1904 / 284 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 02 Dec 1904 18:00:01 GMT) scan diff

682) Stammtisch zum Fürsten Bismarck, Cöln a. Rh., 1 Kiste ʒ Schokolade und Jalap. H Königreich Sachsen. Herzogtum Anhalt. J ; ie fur d ; in frů Schli ĩ enfalls auf eine allgemeine 3. ; ; z . ] err von Durant tritt trotz aller Sympathie für die Tendenz die egen den Himmel zur Faust ballen; so babe ein frũheres Graf von Schlieben verzichtet ebenfalls auf eine allgemeine k— 5 Fran oveaur, Cöln. a. Rh., 4 Kisten Liebesgaben. ö u. Reichardt, Geschäftsstelle der Dresdener Nachrichten 98) Kolonialverein (Deutscher Dessau, 2 Kisten Liebesgaben. i n, für die ß 3. . ein, ö. . . den ge s f n frre, und dieses Wort Besprechung. ; ö. . Dugo Grandjean, Geisenheim, . Kognak. 5, 1 Paket Zeitun 704 Kreisverein vom Roten Kreuz, Zerbst, 2 Palete Liebeggahen. nicht verantworten möchte, die Vorlage dergestalt umzuändern rufe er (Redner) dem Hause in Erinnerung, wenn er es bitte, die Sberburgermeister Becker schlägt vor, eine besondere Kommission 6 n, . Cöln g. Rh., L Pack Drudksachen. 6477 1 Paket n,. 8 3 Dessauer Aktienbrauerei zum Feldschloßchen, Dessau, 3 bas Kirchengesetz nicht in Kraft treten könne, sondern zuvor noch Refolution anzunehmen. . von 15 Mitgliedern zu wählen. J Stammtisch jzum Fürsten Bismarck, Düsseldorf, 3 Kisten 792) 1 ; ,. nichste Generalsynode, welche erst 1909 zusammentreten werde, be⸗ Freiherr von Schorlemer: Die Very ichtung zur Zahlung von Das Haus ist damit einverstanden.

Wicküler Bier. aket Zeitungen, 732) Deutscher Koloniglverein, Dessau, 8 Kisten L : ĩ õ ;

. . iti ; ein, , ebensmittel. fi te. irchensteuern ist zunächst e perfönliche; das darf nicht außer n . ;

163 n . Duisburg, 15 Kisten Liebesgaben. . Expedition des Dresdener Anzeigers, Dresden, 1 Pack go2) Zeitzer Neueste Nachrichten, Zeitz, bar 4,95 ee e . Wedel Gödens tritt als hannoverscher Lutheraner ö = f, , , . juristischen Personen Die von Oberbürgermeister Becker vorgeschlagenen 15 Herren 7675 k khh 9 8 1 Kist. Sept forma. 66) C. A. Döring u. Comp, Waldsheim, 1 Kiste Zigarren Fürstentum Reuß ä. L n Antrag Jorck ein. Es werds als Druck und Ungerechtigkeit wird ö vielfach rechtferligen lassen. Anders liegt die Sache hin⸗ werden sofort durch Zuruf gewählt. ; .

65 , i, (. . a 1 üren, 2 Kisten Aersel . In Louls Pitter Mach Dine. ] . ; gi) Greizer Zeitung vom Grei grie nden, wenn. Angehörige dieses Bekenntnisses beim Ueherttitt in sichtlich der Forensen, d. b. der nur mit Grundbesitz in der Gemeinde Auf Vorschlag des Grafen von Schlie ben wird darauf Kobltr. 1 g . . 4. geb. von Kusserow, Bassenheim bei h Zouiß Hütter Jtichf, Hirn, 1 Packen 3 z56 70 . eißer Kriegerverein Greiz, bar Hebiet der altländischen Landeskirche als zu dieser gehörig be anheseffenen, aber anderswo wohnenden Personen, Diese tragen zur eine n Kommission zur Vorberatung der vom Ab— 795) Frau . p. den K ; 672) Louis Püũtter Nachf. irna, 2 Packen Kalender 914 Greizer Loge Lessing z. d. 3 Rin Bar 70 * iet werden. Ein solches Vorgehen könne wohl in einem Gesetz Vermehrung der kirchlichen Laslen direkt wohl kaum bei. Daher geordnetenhause zu erwartenden Hibernia⸗Vorlage eingesetzt. Koblenz 17 Kiste Apfel kraut. JJ oö4 Fönigl Sichs. Adr. Comptoir, Dresden, 1. Koll Zeitungen glch Greizer Zeltung, bar bs. M gen, bar 70 „legt werden, entfpreche her dem Wesen det, Kirch nicht Denn bitte ich, meinen Antrag anzunehmen. . Es folgt der mündliche Bericht der Kommission für

lh Gehrde? Stollwerck ͤ . ö ö Fels und Schule Nachf. Schwarzen berg, 1 Kiste Likör. . i ttz, es so kein Fewisseng zwang auezgeübt werden; e handle Dberbergtat 3 S. Dr. Kah er wendet sih agen , , Handels- und Gewerheangelegenheiten über den vom Abge— Schokolade 6 ollwerck, A- G, Cöln a. Rh., 18 Kisten 668) . Löhn, Kreischa . D. 1 Paket Bücher ; Fürstentum Reuß j. L. bloß um die Finanzfrage des Steuerzahlens was bleibe dann von und die für dieselbe angeführten Argumente des Grafen Hohenthal— e. ö t geen 9 e, . ö ge⸗ Sa8) V & ; 05 Sächs. Tandesvereln vom Roten Kreus. Chemnitz, 4 Kist S808) Geraer Aktien⸗Brauerei Tinz, 3 Kisten Bier Zugehörigkeit zu einer Ftirche sbrig?‘ Per Umweg über den Aus. BDölkau. Nicht bloß bei der Mansfelder Ku ferschlefer bauenden Ge. ordne enhause unter Abänderung der Regierungsvorlage mit geituig & 3d , . und Baum, Verlag der Krefelder Kognagk, . ng der Kirche sei doch fehr mißlich. Auch, von einer Schädigung werkschzft, fondern auch bei vielen Attiengesellschaften erde dig frei veränderter Ueherschrift angenommenen Entwurf eines Ge⸗ 57 I. af llsch H bel 708) Sächs. Landesverein vom Roten Kreuz, Dresden, 2 Kisten ; ; Lübeck. rangelischen Landeskirche durch die Aufgabe diefes Rechts könne Liebestätigkeit nach der Richtung der Fürforge für kirchliche Zwecke mit setzes, betreffend die Kosten der Prüfung über—

3 Sten g sch 5 5 z 8, al! bar 70 M Zigaretten. = . S822) Hilfskomitee für Deutsch⸗Südwestafrika, Lübeck:; 1 Kiste Rede sein. . . . der langjährigen ,, . wäͤchungsbedürftiger Anlagen, 335) . . 6. 9 t . bar 6 ; 709) Sächs. Landesverein vom Roten Kreuz, Dresden, 10 Kisten braune Kuchen, 1 Kiste Simonbrot und Kautabak, 1 Kiste, 100 Dosen Rinister des Königlichen Hauseg van Wede l; Piesdorf: Kirchen. zur Zahlung einer ö würden die kirchlichen. Einnahmen sich Berichterstatter Prosessor Dr. Slaby schlägt namens der a Wer ef , winter a. Rh., 1 Kiste Rotwein. Liebes gaben . . Konserben, 1 Kiste, 50 Flaschen Portwein. ein ohne Vollstreckbarkeit auszuschreiben, würde die Kirche lächerlich wahrscheinlich ganz erheblich verringern. In der Provinz Schlesien Kommission vor, dem Gesetzentwurf in der Fassung, des Abgeordneten⸗ . . ndischer Frauenverein, Zweigverein Dillingen, 727) Generalmajor E. von Wolf, Oberlößnitz Radebeul, 2 Kisten S823) Derselbe, 6 Kisten Liebesgaben. Hen, und von der Publikation eines solchen Gesetzes müßte schließ. bestehe, noch heute eine Belastung des Bergbaues für Schul- und haufes die verfassungsmäßige Zustimmung zu erteilen und folgende 2 ) , Peters Di . Schokolade, Tabak. . = B lbstand genommen werden. Die geringen Beiträge, welche der kirchliche Zwecke, welche jährlich etwa l Million liefere; würden die Resolution anzunehmen; die Staatsregierung ju eisuchen, darauf gaben h . eterzmann, Diüsseldorf., 1 Paket Liebes 728) Derselbe, 2 Kisten Spirituosen. 637) G. Ed ,, ; He entgehen würden, sind nicht der Grund,; weshalb sich diese so Bergwerke nach der Resolution ebenfalls zur Kirchensteuer heran. hinzuwirken, daß einheitliche Vorschriften über die Prüfungen der im Provinz Westfal' 795 Derfelbe, 2 Kolli Liebesgaben. 5h 23 4 Bremen, Kiste Spiralschlauch. g dagegen straͤubt. Der Grund liegt viel tiefer. Nach den grund⸗ geiogen, so würden sie nicht nur einer Doppelbesteuerung, sondein vorliegenden Gesetzentwurf aufgeführten Anlagen für das Reiche gebiet ö ini e stfa en. ch Sal andere n ene dähten Kreus. Neustadt- Siegmar, B 53 stelle von Liebesgaben für Deutsch⸗Südwestafrika, ten Bestimmungen für die Einführung der Union bleibt der einer dreifachen Besteuerung unterliegen,. . erlaffen werden.“ Der Berichterstatter weist darauf bin, daß das Ab⸗ 539) Maggi, G. m. b. H. Singen, 40 Kisten Maggi. 12 Kisten Liebesgaben. ; gingn . isten Woll hemden und Strümpfe. untniöstand der Luther schen und der Reformierten innerhalb der Profeffor Dr. Loe ning: Die Resglution ist von der Kommission Kordnetenbaut ein Clektrizitatzge etz geschaffen habe oder eigentlich den a6) Ange auft von der Spende des Kriegervereins ju Dützen, 738) Victor Fraas, Plauen i. V., 1 Kiste Fruchtwein Hamburg hrebtirche durchaus unverändert. Sie ist daher berechtigt, diejenigen nicht einstimmig angenommen worden, sondern mit 7 gegen? Stimmen. Een! eines folchen. In dem 52 habe es die Kostenfrage mit der großen 1 Kalli Schokolade, Zigarren, Tabak. ö 2365 Pfarrer Pachalt, Großhennersdorf, 1 Ballen Bächer 657) Norddeutsche Spritwerk ahn, , ( heraner, wesche von außerhalb in ihrem Bereich sich niederlaffen, Ich selbst habe zur Minorität gehört, Ich stimmz hinsichtlich det Not. Frage der Regekung der Elektrizität verquickt. Diese Punkte bedurften 7231 Turnklub Hamm, Münden, Minden, 1 Kiste Zigarren. 744) Richard Kreysig, Bischofswerda 1 Paket Zi arren und rum, 16 Kisten Pfeffermün e ; ö. e s Fisten Jamaifa- hre Angebörigen zu betrachten; es wäre eine capitis deminutio,ů wendigkeit, daß etwas gegen die bestehenden kirchlichen Notstände in einer ter nc. lichen Regelung, und der 5 2 würde dann binfällig ,, Dr. Nebe, Münster, 2 Kisten Zigaretten. . , ; Kirschbranntwein . k , , . 5 K 6 ö 26 6 ge r r gg. . e ß . ö 3 33 6 it . 3 38. h . ber gn, ö K,, , ,, J ö. ö 747) Gene rlößnitz ; 2 Ki 2 ( nag verletzt daher das Wesen der Union in seiner Tiefe. in enügt die freie Liebestätigkeit nicht, o muß at mit seiner pon der Gefährlichkeit der elektrischen Ströme. Alle diese Dinge 13. F. Buße, Herford, 1 Kiste Bücher. mit er ) General von Wolf, Oberlößnitz Radebeul, 2 Kisten Lebens- 5 9 9 n ft garn gh , 6 Kolli Liebes gaben. m he ee, liegt auch nicht vor. Man würde der Landeg⸗ Zwange eintreten. Die Bedenken der Minderheit gegen die Resolution seien zu versteben bei vollem Verständnis des technischen Zu⸗ S862) Heinrich Weitkamp, Suderwich, 1 Kiste Zigarren. ; 749) A. L. Fritzsch, Annaberg, 1 Kiste Liebes gaben 784 Hennicke n Gobhß 22 at ,, n, Wein. e mit dem Antrage eine Kränkung zufügen. . rühren davon her, daß Lie Kirche nur diejenigen besteuern kann, die sammenhanges. Wenn im § 1 Auftüge,. Kraftfeuerzeuge, Dampf Provinz Hannover Iss) Louis Pitter Nachf., Pirna, 1. Packen Bruckfachen Slo) Ferd. Fera Hambur z 5 ut 1 di 4 Ministerialdirektor von Chappuis: Der Herr Kultusminister ihre Mitglieder find. Wenn die Refolution an diesem Grundfatz keine fäffer, Gefäße für verdichtete Gase, Mineralwasserapparate und 643) JI. Bataillon Infanterteregi ö. =. . 770) Paul Gilbner, Bautz ñ 2 Kisten Wein. 831) J. C. C Bartels 3 b ; 6. Fi mne 9 Del, bäuert lebhaft, durch die Beantwortung einer Intempellation im Aenderung anstrebt, wenn sie nur ein Gesetz anstrebt, welches unter Azetvlenanlagen als revisionepflichtig aufgeführt werden, und wenn ᷓKille Liebes . lon Infanterieregiment Nr. 79, Hildesheim, 776) Sãchs. Landes berein vom Roten Kreuz, Dresden, 1 Faß S363) Joh Bart 3 9 . ,. * esgaben. deren Hause verhindert zu sein, der Verhandlung beizuwohnen. Die Wahrung desselben die Heranziehung der juristischen Personen be., in S' 2 diese Fdevifion auch auf andere Betriebe aus gedehnt werde, auf 6937 , , , a,,, 1ꝗKiste ; Liksr, 1 Kiste Liebesgaben. den, 335 . ; * . 1 Kiste Wein. ecsührungen des Herrn Grafen Wedel stimmen mit den Fest· absichtigt, so werde ich, nachdem Graf Hohenthal dies klargestellt hat, die Verbraucher der Ströme in Theatern, Warenhäusern, offentlichen 535 He re n The, Tune arg) Kiste debensmittt f 79) Königl. Sächf. Adreß- Comptoir, Dresden, 1 Packen Liebeggaben en. Hilfsverein zu Hamburg, 168 Kisten fangen * des Oberkirchenrats nicht überein. Bei den zahlreichen ebenfalls für den Vorschlag der Kommission stimmen. WVerfammlungsräumen uw. so sei diese Liste nicht vollständig 66) , , en , . . 1 Kiste Liebesgaben. Drucksachen. ] ; 7I5) Wasserbauinspektor Hombergsmei uritten aus den neuen in die alten Landesteile sind Streitig · Nachdem Freiherr von Schorlemer diefen Ausführungen bei. Wo blieben z. B. die großen Fabriksäle? Vem Standpunkt der 726 Par e ,. . en z waren. 8 3 S808) Alldeutscher Verband, Plauen i. V., 11 Kisten Wein Zigarren. ombergs meier, Cuxhaven, 1 Kiste tn wegen der Steuern nur in verschwindend wenigen Fällen auf gepflichtet, tritt auch . . . Technit aus sei diese Bestimmung höchft bedenklich. S2 sei eigentlich gates? e Cakesfabrik, H. Bahlsen, Hannover, 9 Kisten S08) Carl Otto Nennitzer, re Rijten ebe gaben ; ora Woermann . Linie, Hamb 75 K. Mil krelen. Ein materieller Unterschied hesteht zwischen den ¶DOberbürgermeister Hammerschm id t. Crefeld unter Hinweis auf Küberflüssig, er empfehle aber trotzdem die Annahme des ganzen Ge- 752) C J. Arnold, Wilhelmsh 3 Kist 6 809) Königl. Sächs. Abreß ; 6mm n. , Packen , Wenn i enen , h z . en und neuen Provinzen nicht; der einzige Unterschied ist der, daß die Erfahrung, die er in seiner früheren Wirksamkeit als Landrat in setzes, well sonst die Re elung der an sich sehr wichtigen Roften frage S9] Beisrschẽ fie nis ref, pre f isten . Zünd höl zer. Zeitungen. ge ers, mhm tet; j 9. ger iste Zigarren. en ncueten Landesteilen seińe reformierte und, eine lutherische Felsenkichen gemacht hat, der Nesolution sympathisch gegenüber. Im KF icklang? Bank geschoben würde. Bie vereinzelten Fabrikanlagen, 835 Seuthe Ce a eh gef, 8 . 4 Kisten Wein, Ss29) Albert Schule, Leipzig Lindenau, 1 Paket Liebesgaben S655 J. F Schaper Ham ö. tre Pakete Liebesgaben. ndeskirche mit besonderer Verwaltung besteht, während die beiden Kreise Gelsenkirchen sei das Auẽkunftsmittel gefunden worden, den die nicht dem Verbande deutscher Clektrotechn iter angehhren, die sehr 856 Dan en , n geen 96 * e. 16 Kisten Liebesgahen. S835) Alldeutscher Verband Frimmitschau 18 Kisten Lebensmittel 864) * Petersen Pa . s ö Zigarren. zerlich in den alten Landesteilen eine einheitliche Verwaltung haben. kirchlichen Gemeinden Zuschüsse aus Gemeindemitteln zu ge⸗ forgfällige Vorschriften ausgedrbeitet haben, befinden fich in einem 355) Fr , . . . Bet Lie begaben. oöz] Dr. med. Geh. Med( Rat Gust. Butter, Bresden, 1 Rifte S69) 3, 1 ap e, , ,. 7 8 Annahme des Antrages würde eine große Ungerechtigkeit und währen. Vie Folge dadon sei gewesen, daß die Gemeindesteuern Zustande, der nicht eine volle Sicherheit gewährt. Gewiß werde der . 1 ee e f, 9. .. . 3 Zigarren ö Sden, , enhilstverein zu Hamburg, 27 Kisten billigkeit M . die , , wäre außer stande, das * um . i 3 er n fernen br 9 i ,, eren e, hn ö ,, . e M Pentsche Korhntatetefflhak Gehe 9 S65) Louis Pütter „Pi P s ĩ . z ; seJz mit diesem Antrage iu akzeptieren. elen, weil bei den kommunalen Zu uus ristise gan; Deuischland herbeigeführt werde; aber es sei zu be ürchten, da 346) De g n, , 9 Kiste Liebesgaben. 363 Huhn . game n n, lichen 5 in, . , , , ,. . ließt bie Debatte. Personen mit herangezogen worden waren. In diefem Vorgehen finde er Unkẽr Umftänden dazn gar nicht in der Lage sein werde, weils 2 Koar ct olonialgesellschaft, elle, 8 Kisten Wein und Haupt. und Residenzstadt Dresden, 1 Kiste Zigarren ö S765) Eubiose Gesellschaft 8 ö. 3 ö. ilch. . ö. vielleicht die Regierung einen Fingerzeig, um die höchst schwierige einen Teil der technischen Vorschriften rreits in das Gesetz ö S353) Sammelstelle der vereinigten Krl ; ö S880), 885), 892) Von der Spende der Vereinigten Bezirks und 758) Vaterlãndischer Frau . urg ö. en Hämoglobin präpagrat. Nach dem Schlußwort des Grafen Yorck von Warten⸗ Materie einer befriedigenden Erledigung näher zu führen. Schwierig hineingenommen habe. Wenn z. B. in Suddeutschland die Re—= Gan nn tte r vereinigten Kriegervereine Goslar, 2 Kisten Bürgervereine der Königlichen Haupt, und Residenzstadtt Dresden dbb T. J. 3. Hambür n , urg, 10 Kisten Schokolade. urg wird der Antrag abgelehnt, Art. IV unverändert an⸗ sei die Sache, da es sich bei den juristischen Personen nicht bloß um visionsbedürftigkeit der Hauzanschlüsse gewünscht werde, so. könne der Sis) Unbekannt, Goslar, 5 Kisten Lebensmittel 2000 6 bar wurden angekauft: 9 Kisten . 906) Joseph Sie . ,,, nommen, . die ., ,. und die Vorlage im u r fr. öder kathollsche, fondern auch um jüdische Unternehmer ,. dem ght lc, geben weil 6 n, . . . 4 S72) Freiberger Neue i t i iebes⸗ . n . ö zen nach den Kommissionsbeschlüssen. n nne. ö em Gesetz aufgeführt seien,. Barern. emberg und Sachsen Provinz Schleswig-Holstein. gaben. 1 ; ste Nachrichten, Freiberg, 1 Kiste Liebes 36) . . . 6 h ; ff . sch f ö ; . Die Kommissionsresolution wird mit der Modifikation seien schon auf dem Wege, die Sache für sich zu regeln, und dann , 3 1 Schulze, Altona, 25 Kisten Kognak. 881) Victor Fraas, Plauen i. V., 1 Kiste Liebesgaben. 9I7) H. E. ger nr hel 16— M e, . K—— k nach dem Antrage von Schorlemer angenommen. ö een . . . . 8 atao⸗ zagnie The i 6 Kis ; ö J h ; Bundesstaaten groß di e Das euden Schr DJ Königreich Württemberg. . Max Schinckel, die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, im Sinne des g; Ueber den Gesetzentwurf, betreffend die Erhebung von u begrüßende elektrisch Schleypmonopol könnte zu einer elektrischen 687) Militärverein Wesselburen, 1 Kiste Tabak 619) Adolf Weingand, Heilbronn, 1, Kiste Likör, Tabak Territorialdelegierter der freiwilligen Krankenpflege. 39 Abs. 2 des Kirchengesetzes, betreffend die Erhebung von Kirchen- Kirchensteuern in den katholischen Kirchengemeinden Ranalisietung des platten Landes benutzt werden, aber nur, wenn as) Wandsbeker Bote, Wandsbek, 4 Kisten Liebes gaben 688) Württembergischer Landezberein bom Roten Kreuz, Stutt— Indem ich für di ; ö euern, dafür zu wirken, daß Realsteuern nur autnahmsweise und u nd Gesamtverbänden, referiert Herr von Jerin- einbeitliche Vorschriften in. den Einzelstaaten beständen. Die Sör Vaterlan discher Frauenherein und Verein e, ,, 9 gart, 34 Kisten Weihnachtegaben. z . Indem ich für diese Gaben meinen wärmsten Dank aus— in geringem Umfang zum Maßstabe kirchlicher Steuern gewählt Geseß. Die Vorlage hat nur ganz unwesentliche Abänderungen Differenz in den Vorschriften zum Schutz des Lebens, der in Puls, 10 Kisten Bier. ö 706) A. Liomin, Aalen, 1 Paket Liebesgaben preche, bemerke ich, daß den von den Gebern hinsichtlich der werden. erfahren. Auf Ersuchen des Berichterstatters erklärt Arbeiter könnte zu besonders bedenklichen Folgen jühren. 834) Vaterländischer Frauenverein und Verein vom Roten Kreuz 77 Württembergischer Landesbercin vom Roten Kreuz, Stutt erwendung ausgesprochenen Wünschen diesseits Rechnung r weist auf, die Petition zahlreicher Grund. und Haushesitzer. Ministerialdirektor von Chappuis: Die beiden Gesetze sollen Falle dann der Arbeiter einer Unachtsamkeit zum Opfer, so würde er, Flensburg, 27 Kisten Bier. Schokolade, Wein, Kleidungsstücke euäs, gart, 1 Kiste Geschenk. j J getragen werden wird, und habe ich für schleunigsten Transport ener hin, welche aus Besorgnis Por kirchenfteuerlicher ücberlaftung gleichteitig in Kraft treten; eg steht zu hoffen, daß dies mit dem der Hedner, nicht sagen: Todesur ach. Herischlag infolge eleftrischen S535) Vaterlän zischer Fraucnderein der Siadt She r 1 Kiste Seas) Palästing Wein Importhaus, Joh. Lämmle, Stuttgart, Obiqer Spenden nach Swakopmund und Weiterbeförderu ; m kaufe die Äblehnung der Vorlage empfehlen, und stellt fest, . J. April 1906 wird geschehen können. ö Stroms, söndern: Todegurfache Kleinstaaterci, Von dem Vorsitzenden Eßwaren, J Kiste Tabak. I Kiste Bücher. g, 1 Kiste 3 Kiften Kirschwaffer. H gart, den Lazaretten und Truppen durch Entfendung eines r, ser heit (ner nde l, . og 9. , , . Auf Antrag des Grafen von Spee wird der Entwurf a; ö ö n ,, , . z ö i iwilli ; 2 inde icke, w n ezte hu n . man könne da esetz ruhig annehmen, denn an der recht⸗

robin three S827) Derselbe. 16 Kisten Wein. der freiwilligen Krankenpflege auf den ür e e n g, Sorge e ne w , ern n , w, ö e, , nm,, kern

8 ] 2 ; S . J atsache, Taß die Realsteuern eine Doppelbesteuerung seien, seitenz en bloc angenommen mit der Maßgabe, daß auch für diesen lichen Seite würde nichts geändert, der Minister könne jetzt schon und 835) Schleusner, Goldap, 1 Kiste Zigarren und Rauchfleisch. 3 ,, getragen. Die zbengenannten Barmittel sind zur Beschaffung sie en, ö eschehen habe. ö . ö die vorhin zur Annahme gelangten Resolutionen Geltung auch speter dasselbe berordnen. Stine Exzellenz Graf Gulenburg würde propin welpe en n. o Grnst' Mn Cenfen , ile r , . von Labe⸗ und Erfrischungsmitteln verwendet worden. Ministerialdirektor von Chappuis gibt eine entgegenkommende haben sollen. das wobl bestätigen. (Graf zu Eulenbur a , , el.

hier anzuführen.) Jenen Einwand könne

621) Gustav Neese, Thorn, 2 Kisten Honigkuchen. s08) Alldeutscher Verband, Aalen, bar 164 Berlin, den 28, November 1904. i ab. Die Regierung werde ihren Einfluß dahin aufbieten, Der Kommission für die Geschäftsordnung war die Frage, aber darauf aufmerksam J . daß es ni

. Sti er Kaiserli i ilitãri é die iehun Realst icht in ei . ö K issi tali

660) Alldeutscher Verband, Danzig, 1 Kiste Tabak. 910) Hans Stkttzel., Aalen, bar 19,80 n,, . ,, ‚nn w w e n, m , ö . welche Stellung das, Herrenhaus zu der Behandlung von ö V . Seine, des Redners, Fachgenossen würden

Provinz Pommern. Großherzogtum Baden. Friedrich . ann,, nf erf i. c Hildesh Die H . ,,, . 9 . fing e .

610) Vors s Vaterlãndis dei ins in Badis Landes verei 9 z ö Dberbůürzermeister Struckmann⸗ Hildesheim: Die Hausbesitzer u erwiesen w ö Kraft der Bedeutung der Sache nicht gewachsen sei. Er habe ieden—

1 Sl rn n . . Frauenzweigvereins in Rügen, 1 . Landekverein vom Roten Kreuz, Karlsruhe, hen in 3 Befürchtungen viel zu weit, und auch Graf ien Der Referent Professor Dr. Loening empfiehlt dem Hane zu falls objektiv das r und Wider vorgetragen. Er müsse die Vorlage P ö 659) Männerhilfsverein Mannheim, 10 Kisten Wei hießt mit der Ausführung, daß die Realsteuern eine Boppelbefteue. heschließen: sich für zuständig, aber nicht verpflichtet zu erklären, mit einem heiteren Auge als Referent und mit einem weinenden Auge

goa 8 , Hellen - Rassan. . geschenke. ! n Weihnachts. . 1g seien, über das Zlel hinaus. Als Kommunalsteuern sind die 3 von Ausländern aniunehmen, zu beraten und darüber zu als Fachmann zur Annahme empfehlen.

be 624) Vaterländischer Frauenverein, Wiesbaden, 2 Kisten Liebes- 663) Badischer Landesverein vom Roten Kreuz, Karlsruhe, 6 Kist Preußzischer Landtag. Eealstenern, wie Miquel feiner eit schlagend nachgewiesen hat, außer- eschließen.“ Ein verfassungsmäßiges Hindernis, derart Stellung zu Zur Generaldiskussion ergreift niemand das Wort.

a,, ; ; Weihnachtsgaben. 24 . 3. Herrenhaus Erentich berechtigt, gerade nachdem der Staat sie außer Hebung nehmen, bestehe nicht. s z

691) Kasinodirektion Infanterie⸗Regt. Hessen⸗ Homburg, Nr. 166. z Hanau, 1 Kiste Lebensmittel.

Badischer Landesverei z ; 38 Si siezt hat. Dieselben Gründe aber, welche für die Realsteuern als Graf von Hutten. Czapgki wünscht zu wissen, ab bei dieser Bei der Spezialdiskussion beantragt. . . ö 1 par n e ger Landesverein vom Roten Kreuz, Karlsruhe, 28. Sitzung vom 1. Dezember 1904, 1 Uhr. ar mn, sprechen, sprechen auch dafür, sie als Unterlage für , ,, i , n. beteiligt ,, ist. Es habe . ö 8 2 ö 1 I . ö di 6 Anleggn 785) Vaterländischer Frauenverein Wiesbaden, 3 Kiste ih⸗ F6) Brauereigesellschaf f 9 Bericht ĩ ie Heranzi 1 Kirchen i ĩ zen. weck, folchen Beschluß zu fassen, wenn die Regierung cinen anderen a4 revisionsbedürftig aufjuführen und dafür 8 zu streichen, we nachtsgaben. ö ; n, 3 Kisten Weih ,, vorm A. Moninger, Karlsruhe, 20 Kisten In ö. k . r . ( ,,, Wen eerst n n . ele ls sei es une e m wenn Ane in dieses Gefetz nicht ein Elektrizttätsgesetz sondern ein Kostengesetz sein S804) Vaterländischer Frauenverein Wiesbaden, 60 Kisten Mineral⸗ ; ö 3. ; 16 ij raf von Plettenberg— uch fär die Städte; in Hildesheim ist es stets Brauch gewesen. dieser Beziehung bestehende Meinungsverschiedenbeit zu einem Konflikt folle. Auch die Regierung habe ein eigentliches Bedürfnis für den wasser. K j 1 ö Großherzogtum Hessen. , berufen. ; hraf von Mirbach Die Stellungnahme der Regierung kommt zwischen dem Hause und der Regierung führen solle. Es wäre der §z 2 nicht anerkannt. Man dürfe anderen Bundesstaaten nicht das s21) Vaterländlscher Frauenverein Wiesbaden, 1 Kiste Weih— 612) Saarbachs News Exchange, Mainz, 1 Kiste Zeitschriften or dem Eintritt in die Tagesordnung gibt her Tendenz der Refolutlon fehr entgegen. Dem Vorredner erwidere Gegenstand an die Kommission zurückzuverweisen. Beispiek geben, bevor ein allgemeines Reichselektrinitätsgesetz erlassen nachts e ber . Sö58) do, 1 Kiste Zeitschriften. r Profesgt Dr. Schmoller folgende Erklärung ab: Ich habe G, daß die Resolution nichts neues bringt, sondern nur ein Kompelle Graf Botho zu Eulenburg: Ich kann Heute dem Hause sei, sich auf Detailbestimmungen einzulassen. S44) Vereine vom Roten Kreuz, Frankfurt a. M., 6 Kisten Milch. 6815 W. Schneider, Waldülversheim, 1 Kiste Weihnachtskonfekt. 9m 9. Mai in der Sozialistendebatte bei der Etatsberatung är die Regierung darstellen soll. empfehlen, den Kommissionsantrag anzunehmen. Das Haus ist voll⸗ nn . n 3 Königreich Bavern 686 Kaiser Friedrich- Quelle, Offenbach a. V., 150 Kisten 3 ,, . gemacht; daß auch zwischen Konservativen bezw. Sberburgermeister Dr. Bender ⸗Breslau: Die neuen Zuschläge zu kommen in der Lage, über Fragen seiner, Geschäftgordnung allein zu Minister für Handel und Gewerbe Möller: 6i5) Kommerzienrat Er 1 , r n ,, . . Mineral wasser. n, , , n. und Sozialdemokraten bei den Wahlen vaktiert hen Nealabgaken sind in den einzelnen Städten sehr verschieren; schon befinden Gustimmung); und nachdem die Frage von allen Seiten Meine Herren! Der Antrag des Herrn Vorredners würde uns ö erzienrat Erhard Bürglen, Um, 2 Kisten Weihnachts— ö n , Landesverein vom Roten Kreuz, Darmstadt, 6 5 ö . 3 Torgau uz diesem Grunde muß ich die Realsteuern als Grundlage fur eine . i 2 . ö 6 die m, . an sich durchaus sympathisch sein. Der Antrag entspricht im wesent⸗ k J . n Tabak. da. V Vorsitzenden des dortigen konservat ive irchliche Besteuerung ablehnen. e nach der Verschuldung des hinauszuschieben. ie Frage ist. übrigens von der aats. n ne m emnez ; ierungs vo . Mittelfr ankijches Kreissammelkomitee für Deutsch⸗Südwest⸗ 7II) Hilfsverein im Großherzogtum Hessen für die Kranken. Wahlkomitees, Baurat Trautmann, veranlaßt, 6. zu 1 he ce . . die K . 3. ß regierung erörtert worden, zwar nicht hier, aber 1888 im anderen lichen dem, was die im Abgeordneten hause vorgelegte Regierungsvor⸗ ati Kisten Weihn achtsgaben. . pflege und Unterstützung der Soldaten im Felde, Zweigverein Offen⸗ daß solches 1898 nicht vorgekommen sei. Als ich ihm mit berden. Die wechfelnden Zuschläge haben in den Städten größere Hause; damals ist erklärt worden, es könnten prinzipielle Bedenken lage zuerst gebracht hat. Wenn Sie aber die Zeit betrachten, die 33 De r if Schwarz, München, 2 Kisten Konserven. bach, J Kiste Seife und Zigarren. 66 n . Bemerkung gründe sich auf Mitteilungen eines Mitgliedeg Rnzufriedenheit geschaffen als irgend eine andere steuerliche oder 'rhoben werden, wenn aber folche nicht entgegenständen, könnte man das Abgeordnetenhaus zu ibrer Durchberatung gebraucht hat, und die pflege Rr 6 Le e n meg de i T, Kranken⸗ 369 , n en, ö gil n, 0 8 . an sei, unt der Sachverhalt olitische Maßnahme. Der Tendenz der Resolution stimme ich also ache die Erörlerung einlassen. Nichts anderes sagt der Kom⸗ Schwierigkeiten, dem diese Vorlage im Abgeordnetenhause begegnet J is burg, 3 Kisten Zigarren. 3 derr u. Reinhardt, Worms, Ludwig Leydecker, Worms, mit den So ichwa er Bürgermeister von Torgau ollständig bei. missionsantrag. w . ĩ . zrli rich s . ö ,, , ,, , . don Schwaben und Neuburg des Bayer. Aberlehrer Dr. Nehib, Worms, Georg Heckel, Worms, Kirchenrat mit. den Sozialdemokraten darüber verhandelte, daß sie gegen 696 mwg geelt wünnt die Resolution an Graf von Hu tten. Czapski zieht hiernach seinen Antrag zurück. ist, so werden Sie es erklärlich finden, wenn ich sage, faute de mieux ae ö fsvereins vom Roten Kreuz, Augsburg, 1 Kiste Weihnachts. Müller, Worms, je 1 Kiste Zigarren und Kognak. Freisin gigen für den konservativen Kandidaten stimmen sollten ö . Referent Professor Dr. Toe ning: Ein Kommissar der Regierung nehmen wir das, was das andere Haus geboten hat. Ich erkenne voll⸗ te. greigsammeltkomit ö. 721) F. W. Lelle, Worms, Ludwig Zorn, Worms, je 1 Kiste ö , , , . von Gegenleistungen der Konfervativen in Die Kommission beantragt folgende Re solu tion: hat an der Kommissionsberatung nicht teilgenommen; ich zweisse aber ständig mit dem Herrn Vorredner und mit den Ausfübrungen 8 21 * reissammel omitee von Schwaben und Neuburg des Bayer. Schinken und Tabak. anderen ahlkreisen gemacht habe, hat mir der Baurat geantwortet In Erwägung, daß, von größeren gewerblichen Unter nicht, daß der Regierung von dem Gegenstande der Kommissions · des Herrn Berichterstatters an, daß es ein übles Ding ist, daß man Landeshilfsvereins vom Roten Kreuz, Augsburg, 10 Kisten kondens. Milch. 793) Heinr. Keller Sohn, Darmstadt, 1 Kiste Wurstwaren diese Tatsachen seien an sich richtig, aber nicht richtig sei, daß der neh nungen heranlaßt oftmals eine außergewöhnlich starke Ver⸗ beratung rechtzeitig Anzeige gemacht war, a, , . . = 2. . Kreiesammelkamites für Unterfranken und Aschaffenburg, Würzburg: 6d) Defsischer Landesberein vom Roten Kreuz, Zweigverein Bürgermeister von Torgau dabei einen Auftrag von der konservatipen mehrun 2. Kirchen meinden durch Zuzug von Arbeiterfamilien Gin Regierungskommiffar bittet das Haus, aus, der im 8 2 eine derartige Kasuistik getrieben hat. Ich bin ein Feind 95 . n ch hfaft. Worms, 1 Kiste Zigarren e . Parteileitung gehabt habe, und diese ihm auch erklärt habe, er habe . den , ef aber 33 der hierdurch not. Nichtvertretung der Regierung in der Kommission keine Schlüsse zu jeder Kasuistik im Gesetz und wünsche, sie überall tunlichst durch 350) 2. Kisten Weißwein. ö ; 80) Landesverein vom Roten Kreuz in Worms, 1 Ballen kein Recht gehabt, Zusicherung von Gegenleistungen der Konservativen wendigen! Grweiterung ' kirchlicher Einrichtungen erhebliche Mehr- jiehen. Zu den Beratungen der Geschäftsordnungs⸗ und der Wahl generelle Vorschriften ersetzt zu sehen; aber wie die Dinge einmal ge—⸗ ö. e, ,, ne, und Früchtekonseren. Drucksachen. . in anderen Wablkreisen zu machen. Auf. Wunsch des Herrn Traut- belastungen erwachsen, hräsungskommission wurden der Regel nach, Keine Kommissarz abge. Leusen sind, und soweit ich die Stimmung im anderen Hause kenne ö. 5 Bamberg, 3 Kisten Wein, Zigarren 335) Divisionspfarrer Backhaus, Mainz, 1 Kiste Zigarren. . , . dies hier zur Kenntnis. in sernerer Erwägung, daß auch die Heranziehung der . wenn nie i rn , e n, war. igt ire, die soweit ich die ö nn, i hen ö. 66? Kreis s fr die wf —ͤ ; arteileitung habe ich gar nicht gespro orensen de lichen Regelung bedar rage selbst kann ich mich namens der Staatzregierung nicht außern de , . . er⸗ 662) Kreissammelstelle für die Pfalz, Speyer a. Rh., 2 Kisten Großherzogtum Sachsen Weimar Eisenach. sondern allgemein vom Paktieren; die kenst half? ealehe hr mn, ; 3 n gh g g , ersucht, auf gesetzliche . an nur historisch bemerken, daß wir im allgemeinen noch auf schiedenen Fraktionen des Abgeordnetenhauses überstanden hat, glaube

Wein und Zigarren. 671) Albert Oehrin i von diesem Vorwurf frei ĩ ñ in d ̃ ef S Peiiti Auslã ' fäbrlich, inf ;

ͤ , . g, Apolda, 1 Kiste Eßwaren. ur frei. Maßnahmen Bedacht zu nehmen, damit die Heranziehung dieser dem Standpunkt stehen, daß Petitionen von Ausländern nicht zu be⸗ ich, es wäre gefährlich, infolge der Annahme des Antrages des 2 6s e i 2 ; 3 2 2 ? ? F . 2 1 9 1 9 8 36. 1 J 8 1 1 . R

574) orm g tem he fr, , Großherzogtum Mecklen burg-Schwerin neu ö geht di edu e (fn das eien ur rr fe g. l. ,., ö J J. 2. . U 6 . kann eine die Staatzregierung bindende Er. Herrn Vorredners die Vorlage an das Abgeordnetenhaus zurück ·

5 s k ; . 3 den. ; ; J ĩ e afen i j ö manditgesellschaften, ewer . 3. * . 9 V 3

675) 24 Kisten Bier. 683) Mecklenburgischer Landesberein vom Roten Kreuz, Schwerin, fassung in den vorges an ,,. auf die Ver⸗ ben zrttchenlasten ermoglicht wird. Green Gut ken bur g; Ich frage, ob der Regierungskommissar, gehen zu lassen. Ich erkenne die vielen Bedenken, die die Herren aus der

ooh) Kreisfammelstelle für die Pfalt, Sever. 1 Kiste Zigarren. 1 Kiste . der eben gesprochen hat, zu diesem Gegenstande unserer Tagesordnung Elektrizitätsbranche haben, willig an, und ich erkenne auch an, daß die

557) Brunnen-Verwaltung Kondran, F. J. Braumann K 692) A. F. Have Schweri Hierauf tritt das Haus in die eigentliche Tagesordnun Von dem Freiherrn von Sch orlemer ist beantragt . rei ins z : * 6 Ki en Mine b affe ondran, 8 ge e r n , nn,, e ein und setzt die Spezialberatung des Gesetz 2 8 . die Forensen 3 der Resolution wieder zu beseitigen. . 1 * jokum wir endelt, beß viez age e gen fen Regelung von Reichs wegen erwünschter wre als die Regelung hier 750) Staatsbrauerei Weihensteyhan, 20 Kisten Bier, oöß Damen. Verein Krankenpsscge in den Kolonien e fen die Erhebung von Kirchensteuern in den Kirchen— Sraf von Hohenthal-Dölkau befürwortgt die Annahme Hern zur Gulenkurg:. Dann ertläre ich Daß der W e far durch die Gesetzgebung eines Einielstagtesß . . Freiherr von. Reten han. Nürnberg, 1 Kiste Liebesgaben. Leben? mittel. ͤ gemeinden und Parochialverbänden der ev an⸗ der Kommisstonsrésolution, und jwar mit der Modifikatian nach kein Recht hatte, das Wort zu ergreifen, und ich bitte, die Erklärung, Reichs wegen eine Drdnung der Sache eintreten lassen wollten, könnten ö. ö. Kreissammelstelle für Oberbayern, Mänchen, rf. Liebes⸗ 743) Joh. Uhle, Schwerin, 6 Kisten Wein. gelischen Landeskirche der älteren Provinzen der dem Äntrag von Schorlemer. Er gibt eine eingehende Schilde. die er abgegeben hat, als nicht geschehen zu betrachten. wir doch nicht um ein Gesetz wie dieses herumkommen. Denn der

* . ö. ; Monarchie, fort. rung der speztell in den Bergbaurevieren durch diese Entwicke⸗ J 5s. Reichstag kann keine Gebührenordnung für die polizeiliche Tätigkeit in

, ,,, J ,

315 Treis sammelstesse von Niederbavern, Landshut, 0 Kisten Bier. Oldenburg, bar 1260 90 6 . inn ges ö 94 Beschwerdemweg gegen die Heranziehung zur 4 ö wie sie der jeit 700 Jab * . Es folgt die Beratung und Beschlußfassung über die ge⸗ Landetgesetzgebung tun. Daher kommen wir um ein Gesetz wie

S20) Kreissammelstelle für Oberbayern, München, 6 Kisten go) Gerhard Stalling vom Dienstag Kegelklub in Elsfleth, ß egelt, und über den dazu gestellten Antrag des keter Entwicklung! begriffene Bergbau aufzuweisen habe, an dessen 6 ne Dis kussi d dieseg unter keinen Umständen herum. Ich habe aber

Strümpfe, Seife und Dracksachen. bar 24, 95 0s Grafen Jorck von Wartenburg, wonach der Beschwerde statt⸗ Feitung der a r j 25 Jahren beteiligt sei, seien solche Rot. schäftliche Dchandlung. n ene ne ,, im anderen Hause versichert und kann besonders dem Herrn

33 n , . er n m , . en. ö 6 6 Stalling vom Kegelklub Bahnhof in Elsfleth, k. , , der Beschwerdeführer nachweist, daß fine in die ,,. getreten. Wie viel schlimmer müsse, es k ö . Berichterstatter, der, wie er selbst am Schluß seinet

melkomitee für Unterfranten, affenburg, 3 Kisten e ied, einer derjenigen der evangelischen Landeskt— in Gegenden stehen, wo fich diefe industrielle Entwickelung in einigen aßnghmen zur Regel ö . ö z . 46

3 ayerlscher dandethulsgrere ö Herzogtum Sachsen-⸗Meiningen. nicht zugehörigen zee Te def cnn as cen. . 63 be g n eherne . Kirche fehle gu hoch, am zum Si und Vorflutverhältnisse an der oberen und Berichts gesagt hat, eine Zweiseelentheorie hat walten . .

Liebe abe verischer Landeshilfsverein vom Roten Kreuz, Hof, 1 Kiste 7856) M. Daniel, Hildburghausen, 1 Kiste Lebensmittel. Korporationsrechte verliehen worden sind, oder daß er inner— wachtmeisterdlenste gegen die Sonias demokratie angerufen zu werden; mittleren Oden. ann feiner versohlichen Seele jut (agen fand w

363 ijdler Apotheke von A. Büchl, Dachsbach, 1 Paket S42) Richard Thiel, Lauscha, 3 Pakete Liebesgaben. 9 em! Vin von sechs Monaten, die mit dem ersten Ta e ö. ö. 9 für all. . da. . ö. ö. a , ,,. ö ; d Dr. Bender hat sich zum Wort gemeldet, ist im Abgeordnetenhaüse gesagt habe: wir wollen uns . . geben,

; . . ake es auf die Begrün W itzes z ; eind der Industrie; aber wenn der Segen der Lohn der rbeiter aber nicht anwesend. . ; ; f Bundetstaaten tunlichst gleichmäßige

,,, Hertrich, Hof, 5. Kisten Bitter S806) D e, e, Sachsen ⸗Altenburg. folgenden . . 65 ö r nh n e e a . , ö s . . ler: kg 4 9. kel. Mn in' ch r. k 12 muß die geen 3 , . ! eutscher Kriegerverei ölln, 2 Kist ier. ß g 9 m Bezirk v d ein. er all von oten, niemals sondern nur beantragen da 9 e ; dae. . * 8 .

ch riegerrerein zu Schmölln, 2 Kisten Bier gesellschaft geworden ist. unterbrochen lud e t gart, erschelne wie die Finger des Satans, Kommission überwiesen wird. werden, und ich bitte Sie auch, nicht die Gefahr heraufzubeschwören,