Stellen Sie diese Mehrausgaben den vorgeschilderten Mehr- einnahmen gegenüber, so ergibt sich, daß das Rechnungejahr 1903 mit einem Ueberschuß von 63 568 032,89 60 abgeschlossen hat. Diese bauptsächlich von der Eisenbahn verwaltung verdiente Summe — den Ausdruck glaube ich gebrauchen zu können — kommt ihr in erster Linie auch wieder zugute, indem bekanntlich nach dem Gesetz, daß wir mit Ihrer Zustimmung emaniert haben, vom 3. Mai 1903 diese Summe in den Autgleichsfonds der Eisenbahnverwaltung fließt. Aus dem Ausgleichsfonds sind bekanntlich zunächst die 30 Millionen zu entnehmen, die dem Dispositiensfonds des Ministers der öffentlichen Arbeiten für unvorhergesehene Zwecke zufließen. Dieser Disvositionsfonds ist bekanntlich geschaffen, um in unvorhergesehenen und eilbedürftigen Fällen alebald zugreifen zu können, um bei unvorhergesehenen Steigerungen des Betriebes die nötigen Betriebsmittel anschaffen zu können, unvorhergesehene Bauten, deren Aufschub nachteilig wirken würde, bewirken zu können, und auch Grundstücke, die sich unter Umständen bieten, die aber im Moment nur zu haben sind oder späler jedenfalls nur mit erheblichen Mehrkosten, alsbald anschaffen zu können. Dieser Fonde⸗ der auf 30 Millionen bemessen werden soll, enthielt schon 16 Mil—⸗ lionen, sodaß zur Auffüllung nur noch 14 Millionen erforderlich waren. Zieben Sie diese 14 Millionen ab von dem Ueberschuß von 63 Millionen, so ergibt sich, daß in dem Ausgleichsfonds erfreulicher⸗ weise eine Summe von 49 Millionen verbleibt, die dazu bestimmt ist, in Gemäßheit dieses Gesetzes helfend einzutreten, wenn wiederum un— günstige Jahre kommen und die Balanzierung des Etats und die gleichmäßige Gestaltung der Einnahmen und Ausgaben im Etat auf
Schwierigkeiten stoßen sollte.
Ich wende mich nun zu dem voraussichtlichen Ergebnis des Jahres 1904. Bei der Einbringung dieses Etats im hohen Hause äußerte ich mich dahin:
Dieser Entwurf ist ein Spiegelbild aufsteigender wirtschaft⸗ licher Entwickelung, eine Belebung von Handel und Verkeht, wie sie Ende 1802 einsetzte, 1903 sich fortgesetzt hat und, wie wir hoffen, auch im Jahre 1804 andauern wird.
Diese Hoffnung ist im allgemeinen in Erfüllung gegangen. Durch Gottes Gnade ist uns der Friede gewahrt geblieben, und auch durch den grausigen Krieg im Osten, dessen baldiges Ende jeder im Interesse der Menschlichkeit nur wünschen kann (sehr richtig), ist unser Wirt— schaftsleben erfreulicher weise nicht in erheblichem Maße in Mit— leidenschaft gejogen worden. Wir dürfen im allgemeinen sagen, daß das Jahr 1904 unter einem günstigen Stern gestanden hat, und daß wir uns, einer erfreulichen wirtschafllichen Entwicklung rühren dürfen, allerdings mit einer Einschrämr kung, die die außerordentliche Dürre für weite Gebiete der Landwirtschaft. und zum Teil von Handel und Industrie mit sich gebracht hat. Während die Landwirtschast im allgemeinen sich einer guten Körnerernte erfreuen durfte, ist durch diese ganz ausnahmẽweise Dürre, wie sie seit Menschengedenken nicht vor · gekommen ist, sowohl der Ertrag der Futterkräuter wie namentlich der Ertrag der Hackfrüchte, Kartoffeln und Zückerrüben in erheblichem Maße beeinträchtigt und dadurch die Lage unserer Landwirtschaft in weiten Gebieten in erheblichem Maße nachteilig beeinflußt worden. Auch hat die Dürre, das Versagen der Ströme, auf Handel und Verkehr zum Teil nachteilig eingewirkt. Aber im allgemeinen glaube ich, daß man sagen kann, daß wir im Jahre 1904 uns einer günstigen wirtschaftlichen Entwickelung zu erfreuen gehabt haben.
Dem entsprechend bat sich auch die Finanzwirtschaft des Staates gestaltet. Wir werden bei den Forsten voraussichtlich eine Mehr⸗ einnahme von 12 Millionen Mark haben, auf die von mir schon er— wähnten Ursachen zurückzuführen, auf die Steigerung der Holzpreise und auf die von mir schon bervorgebobene einmalige Ursache, daß es nicht möglich war, di; außerordentlichen Bestände, die sowohl in der Letzlinger Leide wie anderswo infolge von Windbruch und Raupen— fraß aufgearbeitet werden mußten, sämtlich im Jahre 19803 aufzu⸗ arbeiten; ein Teil davon ist eist im Jahre 1804 zur Aufarbeitung gelangt, und daber treten im Jahre 1904 diese erheblichen Mehrein⸗ nahmen zu Tage, die wir auf nicht weniger als 12 Millionen Mark schãtzen.
Die direkten Steuern werden nach unserer Annahme im laufenden Jahre ein Mehr von 81 Millonen Mark ergeben. Der Etats— ansatz für 1904 benifferte das Aufkommen an direkten Steuern auf 179 Millionen, während das Veranlagungssoll sich auf 191 Millionen gestellt hat, also noch 12 Millionen höher als der Etatsansatz. Rechnet man nun auch damit, daß infolge von Reklamationen 3 bis 4 Millionen Mark Ausfälle sich ergeben, so, glaube ich, kann man mit einiger Sicherbeit doch annehmen, daß ein Mehrertrag von 83 Millionen Mark in die Erscheinung treten wird.
Bei den indirekten Steuern rechnen wir auf ein Mehrergebnis von 6 Millionen Mark, auch hier wieder wesentlich hervorgerufen durch das Steigen der Stempelsteuern, die voraussichtlich ein Mehr von 5 Millioren Mark erbringen werden, ich glaube, in der Tat ein beredtes Zeichen für die Belebung unseres ganzen Verkehrs.
Was endlich die Eisenbahnen betrifft, so schätzt die Eisenkahn⸗ verwaltung selbst in ihrer letzten mir zugegangenen Nachweisung die Mebreinnahme, die sie voraussichtlich im Jahre 1901 erzielen wird, auf 68 Millionen und die Mehrausgabe demgegenüber auf 405 Millionen, sodaß sich ein Mehrüberschuß gegen den Etat von 27,4 Millionen ergeben würde. Ich kann als Finanzminister nur sehr dankbar sein, wenn die einzelnen Verwaltungen vorsichtig vor⸗ gehen bei der Schätzung ihter Einnahmen, denn es ist viel besser, daß wir uns etwas zu vorsichtig verhalten, als daß wir in den umgekehrten Fehler verfallen. Aber wenn ich veipflichtet bin, Ihnen mitzuteilen, wie sich vorautsichtlich das Ergebnis des Jahres 1904 stellen wird, so halte ich es doch fär meine Pflicht,
autzusprechen, daß ich glaube, daß diese Schätzung der Eisenbahnver- waltung nech eine zu vorsichtige ist (sehr richtigh, und daß sich das Ergebnis tatsächlich nech günstiger gestalten wird. (Sehr richtig!) Ich stütze das darauf, daß in den ersten acht Monaten des laufenden Jahres, also bis einschließlich November, die Eisenbahneinnahmen den Etatsansatz bereits um 58 Millionen überstiegen haben. (Hört, hört!) Nimmt man nun an, daß die wirischaftlichen Verhältnisse im allge—⸗ meinen gleich gänstige bleiben, wie in den verflossenen acht Monaten, so schließe ich daraus, daß mit einer Gesamtmehreinnahme nicht von E68 Millionen, wie die Eisenbahnverwaltung angegeben hat, sondern von etwa 980 Millionen iu rechnen sein wird;
2735 Millionen, wie die Eisenbahnverwaltung angenommen hat, sondern von rund 50 Millionen ergeben. — Wir müssen allerdings damit rechnen, daß aus besonderen Ursachen auch die Ausgaben im Jahre 1804 bei der Eisenbahnverwaltung ausnahmsweise hoch sein werden. Dahin gehört vor allem die Steigerung der Kommunalsteuern infolge des sehr günstigen Rechnungsergebnisses für das Jahr 1903, eine Steigerung, die seitens der zuständigen Verwaltung auf nicht weniger als 3 Millionen geschätzt wird. Dann kommt hinzu, daß wir infolge der großen Brandschäden erhebliche außerordentliche Auf⸗ wendungen werden machen müssen; die Eisenbahnverwaltung schätt diese Aufwendungen auf nicht weniger als 5 Millionen Mark.
Meine Herren, diesen Mehreinnahmen, die wir im Jahre 1904 erwarten, stehen wiederum Mehrausgaben gegenüber, zunächst bei den Domänen, wahrscheinlich in Höhe von etwa o,5 Millionen, aus den⸗ selben Ursachen, die ich bei der Steigerung der Ausgaben für das Etatjahr 19093 angegeben habe.
Dieses hohe Haus wird infolge der verlängerten Tagung eine Mehrautgabe von 400 000 M verursachen (Heiterkeit, und bei der allgemeinen Finan werwaltung wird sich eine Verschlechterung von 5 300 000 4 ergeben; dies ist darauf zurückjuführen, daß die Ueber⸗ weisungen seitens des Reichs an Preußen hinter dem Etatansatz er⸗ heblich zurückbleiben werden, und zwar voraussichtlich um 3 So0 Oc0 10 hauptsächlich infolge des Rückgangs beim Branntwein. Und dann tritt eine Mehrauszablung bei den hinterlegten Geldern in Höhe von etwa 2,5 Millioren hervor. Eine sehr eigentümliche Erscheinung, daß sich Einzahlungen und Auszahlungen bei den hinterlegten Geldern in den einzelnen Jahren keineswegs decken, sondern daß wir in einzelnen Jahren mit erheblichen Mehreingängen und in anderen wieder mit erheblichen Mehrauszahlungen zu rechnen baben. Dagegen wird eine Mehreinnahme bei dem Staatsschatz von etwa einer Million hervortreten. Darunter befindet sich die erste Rate für den Verkauf des alten Abgeordnetenhauses und des alten Zivilkabinetts, der beiden Gebäude, die für den Betrag von 675 Millionen verkauft worden sind. Meine Herten, ich bin im allgemeinen kein Freund der Veräußerung von Grundstücken, die sich im Besitze des Staats befinden. Denn wenn man sie um eines momentanen Vorteils willen veräußert, wird man sehr oft gezwungen, in späteren Jahren andere Grundstücke mit unendlich größerem Kosten⸗
aufwande wieder zu kaufen. Aber ich glaube, hier lagen doch die
ich, leine geeignete Stätte für Dienstgebäude mehr bot; und bei dem außerordentlich hoben Verkauféwerte war es, glaube ich, richtig, diese
zuzuführen.
und Witwen und Waisengelder, welche ein Plus von etwa 3,2 Mil⸗ lionen eifordern. Bei der Bauverwaltung wird sich ein Mehrbedarf
Einnahmen infolge des Versagens der Ströme und der Einstellung der Schiffahrt um etwa 200 0700 4 hinter dem Etatansatz zurückbleiben, dann aber auch daraus, daß die Vorarbeiten infolge der großen Pro⸗ jelte, die uns in den letzten Monaten beschäftigt haben und nech ferner
mehr Kosten erferdern werden, als angenommen. Die Verwaltung des Innern wird Mehrausgaben von rund 1 Million erfordern infolge der gesteigerten Anforderungen bei den Polizeiverwaltungen in den Pievinzen und namentlich bei der Strafanstalisverwaltung. Im Extraoidinarium sind von nennenswerten Mehrausgaben zu 14,5 Millionen Mark. Darunter sind begriffen zunächst Ueber⸗ schreitungen einiger Bauraten, die im allgemeinen auch im finanziellen Interesse notwendig sind, weil bei einer Verlangsamung der Bau⸗
por allem aber 10 Millionen für die Beschaffung von Betriebs mitteln, für die wir die Zustimmung des hohen Hauses nachträglich erbitten.
Meine Herren, infolge des Stockens des Wasserstraßenverkehrs stiegen die Anforderungen an die Eisenbahnverwaltung ganz außer⸗ ordentlich, und ebenso erklangen aus den Kreisen der Landwirtschaft, namentlich nach der Zuckerkampagne über den Bezug von Dungstoffen usw. sehr lebhafte Klagen, daß nicht genügend Wagen, nament—⸗ lich nicht genügend gedeckte Wagen vorhanden waren. Kurzum, Indusflrie und Landwirtschaft klagten gleichmäßig darüber, daß, trotzdem wir so außerordentliche Mittel im letzten Jahre für Beschaffung der Betriebsmittel zur Verfügung gestellt hatten, diese Betriebsmittel noch nicht hinreichten. Wir haben geglaubt, der In⸗ dustrie wie der Landwirtschaft einen Dienst zu erweisen, wenn wir nicht zögerten bis 1905, sondern wenn wir sofort den erforderlichen Bedarf bestellten, und wir hoffen, daß das hohe Haus seine Zu stimmung hierfür nicht versagen wird.
Bei den außeretaté mäßigen Ausgaben rechnen wir mit dem Be⸗
die noch aus dem Jahre 1903 stammen, aber erst 1904 zur Ver— rechnung gelangen. Hiernach wird sich nach der Schätzung der einzelnen Verwaltungen ein vorautsichtlicher Gesamtüberschuß in 1804 ergeben von 159 Millionen Mark. Davon würden auf die Eisenbahn— verwaltung entfallen 12.72 Millionen und auf den übrigen Staats⸗ haushalt 3,3 Millionen, in Summa 15.5 Millionen. Ich erwähnte
zu vorsichtig halte. Auf Grund meiner Schätzung der Eisenbahn⸗ einnahmen wird sich der Ueberschuß des Jahres Staatshaushalt voraussichtlich auf rund 40 Millionen Mark Zunächst hängt über uns von 10 Millionen gestundeler Matrikularbeiträge aus dem Jahre 1904. Bekanntlich batte der Reichstag, um die Zuschußanleihe von 1904 zu vermeiden, die ungedeckten Matrikularbeiträge um 161 Millionen Mark erhöht, woven auf Preußen ein Betrag von rund 10 Millionen Mark entfiel. Der Reichttag hat allerdings diesen Betrag für 1904 ge- stundet, und in dem Entwurf des Reid shaushaltsetats für 1905 ist ebenfalls vorgesehen, daß der Betrag abermals für 1805 gestundet warden soll. Ob der Reiche tag seine Zustimmung dazu gibt, das steht
und nimmt man an, daß die Mehrausgaben tatsächlich den Betrag von 40 Millionen erreichen werden — was ich für sehr hoch geschätzt halte — so würde sich ein Gesamtmehrertrag nicht von
vollkommen dahin, und ich halte es für ein Gebot einer vorsichtigen
Finanzwirtschaft, diese über uns schwebende Schuld im Betrage von
Unstände besonders: dir ganze Gegend ist so allgemein Geschäfts⸗
gegend, so außerordentlich laut und unruhig geworden, daß sie, glaube Und . dieser Zeit.
Grundstücke zu verkaufen und den crheblichen Erlös der Staatskasse . e, n,, . ö ; im Hinblick auf die Handelsverträge, die für unsere Industrie
; ; 2 . . ; ö pe Bew zo feste Basis der ; K Beim Finanzministerium wird voraussichtlich eine Mehrauegebe wie für Handel und Gewerbe die feste Basis der weiteren Wirtschaft
von 3,4 Millionen hervortreten; sie ist, wie hervorgehoben, in erster
Linie hervorgegangen aus der sehr erbeblichen Steigerung der Pensionen . ö ö : rechts), und zwar hat an diesem erhöhten Schutz keinckwegs nur der
pon rund einer Million ergeben, einmal daraus resultierend, daß die
in Deutschland
gewärtigen vor allem bei der Eisenbahnverwaltung eine Ausgabe von
ausführung die Kosten sich später erheblich böher gestellt haben würden,
10 Millionen dem Jahre zur Last zu stellen, dem die Schuld angehört, also dem Rechnungsjahre 1804 (sehr richtig h, bei der Rechnung in 1804 in Rest zu stellen und dem- gemäß den Ueberschuß um diesen Betrag von 10 Millionen zu kürzen. Es blieben dann, wenn ich diese 10 Millionen abziehe von dem von mir auf 40 Millionen geschätzten Ueberschuß, 30 Millionen. Diese würden gerade hinreichen, um den Die positionsfonds des Herrn Ministers der öffentlichen Arbeiten für un vorhergesehene Ausgaben wieder aufzufüllen, und es würde allerdings das damit erreicht, daß wir dann in dem Ausgleichsfonds den aus dem Jahre 1903 über nommenen Bestand von 49 Millionen voll erhielten und damit den Ausgleichsfonds in der Tat doch immer schon in der Weise gespeist haben, daß er der Aufgabe, die ihm gestellt ist, wenigstens in späteren Jahren näher kommen kann.
Ich komme nun zum Etatsentwurf von 1905. Meine Herren, was uns das Jahr 1905 bringen wird, das steht in Gottes Hand, und soweit ein menschliches Urteil, jetzt zumal, wo wir noch zwei Monate vom Beginn des Etatsjahres 1805 getrennt sind, überbaupt abgegeben werden kann, muß es, meines Erachtens, mit großer Reserve und, wenn ich so sagen darf, mit großer Bescheidenheit abgegeben werden. Soweit also innerhalb dieser Grenzen ein Urteil überhaupt möglich ist. glaube ich, dürfen wir hoffen, daß die günstige Ent— wickelung des Jahres 1804 sich auch in das Jahr 1805 äbertragen wird, und daß uns auch im Jahre 1905 eine günstige wirt⸗ schaftliche Entwickelung im allgemeinen zuteil werden wird.
Was insbesondere die Industrie betrifft, so ist von großem Interesse und als ein erfreuliches Zeichen anzusehen die Steigerung des Konsums im Inlande. Ich habe immer hingewicsen auf die großen Gefahren, die darin liegen, daß ein großer Teil unserer Industrie ganz auf den Export nach dem Auslande angewiesen ist (sehr richtigh, und habe immer hervorgehoben, wie das wichtigste Moment unserer zukünftigen Entwickelung die Steigerung unserer inneren Kaufkraft, unseres inneren Konsums ist. (Sehr richtig) Die Roheisenproduktion im Jabre 1904 wird aller Voraussicht nach nicht sehr hinter der er— heblichen Steigerung des Jahres 1903 zurückbleiben: in den ersten 11 Monaten des Jahres 1904 ist die Einfuhr an Erden, Erzen und Edelmetallen gestiegen um nicht weniger wie 1100000 t; dagegen ist die Ausfuhr von Eisen und Eisenwaren gesunken um 685 600 t, also eine weseniliche Steigerung des inländischen Konsums eingetreten. Erfreulich ist auch die Abnahme der Getreideeinfuhr um 418 000 t und die Zunahme unserer Getreideausfuhr um 197000 t in
Wenn ich sage, daß ich hoffe, daß auch im Jahte 1805 uns günstige Sterne leuchten werden, dann meine ich das vor allem
bilden werden. Meiner Ansicht nach müssen die Handelkverträge einen erhöhten Schutz für unsere Landwirtschast bringen (Bravo!
Großgrundbesitz Ameil, sondern in demselben, ja in zum Teil er⸗ höhtem Maße auch der kleinere und mittlere Besitz (sehr richtig! rechts), und es heißt, meines Erachtens, immer von den Gegnern mit ver⸗ gifteten Waffen kämpfen, wenn behauptet wird, daß ein erhöhter Zollschutz lediglich dem Großgrundbesitz zu gute kommt. Sehr
richtig! rechts; sehr unrichtig! bei den Freisinnigen; erneutes sehr
beschäftigen, sehr erheblich gestiegen sind und voraussichtlich 8o0 O00 richtig! rechts.)
*
Wenn mir entgegengehalten wird: „Sehr unrichtig!‘ —, so
werde ich mir erlauben, einige Daten in dieser Beziehung anzuführen.
Nach der Statistik bestanden im Jahre 1895 von den porbandenen 55 Millionen landwirtschaftlichen Betrieben 5 200 000 Betriebe aus bäuerlichen Betrieben kleineren und größeren Umfangs (hört! hört! rechtẽ), und der Kleinbetrieb umfaßte pon diesen sogar 3 200000 Betriebe. Also daraus kann man erseben, in wie überwiegendem Maße der Kleinbetrieb bei uns beteiligt ist gegenüber den Großbetrieben. Wir haben überhaupt Betriebe von iber 100 ha nur 25 000 von den 54 Millionen Gesamtbetrieben in der Landwirtschaft. Jeder, der die Verhältnisse kennt, weiß, daß ein Betrieb von über 100 ha noch keineswegs einen Großgrundbesitz dar⸗ stellt, sondern zum großen Teil noch einen kleinbäuerlichen Besitz (sehr richtig! rechts), jedenfalls nicht in die Kategorie des Großgrund— besitzes zu rechnen ist.
Wenn wir aber noch weiter eingehen und das Maß des Interesses des Kleingrundbesitzes gegenüber dem Großgrundbesitz an der Fläche messen, die einerseits dem Kleingrundbesitz, andererstitẽ dem Großgrundbesitz angehört, so stellt sich die Sache folgendermaßen: von 323 Millionen Hektar landwirtschaftlich benutzter Fläche entfallen auf den sogenannten großen Besitz mit über 100 ha nur 7 800 00 ha, während 24 700 0c ha auf den Besitz bis 100 ha entfallen, also auf den bäuerlichen Besitz in seinen verschiedenen Ab⸗ stufungen. (Sehr richtig! recht) Und wer die Verhältnisse kennt, wer auf dem Lande gewesen ist, weiß, daß es kaum eine Kategorie
trage von 8 Millionen Mark, darunter, wie ich schon erwähnt habe, ; 9 . . die Kosten der Witterungsschäden in Höhe von 5 Millionen Mark, guten Preisen loswerden kann und wo er nicht genötigt ist, fremde
aber schon, daß ich die Schätzungen der Eisenbahnverwaltung für
1 2 im gesamten
stellen. Dem gegenüber darf ich aber noch auf zwei Punkte hinweisen. noch das Schwert des Damokles in Gestalt
gibt, die heute härter ringt als der kleinbäuerliche Besitz (sehr richtig
rechts); dem kleinen bäuerlichen Besitzer geht es da noch ertrãglich,
wo er in der Nähe der großen Städte ist, wo er gute Absatzverhbãlt⸗ nisse hat, wo er seine Milch, sein Vieb, sein Gemüse leicht und zu
die Arbeit? ⸗
Arbeitskräste zu halten, sondern in seinen Kindern den beiden
kräfte zur Verfügung hat. Fehlt eine von j Bedingungen, so geht es keiner Kategorie der Landwittschast treibenden Berölkerung schlechter als dem Kleinbesitz. Und wenn man weiß, wie schwer es für den kleinen Bauer ist, Arbeitskräfte zu bekommen, so weiß man auch, daß der Mangel en Arbeitskräͤsten auf den kleinen Besitzer fast noch stärker drückt als auf Großgrundbesitz. (Sehr wahr! rechts.)
Also, meine Herren, ich bleibe dabei, daß ich es für die erste Handels vertrages halte, unserer Landnirtschaft, und ramentlich dem Kleinbesitz, den Schutz angedeiben zu lassen, der notwendig ist, wenn unsere Landwirtschaft am deben
(Bravo! Ich hoffe ferner, daß von den . Sie
den
Pflicht jedes absolut bleiben soll.
trägen auch unsere Industrie manchen Vorteil haben wird.
.
wird sich allerdings in ihrem Absatz nach dem Auslande unter Um ⸗
ständen auf veränderte Bedingungen einrichten müssen. Aber die Sicherheit, auf 12 Jahre hin kalkulieren zu können, die Siche heit daraufhin ihre ganzen Operationen aufbauen zu können, ist auch von
großem Werte für die Industrie, und insofern hoffe ich auch, daß die
Industrie einen sehr großen Vorteil haben wird, wenn endlie die Unsicherheit von ihr genommen wird, die jetzt auf ihr lastet. (Schluß in der Zweiten Beilage.)
Zweite Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Mittwoch, den II. Januar
1905.
(Schluß aus der Ersten Beilage.)
Meine Herren, zu diesen allgemeinen günstigen Bemerkungen, die ür die Beurteilung des Jahres 1905 in Betracht kommen, kommt noch ein Spezielles; das ist meines Erachtens die Entwickelung in Amerila. Ich halte es für eine durchaus irreführende Auffassung, als ob wir ein Interesse daran hätten, wenn in Amerika ungünstige wirt⸗ schaftliche Verhältnisse obwalten. Die Sache liegt meines Erachtens genau umgekehrt. Ist in Amerika eine günstige wirtschaftliche Ent- wickelung, so wird die kolossale Produktion des Landes auch über— vlegend im Inlande, in Amerika aufgenommen, während, wenn un- günstige wirtschaftliche Verhältnisse obwalten, die Gefahr viel näher liegt, daß die Industrie ihre Fabrikate auf unseren heimischen deutschen Markt wirft, und es ist daher die Konkurienzgefahr, die ich persönlich nie sehr hoch eingeschätzt habe, gegenüber unserer heimischen Industrie wesentlich zurückgetreten, indem in der letzten Zeit sich in Amerika eine wesentliche Verbesserung der wirtschafilichen Verhältnisse an⸗
gebahnt bat.
Meine Herren, scheinbar im Widerspruch zu diesen, wie ich glaube, m allgemeinen günstigen Aussichten für unser Wirtschaftsjahr 1805 steht es, daß der Etatgentwurf, den ich die Ehre habe Ihnen vorzu⸗ Während der Etatsentwurf für 1904 in Einnahme und Ausgabe mit 2803 Mil— lionen balancierte, sieht der Etatsentwurf 1905 in Einnahme und Ausgabe nur 2713 Millionen vor, er balanciert also wie der Etat für 1904, schließt aber mit einer um 90 Millionen niedrigeren Gesamt⸗ Ich betonte schon, daß das nur scheinbar ist, denn diese
legen, niedrigere Ziffern aufweist als der Etat für 1904.
ziffer ab. niedrigere Gesamtziffer ist lediglich eine Folge der kleinen Reichsfinanz⸗˖ reform, der sogenannten lex Stengel. Reichsfinanzreform zu den Ueberweisungssteuern, die den einzelnen Bundesstaaten zugute kommen, zwar die Maischbottichsteuer getreten. Dagegen sind die Zölle und Tabaksteuer, die viel größere Zahlen auf⸗ weisen, bekanntlich aus den Ueberweisungssteuern ausgeschieden. In⸗ folgedessen ermäßigt sich der Betrag der Ueberweisungssteuern um 219 Millionen Mark, und dementsprechend sind auch die Matrikular⸗ beitrãge geringer angesetzt.
Meine Herren, diese Vereinfachung des Rechnungswesens im Reiche und in den Bundesstaaten ist in der Tat nach allen Richtungen bin erwünscht; das fortwährende Hin und Herschieben großer Beträge war überaus lästig für beide Teile, und für die Bundesstaaten insofern besonders lästig, als sie die Matrikularbeiträge monatlich pränumerando u zahlen haben, während sie die Ueberweisungen nur quattaliter postnumerando zurück erhielten, also immer mit einem erheblichen Zinsenbetrage im Vorschuß waren. Auch ist diese sogenannte kleine Reichsfinanzreform insofern erfreulich, als sie den subsidiären Eharakter der Natrilularbeitrãge wieder mehr betont hat, indem die Matrikular⸗ beiträge, die im einzelnen Jahre von den Bundesstaaten zu leisten sind ihnen insoweit wiedererstattet werden, als Ueberschüsse in der eigenen Wirtschaft des Reiches in dem betreffenden Jahre erzielt werden. Aber, meine Herren, es bleibt doch eben nur eine sebr kleine Finanzreform; denn das Mißverhältnis, welches so schwer auf den Einzelstaaten lastet, hat jederzeit die Gefahr für sie, mit undor hergesehenen, unübersehbaren, ja unerträglichen Beträgen vom Reiche in Anspruch genommen zu werden. Dieses Mißverhältnis bleibt nach wie vor bestehen. Das ist schon für einen so elastischen Etat, vie den preußischen, ganz außerordentlich schwer und wird in steigendem Maße schwieriger, je kleiner die Länder sind, je niedriger die Etats sind; je weniger sie in der Lage sind, aus Eisenbahnen, aus Domänen und Forsten sich die Hilfsmittel zu beschaffen, um ihre eigenen Aus— gaben zu decken. Ich erwähnte schon bei der Besprechung des voraus— sitlichen Ergebnisses für 1904, daß die 10 Millionen ungedeckter Matrikularbeiträge, wie gesagt, immer noch über uns schweben, und in dem Entwurf des Reichshaushaltsetats für 1905 ist wiederum eine Zuschußanleihe von 51 Millionen vorgesehen. Ob die Zuschußanleihe nach den Erfahrungen der Vorjahre vom Reichstage bewilligt werden wind, steht vollkommen dahin. Würde sie nicht bewilligt werden, so würde sofort wieder ein Betrag von 30 Millionen auf den preußischen Staats haus haltsetat fallen, und ich bitte, mir die Stelle anzugeben, vo ich in der Lage wäre, einen so erheblichen Betrag wie 30 Mil—⸗ lionen plötzlich wieder flüssig zu machen. Die Folge würde sein, daß unser jetzt balancierender Etat in einen Desisitetat umschlüge, und daß wir genötigt würden, eine Anleihe zu machen für Aufgaben, die dem Reiche obliegen und nicht dem
einjelnen Bundesstaate. Also, meine Herren, es bleibt das Haupt⸗ mißverhältnis bestehen, und es bleibt die Notwendigkeit bestehen, zu einer festen Begrenzung iLn den Verhältnissen zwischen Reich und Bundes staaten zu kommen; und das ist keineswegs, meine Herren, hi rein finanzielle Frage, sondern eine politische Frage allerersten Ranges lsehr richtig! rechts; und ich frage Sie, wenn Sie einmal in die Etats namentlich der kleineren Staaten geblickt haben, wo es binführen soll, wenn diese kleinen Staaten, ich möchte sagen, den letzten Tropfen herjugeben haben für die Aufgaben des Reichs, und nicht in der Lage sind, ihre eigenen Kulturaufgaben mehr zu erfüllen in dem Maße, wie es nötig ist. (Sehr richtig
; Meine Herren, läßt man diese, wenn ich so sagen darf, wösentlich rechnerischen Verschiebungen von 219 Millionen außer Betracht, die sich lediglich aus der kleinen Finanzreform er— geben, so weist der Etatsentwurf 1905 ein Mehr an Einnahmen gegen 1904 auf von 129 Millionen Mark, dem ein Mehr an Aus gaben im Ordinarlum von 104 Millionen gegenübersteht und im Ertraordinarium von 25 Millionen, sodaß also, wie gesagt, Ein 3 und Ausgaben sich die Wage halten. Diese Mehreinnahmen 9 128 Millionen werden gebracht durch direkte Steuern mit ; Millionen, indirekte Steuern mit 2 Millionen, Bergwerke mit 3 Millionen, Eisenbahnen mit 97 Millionen und die übrigen Staats derwaltungen mit 12 Millionen, in Summa 129 Millionen. Die Ein⸗ nabmen der Bergwerke werden aber durch die Ausgaben fast ganz auf⸗
Bekanntlich ist infolge dieser
den ich Ihnen vorzulegen die Ehre hatte, der absolut sichere Schluß daß das Rückgrat unserer preußischen Finanzen die direkten Ein mn und die CGisenbahnen bilden. Und diese Tatsache nötigt meines Gr. achtens zu zwei Folgerungen nach der Ausgabe, und nach der Ein— nahmeseite hin.
Was zunächst die Ausgabeseite betrifft, so ergibt sich, meine Herren, daß diese beiden Quellen, die Steuern wie die Eisenbahnen direkt und indirekt mit unserm ganzen wirtschaftlichen Leben auf das engste verknüpft sind, die Eisenbahnen direkt und die Steuern indirekt und daß deshalb diese Einnahmequelle immerhin eine unsichere . schwankende ist, was in ganz besonderem Maße von den Eisenbabn— einnahmen gilt. Ich möchte sagen: mit einer Naturnotwendigkeit werden den guten wirtschaftlichen Jahren, die wir hinter uns haben und die wir hoffentlich auch in der nächsten Zeit noch haben, wieder ungünstige Jahre folgen, und mit derselben Naturnotwendigkeit werden die Staatseinnahmen, die jetzt reichlich fließen, wiederum er— heblich zurückgehen; und darauf muß bei unserer ganzen Finanz— gebahrung, namentlich bei der Gestaltung der Ausgabeseite, immer Rücsicht genommen werden.
Wie außerordentlich unser ganzer Etat, meine Herren, von unserm wirtschaftlichen Leben abhängt, und wie außerordent— lichen Schwankungen er nachher nach der Einnahmeseite aus— gesetzt ist, daß ergibt ein Rückblick auf die hinter uns liegenden 15 Jahre. Die ersten Jahre des verflossenen Jahrzehnts waren wie das erste Jahr dieses Jahrzehnts wirtschaftlich ungünstige Jahre und die ersten Etats, die Herr von Miquel vorgelegt hat, schlofen daher mit erheblichen Defizits, und diese Defizits haben sich nachher in den Rechnungsergebnissen auf folgende Summen gestellt: im Jahre 1891592 auf 43 Millionen, 1892,93 auf 25 Millionen, 189394 auf 31 Millionen, 1894s95 auf 8 Millionen. Hier machte sich schon eine kleine Besserung der Verhältnisse bemerkbar, die dann in der zweiten Hälfte des verflossenen Jahrzehnts an dauerte, sodaß sich nun die Folge ergab, daß in der zwelten ãlfte des vorigen Jahrzehnts sehr erhebliche Ueberschüsse im Staatshaushalt erzielt wurden. Im Jahre 1895,86 ergab der Etat einen Ueberschuß von 60 Millionen, im Jahre 1896,97 einen solchen von 95 Millionen, im Jahre 1897 98 einen sollen von 99 Millionen, im Jahre 1898/99 einen solchen von 84 Millionen, im Jahre 1899ñ 1900 einen solchen von 88 Millionen und im Jahre 1900/01 einen solchen von 71 Millionen. Nach diesen großen Ueber⸗ schußjahren, nachdem die wirtschaftliche Entwickelung ihren Höhepunkt erreicht hatte, trat der Rückschlag ein, und der Räckschlag machte sich sofoꝛt wieder im Staatshaushalt geltend, indem das Jahr 180102 wie ich vorhin schon erwähnt habe, mit einem Defizit von 371 Mi. lionen abschloß. Auch die Rechnung von 1902 03 hatte nur einen geringen Ueberschuß von 159 Millionen ergeben. Mit weiterer Besserung der Verhältnisse haben wir dann, wie ich mir vorhin schon darzulegen erlaubt habe, in 1903 einen Ueberschuß von 633 Millionen erzielt, und für das Jahr 1904 rechnen wir auf einen Ueberschuß von 10 Millionen. 6 Aber wie dieser Rückblick Ihnen zeigt, werden den guten Jahren mit absoluter Sicherheit die schlechten Jahre wieder folgen, und dem entsprechend ein erheblicher Rückgang in den Einnahmen. Ich kann nur die dringende Bitte wiederholen, auf die augenblicklich gůnstigen Jahre und auf die augenblicklich hohen Eisenbahneinnahmen nicht in erhöhtem Maße dauernde Mehrausgaben zu basieren, die den Etat auch dann belasten, wenn die Eisenbahneinnahmen lange nicht so reichlich fließen wie in den letzten Jahren.
Das gilt auf allen Gebieten der Ausgaben. Sie sind ja immer geneigt, uns zu Ausgaben zu drängen, und wir müssen bremsen während die Sache eigentlich umgekehrt sein sollte. Das gilt pon den Unterstützungen, die die Anträge der Beamtenschaft auf Erhöhung der Gehälter immer zu finden pflegen. Ich bemerke ausdrücklich, um nicht mißverstanden zu werden, daß ich an dem Beschluß dieses hohen Hauses, wenn irgend möglich die Wohnungsgeldzuschüsse der Unter beamten bald aufzubessern, durchaus festhalte, weil ich das für ein Bedürfnis erachte. (Bravo) Aber darüber hinaus bitte ich Sie sehr vorsichtig ju sein und uns nicht zu neuen Ausgaben zu drängen und die Beamten nicht zu ermuntern, mit neuen Anträgen an das hohe Haus und die Staatsregierung heranzutreten. Wenn das Volksschulgesetz zur Vorlage kommt 1 und ich hoffe, daß es in diesem Jahre kommen wird — dann bitte ich Sie, sich an die Worte zu erinnern, die ich an Sie zu richten mir erlaubte, und daran zu denken, daß die guten Jahre vor—⸗ übergehen, und daß Sie aus dem Steuerbeutel ʒuzuschießen haben
wenn Sie auf vorübergehende Eisenbahneinnahmen zu hohe Ausgaben basieren. (Sehr richtig! rechts.) ;
Die zweite Konsequenz liegt auf dem Gebiet der Einnahmeseite. Ich habe gewarnt, dauernde Ausgaben auf die vorübergehenden Ein— nahmen zu basieren. Die zweite Konsequenz liegt nun darin, daß wir genötigt sind, die Haupteinnahmequellen, die direkten Steuern und die Eisenbahneinnahmen, pfleglich zu behandeln. Es ist insbesondere
wa die direkten Steuern betrifft, ja hler in diesem Hause batüber mehrfach verhandelt worden, und ich habe Gelegenheit gehabt, mich eingehend über die Pläne zu äußern, die ich in dieser Beniehung gehegt habe. Ich habe mir darzutun erlaubt, daß meines Er—
achtens die Hauptsache ist, eine Reform des Verfahrens herbei—⸗ zuführen, das gegenwärtig bei den kleinen Einkommen zu kompliziert und zu umständlich ist und einer wesentlichen Vereinfachung bedarf.
Ich habe meine Bereitwilligkeit ausgesprochen, an eine Reform des
§ 18 des Einkommensteuergesetzes in der Richtung zu gehen, daß die
geminderte steuerliche Leistungsfähigkeit der Bevölkerungskreise, die
mit erheblicher Kinderzahl gesegnet sind, mehr als bisher in ibren
steuerlichen Leistungen zum Ausdruck kommt, daß die Grenze von 3000
auf 6000 M erhöht wird, bei der ein Abzug für die Kinder erfolgen
kann. Ich habe ferner meine Bereitwilligkeit erklärt, die Amorti⸗
sationsbeträge für die Tilgung von Realverpflichtungen, namentlich
der Landschaft, abzuziehen und endlich die kommunalen Realsteuern in
leiehrt, und es ergibt sich also auch wieder aus dem Ctatsentwurf,
gewissem Umfange zu berücksichtigen. Ich habe aber schon damals
. daß das mit einem erheblichen Ausfall für die 9 asse verbunden sein würde, und daß wir verpflichtet sein 1 . . Derantziehung der Gesellschaften mit j ter ht, ei es durch eine mäßige Erhöhung der höheren Sätze der Einkommensteuer, wieder gut zu machen; denn s wie die Situation ist, können wir einen erheblichen Ausfall =. ö direkten Steuern nicht vertragen. Meine Herren, ich GJ aufstellen lassen; er ist . zessorts zur Beratung zus egangen, und ich n gemäß irgend eine Erklärung, ob und wann eine Vorlage an das hohe Haus kommen wird, noch nicht abgeben; diese F . n,, , ungen hin einer eingehenden Erwägung namentlich nach der Richtung hin, wie jede Verschiebung in gur, . staate steuerlichen Verhältnissen auf die Kommunallasten einwirken und inwieweit dadurch eine Verschiebung hervorgerufen würde. (Sehr richtig] Die andere, noch wichtigere Einnahmeguelle sind die Gssen⸗ bahnen. Wir sind, meine Herren, mag man die Entwickelung be— klagen oder nicht, absolut darauf angewiesen, einen entsprechenden Teil der Eisenbahnüberschüsse zur Deckung der allgemeinen Staatsausgaben z verwenden. Ich kann die Entwickelung nicht beklagen; denn jeder Dberbürgermeister freut sich, wenn seine wirtschaftlichen Unternehmungen Straßenbahnen usw, so gut verwaltet werden, daß sie nicht an die Selbstkosten decken, sondern auch für andere , . gaben Mittel zur Verfügung stellen. Genau in derselben Qitua ion befinden wir uns. Wenn Sie die Rechnungen der letzten Jahre 1898 bis 1903 vergleichen, so ergibt sich ganz konstant ein Mehrüberschuß der Domãnen⸗ und Forstverwaltung von 2.2 Millionen im Durch schnitt; — ich spreche immer nur vom Duichschnitt. Bei den Berg— werken dagegen ergibt sich ein Minderüberschuß von ebenfalls 2,? Millionen, sodaß sich der Mehrüberschuß der Domänen⸗ und Forstverwaltung und der Minderüberschuß der Bergwerke vollkommen ausgleichen. Die direkten Steuern haben im Durchschnitt 8 Millionen mehr gebracht, die indirekten Steuern 1 Millionen, sodaß eine jãhr⸗ liche Steigerung unserer Einnahmen von 9.5 Millionen zu ver— zeichnen ist.
Dagegen sind die Staatsausgaben in diesen fünf Jahren durch— schnittlich um 20,5 Millionen gestiegen, sodaß also der Fehlbetrag von 11 Millionen absolut auf die Eisenbahnüberschüsse angewiesen war, und im Jahre 1905 ist die Steigerung noch erheblicher ge— wesen. Bei dem Etat von 1905, der Ihnen vorliegt, ist eine Stei⸗ gerung der eigentlichen Staatsausgaben um 27,8 Millionen vorgesehen. Davon werden gedeckt durch Steuern 8,6 Millionen, sodaß rund, 20 Millionen mehr aus den Eisenbahneinnahmen gedeckt werden müssen, wenn anders die Aufgaben ihre Erfüllung finden sollen, die im Etat vorgesehen sind.
Also wir müssen unsere Eisenbahneinnahmen pfleglich behandeln, und jeder Rückgang in den Eisenbahneinnahmen würde mit unent— rinnbarer Notwendigkeit dahin führen, die Einkommensteuer in erheblicherer Weise anzuspannen, als es gegenwärtig der Fall ist. Ich kann deshalb nur dringend raten, bei allen Wünschen aus dem hohen Hause auf Ermäßigung der Tarife, namentlich der Personentarife große Vorsicht walten zu lassen. Ich kann namentlich bei den Per⸗ sonentarifen in keiner Weise das Bedürfnis anerkennen, hier irgend eine Einbuße aus der Staatskasse eintreten zu lassen. (Sehr richtig h Ich freue mich des Beschlusses der Budgetkommission, der dahin ge— gangen ist, bei den Personentarifen zwar auf eine Vereinfachung hinzustreben, aber jede nennenswerte Einbuße für die Staatskasse zu vermeiden. (Sehr richtig! rechts.)
Meine Herren, darf ich dann zu den einzelnen Verwaltungen übergehen, aus denen ich nur die wichtigsten Daten Ihnen vortragen will, um Ihre Geduld nicht übermäßig in Anspruch zu nehmen.
Ich komme zunächst zur ersten großen Kategorie des Staats, haushaltsetats, zu den Betriebsverwaltungen. Hier tritt bei den Domänen eine Mehreinnahme von 462 000 M in die Erscheinung. Aber, worauf ich auch hier wieder hinweisen will, und was auch meine vorigen Ausführungen unterstützt: bei den alten, zur Neuverpachtung gelangten Domänen ergibt sich kein Plus, sondern sogar ein Minus wenn auch nicht in erheblichem Betrage, von 23 000 S6 Das Mehr an Einnahmen resultiert aus dem hinzutretenden Pachterlös für die neu angekauften Domänen. Es wird für das hohe Haus vielleicht von Interesse sein, zu hören, daß im Jahre 1904 nicht weniger als 58 Domänen gekauft sind, und zwar mit Ausnahme von drei Domänen, die in Schleswig⸗Holstein gelegen sind, sind sämtliche Domänen im Osten gelegen: 11 in Ostpreußen, 22 in Westpreußen, 2 in Pommern, 16 in Posen und 4 in Oberschlesien. Diesen Mehr⸗ einnahmen stehen Mehrausgaben im Betrage von 252 000 „S6 gegen—⸗ über, sodaß die Domänenverwaltung aus den von mir geschilderten Ursachen wegen des hinzutretenden Pachterlöses aus den neu angekauften Domänen einen Mehrüberschuß von 200 000 S aufweist. Bei den Forsten, die in den letzten Jahren, wie ich darzulegen die Ehre hatte, in sehr hohem Maße steigende Beträge an die Staats- kasse abgeführt haben, ist eine Mehreinnahme von nur rund 400 000 4 vorgesehen. Im Etat von 1904 war noch eine Mehreinnahme von 12 Millionen vorgesehen. Weil aber in dieser erheblichen Steigerung der Mehreinnahmen die Steigerung der Holjpreise schen eskomptiert ist und weil die Mehreinnahme zum Teil nur aus vorübergehenden Ursachen resultierte, wie ich damals dargelegt habe, schien es mir ratsam, für 1905 nicht eine wesentliche Steigerung der Forsteinnahmen vorzunehmen, sondern es bei der Einnahme von 1904 zu belassen, also nur eine geringfügige Mehreinnahme von 400 000 MÆ in Rechnung zu stellen.
Dagegen tritt eine Mehrausgabe von 930 000 „ in die Er— scheinung, aber eigentlich auch nur infolge einer Rechnungseperation. Ich habe mir erlaubt, bei der vorigen Etatsberatung dem hohen Hause die Mitteilung zu machen, daß es zweckmäßig sei, die Verrechnung, die bei der Forstverwaltung nach dem Forstwirtschaftsjahre erfolgt, also vom 1. Oktober bis zum 1. Oktober, auf einige weitere Kategorien der Verwaltung auszudehnen als es bisher der Fall war, namentlich
auch die Löhne nach diesem Grundsatz zu verrechnen. Infolgedessen