Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 112. Sitzung vom 5. Dezember 1904, 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Am Regierungstische: Kommissarien. Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Es wird die Beratung von 459 gleichlautenden Petitionen fort— gesetzt, in denen 4388 Mühlenbesitzer aus fast allen Provinzen Preußens sowie im Anschluß daran in weiteren, im wesentlichen gleichen Petitionen die Handwerkskammern in Hannover, Frankfurt 4. O. und Halle a. S., der Deutsche Müllerbund und die Landwirtschaftskammern für die Regierungsbezirke Cassel und Wiesbaden, bitten,

die Vorlage eines Gesetzentwurfs zu veranlassen, wodurch eine solche Regelung der Steuerverhältnisse herbeigeführt wird, daß die Großmühlenbesitzer im Verhältnis zu ihrer Pro— duktions menge gerechter belast et werden als bisher.

Die Petenten halten die Einführung einer staffelförmigen Um satzsteuer für erforderlich, da sonst der Untergang vieler kleinen und mittleren Mühlen unvermeidlich sei. Unter Bezugnahme auf diese Massenpetitionen hat die Handelskammer zu Oppeln in einer anderen Petition ebenfalls die Einführung einer staffel förmigen Betriebs- und Umsatzsteuer in Antrag ge— bracht und dabei ausgeführt, daß der Antrag von sämt— lichen Müllerinnungen des Kammerbezirks befürwortet und von der letzten Vollversammlung der Handwerkskammer einstimmig be— schlossen sei. Es wird vorgeschlagen, die Steuer etwa folgendermaßen festzusetzen: so viele Tonnen Tagesvermahlung eine Mühle im Durch—⸗ schnitte aufzuweisen habe, so viele Pfennige Steuer für die Tonne habe sie zu entrichten.

Gegen diese Petitionen haben die Aeltesten der Kaufmann schaft zu Berlin, der Verein deutscher Handelsmüller zu Berlin, die Handelskammer zu Harburg und der Zentralausschuß kaufmännischer, . gewerblicher und industrieller Vereine zu Berlin Gegenpetitionen ein⸗

gereicht, in denen die Ablehnung einer besonderen Steuer für Groß— mühlen gewünscht wird.

Die Handels und Gewerbekommission beantragt, die ersteren Petitionen der Staatsregierung zur Berücksichtigung in der Richtung zu überweisen, daß dieselbe auf Einführung einer staffel⸗ förmigen Umsatzsteuer für Mühlen, sei es im Wege der Reichgesetz⸗ gebung, sei es durch Erlaß übereinstimmender Landesgesetze, hinwirken möge, und die Gegenpetitionen durch diesen Beschluß für erledigt zu erklären.

Geheimer Oberregierungsrat Wendelstadt: Der Vorredner sagt, man dürfe nicht warten, bis ein Zerstörungsprozeß seinen

Höhepunkt erreicht hat, sondern es sei Aufgabe des Gesetzgebers, rechtzeitig einzugreifen. Selbstverständlich ist es Aufgabe des Gesetzgebers, einer als verhängnisvoll er— kannten Entwickelung so rechtzeitig wie möglich entgegenzu—

treten; aber haben wir es hier in der Tat mit einer so bedenklichen Entwickelung zu tun? Ich habe in der Kommission nicht gesagt, daß die Verhältnisse der kleinen und mittleren Betriebe noch nicht so schlimm sind, sondern nur, daß sie überhaupt nicht so schlimm sind. In den Jahren von 1882 bis 1895 hat die Zahl der selbständigen Mühlen von 52 492 auf 44101 abgenommen, also um 8391; aber dieser Abnahme der selbständigen Müblenbetriebe steht eine Zunahme der im Nebenbetriebe befindlichen Mühlen gegen— über. Es sind 2701 Nebenbetriebe im Jahre 1895 mehr vorhanden gewesen als im Jahre 1883. Man wirft ein, das seien degradierte Betriebe. Das kann ich durchaus nicht anerkennen, die Entwickelung kann gerade so gut die gewesen sein, daß es dem Müller verhältnismäßig gut gegangen ist und er infolgedessen zum Nebenbetriebe neben einem andern Haupt—⸗ betriebe übergegangen ist. Die m der Nebenbetriebe kann man nicht unberücksichtigt lassen, sondern ein nicht unerheblicher Teil des Rückgangs der Hauptbetriebe wird, darauf zurückzuführen sein. e , , sind lediglich solche Betriebe, die 2 bis 5 Personen be⸗ schäftigen. Von ihnen sind S544 im Jahre 1895 weniger vorhanden . als 1382. In dieser Klasse hätte also die Zahl der darin eschäftigten um ungefähr 17000 abnehmen müssen. Vorsichtig ge⸗ rechnet, ist aber eine Zunahme von 2891 Arbeitern vorhanden. Es hat also in diesen Kleinbetrieben lediglich eine Ver— schiebung stattgefunden. Danach dürfen wir nicht annehmen, daß der Mittelstand im Müllergewerbe geschädigt ist. In allen anderen Klassen, die mehr als 5. Arbeiter beschäftigen, hat eine Zunahme so⸗ wohl der Betriebe als der Arbeiter stattgefunden. Es liegt die An— nahme nahe, daß die ausgeschalteten Kleinbetriebe nicht voll auf der technischen Höhe gestanden haben. Rückständige Betriebe können wir aber nicht auf Kosten der gesamten Volkswirtschaft erhalten. Verschiebungen haben dadurch stattgefunden, daß Wasserläufe korrigiert sind, daß die vorhandenen Kräfte in anderer Weise für neue Anlagen benutzt sind usp. Wenn auch daraus die große Zahl der Abnahme nicht ganz zu erklären ist, so sprechen diese Ümstände doch dafür, daß von einem Notstand nicht unbedingt die Rede sein kann. Das ist, hier nur ebenso, wie bei vielen anderen Gewerben. Wollen Sie denn dieser ganjen Entwickelung entgegentreten? Es würde schließlich auf eine Störung der ganzen modernen technischen Entwickelung hinauslaufen, wenn die Gesetzgebung dieser, wie gesagt, auf allen Gebieten zu beobachtenden Entwickchung nul dcr lich ent gegentreten würde. Die Lage der Großmühlen ist auch keineswegs überaus glänzend. Im ganzen hat nur eine mäßige Kapital— verzinsung stattgefunden. Die Einführung einer Gta ff mmer: kann unter Umständen auch zu großen Nachteilen für die Land— wirtschaft führen. Die Landwirtschaft produziert zum Teil mehr,

als wir brauchen. Namentlich bei Roggen ist eine Export— fähigkeit vorhanden. Der Export kann sich im wesentlichen nur volliiehen, wenn das Getreide vermahlen wird; dazu

sind Großbetriebe nötig. Die Landwirtschaft könnte fich alfo ins eigene Fleisch schneiden, wenn die vorgeschlagene Maß regel, eingeführt würde. Was erreichen Sie denn mit einer allmählich ansteigenden Steuer, wenn sie nicht prohibitiv wirkt? Es wird nur erreicht, daß die Großmühlen in Zukunft bestrebt sein werden, sich noch weiter auszudehnen und durch einen größeren Umsatz den Verlust , . Ich möchte Ihnen also empfehlen, den Antrag auf Berücksichtigung nicht anzunehmen. Es liegt mir fern, Ihnen Uebergang zur Tagesordnung zu empfehlen, aber angesichts der zahlreichen Bedenken wäre es wohl das Beste, Üieberweisung als Material zu beschließen

Abg. Posseldt (fr. Vgg.): Die Petition geht in der Haupt sache von (iner kleinen Zahl sogenannter Lohnmülker aus, das sind die kleinen Müller auf dem Lande, die das Getreide von den Anliegern kaufen, um es zu schroten oder zu vermahlen. Was würde, man sagen, wenn die kleinen Handwerker be— antragten, die großen Maschinenfabriken mit einer großen Umsatz⸗ steuer zu belegen? Man würde sie einfach auslachen. Daß die Großmühlen sich die besten Plätze aussuchen, ist doch selbstverständlich, sie arbeiten hauptsächlich mit fremdem Geld und müssen daher fo vorsichtig wie möglich verfahren; deshalb suchen sie auch die Wasserkraft auszunutzen. Der Redner sucht, dann augführlich unter Bezugnahme auf die Leistungen der Königsberger Großmühle nachzuweisen, daß den in— ländischen Mühlen in der Provinz keineswegs eine ruinöse Konkurrenz gemacht werde. Diese Mühle habe von einem jährlichen Königs berger Roggenkonsum von 2tz 00 t in der Zeit von 1891 bis 19603 nur 1200 * jährlich vermahlen; der Rest sei den inländischen Mählen zugefallen. Wenn die Zahl der Betriebe, die 2 bis 5 Personen beschäftigen, abgenommen habe, so seien dafür neben den schon angeführten Ur— sachen Kommunikationsverbesserungen, insbesondere auch die Verände—⸗ tungen des Betriebes maßgebend, die sich inzwischen vollzogen hätten, Die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe, die Müllerei als Neben betrieb aufweisen, sei von 12 000 auf 20 000 gestiegen. Mit dieser einen

Die Großbetriebe allein seien die zuverlässigsten, sie allein seien im⸗ stande, die beste Qualität Mehl herzustellen; und das mit Hilfe der neuesten technischen Verbesserungen auf dem Gebiete des Maschinenwesens, die durch die Steigerung der Ausbeute das Korn geradezu wertvoller gemacht hätten. Die Argumentation des Abg. Herold lasse sich nur aus dem Widerstreit zwischen dem Osten und Westen erklären. Der Redner geht dann auf die Gründe näher ein, die im besonderen der Einführung einer Staffelsteuer ent⸗ gegenständen. Vernünftigerweise müsse doch die Steuer eine Abgabe dom Reinertrage sein; eine Steuer vom Umsatz, die man mit dem Beispiel der Warenhaussteuer begründe, sei von vornherein verdächtig. Will man die größeren Betriebe mit der höheren Steuer treffen, so wird das in der 1 der Gewerbefreiheit, in der wir doch leben, geradezu als ein Gewaltakt wirken, es wird die Leistungsfähigkeit, die Intelli⸗ . treffen und vernichtend wirken auf die Unternehmungslust über⸗ aupt. Es lassen sich Beispiele aus der Vergangenheit dafür an⸗ führen, daß es auch einer Regierung nicht gut bekommen ist, sich auf solche verhängnisvolle Ratschläge eingelassen zu haben. Den Zweck, die Erdrosselung einer unbequemen Konkurrenz, wird man doch nicht erreichen. Ich bitte Sie deshalb, über die Petitionen zur Tages—⸗ ordnung überzugehen, nicht nur im Interesse der Mühlenbetriebe, sondern aller Großbetriebe. j .

Abg. von Pappenheim (kons). Die Ausführungen des Abg. Dietrich waren so charakteristisch für die Stellungnahme seiner Partei zu solchen volkawirlschaftlichen Fragen, daß ich ihnen nur die weiteste Verbreitung wünschen kann, um diese Stellung seiner Partei im Lande zu kennzeichnen. Ich würde Ihnen dankbar sein, wenn Sie dies tun und auch noch die Erwiderung darauf verbreiten wollten. Für den Mittelstand haben wir von ihm kein Wort gehört, sondern nur das größte Lob für die großen Betriebe. Schlagwort wie „Verteuerung des Brotes“ sind doch hier gar nicht am Platze; hier paßte dieses Schlagwort wirklich einmal wie die Faust aufs Auge. Die kleinen Müller verlangen bloß die Erhaltung ihrer Existenz unter den veränderten wirtschaftlichen Verhältnissen. Daß sie da nach dem Schutz des Staates rufen, ist doch nicht unberechtigt. Es handelt sich hier um den Kampf zwischen Kleinbetrieb und Großkapital. Das letztere ist auch besonders bevorzugt durch die Kanäle, die Zollkredite, die Erleichterung des Verkehrs nach den Hafengebieten 2c. Schneller, als man erwartet hatte, sind neue Mühlenetablissements an den ver besserten Verkehrswegen geschaffen worden, z. B. an den Häfen von Dertmund, 2 ehe diese fertiggestellt waren. Man kann pielleicht sagen, der vorgeschlagene Weg der Besteuerung sei nicht richtig oder zweckentsprechend, aber die Hilfe darf der Staat den kleinen Müllern nicht vorenthalten. Die Statistit, für welche sich die Regierung aller⸗ dings die günstigsten Jahre ausgesucht hat, beweist doch, baß ein Not— stand vorliegt. Die Zahlen des Rückgangs der kleinen Betriebe sind Beweis genug dafür. Wenn ein Müller seinen Betrieb zum Neben- betrieb gemacht hat, so kann er das nur getan haben, weil der Haupt— betrieb nicht mehr rentierte. Müllereibetriebe mit 5 Arbeitern kann man heute nicht mehr zu mittleren Betrieben rechnen, denn der automatische Betrieb hat die Arheiterzahl um die Hälfte verringert, sodaß diese Betriebe schon zum Großbetrieb gerechnet werden müssen. Gerade die Königsberger Walzmühle zeigt, wie die Regierung die, Großbetriebe bevorzugt. Der Staat. hat Millionen über Millionen für die Verbesserung der Rheinschiffahrtsstraße ausgegeben, sodaß jetzt die Transportkosten von Ludwigshafen nach Rotterdam um die Hälfte billiger geworden sind. Das nützt natürlich der Ludwigshafener Mühle. Wir von der Landwirtschaft unterstützen die Forderung der kleinen Müller. Die Großmühlen üben einen Terrorismus auch in bezug auf die Preise über weite Landstriche aus. Es wird nicht gelingen, jwischen den kleinen und mittleren Müllern und uns Landwirten einen Zwiespalt zu säen. Ob dieser Vorschlag der Petitionen gerade der richtige Weg ist, lasse ich dahingestellt; aber um den üllern überhaupt zu helfen, empfehlen wir die her te fn und hoffen, daß die Regierung sich überzeugen wird, daß ier tatsächlick ein totstand der Müller borliegt.

Geheimer Oßerregieruligzrat Wendelstg dt: Wir haben uns nicht die günstigsten Jahre für unsere Statistik ausgesucht, sondern wir hatten keine anderen Jahre als 1882 bis 1895, weil nur diese infolge der Berufszählung einen Vergleich möglich machen. Der Schwerpunkt meiner Ausführungen lag darin, daß in den Betriebs—⸗ klassen, die 2 bis 5 Arheiter beschäftigen, Verschiebungen gerade bei denen, die 2 oder 3 Arbeiter beschäftigen, stattgefunden haben müssen, denn sonst hätte in diesen Klassen eine Abnahme von Arbeitern statt— finden müssen.

Abg. Lüders Gronau (freikons.): Es kommt nicht allein auf die Zahlen der Statistik an, sondern darauf, was im einzelnen diese Zahlen des Rückgangs für eine volkswirtschaftliche Bedeutung haben. In meiner Provinz Hannover besteht für die Erhaltung der mittleren Mühlen ein dringendes Bedürfnis. Selbst die kleinen Mühlen sind nicht stehen geblieben, sondern haben die neuen technischen Fortschritte mitgemacht. Dadurch, daß diese Mühlen auch die Maschinenfabriken beschäftigen, nützen sie ihrerseits der gesamten Volkswirtschaft. In Pie bon ist jetzt eine große Mühle, angekauft worden, der neue Besitzer will eine eigene Werkstatt ein- richten und eigene Schlosser annehmen für Reparaturen. Durch diese große Mehlfahrik hat dann die Maschinenindustrie keinen Vorteil mehr. Mit den durch die Wasserstraßen bevorzugten großen Mühlen kann der kleine Müller natürlich nicht konkurrieren; deshalb kann man sich nicht wundern, daß Landwirte und Müller gegen die Kanäle sind. Eine Umsatzsteuer würde wenigstens den Erfolg haben können, daß nicht neue Großmühlen entstehen.

Abg. Lüsengky (nl): Die Verminderung der kleinen Mühlen ist nicht allein auf die Konkurrenz der mittleren und großen Mühlen, sondern auch auf andere Momente zurückzuführen, z. B. die Ver⸗ änderungen in landwirtschaftlichen Betrieben. Die aht der landwirt⸗ schaftlichen Betriebe, die Nebenbetriebe haben, wat sich bedeutend vermehrt, die Landwirte haben sich selbst Schrotmühlen beschafft. In der, Gewährung der zinsfreien Kredite — darin muß ich den kleinen Müllern recht geben — liegt allerdings eine Bevorzugung der großen Mühlen. Es liegt darin ein Anreiz, ausländisches Getreide zu vermahlen. Aber durch das neue iellter gell sind ja die zinsfreien Zollkredite aufgehoben worden. s wäre unrecht, den Großbetrieben deshalb, well sie durch Benutzung der technischen Foöttschritte billiger arbeiten können, eine Umsatzsteuer aufzuerlegen. ie Petitionen der Müller beklagen den Rückgang der Rentabilität auf 3,09 oo in 1901 und auf 1470/0 in 1902, aber die Handels- kammer von Berlin hat in der Gegenpetition nachgewiesen, daß die Großmühlen auch nur 3,9 Rente gehabt haben. Die Umsatz= steuer wird den gewünschten Erfolg nicht haben. Ich habe auch so entschiedene prinzipielle Bedenken gegen diese Art der Be—⸗ steuerung, daß ich dem Kommissionsvorschlage nicht folgen kann. Es klingt ganz schön, wenn man sagt, dem Mittelstand müsse geholfen werden, aber wir mässen bedenken, daß wir mit in der großen Völker⸗ familie stehen, daß wir unsere Beziehungen und unseren Absatz in das Ausland pflegen müssen. Diese wirtschaftliche Entwickelung würden wir stören, wenn wir unseren Großbetrieb beschränken würden. Man will hier systematisch gegen den Großbetrieb vorgehen und fängt mit den Mühlen an. Man sollte erst abwarten, wle sich die Ver⸗ hältnisse nach dem neuen Zolltarif gestalten. Abg. Bauer (kons.) bestätigt als Mühlenbesitzer in der Provinz Sachsen, daß die kleinen Müller, zu denen er sich auch rechnen könne, * infolge der Konkurrenz der großen Mühlen in einer Notlage be= änden. Den Mühlen in seiner Heimat sei der frühere Absatz nach dem Rhein, England und Hamburg vollständig verloren gegangen. Es sei nicht richtig, daß die Schrotmühlen au die Stelle der Lohn— müllerei getreten seien. . Abg; Rosenow (fr. Volksp. ): Die Ausführungen des Abg. Dietrich haben dem Abg. von Pappenheim keine Veranlassung gegeben, etz so darzustellen, als hätten wir kein Herz für den notleidenden Mittel stand. Allerdings haben wir kein Herz für die Leute, die ihre Lage tendenziös darstellen. Wir wollen auch den Mittelstand stark und kräftig machen, wir unterscheiden uns von den Herren rechts nur durch die Mittel. Sie (zur Rechten) wollen nur die Staatshilfe; wir wollen, daß der

schritte kräftig werde. Wenn wir die Erwiderung des Herrn von Pappenheim in Hunderttausenden von Exemplaren im Lande verbreiten, wird sie doch keinen Eindruck machen. Die Not der kleinen Mühlen ist hervorgerufen durch die Aenderungen in den landwittschaft⸗ lichen Betrieben. Die Landwirte haben kein Herz, für den Mittelstand gehabt, sondern die Schrotmahlerei den kleinen Lohn müllern entzogen. Der Hauer, der früher sein Getreide vom Lohn müller mahlen ließ, backt heute kein Brot mehr, sondern kauft es fertig. Unsere Industrie hat sich ihren Platz auf dem Weltmarkt erobert durch die Benutzung aller Fortschritte der Technik, der Chemie usw. Wenn man hier gegen die Großmühlen vorgeht, wird man bei diesen nicht Halt machen können, sondern dasselbe Verfahren auf alle Industrieen ausdehnen müssen. Dieselben Klagen hörten wir von den Fuhrwerksbesitzern, als die Eisenbahn gebaut wurde, Es wäre eine. Verschwendung bon Nationg! vermögen, statt einer kleinen Zahl großer Betriebe eine Menge mittlerer einzurichten, weil die Hroduktionskosten in den Großbetrieben sich verringern. Im Interesse einer kleinen Anzahl von kleinen und mittleren Müllern soll das Brot für die Gesamtheit des Volks verteuert werden. Es ist nicht richtig, daß die großen Mühlen mit Vorliebe ausländisches Getreide vermahlen, im Gegenteil, sie perhorreszieren es geradezu und nehmen es nur bei schlechtem Ausfall unserer Ernte. Die Landwirtschaft kann nur Vorteil haben, wenn die jetzige Entwickelung im Mühlen betriebe bestehen bleibt. Die Petitionen der Handelskammern von Berlin, Pots dam und Münster i. W. erheben den schärfsten Einspruch gegen diese Besteuerung nach dem Umsatz. Die kleinen Mühlen, die nur 2 Arbeiter beschäftigen, sind nicht in der Lage, die technischen Fortschritte, den automatischen Betrieb ꝛé. sich zu nutze zu machen, und können nicht einmal die Konkurrenz gegen die mittleren Mühlen aufnehmen; der Rückgang an kleinen Mühlen ist daher nicht das Verschulden der Großmühlen. Diese sind viel besser in der Lage, den Geschmack des Publikums durch die Mischung zu treffen, als die kleinen Mühlen, und darauf kommt es doch hauptsächlich an. Der Zusammenschluß der Landwirte in Genossenschaften, die Gründung von Kornlagerhaͤusern hat auch die kleinen Müller geschädigt. Das ist Ihre (nach rechts) Schuld und nicht die unsrige. Die Herren auf der Rechten wollen die großen. Betriebe nicht, aber Sie wollen zu Gunsten der Klein— betriebe die, Allgemeinheit belasten; dafür haben Sie kein Herz. Glauben Sie (nach rechts) denn nicht, daß die kleinen Bauern schreien, wenn die Großgrundbesitzer sich Maschinen anschaffen und billiger arbeiten können? Ihr Verlangen (zur Rechten) ist kulturfeindlich und führt zur Vermögenskonfiskation. Sie haben nur ein warmes Herz, wenn, es sich um die Landwirtschaft handelt, aber Sie sollten ebenso an die übrige Industrie und das Handwerk denken. Sie haben neulich die Forderung der Meisterkurse abgelehnt. Die Regierung selbst steht auf dem Standpunlt, daß steuerpolitisch dieser Weg außer⸗ ordentlich gefährlich ist, weil man bei der Besteuerung der großen Mühlen gar nicht Halt machen könnte, sondern gegen alle großen Betriebe in dieser Weise vorgehen müßte. Ich hoffe, daß der Finanz minister stark bleiben wird gegen solche Bestrebungen. Die wirt— schaftliche Entwickelung geht bedauerlicherweise über einzelne Leute zur Tagesordnung über, aber sie dient zum Wohle des Ganzen. Wir wollen diese Entwickelung nicht aufhalten. Deutschland entwickelt sich mehr und mehr zum Inzustriestaat — das hat Graf Posadowsky selbst gesagt — und diese Entwickelung können wir nur foͤrdern.

Darauf wird die Debatte geschlossen.

Abg. von Pappenheim (kons.) bemerkt persönlich, daß er nicht das Brot verteuern, sondern nur die Bevorzugung der großen Betriebe auf Kosten der kleinen verhindern wolle. .

Abg. Rosenow erwidert, daß aber die Konsequenz die Ver⸗ teuerung des Brotes sein würde,

Abg. Schmidt⸗Warburg (Zentr.) bedauert zur Geschäftsordnung, daß ihm das Wort abgeschnitten sei.

Berichterstatter Abg. Schmed ding berichtet, daß nach der Kommissionsberatung noch einige neue Petitionen eingegangen seien; darunter seien die Petitionen der Handelskammern zu Berlin, Potsdam und Müuster gegen die Umsatzsteuer, die der Handels⸗ kammer zu Göttingen für sie. Der Berichterstatter zitiert die Aus⸗ führungen der Petition, sowie eine Notiz aus dem ‚Reichsanzeiger“ über die Umsatzsteuer in Bayern.

Abg. Rosenow Sur Geschäftsordnung) konstatiert, daß der Berxichterstatter soeben über Dinge gesprochen habe, die in der Kom- mission nicht vorgekommen seien. Es sei jetzt nicht möglich, darauf zu antworten.

Berichterstatten Abg. Schmedding erwidert, daß er in der Kommission genau dieselbe Notiz aus dem „Reichsanzeiger“ vor⸗ gelesen habe. .

Abg. Rosenow bemerkt, daß die bayerische Umsatzsteuer nicht n nur hauptsächlich wegen der Ludwigshafener Mühle ein⸗ geführt sei.

Darauf beschließt das Haus nach dem Kommissionsantrage.

Ueber Petitionen von Fink in Hannover (Hannoverscher Städte⸗ verein) und von Stern u. Gen. in Viersen u. a4. O. (Rheinischer Städtebund) um Abänderung der Bestimmungen des Ausführungsgesetzes zum Schlachtvieh, und Fleisch— beschaugeseß vom 28. Juni 1902, betr. die wiederholten, ge= bührenfreien Untersuchungen bon Fleisch in Gemeinden mit Schlacht— hauszwang, und über eine Petition von Marx in Frankfurt a. M. (Deutscher, Fleischerverband, um Ermäßigung der Schlacht hausgebühren beantragt die Gemeindekommission zur Tagesordnung überzugehen. .

Abg. Wilckens (kons): Ich will mich nur kurz dahin äußern, daß ich es doch etwas naiv finde, jetzt mit solchen Petitionen zu kommen, wo das Gesetz kaum in Kraft getreten ist. Wir haben s. 3. getan, was wir tun konnten und mußten, und ich hoffe, daß die meisten jg auch heute noch auf demselben Standpunkt stehen werden. Sollten sich in einiger Zeit Verbesserungen als nötig erweisen, so werden wir ja dazu nicht abgeneigt sein.

Abg. Rosenow (fr. Volksp): Die Petition ist sogar schon vor Erlaß dez Gesetzes eingereicht worden, aber das beweist nur um so mehr, wie offenkundig dessen Schwächen sind. Das als naiv anzu— sehen, ist doch Geschmacksache. Die großen Städte haben sich fast alle zusammengetan, um den großen gesundheitsschädlichen Folgen des Gesetzes entgegenzutreten. Ich konstatiere, daß im Jahre 1503 in 243 Fällen das Fleisch, das uerst von approbierten Tierärzten unter⸗ sucht war, hei Üntersuchung in Berlin keanstandet wurde, und in über 100 Fällen wurde es sofort der Abdeckerei überwiesen, weil sich, das Fleisch als tuberkulös, trichlnös ꝛc. herausstellte. Wir be— danken uns dafür, solches Fleisch zu essen. Dabei handelt es sich um Untersuchungen von approbierten Tierärzten, nicht etwa bloß von Fleischbeschauern. Wir wünschen, daß unsere Schlächter nur Fleisch führen, welches ae n, der Stadt Berlin trägt, also hier untersucht oder wenigstens unseren Untersuchungtämtern vor— gelegt ist. Eine solche Maßregel wird hoffentlich den schlimmsten Uebelständen entgegenwirken können. Das ist be⸗ rechtigte Abwehr. Allerdings haben wir das Nahrungsmittelgesetz. Aber in einer Stadt wie Berlin kann die Polizei garnicht überall kontrollieren, wo etwa verdorbenes Fleisch feilgeboten wird. Die Freizügigkeit des Fleisches bewirkt, daß auch Fleisch in die Stadt kommt, das überhaupt nicht untersucht ist, denn bei den Massen, die hereinkommen, kann auch gar nicht untersuchtes darunter fein. Die Fleischbeschauer in den öffentlichen Schlachthäusern sind mit ganz anderen Instrumenten ausgestattet und haben bessere Räume und größere Ruhe für die Untersuchung. Wenn Sie (rechts) das leisch, das nach der Untersuchung auf dem Lande lange gelegen at und verderben ist, essen wollen, mögen Sie es tun, die Städter a 366t, 3

g. Gol dschmidt (fr. Volksp): Das Ausführungsgesetz ist nichts anderes als eine unerhörte Maßregelung der Städte dur . Agrarier. Die Aberbürgermeister im Herrenhause haben mit voller Entrüstung zem Hesetz widersprochen. Die Herren auf der Rechten wollen daß Fleisch unter gallen Umftänden los werden können, und da halten sie die stäßtische Bevölkerung für gut genug, auch solches Fleisch zu essen, das nicht mehr gut ist. Das ist ein hartes Wort, aber es ist so;

Konstatierung fiele die Beweisführung der Petition in sich zusammen.

Mittelstand aus sich heraus durch Ausnutzung der technischen Fort⸗

die gesamte Wissenschaft ist gegen Sie (nach rechts) und auf seiten der

Petenten. Etz ist geradezu unverantwortlich, Fleisch in die Städte

zu bringen, das nicht einer zuverlässigen Untersuchung unterzogen ist. Wenn die Gesundheit der städtischen Bevölkerung in Gefahr ist, können Sie das Gesetz nicht aufrecht erhalten. Lesen Sie, was Privat dozent Sr. Westenhöffer in der Medizinischen Gesellschaft gesagt hat. Gr erklärt die Nachuntersuchung für unerläßlich. Es ist vorgekommen, daß Landwirte bezüglich eines Tierarztes gesagt haben; Wenn der Kerl uns chikanieren will, entziehen wir ihm unsere Kundschaft. Die Tier⸗ ärzte auf dem Lande sind nicht unabhängig, und deshalb können ihre Untersuchungen nicht als maßgebend angesehen werden. Dr. Westenhöffer sagt, der 8 5 des Ausführungsgesetzes ist ein Rück⸗ schritt in der allgemeinen Hygiene. Es kommt hier nicht auf die materielle Seite an, wir wollen der städtischen Bevölkerung bloß gutes leisch verschaffen. Wir haben in unseren Viehhof 25 Millionen ineingesteckt und wünschen nicht, daß er durch Gesetze illusorisch gemacht wird; es ist uns darum zu tun, daß nicht die nötigen Vor⸗ sichtsmaßregeln außer acht bleiben. Dieses Gesetz bringt einen Teil der Bevölkerung in die Gefahr, durch den Genuß von Fleisch in feiner Gesundheit geschädigt zu werden. .

Abg. Posseldt (fr. Vgg.); Ich will alles dies nicht wieder

holen, sondern nur erklären, daß in meiner Heimatsstadt Königsberg gleichfalls große Erbitterung über das Ausführungsgesetz herrscht. Abg. Wilckens: Es kommt nur Fleisch in die Städte, das von approbierten Tierärzten untersucht ist. Die Herren auf der Linken müßten eigentlich beantragen, daß in Deutschland überhaupt kein leisch ö. gegessen werden darf, das nicht in städtischen Schlacht- äusern untersucht ist. Der Berliner Viehhof hat früher einen Ueberschuß von 7, 90/9 und im Jahre 1904 von 11,97 0 ergeben. Wir auf dem Lande müssen ja auch das Fleisch essen, das nur von Fleischbeschauern untersucht ist. Da wird man natürlich sagen, für ung dumme Bauern sei das gut genug. i

Abg. Goldschmidt: Der Vorredner geht auf die Ausführungen des Abg. Rosenow nicht ein, er behauptet nur, daß Berlin ein materielles Interesse habe. Es sind einmal ja sogar schon 14/0 her⸗ ausgerechnet worden. Es handelt sich dabei um den Bruttogewinn, von dem die Unterhaltungskosten zc. in Abzug zu bringen sind. Wir wollen weiter nichts, als das Recht, das don auswärts kommende Fleisch nachzuprüfen. Mit diesem Gesetz hahen die Herren auf der Rechten sogar der Regierung Gewalt angetan. ö .

Abg. Freiherr von Erffa (kons): Das Ausführungsgesetz ist natürlich den Städten unbequem, ich verstehe deshalb den Widerstand von Berlin. Ich komme Ihnen darin entgegen, daß ich glauben will, es fei Ihnen (nach links) nur um die Hygiene zu tun. Es ist anmaßend, zu verlangen, daß unser Fleisch dreimal untersucht wird, während das ausländische nur einmal untersucht wird. Unser Fleisch wird por der Tötung und nach der Tötung untersucht. Sie verlangen eine dritte Untersuchung und erlauben sich sogar die Tüchtigkeit unserer Kreistierärzte anzuzweifeln. Die Kreis⸗ tierärzte sind ja die Antwort nicht schuldig geblieben, sondern haben es für eine Anmaßung von Berlin erklärt; daß nur die Ber— liner Tierärzte maßgebend sein sollen. Der Minister hat bereits früher nachgewiesen, daß von den 149 angeführten Fällen im ganzen nur 19 Fälle bel näherer Prüfung übrig blieben. Die Zahlen sind tendenziös zusammengestellt. Solche Fälle können auch bei dreimaliger Untersuchung vorkommen. Mit den ausgehängten Plakaten, daß die Schlächter nur dreifach untersuchtes Fleisch verkaufen, streuen sie dem Publikum nur Sand in die Augen. Sie werden auch keinen Erfolg damit haben, denn die Leute kaufen, wo sie ihr Fleisch am billigsten bekommen. Das Gesetz besteht viel zu kurze Zeit, als daß man es schon ändern könnte. ; ⸗

Abg. Rosenow: Ich habe amtliche Zahlen angeführt und 243 Beanstandungen nachgewiesen, in denen vorher amtliche Tierärzte in der Provinz das Fleisch untersucht hatten. In 126 Fällen wurde das Fleisch der Abdeckerei überwiesen. Gleichviel, ob die Zahlen des Herrn Wilckens über die Berliner Untersuchung richtig sind — Die Rachuntersuchung hat die Stadt Berlin kostenfrei machen wollen. Wo

Die Agrarkommission, Berichterstatter Abg. Schahnasjan, beantragt Uebergang zur Tagesordnung. ö

Die Abgg. Posfeldt (fr. Vgg.) und Krause⸗Dawillen (kons) i er unter Hinweis auf die Notlage der Haffischer die

etitionen.

Ein Regierungskommissar empfiehlt dagegen den e, , . den Fischern müsse in anderer Weise geholfen werden.

Das Haus beschließt nach dem Kommissionsantrag.ä

Petitionen der Packmeister Busse u. Gen. in Berlin um Ver⸗ besserung der Verhältnisse der Fahrbeamten werden durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt, nachdem ein Antrag des Abg. Grafen von Spee (Sentr) auf Ueberweisung als Material abgelehnt ist.

Petitionen der Jugführer Hentzel u. Gen. in Fharlottenburg um Ver⸗ besserung der Verhättnifse der Zugführer und Zugführer⸗ anwärter; des Zugführers Müller in Schöneberg um Gehaltzerhöhung für die Eisenbahnzugführer und Abkürzung der i. zur Erreichung der höchsten Penston, der Schaffner Küchle u. Gen. in Charlotten⸗ burg um Gehaltserhöhung für die Schaffner und Bremser sowie frühere etatsmäßige Anstellung der Hilfsbremser; der Schaffner Jüngling u. Gen. in Breslau um Gehaltserhöhung für die Eisen⸗ bahnschaffner werden der Regierung als Material überwiesen.

Darauf vertagt sich das Haus. = =

Der Präsident schlägt vor, die nächste Sitzung übermorgen zu halten und auf die Tagesordnung die zweite Beratung des Gesetzes äber die Freihaltung des Ueberschwemmungsgebietes der Wasserläufe

zu setzen. .

ie Abgg. Dr. Friedberg (nl) und Hofmgnn (nl) wünschen, daß dieses Gesetz erst nach der Weihnachtspause auf die Tagesordnung gesetzt werde, da der Kommissionsbericht erst seit ganz kurzer Zeit vorliege, und eine längere Vorbereitung für die Beratung notwendig sei. .

Der Präsident erwidert, daß dann das Haus in Verlegenheit sei, weil andere Gegenstände noch nicht für das Plenum vorliegen, und die Abgg. Freiherr von 3d lig und Freiherr von Erffa widersprechen dem Wunsche der Nationalliberalen, weil die Kommission sich lange genug mit dem Gesetz befaßt habe. .

Das 86 beschließt nach dem orschlage des Präsidenten.

Schluß 4M Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch, 11 Uhr. (Gesetz über die Freihaltung des Ueberschwemmungsgebiets der Flußlãufe.)

Literatur.

Dante Alighieris Göttliche Komödie. Metrisch über⸗ tragen und mit kritischen und historischen Erläuterungen versehen von Philalethes (König Johann von Sachsen) — 5. unveränderter Abdruck der berichtigten Ausgabe. Wohlfeile Ausgabe in 1 Bd. Geb. 5 Mƽ Verlag von B. G. Teubner in Leipzig. — Trotzdem seit dem Erscheinen der ersten , der Philalethesschen Dantenbersetzung (1828). nahezu drei. Menschenalter verstrichen sind, und obwohl nach ihr eine Anzahl anderer deutscher Ueber⸗ setzungen, teils in freien Versen, teils in Terzinen, wie die bekannte Gildemeistersche, erschienen ist, hat die Jambenübertragung des König⸗ lichen Dantefreundes bis zum heutigen Tage ihren ersten Platz zu be⸗ haupten vermocht, und das, obgleich sie seit ihrem ersten Erscheinen nur wenige Aenderungen im Tert erfahren hat. Was nehen der Genauigkeit der Uebersetzung der Ausgabe ihren Wett verleiht, sind die reichhaltigen, von tiefem Studium Zeugnis ablegenden Anmerkungen, ohne deren Hilfe ein Eindringen in die uns fremd gewordene Gedanken- welt des großen Florentiners mit seinen fortwährenden Hinweisen und Anspielungen auf die mythologische, die alte und die Zeitgeschichte, unmöglich ist. Die Teubnersche Verlagsanstalt hat seit der zweiten Auflage die Verbreitung des wertvollen Buches mit Geschick und Er—

liegt da eine Arroganz von Berlin, wenn so viele Beanstandungen vorgekommen sind und sogar in fo vielen Fällen das Fleisch der Abdeckerei hat überwiesen werden müssen? Die Medizinische Gesell⸗ schaft hat diese Angelegenheit zu ihrer eigenen gemacht und an die Regierung eine Eingabe gerichtet, daß die Nachuntersuchung wieder eingeführt werde. Geschieht das von Berlin kostenlos, so bleibt nichts anderes übrig, als daß die Herren fürchten, einen Schaden zu haben. Wenn einer Schaden haben soll, dann doch der, der das schlechte Fleisch liefert, eher als der, der es essen soll. . ?

Abg. Bu sch (Zentr): Wenn man das alles hört, müßte man eigentlich Vegetarianer werden. Es kommt darauf an, wie lange das Fleisch nach der Untersuchung gelegen hat, bis es als ungenießbar be— funden wurde. Das müßte uns in jedem einzelnen Falle nachgewiesen werden. Die Tierärzte in der Provinz haben auch in Berlin studiert und tun ihre Pflicht genau so wie die Berliner; auch an den nötigen Instrumenten wie an der Gewissenhaftigkeit fehlt es unseren Tier— aͤrzten auf dem Lande nicht. Ich lege gegen solche Angriffe auf die Tierärzte Protest ein. ö.

Abg. Goldschmidt: Ich hätte nicht nochmals das Wort ge— nommen, wenn nicht der Abg. Busch so aus dem Busch hervor—⸗ gekommen wäre. Wir zweifeln die Gewissenhaftigkeit der Tierärzte nicht an. Wie lange das Fleisch im einzelnen gelegen hat, läßt sich nicht feststellen, aber früher wurde alles eingehende Fleisch sofort untersucht. Bei den Zurückweisungen handelt es sich ja nicht um Fäulnis infolge langen Liegens, sondern gerade infolge von allen mög⸗ lichen Krankheiten. Der Redner legt noch einmal dar, daß materielle Gründe für die Stadt Berlin nicht in Frage kämen. .

Abg. Freiherr von Erffa: Ich habe mir inzwischen die amtliche Statistik kommen lassen für die Zeit vom 1. Januar 1904 bis 1. Ayril 1904. Danach sind 400 000 Tiere nachuntersucht, und 157 Fälle beanstandet. 23 hiervon betreffen Fleisch, das bereits in öffentlichen Schlachthäusern untersucht war. Sie sehen also, daß auch eine drei⸗ malige Untersuchung unter Umständen nicht genügen kann. 34 Fälle betreffen Fleisch, das erst nach der Fleischbeschau verdorben war, 49 Fälle waren zweifelhafter Natur, wo die Sachverständigen sich nicht einigen konnten, ob das Fleisch verdorben war oder nicht. Danach bleiben nur 41 Fälle übrig, von denen sind 19 ganz leicht beanstandet, und nur 22 sind wirkliche Beanstandungen. Diese Zahlen lauten also wesentlich anders, als die des Herrn Rosenow.

Abg. Graf von Spee Gentr.) weist auf eine Vereinspersammlung der Tierärjte der Provinz Brandenburg hin, in der auch Schlachthaus— direktoren für den Beschluß gestimmt hätten, daß eine einmal ige Untersuchung genüge. Danach ständen also nicht alle Schlachthof— verwaltungen auf demselben Standpunkt wie die Berliner.

Darauf wird die Debatte geschlossen. .

Abg. Rosenow verwahrt sich in persönlicher Bemerkung da— gegen, daß Herr von Erffa ihm falsche Zahlen , . Er habe nur die amtlichen len des Berliner Schlachthofs angeführt, und zwar für das ganze Fahr 1903. Herr von Erffa habe die Zahlen für einen Teil des Jahres 1904 angeführt.

Abg. von Erffa 2 sich dagegen, dem Abg. Rosenow falsche Zahlen unterlegt zu haben. .

Das Haus beschließt nach dem Kom missionsantrage.

Cine Petition von A. Kayser in Friedenau um Erhebung des Ortes Ost-Dievenow zu einer selbständigen Gemeinde, Aufhebung oder Aenderung des Vertrages über die Verpachtung des Strandes von OstDievenow und Verlängerung der Ostmole an der neuen Dievenowmündung wird bezüglich des ersten Punktes der Regierung als Material überwiesen, im übrigen durch Üebergang zur Tagesordnung erledigt.

Eine Petition der Fischer Dawils und Gen. in Schwenzeln u. a. Orten wünscht eine Aenderung der Bestimmungen über die , n. im Kurischen Haff. Die Petition wird teils zur Berü r en n teils zur Erwägung Üüberwiesen, bezüglich einiger Punkte auch dur Uebergang zur Tagesordnung erledigt.

. des gr ind de ft her Radmacher und Gen. zu Nidden in Ostpreußen und der Fischer Jokeit und Gen. in Preil 1. a. O. wünschen Erteilung der Erlaubnig zur Fischerei mit engmaschigen Kurrennetzen im Kurischen Haff.

Danfefreund ermöglicht, sich in den Besitz der Göttlichen Komödie“

folg betrieben; möge die neue, billige Volksausgabe, die es wohl jedem

zu setzen, die gleiche freundliche Aufnahme finden, wie ihre Vorgänger.

— Das Festland am Südpol. Die Expedition zum Süd—⸗ polarland in den Jahren 1898 1900 von Carsten Borchgrevink. Nach Skizzen und Zeichnungen des Verfassers illustriert von Otto Sinding und E. Diklevsen und mit Reproduktionen photographischer Originalaufnahmen. Gebunden 15 66 (Schlesische Verlagsanstalt von S. Schottlaender in Breslau.) — Die letzten Jahre sind überaus reich an Werken über Polarerpeditionen gewesen; sie haben uns außer Professor. Drygalskis kürzlich an dieser Stelle besprochenem Buch die schon früher hier gewürdigten Werke von Ransen, Nordenskjöld und dem Herzog der Abruzjen gebracht. Das Buch von Carsten Borchgrevink legt den Nachdruck auf die Schilderung des täglichen Lebens der Expeditionsmitglieder und schildert anschaulich, unterstützt von zahlreichen guten Abbildungen, die Gefahren und Mühen des kühnen Forschers. Der 6. internationale

eographische Kongreß in London hat Borchgrevink die höchste

Anerkennung gezollt und die Gelehrten erblicken in ihm einen Pfad⸗ finder der Südpolarforschung; war Borchgrevink doch der erste, der den 6. Erdteil Antarctica“ betrat und bis zu dem südlichsten Punkte, den je eines Menschen Fuß betreten, vordrang.

— Naturstudien. Von Karl Kraepelin. Volkesausgabe. Ausgewählt vom Hamburger Jugendschriftenausschuß. Mit Zeichnungen von D. Schwindrazheim. Gebunden 1 M (Verlag von B. G. Teubner.) — Kraepelins Naturstudien haben in fächmännischen Kreisen seit Jahren freundliche Aufnahme gefunden, weil sie sich als wohlgeeignet erwiesen, der heranwachsenden Jugend die Naturerscheinungen ihrer Umgebung geistig und gemütlich naher zu bringen, zu eigener Beobachtung anzuregen und einem tieferen Erfassen der Natur vorzuarbeiten. In der vor⸗ liegenden recht geschickt gesichteten Auswahl werden in sieben zwang— losen Gesprächen zwischen Kindern und Erwachsenen das Wasser, die Spinne, Stubenfliege, die Pilze der Wohnung, die Regenwürmer, der Laubfall, das Vogelleben im Frühling, die Forstschädlinge und Wasserpflanzen besprochen. Das Büchlein sei heranwachsenden lern. begierigen Kindern sowie Eltern und Lehrern als Anleitung und An— regung zum Unterweisen empfohlen. ;

— Deutsche Göttergeschichte der Jugend erzählt von E. Falch. 2. Aufl. geb. 16,29 A — Die Sage von den Wöl— sungen und Niflungen der Jugend erjählt von E. Falch. geb. 1,20 S Verlag von * G. Teubner in Leipzig — Der Verfasser will in seiner Bearbeitung der alten deutschen Götter, und Heldensage der Mahnung Karl Simroks Gehör geben, der meinte: Mit der Erforschung unserer Altertümer ist es nicht schon getan, sie wollen Neuertümer werden. Das Erbe der Väter will zum Nutzen der Enkel verwandt werden. Den vaterländischen Göttern genügt es nicht, wenn ihre Bildsäulen in Museen aufgestellt werden, sie wollen in unserem e Auferstehung feiern. Ber Verfasser hat 46 mit erfreulichem

rfolg an 2. dankenswerte Aufgabe gemacht. Er hat es vermieden, die deutschen Götter in den ihnen beigelegten Eigenschaften aufzujzählen

bestimmt ist, hat der Verfasser ar r den. daran recht getan, von jeder Erklärung“ dieser Göttergeschichte und von, willkürlichen Aus. füllungen ihrer Lücken abzusehen. Auch der Stil der Darstellung ist dem Gegenstand und dem jugendlichen Leserkreis durchaus angemessen. . Wiedergabe der Wölsungen⸗ und der Niflungensage zeigt dieselben orzüge. ! 3 Deutsche Seebücherei. Erzählungen aus dem Leben des deutschen Volkes zur See für Jugend und Volk von Pro— fessor Dr. JW. Otto Richter. Verlag von Stephan Geibel, Alten⸗ burg. Der Verfasser hat als volkstümlicher Schriftsteller einen guten Namen. Auch in den beiden ersten Bändchen der deutschen Seebücherei hat er es verstanden, anschauliche Bilder aus der Geschichte der deutschen Hansa zu entwerfen, die wohl geeignet sind, in dem jugend⸗

und zu schildern, er führt sie vielmehr handelnd vor und giebt so eine dramatisch bewegte Göttergeschichte. Da das Büchlein für die Jugend

herrschaft und ihr Ausgang“ die Befreiung Lübecks von den Dänen zu Anfang des dreizehnten Jahrhunderts 6 während das zweite Bändchen die Kämpfe Wismars, Rostocks und Stralfunds mit den Dänen zu Anfang des vierzehnten Jahrhunderts erzählt. Der vierte uns vorliegende Band der geschmack⸗ voll ausgestatteten Sammlung gibt, dem jungen Leser einen guten Einblick in dem mächtigen, vielgestaltigen Betrieb einer großen deutschen Schiffahrtsgefellschaft der Gegenwart. Er betitelt sich: Vom Schiffs⸗ jungen bis zum Kommodore eines modernen Schnell ⸗ dampfers. Die Bücher können als Lektüre für Knaben etwa vom 11. bis 14. Lebensjahr empfohlen werden. . Von den Weihnachtsneuheiten desselben Verlags liegt ferner eine Erzählung für die reifere weibliche Jugend und für Erwachsene Vom Forsthaus zum Grafenschloß? von Paul Meder vor. Sie ist wie die ebenfalls bei St. Geibel erschienene Erzählung Sophie von Niebelschütz „Die guten Kameraden“ in jeder Beziehung nur Durchschnitt; die letztgenannte Erzählung verdient ihrer Tendenz wegen noch den Vorzug, obwohl der in ihr gewählte Ton nicht völlig dem jugendlichen Leserkreis angepaßt ist, für den sie sich dem Inhalte nach allein eignet.

= .

Handel und Gewerbe.

Gemäß Art. 15 des französischen Zolltarifgesetz es vom 11. Januar 1892 ist die Einfuhr derjenigen ausländischen Erzeugnisse nach Frankreich verboten, die auf sich selbst oder

ihren Umschließungen, Etiketten 2c. einen Namen, ein Zeichen oder irgend eine Angabe tragen, die den Flauben erwecken könnte, daß sie aus Frankreich

stammen. Die französischen Zollbehörden hatten nun bisher derartige Waren dann zur Einfuhr zugelassen, wenn sie durch den Vermerk „importé“ als fremde gekennzeichnet waren. Neuerdings ist jedoch in verschiedenen Fällen von Grenzzoll⸗ ämtern verlangt worden, daß die fraglichen Einfuhrwaren außerdem mit der Angabe des Ursprungslandes versehen sind.

(Aus den im Reichsamt des Innern jusammengestellten Nachrichten für Handel und Industrie“)

Die Nähnadelfabrikation in Rußland. Trotzdem in Rußland eine Anzahl Nähnadelfabriken vorhanden sind, wird ein Teil des Bedarfes an Nadeln noch immer durch die Einfuhr ausländischer Ware gedeckt; letztere hielt sich in den letzten Jahren auf ziemlich gleicher Höhe und betrug etwa 1200 bis L300 Pud in Nähnadeln und 500 bis 600 Pud in Flecht—, Pack. und anderen größeren Nadeln. ö .

Zieht man in Betracht, daß die Zollstatistik die Nadeln für Nähmaschinen nicht besonders aufführt und diese Nadeln in Rußland zur Zeit nur von einer Fabrik und auch von dieser nur in geringer Menge hergestellt werden, während der Verbrauch an Maschinen— nadeln mit der Verbreitung der Nähmaschinen stetig zunimmt, so kommt man zu dem Schluß, daß die Einfuhr von Handnähnadeln sich augenscheinlich vermindert und der Bedarf an ihnen, trotz des vermehrten Konsums durch die Bevölkerung, durch die inländische Produktion gedeckt wird. Besonders dürfte dies für die gröberen Nadelnummern zutreffen, welche von dem Einfuhrzoll schwerer als die feineren Nummern getroffen werden. Die bei weitem größte Menge von Nähnadeln — ea. 90 0 — kommt aus Deutschland, der Rest, und zwar bessere Qualitäten, aus Großbritannien.

In Rußland gibt es sechs Fabriken, die Nadeln im Wert von 600 950 Rubeln erzeugen, aber nur eine derselben fabriziert auch Maschinennadeln. Außerdem werden grobe, nicht zum Nähen, sondern zum Verpacken, Stopfen usw. bestimmte Nadeln auch von Haus—⸗ industriellen der Kreise Semenow und Balachna des Gouvernements Nowgorod und teilweise der Kreise Serpuchow und Podolsk des Gouvernements Moskau,. jedoch nur in beschränktem Umfange, hergestellt. In technischer Beziehung stehen die russischen Nadelfabriken, insbesondere die größten derselben, den ausländischen keineswegs nach, und auch die Bearbeitung der gangbarsten, besonders der gröberen Nadelsorten ist von der ahnlicher ausländischer Fabrikate nicht wesent⸗ lich verschieden; dagegen stehen die russischen Nadeln an Qualität, die ausschließlich von dem zur Erzeugung der Nadeln verwandten Material abhängt, dem englischen und deutschen Fabrikat erheblich krach. Die russischen Fabriken produzieren größtenteils grobe Nadeln sogenannter III. und IV. Qualität, zu denen sie ausschließlich Eisendraht russischer Provenienz verwenden, der bereits in Form halb⸗ fertiger Nadeln einer Verstählung durch Zementierung mit Kohle unterworfen wird, während man im Auslande vorzugsweise Stahl⸗ draht entsprechender Qualität und von besonderer Bearbeitung nimmt, der in Rußland als Marktware überhaupt nicht erzeugt wird. (Rigasche Industrie⸗ Zeitung.)

—

Konkurse im Auslande.

Rumänien. Fallite Firma: Lupu Grümberg. Domizil der Firma: Con- stantza. Anmeldung der Forderungen bis: 2.15. Dezember 1904. Verifikation der Forderungen: 14 /27. Dezember 1904.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 5. d. M. gestellt 19161, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

Die Lieferung von Hanf, Bindfaden, Leinen, Dochten, Fackeln, Kreide, Putzpom ade und anderer Betriebsmaterialien für die Königliche Eisenbahndirektion Altona wird dem— nächst vergeben. Die Bedingungen und Angebotsbogen liegen im Verkehrsbureau der Berliner Handelskammer aus.

— Der Handelskammer zu Berlin sind einige Winke über die Be⸗ handlung der von deutschen Firmen nach Frankreich zu sendenden ,, ,., Kataloge ꝛc. zugegangen. Näheres ist im Verkehrsbureau der Kammer zu erfahren.

— Nach einem bei der Direktion der Schantung-Eisenbahn⸗ Gesellschaft eingetroffenen Telegramm aus Tsingtau haben die Bruttobetriebseinnahmen der Schantung-Eisenbahn während des Monats November 150 0090 mex. Dollars betragen. Die Einnahmen dieser Bahn, die sich im Jahre 189035 auf 442 240 Dollars gestellt hatten, haben während des Jahres 1904 bis jetzt den Betrag von 1011009 Dollars erreicht.

— In der am H. Dezember abgehaltenen ordentlichen General versammlung des Georgs⸗Marien⸗ Bergwerks: und Hütten Vereins waren 17081 Stimmen und ein Aktienkapital von 5H 127 650 M vertreten. Die einen Betriebsüberschuß von 3 248 213,48 M und einen Reingewinn von 7690 583,47 6 (aus⸗ schließlich 332 579,62 4 Zubuße für die Zeche Werne) aus—

weisende Bilanz wurde genehmigt und den Vorschlägen des Aufsichtsrats entsprechend beschlossen, neben den üblichen Ab⸗ schreibungen den Vorzugsaktien eine Dividende von 56o, den

Stammaktien eine solche von 3 06 zu gewähren. Ebenso wurde der Antrag des Aufsichtsrats auf Erhöhung des Grundkapitals um 3210 500 ½υς sowie auf Aufnahme einer Anleihe von 1 000 000 4A für die Arbeiterkolonie Werne einstimmig angenommen.

— In der gestern in Dres den abgehaltenen General versamm lung des Verbandes sächsischer Industrieller, der unter

lichen Leser Interesse für diesen wichtigen Abschnitt deutscher Vergangenheit zu wecken und, seinen patriotischen Sinn anzuregen. Im ersten Bändchen wird unter dem Titel Dänen

anderen auch Ministerialdircktor Geheimrat Roscher als Regierungs⸗ vertreter beiwohnte, wurde, laut Meldung des W. T. B., der Beitritt des Verbandes zum Verein deutscher Arbeitgeberverbände beschlossen.