Sp. 6 a. Satzungen vom 11. September 1904.
b, Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma Durch die Zeitung: ‚Nutzgeflügelzucht? in Groß⸗ Lichterfelde, sowelt dies gesetzlich erforderlich ist, sonst in ortsäblicher Weise durch die Schelle. Bei Ein⸗ gehen der Zeitung Nutzgeflügelzucht' oder bei Ver⸗ weigerung von Aufnahmen durch dieselbe tritt der Reichsanzeiger an ihre Stelle.
2 Die Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung ge⸗ schiebt, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namens unterschrift beifügen.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Bieber, den 245. November 1904.
Königliches Amtsgericht. Chemnitꝶꝝ. 64713
Auf dem den „Spar, und Consum Verein Chemnitz · Sablenz. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Chemnitz be⸗ treffenden Blatt 30 des Genossenschaftsregisters wurde heute verlautbart, daß Herr Karl Gustab Barth aus dem Vorstand ausgeschieden und daß Herr Ernst Richard Lohse in Chemnitz Vorstandsmitglied ge—⸗ worden ist.
Chemnitz, den 23. November 1901.
Königl. Amtsgericht. Abt. B. Dier. Bekanntmachung. 64714
In unser Genossenschaftsregister Nr. 3, Spar⸗ und Darlehnskassenverein S. G. m. u. S. zu NViederneisen, ist heute unter Spalte 5 bezw. Spalte 6 eingetragen worden, daß das Vorstands⸗ mitglied Philipp Kuh gestorben und an seine Stelle der Landwirt Wilhelm Wöll zu Niederneisen in den Vorstand gewählt worden ist.
Diez, den 21. November 1904.
Das Königliche Amtsgericht. II. Eichstätt. Bekanntmachung. 64716
Betreff: Allgemeiner Consumverein Ingol⸗ stadt und Umgebung eingetragene Genoffen— schaft mit beschränkter Haftpflicht.
In der Generaglversammkung vom 20. November 1904 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitgliedes Florign Bachmann der Installateur Gustav Doil in Ingolstadt als Kontrolleur in den Vorstand gewählt.
Eichstätt, den 28. November 19904.
K. Amtsgericht. Halle, Saale. 64717
Im Genossenschaftsregister, betreffend den Konsum⸗ verein für Ammendorf und Umgegend, ein— getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Ammendorf ist heute eingetragen: An Stelle von Hermann Brehme ist Gustad Mücke in Radewell in den Vorstand gewählt.
Oalle a. S., den 25. November 1904. Königliches Amtsgericht. Abt. 19. Hötensleben. 64718 Dampfmolkerei Völpke — e. G. m. b. S.
— zu Völpke.
In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen: Der Landwirt Friedrich Günther in Barneberg ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Reinhard Hobohm daselbst in den Vorstand gewählt.
Hötensleben, den 25. November 1904.
Königliches Amtsgericht. Husum. 8 61778
Eingetragen im Genossenschaftsregister bei der Meiereigenossenschaft der Insel Pellworm, eingetragene Genossenschaft init unbeschränkter Haftpflicht:
Nach Verteilung des Genossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liguidatoren erloschen.
Susum, den 23. November 1901.
Königliches Amtsgericht. Abt 1. Kirchheim u. Teck. 64763 K. Württb. Amtsgericht Kirchheim u. Teck.
In das Genossenschaftsregister Band 111 Blatt 22 wurde heute eingetragen:
Consumverein Oetlingen und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Daftpflicht.
Das Statut ist vom 15. September 1904.
Zweck des Vereins ist, seinen Mitgliedern gute und unverfälschte Waren zum Tagespreis gegen so⸗ fortige Barzahlung zu verschaffen und ihnen hierbei Gelegenheit zu geben, Ersparnisse zu machen.
Die Höhe der Haftsumme beträgt 30 4 Rechteverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgt in der Weise, daß der Firma die Unterschriften von 2 Vorstandsmitgliedern hinzu— gefügt werden.
Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desselben und gezeichnet durch 2 Vor— standfmitglieder im jeweiligen Amtsblatt und, wenn nötig, in anderen Blältern.
Der Voꝛistand besteht zur Zeit aus:
1) Adolf Kälberer, Polierer, Geschäftsführer,
2) Ernst Barner II., D. S., Fabrikarbeiter,
Kassier,
3) Albert Schedel, sämtlich in Oetlingen.
Das Geschäftsjahr endigt erstmals mit dem 30. September 1905 und dann fortlaufend jedes Jahr mit gleichem Monatadatum.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Den 28. November 1904.
Amtsrichter Schnell. Koblenz. Bekanntmachung. 64720
In das Genessenschaftsregister wurde heute unter Nr. 35 eingetragen:
Bahnhof ÜUrmitzer Bezugs⸗ und Absatzgenoffen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗— schränkter Haftpflicht zu Bahnhof Urmitz.
Gegenstand des Unternehmens ist:
Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse für gemein same Rechnung.
Die Haftsumme beträgt 300 4; ein Genosse kann bis zu 10 Geschäftsteile erwerben.
Der Vorstand besteht aus:
Jacob Doetsch, Landwirt und Maurermeister in Kaltenengers, Genossenschaftsvorsteher; Jacob Lienen, Landwirt und Metzger daselbst, Stellvertreter des Genossenschaftsvorstehers; Josef Uerz, Landwirt in Kärlich; Jacob Keßler, Landwirt in Urmitz; Anton Kalter, Landwirt in Mülbeim.
Das Statut ist vom 13. November 1904.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft durch das ‚Rheinische Genossenschafts⸗
Schmied, Kontrolleur,
Das Geschäftsjahr beginnt mit dem 1. Juli und endigt mit dem 30 Juni.
Die Willenserklärungen des Vorstandg erfolgen durch den Genossenschaftsvorsteher oder dessen Stell⸗ bertreter und mindestens ein weiteres Mitglied des Vorstandgs. Die Zeichnung eschießt in der Weise, daß die Zeichnen den zu der F ihre Namenzunterschrift beifügen.
Dienststunden des Gerichts jedem gesfattet. Koblenz, den 24 November 1301. Königliches Amtsgericht. 4.
yrit. 64777
schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Schön⸗ hagen eingetragen: Auguft Wilhelm ist aus dem Vorstand geschieden und an seine Stelle der Eigen— =, . Schmied August Leitow in den Vorstand gewählt.
Kyritz, den 26. Nobember 1904.
Königliches Amtsgericht.
Masson. 64721]
Bei dem Massow'er Darlehuskassenverein, e. G. m. u. H. ist beute in dem Genossenschafts register eingetragen
An Stelle des ausgeschiedenen Gastwirts Friedrich Paulp in Massow ist der Ziegeleibesitzer Max Neitzke in Massow in den Vorstand gewählt.
Massow, den 28. November 1904.
Königliches Amtsgericht. Mülhausen. Genossenschaftsregister 64722] des Kaiserlichen Amtsgerichts Mülhausen i. E.
In Band UI unter Nr. 36 ist heute bei dem Bartenheimer Darlehnskassenverein, einge—⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter . , . in Bartenheim, folgendes eingetragen worden:
An Stelle des Josef Baumann ist Jakob Scholer in Bartenheim als Vorstands mitglied gewäblt worden.
Mülhausen i. G., 27. November 1901.
Kaiserl. Amtsgericht. Xi dda. (64723
In der Generalversammlung der Spar⸗ und Darlehns kasse e. G. m. u. H. zu Ober ⸗ Schmitten vom 11. September 1304 wurde an Stelle des ver⸗ storbenen Direktors Christian Merle der Wagner— meister Wilhelm Braun in Odber Schmitten zum Direktor gewählt. Eintrag zum Genossenschafte⸗ register ist heute erfolgt.
Nidda, den 24. Nobember 1904.
Großherzogl. Amtsgericht. Rheꝝy dt. . . . 63737
In unser Genossenschaftsregifter ist bei der Ge— nossenschaft „Gewerkschaftsconsumverein Ein- tracht“ eingetr. Gen. m. beschr. Haft. zu Rheindahlen folgendes eingetragen worden:
Der Passierer Jobann Poos und Fabrikarbeiter Hubert Fütten, beite ju Rheindahlen, sind aus dem Voꝛstande ausageschieden und an des ersten Stelle Fabrikarbeiter Johann Classen zu Genhülsen, an des zweiten Stelle Fabrikarbeiter Leonard Heinen zu Rheindahlen getreten.
Rheydt, den 19. November 1904.
Königliches Amtsgericht. Sies bur. ; 64724 Im Genossenschaftsregister wurde bei dem Lüls—⸗ dorfer Sp̃ar⸗ und Darlehnskassenverein, ein- getragene Genassenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Lülsdorf eingetragen: Peter Müller und Johann Weiß sind aus dem Vorstande ausge— schieden, der Ackerer Peter Harf und der Lehrer Heinrich Klüppel von Läledorf sind in den Vorstand gewählt. Siegburg, den 24. November 1904.
Königliches Amtsgericht. Thorn. (64725 In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Bau—⸗ verein Rentschkau, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschräunkter Haftpflicht in Rentschkau heute eingetragen worden: Der Rittergutspächter Otto Kumm zu Tannhagen ist aus dem Vorstande ausgetreten und an seine Stelle der Rittergutepächter Joachim von Alvens— leben zu Tannhagen in den Vorstand, und zwar als Vorsitzender gewählt Thorn, den 28. November 1904.
Königliches Amtsgericht.
Wetzlar. 64416 In das Genossenschaftsregister, betr. Gewerb⸗ liche Anlage Wetzlar, e. G. m. b. H., ist heute folgende Eintragung erfolgt: Die Genossenschaft ist durch die Beschlüsse der Generalversammlung vom 31. Oktober 1904 und 7. November 1904 aufgelöst. Die bisherigen Vor- standsmitglieder sind zu Liquidatoren bestimmt. Wetzlar, den 209. November 1904.
Königliches Amtsgericht.
Wirsitꝝ. J 64726 Im Genossenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragenen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Wirsitz eingetragen: 5 8 Abs. Z und 5 35 Nr. 12 des Statuts sind dahin geändert: Die Ausschließung von Genossen erfolgt durch Beschluß des Vorstands und des Aufsichtsrats.
Wirsitz, 19. November 19041.
Königliches Amtsgericht.
Wirsitꝝ. 64727] In das Genossenschaftsregister ist bei der Spar und Darlehnskasse, eingetragenen Genossen—⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Wirfitz eingetragen: Julius Bormann ist aus dem Vorstand ausgeschieden; Stellvertreter ist Max Baehr in Wirsitz.
Wirsitz, 26. November 1904.
Königliches Amtsgericht.
Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Adorf. Vogt. In das Musterregister ist eingetragen worden:
62799
Nr. 118. Firma Sächsische Kunstweberei Clagaviez. Akftiengesellschaft in Adorf i. V., ein versiegeltes Paket mit 28 Pausen und 22 Stoffproben von Teppichen, Carpets, Läufern, Moquette — Stückware. Decken. Sitz und Lehnen, Dess. Nrn.
blatt“ in Cöln.
rma der Genossenschaft Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den!
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Spyar⸗ und Darlehnskasse eingetragenen Genossen⸗
12802, 1231, 5694, 56 94a, 5718, 5719, 57265, 5728 bis 5731, 40, 54 60, 1133, 1150, 1163, 1196, 1202, 1223, 1225, 1229, 1230, 1233, 1236, 1239 - 1248, Flächenerjeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. November 1904, Nachmittags 15 Uhr. MNr. 119. Dieselbe Firma, ein versiegeltes Paket mit 21 Stoffproben, 16 Photographien und bunten Skizzen bon Moguette — Stückware— Decken, Sitz und Lehnen, Teppichen und Läufern, Dess⸗Nrn 1249 - 1262, 1264 — 1269, 1272, 56689 bis 71, 5714 —- 16, 5722, 5723, 5725, 5727, 38, o5 = 55, 115845, 1331, 11, . 51, 66, 61, Flächen- erjeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14 November 1904, Nachmittags 15 Uhr.
Adorf, den 18. November 1904.
Königliches Amtsgericht. Altona. 60206
In das hiesige Musterregister ist heute unter Nr. 205 eingetragen worden:
P. Neumann, Kommanditgesellschaft, Altona, 1 Paket, offen, mit 5 Mustern für eine Schlaf⸗ zimmereinrichtung „Leonore“, bestebend aus Bett— stelle, Nachtschrank, Waschkommode und 2 Kleider schränken, Fabriknummer 14, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. November 1904, Mittags 12 Uhr.
Altona, den 5. November 19604.
Königl. Amtsgericht. Abt. 6. KR is chofswerda. 64695
In das Musterregister ift eingetragen:
Nr. 19. Firma Paul Klepsch in Bischofs—⸗ werda, 1 Paket mit 1 Muster eines Termins kalenders der Königlich Sächstichen Landeslotterie, Muster für Flächenerjeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, — am 22. November 1904, Nachmittags ö r.
Bischofswerda, am 29. November 1901. Königliches Amtsgericht. RBrandenburs, Havel. 61154 In unser Musterregister ist heute unter Nr. 167
folgendes eingetragen worden:
Firma Gebr. Reichstein zu Branden burg a. S., 3 Photographien, und zwar von 5 Kinderwagen, Fabriknummern 143 A, 143 H, 143 0, 145 D und 120 B, von 4 Sportwagen, Fabriknummern 419 E, 419 L, 425 und 430 A, und zwar in betreff der Reu⸗ heit in Form, Zeichnung und Ausführung derselben, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 7. November 19904, Vor⸗ mittags 11 Uhr.
Brandenburg a H., den 9. November 1904. Konialiches Amtsgericht. ERraunschweig. 62144 In das hiesige Musterregister Band II Seite 81
Ne. I ist heute eingetragen:
Die Firma Grotrian Helfferich Schulz, Th. Steinweg Nachf. hieselbst hat bezüglich der unter obiger Nummer eingetragenen Muster als: I) Piano⸗ rastenkonstruktion unter Geschäfts nummern J- IV, 2) Pianonotenpultkonstruktion unter Geschäfte⸗ nummern 1 IV, 3) Pianoplattenmodell unter Ge—⸗ schäftsnummern La und , 4) ein do. unter Geschäfts⸗ nummern 11 - IV, 5) ein Flügelplattenmodell unter Geschäftsnummern IL — II und 6) ein do. unter Ge⸗ schäftsnummer Y die Verlängerung der Schutzfrist auf fernere 3 Jahre am 15. November d. J., Vor. mittags 12 Uhr 50 Minuten angemeldet. Braunschweig, den 17. November 1904.
Herzogliches Amtsgericht, Registeramt.
Don y.
KEraunschweig. 62143 In das hiesige Musterregister Band II Seite 114 Nr. 114 ist heute eingetragen: Firma Grotrian Helfferich Scheilz. Th. Stein⸗ weg Nachf. hieselbst, ein verschlossenes Kuvert, enthaltend Pianino Frontverschluß mit Zelluloid, Pianinozplinder tragende Führungsschiene aus Alu— minium, beide Teile für Modell Nrn. L —1IV‚, Pianinoleuchter zum Modell I1I— IV, Flügel. und Pianinoschlüssel zu Modell 1 - XII, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet am 15. November 1994, Vormittags 12 Uhr 50 Minuten. Braunschweig, den 17. November 1904.
Herjogliches Amtsgericht, Registeramt.
Donv.
KHurg, Bz. Magdeburg. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 13. Firma Richard Schlüter in Burg b. M., ein versiegeltes Paket, enthaltend eine Flasche für Brauselimonade und sonstige alkohol⸗ freie Getränke, Fabriknummer 1,R Schutzfrist 3 Jahre, . am 1. November 1904, Nachmittags
r. Burg b. M., den 3. November 1804.
Königliches Amtsgericht.
(bgi6o)
COoburs. 63081 In das Musterregister ist unter Nr. 368 ein— getragen:
Firma Max Roessler in Rodach b. Coburg. Ein verschloßsener Umschlag, enthaltend auf 4 Blättern die Lichtabbildungen verschiedener Gegenstände aus Feinsteingut, welche durch folgende Fabriknummern gekennzeichnet sind: 530, 550, 1716, 1741 bis 1743, 1766, 1771 bis 1774, 17765, 1780, 1784, 1786 bis 1790, 1792, 1795 bis 1797, 1801, 1802, 1805, 1806. Das Recht auf Musterschutz wird in An⸗ spruch genommen für ganze oder teilweise Aus—= fübrung vorbezeichn-ter Gegenstände in jeglicher Größe, jeglichem Material, jeglicher Farbe und jeglicher Ausstattung. Muster piastischer Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. November 1964, Vormittags 114 Uhr.
Coburg, den 20. November 1904.
Herzogl. S. Amtsgericht. II. Coburg. 6s 14 In das Musterregister ist unter Nr. 369 ein getragen:
Firma Heber K Co., Neustadt b. Coburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend auf 13 Tafein die Photographien von 25 Nippes aus Porzellan, welche durch folgende Fabriknummern gekennzeichnet sind? S383. Sag bis S337, S323, S323, 3327, 833, S334, 8337, 8349, 8344, 83565, 8369, 8404, 8410, salz, 8414, Sils, Sizi, R537, S445, S446, S447 Das Recht auf Musterschutz wird in Anspruch ge— nommen für die Ausführung vorbezeichneter Gegen stände, in jeder Größe, jedem Material und Dekor. Muster plastischer Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ,. am 12. Nobember 1807, Vormlttags
r. Coburg, den 25. November 1901.
Coburg. . . (64113
In das Musterregister ist unter Nr. 370 ein⸗ getragen:
Firma Wm. Goebel in Oeslau, eine ver- schlossene Kiste, enthaltend 36 Luxusgegen stãnde und Gebrauchsartikel aus Porzellan, Fabriknum mern 53 14, 5315, 53320 bis 5323 Paare, 5324 bis 5329, 5384, 53536, 3387, 5480 bis 5492 doppelt, Ro, 57607 5716, 5718, 5753 bis 5757, 5895, 5897, 5898, 600l. Das Recht auf Musterschutz wird in Anspruch ge— nommen für ganze oder teilweise Ausführung vor. bezeichneter Gigenstãnde in jeglichem Material, in jedweder Farbe und in jedwedem Arrangement. Muster plastischer Erzeugniffe, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. November 1904, Vormittags 11 Uhr.
Coburg. den 26 November 1904.
Herzogl. S. Amtsgericht. II.
Darmstadt. (61 152
In unser Musterregister ist heute das von der Firma Louis Aden in Darmstadt unterm 8. No— vember 1804, Vormittags 12 Uhr, angemeldete Muster (plastisches Erzeugnis) eingetragen worden: Tin Bierkrug mit der Feschäftsnummer 36, die Schutzfrist beträgt drei Jahre.
Darmstadt, den 11. November 1904.
Großherzogl. Amtsgericht Darmstadt J.
Delmenhorst. 59867
In das Musterschutzregister ist zu Nr. 2 für die TDelmenhorster Linoleumfabrik eingetragen:
1 Paket mit Lincrustamuster (Relieftapete) Nr. 545, 5347, 548, 549g, 552, S427, 843, 770, 770 a, 771, 77132 und 7715 der Musterkollektion und 1 Paket mit Inlaidmuster Nr. 4400 und 4500 der Muster— kollektion, verschlossen. Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, Tag der Anmeldung: 1864, November 7, Mittags 12 Ühr.
Delmenhorst, 1504. November 7.
Großherzogliches Amtsgericht. J.
Delmenhorst. 61153
In das Musterschstzregister ist zu Nr. 4 für die Bremer Linoleumwerke Delmenhorst ein. getragen.
1 Paket mit Lincrustamustern, Nrn. 407, 408, 409 und 410 der Musterkollektion. verschlossen. Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzftist 3 Jabre, Tag der Anmeldung: 1804, November 8, Mittags 12 Uhr 15 Min.
Del menhorst, 1904, November 9.
Großh. Amtsgericht. J.
Delmenhorst. 62151
In das Musterschutzregister ist zu Nr. 4 für die n. Linoleumwerke Delmenhorst einge— ragen:
Ein Paket mit Linerustamuster, Nr. 411, 412 u. 413 der Musterkollektion, verschlossen, Muster fur Flächenerzeuanisse, Schutzfrist 3 Jabre, Tag der An— meldung: 1904. Novbr. 15, Mittags 12 Uhr 30 Min.
Delmenhorst, 1904 November 17.
Großh. Amtsgericht. J.
Detmold. 58674
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 367. Detmolder Stuckfabrik Albert Lauermann. G. m. b. O., in Detmold, offener Briefumschlag mit 30 Abbildungen von Mustern für innere Stuckdekorationen, Fabrik⸗Nrn. 2548. 2549, 2559, 2551, 2552, 2553, 2554, 2555, 2556, 2557, 2558, 2559, 2569, 2562, 2563, 2564, 2566, 2567, 2553, 2569. 2570, 2571, 2572, 2574, 2575, 2576, 2578, 2579, 2580, plastische Erjeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. Nopember 1904, Nachmittags 12 30 Uhr.
Detmold, 2. November 1904.
Fürstliches Amtsgericht. II.
Detmold. 64110 Auf Antrag der Firma Gebr. Klingenberg in Deimold ist zu den unter Nr. 207 des Mufter⸗ registers eingettagenen Mustern Nrn. 7816, 7822, 7825. 75836 und 7852 die beantragte Verlängerung der Schutzfrist um weitere fünf Jahre heute bemerkt. Detmold, 23. November 1904. Fürstliches Amtsgericht. II.
Dingelstädt. 64115
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 5. Kaufmann Ghristoph Schellhaas in Dingelstädt, ein verschlossenes Paket, enthaltend ein Muster für gestrickte Westen Nr. 619 P6, Flächen- erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Norember 1964, Vormittags 11 Ubr 50 Minuten.
Dingelstädt, den 11. November 1904
Königliches Amtsgericht. Abt. 2.
Döhlen. 605721 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 84. Firma Sächsische Porzellanfabrik zu
Votschappel von Carl Thieme, ein versiegel ker
Briefumschlag mit sechzehn Zeichnungen, Flaͤchen=
muster, als Fries und Band zur Dekorierung von
Porzellanwaren jeder Art, auf Glasur und unter
Glasur, mit Gold und mit Farben, in ganzer oder
teilweiser Ausführung, Geschäfts nummern 483 bis 498,
Flächen erzeugnisse, Schutzfrist drei Jabie, angemeldet
am 5. November 1804, Mittags 12 Uhr. Döhlen, am 10 November 1904.
Königliches Amtsgericht.
Düren. ; 645373
In unser Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 191. Firma Gebrüder Schoeller in Düren, Paket mit 21 Mustern für Terpiche, ver— siegelt, Flächenmuster, Fabriknum mern 5855, 5856, 23327 53862, 5863, 5874, 5876, 5877, 5878, 5579, 5917, 5920, 5928, 5933, 5g37, 945, 5946, 5947, 950, 5954 und 5955, Schut.zfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 14. November 1901, Nachmittags 3 Uhr 45 Minuten.
Königliches Amtsgericht, 4 in Düren.
Ehrentrriedersdort. 60574 In das Mesterregister ist eingetragen worden: Nr. 111. Schreiber, Ewald win, Korb⸗
macher in Geyer, zwei Muster für Christbaum—
scmuck — Tannenzapfenformen mit aufgelegtem
Flitter , offen, Fabriknummern 1 u. 2, plassische
Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
8. Nobember 19604, Nachmittags 16 Uhr.
Ehrenfriedersdorf, am 13. November 1904.
Königliches Amtsgericht.
Hip omen 64112
Im Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 390. Firma Richard Kunz in Eibenftock,
1165, 1234, 1237, 1763, 12770, 1271, 1273 - 80,
Herzogl. S. Amtsgericht. II.
ein versiegelter Umschlag, enthaltend 40 Muster zu
Stickereibesätzen Serie II, Fabriknummern 04173 bis otl76, Gz? GIs. Gtit9 — 04480, Flachenerjeug- nisse. Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 1. No— vember 1903, 11 Uhr 40 Min. Vorm.
Nr. 321. Firmg H. Meißner in Eibenftock, 20 Muster zu Stickereibesätzen Ser. 1, Fabrik- nummern 2725, 2725, 2729. 2740, 2741, 2742, 2*54, 2756, Nö], 27558, 2755, 275, 2864, 5835, 2556, 2867, 2868, 2876, 2877, 2578, Flächenerzeug⸗ nisse, Schußtzfrist i Jahr, angemeldet am 3. Nodember 19604, 9 Uhr 45 Min. Vorm.
Nr. 392. Firma C. G. Tuchscherer in Schön⸗ heide, ein versiegeltes Paket, entbaltend 50 Proben von gestickten Besätzen Serie XXI, Fabriknammern 1748 bis 1777, 1777B, 1778 bis 796, ein ver- siegeltes Paket enthaltend 30 Proben und Entwürfe von gestickten gi, Serie XXII, Fabriknummern 1797 bis 1826, Flãchenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. November 1904. Vorm. 10 Uhr.
Eibenstock, am 25 November 1904.
Königliches Amtsgericht.
Eis reld. l6ss86] In das Musterregister ist unter Nr. 17 eingetragen: Bildhauer Hermann Albin Vogt in Gießz—
übel, 3 Modelle zu plastischen Stöpseln, Nr. 1
bis 3, in einem veisiegelten Paket, Schutzfrist 1 Jahr,
angemeldet am 19. November 1904, Vormittags
34 Uhr.
Eisfeld, den 22. November 1904. Herzogliches Amtägericht. Abt. J.
Elsterberg. . 64697 In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden: Nr 102. Firma Gustav Voigt in Elsterberg,
1 versiegeltes Paket, angeblich enthaltend 2 Muster
für plastische Erzeugnisse (Zigarren), Fabriknummer
5294 L mit 1 Luftkanal quer durch die Spitze,
Fabriknummer 3615 L. L mit 2 Luftkanälen quer
durch die Spitze, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
am 21. November 19604, Vorm. Il10 Uhr. Elsterberg, am 23. November 1904. Königliches Amtsgericht.
Freiburg, Breisgan. 62150
In das Musterregister ist eingetragen Band 11 O.-3. 8: .
Franz Wenk. Kaufmann, Freiburg, Muster einer Reklametafel, welche auf sämtlichen Schank— efäßen der keramischen Industrie in verschiedenen Schriftarten, Annoncen ꝛc enthaltend, in Druck und bunten Farben angebracht wird, Fabriknummer 101, Flächenerzeugnis, Sckutzfcist 3 Jahre, angemeldet am 18. November 1904, Nachmittags 3 Uhr.
Freiburg i. B., 18. November 1904.
Gr. Amtsgericht.
Freiburg, sehles. 9. (60570
In unser Musterregister ist am 10. November 1904 folgendes eingetragen worden:
Nr. 160. Vereinigte Freiburger Uhren⸗ fabriken. Attiengesellschaft incl. vormals Guftav Becker in Freiburg i. Schl., ein ver⸗ schloffenes Paket, enthaltend: ein komplettes Ziffer— blatt nebst einer Pendellinse Nr. 10, ein Zifferblatt mittelstück Nr. 11, ein Zifferblattmittelstück Nr. 12, vlastische Erzeugnisse, 1 10 Jahre, angemeldet am 10. November 1904, Vormittags 11 Uhr.
Königliches Amtsgericht Freiburg i. Schl. Freibarg, Schles. 62391
In unser Musterregister ist am 18. November 1801 folgendes eingetragen worden:
Nr. 161. Vereinigte Freiburger Uhren fabriken Aktiengesell schaft incl. vormals Guftav Becker in Freiburg i. Schl., ein verschlossener Umschlag, enthaltend Photographien von 6 Stäck balblangen Domgong Regulateuren, Nr. 592, 593, 594, 595, 596, 597, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 17. November 1901, Nach⸗ mittags 5 Uhr.
Königliches
Gehren.
In biesiges bei Nr. 143:
Die Firma J. R. Beyermann in Groß— breitenbach bat für die unter Nr. 143 eingetragenen Muster die Verlängerung der Schutzfrist bis 19. No— vember 1907 angemeldet. .
Gehren, 19 November 1904.
Fürstliches Amte gericht. III. Abt. Giessen. . 63410 In das Musterregister wurde heute eingetragen: Hermann Strobel, Bureaugehilfe zu Gießen, bat unter Nr. 2 ein Muster zur Ausschmückung von Plakaten und Etiketten auf Blechbüchsen am 18. No⸗ dember 1901, Vormitt. 11 Ubr, angemeldet, Flächen⸗
erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Gießen, 214 November 1904
Großherzogl. Amtsgericht. Gladenbach. . =
In das Musterregister ist Nr. 106:
J. D. Wehrenbold C Sohn Aurorahütte bei Gladenbach, ein Muster zu einem Dauerbrand-= ofen für Braunkohlen, Fabrifnummer 5, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. November 19604, Nachmittags 6 Uhr.
Gladenbach. den 4 November 1994.
Königliches Amtsgericht. Abt. J. Glei witꝝ. . 645376
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 19. Kaufmann und Fabrikbesitzer Adolf Breit in Beuthen, sechs Muster für Trittplatten für Kutschwagen und Automobile, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. No- vember 1904, Vormittags 10 Ubr 5 Minuten.
Gleiwitz, den 93. Noscember 1904.
Königliches Amtsgericht. Gra tenthal. .
In das Musterregister ist eingetragen:.
Nr. 268. Firma Fasold E Stauch in Bock und Teich, 6 Muster zu Porzellangegenständen, n, 574, 577, 550, 583, 586, og,
uster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 1. November 1904, Vormittags g Uhr.
Gräfenthal, den 1. November 1904.
Serzogl. Amtsgericht. Abt. II. rä renthal. ;
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 269. Firma Carl Schneider's Erben⸗
ier, Muster für Porjellangegenstaͤnde auf Ab— ildungen), Fabriknummern 8 85 Einzelsache; Hod, ol, dz, Soo4, S507, 8509, Sy, S513, S514, 3516, 85l6, 8517, 8518, 8518, S522, S523, S527, 3528, 8529, 8530, 8531, 8532, 3568, S569, 3570,
Amtsgericht Freiburg i. Schl.
n, , lö2797 Musterregister ist eingetragen worden
õ9366
eingetragen unter
sõs83 14
61779
S572, S576, 8579, 8580, 8581, 8537, 8539, 38590, So5ö9l, 8592, 3593, 8594, alles mit Gegeastück, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre, , am 14. November 1904 Nachmittags r. Gräfenthal, den 15. November 1904. Herzogl. Amtsgericht. Abt. II.
Grãfenthal. 62146 In das Musterregister ist eingetragen bei Nr. 203, Firna Carl Schneider's Erben in Gräfenthal: Zu Ten Mustern, Geschäfts nummern 72858, 73904. 75095, Z lo, 7313, ist die Schutzfrist verlängert bis auf 10 Jahre laut Anmeldung vom 17. November 1904. Gräfenthal, den 17. Nobember 1904.
Herzogl. Amtsgericht. Abt. II.
Sräfenthal. 64111 In das Musterregister ist eingetragen:
Nr 279 Firma A. S. Pröschold in Gräfen⸗ thal, Muster zu Porjellanfigzuren (auf Photo⸗
2127, 2128, 2137, 2140, weiß und in jedem Dekor, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. November 1963, Vormittags 11 Uhr.
Gräfenthal, den 24. November 1994.
Herzogl. Amtsgericht. Abt. II. Gxcossenhain. 63412 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 59. Firma Scheffler C Witschel, Glas. schleiferei Und Sandbläserei in Großenhain, L versiegeltes Paket mit 33 Mustern für Glasgrab⸗ platten, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik. nummern 61 bis mit 9g8, Schutzfrist 3 Jahre, an—⸗ gemeldet am 18. November 1903. Nachmittags 4 Uhr 45 Minuten.
Großenhain. am 23. November 1901. Königlich Sächsisches Amtsgericht. Gummersbach. In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 189. Wilhelm Schirp, Kaufmann zu Gummersbach (Windhagen), 25 Modelle für Galanteriewarenbeschläge, versiegelt, plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 514, 515, 767, 766, 768, 769, 770, 771, 772, 773, 774, 1018, 1019, 1020, 1021, 1022, 1023, 1024, 1925, 1026, 1027, 1028, 1029. 1030, 1031, 1032, Schutzfrist 3 Jahre., an⸗ gemeldet am 8. November 1904, Nachmittags 4 Uhr 15 Minuten. Gummersbach, den 12. November 1904. Königliches Amtsgericht. Halle, Saale. 61698
In das Musterregister ist eingetragen:
A. Nr. 221. Firma Heilbrun R Pinner Luxuspapierfabrik zu Halle a. S., 1 versiegel tes Paket, entbaltend 8 Girlandenmuster mit Anker, Birnen, Aerfeln, Herzen, Glocken, Weinblättern, Sternen und Körbchen, bestehend aus farbigem Seiden papier, verbunden mit grünen oder anderfarbigen Papierstreifen und verschieden gefärbter Kordel, plastische Erzeuagnisse, Fabriknummern 163 — 170, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Oktober 1904, Nachmittags 1 Uhr 35 Minuten.
Nr. 222. Firma Heilbrun E Pinner Luxus- papierfabrik zu Halle a. S., J versiegeltes Paket mit einem Muster eines Hutes in Form einer Matrosenmütze, plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 171, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. No⸗ vember 1904, Vormittags 11 Uhr 24 Minuten.
Nr. 223 Firma K. Rapsilber in Halle a. S., L versiegelter Briefumschlag mit elf Mustern für Tapetenborten, Flächenerzeugnisse, Geschiftsnummern Ul bis 11, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. No vember 1904, Nachmittags 12 Uhr 23 Minuten.
B. Bei Nr 190: Firma Heilbrun C Pinner Luxuspapierfabrik zu Halle a. S. hat für die unter Nr. 190 eingetragenen Modelle, betreffend die Geschäftsnum mern 93, S5, 6, 97 und 101, die Ver⸗ längerung der Schutzfrist um 3 Jahre angemeldet.
Salle a. S., den 29. November 1904.
Königliches Amtsgericht. Abt. 19. Leer, Ostfriesl.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 248. Firma A. Schreiber in Leer, ein ge—⸗ schlossener Briefumschlag, angeblich enthaltend eine Abbildung des Leuchtofens Nr. 249, plastische Er— zeugnisse, Schutzfrist bis zum 1. Juli 1910, ange— meldet am 25 Nobember 15904, Vormittags 123 Uhr.
Leer (Ostfriesland), den 26. November 1904.
Königliches Amtsgericht. 1 Liegnitx.
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 241. Aftiengesellschaft Wollwarenfabrik Merkur in Liegnitz, ein Paket mit 17 Stück Stoff l nustern, versiegelt, Flaͤchenmuster. Fabrik nummern 9701, 9702. 9703, 9704, 9705, 9706 9707, 9708, 9709, 9710 9711, 9712, 9713, 9714 9715, 9716, 9717, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4 November 1904, Nachmittags 5 Uhr 15 Minuten.
Liegnitz, den 5 November 1904.
Königliches Amtsgericht. Münsterberg, schles.
In unser Musterregister ist unter Nr. getragen worden:
Firma A. Æ L. Brieger zu Münsterberg, ein Modell für Fausthandschuhe, offen, plastische Erieugnisse, Fabriknummer 1047, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. November 190, Nach⸗ mittags 12 Uhr 3 Minuten.
Münsterberg, den 8. November 1903.
Königliches Amtsgericht. Nagold. C. Amtsgericht Nagold. 63032
In das Musterregister ist für die Firma Karl Kaltenbach und Söhne in Altensteig unter Nr. 8 eirgetragen worden: Eine komplette Besteckserie, Fabriknummer 40, für plastische Erzeugnisse, be⸗ stehend aus: Tafellöffel, Tafelgabeln, Tafelmesser, Dessertlöffel, Dessertgabeln, Dessertmesser. Kaffer⸗ löffel, Mokkalöffel, Eislöffel, Eierlöffel, Salnlöffel, Vorleger, Gemüselöffel, Saucelöffel, Kompottlöffel Eisvorleger. Aufterngabeln, Obstbestecke, Konfekt⸗ bestecke. Fischgabeln, Fischeßbestecke, Fischvorlegbestecke, Kuchenheber, Tranchierbestecke, Butter⸗ und Käse⸗ hestecke, Fleischgabeln, Salatbestecke, Zuckerstreuer, Zuckerjange, Teesieb, Spargelbeber, Bowlenlöffel, Beilagbestecke, Messerbänke, Schutzfcist drei Jahre, angemeldet am 11. pr. 13. November 1901.
Den 16. November 1904.
Amtsrichter Schmid. Oberstein. 62148
6al 16
646939
60573
160569 3 ein⸗
Gewebe aus Metallsternen und Ringen — Geschäfts⸗ nummer 20676; Schutzfrist 3 Jahre.
Oberstein.
stand: ein versiegeltes Paket, angeblich enthaltend 48 Muster Photograpbierahmen, Feuerzeuge, Meter⸗ maße, Lesezeichen, Muster für plastische Erjeugnisse, Geschäfts nummern 8325, 8326, 8327, S332, 8333, 8335, 8333, 8341, 8342, 8345, 8360. 8362, 8365, 8366, 8368, 8369, 8370, 8373 S375 bis 840 inkl, Schutzfrist 3 Jahre.
Oeynhausen.
gerichts ist eingetragen unter Nr. 41: graphien), Geschäfts⸗Nrn. 2123, 2124, 2125, 2126, r e, n
4) einer Schlußetikette und 5) einem Deckelbrand,
sschlossenes Paket Nr. 84, enthaltend 50 Abbildungen
Oberstein. 8. November 19604.
Großherzogliches Amtsgericht. n. . ö 62149 I* das hiesige Musterregister ist beute eingetragen? Firma Gebrüder Schmidt, Oberstein, Gegen=
8329, 8330, 8374,
Oberstein, den 12. November 1903.
Groß herzogliches Amtsgericht. 1 ö 63411 In das Musterregister des unterzeichneten Amts-
J. u. E. Meyer, Oeynhausen, 5 Muster fr bestehend aus 1) einem eckelbild, 2) einem Aufleger, 3) einer Etikette,
unter der Bejeichnung „Victoria“, Fabriknummern 13588, 13589, 13590, 13591 und 13592, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. November 1904, Vormittags 1 Uhr 15 Minuten. Oeynhausen, den 13. November 1904. Königliches Amtsgericht. Oenburg. In das Musterregister ist eingetragen: Firma C. Robert Dold in Offenburg, ein Muster, gelbes Emailplakat mit schwarzem Druck, offen, Fabriknummer 109, Fläckenerjeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 19. November 1904, Nachmittags 5 Uhr. Offenburg, 21. November 1903. Gr. Amtsgericht. Nüßle.
64374
Opladen. 60571 Ins Musterregister ist beute eingetcagen: Nr. 33 Firma Urbahn C Kotthaus in Bur⸗— scheid, ein Paket mit 24 Mustern und zwar Knüpf— muster für Ponchas, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik— nummern 1018 - 4071, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 5. November 1904, Vormittags 11 Uhr 58 Minuten.
Opladen, den 10. Norember 1904.
Königl. Amtegericht.
Pössneck. 62145
In unser Musterregister wurde unter Nr. 107 ein—⸗ getragen:
Firma Conta c Böhme in Pößneck, ein ver—
von Mustern zu Porzellangegenständen, Fabrik- nummern 84535, 8486, 8437 doppelt, 8483, 8489 doppelt, 8480, 8491, 8492, 8493, 8434, 8496 doppelt, S497, 325 doppelt, 326 doppelt, 327 doppelt, 328 doppelt, 329 doppelt. 330, 331, 332, 7356, 7357, 7358, 7359, 7350, 7361, 7362, 9304, 9306, 9307, 9g308, 9312, 9313, 6028, 6029, 7217, 7654, 6145, 114, 3283, 3947, 3948, plastische Erzeugnisse, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 15. November 1901, Vormittags 109 Uhr.
Pößneck, den 15. November 1904.
Herzogl. Amtsgericht. II.
Radolfzell. ;
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr 34. Firma Maggi, Gesellschaft mit be—⸗ schränkter Haftung in Singen Zweigniederlassung Berlin), 1 Umschlag mit 1 Muster für Maggis Suppen, und Speisenwürze, versiegelt, Flächen— muster, Fabriknummer 1035, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. November 1804, Nachmittags 2 Uhr.
Radolfzell, den 9. November 19804.
Geoßh. Amtsgericht.
82147
Rosswein. ; 6564375
In das Musterregister ist eingetragen w
Nr. 57. Firma Sächsische Glasm
C. Hey in Roßwein, 27 Muster zu Verzierungen
auf Glas. und Steinplatten, vertieft vergoldet, ver
tieft unvergoldet, vertieft versilbert, erhaben und matt auszuführen, offen, Fabriknummern S650, 861, S62,
S863, 864, 865, 866, 867, S868, 869, 870, 871, 872,
373, 874, 875, 876, 877, 878, 879, 880, 881, 882, 883,
884, 885, 886, Muster für Flächenerz⸗ugnisse, Schutz.
frist 3 Jahre, angemeldet am 23. November 1904,
Nachmittags 1 Uhr.
Roßwein, am 24. Nobember 1904. Königl. Amtsgericht.
Scheibenberg.
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 52. Firma Gebrüder Pilz in Schlettau, ein verschlossener Briefumschlag, enthaltend
1) Schmetterling, Anschauungsobjekt mit dem Ent—
wickelungs gange von Schmetterlingen, 2) Flaggen, ie Handels- und Kriegsflaggen aller Länder dar⸗
stellend, 3) Uhren, vergleichende Zeiten aller Länder
im Gegensatz zur mitteleuropäischen Zeit zeigend,
Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet
am 24. November 1904, Nachmittags 3 Uhr. Scheibenberg, den 25. November 1901.
Königliches Amtsgericht.
Stadt- Lengęs eld. (oõ83 13 In unser Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 26. Holzschnitzer Kaspar Bühner in
Weilar, Feldabahn: 19 Modelle für Holischnitz⸗
waren, als: Maiktfrau als Dose, Spreewälderin
Amme mit Kind als Dose, Reiseonkel als Dose und
Feuerzeugständer, Hochtourist auf gedrehter Dose,
Affe auf gedrehter Dose, Hasen auf gedrebter Dose,
Katze auf Dose als Knaulbecher, Bär sitzend auf
Sockel als Leuchter, Athlet als Uhrhalter, Musikant
mit Thermometer, Märchenkönig: Nähgarniturstander,
Musikant auf Faß. Uhrständer, Vierländer Liebes
paar küssend, Schreibzeug, Vierländer Liebespaar
küssend, Schreibjeug klein, Marktfrau“ mit Kübel,
Schreibzeug, Spreewälderin Amme mit Kind,
Schreibzeug, Harmonikaspieler auf Sockel, Schreib⸗
zeug, Harmonikaspieler und tanzendes Bauernpaar,
Schreik zeug, Student, Schreibzeug, verschlossen,
GeschäftZ nummern 1832 bis 1850, plastische Erzeug⸗
nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. No⸗
vember 1906, Nachmittags 4 Uhr. Stadt Lengsfeld, den 1. November 1904. Großherzogl. Sächs. Amtsgericht.
Steinach, S.- Meiningen. 62392
In das Mästerregister ist eingetragen: —
64377
In das hiesige Musterregister ist heute eingetragen: Firma: Loch Æ Roßwaag, Oberfstein; Gegen⸗
stand: ein versiegeltes Paket, angeblich enthaltend ein
Nr. 128. Glasbläser Edwin Greiner ⸗Vetter ron Lauscha. Zwei Muster für Christbaumschmuck und
zeugnisse, Geschäftsnummern Of 22, 0421, O44, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 15. November 1904, Nachmittags 4 Ubr 20 Min. Steinach, S. M., 17. November 1904. Herzogl. Amtagericht Abt. J. Steinach. S- NHeiningen. 62800 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 129. Firma C. F. Wittig, Steinach, ein Muster für Etiketts auf Griffelkästchen, offen Flächenmuster, Geschäftẽnummer 320, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. November 1904, Vor- mittags 9 Ubr 57 Min. Steinach S.⸗M., 17. November 1904. Herzogl. Amtsgericht. Abt. JI. Steinach, S.-Heiningen. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 130. Firma Julius Greiner ⸗Sohn in Lauscha. 1 Muster für Malereien auf Industrie⸗ erzeugnisse, offen, Fläche amuster, Geschäfts nummer 73, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. November 1904, Vormittags 10 Uhr. . Steinach S. M., 22. November 1904. Herzogl Amtsgericht. Abt. JI. Stollberg. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 46. Firma Aug. Arnold in Zwönitz, ein Muster für gestrickte Vorhemdchen, Fabrikbezeichnung Noppe“, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. November 1904, Vorm. 10 Uhr 20 Minuten. Stollberg, am 22. November 1904. Königliches Amtsgericht.
63413 62798
Stuttgart. 52547] K. Amtegericht Stuttgart Amt. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 48. Firma Friedrich Carl Bauer in Feuerbach, 1 Aschenteller Nr. 1459, Muster für plastische Erzeugnisse, im versiegelten Paket, Schutz- frist 3 Jahre, angemeldet am 14 November 1904, Vormittags 9 Uhr. Den 16. November 1904. Oberamtsrichter Kallmann.
Tübingen. 589791
K. Württ. Amtsgericht Tübingen. In das Musterregister ist unter Nr. 31 ein getragen: ; ;
Gebr. Metz in Tübingen, 2 Ansichtspostkarten mit drehbarem Kalender, offen, Fabriknummern 30823 u. 19164, Muster für Flächenerzeugnifse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 5. November 1904, Vormittags 111 Uhr.
Stv. Amtsrichter Welte.
Urach. K. Württ. Amtsgericht Urach. 595531] In das Musterregister ist eingetragen worden: Bl. 78 Nr. 19. Firma Fritz Kuhn und Söhne Korb⸗ und Kinderwagenfabrik in Metzingen, I) verschlossenes Paket, enthaltend Photographien von Modellen für Kinder⸗ ꝛc. Wagen, und zwar: Uverschlossenes Paket, enthaltend 20 Photographien von Kinderwagen, Nrn. 532, 576, 378, 580, 582, 584, 586, 588, 590, 592, 594, 596, 598, 600, 6904, 606, 608, 610, 612, 614, 2) Photographien von Sitz⸗ und Liegewagen für Kinder, Nrn. 616 und 6162, 3) Photographien von Kindersportwagen, Nrn. 1833, 1334, 1855, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz ˖ frist 3 Jahre, angemeldet am 4. November 1904, Nachmittags 4 Uhr.
Den 4. November 199.
Hilfsrichter Köhn. Waldenburg, Sachsen. 64696
In das Musterregister ist heute unter Nr. 48 ein getragen worden:
Firma Heinrich Christo. Härtel in Walden“ burg, 1 verschlossenes Kuvert, enthaltend 250 Muster von bunter, plattierter Wirkware mit heller Decke, welche mit Dessins in der Grundfarbe oder anderen hellen Farben bedruckt sind und die folgenden Ge⸗ schäftsnummern tragen: 01142 B, 011436, 01144 A, oll44 C, oll45 B, Ol145D, Ol145 A/C, 01146 A, oll47 B, 1148 A, O1148B, Ol148C, Ol148D, oll4gA, O11l50A, Ol54 B, O1154D, Oll5 A, oll5õ D, 1156B, olls7 B, 11580, 91159 A, ollösg B, 1159 D, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Nodember 1904, Nachm. 3 Uhr 45 Min. ;
Waldenburg, am 28. November 1904.
Königlich Sächsisches Amtsgericht. Ewickanu.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 101. Orthopäd Friedrich Alippi in Zwickau, eine Zeichnung im verschlossenen Umschlag, enthaltend 1 Muster für 1 dreieckiges Glasschild mit oder ohne Einfassung in farbiger oder schwarzer Aufschrift zu Reklamezwecken, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet: 8 November 1904, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.
Zwickau, am 9. November 1904.
Königliches Amtsgericht.
Konkurse. Racknang.
K. Amtsgericht Backnang. Konkurseröffnung über den Nachlaß des Ludwig Schwarz, gew. Maurers in Unterweissach, am 29. November 1994, Vormittags 97 Uhr. Verwalter ist Bezirksnotar Seeger in Unterweissach. Offener Arrest und Anmeldefrist: 16. Deiember 1304. Erfte Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin: 23. Dezember 1901, Vormittags
11 Uhr. .
Gerichtsschreiberei K. Amtsgerichts. Haubensak.
602091
64764
KR erlin. 646831 Ueber den Nachlaß des am 9. April 1901 ver⸗ storbenen Buchhalters Paul Wilheim Adolf Adam in Berlin, Linienstraße 107 108, ist heute, Mittags 12 Uhr, von dem Königlichen Amtsgericht 1 zu Berlin das Konkursverfahren eröffnet. Ver— walter: Kaufmann Klein in Berlin, Altonaer straße 33. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis 2. Februar 1905. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 16. Dezember 19014, Bor- mittags II Uhr, im Gerichtsgebäude, Kloster⸗ straße 7751785, III Trevpen, Zimmer 5. Prüfungs- termin am 17. Februar 1905. 3 — 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrich⸗ straße 12715. III. Stock. Zimmer 143. Offener Arrest wit Anzeigepflicht bis 2. Februar 1905. Berlin, den 28. November 1804. Der Gerichtsschreiber
dekorationszwecke, offen, Muster für vlaftische Er⸗
des Königlichen Amtsgerichts J. Abteilung 34.