1904 / 178 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 30 Jul 1904 18:00:01 GMT) scan diff

Nichtamtliches

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 30. Juli.

der Zeit vom 1. April 1904 bis zum Schlusse des . uni 1904 sind nach dem „ZZentralhlatt ür das Deutsche Reich“ folgende Einnahmen (ein⸗ hieß der gestundeten Beträge) an Zöllen und ge⸗ meinschaftlich en Verbrauchssteuern sowie andere Einnahmen des Deutschen Reichs zur Anschreibung

gelangt: 3 gg 10 h ölle 1896 öl gegen das Vorjahr 39 ö. , i. 2317 536 ; ( 37 630 S), Zuchersteuer 28 736 659 S6 (4 7989 001 MS), Salzsteuer 19 824 S875 Mi 22 233 M), Maischbottichsteuer l6 174 6 (4 2524 649 M06, er n n von Branntwein und Zuschlag 30 197 990 M 1500141 6), Brennsteuer 787 n M6 (4 40 931 ), Schaumweinsteuer 1 141 216 ½½ . 97 537 „M), Brausteuer 8103167 M (— 38 995 M), Uebergangs abgahe von Bier S53 100 S6 8680 M), Summe 197 946 195 =I (4 5141 312 Se). Stempelsteuer für; a. Wertpapiere 4432 057 6 (4 927495 ), b. Kauf und sonstige Anschaffungsgeschäfte 305, 212 S, (- 1 342 M6), e oft zu: Privallotterien 1514 973 S 111051 .. Staats⸗ lotterien 6 038 440 MSW (4 1886 199 S6), d. Schiffsfracht⸗ urkunden 211 131 6 ( 805 M6), Spiellartenstempel 309 845 MS (— 12186 S), Wechselstempelsteuer 3115 917 e 6 90 952 6). Post⸗ und Telegraphenverwaltung 112 O5 846 M (4 3327773 M6). Reichseisenbahnverwaltung 24 607 000 M 1627 A6 . ; ö ö Hi . Sichalasse gelangte Isteinnahme, abzüglich der n n n,, 2c. und der Verwaltungstosten. eeträgt bei den nachbezeichneten Einnahmen: Zölle 1081109 353 6 3 2365 795 MS), Tabaksteuer 2 369 145 M (t 98105. 6, . 33 959 317 M, (4 4681 169 , Salisteuer 12 648 972 (4 454 122 6, Maischbottichsteuer 715 047 M 4 1492736 , Verbrauchsabgabe von Branntwein und uschlag 29 M4 356 Hs (— 1102 959. Mc), Vrennsteuer G7 62 M (4 40 931 16), Schaumweinsteuer 975 582 M6 C 76 214 6), Brausteuer und Uehergangsabgabe von Bier 7613496 S6 (— 40501 S6), Summe 197 164 302 . * 2464663 M6). Spielkartenstempel 168 747 t 6. 41 953 ).

er im Reichsversicherungsamt gefertigten a, . welche 9 den Mitteilungen der , ,. der Versicherungsanstalten und der zugelassenen Kasseneinri h⸗ tungen beruht, betrug die Zahl. der se it ds m 1. Jan i. 1881 bis einschließlich 30. Juni 1904 won, . 31 Versicherungsanstalten und den 9 ,,, tungen bewilligten Invalidenrenten 68 9. A satz . und 10 des Invaliditäts⸗ und 5 2 15 Absatz 2 des Invalidenversicherungsgesetzes) ö. 1106279.

Davon sind infolge Todes oder Auswanderung des Berechtigten, Wiedererlangung der Erwerbs fähigkeit, Bezugs von Unfallrenten oder aus anderen Gründen weggefallen. w . sodaß am 1. Juli 1904 liefen.

am 1. April 1904. ; z pr 8 Ros fr 8 be⸗

Die Zahl der während desselben Zeitraums willigten Altersrenten (s8 9 Absatz 4 des In— validitäts⸗ und Altersversicherungsgeseßes und 16 Absatz 3 des Invalidenversicherungsgesetzes) betrug Davon sind infolge Todes oder Auswanderung des Berechtigten oder aus anderen Gründen weg—⸗ gefallen J , sodaß am 1. Juli 1904 liefen.

400705, 7105574 684 573

gegen

21 516.

270745, 150 801 153783

gegen am 1. April 1904.

Invalidenrenten gemäß S 16 des Invaliden⸗ versicherungsgesetzes (Krankenrenten) wurden seit dem 1 Januar 1900 hewilligt

Davon sind infolge Todes, der Erwerbsfähigkeit oder aus weggefallen sodaß am 1.

am 1. April 1904.

Beitragserstattungen sind bis zum 30. Juni 1904

bewilligt: ö . an weibliche Versicherte, die Ehe . ; . 1128317

ind, 1087 344,

dd 36965. Wiedererlangung anderen Gründen 21 631, 15 334 14913

Juli 1904 liefen. gegen

die in getreten gegen

b. an versicherte Personen, die durch

einen Unfall dauernd erwerbs⸗

unfähig im Sinne des Invaliden—

versicherungsgesetzes geworden sind, gegen

an die Hinterbliebenen von Ver⸗ .

sicherten . 245 759

2373 . 2166,

gegen zusammen gegen

, 1376449

1326701 bis zum 31. März 1904.

Der Justizminister hat auf. Grund des 5 14 des Ge⸗ setzes ö Mai 1869 über die juristischen Prüfungen und die Vorbereitung zum höheren Justizdienst sowie gemäß 82 des deutschen Gerichtsverfassungsgesetzes vom 27. Januar 1877 und 5 1 des preußischen Ausführungsgesetzes vom 24. April 1878 zum deutschen Gerichts verfassungegesehe unterm 12 Juli d. J. die nachstehende allgemeine Verfügung, betreffend die erste juristische Prüfung, erlassen; 2

An Stelle der s5 1L bis 11 des Regulatißß vom 1. Mai 163 (Just.⸗Minist. Bl. S. 131) in der Fassung der allgemeinen Ver⸗ fügung vom 3. November 1890 (Just. Minist. Bl. S. 277) treten

folgende Bestimmungen: ;

8 1. . . i te juristische Prüfung erfolgt bei einem der Aberlandes; e, e,. . Stettin, Breslau, Naumburg, Kiel,

; l und Cöln. . 21 diesen Oberlandesgerichten zu bildenden

den sei, wird unter Mitwirkung des Vorsitzenden durch St ö nd swar nach dem Gesamtergebntffe der schriftf̃ der münblichen rüfung entschieden. . Bei Stimmengleichheit gibt ö Vorsitzende den Ausschla

Die Prüfungskommission hat nach beendeter P Akten zu ö en: die Aufgabe für die nftlich Ergebnis der Begutachtung der letzteren, die Ge

lien Prüfung, das Ergebnis der mündlichen Pr

rechtlichen und in den öffentlichrechtlichen Ms ic der Grundlagen der Staattwissenschaften sowie mh der Prüfung. .

§11. Wer die Prüfung nicht bestanden hat, ist nach dem

der Be der Prüfungskommission zu Königsberg den Ober⸗ lan . Ei arienwerder, der Bezirk der

üfungskommission zu Breslau den Oberlandes⸗ gen,

en,

der Be Holen, ö zu Cassel den Oberlandes⸗ 4,

a. e ö en ö in deren Bezirke die Be—⸗ schäftigung des ire andidaten als Referendar in Aussicht genommen ist, oder nach Wahl des Rechtskandidaten 9 b. bei derjenigen Prüfungskommission, in deren Bezirke die Universität belegen ist, an welcher der Rechtskandidat das letzte und mindestent ein Ehen k , . e hn punti ,,, . . eine Ueberlastung der Prü⸗ eines auf sechß bis zwölf Monate zu bestimmenden

ĩ ö ö. ; ĩ Antrag zu einer einmaligen Wiederhob fungskommission oder eine Veribgerung ihres Geschäftsganges zu be hut . 5 i. ö ö.. fürchten ist. § 2. ahr dem , nnn ö e mn , n, 9 i werden vorwiegend Richter hat. Die Prüfüngötemmisston ift ermächtigt, dem Räächtak nd ,,,, . dazu insbesondere diejenigen Fächer ju beieichnen, 3 . Studium p ö. ch Staats, und Rechtsanwälte bestellt werden. Der Vorsitz wird vor der ,, . verlangt wird. . st einem richterlichen Mitglied übertragen. Durch einstimmigen eschluß der Prüfung ommisston ka e Die Universitätslehrer ernennt e , n n . 2 5 56 ö n lige, ĩ Anhi 8 Justizministers; die übrigen . . l 14 r ,, Han , , f, fte. nach Anhörung ,, ö , nur eine der Vergůnst er geistli J. iten. zu a un i ; ö ö 5, . ö als 6 p . n n. e , , ih der mündlichen Prüfung bestimmte Disziplinen zugewiesen. adur mn ginn r 3 z . en , n ö werden dieselben jedoch nicht von der Verpflichtung enthunden, im nicht vor DJ . auf Anordnung des Vorsitzenden für andere Disziplinen . die . 31 nicht k . . II. ö ö. ö 8 ö . ; ̃ . ttgli ist, eine einjährige. Die Km. wenn die Prüfung in einem Zeitraume bon ren ssii f fr 3 ,, it ie ,, ihrer Mit-, Zulassung des Kandidaten nicht beendigt , ,n . bezeichneten Zeitpunkt hinaus so lange im Amte, bis die Er⸗ werden nur beim Vorhandensein besonderer Entschu igung

nennung für das folgende Jahr erfolgt ist. von dem Justizminister gestattet werden. 3

ie einzelnen Prüfungen sind von vier Mitgliedern, einschließlich des . . Unter den Mitglledern sollen sich in der Regel zwei Universitätelehrer befinden.

§ 4. Das Gesuch um Zulassung zur Prüfung ist an den Vorsitzenden der Kommission zu fiigt age Gesuche sind beizufügen: ,, Feng, der a (Bekanntmachung des Justizministers und des Ministers der geistlichen usw. Angelegenheiten vom 1 Fe⸗ bruar 1902, betreffend die Zulassung zum Rechtsstudium, Just.« Minist. Bl. S. 30, . . 9 das Zeugnis über die Militärverhältnisse, . . ö 3M die Universitätsabgangszeugnisse sowie die Zeugnisse über den Besuch von seminaristischen und sonstigen Ulebhngs dor lesungen (vgl. Erlaß des Ministers der geistlichen usw. Angelegenheiten vom 2. Juni 18590 U. J. 1385 —, Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung S. 563, sowie Allgemeine Verfügungen des Justizministers vom 18. Januar 1897 und 13. Mai 1899, Just.⸗ Minist. Bl. von 1897 S 19 und von 1899 S. 150) 4) ein in deutscher Sprache abgefaßter Lebenslauf, in welchem der Gang der Universitätsstudien darzulegen ist und die Dis pl inen ö bezeichnen sind, denen etwa der Rechtskandidat vornugsmeise Fleiß ö. Interesse zugewandt hat, auch anzugeben ist, ob, während welcher Zei und wo der Rechtskandidat seiner aktiven Dienstpflicht im stehenden Heere oder in der Marine genügt hat. K Außerdem können dem Gesuche noch beigefügt werden:; ö ) die Zeugnisse über den Besuch der Kurse zur sprachlichen tin führung in die Quellen des römischen Rechts und des Anfängerkursus im Grlechischen (vgl. Erlaß des Ministers der geistlichen . gelegenheiten vom 19. August 1903 , 2043 Zentralblat für die gesamte Uuterrichtsverwaltung S 462).

Der Präsident der Königlichen Seehandlung Have ist nach Berlin zurückgekehrt.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „e am 28. Juli in Bergen eingetroffen. .

S. M. S. „Loreley“ ist an demselben Tage in angekommen und geht am 1. August von dort nach Seba

Deutsche Kolonien. Das Etappenkommando in Deutsch-Südweste meldet, wie 3 T. B. berichtet; Kranke: 3 9 26 Mann von der Schutztruppe und 3 Offiziere, 12 vom Marine⸗CExyeditionskorps haben am 27. d. M. S mund mit dem Dampfer „Schleswig“ verlassen; sie si 9. August in Madeira, am 15. August in Bremerhave

Großbritannien und Irland.

Der König hat, wie „W. T. B.“ erfährt, dem er 9 9 2 9 von Rußland aus Anlaß der Ermordung Plehwe⸗ . graphisch seine Teilnahme ausgedrückt und ein in sehr ! Gesuch und Lebenslauf sind von dem Rechtskandidaten elgen⸗ würdigem Tone gehaltenes Antworttelegramm erhalten. händig zu schreih? . 135 Das Ober haug nahm gestern die Jingnibill m s Auf das Gesuch um Zulassung zur Prüfung hat der Vorsitzende Im . e n ,,, . der Prüfungskommission zu befinden; wird die ee nn , 36 w 59 , . ile. 2 af 2 it des 5 4 Abf. 3 Lit. a beantragt, so hat er das Gesuch vorher ö 2 ö . er ben, . k porzulegen, damit dieser sich k J n ,, 2 er gl g nne, engl s en . nie . . ö. 3. a Kauffahrteischiff: darunter 2 englische, ang , 2 ] d. ar ũber sspri 0 er e Bes gur es ) age Mall ssah chi . nn . a,, w dieses Megulativs ] k Leicht in 1 er und auf ihre Papiere geprüft; nach Ansicht der en glischen Re der, . im Bezirke des Oberlandesgeri ; sollten in Zukunft die Schiffe keine . 5 ö n e, ständiakeit fun issio sich nicht verpflichteten, sie nur zu dem Zweck zu gebrauchen, ̃ 8 Ge zegen Unzu gkeit der Prüfungskommission sich ) chen n 39 ge , ere ift ge s ba als . bei der Bestellung angaben. Sodann e, e. 36 , , bleibt es dem Rechtskandidaten Schankgesetzes mit 217 gegen 129 Stimmen angenommen. an ci Frankreich.

überlassen, sich an eine andere zuständige Prüfungskommission zu 7 9 490 2 M . 5 z 98 19 W. wende n der Vorsitzende das Gesuch aus anderen Gründen zurück, Der gestrige Ministenrat a ,. k so gilt die erfolgte Zurückweisung für sämtliche Prüfungskommissionen meldet, mit der Lage, die durch die Antn ort es tu n! . s die letzten Mitteilungen der französischen Regierung ge Ueber das Ergebnis der Beratung wird Süllsch

und ist auf den Zeugnnissen zu vermerken . K ! Eine Zurückweisung mit letzterer Wirkung hat insbesondere zu ist. e Slillsch ͤ Man nimmt aber an, daß ein vollständige diplomatischen Beziehungen zw

erfolgen: r z K beobachtet. t (. wenn der. Rechtekandidat nicht, während der ganzen vor! h ru cho der Bez zeschriebenen indie nickt bei Per suristischen Fakultät gngeschrieben Frankreich und dem Vatikan statifinden werde. ,,, gierung werde dem Geschäftsträger de Cource hn graphische Note zugehen lassen, die derselbe heute dem Vati f irde. Man , daß de Courcel und das Perso

stellen werde. Man glaube, daß de Coure 8

dechtskandi en v egten Zeugnissen sein b. wenn der Rechtskandidat nach den vorgelegten Zeugnif sei Studium so wenig methodisch , . a. als ein

r äßiges Rechts studium nicht angesehen werden kann. (6. ö ordnungsmäßiges Rechts studium nicht angesehen werde Botschaft Nom morgen verlafen wurden und daß an Dor · Runtlus Lorenzelli heute von Paris abreisen werde. besprach der Minister des Aeußern Delcasssé die

§5. Dem zur Prüfung zugelassenen Rechts fandidaten hat der * sitzende der Prüfungskommission eine Aufgabe zu einer rechtswissen⸗ in? n, schaftlichen Arbeit zu erteilen. Politik und verbreitete sich namentlich über die Bes jg von Schiffen vom internationalen Gesichtspunkt aus über die politische Lage in Marokko. ; U Der Präsident Loubet empfing gestern die arme

: zu de chriftlichen Arbeiten werden von dem Die Aufgaben zu den schristlichen Arbeiten ; : Vorsitzenden sestgestellt. Der Justizminister behält sich vor, hin—

Erzbischöfe Saradian und Ayvadian und drückte seine lebhafte Sympathie für Armenien aus.

sichtlich der Feststellung der Aufgaben besondere Anordnungen zu Ruszͤzland.

treffen. 1 Dem „W. T. B.“ wird aus St. Petersburg ge

Die Arbeit ist binnen einer sechswöchigen Frist in Reinschrift daß vorgestern bald nach dem Anschlag auf den 3 von Plehwe ein Mitschuldiger des Mörders ve

zuliefern. Am Schlusse hat der Rechtskandidat zu versichern, daß 9 ef ren! selbständig angefer igt und anderer als der von ihm angegebenen Schriften sich dabei nicht bedient habe. *. Wird die Frist versäumt, so ist dem Rechtskandidaten auf seinen Antrag nach dem Ermessen des Vorsitzenden entweder alsbald oder nach dem Ablauf einer Frist, welche bis zu sechs Monaten erstreckt worden fei. Wahrend letzterer vor dem Hotel Warschau mer den amn, gin an erg uf aahe 91 ke Le n bg hrt r it Wagen des Ministers wartete, habe sich der andere ,, versäumung gilt die Prüfung als . estanden ( Abs. IX. . ae fuer ,, , ö. ö Die schriftliche Arbeit wich von denjenigen Mitgliedern der zu machen, falls der erste mißlingen r ,, . 1 Kom mission begutachtet, vor welchen die mündliche Prüfung abgelegt plosion der Bombe habe er sich ein au n. werden soll; dir ucbeit ist mit den Zensuren zu den Prüfungsakten zu Boot zu einer Spazierfahrt gemietet. Als das e nehmen. ö ls vier Rechte rößere Strecke zurückgelegt . habe er 6 ö. Zu einem Prüfungstermine sollen nicht mehr als vier Rechts— chweren Gegenstand in Waden e e f, g n 12 ; ̃ erdacht geschö li i , . e e fern eine öffentliche, als zu ihr Studierende mann , , . i, ,, der Rechlswiffenschaft und Rechtetandidaten als Zuhörer Jufritt * e rg' n haft gan meh ger , r en haben; die 23. Anordnungen über die Voraussetzung der Zulassung w n. 1

ö ie Zahl der Zuhörer erläßt der Vorsitzende. . tand sei ] ,, n. 3. g. 2, . , Befragung bilden die Disziplinen sich als eine Sprengbombe erwiesen. Der Mörder weig des öffentlichen und Privatrechts und der Rechtsgeschichte fowse die hartnäckig, seinen Namen zu nennen. Italien.

Grundlagen der Staatswissenschaften (5 4 des Gesetzes über die Der König und die Königin⸗-Witwe sind,

juristischen Prüfungen und die Vorbereitung zum höheren Justizdienste „W. T. B.“ zufolge, nach Rom , ,. und w

vom 6. Mai 1869). . ö

r Vorsitzende hat auf eine geeignete Fragestellung hinzuwirken; t und

De sit gestern morgen im Pantheon dem Trauergottesdiei Jahrestage der Ermordun

m münglichen Befragung beteiligen will, bleibt seinem . ern f in Bei der Beurteilung des Prüfungsergebnisses het derselbe in sedem Falle mitt; gen. Am Grabe des Königs Humbert wurden prachtvo ö öh niedergelegt; gestern nachmittag begaben sich Vereine

Die Frage, ob die Prüfung überhaupt bestanden und im Be— lichen huge nich em Finthen.

rüfungskommissionen umfaßt den Bezuk des Oberlandesgerichts. umfaßt:

jahungsfall, ob sie ausreichend“, „gut“‘ oder „mit Auszeichnung“ be⸗

des Königs Humber

Amerika. Die Staatsausgab steigen, wie „W. T. 84

„Knight Staats⸗ g über Einreichung

en Regierung. Asien.

Wie, dem W. T. B.“ zufolge, der ö, Juli

dem Kgiser unter dem 28. 5. M. meldet, legten am 27. eine, Freiwilligenabteilung und Kosaken Aufklärungsabteilung 13 Werst südlich von Tha wugn einen Hinterhalt, ließen sie vorbeimarschieren und eröffneten dann das Feuer. Zwölf Japaner wurden getötet, 20 ver⸗ wundet und zwei Verwundete gefangen genommen, beide vom zweiten Garderegiment.

Ein Telegramm

einer japanischen

des Admirals Skrydlow an den Kaiser vom 28. d. M. besagt, am 28. Juli fei in Wladiwostok unter dem Tommando des Leutnants Wladislawlew der deutsche Dampfer „Arabia“ ein⸗ getroffen, der von der Kreuzerabteilung am 22. Juli 100 Meilen nördlich von Yokohama angehalten worben sei. Bei der Einsichtnahme in die Schiffs papiere habe es sich ergeben, daß der Dampfer außer anderen Frachten gegen 12065 t verschiedenen Eisenbahnmaterials und Mehl (36 500 Sach) an Bord habe, die für die Häfen Nokohama, Kobe und Nagasaki bestimmt gewesen seien. Das Vorhandensein von Frachsen auf dem Dampfer „Arabia“, die von der Kaiserlichen Regierung für Kriegskontrebande erklärt worden seien, habe den Kontregdmiral Jessen veranlaßt, den angehaltenen Dampfer nach dem nächsten russischen Hafen Wladiwostok zu senden, um ihn dem dortigen Prisengericht zu übergeben. Aus Niutschwang in Mukden eingetroffene Personen berichten, wie die „Russische Telegraphen⸗Agentur“ meldet, daß die russischen Truppen am 25. d. M. Morgens die Stadt unter Mitnahme der Vorräte der Verwaltung und des ganzen rollenden Eisenbahnmaterials geräumt hätten. Nach ihrem Abzuge hätten chinesische Truppen begonnen, die Bahnhöfe und andere Gebäude zu plündern. Japanische Abteilungen in einer Stärke von 125 Mann seien Nachmittags gegen 5 Uhr in die Stadt eingedrungen und hätten die öffentlichen Platze und die Verwaltungsgebäude besetzt. Die chinesischen Be— hörden seien den Japanern enigegengegangen. Die in Niutschwang verbliebenen russischen Untertanen ständen unter dem Schutze des französischen Konsulats. Alle Wertsachen der . der russisch⸗chinesischen Bank seien vorher fortgeschafft worden.

Aus Tschifu vom gestrigen Tage meldet das „Reutersche Bureau“, dort eingetroffene Flüchtlinge berichteten, daß in der Nacht zum Donnerstag ein japanischer Kreuzer und ein Kanonenboot durch Minen zerstört worden seien. Gestern sei eine Dschunke mit 30 Ausländern aus Port Arthur in Tschifu eingetroffen. Diese gäben an, daß am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag heftige Kämpfe zu Lande und zu Wasser im Osten und Nordosten von Port Arthur stattgefunden hätten. Sie glaubten, daß der Hauptangriff nahe bevorstehe, und versicherten, daß die Beschießung der Siadt am Donners tag ohne Beispiel seit dem Beginn der Belagerung gewesen sei. Die Russen hätten das Feuer nicht sehr lebhaft erwidert. Der Marschall Gyama, der mit seinem Generalstab am Dienstag Dalnij verlassen habe, leite persönlich die Operationen. Die Fluͤchtlinge bestätigten die Gerüchte über den schlechten Zustand der japanischen Flotte und erklärten, daß die Vorräte an frischem Fleisch in Port Arthur erschöpft seien. Die Truppen erhielten noch gesalzenes Fleisch, während die Nicht— kombattanten hauptsächlich von Mehl, Hafer und Reis lebten.

Amtlich wird aus Tokio gemeldet: der General Oku berichte, daß nach Mitteilung gefangener russischer Offiziere der General Kuropatkin an den letzten Kämpfen teil— genommen habe und daß die Generale S akalow und Kon⸗ dratowitsch bei denselben verwundet worden seien. Die russischen Verluste betrügen etwa 2000, die japanischen gegen 1000 Mann.

Der „Tifliski Listoc“ meldet, in den des vorigen Monats hätten die Engländer auf den im Persischen Golf liegenden Inseln Abu Tu mb, die zu Persien gehörten und von denen die persische

ersten Tagen ihre Flaggen Musa und

. reußen. Anhalt. Dess. Krankheitgerregern. Apothekergewerbe. Stadt t.

Zulassung von F

Apotheker. (SG Gallen.) ge in anton Aargau.) Getränke. Einfuhr von Teigwaren. Straits, Settlements.) . fuhr von Morphlum und Oplum. Amerika.) Quarantäne der Fruchtschiffe. . (Sa vador.) Einfuh von Most. und Sachsen⸗Koburg. Gotha, 1963. 1. Vierteljahr. W Rinderpest desgf. = Deutsches Meich, Preuß. Reg. Bez. Bromberg. von ge , Körperschaften. Betruges beim Milchhandel' V

Tierseuchen in

ermischtes.

Veracruz, 1903/04. fälle in deutschen Orten ‚e. en in größeren Städten des rankenhäusern deutscher Großstãdte. Desgleichen Stadt- und Landbezirkẽn. Witterung. Entscheidungen, betreffend den Verkehr mit (Andere tierische Schmarotzer 2c, Hackfleisch.)

Gesetzgebung usw. von . 2c. j. ) Verkehr mit rauen zum weiz Gemeindeschulen. (Portu al. Sin⸗ (Vereinigte Staaten von

Gang der Tierseuchen im Deutschen Reiche, 15. Juli. Influenza unter den Pferden der Zivilbevölkerung in . egypten, Sstafrikan isches Küstenfteber in Bꝛitis ch. p fn Zeitweilige Maßregeln gegen Tierseuchen. Verhandlungen n n mm , des reußen.) Trichinen⸗ und Finnenschau, 1963. (Mexiko.) Gesundheits berhãstniffe in Geschenkliste. Wochentabelle über die Sterbe⸗ mit 40 000 und mehr Einwohnern. Det Auslande. Erkrankungen in in deurschen Beilage: Gerichtliche Nahrungsmitteln 2c

Drittel aller Ausgesperrten angehörten, welt überholt worden. Unter den aufgeführten Gewerbegruppen haben bie Autsperrungen nur in der Textilindustrie an Bedeutung verloren.

Die Forderungen der ne e. bezogen sich 1903 wie in den Vorjahren wenger auf den Arbe te hr. und die Arbeitszeit als auf sonstige Gegenstände. Wie schon frů aber der Hälfte , ö. Arbeit n Erfolg, während rund

in. Viertel! ganz erge günstigsten stellte sich der

Erfolg 1905 im erbe, wo von 19 cht

. e gewonnen wurde und nur eine

cht zu verwechseln sind die rere bestimmte Zeit, die als St

Verlasse Grunde erfolg im Jahre 1901 1902 1903

Aus⸗ schlies engen

6

gegen

in Betrieben Arbeiter

Die Influenza im Jahre 1902. An Influenza wurden 1902 in den allgemeinen Krankenanstalten . 10006, darunter 6723 männliche und 3283 weibliche Per⸗ onen, behandelt. Wieviel Personen außerhalb diefer Anstalten

Statiftik und Volkswirtschaft. Deutschlands Außenhandel im l. Halbjahr 1904.

gegebenen Juniheft der . des deutschen

in fuhr in Tonnen: im gleichen Zeitabschnitt der beisen Vorjahre, 580 165 und 642772; die Cdelmetalleinfuhr: 558. Bei 265 von 43 zeichnet. . 609 35 4 161 9915,

Monatlichen Nachweise über

daher

als die Gesamtzunahme ausmacht. Auch bei

Dagegen hat die Einfuhr von Getreide (- 285 700) und waren (= 62 567) beträchtlich nachgelassen

Die Aus fuhr betrug in Tonnen: 18 604153 und 15 789 131 im 1. Halbjahr 1903 und 1902, d und 2815 022; die Edelmetallausfuhr: 27 von 43 Zolltarifnummern kennen. Darunter ragen Kohlen herbor. Deren Ausfuhr zugengmmen (4 465 6548) als die ganze Ausfuhr. von Getreide Absatzes von Roggen, Hafer, Kartoffeln gegen die zugenommen 4 217 331 und 254 S665).

Ausfall bei Eifen und Fisenwaren A414 960), ferner bel Makerial⸗ waren (- 108 124). zucker beteiligt.

Die Einfuhrwerte betrugen in Millionen Mark: 3180 3077 und 2839 im 1. Halbjahr 1903 und 1902, daher mehr 105 und 341; der Wert der Edelmetalleinfuhr: 71 gegen 67 und 57 Mill. Die stärkste Wertzunahme ergibt sich für Baumwolle ( 48 Mill,), die stärkste Abnahme für Getreide 20 Mill.). Auch Seide und Wolle haben erhebtich nachgelassen.

Die Ausfuhrwerte betrugen in Millionen Mark: 2508 gegen Vorjahren, daher mehr 85h

2423 und 2323 in den beiden

S4 362 000 141) und 2585 Mill.; der Wert der Edelmetallausfuhr: 48 gegen 50 und 37 Mill. Instrumente, Maschinen haben um 23, Getreide usw. um 15, Wolle und Wollen

Baumwollwaren um 22, waren um 12 Mill. Mark jugenommen, Material- und Seldenwaren

213 gegen

Für eine Reihe von meisten übrigen die für worden.

Waren sind besondere Einheitswerte, für die das Vorjahr ermittelten zu Grunde gelegt

Die Bewegung der Aussperrungen in Preußen 1903. Im Anschluß an frühere im Jahre 1903*) behandelt die „Stat. Korr.“ die Aussperrungen deg⸗ selben Jahres. In Preußen betrug nach ihr die Gesamtzahl der Aus⸗ sperrungen im Jahre 1963 52 gegen 32 i. J. 1902 und 21. 8 1901, wovon im Berichtsjahre 45, in den beiden Vorjahren 3 bezw. 21 beendigt wurden. An den (beendeten) Auß⸗ errungen waren 1903 1572 Betriebe mit 24 881, dagegen nur 1859 Betriebe mit 2920 und 1901 143 triebe mit 2007 ausgesperrten Arbeitern Die sperrungen haben hiernach im Umfang außerordentlich zugenommen. endeten] Aussperrungen 23 Angrkffs⸗ Die durchschnittliche Dauer der 1902 57,7 und 1901 Betrieb

Be⸗

Regierung durch Perlenfischerei mehrere Millionen jährlich ge⸗ wonnen habe, gehißt. Sobald der persische Premierminister An ed Da ul eh von der Besitzergreifung Kenntnis erhalten, habe er telegraphisch Befehl gegeben, sofort' die englischen Flaggen zu entfernen. Der Befehl sei ausgeführt worden. Der Kriegs⸗ minister, der sich auf einer Reise befunden habe, sei, sobald er nach Teheran zurückgekehrt, vom Schah in Audienz empfangen worden. Wie es heiße, sei der Minister he⸗ auftragt worden, eine Untersuchung anzustellen über den Stand und die Zahl der Truppen in der Provinz Khorasan. Wahr— scheinlich fürchte die persische Regierung eine Besetzung von Seistan durch die Engländer—

Afrika. Die französischen Kreuzer Kleber“ sind gestern in Tanger eingetroffen.

und „Galilge“

Nr. 33 des Zentralblatts für das Deutsche Reich', herausgegeben im Neichgamt des Innern, vom 29. Juli, hat folgenden Inhalt: 1) Medizinaf. und Veterinärwesen: Bekanntmachung, be⸗ treffend die Einlaß. und Untersuchungestellen für das in das Zoll. inland eingehende Fleisch. 2) Finanzwesen: Nachweifung der Rin- nahmen des Reichs vom J. April idol bis Ende Fun 1904. 3) Zoll- und Steuerwesen: Aenderungen und Ergänzungen der Schaum wein⸗ steuer · Ausführungsbestimmungen Aenderungen von Aus führunge⸗ bestimmungen zum Salzsteuergesetze. ) Polijeiwesen: Augweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.

Nr. 30 der Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitsamt sn vom 27. Juli 1904 hat folgenden Inhalt: Arbeiten a. d. Kais. G A, XXI.. Bd., 3 Heft. An⸗ kündigung. Diphtheriemerkblatt. Ankündigung. Aibeiten a. b. Biol. Abt. für Land. u. Forstwirtsch. a. Kais. G. A., IV. Bd., 2 Deft. Ankündigung. Gesundhestsstand und Gang der Vollsz— krankheiten. = Jestweilige Maßregeln ö ö. Desgl. gegen Cholera. Tchgi. gegen Pocken. Gheschließungen, Geburten und Sterbefälle im Deutschen Reich, 1902. * Juz dem Verwaltungg⸗

Aus⸗ sperrungen mit

mit

auf die

Gewerbe im

8

Jahre;

sperrungen

Betrieben ausgesperrten Arbeitern Herabsetzung Aufrechterhaltur der Arbeitszeit sonstiges

gruppen

Aus teilweisem

8

Ar⸗ beitslohns

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Im Berichte jahre waren hiernach die Aussperrungen und die davon betroffenen. Betriebe wie früher im Baugewerbe am zahlreichsten; da⸗ gegen ist diefes hinsichtlich der Arbeiterbeteiligung von

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J 719 n . 33 24 910.

H. S. Nr. 103 und 131 des Reichg⸗ und Staatsanzeigers vom

bericht für Danzig, 196304. Medizinalwesen im Königreich Sachsen,

2. Mai und 6. Juni 1904.

Nach dem soeben vom Kaiserlichen Statistischen Amt heraus- ; den auswärtigen Zollgebiets betrug im J. Halbjahr 19601 die 22 504 081 gegen 21 723 91 und 19661 309 mehr ; ! 631 gegen 580 und ; Zolltartfnummern ist eine Einfuhrzunahme ver- Die Einfuhr von Erden und Erzen hat mehr zugenommen Holz Drogerie, Apotheker“, Farbewaren C A48 622), Glfen und Eisenwaren (4 48 oog) ist eine erhebliche Zunahme nachgewiesen. Material gegen 18 303199 aher mehr 300 954 199 und 199. lassen eine Zunahme der Ausfuhr er⸗ hat mehr Auch die Ausfuhr und anderen Landbauerzeugnissen hat infolge vermehrten Vorjahre bedeutend Bagegen zeigt sich ein großer

An letzterem Ausfall ist namentlich Verbrauchs⸗

gegen

(genau

um je 13, Eisen und Eisenwaren um 12 Mill. Mark abgenommen.

Mitteilungen über die Streikbewegung

19069

Aus⸗

l ) der Metall. B verarbeitung nebst Maschinenindustrie, welcher Gruppe 1963 fast zwei

erkrankten, entzieht sich jeder Berechnun es kann sonach ein richti es Bild über die Verbreitung der . in der Beyö kerung . weniger er sefibrt werden als wohl der größte Teil der F. fluen za⸗ kranken ärztliche Hilfe nicht beanspruchte. Die Krankenziffer solcher Personen mit mindestens 90 Hundertteilen anzugeben, dürfte nicht zu

hoch gegriffen sein.

Der zahlenmäßige Nachweis der Influenzakranken aus den Heil⸗ anstalten ergibt folgendes: Die männlichen Personen waren über⸗ wiegend, nämlich 67, 19 v. H; die Zahl der weiblichen betrug hier⸗

Das erwerbgfähige Aster (von 15 big

nach nur 32,81 v. H. 0 Jahren) wurde am ftärkssen von der Krankheit befallen; es erscheint mit 8769 Kranken oder S764 b. H. Das höhere Alter (pon Über 60 Jahren) weist dagegen nur 662 Fder 6.61 v. H. der Kranken auf; eben o ist das jugendliche Lebensalter (big 15 Jahre) nur gering beteiligt mit 387 oder 3 87 v S. Zu erwähnen bleiben endli noch 188 Influenzafälle oder l,Ss v H, bei denen das Alter der betroffenen Personen unbekannt blieb. Allen diesen Angaben gegenüber muß man sich allerdings bergegenwärtigen, daß für das kindliche wie für das höchste Lebengalter die ärztliche Hilfe überhaupt nicht häufig in den Kranken häusern in Anspruch genommen wird. Aus der hausärztlichen Praxis ist für manche Gegen festgestellt worden, daß die Kinder im schul⸗ pflichtigen Alter auffallend zahlreich bon der Influenza ergriffen worden sind, welche Erscheinung sich durch die Ansteckungsfähigkeit dieser eigen artigen Krankheit und durch die in den Schulen dazu gegebene Gelegenheit erklart. An Influenza und an damit zusammenhängenden Krankheiten sind 181 (109 männliche, 72 weibliche Personen in den allgemeinen Heilanstalten gestorben. Im ganzen Staat sind dieser Krankheit nach den standesamklichen Nachrichten 3764 Personen, darunter 1751 männ⸗ liche und 2010 weibliche, oder 1, 07, 102 und 1,13 auf 10 O06 Lebende erlegen. Hiernach hatte das Jahr 1902, abgesehen vom Jahre 1898, die geringste Influenzasterblichkeit seit 596.

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Zur Arbeiterbewegung.

Eine Tarifvereinbarung zwischen Inhabern und Angestellten der Berliner Badean stal ten hinsichtlich der Besoldung wird, der Deutschen Warte“

Deu zufolge, bei dem 3 . Gewerbegericht gegen- wärtig angestrebt.

w 3 Auf den bereits gestellten Antrag beider Teile

wird. sich songch das Tarifamt demnächst mit dem Ab-

schluß eines Arheits vertrages zu beschãstigen haben. Den An-

n n , künftighin ein Mindestlohn gewährt werden, andererseits ollen die Biderpreise dahin geregelt werden, daß künftig das

il feste Bedienungsfsaͤtze an das Personal zu entrichten hat.

Die Gewährung freiwilllger Spenden Heibt dem Ermessen des

Publikums anheimgestellt. Auch die Angestellten städtischer Bade⸗

anstalten sind darin einbegriffen.

In Düsseldorf ist, wie die Rh.⸗Westf. Ztg.“ mitteilt, ein

Teilausstand der in den Brotfabriken beschãftigten Bäckergehilfen

ausgebrochen. Die Unternehmer haben es abgelehnt, mit dem Ver⸗

bande der Gehiffen zu verhandeln, dagegen sind sie bereit, mit ihren

Leuten direkt in Einigungsverhandlungen einzutreten.

In Em den kam eg, wie die „Köln. Ztg. berichtet, über den seit einigen Wochen andauernden Lohnkampf im Baugewerbe zu einer Verglei sverhandlung im Rathause, an der sowohl Vertreter der Arbeitgeber, wie auch der ausständigen Maurer, Zimmerer,

Holz⸗ und Bauarbeiter teilnahmen. Man traf erst die Verein⸗

barung, daß sämtliche Ausständige auf allen dortigen Bauplätzen die Arbeit wieder aufnehmen sollten, und zwar unter ben bisherigen Be⸗

dingungen. Dann erst wollen die Arbeitgeber auf die Festsetzung eines für mehrere Jahre gültigen Arbeits. und Lohntarifs eingehen

Die Bauarbeiter sollen erst noch eine besondere Lohnforderung ein— reichen. Auf einigen Plätzen wurde die Arbeit bereits wieder auf—

genommen. Der Ausstand gilt als erledigt.

Literatur.

Die preußischen Disziplingrgesetze, unter Benutzung des einschlägigen amtlichen Materials erläutert von Paul von Rhein- baben, Geheimem Oberregierungsrat und vortragendem Rat beim Kön iglichen Stagtsministerium. Berlin, Verlag von Franz Vahlen. Geb. 16 1½. In der Literatur ber das öffentliche Recht Preußens haben die Disziplinargesetze bisher eine auffallende Vernachlãssigung erfahren. Einem um so regeren Interesse wird daher der vorliegende Kommentar in den Kreisen der unmittelbaren und der mittelbaren Staatsbeamten begegnen, der auf eingehenden wissenschaftlichen Untersuchungen aufgebauf ist und gleichzeitig den Ansprüchen gerecht wird, die an ein in en . Linie zum Gebrauch in der Praxis bestimmtes Werk zu stellen sind. Nach einer Einleltung, die über die Entstehungs geschichte, über die im Laufe der Zeit erfolgten Abänderungen und Ergänzungen und über den heutigen . der preußischen Disziplinargesetze von 1851 und 1862 unterrichtet, sind das Gesetz, betreffend die nichtrichterlichen Beamten die Ver etzung derselben auf eine andere Stelle oder in den Ruhestand, vom 21. Juli 1852, dann das 8 betreffend die Dienft⸗ vergehen der Richter und die unfreiwillige Verse zung derselben auf eine andere Stelle oder in den Ru hestand, vom 7. Mai 1851, das Ge⸗ setz, betreffend die Abänderung von Bestimmungen der Disziplinar⸗ g. vom 9. April 1879 und schließlich das Gesetz, betreffend die Digziplinarverhãltniffe der Privatdozenten an den Landeguniversitäten ze, vom 17. Juni 1898 erläutert. Dem Kommentar zu den einzelnen Gesetzesbestimmungen sind häufig eine Gruppe von Paragraphen zusam menfassende Erörterungen vorauf⸗ geschickt. Die Erläuterungen, die alle zur Ausführung der Gesetze ergangenen Bestimmungen und Erlasse der obersten Verwaltung. behörden, die grundsätzlichen Entscheidungen des Staatsministeriumt, des Oberverwaltungsgerichls und des Großen Diszipligarsenats beim Kammergericht, auch wichtigere Entscheidungen der Dis ziplinarsenate bei den Dberlandeggerichten berũcksichtigen, zeichnen sich durch große Klarheit aus, sind erschöpfend und lassen keine Zweifels, oder Streß frage unerwähnt und unerörtert. Es sei nur hingewiesen auf die 39 Seiten umfassenden Ausführungen über die An⸗ wendbarkeit (5 1) des Ditz iplinargesetzes für die nichtrichterlichen eamten das nicht nur für die unmsttelbaren Stagis beam ten, fur diejenigen, die ihr Amt unmittelbar und allein vom Staat erhalten haben, sondern auch für die mittelbaren Staatsdiener, insbefondere für die Beamten der engeren und weiteren Kommunalverbände (Stadt ; und Landgemeinden, Gutsbezirke, Kreise, Provinzen), der Bezirks. und