zelative Regenarmut der deutschen Flachküsten vor. In der Abbandlung wind nachgewiesen., daß die allgemein verbremtete An⸗ ficht, wonsch die Küsten regenreicher sein sollen als daz dahinter liegende Binrer land, nur für anste gendes Gelsnde gilt Wenn man iber Beckachtungen eines bimnreichend dichten Nees verfügt, wie dies an der deutschen Küste der Fall ist, dann zeigt sich, daß Flachkũsten regenärmer sind als das dabinter liegende Binrenland.
Folgende Druckwerke wurden überreidt: durch Herrn vanet Hof des erste Heft einer zusammenfassenden Darstellung seirer in den S- B. mingeteilten Unterfuchangen jur Bildung der ojeaniichen Salj blagerungen. Braunichweig 905 und durch Herrn don Bejold die Verẽffentlichungen des öniglichen Meteorologiscen Institut? ũber Eraebriffe der meteorolo ischen Beobachtungen in Petedam im Jabte 1901 Berlin 1803, und: Ergebnisse der Beobachtungen an den Statieren II. und III. Ordnung im Jabre 1839. Berlin 1801.
In der an demfelben Tage unter dem Vorsitz ibres Sekretars Derr Diels abgebaltenen Sir ung der xbilosopbisch bistgrischen Flafse las Serr Siltber über die Srundlegung der Geistes- wissenschaften. Die Grundlegung der GSeisteswissenschaften bedarf wie die rbiloserkische Sel bstbesinnung überbaupt der
alle Klaffen von Wissen, sowobl die Wirk er g sowie die Zwecksetzung und
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damit einderstanden erklärt, daß die
abrrädern auf lätzen, soweit Fabrrãder,
Maßgabe, daß die P
babnlinien. Der
Fall war — ihren Standvunkt
gelageb präzisiert ifter gegen 7 Stimmen angenommen ij n gegen 3 bejw. 10 gegen 4 Stimmen e rebmen eine vom empirischen Einzelbewußtsein unabb ze Be⸗ Stadtverordneten Casfel, diese d seiner Erfabrungen an und sie seßen voraus, daß un Fabnbof beiw. bis zum seern es in den Fermen und nach den Regeln fortschreitet, längern, wurde mit 11 as Bewäßtfein der Exirenz geknüpft ist, ju einem Wissen jeses vom empirischen Subjekt Unabbängige erkennbar zunächst versuchte Auflssung des zweiten Problems gel Vergleichung der loischen Struktur in den verichie de: znsen welche Wi klichke täerkenntnis, Wertbestimmu Regelgebung zu realisieren suchen. — Her Muteilung über lit. Eläusiu undd Kläusiu ich frage“ ist
der
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bereitet war. Die Vortrag reibe manches Neue und Interessante
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musikalisch verwertet
diesem ebenso geimtsprü ein möõglichst vielseitige abwechselungs reiche Vortrag?
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geerdnet, daß am 9. M 17
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Wirkungen erzielt.
Theater und Mufsik.
n Opern bause gebt morgen al s Bübnenfesispiel Der Ring de er Leitur - eister Serr 13 Brünnbilde:
3, ein Diskussionsabend
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baben Herr und
Programms ibre Mitt
Mannigfaltiges. Berlin, den 13. Die Minister des Innern und der öffentlichen Arbeiten haben sich
vinjen gültigen Poli jeiverordnungen über den Verkehr mit sffentlichen erforderlich, dabin abgeändert werden, mit Ausschluß der Motorräder, die. ung. Radfabrkart en auf unbeschränkte Zeit erfolgen darf, mit der flicht der Erneuerung der Karten fär den Fall besteben bleibt, daß die ausgestellten Karten unbrauchbar geworden find.
Auf der Tagesordnung der gestrigen vererdneten stand die Berichterstattung des Stad. die Vorlage, betreffend den Bau von fünf tãdtischen Ausschuß bat die Sitzungen einer eingebenden Beratung unterios ĩ Teichen, Turch mebrere Sitzungen sich bin ie begten Generaldebatte haben Gegr er und Fũrsprecher des Baues stãt ꝛ = wie dies schon bei der ersten Beratung der Verlage im Plenum der
Der Ausschuß kat schlicßlich die b iden Nordlinien mit 8 Die drei Südlinien fanden mit 11
Südlinien bis jum Babnbhof gegen 3 imme j In der gestrigen Versammlung entspann sich bierüber eine lebhafte Debalte, nach der die Abstimmung namentlich volliogen wurde. Rordlinien wurden mit 102 gegen 12 Stimmen angenemmen, eden en fafls wurden die Südlinien mit 97 gegen 17 Stimmen angenemmen. Der gesamte Ausschußantrag wurde darauf in gleichfalls namentlicher Acstimmung mit 83 gegen 198 Stimmen angenommen.
Der Verein für Kunst batte gestern im Architekten banuse inen Riezsche Abend veranstaltet, der in jeder Hinsicht glũcklich
uletzt kamen Tondichter zur Sprache, batten. De
5e 7Fr r Ber geiñ fyrũbende
en, gen annen jwar großere Beden ch ibre kãrstlerische Durch arbeitung; al owobl wie die beiden Einzel
* Anregung, die Nich scke dr 2 ndere Deputierte und Vertreter, von tungen Arnold Mendelssobns un? Gent tenen fich, mit weniger Glück freilich, ei warth Walden enschloß. Die stärkste Wirk Dichtunc en Nietzich s aus. unter denen der gende. ü ̃ Ine außerft gekickt Muemabl Cerrefen batte; neren umsaggrechen rief in gan. Ftalien in sekhr lebbasts Geiähl von Ste nräbies und Partien aus Also sprach Zaratbustra. ks ieder voll tiefen ,
Ernftes und auch voll Heiterkeit und sprütender Camp lun inn äiers ein sebr warmer Empfang daich die Bebörden zuteil. Vortrage, wie j. B. . Dichters Be m. ur Tanjlied An den
schar
greifendem Patbos zu sprechen wußte
In der Deutschen Kolonialgesellschaft, Abteilung Berlin, Fam 16 Januar, Abends 81 Uhr, im Kolonialtbeim, Schelling⸗ äber Kamerun statt, Schulte im Hofe referieren wird.
ifter Ginddsbofer geleitete Orcbester mitwirken. Außerdem ist auch — Ern gewonnen worden. Billette sind außer im Warenkanse don Tietz bei den Damen des Vorstandes und des
Januar 1905. Komitees zu baben.
zur Zeit in den einzelnen Pro— Der Kölnischen Volks-
Land⸗
Cöln, 12. Januar. (B. T. B) D jeitung ; jufolge, srendete der Lanzrat Ebbing baus dem kreis Düffeldorf loo 000 AÆ für milde Stiftungen.
München, 12. Januar. (B. T. B) Heute gegen N ttag sammelte sich eine größere Zabl Arbeitsloser auf dem Send⸗ lingertorplaßze an, doch gelang es der Sch aß mann schaft, die Menge zu jerstreuen, ebeaso, als die Arbeitẽlosen sich spãter auf anderen Pläzen wieder zu sammeln dersuchten.
St. Petersburg. 13. Januar. (W. T. B) Die Nowoje Wremja“ meldet aus Täbris von gestern: Die Boden schwan. kungen dauern fort. Am 9. Jaguar wiederbolten sie sich Morgens am g und Abends um io Uhr. Am 11. Januar fand ein Erꝑbeben statt; ein Jiemlich ftarker Stoß kam Abends um 3, ein stärkerer 8 8 2 in ausführlichen Darlegungen Nachts um 2 Uhr. .
Nischni Nowgorod, 12. Januar. (B. T. B) Der Lehrer⸗ 2 L verein feierte gestern sein zebrjãbriges Jubiläum durch Ver; Auch ein Antrag des anstaltung (iner zahlreich esuchten Abendver lamm lung, in n bis ium Stettiner der jeitgemäße Themata besprochen wurden. Als eine gewisse Niedrichstrake iu Ter. Erregung emtstand, betraten Schu tzleute den Saal, um Stimmen angenommen. di. Anwesenden mit der blanken. Klinge zu zerstreuen. ke dem ierdurch berbeigeführten Gedränge kamen einige Fraun in Die Falle. Gegen zehn Personen warden verletzt. Das Stadt baupt und der Präsident des Gouvernementẽlandschaftsamts baben sich beim Gouverneur der das Verhalten der Polijei beichwert. Ferner wird der Stadtverordneten verfammlung ein allgemeiner Protest überreicht und der gerichtliche Weg betreten werden.
Straßen und daß fũr die Erteilung von
Wegen,
Sitzung der Stadt- Stad v. Reimann über Stra ßen⸗ Vorlage in sieben
In einer umfang⸗
tischer Straßen babnen noch einmal
Annahme.
Palermo, 12. Januar. Grafen von Turin, der j GEmannel vertrat. des deutschen Generalkonsels treters Seiner Majestät des Kaisers Wilbelm, Vert des Parlaments, der Minifter Orlando und Majorgna und der Bebõrden wurke keute der Sarg mit dem Leichnam Erisvis aus seiner iaterimiftuchen Rußkestätie nach Dem Pantheon San Deminigo ükergefübrt, wo er endgültig beigesetzt warde. Zahlreiche pelttifcke Vereine, Veteranen und Vertretungen vieler Stãrte waren dem Zuge gefolgt. den die Menge entbloͤß en Sauvtes vorũßternieben ließ. Um Tube namnitteg biest der Senztor Arcoleo im Theater Garibal zi eine Gedächtnisrede auf Crisp. Nachmittags 3 Ubr fand bei berrlichem Werler auf dem prächtig geichmückten Und don einer ũteraus großen Nenge gefüllten Plaße France sgo Crisꝑi die Enthüllung des Standbil Crispis statt. Der Feier wobnten der Graf von Turin, die Minister Orlando und Majorana, der Teutsch? Generalkonsul in Neapel, viele Senatoren und Bebörden und Vereinen bei. nter Vortrag don vatrietiscken Weisen durch mehrere Kavellen er. folgte die Enihi Das Publikum brach darauf in er tbusiastische Hochtuse aus. Gra? on Turin war, wo er sich blicken lich Degerstand Kerilschker Kundgebungen. Der Entschkluß Sciner Maj stät des Kaisers Wälbelm, sich bei den Festlibkeiten vertreten ju lassen, t.
gliederte sich in mehrere Teile, boten. So
Musiker
brachten das
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Dankbarkeit Ferpor. In Palermo wurde dem Vertreter des Deut schen
Bern. 12. Januar. bureau ersucht di ie
wurden ungewöbnlich tiefgebende = der
bei dem Herr Herten sind als Gäste will⸗
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zt, am Mittwoch, den eater ftattfindet,
(Fortsetzung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der Eren und Zweiten Beilage.)
ird das dom Kapell⸗
Montag. Abends 8 Uhr: Wallensteins Lager. — Die Piecolomini. Käͤnigli . V H paus. 12. Abonnements varstell Theater des Westens. (Kantstrase 12. Bahn- 1 * 9 of Zoologiscker arten) Sonnabend. Nachmittag ther Aberd: Die Waltüre in? ö ng or: Zu kleinen Preisen: Clavigo. — Abends
Zum erssen Male: Tie neugierigen
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1 2. Leut Wit beater: Eg . luna Frauen. — 1 . , , ,, e, . Sonntag, Nachmittags 3 Ubr: Zu balken Preisen: * tien undine. — Abends 75 Ubr: Tie neugierigen Frauen. n Montag (außer Abonnement): oder: SEin Mackenball. Dien tag d. Vorstellung im Abonnement): 2 ierige rauen. Stiotars Glück ne g e , nn von Nikolaus Rothmũbl. äuntägen von Fran Der Prophet. Donnerstag (15. Vorstellung Die neugierigen Frauen.
Denlsches Theater. Abends Ude: Tas Nachtmahl der Kardinäle. — Die Nationaltheater. (Direktion: große Seidenschaft. ̃ Weinbergsweg 12a— 136.) Sonnabend:
Serra, Abends 77 Uhr: Tas Rachtmahl der Doch ein 9
— Die große Leidenschaft. 1 . Nachmittags
ds 75 Uher: Maelerade. en rr, Abends: Zum
. Zauberglocke.
gerliner Theater. Sonnabend: .
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von Berlin Der in 21 R 5 Amelia,
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im Abonnement):
Der Barbier von ersten Male: Tie
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ELustspielhaus. (Friedtickstraße 236) Sonn- . m ö r abend, Nachmittags 3 Uhr. Das böse Prinzeß Lessingtheater. Sonnabend: Die Frau vom ** Ind, , Ur, Ter Familientag. chen. Reere. Antang 7 2 Sonntag, ä m irtage 2 Ur: Rosenmontag. — Atem 77 Ubr: Traumulus. Montaz: Traumulus.
Resid nytheater. Direktion: Rickard Alexander)
Sonnabend, Abends s Ubr. Serkulesvigen. (=
gre ges d Hercule) Schwank in 3 Akten ven
(Ballnertbeater) Paul Bilbaud und M. Hennequin. Dentsch von und folgende Tage,
M. Schõnau. Abends 8 Uhr: Serkulee villen.
Schillertheater. O. J Male: Sonntag Sonntag, Nachmittags 3 Ubr: Nora.
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(Dresdener Straỹe 7273. Di⸗
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Feliz. . ü Siene geseßt vom Direktor Albert Schumann. onntag. Nachmittags: Der Bettelstudent. — Senntazs. Zwei Vorstellun gen. Nachmittage Abendè: Madame Sherry. 131 lein Rind frei: Marokko, große Aus- . ftattungsrantomime. Abends 71 Ubt: Eine Nord-
; K zreise. In beiden Vorstellungen: Jan Cler⸗ Gellealliancetheater. ( Bellealliancestraße eine,, Direktion: Kren w Sonnabend, und samtliche Spezialitäten.
mittags 3; Ubr: Abschiedevorstellung. 3m
Male Frau Holle. — Abends 8 Uhr: 9 ; vagabundus. (Schuster Knieriem: Joserbine Dora)g Familiennachrichten. Sonntag und folgende Tage: Lumpacivaga⸗ n , : bundus. Verlobt: Ludmilla Frein von der Berch mit Ern. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Die Jungfrau Fritz Frbrn. von der Borch (Holibausen), — Srl. von Orleaus. Gllen Lükeck mit Hrn. Assistent Tr. med. Peter , Bergell (Berlin). — Frl. Eertrud Prause mit 3 Im Kaiserl. Bankvorstand Hrn. Paul Weinert triscken Fiscbers i. Schi. Friedrich und Unidersitäts straße.) Sonnaben Die Verebelicht: Hr. Rittergutsbesitzer und Ritt⸗ ginckliche Gilberte. (Keurense) Lustspiel in meist' a. D. Curt ron Tbümen mit Fil. Gertrud 3Atten don Maurice Hennequin und Paul Bilbaud. pon Zoebell (GBaldrogäsen). — Hr. Eerichtaassessor Arlans 8 Ubr. . Adel BRernick' mit Frl. Kätke Boichert Sonntag und Die glückliche ĩ Gilberte.
Trianontheater. (George )
folgende Tage:
Ein Sohn: Hrn Pastor Dr. Otto
Sine Tochter: Hrn.
Alfred Frhrn. von Lande ber Müͤürster i W). — Hrn. Oberlebrer Klei (Hirschbera i. Schl). Hrn. Leutnant Harry von Deefeid (Kesel, O. S).
G esor ben: Sr. San deziltester Rudolpb von Qbeimb (Wronin). — St Geheimer Justizrat Carl Geisler (Striez gu). — Dberin Fr. Ida von der Qsten. geb. von Holleben (Schöneberg].— Fr. Marie Antonie Killisch von Hora, geb. Weigel (Berlin). — Anna Freift. von Beden bausen, geb. Freiin von Bodenbausen a. d. H. Burgkemniz. (Radie). — Fil Fanny von Helldorff (Charlottenburg).
Seb oren: Frommel (Gera). —
Konzerte.
Singakadtmie. Sonnabend, Abends 8 Mor: Konzert don Else Vetter (Gesang) und Heinz Beyer Violoncello).
Saal Bechstein. Sonnabend, Abends 71 Uhr: II. Klavierabend von Fredérie Lamond.
Serthovensaal. Sonnabend, Abends 8 Ubr Konzert von Arthur Sartmann (Violine) mit
tem Philharmonischen Orchester ¶ A. Scharrer). ̃ Verantwortlicher Redakteur
Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verlag der Epredition (Schali) in Berlin.
Birhus Schumann. Sonnabend, Abends prãnse 7 br: XII. Grande Soiree High-Life. Galcprogramm. Neue Tebuts und die beliebte jugerdliche Schulreiterin Fräulein Tora Schu—⸗ mann. Mr. Joe Hodgini. Adolfo und Alberto. Miß Daisey. Miß Emmy Stickney, Amerikas beste Parforce⸗ und Feucrreiterin. Original- clown Jan Clermont, der Urkomische, mit seinem
AÄnstalt, Berlin Sm. Wüilbelmftraße Nr. 32. Sieben Beilagen (einschließlich Bẽrsen· eilage).
Julia. — Aberdẽ 3 Uhr Gese l schaft.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags
Erste Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger
M II.
Berlin, Freitag, den 13. Januar
1905.
Amtliches. Dentsches Reich. Nachweisung
der Sinnahme an Wechseltempelsteuer im Deutsch Schlusse des Mo
en Reiche für die Zeit vom 1. April 1904 bis zum nats Dezember 1904.
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Einnahme im Monat Dejem ber 1904
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Obewostdirektionsbenirke
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Neberhaupt Berlin, im Januar 1905.
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3 671 068
des Reichsschatzamts.
Biester.
Deutscher Reichstag. 1J6. Sitzung vom 12. Januar 1905, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegrapbischem Bureau.)
Tageserdnung: Fortsetzung der zweiten Beratung des Reichshaushaltsetats für 1995 bei dem Ausgabetitel „Gehalt des Staatssekretärs“.
Ueber den Anfang der Sitzung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet.
Abg. Dr. Ab laß (fr. Volksv.) fortfahrend; In Aachen hat der Gerichte vorsißende erklart, die Institution der Schwurgerichte sei un. baltkar geworden, und es werde hoffentlich nächftens mit diesem Zopf ebrochen werden“, wie er sich wörtlich ausdrückte. Auch diese Kritik . zu der schärfsten Senenkritik h⸗raug, zumal da der Voisitzende glaubte, diese Erklärung im Namen des ganzen Juristenstandes abgeben ju müfsen. Wenn er ferner meinte, sie sei ein fremrländisches Gewächs, so übersie bt er doch, daß sie auf altgermanische Institutionen zurückzebt, die jurächst nach England binüber getragen werden sind. Es ist doch auch im böchsten Maße unpassend, wenn ein Gerichts vorsitz nder die Verbandlung vor dem Schwurgericht als ein Frage⸗ und Antwort⸗ spiel bezeichnet. Im Gerichtesaal soll überhaupt möglichst wenig, sei es akt oder passio. vom Spiele die Rede sein, denn es könnte sonst vorkommen, daß man die Erinnerung an das Pok rpiel höherer Gerichtebeamten bervorruft. Die Fürsprecher der erweiterten Rompeten; der Schöffengerichle sind unter den richterlichen Beamten gerade diejenigen, welche vor der Intelligenz der Laien keine roße Hochachtung baben; sie wiegen sich offenbar in der 8 daß, wenn erst die großen Schöffengerichte besteben, die Zahl der Freispräche geringer werden wird. In Eleve be— jeichn te der Vorsitzende ein Urteil der Geschworenen als einen in und gab dann der Hoffnung Ausdruck, daß wenigsteng ür den Rest der Tazung die Geschworenen sich in Uebereinstimmung mit dem Gerichte befiaden möchten, um das Ansehen der Schwur⸗ ght die auf einem absterbenden Aste säßen, wieder zu heben.
ies Bild ist auch nicht besonders schön. Ein Gutes hat dieser Fall gebabt. Eine Anjabl von Geschworenen bat eine Beschwerde
in den Justijminister gerichtet, und dieser bat das Verfahren des
Landgerschtersts Br. Sarrazin mißbilligt. Besser wäre es allerdings, wenn' auch ohne amtliche Eingaben sofort von der Juftizwerwaltung gegen ein derartiges anzulässiges Verfahren der Vorsitzenden ein- geschritten wäre. Verwerilich ist eg, die Etwartung aug jufprechen, daß die Geschworenen vor ihrem Vertikt sich ver. fen enn sollten, wie das Gericht über den Fall denkt. Das st eine Beeinfluffung der Rchtsprechung. Daß nicht alle Präsiden en eine solche Krüik an den Sxrüchen der Gelchworenen üben, zeigt die
—
Ansprache des Präsidenten bei einer Schwurgericht verhandlung in Kobler; bei Schluß einer Schwurgerichtsperiode. Besser aber wäte es, wenn Lob und Tadel, also die Kritik, überbaut aus dem Schwur⸗ gerichte saale verschwände. Tie Geschworenen sind immer noch das beste und bolkstün lichste Strafspruchgericht, das wir nicht geschädigt seben möchten. An den Geschworenengerichten wird in der Oeffenilichkeit ange nicht so scharfe Krüik geübt, wie an den Sprüchen der gelebrten Gerichte, namentlich des Reichsgerichts. Wenn schon an dem grünen Holz dieses Gerichts so scharf Kritik geübt wird, wie viel mehr an dem sehr viel därreren der Instanzengerichte. Fehlsprüche sind nicht immer die Sculd der Geschworenen, sondern der Voisitzenden, die die Geschworenen nicht ausreichend instruieren. Die Geschworenen—⸗ gerichte baben vor den Strafkammern den Vorzug, daß eine gründ- fichere Voruntersuchung und Information der Verteidigung möglich ist. Solange die Einführung der Berufung gegen die Spiüche der Strafkammern in Stiafsachen nicht erfolgt, muß man an den Ge— schworenengerichten unbedingt festhalten.
Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding:
Meine Herren! Es ist eine auffallende Tatsache, daß im Laufe des letzten Jahres in einer verhältnismäßig großen Zahl von Fällen Vorsizende der Schwurgerichte Veranlassung ge⸗ nommen haben, Bemerkungen den Geschworenen und dem Gerichtshof gegenüber zu machen, die nech dem Sinn und nach dem Wortlaut des Gesetzes zu der Aufgabe des Vorsitzenden nicht gebören. Wenn der Herr Vorredner anzudeuten schien, daß diese Tatsache zurückzuführen sei auf Einflüsse der Bureaukratie, d. h. der Justizverwallung, so muß ich diesem Argwohn entschieden entgegentreten. Die Reiche justiwerwaltung, der preußische Herr Justizminister und, soviel ich weiß, auch die übrigen Justij— verwaltungen der einjelnen Bundetstaaten stehen auf einem Stand punkt, der mit dieser Praxis der Vorsitzenden einzelner Schwur— gerichte nicht zu vereinbaren ist. (Bravo! links) Nach meiner Auffassung ist es nicht die Aufgabe der Vorsitzenden der Schwurgerichte, wenn man das Gesetz nach seinem Geist inter⸗ pretiert, sich über den Spruch der Geschworenen im Anschluß an die Verhandlung kritisch zu äußern. Es liegt auch nicht in der Kompeten der Voisitenden, sich über die Vortrefflichkeit oder über die Mängel der bestehenden Gesetzgebung auszusprechen. (Sehr richtig! links.) Ebensowenig ist es ihre Aufgabe, sich darüber zu äußern, welche gesetzeeberischen Vorschläge für die Zukunft etwa in Betracht
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in kommen haben oder nicht. (Sebr gut) Nach meiner Meinung werden die Voꝛsitzenden der Schwurgerichte der Sache am besten dienen und der Würde der Verbandlungen gerecht werden, wenn sie sich aller einschlagenden Bemerkungen vollständig enthalten. (Lebhafte Zustimmung auf allen Seiten. Dabin rechne ich allerdings auch diejenigen Bemerkungen, die im Grunde binauslaufen auf in⸗ haltlofe Schmeicheleien gegenüber den Geschworenen. (Sehr gut)) Leider kommen solche Fälle vor. Die Eeschworenen müßten selbft derartige Worte ablebnen; denn sie erfüllen ihre Pflicht, für die ihnen schmeichelbafte Worte niemand zu sagen braucht, für die der Vor⸗ sitzende mit Fug und Recht dankt, sich aber auf den Dank beschränkt.
Wenn der Herr Vorredner sich über diese Erscheinung bier ausführlicher verbreitet hat, so habe ich das Gefübl, daß das eigentlich nicht nötig gewesen wäre, nachdem er selbst Bezug genommen bat auf eine Entscheidung des preußischen Herrn Justijministers, in welcher dieser derartige Vorgänge mißbilligt hat. Für Preußen ist damit die Sache entschieden, und ich glaube, daß auch in den übrigen deutschen Staaten ähnliche oder gleiche Auffassungen wie die des preußischen Herrn Justizministers gegebenen Falls zur Geltung kommen werden.
Wenn der Herr Vorredner kei dieser Gelegenheit aber dem dauernd Ausdruck gibt, daß der preußische Herr Justizminister seine Meinung erst aus Anlaß einer an ihn gerichteten Beschwerde kund— gegeben habe, so möchte ich den Herrn Vorredner fragen, wober er denn weiß, daß der preußische Justizminister in anderen Fällen den ge⸗ gebenen Amtsstellen seine Bemerkungen nicht gleichfalls gemacht bat. (Zuruf links.) — Es ist eine alte Uebung, meine Herren, daß, wenn die obere Verwaltungesbebörde Bemerkungen kritischer Art gegenüber einem Beamten zu machen hat, auch gegenüber einem Richter oder einem Voisitzenden eines Gerichtsbefs, das nicht öffent⸗ lich geschieht. Es genügt, wenn die Justizverwaltung dem Vorsitzenden eines Gerichtéebosts ihre Auffassung vertraulich kund tut. Aber alle Entscheidungen solcher Art an die Oeffentlichkeit zu bringen, das ist nicht die Gexpflogenheit der Ver⸗ waltung. Der Herr Vorredner bat also keine Veranlassung an⸗ zunehmen, daß der Justijminister Preußens in anderen Fällen nicht auch eine Remedur habe eintreten lassen, soweit das in seiner Macht steht, nur in anderer Form. Ein Anlaß, dem Herrn Justizminister einen Vorwurf zu machen, ist deshalb nicht gegeben. (Bravo! rechts.) Abg. Hilpert (b. k. F.) regt die Frage an, ob den Geschworenen nicht Diäten zu gewähren seien. Unter der Arbeiterschaft wie unter den kleinen Landwirten und Gewerbetreibenden würden sich geeignete Leute genug für die Geschworenengetichte finden, Tie vur des halb jetzt die Sacke nicht auf sich nebmen könnten, weil sie längere Zeit ibtem Berufe entzogen würden. Die Geschworenengerichte seien eine volkstümliche Institution, und das Volk werde daran festbalten. Die gestern erwähnte Konkurrenz der Gefangenenarbeit für dim Handwerker sei allerdings ein schwieriger Punkt, aber in der Landwirtschaft könnten die Gefangenen Verwendung finden; da machten sie keine Konkurrenz, weil in der Landwirtschaft überall Mangel an Arbeits⸗ kräften sei. 6 . ö
Abg. Kaem pf (ir. Volksp): Seitdem der Justizrat Stranz sein vortreff liches Buch „Ein Protest gegen den Wechselprotest“ geschrieben bat, wird die Reformbedürftigkeit des Wechselprotestes bei den Ge—⸗ werbetreibenden und im Handelsstande lebhaft erörtert, Da j tzige Verfabren ist zu kostspielig und mit zweckäosen, umständlichen For⸗ malitäten belastet. Ein Wechselprotest darf nur aufgengmmen werden von einem Notar oder einem Gerichts beamten. Dadurch ist das Ver⸗ fabren kostspielig, namentlich an kleinen Orten, wo Gerichts beam te nicht vorbanden sind und der Notar weite Wege zurücklegen muß. Em Wechselprotest über den Wert von 145 6 hat beispielsweise 22 6 Protestkosten verursacht. Die umständlichen Formalitäten be⸗ steben darin, daß von jedem Wechsel mit allen Bemerkungen darauf jwei wörtliche Abschtiften gemacht werden müssen, daß der Notar selbst in der Wohnung eines xerstorbenen Bezggenen geben muß, um festzustellen, daß er den Veistorbenen nicht mehr an—= getroffen hat. ferner, daß eine Anfrage auch erforderlich ist, wenn der Bezogene unbefannten Aufenthalts ist. Ferner mutz der Notar die Polizei befragen, cb ihr die Adresse bekannt sei. Die Antzort lautet dann immer: die Polizei gibt keine Auskunft über Firmen, und der Notar muß dann vermerken: ich babe mich zur Polizei begeben, die Polizei gibt keine Auskunft über Firmen. Bei anderen wichtigen Vorkommns ssen im bürgerlichen Leben, wie bei Eheverträgen und Testamenten, datf man eine Privat- urkunde errichten. Hier ater sind die umständlichsten Formalitäten nötig. In Deutschland sind noch nicht einmal die Proteststunden ein hitlich geregelt, und noch nicht einmal ein einheitliches Protest sormular ist vorbanden, während anderseits Unklarbeit besteht, ob der vro⸗ testierende Notar oder Gerichts beamte berechtigt ist, die Wechselsumme in Empfang zu nehmen, Das ganze Verfahren muß vereinfacht werden, und wie man Geld durch Postauftrag einzieben kann, so sollten die e n, auch als Protestbeamte fungieren können. Der preußische Justizminister äußerte im vorigen Jahre Bedenken, ob der Staat die damit ve bandene Verantwortung für die Postbeamten übernehmen könne. Der Staat kann aber die Verantwortang um so leichter übernehmen, je ein facher das Verfahren ist. Wenigstens beim Inlandswechsel müßte ein Prizawrotest zulässig sein.
Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding:
Meine Herren! Daß in den Kreisen des Handels und Gewerbes seit einiger Zeit eine lebbafte Bewegung sich entwickelt bat ju Gunsten einer Reform des Wechselprotestes, ist dem Reichsjustizamt nicht ent- gangen, und das Reiche justizamt bat auch die wichtigen Interessen, die dabei in Frage stehen, und die Gründe, die für eine solche Reform sprechen, in gebührende Erwägung gejogen. Wir sind bereits jetzt mit den maßgebenden Stellen, insbesondere mit der Deutschen Reichsbank und der Verwaltung der Reichepost in Verbindung getreten, um ju prüfen, welcher Weg geeignet sein würde, den Wänschen der Handels- und gewerblichen Kreise gerecht zu werden. Daß bierbei die Frage der Einführung des Postprotestes, also des Protestes, der vermittelst der Postbeamten aufgenommen wird, eine besondere Rolle spielt, kznnen Sie daraus erseben, daß wir eben auch mit der Reichsvost⸗ verwaltung uns in Verbindung gesetzt baben. Ich kann dem Herrn Voerredner die Zusage gern geben, daß wir alles tun werden, um diese Frage in einer den Wünschen der jurächst beteiligten Kreise ent ⸗ sprechenden Weise baldigst zur Regelung iu bringen. (Bravo!)
Abg. Stadthagen (Sei): Tat Zentrum bat keine Ver⸗ anlassung, sich über Mißachtung des Reichsrage durch den Bandet rat ju beschweren, da es Anträge von unserer Seite, denen Sie j gt zustimmen, fräber abgelehnt hat. Ob Proiresse schweben oder nicht,