51681

Die Gläubiger der Deutsche Patent · In⸗ dustrie · Gesellschaft mit beschrãnkter n bisher Nollendorfftr. 1314, werden biermit auf- gefordert, ihre Ansprüche anzumelden beim Liquidator Hermann Bössenroth, Berlin NO. 56, Marienburger

Straße 16. led Ausweis

der Schwarzburgischen Landesbank

zu Sondershausen per 30. September 1904.

Aktiva. Kassenbestand . 46 Wechsel ...

ö Kontokorrentsaldo Lombarddarlehen Bankgebäude und Mobilien. Nicht eingeforderte 600 / des Aktienkapitals. ;,, Diverse ;

Die Einlieferung der Aktien zum Zwecke der Zu⸗ sammenlegung sowie die Zuzablung auf die zusammen⸗ gelegten Aktlen behufs Umwandlung derselben in Vorzugsaktien kann erfolgen bei:

der Gesellschaftskafse Aplerbeck i. W., ; der Bergisch Märkischen Bank Barmen in Barmen. z

Gleichzeitig fordern wir gemäß 5 289 des H.-G. B. hierdurch unsere Gläubiger auf, ihre Ansprũche

geltend zu machen. Aplerbeck i. Westf., 8 Oktober 1904.

Stahl und Eisen Aktien · Gesellschaft. Der Vorfstand.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

Von der Norddeutschen Grund- Credit Bank zu Weimar, Zweigniederlafsung hier, ist der Antrag ge⸗ stellt worden,

5 Goo oo 40 ige, vor dem 1. April 1913 nicht rückjahlbare, bis 1. Oktober 1812 unkündbare Hypothekenpfandbriefe Serie 12 der Rorddeutschen Grund · Credit ⸗ Bank zu Weimar

jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 11. Oktober 1904.

Bulassungsstelle an der görse zu gerlin. 51687 Kopetz kv.

Verein der Kauf berechtigten des

Waarenhanses für deutsche Beamte. Bekanntmachung.

Dienstag, den 25. Oktober er., Abends 7 Uhr, findet gemäß 517 der Satzungen die Ver⸗ sammlung der Kaufberechtigten im Geschäftshause bes Waarenhauses für deutsche Beamte, Bunsen⸗ statt. Die Bilanz liegt zur Kenntnis—⸗

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen

3 242. Berlin, Donnerstag, den 13. Oktober 18904

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bek Mu a, nn,, . die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts., Vereins,, G chafts⸗, Zeichen ü ragsr ster, nk sowie die Tarif ⸗ und ir en , , der Eisenbahnen anlzall?n * e ker r in K * . J

chen chs nter dem Tite

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. * 2

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei st gelbstubhe? e ter n; . . utsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für ᷣ ĩ̃ rpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königli i . ; 3 ö n,, d Königlich Freußtschen Begugsprels PKeirägt ile gn sät ee K 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Numme ** 2 36 ö nzeln imern kosten 20 98. —

Staatsanzeigers, 8Ww. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den R reis für den Raum einer Druckeile 20 4. Vom Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden hente die Nru. 212. und 2125 ausgegeben

telegraphen mit Klopferbetrieb.

Patente. Chicago; Vertr.: . 3 53

. — Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) ) Anmeldungen.

. 2Ib. GEG. S929. Einrichtung zur Fests . 29. Einrichtung zur Feststell , in einem th 6 6 n , , . gegenst: 3e beben gi Rc inklig gestaltete Halter aus Isolierstoff. Thomas gen mnten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassen⸗ ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. er

Alva Edison, Llewellyn Park,. B. S 1 *XIE 3 . 2 ** Fr. Meffert u. Dr. 8. Sell, Stel. nnr. Gegenstand der Anmeldung ist einst

befugte Benutzung ges Jö

Berlin NW. 7. 6. 1. 03. chůtzt. 48. L. 18 668. Herfa ren zum Entzünden

1õoS do] Stahl und Eisen Aktien Gesellschaft

Aplerbeck in Westfalen.

In der Generalversammlung der Aktionãre unserer Géfellschaft vom 13. September 1904 sind folgende Beschlüsse gefaßt worden:

1 Das Grundkapital wird in der Weise auf 2560 005 ½Æ herabgesetzt, daß je 2 Aktien zu 1 Aktie zusammengelegt werden. .

Die Aktionäre haben zum Zweck der Zusammen⸗ legung ihre Aktien nebst Gewinnanteilscheinen und SGeneuerungsscheinen bis zu einer vom Aussichtsrat seftzusetzenden und in dem Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger bekannt zu machenden Frist, spätestens jedoch vier Monate nach Eintragung dieses Beschlusses in das Königliche Handelsregister, einzureichen.

Von je zwei der eingereichten Aktien wird eine zurückbehalten und vernichtet, eine dagegen wird den Aktionären zurückgegeben mit dem Skempelaufdruck:

Gültig geblieben gan ß, Zusammenlegungs⸗ deschluß vom 13. September 1904.

Staatsanzeiger.

33.

51755 Aktiengesellschaft für Lederfabrikation de Hesselle Æ Cie Aachen. Seitens des Herrn Bankier Sigmund Friedberg, Berlin, als Aktlonär der Gesellschaft, werden für die am ZX. cr. stattfindende außerordentliche Generalversammlung noch folgende Anträge auf die Tagesordnung gesetzt: . . dluß epte ; ö 1) Antrag auf Ziehung mehrerer Zwischenbilanzen Soweit die von Aktionären eingereichten Aktien m Laufe des Geschäftsjahres 180405. zur. Durch ũbrung der Zusammenlegung nicht aus, 2) Antrag auf Bestellung, von Revisoren zur reichen, der Gesellschaft aber zur Verwertung für n n der per 30. April 1995 festzustellenden Rechnung der Feteiligten Kir. Nerfügurg gelt ahres bilanz sowie afler Jwischenbilanzen des straße 2 J werden, werden solch; zum Börsenkurse und in Er⸗ Geschãftsjabres 1904.05. nahme in der Buchhalterei des Warenhauses aus. mangelung eines solchen im Wege öffentlicher Ver. 3) Antrag auf Uebertragung, Tagesordnung: steiger ung verkauft. und, der Erlös den. Peteihigten Funktlonen., des früheren. technischen 1) Entgegennahme des Berichts des Direltoriums nach Verhältnis ihres Aktienbesttzes zur Verfũgung auf ein Mitglied des Aufsichtsrats. uber die Lage des Geschäfts unter Vorlage der gestellt. Vieienigen Attien, welche nicht eingereiht, Aachen, den ie. Ottebet 139. Bllanz, sowie der Gewinn, und Verlustrechnung und diejenigen, welche von einem Aktionär in einer Der Vorftand. ür das verflossene Geschäftssahr. . ö 6 die zur . 9 Y) Entgegennahme ö. Berichts des Verwaltungs⸗ ufammenlegung von zwei zu einer nicht ausrei j j rats, fowie der Revisoren über die Prüfung der Ind der Gefellschaft nicht zur Verwertung für die Maschinenban.· Aktien · Gesell. Jahresrechnung. 61 Befchlußfassung über die Bilanz und die Er—

118774. M 6 775723. M2500 00.

3977368.

16677.

3 46. 198 631.

3 gt agtis ches Häheres JTechnisthgs Ins tirut

Watrous Smith u. Willian Smi trous . 1 Henr Smith, Newark V. St. A.; V — Schme . *. . . Vertr.: M. Schmetz, Pat ⸗Anw., Aachen. 6 3. 4232. Gemeinsame Hubvorrichtung für Einzelradwagen oder Raddruckmesser zum gleich. ü nner, en, Abheben und Niederlassen aller Rader von Eisenbabnfahrzeugen. ᷓ idle i. a. Elbe. 22. 4. 3 , Zo. T. 9048. Geschwindigkeitsmesser mit si 48. Gesch Smesser mit si drebendem Flüssigkeitsbebãlter und ,, . Ter nrich . Berlin⸗Westend. 8. 7. 03. . a. S. 18 464. Arbeitszeitkontrollvorrichtung, ö. welcher die längs der Antriebsspindel verschieb— baren Zeitdruckräder oberhalb der Registriertrommel

von Flaschen mit selbsttätigem Ventilverschluß ö it selbsttätigem Ventilverschluß. C Friesleben, Cöthen i. Anh. 9. 2. g . 2 S. 18 555. Flaschenfüllapparat. Christian mil Styum, Chicago; Vertr.: A. Wiele, Pat. Anw., Nürnberg. 5. 10. 03. ö ö Ssa. U. 2202. Deckel zum Verschließen von Thomas Utlen,

Passiva. Aktienkapital. k Depositen

Akzepte Reservefonds Diverse

eines Teiles der Direktors

Ventilatorköpfen auf Schiffen. Liverpool; Vertr.: C. Pieper, S. Springmann ü. Th Stort, Pat⸗Anwaälte, Berlin RW. 460 27.1. 55. 65f. P. 14 0635. Befestigung der Fi ö 8 der Nabe von Schiffsschrauben. Georg Wr e, Damburg Rat hausstr. 14 1. 10. Q. . f 574. K. 27 318. Vorrichtung zum Schleifen von Profilen und Facetten in Stein, Meta, Slas

21b. F. 17 786. Vorrichtung; inbri nb. F. 17 786. zum Einbringen der wirksamen Masse in die ins von 82 an n E. Franke E Co., Berlin. 16.7. 0s. c. A. 10 856. Schnappschalter. Allgemeine

I isbs] Duisburger

Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, werden An Stelle der für kraftlos er⸗

klärten werden neue Aktien ausgegeben, und jwar

r Rechnung der Be⸗ teiligten zum Börsenkurse und in Ermangelung eines sfolchen im Wege öffentlicher Versteigerung zu ver—

kaufen und der Erlös den Beteiligten nach Ver⸗ zu stellen.

u Ktestens sieben Monate nach Eintragung dieses Beschlusses in Das

Fandelsregister durchgeführt Fein. ö. frei

für kraftlos erklärt.

für je jwei alte eine neue. Diese neuen Aktien sind für

hältnis ihres Aktienbesitzes zur Verfügung Die Zusammenlegung muß spätestens

Königliche durch die Silenen egg g rerdende Betrag ist zur Beseitigung

in der Bilanz der Unterbilan

sowie nach Bestimmung des Aufsichtsrats zu außer⸗ ordentlichen Abschreibungen oder zur Bildung von

des Grundkapitals zu bestimmenden Frist die zusammengelegten Aktien von Aktie, erfolgen.

Diejenigen Aktien, auf welche die Zuzablung erfelgt, Aktien

Spezialreserven zu verwenden.

2) Es soll obne Erhöhung bis zu einer vom Aufsichtsrat eine Zuzahlung auf zo ospo, das ist 600 MÆ auf jede Vorzugsaktien. Diese

gelten fortan als t e Nummer mit dem Aufdruck:

erhalten eine neue nm „S 600 Zuzablung geleistet. t eine Vorzugsaktie Nummer 1 und fortlaufen Gemäß Beschluß der Generalversammlung vo I3. September 190947.

Diss Zuzahlungsbeträge sind Bildung d . Reservefonds bis zur des Grundkapstals, fowie der alsdann noch vorhande Betrag zur Deckung de hervorgerufenen Unkosten und der darüber hina

zur

noch etwa zur Verfügung bleibende Betrag nach

Bestimmung des Aufsichtsrats zu außerordentlich

Abschreibungen sowie zur reserven zu verwenden.

Vie zu schaffenden Vorzugsaktien erhalten, u jwar vom 1. Juli 1904 ab, Reingewinn vorweg vor den etwaige Ueberschuß wird, fammkung nicht die Bildung

Dotierung von eßt, Borzugsaktien und auf die Stammaktien im

hältnis ihrer Nennbeträge verteilt.

respektive

Sollten die Vorzugsaktien in einem Jahre weniger als Soo erhalten, fo bekommen dieselben die fehlenden Summen aus dem Reingewinn der nächsten Jahre vorweg, jedoch erst nach Berechnung der laufenden

Vorzugsdividende, und jwar auf den Dividendensch desjenigen Jahres, in welchem die Erganzun zahlungen erfolgen. Gesellschaft wird vermögen auf die Inhaber der Höbe ihres Nennbetrages zuzü also von S 1600, — auf jede

betrag ihrer Aktien. die f betrages verteilt.

Jede Vorzugsaktie gewährt zwei, jede Stamm⸗

aktie eine Stimme. ü In Ausführung dieser Beschlüsse,

die Zusammenlegung

Beschlũsse

Beschl i esetzt mit

JI. Oktober 1904 vergütet werden.

Demgemäß fordern wir die Aktionäre uns Gesellschaft auf:

1) Bis zum 31.

zum Zwecke Die senigen . zum Zwecke der Zusammenlegung eingereicht wer follen demnächst für kraftlos erklärt werden,. Insoweit bei der Einreichung von Aktien überzählige Stücke ergeben, indem weniger als eine 3. nicht tellbare Anzahl von Stücken

gereicht werden,

suchen. Insoweit dies nicht gelingt, wird oben bekannt gegebenen beschlusses verfahren, desgleichen mit. denjen

Stücken, welche auf die der Kraftloserklärung unter⸗

. Aktien entfallen. empfehlen

21. Cftober 1904 ½ 600 — dahin zusammengelegte Aktie

gleichzeitiger ; antellscheinen und Erneuerungsschein behufs

wandlung dieser ; Vorzugsaktien. Bei früherer Zahlung 3 0/9 Zinsen p. a. auf die Zuzahlungsbeträge verg

Umgewandelt in

Höhe von 100js

der durch die heutigen Beschlüsse

Bildung von Spezial Die Zuzahlung soll nach Maßgabe der Bestimmungen des Aufsichts rate erfolgen.

vom verteilung fähigen Stammaktien 6 0, der soweit die Generalver⸗ weitere

Spezialreserven beschließt, auf die Ver⸗

Im Falle der Auflösung der der Erlös aus dem Geschäfts« Vorzugẽaktien bis zur lich 60 0 desselben, orzugsaktie zuzüglich etwaiger rückständiger Dividenden, vorweg verteilt. Alsdann eihalten die Stammaktionäre den Nenn— Der etwaige Rest wird unter imtlichen Aktien im Verhaͤltnisse ibres Nenn.

s die inzwischen in das Königliche Handelsregister eingetragen worden find, bat der Aufssichtsrat die Frist, bis zu welcher der Aktien gemäß Ziffer J der erfolgen kann, auf den 31. Oktober 1904 und diesenige der Nachzahlung gemäß Ziffer 2 der ebenfalls auf den 31. Oktober 1804 Fest⸗ der Maßgabe, daß auf früher geleistete hlung 5 oso Zinsen vom Tage der Zahlung bis zum

Oktober 1904 ihre Altien nebst Gewinnanteilscheinen und Erneuerungsschein

der Zusammenlegung einzureichen. Aftien, welche nicht binnen dieser Frist

wird der Vorstand tunlichst eine Berständigung unter den Beteiligten herbeizuführen

emãß General versammlungs⸗

z /

sammlung den 19. November d. J... Nachm 4 uhr, in der städtischen Tonkalle hierselbst statt.

Hinterlegung der der Duisburg Ruhrorter Bank Zweiganstalt in Düsseldorf, schen Bank e P. Sohn in Elberfeld erfolgen.

schaft vormals Sechem und Keetman, 3)

zu Duisburg. Die diesjährige 32. ordentliche Generalver⸗ unserer Gesellschaft findet Samstag, Nachmittags

Tages ordnung: 1) Erstattung des Geschäftsberichts; 2) Bericht der Revisoren und Feststellung der Bilanz und Dividende. . 3) Erteilung der Entlastung an die Gesellschafts⸗ organe. 4) Wahl zum Aufsichtsrat und zur Revisions⸗ kommission. Die in 5 23 des Sesellschaftsvertrags vorgesebene Aktien kann beim Vorstand, bei und deren der Niederrheini⸗

Herrn J. Wichelhaus

und bei

07 74

teilung der Entlastung an Ausschuß, waltungsrat und Direktorium. 4) Beschluß über einen

Berlin, den 23. September 1904.

Ver⸗

Antrag von Mitgliedern, den Bezug der Verkehrserleichterungshefte gegen Bezahlung betreffend.

51725

Der Vorfitzende: Mießner, Geheimer Oberregierungsrat.

Berlin W. 30, Zietenstr. 22,

Vorbereitungsanstalt

von Dir. Dr. Fischer.

1888 staatl. konzess. f. alle Milit.“ u. Schulexamina. 1903 bestanden 13 Primaner,

In den er

21 Abiturienten, 2 Einjãbrige. 5 f. andere Schulklassen

103 Fähnriche,

sten 9 Monaten 1904 be⸗ standen 30 Abiturienten, 103 Fähn⸗

Nlkallem. Lehranstalt

Staatl. subventioniert) zur Ausbildung von ingentsuren. Abteilungen: 1. Maschinenban. 2. Elektrotechn. 3 Jechn. Chemie Gastechnik. 4. Hutten esen. 5. Kꝛera mis, Glas- u. Zementtechn. Beginn des Winter- Semesters am 18. 0Bktober. 25 Lehrkräfte. Gher 500 8esucher Normale Studiendauer: Sem. Mind. Vorbildung: Eini. Zeugn,. Programm und nähers Auskunft N durch as Sehretarlat.,

riche, 25 Einjährige u. a.

Duisburg, den 12. Oktober 1904. Der Vorstand.

d. m

es ne us 9

en

nd

ein gö⸗

51459

zu der am

Abends 7 Uhr, ; findenden ordentlichen Generalversammlung ein⸗

lung teilnebmen wollen, späteftens den 11. November er., Nachmittags 5 Uhr, Sohn in timationskarte vorzulegen.

vom 13. d. Mts. an im Kontor der Brauerei aus.

Vereinsbrauerei Jüterbog Actien⸗Gesellschaft.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit

Montag, den 14. November d. Is., im Hötel Herold hierselbst statt⸗

eladen. Tagesordnung:

1) Vorlegung des Geschäftsberichts sowie des Rechnungsabschlusses für das mit dem 30. v. Mts. beendete 15. Geschäftsjahr.

27) Bericht des Aufsichtsrats über Prüfung des Abschlusses sowie eventl. Entlastung der Ver⸗ waltung organe.

3) Beschlußfaffung über Verwendung des Rein⸗ gewinns bezw. Festsetzung der Dividende,

4 Ersatzwahl für ein ausscheidendes Aufsichtsrats⸗ mitglied.

Diejenigen Aktionäre, welche an dieser Versamm⸗

haben ihre Aktien bis

beim Bankhause C. A. Apponius E Jüterbog behufs Ausfertigung der Legi⸗

Der Rechnungsabschluß liegt für die Aktionäre Jüterbog, den 12 Oktober 1904.

Der Vorstand. A. E. Schumann. Max Weßl au.

ö

erer

den,

sich

2 oder

ein

igen

wir unseren Aktionären bis zum auf jede bis

einzuzahlen unter Einreichung der Aktien nebst Gewinn⸗

Um⸗

Aktlen durch Stempelaufdruck in werden

7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗

genossenschaften. eine.

1 . 8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.

(51690 Bekanntmachung,

Der geprüste Rechtspraktikant Dr. jur. Johann Nickles bon hier wurde mit Justizministerial. entschließung vom 1. Oktober I. Ig. Nr. 35 717 als Rechtsanwalt beim K. Amtegerichte Gerolihofen zugelassen und die Eintragung der Zulassung in die Rechtsanwaltsliste des Amtsgerichts dahier heute vollzogen.

Gerolzhofen, den 8. Oktober 1994.

Kgl. Baver. Amtsgericht.

(L. S.) Re dev, Kgl. Oberamtsrichter. (ols9l] Bekanntmachung. .

Der Rechtsanwalt Dr Bolko v, Katte ist iur Rechtsanwaltschaft beim Amtsgericht Guhrau mit dem Wohnsitz daselbst zugelassen und in die Rechts- anwaltsliste eingetragen.

Guhrau, den 10. Oktober 1904.

Königliches Amtsgericht.

51689] K. Württ. Amtsgericht Gmünd.

e n,, Erhard, seither zu Gmünd, ist nach Aufgabe seiner Zulassung in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.

Den 10. Oktober 1904.

Tandgerichts rat (Unterschrift).

1 11

51712

Administr

Revenus Conesdès par Iradé

23 me Exxercice —

mpérial du 820 Décembrs 1881. Mois d AoNt 1904.

ation de la Dette Publͤlique Ottoman.

Recettes nettes des Frais d Administration Provinciale

d Aout 1904

Impõts

Recettes du mois

Livrss Turques Livres Turques

Total Total

au 31 Aout 1904

Recettes du mois d' Aout

1903 1903

au 31 Aout

Livres Turques Livres Turques

VI Gontribut.

Assignations Diverses mn nm, mm,

sCTabacs . dꝰar-

Soie Tabac.

risrès ee, Timbrs. hon, nn,, Päècheries . Rede vancs de la Rògis Tribut de la Bulgari, rem- placs jusqu' fixation de Ltq. I00 600, à prèélever sur Dime des Tabacs Excsdent Revenus de Chypre, remplac par Ltq. 130 009 sur solde Dime des Tabaes ou traites sur la Douans 1 Redevance 48 la Roumsélise . Droits sur le Tumbéki en traites sur la Douans Parts contributives de la Serbis, du Monténégro, de

Produits divers hors

L la Bulgari et de la Grèce Budget

135 865 66

8 lo o?

233 78

141 906 s s io 34 89 agz

ies 3a 72 376 oœ

as si 5 ols 82

.

31 2898 — 26 337 26 ooo —

— ol 298 75 olz

2s ooo

ol 298

6 0l3 16

58 86

Total Génèéral

26 665 23

399 623 15 1251 800 18 1508 1065

ö.

33

T

Sommes döéõposées à la

semestre en cours. 1904 une plus valus de Ltq. 9430.

Sommes versées à valoir sur les Obligations 49/0 prõ vues

par la Convention du 18/30 Avril 1890

Tabacs, etc, etc. HJ anqus Impériale Caisse ù Administration Centrale

Constantinople,

Le Prssident:

Commandant L. Berger. N. E. — La différencs en moins de Ltq. 256 30 ler semestre de bExercice 1904 - 105 comparsé à la pio la conséquence de la liquidatior à laquelle a pris fin le régime la situation actuells n'aurait marqué qu' uns oxclusivement à la Dime des Tabacs; car cette Et quant aux cinqd Revenus,

Provisions en Europe et Constantinople pour 1 service de

la Dette Convertie Unifise et des Lots Tures Sommes esmployses pour amortissement des 0 Dette Convertis Unifise et rachat Lots Tures Frais d' Administration Centrals et restitution à

a des comptes effectuse au de la Dette Convertie (S86ries B. C.

Livres Turques Livres Turques

⸗

215 2360 - 2165 250

759 175 44 ooo o39

kö Ua s71 96 418 847 la Régie des

95 377 81 94 364

57 124 97

Töl Soo 18

dligations de la

Ottomane et en

1508105

Total

le 181er Octobre 1904.

Pour le Conseil d( Administration:

Le Conseiller-Délègus: Guido Guiceioli. b. sur les résultats généraux

diminution apparente de Ltq.

159 100

3

—

20

27 7

41

91

du

de correspondanté ds 1903 - 1904 es 31 Aout / ls Septembre 1903, époque et D). Sans cette liquidation 127 696 provenant diminution sera compensés dans 18 secon ils auraient accusé au 31 Aodt / l Septembre

9) Bankausweise. Neine.

ütet.

Im Verlage von Ferdinand Schöningh in Paderborn ist erschienen und i

Buchhandlung zu haben z Die

Die Gesetze für

katholische Kirche im Großherzogtum Hessen.

Kirche und Kchule

gesammelt und erläutert von Carl J. Reidel, Rechtsanwalt.

. VII u. 276 Seiten. 83. Gebunden S 3,50. Die vorstehende Arheit pereinigt zum erstenmal die geltenden ges für die katholische Kirche im Großherzogtum Hessen.

mr ere, e.

n jeder 515374

etzlichen Bestimmungen

21g.

von Brennstoffen, insbesondere von Gas n. offen, 8 sen aus größerer Entfernung. Leopold Lewis, S ol ge,, a, . ö g. 37215. Vergaser für flüssige Bren stoffe. Hermann Burkämper, Bielef ge Bier. r g, . Ag. H. 30 734. Gasheizbrenner; Zus. z. Pat 19h g33. Za. ö . Fa. E. F. Haupt, Gera, Reuß. 4g. N. 7112. Mischbrenner für Hei : 12. zun Beleuchtung insbesondere mit Fal gt e r ren gemischen; Zus. 3. Anm. N. 7051. Internationale e,, m. b. H., Berlin. 11e. A. 10308. Heftvorrichtung für Akte deckel u. dgl. Carl Arndt, Brau schwei * in m J 2d. Sch. 21 028. Papierfilter für kleine y, , be. insbesondere für mikrofkopische nalvsen. Hermann Schimmel, Berlin, Siebold⸗ . 2 , ch Berlin, Siebold 21. 19385. Verfahren zur Gewinnung von Kieserit und Steinsalz. Gewerkscha garle⸗ . , ,,,. — n n. 2m. P. 15 9080. Verfahren zum Zerpulve und eventuellen Reinigen von i ad an Pxopfe C Co., Hamburg. 22. 7. 05. 120, M. 20 953. Verfahren zur Darstellung 3. r Zus. z. Pat. 133 631. Gharles Moureu, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat.« 1 Kerlin K y 3 13c, St; S373. Wasserstandszeiger mit beim . e ,, ,. sich selbsttztin schließenden Ventilen. Sto . Leipzig · P i , , Elschner, Leipzig / Plagwitz. 14. B. 31 629. Mehrstufige Stoßturbi Stephan Binder, Seebach b. signr d k M. Mint, Pat. Anw. Berlin W. 64. 15. 6 03 . 12 6 , fũr nyfmaschinen. Ch. Leffler, Braunschwei en. ö, 7. 30. 4 G1. ö 5d. G. 17 924. Golddruck⸗ und Prägepress ; . ; 10 4192 ẽsse mit schaukelndem Tiegel. Eduard Gross Hei Bb. Pirna . S. 35. J. oz. . LESa. S. 26 947. Verfahren und Ofen⸗Anlage zur Eisenerzeu ung im elektrischen Ofen unter ge— trennter Zufü rung von Erz und Reduktionsmittel. Henri Harmet, St. Etienne; Vertr.: Max Löser Pat. An, Dresden. 5. 11. 0. . 5 . a . zum Stampfen 1 „Geländehöhe oder in Baugräben. Wi Deiner, Aschersleben. 27. 3. F 666 20d. K. 26 942. Aus einem die Dichtungs— manschett⸗ anpressenden federnden Stahlband be⸗ stehende Spannvorrichtung für Achsbuchsabdichtungen. Josef Kor bul. Arad; Vertr.: C. Pieper, H. Spring⸗ 3 3 Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW 46, 290d. Sch. 21 216. Eisenbahnfahrzeuge u. dgl. i nr, 21 11 05 2Oe. P. E14 749. Selbsttätige Kuppelung für Straßen⸗ und Eisenhahn⸗Fahrzeuge. Josef 6 u. Ferdinand Blamoser, Deggendorf. 17. 4 63. 20f. L. 18 562. Klinkenkupplung für Kolben— stangen von Bremsiplindern mit zwei Antriebs— 6 , . Charles Luyers, Brüssel; Vertr.: r. J erge 3 in . . Pat. Anw., Berlin 2Ol. A. SI0O04. Durch Einphasenwechsels . 16 *. ] ech el stro a . Fahrieug. Bion Joseph arg hicago; 23 iw., Berli 3 39 ö. ö Leman, Pat.⸗Anw., Berlin 20l. L. 19 9026. Einrichtung sthal . — Sinrichtung zum Festhalten n, de,, U elektrischer Gt rab aba h en er Rollenentgleisung. Leipziger Elektri Straßen bahn, Leipzig. 2 1. Rs . 21a. C. 12323. Schaltungsweise des Em⸗ pfängers für J,, ne, ,. Dr. Luigi Cere⸗ botani, München. Kapellenstr. , u. Albert Silber⸗ mann, Berlin. Blumenstt. 74. 17. 12. 93. 2Ha. D. 14 896. Schaltung für Fernsprech⸗ . 9 1 Deutsche vhonwerke R. Stock C Co., G. m. r in. 15. 7. Oi. . a. G. 19 708. Vorrichtung zum Abheben der Empfängerfeder bei Schreibtelegraphen. Gray European Telautograph Company, Chicago; Vertr. C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat Anwälte, Berlin NW. 6. 22. 5. 04. 26 R. 19 084. Schaltung für Wechselstrom⸗ elegraphen. Harty O. Nugh, Chicagg, V. St. A. Venn. Pat Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt M. 1. u. W. Dame, Berlin NW. 6. 2. I. 04. La. R. 19 08s. Schaltung fär Wechselstrom⸗ telegraphen. rry O. NRugh. Chicago, V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1. u. W. Dame, Berlin NW. 65 2. 1. 04.

Deppeldrehgestell für H. Schüler, Hamburg,

Slettrigitã ts. Gesen schaf , Berlin. 2. 4. O4. . E. 9278. Einrichtung zum Ausgleich von ze astungs schwankungen; Zus. z. Pat. 152 404. Elektrizitäts. Akt. Ges. vorm. W. Lahmeyer * Co., Frankfurt a. M. 18. 6. 03. 218; G. 18 698. Einrichtung zur Regelung von Repulsionsmotoren. David Gurtzmann, Char⸗ ö Kantstr. 147. 4 8. 03. . A. 10 4092. AmperestundenMotorzähler ür Gleichstrom. Allgemeine Elektricitäts⸗ Ge— dn e,. Berlin. 25. 10. 603. . 8 4516. Glühlampenfassung für frei angende Lampen. Henry D' Olier jr, Philadelphia; Vertr: E. W. Hopkins u. K. Osius Pet. Anwalte, Berlin 8s. 11. I8. 4. Ga J ig S 18923. Polarisationszelle für Fern⸗ sprech. und Telegraphenzwecke. Siemens Halske Akt. Ges., Berlin. 36. 12. 0z. 3 B,. 15 366. Verfahren zur Darstellung gelber Schwefel farbstofe. Chemische Fabriken . . Meer, Uerdingen a. Rh. 22e. A. 19734. Verfahren zur Herstellung neuer, zur optischen Sensibilisierung geeigneter Farb⸗ steff⸗ . für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. D2f. 6 E. E923. Verfahren zur Darstellung ö Lemmi g . Peska, Prag; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat -Anwä Y*lin W. 35. 4. 6. 03. ‚ 3 22g. 96 19 861. Verfahren zur Entfernung, m. Wiederwerwertung eingetrockneter Lack- und kö. August Gottschalk, Höchst a. M. 26b. B. 321 294. Ajetvlenerzeuge 3 294. zetvlenerzeuger. Henr Baumgarten, London; Vertr.: A. du Bere en , . 46 Wagner, Pat. Anwälte, Berlin XW. 6 ß 93 . 265. D. 13 660. Gassammler für Azetylen⸗ er euger, Jacques Dever u. Fabian Surmont, Lille; Vertr. Carl Pataky, Emil Wolf u. A Sieber, Pat. Anwälte, Berlin 8. 43. 35. 5. 063. 286. D. 14 134. Handbeschicker für Ajetylen⸗ . Franz Dollheiser, Cöln Rh, Peterstr. 21. 6. 603. 266. R. 17 952. Azetplenerzeuger mit aus— d hnbarem Karbidbehälter. John Howard Roß, ꝰAstan b. Birmingham; Vertr.: Carl Pataky, Emil Wolf u. A. Sieber, Pat-Anwäͤlte, Berlin 8. 42 35. 3. 63. ö 26c. B. 35 526. eines hochwertigen Destillationsgasen. Vaumgartnerstr 23. 2. 141 03. 276. St. s787. Luft- Theodor Steen, Berlin, Werftstc. 17. 26. 53. 04 7c. N. S717. Druckregler fär den aus Ge— blãsen tretenden Luftstrom. Peder Nielsen, Hillersd, Taänem; Vertr.. Carl Pataly, Emil Wolf u. 1. Sieber Pat. Anwälte, Berlin S. 42. J. 5. 093. 2*a. P. 15 165. Vorrichtung an Glasflaschen. Blasemaschinen zum selbsttätigen Herausheben des 3 Mündung der Flasche ausbildenden beweglichen Nirrels. Frank Hinman Pierpont, Horlev, Engl.; Vertr.: Th. Hauske, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 159. 2. 03. . . ö . Verfahren zur maschinellen Er⸗ zugung von Hohlkörpern aus Glas. The Toledo is mn an, rn Ohio; Vertr.: A. du Bois Reymond u Max Wagner, Pat.⸗Anwä Berlin d nr 6. 17. r, aner, i , D37Za. M. 22 795. Klammer für Decken zwischen eisernen Trägern. Wilhelm Mesch, Magdeburg Blumen balsst jo. Iz. 1. 63. k 23. 8. 28 265. Verfahren zur elektrischen Steuerung von Glockenläutewerken und Vorrichtung zur Ausübung dieses Verfahrens. C. A. Hirth, Stuttgart. Lindenstr. 39. 21. 6. C2. 24 S. 28 515. Mechanisch angetriebenes Blockenläutewerk mit einem das Zugorgan zeitweilig , k dessen eine Walze beweg⸗ lich gelagert ist C. A. Hirth, Stuttgart, Linden= straße 39. 14. 7. 02. , * C. 12 8:31. Kugellager zur seitlichen und Rü enführung für Bandsägeblätter. Ernst Carftense, h ,. Mölkernstr. 50. 18. 65. 04. — 2. NM. 19302. Sägefeilmaschine. August 1 C*ln. Rb., Dreikönigenstr. 4. 2. 4. 04. e. 16. 28 766. Vorrichtung zum Feststellen 9 de, , u. dgl. mit Hilfe von mehreren i ö. Fluchtstab durch einen an demselben ver— schiebbaren und fststellbaren Ring verbundenen Stell. . Theodor stleinsorgen, Gelsenkirchen. 10.2. 04. 5 f. P. 14 340. Vorrichtung an selbsttätigen egistrierwagen, um die Bewegungen der Wage während der einzelnen Wägungen zu daͤmpfen. Eugen e Sudenburg⸗Magdeburg. 23. 12. 02. 2f. S. 18 932. Abnehmbare Gewichtsanzeige⸗

Berfahren zur Herstellung versandfähigen Leuchtgases aus Hermann Blau, Augsburg,

und Wasserxrumpe.

R. 19 0Os6. Schaltung für Wechselstrom.

vorrichtung für Tafel. oder Brückenwagen. Frank

in einem

Frankfurt 8. 9. 03.

11a.

Pat. Anw 5c. D

=

für

Berlin Fr

21. 2. 03.

Gängen. 451i. O liegendem .

164. maschine

17. in der Au burg, V.

17.

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caux, Y

straße 1. 494. E.

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Marx Eise Louisenstr.

Längen.

56a. A stellbares Kummet. Theaterstr. 5 76. A. von farbenempfindlichen Kollodiumemulsionstrocken—

platten. 59a.

dastbebãlte 83.

Rourke,

83e. C. liegenden

Bordeaux, Vannover.

Syracuse V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth,

136. . mit einem die Benutzungsdauer re t. ; iutzungsdauer regelnden NMünzeneinwurf . . Kindling., Magdeburg, Moltkestr. 3. 2. 5. 04. . B. 31251 ; Vorkammer schwingender Abschlußklapp sch er vve. Burns Company. Chicago; „Nürnberg.

1458. H. Schleudertrommeln radialer Richtung. Stockholm; Vert.:

15h. g. mit um Bolzen drehbaren, sicherten Armen.

15. L. förmigen in einen gemeinsamen Behälter mündenden

41438. Vertr: C. T. S789.

gemeinsamer Toedt, Hamburg, Ja., V. St. A.; Anton Levy, Pat.⸗Anw., Berlin RW. 6s 175. T. ar— Paul Dietz, Leipzig, W. 20 817.

Pat. Anw., 8b. M.

welche mittels verstellbarer Arme an oder

496. W. 21 438. u. dal. zum Einstellen des Werkstückes auf bestimmte Gustav Wagner, Reutlingen. 20. 11. 03. 9308. In der Länge und Breite ver—

bingerlandstr. 55. N.

ling, St. u. K. Yin Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 5. 8. 03. des Seil wärt egleitens von Motorf ĩ fahrzeugen mittels gegen die Fahrbahn zu pressender Rollen.

6846. Z.

schwingenden Rahmen gelagert find.

Time Recorder Co,, Spracuse, a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. ö. 27 3908. Selbstkassierendes Lochbillard

du r

auslösbaren Uhrwerk.

Sparbüchse mit in einer Vertr.. A. Wiele

tg. 57. 4. os

14Æ14T. Heuschleife mit rechenartigen

Gleitbahnen und einer schrä n die n,,

Sammelharke. . e, ge, n b. Süder Wilstrup, Kr. Hadersleben. Ee. J. Mähmaschinen. Vertr.: F. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 55.

Asmus Diederichsen, Lauesgaard 896 , 6 1 ö 21782. Garbenbandlegvorrichtung für . Wenzel Junk, Retschitz, Böhmen; C. Glaser, T. Glaser, O. Hering u. rlin 16. 3. 03. Milchzuführungsvorrichtung gn. mit Schichtenteilung in Vils Gustaf Knut Husherg, Dr. Wilh. Häberlein, Pat. Anw. dengu;, 2 53.683. 24 778. Knebel für Viebketten u. dg ; in der Schließlage g 5 . 8 Bruno Knothe, Dömitz a. Elbe.

191841.

22 23

30157.

iedenau.

l. e⸗ 2

J — ; Reuse mit radialen trichter

Emil Lindemann, Warnemünde. 8 2. 04 Hufei 1 — e, wn, Bufeinlage mit im Innern Metallgerippe. Fa. J. Odelga, Wien Schmidtlein, Pat. Anw., Berlin RNWwä6.

Zweizvlindrige Erplosionskraft⸗ mit gemeinsamer Explosionskammer und Kurbelkammer. Frederick William Vertr. Dr. 19 3 63. 13 929. Kolben für Kraftmaschinen. Krenprinzenstt. 34. 25. 5.03. Abschlußvorrichtung für den

ßenwandung eines doppelwandigen Metall—

zulinders vorgesehenen, ringsumlaufenden Schli . ers zesehenen, ringsumlaufenden Schlitz. The m g n, Machine Company, Gast Pittz— — 2 ' s. — 1b M * 2 Anw., Berlin 8W. 61. W. 22 313. . Außenwandung eines doppelwandigen Metall⸗ . vorgesehenen, ringsum laufenden Schlitz. he Weftinghouse Machine Company, Gast

Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat. 29. 6. O03. Abschlußvorrichtung für den

N 2 — . 1 * D St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Berlin SW. 61. 29. 6. 63.

24 E37. Kippvorrichtung für Über rung angeordnete, drehbare Trommeln zum

Glühen, Verzinken oder Galvanisieren von Nägeln, Stiften und ahnlichen Gegenständen. —

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, . 1 kont sur Marchlenne, Hainaut, Belg.;

N. ; Mern Re 3s T f / Vertr.: Bernhard Kaiser, Frankfurt a. M., Kaiser—

25. 9. 03. 6 n, ö ;

9747. Transportable Bohrvorrichtung, . barer derschieden starken Werkstücken zu befestigen ist. lt, Fürstenwallstr 190 u. Georg Fröhlich, 121, Düsseldorf. 15. 1. 04

Vorrichtung an Kaltsägen

ö J, Ahrendt, Hamburg, Große 6. 8g. . G.

1018. Verfahren zur Herstellung Dr. Eugen Albert, München, Schwa.— 29. 6. 03.

7155.

31074. Vorrichtung zum Kippen des

rs an Karren und Wagen. H. S. Hay—⸗ Kilda, Austr.; Vertr.: 6. B * r

18900. Vorrichtung zur Verhütung

William

Bramley, Grafsch. Kent, u. William

Wright Horsbir ah, Scr 8 „London; Vertr.: S. H. Rhodes Pat. Anw. at Vertr;: S. S. Rhodes,

Berlin 8W. 12. 17. 11. 03.

E22 486. Luftradreifen mit ineinander Luftkammern. André. Chambolle, Frankr.; Vertr.. R. Gail, Pat. Anw., 10. 2. 04.

18 499. Vorrichtung

zum Füllen!

. 6 5 Gumpoldskirchen; Vertr. F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering ĩ Gr Glgser⸗ . Slaser, D. Bering 4. &. Peitß 2. Annälte, Berlin Sm. .8. 5. 3. 63. Det. 1 ö 239. Sandstrahlgebläse. Neal Mew Jock; . F. C. Glaser, O. Hering 1 Peitz ? O. Hering u. E. Peitz, Pat⸗Anwaälte . i s gi. . .J. 7616. Pantoffel aus Papxie g 3.7 . J aus Paxier o. dgl. Induftrie· ert H. Thiemann, Dessan 2. 12.53. . L. 18483. Verfahren zum Ausbessern von Lederschuhwert. Leo Levy, Cöln a. Rh., Vor- TLebirgsti, . ö ae, D, Tn 501. Aufweitleisten für Schuhwerk T23rr 382 30 1 Dörrach, Baden. 30. 11. 63. z Ec. U. 2160. Absatzpresse und mit seitlichen Preßstempeln i S i Dreßstempeln. United Shoe ,, Boston u. . Vertr.: F. C. Glafer u. S. Glaser, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 88. 26. 11. 02 j * 2 2 97 8 . * 2127. 221. An Handfeuerwaffen hinter Visier vorrichtung. H. Neubart, Pat. Anw., . — 2 28 M 6 258. C. 11 485. Verfahren zur Erzeugung einer Marmorierung durch Färbung von Steinflächen obne Anwendun? ven Äbdeckmitt⸗ . 2 21 . Don Abdeckmitteln. Chemisch⸗ Technische Fabrit Dr. Alb. R. W. Brand . m. 6. H., Charlottenburg. 19. 2. 03. e,, 35 121. Golfball mit einem kugel ,, ,. tischen Kern und einer Anzabl hohl— . . außerer Lagen aus Kautschuk o. dgl. Charles Edward Boutwood, Hinsdale, Ill. *. St. A Vertr.: H. Licht u. G. Liebing Vat. Anwãlt. Berlin Si. 51. II. 5. 6 . — 232 2 2. 9 7Te, R. 7141. Beim Schaukeln fortzubewegende und lenkhare Schaukelvorrichtung z. B. fur Schaukel⸗ pferde. Carl Niemeyer, Steglitz. 16. 2. 04 78a. F. 16 661. PNiaschin. im Entrippen . DI. Maschine zum Entrippen von k en, n. George Frankenberg, Fhicago; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat. Anw., Berli K ö en, Pat. Anw., Berlin SOa. K. 27 550. und Durcharbeiten keramischer Co., Meißen. 16. 6. 04. ö 2.19 167. Formvorrichtung für ungleich starke. Stein, mit in Schlitzen der Formtrogseiten⸗ , , . angeordneten Teilstegen. Wilhelm uscher, Bahnhof Teutschenth Halle S ö . Teutschenthal b. Halle a. S. ͤ * [. ; . '! 3 Formvorrichtung für Ziegel u. Tgl. aul Thomann, Halle a. S., H straße 12. 6. 4. 04. . . 380b. B. 326 310. Verfahren zur Herstellung seuerfe ter Gegenstände aus Chromerz; Zus. z. Pat. 134 60. Jean Bach, Riga; Vertr. Dr. B Alexander Katz Pat. Anw., Görlitz. 12. 117 63. S90t, 1.4135 700. Verfahren zur Verhinderung des Aushlühen? don Tonwaren beim Schmauchen; Zus. z. Pat. 156 182 Max Perkiewicz, Ludwigs⸗ berg b. Moschin, Posen. 28. 1. 04 ö 80c. W. 20 339. Rosteinrichtung für mehr⸗ rürige Trichter Schachtöfen zum Brennen von Kalk u, dgl. unter Verwendung einzelner Seitenroste mit einem tiefer liegenden Mittelrost. Math. Wefthoff, Cöln a. Rh., Meister Gerhardstr. 3. 21. 4. 03 * 8 Bus ö 3M a. J. 21 673. Sackhalter. Gustav Wendt, a. , nn. b. Gleschendorf, Fürstent. Lübeck. 3. C. I2* 173. Sicherbeitsschnalle für Post⸗ beutel u del. Jame⸗ Channon, Packenham. Austr. Vertr. Paul Brögelmann, Pat. Anw., Berlin W. 8 19. 16. 33. ö 3 3. 7776. Taschenuhr mit innerhalb des Febäuses angeordneter Lelektrischer Glühlampe. Salpator Jannęr, La Chaux ⸗de⸗Fonds, Schweiz; Vertr.: Dr. A Levy, Pat. Anw, Berlin NW. 6. 1 5 91 . 1 ; ö 87 b. M. 24 889. Hebeljange. Wwe. Auguste Mars, Nonzon; Vertr.. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw, Berlin 8W. 19. 8. 2. 04.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom ent . , ,,, ⸗ 9

e. K. 22 553. Gasgenerator mit senkrecht Eber R , z ,

c. S. 17 292. Verfabren zur Gewinnun von Rohzuckersaft aus frischen Rübenschnitzeln nn Erhitzens und Auspressens. 30. 5. 04.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

. . 19 312. Gefäß für Nasenspülungen. . . . 150. Ebbe und Flutstrom⸗Turbine.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung

Maß 215 2 CS Mehrteiliger Streck⸗ und Louis

uis Molinard,

mit senkrechtem

abnebmbar und Korn anzubringende Spiegelvisier⸗ Youlten, London; Vertr.: u. F. Kollm, Berlin NW. 6.

Rn William

Strangpresse zum Kneten

Massen. Kunz 4