[63794 Fehmarnsche Zank, Aktien ˖ Gesellschaft in Lig.
Außerordentliche Generalversammlung Sonnabend, den 17. Dezember 1904, Nach⸗ mittags 3 Uhr, in Wissers Hotel.
Tagesordnung: 1) Anträge von 25 Aktionären (8 29 des Stat.)
a. Besprechung und Beschlußfassung, inwieweit die Verwaltung der Fehmarnschen Bank in Burg a. F. für entstandene Verluste verant⸗ wortlich zu machen ist; eventuell Wahl eines Mitglieds, das diese Verluste eintreibt.
b. Besprechung daruber, wann die Liquidation zu beenden ist, sowie über das Gehalt der Liqui⸗ datoren.
2) Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats. Burg a. F., den 25. November 1804. Der Aussichtsrat. A. Fr. Fock, Vorsitzender.
rr f
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur diesjährigen 15. ordentlichen Ge⸗ neralversammlung auf Montag, den 19. De- zember 1904, Vorm. 11 Uhr, im oberen Saale des Prinz Carl“, Halle a. S., Merseburgerstr. 170, ergebenst eingeladen.
Gegenfstände der Verhandlung sind:
1) Entgegennahme des Geschäftsberichts des Vor⸗ stands nebst Gewinn u. Verlustrechnung und Bilanz p. 1903/02.
2) Prüfungsbericht des Aufsichtsratz
3) Beschlußfassung über die Bilanz.
4) Erteilung der Entlastung für den Vorstand und den 5
Halle a. S., den 28. November 1904.
Der Aufsichtsrat
der Aktienbrauerei Feldschlößchen vormals G. K H. Schulze.
Friedrich Kuhnt.
(63304 Geueralversammlung.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am ZI. Dezember a. c., Mittags 12 Uhr, in dem Fabrikslokale stattfindenden ordentlichen General- versammlung eingeladen.
Tagesordnung:
I) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz, Gewinn. und Verlustrechnung pro 1903/04.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, Verwendung des Reingewinns und Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
3) Neuwahl zweier Aufsichtsratsmitglieder.
4) Auslosung zweier Obligationen des Prioritäts— anlebens vom 17. Februar 1891.
Stimmberechtigt sind nur solche Aktionäre, welche sich spätestens am dritten Tage vor der General⸗ ee, ee, bei der Gesellschaft oder der Rheinischen Creditbank in Mannheim, staisers⸗ lautern oder sonst einer deren Filialen über ihren Aktienbesitz ausgewiesen haben.
Faiserslautern, den 25. November 1904.
Der Aufsichtsrat der
Pfülzischen Nühmaschinen und Fahrräder - Fabrik vorm. Gebr. Kayser. Erich Schu ster, Vorsitzender.
63806 Generalversammlung der Mainzer Aktien ⸗Bierbrauerei in Mainz.
In Gemäßheit des § 19 des Gesellschafts vertrages der Mainzer Aktien. Bierbrauerei werden die Herren Aktionäre dieser Gesellschaft zu der Mittwoch, den 14. Dezember ds. Is.,, um 11 Uhr Vor⸗ mittags, in den Geschäftsräumen der Brauerei . ordentlichen Generalversammlung ö . vierundvierzigste Geschäftsjahr hierdurch ein⸗ geladen.
Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben sich spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung über ihren Aktienbesitz durch Vorzeigung der Aktien bezw. des notariellen Hinterlegungsscheines auf dem Geschäfts⸗ bureau auszuweisen. Für diesen Ausweis sind die Aktien nach Nummern geordnet unter Beifügung eines doppelt ausgefertigten Nummernverzeichnisses vorzulegen.
Gegenstände der Verhandlung sind:
1) Berichte des Aufsichtsrats und des Vorstands über die Lage des Geschäfts und die Ergebnisse des abgelaufenen Geschäftsjabres.
2) Bericht der Revisionskommission über die statt⸗ gefundene Prüfung der Rechnung und Bilanz, Genehmigung der letzteren, Beschlußfassung über die Gewinnverwendung und Erteilung der Ent lastung an Aufsichtsrat und Vorstand.
3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats und der Revisionskommission.
Mainz, den 24. November 1904.
Der Aufsichtsrat der Mainzer Aktien⸗Bierbrauerei.
os mn Schlesische Aktien · Gesellschaft für Bierbrauerei n. Malzfabrikation Landeshnt in Schlesien.
Einladung zur sechsten ordentlichen General⸗ versammlung der Aktionäre auf Donnerstag, den 5. Januar 1905, Vormittags 10 Uhr, in den Geschäftsräumen der Gesellschaft in Landeshut
in Schlesien. Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts per 30.9. 1904. 2) Bericht der Revisoren über die Prüfung der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 3) Genehmigung der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung sowie der vorgeschlagenen Gewinnverteilung. ; ) Erteilung der Entlastung an den Vorstand und den Aufsichtsrat der Gesellschaft. . 5) Wahl von 2 Revisoren für die Prüfung der Bilanz von 1905. 6) Ergänzungswahlen für den Aufsichtsrat Die Hinterlegung der Aktien erfolgt, abgeseben von den gesetzlichen Hinterlegungsstellen, gemäß § 14 des Statuts bei den Kassen der Gesellschaft in Landeshut und Hirschberg sowie bei der Firma 3 Rinkel zu Berlin und Landeshut i. Schles., ei dem Schlesischen Bankverein Breslau und der Deutschen Bank in Berlin. Der Aufsichts rat. Robert Gärtner, Generaldirektor,
63782 Duisburger Brauerei Act.⸗Ges. vorm. Gebr. Böllert.
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre gemäß
S 14 der Statuten unserer Gesellschaft u der am
Mittmoch, den 21. Dezember 1994. Vor⸗
mittags 11 Uhr, in den Gesellschaftsräumen statt⸗
findenden XVI. ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst inzuladen Tagesordnung:
I) Bericht des Aufsichtsrats und des Vorstands über den Jahreszabschluß und das abgelaufene Geschãftsjahr. ;
2) Beschlußfassung bejw Genehmigung des Jahres— abschlusses und Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3) Beschlußfassung
ewinns. . 4 ger m ü i des Aufsichtsrats laut 5 16 der Sta⸗ tuten. Die Aktionäre, welche an der General versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens am 15. Dezember 1904, Vsrmittags 10 Uhr, gegen eine als Legitimation dienende Hinterlegunge⸗ quittung bei der Gesellschaftskafse zu deponieren. Duisburg, den 25. November 1904.
Der Vorstand. 6366] Norddeutsche Tertilwerke Aktien. Gesellschaft vormals Jordan Co.
Die Aktionäre werden zu der am Donnerstag, den 22 Dezember 190 4, Nachmittags 23 Uhr, im Bureau des Herrn Dr. Scharlach, Hamburg, Nobels hof, stattfindenden V. ordentlichen General- versammlung hiermit eingeladen. Die Hinterlegung der Aktien hat laut § 15 der Statuten bis zum Dienstag, den 20. Dezember 1904, bei den Herren L. Behrens Söhne, Hamburg, Hermannstr 31, zu erfolgen. Elmshorn, 26. November 1904 Der Vorftand. C. Kübler. W. Jordan. Bock. Tagesordnung: I) Vorlage des Berichts, der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 3) Wahlen jum Aufsichtsrat. Al.⸗G.
(63758 Bilanz am 30. Juni 1904.
über Verteilung des Rein
Gaswerk Britz
Aktiva. 106 *) . s Delbrück Leo & Co. 429 75 Neubaukonto 365 41718 Konzessionskonto 20 000 — Sorgenwegkonto . 29 475 — Gasmesser auf Miete HSausleitungen auf Miete. Gasapparate auf Miete Gasapparate a. Abzah lung. Installationskonto für Mann nn,,
Lagerkonto Debitorenkonto Gewinn und Verlustkonto: Saldovortrag p. 1.7. 1903
S 141 747,90 Verlust per 1903/04 16 219,19
os 40 78v,11 41349, 45 1214 80
36,20
813054
157 96709 656 922 28
Passiva. Kapitalkonto ... K Imperial Continental Gas Association Verschiedene Kreditoren . Amortisationskonto.
270 000 — 251 000 — 911914 126 803 14 656 922 28 Gewinn⸗ und Verluftfonto.
1903 Debet. 1. An Saldovortrag. Juli 1904 36. Juni
Fabrikati ons konto. ; Handlungsunkostenkonton. Unterhaltungskonto . Amortisationskonto .
397817 16703 82 215 331 47 1904 Kredit.
30. Per Fabrikationskonto: Juni gern an Koks, Teer und Ammoniakwasser Gaskonto: 295 547 chm verkauft Gasmessermietekonto 662449, 16
13 919 68 10 397 20
Hausleitungs⸗ mietekonto
Gasayparate⸗ mietekonto
Rente für Auto⸗ maten ⸗ installationen .
Installations. konto. 4M Gasapparate auf Abzahlung . 108 59 Saldo . . 15796709 216 331 42 Berlin, den 10. November 1904. Der Aufsichtsrat. Der Vor stand. Ludwig Delbrück. P. Rudolph. Carl Kruse. Schmiedigen. 63759 . Gaswerk Britz A.⸗G. Wir geben biermit bekannt, daß laut General ,, m,, vom IT. d. Mts. Herr Direktor Ernst Körting ju Mariendorf in den Aussichtsrat unserer Gesellschaft gewählt worden ist. Der Aufsichtsrat besteht nunmehr wieder 4 Mitgliedern, und zwar: 1) Herrn Bankier Ludwig Delbrück, Berlin, 2) Herrn Amts⸗ und Gemeindevorsteher, Bürger⸗ meister 9. D. Gustay Schmiedigen, Britz, 3) Herrn Direktor Ernst Körting, Mariendorf, 4) Herrn Bureauchef Carl Kruse, Berlin. Berlin, den 25. November 1904. Der Vorstand.
165,21
338,75
635,74 3 638 86
3892,44 16.15
aus
63795 Aktienbrauerei Rinteln. Zu der am Sonnabend, den 17. Dezember er., Nachmittags 3 Uhr, im Hotel Stadt Cassel (Bosse) in Rinteln stattfindenden ordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft werden die Herren Aktionäre hiermit ergebenst eingeladen. In der Generalversammlung sind nach 5 27 unseres Statuts, auf den wir verweisen, nur die jenigen Aktionäre stimmberechtigt, welche sich als Besitzer von Aktien oder Depolscheinen bis spä⸗ tefstens am 6. Dezember in der dort angegebenen Weise ausweisen. Am besten erfolgt die Vorjeigung beim Mindener Bankverein Zweiganftalt . oder bei unserer Gesellschaftskaffe hier selbst. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz und Bericht des Vorstandes über das verflossene Geschäfts⸗ jabr. 2) Bericht des Aufsichtsrats. 3) Gewinn⸗ derteilung. 4) Antrag auf Erteilung der Entlastung für den Aufsichtsrat und Vorstand. 5) Neuwahl des Aufsichtsrats. 6) Abänderung des 5 25 des Statuts. Rinteln, den 25. November 1904. Der Vorstand. A. Bischof. Wil helm Strauch. sss — Bürgerliches Zrauhaus Ravensburg. Wir laden die Herren Aktionäre unserer Gesell— schaft zu der am Dounerstag, den 22. Dezember 1904, Vormittags 11 Ühr, im Verwaltung gebãude stattfindenden erften ordentlichen General⸗ versammlung hiermit ein Tagesordnung: .
1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn und Verlust⸗
rechnung sowie des Berichts von Vorstand und
Aufsichtsrat für das erste Geschäftsjahr vom
1 Oktober 1903 bis 30. September 1904. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und Ver—⸗
wendung des Reingewinns. 3) Erteilung der Entlastung an Vorstand
Aufsichtsrat 4 Wabl zum Aussichtsrat. Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens bis 19. Dezember d. Irs. beim Vorstande oder bei Herrn Simon Lebrecht in München in der Weise anmelden, daß sie entweder die Aktien selbst oder ein die Nummern derselben bestätigendes Zeugnis über den Besitz vorlegen.
Ravensburg, den 26. November 1904.
Der Aufsichtsrat. Lebrecht, Vorsitzender.
und
Erwerbs. und Wirtschaftz— genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von . Rechtsanwalten.
In der Liste der beim hiesigen Landgericht zu— gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Gerichtsassessor Dr Paul Schneider eingetragen.
Essen, den 22. November 1904.
Königliches Landaericht.
634831 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 6 der bisherige Gerichtsassessor Walter Storch ju Schönau ein⸗ getragen worden. Schönau a. st., den 24 November 1903.
Königliches Amtsgericht. (63452 Bekanntmachung. ⸗ Der Rechtsanwalt Dr. Koeltz in Berlin ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht 11 Berlin zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Berlin, den 22. November 1904.
Königliches Landgericht II. 63512 Bekanntmachung. -
Die Eintragung des Rechtsanwalts Justizrats Heidland in der Liste der bei dem biesigen Land- gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist infolge Ab— lebens desselben beute gelöscht worden.
Bonn, den 25. November 1904.
Der Präsident des Landgerichts. 63484 ; . ;
Der zur Rechtsanwaltschaft beim K. Landgericht Dresden mit dem Wohnsitz in Dresden zugelassene Rechtsanwalt Adolf Eduard Hermann Miller ist infolge Aufgabe der Zulassung in der Anwaltsliste des K Landgerichts Dresden gelöscht worden.
Dresden, den 23. November 1904.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts. 63485 Bekanntmachung. ö
Der Name des bisher zur Rechtsanwaltschaft bei dem Kgl. Oberlandesgerichte München und den Land⸗
erichten München J und München 1I zugelassenen hem, Max Cresßierer wurde wegen Auf⸗ gebung der Zulassung am beutigen Tage in den Rechtsanwaltslisten der genannten Gerichte gelöscht.
München, am 22. November 1904.
K. Oberlandesgericht München.
von Thelemann. K. Landgericht München J. K. Landgericht München II. Müller. Ziegler.
9) Bankangweise.
63509 Uebersicht der
Sächsischen Bank zu Dresden
am 23. November 1904.
* . Aktiva.
Kursfäbiges deutsches Geld. . M 18 122562. Reiche kassenschei ine 363 635. Noten anderer deutscher
1 9 453 200. Sonstige Kassenbestände ; 711131. Wechselbestãnde ⸗ 37 769 836. Lombardbestände . 26 649 140.
Vasstoa. Eingezahltes Aktienkapital Resewefondz ... Banknoten im Umlauf.. Täglich An Fündigungofrist Sonstige Passiva. Wechseln sind weiter begeben worden
63719
MS 30 000 0090 6 332613. 34 323 400.
32 182 409.
23 720 004. — 1 619 446. —
Von im Inlande zablbaren, noch nicht fällig
fällige Verbindlich ⸗
keiten.
gebundene
Verbindlichkeiten.
M 1262 815. 84. Die Direktion.
Stand
der Württembergischen Notenbank
am 2Z3. November 1904.
Reiche kasfenscheine . Noten anderer Banken
Aktiva.
11245230 93 285
3 051 8090 15 337 069 10510 947 1165277 1146650
Metallbestand
Wechselbestand. Lom bardforderungen Effelten⸗ Sonstige Aktiva . Passiva. 3 00 009 - 1139547 70 23 247 400 — 7 988 274 95
Grund kapital
Re servefonds ;
Umlaufende Noten.
Täglich fällige Verbindlichkeiten .
An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten k 99 102 45
Sonstige Passiva . .
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
im Inlande zahlbaren Wechseln Æ 902 559, 46.
10) Verschiedene Bekannt⸗ . machungen.
Es werden die Erben der am 24. September 1904 zu Dettingen verstorbenen Witwe Franz Emil Lambert, Euphemie Appolonia geb. Hollert, gesucht; solche sind gegebenenfalls die Finder einer vorverftorbenen Tochter Emma geb. Lambert, Ehefrau Eduard Krubäck. Der letzte bekannte Aufenthaltsort der Familie Krubäck war Mühlhausen in Thüringen. Etwaige Auskünfte wollen an den Nachlaßpfleger, Rentuer Ludwig Goetz in Oettingen (Lothringen) oder an den Kaisl. Notar Scharsch in Aumetz (Lothringen) gerichtet werden.
(63508 Bekanntmachung. Seitens des A. Schaaffbausenschen Bankvereins und der Firma Sal Oppenheim jr. C Co. hierselbst ist bei uns beantragt worden, 4 000 000 M. Aktien der Deutsch Atlantischen Telegraphen⸗ 8 (4090 Stück zu je 1000 , Ser. F r. 20 001 = 24000 mit teilweiser Dividenden berechtigung für das Geschäftsjahr 1904 und voller Dividendenberechtigung vom 1. Januar 1905 an) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Cöln, den 22. November 1904. Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu Cäln.
M. Seligmann.
63518 Baugesellschaft für Familienhüuser n. Villen. ( deimftätten — G. m. b. S.
Infolge Ablebens ift Herr Landrat Max Fischer aus dem Auffichtsrat unserer Gesellschaft aus— geschieden. München, 25 November 1904.
Der Geschäftsführer:
Hans Sonnenschmidt.
63746 Bodemann & Ramstedt, Gesellschaft mit be⸗
zschrãntter Haftung Berlin.
Die Gesellschaft ist aufgelöft. Alleiniger Liqui- dator ist der Bücherrevisor Paul Hagemann, Berlin, Mohrenstr. 19). Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem vor⸗ genannten Liquidator zu melden.
(62879
Nachdem die Liquidation unserer Gesellschaft beschlossen und eingetragen ist, fordern wir die Gläubiger auf, sich zu melden.
Berlin W. 64, Unter den Linden 3a, den 23. No⸗ vember 1904.
Lisoka⸗Pflanzung 6. m. 6. S. in Liqu. Fritz Langheld.
lõ2s v0 Nachdem die Liquidation unserer Gesellschaft beschlossen und eingetragen ist, fordern wir die Gläubiger auf, sich zu melden. Berlin W. 64, Unter den Linden 3a, den 23. No⸗ vember 1904.
Bolifamba Pflanzung G. m. b. S. in Liqu. Fritz Langheld.
62881
Nachdem die Liquidation unserer Gesellschaft be⸗ schlossen und einzetragen ist, fordern wir die Gläubiger auf, sich zu melden.
Berlin Vw. 64, Unter den Linden 3a, den 23. No- vember 1904.
Molhko⸗Pflanzung G. m. b. S. in Liqu. Fritz Langheld.
63132 2
Durch Beschluß vom 27. Oktober 1994 ist die Berliner Sportpark, Gesellschaft mit beschränkter Haftung aufgelöft worden.
Ich fordere hierdurch die Gläubiger der Gesell⸗ schaft auf, sich bei dieser zu melden.
Berliner Sportpark⸗Gesellschaft
mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Vorsitzender.
P. Rudolph.
Effektenbestãnde 195 787610. Debitoren und sonstige Aktioa 15 320 758.
H. Bauerm eiter, Liquidator.
zum Deutschen Reichsanzeiger und Köni
3 280.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus d 57 onkurse sowie die Tarif⸗ — nr Handels, Güter;
reichen, Patente, Gebrauchs muster,
Fünfte Beilage
Berlin, Montag,
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbftabholer auch dur
die Königliche Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis
Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
rplanbekanntmachungen der Gifenbahnen enthalten
Zentral⸗Handelsregister für da
den 28. November
Das Zentral Handelsregister für gr beträgt I Æ 56 3 für
glich Preußischen Staatsanzeiger.
1904.
ts, Bereins. Genoffenschaftz . Jeiche n Muster. und Bzrsenregistern, der err ᷣ 3 . 6 J l . 6 . e c t t 3 Le, U W * ind, erschelend? auch in Anerne be onder en rern, dern. 2. echtseintrags rolle, ber Waren
8 Deutsche Reich. Im. 280)
das Veutsche Reich erscheint in der Regel das Viertelsahr. = .
: täglich. — Der Einzelne Nummern kosten Z0 .=
Insertionspreis für den Raum einer Drucheile 0 5. Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 280 ., 280 B. und 2806. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse)
N) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.
Ha. W. 19 791. Waschmaschine für Sand u. dgl. bestehend aus einer mit dem unteren Teil ins Waffer tauchenden, liegenden Siebtrommel. Theodor Weber, Berlin. Alexandrinenstr. 73. 24. 10. 02.
2b. W. 21 927. Haltevorrichtung für Unter⸗ beinkleider an Hosenträgern. Alfred Weintr aud, Lendon; Vertr.! C. Rob. Walder, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 29. 2. 04.
Ea. W. 21 335. Grubensicherheitslampe. Carl Wolf sen., Zwickau i. S., Reichen bacherstr. 583. 2. 10. O3.
d. M. 16119. Gasselbstzünder. Adolf Martini, Berlin. Potsdamerstr. 37. 5. 12. 988.
f. N. 7030. Vorrichtung zum Abbrennen von Glübkörpern. Karl Nettesheim, Cöln a. Rh, Mühlenbach 17. 10. 12. 03.
Sa. M 25 622. Vorrichtung zum Waschen von Schläuchen. Carl Wilhelm Louis Martin, Marten i. Westf. 10. 6. 04.
Sk. T. 9373. Verfahren zur Herstellung baum— wollen er Luftspitzen, Luftstickereien, Poamenten usw. . Thümmel, Chemnitz, Theaterstr. 34. Sm. G. 18 738. Verfahren zur Entwicklung von Sulfinfarbstoffen auf der Faser. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel, Vertr. A. du Bols Reymond u. Max Wagner, Pat.Anwälte, Berlin RW. 6. 12. 11. 60.
2. B. 36797. Füllpinsel. Max Beckert, Dresden, Schönfelderstr. 17. 30. 3. 04.
1E2Z0o. S. 31 903. Verfahren zur Darstellung von Estern aus Alkoholen und Phenolen. Dr. Josef Souben, Aachen, Mauerstr. 57. 7. 12. 63.
12, C. 12 E27Z. Verfahren zur Darstellung von CC-Dialkylbarbitursäuren aus den entsprechenden Dialkylmalonylguanidinen. Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin. 1. 10. 063. 2p. FJ. 8 158. Verfahren zur Darstellung luftbeständiger, fester Verbindungen der wirksamen Base des Nebennierenertraktes. Farbwerke vorm. 2. Lucius K Brüning, Höchst a. M. 1 9
11. WB. 20 285. mehrstufiger Dampfturbinen. Franz Windhausen jun, Berlin, Corneliusstr. 1. 75. 2. 603.
L5e. G. 20 E61. Einrichtung an Falzmaschinen zur Vermeidung von Quetschfalten. A. Gutber let c Co., Leipzig. 18. 7. 04.
L7Za. S. 18 723. Kältemaschine. Société Anonyme Westinghouse, Paris, u. Maurice Leblanc, Auteuil F. Paris; Vertr: C. Pieper, H. Springmann u Th. Stort, Pat -⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 19 11. 63.
178. P. 15 835. Vakuunmoberflächenkondensator. Hermann Pape, Hamburg, Hohe Bleichen 36. 5. 3. 04. 196. M. 22 950. Straßenkehrmaschine mit schwingender Aufladeschaufel. A. F. Meyer, Bremen, Hornerstr. 3. 13. 2. 03.
20e. W. 22 01. Aus zwei durch Zwischen⸗ stücke gegeneinander abgesteifter Lagen, Segeltuch O. dgl. bestehende Decke für Fahrzeuge, Dächer usw. Thomas Nigel Wylie, London, u. Arthur James Henderson, Seaford, Engl.; Vertr: H. Neubart, Pat ⸗Anw., Berlin NW. 6. 28. 5. 04.
20d. T. 9219. Fetthülsenradsatz. Carl Telle⸗ ring, Witten, Rubr. 2 10. 03
20e. GS. 36129. Kreuzkappelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. Ludwig Brandau, Cassel, Frank— furterstr. 83. 12. 1. G4.
20f. Sch. 21 547. Leitungsauslaß für Luft- bremsen mit einer das bintere Ende der Haupt- leitung mit dem Führerbremshabn verbindenden Nebenleitung. Wolfgang Schmid, München, Grasserstr. J. 1. 2. 04.
20i. B. 35 946. Stationsanzeiger mit Um schaltvorrichtung für Straßen. und Eisenbahnen. J. F. S. Barth u. Q Lökken, Christianig, Norw.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 15. 12. 603.
20i. H. 322 024. Weichenstellvorrichtung für Straßenbahnen. Oliver David Hunt, Columbus, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat - Anwälte, Berlin Nn 2A 1 63. 220i. L. 20 082. Berlin. 21. 9. 04. 218. S. 19963. Walzenstraßen u. dgl. Borosjen Hi, Budapest; Vertr: E. Hoffmann, Pat⸗Anw, Berlin SW. 68. 2. 5. 04.
Te. F. 28 040. Vorrichtung zur Aufrecht erhaltung des Ganges von Dreileiterzählern nach Abschaltung eines Außenleiters. Bruno Krauße, Steglitz b. Berlin. 14. 9. O4.
2He. S. 18 806. Vorrichtung zum tätigen Aufzeichnen des Verlaufes mehrerer physi⸗ kalischer Vorgänge. Siemens Halske Att. Ges., Berlin. 38. 11. 03.
2If. B. 37 516. Verfahren zur Herstellung regenerierbarer, bzw. sich während ihrer Brennzeit selbst regenerierender elektrischer Glühlampen; Zus.
Verfahren zum
Vorsignal. Fa. C. Lorenz,
Elcktrischer Antrieb von Kälmän Sjabé von
. selbst⸗
Umsteuern
3. Pat. 143 200. Elektrische Glü Watt / Scharff e m n, Wenghöffer, Pat. Anw., Berlin Sw. II. 27. 5. 0]. . 24 39. Elektrisch betriebene Vor—⸗ ubvorrichtung. Max Synnatzschke, Berli Wrangelstr. 24. 23. 1. O4. an m mn, 23b. A. 10706. Verfahren zum Reinigen von Mineralölen, insbesondere von Schieserölen Aferander Adiassewich, London; Vertr. Dr. Walter Karsten, Pat. Anw, Berlin 8W. 11. 8. 2. 62. 240. D. 13 565. Flammofen. Mieczys law Drojecki, Starachowice. Ruff. Polen; Verir. C. v. Dssewski, Pat. Anw., Berlin V. 9. 27. 4. 03. 245. K. 26 617. Verstellbarer Hängerost. J. T. Kernchen, Rendsburg. 16. 1. 01. — 24h. E. 9198. Dauerbrandofen mit Brenn—⸗ stoff juführung von unten mit Ausnahme der durch Patent J5l 626 unter Schutz gestellten Ausführungs— orm, . Ewald Engels, Düsseldorf, Parkstr. Iz. 2 93 26b. N. 6831. Azetylenentwickler. Andreas Nielsen. Altona, Babrenfelderstr. 91 = 93. 21. 7. 63. 28b. M. 25 112. Fördervorrichtung für das Werkstück an Pelzrupfmaschinen. Thomas Chambers Mills, London; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 29. 7. 03. 2 1c. E. 91445. Modellvuder. W. Eitner, Zink⸗ * Metall Gießerei, Berlin. 77. 8 53. 32a. S. 32 787. Eintragevorrichtung für Glas⸗ flaschen u. dgl. Firmin Houtart, Denain; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat Anw., Berlin W. 30. 9. 4. 04. 33a. R. 19 753. Verfahren zum Ausfüllen von Stock- und Schimmgriffen. Richter Glück, Berlin. 2. 6. 04. 236. Sch. 21 060. Kofferkante, die durch Vernähung oder anderweitige Querverbindung der abgebogenen und flanschartig aufeinanderliegenden Ränder voller Holzplatten entstebt. Ewald Thamm, Dret den, Pulsnitzerstr. 5. 21. 10. 63. 3c. G. 19 876. Kammschutzplatte zum Schnurr⸗ bartfärben. Bernh. Gregory, Berlin, Martin Lutherstr. 78. 30. 4. 04. 3b. A. 9681. Schneidemaschine für Brot u. dal. Josiah Anftice, Rochester, New Jork, V. St. A.; Vertr.: Carl Gronert u. W. Zimmer⸗ mann, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 28. 1. 03. 249. S. 38 768. Sprungfedermatratze. Thomas Hilton, London; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 10. 9. 04. 26e. W. 22 052. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Oeffnen und Schließen der Gaszuleitung zu Heizbrennern von Flüssigkeitserbitzern. G. Widmer Æ Cie., Haren. Nord, b. Brüssel; Vertr : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NV. 7. 23. 3. 04. 278. J. 7802. Lehre zum Aufreißen von
Trevrenstufen aus gegeneinander verstellbaren Schienen.
Michael Junkersdorf, Eschweiler über Feld. 38. 3. oa.
28. B. 37 525. Verfahren zur Herstellung gekeblter Leisten. Leo Berg, Berlin, Chausseestr. 82.
27. 6. 04
385. Kl. 26134. Vorrichtung jzum Imprägnieren Georg Kron, Kopenhagen;
und Färben von Holz. Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seller, Pat. Anwälte, Berlin RW. 6. 14. 10. 63.
Hd. M. 24 250. Glanzfili mit durch Ein⸗ oder Auffilzen festgebaltenen Metallteilen. Gustav Müller, Alf a. d. Mosel. 14. 10. 03.
12. 5. 2s 129.
der Visier linien zweier Gewehre mittels eines rechten Winkels zum Zweck des Messens von Entfernungen. Carl Hilgenstoͤck., Dablhausen a. d. Ruhr. 12. 5. 02 42f. J. 7857. Eine mit selbsttätigen Schall— erjeugungfeinrichtungen vereinigte Waägemaschine. Charles Shields Me Intire u. John Shepherd Sawrey, London; Vertr.! R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin FW. 6. d. 5. 01
42h. St. S660. Objektivlagerung fü grayxhische Apparate. Ferdinand Stark,
of Manhattan. V. St. A.; Vertr.: Fr.
Dr. L. Sell, Pat Anwälte, Berlin NW. 7.
121i. R. I6 339. Regelungs vorrichtung fi elektrische Heizungen. Claudius Regaud, Lyon; Vertr.: Georg Bentbien, Berlin NW. B. 6. 2. O2. 42m. R. 17 025. Rechenmaschine mit Motor⸗ antrieb. Alexander Rechnitzer, Wien; Vertr.: EC. W. Hopkins u. K. Osius, ger. n gli, Berlin B , 7. 86 9)
2p. W. 22 442. Zeigerwerk mit mehreren von einander unabhängigen, verschiedenen Betriebs zuständen entsprechenden Zeigern. Louis Wille, Leipzig, Mozaristr. 5. 30. 5. O4.
136. M. 24 52 Selbstverkäufer mit horijzon⸗ talem Warenstapel, insbesondere für den Verkauf von Brotschnitten. Sustar Het, Pirna a. Elbe. 3. 12. 03. 12b. S. 18 191. Selbstverkäufer für Elektri⸗ zität, bei welchem nach Münzeneinwurf eine Antriebe⸗ seder gespannt und zugleich der Verbrauchsftromkreis geschlossen wird. Robert John J. Swan, Barking, 6 Vertr.! Georg Benthien, Berlin NW. 6. 23. 6. 03.
154. A. 10 431.
D. 13 381. Dengelmaschine mit regel⸗ barer Kraft des Hammerschlages durch schnelleren oder langsameren Antrieb. John Deininger, Weil⸗ heim u. Teck, Württ. 2. 3. C05.
45. W. 21 1686. Selbsttätige Ablegvorrich⸗
Grunde.
Se. S. 31107.
tung mit schwingendem Ablegrechen für Getreide an!
GSrasmãhmaschinen. Reinhardt Weismann, Franken⸗ thal, Pfalz. 17. 9. 03. ö 45h. L. E9 981. Aquarium mit selbsttätiger Versorgung, der darin befindlichen Amphibien mit lebenden Fliegen. Paul Ludwig, Dresden, Amalien- straße 21. 25. 8. O4. 466. R. A7 724. Regelungsvorrichtung für mehr— zvlindrige Verbrennungskraftmaschinen. Carl Char— les Riotte u. Carlton Rogers Radeliffe, New Jork; . . B. Alerander. Katz, Pat Anw., Goͤrlizz. 46h. W. 20 751. Steuerung für Viertakt— explosionskraftmaschinen. Morris Folumbus White u, Otho Fromwell Duryeg, Los Angelos, Falif?; Vertr.: Georg Benthien, Berlin RW. 5. 9. 5. 0z' 76. C 11 488. Kurbelwelle Robert Eonrad, Berlin, Kurfürstendamm 248. 20. 2. 05. 7h. C. 12 334. Ein- oder mehrfach gekröpfte Kurbelwelle; Zus. z. Anm. C. 11 488. Robert Eou— rad, Berlin, Kurfürstendamm 248. 14. 3. 03. e. H. 28 402. Mischgefäß für Graphit Del⸗ Schmierung. Morten Baltajar Hansen und Moritz Daniel Clausen, sKtopenhagen; Vertr. Paul Mäller. Pat. Anw., Berlin 8wW. 11. 26 6. 02. 475. M. 23 766. Metallspiralschlauch mit ein— gewickeltem Dichtungsstreifen. Metallschlauch— fabrik Pforzheim, G. m. B. S. (vorm. Sch. Witzenmann ), Pforzbkeim. 26. 4 602. ; 51. V. 5535. Tonfeder. Vereinigte Frei⸗ burger Ubreufabriken, Akt. Ges. incl. vorm. Gustav Becker. Freiburg i. Schl. 9. 5. O. 518. B. 38 077. Mechanische Spiel vorrichtung für Musikinstrumente mit pneumatsschen Anschlaz' vorrichtungen und pneumatischem Motor zur Be— wegung des Notenkörpers. Theodore Parker Brothn, Worcester, Mass, V. St. A.: Vertr : Dr. S. Sam⸗ burger, .. Berlin W. 8. 14. 9. 04. 51d. 2T 342. Selbsttätiger Geschwindig—⸗ keitsregler für mechanische Musikwerke. Gerhard Willersen, Essen, West, Oberedorfstr. 45. 7. 5. G4. 57a. B. 33 512. Vorrichtung zum Verstellen der Schlitzbreite von Rouleau-Verschlüffen, bei welchen die eine Rouleauwalje von einer mit den Bandtrommeln dauernd auf Drehung gekuppelten längs verschieblichen Welle durchsetzt ist, welche den einen Teil einer Kuppelung zwischen der Welle und der Wale trägt Louis Borsum, Plainfield, New Jersey. V. St. A; Vertr.: F. C. Glaser, 2. Glafer, 8. geri u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8 W. 68. 6. 1. 03. 576. F. 18 586. Verfahren zur Herstellung lichtempfindlicher vhotographischer Schichten mit Leukokörpern organischer Farbstoffe. Farbwerke vorm. n enn Lucius & Grüning, Söchst a. M. 26. 2. 04. 576. J. 7570. Folie zur zeichnerischen Her⸗ stellung von Negativen für die photographische BVer— vielfältigung. Theodor Jegler, Leipzig, Kochftr IIS. 3 665 576. T. S971. Verfahren zur Herstellung von Lichtpausen in beständigen dunklen Linien auf hellem ( Adolf Tellkampf, Charlottenburg, Wind—⸗ scheidstr. 5. 3. 6. 03.
Photographischer
S 7c. G. 193727. Kopier⸗
apparat, bei welchem das Negatib mit dem Kopier⸗
material, an eine gedrehte Trommel anliegend, an einer ständig leuchtenden Lichtquelle vorbeigeführt wird. Henrtr Clement Gardner, Hornsey, Engl; . H. Neubart, Pat. Anw., Berlin NW. 6. —
59a. J. 7508. Schnelllaufende Kolbenpumpe mit Vorrichtung zum vollständigen Anfüllen des Arbeitsraumes vor Beginn des Druckhubes. Inter⸗ nationales Patent und Maschinen. Ex. und Importgeschäft Richard Lüders, Görlitz. 23 9.63. 83b. S. 33 9077. Federnde Aufhängung für Wagenrahmen. Jules Bernard u. Jacques Pa⸗ toureau, Paris; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat Anwälte, Berlin SW. 1J. 25. 11. 0. 6S2c. C. EI G22. Durch Anheben des Wagens gegen die Fahrbabn wirkende Bremsvorrichtung für Motorwagen u. dgl. Albert Czaia. Am Bach 6, u. Eduard Schwarze, Am Güterbahnhof 9, Biele— feld. 30. 3. 03
832. Befestigung von Laufmänteln für Luftradreifen. James Hill Hammond, Leicefter, Engl.. Vertr.; C. W. Hopkins u. R. Osius, Pat. Anwälte. Berlin 8W. 11. 30. 9. 03. ; 8Be. T. 9031. Verfahren zur Herstellung von Einschlauchreifen. Peter Duncan Thropp u. Albert de Laski, Trenton, Grfsch. Mercer, B. St. A.; Vertr. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a2. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 5. 360. 6. 63. 62g. K. 27 046. Vor dem Rade von Fahr= rädern und anderen Straßenfahrjeugen anzubringen de Reifenschutzvorrichtung. Ewald Köppen, Neumühl, Rhld. 1. 2. 04.
64a. A. 10867. Flaschenstöpselsicherung, welche nur mittels dazu passenden Schlüssels zu löfen ift. Carl Albrecht. Pankow b. Berlin. 7. 4. 04. 81b. Sch. 19 714. Mebhrwegehahn zum Ab— füllen kohlensäurehaltiger Flüssigkeiten auf Flaschen nach vorheriger Erjeugung von Gegendruck mittels Kohlensãure. Adolph Schneider, Chicago; Vertr.: Bernhard Blank u. Wilh. Anders, Pat. Anwälte, Chemnitz. 5. 1. Oz. S5a. A. 9635. Aus zwei ineinanderliegenden Kugeln bestebendes Wasserfahrjeug. Alexandre Adann u. Aims Boudin, Paris; Vertr. Georg Benthien, Berlin NW. 6. 15. 1. Oz.
SSa. M. 24 629. Kombinationsschloß. Novelty Company, Chicago; Vertr. O.
topf, Pat Anw., Berlin Sw. 12.
,
71a. L. 17559. von Rahmenschuhwerk. melskirchen. 8. 12. 02. 2c. T. 9683. Einrichtung zum Bremsen des Rücklaufs Wieder vorbringen des Robres an Heschützen mit Robrrücklauf. Wilhelm Tetzlaff, Berlin, Dunckerstr. 75. 260. 5. 04. ; 72e. D. 14 663. Einrichtung an Schießspielen, bei denen ein Treffschuß gleichzeitig durch ein Glocken- signal und Abgabe eines Gewinnes bekannt gegeben wird. Heinrich Dürr, Göppingen, Württbg. 2.5. 04. 22f. Sch. 21 193. Richt- und Zielvorrichtung, bei welcher ein Gewehrlaufmodell auf einem einftell= baren Gestell angeordnet ist. Fa. Wilhelm Schreiber, Mußbach, Rheinbf. 16. 1. 07. T2Ti. Sch. 22 25 1. Zeitzünder für Geschoffe. DVermann Schuler, Walldorf h. Meiningen. 6. 5. 04. K. 27 1496. Vorrichtung zum Auftragen don Flüssigkeiten auf Leisten. Alexander Kern, Fürth i. B., Holzstr. 29. 6. 6. O4. Sc. F. 18 262. Aufwinder für Selbstspinner. Theodor Finne, Wittenberge. 5. J. 07. 77e. M. 26 010. Lenkvorrichtung für Schaukel⸗ pferde mit Rollen an den Kufen Adalbert Müller, Landau, Pfalj. 23. 8. 04. 79a. W. 22 612. Tabakschneidemaschine mit Schneidemessers. Rudolf 19. 8. 04 . Verfahren zum Aufbereiten von Tonmasse mittels Tonschneiders. Wilhelm Liebig, Kunewald, Mähren; Vertr.: G. Cramer u. Dr. H. Mäckler, Pat. Anwälte, u. Dr. Hecht, Berlin d 5 18 5 5 Sa. L. 19 938. Vorrichtung zum gleichzeitigen Formen mehrerer Kunststeine mit um eine Achse schwingbar gehaltenen Teilschiebern; Zuf. j. Pat. 1515395. Leinziger Zementinduftrie Tr. Gaspar Co., Markranstädt. 12. 8. 04. 20077. Deckelverschnürung; Zus. j. 3. Ernst Paul Lehmann, Branden«
H., Plauerstr. 6. 20. 9. 04.
W. 21 015. Klammerhaken zur Befesti— zung von Gepäckadreßkarten, Etiketten o. dl. Joseph Foord Wilson u. Edward Henry Whitmore, Invercargill, Neu Seeland; Vertr.: Selmar Reitzen⸗ baum, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 12. 8. 653. SIe. S. 17 937. Einrichtung jur Bewegung einer in der senkrechten und wagerechten Ebene be—⸗ weglichen Schättrinne, eines Becherwerks o. dal. . Suchowiak, Posen, Posadowskystr. I6. 2. 4. G03.
SIe. S. 18 468.
in der senkrechten
Verfahren zur Herstellung
. . ö Ewald Langenohl, Wer⸗
28 Und
Einrichtung zur Bewegung und wagerechten Ebene be⸗ eines Becherwerks o. dgl.; 17937. Heinrich Suchowiak, 6 m d o Kompensationseinrichtung für L. James Van Inwagen, Chieago; Neubart, Pat.“ Anw., Berlin NW. 6.
L. ES 717. Vorrichtung zur Herstellung gashaltiger Flüssigkeiten in der Entnabme ent— Trechenden Mengen. William Lee u. William Me. Murray, Glaagow, Schottl.; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 3. 7. 0. S5b. O. 31 203. Vorrichtung zum Weichmachen von Wasser. Leonard Hwaß, Beventhalstr. 59, u. Fr. Heimberg, Hochstr. 23, Crefeld. 25. 8. 65. S5d. F. 18 960. Rohrbrunnen mit ausheb— barem Saugrohr. Alfred von Feilitzsch, Braun— schweig, Wolfenbüttlerstr. 39a. J0. 6. 04. 85h. Nh. 6838. Bodenventil für Klosett⸗ Spülvorrichtungen. Emil Neumann, Bielefeld, Heeperstr. 96. 28. 7. 03.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent. sucher zurückgenommen. 5 3h. S. 30 161.
von fertiger Margarine. 72c. K. 24 6635. Geschütz mit von der Lafette unabhängig beweglichem Rohrttäger. 19. 9. 61
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurũckgenommen. J Sb. 10 090. Tasterklupvpe und Trockenmaschinen; Zuf. z. 22. 8. O4.
420. L. 18 775. Geschwindigkeitsmesser mit einem durch eine Kolbenluftpumpe veriodisch einge⸗ stellten und durch eine Feder in die Nulstellung zurückgezogenen Zeiger. 25. 8. 04
S5h. B. 34 504. Glockenheberspülvorrichtung für Abtritte. 29. 8. 04.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
=. ü. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An-= meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 49g. L. 18211. SHasglüblichtbrenner für In⸗ vertlampen. 26. 5. 04.
124. F. 17 016. Verfahren von p-Amido-picorvdiphenvlamin. 5. 17 502.
Verfahren kö
zur Verarbeitung
für Gewebespann= Anm. E. 8762.
zur Darstellung 36. 8 63.
. 16. zum Um⸗
u. dgl.
2 z n ö. Vorrichtung
Lift fühle II
W. 19934.
7, 72 28 z des Luftstromes bei
C. 11 8489. Einrichtung zur Beleuchtung