l607 30] Aitenburger Actien Brauerei.
Die Aktionäre der Altenburger Actien. Brauerei werden hierdurch zur 33. ordentlichen General⸗ versammlung, welche Donnerstag, den 8. De-
ember 1904, Nachmittags 4 Ühr, im Gast⸗ hofe zum Preußischen Hofe hier stattfinden soll, ergebenst eingelagen.
Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäfts⸗
berichts und der Bilanz auf das Geschäfisjahr 1905/94 und Beschlußfassung über Erteilung der Entlastung und Verteilung des Rein« . 2) Antrag der Gesellschaftsorgane auf
rhöhung des Aktienkapitals der Gefellschaft um 550 C00 MS in 350 Aktien zu je 1000 410 und entsprechende Abänderung der §§ 5, 6, 7, 8. 17. 20. 25 des Statuts; 3) Neuwahl zweier
Mitglieder des Aufsichtsrats an Stelle der“
turnusgemäß ausscheidenden Herren Rentner M. Roedel und Kaufmann Alw. Gever hier. Behufs Erleichterung der Legitimation für die Generalversammlung können die Aktien in der Zeit vom 5. bis 7. Dezember bei der Gesellschafts kasse oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit Anstalt Lingke . Co. hier oder bei einem Notar gegen Depositenschein hinterlegt werden. Der gedruckte Geschäftsbericht wird vom 22. No⸗ vember ab von dem Gesellschaftsvorstand und der Allgemeinen Deutschen Credit -Anstalt Lingke & Co. hier unentgeltlich ausgegeben werden. Altenburg, am 11. November 1904. Der Auffichtsrat.
Hase.
60792]
Berliner Unions⸗Brauerei. Bilanz pro 30. September 1904.
Aktiva. Grundstücke . laut Buch Gebäude.. .
Abschreibung 100.6.
K 3
2 429 497 — 24 223 2
2 405201 21 12 139 72 II 336 — 2366 80
105 769 20 5561 20
16. S189 372
2 417 691 Lagerfässer laut Buch Abschreibung Hö /o. .
Zugang 111330 Maschinen und Geräte laut Buch
Abschreibung 100. .
z07 947 360794 70 277 192 530 18 236 14 Kühlanlage laut Buch 54 S5 - Abschreibung 1000 . 21418610 Elektrische Anlage U ⸗ laut Buch Abschreibung 1000.
295 739 04 49 37490
ö1 054 — 5 10963640 15 JaI8 G5 Zugang 310904 Wagen und Geschirre 1 laut Buch
6. 32 hi0 Abschreibung 10 ½ .
3251 * 29 259 950 239335 215 401 11 184 880 I vd —
10 650 2 21 300 — 14851 20 66 99 — 16690 e. 49799 —
27 1512 76 990 —
16 Mo. —
——— —
Mobilien . laut Buch Abschreibung 100, .
Zugang 226 586 Nera Ffaffẽt
Abschreibung 3320/0.
36 151 Pferde. Abschreibung 250690. Zugang resp. Abgang Extraabschreibung. 66 950 Vorausbezahlte Versiche⸗ rungsprämien . Hypothekendebitoren. Kontokurrentkonto: Debitoren: Bankgut⸗ baben, Depots ꝛc.. Kreditoren: Liefe⸗ 3,
5366 133 219 z84 3671
85 38017 T5 Fe s
24 163 3] dd i
26 167233
Außenstände für Bier 2c. bei der Kundschaft
Abschreibung Zweifel 611 651 Grundstück und Gebäude in Potsdam laut Buch Abschreibung 10 ..
za oz 49 341650 15 r
ab Hypotheken... 250 000
Mobilien in Potsdam ; laut Buch 13 208 Abschreibung Ho. 1320 Grundstück und Gebäude in Spandau laut Buch Abschreibung 19,½ ..
76 302 7163 75 539
ĩ 51 000 24 539 500 46084 10 554
2569 602 231 954 24 654 25 7651
21168 5 606 610
ab Hypotheken ..
e s ü
Bestände: Bier Geiste und Mali.. Hopfen Kohlen, Pech, Fou— J Flaschenbier, Flaschen ꝛe.
3 0000090 16009000 — 206 995 330 —
568 879 230 495
Akitenkavital Hypotheken Reservefonds Dividendenscheine, rückständig . ... Kontokurrentkonto:
Guthaben von Kunden, Personal ꝛe. Netteüberichuß
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
sredit. 43 3
10240 817 678 66 017 22 620 237
Debet. Mp0
Per Vortrag vom vo— rigen Jahr. Mie rkon ll Ausschanklokalekto. Flaschenbierkonto Dubiosenkonto .. Hypothelenyinsenkto. Agio⸗ u. Interessen⸗ konto Reparaturenkonto. Gebãlterkonto .. Geschäftsunkosten⸗ konto Steuern- und Ver⸗ sicherungenkonto. Gespannunkostenkto. Amortisationskonto: Abschreibungen Gewinnsaldo ...
68 000
17738 80 823 58 880
131 ö
41 36500 115 61165]
170 01633 336 166 . gls 794 23 916 79423
Die vorstehende Bilanz sowie das Gewinn und Verlustkonto sind von uns in eingehender Weise geprüft, für richtig und init den ordnungsmäßig geführten Büchern übereinstimmend befunden worden.
Berlin, den 30. Oktober 1904.
Die Revisionskommission. Sigmund Salomon, gerichtlicher Bücherrevisor. Paul Kahle. L. A. Solling.
Die für das Geschäftsjahr 1903. 1904 auf Goso festgesetzte Dividende gelangt von heute ab bei dem Bankhause Julius Samelson, hier, Unter den Linden 33, der Mitteldeutschen Creditbank, hier, Behrenstraße 2, sowie bei dem Dresdner Bankverein in Dresden, Chemnitz und Leipzig und bei dem Bankhause Carl Solling Co. in Hannover zur Auszahlung.
Berlin, den 14. November 1904.
Berliner Unions⸗Brauerei. Bonwitt. Wild.
oo? 93) Berliner Unions⸗Brauerei.
Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht z. Zt. aus den Herren . Konsul Julius Samelson — Berlin, Vorsitzender, Konsul Carl Solling — Hannover, Rentier Arnold Panofsky — Berlin, Rechtsanwalt Max Chodziesner — Berlin. Berlin, den 14. November 1904. Die Direktion. Bonwitt. Wild.
60864 — Kulmbacher Export⸗Brauerei
„Mönchshof“ Aktiengesellschaft.
Die zwanzigste ordentliche Generalversamm⸗ lung unserer Aktionäre findet Sonnabend, den 17. Dezember 19041, Nachmittags 3z Uhr, im Verwaltungsgebäude der Brauerei in Kulmbach
statt. Tagesordnung:
I) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung für das 20. Geschäftsjahr, des Ge⸗ schäftsberichts der Direktion und des Berichts des Aufsichtsrats.
2) Beschlußfassung über die Bilanz und über die Verwendung des Reingewinns.
3) Beschlußfassung über die Entlastung des Auf⸗ sichtsrats und der Direktion.
4) Wabl zum Aussichtsrat.
Aktionäre, welche in der Generalversammlung das Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien späte⸗ stens am 12. Dezember 1904 bei der Gesell⸗ schaftskasse in Kulmbach oder bei der Dresdner Bank in Dresden oder bei der Kgl. Filialbank in Bayreuth zu hinterlegen und sie in dieser Hinter⸗ legung bis nach der Generalversammlung zu belassen. Die von der Geschäftskasse der Gesellschaft oder der Dresdner Bank in Dresden oder der Kgl. Filialbank in Bayreuth hierüber ausgefertigte, die Anzahl der Stimmen beurkundende Erklärung legitimiert zur Stimmenfübrung in der Generalversammlung. An Stelle der Aktienurkunden können auch Depolscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars hinterlegt werden. Jede Aktie gewährt eine Stimme.
Die gedruckten Geschäftsberichte nebst Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen vom 30. No⸗ vember 1904 ab bei der Gesellschaftskasse in Kulm⸗ bach zur Einsicht der Aktionäre auf.
Kulmbach, den 15. November 1904. Kulmbacher Export⸗Brauerei „Mönchshof“ Attiengesellschaft.
Der Aufsichtsrat.
Kommerzienrat Wilhelm Meußdoerffer,
Vorsitzender.
sossé! Brauereigesellschaft vormals S. Moninger Karlsruhe.
Hierdurch laden wir unsere Aktionäre zu der am Montag, den 12. Dezember 1901, Vormittags EI Uhr, im Lokale der Handelskammer dahier stattfindenden L. ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst ein.
Tagesordnung:
I) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats über das Geschäftsjahr 19031901 und Ge— nehmigung des Rechnungsabschlusses.
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗ gewinns und Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung teilnehmen wollen, haben gemäß § 20 der Statuten ihre Aktien späteftens bis 8. De- zember 1994, vor 6 Uhr Abends, entweder bei der Gesellschaftstafse oder bei den hiesigen Bankhäusern Filiale der Rheinischen Credit bank, Veit L. Homburger, Straus Æ Co. zu hinterlegen, wogegen eine Eintrittskarte zur General⸗ versammlung ausgefolgt wird An Stelle der Aktien kann bis zur genannten Zeit auch die Bescheinigung eines Notars über die bei diesem deponierten Aktien bei dem Vorstande hinterlegt werden. starlsruhe, den 14. November 1904.
Der Aufsichtsrat.
5 606 610
K. A. Schneider.
60823
Fergschloßbrauerei Actiengesellschast.
Auf Grund des § 29 unseres Statuts werden die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zur ordent⸗ lichen Generalversammlung auf Montag, den 12. Dezember 19094, Vormittags A1 Uhr, in Berlin im Hotel Kaiserhof, Gingang Wilhelm⸗ vin ergebenst eingeladen.
agesordnung: I) Bericht über die Geschäfts⸗
lage und Vorlegung der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das letzte Geschäftsjahr. 2) Bericht der Rebisoren. 3) Dechargeerteilung. 4 Wahl in den Aufsichtsrat. 5) Wahl der Revisoren.
Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General⸗ versammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien oder die von der Reichsbank über dieselben ausgestellten Depotscheine nebst einem doppelten Verzeichnis der Aktien bis zum 9. Dezember 1804 im Ge— schäftslokal unserer Gesellschaft, S., Hasen⸗ haide 108/114 oder bei der Effektenkasse der Deutschen Bank hier, Vormittags 9 bis 12 Uhr, niederzulegen. ö
Berlin, den 14. November 1901.
Der Vorfitzende des Aufsichtsrats: H. Maas.
60620
Der Aufsichtsrat der Aktiengesellschaft Bergbau— gesellschaft Teutonia zu Hannover hat die Einzahlung der dritten Rate von 25 o auf die dritte Aktien emission per A0. Januar 1905 beschlossen.
Die an dieser Emission beteiligten Aktionäre der genannten Gesellschaft werden deshalb unter Hinweis auf 87 des Gesellschastsstatuts hiermit aufgefordert, diese Einzahlung mit 250 ½ vro Aktie bis zum genannten Zeitpunkte an das Bankhaus A. Spiegelberg in Hannover für Rechnung der Gesellschaft zu leisten.
Sannover, den 15. November 1904.
Actiengesellschaft Bergbaugesellschaft Teutonia.
Der Aufsichtsrat. Oscar Schrader.
60614
Aktien⸗Stärke⸗Fabrik Glüsingen.
Bilanz vro J. August 190 4.
Aktiva. Grundstückekonto Gebãäudekonto Maschinenkonto Inventar⸗, Tiefbr. und Wegekonton. Vorrãte
„66. sg
zb go
31 16
11 25
15156
5 Iz
z6 65
— DTTß
Aktienkapital vpothekenkonto Reservefondskonto
Kreditoren
66 000 12000
10 000 —
7 084 62
20 3 63 1185 41966 Geminn⸗ u. Verlustkonto pro 1. August 1904.
Debet. 66 39
An Kartoffelnkonto 67 873 28 Ankostenkonto 23 01921 Abschreibungen n 3 15 2 36 20 335 oa 14 341233 114542 53
Per Einnahmekonto
Der Vorstand. Prange. Hamel. Schulz.
7 Erwerbs. und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
steine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
Nachdem der bisherige , Geh. Justizrat
60787
Steinbach in Magdeburg, krankheitsbalber die Ge— schäfte des Vorsitzenden der Auwaltskammer niedergelegt hat, sind am 5. November d. Is. in den Vorstand . Mitalieder gewählt worden:
1) Geb. Justizrat Bennecke in Naumburg a. S. zum Vorsitzenden,
2) Justizrat Tollkiemitt daselbst zum stellver⸗ tretenden Vorsitzenden, uh Geh. Justizrat Kortum daselbst zum Schrift⸗
rer, 4) Justizrat Föhring in Halle a. S. zum stell⸗ vertretenden Schriftführer, 5) der Geheime Justizrat Frenkel in Dessau, 6) der Justizrat Bindewald in Magdeburg, 7) der Justizrat Herzfeld in gal a. S., 8) der Justijrat Huschke in Erfurt, 8) der Justizrat Panse in Erfurt, 7 der Justizrat Kossinna in Nordhausen, 11) der Justijrat Krüger in Halberstadt, 4) der Justizrat Dr. Fromme in Halberstadt, 13) der Justizrat Steltzer in Torgau, 14 der Justizrat Staude in Stendal. Der Geheime Justizrat Steinbach hat sich bis zum Ablauf der Wahlperiode den Verbleib im Vorstand vorbehalten. Naumburg a. S., den 9. November 1904. Königliches Oberlandesgericht.
bo s30)
In die Liste der bei dem biesigen Landgericht zu— gelassenen Rechtsanwälte ist der die e Max Grüning mit dem Wohnsitz in Allenstein einge⸗ tragen worden. llenstein, den 14. November 1904.
Königliches Landgericht.
(607 86] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Böning zu Itordhausen ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Nordhausen, den 12. November 1904.
60785 In Lie Liste der beim unterzeichneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen worden; Nr. 8. Sprenger, Louis, Rechtsanwalt, Wohnsitz Weißenfels. Weißenfels, den 12. November 1904. isn alice Amte erich.
60784 Bekanntmachung. ö
Der Rechtsanwalt Max Schlederer ist wegen Aufgabe der Zulassung bei dem Königlichen Amts gericht Friedberg in der Anwaltsliste dieses Gerichtz gelöscht worden.
Friedberg, den 14 November 1904.
K. Amtegericht. Grattenthaler, K. Oberamtsrichter.
11 /// ä / //
9) Bankausweise.
Feine.
10) Verschiedene Bekannt. machungen.
607 82 Bekanntmachung.
Von der Deutschen Effekten und Wechselbank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von Pesos 3 390 800, — Bonds der H ten Serie der 5 o inneren amortisierbaren Schuld der . Staaten von MexEgo zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 14 November 1904.
Die Kommission für Bulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
60780 Bekanntmachung. Die Allgemeine Deutsche Credit⸗-A nstalt in Leipzig hat den Antrag gestellt: nom. M 30 000 000, — neue, auf den Inhaber lautende Aktien der Dresdener Bank, mit halber Dividendenberechtigung für das Geschäftsjabr 1904,
zuzulassen. Leipzig, am 12. November 1904.
Die Bulassungsstelle für Wertpapiere
an der Boͤrse zu Leipzig. Aßmann, stellv. Borsitzender. Dr. Kiefer, Börsensekretär.
ö Geschlechtstag der Familie von Helldorff.
Die von Johann Heinrich von Helldorff ab— stammenden Herren von Helldorff werden in Gemäß—⸗ heit des Familienstatuts zu dem am Sonnabend,
zu Halle a. S. in dem Hotel zur „Stadt Hamburg“ stattfindenden Geschlechtstag hiermit eingeladen. Zur Verhandlung kommen außer der Mitteilung über erteilte Konsense und geschäftliche Mitteilungen I) Mitteilung über die unter 29. September 1904 durch Beschluß des Königlichen Oberlandes«
1 ö. Januar 1904 verlautbarten Familien- uß. 2) Beschlußfassung über Genehmigung von Aende—
auf demselben.
Otto Heinrich von Helldorff. Karl Heinrich von Helldorff.
(52118
getretenen Firma
G. m. b. g., Hamburg,
Spaldingstr. 75, aufgefordert, anzumelden. Der Liquidator: Ernst Salomonsohn.
60824
melden. Berlin, den 15. November 1904. Jo hannes Ziel ke, Liquidator, Hornstr. 1I.
60? s 1]
Preußische Boden ˖ Credit Actien Bank. Status am 321. Oktober 1904.
Aktiva. ö
Kassa und Wechsell! .. 3740 842. 97 Guthaben gegen EGSffektenbe⸗
deckun 8 235 009. —
Fffektenbestand 2610317. —
Darlehen auf Hypotheken... 4659 188. 25
Debitores ö 553 889. 6
Erworbene Hypotheken abzügl. .
amortisierter Beträge... 3246 954 242. h5
Kautionseffektendepot .... 132 000. —
= 500 00. é 655 200. S6 341840679.
60
Eigenes Bankgebäude .... Pensions⸗ u. Sparfondsanlagekto.
82 S*
Aktienkapital
Reservefonds .. Extrareservefonds Amortisationszuschlagsfonds 16. Amortisationszuschlagsfonds II. Disagio⸗ und Zinsreserve .. Agiokonto gemäß § 26 des Hypo⸗ thekenbankgesetzeg.... Pensions⸗ u. Sparfondsreserve Unkündbare Hypothekenbrief e.. , Kautionen ö Dividenden und Coupons... Kreditores
2
gg8 Ot6.
88 800. — 683 h30. 294 133 766. 132 000. 1735484. 1690780. 5195 2355.
— — n r das beg. 80
Königl. Amtsgericht.
Die Direktion.
zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse
den 17. Dezember 1904, Mittags 12 Uhr,
gerichts zu Naumburg erfolgte Bestätigung des
rungen im Bestande des Fideikommiß Wohlmir⸗ 4 stedt und der Aufnahme einer Fideikommißschuld
Bedra und Schwerstedt, den 14 November 19604. ;
In Gemäßheit des S 65 Absatz ? des Reichsgesetzz ;, betreffend Gesellschaften mit beschränkter Haftung, werden hierdurch die Gläubiger der in Liquidation
Union, Allgemeine Melassefutterfabriken,
etwaigẽ Anspriche
Die Gläubiger der aufgelösten Firma Lindenhospi;⸗ G. m. b. H. in Berlin werden aufgefordert, sich u
M 271.
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 17. November
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,, Güterrechts.,, Vereins,, erf e ce s., Zeichen., Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren
1904.
onkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekannfmachungen der Cisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. mn. 270
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten an dem bejeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ift jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der ö ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 5 ; . 2 576. Vorrichtung an Teigteil⸗ maschinen mit heb⸗ und senkbarer Bodenplatte und letztere durchdringenden Messern zum Aufrechterhalten des durch die Bodenplatte auf den Teig ausgeübten Druckes; Zus. z. Pat. 150 663. Haagen Rinau, Bremen. 10. 3. 04.
44. V. 5542. Vorrichtung zur sötbaren Be— festigung von Lampenglocken. Vereinigte Metall warenfabriken A.-G., vormals Haller Co.,
Berlin. 17. 5. 04. . Ic. B. 35 293. Rohrkuppelung für Gas⸗ Frankfurt a. M.,
leitungen. Adolf Bachner, Werftstr. 16. 24. 9. 933. . . 48. A. 10713. Düse für Bunsenbrenner. Friß Altmann, Berlin, Reichenbergerstr. 154. 10.2 04 4g. S. 29169. Spiritus brenner. Erich Henninges, Charlottenburg, Herderstr. 2, u. Friedrich Wuntsch, Cuvrystr. 20, u. Eugen Holy, Oranien⸗ straße 23 a, Berlin. 29. 10. 02. 7b. W. 19 810. Verfahren zur Herstellung von Heiz- und Kühlkörpern, Kondensatoren und Dampfkesseln aus Walzprofilen. Rudolf Mewes, Berlin, Pritzwalkerstr. 14 30. 10. 02. . 8b. W. 21 8283. Glättvorrichtung mit Mit- läufer und Glättwalze für schlauchförmige Wirk- waren u. dgl. Fritz Wever u. Union Special⸗ Maschinenfabrik G. m. b. S., Stuttgart. 9g. 2. 04. 8f. H. 22 532. Stoffmeßmaschine. Josef Höck, irt, Vertr.. M. Hirschlaff, R. Scherpe u. Dr. Michaslis, Pat⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 4. 3. 04. gn. F. 17 776. Neuerung in dem Verfahren des Indigodruckes; Zus. z. Anm. F. 17620. Farb- werke vorm. Meister Lucius . Brüning, Höchst a. M. 7. T. 03. - 8. 18 897. Doppelbürste zum Auftragen und Verreiben zweier verschiedener Schmier⸗ oder Putzmittel; Zul z. Pat. 136270. Freudenthal X. Eo. . Gösn. 24. 8 Ha. z 124. A. II 015. Verfahren zur Darstellung von Phenyläther-o-carbonsäure; Zus. z. Pat. 150 323. . für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 30.5. 94 1589. M. 25 741. Vorrichtung zur schrittweisen Bewegung des Papierwagens in der einen oder anderen Richtung an Schreibmaschinen. Louis Meyer, New Jork, u. John Benjamin Losey, Groton, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NR,, 1 und Einwalzen von Straßendeckmaterial. Timmermanns, Recklinghausen. 15. 2. 014. 20f. F. 18 393. Keilbremse für Fahrzeuge ein⸗ . Feldbahnen. F. Fleiß, Schelecken, Ostpr. 6 f. 220i. A. LI 0s. Einrichtung zur Verminderung der Selbstinduktion bei mit Wechselstrom betriebenen Signalstellvorrichtungen. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 24. 6. 04. 20i. M. 24 826. Verfahren zur Herrichtung von Rillen Schienen für Eisenbahn-Gleiskreuzungen, in welchen die Spurkränze zum Tragen gelangen. Fran, . Charlottenburg, Grolmanstr. 34/35. 20k. M. 25 608. Von oben zu beschleifende Fahrleitung für elektrische Eisenbahnen. Maschinen—⸗ fabrik Oerlikon, Oerlikon b. Zürich, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz. Pat Anwälte, Berlin 8W. 68. 6. 6. 04. 201. J. 7615. Einrichtung, durch welche im Falle des Entgleisens der Stromabnehmerrolle elektrischer Fahrzeuge die Rolle selbsttätig herab⸗ gezogen und gleichzeitig auch die Luftbremse in Tätigkeit gesetzt wird. International Trolley Controller Eo., Syracufe, New Jork, V St. A. Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwaälte, Berlin 8W. 61. 1. 12. 03. 2THa. A. 10 997. Luftleiter zur Uebertragung don Energie in den Raum für die Zwecke der Funkentelegraphie o. dgl.; Zus. z. Anm. A. 9795. Alessandro Artom, Turin, Ital.; Vertr.: A. Loll u A Vogt. Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 26. 2. 04. Ta. A. II 247. Luftleiter zur Uebertragung von Energie in den Raum für die Zwecke der Funkentelegraphie o. dgl; Zus. 3. Anm. A. 97 9h. Alessandro Artom, Turin, Ital.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat ⸗Anwälte, Berlin W. 8. 25. 5. 04. 2Ha. A. 11 306. Klinkenstreifen. Att. - Ges. Mix . Genest, Telephon u. Telegraphen⸗ Werke, Berlin. 5. 9. 04. ; 2a. S. 18 954. Anordnung für Fernsprech⸗ schaltungen insbesondere auf Vermittelungeämtern zur Verhinderung des im Hörer beim Anruf mittels Magnetinduktoren u. dgl. entstehenden knatternden Geräusches. Siemens Æ Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 26. 10. 03. 2Ac. A. 10 553. Selbsttätiger Ausschalter. Agen eine Elektricitäts. Gesellschaft, Berlin. 2 J. O3. 2e. E. 10 082. Kontaktfinger für elektrische Schaltapparate. Elektrizitäts Akt. Ges. vorm. W. Lahmeyer X Co., Frankfurt a. M. J. 5. 04. 2IC. K. 26 941. Quecksilberschalter mit Unter ˖ brechung des Stromes jwischen Quecksilber und
ilhelmstraße 32,
Vorrichtung zum Ausstreuen
93 Von.
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Quecksilber durch eine Isolierwand. Kuhlo, Berlin, Potsdamerstr. 92. 10. 2Ec. W. 22 225. Elektrischer Widerstand. Thomas Edgar Weaver, Manchester, Engl; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Hamburg 1. 6. 5. (4.
21e. W. 22 702. Schutz ⸗ bzw. Abdeckvorrichtung für Erdkabel. Otto Wilhelmi, Küsnacht b. Zürich; Vertr.: Hans Friedrich, Pat. Anw., Düsseldorf. JL. 9. 04. 218. A. 11 337. Wendepol für elektrische Maschinen. Allgemeine Elektrizitäts Gesell⸗ schaft, Berlin. 17. 93. 04.
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2Id. F. 18 365. Lamellenkern für Mantel⸗ transformatoren. Charles Le Geyt Fortescue, Wilkinsburg b. Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: . Schmidt, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 218. M. 25 530. Magnetinduktor mit einem in einer festen Drahtspule sich drehenden oder schwingenden Anker. Dr. Adolf Hommel, Zürich; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 46. 24. 5. 04
2d. S. I5 622. Frequenzumformer. Secondo Sacerdote, Vaprio d Adda; Vertr.: Pat Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 4. 11. 0.
2Ie. A. II 057. Amperestunden⸗Motorzähler für Gleichstrom; Zus. z. Anm. A. 10 402. Allgemeine Elektrieitäts-Gesellschaft, Berlin. 14. 6. C04. 21e. C. 12 168. Tarifelektrizitätszähler. Com⸗ pagnie pour la Fabrication des Compteurs et Materiel d'usines à Gaz, Paris; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.“ Anwälte,
München. 17. 10. 03. 21f. S. 18 687. Verfahren zur Herstellung von Glühlampen mit Metallglühfäden; Zus. 3. Anm. S. 18170. Siemens Halske Akt. Ges., Berlin. 2. 11. 6. ᷣ 21f. S. 19 379. Verfahren zur Herstellung von Glühlampen mit Metallglühfäden; Zus. z. Anm. S. 18170. Siemens C Halske Akt.⸗Ges. , Berlin. 5. 4. C4. 215. Sch. 22 676. Glühlampe mit Metall⸗ 6 Dr. Ludwig Scholvien, Grünau, Mark. 9 01 ; 2DTa. K. 26 356. Verfahren zur Datstellung beizenfärbender o-Oxyazofarbstoffe. Kalle Co., Biebrich a. Rh. 26. 11. 63. 22d. A. E10 769. Verfahren zur Darstellung gelber Schwefelfarbstoffe. Aktien ⸗Gesellschaft für Anilin ⸗ Fabrikation, Berlin. 29. 2. 04. 248. T. 9220. Staubfangvorrichtung für Müllverbrennungs⸗ und ähnliche Oefen. Gustav Tauer, Berlin, Emdenerstr. 389. 3. 10. 603. 26c. R. I8 856. Karburiervorrichtung, bei der die Verdunstung in einer mit porösen Körpern ange— füllten und mit poröser Flüssigkeitszuleitung versehenen Kammer stattfindet. Emile Raynaud, Spy u. Frangois Raynaud, Tessenderloo, Belg.; Vertr.: F. C. Glaser, X Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 16. 02. 268. B. 32 012. Schleuderapparat zum Rei⸗ nigen von Gas unter gleichzeitigem Ansaugen und Weiterbefördern desselben. Ad. Bouvier, Lyon, u. Fa. Sautter Harls C Co., Paris; Vertr: A. du Bois⸗Revmond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 3. 7. O2. 28b. T. 7954. Schabevorrichtung für Häute⸗ schabemaschinen; Zus. z. Pat. 149 984. Turner Tanning Machinery Company, Boston; Vertr.: 5 C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, at. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 13. 1. 02. 29a. B. 31965. Walzenpaar zum Vorbereiten faserhaltiger Pflanzenstengel, namentlich Ramie, für das Schwingen. Charles Louis Jules Bertin u. Société française de Ramie, Paris; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat. Anw., Berlin NW. J. 21. 6. 92. 321k. M. 21 808. Deckelverschluß für Nacht⸗ eschirre, Speigefäße Abortkübel u. dgl. Vinzenz üller, Grottau; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw., Görlitz. 25. 1. 94. 241. B. 35 956. Tischleiter. Jean Blumen furth, Cöln, Cleverstr. 11. 16. 12. 03. 35a. Sch. 20 291. Einrichtung zum Ver⸗ hindern des Zustandekommens unzulässiger Ge— schwindigkeiten beim Betriebe von Fördermaschinen, Aufiugsmaschinen u dal.; Zus. z. Anm. Sch. 17 6592 u. Sch. 19132. Emil Schwarzenauer, Heidel⸗ g 4. 05 . 26e. J. 6899. Flüssigkeitserhitzer; Zus. 3. In n Hugo Junkers, Aachen, Boxgraben 52. — I. O2. 42e. D. 14 339. Meßgefäß für Flüssigkeiten mit zwei abwechselnd nach einem Flüssigkeits behälter und einem Flüssigkeitsauslaß zu öffnenden und zu schließenden Meßkammern. H. C. Dehn, Hamburg, Angerstr 20. 26. 1. 04. . Zi. C. II 405. Wärmeregler, bei welchem die Ausdehnung einer Flüssigkeit auf elastische Wan— dungen übertragen wird; Zus. z. Pat. 140 889. Odin Clorius u. Axel Clorius, Kopenhagen; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., u. F. Kollm, Berlin . 8. 17 9 12m. H. 31 831. Einstellwerk für Rechen⸗ maschinen. Grimme, Natalis & Co., Comman ; ditgesellschaft auf Aktien, Braunschweig. 25. 11. 93. 45e. L. E9 475. Augrüchorrichtung für die einturige Kupplung der Knüpfvorrichtung an selbst⸗ bindenden Strohpressen; Zus. z. Pat. 155 916. Hein⸗ rich Lanz, Mannheim. X. 1. 041. 466. S5. 32 139. Elektrisch beeinflußte Steue⸗
Dr. Franz 3. 04.
. beträgt L M 50 5 für das Vie Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
rteljahr. — Einzelne Nummern kosten ZO J. — 30 5.
rung für Explosionskraftmaschinen. Haniel Lueg, Düsseldorf-Grafenberg. 9. 1. 04. 46e. G. 18 247. Schalldämpfer für Explo—⸗ sions⸗ oder andere Wärmekraftmaschinen. Léopold Gautreau, Paris; Vertr. Cduard Franke u.
ear ch birschfed Pat. Anwälte, Berlin XW. 6.
6c. G. 19 376. Magnetinduktor für Explo—⸗ sionskraftmaschinen. Josef Gawron, Schöneberg⸗ Berlin, Barbarossastr. 75. J. 1. O4. 468. D. 13 377. Gasturbine. Otto Deutsch⸗ mann, London; Vertr.; M. Hirschlaff. R. Scherpe ö. . Michaslis, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 47e. F. 18 543. Füllvorrichtung für Stauffer⸗ FS. Georg Feige, Schwelm, Westf. 2. 04. 518d. P. E6 068. Vorrichtung zur Veränderung der Stärke des Hammeranschlags bei mechanisch spielbaren Saiteninstrumenten; Zus. z. Pat. 154 615. Polyphon⸗Musikwerke, Akt. Ges., Wahren b. Leipzig. 9. 5. 04. 5Za. M. 23 518. Vorrichtung zur Unter⸗ stützung der Schwungradwirkung an Nähmaschinen. Georg Meier, Berlin, Scharnweberstr. 51. 18. 5. 03. 5 Za. S. 16545. Nähmaschinensäumer zur Herstellung von Säumen mit doppelten Kanten⸗ umschlägen. Singer Co. Nähmaschinen Akt. Ges., Hamburg. 5. 6. 02. 54d. T. 9554. Einrichtung zur Herstellung von Durchschreibepapierformularen für Durchschreibe⸗ maschinen. Robert de Temple, Düsseldorf, Sand⸗ trägersweg 7. 21. 3. 04. 519. B. 37 869. einem mit absetzender Bewegung über zwei Trommeln geführten Reklamebande. Eugen Braune E
Reklamevorrichtung mit
elebiert werden kann. Akt.⸗Ges. Fried. Krupp, Essen, Ruhr. 24. 3: 04 ö. 22h. M. 22 447. Rückstoßlader mit gleitendem Lauf. Paul Mauser, Oberndorf a. N. 5. 11. 02. 766. D. 14 879. Abzugsvorrichtung für Nadel⸗ stab⸗ u. dgl. Strecken, Kämmaschinen usw.; Zus. z. Pat. 157 6030. Jules Devallse, Roubaix, Frankr ; Vertr: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 7. 7. 04. 76e. B. 35 86. Auf beiden Seiten mit Fangschlitzen versehener Fadenfänger für stetige Spinn. und Zwirnmaschinen. Alphonse Bach, Mülhausen i. E., Köchlinstr. 31. 3. 12. 03. 76c. M. 23 810. Vorrichtung zur Erleichte⸗ rung des Anknüpfens gebrochener Fäden bei Ring— spinnmaschinen. Gustave Van Meurs, Gent, Belg '; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat ⸗ Anw., Görlitz. 3 6 76c. Sch. 22 573. Vorrichtung für Selbst⸗ spinner (Selfaktoren) mit mehreren Spindelgeschwin⸗ digkeiten zur Ueberführung des Spindelantriebriemens von der Scheibe der kleinen oder mittleren auf die der großen Geschwindigkeiten. Oe car Schimmel GC Co., Akt. Ges., Chemnitz. 3. 9. 04. 775. B. 37 088. Schwimmende Gegenstände für Angelspiele. Wilh. Buchwald, Hannover, Andreestr. 14. 2. 5. C04. 788. H. 30 229. Haarhülse zur Herstellung ö Zielfeuern. Gustav H. Herrmann, Schweidnitz. 8 5 03 SLe. S. 19460. Vorrichtung zum Entladen von Schiffen mittels sich selbsttätig füllender Förder gefäße; Zus. z. P. 146 996. Paul Wilhelm Sieurin, Gothenburg, Schweden; Vertr.: E. Schmatolla, Pat.“ Anw, Berlin SW. 1I. 21. 4. 04. S2Za. B. 3591. Vorrichtung zum Trocknen von Heu und Getreide. Hermann Betche, Berlin,
Comp., Hamburg. 10. 8 C63.
55. B. 326581. Verfahren zur Herstellung von zum Füllen oder Beschweren von Papier⸗, Textilfasern u. dgl. geeignetem Gips. William Brothers, Beechwood, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat. ⸗Anw., Berlin. 4. 3 04. 56a. baren Kumten. 58a. verengtem Preßraum. Merrem C. Knötgen, Maschinenfabrik, G. m. b. H., Wittlich. 19. 3. 04.
Wilh. Rütten, Rheydt.
596. J. 7354. Schleuderrad mit einseitigem
Einlauf und zweiseitig angeordneten zylindrischen , . C. H. Jaeger, Leipzig Plagwitz. 596. M. 22 770. (oder Schleudergeblãäse). Vertr.. M. Mintz,
3. 4. ol. . 5 9c. St. S851. Druckluftwasserheber. Theodor Steen, Berlin, Werftstr. 17. 29. 4. 04.
59e. C. EI S79. Rotierende Flügelpumpe. W. E. Cook, Ottawa, Canada; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Pat. Anw., Berlin W. 62. 5. 10. 01. 6e. St. 8032. Befestigung von Laufmänteln für Luftradreifen mit biegsamen, undehnbaren Ein— lagen für eine mit abnehmbaren Seitenringen ver— ,. Felge. Fa. B. Polack, Waltershausen i. Th. 653.
64a. G. 18 636. Flaschenverschluß . Bottle Seal Company, Ltd., urg. 646. J. 7779. Mit Spatel verbundene Vor⸗ richtung zum Entkorken weithalsiger Flaschen. Edwin Briggs Jelks, Quitman, Georgia, V. St. A.; Vertr. Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 10. 3. 04.
646. S. I9 474. Vorrichtung zum Entfernen
Stufen⸗Schleuderpumpe Gaston de Meftral, Paris; Pat. Anw., Berlin W. 64.
loser Korke aus enghalsigen Gefäßen. Josef Slade k,
Privos, Mähren; Vertr.: A. Specht u. J. Stucken⸗ berg, Pat⸗Anwälte, Hamburg. 23. 4. 64.
6854. O. 27 230. Deckskonstruktion für Kriegs⸗ schiffe. The Howland Sherman Syndicate Li— mited, London; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., ö . 12 ol.
68a. B. 327928. Schrank mit Selbstkassierer zum Aufbewahren von Kleidungsstücken u. dgl. Gustav Behnstedt, Berlin, Gr. Frankfurter str. 88. 20. 8. 04. 6 G8b. G. 19594. Türschloß mit Vorlege⸗
stange. Abraham Gülicher, Barmen, Bred derstr. 47.
29. 2. O4. 68b. M. 25 7186. Umlegbarer Toranschlag. Max Maier, Heidelberg, Bergheimerstr. 36. 23. 6. 04. 68rd. A. IHE O74. Türschließer mit Schließfeder und sicherer Führung der Drehspindel durch das An— triebsexzenter für den Kolben der Flüssigkeitsbremse. . Anschütz, Hamburg, Kaiser Wilhelmstr. 16. . 3. C04. 70e. R. 19 794. Rollenpapierbehälter mit Ab⸗ schneidevorrichtung. Wilhelm Reinhard, Gerhardstr. 33. 15. 6. 04 71c. G. 19 417. Streck. und Aufweitleisten mit einstellbarer, zwischen die Leistenteile eingespreizter eder. Socistis Gasiglia, Plesent
18. 1 71e. Berlin, Neue Friedrichstr. I6 7 1c. L. 19 059.
10. 8. 04.
Ewald Langenohl, Wermelskirchen. 11. 1. 04. 7c. M. 25 gs I. Vorrichtung an Aufiwick⸗ maschinen zum Schlitzen der übereinander zu falten den Oberlederteile. Maschinenfabrik „Union“ . G. m. b. H., Leipzig ⸗Stötteritz. 72. K. 272 048. Rohrrücklaufgeschütz, bei welchem das Geschützrohr sowohl zusammen mit der Oberlafette, als auch für sich gegenüber der letzteren
Neue Roßstr. 1.
R. 19 413. Stellvorrichtung an 6. 132 3 01. M. 25 162. Fruchtpresse mit stellenweise
. . The / Sam⸗
21. 7. 03.
Verzinkung 23. 4. 03.
Fr. Harmsen u. A. S. SS OH2Z.
151.
Kiel, 21e. J *
Hannover. ᷣ 42m. 126 070. Aftieselskabet Verm ehrens
Cie.. Regnemaskiner, Kopenhagen.
kita; Vertr.. A. Wi gat. Anw., Ri 3 Da 2 ien A. Wiele, Pat-Anw., Nürnberg ic cfe, rr them . S. 33 562. Aufzwickständer. Paul Hezel, d z 6. . 5 rson des Verfahren und Vorrichtung 5) Aenderungen in der Pe s
zum Einbinden von Schuhweik auf dem Leisten. kee 71. G61 973. Der bisherige Vertreter hat die
Vollmacht niedergelegt.
9. 12. 93.
Sc. F. 19160. Verfahren zur von Hohltrieben. Friedrich Faller, Bad. Schwarzwald.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patemsucher zurückgenommen. 21e. G. E9 321. Gaserzeugen zur Herstellung von Kraft, und Heizgas aus minderwertigem, stark wasserhaltigem Bren nstoff. A1. 7. 04. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Te. C. 10 662. Maschine zur Herstellung von schnurartig zusammenhängenden Drahtnägeln durch Pressen. 1. 8. 04. 20f. H. 30 805. Bremskraftregler mit einer von der Umdrehung der Radachse beeinflußten Schwungmasse an Eisenbahnbremsen. 15. 8. 04. 341i. V. 5 460. Pendelsitz für Schulbänke. 8. 8. 04. 459. D. 14 306. Eingußvorrichtung für Milch⸗ schleudern. 28. 7. 04. . T7 4b. D. 12 120. Geschwindigkeitsmelder; Zus. 3. Pat. 142 723. 28. 7. 04. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. / D. 13 029. Vorrichtung zum Kühlen von
Herstellung Gütenbach,
Luft. 14. 9. 03.
U. 2229. Aufhängung der Fahrleitungen für elektrische Bahnen. 29. 10. 03. 48a. H. 12 858. Verfahren zur elektrolvtischen von Gegenständen aus Eisen usw.
4) Aenderungen in der Person des ö Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. La. 118 322. Josef Bernt Co. u. Wil helm Hüttl, Prag; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin W. 64. ⸗ 7c. 1125 296, 150 378. Fred. Wattae, Stavanger, Norw.; Vertr.: C Fehlert, G. Loubier, Büttner, Pat. Anwälte, Berlin. Chemische Fabrik Flörsheim Dr. H. Noerdlinger, Flörsheim a. M. 123818. Conrad Beensch, Bülowstr. 15116. 20c. 139 363. Jetziger Vertreter: Pat. Anw. H. Neubart, Berlin NW. 6. 128 731. 50c. 110 697. Koch E G. m. b. H., Groß ⸗Buchholz b.
Berlin,
Kassebaum ,
464. 156 686. Daimler Motoren ⸗Gesell⸗
66a. 145 701. Kaiser Co., Cassel.
Vertreters.
2
s6c. 1563 318. Jetziger Vertreter: Georg
Benthijen, Berlin NW. 6.
6) Löschungen. n. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. De: 128 724. Af: 135611. G6: 144146. Gf: 145 356. Te: 138 116. 10: 113978