36652]

lsssa9] gZittau⸗Neichenberger

Gaswerk Ragnit A.⸗G. Bremen. gilan tente . 31. Deremter 1993. isenbadn Geselschast . aua auer.

n,, * * Der 6rd le wn en weren wur, gens e, fie in r versammlung 1 alu 5 10 3 Grundstũc u. Gebãudekonto 136 M09. 0 Aktienkapitalkonto· .. 9e g, gene waltbersämmhung vom 35. Juni 1561 sestgesetzte ö ; ; WUbschteibung 23606 ] 133 260 k — , e n rf s . is deten in . * - J e, eservefondskonto - 1 ö r. mi

Tages orduung: j bit Werk eug . Maschinen⸗ und Tantiemekonto... . 1 27066 — Rückgabe des Sinn n . ) K . . ba Hö eibung n 3 47 200 ö izoz* * 6 zu 420 69 bei der Oberlausitzer Bank zu Zittau in Zittau ewinn. un 0. — reibu 308. . ö . ö ö szahlung gelangt.

— . . . Materialien · u. Warenvorrãtekonto. 124 355 04 Kreditoren: . geren, wir, r,,

k 1e , nn, , de, eu glu ge e e, d ,,.

? 1 der Kassakonto (Bestand)ꝰ! ... , 21 017, ; , m, er . * 22 3 ndr, after. Bremen, Debitoren: b. à Kontozablungen a. no Unterzeichnete bestellt werden, auch die e, , r , ge Treuhand ⸗Gefellschaft, Berlin, . in , zd 822.66 nicht ab J, 2 nn, . . g fi 45 uuf 2 , .

ĩ b. für geleistete Bürg⸗ . Bürgschaftsleistungen 303 Gläubiger unser . , . ee, . . fa nr J 28 830 365 7d 6 ö e nn, ; 11134557 41122272 Ansprüche anzumelden. K hinterlegt werden. Vorstand — Ter ßᷓ; Bei dieser Gelegenheit machen wir unsere Aktionãre Der Vor — 677 61760 unter Beiugnabme auf den Kaufvertrag mit dem ö3bbh 1] Bekanntmachung. Gewinn · umd Verlustkonts vr. 21. Dezember 1902. — ESraäntefikus im Königreiche Sachsen darauf auf⸗ An die Ahtionüre der Bergbau. und ) J 1. 39 merkfam. 3 * 6 ,, ö ? ; Fi hn ⸗ Gese mi

Schiffahrts . Aktiengesellschast Kannen kin, u. Handlungsunkostenkonto. 8 l 439 53 Eifenba ,

ö , zu Mülheim a. d. Kuhr. 93 umz Fer rä renkonto..... ern,. '. f e ren . 9 .

Di? Generaͤlverfammlung der Bergbau, und Abschreibungen 4 é Eäsciber noch in die fem Jahre mit dem 66 Schiffabrts⸗ Aktiengesellschaft Kannengießer . Delkredere⸗ u. Tantiemekonto... 16 7 D , ger. fiel e. ö ö; . kae 3 i II. Juli I80z hat beschlossen, ihr gesamtes Ver⸗ . 59 . 9 solet und. der Verkäufer seinen :

w. . . ' den Staatsfiskus abtritt. mögen unter Ausschluß r. Tiguidation an Pie Cemnentbau⸗Actiengesellschaft. ui ler gr ge g, e

Harpener Bergbau. Aktien. Gesellschaft gegen Ge⸗ währung von nom. 5 G00 000 4 neuen Aktien dieser Gefell schaft und einer Barzahlung von 500 000 S zu übertragen. Die Generalversammlung der Harpener Bergbau. Altien⸗Gesellschaft vom 23. Juli 1904 hat zu diesem Erwerbe die Erhöhung des Grundlaxitals unter anderem um nom. 5 000 000 Mn durch Ausgabe bon 50d Stück neuen auf den Inhaber und über ie 1000 0 lautenden Aktien mit Gewinnberechtigung seit dem 1. Juli 1904 beschlossen. Nachdem die Beschlässe beider Gesellschaften in die Handelsregister der zustãndigen Amtsgerichte einge⸗ ragen werden sind, fordern wir die Aktionäre der Bergbau⸗ und Schiff ahrts⸗Aktiengesellschaft Kannen gießer zur Einlieferung ihrer Aktien und Empfang⸗ nahme der darguf entfallenden Barbeträge und Attien der Harpener Bergbau Aktien · Sesellschaft au. 1) Die Aktien der Bergbau. und Schiffabrts Iktiengefellichaft Kannengießer sind mit laufenden und allen folgenden Gewinnanteilscheinen und dem Grneuerungeschein bei Vermeidung späterer Kraftlogerklärung gemäß S 290 Handelsgesetz⸗ buchs bis zum ; . 31. August 1904 (einschließlich

in Berlin bei der Berliner Sande ls Gesell · schaft, bei der Deutschen Bank. . bei der Bank für Sandel und Induftrie, bei der Dresdner Bank,. bei dem A. Schaaffhausen schen Bank⸗ verein, ; 3 ; bei dem Bankhause C. Schlesinger Trier Co.,, FKommanditgesellschaft auf Aktien, . ö. in Cöln bei dem A. Schaaffhausen ' schen Bankverein. . bei dem Bankbause Sal. Oppenheim jr. Æ Co., . . in Frankfurt a. M. bei der Filiale der Bank für Handel u. Induftrie. bei der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank, ö . in Hamburg bei der Oamburger Filiale der Deutschen Bank, bei der Filiale der Tresdner Bank. in Mannheim bei der Rheinischen Credit bank, in Dortmund bei der Hauytkaffe der Sarrvener Bergbau- Aktien Gesell⸗ schaft. ; in Mülheim a. d. R. Fei der Sauptkaffe der Zweigniederlaffung der Harvener

Bergbau⸗Aktien⸗Gesellschaft, Ab⸗ teilung Schiffahrt. . . unter Beifügung von jwei aleichlautenden, mit

* 586 eichnis ver⸗

; w 5* . arithmetisch geordnetem Nammerrverzeid

sehenen Anmeldescheinen, welche bei den ge nannten Stellen empfangen werden konnen,

während der bei jeder Stelle äblichen Geschäfts⸗ stunden einzureichen. 2) Auf je nom. 7000 Bergbau · und 2 ; Kannengießer werden nom. 000 M neue Attien der Dardener Bergbau. Aktien · Gesellichaft Serie TI mit Gewinnanteilscheinen für das am L Juli 1564 beginnende und folgende Ge⸗ schäftejakr sowie eine Barzablung von 500 A gewährt.

3) Beträge von weniger als nom. 000 Aktien ' ö; ö — Q ö * * der Berghau⸗ und Schr fabrts. Attiengesellschaft

unberuckfichtigt. Die

Kannengießer bleiben . feblender

Empfange stellen find bereit, den Zukauf

oder den Verkauf überschüffiger Aktien ju der. mitteln. Insoweit bierdurch eine Regelung nicht

die eingereichten Aktien, welche die Zahl ? nicht erreichen, jur Ver⸗ wertung für Rechnung der Beteiligten ur Ver⸗ fügung geftellt werden andernfalls sie der Kraft loserklärung gemäß § 280 HSandelsgesetzbuch unterliegen. . . 4 Aftien, welche bis zum 31. Auguft 1304 1 keiner der vorerwähnten Stellen jum Umtausch eingereicht worden sind, kõnnen noch bis zum 16. Nopember 1904 leinschließlich) allein in Berlin bei der Berliner Sandels. Gesellschaft gemäß vorfie benden Bestimm an gen zum Umtansch eingereicht werden. Bis zu die er Frist nicht eingereichte Aftien unterliegen der alsbaldigen Kraftlosertlärung gemaß 5 290 Sandelsgeseg huchs. 5) Die an Stelle der für trat . Attien tretenden neuen Aktien der Harpener Bergbau Aktien · Gesellschaft werden wir heft · möglichst verkaufen und den Grlös zar Ver⸗ fügung der Beteiligten halten. ö 6) Bis zur Ferngftellung der neuen Aftien der arpener Bergbau Altien⸗Gesellschaft wird die inlieferung der Aftien der Bergkan⸗- und Schiff ahrts. Aktiengeselllchaft Kannengießer auf dem einen Anmelbeschein bescheinigt; gegen

erfolgen kann. müssen

kraftlos zu erklärenden

defsen Rückgabe werben die neuen Aktien nach

FJertigftellung ausgehändigt. Dieser Zeitpuntt

wird bekannt gegeben werden. Dortmund, den Auguft 1904. Harpener gergban. Aktien Gesellschast.

Der Vorstand. Schrödter. Spithaler.

0h oder spãter wird die e . Derag der Stempelkosten in Abzug ge⸗

bracht werden.

der auf die einzelne Aktie

Zittau. Juli 1904.

(36638) . s. Re. u. Reichenberger Eisenbahn Gesellschaft Vereinigte Uhrenfabriken von Gebrüder Junghans und Zita ö e e rde n, , 2 Stroöohmer, . Thomas Haller A. G. in Schramberg. . * 5 '. z 5 1 1a. 3662 Attias. — — nnn, d m ͤ 66 . . am 31. August 1904, , ,,, 4 * * 18 z 8 1 er Gese Grundstũcke u. Sebãude in Schramberg. Schwenningen 983087 . ea n. V 3899 3938 1 ,, . . 8, 23 3 8 er e wcfonds . 126 000 ,, , , laden wir unsere Herren . e. Gerate und Fubtrart? 265 780 46] Obligationenanlehen.. 2400 0 3 Attionãre hie 24 ges ordnung: . ö Kontoreinrichtung..... 71 084 25 1 zscher Arbeiter . 1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats und Bere e, Rohmaterialien, fertigen und balbfertigenß , ö . , 8 n 3 2 Gewinn und Verlustrechnung abril, w 3 6 6 ; . 7 un er lan. ar 5 . ens e,, ,, 1 Jö !; J 1chtsrat. ; . . . innternehmungen .. 2216 7171 3) C run gswablen für ein statuten gemäß aus, w 1 a,, , nnn nn,, ,, 233 111 Aufsichts ratsmitglied. w K— J 12 136 39 — 6 noch auf die recktzitige Hinterlegung d 143 704851 lo 443 70451 der Aktien im Sinne unseres Statuts § 26 auf- f q rerksam. Soll. Gewinn: und Ter lustrecnung ber 21. März 129. 2 — , den 6. August 180 1 — ————— 3 . , . . —ĩ inen. am mn, 1056 913 83 Gewinnvortrag vom 1. April 1905. 3223245 Arlien Gesellschast Silesia ,. ; . 235 436 65 Warenkonto. ... 2117 563 97 fabrik, Eisen K Temypergie zerei. He fl auf Lwäftände. 88234 Der Auffichter gt, , 112 39466 Paul Rettig, Vorsitzender. ö 08 64 8 , e. 36630 2 150 8s a 182 316 ** 133 e am 31. Auguft 100, Nachmittags

In der am 5. Augast . stattgebabten Ge 6 90, — für die Aktie festgesetzt, gegen Einliefetang jahr 1803 04 sofort zablbar bei folgenden Banken;

Arthur Junghans. Andreas

Königl. Württemb. Hofbank in Stuttgart, Württemb. Bereinsbank in Stuttgart, Württemb. Landes bank in Stuttg art, Doertenbach Co. in Stuttgart. Deutsche Vereinsbank in Frankfurt a. M.

Der Vorstand

Indreas Haller.

neraloersammlung wurde die Dividende

des vierten Gewinnanteilscheins für das Geschäfts⸗

Auf 6st Derr Stto Ficher, Di er Wãrttemb. Verein? In den Auffichtsrat wurde neu zewählt Herr Otto Fischer, Direktor der Württemb. Verein

bank in Stuttgart. Erwin Junghans.

auf 8vöosJg —

ö.

Robert Müser.

. en Aktionären:

ver ner

.

Der Aufsichtsrat und d Kaufmann R . Pianofor tefabrikant Gustav

Anlagekestenkonto Ofen⸗ und Apparatenkonto:

Die Dividende vom 33. Betꝛiebs jahre, Kassierer, Herrn HSermann

für Gasbeleuchtung in Borna.

8 1 ie, r A. Schreiber, Vorsipender des A

8 V Teyl,

Kw Per

Warenbestand . Æ 293. . Auʒỹenfstande 1 1340 306 40 Unterhaltungekoftentonto: * 7 15 leihe . Warenbestand Jö 215 Anleihekonto⸗ Prioatgaseinrichtungskonto. Warenbestand . 3 857435

Außenflãnde Gasmessermietkonto:

Bestand der

23 — ire

vermieteten Gas⸗

Aktienkavitalkonto Didvidendenkonto oo; unerhobene 37. Dividende

38 Dividende 63.

Actiengesell

ö e 86 1 2426 * schast bestebt

1 stand der unterzeichneten Aktiengesellsch ᷣ r, . ? * = In er,, Kaufmann Emil Mittag Büärstenfabrikant Moritz Zeise, Privatmann Srren Stadtrat Louis Hand werk. Stadtverordneten MNemprermeister Eduard Krã ann Giebelbausen, Kassierer.

enn vom 15. August d. J. ab bei dem

i

66

schmar, Vorstand, Kauf ⸗ Sämtliche Herren

alte Sparkassenhvpothel neue Tilgungs⸗

Darlebne auf Schuldverschrei⸗

S 25 900, —

4 271,577

schaft.

1. 3. aus den

Gottfried Serberei⸗

messer.. 0 1481,05) 6 20 oο« 7 906 Ap 148 1 332 ungen ö . Eee r. A6 10 00 AWbschnik. ö. 148.10 1 289 Darlekne beim ; , ö e / . 4 Jod os Vorschußverein O60. 91 17177 n, r. ⸗ r. . Privatgaseinrichtungskonto: s . — . 110 Bestand für uneinbringliche Koblen⸗ and Frachtenkonto⸗ De Außen tãnde n Soo — Waren befand 330 Ab Verluste im 2. ͤ n . . L. pram 36 39 Betriebsjahr 122410 no go dr, , en, e, m . Gackonsumentenkonto: K 2333 Bestand für uneinbringl. Gas—⸗ — Ddr, . kJ , 500 — . inn, 1 Zinsenkonto; . . . a . v. 3 26 , . 5 . 1907 u. zwar f. alte Hypoth. Bestand der Einlagen 55857 6 . Kasfelonte: . 3592 91 für neue Hypothek 666 ö n m,, 2 if K ung. . 1 666 87 2033 60 NesewesondosslJiJi. ·ꝛ 2561 42 ö , 1903 , d,. w 2 02457 s ewinn⸗ und Verlustkonto⸗ Gewinnvortrag. MM 4795318 Reingewinn im .. 39. Betriebs jahr. 1671997 21561225 207 246 202 246 30 Borna, den 3. August 1904.

Der Vorstand. Eduard srätzschm ar.

zictienberein für Gasbeleuchtung in an, 3 r datt.

chts rat.

R. A. 3 Vorsitzender.

3 üilhr, in den Bureauräumen unserer Gesellschaft n Mittel. Neuland stattfindenden außerordentsichen Generalversammlung laden wir unsere Herren Aktionäre hiermit ein. Tagesordnung: ; 1) Herabsetzung des Grundkapitals durch Zusammen⸗ legung der Aktien.

2) Statutenãnderung. . . 3 uflsfung der Gesellschaft im Wege der Liqui⸗

dation und Wabl von Liquidatoren.

Wir machen noch auf die rechtzeitige Hinter legung der Aktien im Sinne unseres Statuts 5 26 auf⸗ werlsam. ;

Mittel Reulaund, den 6. August 1904.

Actien. Gesellschaft Silesin Maschinen. fabrik Eisen & Temnergießerei.

Der Aufsichtsrat. Paul Rettig, Vorsitzender. am

) Erwerbs- und Wirtschafts⸗ genossenschaften. Feine.

// ,

s) Riederlassung 2c. bon Rechtsanwälten.

ekauntmachung. . eta auwalt Dr.

der bei dem Grohh. Rechts anrälte ein-

*

36538 . Am 3. August 1904 wurde der aul Wolf zu Aljey in die Liste mts gericht⸗ Alzey zugelassenen

Großh. Amtegeꝛicht Alzen.

as557 ö Der Rechtsanwalt Dr. Hartmann von hier ist in der Liste der ö. ,, Landgericht zugelassenen Recht san wal te gelöscht worden.

K 1. Schl, den 3. August 190. gönialiches Landgericht.

9) Bankausweise. eine.

// / / 10) Verschiedene Bekannt machungen.

5 Vene zue la Plantagen ⸗Gesellschaft mit beschrautter Haftung. Die Gesellschafter haben bie Au ,,. der Ge sellschaftt beschlossen, und ist biesberügliche Anzeige im

sig ö, neden er, ben, m.

auf⸗

(3656

Liquidator: P. i, Möller,

Hamburg, Neuerwall 721.

dLastbehälter durch einen klemmen des Seiles angehoben wird. Gebr. Ermert,

M 185.

zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,

Der It 3. r Beilage, in welcher die Bekanntmachun 6 ü onkurse 6. die Tarif⸗ und Fa

Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 8. August

. aus den Handels⸗, Güt ts, Vereins. rplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enth

Genossenscha

1904.

„Zeichen⸗, Muster⸗ und Boͤrsenregistern, der Urheberrechtgeintra Srolle, über Waren. alten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel ) ;

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 33

Das Zentral⸗ Selbstabholer auch dur

Staatzanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

ndelsregister für dag Deutsche Reich kann zurch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche ,,, . Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.

Das Zentral⸗Handelsregister . beträgt 1 1M 86 n

fr das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der — r das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . — ertionspreis füͤr den Raum einer Druckzeile 80 3.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 185 A., 185 B. und 185 0. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer sst jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. .

Zb. G. 18 396. Maschine zum Zerschneiden von Gebäck, z. B. Waffeln, hen , u. dgl. in eckige oder runde Stücke. Richard Gäbel, Dresden, Pirnaische Str. 19. 13. 5. 05. ; j 2b. K. 25 918. Teigknetmaschine mit annähernd im Kreise geführten Knetern. Johann Philipp Klein, Offenbach a. M., Bieberer Chaussee 104. 8. 9.03. 48. St. 7635. Zündvorrichtung für Gruben⸗ lampen. Robert Steeg, Oberhausen, Rhld. 5. J. Q. Ta. Sch. 20 591. Vorrichtung zum Auflegen der Walzblöcke auf Rollgänge. Walter Schönefeld, Duisburg, Schweizerstr. 58. 6. T. G3.

76. E. 9581. Verfahren und Vorrichtung zum n. von geschweißten Kupferrohren. A. M. richsen, Hannover, Eckerstr. 17. 31. 10. 63. T7Tc. B. 35 407. Maschine zum Verschließen von Konservenbüchsen. E. W. Bliß Company, New York; Vertr.. C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin

NV. 7. 20. 6. O2.

8b. St. S698. Ausputzvorrichtung für Scheiben⸗ — Wilh. Stadeler, M. Gladbach. 8f. C. 12 565. Doubliermaschine für schlauch⸗ förmige Web⸗, Wirk. u. dgl. Waren. Carl Commichau u. Georg Möller, Silkeborg, Dänem.;

Vertr.: A. Specht u. J. Stucken berg, Pat. Anwälte, Hamburg 1. 11. 3. 0. : 10c. Sch. 19 487. Vorrichtung zum Graben

und gleichzeitigen Fortschaffen von Torf; Zus. z. Anm. Sch. 17759. C. Schlickeysen, Rixdorf b. Berlin, Bergstr. 103— 106. J. 11. 02. I 28. F. 17 080. Filtersieb mit durch fein⸗ gelochte Siebplatten abgedeckten Durchbrechungen. Fontaine Co., Aachen. 22. I2. 02. Ze. O. 4139. Apparat zum kontinuierlichen Behandeln von Gasen mit Flüssigkeiten im Gegen⸗ strom und unter ö siebartiger Widerstände. Ozon⸗Maatschappij, Systeem A. Vosmaer, Amsterdam; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 23. 12. 01. 12h. C. 10 644. Verfahren zur Herstellung von Glektroden für elektrolytische Zwecke. Chemische , g, Griesheim ⸗Electron, Frankfurt a. M. 95. 3. O02. 121i. A. 9583. Vorrichtung zur Gewinnung von Stickstoff⸗Sauerstoffverbindungen auf elektrischem 2 . Products Co., Niagara Falls, B. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich En lug mann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NVW. 40. 9. 7. O2. 121i. J. 7100. Verfahren zur Darstellung von Sauerstoff aus Chlorkalk unter Verwendung von Kontaktsubstanzen. Dr. George F. Jaubert, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 5. 12. 02. 12k. F. 18 599. Verfahren zur Gewinnung von Cyanwasserstoff aus , . Walter n Hönningen a. Rh. 7. 8. CQ2. 120. FJ. M IZA. Verfahren zur Darstellung von 1,5⸗ und 1, 8. Anthrachinondisulfosäure; Zus. z. Pat. 149 801. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 31. 12. 02. 124. A. 10 771. Verfahren zur Gewinnung von Betain und von Betainsalzen aus Melasse, Melasseschlempe und sonstigen Abläufen der Rüben⸗ zuckerfabrikation. Dr. Carl Stiepel, Berlin, Elsässer Str. 42. 3. 3. 94. E38. OH. 32 48514. Dampfüberhitzer mit einem in dem Dampfverteilungsrohr liegenden Wasser⸗ abscheider, an dessen Wasserraum die unmittelbar über der Wärmequelle liegende Röhrengruppe an⸗ geschlossen ist; Zus. z. Pat. 125 709. A. Hering, Nürnberg, Laufertorgraben 17. 22. 2. 04. 138. V. 5328. Dampfwasserableiter mit Aus dehnungsrohr und Ventilhebel. J. Thienel, Plauen i. V., Schützenstr. 19. 26. 11. 03. 1b. B. 35 817. Verfahren zur Herstellung von Farbendruckformen durch Ausschneiden 34 wee. car

zelnen Formen aug einer Druckplatte. Böhm, Berlin, Danziger Str. 16. 25. 11. 03. 185c. P. 14 768. Einrichtung zum Gießen von

Stereotypplatten. The Printing , . Co. Ltd., London; a ,,, Dr. B. Alexander⸗ Rr gorlit u. C. Boehm, Berlin SW. 68.

158. B. 33 903. An und Ablegevorrichtung für Tiegeldruckpressen. Bautzener Cartonnagen⸗ Maschinenfabrik m. b. H., Bautzen. 14. 3. 93. 159. W. 21 253. Zeilenschaltvorrichtung für Schreibmaschinen mit Vorderanschlag und in der Döhenrichtung verstellbarer Papierwalje. Wander er⸗ ahrradwerle vorm. Winklhofer * Igenicke

kt ⸗Ges., Schönau b. Chemnitz. 6. 10. O3. 178. J. 6390. Waärmeaugtauschvorrichtung. Hugo Junkers, Aachen, Borgraben b2. 5. 9. 01. do0ga. E. Oö96n. Durch das Gewicht des Last⸗ behälters beeinflußte Seilklemme, bei welcher der uflaufhebel zum Fest⸗

Betz dorf a. d. Sieg. 16. 12. 03.

e, M. ö. 25 6 gie n , Seil⸗ ragrolle mit Anstoßbügel. ; er, Eichling⸗ , , ; a,,, 20a. R. 18 892. Zugseilklemme mit wagrecht verschiebbarer und unter dem Einfluß des Wagen⸗ gewichts stehender Klemmbacke für Seilhängebahn⸗ Fahrjeuge. H. W. Reinhold, Düsseldorf, Fürste⸗ wallstr. 144. 16. 11. 03.

20c. H. 32 950. Vorrichtung zur Verwertung der während der Fahrt auftretenden seitlichen Schwankungen von Eisenbahn⸗Fahrzeugen. Edmund Heß, Hanau a. M. 5. 5. 04.

20d. P. 14 620. Rollenlager. Julius Augustus Perkins, Omaha, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat. Anwälte, Berlin 8 W. 68. 10. 3. 93. 20Oi. G. 19187. Haltestellenmelder mit wechseln⸗ den Reklameanzeigen. Internationale Reklame⸗ Ges. m. b. H., Cöln a. Rh. 20. 11. 63.

201. M. 25 589. Stromabnehmer für elektrische Eisenbahnfahrzeuge; Zus. z. Pat. 137 251. Maschinen⸗ fabrik Oerlikon, Oerlikon b. Zürich; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin XW. 49. 3. 6. C04. 21a. D. 12054. Selbsttätige Fernsprech⸗ einrichtung mit in Gruppen angeordneten, an Kontakt⸗ sätze angeschlossenen Leitungsdrähten und schrittweise bebbaren und drehbaren Schaltwellen, welche mittels Kontaktarmen die Verbindung mit den aach der einzelnen Leitungsgruppen (sog. Wähler) her⸗

stellen. Deutsche Waffen⸗ und Munitions⸗ fabriken, Berlin. 6. 12 091. TIa. S. 18 4272. Schaltungsanordnung für

Fernsprechvermittelungsämter mit selbsttätigem An⸗ ruf und parallel , Teilnehmerklinken. Siemens Æ Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 12.9. 03. 2Ia. W. 21 165. Vorrichtung zum Geben von Morsezeichen. Dr. Richard Wolters, Düsseldorf, Viktoriastr. 33. 17. 9. 03. .

216. M. 23 892. Galvanisches Element. Paul Möllmann, Berlin, Bülowstr. 57. 3. 8. 03. 2Ic. A. 11017. Rast für Dosenschalter. Allgemeine Elektrieitäts⸗Gesellschaft, Berlin.

1. 6. 04.

21Ic. B. 37 355. Elektrischer Augenblicks⸗ schalter mit durch einen Handhebel beweglicher Kontaktbrücke. Victor Bornand u. Theodor Torda, Birmingham; Vertr.! H. Neubart, Pat.“ Anw., Berlin NW. 6. 4. 6. O4. . 2c. S. 31 736. Freileitungssicherung für Starkstromanlagen. Albert Huber jun., Rosen⸗ heim. 13. 11. Gz. . .

2Ic. K. 25 855. Zeitstromschließer für elek⸗ trische Leitungen. Joseph Kersting, Rirdorf b. Berlin, Münchener Str. Hha. 24. 8. 93.

218. R. 19 366. Magnetelektrische Maschine. E. Roth Co., Schöneberg b. Berlin. 5. 3. 04. 21e. H. 32 985. Meßgerät. Hartmann c Braun Akt. Ges., Frankfurt a. M. 13. 5. 04. 21f. C. II 862. Verfahren zum Anlassen von mit einphasigem Wechselstrom betriebenen Gas- oder Dampfapparaten nach Art der Hewittschen Queck⸗ silberlampe. Cooper⸗Hewitt Electric Company, New York; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 24. 6. 03. 215. K. 24794. l, n, für Bogen⸗ lampen. Mari Klostermann, geb. Herrmann, Paris; Vertr.: G. Dedreur u. A. Weickmann, Pat.“ Anwälte, München. 23. 2. 03. .

238. H. 30 831. Kerze mit farbigem Kern. Dr. O. Sausamann, Hamburg, Barmbecker Str. 10.

29. 6. O3.

24c. R. 18583. Umsteucrung für Gas⸗

feuerungen. Albin Ruppert, Pionierstr. 8, u.

, Mitscherick, Adersstr. 77, Düsseldorf. 5b. J. 169018. Flecht⸗ und Klöppelmaschine.

25b. Conrad Figge, Barmen, Wichlinghauser . 6e.

u. Bartels, Dierichs Co. G. m. Barmen. 10. 11. Q.

25b. KF. 27 314. Flechtmaschine. Fa. Gustav Krenzler, Barmen⸗Unterbarmen. 4. 5. C04.

25h. R. 19 414. Vorrichtung zum Feststellen der Eckstäbe der Korbgerippe beim Flechten von , , Rennert, Cöln a. Rh., Ehrenstr. 28. 25. W. 20 437. Umspinnmaschine. Bosch, Stuttgart. Tübinger Str. 12. Z. 6. 268. A. 9740. Kühlvorrichtung für Gase, bei welcher die heißen Gase in Einzelströmen au schlangenförmigen. Wegen durch Kühlröhren und Mischkammern hindurchgeführt werden. Akt.⸗Ges. 1 Nordstern, Wattenscheid. 27. L. 18 879. Ausblaseschlot für Schleuder⸗ gebläse u. dgl. Robert Lidle, Fellbach b. Cann⸗ statt. 7. 8. 03.

2T7Tc. B. 5087. Radialkreiselrad mit exzentrischer Saugöff nung. Ladislav Vojacek, Prag; Vertr.: Otto H. Knoop, Dresden 9. 21. 4. 03.

31e. D. 13 688. Vorrichtung zur feen von Gußformen für Badewannen und ahnlich ge⸗ staltete Hohlkörper. Paul Dupont, Categu, Frankt.; 3 . Schmehlik, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 235. B. 35 213. Ringförmige Stütze mit Deckband für einen in der Hutschachtel liegenden git Joseph Maurice Bird, Washington; Vertr.: Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 12. 9. 095.

34a. St. 8850. An beliebigen feststehenden Körpern angelenkter, aus der Gebrauchsstellung in die senkrechte Stellung umklappbarer Gaskocher. Rudolf Stahn, Breslau, Gräbschnerstr. 49. 29. 4. 04.

Karl 02.

f vorrichtung für starke, aus einem Guß in einer

8a.

24f. L. 18 103. Stoffbezug für Steppdecken, Kissen, Leibdecken, Unterbetten u. dgl. Lyding Reinhard, Osterode a. H. 29. 4. 03. 324i. V. 5460. Pendelsitz für Schulbänke. Vereinigte Schulbankfabriken G. m. b. H., Stuttgart. 14 3. 04. 37a. P. 12 854. Holzbalkenzwischendecke aus . A. C F. Probst, Hessenthal, Württ. 2386. B. 35 482. Vorrichtung zum Fräsen der Scheiben von Holzkochlöffeln u. dgl. Gustab Blessing, Reichenbach a. Fils, Württ. 20. 10. 93. 426. S. 31 168. Längenmeßvorrichtung. Sophus Hartmann, Trebbiner Str. 1, u. Hermann Fulde, Gneisenaustr. 70, Berlin. 20. 8. 03. 2c. Sch. 21 947. Vorrichtung zum Abloten von Wassertiefen bei schlickhaltigem Grunde. Friedrich Schröder, Emden. 16. 4. 04. 42m. L. 18 558. Vorrichtung zur Feststellung der Tasten von , . und zur Erzielung eines vollen Hubes derselben. Jason Christopher Lotterhand, New Jork; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat. Anw., Berlin SW. 12. 5. 1. 603. 2m. R. 18 524. Zehnerschaltvorrichtung für Rechenmaschinen, Kontrollkassen u. dgl. Alexander Rechnitzer, Wien; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. T. 8. O2. A2n. K. 23 900. Vorrichtung zur Demonstration astronomischer Vorgänge. Tönjes Kerkhoff, Leer, Ostfriesland. 24. 9. 02. 120. M. 25 503. Geschwindigkeitsmesser mit Schwungmassenregler für mehrere Meßbereiche; Zus. 3. Pat. i515 22. Wilhelm Morell, Leipzig⸗Volk⸗ marsdorf, Eisenbahnstr. 98. 20. 5. O4. 45. W. 20 897. Werkzeug zum Ausschneiden von Kerben in Baum- oder Aststumpfen für einzu— setzende , zugeschnittene Edelreiser. Heinrich Wolf, Solingen, Lehnerstr. 29. 15. 7. 03. 46a. M. 23 783. Zweitaktexplosionskraft⸗ maschine mit getrennter Ladepumpe. Bernard Musgrave, Heaton, Engl.; Vertr.: H. Betche, Pat.⸗Anw., Berlin S. 14. 7. 7. 03. 66. V. 5325. Regelungsverfahren für Vier⸗ takterplosionskraftmaschinen. Vereinigte Ma⸗ schinenfabrik Augsburg und Maschinenbau⸗ gesellschaft Nürnberg A.⸗G., Nürnberg. 3. 12. 03. 476. H. 22 4474. Spannvorrichtung für bieg⸗ same Wellen. Theodor Herzberg, Hamburg, Ottostr. 13. 26. 2. 04. 475. C. 12 E66. Vorrichtung zum Verbinden, Dichten und Befestigen von Rohren, Schläuchen u. dgl. Edouard Cheneaux, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, at. Anwälte, Berlin RW. 7. 16. 10. 03. 475. D. 14 056. Dichtung für schmiedeeiserne Muffenrohre mit losen Klemmringen. Albrecht Drees u. Emil Liersch. Kattowitz. 17. 10. 03. 49a. R. 19163. Dreh⸗ oder Hobelstahl mit mehreren Schneidekanten. Edmund Rademacher, Friedenshütte, O. Schl. 20. 1. C4. 49a. U. 2387. Vorrichtung an Leitspindel= drehbänken zum Anzeigen der richtigen Stellung des Supportes und zur Verhinderung des falschen Ein— rückens des Mutterschlosses beim Gewindeschneiden. 3 3 Cöln⸗-Deutz, Ferdinandstr. 3. 9b. R. 19 062. Zuführungsvorrichtung an Transportvorrichtungen für Nadeln oder ähnliche

Körper. Hermann Röchling, Hagen i. W., Karl straße 21. 28. 12. 03. 50c. B. 36 627. Schleudermühle mit einem

zwischen umlaufenden Schlagscheiben angeordneten, mehrfach wirkenden, festen , , 8 D 9 870. Joseph Brey, Augsburg⸗Göggingen.

51e. E. 9513. Blattwender. u. Heinrich Bender, Mannheim. 30. 9. 03. 5 Za. FK. 25 789. Vorrichtung zur Umkehr der Bewegungsrichtung des Stoffschiebers von Näh⸗ maschinen. Albert Keitel, Berlin, Wolliner Str. 35, 4 hg Krüger, Rixdorf, Kaiser Friedrichstr. 9. 558. R . 26 386. Schleudersortierer für Holz⸗ stoff, Zellstoff und andere mit Flüssigkeiten gemischte Stoffe. Fa. Karhula Osakeyhtiö, Karhula, Finnl.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.“ Anw., Berlin W. J. 23. 12. 03.

55e. S. 19 288. Abschneide⸗ und . resse bergestellte Platten aus Holzmasse o. dgl. Robert Shuth, Dresden⸗A., Bernhardstr. 15. 9. 4. 04.

5 5f. „15 815. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von marmoriertem Papier auf der . Wilh. Westhelle, Westig i. W.

5 Ga. N. 7028. Zaum ohne Gebißstange. Joel Sigfrid . Nilsson, Stockholm; Vertr. 2 2 deander, Rechts⸗Anw., Berlin W. 8. 576. A. 10 872. Photographisches Pigment⸗ kopierverfahren. The Autotype Comp., London; Vertr.. A. du Bols⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 8. 4. O04. 5 72. M. 25 O18. Geweberaster; Zus. z. Pat. 1466 9389. Dr Ludwig Mach, Wien; Vertr; Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat Anwälte, Berlin JW. 7. 26. . 9i. P. 15 344. Hydraulische Presse mit Druckübersetzung durch eine in den Preßzylinder ein⸗ zutrelbende Druckspindel. Elektrogravüre, G. m. b. H., Leipzig ˖Sellerhausen. 12. 10. 03.

5S8b. A. 9687. Presse zum Auspressen von

Del aus Samen u. dgl. mit jwei oder mehreren

Paul Eyrich 03

konachsialen, in der gleichen Richtung sich drehenden Schnecken. Valerius D. Anderson, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr. Carl Gustav Gsell, Pat.⸗ Anw., Berlin NW. 6. 29. 1. 03. 60. R. 19 636. Vorrichtung zum Absperren der Dampfleitung beim Abgleiten des Reglerriemens. Ribbert'sche Braunkohlen⸗Briket⸗ Æ Thon⸗ ,, Ribbert C Co., Hermülheim b. Göln. 636. B. 34 171. Durch Umklappen des Sitz⸗ kee esch einen vierrädrigen Wagen umwandelbarer oher Kinderstuhl. B. W. O. H. Björkman, Stockholm; Vertr. Arpad Bauer, Pat.« Anw., Berlin N 24. 17. 4. O03. 6b. F. 17 867. Unter Federdruck stehende Steuerung für das Füllventil bei Gegendruck-Faß⸗ füllvorrichtungen. Otto Fromme, Frankfurt a. M., Mainzer Landstr. 187 — 189. 7. 8. G3. 616. P. E15 1A. Vorrichtung zum Anpressen von Flaschen bei Flaschenfüllvorrichtungen. Richard faff, Zürich; Vertr.. Paul Rückert, Pat.-Anw., era, Reuß. 10. 8. C5. 67e. H. 322504. Streicher für Rasiermesser u. dgl. Karl Harfmann, Wien; Vertr.: E. Hoff⸗ mann, Pat. Anw., Berlin 8 W. 63. 29. 2. 94. 68a. H. 32 102. Eingestecktes Türschloß mit einer durch eine Zubaltung verriegelbaren, mittels der Zuhaltung vom Drücker aus einziehbaren Falle. einrich Hartmann, Neustadt a. M., Böhmen;

Vertr. O. Hoesen, Pat. Anw., Berlin W. 66. 16. 2. os. — 68b. L. 19 072. Auf Schraubengewinde ver⸗

stellbarer Vorreiber zum Dichthalten von Fenstern, Türen u dgl. Ernst Liedecke u. Fritz Scheer, Stuttgart. 18. 1. 04. 70a. P. 15 479. Ausziehbarer Halter für Bleistifte u. dgl. aus einem in einer Hülse aufge⸗ rollten Bande. A. D. Petterss on, Gefle, Schweden; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Hamburg 1. 21. 11. G3. 76c. M. 25 5 12. Verfahren und Vorrichtung für Spinnmaschinen zur Verhütung von Faden⸗ brüchen beim Spulenwechsel oder nach sonstigem Stillstand und Wiederanlassen der Maschine. Hugo Martin, Oberadersbach i. Böhm.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin XX. 5. JI. 5. 0. 768. M. 25 022. Vorrichtung für Kreuzspul⸗ maschinen zum selbsttätigen Ausrücken der vollen e, . Fa. Conr. Müllers, M. Gladbach. 29. 2. O4. 768. Sch. 21 788. Halter für die abzuspulenden Kötzer an Spulmaschinen usw.; Zus. z. Pat. 148517. * ,. Schwartz, M⸗Gladbach, Speikerstr. 50/53. 11. 3. G4. 7a. S. 19112. Ballspiel. Fenton Elwell Spink, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat.“ Anw., Berlin NW. 6. 4. 2. 04. 779. B. 326451. Schleifenbahn für Kunst⸗ fahrer. Max Barta, Berlin, Solmsstr. 47. 18.2. 04. 2De. W. 20 684. Mundstück für Zigarren, en, u. dgl. Adolf Wechsler u. Frau Eugenie rakinowski, Berlin, Nollendorfstr. 25 biw. Wielefstr. 58. 23. 5. 03. SO. Sch. 20 175. Verfahren zum Auspressen von Tonsträngen. C. Schlickeysen, Rirdorf, Berg⸗ straße 103/106. 4. 4. 03. SIe. H. 32 926. Saugluft-⸗Fördervorrichtung für Getreide o. dgl. mit einem unterhalb des Aus—⸗ flußstulns des Sammelbehälters drebbar angeord—⸗ neten Jellenrade. Wilhelm Hartmann, Offenbach a M. 3 * eo. Sa. N. 6794. Sperrvorrichtung für den Rechen und das Schlagwerk bei Uhren mit senkrecht beweg— lichem Rechen. Richard Nußberger, Zürich Vertr. M. Hirschlaff, R. Scherve u. Dr. K. Michaelis, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 29. 6. 03. 82a. N. 7101. Staffelscheibe für Rechenschlag⸗ werke. Richard Nußberger, Zürich; Vertr.! M. Hirschlaff R. Scherve u. Dr. K. Michaelis, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 29. 6. 03. S6G6g. L. 18 253. Drehergeschiir für Webstühle; Zuß . 135 118. Fr. Lüdorf Co., Barmen. 6. 603.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als

zurückgenommen.

1426. C. 12 296. Maßstab. 21. 4. 04. 434. M. 23 918. Ablaufschranke für Pferde⸗ rennen. 18. 4. 04.

475. G. 17138. Verfahren zur Herstellung

einer selbstschmierenden Stopfbüchsenpackung aus 23 Metallspänen, Asbest, Oel und Graphit. 2. 5. 04.

47h. B. 23 227. Sperrvorrichtung für eine in Gelenken drebbare und umlegbare Stütze. 25. 4. 04. 70b. L. 17 967. Federhalter mit breiter, ver⸗ ,. Führungsschiene zum bequemen Linieren. 28. 4. 04.

70e. R. 18 779. Schreibgerätkästchen mit Schreibzeug u. dgl. 25. 4. 04.

72f. H. 31 555. Bockvisier mit durch Verstellen eines Schiebers einstellbarem Kimmenteil. 28. 4. 04. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Erteilungen.

Auf die bierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die *. er Patent-

rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern