Preußzischer Landtag. die Regierungsprãsidenten sind berhaupt nicht ergangen, geschweige an Stelle der öffentlichen Sammlungen. Es ist dies geschehen, wie 199. Fisch eck Der Minister hat bier versucht, die mit der Presse, so bat der Minister einen kleinen Teil der Schuld zwischen dem, was in den Zeitungen und Flugblättern stand denn, daß ich — worauf ich später zurückkommen werbe irgend ich nachher erkundet habe, um durch diese Sammlung andere, die in se befaßten Oberprãsidenten Lediglich alt Privatleute binzuftellen. Saran insofern, als er uns nicht schon am 30. Juni mit. und zur Verurteilung führte, und dem, was wir bier im Februar als Haus der Abgeordneten. fert Grlasse oder Anschreiben den Oberpräsidenten wir ectellt hatte. den einzelnen Provinzen stattfnden nicht zu schãdigen led ibm nicht gelingen. All die Dbeiprãͤsidenten mit. dieser teilte, was ibm bis dakbin bon der Sache bekannt war. Wenn der Seschwer de verfübrten. Das Gericht bat angenommen, daß die Flug⸗ 4 Sitzung vom 25. Oktober 1806, Vormittags 1 uhr de, , ö ö 35 2. ; ; 2 befaßt wurden, erhoben sich Zweifel, ob fie es auf Sin. Ag. Fischbeck us der Finferderung der Akten auf einen amtlichen Flätter sich nur gegen den Bergwerksdirektor Hilger richteten, und nur 94. Sitzung ö / . as . ches er Herr 8. Traeger sich von dem ganen Deine Serren, meine uff orderung an die Oberprãfidenten war az des Herrn von. Mirbach oder auf die Anregung des Ministers Charakter der Angelegen beit schließt, so will ich Darauf meinerfeits Angriffe dieser Art zur Kognüäion des Gerichtẽhofes gebörten; eine (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) Vorgange gemacht hat, wie er selbst wörtlich sagt, aus einem Wust überflussig und auch der Sachlage nicht entsprechend, wenn die Ober . mne e, . 2. . die 32 ö 3 . r 14 ,, , 2 22 kann bei . der er nn, dem . e, m, . ; ; ; 3c ; Träne drichten, ist nicht richtig. Ih meine, daß die gott. präsidenten bereits von der Angelegenheit Kenntnis und gar, wenn I eingeforbert. Das bann se dech nnr als Varsecetge d, rehm mme. e bleed, wee stetenden, Ken Peha i benseme abel nt mn, die de, ke. sonst nech Me. Auf der Tagesordnung steht zunächst folgende Inter⸗ 1 n. . 66 2 6 gesehen hat 6 e. andere Maßnahmen . ö. Tatsãchlich bu f mn 3 Ee Oberpräsidenten sind als Beamte mit amtlichen Funktionen be⸗ don dem Amtẽcharakter nicht vollftändig trennen. Die Lebre sollten schränkt worden. Wir halten ung für berechtigt, die sämtlichen Tat- pella ton der Abgg. Traeger fr. Volksp) und Genossen: , e, a , m n , 2 ; orden. Wenn die ,, . erklärt, sie sei mit dem zweiten wir aus dem Fall Mirbach schöpfen, dbaß eg nicht wänschenswert sachen, welche in dem Prozeß zu Tage getreten sind zum Gegenstande Nach Mitteilungen in den offentlichen Blättern hat der Ober r daß en, ität der Tatlachen 9 nachher ergeben, daß iese allgemeinen öffentlichen Sammlungen nicht der Intern a ion (iner Meinung, so ist doch tatsächlich in ist, wenn unsere böheren und böchsten Beamten sich häußger unserer Betrachtung zu machen. Das Gericht hat sich lerer auf den hofmẽi ter greibert vn i . ö. Sber D en. ö i. war. (Heiterkeit) ö waren. 3 4. 363 ö hat zunãchst ein 6 , . w . '. e . 3 Sxitze . * . . e. e. — es babe System in dem grun dschreikens veranlaßt, durch, ihnen nachgeordnele He orden ine arin fti ᷣ ̃ ollstäöndig DOberpräfident mir schriftli mitgeteilt, daß er von einer weiteren 1. 9 . 1 in großer Teil der Angrenler ö 2 erhalten der Beamten gelegen, nicht arwie n fei. Sä, nm Sam mungen zu veranftalten, deren Erträge dem Kaiserpaar e ,, e,. Bekannt gabe dieses meines Aufrufs glaube Abstand nehmen zu sollen Mirbach die kleinen Sammlungen zurũd gewie en und aufgefordert Leute gemesen sein, die sich dem ausgeübten Druck gefügt baken, die kommt es gar nicht darauf an, ob ein Sxstem vorhanden demnachst am Tage Seiner sil bernen Hochzeit für evan⸗ . 2 86. m m iht in] da auf An des Freih von Mirbach in sei 1 ; r, darauf hinzuwirken, daß nur größere Beträge Lgeieichnet berahlt haben, die sich aber nachher geãrgert und ihrem Aerger Ausdruck war wir lafsen uns an der langen Reibe der Tatsachen genügen, gelifck-⸗kirchlichs Zwecke, insbesondere für die Mosaik⸗ Rede stebenden Sammlung die Freiwilligkeit der Geber nicht in da auf Anregung reiherrn von Mirbach in leine; Provinz bereitẽ ern, und weskalb in den Erlassen selbst eine gewifse Belohnung gegeben haben. Sehr gefreut habe ich mich über die geschickte Art, wie welche die Verhandlung zu Tage gefördert hat. Die Person des berzierung der Kaiser Ville lu Ser schi nis ltrce wn, nt. Frage gestellt werden darf. Die Königliche Staatsregierung erachtet ein 5 in die ö 6 . . . Hierdurch habe ich * eh fn! , 9 93 1 . . . 3 able . ö . . . dabei 1 u d. a, den Han die Röͤnigliche Staatsregierung den D ofmeister Frei⸗ ae ,, . 4. * 3 z a. ; uerst, und zwar am 13. ril 1903 enntnis davon er Staate mim J ord Dderpta] ⸗ usgesprochen hat; wir önnen davon jedes ? reiben. n ordergrund. enne den Herrn gar nicht, ich bin no nie an ö . ac rn, n . e r m r. cc wie ich auf die Anfrage der Interpellation erwidere, nicht für zu . *. . ; dae, ms G weitergibt. Hätte der Minister uns am 36. Juni mitgeteilt, aber gewisse Mittel angewandt werden, wie es ier bebauptet wird, der Saar gewesen. Selbst wenn pen Geheimer Rat Hilger nicht errn von Mirbach JInan pin ne n lässig, die Autorität der Behörden den Eingesessenen ihrer Bezirke in einer Provinz derartige Sammlungen durch Herrn von Mirbach f 9 strã ; Beitr ichf ĩ S sein f ff 0 nge. bärber autorkftert, und erachlet es die Königlich Staztsregierung nig, . 3 ; , , , , n, , en,, ö scken im März 1803 diesen Aufruf des Herrn von Mirbach um bohe Beiträge zu erzielen, wenn man hebe Beiträge gleichsam mebr in leitender Stellung, dort sein sollte, müssen wir befürchten, für zulaffig, die Autorität der Behörden den Eingesessenen ihrer gegenüber zu Sammlungen zu benutzen, um so weniger, wenn bei ei dem betreffenden Obervrãfidenten ire schon in Anregung ge— age geben habe, so hätten wir gar keine Veranlaffung gehabt, den herauszupressen versucht bat, so gewinnt die Sache ein anderes Bild, daß sich die gerügten Misstände weiter geltend machen werden, wenn Bezirke gegenüber zu benutzen für Sammlungen, bei denen nach denselben wie bei der in Rede stehenden alles vermieden werden muß, bracht waren; und weiter kurz danach mündlich stattfindende Unter⸗ em des Herrn von Mirbach in den weijeren Verhandlungen auch dann kann man in der Tat mit dem Abg. Traeger von Zwangẽbeitrãgen nicht endlich prinzipiell Wandel geschaffen wird. Auf den frũheren
sbrem Anlaß alles ganz besonders vermieden werden muß, was die was die Freiwilligkeit der Geber in Frage stellen könnte. Darin sind haltungen mit anderen Obewräsidenten bestätigten mir dann, was ich erwähnen. Dann bätten wir es nur mit dem Minister zu reden. Wenn Herr von Heydebrand meint die Drreneverlcihungen ꝛc. Prozeß muß ich noch einmal zurückkommen, weil das Verhalten des
ijwilsiatei fraali schei ss 2* ; ; 5 * ; ; ; . babt. inister s ã i frü g ĩ r mit ei sSfũ s ft; Staat ĩ se 1 h ingt: aresfe dabei auf
Briicke der Gebe fahl erde ren af d. , , . / , , n n.
2 J . ö. ö . ‚. . d ö . x: ö. 1m — g. 2 :. . 1 * ! ? n e — 2 1 2 * die 9 1 des or w 5 . 31 1ck, vo denen
. Nach der Begründung der Interpellation durch den Abg. aber von der Hand weisen, daß bei dieser Sammlung die staatliche dorher geregelt war. Jedenfalls glaube ich. ergibt sich aus g aber doch gar nicht an., Er bak am 30. Juni es so hin⸗· gierungsrechte, und wir haben für die zu verleibenden Auszeichnungen ich annehme, daß sie vollständig richtig sind, da die
Traeger, über die bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. be⸗ Autoritãt, die Autoritãt der Behörden irgendwie in unzulãssiger Weise diesen Daten, daß ich bis Mitte April 19095 von der t als ob er von der ganjen Sache gar nichts gewußt hätte, und nun Gelder zu bewilligen. wir bahen ja einen befonderen Etat der General ⸗- Behörde auch einen! stenographischen Bericht bat auf⸗
richtet worden ist nimmt das Wort der ; ö s hme der Oberprasident di 1 ; n heraus, daß er dlesen Erlaß schon ein Jahr vorher selbst an Crbenskommiffien. Die Berechtigung für uns, diese Dinge zur Sprache nehmen la einer Abweichung beider Be⸗
. mitgewirkt hat. Inanspruchnahme der Oberpräsidenten, die am 1. Mai 1902 . . . . 1 ͤ erechtig diese Vinge ; 1 3 *
. ö rs a m⸗= ; ; . j folgte, keinerlei Kenntnis hatte. Ueber die Vorgä .. Dberprãsidenten weitergegeben hatte. Diese Dinge sprechen für zu bringen, steßt alss zweifellos fest. Nun ist es ja richtig, daß es autet bat. Der
Minister des Innern Freiherr von Hammerstein. Meine Herren, ich wende mich nunmehr zu der in der Inter erfolgte, kehnerlei Rennt han. w, , , , . jeder eft. und das Volk wird wissen, wie eß darüber Mn urteilen hat. Kberall in Deutschland so zugebt, daß mang diese Aus zeichnungen.
Der Abg. Traeger hat in seiner Begründung der Interpellation vellallon weiter gestellten Frage, ob, wie es wörtlich beißt, die Rönig. Propint im einzelnen bin ich erst in diesem Sommer nach Einziehung 163. Dr. Dorsch (Gentr z; Gs gebört zu den Sepflogen beiten Ordensverleihungen . benutzt, um die Quellen der Wohltätigkeit
sich einigermaßen von denjenigen Punkten entfernt, die in der Inter⸗ liche Staatsregieririg den Oberhofmeister Freiherrn von Mirbach zu der Akten samtlicher Oberprãsidenten unterrichtet worden. Ich erinnere 3 Hauses, daß, wenn bier Angelegenheiten besprochen werden, die fässtg zu machen; aber wenn man das als Tatsache anerkennt, so ist
w re, . a, Geschtcklich. ; ö. ; noch daran, daß die Interpellation vom 2,. Juni d. J. datiert, daß m Konfessien angeben, die andere Konfessien sich der Beratung doch noch nicht gesagt, daß es sich dabei um eine berechtigte Praxis be des
pellation selbst enthalten fund, und . e der bebaupteten Jnanspruchnahme von Staats behörden erh en, unn, . , , na Zeschlußfaffung tunlichst enthält. Der Cvangelische Kirchen, andelt, und noch nicht entschieden ob man nicht lieber mit einer
keit, ich will auch gern sagen mit einer gewislen Bonbomie, aus der risiert habe. Ich beantworte namens der Königlichen Staats regierung sie mir am 25. Juni zuging, daß ich schon an demselben Morgen n und, der' Syangelisch kirchliche Dil frerrin baben fich solchen Pra rs brechen follte z .
Affäre Mirbach eine Affäre Hammerstein. zu machen gesucht. Er hat und in meinem eigenen Namen diese Frage mit einem lauten und telegrapbijch die Oberrrãsidenten angewiesen hatte, mir ihre Akten amengetan, um aus Anlaß der silbernen Hechteit dem Kaiser⸗ Abg. Freiberr von Zedlitz und Neukirch (fr. kons stimmt
den status causae et controversigs gegeben, die litis contestatio bündigen Nein! Eine vorherige Autorisierung, ja selbst eine aus⸗ über diese Angelegenheit umgehend zuzusenden, daß aber, als die Ver e zu , n,, Zwecken eine Gabe darjubringen. den Ausfũbrungen des Serrn von. Herdebrand bezüglich der ß ;
soll ihm nicht entgehen. Ich werde rater swäter kommen. Zunächst bruckiche oder stilsschweigende Billigung ist weder zu . . handlung in diesem hohen Hause am 30. Juni stattfand, ich noch ee r' eine inn gte Ängelegenbeit der evangelischen Kirche, und Wahrung der Kronrechte zu; bei Beginn seiner Ausführungen v auf
o hee, e s ü . ; f pt in de 3 mtiᷣ . 24 uch vielfach der Jweifei aufgeworfen ist, ob, diese ist das Haus o unruhig, daß erst die Glocke, des Praͤsi · Es bandelt sich dabei möchte ich mich der mir obliegenden Pflicht entledigen, auf den klaren pellation behaupteten Inanspruchnahme noch zu den vorher von mir nicht in den Besttz der samtlichen, sondern nur etwa der Hälfte der rchliche Angelegenbeit über ibren Rahmen Dadurch heran. enten di? Rube einigermaßen. wiederherstellen kann, Aller. inebefondere ri. Bergleute
. 1
Wertlaut der Interpellation zu antworten. dargelegten Schritten des Freiherrn von Mirbach nachgesucht oder Akten der Oberpräsidenten gelangt war. Ich kannte aus den am een worden ift, daß in irgend einer Form die Mitwirkung dings, fäbrt der Redner dann fort, hat die Angelegenheit gejwungen worden eden Freunde doch der Meinung gewesen, daß, wir auf diese werden können. fieber die absolute Integrität des Freiberrn von um so mehr berechtigt, als noch nicht aus⸗ mittels Rundschreibens veranlaßt habe, durch ibnen nachgeordnete näher einzugehen. Wenn ich auch die Angriffe der Preffe, namentlich sollte, ausdräcklich erklärt, daß mir bis dahin aus den verschiedenen Eren Diekusston in der Presse Anlaß gäb, baben wir zu unserem das Ziel hinaus, wie überkaupt die Ausführungen des Herrn Traeger Führung eines Beamten dirigiert wurden, und an die Oberpräsidenten bekannt geworden seien, daß ich aber en Täle ieh ee Herr ven Mirbach wäre uns PHinifter bat den Vorwurf, daß er Eiern ung don einem die Leutz schon mit Zetteln, verseben, seien, kirchliche Zwecke, insbesondere für die Mosaikverzierung der Kaiser boch daran liegen, hier an dieser Stelle Verdächtigungen gegenüber noch nicht wisse, ob nicht neben dem auch noch andere Schreiben , mit Vergnügen die Gelegenheit ergreifen, um sich an Herrn tatigkeitszwecken habe dirigieren lassen, ausgiebig und ausreichend gewesen. Leider befindet sich in dem Erkenntnis auch der Satz, es Meine Herren, diese Begründung und die Zeitungsnachtichten, auf in und vor diesem hohen Hause beziehen. Nach den ständige und erschöpfende Auskunft zu geben. Und das war umsomeht geit? kaben wir mit Srftaunen vernommen, daß wir regierung. r drhetzering fte Achnlichkeit. Gs jiegt in der Natur Skensg wie anderen Berge elebes gen gestattet sein solle, auf die mr iche Pofition zu stärken, vor der selbst cauragisrte Männer auch oberfte Derne und äguch! Oberbürgermeister, für Ütte der Tiese . Auftläzung, dulch die Verlegung des Wahlgeheimniffes betätigt präsidenten die ihnen nachgeordneten Behörden in amtlicher oder der Oberpräsidenten seitens des Herrn Freiherrn von Mirbach von daß in der einen Provinz anders als in einer anderen verfahren n es uns angezeigt ers
Diese Interpellation, 5 Herren, ist begründet auf „Mit, erteilt worden. Gine solche Senehmigung war auch rechtlich nicht 2 . 6 ,, ,. — 1 Provinzen erpräsitenten in AÄnspruch genommen worden ist, so find meme zußerlich keinen günftigen Eindruck gemacht, und das bätte vermieden zutreten; meine dama ilungen i öffentli Blättern — wona ; ; j h ; e ,,, ñ̃ un e dann auch am 30. Juni bei der Debatte über die Fests g ; g s m,. ; * . 1. —ᷣ 341 ö h 210 . ö ö. e ,, ö Mirb 4 Obervrãsidenten erforderlich Meine Herren, ich geftatte wa . bierauf, mit Rũcksicht der Tagesordnung und über die Frage 6 mh x ker . sebung el un erseits nicht eingehen dürfen. Darin bestäckt uns noch Mirbach darf kein Zweifel erhoben werden, aber wenn Herr Traeger gefertigt war. Und sind es etw R r die Bergleute der Oberhofmeister Freiherr von Mirbach die Oberr räliden auf die Bezugnahme des Herrn Vorredners auf meine Person, etwas gesordnung und Frage, ob und wann vertagt werden amnste Erwägung: Als der sogenannte Fall Mirbach zu einer die Mittel desselben als verwerflich bezeichnet, so schießt das weit über zu 20 und 30 in geschloffenen Gruppen nach dem Bebörden Sammlungen zu beranstalten, deren Erträge dem Kaiser · in der heißen Sommerzeit, allmählich gewöhnt bin, und mir durch Akten vier verschiedene Schreiben des Freiherrn von Mirbach amnen eine entgegengesetzte Wahrnehmung gemacht. Auf nach Tieser Richtung mebr oder weniger Uebertreibungen waren. Der ihnen Stimmzettel zu geben, damit ãchs Tage Seiner silbernen Hochzeit für evangelisch⸗ ves j ; cht s ö f ns. s 62. ; 1 . . 1 ᷣ —⸗ erung Teute. 1G ; ; baar demnächst am Tage Seiner silbernen Hochzeit gelisch · dieselben die Ferienrube nicht sehr trüben lasse (ob! Links), so muß mir nner ntirsmiscken Gäsinnung unbeguem, und das Zentrum Privztmanre, wenn er auch ein Kober Hofbramter ist, sih zu Wobl. Fuch, ift. persönfich Zeuge eines Wilhelm. Gedãchtnislirche u bergeben sind. jutreten, die sich auf meine Aeußerungen und Handlungen beständen, und daß ich deshalb absolut nicht in der Lage sei, voll⸗ Mirbach zu reiben und seine Tätigkeit zu erschweren. Auf der widerlegt. Was bier vorgegangen ift, bat mit einer „Neben. sei nicht einzusehen, warum den Beamten der Bergderwaltung nicht . . a n ; 2 . g! . . ĩ rr, * ö 30s ĩ 1 z f , * z f f ö ö n 3. 1 . s welche sie sich stätzt, bedürfen vorab der Richtigstellung. Die An. Zeitungsartikelln und jum Teil auch nach den Ausführungen richtig., als, wie sich herausgestellt bat, die Behandlung in den ein. m Raltung, übten, um diese Gelegenbeit zu benutzen, nere un erer ganzen sozialen Gestaltung, Daß sozial bochstehende Versonen, Bergleute aufklärend zu wirken. Wie stebt es denn damit, wenn sich 1 q s⸗ ie O qsid ! i O . * . z 8 8 5 i i ĩ stã di s 1s s 9 . 2 ] 2 z 3 2 1 — — * 2 — * . * 2 — h 2 * 2 — nahme, als ob zunächst die Oberpräsidenten und dann durch die Ober. des Herrn Vorredners soll ich nicht nur über die Inanspruchnab me zelnen Probinzen n cht eine vollständig homogene gewesen ist, sondern ml eine ganz unbegründete Furcht haben. Diese Erwägungen Humanität und Wokltaͤrigkeit in Änfrruch genommen werden, und Die „Seutsche Furfsten zeitung. nennt die vor Gericht in die ft Sinsicht n . . . = 2 j erscheinen lassen, im vorliegenden Fall troß wenn das ein Uebel ist, so trifft das ebenso wie die konstatierten Vorgänge einen Hobn auf die geheime Wahl. Es ist Juaft amtlicher Weise veranlaßt wären, Sammlungen zu veranstalten, Anfang an unterrichtet gewesen sein, sondern ich soll sie ausdrücklich worden ist und daß überall dieses Verfahren beruht auf der paherlle eln unserer Ser legenheit tren zu bleiben, um io Staatsregierung auc die kommunalen Verwaltungen. Drrüber ist geen ien, wenn die Bergverwaltung sich Heraus nimmt, ibre Arbeiter . . 1 e. ö . 1 2 2 ö 9 8 w 95 z zwer J 8 25 2 * . . * eren - in diese 57 537*71rTe trifft nicht zu. gebilligt und mit meiner amtlichen Autoritãt unterstützt haben oder Korrespondenz des Provinzialkomitees mit dem Freiherrn von Mirbach. daß von anderer Seite das Pro und kein Zweifel, daß der Vorwurf einer Nebenregierung, des Eingreifens er der Stimmabgabe irgendwie zu kontrollieren; in diesen Auffafsung
; . . ; ; w . 2 in ; . Wir haben deshalb den ĩ s in die t ichkei Ministers, i = ich a ieses eil eines Gerichts ikend machen. n, , d, n,. r, ,, . bach im Auf. doch nachträglich, nachdem die Schritte des Herrn von Mirbach den 3c 2 en, wee n, ., * nach dem April 18906 burg 3 . * r , . . * . . . k . trage des Cvangelischen Kirchenbauvereins an die Oberpräsidenten erwänschten Erfolg nicht hatten, das Vorgehen desselben dienstlich irgend welche Einwirkung meinerseits auf die in den Provinzen ge— erdellanten Gelegen ster zu eimidern, aber verurteilen. Welleicht Hätt. uns der Minister cinen Teil von dem, für zen auch der Minifter unferen Dank verdient: es ist in liberalsfer ein Schreiben mit der Anfrage und der Bitte, ob die Ober⸗ gefordert haben. Ich gebrauche die Ausdrucke, die ich wörtlich den troffenen und mir bis Anfang Juli dieses Jahres unbekannten Maß— gr geben auf die Sach daß die Ver was er beute mitgeteilt hat, schon am 35. Juni mitteilen können, aber be! Weise Treibelt. der Aussagen für die Beamten gewahrt worden. Ich * ö * 1 J 1 — 3 6 ꝛ 2 . . e ö . 2 ef unge 5 8 8 . 2 5 amrds ß wie a . * 7 1 * 1 ** 8e * * 35 F e, ,,, , de, C,, e r g,, d,, , , , m,, JJ ; . ⸗ . . 1 1. s. ! . ; 227 ö . Abg. Vr. D 1d der Ta] . 8 rganisation der E . erprasidenten, X 2 . d — ' g e nleidliche ide aarrebie mit iu unterschteiben 25 ihm Per onen iu ber re, aus denen wird die Schlußfolgerung geknäpft — und der Herr Vorredner hat die meine Heron mit der Sache derknüpft haben, und ich meine auch schi beffer gewesen. wenn der Minister schon im vorigen Sommer don Derrn von NMrbach an der mirs gezogen würben. Wenn der ju flagen. Eine Reike von Mißftãnden i Run nin diesem Prozeß in der betreffenden Proxin; ein Komitee für die Veranstaltung dieser Tem sehr lebhaft Ausdruck gegeben = daß ich in den Verhandlungen die freundlichen Bemerkungen des Herrn Vorredner daruber, ũber öder Lage gewesen wäre, die Aufklãrungen zu geben, die er uns jetzt Minsster in übertriebener Gemwissenhaftigkeit erst das vollstãndige zu Tage getreten, für die wir dringend Abhilfe fordern müssen. Die Sammlung zu bilden sei. Der Aufruf regte die Sammlung an von dieses hohen Hauses Ende Juni d. J. wissentlich Unrichtiges gesagt Unwahrheit und dergleichen, sind deshalb völlig unbegründet, und die parkrenct kat. Aber wir, können nicht so weit gehen, ihm daraus, Höaterial akwarten wollte, so trifft ihn dafür kein Vorwurf. Jeugenaus agen, und zwar solche, welche nach dem Dortlaut de Urteils Sxenden in erster Linie für die weitere Ausschmückung der begonnenen hätte Widers des Abg Traeger; und damit ei At Schlußfol gerungen, die daran geknäpft worden sind hinfãllig. 6 er es nicht getan hat, irgend einen Vorwurf zu, machen, denn Abg. Broe mel (fr. Vz): Der Minister hätte uns schon da! Vicht in Zweifel gezogen warden können, zeben dabin, daß tatsächlich sabtoern gaiser Wi ichtnisk ngen hätte (Wöerspruch er Ap Traeger md, damit, em nich e, ; — , , ö te, Worten des Minifters ging klar hervor, daß ihm damals zie mals garen elend nns bi, Porkorgmniffe Wahlbezrgku g, mn Wahfkontrellen von den Bergwerksbeamten in Mosaikvernierung der Kaiser Vilhelm · Sedãchtn e kirche Sämtliche Nichtachtung gegenüber der Landesber tretung mich schuldig gemacht Meine Herren, ich 26. mich in bene bisherigen Ausführungen , Informationen nicht zut Seite standen. 63 ist begreiflich, vom J Mai 16 bi ute te? Sommers 1963 geschildert. Er war großer Zabl statt gefunden haben. Sogar in der Wah kzelle, im Isolier⸗ 57 9 ' . 1 2 * . 1 — * 2 2 9 — . e. 1 . 1 — * ! 2 * . 1. 26 ( * 2 . 2 . * z 2 . th Oberprãsidenten haben dem an lie gerichteten Erfuchen entsprochen habe. Ich bitte demgegenüber lediglich die Tatsachen reden zu lafsen. darauf beschrĩnkt, das Berhallen der Staatsbehörden und meine E man sich erst dann ur Beantwortung eint Frage entjchließen nicht ven allen Ein zelbelten unterrichtet, aber dech derüber aß Une; kaum könnt' das limtauschen von Wahhzetteln beobachtet werden, denn und gemeinsam mit den von ihnen dem Freiberrn von Mirbach vor⸗ Die Schreiben des Herrn von Mirbach an die Obewränndenten versõnliche Tätigkeit in dieser Angelegenheit an der Hand Denn , n. n , Material vo lsßa dig. in 3 dand ein Jahr vorber Serr von Mirbach fich an die Dkervtzskenten ge. der Aufpañser stectte J mit eme; Ta being be darin. wir einer geschlagenen Persönlichkeiten den Aufruf unterzeichnet. Unter diesen Nati 1 ai 1862. Diese Schrelben sind, wie ich ; der Tatsachen ju begründen. Bei der Erregung, welche nun . 1 3 Datig eit des . in 2 Sache selbst, ö uns wandt hatte, Der Zweck, die aufgeregten Gemũter zu berubigen, wãre der Zeugen ausgesagt bat. War die Kontrolle des Voliertaumes Perfönlichkeiten befinden sich nur ganz vereinzelt Beamte in verant- i 24 . . 3 . 4 d . e en. *. h ö einmal sich der öffentlichen Meinung in ihrem Urteil für und 1 i. — 4 nen T er , mn, n, eden ich . . . , — * . . H n , malen, . ** e. o S ge erwähnte, ohne jede Mitwirkung und ohne zuvorige und nachherige = ; * 6 wear n, gen. e ed, weh,, . ̃ . ee art käͤtte für die Zeit vom J. Mai 1902 bis Mitte J bin ich über Se , Die gli eise am wenigste it dem Wohl wortlichen oder sonst hervorragenden Stellungen, und auch dann nur schriftliche oder mündliche Billigung oder Zustimmung meinerseits er⸗ gegen Herrn von Mirbach bemãchtigt hat, werden Sie mit einem niize Zwecke vielfach an Verwaltungs beamte berantreten, und daß es folgende Vorkommniffe unterrichtet, ich bin aber nicht in der Lage, Auskunft wollen der Steiger und Beamten zu rechnen haben, sind, um Be⸗ solche, welche unabhängig von ibrer amtlichen Stellung eine besondere rden, fie beburften derselben auch nicht und blieben mir vollstãndi gewissen Recht verlangen, daß ich auch zu dessen Tätigkeit Stellung e Menschen einfällt, diese Beamten als beeinflußt hinzustellen. m 3c ben lber die Vorkommnisse eit Jener Zeit. Ber Interpellant sptach weise für diese und andere Tatsachen, welche ungesetzlichen Wahl⸗ * ö ö 8 23 ö 1 — e f f ö ö. . . be sd . 3 ; Tre ; =. . 2 1 . ng, , a le * s 2 j een , 9 14 1 x sofiale Stellung innerhalb ihres Kreises und Benirkes einnehmen. Gan ᷣ vollständig nehme. Mit diesem hohen Hause oder doch seiner großen Mehrheit . dem Privatmann recht ist, konnte doch auch dem Freiherrn von mit Recht aber des gegenseitige Beans die Frage ist von hervor. beeinflussungen so gbnlich seben, wie ein Ci einem andern, zu be⸗
uf Grund diefer Bereitwilligkeltzerklãrungen sind dann iu Ende des unbekannt. Am 17. Februar 1903, also 91 Monate später, erhielt Te fräi stehen, auch in diesem Falle, wo der Zweck der ragender volttiscker Bedeutung. Ter Redner des Jentrums fahß die schaffen, fogar mit vhotographischen Arvaraten in die Wabllokale C 1 8 12 16 8e — 2 — J 1 * * * . —— J 1 a 1. . r̃ ich dann von dem Freiherrn von Mirbach die schriftliche versönliche ; — . e,. * : . — . Jahres 1902 oder zu Anfang des Jabres 1803 die Kemitees in den Aufforderung me Komitee beinutreten, das sich bier fär Samm. Mirbach aus seiner Sammeltätigkeit zu Kirchenbauten in Berlin und rrebt doch alle Tage, daß Landräte Dberprästtenten zu Sammlungen Firchen bandele; aber mir scheint. doch der Anlaß zu? diefen Matten sogar dem Gericht vorzulegen. Die Steiger und die anden Provinzen zusammengetreten, und diesen Komiters bat die Sammlung jungen von Srenden ju dem gedachten! Hwecke gebildet habe. Sier in den Provinzen nicht nur nicht ein Vorwurf zu machen ist, sondern e üintersistz unge wecke kei Ueberschwemmungen, Bꝛandschaden ufwvx. Temmlun gen keinen konfesstonellen Charakter zu baben. Die Fiege, Beamten, baben von solchen Kontrollen nicht;, geseben; aber die und die Abführung der gesammelten Gelder nach Berlin obgelegen. d h bab ic 16 bann nent d Abstcht die e * 1 ; daß im Gegenteil das ganze Land und Berlin zumal ihm Dank Ela abus geben. Von einer ae reg e is garn den, im ver. cb der H nister die Beantwortung einer Interpellation auch far Platte lügt Loch nicht, meinte einer der vernommenen Geistlichen. Die Sammlungen waren zur Zeit der Einbringung dieser Inter urch babe ich überhaupt zuerst von der Absicht dieler Sammlungen schuldet für seine erfolgreiche und aufopfernde Arbeit jur Linderung rden Falle gar keine Jed: fein. Renn, solche Rekenreglerung sich solche Tatfachen, die ibm bereit? bekannt nd ablehnt. its eine Ging große Anzabi von Zeugznautsagen, welche sich sher frühe an z i ich bgeschlossen, etwas erfahren. Gleich zahlreichen anderen Herren ließ ich auch meine ua g wre. ᷣ beg, , r . Kerd machen sollte, dann würden wir Ronservatiren die ersten sein, die posftische Frage ersten Ranges. Herr von Hevdebrand hat sich be⸗ Wahlvorkommnisse verbreiten, ist für das Gericht im Urteil nicht vellation in der Mehrzabl der Prodinzen noch nicht abgeschlosen, in Unterschrift unter den Aufruf dieses Berliner Komitees setzen. einer sebr großen Kirchennot. (Grado rechts) Diese Arbeit und mißbilligten. Hiermit erschõpft sich nach der Ansicht meiner politischen müßigt geseben, den Freisinnigen Vorzuwerfen, daß sie selbst vor allen vorhanden gewesen. Daß die Babl von 1898 infolge dieser sest⸗ einigen Provinzen noch nicht begonnen, in einer Provinz war sie aus- Par en i . Mär; 1903 9 . Minb ihr Erfolg ift das bleibende Verdienst des Freiherrn von Mirbach. mande unler Jntere sse an der n Angelegenheit. Was uns Dingen reiner und edler in ibrem volitischen Verhalten sein müßten, gestellten Beeinflussung dom Reichstage kassiert wurde, muß in die sem drücklich wegen Notstands, der im vorigen Jahre dort geherrscht arauf erhielt ich am 17. Mari von Herrn von irbach Auch darin bin ich Ihrer Zustimmung gewiß (nein! links), daß t, ist die Frage, ob die. Staatgregierung im vorliegenden wenn sie die Mittel kritisieren und derurteilen wollten, die Sert von Zusammenbange ins Gedachtnis zurückgerufen werden Aus den dies. hatte, vertagt worden. eine Anzahl von Druckeremplaren dieses Aufrufs, mit Unterschriften ein so großes Werk großer und viel seitiger Sammeltati glei richtig neh kat bei diesen Semmlun gen, 2 Mirbach für seine reinen und edlen Zwecke anwandte. Aber das maligen Aussagen ist als ganz besonders charakteristisch die Ver⸗ Meine Herren, wer nun objektiv vrüft, der wird doch zugeben versehen, mit der schriftlichen Bitte, in meinen Kreisen für die Sache bedurfte, und daß in deren Auzübung der Freih ar , . , i m üürteil gerade der Kreise, die religiös sind und eh we Derdebrand neh nung gde , , Du weilzt, ein 3e fem, . . . . mirken'. Ohne jede Kenntnis von den weit zuräckliegenden . . 6 den Kreis einer geht uns direkt nate stehen, äber die Tätigkeit des Herrn von Michach bat vilfech ankängerg, der sich durch die Aeußezun gen zweier Ber gwer sin speltoren, müssen, daß die Form der Einleitung dieser Sammlungstãtigteit un⸗ * . . ö ö 4 9 K * ein . ? Mirbach, lediglich don den lautersten Motiven getragen, die vor⸗ s an. Wir rteilen, ob ein ganz anders gelautet, als das des herrn von vdekrand. Konserdative diesen hoff und Höh, u. a. durch die Aeußerung!: Wissen. Sie, das man anfechtbar und namentlich nicht geeignet ist, den Verdacht einer ee re . n , . glaubte nehme Gesinnung seines Charakters bewährt hat. (Bravo! recht?. 1 korrekt der unkorrekt 6 ir. fenen . e n. eteiligt. So '. der 3 ö . Ibrer . , g. . ü. z Beeinfluss ; er sachli zwe eim s ich dem an mich gestellten Ersuchen am besten ju entsprecen indem ; * 6a eg ; * 2a m . Reichsboten bei der ersten Verö entlichung, daß man tatsächlich an⸗ eßlich geiwungen Jab, an rn ger zu reiben, er ien, , fluffung enn, e Abe auch sachlich * ein solcher 21. Märj 1903 ein Schreibe ; ; Eine andere Frage ist es ob die ausgedehnte Sammeltãtiglei zesichts folcher Vork iffe kei ng 2 ö bake ) aufgebört, Jentrumgzmann ju sein, und der aussagte, daß ; n s —ñ ö ich unter dem 21. Märj 1803 ein Schreiben an die Oberpräsidenten . ; * ⸗ gesi oscher Vorkommnisse keine Worte finde, um seiner innersten J tt, ; 1 auẽ ü Verdacht unbegründet. Wie spielen sich denn solche Dinge im täg—⸗ des H h Mirb usaei * ; = 2 ,. 632 6 . 8 9 ; 83 ñ 4 es Herrn Freiherrn von Mirbach immer politisch klug ausgeübt Fntrüstung Luft zu machen. Da kann man doch Blattern anderer das nicht aus innerer Ueberzeugung gescheben ei, daß es ihm sogar sichen Leben überhaupt ab? Zu der Errichtung eines großen Werkes richtete, dessen Vorlesung der Herr Aba Traeger gewünscht hat, welchem wurde, und ob er gewissen Personlichkeiten, die sich an ibn drängten, 2 : 3 * — t n Wobltãtigkeitswerkes, künftlerischen Werkes — durch die Gemein am- Wunsche ich gern Folge gebe. Das Schreiben lautet: nicht allzu großes Vertrauen entgegengebracht hat, und ob er bei seiner . eben Der Abg. Traeger bat recht damit: felche Mittel entheiligen Infr ktoren für beffer bielt. Der Redner verliest den Wortlaut zes
1 * s⸗ z 8 ‚ so 8 8 — 1 * 8 **. d 8 * . 24 5 8 3 r* 1 glaube ich zunächst darin einer Meinung zu sein, daß Herrn von Dnmkung ein viel bedeutfamerer ist, als es sonst der Vall ist. Es Sache für fich als ersedigt an, weil es sich um den Bau evangelischer gangen, um solche Vorgange zu fixieren und derartige Bilder und
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politischer Richtung nicht verübeln, wenn sie ihrer Gnfrüstung Ausdruck Schmet; machte, daß er es aber angesschts der Aeußerung dieser beiden den Zweck. detreffenden Teils der stenographischen Auf eichnungen) Natũrlich sxpielte
fat einer großen Anzahl von Menschen bedarf es zunächst des An- Berlin, den 21. Mär; 190. privaten Tätigkeit es immer vermieden hat und hat vermeiden können * seĩ ; 31 3
J e 546 3 n ; 5 , mn ; ö . led ö aß sei ĩ f Seite das Inaussichtstellen von Verteilen, Be⸗ stohes und dann der Organisation; und da ist es weder außergewõhn⸗ In Berlin bat sich ein Komitee gebildet, welches bezweckt, mit der Stellung, die er am Hofe einnahm, in einen unerwũnschten am der DO . a , n e., , n, . . i, n , , . e zei 3 vor. lich noch verboten, sondern ich möchte sagen, es ist natũrlich, daß die⸗ Ihren Majestaten dem Kaiser und der Kaiserin zur silbernen Hochjeit Widerspruch, wenigstens in den Augen der großen Menge, ju geraten. 2 des Herrn von Mirbach, sondern lediglich auf . Natur der Mittel wärts n kommen. Und daß „waschecht! nicht den Sinn hatte, jenigen, welche den Anstoß zu einer solchen Sammeltätigkeit geben, am 27. Februar 1806 den fertigen Auebau der Kaiser Wilhelm⸗ Dieses hohe Haus wird sicherlich nicht geneigt sein, in irgend Pa bezogen babe; es babe keine versönliche Spiße oder Verdãchtigung daß, ein entschiedener Zentrumsmann Hei der Behörde gut an—
nãchs s sönlichkei enen si edächtniskirche als Gabe darzubringen. Die hierin erforderli ; war n, n. ; * ᷣ darin gelegen! Der Abg. von Hevdebrand habe ihm Uebertreihungen geschrieben sei, bat auf Die Frage des Verteidigers, Recht anwalt fz bl en lelg. e belt rn K * r, , ,, E Kierm erforderlichen ciner Form in daz umsweiselbafte Recht der Grone auf Beurteiluna e — ** ir g, . die kg feen Deine, der Insreltor Höb ausdrücklich bestätigt. Weiter ift ausge agt daß fie kraft ihrer sonialen Stellung geeignet sind, diesem von ibnen Mittel von mehr als einer Million Mart sollen durch freiwillige der Tätigkeit von Hofbeamten einzugreifen. Das monarchische Inter · S I ufammen gebalten, fie hero te cristert cine Schluffe daraus gezogen und worden, zaß der Befehl von der Infrektion gekommen sei, aufzupassen, in Anregung gebrachten Werke nun auch das Gedeihen zu sichern. Spenden zusammengebracht und etwaige weitere Spenden für den esse muß aber in Ehrfurcht und Ergebenheit gegenüber dem Kõnig⸗ ken Minister gefragt, wie sich die Sache verhalte. Das K'ten stelle wie di ergleute, besonders die katholischen Beamten, wählten. Meine Herren, Sie werden gewiß nicht wollen, daß Beamte als Ausbau der zum Gedächtnis an die Kaiserin Augusta erbauten lichen Hause auch die Möglichkeit ausgeschlofsen mu sehen . wůnschen, 5 hl⸗ er nun dem hohen Hause anbeim. Ratürl fft auch festgestellt worden, daß keine amtliche r solche sich allen solchen Anregungen spystematisch verschließen. Gnadenkirche und zur Unterstũtzung von Wohltätigkeitseinrichtungen daß private Handlungen einzelner Hofbeamten mit ihrer dienstlichen Ver nch icht ung ber Sch Damit schließt die Besprechung. Persõnlich bemerkt 26 ** fi c 566 e d . Cbenso wenig aber lann zugegeben werden, daß durch zie für Anne und Krane vetnenet werden, Tätigkeit verwechselt werden. Ich verschließe mich deshalb ze sen. Den ersten S den . ALög. Dr. won, He vdebrang und der Lasg: Ich habe nicht ge. ein Höch auf den err run stant daten Waler ausgebracht Fait,. Daß Tatsache, daß ein Beamter nunmehr einem solchen Komitee Furer Erjellen; übersende ich anliegend ein Druckeremplar dem Gedanken nicht, daß, wenn auch nur die Möglichkeit einer . st derjenige berechtig end , des Derrn me =/ , , waren; man es sesbst fert gebracht hat, einen Sendarmen, alfo Beamten beitritt, eine amtliche Beeinflussung dieser Sammlung hervor des von dem Komitee unter dem 27. Februar d. J. erlassenen solchen Verwechselung vorhanden gewesen ist, eine Abbilfe Ich glaube nicht, — weiß, if a. von einem anderen Redner geschehen. in r gan, anderen Stäatzderwallung Ter sich alli sebr atristisch= gerufen wird. (Sehr richtig! rechts) In dem vorliegenden Falle Aufrufs mit dem ergebenften Anbeimstellen, für das weitere Be. erwünscht ist; aber ich brauche auch nur darauf hinjuweisen, daß diese nd. was in die ser S amit ist die Interpellation erledigt. B. b. 'nicht nach dem Sinne der Bergwerksderwaltung benommen ber haben, abgefehen davon, daß die Voraussetzung eines Abhängi kanntwerden desselben zu sorgen inliche Schein wisẽ farm . ä * daß Rs Streben, Es folgt die Interpellation der Abgg. Marr (Zentr.) batte, berfetzen zu laser, maß bietnauch berrorchzben, eren; es abe abge daß setzung eines Abhängig 8 gen. reinliche Scheidung jwischen bofamtlicher und privater Tätigkeit n, Dlungen berdorgegangen waren, ein edles war, daß das 9 gg. 1 N kurch die Zeugenaussagen festgeftellt worden. Wir werden ia icht
feitsverhältnisses zwischen den Oberpräsidenten und Herrn von Mirbach An samtliche Herren Oberpräsidenten. getreten ist. Seine Majestãt der Kaiser und König baben den Ober⸗ re, und bedentfameg war. Solche Dinge tun unsetem Volt. keute und Genossen: ein Mntrror Fes Mintfiers böͤren; im Intereffe der Wahrung der
gar nicht bestand, die Obervräsidenten sämtlich von der Ueberzeugu ine He — zer wird sich ü ö fmeister Frei Mi f sein wi 3 Ansu chr not. Meine Partei iss der Memung, . müsse ge mn e, Pal die gönigliche Staatzstegierung Kenntnig gengmmen van politischen Unahbängigteit, auch der Bergleute boffen wir, daß sie ĩ 51 5 lassen, daß sie sich ( e len . den & e. . eee, a . Abg 2 wird fd ate . daß wofmeister Freiherrn . Mirbach auf lein wiederholte An uchen cen werden, daß man sich aisf diesem dien kirchlich religissen den im Proleß gegen den früheren Bergarbeiter Kraemer in eine . ) ;
ich leiten lassen, daß sie sich der nregung des um den irchenbau so in diesem Schreiben von einer Beifügung von SErlassen überhaupt von den Geschäften des Kabinettssekretärs und Schatulleverwalterẽ et nicht entmutigen laffe durch diese Kritit, Gewiß dann Vorsicht Saarbrücken ergangenen Zeugenaussagen über Wahl hoch verdienten Freiherrn von Mirbach nicht verschließen sollten. Ich nicht die Rede ist; Erlasse des Herrn von Mirbach an die Ober⸗ Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin zu entbinden gerubt. ct außer acht fe warden, aber gegenüber den sehr scharfen Fedrückungen und Wablksnttollen, wie sie nach diesen Minister für Handel und Gewerbe Möller:
glaube, sie haben recht daran getan. Wie wenig es da einer präsidenten oder Erlasse meinerseits an dieselben sind nicht darin er. Gleichzeitig bat der Freiherr von Mirbach seine Stellung in den Derrürfen wollen wir eg nicht unausgesprochen lassen, daß wir Aussagen von Beamten der Königlichen. Bergwerks Meine Herren! Bei den Ausführungen des Herrn Intervellanten pee r , . ⸗ z ; ᷣ . ̃ . . . . 2 benz der Mei 36 6 , unt perföniiche Ehren. direktion zu Saarbrücken vorgenommen worden sind? . e ,, re, n. . besonderen Beeinflussung der Oberpräsidenten bedurfte, geht schon aus wähnt oder enthalten. Das Schreiben beweist aber doch auch, meine Vorständen der in Betracht kommenden kirchlichen und gemeinnüßigen renigleit . gabe rf tn, võllig . da, und Was gedenkt die Aanigiich Staatsregierung zu tun, um der spielte u Anfang eine große Rolle die Kritik, die er geübt bat an
der von dem Derrn Aba. Traeger bervorgebobenen Tatsache hervor, Herren, daß ich zur Zeit der Abfassung des selben keinerlei Kenntnis Vereine niedergelegt. Damit scheint mir auch diese Seite der An· Dr et auch geirrt und gefebll hat, so bat er dech viel Gutes ge⸗ Wiederkehr folcher Vorkommnnssse endlich und endgültig Einhalt dem Herrn Staatcanwalt und an dem Gerichtshof, der das daß fast samtliche Dberprãsidenten seit Jahren Mitglieder des hatte, daß die ganze Angelegenheit in den Provinzen schon verhandelt gelegenbeit erledigt. t, seine Jlele sind edle, und wir können nur wünschen, daß sie zu tun?“ letzte Erkenntnis in dem Fall Kraemer gefällt bat. Es ist Grangelisch· kirchlichen Hilfsoereins waren, deñsen Tätigkeit sich auf die war. Ich hätte doch sonst den Oberpräsidenten nicht anheimgeben Das wesentliche politische Interesse, welches der Interpellation t gamen, sondern zum Nußen dez Volkes fich weiter entfalten. Auf die Frage des Präsidenten erklärt der Minister für nicht meine Sache, auf derartige Kritiken, die an der Justiz- ganze Monarchie erstreckt. Indem dann weiter die Oberpräsidenten können, die Sache weiter bekannt zu machen. Ein solches Ersuchen zu Grunde lag, gipfelte doch wesentlich darin, ob die Staat? regierung * a , n. (ni.): 66 , 3 , men ge sc zur , , nm . der verwaltung geübt werden, und auf die ich nicht gefaßt war es da e, 1 haben, ihre Beamten und die ihnen nach um weitere Bekanntgabe ist doch nur durch meine Annahme erklãrlich, in diesem Falle einen unberechtigten Druck auf die Freiwilligteit . o ee , . 9 2 . 6 3 . 33 6 gr ng m n , n, 17 erg, danke kie Justüzderwaltung nicht gebeten, biet teiltunekmen = geordneten Behörden als solche und generell jur Unter- daß die Angelegenheit in der Provinz noch nicht bekannt war., (Sehr Spender ausgeübt habe; die Nichtigkeit dieser Befürchtung Jlaube i lues auf hobe Staatsbeamte bediente, um fich für feine mann Kraemer wegen der in den beiden von 1bm verbreileten Flug. meinerseits zu antworten. Insoweit der Herr Vorredner diese Kritik zeichnung des Aufrufs und zur späteren Sammeltätigkeit in Anspruch wahr! rechts) Der Inhalt meines Schreibens ging darauf hinaus, bewiesen zu babeü. (Bravo! rechts.) TWh Zee die Werwaltungsmaschinerie dienstbat zu matten. blättern begangenen Beleidigungen und Verleumdungen ju drei aufrecht erbalten will, müßte ich ihn bitten, sie bei Anwesenbeit des
3 86 38 . 5 1 . 1 2 2 . ꝛ— x ; Ver Mi Rn x 2 . R A e ,, f ts P t * =. = . e geban e e ö J O ö fan, 9 inist ; ine Autorisierung seinerse onaten Gefängn f ö : — ̃ 2 , ech meiner Ei mnaeltzer beit auf zer teettelt e 1 Auf genügend unterstüßten Antrag. des Abg. Fisghhe e nlet kan 4 enen mer äber eine Urteil Kritik * , Herrn Zustminijte s votnbe ngen. ss kane md , e, n.
cc . * 1 842 N 83a 16 r — * 5 3 1 1 r 2 1 2 — .* ?, = * 2 2 5 ö * 9 ö . 666 a 4 2 ö * 28 ö ö 2 * 3 . ed re,, . Sachlage entsrrach. An. Ziele zu fübren. Es ist Ibnen bekannt, das das Komitee einen (Frs. Volkep.) tritt das Haus in die Besprechung der Inter Sffe Hetze gegen den Freiberrn ven Mirbach Platz gegrisen bat, das Ürteis ein üäberraschendeg und durch die Schwerg der Verurteilung fenntniffe halten, ich muß Respekt haben vor dem Erkenntnis eines schreiben und Erlaffe des Herrn von Mirbach an die Landräte und an ! anderen Weg gesucht und mehr vriwate Sammlungen vorgeiogen bat ! Pella tion ein. r seßr unerfreuliche Grscheinung in einem gewihen Len ,, easchttternded! genannte Cg ist ein brester Strich zu Riehen l preußischen Gerichts, und ich kann nur anerkennen, was in