Ordnung.) Redner wendet sich gegen die Ausführungen des Kriegs⸗ ministers über diesen Fall und betont, daß der Kriegsminister auf das zweite Manöver und den Zusammenhang der Kritik des Generals von Kretschmann und, dessen sofortiger Pensionierung nicht ein— gegangen sei. Das Militärkabinett erfreue sich keiner besonderen Be— liebtheit, und man spreche von der Unterschrift: Haeseler Pascha. Man klage auch über dasselbe diskretionäre Ermessen, daß auch in dieser Vorlage zu finden sei. Es sei seinen Freunden wversichert worden, daß bei der Bemessung der Kriegszulagen nach der politischen Gesinnung der Aspiranten entschieden werde. Darum wollten scine Freunde in diesem Gesetze an die Stelle des disfretionären Ermessens einen Rechtsanspruch setzen. In derselben Linie bewege sich die Forde rung, daß das Gesetz rückwirkende Kraft haben solle. Um diesen Zweck zu erreichen, müßten die Offizierspensionen etwas ermäßigt werden. Seine Freunde würden für die Ueberweisung der Vorlage an die Budgetkommission stimmen, weil das Gesetz im Zusammenbange mit der gesamten Finanzlage des Reiches betrachtet werden müsse. Sollte das Gesetz nicht rechtzeitig fertig werden, so trage die Regierung die Verantwortung dafür allein, die die Vorlage so spät eingebracht habe.

Kriegsminister, Generalleutnant von Einem genannt von Rothmaler:

Meine Herren! Wenn ich das Resultat der bisherigen Reden zu— sammenfasse, kann ich wohl sagen, daß der Gesetzentwurf für die Mannschaften im allgemeinen Zustimmung gefunden und daß der Gesetzentwurf für die Offiziere im großen und ganzen eine gewisse Ablehnung erfahren hat. Meine Herren, ich habe das erwartet, über die Gründe warum, will ich mich des näheren nicht aussprechen. Ich will nur konstatieren, daß das eingetreten ist, was ich eigentlich geglaubt hatte. Nun bin ich im Verlauf dieser Diskussion auf ganz merkwürdige Ansichten gestoßen bei einem großen Teil der Herren über die Offizierspensionierungen. Es ist immer die Meinung ver⸗— breitet, es arbeitet da das Militärkabinett, diese Guillotine mit un— geschwächter Krast. Demgegenüber möchte ich nun betonen, daß seit etwa 30 Jahren die Armee noch nie so alt ge— wesen ist wie heute. (Sehr richtig! aus der Mitte.) Unsere Brigadekommandeure, Regimentskommandeure, Bataillons kommandeure, Hauptleute sind sämtlich älter an Jahren, als wie sie es z. B. im Jahre 1877 gewesen sind. Ich meine, schon diese eine Tatsache, diese feststehende Zahl, beweist, daß man nicht in der Weise pensioniert, wie die Herren es vielfach glauben.

Nun ist es merkwürdig, wie man sich auf gewissen Seiten des Offiziers annimmt, um ihn im Dienste zu erhalten. Das sind dieselben Seiten, die, wenn irgend etwas passiert, was durch die Presse geht und was noch gar nicht einmal aufgeklärt ist, sofort den Ruf erschallen lassen: Der muß aber sofort beseitigt werden!“ (Sehr richtig! rechts und in der Mitte) Das ist ein Ruf, der sich immer wieder— holt: ‚Fort mit ihm!“ Hier heißt es nun aber: Der Offizier soll erhalten werden beinahe bis in alle Ewigkeit! Allerdings: wie hier gesagt wurde, der Bataillonskemmandeur kann doch nicht sein 50 jähriges Dienstjubiläum feiern, da hat auch der Herr Abg. Dr. Müller (Sagan) gelacht, da hat er den Kopf geschüttelt! (Heiterkeit.

Meine Herren, wie findet denn nun eigentlich im allgemeinen die Offizierspensionierung statt? Sie beruht auf den Qualifikations—

berichtek, die jäbrlich Seiner Majestät eingereicht werden. Jeder Offizier 3. aus Dir wird nichts mehr. Nun, ich bitte Sie, meine Herren, das

hat seinen Qualifikationebericht; der erste, der ihn schreibt, ist der Regi⸗ mentskommandeur, dann urteilt der Brigadekommandeur, der Divisions⸗ kommandeur und der kommandierende General. Meine Herren, diese Offiziere sind berufen, ihr Urteil nach bestem Wissen und Verständnis abzugeben. Es ist ihnen ausdrücklich, auch in meinem Beisein, im vorigen Jahre von Seiner Majestät gesagt worden: sie sollen wohl⸗ wollend dabei verfahren und sollen den Offizier nicht etwa gleich als einen solchen hinstellen, der sein Amt nicht mehr ausfüllt, wenn er auch einmal bei einer Besichtigung versagte; es käme auch darauf an, zu beurteilen, ob die innere Ordnung in der Truppe von ihm gut ge⸗ halten würde, und auf andere Verhältnisse mehr.

Nun, meine Herren, möchte ich glauben, daß ich die große Mehr— heit hier für mich haben werde, wenn ich sage, daß diese Gewissen⸗ haftigkeit bei den Erteilungen der Qualifikation auch tatsächlich waltet

und niemand in gewissenloser Weise, wie es so gesagt wird, den Offizier einfach auf die Straße wirft; davon ist nicht die Rede. Die

Berichte werden im Militärkabinett einer Durchsicht unterjogen und nun wird Seiner Majestät in gewissenhafter Weise Vortrag gehalten, und Seine Majestät entscheidet, wie sich in den höheren Stellen das Avancement gestalten soll. Daß nun das Avancement, wie es in

den höheren Stellen stattfinden soll, nach unten hin seine Wirkung

ausübt, ist ohne weiteres klar. Entsprechende Mitteilungen ergehen

an die Armee, und nun muß dafür gesorgt werden, daß nach Möglich.

keit die Stellen, die neu besetzt werden müssen,*Yschon wieder besetzt

sind, wenn der Dienstbetrieb auf den Truppenübungeplätzen anbebt; Meine Herren, deshalb

das ist vielfach bereits im Mai der Fall. müssen nun eine Anzahl Offiziere, die fort sollen, plötzlich benach⸗ richtigt werden; es hängt bei der Entscheidung, ob ein Offizier nech bleiben soll, davon ab, ob oben ein Platz mehr geräumt wird oder weniger. Es ist also nicht, wie der Herr Abg. Speck meinte, ein Mangel an Wohlwollen, wenn man es dem Offizier nicht frũher mitteilen kann, sondern es sind einfach zwingende Verhältnisse (sehr richtig! rechte), daß man ihm sagen muß, Seine Majestät will, daß bis da und dahin seine Stelle geräumt sei, nämlich weil der betreffende Vorgesetzte, der den Dienst zu leiten hat, dann schon an seiner Stelle

sein soll, um die Verantwortung für die weitere Ausbildung zu über—⸗

nehmen. Das sind die Gründe.

ist auch von Springern gesprochen würden.

mann aus der Mitte zum Major gemacht, und dann müssen alle die anderen Hauptleute weggehen, oder es wird ein Major zum Oberst—⸗ leutnant außer der Reihe befördert, und die anderen vor ihm stehenden Majore gehen alle fort. Meine Herren, das ist etwas absolut Falsches. Man erkennt vielfach schon bei den Hauptleuten sowobl als weiter bei den Bataillonskommandeuren, ob diese Herren zu den höheren Stellungen ge⸗ eignet sind oder nicht. Ich will mal sagen, bei einem Bataillons kommandeur, der drei Jahre ein Bataillon geführt hat, hat der Regimente⸗ kommandeur und haben die höheren Vorgesetzten die Ueberzeugung

gewonnen, der Mann wird niemals ein Regiments kommandeur; denn das eines eines f in der letzten Zeit gesehen; das ist aber kein Grund, daß auch andere

zugeben, die Eigenschaften doch andere sein als die Der Regimentskommandeur hat erziehen. Er Garnison eine Also der

werden mir die Herren alle Regiments kommandeurs müssen einfachen Bataillons kommandeurs. die große Aufgabe, ein Offizierkorps zu hat schon in der offiziellen Welt seiner ganz andere Stellung als ein Bataillonskommandeur.

Nun ist vielfach immer wieder betont und darauf hingewiesen worden, die Offiziere, die übergangen werden, sollen bleiben, und es Ich habe so den Eindruck gehabt, die Herren stellen sich das so vor: es wird plötzlich ein Haupt⸗

Regimentskommandeur und die anderen Vorgesetzten sagen: der Mann füllt seine Stelle aus, aber er wird nicht zum Negiments— kommandeur geeignet sein Meine Herren, der Major bleibt dann rubig auf seinem Posten, er wird rubig weiter gehalten und geht seinen Weg weiter, bis er zum Oberstleutnant heran ist. Dann wird ihm gesagt: Seine Majestät hat eine weitere Verwendung für Sie nicht, — wenn er nicht Bezirkskommandeur wird.

Wenn Sie sich ausrechnen, meine Herren, daß jetzt ein Offizier nach etwa fünfundzwanzigjähriger Dienstjeit als Offizier Stabsoffizier wird, daß er dann noch etwa 7 Jahre braucht bis jum Oberst— leutnant, so sind das etwa 32 Jahre. Lassen Sie den Mann mit 20 Jahren Offizier geworden sein, so ist er alsdann 52 Jahre. Nun, sagen Sie selbst, soll dr Mann noch bleiben? Ich frage Sie, hat das einen Zweck? Das ist ein zweiundfünfzigjähriger Mann, der sieben Jahre ungefähr sein Bataillon führt, der wird sehr bald am Ende seiner Kräfte sein; das kann sich um ein oder zwei Jahre handeln, und, meine Herren, es würde dem großen Ganzen zum Schaden gereichen!

Was man bei diesem Verbleiben von Offizieren für Einwendungen machen könnte, das sind ungefähr dieselben, die man machen kann beim Springen, wenn von unten herauf Offiziere herausgehoben werden, die andere überspringen, wo dann die Protektion ganz außer⸗ ordentlich in ihre Rechte treten würde. Bei der ganzen Zusammen—⸗ setzung unseres Offinierkorps, das einheitlich in Herkunft und Aus— bildung ist, wird man sich immer sagen müssen: der übergangene Hauptmann wird sehr schwer zu überzeugen sein, daß der jüngere Major, der ihm vorgesetzt wird, eiwas besser macht als er, und der Major und der Oberstleutnant, der von einem Jüngeren übersprungen wird, der nun sein Regimentskommandeur wird, wird ibn mit sehr kritischem Auge ansehen und wird Mängel an ihm entdecken, von denen er glaubt, daß er selbst sie nicht besitzt.

Was ist die Folge davon? Unzufriedenheit, meine Herren, nichts wie Unzufriedenheit, Kritik in der Armee! Und diese Un— zufriedenen würden gewiß noch die besten sein. Die schlimmsten würden diejenigen sein, die sich ganz gemütlich hin— setzten und in ihrem befestigten Besitz nun so gerade ihre Pflicht täten ohne irgend einen Ehrgeiz; die würden nur zum Schaden gereichen (ssehr richtig! rechts), und ganz zweifellos ein großer Schaden würde darin liegen, daß die Einträchtigkeit des Offizierkorps vollkommen zerstört wäre. (Sehr richtig! rechts.) Ich möchte sehr dringend davor warnen, einen derartigen Weg zu be—

ganz

schreiten, und ich bin der Letzte, der jemals Seiner Majestät dahin

gehend irgend einen Vorschlag machen wird.

Dann, meine Herren, hat der Herr Abg. Mommsen gesagt, das könnte er sich denken, nach oben bin ginge das nicht; da könne der Offizier nicht übergangen werden; er würde so absolut einen Stoß in seinem ganzen Sein, in seinem Stol;, in seinem Ansehn nach oben und nach unten erleiden, daß er nicht bleiben könne; aber der Leutnant könne bleiben. Nun denken Sie sich, meine Herren, einen alten Leutnant, der 15 Jahre lang Offizier gewesen ist, der soll nun den Dienst in der Kompagnie weiter versehen, nachdem man ihm gesagt hat:

müßte ein hübscher Mann sein, der Kerl müßte das Herz auf dem rechten Fleck haben! Nein, den muß man nach Möglichkeit früher wegschicken, damit er, wenn angängig, sich eine andere Stelle sucht. Aber im Dienst ju gebrauchen ist er ganz gewiß nicht mehr.

Nun möchte ich noch auf einen Punkt aufmerksam machen. Das, was ich gesagt habe, bezieht sich nur auf den Frieden; jetzt kommt der Krieg. Soll der übergangere Mann, von dem ich gesagt babe, er eigne sich nicht für die höheren Stellen, nun, wenn der Vorgesetzte fällt, das Regiment oder das Bataillon übernehmen und vor dem Feinde führen? Meine Herren, das ist ausgeschlossen, das geht nicht. Zuruf bei den Sozialdemokraten.)

Meine Herren, ich komme nochmals auf das Alter zurück. Wenn der Offizier jetzt schon als Bataillonskommandeur ein Alter zu Anfang der Fünfzig erreicht, so nähert er sich ungefähr der französischen Altersgrenze. Wir haben keine Altersgrenze. Nun ist es sehr interessant, daß der französische Abgeordnete Messimy einen Vorschlag zur Verjüngung des Offinierkorps gemacht hat, der darauf hinausgeht, diese Altersgrenze allgemein erheblich berunterzusetzen. Er will sogar die Altersgrenze der Generale auf 54 Jahre bemessen, also ein Alter, über das wir weit hinausgeben. Wir nehmen keine Altersgrenzen, sondern sehen uns die Persönlichkeit an, ob sie geeignet ist, und danach wird verfahren.

Das Militärkabinett, meine Herren, bat eine diskretionäre Gewalt in keiner Weise. Es würde die Gewissenlosigkeit selbst sein und wäre geradezu ein betrügerisches Verfahren, Seiner Majestät Vortrag über Dinge zu halten, die in den Qualifikationsberichten nicht stehen. Das, meine Herren, wind keiner von Ihnen annehmen, daß das ein Chef des Militärkabinetts irgendwie über sich brächte. Davon kann keine Rede sein, sondern es kann nur das vorgetragen werden, was tat— sächlich im Qualifikationsbericht steht.

Meine Herten, es ist viel davon gesprochen worden, die Militär— behörden hätten eine zu große diskretionäre Gewalt. Sie können Beamte der Zivilverwaltung mit Kautelen umgeben, so viel Sie wollen; ja, diese müssen manchmal recht scharf gezogen sein, z. B. bei den Richtern, bei gewissen Beamtenklassen, damit diese in ibrer Existenz vollkommen sicher sind; bei der Armee kann man aber niemals auskommen, ohne daß eine ziemlich bedeutende diskretionäre Gewalt seitens des Allerhöchsten Kriegeherrn über seine Offiziere vorhanden ist. Das bringt schon das ganze militärische Leben mit sich, namentlich der Umstand, daß der Offizier unter allen Umständen sich hinschicken lassen muß, wohin der Allerhöchste Kriegsherr es wünscht. Als wie notwendig das überall anerkannt wird, sehen Sie bei allen Armeen, sehen Sie vor allen Dirgen bei der französischen Armee. Die französischen Kriegsminister sind immer bestrebt gewesen, alle die Kautelen, die man den Offizieren gegeben hatte, nach Möglichkeit zu beseitigen. Wir haben gesehen, wie General Andrs den obersten Kriegsrat abgeschafft hat, wie er ihn verändert hat, wie er das tableau d'avancement beseitigt und verändert hat — alles nur, um die Offijiere in die Hand zu bekommen, um als Kriegsherr, gewissermaßen als Chef der Armee — wenn ich so sagen darf — das Wohl und Wehe der Offiziere in der Hand zu haben und das Avancement ju leiten. Daß er schließlich auf Abwege dabei geraten ist, haben wir Leute auf Abwege geraten.

Dann ist noch eine Bemerkung gefallen, gegen die ich aufs aller⸗ entschiedenste mich wenden muß, daß nämlich bei Bemessung der

Zulagen für Kriegsinvaliden die politische Seite eine Rolle spiel Ich lege gegen derartiges absolute Verwahrung ein; das ist absolu unwahr und unrichtig. (Zurufe von den Sozialdemokraten. Ih möchte den Herrn Abg. Südekum bitten, wenn er so etwas behauptet dann doch auch gleich die Namen derjenigen anzuführen, R derartige Verdächtigungen gegen die Armee oder das Reich schatzj ant oder die Behörde, die die Bewilligung sprechen hat, erhoben haben. (Sehr gut! rechts.) Das i absolut unwahr; uns kommt das nicht in den Sinn. Derjenig, der einen Krieg mitgemacht hat und eine Zulage bekommen soll, wird geprüft, ob er tatsächlich die Bedingungen erfüllt, und dann bekommt er die Zulage; aber er wird nicht geprüft: wes Geistes Kind bist Du⸗

Dann ist noch davon gesprochen worden, es möchte die Gleich · mäßigkeit des Offizierkorps in seiner Ausbildung hergestellt werden Nun, ich glaube, wir« sind auf dem besten Wege dazu, vorwärts iu kommen und mehr und mehr Abiturienten der Armee zuzt fũhren Der Herr Abg. Mommsen ist so freundlich und will der Kavallerm dadurch aufhelfen, daß er sie von der Annahme von Abiturienten nac Möglichkeit entbindet. Gerade die Kavallerieregimentskommandeure welche Zulauf haben, sind in der glücklichen Lage, zu sagen: weir nehmen nur Abiturienten. Wenn irgendwo zahlreiche Abiturienten ge⸗ funden werden, Herr Abg. Mommsen, dann ist es in der Kavallerie; und wir werden uns Ihrer Ausnahme nicht bedienen, wenn Sie ge⸗ statten. Im übrigen sind 45 ,άί der ins Heer eingetretenen Offiziere Abiturienten; das ist eine Zahl, die immer im Steigen begriffen ist; ich hoffe auch, daß sie im Steigen bleibt. Aber sofort jetzt mit einem Schlage ju sagen: in der preußischen Armee werden nur noch Abiturienten angenommen, alle anderen werden abgewiesen — das würde ich nicht für glůcklich halten. Denn wir müssen über den Offiziersmangel wegkommen und müssen auch hierbei langsam verfahren; gut Ding will Weile haben. —

Ich habe gar nicht behauptet, daß keine Erhöhung der Offiziers, pensionen stattfinde; ich habe nur gesagt: vom Regimentskommanderr und den höheren Chargen aufwärts tritt eine Erhöhung nur ein da— durch, daß dieses zcο früher berechnet wird, als es vor diesem Gesetz geschah. Weiter habe ich nichts behauptet.

Nun nech einen Moment zu dem Falle Kretschmann. Es ist mir

sebr interessant gewesen, was der Herr Abg. Südekum eben aus— geführt hat aus der neuen Auflage. Er sagt: Das ist ja vollkommen irrelevant, diese ganze Geschichte tut nichts zur Sache. Das ist mir sehr angenehm. Aber wenn man das Buch liest, so bekommt man doch obne weiteres den Eindruck: also der Mann ist verabschiedet, weil der Allerhöchste Kriegs herr ihm nicht vergessen hat, daß er ihn besiegt hat. Nun liegt ja die Sache — ich will nicht weiter darauf zurückkommen — ganz anders. Von einem Sieg des Generals Kretschmann über des jetzigen Kaisers Majestät kann gar keine Rede sein; sie sind in dieser Wäse gar nicht miteinander in Berührung gekommen, auch nicht mit ihren Truppen— teilen (hört! hört! rechts); das ist eine ganz lächerliche Insinuation. Nun wundert sich aber der Herr Abg. Südekum darüber, daß er den Abschied bekommen kätte nach dem Manöver; und das führt er darauf zurück, daß der General Kretschmann sich sehr ernstlich, laut und selbstbewußt über allerlei Neuerungen geäußert hätte und über die Verwendung der Kavallerie. Ja, meine Herren, da frage ich Sie wirklich: wenn ein hoher General in dieser Weise gegen Neuerungen oder gegen Bestimmungen des Allerhöchsten Kriegsherrn vorgeht, sie tadelt und laut kritisiert, kann er sich da wundern, wenn der Allerhöchste Kriegsberr sagt: wenn der Mann mit mir nicht einverstanden ist, dann kann ich ibn nicht brauchen? (Sehr richtig! rechts. Zurufe von den Sozial— demokraten) — Ja, meine Herren, ob das so gewesen ist, wie es im Buche steht, weiß ich absolut nicht. Das Ver— bältnis eines kommandierenden Generals zum Allerhöchsten Kriegs herrn beruht in erster Linie auf gegenseitigem Vertrauen und auf einer un— bedingten Hingabe det kommandierenden Generals zu seinem Aller⸗ höchsten Kriegs herrn. Wenn auch nur der General von Kretschmann den Gedanken gehabt hätte, daß er aus einem gewissen Rachegefühl wegen des Vorkommnisses bei dem Manöver des 2. Armeekorps nicht kommandierender General geworden sei, nun, dann hätte er dadurch den allerbesten Beweis gegeben, daß er für diese Stellung nicht der geeignete Mann gewesen ist. Bravo! rechts. Zurufe von den So jialdemokraten.). 2 Aßg. Schickert (okons. ): Die Bewilligungsfreudigkeit des ersten Redners der sozialdemokratischen Partei ist durch die zweite sozial⸗ demokratische Rede wesentlich abgeschwächt worden; wir werden' ab— warten müssen, wie sich die Partei später zu dem Gesetze stellen wird. Die Ueberweisung der Vorlagen an die Budgetkommission wäre in der Tat ein Begräbnis. Eine einheitliche Regelung der Pensions— verhältnisse für Offiziere und Mannschaften wäre mit perfönlich fehr lieb. Ich sehe nicht ein, warum man bei den ersteren von Pensionen, bei den letzteren von Renten spricht. Man follte allgemein don Ruhe— gebalt sprechen, denn man sollte alles vermeiden, was die Kluft zwischen Offizieren und Unteroffizieren erweitern könnte. Es wird zu erwägen sein, ob an die Stelle der Befugnis, die in vielen Fallen die Behörden haben, nicht ein Rechtsanspruch gesetzt werden soll. Auch in manchen anderen Beziehungen wird dis Gewährung einer größeren Rechtssicherbeit zu erwägen sein. Die Schlagfertigkeit der Armee braucht darunter nicht zu leiden. Den Ausfaãhrungen des Kriers⸗ ministers über die politischen Gesichtspunkte bei den Veteranenrenlen schliehe ich mich durchaus an. Der Abg. Gradnauer dat die Pension für die niederen Chargen als zu niedrig bejeichnet. Ich glaube, daß man die Aufbesserung am besten bei den Unteroffizlergekältern vor— nehmen sollte. Ich würde mich freuen, wenn die Link— jetzt diesem Gedanken näher treten würde. Bei der Frage der Zivil persorgung wird zu erwägen sein, ob und inwieweit einzelne Bestimmungen iu treffen sind über die Anrechnung des Militärdienstalters. Ueber die Finanmwläne, die uns nach Weihnachten enthüllt werden sollen, haben wir bisher nur leise Andeutungen gehört. Es ist aber ein Glück, daß der Reichsschatzsekretãr nicht mit seinen Plänen heraus⸗ gekommen ist, denn fonst würden wir beute nicht in die Ferien gehen können. Möge der Staatssekretär während der Ferien ausgiebige Er⸗ holung finden, um später dem Reichstage seine Steuerprojekte unter⸗ breiten zu können.

Abg. Graf von Brudzewo-⸗Mielzvnski (Pole) erklärt, er babe nicht die Absicht, in eine Polendebatte einzutreten; dem Kriegs⸗ minister wolle er später antworten und sich nur mit dem Gesetz über die Mannschaften beschäftigen. Bei jedem Vorschlage der Rerierung müsse man sich fragen, ob die Vorlage nicht dem kleinen Manne, dem Mittelstand schade. Zwei Fragen kämen hierbei besonders in Betracht: die Frage des diakretionren Ermeffens und das Miß— verhältnis, das geschaffen werden solle zwischen den Bezügen der Offi⸗ ziere und der gemeinen Soldaten. Diefe beiden Punkte genügten, um die Vorlage an die Budgetkommission zu verweisen.

aus zu

r 296.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Arendt (Rr): Die Frage der Kommissionsberatung jst , . 1 t dieses Entwurfs, dessen Verah⸗ 6 kung alle Parteien wänschen. Ueberweisen wir ihn an die 6 etkommission, so ist die Verabschiedung in dieser Kommission ole nnn ausgeschlossen. Selbst wenn der Entwurf in einer be— fonderen Kommission am 1. April nicht fertig werden sollte, so wird ö anj gewiß bis zu Ostern fertig, das diesmal besonders spãt fällt. i Frage ist von so grundlegender 233 daß man eigentlich Bedenken tragen müßte, sie vor einem so schlecht besetzten n, Isntscheidung zu Ekringen. Si wäre einer , ; ö stimmung würdig. Einen solchen Antrag müßte auch die Lin 4 9 stützen, dazu wären aber 50 Mitglieder notwendig, und mehr 63 kaum bier. Wir stellen aber einen solchen Antrag nicht. Man ha diese Materie mit der Diätenbewilligung für den Reichstag in Ver⸗

Zweite Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußi

Berlin, Freitag, den 16. Dezember

chen Staatsanzeiger. 1904.

5 e werden der Budgetkommission überwiese Beide Entwürfe w ö e .

Für die Ueberweisung an eine besondere Fommission s ; aur die Rechte, die Nationalliberalen und vom Zentrum der Abg. von Strombeck. ) *räsi af rl Der Präsident Graf von Bal 3 . T 5 Diens 9 en l. nächste Sitzung an auf Dienstag, den 19. Zanu Ne mittags 2 Uhr, mit der Tagesordnung: Fortsetzung der Be⸗ ratung der Etatsresolutionen zum Etat des Reichs amis de Innern: Invaliden versicherung der Handwerker, Befähigungs⸗ nachweis, und schließt die Sitzung, indem er unter allseitigem w . . . = . voc 5 hes ir eseane Beifall allen Abgeordneten ein recht frohes . gige. Weihnachtsfest und ein recht glückliches neues Jahr wunscht.

Schluß 5s Uhr.

bindung gebracht. Eine schlechtere Gelegenheit, dafür zu wirken, . ich mir nicht denken, denn wir haben gehört, wie schwigrig e, , 2. ist, die Zustimmung der Bundesstagten zu erhalten. Eine Webrf en wärde fär den vorliegenden Zweck nicht geeignet sein, sondern zur Deckung der Mittel für die Kriegsinvaliden. ö. . Abg. Graf von Oriola (ul.) hält seine Ausführungen ee. , , tion für die Ueberweisung der Vorlage an en,, m von 21 Mitgliedern, was auch den Vorbesprechungen mit den e . Parteien enifpreche. Wenn man die Vorlage an die. 4 fommiffion überwiefe, würden die Invaliden noch mindestens ein Ja warten müssen. . . Abg. Speck betont, daß er von rin für Kommissions⸗ beratung in der Budgetkommission gewesen sei. ⸗ Mt einer Perfönlichen Bemerkung des Abg. Dr. Müller

lestrem beraumt die 10. Januar 1905, Nach⸗

Sagan (fr. Volksp.) schließt die erste Beratung.

Berichte von deutschen Fruchtmärkten. ö. m — 6 Außerdem wurden Durchschnitts⸗

Am vorigen

Markttage

1804

gering

n, am Markttage 2 f ĩ . . mittel Verkaufte Verkauft⸗ preis (Spalte 1) Menge für Durch

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Dovppelzentner höchster niedrigster höchster niedrigster höchster Doppelzentner ö Preis unbelannh 460. . *. .

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Döbeln w Langenau i. Wrttbg. a Chateau⸗Salins . . Bemerkungen. Die verkaufte — 1. wird auf volle Gin liegender Strich (— in den Spa

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14380 13,20 13, 10 13,40 13,40 13,70 1450 1320 168 1400 . 1 1 . ĩ ĩ schni is wi unabgerundeten Zablen berechnet. 98 abgerundet mitgeteilt. Der Durchschnittspreis wird aus den ung gerundeten Zablen ber

ende Preis ,, ist, 2 Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt.

1490 13,05 1350 15.47 1624 1453

1500

Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern jusammengestellten

Nachrichten für Handel und Industrie ))

Handel Japans 1903.

* samtwert der japanischen Warenausfuhr, 3, im gos dr 289 502 443 Ven (258 303 065), die Einfubr 31713 Ven (271 731 259); . . 37 635 or Jen (13 438 1855. Die Aus fünzten un ben len Gdelmetallen bezifferte sich auf 18 001 159 Jen E 028 die Einfuhr auf 27 807 468 Yen (32161 358). .

Die wichtigsten Ausfuhrländer waren 1903 (1902): 64 994 180 Men (46 838 545), Songkon Korea 11761 494 e n, 183), (I7 346 149), Frankreich 34 . 353 bis oss . Ir ch. Jtiien 1 go Ger g die Vereinigten Staaten bon Amerika S2 723 986 8 An der — hing 45 458 557 Jen S5). Britisch. Ind (45 362 Sas), Großbritannien 48 736 758 Ven (60 3640

ausfubr betrug im Jahre 5518 hr übertrifft hiernach die Ausfuhr um

Die Ausfuhr an gemünzten und un—

China 29724 694 Jen (E25 876 0539), roßbritannien 16 544 524 Yen 79 116 Jen (37 283 4568), Deutschland 1 n (13 287 556) und Yen 80 232 805).

beteiligten sich 18093 (18099: Britisch⸗Indien 69 894 1897 Ven 29), Deutsch⸗

Vereinigte Staaten von Amerika 41 497 255 Jen

Großbritannien 11446 337 Jen 1972 122351 352 15 161 f 9678010 . 47018559

1 (Habutae) war Deutsch⸗

O Yen (1902) beteiligt, an

Jen (1905) und

Von der cingefübrten Robbaumwolle stammten , . 38 475 835 Ven aus Britisch-⸗Indien, für 153 609 163 Yen 35 ö und für 10 510 435 Nen aus den Vereinigten Staaten don . a. ach dem vom Kaiserlichen Finanzministerium herausgegebenen Finanziellen und wirtschaftlichen Jahrbuch)

f ug f und ks TRaliche Wagengestellung für Koblen und Ko 2 a r und in Oberschlesien.

An der Rubr sind am 16. d. M. gestellt 20 5383, nicht recht⸗

itig gef eine Wagen. 3 ritie e . g r ff. sind am 14.8. M. gestellt 7142, nicht recht-

zeitig gestellt keine Wagen.

Frankreich 17161 623 Jen 1207 , 14 682 816 1903 16691 055

An der Ausfuhr von , , . land mit 556 947 Ven (1995) und g813 350 Yen. der Ausfuhr seidener Taschentücher mit 187 800 37 409 Jen 1902).

Amerika mit 46 275 871 Ven (48 652 825). . Die wichtigsten Waren, welche im Jahre 19803 (18902) aus⸗ geführt wurden, waren:

land 26 958 977 Nen (25 812 921) und die Vereinigten Staaten von 1901 für

8

71771 81638 1 14 906034 74 428 907 27 510 478 31418 614 19 260 503 8 473 072

Grüner Tee, auf der Pfanne geröstet ö „„im Korb geröstet Kupfer, roh und gereinigt Rohseide . H Seidengewebe (Habutae) Baumwollgarn . ; Steinkohlen . ö Eingeführt wurden 19035 (1802): Weizenmehl. w / Reis K Oel, Kerosen oder Petroleum. Zucker (A und B). ; 1431712 Rohe Baumwolle. S8 296 7250 Zwei ⸗ und Dreirãder . 10739 361 . Von dem wichtigsten Ausfuhrartikel — Seide, roh — gingen in den letzten Jahren nach:

O — 1 O t OG — 0

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10 324 420 1 51 960 2721 11455 697 ( 14 817 125