Griebelsche Brauerei A. G. Eisfeld.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden biermit zu der am Dienstag, den 13 Dezember 190 4. Vormittags 9 Uhr, im Gasthof zum grünen Baum in Eisfeld stattfindenden fünften ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) , über das abgelaufene Geschäfts⸗
ahr.
2 Bilan vorlage und Beschlußfassung über die Ver-
wendung des Reingewinns.
3) Beschluß über Entlastung des Vorstands und
Ausfsichtsrats.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General- verfammlung teilzunehmen beabsichtigen, wollen ihre Aktien oder den Hinterlegungsschein eines Notars bis spätestens 9. Dezember d. Irs. bei der Gesell schaft oder dem Bankhause J. L. Finck, Frank furt a. Main, hinterlegen und dagegen die Stimm- karten in Empfang nehmen.
Eisfeld, den 12. November 1904.
Für den Aufsichtsrat: Trieß, Justizrat.
oo? X] k Die Aktionäre unserer Gesellschaft berufen wir hiermit zur diesjäbrigen ordentlichen General⸗ versammlung auf Sonnabend, den 3. Dezember 1901, Nachmittags 4 Uhr, nach dem Sitzungs⸗ zimmer in der Brauerei in Aurich Tagesordnung:
1) Vorlegung der Jahresrechnung nebst den Be— richten des Vorstands und des Aufsichtsrats für das verflossene Geschäftsjabhr.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Jahresbilanz und die , , . Gewinn⸗ verteilung sowie über die Entlastung des Vor— stands und des Aufsichtsrats, .
3) Wahl einer Revisionskommission für das laufende Geschäftsjahr (53 21 des Statuts).
Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung teilnehmen wollen, haben sich als Inhaber der Aktien nach 5 18 des Statuts spätestens bis zum zweiten Werktage vor der Generalver⸗ sammlung, Abends 6 Uhr, bei dem Vorstande auszuweisen.
Aurich, den 11. November 1904.
Osthriesisch Actien⸗Brauerei.
Mever. Friedr. Janssen. (66235) Bilauz am 269. Juni 1904. Aktiva. 1èGrundstüũckskonto 495 519, 89 Gebãudekonto 421 745,45 Gůüterschleypbahnkonto. ... 110 115,56 Maschinenkonto 303 611,45 Fuhrwerkskonto 3, — Utensilienkonto ;
Mobiliarkonto 4. — Warenkonto 598 720, 85 Kautionskonto 35 128, — Kassa⸗ und Wechselkonto. .. 22 142,61 5 552, — 454 219,51
Effektenkonto . Di res
Kontokorrentkonto (Debitoren)
assiva. Aktienkapitalkonto Partialobligationenkonto. .. Hyvothekenkonto 15 000, — Reservefondskonto 1 62 931,34 II 38 937, 19 64 434,74 7 400, — 35 000, —
310, — 11540, —
S 1315 000, — 477 000, —
Rückstellungskonto
Frachten r ũckstellungskonto
Ava konto
Dividendenkonto (nicht erhobene Dividende)
Obligationen zinsenkonto eingelöste Coupons) .. Kontokorrentkonto (Kreditoren) 304719, 54
Gewinn⸗ und Verlustkonto (Ge- winn pro 1903 1904) ... 11449261 S6 2 446 765,42 Gewinn⸗ und Verluftkonto am 30. Juni 1901.
Debet.
An Versicherungskonto 6 179,72 Zinsenkonto 26 370,67 Generalunkostenkonto 63 174,20 Steuern und Abgabenkonto 6 038,21 Arbeiterwoblfahrtẽ konto ..... 10 496, 46 Abschreibungen pro 1903 1904... 45 572,47 114 492,51
1 272 32134
s6t
Saldo vortrag 1361,37 Pachtkonto . 1475,50 Generalwarenkto. (Bruttogewinn) 256 9990, 8 Gewinn in Nieder Leschen .. 12496. 69 S272 324, 34
In der heute stattgefundenen ordentlichen Ge— neralpersammlung wurde beschlossen, den Divi⸗ dendenschein Nr. 9 unserer Aktien mit 16 40, —
Per
— 4 0 einzulösen, welcher Betrag bei den Bank⸗
häusern Gebr. Arnhold in Dresden, Feift, Thalmessinger Co. in Berlin, Plaut, Heß 4 Co. in Frankfurt a. M. sofort zur Auszablung gelangt. Dreeden, den 7. November 1904.
Verein für Zellstoff⸗Industrie
Actiengesellschaft. Der Vorstand. Bergerhoft. Vückler.
596521 Deutsche Niederlassungs⸗Gesellschaft in Liquidation in Tientsin.
Nachdem die Generalversammlung vom 27. Juni 1904 die Auflösung der r net beschlossen hat und die entsprechende Eintragung im Handelsregister
des deutschen Konsulats in Tientsin erfolgt ist, fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft hiermit auf, ihre Ansprüche anzumelden. Tientfin, den 11. November 1904. Deutsche Niederlaffungs ˖ Gesellschaft in Liquidation. G. Baur, G. Schulze, Liquidatoren.
60246
gebenst eingeladen. Zur
Eydtkuhnen, den 12. Nobember 1904.
Oftdeutsches Grenzschlößchen Dampfbrauerei Actien Gesellschaft St. Seymann, Eydtkuhnen. Die Herren Aktionäre werden zu der am 3. Dezember, lokal der Gefessschaft zu Eydtkuhnen stattfindenden sechfsten ordentlichen Generalversammlung er—-
Teilnahme an der Generalversammlung sind nach 8] Stat t berechtigt, welche ihre Aktien nebst einem Verzeichnis und, falls Fe nicht persönlich erscheinen, auch die Voll ⸗ machten oder fonstigen Legitimationsurkunden ihrer Vertreter spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung im Geschäftslokale der Gesellschaft zu Eydtkuhnen eingereicht haben. Geschäftebericht nebst Bilanz und Gewinn und Verlustrechnung können vom 18. November d. Is. ab im Geschäftslokale der Gesellschaft eingesehen werden. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 2) Bericht des 3) Festsetzung der Dividende. ) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
Der Aufsichtsrat. Feodor Döring, Vorsitzender.
Nachmittags 5 Uhr, im Geschäfts—⸗
5 14 des Statuts nur diejenigen Aktionäre
Revisors und Erteilung der Decharge.
60260] ; ö: Vereinsbrauerei der
2) Neuwahl des Aufsichtsrats.
Die zur Teilnahme an der gegen Vorjeigung der Aktien vom 1. 3 Ubr bei den Notaren Herren Dres. Bartels,
der Aktionäre bereit liegen. Hamburg, den 12. November 1904.
Hamburg⸗Altonaer Gaftwirthe.
Ordentliche Generalversammlung der Aktlonäre am Sonnabend, den 17. Dezember 1904, Nachmittags 2 Uhr, im Patriotischen Gebäude, Zimmer Nr. 20, zu Hamburg. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz, der Betriebsabrechnung und des Jahresberichts des Vorstandes und des Aufsichtsrats sowie Erteilung der Entlastung.
35 Wahl eines Mitgliedes des Vorstandes an S d . Generalversammlung erforderlichen Einlaß und Stimmkarten werden Dezember bis 14. Dezember inkl. werktäglich zwischen 9 und von Sydom, Rems und Ratjen, Große Bäcker⸗
straße 13 15 1, verabfolgt, woselbst auch Jahresbericht und Betriebsabrechnung von heute an zur Verfügung
Der Vorstand. Otto Mertens, Vorsitzender.
Stelle des ausscheidenden Herrn Otto Mertens.
b0232
die ausgegebenen 1000 Genußscheine gemäß Für die Einlösung sind folgende außer an unserer Gesellschaftskasse
in Berlin bei der Deutschen Bank,
bei dem Bankhause S.
bei der Dresdner Bank,
in Frankfurt a.
um Zug gegen Einlieferung der nebst Talon.
lautenden Zession einzureichen.
3) Mit Ende eines Jahres jeder Anspruch auf Vergütung und jedes scheinen, welche wertlos und ungültig werden. mit der Veröffentlichung der Einberufung kraftlos. Berlin, den 14. November 1904.
Heine mann.
ö Einlõsung der Genu sscheine der . Deutsch⸗Ueberfeeischen Elektricitäts⸗Gesellschaft. In der Generalversammlung unserer Aktionäre vom 9. November d. J. ist beschlossen worden, Satz 15 der Satzungen durch Zahlung von 1000 für jeden Genußschein im Laufe dieses Geschäftsjabres einzulösen. ö Beftimmungen maßgebend: ) Die Einlösung erfolgt in der Zeit vom 1. bis 31. Dezember d. J. einschliesilich
bei der Bank für Handel und Industrie, bei der Berliner Handels⸗Gesellschast, Bleichröder,
bei dem Bankhause Born . Busse,
bei dem Bankhause Delbrück Leo Co. .
bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft,
bei der Nationalbank für Deutschland, bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, M. bel Ter Frankfurter Filiale der Deutschen Bank, bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft. ; bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie, bei dem Bankhause Gebr. Sulzbach während der bei jeder Stelle üblichen Geschäftsstunden. 2) Die Auszahlung des Einlösungsbetrages von Æ 1099 Genußscheine und der noch nicht fällig gewordenen Coup
Deutsch · neberseeische Elektricitãts Gesellschaft.
3 Die Genußscheine sind mit Blankozession oder mit einer auf den Namen der Gesellschaft
nach Ablauf der obigen für die Einlösung festgesetzten Frist erlischt Recht aus den bis d Die noch nicht
dahin nicht zur Einlösung eingereichten
(Satz 15 Absatz 4 der Satzungen.)
Prieger.
t 1000 ᷓ für jeden Genußschein erfolgt Zug ons Nr. 2 bis 16
ilõsun Genuß⸗ fälligen Genußscheincoupons werden schon
Sociétè Anonyme, Marmor“
Aktiva. S6 206 039,91
201 689, 92 285 75533
Liegenschaften in Belgien. Liegenschaften in Frankreich Liegenschaften in Deutschland. ..
Actien Gesellschaft) in Gougnies (Belgien. (Vormals Pirmez⸗Moncheur.)
Bilanzkonto am 320. Juni 12901.
16060.
Passiva.
Betriebskapital . Reservefonds zum Ankauf ausgebeuteter Grund⸗
6 533 535, 16
Abzüglich 50/0 Tilgung 34676, 76
Konstituierungskosten
Lizenzankäufe usw. . Vorbereitungsarbeiten in verschiedenen Brüchen .. Mobilien und Fahrzeugegegenstände — Kassabestand
Effekten
Debitorenkonto
Waren und Vorräte
Kautionenkonto (Ordnungskonto)̃. .
Totalbetrag an Soll und Haben: vierundvierzig Mark dreiundachtzig Pfennige.
Der Buchhaltungschef: L. Andre.
Soll.
Bankagio, Zinsen usw. Tilgung auf Konstituierungskosten Tilgung auf Liegenschaften
lö0Qes66] Gemäß § 244 des
besteht: Konsul M. Arnhold, Dresden,
Masor W. Brenken, Berlin, Major A. Goes, Bonn, ; Direktor C. W. Meyer, Berlin, Direklor O. Reuther, Berlin, Bankier 8. Thalmessinger, Berlin. Tresden, den 10. November 1904.
Verein für Zellstoff-⸗Industrie, Actiengesellschaft.
Der Vorstand.
HGB. bringen wir hier⸗ durch zur Kenntnis, daß in der Generalversammlung unserer Aktionäre vom 7. d. Mts. der Auffichtsrat neu gewäblt wurde und aus folgenden Mitgliedern
Verteilung des Gewinns, wie folgt: 5 o/ 9 Reservefonds 5 o/ dem Vorstand Dividende. Teilgebühren, Belohnungen und Wohltãtigkeits jwecke Fiskalische Voraussichten
stũcke Reservefonds voraus at eines Rechts⸗ treits Versicherungsfonds Kreditorenkonto. ... Vorstand (Ordnungs⸗
sos sos 40
261667 konto 2 . Gewinn⸗ u. Verlustkonto 314 639 30 74000 .
19 26005 72164
1485 64433
Der Vorsitzende des Vorstands: Pirmez.
o am 30. Juni 1991.
6 3 1200000 —
7 830
4000 — 106810 71 13908
2 og = 153 fon s
s s ss
Eine Million vierhundert fünfundneunzigtausend sechshundert Festgestellt in der Generalversammlung zu Gougnies ( Belgien) am Efften Skiober des Jahres Eintausend neunhundert und vier. Der Generaldirektor:
C. Hermant.
XVII. ordentliche Generalversamml Sonnabend, den 10. Dezember 19094, Ap, 8 Uhr, im Hause der er . zu Tondern Tagesordnung: 1) Rechnungsablage.
2) Vorstandswahl.
3) Aufsichts rats wahlen.
7 Erwerbs. und Wirtschaf genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
60170 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Hermann Brugsch zu Ba W. 35, Magdeburgerstr 25 wohnhaft, is 4. November 1904 in die Liste der bei dem w. lichen Landgericht II ju Berlin zugelassenen Re anwälte eingetragen worden. Berlin, den 4 November 1904.
Königliches Landgericht 1I.
60168 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Gsttzmann in Halle a. s in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Halle a. S., den 8. November 1901. Königliches Landgericht. 60171 Bekanntmachung. Die Eintragung des beim K. Amtsgerichte Lurnh hafen a. Rh. zugelassenen Rechtsanwalts Breitling ist heute wegen Aufgabe der 3 in der Rechtsanwaltsliste gelöscht worden. Ludwigshafen a. Rh.. 11. November 195 K. Amtsgericht. Pauli.
16
2 —— ula
6ol69) . ; Der beim Königl. Landgericht in Stendal
vember 1904 gestorben. Seine Eintragung ist in der Liste der beim unterzeichneten Gericht lassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Stendal, am 10. November 1904.
Königl. Landgericht.
9) Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt machungen.
60167 Bekanntmachung. Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntme
der stattgefundenen neuerlichen Niederschläge in damit bedingten Wasserzunahme den regelmät
Verfrachtungsbedingungen als eröffnet. Dresden, den 11. November 1904.
Vereinigte Elbeschiffahrts Gesellscha Ahtiengesellschast.
Oesterreichische Nordmest Dampssch fahrts · Gesellschast.
(60165 Bekanntmachung.
Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntma vom 20. Juli ds. J. erklären wir hierdurch der stattgefundenen neuerlichen Niederschläge n damit bedingten Wasserzunahme den regelmäß Schiffahrtsbetrieb im Sinne des 5 116 4 Verfrachtungsbedingungen als wieder eröffnet.
— den 11. November 1804. „Elbe“
Dampfschifffahrts Actien · Gesellschn Deutsch ˖ Oesterr. Dampfschiffahrt, Act. 6oꝛss] Die ordentliche Mitgliederversammlun Brandenburgischen Hilfsvereins für Geistetkt⸗ Eberswalde findet am Donnerstag, den? Mts., Vormittags 11 Uhr, in der * Landesirrenanstalt statt. Tagesordnung: Bericht für das . 1903. Vorlage der Jahresrechnungen 190103. Wahl des Aufsichtsrats. Eberswalde, den 10. November 1904. Der Vorstand . des Brandenburgischen Hilfsvereins? Geistes kranke. . Der Vorsitzende: Der Schriftführ⸗ Dr. Zinn. Jonas.
(60166 ; ; . In unserer Gesellschafterversammlung vom!
Zinsen, Gewinn auf Wechselkurs usw. ..
Verschiedene kleine Ge⸗ winne
Gewinn auf alle Brüche
und Werke 172 472
Totalbetrag am Soll un undachtzig Pfennige. Festgestellt in des Jahres Eintausend neunhundert und vier
Der Buchhaltungschef: Andre.
Der
Bergerhoff. Hückler.
Der Buchhaltungschef: L. Andre.
Als gleichlautend bescheinigt: Der Generaldirektor: 8 C. Hermant. g Auszug auz den Beschlüssen der Generalversammlung dom 11. Oktober 1904:
rr Ritter Edmund Fabribeckers ist einstimmig als V * , Generaldirektor:
C. Hermant.
137 ö To Ms 82
Der Vorsitzende des Vorstands: Pirm ez.
Der Vorsitzende des Vorstands:
. d Haben: Hundertfünfundsiebenzigtausend neunundzwan zig Mark zwei⸗ der Generalversammlung zu Gougnies (Belgien) den Elften Oktober
erwalter im Vorstand wieder erwählt.
tober 1804 ist beschloffen worden; Herr Richard Krause in Halle g. S. win
stimmig zum Aufsichtsrate gewählt unt?
laffung des Herrn Reinh. Wolf aus diesem Halle a. S., den 10. November 1904.
Automaten⸗Nestaurant
Ges. m. b. 2 31 Salle g. S. kn ' Wolf. 5683831 Bekanntmachung. ; Gemäß § 65 Abs. 2 des Reichsg. betr. die schaften mit beschränkter Haftung, machen.. kannt, daß unsere Gesellschafter die Auflbsu Gesellschast Rabatt Spar. Verein, Kiel, G. beschlossen haben. ̃ Alleiniger Liquidator ist der Unterzeichnet? Die Gläubiger der Gesellschaft werden — aufgefordert, sich bei derselben bis zum zember 1904 zu melden. Kiel, den 5. November 1904.
Rabatt · Spar Verein, Kiel, G. n. in Liquidation.
Pirmez.
Max Eckstein.
Tondernsche Actien · Brauerei. Gesellsh
gelassene Rechtsanwalt Fedor Schoß ist am 3]
vom 20. Juli ds. J. erklären wir bierdurch zi
Schiffahrtsbetrieb im Sinne des § 1Iß un
Mn 269.
Der Inhalt dieser Beilage, zeichen, Patente, Gebrauchs muster,
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, Montag,
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,, Güterrecht, Vereins. Genossenschaftz= onkurse sowie die Tarif. und Fahrplanbekanntmachungen der Gffenbahnen enthalten . ud
den 14. November
1904.
Zeichen. Muster und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsroll c . cheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel . r
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. 254)
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗ Selbstabholer auch dur
ndelsregister für das Deutsche Reich kann durch all tanst i in fü die Königliche Expedition des Deutschen za , dnnn 8.
Staatganzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Vom „Zentral⸗-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 269 X., 269 B. und 269 0. ausgegeben.
In
Bezugspreis beträgt 1 * 56 8 für das Viertelsahr. — Einzelne Nu s . reis füͤr den Raum einer Druchjile 25 3. JJ
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Fär die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ gen mnten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klafsen— ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstwellen gegen un⸗ befugte Benutzung geschũtzt. 3b. Sch. 20 564. Vorrichtung zum Befestigen von Krawatten u. dgl. Schuster Baer, Akt. Ges., Berlin. 2 T. 03.
e. B. 26733. Verfahren zur Herstellung selbstzüändender Glühkörper. Richard Berthold, New Jork; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 23 3. 04.
498. B. 326449. Nach unten brennende Gas— glüblicht lampe. Josef Bernt, Berlin, Luitpold— straße 18. 19. 2. 01.
5c. Sch. 19 009. Verfahren zum Abteufen von Schächten mit durch , , . oder Druckluft be⸗ triebenem Schachttiefbohrer. F. Schulte, Dort mund, Saarbrückerstr 49. 15. 7. 02.
Sa. Sch. 22 489. Wender für Malz, Ge— treide usn. Louis Schuchardt, Cöln a. Rh., Gereongswall 129. 13. 8. 04. . Ga. Sch. 22 4914. Das , , . be nutzende Heizvorrichtnng für Malzdarren. Carl Schrader. Wegeleben b. Oschersleben. 13. 8. 04 7d. L. 17 842. Verfahren zum Verbinden eines Drahts mit aus Blech hergestellten, bzw. anderen dünnwandigen Gegenständen; Zus. z. Pat. 136 831. EGrnst Paul Lehmann, Brandenburg a. H, Plauer⸗ straße 6. 21. 2. 03. Sd. B. 7 331. Kupplungsvorri5tung für Waschmaschinen. Rudolf Neugeboren u. Willy Bucke, Annaburg. 9. 9. 03.
Sd. M. 23 473. Wäschemangel mit mehreren auf eine dazwischen liegende Wickelrolle wirkenden Arbeitswalzen. K. Mierzauowski, Blizyn, Russ. Polen; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W 9. J 5 95.
Sm. G. 16 8635. Verfahren zur Erzeugung far— biger Muster auf Woll · und Halbwollgeweben. Henry Giesler. Molsbeim i. E. 26. 4. O2.
10a. M. 23 244. Ofen zum ununterbrochenen Verkohlen und Trockendestillieren. Anders Conrad Mark, Gotenburg; Vertr.: E. Dalchow, Pat. Anw., Berlin NVW. 6. 3. 4. O3.
10a. Sch. 20 951. Stehender Torfverkohlungs. ofen für stetigen Betrieb mit Außenbeheizung und inneren Heizrohren. Franz Sellnow, Berlin, Eldenaerstr. 16. 29. 9. 63.
12a. S. 18 1HIO. Kolonnenboden mit mehreren lonzentrischen, mit einander in Verbindung stebenden Aüͤssigkeite verschlũssen. A. Lehmann, Berlin,
ieffenbachstr. 69. 1. 5. 03. 12m. G. 15 591. Verfahren zum Konzentrieren bon Lösungen auf der Zentrifuge. Dr. August Gürber, Würjburg. 17. 4. 01.
124. A. 160 438. Verfahren zur Darstellung der 1. 8. Phenyl bzw. Tolvl⸗Naphtylaminsulfosäure. — 6 für Anilin ⸗ Fabrikation, Berlin. 136. B. 35 938. Vorrichtung zur Speisung von Dampfkesseln aus einem Sammelbehälter mit einem ein Damvfventil steuernden Schwimmer. Berliner Gummiwaarenfabrik Paersch 4 Kerstan. Berlin. 14. 12. 03. 12382. T. 9147. In den Feuerzügen beweglich gelagerter Ueberhitzer fur Gase oder Dämpfe. Gastav Tretrop. Mannheim, Götbestr. 14. 31. 8. 03. 158. M. 24 078. Selbsttätiger Bogenanleger für Vervielfältigungẽsmaschinen. Nate Mock, Berlin, Friedrichstr. 5960. 10. 9. 93. 20f. C. 12 667. Vorrichtung an Luftdruck hremsen zum stoßlosen Bremsen von Eisenbahnzügen. Trangois Jules Chapsal u. Alfred Louis Emile Saillot, Paris; Vertr.!‘ G. Lamberts, Pat. Anw., Berlin 8m. 61. 7. 1. O4 2Qi. E. 10 0230. Stationsanzeiger. Joseph Esser, München. Gladbach, Humboldtstr 13. 283. 66. 20i. L. 18 781. Vorrichtung zur Uebermittlung der Stellung des Streckensignales nach dem fahrenden uge G. M. Lane. G. A. Smock u. B. Crowell, ghury Park. V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, 8. Glaset. D. Hering u. G. Peitz, Pat. Anwaͤlte, Berlin SW. 68. 5. 11. 03. 201. A. 11 O59. Stromabnahmevorrichtung fũr elektrisch betriebene Fahrzeuge. Allgemeine Elektricitäts Gesellschaft. Berlin. 14. 5. 04. 2AcC G. 9302. Sicherungkanordnung gegen Uzbersrannungen beim Ginschalten von gleftrischen Maschinen oder anderer Apparate. Elektrizitäts- Att. Ges. vorm. W. Lahmeyer Co., Frank— furt a. NM. 27. 6. 65. 2e. R. 18 66353. Selbsttätiger elektrischer Stromunterbrecher. Arthur Bernard Reynders, em York, Carl Bennet Auel, Robert Donald Thain Alegander u. John Rudolph Spurrier, Manchester, Engl. Vertr: Henry G. Schmidt, Pat. Anw, Berlin 8W. 61. 15. 9. os. 2d. E. 9486. Giarichtung zur Ladung und Entladung von Puffermaschinen unter Verwendung von Zusatzmaschinen zur Spannungsregelung; Zus.
Anm. G. 53564. Elettrizitäts Att. Ges.
vorm. . Lahmeyer Æ Co., Frankfurt a. M.
20. 4. 03. 16651. Ginphasen⸗Wechselstrom⸗
218d. L. motor. Benjamin Garver Lamme, Pittsburg,
V. St. A3 Vertr.: C. Pieper, H. Springmann ö. . Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 2e. B. 35 297. Verfahren zur Leistungs⸗ messung bei Gleich. und Wechselstrom. Richard Bauch, Potsdam, Ebräerstr. 4. 25. 9. 03. 2e, H. 33 203. Verfahren zur Herstellung J . für elektrische Meß⸗ geräte. Hartmann C Braun Akt. Ges., Frank- furt a. M. I6. 6. 0 2 22b. D. 13 s00. Verfahren and Vorrichtung zum Entwãssern von Kohlenwasserstoffen, insbesondere Erdölen. Dampftessel. C Gasometer Fabrik vorm. A. Wilke C Co, Braunschweig 15.7. 03. 238d. H. 23192. Verfahren zur Erhöhung der Entzündbarkeit von Kerzendochten. Aler Haase, Hannover, Alte Cellerheerstr. 64 13. 6 04. 24a. E. 9697. Dauerbrandofen. Fr. Hermann Esch, Mannheim, B. 1. 3 (Breitestr.). 21. 12 03. 24e. T. 9186. Regeneratorofen. Alfred Tho⸗ mas, Bahnhof Oderberg, Oesterr-⸗Schles.: Verir.: E. Schmatolla, Pat. Anw., Berlin SX. 11. 18.9. 03 245. M. 22 959. Dampfkesseleinmauerung, bei welcher die Seitenzüge mit dem Oberzuge des Kessels unmittelbar in Verbindung steben. Wilbelm Michaelis, Chemnitz, Aeuß. Klosterstr 25. 16.2. 03. 26h. S. 31 911. Calcium karbidbehälter für Azetylenentwickler mit veränderlichem Flüssigkeits stande. Maximilian Wenzel Holfert, Groß. Schönau 1 9 268. C. 12 308. Verfahren zur Reinigung und Verdünnung des Gases aus Generatoren zwecks Ver—⸗ minderung des Niederschlages von Unreinigkeiten. Emil Capitaine, Frankfurt a. M., Röderberg⸗ weg 19. 12 12. 903 29a. B. 36165. Schwingmaschine für faser⸗ baltige Pflanzenstengel, besonders Ramie. Charles Louis Jules Bertin u. Société frangaise de Ramie, Paris; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat. Anw., Berlin NW. 7. 21. 6. O2. 32a. S. 31932. Verfahren, Waliglas auf beiden Seiten mit Feuerglanz zu versehen. Carl Herzberg, Cöln a. Rh., Eifelstr. 21. 9. 12. 03. 24h. A. 10 669. Haus haltungsmaschine. , , e ö. Cöln a. Rh., Vondelstr. 25. 2(. . . 3 1e. S. 17 086. Feststellvorrichtung für Ja⸗ lousieschnũüre. Thomas Summerton jr., Christ⸗ church, Neu⸗Seeland, Austr. Vertr.: Selmar Reitzenbaum, Pat. Anw., Berlin SsW. 11. 24. 10. 02. 24. E. 9801. Austern⸗Mundstück. Dr. Georg . Wilmersdorf b. Berlin, Uhlandstr. 58. 248. P. 15 133. Aus Gewebe hergestellter, mit Spannvorrichtung versehener Bezug für Stuhl⸗ und Banksitze. Hermann Pohl, Sorau N.. 7. 8. 03. 221i. S. 18133. Führungsschiene für mit Rollen versehene Schulbänke. gige nes Lohoff, Brunsbüũttelhafen. 23 7. 03. 378. M. 23 979. Einrichtung zur Ventilation von Holzfußböden. Stefan von Mrokomski, Sos⸗ nowice, Rußl.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw, Berlin W. 9. 21. 8. 03. 2ZSc. F. 18 690. Maschine zum Schachteln biw. Polieren von sechskantigen Bleistiften. Fa. A. W. Faber, Stein b. Nürnberg. 23. 3. 04. 40a. E. 9830. Verfahren zum Auslaugen von Edelmetallerzen unter Zuhilfnahme von Dicyan; Zu. z. Anm. GE. 9444. Dr. Richard Escales, München, Nußbaumstr. 8. 22. 2. 04. 12h. M. 21 814A. Vorrichtung zur Ermittlung der räumlichen Lichtstärke einer Lichtquelle. Louis Benedict Marks, New Jork; Vert: E. W. Hop—⸗ lins 45 K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 1I. m 121. B. 35 481. Quecksilberluftpumpe mit selbsttätiger elektromagnetischer Steuerung. Paul n . 65 . 8. ö,
ertr:. Geor inkert at. Anw., Hamburg J. erh Geer . . 42n. K. 27 650. Lehrmittel für Bruchrechnung mit Rechenkörpern auf wagerechten Stäben. Gustav Knappe. Stettin, Pölitzerstr. 50. 253. 6. 04. 13a. 2 7632. Geldausgeber, bei welchem die Schaltjahnstangen zum Antrieb der das Ausstoßen der Münzen bewirkenden Drehschieber auf drehbaren und achsial verschiebbaren Trommeln angeordnet sind; Zus. j. Pat. 134 851. Eduard Janik, Lemberg; Vertr.: Dr. B. Alexander ⸗Katz, Pat. Anw., Götlitz. * . 5 S
8. D 568. Sensendengelmaschine. John Deininger, Weilbeim u. Teck, Cn 28. fz 8. 45. R. E9 965. Zugvorrichtung für Mäh— maschinen mit vendelnder Aufhängung der Wage; Jus, . 153 433. Cail Rögnitz, Gransee. 2 . . . 2 69 , , ,. , . zum 4 Spalten von Kokosfrüchten. r. Haake, Berlin, Beuffelstr. 32. 4. 5. 0 . 45h. R. 19 659. Verfahren zur Beseitigung des Koppens von Pferden und Rindern. Franz Rettenberger, Starnberg, u. Thomas Kranz, Hadorf b. Starnberg. 9. 5 04. 18. A. 9987. Verfahren zur selbsttätigen Be; triebsabstellung von Exvlosionskraftmaschinen bei Unterbrechung des Kühlwasserumlaufes im Kühl—⸗ mantel. Daniel Bellew Adams,. Summitville, V. St. A.; Vertr. Pat. Anw. Paul Müller, Berlin n n m 1468. W. 20 O63. Zufübrungsdüse für Tur— binen. Lord Howard de Walden, London, u. Hans Knudsen, Boston; Vertr.. A Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 30. 12. 02.
6e. S. 19 267. Vorrichtung zum stoßfreien Auffangen rasch ablaufender Federn in Aufzugs— 14 Siemens & Halske Akt. Ges., Berlin. Te. Sch. E21 s68. Durch den Spannungs- wechsel im Zylinder einer Dampfmaschine o. dgl. angetriebene Schmiervumpe. Heinrich Schicken⸗ danz. Merseburg 29. 3. 04.
51b. S. E9 222. Repetitions. Vorrichtung an Ran F. Langer Co., Berlin. 5Ic. M. 25 532. Verschluß für Zieh harmonikas. Adolph Meisel, New Jork; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 24. 5. O4.
5 Ic. R. I9 103. Stimmstock mit metallenem Verstãrkungsrahmen. Wilhelm Rekewitz, Berlin, Görlitzerufer 22 23. 7. 1. 04.
5 6b. P. 15 188. Gewehr“ oder Karabiner⸗ Befestigung für Kavallerie. John Henry Patterson, Aldershot, Engl.; Vertr.! A. du Bois⸗Revmond 4 * Pat Anwälte, Berlin NW. 6. 636. K. 26 611. Vorrichtung zum Festhalten des Deckbettes in Kinderwagen, Kinderbetten u. dgl. A. Kühne u. G. strüger, Zehdenick i. M. 15. 1. 04. 63c. B. 25 776. Stangenverbindung zwischen 5 ö und dem Wagengestell von Motorwagen. Fa. S. Büssing, Braunschweig. 23 11. 55. ö ; . 83e. S. A8 690. Schutzeinlage für Lustradreifen. Emile Lapiffe, Elbeuf, Frankr.; Vertr.: M. Hirsch⸗ laff, R. Scherpe u. Dr. K. Michaslis, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6 3. 10. 03.
64a. M. 25 095. Vorrichtung zum Befestigen von Abtropfuntersätzen an Trinkgefäßen. Otto Madlung, Spora b. Meuselwitz, S.A. 25. 2. 04. S289. P. A5 818. Band⸗Shhleif⸗ maschine. Fa. G. M. Pfaff, Kaiserslautern. Z. 3. 04. 67c. Sch. 22 4 A0O. Messerhalter für Vorrich- tungen zum Abziehen von Sicherheitsrasiermessern. August William Scheuber, Hoboken, New Jersey, V. St. A.; Vertr.. G. Pinkert, Pat. Anw., Ham⸗ burg 1. 29. 3. 04.
89. S. 31 6358. Verfahren zur Herstellung von n, Carl Hammerstein, Merscheid. 22d. D. 13857. Bodenkammerschrapnell. Beverly Wyly Dunn, New Jork; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. An⸗ wälte, Berlin NW. 7. 3. 8. 03.
Sa. K’. 26 622. Kepiermaschine. Ludwig Klenk, Frankfurt a. M., Grüneburgweg 26. 18. 1. 0. 766. M. 25 396. Kammtrommel für Fämm— maschinen. Robert Meyer u. Joseph Perrin, Cours, Frankr.: Vertr.: EC. W: Hopkins u. K. Osius, Pat ⸗Anwälte, Berlin 8SsW. 11. 27. 4. 04.
768. R. 19 405. Selbsttätige Spulmaschine.
Ludwig Roth u. Eduard Günther, Kirchberg i. S.
12. 3. 04.
77. M. 24 898. Regelungsgetriebe für Roll— pin re Metz C Duncker, Brandenburg a. H. 775. P. 15 964. Aus zwei drehbar mit ein— ander verbundenen Kugelhälsten bestebende Gelenk, verbindung für Pupvpengliecer. Heinrich Albin Pfauch, Finsterbergen i. Th. 13. 4. 04.
796. R. A9 941. Hilfseinrichtung zum Hülsen⸗ aufstecken an Zigarettenstopfvorrichtungen. T. Remus, Dresden, Fürstenstr. 54. 21. 7. 04.
719b. Sch. 21 733. Vorrichtung zum selbst— tätigen Regeln des Schnittes bei strangbildenden Zigaretten. und Zigaretten bül senmaschinen. Cd. Schür⸗ mann, Kötzschenbroda b. Dresden. 2. 3. 04. 0a. B. 35 736. Steuerung für den Kolben von Strangpressen o. dgl. Georg Boysen, Berlin, Skalitzerstt. I64. 16. II. 05.
Ske. J. As s34. In seiner Höhenlage verstell⸗ bares Hängelager für Förderschnecken. Victor S. Fredenhagen, Offenbach a. M. T. 5. 04. 84d. S. E18 427. Verfahren und Einrichtung zum Leersaugen von Saugbaggern und Bagger— prahmen unter Benutzung von Wasserströmen. Fa. J. en 8. Smit, Nieum Lekkerland, Niederl.; Vertr.; C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 28 8 63.
s6b. J. 6804. Jacquardmaschine für Namen⸗ weberei. Justus Jacobson, Fulda. 26. 5. 02. S6G6b. S. 19 073. Messerbewegung für Ge— schlossenfach⸗Schaftmaschinen. Sächsische Ma⸗ schinenfabrik vorm. Nich. Hartmann, Att. Ges., Chemnitz 29. 1. 04.
Ss6Gc. T. sSsSG72. Webstubl mit Vorrichtung zum Verdichten der Schußspulen. Tissage de Coton „La Coriandre“, Société Anonyme, — 5 8: Vertr.: Georg Benthien, Berlin RW. 6.
27) Zurücknahme von Anmeldungen.
2. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent, sacher zurückgenommen. 12a, M. 22 Soz. Vorrichtung zur Verhinderung des gleichzeitigen Niederdrückens mehrerer Tasten eines Tastensatzeg an Kontrollkassen u. dgl. 21. 7. 04. S2b. 3. 32932. Schleudermaschine mit mehr⸗ teiliger Trommelachse, deren unterer, die Trommel tragender Teil pendelnd in einem Kugellager auf— gehängt ist. 4 5 O4.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen 2 .
Ec. FK. 25 855. Zeitstromschließer für elektris Leitungen. 8. 8. 04. n 66 .
254. R. 18 837. Wellenlager für maschinen u, dgl. 4. 8. 04. Ge. D. 12 818. Vorrichtung zum automati—⸗ schen Betrieb von Musikwerken mittels eines von einem Heißluftmotor betriebenen Gewichtswerkes. 11. 8. 04. 57d. M. 25 018. Geweberaster; Zus. z 145 8669. 8. 8. 04. . Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanjeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 2b. R. 15 SO. Vorrichtung zum Teilen und Abmessen von Teig u. dgl. 10. 12. 03. 6f. S. 29 273. Selbsttätiger Biersxundapparat mit Quecksilbermanometer. 26. 11. 603.
E4Ae. R. 17 454. Bewegungsvorrichtung für Steuererzenter. 28. 9. 03.
21g. V. 4780. Vorrichtung zur Vermehrung der Luft in Vakuumröhren mittels Hilfskathode und gasabgebender Hilfsantikathode. 17. 9. 03.
223d. L. 16 336. Verfahren zur Herstellung von Leuchtstoffen. 1. 12. CQ. .
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet
en Beginn der Dauer des Patents.
Nr. I57 387 bis 473.
Wirk⸗
Pat.
und Polier
4a. Glühkörpers an Invertbrennern. Berlin, Paulstr. 9. 31. 1. 03. 6b. 157 413. Verfahren zur Herstellung von englischen Bieren, wie z. B. Ale, Stout und Porter unter Anwendung von Kulturen einer neuen Gruppe von Sproßpiljen (Brettanomyces). Niels Hjelte Claußen, Kopenhagen; Vertr.: Pat⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 2, 6f. 157 466. Manæmetrischer Spundverschluß mit in den auffteigenden Schenkel eingebauter Tren⸗ nungswand. Heinrich Barczewski, Langfuhr b. Danzig. 17. 2. 04. 2c. 157 4142. Maschine zur Herstellung Flaschenkapseln, die mit einem Dichtungsring ver sehen werden. Lewis Ftalling, Baltimore; Vertr.: C. Pataky, E. Wolf u. A. Sieber, Pat. Anwälte, Berlin 8 42. 15. 4. O2. Ze. 157 443. Maschine zur selbsttätigen Her ⸗ stellung von Nähnadeln. International Needle Company, New York; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat ⸗Anwaͤlte, Berlin RW. 7. 12. 4. 99. se. L57444. Mit Preßluft arbeitender Ent⸗ stäuber für Teppiche u. dgl. John Strother Thurman, St. Louis; Vertr.: M. Mintz, Pat.« Anw., Berlin W. 64. 4. 3. Oz. ͤ Sm. 157 467. Verfahren zum Färben von Chronleder. Dr. Wilhelm Epstein, Frankfurt 2. M., u. Dr. Emil Rosenthal, Berlin, Chaussee⸗ straße 26. 27. 3. CO2. E2Za. 157 391. Vorrichtung an Zentrifugal⸗ apparaten zur gegenseitigen Einwirkung von Gasen und Flüssigkeiten. Eduard Theisen, München, Maria⸗Theresiastr. 5. 27. 5. O2. K2zi. 157 493. Verfahren zum Lagern und Versenden von Kohlensäure in fester Form. Gebr. Heyl E Co. G. m. B. H. u. Dr. Adolf Wultze, Charlottenburg, Salzufer 8. 12. 2. 63. ; 1ZBa. 157 42320. Dampfkessel mit übereinander angeordneten, den Heizraum bis zum Rost um— schließenden Schlangenrohren. Fa. F. X. Komarek, Wien; Vertr.! R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin RW. 6. 19.1. 04. E38. 157 392. Zylindrischer Schiffekessel mit Flammrohren und Ueberhitzern in einem angebauten Flammkasten; Zus. z Pat. 155 852. Conrad Rosenberg,. Bremerhaven. 20. 65 63. 138. 157 414. Dampfwasserableiter, bei welchem das Auslaßorgan durch Kirpen eines Sammel- bebälters geöffnet wird, welcher auf zwei in den Behälter mündenden, zur Zu! und Ableitung des Dampfwassers dienenden Hohljapfen gelagert ist. James Bonar, Pittsburg. V. St. .; Vertr.: 5. C. Glaser, L. Glaser, D. Hering u. E. Peitz, dat. Anwälte, Berlin SW. 68. 30. 7. 9. EDe. E57 426. Rohrreiniger für Wasserrohr⸗ kessel mit Vorschneidekopf und mit einer von Hand oder durch Maschinenantrieb zu drehenden Schrauben⸗ spindel. Paul Römer, Ruhrort. 8. 9. 03. 14g. 157 431. Kondensator mit selbsttätiger Abführung. Fritz Groß, Schöneberg b. Berlin, Sedanstr. 13. 15. 4. C02. I5a. 157 1468. Schließzeug mit an Keilflächen des Steges und Schließstückes geführter Keilmutter. Victoria⸗Werke Akt. Ges., Nürnberg. 23. 6. 03. 15g. 157 415. Vorrichtung zum Umschalten jedes einzelnen mit zwei Typen bersehenen Tvpen— bebels an Schreibmaschinen. Carl stührt, Nürn⸗ berg, Allersbergerstr. 57. 15. 11. 63. Cöi. 157 445. Kopiervorrichtung. Ferdinand Neubürger, Charlottenburg, Kantstr. 27. 24. 5. 03. 156. 57 404. Verfahren zum Trocknen von Farbdrucken durch Einstauben mit Trockenpulvern. — Rudometoff, Leipzig, Schützenstr. 1. 1. Un. 8a. 157 446. Verfahren und Vorrichtung zur
157 125. Vorrichtung zum Aufhängen des Erwin stramer,
vor Li