*
3) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni
4) Nebenleistungen der Versicherten:
5) Kapitalerträge:
6) Gewinn aus Kapitalanlagen:
7) Sonstige Einnahmen (getrennt nach
8
A. Aktiva.
3 1404 Vereinigte Elbeschiffahrts - Gesellschasten Aktiengesellschaft. Oesterreichischelordwest. Jampfschiffahrts . Gesellschaft.
; Bekanntmachung.
Wir bringen hierdurch zur Kenntnis, daß der gegenwärtige abnorm niedrige Wasserstand in Ver bindung mit den dadurch hervorgerufenen erheblichen Verkehrsstörungen die Aufrechterhaltung eines regel⸗ mäßigen Schiffahrtsbetriebes nicht mehr zuläßt. Wir sehen uns daher veranlaßt, auf Grund des § 116
unserer Verfrachtungsbedingungen unseren regel. mäßigen Schiffahrtsbetrieb ab heute bis auf
unsere s nach Maßgabe des ver
Die Wiedereröffnun betriebs, wodurch au wieder in Kraft treten, bekannt gegeben werden.
Vereinigte Elbeschiffahrts⸗· Gesellschaften Aktiengesell schaft.
weiteres für geschlossen zu erklären und gelangen
damit ken ß § 112 der Verfrachtungsbedingungen
mtlichen Frachtverträge sowohl im Schlepper⸗
als auch im Eilgutverkehre zur Aufhebung. — Güter
übernehmen wir zur , n. vorläufig nur noch 9
unter Vereinbarung besonderer Bedingungen und 8 mit uns oder unseren Si i
Dresden, den 14. Juli 1904.
fügbaren Schiffsraumes und des regelmãßi e fapn
es regelmäßigen iffahrts⸗ die Frachtverträge von selbst fo wird von uns seiner Zeit
Oesterreichische Nordwest⸗ Dampfschiffahrts⸗ Gesellschaft.
32012 Vensions-Kafse des Vereins für Handlungs—⸗ Commis von 1858 (Faufmännischer Verein)
in Hamburg, Versicherungs⸗Verein auf Gegen seitigkeit. ö. 16
glieder, daß der 26. Juni 1904 gewählte
Dvamburg, Schauenburger Str. 55, J. Wir bringen hierdurch zur Kenntnis unserer Mit— in der Hauptversammlung am
tsrat lgt zusammensetzt: ufsichtsrat sich wie
Carl Christian Wilhelm Rump, Vorsitzender,
ö Hermann Amandus Eilers, stellv. Vor⸗
itzender
Georg Friedrich Carl Uhrbach, Schriftführer,
Otto Carl Sarnighausen, d
Johann Georg Alexander Bentze. Samburg, den 15. Juli 1904. Der Vorstand.
131745
A Einnahme. Gewinn⸗
1 Vortrag aus dem Vorjahre... 2) Uebertraͤge (Reserven) aus dem Vor⸗ jahre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) J ... . . 16 000 000 — e — — C. sonstige Ueberträge (getrennt nach Gattungen und Summen): Generalreserve ..
26 000 000 —
(etwaige Nachschußprämien sind hier besonders aufzuführen)
a. Legegelder (Sicherheitsleistungen) — 1 re — R . —
J b. Mietserträge . 6
a. Kursgewinn: J —
erte, — b. sonstiger Gewinn .... —
Gattungen und Summen): Kursgewinn auf Rimessen Uebertragungskosten .
e
Gesamteinnahmen . Hamburg, den 15. Juli 1904.
Liverpool C London C Globe Versicherungs-⸗Gesellschaft.
Die Direktion für John Hie
Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahre
und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 1903 bis 31. Dezember 1903. EL. Aus abe. J ö .
Deutschland. gson. s 1902.
John Higso
n.
J
14 968 600 92 1). Rückversicherungsprämien .... .. 21 683 30 2 4. Schäden, elnschließlich der — M betragenden Schadenermittelunggkosten, aus den Vorjahren, abzüglich des Antells der Rückversicherer: R J 2739 60167 nn,, wd 3 206 381 67 b. Schäden, einschließlich der — p betragenden J Schadenermittelungskosten, im Geschäftsjahr, 2 000 000 — abzüglich des Anteils der Rückwersicherer: 63 O27 422 58 k J 14 435 731 — ͤ , 322913742 17 6654 868 42 3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: a. für noch nicht verdiente Prämien abzüglich des Anteils der Rückversicherer (Prämienüberträge) 18 000 000 — b. sonstige Ueberträge (getrennt nach Gattungen und Summen): . ö. 9 ses 900 OOO —⸗ 0 16 00000 — 4) , , . auf: . ö a. Immobilien. — . 3 424081 658 b. Inventar ; — C. Forderungen. JJ — J d. Organisations. (Einrichtungs⸗) Kosten des ersten Geschäftsjahres (behufs Amortisation) . ... — . 6. anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen) — ö — — = öh Verlust aus Kapitalanlagen: 3 a. Kurs verlust: . a. an realisierten Wertpapieren. .... — — 18 826 92 6. buchmäßiger . . — / 1385 — JJ — — — . — == 6) Vexwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rück= / / versicherer: a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten 2c. 6 659 683 26 b. sonstige Verwaltungskosten. w 5 865 838 7 12 525 522 — ) Steuern und öffentliche Abgaben ö 7 734710 83 8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbe sondere für . r h , ft beruhend a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhenden. ; 86a 8s b. fend, K . i, 9) Sonstige Ausgaben (getrennt nach Gattungen und Cin mmenn; ; 10) Gewinn und dessen Verwendung: / a. an den Kapitalreservefonds und sonstige Spezial⸗ reserven (einzeln aufzuführen) ...... — — b. Tantiemen ; — — é. an die Aktionäre (beziehungsweise Garanten). 4 053 060 - d. an die Verstcherten⸗ K — — 6. andere Verwendungen (getrennt nach Gattungen und Summen): Globe 6 o' Leibrenten. . 200 geg o 500 ο̈3g So . Uebertrag auf näͤchsten Jahreskonto * 123 440 317 - ] Gesamtausgaben .. 123 440 317 —
) Crwerbs und Wirtschafts⸗
32013 Von der Firma Robert Warschauer C Co. und der Commerjz⸗ und Disconto⸗Bank hier ist der An- trag gestellt worden, Frances 50 000 000 — e½ 404400 000 — 1980900 — Kronen 36 000 000 2 oM Königlich Schwedische Staatsrenten⸗ anleihe J. Emission, nicht konvertierbar und nicht rückzahlbar vor dem 1. August 1914, jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 15. Juli 1904.
Bulassungsstelle an der Köorse zu erlin.
Kopetzky. 32010 Bekanntmachung. In der außerordentlichen Generalversammlung
vom 23. vor. Monats ist Herr Direktor Paul ,. Torgau, in den Aufsichtsrat unserer esellschaft gewählt worden.
Dobrilugk N. L., den 14. Juli 1904. Grube Ida Braunkohlenwerk & Brikettfabrik
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Reinhardt. .
311321
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 25. Juni 1904 ist die Auflösung der Montan - Gesellschaft 3 beschränkter Haftung in Celle beschlossen vorden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Hannover, den 14. Juli 1904.
Der Liquidator: E. Laske, Celler Straße 88 B.
zo! Urteilsauszug.
Laut Urteil vom 5. Juli 19864 sst Herr Fran Heinrich Zumbach, Wechselmakler in Genf, Boulevard du Théätre 4 wohnhaft, zum Vormund (Conseil judiciaire) des Herrn Camille Barben, Quai deß, Eaur⸗Vives 50, Gemeinde Eaux⸗-Vives, Kanton Genf, berufen worden, an Stelle des Herrn G. Ador, der durch Versügung vom 25. Februar 1992 zur Ausübung dieses Amtes ernannt worden war. Die Uebereinstimmung mit dem Auszuge beglaubigt
der Advokat Eug. A. des Gouttes.
32011] Erkenaufgebot. Der Kaufmann Itzig Hennigsohn in Tilsit
hat in seinem Testament vom 10. August 1819 zu Miterben „seine Verwandten nach den gesetzlichen Bestimmungen“ berufen.
Da Erben desselben mit dem Namen Hennigsohn
nicht ermittelt worden sind, wird hierdurch zur An⸗ meldung etwaiger Erbrechte innerhalb einer Frist von Testamentsvollstrecker aufgefordert.
drei Monaten bei dem unterzeichneten
Oschersleben, 15. Juli 1904. Ehaus, Justizrat.
genossenschaften.
Keine.
L n 8) Niederlassung 2c. von
Rechtsanwalten.
K. Württ. Landgericht Ellwangen. In die Liste der hier zugelassenen Anwälte ist ein«
32017
getragen worden: Rechtsanwalt Funk in Ellwangen.
HK. Passivag.
Landgerichtspräsident Willich.
* — * — — 32016 Bekanntmachung. 6 ö . I 16 * 6 3 Nachdem der Rechtsanwalt Karl Hartmann i 1) Forderungen an die Attignär⸗ für noch 1) Aktienkapital, bei Gegenseitigkeits vereinen . Gera seine Praxis als Rechtsanwalt , , w . P'trag des etwaigen Garantiefonds . 4 912 800 — ist sein Name in der Liste der bei dem gemeinschaft⸗ Hegen seit gtertzbere nen Forde- 2) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a lichen Landgerichte hier zugelassenen Rechtsanwälte rungen an die Garantiefondszeichner wegen und b nach Abzug des Anteils der Rück— gelöscht worden der nicht bar gedecten Abligos (die Art versicherer: ö . Gera. . I4. Juli 1904. der Deckung 6 Wechsel, Schuldscheine a. für noch nicht verdiente Prämien Der Präsident des gemeinschaftlichen Landgerichts: ulw. ist anzugeben) MJ 1 (rann nber, 18 000 000 — Dr. Hagen Sonstige Forderungen: b. für angemeldete, aber noch nicht be— 39012 e de, e, a. Rückstaͤnde der Versicherten .... 6 215 639 67 zahlte Schäden (Schadenreserve) 3 694 917 42 lzzoi5) Betanntmachtzug, b. Ausstände bei Generalagenten be⸗ . anderweit (getrennt nach Gattungen ; Auf. Grund des, 8 4 der NRechtsanwaltsardnung ziehungsweise Agenten .. 3 515 38716 und Summen): wird hierdurch belannt gemacht, daß der Rechtz— c. Guthaben bei Banken .. J 12 058 485625 Lebensreserven einschließlich Reserve anwalt, Geheime Justizrat Dr. Arndts in Leipzig d. Guthaben bei anderen Versicherungs— der Versicherten * los 334 4109: mit dem beutigen Tac seine Zulassung aufgegeben ngen . 38 544 83 Lebens ũberschuß fonds 1225 169 33 kat und Haß dessen Eintragung in Ter Liste der e. im folgenden Fahre fällige Zinsen, so—= Ausstehende Lebens schãden ö 1534 155 968 bei dem Reichsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte weit sie anteilig auf das laufende Jahr Lebensgewinnkonto der Aktionäre 69 566 * gelöscht worden ist 16887 101 General referpe .. 26 06d os 16 860 5s 78] Leipzig, den 6. Juli 1804 f. anderweit (getrennt nach Gattungen 3) Hypotheken und Grundschulden J . dan , , nt . und K aun 2Z3 355 730 66 fonftige in Geld zu schäͤtzende Lusten Gutbrod. Kassenbestand .. 125 804 67 (Reallasten, Renten usw.) auf den Grund⸗ ĩ e . . Grundschun ö . . stůcken Nr. 5 der Aktiva. — ( . ö, Hypo n und Grundschulden. 24 307 944 75 4) Ba ione w 2 177 156 3i5 23 9 Ger n ice fz: 9) Bank ausweise. ö. . ai a, m, ö 238 6oz . a. k Versicherungsunter⸗ — 32420 an , . s. anderweit (getrennt nach Gattungen b. andere ll (getrennt na Gattindenn- ͤ J . 1 — 151 702 863 - und . . Remi ch s8 bank 56) Grundbesitz . .. 26986 359 Globe 6 oυο Rentenfonds... 33 O84 000 — vom 15. Juli 1904. 5 Inventar 1 // Je Permanenter Feuerpolicendepositen⸗ Aktiva. 7) Sonstige Aktiva (getrennt nach Gattungen k 1198 828 58 1) Metallbestand (der Bestand an l und Summen): Fällige und nichtbezahlte Dividenden 67 440 — / kursfähigem deutschen Gelde oder Darlehen auf Lebensversicherungspolicen 2 862 33583 In laufender Rechnung von der an Gold in, Barren oder aus. Lebensinteressen, Renten und Anwart⸗— Gesellschaft zu zahlen 409 605 33 ländischen Münzen, das Kilogramm . 1 n gtztz ge Sußpensionslonto W s se 38738 350 70 Fin. zu 2. Sc e berechnet; 913 931 go Darlehen an Lokalverwaltungen .. 4319 055 75 6) Reservefonds ö. . — X Bestand an Reichskassenscheinen. 26 163 900 Darlehen auf Lebensinteressen, Renten 73 Spezial reserven (einzeln) vids oben Po. . ̃ ö Noten anderer Banken 30 363 000 und Anwartschaften K 1166 589 83 6. Sem inn, üeherkra auf Gewinns und / . e, ,. . Verschiedene Beträge der Gefellschaft / Verluftkonto . 16 167 65908 5 3 Lomhardforderungen. 66 9692 000 geschudet..·.. ..... 6 972 2 o boa sio 2s JJ K,, s Noch zu deckende Organisations. (Cinrich—⸗ JJ tungs⸗) Kosten (bei Gegenseitigkeitsvereinen) — 8) Das grumtapttk * fia. 160 o œ . J . me. 56. 3 Der Reservefonds. ... ol 614 000 Gesamtbetrag .. I 222 675 36758 Gesamtbetrag.. 222 55ß 5575353 10) Her, Betrag der umlaufenden Samburg, den 16. Juli 1904. 11) 1 sti⸗ ; t lich falli⸗ 1 296 147 C0 i . e sonstigen tägli en Liverpool C London C Globe Versicherungs⸗Gesellschaft. Harbsnel ben euch luulden so; gg go Die Direktion für Deutschland. 12x Die sonstigen Passipa 23 geo obo
Berlin, den 18. Juli 1904.
Ko
Reichs bankdirektorium. ch. Gallenkamp. von Glasenapp.
von Klitzing.
Schmiedicke. Korn.
2 . ö ö * ö ö 6 6
3 167.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 18. Juli
1901.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Hanzels, Güterrechtz, Vereins, Le ef e lch, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börfenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, Über Waren ⸗
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. amn. 16
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister für daz Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch n, Königliche . ,, Reichsunzeigers und Königlich Preußischen hezogen werden.
Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32,
. beträgt L S 50 5 für das Vier
nsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 9
teljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. —
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 167 A., 167 B., 1670. und 1676. ausgegeben.
Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben Lie Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Zh. B. 24 603. Stanze zur Herstellung durch⸗ brochener Teigblätter für Torten. Bauchmüller E Drossart., Düren, Rhld. 11. 6. 03. 48. B. 31 712. Durch Veränderung des Gas⸗ druckes betriebenes Umsteuerungsventil für die Haupt⸗ und Nebenflammenleitung von Gasbrennern. Hugo Borchardt, Berlin, Kurfürstenstr. 1. 13. 5. C2. 18. H. 32 A6. Mit zwei Durchlässen versehener Hahn für Sauerstoff-Intensiobrenner. Gustav Heinicke, Tegel b. Berlin. 22. 2. 94. . 4g. R. 19 024. Blaubrenner für Gasglühlicht. Leönard John Reinhardt, Orange, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat⸗-Anwälte, Berlin NW. 40. 15. 12. 63. . 5a. G. 17748. Tiefbohrvorrichtung. Fritz Groß, Schöneberg b. Berlin. Sedansttr. 13. 18. 12. 02. 5b. B. 33 9443. Rückzugvorrichtung für den Bohrer von drehenden Gesteinbohrmaschinen, bei der der Bohrer beim Rückzuge keine Drehung macht. Ernst Bartsch, Landsweiler, Kr. Ottweiler. 18. 3. 03. 7c. R. 18 095. Blechknopf mit kapselartig ge⸗ schlossener Scheibe. Michael Bartholomew Ryan, Boston, V. St. A; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo
Dummer, Pat Anwälte, Dresden. 28. 4. 03. 7c. U. 223207. Vorrichtung zum Einschneiden
und Aufbiegen von Zungen aus Metallblech mit mehreren Stempeln und zugehörigen Matrizen. Universal Safem Tread Company, Jersey City, V. St. A.; Vertr.: A. Specht u. J. Stucken⸗
berg, Pat. Anwälte, Hamburg 1. 13. 7. 03.
8b. K. 21 352. Einführvorrichtung für Appre⸗ turmaschinen. Otto Krane, Aachen, Jülicher 712. . ; I12Z0. E. 9295. Verfahren zur Darstellung acylierter Benzylaminderivate. Dr. Alfred Ein⸗ horn, München, Beethobenstr. 14. 24 6. 93. 13a. B. 3223 032. Lokomotipkessel mit oben
und unten durch die Seitenwände oder durch Decke
und Seitenwände der Feuerbüchse ausmündenden Siederöhren. Stephen Bray. Moskau; Vertr.: P. Fabian, Pat. Anw., Chemnitz. 20. 11. 0. izd. H. 31 566. Ueberhitzer in der Rauch— kammer von Lokomotiven; Zus. z. Pat. 1951 232. Christian Hagans, Erfurt. 23. 19. 63.
14b. C. 1 538. Kraftmaschine mit um⸗
laufendem Kolben. Harry Chapman, Sheffield, Engl.; Vertr.: H Neubart, Pat. Anw., u. F. Kollm, Berlin XW. 6. 6. 3. 63. 14Af. E. S977. Auslösende Ventilsteuerung mit zwangläufig bewegtem aktiven Mitnehmer. Ferdinand Ernst, Gent, Belg.; Vertr.: A. Keusch, Essen, Ruhr, Wilterinastr. 9. 30. 1. 603.
15a. M. 24 790. Vorrichtung zum Auflösen der Matrizen an Setzmaschinen mit mehreren Magazinen. Mergeuthaler Setzmaschinen⸗
Fabrik, G. m. b. S., Berlin. 21. 1. 04
7d. W. 21 676. Nachkondensator. J. Wil⸗ elmi, i. F. Wessels C Wilhelmi, Hamburg, Kaiser Wilhelm ⸗Str. 47. 12 1. 04 20f. S. 19 2465. Anzeigevorrichtung an Leitungs⸗ luftauslässen zum selbsttätigen Anstellen von Luft druckbremsen bei Unfällen usw. Louis Seile, Buda—⸗ pest; Vertr.: M. Hirschlaff, R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 2. 12. 03. 20i. G. 19 317. Signaleinrichtung zur Ueber⸗ wachung der Schrankenwinden. J. Gaft, Eisen⸗ bahnsignal⸗Bauanstalt, Berlin. 24. 12. 03. 21c. Sp. 322 838. Vorrichtung zum abwechseln⸗ den Schließen und Oeffnen eines elektrischen Stromes für bestimmte Zeit. Hartmann Æ Braun, Akt.“ Ges., Frankfurt a. M. 18. 4 04. . 21Ib. H. 31 757. Verfahren zum Vereinigen der beiden Komponenten eines aus einem schwer— schmelzbaren Metall oder Metallegierung und einer Antimonlegierung bestehenden Thermoelementes. 2 Heil, Frankfurt a. M., Wielandstr. 1. 218. A. 10 525. Erregungsanordnung für mit Sammlern parallel arbeitende Dynamomaschinen. Il er ine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 3. 12. 03. 218. C. 12 263. Regelung von Gleichstrom⸗ erzeugern für elektrische (e , . A. Elsment, Levallois Perret, Seine; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Franfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 26. 11. 03. 2Id. F. 17 462. Gleichstrommaschine; Zus. z. Pat. 139 823. Jean Lucien Farny. Zürich; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 9. 4. 63. .
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gem dem llebereinkom men mit der Schweiz vom 5) * . die Priorltät auf Grund der Anmeldung vom 18 7.01 anerkannt. 2Id. N. 6879. Einrichtung zur Regelung der Spannung eines Stromverbrauchers, der an die Klemmen eines von zwei miteinander gekuppelten und in Reihe von einer konstanten Stromquelle, gespeisten Ankern angeschlossen ist. Joseph Marie Victor
Neveux, Paris; Vertr.: E. Lamberts, Pat. Anw, Berlin 8sW. 61. 25. 8. 603.
21D. S. As 383. Anlaßvorrichtung für Wechsel⸗ strommotoren mit Käfiganker. Soeieta Elettrotec—⸗
niea Italiana, Turin; Vertr.:: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 18. 8. 03.
21d. Sch. 21 130. Magnetinduktor. Alfred
Schoeller, Frankfurt 4. M., Merianstr. 24. 5. 11. 03. 21D. 3.4907. Verfahren zur Wiederherstellung der Isolation der Eisenbleche in abgedrehten oder ge—⸗ frästen Ankern. Leon Zausmer, Warschau; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat. Anw., Berlin NW. 7. 3. 6. 03. 2Ie. G. I9 55141. Vorrichtung zur Bestimmung des Leistungsfaktors in Wechselstromkreisen. Alexandre Grammont, Pont⸗-de⸗ Cherry, Frankr.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwaͤlte, Berlin NW. 7. 15. 2. 04.
2ZIe. H. 22 272. Elektrodynamometer; Zus. z. Pat. 135 717. Hartmann Braun Att. Ges., Frankfurt a. M. 30. 1. 04.
21f. st. 25 099. Vorrichtung zum selbsttätigen Auslöschen bzw. Ausschalten von elektrischen Bogen— lampen; Zus. z. Pat. 1650761. Körting Mathiesen Akt.⸗Ges., Leutzsch Leipzig. 16. 4. 03. 21f. N. 6591. Kupplunasvorrichtung für die obere Bogenlichtelektrode The New Century Are Light Company Limited, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.Anwälte, Berlin , .
215. P. 15 S6 4. Verfahren von Bogenlichtelektroden mit zwei konzentrischen Schichten verschiedenartigen Materials. Georg Preusz, Charlottenburg, Kantstr. 48. 15. 3. 04. TTa. B. B55 Sz26. Verfahren zur Darstellung nachchromierbarer o-Oxyazofarbstoffe. Badische Anilin und Soda ⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 3 1 93
zur Herstellung
22a. F. 18 34. Verfahren zur Darstellung eines Azofarbstoffs für Farblackbereitung. Farb⸗
werke vorm. Meister Lucius . Brüning, Höchst a. M. 31. 1. 03.
23e. G. 19 428. Rostschutzmittel für mit Nitropulver beschossene Gewehrläufe. Georg Greisz, München, Maximilianspl. 14/0. 20. 1. 04.
245. W. 20 393. Feuerungsrost mit heb und senkbaren Teilen. Th. Wulff, Bromberg, Reuer Markt 12. 19. 3. 03. 26a. P. 14 347. Gaserzeugungsanlage mit unterhalb der Retorten angeordnetem Generator. Poetter K Co., Dortmund. 23. 12. 02.
20e. E. 9944. Matratze nit verstellbarem Kopfteil für Krankenbetten. Albert Erust, Karls— ruhe, Fasanenpl. 7. 4. 3. 03.
2306. Sch. 20 656. Vorrichtung zur Erweite⸗ rung des Uterus in seiner natürlichen Lage mittels vier gleichzeitig zu bewegender Spreizarme. Schweiz. Medicinal ⸗ C Sanitätsgeschäft A. G. vorm. C. Fr. Hausmann, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: C. Kleyer, Pat ⸗Anw, Karlsruhe. 23. 7. 093.
434. T. 9011. Regisirierkasse mit einem Ge⸗ samtaddierwerk, mehreren Abteilungsaddierwerken, ent⸗ sprechenden Verkaufszählern, einem Quittungs- und einem Kontrollstreifen. Roberto Piscicelli Taeggi, th M. Mintz, Pat. Anw., Berlin W. 64. 656. 93.
45e. St. 7957. Trockengerüst. Adolf Stiehle, Seltmanns. 27. 12. 02.
458. G. 18 533. Doppelwandiger Melkbecher mit ständiger Saugwirkung im Innenraum und wechselnder Saugwirkung im Zwischenraum zwischen der festen und der nachgiebigen Wandung. Alexander Gillies, Terang, Victoria, Austr.. Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. I9. 6 603.
6c. T. S609. Elektromagnetische Zündungs⸗ vorrichtung für Ezplosionskraftmaschinen. Thélin, Méögevand C Co., Genf; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8SsW. 68. 18 12. 02
Te. B. 38 437. Schmierkanne. James William Bullock, Wigan, Lancaster, Engl.; Vertr.: C. Arndt, Pat.“ Anw., Braunschweig. 17. 2. 04. 47e. P. 15 684. Klingelvorrichtung für Schmieryressen, durch die angezeigt wird, daß der Kolben sich dem Hubende nähert. Bruno Plinski, Vegesack. 22. 1 04.
49a. H. 20 587. Vorrichtung zum Bewegen des Klemmfutters bei Werkzeugmaschinen. Bengt Magnus Wilhelm Hanson, Hartford, Conn, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.“ Anwälte, Berlin 8sW. 11. 19. 5. 03.
496. W. 21 195. Ausführungsform der Ein— richtung zur Bewegung des Schlittens oder Kolbens mittels des auf das Zungenstück wirkenden Nocken— stückes bei Lochstanzen mit Flach⸗ und Fassoneisen⸗
schere; Zus. z Zus.⸗ Pat. I35 454. Werkzeug Maschinenfabrik A. Schärfl's Nachfolg., München. 24. 9. 03.
499. Sch. 19765. Verfahren zur Herstellung
von Kopfschrauben. 16693.
50e. G. 19 213. Abklopfvorrichtung für Schlauch⸗ filter. Max Gildenmeister u. Georg Zimmer« mann, München, Schleißheimer Str. 82. 3. 12. 03. 5a. L. E9 022. Verfahren und Maschine zur ö. von Papphülsen. Bruno Leddihn, Berlin, Alexandrinenstr. 99. 4. 1. 04.
5 Ig. H. 32 A67. Reklamevorrichtung. Wilhelm Hann, u. Emil Gregor, Hamburg, Bahnhof Sternschanze bzw. Schwabenstr. 3. 25. 2. 04.
5 6b. S. 322 3241. Steigbügel, dessen auslös⸗ bare Fußplatte von 8 des Bügels gestützt wird. Josef Holzer, Robert Boßhardt u. Josef
Carl Schlüns, Schramberg.
Fellner, St. Pölten, Oesterr; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11.
8. 2. 04.
56h. S. 18 560. Sicherheitssteigbügel, bei welchem die Fußplatte mit dem einen Bügelende gelenkig, mit dem anderen Bügelende auslösbar ver—
32a. B. 323 916. Verfahren nebst Ofen zum Erschmelzen von Glas durch elektrische Widerstands⸗ erhitzung. Franz Heinrich Becker, Oberkassel b. Düsseldorf. 16. 3. 03.
35. D. 11 010. Kraftüberlragungsvorrichtung, insbesondere für Hebezeuge. Robert Tubois, Paris; Vertr.: M Mintz, Pat. Anw., Berlin W. 64. 25.9. 03. 37a. B. 32 532. Verfahren zur Herstellung von Scheidewänden. Georg Boeckel, Möckern b. Leipzig. 9. 9. 0)
378. P. 15 537. Wand⸗ und Deckenverkleidung aus an einem Gitterwerk zu befestigenden, an den Rändern gefalzten Platten. Joseph Parkinson,
Val ⸗St Lambert, Belg.; Vertr.: G. Dedreur, Pat⸗
Anw., München. 9. 12. 03. ; 378. S. 18 609. Vorrichtung zum Befestigen von Spiegel- und Schaufensterscheiben. Dr. A. Sommer u. Dr. E. de Weldige, Bonn. 16. 10 63. 142c. R. 18 925. Ablesevorrichtung zur Ver— meidung parallaktischer Fehler bei Zeigermeß— instrumenten o. dgl. Georg Reimann, Berlin, Schmidstr. 32. 25. 11. 03 ö
4Ze. G. E 7 681. Selbsttätiger Flüssigkeits⸗ messer, bei dem am Flüssigkeitsbehälter Ein- und Auslaßventile mit gemeinsamer Spindel angebracht
sind. Enrico Gallo, Busalla b. Genua, Ital.: Vertr.! M. Mintz, Pat.“ Anw, Berlin W. 64. 2. 17. 0.
12. J. 7467. Oberschalige Federwage. W. Jennfeldt, Schönningstedt b. Reinbek. 4. 8. 03. I2f. N. 7255. Selbsttätige Wage. Carl
Nagel, Gliesmarode, Braunschweig. 20. 4 94. 42. S. E17 526. Schnellwage für flüssiges, pulverförmiges oder körniges Wägegut.
Vertr.: 129. und Walzen. Leipzig. 26. 3. 04. ö 421. F. 16 284. Zentrifuge mit Luftheizung. R. Fänder, Leipzig, Körnerstr. 53. 12. 5. C2. 12m. S. 17 387. Druckwerk für maschinen mit einem über den eingestellten Typen— rädern verschiebbaren Papierwagen. Shattuck Ma nufacturing Company, Minneapolis, V. St. A. Vertr.! H. Betche, Pat. Anw., Berlin 8. 14. 80 J 9
434. B. 35 533. Vorrichtung zur genauen Zuführung gleicher Längenabschnitte von Streifen aus Blech, Papier, Stoff u. dgl. bei Kontrollkassen Maschinen zum Registrieren, Drucken, Stanzen, Prägen, Ausgeben von Wertzeichen usw. Georg W. Betz, Berlin, Schaperstr. 2. 26. 10. 03.
R. 19 456.
Karl von Sivers, Alt⸗Peterhof b. St. Petersburg, Rußl.; Detzner, Pat. Anw., Berlin S. 53. 30. 1. 03. Sprechmaschine für Platten Ernst Paul Riener, Wahren b.
Addier⸗
bunden ist. Moriz Sax u. Wilhelm Breustedt jun, Wien; Verte: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 5. 10. 03.
579. B. 32 203. Wechsellassette für ge— schnittene Films mit einsetzbarem Magazin, das mittels einer Lade ein, und ausgeschoben wird, um bei jedem zweiten Auszug der Lade einen Film mittels eines in ein Loch seines unteren Randes e fenden Stiftes aus dem Magazin in lichtungsrahmen zu befördern. Arthur Augustus the Brooks ⸗Watson Daylight Camera Co. Ltd., Liverpool, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 10. 12. 02.
586. B. 35 268. Verfahren und Vorrichtung zum Vorbereiten des aus Oelsamen gemahlenen und vorerhitzten Gutes zur nachherigen Auepressung. Edgar Charles Bisbee, Minneapolis, u. Charles Freeman Elmes, Chicago; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 21. 9. 03.
59. G. 16566. Dampf. bzw. Druckluftheber mit Doppelschwimmer. Gießerei und Maschinen fabrik Oggersheim Paul Schütze, Oggersheim . P . 68.
683d. C. 11003. Antriebvorrichtung für Motorwagen. Harry M. Me Call, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.! G. Fude u. F. Bornhagen, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 28. 7. 02.
648. B. 34 081. Federndes Rad. Dr. War⸗ nerus Borchers, Berlin, Potsdamer Str. 45. 3. 4. 03. 6238. H. PI 352. Lastwagenachse. F. Holec, Prasetin b. Skutes, Böhmen; Vertr.: Otto Hoesen, Pat Anw., Berlin W. 8. 21. 9. 03.
6e. L. 18 553. Radreifen mit Schrauben⸗ gängen an der Lauffläche. Joseph Lees u. John Methuen, Manchester, Engl; Vertr.: W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte. Berlin 8sW. 11. 28. 8 03. 6230. F. 18 150. Elektrisch geheizter Hand—⸗ griff für die Lenkstange von Fahrrädern u. dgl. Robert Anton Fließ, East Orange, V. St. A.; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat ⸗Anw, Berlin W. 66. 31.
68a. Sch. 19 854. Vorhängeschloß; Zus. z. Pat. 146 284. Fa. Friedrich Schroeder, Volmar⸗ stein. 31. 1. 05. 71e. L. 18 489. Zweiteiliger Streckleisten mit Zwischenlenker und veränderlicher, durch Gesperre zu sichernder Lage des Zehenteils zum Hackenteil. Emil
Brooks u.
Pat. ⸗Anw., Beilin NW. 7. T. 8. 03.
74a. B. 326 796. Selbsttätiger Rauchfeuer⸗ melder. Johannes Brandt, Berlin, Straße 4. 30. 3. 04.
den Be⸗
Lederer, Korneuburg, Oesterr.; Vertr.: O. Krueger, 7.
Culmbacher
74a. D. 14 52. Loser oder festangegossener Heizgürtel für die Dampskammer von Dampflaäͤute⸗
werken. Julius Dunkel, Langfuhr b. Danzig. 23 3 04 74Ab. F. I 7 919. Vorrichtung zur elektrischen
Fernübertragung von Kompaßstellungen; Zus. z. Pat. 138 205. Bernhard Freese, Delmenhorst b. Btemen. 5
748. R. E779. Radiophonisches Verfahren.
Ernst Ruhmer. Berlin, Friedrichstr. 245. 13. 2. 03. 748d. S. I9 062. Vorrichtung zur Hervor⸗
bringung von Schriftzeichen mittels elektrischer Lam— n. Siemens C Halske Akt. Ges., Berlin. 26. 1. 04.
796. S. 18 123. Verfahren zur Herstellung des als Widerlager für den Tabak dienenden Ver⸗ schlussed von Zigaretten Mundstücken. Iwan Semenoff, St. Petersburg; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner, Pat ⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 10. 6. 03.
8S0Ob. P. E44 343. Verfahren zur Herstellun feuerfester Steine, Röhren, Retorten, Muffeln u. dgl. oder feuerfester Ueberzüge auf keramischen Fabrikaten. Dr. Otto Pufahl, Schöneberg b. Berlin, Luitpold⸗ straße 9. 23. 12. M.
SIa. T. 9278. Einrichtung zum Füllen von Kohle und anderem Gut in Säcke. John Ridley Temperley u. Joseph Temperley. London; Vertr.: H. Heimann, Pat⸗Anw., Berlin NW. 7. 3. 11. 03. S8za. H. 32 048. Weckeruhr mit Pendelglocke; Zus. z. Anm H. 31 694 Hamburg⸗Amerikanische Uhrenfabrik, Schramberg, Württ. 24 12. 03.
S6h. K. 25 144. Vorrichtang zur Herstellung von Jacquardkarten. Julius Krüger, Friedenau
b. Berlin. 24. 4. 03. 2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 2b. B. 3 039. Zirkelartige Vorrichtung mit Stellkeil zum Vorzeichnen von Nahtlinien auf Stoffen
o. dgl. 11. 4. C4. 20Oi. L. 18534. Weichenantrieb mit Draht⸗ 23 508. Zweitaktexplosionskraft⸗
bruchsperre. 11. 4. 04. 164. M.
maschine mit vorderer Luftpumpe und besonderer Brennstoffpumpe. 24. 3. 604.
654. F. 18 4634. Ruderdolle für Bootsriemen. 11. 45 04 68a. N. G996. Rechts. und Linkeschloß mit
umkehrbarer Falle für Türen, Fenster o. dgl. 14. 4. 04.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 476. B. 29 282. Metallener, mit Graphit gefüllter Dichtungsring für Stopfbüchsenpackungen.
8 96 ö ; 4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents.
151298 bis 480. 3b. 154 436. Damenhuthalter. Eduard Becker, Wittenberg, Bz. Halle. 21. 4. 03. 2b. 154 137. Damenhuthalter. Albin Gärtner u. August Nestler. Wiesa b. Annaberg. 9. 5. 03. 4a. 154 344. Wasserkerze, deren Kerzenrohr von einem Wasserbehälter umgeben ist. Dermann Betche, Berlin, Neue Roßstr. 1. 4. 9. 03. 48. 154 403. Vorrichtung zum Absperren der Gasaustrittäaöffnungen bei Gasbrennern für Zimmer⸗ gasöfen. Call Hermann Meyer, Duͤsseldorf. 1 . 48. 154 479. Gasbrenner für Heizzwecke. Adolphus Henty Arzt, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 6. 11 G 49g. 154 480. Düsenabsperr - Vorrichtung und Anheizschalen⸗Speisevorrichtung. Johannes Meyer, Berlin, Linkstr. 20. 27. 6. 02. 6f. 154 1404. Spülvorrichtung für Fässer. Clemens Bürger, Berlin, Am Friedrichshain 22/29. , 6f. 154 105. Verfahren zum Ueberziehen von Eisengesäßen, in welchen Bier hergestellt oder auf⸗ bewahrt wird, insbesondere von Pasteurisiergefäßen.
Brauerei Groß⸗Crostitz, Akt. Ges., Leipzig. 4. 4. O03 7c. 151 313. Rohrschneidemaschine mit Pilger⸗
Tito Livio Carbone u. Heinrich
schritt bewegung. 13. 7. 02.
Woll heim, Grunewald⸗Berlin.
2c. 151 315. Dosenverschließmaschine. Julius Klinghammer, Braunschweig, Schubertstr. 2. 28 12. 02.
7c. 154 346. Maschine zur Dehnung geschlitzter Bleche; Zus. z. Pat. 132 859. Universal Metal Lath C Patent Company, JYJoungstown, Thio, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 25. 4. 63.
7c. 154 317. Verfahren zur Herstellung von Gelenkbändern mit rechtwinklig umgebogenen Lappen. Gebr. Dörken, G. m. b. S., Gevelsberg i. W. 10. 03
78. 154 318. Vorrichtung zum Zusammen⸗ drehen der Enden von Drähten vermittels geschlitzter, in entgegengesetzter Richtung umlaufender Drehkörper. George Veeder Willson, Pittsburg, V. St. A.