1904 / 283 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 01 Dec 1904 18:00:01 GMT) scan diff

so tritt eine Erbö si reo des der Pensions⸗ stuf if iebsdire b Da gedauert, so tritt eine Erhöhung der Pension um so des der Pen

ö ö . 283 5 241384 Abstufung des Gehalts der Eñsenbahnbetrie bs direktoren gebeten. 1 ]

12, 60 12,90 15 55 ; . . ; Bleibt Ueberschuß 2858 445 4 345626

l für den Reichskanzl Der Liclen Sesez als Anlgse zeizettgte, Reis baughz cetgt fir Hinder gt, n, egg, w das , n e n r,, nn, n. . u , . . ö K * juschusses auferlegt wurde, der also bei einer Vergleichung an. s . * 2 ; fe 1 ĩ ĩ u er euer 9 3 2 9 3. * 7 2 * 7 75 25 . 5 5 5 * j 53 5 de i e 1 ' * . . ' . ö 1 ö ö !* 26 9 15 vol 46 2 241 560 900 6 festgestellt, und zwar: für die Kolonialverwal. / die Salzsteuer 2. ; 3 , , hi, . . eine einmalige außerordentlich einschließlich Sanitätsoffiziere des Reichshe Das vensionsfähige Jahresdiensteinkommen ist nach oben auf volle 9 5 j 24 J . e 3 5 62 3 ĩ ! 3 g e .. 3 39 ö ö. 28 12 8 auf 1 * 6. 58 hz AS an fortdauernden und fiene, Ra dnnn, 129 ol6 3083 362 die Maischbottichsteuer k 2 . gn f e f ö den Entwurfe des außerordentlichen Etats der Kaiserlichen Marine und der Kaiserlichen Schr Mark abzürunden. J auf 182559 239 66 an einmaligen Ausgaben sowie . eichsamt des 4 ö durch Aufnahme einer Anleis ze zu deckenden Beträge von zusammen truppen, nebst Begründung zugegangen: . ö auf 1 915247 795 606 an Einnahmen fur ner; ain, , 2 755 200 die Mean ener 293 O57 772 M wird durch § 2 des vorliegenden Gesetzentwurfs Be⸗ WVãbrend der Dauer eines & e als gn ne ere , d . im außerordentlichen Etat g ute e erwaltung des . die für diese Steuern aufkommenden stimmung getroffen. Es s end dies einerseits Forderungen für die Erster Teil. einkommen rie Sveßshrnisse derienig n Jrieder ; k 3595 313 155 . Reichs here; 6 836 567 3 369 391 p . en Redürfr üffe de irtigen Amts, Kolonial Reichsheer. der Kriegsstelle entspricht, deren : er Offizier zuleßt gewelen auf 296 313 105 ½ an Ausgaben und für das Reichsmilitär der Spielkarten stempel ö außerordentlichen Berdürfr isse des Auswãrtige 5. ichsbe a . inschlie ßlich Säanitätsoffiziere des ist! Auch nach der Beendigung des Krieges sind diese Gebübrnisse an— uf 296 313 h inn ö ö 8 141 J . 5Pe; 8a zes Innern es Reichs heeres, e X. Offiziere ein z Sa 80 de / 1 2 er Beendigung des 28 auf 296313 105 an Ein ahmen. gericht w 4350 216 800 die Wechselstempelsteuer 394 000 verwaltung, des Reichsa mts des Innern, des Ne zie re § 2 für die Verwaltung der die statistische Gebühr. 760 666

a m . zl für die Mitaliede en ige Pension der wieder verwendeten Offiziere. . : Gegen 34 . w 6 . teigen der Pension de . ; ö ; Vorjahr direktion (17 30, 5330, 5 530, , ̃ Di si jenigen Offitriere, welche in den im Militär- oder . r . . ö . 3. 3 . e he . Mar n erf k Offiziere vorgesebenen 4 23 f weniger 7os0 4), ferner für die Vorstän r, Malchmens . 2 w 23 am? ent: it von mindesten GSejablter Preis für 1 Doppel;entner Menge ü nac e iz licher 16 W oefter ble n fire, und der veleg o benin teen zn. 83 ö . , , 2. ; 2 iedrigster ĩ Schãtzun bee. ft Reichs druckerei 83 520 000 4 vertreter ufw. (41536, 7560, 5330, 5830, o336 und 6830 *) lag ö nd neck. e wende, legenden Tiensteinkommens. niedrigster böchster niedrigster höächster niedrigster höchfter Doppelzentner S* e re Davon ab; der Mißstand vor, daß 2 e. ß ö . 5 W, b fich Pensicn, der aus , . 1 . 2 5 * iebs⸗ sw. In . 1 ) . ; ͤ 3 . 1 4 2 ö st 1 * . * 2 8, . , Bean ier im Gehalte schlechter gestellt einer w kJ e, , . rankenstein i. Schl . Ginmalige Wee, wn dle s n die nds Sins rs n, den ts, d, d Weng mindeslens, g fag. . i. Schl ö . 1235 66 1490 1499 Ausgaben 9 224 566165622 Viretrors besorderter Mitbeamter. Hiernach erschien eine anderweite sionzerten, Mn ; ö . ö 166 e, , Fe, n,. if dernen zee ein folhet berechnung zu Grunde lis fenden Diensteigtommn e. , e, n, ,. K ö. 1 6 3 . ; ; . ie n,, n, nn. J ; , elne r in die Betriebs durch die Zeit der Verwendung ein weiteres Dienstjahr nich 1 1400 14,50 115.69 15. 00 ; ; ; ; z t Davon ab; Fire klorstellung kerelts mit dem J. Oktober 1801 eingetreten sein wärde, vollendet ist. /-) Marne V //) 13,20 15,40 13. 56 13355 200 2650 13: ĩ ö Fortdauernde Ausgaben fo ergab Wine Aenderung dieser Sätze sich aus Billigkeit und Zweck⸗ Pensionsfähiges Diensteinkommen. . ;, w BHs 14g , 1 ka t? nt ' fäe Fon Len Käeichneien Feitduntt ab. Tie ene . ö. 1 wd 11.567 12 66 12. 35 1557 1 253 1233 ö. ö Einmalige 7 423 000 . 84 169 315 Abstufung auf 4630, 5330, 5850, 5330, 6836 und 7030 4 ist fe. Als vpensionsfähiges Diensteinkommen wird ee, , . Pader . . . ö 14.00 14,90 326 45673 17. 1336 36. 11. Ausgaben . lich eine unregelmäßige und enthält deshalb eine unerwünschte Ab⸗ I das etatsmäßige Gehalt (8 6); den Leutnants mit usnahme eg. dd kJ 14 50 1555 1656 ö 33 1476 25. 11. Vleibt Ueberschuß 2 145 385 ö weichung von den allgemeinen Grundsätzen. Inde sen werden dadurch der Zeug Feuerwerke, Festunggoau. und Train depotleuinants ö. n urs k 1440 14.50 14 202 144 JJ Expedition nach Ostasien. J ; 3 J. die fraglichen Unzutraglichkeiten fortan ohne erheblichen Mehraufwand der im Offtzierrange ziehenden. Verwaltet dee Kade tente, iedo Dinkelsbühl . J 1520 1 13.20 14,20 90 12575 111 1336 11 h DJantwesen. a 36 . fir d an Kosten vermieden. nur das Aa m ig Ge al g, . eie nher Uebe li . I . . . . . . 3 13,70 13. 80 24 322 13760 1353 5 1 Reichs in validenfon / api 2 zu! x 9 h * * 8 haltsetat der Schutzgebiete für das 2 der Wohnungsgeldzu 21h na tr, ,, . 2 , . . rem y 1 14,520 11 14,70 69 1003 14141 55 41 das Rechnungsjahr 9 ,,, 41964102 4 ; Der Haus] ALIS. Jieichs age zigegangenen Vorschriften den Inhabern scicher Dien sfstellen, ir welche ö. , J ö. 1 ö. 1939 14.06 575 3615 6363 . . weberschüffe aus früheren Jahren 240 V0 ion Rechnungsjahr 1505 ist in dem dem Rei ag . ltoraesehen ist, der daf wd, . 14565 14566 100 1165 3. 3, 26.11. Jäschuß des außerordentlichen Etats. 51 000 900 Entwurfe in Einnahme und Ausgabe auf l S5 boö8. M6 t, in diesem Gtat etw . 13490 . n 136 0 14,00 1400 256.11. Ausglelchungs beträße.. 9 12396 298 ge fegt. Sas find K 586 gd d. mehr als im Fiat für 191 Freren ttf, e, . 35 . . . 15.090 15.00 1600 16, 00 sen 1 170 1545 1522 2.1 Maitrikularbeitrãge JJ 1 angesetzt waren. Davon ae, , und höheren gzemerkung en.. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufgwert auf volle Mark abg t mitgeteilt. D schni 9 ̃ . r Summe 11148 322219 55 152 9 *r J60 S (gegenüber dem Etat für 1904 * 78 760 6), Gin liegender' Strich (=) in den Swakten für Preise haf die Bedeutung, daß der betreffen 9 Le Dart aberundet mit get ilt, Der Durchschnittsprzis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet S der Rettoausgabe 1145 322218 T6272 n 484717 1 (4 398717 46), auf Togo se d reis nicht vorgekommen ist, ein Punkt 6. sten sechs S 33, enen n Summe der Nett oausgabe= *r Re m Cru n 184 ir e, ( sss 717 C), Tos Punkt (.) in den lezten sechs Spalten, daß entfprechender Bericht fehlt. . k , 5 265 610 Æ ( 660 140 46), auf K . ie Servis e 3 beruhen. Wenn 1525 55897565. . 238 d s eine V u e J. . . D i is ; fortdauern d in mali Anderseits sind bei den Einnahmen höher um niedriger um kennsen für 19b5 um rund Zz, Millionen. Mark an Matrikulzr—⸗ 1176 66 e, , ,, , . , 3) den Offizieren in Brigadekommandeur- und höheren S Dem Reichstage ist der Entwurf eines Gesetzes, Es sind 6 einmalig . veranschlagt: 11. ie, . zutage tritt, so ist zu 6 werken, daß die gr geringeren Be= und Marianen 313 12 iG ( 16523 . die in Sint ; rene Ie br ae,. . . betreffend die Feststel lung des Reichshaushaltsetats ind angesetzt: mehr weniger mehr weniger die . wN ö. 1413 000 lastung einerseits eine um rund 64 Millionen Mark verminderte 616 360 46 (* 30 360 66) und auf Kiautsch ou 8 28 0 6) den Oberleutnant . ii , n. . für das Rechnungsjahr 1965, zugegangen, der nachstehenden . 4. J Usberweifung gegenübersteht, som te daß anderseits zie Summe der ( 2207700 6). an dein Kemnennschantiihen Sfsertisch eder, wur uf bm, d Wortlaut hat: ; ö =. = 6. die Apersen für diese Steuern... 270 Henn it alarbeittẽ e für das Rech aungsjahr 1904 den Betrag von rund TWazcrett berechtigt find. der Wert der ersteren mit 108. die w und itz; Millionen Mark umfaßt, velcher den verbündeten Regierungen Wert der letzteren mit 190 uschlag ; 2 Bi,,

8 ö W: 7 mrmen r ebr als 12 000 6 so

; k gef n Anleihe⸗ ; 2 [ 1 . Beträgt das ermittelte Diensteinkommen mehr al? ir , e, en,

; täich“ den Reichstag behufe B eseitigung des angeforderten Anleihe Dem Reichstag ist nachstehender Entwurf eines wird a, . Mehrbetrage nur die Hilfte als peasionsfahig ange= 8, 3 3

tzes, betreffend die Pensionierung der s 2 s

* 536 2 Mienst⸗ ls pensionsfähiges Dienst⸗

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. *

Rei Fri 35 „nch än ie Dienstunfählgkeit durch den Krieg entstanden und d, ,, n. , e. Felsen ben era ng, ö e ö , men ,,, . Reiche kan ler wird ermächtigt, zur Bestreitun Kaiserlichen Marine . 5913 g04 12 S567 as0 4 die Einnahmen der Reichs poft . und en, , den , 5 , , Anspruch 167 ĩ . 9 Ven Inh bern ol er Stellen, fur welche im Frieden gien ee, ö . k fir Kigut chen ... 6 342 2077 000 Telegraphenverwaltung ... 26 933 395 n, . w *. aus dem Rechnungsjahr 1953, worüber ie Offizi es Friedensstandes erhalten eine lebenslänsliche Gehalteflaßen bestehen, ist da Gehalt . boch ten . . ege des Kredits flüssig zu machen. für die Reichsjustizver⸗ die Einnahmen der Reichsdruckerei .. 205 000 , . en zu Ctapitel l0 der Ausgabe des außerordentlichen Pension, ch einer Dienstzeit von mindestens zebn Jahren sofern im Kriege nur ein; Sebaltẽtl f desteht; jede . . ö ; §.3. k ö, . 1 565 000 die Einnahmen der Reichseisenbahn⸗ Nate ee, . erge ben, anderselts ein Zufchuß zu den einmaligen zur Fortsetzung des aktiven Milftärdienftes unfähig geworden sind and Seäalt der niedrigften Klaste zum Anfase, Tre lt nm Frieden en— . Der Reichskanzler wird ermächtigt, zur vorübergehenden Ver- ür das Reichsschatzamt. 2485 504 64 800 d S 009 00 Ü.. 83 ber Fes Kertkschen' Ctats, wozu folgendes zu bemerken ist deshalb aus diesem Dien ste ausscheiben müssen. . Rregsftelle einem ꝰniederen als dem dieser Stelle im Fried stärkung der ordentlichen Betriebsmittel der Reichs hauptkasse nach für das Reichseisenbahn—⸗ 3 / die Einnabmen aus dem Bankwesen X S656 6656 i in ,,,, ö. ger mn ede , en , nge e, e em,, , men erhalten bie Qföulere , . Bedarf. jedoch nicht über zen Betrag von jweihundertfünfundsiebzig . 2680 4000 die verschiedenen Verwaltungseinnahmen 3 187 415 e. Teil noch nicht überwunden sst, bat es sich nicht umgehen des Friede P sie infolge einer i n, J Millionen Mark hinaus, Schatz anweisungen auszugeben. . 3. ,, . H die Einnahmen aus dem Reichsinvaliden kaff ar . 136 mr berstektung des Gleichgewichts Ke den einmaligen zu jckem Militärdienst werden. Die Denlion, wird, edo , . . 8 4. . ; für en Kechnungshef ( 10 020 d h aber des ordentlichen Ftais den Kredit in Anspruch zu nehmen. nur gewäbrt, so lange die Dienstfähigkeit infolge der Dienstbeschãdigung . k 1. J Der Reichskanzler wird ermächtigt, die Erhebung der nach 8 4 für den Allgemeinen Pen⸗ die Ueberschüsse aus früheren Jahren 127 000 usgaben der he men ber allen Verwaltungen mit der größten] aufgehoben ist Off Kere, di durch Dienstbeschädigung in der ,, des Gesetzes, betreffend die Feststellung des Reichzhaushaltsetats für = sionsfondk 2527 237 als Zuschuß des außerordentlichen Etats 45 964 S866 , , n,, den sind, fehlen zu ihrer Deckung rechaungs⸗· § 2. an der Hefundheit schwer geschädigt sind, erhalten für die Tauer diele s Rechnungsjahr 1904 (Reichsgesetzbl. S. 171), vorläufig gestundeten ür den Reicht invaliden· zum Ausgleiche für die nicht allen . ——̃ ö. ö 6 die Ban dẽafta aten dan Matri⸗ Der Anspruch auf Pension muß vor dem Ausscheiden erhoben JZuftandes neben der Pension eine Verstüm melun gs zulage ö Natrikularbejtrã⸗ auch für das Rechnungsjahr 1905 auszufetzen, bis fonds 2241 863 Bundesstaaten gemeinsamen Ein 266 n r. . 4 . 291 leberweifungssteuern keine Deckung 4 werden es fei denn, daß die Dienftunfähigkeit die Folge einer Dienst⸗ Die Verstümmelungszulage beträgt jährlich ie 60 6 . der. zur Deckung des Bedarfs nach den, wicklichen Ergebniffen des die Teicbspost. und ,,, 129339 33 r e ,, ( mur Zahlung übernommen, während der Rest beschädigung ift. In diesem Falle kann der Anfrruch erhoben werden; Verlust einer Hand oder eines Fußes, zel dem Vertu . vel Reichs hau; halts für die Rechnungsjahre 1904 und 1905 erforderliche Telegraphenverwaltung 19 820 363 46 245 ; 5 = 6 erha oh 965 . Bern des Urieibenm schusffes dar stellt. Schon cer Frieden dien stkeschädigungen big zum. Kaufe von wei e' Tzucheit zun. beiden Scr: sir tragt ihrli be Betrag festgestellt ist. e 6 e. e en ,. . 63 150 203776 Die Gimnch ; 165 223 2 Sabre 1802 1953 und 190 erklärten die Bundesstaaten sich Jahren nach dem Ausscheiden. Bie Dienstbeschädigung muß vor dem Verlust oder . ben er . , ist . 55. sür die Reichseisenbahn—⸗ die Einnahmen ergeben mithin gegen n den Jahren 1902.1 ö s je rund 24 Millionen Mark Ausscheiden festgestellt sein; K Die Bewilligung der Verstämmelnngezulage dan i Ehr dh ir Der dielem Gesek ls zwoctte Anlage beige ügte Beseldungsetat berwaltung . . 5 285 815 J das Vorjahr einen 2 100 B09 629 4 außer ,, 54 ö womit sie ihre . 5 bei Kriegsderwundungen ohne Zeitbeschränkung; ; ferner mit Genehmigung der obersten n , ,,, . 6h 35) 2 e , Rh r ade br 13 67 z en, Betrags für Vud n ien. Erhersten Grenze der Leiftungsfäbigkeit belasteten. I) bei sonstigen Kriege dienstbeschädigungen bis zum 6 1 k zuläffig bei . wh Bewegungs. unt . ee len nac 2 w Tem ist ch d des enannten Jahres noch ei Döhren nach dem Friedensschlufse. Hat ein Friedensschluß nicht fähigkeit einer Hand, eines Armes, eine r ee eg ö 56. für die Expedition nach ͤ 6. Juli 1904 von. x s : a. . 2379 510 Trotzdem ist ihnen durch den tat des letztgenannten Jahres noch ein 10 Jahren nach dem Friede k ĩ * Diejenigen Stellen des Land heeres, der Marine und des Reichs⸗ Süũdwestafrika ; 2

ö 3 55 s⸗ 5 s 3 9 11 r 29 33 Bride Tris t de Vrade 25 ie 9 Verl s⸗ 95 G iedes gleich ö weiterer Betcag an ungedeckten er, , , 3 6 statigefunden, so beginnt . Lau 27 ,,, n dem , n . V tluste ,, . * , n , q J ' ö . noch . 98 230119 83 HMminssnen 8 ark auferlegt worden. Wennglei deren Erhebung Schlusse des Jahres, in we em der eg beensd den in,. ; Verlust oder a. mdung e n * , . ; n Ye, , n militãrgerichte welche unter A 1 bis 8 des durch das Gesetz, betreffend 6 Sol 206 2485 50420 755 372100 und ähersteigen den Mehrbedarf bei den 3 9 k 8 4 . Giatẽsgeseges vom 20. Mai 1904 dem Mit Genehmigung der oberften Militärverwaltungs behörde des brauchsfaähigkeit des anderen Auges, bei anderen , 8 8. er, nf een, k der Orte, vom 5. Juli 1904 a 5 —— . Ausgaben von. 3204631090 I ich len ier erteilten Ermächtigung für das Rechnungsjabr 1804 Kentingents kann von den Abs. 1 Nr. 1, get g e . é störun gen, wenn fie rende hege n,, ,. Gef Ueichsgeletzbl. S. 272) sestgestellten Servistarifs fallen, sind aus de ind.. 64 315707 ; . ? = 2 ; 5 ö . : . i ,, K. 1r s 4 des vor⸗ n , werden, wenn die Folgen einer Dienstbeschädigung erst na Wird eine . vorstehend ige n Ge dritten Anlage ersichtlich. . um 3 d d d R aus geseßt und die Erftreckung dieser Stundung durch 5 e geshen werde Folg

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' w ; K, ö n, Jer wenn der Iffüier von schäödiaur agen schweres Siechtu verursacht w Dieser l Betrag ist bei , Ye, e. „bicsegrlttegeg, ar bas Nechnungesahr' IHos in Aus,. dem Kusscheiden bemerkbar geworden sind dez wenn zern, sicter wan ähdtgungen chr e lente, e.. ; . , , ge n, . . ser letztere Betrag ist bei den Matrikularbeiträgen in Abgang ĩ . 2 , n, Renis rungen dennoch . Erhebung seines Anfpruchs durch außerhalb seines Willens liegende Pensionär dauern gefessel Na n mne §pin amt am dt * 222 8 23 8 ö ĩ 5 5 . 3 ; 3 . ( ich gen imen 10 mussen ie d Ine = dc, 14 s an , ar. 5. . zarder 1 je E na es Ansy P Hesundheitsschädigung ir eisteskrankheit, Jo l aer gen me , entsanͤtn Ostasiatischen Grpebitienshorvs Die nachttebende Zusammenstellung ergibt die veranschlagten Ausgaben und Cinnab n k 2 6 Möglichkeit des Eintritts der Erhebung auch dieses Verhältnisse abgehalten worden ilt. Die Erhebung des Anspruchs Gesund heitẽschs riaung i ö Heistes rr gnthert, er, de, ö . . . . k. Die nachltebende Zulam tellung erg Wranschla 3 nd Einnal men nach ihren Nettoergebnissen. . Betrags an ungedeckten Matrikularbeitrãgen bis auf wiiteres muß jedoch bis um Ablaufe von dee ,,, n, seun . erfreue f 1 vor 66 . , , , . —— = ö . Bird . berũcksichtigt, daß die verbündeten Regie⸗ die Folgen der Dienstbeschädigung bemer bar ö,. h . ö a e w gar 6. zur Eorüber gehenden, Besetzung cinesischen ö Fortdauernde Einmalige Ab Bleibt Gegen rungen in den Jahren von 1893 bis einschließlich 1904 bereite über Hindernis für die Erhebung des Anspruchs weggefallen ist. werden. ebiets in S iasien. ist az, sobald sie ihre Aufgabe erfüllt haben Ausgabe Ausgab Ausgabe Zusammen 6, de Mr br . I Millionen Mark an ungedeckten Matrikularbeiträgen dem Reiche 83. ö . , gaben usgaben Einnahme Nettoausgabe 4 mehr ĩ lian zufũührten fowie, daß die Schwere einer jolchen Leistung Die Gewährung einer Pension kann auch bei der Stellung zur 2 a littenen Dienst . k t t jh lo ; ? i n, , , , ahr an We, . Fn diefem Falle finden die Bestimmungen Offinere, die infolge einer d m , n. 3 , n,, . ö. . . i f er fühlbar macht, je länger sie Jahr für Jahr Dispesition erfolgen. In Piesem Falle finden die Bestimmunger r,. zpansicnãte nach Deutschland zurückkehrenden Offiziere, Unteroffiziere, 2 28 ,, . ö Kaxitulanten, Mannschaften und Beamten des Exveditionskorpz . werden, soweit sie nicht sofort in offene etatsmäßige Stellungen ein— Reichs tag

s i si s s 5 inebes e Gas f 35 8 Cos KSRSIaiune* y rabereckht?: 9 1 Kriegspensionare) er⸗ o ergibt sich von selbst, daß ine besondere Tiefes Gesetzes gleichmäßige Anwendung. beschädigung vensiensherechtigt ger msind Kriegs r rücken können, zunächst überetats mäßig verpflegt und rücken beim Frei⸗ Reichskanzler und Reichskanzlei.

* K dis Bundesstaaten herantritt, werden etatsmäßiger Stellen in solche ein. Auswärtiges Amt

. kie Fnan ziell Schwächeren unter (hnen in der Tat in Cine nase 84 14660 758 320 schwierige und bedenkliche Lage geraten müßten wenn . Zum Nachweise der Dien tun ö ,,, VJ Kolonialverwaltung. In der diesem Entwurf beigegebenen Denkschrift wird Reichsamt des Innern u. a. folgendes ausgeführt:

fabtakei jues die Vensionier: . , . f fähigkeit eines die Pensionierung 15313 262 757 2. böbere Beträge als in den Vorjahren aufgebürdet werden sollten. 4 zonsioai Sfsitere dis aus Veranlassung ein z i i j si * Pens mnerte 13 6, le Us Be nlaslung ein n ,. *. ge ch heeres: Beweismittel beizubringen sind, bestimmt Pensionierte Offiziere, die a ranl 2 * VI 1d.

. j ff 1 iachsucher Sffiziers ist die Erklarung des zuständigen Vorgesetzten Sauytmanns oder von einem 1193 9g 1e e, 89 Daraus folgt, daß tas Reich ohne eine Hesserung e 47 a err, . nach pflichtmäßigem Ermessen den Offijier zur 2) 7230 4, wenn die?] 118 455 19473 393 30? nahmen seine steigenden Bedürfniffe nicht bestreiten kann, und daß bis 53 si ̃ 1 6 ; ? ; 3 anf die Anleike zurückgegriffen werden muß, so un⸗ . ; ; zum Militärdienst oder zum Dienste in der Mili Es hat sich bisher als ein Mangel erwiesen, daß der Bedarf des a. Preußen usw. ..... ... 463 951 307 2s 4418 333 489 409 7300 7 oss 539 418232 4149 . ,,,, . einer gefunden die ; ind von Ferangezogen werden, erhalten die rie smulgze, ut dan], ordentlichen Etats nicht ohne weiteres aus dem Reichshaushaltsetat w Ü.. 43 311787 3 436 91 47 242725 573 555 s. 323181 8 . Sire , Drrtfchaft ist ole, einer Lurch den Krien erütttenen Tien stbeschädigung eine u ersehen war, indem die Summe der einmaligen Ausgaben auch die PVůrttemberg . 21973036 hb gs 22 56 353 155 36 22 6 23 nn,. Iäasammenstellung der Jahressätze an Wohnungsgeldzuschuß, w Störung ihrer Gefundbeit herbeigeführt ist. Summe der Ausgaben des außerordentlichen Etats umfaßte und der Bavern. J 66 1971735 3 664 173 55 261 347 . 3h66 31 . Selbsimieterservis und Raturalquartierservis ist zur Erläuterung der Dienstbeschédigung. Auf die Gewährnng der Kriegszulage finden Ftat demgemäß lediglich in der Sesamisumme beider Etats balanzierte. Zusammen Reichsheer 595 433 336 9 . 3. . Bernt men auf die Tarife über Wehn ungsgeldiuschuß uscö. bei, den S5. ; S 2entspreckende Anwendung. In dem vorliegenden Gtatsentwurf sind deshalb, abweichend von der Reichsmilitärgericht ü kö, 595 243 335 32 35 442 h28 77 837 7635 549 621 142 2838 423 . B . stiteln in den Sonderetats dieser Denkschrift ebenso wie im Als Dienstbeschadigungen gelten Gesundbeitssts rungen, welche in⸗ e, . Form, die beiden Etats voneinanzer geschieden, und es ist Verwaltung der Raiferlichen Marine 10 336 6. ĩ * 300 7386783 786 683 2 . tze fügt. Die Turch das Sefetz, betreffend den Servistarif folge einer Dienstverrihtung oder darch einen Unfall während der . ö , Etat . mt r, , . ö z . . 96 eh . 21 . 3. . don d ir. 913 ö und die Klaffeneinteilung der Orte, vom 6. Juli 1904 bedingten Aubübung des Dienstes eingetreten oder durch die dem Militãrdienst 1 e bur Te aniwi aufgeste wolden. 8 nts rechend iese Rei 121 -. w 55 3 36. 60 00 756: 55 75 ö *. . ng. ' . neuen Etatsaufstellung ist der 1 des Ctatsgesetzes fur 8 5 , , , rin ,, . 2 238 225 2 238 225 d, . jabr 1801 abgeändert warden. Die dem Reichskanzler nach 3] diese s * nygk an in i , leßlich der Ueberweisungen, . n . erteilte Ermächtigung zur Stundung eines Teils Ter ö. am . ,,,, 21 558 0s bo 700 21 624 605 Matrikularbeiträge ist auf das Rechnungsjahr 1905 verlängert worden. Veichseisenbahnamt ; 410 560 ö. Ugo beo Ferner bat noch der s 6 aus Anlaß deg Gesetzes, betreffend den NReichsschuld. w 1 9 113 h do Servistarif und die Klasseneinteilung der Orte, vom 6. Juli 1904, Rechnungshof . 5 eine anderweite Fassung erhalten. Im übrigen schließt das vorliegende n i 11 983 840 00 000 1483 840 1439 542 Heseßz sich nach Form und Inhalt dem zuletzt ergangenen Gesetz vom Allgemeiner Pensionsfonds ...... .... 81 394 557 Sl 394 557 381 3837 20. Mai 1904 an. Reichs invalidenfonds d 43 53 262 2 5 32 1 81 383 781 Zu dem Etatsentwurf wird folgendes bemerkt: 1 ,, 1394 99 3 . 43 86 Die bis her dem ordentlichen Etat zur Last gelegten, überwiegend Expedition nach Südwestafrika. ... un ab4 9) zt o 4 304 992 jedoch durch Zuschuß des außerordentlichen Etats zu den einmaligen * T T7 8 1 iven Dienste Ausgaben des ordentlichen Ctats gedeckten Mittel für die Expeditton Summe. . 1 1 056 4539 125 161 862 248 1 218 301 373 69 979 154 stamt behufs Gleichstellung mit den betreffenden Beamten der rücken in diese Stelle ab mindestens noch ein Jahr im aktipen Dienste . ; . J Gegen das . e stuthen, ferner bei den Technischen Bureauassistenten verblieben, so wird die Pension nach dem böberen Diensteinkommen 6. ve Tg (ne gh dereüd nel. , , ñ . 1 Ei . und Je aenn 1. Klasse fowie Kanslisten 1. Klasse der Betriebs · bemessen. *. 2 b t abꝛurunden Als Kriegszeit rechnet die Zeit vom Tage der Mobilmachung. 3 . 6. ö . . . 4 3. ö. ; d . ,, mee , . ö ö , , r der eren leine e. . ö auf welche ein Krieg folgt, bis 263 Tage der Demobilmachung. J 261 6. . = i. ö ?. . Verwa ungszweige, mit 2 * mehr 2a ee 2 5 5 82 reu is en isen a nverwa ung. daß ei ei ung ur ; re ( * 8 a ; ta ö . 8 5 . geg e, . en, ,. Ausgabeß, der. Betriebcverwäliungen weniger Maischbottichsteuer und Branntweinver⸗ . . *. e, n, . und die Mitglieder der Be⸗ ? Für die ersten beiden Monate des Pensionsbezugs 9 zu . Die im Zivildienste des Reichs oder eines Bundesstaats mu- Reichspost und Telegraphie, Reichs druckerei, Reichseisenbahnen), ö 460 60 brauchs abgabe nebst Zufchlag = schwc he urge, erm zParsntamt (Nr. 12 der , hat Penston ein Zuschuß Pensions uschuß soweit zu gewähren, * * zebrachl. it Trrd angerechnet. deranschlagt auf , , n , , , e rr in sen 17 478 000 . 33 für 1804 der Reichstag auf Vorschlag des Bundesrats Betrag der zuletzt zuständig gewelenen Gebührnisse an Gehalt, 9 Dee Fön gienste nes dem Reiche nicht angehörenden Sigateg, und übersteigen die Gesamtausgabe des Vor— 1 746 00090 Reichsstempelabgaben 71857 00 4 f n auf 6860 6 bemeffen und die Frist der Auf. Woh nun gögeldzufchuß und Serwis. erreicht; wird, Denjenigen die im Inland oder Ausland im Kommunal, Kirchen oder Schul ö ag nnn Aversen (Keapitel 1 Titel 35 .... 77210 270 ö. ; . 3 nfang 6g halt auf neun Jahre berabgesetzt, wonach, den pensionierten Offizieren, welche in den im Militär. oder Marineetat dienlm namen ohen ss mnie msand eb etkchen Haus. oder 34 Es kommen auf die fortdauernden Ausgaben mehr Zuchersteuer . 14 578 000 Ab die Ueberweisungen andi , 9 ö 2 3, . entsprechend, eine 3 ung von 6800, für pensionierte Offiziere vorgesebenen Stellen 8. 3) , ,. verwaltung zugebrachte Dienstzeit kann mit Genebmigung der obersten ö. 564 315 702 41, k 1976000 Bundes staate 9 ö 5 ; nahe e d Z56b M sich ergab, die in Uebereinftimmung mit der finden, sind die für diese Stellen im Etat ausgeworfenen Gebührnisse . auf die einmaligen Ausgaben mehr 10727 398, Schaumweinsteueer. 14531 000 ; staaten mit 189 335 000 7406, 8 un ö

S 2. April Pen tonbzuschuß zurechnen Militärverwaltungsbehörde des . angerechnet werden. s 5 . 2 i t sei ? Reichstagsbräsidenten in der Sitzung vom 22. April. auf den Pensionszuschuz an . 8*it. wie vorstehend meht . D d N TM Yrausteuer 25 521 Ob 23 000 Reichtpost. und Tele- feitens des Herrn Reichstagesp Sitz e

. . ; ; J s 32 8 RBevürftiakei Tür ** elchem ein Offisier im Reichsbeere teil⸗ . ; 6 ö,, 9 ö 1er abgegebenen Erklärung obne weiteres schon, vom Beginne des ; zagewährung im Falle der Bedürftigkeit. Für jeden Krieg, an welchem ein Offijier im Röichsbäere von K Etat schließt ah mit einen Ge amthzdarfe . k 1 6 & 1 , , me W. , . 164 ab jzut Anwendung gelangt ist. besonderen ö k genemmen hat, wird zu der wirklichen. Dauer der, ö . 3 e. *. Tdeniiber dem Vorjahre mit einem Mehr. Wechselstempel J 1 11 * gor ien , mn sgaben g ee, , 1 . 21 Scheidet ein Offizier vor nen e lab en , . rege, n 6 . nf der

126 82. = . 8 1 246 ständ seits im Lause . n * Rim sunfäbiaeit ol ensionsberechtigung aus, so kann ihm fallende Krie die ; a,, , eee. de „Der erstgedachte Mehrbedarf des ordentlichen Haushalts von Statistische Gebühr.... 10 C on ginmallae 14 ob 786. ker her Gi ae migun seitens der gesetzgebenden Körverschaften die wegen Dienstunfäbisteit ohne Pensionsberechtigung 75 ots 100 M ergibt sich im einzelnen aus folgender Zusammen⸗ ? .

3 S mm igkei ö ie D ch dem E Offizieren ie sich in außereuroväischen Landern mindestens ein A j 6 vo Bedürftigkeit für die Dauer und nach dem Grade Offizieren, die )

f ar mn s 37 be 2247 7 Bemess er A n und die Antechnungsgrundsätze bei den bei vorhandener V 2d e . t * k u el

stellung: * mern , i, , . 6 usgaben 1 = 80653502. * k aer zu Gunsten J. Eisenbahnbetriebs ˖ derselben eine Pension bij! zum Betrage von 20660 des zuletzt be Jahr

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525 800 18 597 264 6712 800

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ö fes ems, F; 5 i z bemessen in. ; 7 e! ̃ z ven Militärdienfstes für unfähig bält. bemesse lo oos 223 69 50454 3 ĩ Lab rne zu? Herftelkung des Gleichgewichts wischen Ausgaben and Ein alti 3

2 l Aenderungen einzelner Sätze des Naturalquartierservises sind darin eigentümlichen Verhäͤltniffe derursacht oder verschlimmert sind. . , n . 1459 647 perũcchn . J . berücksichtigt. . . Betrag der Pension. z zjahr vollendet, eine Zulage Wie ö früberen Jahren, wird auch eine Ie e n der Aende⸗ Betrag ö ; Pens , . . J ãge Alters stufentafeln beigefügt. 86. . ! 1

rung and. tach tt ge n 6. den,, S i Di si zat bei vollende eh ger od ũrzere Die Zulage kann bereits früher gewahrt werden, we ̃ he . 6 e n n g geen. 2 . . 3 . pen en n,, 563 Giro ber rfahigkeit vorhanden ft.

z anf 5561 e ei 1e Dienstꝛ ei 2 (. ; eig 1 e ) en Vienst⸗ wer bdsun ablgte 1 it die Siufenfolge regelmäßig nach den vorhandenen gleichartigen Dienstzeit jährlich! * und, ern voller Ebnten it . . 8 9 big jahre mit jedem weiteren Dienstjahr um * bis . 60 , Berechnung der Dienstzeit. Ster ein zeste Feuregelungen von Gehältern ergahen sich durch ver bezogenen vpensionsfäbigen Dienten an, 366 , . oe. 14. K : andere Dienstverhältnisse und zwar bei den Ingenieuren, Chemikern, welcher dieses Diensteinkommen bezogen wor en . muß ĩj 9 Die Dienstzeit wird vom Tage des Eintritts in den aktiven Phyoffkern und Konstrukteuren der Milltärvermastungen foöwie bei dem dem Sffizler mindestens ein Jabr, bekleidet worden sein, 9 sei denn, Mili itte fletum Shlufss de Monats gerechnet, in welchem das Kanzleipersonal des Generalstabs und des Landeshermessungswesens daß die Pensignierung die Folge 6 . r gn Nusscheiden erfolgt. . . und bel den Postunterbeamten in gehobenen Dienststellen. Weitere Hat ein Offizier früher eine Stelle mit einem höberen pensions Die Dienstzeit vor dem Beginne des achtzehnten Lebensjahres win

Lenderungen im Gehalt sind erfolgt bei den Druckern im Reichs⸗ fähigen Militärdiensteintommen bekleidet und ist er von dem 6 jedock hnell becher ung, mn ger eösadle rn die Bien biet von

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ung dienstlich aufgehalten baben, 5 '. a 3 e einkommen dewz s e Dienftzeit doppelt gerechnet, falls eine solche oppel⸗ Bleibt Üeberschnß 30 206 9.3 4 7180 27 pirektoren (Nr. 45 der Rachweisung Gebrauch gemacht. Bei der ! jogenen pensionefähigen BViensteinkommens gewahrt werden. sugebrachte Dienstzeit doppelt gerech