1904 / 288 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 07 Dec 1904 18:00:01 GMT) scan diff

Qualitãt : ; Am vorigen Außerdem wurden 1804 Durchschnitts. gering mittel gut Verkaufte Bertaufe· pers arkttage . Dejember Marktort Gejablter Preis für 1 Doppeljentner Menge 666 z le. Durch nach überschläglicher K . , r schnitis-· d Schätzung verkauft ag niedrigster höchster niedrigster böchster niedrigster böchster Doppelzentner ĩ preis em , ,,. . M6. 46 M60 M60 . 416. 41606 p. Safer. . 6. Allenstein. . 11,60 11,60 12, 40 12,40 13.59 13, 20 ö . J . = . ⸗. Golday . ; ; 11,20 11,20 11,60 1160 12,090 12, 00 90 1044 1160 ; ; . J Marggrabowa.. ... ; 11,0 11.50 12, 9 12 40 307 3 684 12,00 11,60 22.11. ; ; Thorn J . . 13,56 1406 i430 i446 29 465 14. 10 in ir 3. 15 g. , 13 00 13,00 13,10 5 1330 13,30 250 3283 13,13 1609 ö Schneidemũhl J 13 20 13,20 13,40 13 40 1360 13 60 80 1072 13,40 13. 40 2. 12. = w , , , , , dh . ö. res lau.. . . ; ? . 3. 4 . . . . ö ö . Freiburg i. Schl. . ö 1300 13 20 13,30 13,50 1360 1400 . - ⸗‚ ö . . ; k ; 12,30 12,80 12.80 13 30 13.30 13 80 ; ; J ; . ‚. ⸗. 1 ; 14.00 14,00 14,10 1410 1429 14.20 15 212 14, 13 14, 11 2. 12. J ö k . 13,20 13,20 1340 13 40 13,50 13.60 85 1139 13,40 13,40 33 1 . ö Neustadt OS.... J 12 40 12,50 12.80 1300 13 20 13 40 90 1170 13,00 13,00 29.11. ö , 14,00 1420 1450 15,20 15.40 15,80 . . ; ; - ; 2 , ; 12.00 12,69 12,80 15, 40 1659 13 70 300 41050 13,50 13.50 2 12 ö . Goch . . 14,00 14,00 14,25 14,25 14,590 14,50 400 5700 14,25 1400 29 11. ö ö we. . J 6. V 33 / . 125 1670 13.36 13,33 5. 12 10 ) ö 16 410 0 ; ĩ ; ; ö . Schwabmũnchen .. 13 60 13550 13,80 13 80 1400 14,00 81 1118 13 80 13,60 29 11. -. Ehingen. . ; 13 60 13,50 14100 14.00 1420 1420 33 4155 14.00 13,89 29.11. . i Waldsee . Mmttßzg.. 14,00 14,00 1428 14.28 14.50 1450 159 2270 14,28 17 711 ö ö. Pfullendorf . J ; 13,90 14,60 212 3017 14,23 1434 29.11. ; Schwerin L M.... 14,900 14 60 142909 1460 . . . ; Saargemũnd ö Q 14.56 148650 15,66 2500 37 340 1494 1463 289.11. .

Bemerkungen. Ein liegender Strich (— in den

Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufawert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zablen berechnet.

Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt.

Großhandels preise von Getreide an deutschen und außerdeutschen Börsenplätzen für die Woche vom 28. November bis 3. Dezember 1904 ne bst entsprechenden Angaben für die Vorwoche. Zusammengestellt im Kaiserlichen Statistischen Amt.

. Ioob kg in Mar, (Preise für greifbare Ware, soweit nicht etwas anderes bemerkt.)

Berlin. Roggen, guter, gesunder, mindestens 712 Weizen, ö ö ⸗‚ 755

Hafer,

Roggen, Pfälzer, russischer, bulgarischer, mittel.

Mannheim.

450 g das 1

Weijen, Pfälzer, russischer, amerik., rumän., mittel.

fer, badischer, württembergischer, mittel

erste, badische, Pfälzer, mittel.

Roggen,

Wien. ester Boden

Weijen, Theiß⸗

Slg. erste, Mais,

Roggen,

ungarischer I. slovakische ungarischer J Bu dapest. Mittel ware

Weljen, ?

ee Herste, Mais,

Futter

Odessa.

Roggen, 71 big . 1 .

Welzen

Roggen,

Weizen

Roggen lieferbare Ware des laufenden Monats

Wellen

Weizen

Roggen Weizen Mais

Weizen .

Weizen Hafer Gerste

Weizen

Ulka, 75 bis 76 kg das hl

Riga. 71 2 kg das hl 1 75 2 6 1 * =

Paris.

Antwerpen. Hanne, Donau, mittel.

A;ima Odessa Californier. Walla Walla , Bombay, Club weiß . Am sterdam. Mom, St. Petersburger Vdessa⸗. H amerikanischer Winter⸗ amerikan. bunt La Plata. London.

Produktenbörse (Mark Lane).

englisch weiß 9 rot

englisches Getreide, Mittelpreis aus 196 Marktorten

(Gazette averages)

Liverpool. russischer La Plata. Kurrachee . Ralfutta Australier

fer, englisch weißer, neun.

erste, Mahl⸗ . Odessan. Mais amerikan. bunt La Plata. ; Chicago. . . Dezember. Weizen, Lieferungsware Main. ; . Mais . Dezember. Neu Jork. roter Winter- 4 ö ; zember Wenn Lieferungsware Mai. w Mais ö Dezember . Buenos Aires. D, , Durchschnitteware..

.

]

Woche Da— 28/11. gegen

bis3 / 12 . 1904 woche 141,44 139,58 177,81 176,92 1535, z 140 35 150 00 149,92 190,34 190, 32 1495 75 150 35 176,66 176,66 140,25 139,29 189,55 189,39 16 55 125 6

15470 154,57

al, 16 11655 12878 127, 65 17i5] 17156 120 70 126 50 133 25 173576 135i / 13637 10003 96,97

124,82 124,16

149 18 14902

13279 13150 195, M0 192.14 137356 13771 i451 145337 145,43 143.77

15736 196655 165i 74 15249 130 5, 135. 56 131 16 111,75 111.38 11822 101555 165 35 11442 109.48 15370 153.53 115 25 11917 141890 14221 6 55 115 g 137 53 136 52 ö 152 0 149652 161 9 15136 135 91 132 79 138,44 1357,93 156 71 15523 11851 11845 579 10136 123577 12558 lös o 15572 gs, i I7 35 166 230 16700 165 5 168.36 1555 1515357 75.71 S066 182 82 18335 1758 1 1784 i, 17162 168, 3 16535 oz 5g da 125,62 12473 776 T, 6s.

Bemerkungen.

1 Imperial Quarter ist für die Weizennotiz an der Londoner Pro- duktenbörse 504 Pfund engl. gerechnet; für die aus den Umsätzen an 196 Marktorten des Königreichs ermittelten Durchschnittepreise für einheimisches Getreite (Gazette averages) ist 1 Imperial Quarter Weizen 480, Hafer 312 Gerste 400 Pfund engl. angesetzt. 1 Bushel Weizen 60, 1 Bushel Mais 56 Pfund englisch; 1ẽPfund englisch 453,6 g; 1 Last Roggen 2100, Weizen 2aö0. Mais 2000 Kg.

Bei der Umrechnung der Preise in Reichswährung sind die aus den einzelnen Tagesangaben im „Reichsanzeiger“ ermittelten wöchentlichen Durchschnittswechselkurse an der Berliner Börse zu Grunde gelegt, und zwar für Wien und Budapest die Kurse auf Wien, für London und Liverpool die Kurse auf London, für Chicago und Neu Vork die Kurse auf Neu Jork, für Odessa und Riga die Kurse auf St. Petersburg, für Paris, Antwerpen und Amsterdam die Kurse auf diese Plätze. Preise in Buenos Aires unter Berücksichtigung der Goldprämie.

Deutscher Reichstag. 106. Sitzung vom 6. Dezember 1904, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Tagesordnung: Fortsetzung der ersten Beratung des Reichshaus haltsetats und des Etats der Schutz gebiete für 1905, des zweiten Nachtragsetats für 1904 und der Gesetzentwürfe, betreffend die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres, und betreffend Aenderung der Wehrpflicht.

Ueber den Anfang der Sitzung wurde gestern berichtet.

Abg. Freiherr von Richthofen Dam sdorf (d. kons., fort⸗ fahrend): Was die Ausgaben für Sädwestafrika betrifft, so sind wir immer davon ausgegangen, daß wir alles bewilligen, was notwendig ist zur Bewältigung des Aufstandes. Unser Vorgehen in Südwestaftika ist ja von mancher Seite bekrittelt worden Ich halte solche Vorwürfe für ungerechtfertigt. Meine politischen Freunde erkennen insbesendere an, was von unseren Truppen dort geleistet

worden ist. Unsere Truppen n unter viel hältnissen gekämpft, an die Tüchtigkeit jedes viel höbere Anforderungen gestellt, als es sonst in europhischen Kriege notwendig war.

gute Geist noch unter uns lebt der Lage sein, allen Anforderungen Allerböchste Kriegeherr an sie stellt. Wir können nicht anders, mit Stolz die Namen der Männer nennen, die dort für uns kämpft und zum Teil gelitten haben. Was die Ursache Aufstandes betrifft, so wollen wir dem Reichskanzler dankbar für den reichen Inhalt der Densschrift, die er un:

Wir wollen auch dankbar sein für die sorgfältige Art, e Nachtragsetat durchgearbeitet ist. Daß in einem unz vilisterten Land gegen die Eingeborenen auf wirtschaftlichem Gebiete so verfahren ist, wie es geschehen, darüber können wir uns nicht wundern, d 1

schwierigeren Ver⸗

.

9 4 gerecht zu

werden, die d ö. .

n, das war un⸗ vermeidlich. Ein definitioes Urteil über das uns vorgelegte Materia behalten wir uns vor, auch darüber, ob es richt war, den Ein geborenen Waffen und Munition zu verkaufen Darin haben die Missionare recht daß Fehler bei der Verteilung des Landes vor⸗ gekommen sind. 2 nicht

Ich möchte diese Frage nicht beantworten, aber doch nich

verhehlen, daß die Antwort vom Regierungẽtif j M3 321 . 82 j 1 z ö Die bisherige Kolonialamtseinrichtung war woh

friedigt so steht doch sest, daß der Aufstand niedergeworfen werden muß. nicht standes zu übernehmen, und wir werden darum bewilligen, was not⸗ wendig ist. Das beziebt sich auch auf die Fortsetzung der Bahn in jenem Distrikt Für die Forderung von 5 Millionen zu Hilfe⸗ leistungen f die Ansiedler baben wir jetzt das wünschensweite Material erhalten. Wir werden dieses prüfen, und es sollte uns freuen, wenn die Mehrheit des Reichstags diesmal zu einem anderen S käme, wie im vorigen Jahre Im allgemeinen scheinen

2111

—᷑ᷣ 8195 Standpunkt

die Grundsätze, die da aufaestellt sind,

habe, so möchte ich doch sagen, daß eine bessere Ausgestaltung der Kolonialabteilung meine volle Sympathie findet. Wir werden ja die Kostenfrage im einzelnen noch zu prüfen haben. Ebenso han der Reichskanzler uns von der Notwendigkeit der Trennung von Zivil- und Militärgewalt in den Kolonien gesprochen. Wir sind überzeugt, daß eine derartige Trennung absolut notwendig ist. Es wird allerdings einige Schwierig- leiten haben. Auch alle übrigen Maßnahmen zur Unterdrückung det Aufstände und zur Sanierung der Kolonien werden wir gern akzep— tieren. Gewiß wird dabei Sparsamkeit obwalten müssen. aber das Notwendige werden wir bewilligen, da es sich um unsere Ehre handelt.

Abg Dr. Sattler (ul.): Der Abg. Bebel bat es in seiner langen Rede nicht unterlassen können, meinen politischen Freunden den Vor— wurf der Verfassungsverletzung zu machen. Lieser Vorwurf ist um so merkwürdiger, als im letzten Jahre eine Verfassungsänderung gar nicht stattgefunden hat. Die Geschäftsordnung ist doch etwas anderes, wie die Verfassung. Ich muß also einen solchen Vorwurf als un— begründet auf das schärsste zurückweisen. In der gleichen Entstellung

der Tatsachen hat der Abg. Bebel den Vorwurf der Charakterlosig⸗

keit, des Strebertums, der Feigheit und Heuchelei gegen die bürger— liche Gesellschaft geschleudert. Ich schließe daraus, daß Herr Bebel sich in einer Gesellschaft bewegt, wo derartige Eigenschaften vorwiegend sind, und wenn man dabei erwägt, mit welchen Ausdrücken die Herren sich gegenseitig auf ihren Parteitagen regalieren, so kann man in diesem Schluß nur bestärkt werden. Es fällt mir doch nicht ein, solche Vorwürfe zu erheben; es ist doch ein hoher Grad von Un—

ber.. . antwortlichkeit, wenn man solche Vorwürfe gegen seine Volksgenossen ausstößt. Sie sind um so unberechtigter, weil es ganze Staaten gibt, wo die Regierungen und die Volksz— vertretungen sich die größte Mühe gegeben haben, den wirt— schaftlich Schwächeren zu helfen. Es ist alfo unverant- wortlich, solche beleidigenden Worte ohne Anführung von Tatsachen gegen seine Volksgenossen vorzubringen, und ich muß

sie auf das schärfste zurückweisen. Zu meiner Freude atmet auch der gegenwärtige Etat sozialpolitischen Geist. Wir sehen, wie die Aus= gaben für die Versicherungsgesetzgebung steigen, und wenn 5 Millionen zur Verbesserung der Wohnungen der Arbeiter und unteren Angestellten eingesetzt sind, so ist das ein Zeichen, daß wir nicht erst durch die unerhörten Angriffe von jener Seite (iu den Sozialdemokraten) genötigt werden, den wirtschaftlich Schwachen zu helfen. Auch auf anderen Gebieten machen sich Strömungen geltend, um den wirtschaftlich Schwachen zu Hilfe zu kommen. Dies gilt nament— lich gegenüber dem Mittelstande, und dem Bestreben, für die Heimarbeiter möglichst Sorge zu tragen. Wenn nicht mit voller Entschiedenheit für solche Maßregeln eingetreten wird, so geschiebt es vielleicht aus Angst vor neuen Steuern. Allerdings sind die Finanzen unseres Reichs sehr unbefriedigend. Für 1905 ist eine An— leihe von 293 Millionen vorgesehen. Nun hat ja die Reichsfinanz— verwaltung zur Erhöhung der Uebersichtlichke t der finanziellen Ver— hältnisse eine Scheidung eintreten lassen zwischen ordentlichen und außerordentlichen Einnahmen und Ausgaben. In Widerspruch steht damit aber, daß man aus Anleihen ordentliche Ausgaben zu decken an— fängt. Die schlechten Finanzen stammen einmal von der Tatsache des ungeordneten Finanzverhältnisses zwischen Reich und Einzelstaaten; die les Stengel hat dieses Mißverhältnis etwas beschränkt, aber trotzdem werden immer noch 289 Millionen an Reichseinnahmen den Einzel— staaten überwiesen und von ihnen nachher als Matrikularbeiträge wieder eingezogen. Der andere Grund für diesen Mißstand liegt in der mangelhaften Ausgestaltung der Funktionen des Reicheschatz sekretärs gegenüber den einzelstaallichen Finanzministerien. Der finan⸗ zielle Gesichtspunkt gelangt im Reiche nicht zu genügender Vertretung. Ich will nun nicht neue Steuern vorschlagen, denn das ist Sache der Regierung, nicht unsere Sache; wenn aber Herr Bebel erklärt, er hätte nichts gegen Steuern bis zu 20 auf das Einkommen, so muß ihm doch erwidert werden, daß in manchen Gegenden die Be— steuerung gar nicht so weit hinter diesem Satz zurückbleibt. Ein Ort in Industriegegenden, der 2000, Kommunalsteuerzuschläge erhebt, erheb! also 120! Einkommen von den höchsten Stufen; nehmen Grundsteuer, Gewerbesteuer, Kirchensteuer hinzu, so dürften ar— 20 0 herauskommen. Das weiß aber Heir Bebel nicht, würde er diesen Ausspruch nicht getan haben. Es wäre besser, er sähe die Verhältnisse erst genauer an, ehe e erartige Shlagworte in die Welt hinausrust. Ich schließe damit meine Betrachtungen über die Finanzlage, da ich keine Abbilfe weiß, und diese auch nicht meine Aufgabe ist. Ich stelle aber auch meinerseits fest, daß wir trotz alledem bewilligen müssen, was jür die Machtstellung des Reiches notwendig und was in en beiden Militärvorlagen von uns gefordert wird. Freudig be— grüßen wir, daß die twaltung auch im Interesse der völligen Be— seitigung der Militärmißhandlungen eine Vermehrung des Aus— bilungspersen ls eintreten lassen will, das ohnehin durch die zwei⸗ jährige Dienstzeit überanstrengt ist und vor der Nervosität ge⸗ schützt werden muß, welche leicht zu Soldatenmißbandlungen führen kann. Wir können von unserem Hecre immer nech sagen, daß die ver— rohenden Wirkungen nicht eingetreten sind, die die militärische Er⸗ ziehung nach Herrn Bebel im Gefolge haben soll. Unsere ehemaligen Soldaten erinnern sich stets mit Vergrügen ihrer Dienstzeit. Bek einem so großen Betriebe sind Ausschreitungen nicht zu vermeiden. Anderseits aher muß von neuem Beschwerde geführt werden über die hohen Strafminima im Militärstrafkodex, die neuerdings in

; erhört hoher Verurteilung von 5 Jahren Zuchthaus für verhältuismäßig geringfügige Vergeben geführt haben. Fer Forderung des neuen Qumquznnats stehen wir durchaus freundlich gegenüber. Es ist auch nach unserer Meinung richtig, daß die schwachen Divisionen an der Grenze ergänzt und der Mangel an Kavallerie in gewissen Divisionen beseitigt wird. Herr Bebel wolle sich doch

Ver

t Dessau zu unerh

1 daran erinnern, daß auch noch 1870 die Favallerie keineswegs so wertlos gewesen ift, wie er es darstellte. Die ges'tzliche Fest⸗ legung der zweijährigen Dienstzeit ist mehr von formaler Be— deutung; denn auch wir sind der nachdem sie einmal eingeführt war, nicht wieder beseitigt werden konnte. Di

des e müssen wir aftika der Budgetkommission überlassen der Aufstand so ung für 19804 7664 und für 1905 werden Aber der Aufstand muß nieder⸗ u ue eng; 9. den g, 6. i e,. ier gibt es auch moralische Ver tungen für das Deutsche Reich, denn es hat die nf uf a nnz in der Kolonie veranlaßt. Wenn man einmal Kolonien haben will, muß man auch dafür sorgen, daß sie wirtschaftlich verwertet werden können, daß der Verkehr sich über den ganzen Bezirk ausdehnen kann, sonst kann man nichts damit machen. Das ist hier leider nicht ge⸗

und da hat die Mehrheit des Reichstags ihr gut Teil Erst in diesem Jahre ist im Reichstage ein Umschwung ein⸗ Es ist daher ganz berechtigt, in eine ernste Prüfung ob die bisherige Art der Kolonialverwaltung die richtige war. Wenn man überhaupt Kolonien erhalten will, muß man auch für ihre wirtschaftliche Entwickelung forgen Der Unerschütterlichkeit, mit der unsere Truppen und die Ansiedler dem Aufstande entgegengetreten sind, müssen wir mit den bisherigen Vorrednern unseren vollen Respekt bezeigen. Dem Reichskanzler muß ich erklären, daß die Gewährung von An— wesenheitegeldern eine der dringendsten Notwendigkeiten ist. Wir saufen sonst Gefabr, nicht nur die Präsenz des Reichstags dauernd unter dem Niveau beharren zu sehen, sondern auch die Abgeordneten in eine pelitisch durchaus unerwünschte Abhängigkeit von der be treffenden Parteizentrale zu bringen. Das Bestreben, ein schlechtes Verhältnis zwischen Deutschland und Rußland herbeizuführen, weise sch mit dem Kanzler zurück. Ich möchte die Frage stellen, ob in den nächsten Tagen die Handelsverträze vorgelegt werden, die auf Grund des gegen eine rücksichtslose Obstruktion gluͤcklich zu stande gebrachten olltarifs abgeschlossen sind. Wir meinen, für das Wohl des deutschen Volkes zu sorgen, indem wir für einen Ausgleich der veischiedenen Interessen der einzelnen wirtschaftlichen Stände sorgen, nicht aber, sndem wir einen Stand auf Kosten der anderen begünstigen.

Abg. Dr. Müller- Sagan (fr. Volksp): Auffallend war die abweisende, ich will nicht sagen wegwerfende Art, mit der sich Graf von Bülow gestern über die Diätenfrage geäußert hat. Es kam mir dabei ein Vers aus einem Varisétstheater in den Sinn, der lautet; Du warst doch sonst nicht so. Du warst doch sonst nicht so, Graf Bülow!“ Es wird allen in Erinnerung sein, wie Graf Bülow einmal sich über diese Frage ganz anders ausgesprochen bat. Wenn

Heben,

Ee r. etreten.

darüber einzutreten,

der Kaiser in Breslau gesagt hat: Schickt mir den schlichten Mann aus der Werkstatt in den Reichstag, so hätte doch für den Kanzler die Frage nahe gelegen, wie dieser schlichte

Mann in Berlin auf dem teuren Pflaster ohne Diäten leben soll, Freilich, der schlichte Mann ist nicht gewählt. In den Wahlkampf wollte man die Diätenfrage nicht hineintragen, im Anfang der neuen Legislaturperiode war sie nicht an der Zeit, weil der ohne Diãten gewählte Reichstag sich nicht selbst Diäten geben dürfe; jetzt in der Mitte der Legislatuiperiode ist auch nicht die Zeit. Warum? Das weiß vielleicht der Reichskanzler. Gesagt bat er es nicht, aber er hat sich gestern gegen die Diäten so ablehnend verhalten, wie nie. Es scheint, als meine der Reich⸗kanjler, mit den Diäten ans Abgeordneten einen Gefallen ju tun. Wir wollen sie aber nicht als Gnadengeschenk, sondern um des Reiches und um des Volkes willen, aus allgemeinen Erwägungen heraus, die heute mehr am Platze sind als je. Der Abg. Bebel hat sich mit Recht beschwert, daß der Reich tag nicht für die Truppennachschübe einberufen sei. Der Reichskanzler hielt die Einberufung nicht für nötig, weil er nach den früberen Verhandlungen sich der Zustimmung des Reichstags versichert hielt. Aber inzwischen ist das Ziel für die Truppen— nachschübe ein anderes geworden. Damals handelte es sich um die Unterdrückung des Hereroausstandes, jetzt aber darum, sämt⸗ liche Eingeborene im Schutzgebiet zu entwaff nen. An diese Ver⸗— änderung des Kampfzieles ist daber ein anderer Maßstab zu legen. Der Reichstag hat übrigens den größten Nachschüben erst wider⸗ strebt und erst auf Wunsch einer anderen Stelle zugestimmt. Der Reichskanzler hätte den Reichstag um so mehr einberufen können, als es sich nicht um ein dringendes Bedürfnis handelte, denn die Schlagfertigkeit der Schutztruppe wäre nicht unterbrochen worden. Nach den Erläuterungen im Etat hat die Berechnung des Bestandes von 8200 Mann Mute Oktober ihr Ende erreicht, aber seitdem gehen die Nachschübe weiter, und morgen soll ein neuer Transport auf dem Dampfer „Palatia“ abgehen. Der Schatz sekretät hat auch noch weitere Nachforderungen für das laufende Jahr in Aussicht gestellt. Wenn wir nun unseren Reichsetat überbaupt in Ordnung bringen wollen, müssen wir zunächst mit den Aufwänden für Südwestafrika reinen Tisch machen. Der vorliegeade Etat war schon veraltet in dem Augenblick, wo er veröffentlicht wurde. Gutes war in Säüdwestafrika nicht zu erwarten, aber so enorme Spfer an Hut und Blut hätte der schlimmste Pessimist nicht be—⸗ fürchtet Der Schatzsekretär sagte, daß von der Gesamtanleibe von 293 Millionen Mark einen erheblichen Teil die gewaltige Summe von 484 Millionen für den nicht zu übersehenden Bedarf in Säd— westafrkka ausmache; es würden weitere Nachschübe folgen, die sich noch nicht übersehen ließen, und es müßten weitere Kredite vorbehalten werden. Ob das nun hundert Millionen, wie in der „Schlesischen Zeitung“ propbezeit ist, oder weniger sind, für die Gestaltung unseres Etats ist es ausschlaggebend Meine Freunde haben sich zurückhaltend gegenüber diesen Forderungen gezeigt und sind auch heute nicht ge— neigt, einen Teil der Verantwortung dafür zu übernehmen. Wir haben keine Neigung, den tapferen Truppen und töächtigen Offizieren beute eine Kritik zuteil werden zu lassen, gegen die sie sich nicht ver⸗ teidigen können, aber das hindert uns nicht, zu sagen, was gesagt verden muß. Die Dentschrift über Südwestafrika ist urs erst gestern zugegangen, die Etateberatung hat aber schen am Sonnabend angefangen auch eine Höflichleit gegen den Reichstag! Der Auf— stand der Herero ist beendet, was soll nun in Südwestafrika werden? Im Etat der Schutzgebiete wird schon flott weiter organisiert, wir finden darin eine ganze Anzahl neuer Beamienstellen, und es sollen zwei neue Bezirksämter geschaffen werden. ö scheint der Schwerpunkt nicht mehr in die Zentral-, sondern in die Lokalverwaltung gelegt werden zu sollen. Ist das der richtige Weg, daß wir an möglichst vielen Stellen in Süd⸗ westafrika eine selbständige Verwaltung einrichten? Bestehen nicht z. B. große Bedenken dagegen, daß die Rechnungs kontrolle uns hier entzogen und in die Kolonie verlegt werden soll? Interessant war eine Be— merkung des Schatzsekr'tärs, ob wir uns nicht etwa schon den Magen über⸗ laden hätten mit den Kolonien. Er sagte nämlich, die Meinungen gingen auseinander, ob die Erwerbung der Kolonien seiner Zeit zweckmäßig war, aber da wir sie hätten, wäre es unsere Pflicht, ihre Kultur zu

fördern. Was versteht der Schatzsekretär unter Kulturmissioön? Die M sssionare verstehen darunter, Heiden zu Christen zu machen. Die

Kolonialschwärmer denken an Flaggenhissen, die Kolonialgesellschaften an Eisenbahnen. Der Reichskanzler sprach von den Eingeborenen, die als Arbeitskräfte für Farmen und Bergwerke nötig seien. Dies hat mich besonders interesslert, denn ich dachte nach den Ausführungen des Kanzlers daß seine Kolonialpolitik in eine andere Richtung gehen würde. Wie man nun auch über die Dauer der Erhaltung der Schutz⸗ gebiete denkt, nun und nimmer werden auch nur die Zinsen der Qunderte von Millionen, die wir zwischen die Steine und Dornen von Sübwestafrika gesät haben, für das Deutsche Reich geerntet werden. Selbst wenn es möglich wäte, die Wüste in ein Paradies zu ver— wandeln, so wäre es doch eine Ungerechtigkeit gegen die deutschen Steuerzahler, die Kosten dem Reiche aufzjubürden. Wir können aber auch gar nicht gan] Deutsch⸗Südwestafrika mit den Segnungen der Kultur beglücken. Das Deutscke Reich hat 510 243 qkm, Deutsch⸗ Südwestafrika allein 831 000 km. Wir haben dort 200 000 Ein— wohner und im ganzen Deutschen Reiche über 56 Millionen. Wie will es Graf Bülow fertig bringen, allen schwarzen Eingeborenen in diesem weiten Gebiete die Feuerwaffen aus der Hand zu nehmen? Eins ist mir erfreulich, daß sich Graf Bülow die Erfahrungen der übrigen Kolonien für Südwestafrika zu 6 machen will. Im übrigen wäre eg gut, wenn wir uns nach dem Beispiele der Vereinigten Staaten im wilden Westen bei der Kolonisation richteten. Man sollte die Schwarzen neben den Weißen bestehen lassen und beider Tätigkeits- gebiete voneinander abgrenzen. Ohne meinerseits in dieser Beziehung irgend welche Vorschläge zu machen, möchte ich dringend empfehlen, eine Denkschrift auszuarbeiten, in welcher Mitteilungen gemacht werden, wie Portugal, die Niederlande unb die Vereinigten Staaten in ihren Kolonien wirtschaften. In dieser Denkschrift könnte viel leicht auch die Kinderfrage erörtert werden. Man spricht von einem Eheberbot, das erlasfen werden soll für die Weißen mit den Schwarzen. Die JInteressen der Missionen und der Kolonialgesellschaften befinden ich darin im schaͤrfsten Konflikt. Die Misstonen wünschen, daß die

eißen die schwarzen Weiber, mit denen sie leben, auch ehelichen;

.

die Kolonialgesellschaften aber haben Furcht vor dem Heranwachsen einer Mischlingsraffe, und sie wollen verhüten, daß die Kinder der Weißen und Schwarzen als ebenbürtig legitimiert werden. Wir müffen uns bei den Ausgaben für unsere Kolonieen nach der Decke strecken. Es hat mich nun einigermaßen überrascht, daß ohne jede Motisierung unter den einmaligen Ausgaben für Kiautschou 2 Millionen für Armierungszwecke angefordert werden. Dadurch werden die Ausstreuungen einigermaßen bestätigt, daß man aus Kiautschou deutscherfeits ein zweites Port Arthur schaffen wolle. Vielleicht werden vom Regierungetische diese Bedenken zerstreut. Aber ab⸗= gesehen vom Finanzstandpunkte halte ich es nicht für richtig, mit einer solchen neuen Forderung für Kiautscheu zu kommen, während 135 Millionen für Deuisch⸗Südwestafrika zu decken sind. Der Schatz sekretär sprach von Ersparnissen, freilich unter Ausschluß der Militär,, Marine⸗ und Kolonialposten, und das zu einer Zeit, wo wir in Europa wenigstens doch wohl sicherer dastehen als seit Menschenaltern. Ich nehme keinen Anstand, mein Einverständnis zu erklären mit der Haltung, die Graf von Bülow Rußland und Japan gegenüber beobichtet bat. Ich würde es für sehr falsch halten, wenn wir nach dem Beispiel von Shimonoscki einzugreifen versuchten und nicht strengste Neutralität wahrten. Ich möchte nur wünschen, daß in den Hoftelegraphendienst ein solcher Leitungs— widerstand eingeschaltet würde, der auf die vielen Telegramme derart einzuwirken hätte, daß sie erst bestellt werden dürfen, wenn ibr Text schon as autbentisch interpretiert wird. Als Leitungswiderstände denke ich mir verantwortliche Reichs. ministerien, die schon seit Jahrzehnten gefordert werden, und auf deren Notwendigkeit auch der Vorredner nachdrücklich hingewiesen hat, wenigstens insofern, als die Schatzverwaltung dabei in Frage kommt. Das englisch deutsche Abkommen ist mit Genugtuung begrüßt worden.

Wir haben auch mit Vergnügen Kenntnis genommen von dem Telegramm des Kaisers an den Präsidenten Rooscbelt. Wenn man auch nicht allju große Hoffnungen von den Schieds—

gerichten für den allgemeinen Völkerfrieden haben mag, so könnte wenigstens der Kultnifortschritt erreicht werden, daß Waffengewalt mehr und mehr zurückgehalten wird. Also nicht aus der Hoff ung auf einen allgemeinen Volkerfrleden, sendern aus den tatsächlichen Verhältnissen heraus schöpfe ich die Erwartung, daß die Grenzen Deutschlands seit 306 Jahren wobl kaum so sicher gewesen sind wie heute. Ich will gar nicht prophezeien, aber wenn man so Jahr für Jahr in der Budgetkommissien die Weisheit ver— nimmt, die von dem Regierungstisch auf uns bescheidene Abgeordnete hereinströmt, so lernt man doch die Nuancierungen unterscheiden in bezug auf die Weltlage, wie sie vom Regierungstisch aufgefaßt wird. Wenn ich mir die Militärvorlage und deren Begründung an— sehe, so kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, daß auch in maß⸗ gebenden militärischen Kreisen ähnliche Auffassungen herrschen.

Es wird dies mal begreiflicherweise von den Truppenanhäufungen des Nachbars an der Ostgrenze kein Aufhebens gemacht; es hätte sich

dies angesichts unseres gegenwärtigen Verhältnisses drollig gemacht. Dagegen wird darauf Bezug genommen, daß der Grundsatz der allgemeinen Wehrpflicht angesichts der unserer Bevölkerung zur Durchführung niemals habe gebracht werden können, während Frankreich beinahe auf den letzten Mann einstelle. Das würde nach der Einführung der jweijäbrigen Dienstzeit dort noch

mehr als bisber gescheben. Das muß genügen, um die Forderung einer Erhöhung der Friedenspräsenz um 10000 Mann zu motivieren.

Nun ist aber die Friedenspräsen;z in Frankreich fär 1904 nur 550 000, bei uns aber 577 000 Mann; und dabei stellt Frankreich tatsächlich schon längst seinen letzten Mann ein, und eine weitere Vermehrung des Friedensfußes ist dort einfach nicht mehr denkbar.

Nach Loebell hat in Frankreich der einjährige Dienst schon ganz außer⸗ ordentlich großen Umfang angenommen. Es wurden 1902 auf ein

Jabr 79 090, auf zwei Jahre 159 009 Mann eingestellt; eine Ueber ffgelung haben wir also auch nach dieser Richtung von Frankreich

nicht mehr zu befürchten. Aber auch sonst haben wir keine Veranlassung, uns auf diese Mehrforderung einzulassen, da gerade in diesem Etat ganz erhebliche Neuforderungen für die

Forderungen, die wir nicht ablehnen können, wenn die Not— wendigkeit der Neubewaffnunz nachgewiesen wird. Aber um so weniger baben wir Neigung, der rage du nombre nachzugeben. Der geplanten Vermehrung der Spezialwaffen stehen benfalls

wir ebenfalls 2

nicht so unsympathisch gegenüber wie der Zumutung, die Zah Kavallerieregimenter zu vermehren. Die Meinung der Militär

verwaltung war darüber nicht immer die heutige; daz Nähere werden wir in der Kommission erörtern. Eigentümlich berührt, daß auch für

diese Forderung schon die Erfahrungen des russisch japanischen Krieges verwertet sein sollen, da doch di⸗ Umrisse diefer neuen Forderung ver— traulich schon in diesem Frübjahr in der Kommission gegeben wurden. Man hat uns wobl die Divisio nen nambaft gemacht, die zu wenig Kavallerie haben, aber nicht die, die zu viel davon haben. Wie steht es denn

mit der Garde? Wie mit der überschüssigen Reiterei in Breslau * ** . ö 8. 163 2 und Graudenz? Nimmt man hier 4 4 2 Regimenter weg und

formiert man aus den Jägern zu Pferde, die ja jetzt auch abge—

schlachtet werden sollen, 35 Regimenter, so haben wir 99 neue Regimenter, ohne einen neuen Mann aufstellen zu brauchen. Also mit der Schablone hapert es in diesem Falle doch bedeutend, und man wird andere Gründe vorführen müssen, um die Forderung plau— sibel eischeinen zu lassen. Die Manöbenrkavallerieatlacken wird man doch wohl ernsthaft nicht ins Gefecht führen wollen. Was hat man

nicht alles von den Jägern zu Pferde erwartet! Ihnen war eine ganz besondere Rolle im Einstfalle beschieden. Jetzt weiht man ihnen einige Worte des Abschieds, und sie werden ver⸗ schwinden, sie werden zu Reiterregimentern, wie die andern auch. Wir

weinen ihnen keine Träne nach; eher witd das in den Garnisonen der Fall sein, die sie jetzt verlieren. Die zweijährige Dienstzeit will man j'tzt gesetzlich festlegen und dabei gleichzeitig einige Kompensationen sich bewilligen lassen. Was geschehen muß, um die Härte der zwei— jährigen Dienstzeit für das Ausbildungsrersonal auszugleichen, werden auch wir bewilligen; aber wir müssen entschieden dagegen protestieren, daß es sich hier um eine Ausgleichung für die gesetzliche Festlegung handelt; die zweijährige Dienstzeit ist überbaupt nicht rückgängig zu machen. Wir müssen bei diesen sogenannten Ausgleichsforderungen um so vorsichtiger sein, als nach einem Artikel der Kreuzzeitung“ be—⸗ absichtigt wird, die Reseiven regelmäßig zu achtwöchigen Uebungen ber— anzuziehen. Tiese Uebungen sind ibrer Dauer nach von den Bewilli— gungen des Reichstags abhängig; der kann durch die Höhe der Bewilli⸗ gungen auf ihre Dauer einwirken, und wir haben das allergrößte Interesse daran die Reservisten ihrem bürgerlichen Beruf durch die Uebungen nicht länger als durchaus erforderlich zu entziehen. Der Schatzsekreiär hat die Reichsfinanzen ganz schwarz in schwarz gemalt, und man hätte wirklich Angst bekommen können, wenn man nicht wüßte, daß ein Staats⸗

zu Rußland zu

künftig die

.

Zunahme

finanzmann so nur spricht, wenn er sich entweder unmittelbar bankrott

erklären will, oder wenn er sich auf den Staatskeedit vollständig verlassen kann. Aus den Erfolgen der neuen Zuckersteuergesetzgebung könnte er doch lernen, welche Wege man einschlagen muß, um die Einnahmen zu erhöhen, ohne neue Steuern auf den Massenkonsum einzuführen. Nicht durch Erhöhungen, sondern durch Herabsetzungen der Konsumsteuern schafft man neue Einnahmen. Das gilt z. G. von

der Börsensteuer, wenn sie herabgesetzt und das Geschäft der Arbitrage

mehr ermöglicht würde, das gilt auch vom System der Material- steuer, der Maischraumsteuer usw. Man spricht von Verkehrsschranken, als ob wir Verkehrsschranken nicht schon zu viel im Deutschen Reich hätten. Wenn der Staatssekretär vernünftige Maßregeln ergreifen will, kann er sie finden. Wir haben nichts einzuwenden gegen eine Reichsvermögerssteuer. Wir haben schon 1895 diesen Vor— schlag gemacht, halten es aber jetzt durchaus nicht für zeit⸗ gemäß, überhaupt mit neuen Steuern zu kommen: denn so dunkel, wie die Reichseinnabmen in diesem Augenblick sind, so wenig über— sichtlich, wie die wirtschaftliche Zukunft jetzt ist, ist es noch nie ge⸗ wesen. Wir stehen vor neuen Handelsverträgen. Da mit einer

Steuerreform einzusetzen, wäre das Verkehrt ste, was man tun könnte. Vor allem müßte die Weisheit des Staatssekretärs dabin gehen, die Möge die Reichsregierung eine

Zollpolitik vernünftiger zu gestalten.

vernünftige Wirtschaftspolitik machen, dann wird auch die Reichs- einnahme hinter den tatsächlichen Bedürfnissen des Reichs nicht zurück = bleiben. Machen Sie eine gute Politik, dann werden Sie auch gute Finanzen haben. ;

Abg. von Kardorff (Rp): Diese Ausfäbrungen laufen darauf binaus, man soll nur zum alleinseligmachenden Freihandel übergehmn, dann werden auch die Finanzen wieder gut werden. Aber sehen Sie sich Länder wie Frankreich an, sind denn die Länder finanziell zurückgeganzen? Keine Länder haben stärkere wirtschaftliche Fort . schritte, als die schutzzöllnerischen. Es ist eigentümlich, wenn der

Vorredner, um Mehreinnahmen ju erzielen, die Steuern auf Konsumartikel herabsetzen will. Dazu gehört auch Bier und Branntwein. Ich weiß nicht, ob die Herren vom Blauen Kreuz es gern hören werden, daß die Steuern herabgesetzt werden sollen. Ich habe schon im vorigen Jahr über unsete

trüben Aussichten gesprochen; aber dieses Jahr ist noch schlimmer

geworden. Ich bedauere übrigens lebhaft, daß der Abg. Richter, der sonst bier immer den Etat vertrat, heute durch schwere

Krankheit abwesend ist; das ist wirklich ein aufrichtiges Bedauern. Wir haben mit Herrn Richter über 30 Jahre lang lebhafte Kämpfe ehabt, aber ich habe allen Respekt vor seinen Kenntnissen, seinem leiß, seiner Festigkeit und Zuverlässigkeit, seinem Charakter. Ich wünsche, daß es bald wieder möglich ist, ihn hier zu sehen, denn sein Wegbleiben reißt in der Tat eine Lacke für den Reichstag. Ich habe schon vor Jahren darauf hingewiesen, daß die Einzelstaaten finanziell sehr bedrückt sind durch die Unsicherbeit der Matrikular— beiträge, auch durch die Verzögerung der Abrechnung, daß sie oft über— haupt nicht wissen. was sie bekommen und was von ihnen gefordert wird für das näachste Jahr, und daher außer stande sind, ihren Etat aufzustellen. Da sagte nun Herr Richter, man sollte die ganz kleinen Staaten von den Matrikularbeiträgen befreien, das würde ungefähr eine Million Mark machen, die die anderen sehr gut mittragen könnten. Der Finanzminister von Rheinbaben erklärte sich sehr entschieden da— gegen, weil es eine Deklassierung der Kleinstaaten sei, daraaf könne man niemals eingehen. Ja, wir haben doch die progresside Ein—

kommensteuer eingerichtet, weil jemand, der 1090 000 S6. Einnahme hat, viel leichter 40/0 zablen kann, ohne seine wirtschaftliche Existenz

zu gefährden, als nur 10, derjenige, der 1000 S6 Einkommen hat. Diese Etwägungen hatten schon längst den Bundesrat ver— anlassen sollen, dem Reichstag ein Gesetz vorzuschlagen, durch das in dieser Weise die Finanzlage der Einzelstaaten einigermaßen er—

leichter würde. Als ich noch die Ehre hatte, preußischer Landrat zu sein, habe ich bei der Einführung des neuen Ein— kommensteuergesetzes nicht gefunden, daß die Herren, die in

eine niedrigere Klasse eingeschätzt wurden, sich deklassiert fühlten. Ich glaube auch nicht, daß irgend ein Kleinstaat sich deklassiert fühlt, wenn man ihn von dem Matrikularbeitrag befreit, jedenfalls haben e Herren vom Bundesrat die Pflicht, darüber einmal ernstlich nach⸗ denken, wie die Finanzen der Einzelstaaten zu erleichtern sind. Herr Bebel hat ein sehr einfaches Mittel, die Reichseinkommen—

von der Reichs vermögens« er. Die Reichs vermögenesteuer hat der Abg Richter selbst inerseits fallen lassen und sich auf eine Erbschaftssteuer zurückgezogen, weil er zur Ansicht gekommen war, daß man damit den

141 2 8352 9r 15r * Don ihrer

* 17 steuer hat große Schwierigkeiten. Man könnte doch bezüal Finanzverhältnisse für die Einzelstaaten zu einer Klassifizierung kommen, die dem allgemeinen Gerechtigkeitsgefühl entspräche. Die kleinen Staaten haben einen Anspruch darauf, weil die großen Staaten die Eisenbahnen besitzen und daraus große Revenüen h ind diesen die kleinen Staaten ihrerseits mit beitragen darch ihre ? ukti Das ist eine indirekte Steuer, deren Ertrag den Geldbeutel Staaten mitiüllt. Daher ist es billig ur erec Staaten Erleichterungen zu schaffen. Der Fürst vo großartigen C ichseisenbah en Reich außer Gef iahn sen de sehr bald Prer daß Te unge außerorden sie einzelnen Lar g kommen können, aber auch gleichzeitig den tschaftli ndere Landesteile herbeiführen können. Der Staats sekretär von Thiel mann sagte vor einigen Jahren, das Steuerfel e abgegrast. Hiergegen wies 9narg 291 . nn Mühe gäbe, Steuerquellen zu 9 itschland produziere B. 150 n. zwar ein notwendiges Lebens—⸗ ur 10 5 Steuer legte, so würde Auf 20 Ztr. Kohle 10 3 i Arbeiterfam i 2 1 2.

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züglich einer fte, die gestern im preußischen önnte man wohl eine Ausnahme eichs wegen eine solche Steuer einführen. Der Bundesrat würde sich damit den Dank des Hauses und der kleineren und mittleren Mühlen erwerben, die heute unter der Konkurrenz der großen Mühlen schwer zu leiden haben. Wenn Abg. Bebel gesagt hat, Herr Spahn hätte d ch die Zölle die notwendigen Nabrungsmittel verteuert werden, dem St

. punkt des Abg. Spahn, denn die Arbeiterklasse wird durch die größere ‚⸗

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a 6. zugegeben, daß di

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Nachfrage nach Arbeit, die infolge des Zollschutzes eintritt, jedenfalls entschädigt. Im übrigen sind die Witwen und Waisen, für die der bekannte Zollfonds gebildet werden soll, keine Produzenten mehr, sie sind angewiesen auf die Beihilfe derjenigen Klassen, die es leisten können. oziale Gesetzzebung betrifft, so möchte ich davor warnen, elles Tempo einzuschlagen. Die Beiträge für die Alters. und Invalidenversicherung haben sich nahezu ver— doppelt. Was die Ausfälle des Abg. Bebel gegen das Haus und die übrigen Parteien betrifft, so hat Herr Bebel gestern schon seine Ant⸗

erhalten. Man kann es den Herren in der Tat nicht übel

n, die untereinander mit einem solchen Ton um sich werfen, h einer solchen Gesinnung für fähig halten, s anderen Parteien gegenüber dasselbe tun. Man muß das nicht so rt beurteil spricht ja für e ziͤ zt alle werden. Er machte den Vorsch ragende Reden öffentlich angeschlagen ie sogar in den Törférn. Es würde ja seine Schwierigkeiten haben, die dreistündigen Reden des Herrn Bebel anzuschlagen, aber vielleicht käme er dadurch zu einer etwas größeren Kürze. Sehr probat ist das Mittel, daß einem Redner, der genug gesprochen hat einfach der Stuhl weggezogen wird. Herr Bebel mag es entschuldige nicht dasselbe militärische Verständnis zuschreibe, wie er sich selbst. Die einjährige Dienstzeit haben wir doch nicht nur für diejenigen ge— schaffen, die Geld haben, sondern, wenn ich nicht irre, auf Antrag meiner Fraktion, auch für die Dorfschullehrer und ich glaube mit Recht, denn die erlangte Bildung gibt dem Lehrer die Berechtigung, seine Dienstzeit zu verkürzen. Ist das nicht gut? Aber freilich, Herr Bebel ist der Bildung nicht sehr hold, ich weiß das von dem Dresdner Parteitage her. Herr Bebel sprach mit besonderer Verehrung und Hochachtung von dem französischen Offizierkorps. Unser Osfizierkorps unterschätzt das französische keine wegs, im Gegenteil, es hat vor ibm den größten RNespekt seit dem 1876er Kriege. Aber wie Herr Bebel dazu kommt, diese Lobrede auf das französische Offizierkorxs zu halten, weiß ich nicht, es sei denn, daß er die Absicht gehabt hat, das gut zu machen,

was seine Partei dort jetzt dem französischen Offinierkorps anzutun

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es möchten hervor⸗

n, wenn ich ihm

beliebt. Ueber das große Gebiet der Kolonialpolitik wird mein Fraktionsgenosse Stockmann sprechen; ich sage nur, daß ich bezüglich der Kolonien einen vollständig anderen Standpunkt ein

genommen habe, wie der verehrte Herr Müller⸗Sagan. Ich zin von Anfang an ein begeisterter Kolonialfreund gewesen, weil ich mir sagte: Haben wir Kolonien, so müssen wir auch eine starke Flotte haben, diese brauchen wir, weil Deutschland heute verpflichtet