42343 Prnunkohlen Actien⸗Gesellschaft „Vereinsglüc“ in Meuselwitz.
Die ordentliche Generalversammlung fũr das Gẽschäflsjahr 1503 04 findet Mittwoch, den 28. September d5. J., Nachmittags 3 Uhr, im Saale des Deutschen Vauses zu Meuselwitz statt.
Die Anmeldung der Herren Aktionäre hat daselbst von 3 bis 3 Uhr zu erfolgen.
Tagesordnung: ;
1) Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn— und Verluftkonto, Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung, Entlastung der Sesellschafts⸗. organe. ;
2) Beschlußfassung über die Verteilung des Rein⸗ gewinns.
3) Aufsichtsratsersagzwabl .
4 Auslosung von Schuldverschreibungen.
3 Etwaige Anträge von Aktionären. ;
Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn / und Verlustkonto liegen vom 12. September an im Fontor der Gesellschaft und bei dem Unterzeichneten in Meerane aus.
Meuselwitz, den ð. Sevtember 1904.
Der Auffichtsrat. E. Bornemann, Vorsitzender.
J . Erste Elsaesstsche Mechanische Rüferei Axtiengesellschaft vormals Frühinshoh.
z Auf Grund des Artikels 27 der Statuten werden die Herren Aktionäre zu der am Samstag, den 24. September 1964, Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft zu Schiltigbeim, Kanalstraße Nr. 1, stattfindenden Generalversamm · lung ergebenst eingeladen.
Tages ordnung: 3
IN Jahresbericht des Vorstands und des Aussichts .
is. Bilanz, Gewinn, und Verlust rechnung.
2) Feststellung der Dividende für das Geschäftsjahr
gos / 90s. 63
3) Entlastung dem Vorstand und dem Aussichtsrat.
4) Wabl zum Aufsichts rat.
Die Aktien müssen spätestens bis am 21. Sep⸗ tember d. J, vor 6 Uhr Abends, an der Gesellschaftskaffe in Schiltigheim eder in Straßburg bei der Bank von Elsaß und Lothringen, oder bei einem Kaiserlichen Notar hinterlegt werden.
Der Auffichts rat. F. Pa schoud. Prãäsident.
T2318 Graunschweig ˖ tHannsversche
Gnpothekenbank.
Die am 1. Oktober 1904 fälligen Zins scheine unserer Pfandbriefe werden schon vom 15. September d. J. ab an unseren Kaffen zu Braunschweig und Hannover sowie bei
der Bank für Handel und Industrie,
der Berliner Dandels. Gesellschaft,
der Deutschen Bank,
der Direction der Disconto-⸗Ge⸗ Berlin,
sell schaft.
der Dresdner Bank,
Herrn S. Bleichröder, eingelöst
Braunschweig und Hannover, den 2. Sep⸗ tember 1904.
Braun ichweig⸗ Sannoversche Sypothekenbank.
Der Vorstand. Aug. Basse. Walter. Sieber.
(42323 Bekanntmachung.
Die Herren Aktionäre der Bredower Zuckerfabrik, Aktien Gesellschaft, werden hiermit gemäß § 15 des Statuts jzur zweiunddreißigften ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 21. September er. Nachmittags 6 Uhr, im Hotel Metropole zu Stettin eingeladen.
Tagesordnung: I) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz debft Gewinn. und Verlustrechnung für 1993/04 2) Bericht über die Revision der Jahresrechnnng sowie Antrag auf Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 3 3 über die Genehmigung der Bilanz.
I Wahl eines Aufsichts ratsmitgliedes.
3) Wabl der Revisoren Pro 1964 05.
Nac 5 I7 unseres Statuts haben diejenigen Aktionäre, welche in der General versammlung das Stimmrecht ausüben wollen, ihre Aktien späteftens zwei Tage vor dem Tage der Versammlung bei der Gesellschaftstaffe oder bei dem Bankhause der Herren Gebrüder Schickler, Berlin C., oder Fei einem Notar zu hinterlegen. Der Hinter; legungsschein dient als Legitimation in der General⸗ verfammlung und wird nach Schluß derselben zurück. gegeben. Es wird ersucht, den Aktien ein geordnetes Fummern verzeichnis beizufügen.
BredowS, den 2. September 1904.
Der Auffichts rat der Bredower Zuckerfabrik, Aktien ⸗Gesellschaft. T. A. Keddig, Vorsitzender.
. A. Horch & Cie, Motorwagen Merke, Atctiengesellschast, Zwickun r / S.
Wir laden hiermit unsere Herren Aktionäre zu eine? außerordentlichen Generalversammlung im Sitzungszimmer unserer Fabrik für Dienstag., ven 2h. September a. ., Nachmittags 3 Uhr, höfl. ein.
Tages erpnung ꝛ 1) Ergänzung der 52 — der letzten General⸗ versammlung vom 16. Juli a. C. .
2) Anmeldung der Durchführung der Kapitals
erhöhung.
3) Aufsichtõrats neuwahl.
4 Anträge. ö
Die teilnehmenden Herren Aktionäre werden ge- beten, dem Protokoll führenden Beamten 6 Aktien zu übergeben. . ᷣ
Ferner bringen wir hiermit zur Kenntnis daß die dem Auffichtar at unserer Gesellscaft bisher ange⸗ börenden Herren n
Alfred Kathe in Halle a. S,
Dir. Gustav Anton Melzer, Zwickau i. S.. aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden sind.
Zwickau i. S.. September 1904.
A. Horch Æ Cie Motorwagen⸗Werke,
(42328
Weilburger Gasbelenchtungs. Gesellschaft. Unsere diesjäbrige ( 1.) ordentliche General ·
versammlung findet Samstag, den 21. Sep.
tember, Nachmittags 5 Uhr, im Rathaus saal
dabhier statt. Tageßordnung: *
1) Beschlußfassung über die Jahres rechnung und
die Bilanz.
2) Grtellung der Decharge an den Vorstand und
Aufsichtsrat. . .
3) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung.
4 Wahl der Revisoren zur Prüfung der Bilani
pro Igo z. ;
Die Eintrittskarten werden gegen Vorzeigung der Aktien oder einer Bescheinigung aber deren Hinter⸗ legung bei einem Notar durch den Unterzeichneten am Freitag, den 22. September, Vormittags, ausgegeben. Der Besitz einer Aktie berechtigt zur Teilnabme und Ausübung des Stimmrechts.
Weilburg, den 1. September 1904.
Der Aufsichtsrat. W. Farr, Vorsitzender.
42344 : Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Donnerstag, den 29. September 1904, Nach⸗ mittags A Uhr, in dem Geschäftslokale der Eieitrinitãts. Aktien Gesellschaft vorm. W, Lahmeyer C Go. in Frankfurt a. M. Höchster Straße 45, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschãfts berichts. . 25 Genebmigung der Bilanz nebst Gewinn ⸗ und Verlustrechnung für das Geschãftsjahr 1803/04.
3) Entlastung des Vorstands und Aufsichts rats.
4 Wablen zum Aufsichtsrat.
3) Aenderung des 4 der Statuten.
Stimmberechtigt sind nur Aktionäre, die ihre Aktien spätestens am 26. Seytember 1904 Fei der Gefellschaftskasse, bei der Oberrheinischen Bank Mannheim oder einer Zweiganstalt der⸗ selben, bei der Elektrizitãts . Aktien · Gesellschaft vorm. W. Lahmeyer E Co. Frankfurt a. M. Dder ber einem Notar bis nach der General ver · sammlung hinterlegt haben.
Wiesloch i. Baden, den 3. September 1904.
Sberrheinische Elektrizitätswerke Actien⸗Gesellschaft. 42360
J Actien⸗Gesellschaft Körting's Electricitätswerke, Hannover.
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Géfellschaft zu der am Montag, den 26. Sep⸗ tember 1904, Nachmittags 4 Uhr, zu Hannover im Hotel Royal stattfin denden ordentlichen Ge⸗ neralversammlung ergebenst einzuladen.
Tagesordnung:
I) Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß für das Geschäftsjahr 1903/04.
2) Bestimmung über die Gewinnverteilung An⸗ legung eines Speʒialreservefonds gemãß 8 der Statuten).
3) Entlastung der Verwaltung.
4 Wahlen zum Aufsichtsrat.
5) Abänderung der Statuten.
2. Es sind die S8 24 und 42 mit Rũücksicht auf unseren Verglẽich mit der Firma Berthold C Ernst Körting abzuändern bew. zu streichen.
b. Ausdehnung des Wirkungekreises der Gesell⸗ schaft, S 1; Bestimmung über den Ort der Fenerafbersammlung, S 12; Bestimmung über die Teilnahme an der Generalver- sammlung, s 14; Mitgliederzahl des Auf⸗ sichts rats, S 18.
6) Erledigung etwa eingegangener Antrãge (8 15 Nr. 6 der Statuten).
Wegen Berechtigung jur Teilnahme an der Generaldersammlung verweisen wir auf die Be⸗ stimmungen des 8 14 unserer Statuten, dessen bier. auf bezüuglichen Teil wir bier unten ium Abdrud bringen:
„Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind all? diejenigen berechtigt, welche sich als Aktionãre durch den Besitz von Aktien der Gesellschaft oder durch Depositenscheine, in welchen von Behörden, vor einem Notar, von der Leipziger Bank in Leipzig oder von anderen in der Einladung zur General ver sammlung bekannt gegebenen Bank- instituten Lie Hinterlegung von Aktien mit Angabe der Nummern derselben bescheinigt wird, bei dem Eintritt in die Generalversammlung ausweisen !. Wir geben ferner als Hinterlegungsstellen die folgenden Bankinstitute bekannt;
m Berlin: Robert Warschauer Co., in Sannover: Bank für Handel Industrie,
Filiale Hannover,
in Leipzig: S. C. Plaut. Sannover, den 4. Septemher 19304. Actien · Gesellschaft gsörting ! d Electricitãts werke. Der Aufsichtsrat. Dr. Max Oechelhaeuser, Vorsitzender.
m O 2 Q 0 2 ,
7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
steine. m UQuäͥ?ͥͥͥiͤ , 2,
89 Niederlafung ꝛc. von a23on Rechtsanwälten.
In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Wilhelm Teusch in Berlin, Dessauer Str. 38, heute eingetragen worden. Berlin, den 31. August 1904.
Der Präsident des Landgerichts J.
42298
In die Liste der beim Königlichen Landgericht in Dortmund zugelassenen Rechts anwaͤlte ist unter der saufenden Nr. 73 der Rechtsanwalt Erwin Frieling⸗ haus in Dortmund eingetragen.
Dortmund, den 31. August 1904.
Actiengesellschaft. e , g ,s.
Königliches Landgericht.
lee zoo⸗ Vasswa. Der Rechtsanwalt Dr. Willy A chenheim ist Eingezabltes Aktienkapital A 30 000 000. — auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Land. Resewefonds . 6 332 613. —
erichte J in Berlin jugelassenen Rechtsanwälte heute Banknoten m Umlanf. . 28 459 200. rh g. worden. Täglich fällige Verbindlich
Berlin, den 31. August 1904. leiten. 25 780 73. — Der Prãͤsident des Landgerichts J. An Kündigungs frist gebundene
E31 . Verbindlichteiten w. 9 . ö. —
Die Eintragung des Rechtsanwalts Leenen in die Sonstige Palsina. 2
⸗ ; ; . Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte und der
hiesigen Kammer für Hande zfachen jugelasfsenen Rechts · Wechseln sind weiter begeben 22. 1 203 996. 66. anwälte ist beute auf seinen Antrag gelöscht worden. Die Direktion.
Crefeld, den 2 ire s 22306 Send 423021 Bekauntmachung. Württembergischen Notenbank
In der Liste der beim biesigen Amtsgerichte zu⸗ elassenen Rechtsanwälte wurde heute gelöscht: der 5 Dr. Allert.
am 31. August 1904.
Kirn, 2. Schtember 154. Attiva. Königliches Amtsgericht. Metallbestand . . 46 927102613 42299 , ö ö . 9 — In der Liste der beim biesigen Amtsgericht zu· Noten anderer Banken = e. gelassenen Hechtẽanwälte ist beute der Rechtsanwalt Vegselbeftm nd. Is 346 347 2] Irnst Hoffmann in Muskau gelöscht worden. zomhbardforderungen 11 063 33 * Muskau, den 2. September 199. Effekten; 1 155 27730 Königliches Amtsgericht. Sonstige Aktiva 1184 642 82
Passiva. Grundkapitaahtc? ... . 9 000 000 — mlaufende Noten 2 200 - antar eise. k e gr . S265 551 65
9305 An ündigungsfrist gebundene
4 Wochen uber icht Verbindlich fe lten en, gg gor g Sonstige Passiana .. S852 537 71
Bayerischen Notenbank
vom 31. August 1904.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln S3 809g. zl.
42308
Aktiva. 160 z MNetallzestanxk ., . se 4h gn Stand der Badischen Bank Bestand an Reichskassenscheinen 90 000 am 31. Auguft 189021 ö „Noten anderer Banken. 8 401 00 Aria ö . ö Wech eln ö 35 879 000 — f ) igen . ö 3 . . , ö gt CK Metahbestanrds . . n 6083 g ü g fonstigen Aktiven. 2 3856 6000 Reichskassenscheine. Kö . 255 — Rasstva Noten anderer Banken . 774 400 - Das Grundkapital h 7 500 000 Bech selbestand . . 353 14357 Der Reservefondz 3027000 k . g 1 6 ö. 51 Der Betrag der umlaufenden Noten bo 6280 000 8, Aliva 2 76565 5568 1 Fie fonstigen täglich fälligen Ver⸗ . —— *
z 7811000 ö 1151327405 Die an cine Kündigungsfrist gebundenen assiva.
Verbindlichkeiten . — ! Die sonstigen Passivv . . 3 720 00 ö JJ ,, Verbindlichkerten aus weiter begebenen, im Inlande 3 —
6 ö 9 ler n gz 6s Umlaufende Noten ,,, 16 823 Soo =
München, den 2. September 1904. Senstige tãglich fãllige Verbindlich 6 *.
Bayerische Notenbank. DJ db0 620 oh Tie Tirektion. An eine Kündigungsfrist gebundene . Verbindlichkeiten . 6 000 - 2297 Sonstige Passia . Y 7660 X Braunschweigische Bank. i .
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im mam
Stand vom 31. Auguft 190. zabttaren Wechfeln Æ 315 455 8.
Aktiva. i , ; 94 2. 86. . eichskafsenscheine 8 4205. — ö Noten anderer Banken J 54 300. —. ch 2 ö 10) Verschiedene Bekannt ombardforderungen . : — ch Gffektenbe ß and — . 39. ia. 83 . ma ungen. K . 2. . ö. Gerl e ea Passiva. . ö. Von der Bank für Handel und Industrie hier Grundkapital .. 4 10 500 o00. — ist der Antrag gestellt worden, nom. 625 009 Reservefonds . ü . 597 575. 85. neue Aktien der Hugo Schneider Aktiengesell · Spez ialreservefonds ö 333 258 15. schaft zu Leivzig Nr. 2001 = 3125 zu je Æ 1900 Rmlaufende Roten... 1777200. — ium Börsen handel n der hiesigen Bͤrse zuzulassen. Sonstige täglich fällige Ver Berlin, den 2. September 1904. ; bendkchteiten; .. 85612 835. 30. Bulassungsstelle an der Bärse z Berlin. An eine Kündigungefrist ge Helfft. pbundene Verbindlichkeiten. . 3 356 5090. — Ia21053) 1 Sonftige Passiya 148 632. So. 7 Die Gesellschaft ist aufgelõst. Die Gläubiger
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zablbaren Wechseln. 383 888. 15. Braun schweig, den 31. August 1904.
wollen sich melden. Berlin, 2. September 1804. Beleuchtung · Induftrie Gesellschaft in Tiquidat.
Der Vorstand. Bewig. Tebbenjohanns. u) GSom bert. 2307] Namens und als Bevollmächtigter der Miterben 2 . des Nachlaffes des ju Goch verlebten Dachdecker
Bernhard Tönniffen werden alle, welche eine Forde⸗ rung an denselben haben, hiermit aufgefordert, im Sinne des § 2061 B. S.-B. ihre Forderungen bei dem Unterzeichneten binnen sechs Monaten anzumelden.
der Sächsischen Bauk zu Dresden
am 31. Auguft 1904.
Attiva. Goch, den L. Sertember 1906.
Cure fãbiges deutsches Geld.. A 7383 3 — Fer mann Dic fen, Gerichtevollzieher a. D. Reichs kassen cheine ö J 557 209. ö 42327 Berlin V. 360. Iictenstr. 22 2 n,. deutscher 2 V h 4 t ! t
anken JJ Jö — l Sonstige Kassenbestände . 578 856. — 0 . e r e I un 9 5 an st 9 Wechselbe stãnde 39 276 868. — ; von Dir. Dr. Fischer, Lombardbestände . 7 I25 700. — 13865 staatl. konzess. f. alle Milit⸗ u. Schule xamina. Effektenbestãnde.. 18 251 452. — 1803 bestanden 21 Abiturienten, 103 Fäãhnriche, Debitoren und sonstige Aktiva 11 531 247. — 13 Primaner, 2 Einjährige, 5 f. andere Schulklassen.
Luremburger Bergwerks u. Saarbrücker Essenhutten⸗Actien⸗Gesellschaft
lↄsõos! Burbacherhütte bei Saarbrücken.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch benachrichtigt, daß die diesjährige ordentliche General; versammlung am . Dienstag, den 20. September d. J, Vormittags 107 Uhr,
im Geschäftslolale der Gesellschaft der Burbacherhütte bei Saarbrüden stattfinden wird. , = 1) Bericht des Verwaltungsrats über das ber ossene Geschãfts jahr. Bericht des Aufsichtsrats äber die Geschäfts⸗ und Buchfũhrung. 3) Prüfung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos. 4 Wahl je eines satntenn a ausscheidenden Mitglieds des Verwaltungsrats und Aussichts⸗ rats, die beide wieder wählbar sind. Die Herren Aktionäre, welche beabsichtigen der Generalversammlung beizuwohnen, werden gebeten, den Bestimmungen des Artikels 86 der Statuten nachkommen zu wollen. Bie Aktien können hinterlegt werden; ir Brüffel: bei der societs Generale Bour lfavoriser 1IIn dustrie Lartonaie und deren Filialen in Belgien, Arlon: bei der anque Centrale du Luxembounrt belge, Luxemburg: bei der Internationalen Bank, ö — a. M. : bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie, . aarbrücken: bei den Herren Gebr. Haldy und Burbach: bei unserer Gesellschafts kasse. Burbacherhütte bei Saarbrücken, den 12. August 1964. Der Generaldirektor: E. Weis dorff.
zum Deutschen Neichsanze
M 2ODP.
Fünfte Beilage
Berlin, Montag,
iger und Königlich Preußischen
den 5. September
Staatsanzeiger. 1904.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die 6 aus den Handels-, Güterrechts., Vereins. n „Zeichen Muster. k der Urheberrechtseintragsrolle, über 2 —
zeichen, Palente. Gebrauchs mufter, Konkurse sowie die Tarif. und Fa
rplanbekanntmachungen der Eisenbabn
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral ⸗Handelsregister für dat Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Könlgliche , ., des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich 5
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
ilhelmstraße 32,
Vom „Zentral⸗Handelsregister für
ezogen werden.
en enthalten
In
Tas Seutsche Reich werden hente die Nrn. 2094. 209 B. und 209 0. ausgegeben.
nd, erscheink auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. n 20
Das Zentral · Hhandelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich. — Der ö beträgt 1 Fs6 3 für das Viertelsahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — ertionspreis fur den Raum einer Druckieile 20 4.
Patente. Die Ziffern Links beieichnen die Klasse)
I) Anmeldungen.
Far die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ ge aanten an dem bezeichneten Tage die Erteilung ene Patentg nachgesucht. Hinter der Klaffen. ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un⸗ befugte Benutzung ae g g Za. N. 6137. Maschine zum Formen des Teiges 2 Bisfuits und anderes Gebäck und zum Fertig-
acken, desselben mittels bewegter, elektrisch geheijter Backeisen. The Natural Food Company, Niagara Falls, V. St. A.; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat Anwälte, Berlin RW. 7. 17. 11. 02.
Se. D. 13 516. Schachtbohreinrichtung für schwimmendes Gebirge. Deutsche Tiefbohr⸗Akt. Ges., Nordhausen a. 8x 14. 4. 03.
Sf. K. 24 785. Metall marken zum Ausieichnen von Längenmaßen auf Stoffbahnen. Anton van Kempen, Berlin, Markgrafenstr. 91. 8 bn 9. S. 32 282. Verfahren zur Herstellung von — Ludwig Herz, Feucht b. Nürnberg.
E20. F. 18281. Verfahren zur Darstellung von m- Tolvlsemicarbazid. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 8 15 9 124. Sch. 19 958. Verfahren zur Darsiellung eines Kondensationeprodukts aus Phenol und For- . Fritz Henschke, Muͤncheberg, Mark. 124. St. S450. Verfahren zur Herstellung einer Jodpbhenolformaldehydverbindung. Fritz Henschke, Müncheberg, Mark. 5. 10. 63.
134. M. 24 072. Vorrichtung zum Festhalten von Wasserstandsgläsern, bei welcher das Einspannen des Glafes mit Hilfe eines schraubbaren Kugel agers erfolgt. Theodor Maas, Mannheim. 9. 9. 93. 159. W. 21 152. Tabellenschreibvorrichtung an Schreibmaschinen. Wanderer Fahrradwerke vorm. Winklhofer Jaenicke, Akt. Ges. . Schönau b. Chemnitz. 10. 9. 063.
15g. W. 21 252. Vorrichtung zur Verriege . lung der Zeichentastenhebel an Schreibmaschinen. Wanderer Fahrradwerke vorm. Winklhofer . n Act.“ Ges., Schönau b. Chemnitz. 175. H. 32 126. Wärmeaustauschvorrichtung. . Heizmann, Straßburg i. G. Wimpfelingstr. 16.
1 9 218. W. 21 492. Querkonduktor für Influenz · maschinen. Heinrich Wommelsdorf, Charlotten⸗ burg, Schlüterstr. 65. 1. 12. 03. 22h. N. 6982. Verfahren und Vorrichtung zum Perlen von Harzen, Wachsarten u. dgl. Nord⸗ deutsches Honig. und Wachswerk H. Winkel ˖ mann, Visselbönede. 10. 11. Oz. 30a. F. 17 789. Sphygmograph. William be Fahrney, Chicago. V. St. A.; Vertr.: Dr. rwin Bauers, Rechtsanwalt, Hamburg, Admiralitãt straße 69 70. 195. 7. O3. 425. D. 1* Soz. Selbsttätige elcktrische Wage. Vinzenz Dworzynski, Warschau; Vertr.: E. v. Nießen u. Kurk v. Nießen, Pat. Anwälte, Berlin NV. 7. 15. 7. 03. 125. R. 18 719. Selbsttãtige Registrierwage für staubförmiges, körniges und üssiges Waͤgegut. Mar Rensch. Berlin, Friedrichstr. 248. H. 16. 03. 16. O. 322 224. Tabakstopfvorrichtung mit Befestigung am Pfeifenkopfdeckel. Niels Tranberg Dansen, Tarm, BDänem. ; Vertr.: Carl Gronert u. 3 . Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 154. B. 32 872. Flachgerntemaschine. C. , Röhrsdorf b. Friedeberg a. Queis. 6c. M. 2A G69. Verfahren jur Beseitigung des Auspuffgerausches bei Verbrennungskraftmaschinen aller Art. Cart Friedr. Müller, Darm tadt, Wienersstr. 63. 28. 12. 63. 475. L. 17 580. Labyrinthdichtung mit Drud⸗ ausgleich in den bintereinander angeordneten Dichtunge⸗· kammern. Hugo Lentz, Leipꝛig⸗Plagwitz, Carl Heinestr. 33. 5. 3. 02. 4709. P. 15 4689. Seil, Schnur oder Riemen ⸗ getrlebe mit einem um die kleine Scheibe des Ge— friebes geschlungenen Treibmittel. Karl Pohl, n, . Böhmen; Vertr.: Dr. B. Alexander atz, Bat. Anw., Görlitz. 24. 11. O8. Za. M. 2üi 44. Vorrichtung zum Nieder halten des Stoffes für mit Verdränger arbeitende Üeberwendlich⸗ u. dal, JRähmaschinen. Jehu C. Mobore, Parig; Vertr.: Max Löser, Pa Dregzden 9. 8. 4. 02. Fi. EG. 9807. Verfahren zum Entbittern von n, mittels Oxydationsmittel. Max Elb, regben⸗Lobtau. 6. 11. 93. S5a. P. 18 604. , . r,. Regeln der Umlaufgeschwindi keiten samtlicher Schleifsteine einer durch eine Turbine an etriebenen oljschleiferelanlage. Nils Pedersen, Borr⸗ aard, torw.; Vertr.: H. Heimann, Pat. Anw., erlin NVW. 7. 25. 4 03. G4a. M. 23 1989. Ir Tec mn Bartschutz 3 aus einem Stück. inrich Müller, Yteuhanz k. Gifhorn, u. Carl Schrumpf, Gifhorn.
20. 3. 03. Spunddverschluß, beste hend
t. Anw.,
94e. B. 35 366.
aus einer in die Faßdaube eingeschraubten Büchse und einem in sie einjusetzenden Verschlußspund, Edmond Bilatte, Louis Andoye, Augustin Gruel u. Fernand Ginestet, Bordeaur; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat. Anw. Berlin Sw. 19. 3 19.05. 6sb. S. 17 4724. Verschluß für Fenster, Türen u. dgl. mit einem mit dem Drehriegel gekuppelten Stangenriegel Oscar Wilhelm Seifert, Oppeln⸗ Wilhelmsthal. 22. 1. 03.
8b. W. 21 633. Vorrichtung zum Auf- und . von Fenstern. Carl Wolff, Heilbronn. 80a. F. 16 502. Torspresse, bei welcher der . in wagerechter Richtung ausgeübt wird. Ferbinand Fritz, London; Vertr. Paul Brögel mann, Pat ⸗ Anw., Berlin W. 8. 12. 7. 02.
goa. S. 18 924. Stempelantrieb für Ziegel,, Trocken. Halbtrocken., Kalksandstein⸗, Falzziegel und ahnliche Preffen. Gebr. Sachsenberg G. m. b. S., Roßlau a. d. E. 24. 12. 05.
2 Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen.
138. M. 22 1835. Lüftungs· und Entwässe⸗ rungsvorrichtung mit engen Kanälen für Nieder—⸗ J Zus. z. Anm. M. 20 084.
4 94 226. F. 16 045. Verfahren zur Darstellung don orangeroten Farbstoffen der Akridiniumreihe; Zus. 3 Anm. F. 16 037. 9. 10. 02.
6. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung ju
entrichtenden Sebühr gellen folgende Anmeldungen als zurückgenommen. zb. B. 21 126. Verfahren zur Herstellung nahtloser Schweißblätter aus Kautschuk. 5. 5. C04. 2ia. K. 24 734. Verfahren zur Uebertragung der Sprache ohne fortlaufende Leitung. 13. 5. 04. 429. M. 25 056. Vorrichtung zum Aufsetzen des Sprechwerkjeuges auf die Spielplatte einer Sprechmaschine. 24. 5. O4 56a. K. 23 596. Kummet. 6. 6. 04. n. 9. 27132. Elcktrischer Pendelantrieb. s3b. O. A171. Aufziehvorrichtung für 6 uhren mit einem um die Federtrommel laufenden Aufztebbande und mit Elektromotor. 2. 6. 04.
Bas Datum bedeutet den Tag der Belanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wickungen des einftweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend heieichnetzen, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemiachten An. meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen de einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. ö. 3 98 . Kleider-, Haar oder Zahnbürste. 12r. S. 27 511. Verfahren zur Darstellung von konjentrierter Essigsäure aus Acetaten. 12. 3. 93. L4f. G. 19 618. Ventilsteuerung. 27. J. 0s. 21. S. 27 534. Verfahren zur Herstellung von Bogenlampenelektroden. 14. 4. C5. 22h. R. 22 359. Verfahren zur Herstellung fester Produkte aus Oelfirnissen. 25. 2. G3.
64 . 7266. Chargierwagen für Wärmöfen.
Erteilungen.
4. die hierunter angegebenen Gegenstãnde sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent- rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. 184 761 bis 155 120.
1a. 154 988. Klassierrost, auf dessen in Um⸗ drehung versetzten Stäben eckige Scheiben oder Rippen in gleichen Abständen angeordnet sind. Skodawerke, Att. Ges., Pilsen; Vertr.: C. Pieper, 8 Springmann u, Th; tort, Pat.⸗Anwaͤlte,
erlin NW. 40. 23. 7. 93. 29. 184 989. Bagschaufel mit beim Gebrau selbsttaͤ—tis wirkender Einstäubporrichtung. Josep Klausmann. Hardt, Württ. 17. 5. O3. Za. 154 990. Behälter zur Aufbewahrung von Brot oder Backwerk. Pauline Draheim, geb. Kritpien. Pr. Holland. 19. 6. 03. 2c. 1516 991. Verfahren zur Herstellung von Oblaten und Medizinkapseln. Georg . berg, Wurzelbauerstr. 25. 21. 10. O2. ga. 184 992. Verfahren zur Versteifung der Knopflöcher an Zelluloidwäsche. Fabrik waßsfer⸗ dichter Wäsche Leuel, Gensinger Co., Neckarau Mannheim. 2. 2. O4. 2b. 184 798. Selbsttätiger federnder Sicher ⸗ heltsverschluß für Kleidertaschen. Georg Wildelau—, Berlin, Schöneberger Str. 18. 4. 6. 03. zb. 184 799. Hosenschürzer. Anton Hilmar, Magdeburg, Alter Markt 25. 16. 6. 96. 3b. 18A 800. Hosenformhalter. Carl Scheuer⸗ mann, Lüneburg. 3.7
603. 3b. 154 801. Krawattenhalter mit halbmond ·
sörmigem Schilde. Marius Archambault, Paris; Vertr.: 3. E. Glaser, . Glaser, O. Hering u. E Peitz, Pal. Anwälte. Berlin SW. 68. 14. 7. 03. rb. 154 8O2. Verfahren zur Erzielung dauernder n,, von Kleidungsstücken. Karl Köchert. äürnberg, Vordere Sterngasse 12. 1. 19. 963.
zb. 184 88. Huthalter. Dr. Jakob Alexander Müller, Koblenz ⸗Metternich. 3. 10. 05.
zb. 154 801. Vorrichtung zum Lösen der , Alfred Brunner, Mülsen, St. Jacob.
zb. 154 808. Frisurschützer Markus Am- brunn, München, Promenadepl. 16. 17. 1. 94. e. 151 gog. Perückenkopfhalter. Arthur Louit Hofmann, Zürich; Vertr.: C. Klever, Pat. Anw., Karlaruhe. 29. 11. 03.
4b. 154 806. Straßenlaterne mit auf der Kuppel angeordnetem Schild. Heinrich Keese, Linden ⸗Hannover, Kochstr. 5. 21. 2. 04.
4c. 154 994. Mit dem Stationggas messer ver⸗ bundenes bydraulisches Gebläse zur Einführung be— stimmter Luftmengen in die Gasleitung, Berlin · e,, en Maschinenbau⸗LAhct. Ges., Berlin. Lc. 154 995. Einstellvorrichtung für Gas⸗ verbrauch zregler. Baurose & Co. G. m. b. S., Bonn. 19. 1. 04.
Le. 184 8027. rrophore Metall Legierungen für Zünd⸗ und Leuchtzwecke. Dr Karl Freiherr Auer von Welsbach, Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. An⸗ wälte, Berlin NW. J. 31. 7. 03.
45. 154 sos. Verfahren zum Trocknen im pragnierter Glühstrümpfe. , n, , , , ,, . m. b. S., Neu.-Weißensee b. Berlin. 19g. 154 899. Spiritueglüblichtbrenner mit inmitten des Brennerkopfeß angeordnetem Wärme. leiter. Eugene Michel, Paris; Vertr.. G. Vedreur u A. Weickmann, Pat. Anwälte, München. 31.3. 03. 1g. 154 810. Brenner für Dampflampen mit einer in den Behälter eintauchenden Pumpe. Otto Rabenhorst u. Willibald Liedke, Berlin, Groß⸗ Görschenstr. 27 8. 12. 03.
Sc. 154 811. Verfahren zum Ausbau von Schächten in wasserreichem, festem Gebirge. Gasp. Radler, Kreujwald, Lothr. 16. 10. 02.
Fa. 154 996. Vorrichtung zum Mälzen, Trocknen, Darren und Rösten von Getreide.
4. 4. 03. ;
8a. 154 997. Verfahren zur Herstellung von
Mal; im ununterbrochenen Vakuum. H Wettig,
Erfurt, Drevsestr. 7. 10. 12. 03.
. 154 812. Ventil für Gärspunde mit hbe—
lasteter Ventilspindel. Georg Nicol, Berlin,
Faifer Wilhelm. Str. 47. 25. 3. O6.
Za. 154 998. Verfahren zur Herstellung von
homogenen Körper schwer schmelzbarer Metalle aus
Metallpulvern. Siemens K Halske, Akt. Ges.,
Berlin. 14. 11. CQ.
76h. 154 999. Vorrichtung zur Verbindung des
zu ziehenden Körpers mit der Antriebe vorrichtung.
National Tube Company, Pittsburg; Vertr;:
C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Har mimsen u, A. Büttner;
Pat. Anwälte, Berlin NV. 7. 17. 12. 02.
7e. 155 000. Maschine zur Herstellung von
e , aus Blech. Sächsische Cartonnagen-⸗
aschsnen · diet. Ges., Dresden. J. 3. O2.
Ze. 155 061. Selbsttaͤtige Ausrückvorrichtung
für ö Wm Rhodes u.
Ehas. J. Rhodes, Walefield, Engl; Vertr.:
8 2 Pat - Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6.
7e. 155 092. Vorrichtung zum Einwalzen von
Rohren in Bordringe oder Flansche mittels von
innen anzupressender Walzrolle. A. Rückert, Bitter ˖
feld. 25. 9. 03.
ga. 15656 003. Vorrichtung zum Mustern von
k durch Auftragen von Farben. artha Pilz, geb. Lötsch. Gever i. S. 8. 6. 03.
8a. 155 6o4. Vorrichtung zum Behandeln von
Strähngarn mit Flüssigkeiten. Gottlob Stöhr,
Magdeburg, Sternsit 14 13. 6. 03.
8e. 155 005. Mie n, zum Kopieren von
Stickereijeichnungen. Albert Morant, Lachen ·
Bonwil, Schweiz; Vertr.: Fr. Meffert u, Dr. L.
Sell, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 11. 2. 04.
sh. 154 813. Vorrichtung zum Auftragen ge⸗
körnter Deckmasse auf eine Unterlage iwecks Her⸗ flellung von Linoleum. Albert E. Friedrich, Berlin,
Warschauer Str. 76. 13. 12. 02 .
5. E55 161. Das Abfließen und Abtropfen der arbe von Pinseln über den Stiel und die führende and verbindernder Flüssigkeitsfänger. Gustav Adolf orudörfer, Cisendch. 5. 7. O5.
121i. 155 006. Verfahren zur Reinigung von
Salpeter slure durch Destillation. Dr. J. Wald⸗
bauer, Löwen, Belg. Vertr.: Dr. E. Wengboͤffer,
Pat. Anw. Berlin N. 24. 21. 12 02.
12zi. 1558 095. Verfahren zur Darstellung bon
Salpetersdure. H. S. Nieden führ, Berlin ⸗ Halen.
see. 29. 5. 03.
121. 153 007. Verfahren zur Darstellung von
Kaliumkarbonat aus Kallummagnesiumkarbonat; Zus.
1. Pat. 143 409. Salzbergwert Neu Staßfurt.
Reu⸗ Staßfurt b. Staßfurt. 2 65. 01.
13a. 154 81. Wasserröhrenkessel mit Ober-
kessel. Hazelwood Carmont, Helmsdale, Engl.;
Verir.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwaͤlte, Berlin
8 22. 11. 02.
13a. 154 818. Dampferzeuger mit radialen
Waffe iröhren. Andrea Beyilacqua, Senua;
Verkt. V. Rohrbach, M. Meyer u. W. Binde⸗/
wald, Pat. Anwälte, Erfurt. 14 7. C3.
134. 155 008. Vorrichtung zum selbsttätigen
Abschließen von Dampfleitungen bei Rohrbruch.
ö ö Bremen, Müͤggenburger Str. 40.
1z3c. 155 009. Vorrichtung zur Verwendung
des durch das Sicherheitspentil aus Dampfkesseln entweichenden Dampfes. Arthur Ashworth,. Bury,
Lancaster, Engl.; Vertr.:
Pat. AÄrw., Görlitz. 26. 11. Oz.
Brauerei Groß ⸗Crostitz Act. Ges. , Leipzig.
138. 158 010. Abscheider für Dampfleitungen. FGarl Wilhelm August Koelkebeck, Cast Cleveland; Vertr. A. Voll, Pat. Anw., Berlin W. 8. 3. 6. 02. 4c. 1864 76527 BVampfturbine mit zwei sich in entgegengesetzter Richtung drehenden Laufrädern. Vereinigte Dampfturbinen ˖ Gesellschaft m. b. O., Berlin. 3. 12. 02.
käc. 154 8155. Regelungsvorrichtung für eine Turbincnanlage. Auguste Camille Edmond Rateau u. Socicté Sautter, Harle & Go.. Paris; Verte: M. Mintz, Pat⸗Anw., Berlin W. 64. 19. 18 M
LI4c. 154 8127. Gin. und mehrkanalige Treib⸗ mittel. guftrömun gedäse für Dampf. Ga? oder Luftturbinen. Carl Weichelt, Moskau; Vertr.: Ernst von Nießen u. Kurt von Nießen, Pat ⸗An⸗ wälte, Berlin XW. 7 14. 3. 03.
14c. 154 818. Umsteuerungsturbine mit zwei konzentrisch übereinander angeordneten Turbinen von entgegengesetzter Drehrichtung. William Lloyd Webfter, New York; Vertr.; H. Betche, Palf.⸗ Anw., Berlin 8. 14. 15. 4. O03.
4c. 155 011. Vorrichtung ur Aenderung der Umdrehungszahl von Dampf- oder Gasturbinen mit mehreren Lauf. und Leitrad svstemen. Vereinigte Dampfturbinen ⸗Gesellschaft m. b. S., Berlin. ,, .
148. 155 012. Entlasteter Steuerschieber mit ciner Kanalberbindung zwischen den beiden Zylinder eiten. Sustavus Adolphus Janicke, Louisville, V. St. A. Vertr.: Dr. A. Levy, Pat. - Anw., Berlin NVW. 6. 1. 11. O.
4d. 155 0123. Umsteuerung für Lokomotiven. Gbriftian Hagans, Erfurt. 16. 12. .
11e. 455 514. Dampfpumpe mit Katarakt⸗ steuerung; Zus. j. Pat. 124 134 Berlin / Auhaltische Maschiuenbaꝛm. Akt. Ges.⸗ Berlin. 31. 53. 03. 1e. 155 OA B. Dampfpumpe, deren Steuerung in regelbaren Pausen arbeitet Ger lin⸗Anhaltische Maschinenban. tt. Ges.. Berlin. 8 . 33 148. 155 016. Ausgleichventil zwischen den beirn Seiten eines Dampfmwlinders Edward Sa rver, Trinidad, Col, V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. 1 1. W. Dame Berlin NW. 6. 258. 7. 03
KR5Sa. 151 753. Ablegevorrichtung für Denen typengießmaschinen des Systems von Rogers und Bright. John Glennie Holbourns u. Henry Alexander Tonghurst, London; Vertr. H. Neubart, Pat. ÄUnw, u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 13. 11. C2. 154. 154 819. Ginrichtung an Typensetzmaschinen, die junächst Zeilen mit . Ausschlußstücken setzen, zur Vemessung des Gußformraumes für die endgültigen Ausschlußstücke. John son Typesetter Company, Portland. V. St. A.; Vertr.: C Schmidt · sein, Pat Anw., Berlin NW. 6. 6 1 9 15a. 154 820. Vorrichtung zum Feineinstellen der Matern in solchen Typengieß und Setzmaschinen, bei denen die Matern schachbrettartig in einem Rahmen angeordnet sind., Lanston Monotype Machine Eompauy, Philadelphia; Vertr: A. du Bols, Reymond u. Max Wagner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 18. 11 03.
15a. 154 821. Anordnung zum schnellen Aus wechseln des Matrizenmaggzins an Zeilengießmaschinen nach Mergenthalers System. Mergenthaler Sezmaschinen Fabrik G. m. b. H., Berlin. 15. 12. 03.
15a. 154A s22. Führungsstück für die nach dem Setzkasten zu befördernden Matrizen an Zeilen⸗ gießmaschinen nach Mergenthalers System. Mergen⸗ thaler Setzmaschinen⸗Fabrik G. m. b. H., Berlin. 5. 12. 83. .
15c. 155 017. Maschine zur Herstellung ge⸗ prägter Namenplatten u. dal. Joseph Mason, London; Vertr.: H. Heimann, Pat. Anw., Berlin NW. 7. 15. 3. O3.
158. 154 s23. Verfabren und Vorrichtung zum Bedrucken von Papierschlangen bei deren Her⸗ stellung. Alcon de Oliveira Pinto Dias. S . Brasillen; Vertr; S. Ded reux u. A. Weickmann, Pat. Anwälte, München. 28. 13 85
iöd. 155 018. Vorrichtung zur Erwärmung der Druckform bei Buchdruckschnellpressen. Eugen J Frankfurt a. M., Kronptinzenstr. 45. 3. O4.
1ise. 184 s24. Verfahren und Vorrichtung zum ununterbrochenen Zuführen einzelner Papier⸗ blätter o. dgl. von einem Stapel zu einem bestãndig sich drebenden Waljenpagre Maschinenbauanstalt „Fortschritt“ . m. b. S., Dres den. 6. 2. 03. je. 185 ol. Falzmaschine ohne Transport- bänder. Emil Brocks, Berlin, Melchiorstr. 26. . G
15g. 184 sz28. Schaltvorrichtung für den n, , von Schreibmaschinen. Jacob Felbel, Kew Jork; Vertr.: G. Pieper, 8. Svringmann u. Th. Stort, Pat Anwälte, Berlin W. 40. 27.2. 01. 158. 1584 820. Vorrichtung zum Schreiben in Tabellenform an Schreibmaschinen. Union Type⸗ writer Eompany, Jersey City, V. Si. A.; Vertr.: C. Pieper, S Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin R. 409 15. 4 92.
1isg. 154 s27. Schaltvorrichtung für den Papierwagen von S reibmaschinen. George Wilson Singleton, De Moines, Jowa, V. St. A.; Pertti. Guard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat⸗ Anwälte, Berlin XW. S. 30. 6 03.
158. 184 828. Kugellager, insbesondere für die Typenhebel von Schreibmaschinen. Underwood Typewriter Co., New Vork; Vertr.: Pat. Anwälte Sr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame,
Dr. B. Alexander⸗Katz,
Berlin NW. 6. 24. 9. 03.