem die Deputiertenkammer und der Senat noch das Budget der direkten Steuern bewilligt hatten, wurde, wie W. T. B.“ meldet, die Session des Parlaments geschlossen.

Italien.

Die „Agenzia Stefani“ meldet: vertrag zwischen Italien und der Schweiz ist in Rom unterzeichnet worden. In Anbetracht der mit anderen Mächten schwebenden Handelsvertragsverhandlungen haben die beiden Regierungen sich verpflichtet, den Vertrag geheim zu halten, bis er den Parlamenten der beiden Länder vorgelegt wird, das heißt bis zum November. Bis zum Inkrafttreten der

neuen Tarife, das nicht vor Juli 1905 stattfinden wird, bleiben die gegenwärtigen Tarife für Italien und die Schwei;

in Kraft. Schweiz.

Wie dem „W. T. B.“ aus Clarens gemeldet wird, it

der frühere Präsident von Transvaal Krüger dort in der letzten Nacht gestorben. Türkei. Nach einer Meldung des „Wiener K. K. Telegr-Korresp— Bureaus“ wurden bei Bandenkämpfen in Guemenksche

im Bezirk Jenidsche⸗Vardar, Wilajet Saloniki, am 2. Juli über 30 Häuser niedergebrannt und geplündert. Der Generalinspektor erhielt von den Vorgängen erst

durch die Zivilagenten Kenntnis, da der Wali von Saloniki

das Vorgefallene zu vertuschen suchte. Der die Schuld tragende

Kaimakam von Jenidsche⸗Vardar ist abgesetzt und dem Gericht überwiesen worden, was durch telegraphisches Rundschreiben in den drei Wilajets bekanntgegeben wurde. Die Zivil— agenten entsandten ihre Stellvertreter zur Untersuchung nach Guemenksche. Hilmi Pascha beauftragte den Divisionsgeneral Suleiman Pascha mit dem kriegsgerichtlichen Verfahren. Die offizielle Meldung des Kaimakams über den Kampf von Guemenksche, wonach Feuer durch Bombenwürfe ent—

standen und von den Komitatschis 29 gefallen wären, erweist

fich als unrichtig. Die richtige Darstellung ist folgende.

Nachdem die türkischen Behörden erfahren hatten, daß sich in

einem bulgarischen Hause in Guemenksche der Unterführer Bosin des Bandenführers Apostol mit sechs Mann verborgen halte, wurde das Haus umringt. Der Kampf dauerte von 3 Uhr Nachmittags bis zum Eintritt der Dunkelheit. Nach— dem bis 5 Uhr Nachmittags die Ueberwältigung der Bande nicht gelungen war, wurde das Haus in Brand gesteckt Der Zweck dieser Maßregel wurde nicht erreicht, indem eine große Feuersbrunst entstand, in der 33 Häuser einge⸗ äschert wurden und 110 Familien obdachlos wurden. Der Schaden wird auf 30 — 35 000 Pfund geschätzt. Während des durch das Feuer entstandenen Wirrwarrs entkam die Bande. Ein Komiatschi ergab sich, drei Personen wurden auf türkischer Seite verwundet. das Feuer und die Plünderung Geschädigten Griechen sind, hat das ökumenische Patriarchat beschlossen, Vorstellungen zu erheben.

und Armenosko im Bezirk Florina, Wilajet Monastir, die bei der vorjährigen Bewegung am meisten gelitten haben, 400 zer— störte Häuser vorgefunden.

Das Gerücht, daß die bei Station Amatovo ge fundene Syn amitmine zu einem Anschlage auf die Stel vertreter der Zivilagenten . benutzt werden sollen, ist

unbestätigt und auch unwahrscheinlich. In diplematischen

Kreisen ist man der Ansicht, daß dieser Anschlag nicht

Einkom. Der Finanzminister und der Ministerpräsident versprachen, daß diese Frage beim Wieder ⸗

Der neue Han dels⸗

Da ein großer Teil der durch ö bei der Pforte ö.

Die Zivilagenten haben in den Dörfern Rahova, Buf

als Wiederbeginn der Komiteebewegung gedeutet werden dürfe, da das Komitee entgegengesetzte, Weisungen egeben habe. Trotzdem dürften die Maßnahmen an der ile r ichen Grenze verschärft werden. Auch die Demobili⸗ sierung wird infolge des Anschlags möglicherweise hinaus⸗ geschoben werden. Vorläufig ist beschlossen, die Hälfte der mobilen Redisbataillone zu entlassen und dafür die Nizam⸗ bataillone zu verstärken und zehn Redifbataillone zweiter Klasse einzuberufen.

Serbien.

Nach amtlichen Angaben kam es vorgestern in Kragu⸗ jewatz zwischen Offizieren und sozialdemokratischen Arbeitern zu einer Schlägerei, die, da die Stadt infolge des Geburts⸗ tages des Königs sehr belebt war, durch Beteiligung des Publikums einen größeren Umfang annahm; auf beiden Seiten wurde von Waffen Gebrauch gemacht. Gegenüher Gerüchten, daß bei der Schlägerei gegen j00 Personen getötet oder ver⸗ wundet worden seien, wird amtlich mitgeteilt, daß bisher fest⸗ gestellt worden ist, daß ein Arbeiter verwundet wurde.

Schweden und Norwegen.

Die Kaiserliche Jacht „Hohenzollern“ ist, wie W. T. B.“ meldet, gestern morgen von Bergen in See gegangen.

A ien. Ueber die Lage auf dem Kriegsschauplatze in der

Mandschurei nach der Besetzung von Kaiping (Kaitschou) durch die Japaner berichtet ein Telegramm des Generalleutnants Sacharow an den russischen Generalstab vom 12. d. M. wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg erfährt, folgendes:

Die Japaner errichteten am 10. Juli auf den Höhen zwischen der Eisenbahnlinie und der Fahrstraße Kaitschou — Taschit schiao Feldbefestigunzen. Japanische Vorpostenabteilungen standen, wie e n ,,, in der Nacht auf den 11. Juli ergaben, von Maofingou bis Sangoischi, 8 Werst von Kaitschou, und bis zur Eisenbahn. Als eine russische Aufklärungsabteilung bei Tagesanbruch bei Sinschilipu erschien, zogen sich die japanischen Vorposten von Maolingou nach Schuanlinsy zurück, und die Erdarbeiten auf den benachbarten Höhen wurden eingestellt. Am Morgen des 11. Juli unternahmen 2 japanische Eskadrons eine Rekognoszierung im Westen von der Eisenbahnlinie. Gegen 9 Uhr Morgens eröffnete eine japanische Kompagnie im Rorden von Jaolindsa das Feuer auf eine russische Feldwache, die ein Dorf besetzt hielt. Als die Russen Verstärkungen erhielten, zogen sich die Japaner zurück. Auf russischer Seite wurden 2 Schützen ver⸗ wundet. Eine japanische Abteilung in einer Stärke von einem Bataillon und 3 Eskadrons ist bei Saodsiatun, 12 Werst nordöstlich von Kaitschou, gesehen worden. Auf der Linie Siujan — Taschitsch igo befinden sich Abteilungen der japanischen Vorhut im Tale des Nantahe don Judiatin (14 Werst östlich von Kaitschou) bis Panschipfusa (6 Werst südlich von Tschiadiagou. Von Siahotan (30 Werst südöstlich von Taschitschiaa) und von den Schwarzen Bergen rückten die Japaner bis zum Morgen des 11. Juli nicht vor. Am 10. Juli wurde bemerkt, daß sie Geschützschanzen bei Ligokuschan und auf den Höhen bei Oheju aufwarfen. — In der Umgegend von Semagiu, 8 Werst don dem Pchanlinpaß, auf der großen Straße Simutschen —

Fönghwangtschong, bemerlte eine russische Streifwache ein sapanisches Biwak von etwa zwei Bataillonen Infanterie. Ab⸗

teilungen der japanischen Vorhut halten das Tal des Lanhe, 59 bis 50 Werst östlich von Liaujang, besetzt. — Bei Anpin, 40 Werst südwestlich von Liaujang, sind Chunchusen⸗Banden aufgetaucht.

Wie der Generalleutnant Sacharow dem Generalstabe weiter meldet, fuhren die Japaner am 11. Juli fort, ihre Stellungen am Nordabhange der Höhen zwischen Maolingou und Pinsgi, 8 bis 109 Werst nördlich von Kaiischou, zu befestigen. Japanische Kavallerie! und Infanterieabteilungen, die sich in der Umgebung der Eisenbahn zeigten, wurden von Schützen und von der Grenzwache vertrieben. Auf russischer Seite wurden in Schar⸗ mützeln, die an diesem Tage stattfanden, 7 Mann verwundet. Die Russen fanden 2 tote Japaner und nahmen einen Verwundeten gefangen. Am Morgen des 11. Juli zeigten sich japanische Vorposten im Tale des Nantahe; gegen Abend wurden japanische Feldwachen im Dsten auf der Linie Hupeiju— Muguju— Tindiatin gesehen. Am Morgen desselben Tages rückten Japaner von Muguju nach dem etwa 1 Werst von Kutiadsi befindlichen Paß vor. Japanische Schützen⸗ ketten und eine Batterie zeigten sich 9 Werst südöstlich von Tantschi. Die Batterie eröffnete das Feuer auf die russische Stellung bei Kutiadst. Berichte über die weiteren Einzelheiten sind noch nicht eingegangen. Auf der Linie Dalinpaß —Simutschen— Haitscheng sind keine Veränderungen eingetreten. Im Osten vom Pchanlinpaß in der Umgebung der nach Fönghwangtschöng führenden Straße erhält der Gegner Verstärkungen. In der Umgegend von Ligujang tauchen Ehunchusen- Banden auf, mit denen russische Wachtposten Scharmützel hatten.

Eine über Tschifu in London eingegangene Lloydsdepesche aus Niutschwang meldet: Japanische Aufklärungstruppen wurden gestern vormittag sechs Meilen von dieser Stadt ge⸗ sehen. Der General Oku rückt mit 59 000 Mann in Eil⸗ märschen zwischen Niutschwang und Taschitschigo vor.

Nachrichten zufolge, die der Feldstab des Statthalters Alexejew aus japanischen Quellen erhalten hat, erfolgte, wie der russische Generalstab bekannt gibt, in der Nacht auf den 11. Juli ein Angriff auf die Stellungen hei Port Arthur. Die Japaner seien unter großen Verlusten zurückgeschlagen worden. Sie um angeblich die ungeheure Zahl von an— nähernd 30 000 Mann verloren haben.

Afrika.

Die „Times“ meldet aus Tanger vom 12. d. M.: Der Sekretär der französischen Gesandtschaft, der gegenwärtig in Fez ist, habe Befehl erhalten, vorläufig dort zu bleiben, da der Sultan sich noch immer weigere, sen Zustimmung zur Einführung der algerischen Polizei in Tanger zu geben. Die Französische Regierung werde voraussichtlich ge⸗ jwungen sein, auf diplomatischem Wege einen Druck auf den Sultan auszuüben.

Parlamentarische Nachrichten.

Nach amtlicher Meldung ist bei der gestern im Wahl⸗ kreise Aurich stattgehabten Ersatzwahl zum Hause der Abgeordneten der Konsistorialpräͤsident Iderhoff sfreikons.) mit 184 von 293 abgegebenen Stimmen gewählt. Der Gegen⸗ kandidat Landgerichtspräsident Becker (natl. erhielt 109 Stimmen.

Der Kommerzienrat, Stadtverordnetenvorsteher Herbers in Iserlohn, Mitglied des Hauses der Abgeordneten für den Wahlbezirk Altena⸗Iserlohn im Regierungsbezirk Arns⸗ berg (nl.), ist nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Iserlohn gestern gestorben.

des

Kaiserlichen olgenden Inhalt: Personal⸗ i gen, dee e . t . — Zeitweilige Maßregeln gegen ansteckende Krankheiten. — Desgl. gegen Per eller bre Gören teckgariser fannt che Jaßrhuch öl. — Gesundheitezuftand der englischen Kriegsmarine, 1902. — Gesetz⸗

Nr. 28 der Veröffentlichun gen Gesundheitsam ts fer gif Juli hat nachrichten. = Gesundheitsstand und

gebung ufw. (Bayern.) Insormatienskurse für Amtstierärzte. — (Oldenburg.) Fleischbeschaͤu. == (Anhalt.) Heilgehilfen und Massierer ꝛc. = Gemeingefährliche Krankheiten. — Hebammenwesen. — Oeffent⸗ liche Tierschauen. — (Reuß ä. L. Schlachtviehversicherung. — (Groß britannien.) Epizootische Lymphangitis. — (Siam) Quarantäne⸗ ordnung. — (Canada) Vieheinfuhr. — Gang der Tierseuchen im Deutschen Reiche, 30. Juni. — Desgl. in Frankreich, 1. Vierteljahr 1904. — Desgl. in den Niederlanden. — Zeitweilige Maßregeln gegen Tierseuchen. (Preuß. Reg.! Bezirke Gumbinnen, Frank— furt, Oppeln; Großbritannien, Aegypten. — Verhandlungen von gesetzgebenden Körperschaften. (Preußen). Untersuchung von Fleisch in den städtischen Ünterfuchungsämtern. — (Sachsen . Feuerbestattung. — (Württemberg). Verkehr mit Geheimmitteln. — Vermischtes. (Deutsches Reichs. Fleischbeschau, 1902/‚03. — Prüfungen von See⸗ leuten in der Gesundheitspflege, 1903. — Farbenblindheit bei See⸗ leuten, 1993. — (Berlin). Senf und Weinessig. — (Italien). Infektion krankheiten, 1905. — (China. Schanghai). Gesundheits⸗ verhältnisse, März 1904. — (Neu⸗Seeland) Desgleichen, 1901502. — Wachentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 49 000 und mehr Einwohnern. — Desgleichen in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. — Des⸗ gleichen in deuischen Stadt- und Landbezirken. — Witterung. — Bei⸗ lage: Gerichtliche Entscheidungen auf dem Gebiete der öffentlichen Gesundheitspflege (Anderes Heil⸗ und Wärterpersonah.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die Arbeitslöhne im Dresdner Gewerbe haben sich nach dem Bericht der Gewerbeinspektion im Jahre 1903 im allgemeinen wieder etwas erhöht. Von 100 der bei der Orts⸗ krankenkasse sowie den Betriebs, und Innungskrankenkassen der Stadt Dresden angemeldeten männlichen Personen bezogen z. B. einen Tagelohn am 1. April am 1. Oktober

unter g 3,8 1,0 von O76 bis 1,25 4. . k 36 2,6 , 42 4,7 , 97 11 ,, 21,4 231 8 11,9 18,7 über 3 J 360 390

Man ersieht aus diesen Zahlen, daß zu den niedrigsten Lohnsätzen bis 1K z5 M am 1. Oktober nur noch 5,3 / arbeiteten, während am 1. April noch 16,8 der Erwerbstätigen sich mit ihnen begnügen mußten. Die Lohnsätze von 1.76 M an bezogen dagegen am 1. Ok— tober 94,57 0/9, während am 1. April nur 83,2 ½ ihrer teilhaftig gewesen waren.

Zur Arbeiterbewegung.

Die Verhandlungen zwischen den Naphthaunternehmern und den Ausständigen in Boryslaw in Galizien sind, W. T. B.“ zu⸗ folge, ergebnislos geblieben. Nach Ablauf der für die Wiederauf⸗ nahme der Arbeit gestellten Frist wurde daher mit der Auszahlung des Lohnes und der Zurückgabe der Dienstbücher begonnen. Die Ruhe wurde bisher nicht gestört. An 1500 Ausständige sind von Boryslaw abgereisst — Die Erdwachsarbeiter der Galizischen Kreditbank, welche die Arbeit bereits wieder aufgenommen hatten, sind neuerdings wiederum in den Ausstand getreten. Sämtliche Gruben werden militärisch bewacht.

In Rovno und Rogi in Galizien ist ein Teilausstand, in Potok ein allgemeiner Ausstand der Petroleumgruben⸗ ö ausgebrochen und infolgedessen Militär dorthin entsandt worden.

Literatur.

internationale Uebereinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums vom 20. März 1883 (Pariser Kon⸗ vention) nebst den übrigen Verträgen des Deutschen Reichs über den gewerblichen Rechtsschutz. Von Br. jur. Albert Osterrieth und Rechtsanwalt August Axster. Berlin, Karl Heymanns Verlag. Geb. 7 M — In diesem Buche bieten Dr. Osterrieth, der durch seine erfolgreiche Tätigkeit in der Internationalen Vereinigung für ge—⸗ werblichen Rechts schutz und in der ähnlichen Vereinigung fur Schutz des Urheberrechts in weiten Kreisen bekannt geworden und als bester Kenner des internationalen Rechts auf diesen Gebieten anzusehen ist, und der Rechtsanwalt Axster einen Kommentar zur Pariser Konvention, dem wegen seiner Vollständigkeit und wegen des am 1. Mai v. J. erfolgten Beitritts des Deuischen Reichs zu der Pariser Konvention und Brüsseler Zusatzakte ganz besondere Bedeutung beizumessen ist. Aus der Geschichte der Pariser Uebereinkunft ersieht man, daß Werner Siemens schon auf dem Wiener internationalen Patentkongreß 1873 befürwortete, eine der Telegraphenunion analoge Union für Patent- schutz zu begründen, und daß auf dem genannten Kongreß durch eine Resolution ersucht wurde, eine internationale Verständigung herbei⸗ zuführen. Diese Anregung, auf internationalem Wege eine einheit⸗ liche Patentgesetzgebung zu erreichen, ist als der Aus gangepunkt für die Pariser Konvention von 1883 anzusehen, die bei der internationalen Regelung ein einheitliches Recht geschaffen und dabei Rücksicht auf die Verschiedenheit der einzelnen Landesgesetzgebungen genommen hat. Es werden ferner der Zweck und die Bedeutung der Konferenzen zu Rom (1886), zu Madrid (1890) und zu Brüssel (1897 und 1900) näher besprochen. Die Madrider Beschlüsse, betreffend die Bekämpfung

Die

der falschen. Herkunftsangaben auf Waren und die inter⸗ nationale Eintragung der Fabrik. und Handelsmarken, haben

seit dem 15. Juli 1892 zwar nicht in allen, aber in einer Reihe von Unionsstaaten Gültigkeit, während die Beschlüsse der Brüsseler Konferenz von sämtlichen Unionsstaaten, mit Ausnahme von Serbien und der Dominikanischen Republik, unterzeichnet und ratifiziert worden sind. Die deutsche Reichsregierung erklärte nach der verfassungs mäßigen Beschlußfassung mit Wirkung vom 1. Mai 1903 ab den Beitritt des Deutschen Reiches zur Parifer Uebereinkunft vom 20. März 1883, zu dem dazu vereinbarten Protokoll vom 15. April 1891 und zu der

Brüsseler ile , vom 14. Dezember 1900, betreffend Ab⸗ ändeiung der Pariser Konvention. Dem Madrider Abkommen

über Bekämpfung von falschen Herkunftsbejeichnungen und, der inter— nationalen Markeneintragung ist das Deutsche Reich nicht beigetreten. Die Verfasser besprechen zunächst allgemein den Inhalt der Kon- vention und sodann die rückwirkende Kraft des Beitritts zur Union. Nach ihrer Ansicht kann das Recht der Priorität gemäß Art. 4 und das Recht aus Art. 5 auf Zulassung der im Ursprungslande vorschrifts⸗ mäßig hinterlegten Manke nicht rückwirkend geltend gemacht werden. Rückwirken sollen die Bestimmungen des Art. 4b, betreffend die Un⸗ abhängigleit der Dauer von Patenten, des Art. 3 b, betreffend die Ausübung von Patenten, des Art. 7, nach dem die Natur des Er— ien es in keinem Falle ein Hinderungsgrund für die Hinterlegung der Marke sein, ö. und des Art. 8, betreffend den Schutz des Handelsnameng. Bei der dann folgenden ausführlichen Erläuterung der einzelnen Artikel sind diese Gesichtspunkte wie alle anderen ein: schlägigen Fragen eingehend behandelt. Auch die nach dem Eintritt dez Deutschen Reichs in die Union mit Italien und der Schweiz ab⸗ gl laseng. Sonderabkom men werden näher, erläutert. In einem nhange sind die Bestimm ungen der internationalen Konvention, die zugehörigen Verordnungen und Denkschristen sowig die Verträge mit Staaten, die der internationalen Union nicht angehören, abgedruckt.

Kurze Anzeigen neu erschienener Schriften, deren Besprechung vorbehalten bleibt.

Der Unterricht in der Geschichte. Von Dr. Friedri Neubauer, Direktor des Königlichen Gymnasiums und der Realschule zu Landsberg a. . W. O. 50 „M Halle a. S., Verlag der Buch⸗ handlung des Waisenhauses. ;

Systematisches Wörterbuch der Japanischen Umgangs— sprache. Von A. Seidel. In feinem Originaleinband 2,590 S Oldenburg und Leipzig, Schulzesche Hofbuchhandlung und Hofbuch⸗ druckerei, A. Schwartz.

Die höheren Schulen Deutschlands und ihr Lehrer⸗ stand in ihrem Verhältnis zum Staat und zur geistigen Kultur. Von Friedrich Paulsen, Professor an der Universität Berlin. O, 50 Braunschweig, Verlag von Friedrich Vieweg u. Sohn.

Bauwesen.

Wettbewerb um Entwürfe für den Wiederaufbau des Christiansburger Schlosses in Kopenhagen.

Das alte dänische Königsschloß, das seit seiner Zerstörung durch den großen Brand im Jahre i884 in Ruinen daliegt, soll, wie das Zentralblatt der Bauverwaltung“ berichtet, wieder aufgebaut werden. Hlerfür ist durch Gesetz eine Summe von 6 Millionen Kronen (über 6 Millionen Mark) bewilligt, für die Kosten eines zunächst aus⸗ zuschreibenden Skizzenwettbewerbs außerdem der Betrag von 33 900 Kronen (867 000 6). Der Wettbewerb ist von dem unter dem Vorsitz des dä⸗ nischen Ministers der öffentlichen Arbeiten stehenden „‚Ausschuß für den Wiederaufbau des Christiansburger Schlosses‘ öffentlich ausgeschrieben. Für die sechs besten Arbeiten sind Preise im Gesamtbetrage von 13 909 Kronen ausgesetzt, die in Summen von 4000 bis 1000 Kronen verteilt werden sollen. Die Arbeiten müssen bis zum 30. November d. J. 12 Uhr Mittags, im Ministerium der öffrWdMàeTTruwsbeiten ein⸗ gereicht werden, von dem gegen Erlegung von 20 Kronen auch das ausführliche Programm bezogen werden kann. An deutsche Archi⸗ tekten, die sich an dem Wettbewerb beteiligen wollen, werden die Be⸗ dingungen gegen Erstattung der Kosten vom Kaiserlich deutschen Ge⸗ neralkonsulat in Kopenhagen übersandt.

Land⸗ und Forstwirtschaft.

Die deutsche Gersten, und Hopfenausstellung wird vom 8. bis 16. Oktober zum elften Male in Berlin vom Verein Versuchs⸗ und Lehranstalt für Brauerei unter Mitwirkung der Deutschen Land⸗ wirtschaftsgesellschaft und des Deutschen Hopfenbaupereins veranstaltet. Eine wichtige Neuerung der diesjährigen Ausstellung wird eine Ab⸗ teilung für Saatgerste bilden, in der einheimische sortenreine Gersten zum Preisbewerb jugelassen werden, um so einen Ansporn zur Züchtung sortenreiner Braugersten in Deutschland zu geben. Mit der Ver⸗ sendung der Satzungen wird demnächst begonnen werden. Alle die Ausstellung betreffenden Anfragen, Mitteilungen und Sendungen sind an ö . Berlin N. 65, Seestraße, Institut für Gärungsgewerbe, zu richten.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten.

(Aus den ‚Versffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts“, Nr. 28 vom 13. Juli 1904.)

Pest.

Aegypten. Vom 18. bis 25. Juni sind 36 neue Erkrankungen lund 16 Todesfälle) an der Pest zur Anzeige gelangt, davon 16 6 in Zagazig, 8 (6) im Distr. Nag-Hamadi, 4 () im Distr. Beni Suef, 3 (D. im Distr. Bibeh, 1 (— im Distr. Samallut und 4 (4) in Alexandrien; ferner vom 25. Juni bis 2. Juli 23 (7), davon 11 (U) im Distr. Zagazig, 7 (. im Distr. Beni Suef, 3 (1) im Distr. Bibeh, — (I) im Distr. Nag⸗ Hamadi und 2 (— in Alexandrien.

Persien. In der Hafenstadt Lingah sind während der 5 Wochen vom 27. April bis 3. Juni 6, 37, 31, 29, 22, zusammen

25 Personen an der Pest gestorben; ein Teil der Bevölkerung war in die Berge des Hinterlandes geflüchtet, doch lagen bis zum 8. Juni Nachrichten über eine Verschleppung der Pest nicht vor.

Britisch-Ostindien. Im Punjab sind während der am 4. Juni abgelaufenen Woche 12219 Personen an der Pest gestorben, d. s. etwa 6000 weniger als in der Woche vorher und 7345 mehr als in der entsprechenden Woche des Vorjahres.

In der 51 vom 12. bis 18. Juni sind in der Präsident⸗ schaft Bom bay 664 Erkrankungen (und 510 Todesfälle) gemeldet, davon 61 (566) in der Stadt Bom bay, 11 (12) im Stadt und Hafengebiet von Karachi, 4 ( in demjenigen von Jam nagar.

Hongkong. In der Zeit vom 8. bis 28. Mai sind in Hong⸗ kong an der Pest 94 Personen erkrankt und 86 gestorben; von den Erkrankungen entfielen 58 auf das eigentliche Stadtgebiet.

Japan. Im März sind auf Formosa 568 Erkrankungen (und 368 Todesfälle) an der Pest zur amtlichen Kenntnis gelangt, davon im Verwaltungsbezirke Ensoiko 220 (148) Kagi 187 (113), Tainan 140 (99), Taipeh 106 8), Kilung 1 (—).

Britisch-Südafrika. Nach den aus Durban und Maritz⸗ burg eingegangenen Ausweisen sind in der am 4. Juni abgelaufenen Woche dort 2 Pestkranke im Hospital gestorben, 1 Kranker ist neu aufgenommen worden.

Im Bezirk Johannesburg ist während der am 12. Juni ab-

gelaufenen Woche ein Weißer an der Pest neu erkrankt. Peru. In Callao sind anfangs Juni mehrere Pesterkrankungen,

darunter 3 mit tödlichem Verlaufe, gemeldet worden; die Behörden haben angeblich die nötigen Maßregeln zur Bekämpfung der Krank- heit ergriffen. Queensland. Während der am 28 Mai abgelaufenen Woche sind in Brisbane 3 neue Pestfälle gemeldet; am Ende der Woche befanden sich dort 8 Pestkranke in ärztlicher Behandlung. Von 995 gefangenen Ratten und Mäusen erwiesen sich 16 Ratten als pest⸗

infiziert. ! Pest und Cholera.

Britisch-Ostindie n. In Kalkutta starben in der Woche vom 29. Mal bis 4. Juni 70 Personen an der Pest und 24 an der

Cholera. Cholera.

Türkei. Nach dem Ausweise Nr. 24 vom 28. Juni sind weitere 481 Erkrankungen (und 852 Todesfälle) an der Cholera gemeldet, davon in Hille 143 (197), Kerbella 122 (207), Nedjeff 67 (C65), Djemaat — (293), Bagdad 3 (h, Ba ssra 4 (3).

Auf den Bahrein-Inseln hat die Cholera im Laufe des Mai zahlreiche Opfer gefordert; allein in dem Hauptorte Mehngahmah, welcher etwa 15 006 Einwohner hat, sind von Anfang Mai bis Anfang Juni 1600 Personen der Cholera erlegen. Außerdem waren bis zum S8. Juni Cholerafälle Khazalie bei Mohammerah gemeldet. ᷣ . .

Zufolge einer Mitteilung vom 30. Juni ist in Maskat die Cholera ausgebrochen. ;

Persien. In dem Küstenort Rudhille (westlich von Buschär) ist einer Mitteilung vom 8. Juni zufolge die Cholera aufgetreten; ferner find auf der Quarantänelnsel bei Bu schär?2 Cholerakranke Kaus ö. gestorben, andere (aus Bassra) befanden sich daselbst in Be⸗

andlung. ⸗

Hongkong. In der Zeit vom 16. bis 28. Mai sind in Hongkong 3 Personen an der Cholera erkrankt.

Gelbfieber. Es gelangten jur Anzeige in Limon vom 28. Mat bis 4. Juni und in Tampieo vom 15. bis 28. Mai je 2, in Coatz acoalcos

pom 18. bis 38. Mai 3 Erkrankungen, in Guayaquil vom 5. big 33m Mai 14 Födessalle Gine britische Bark, welche am 22. April