Geoßhandelspreile von Getreide Bud apest. Liverpool. ! . für den Monat Dezember 1904 Roggen, Mittel ware . . 154,07 150, 69 nebst entsprechenden Angaben für den Vormonat. a. ö . ; k . 6 . 3 Hufam mengestellt im Kaiserlichen Statistischen Amt. . — . . 36. . . 6 68 ww e i t e B ei I a 1000 Eg in Mark. 823 Futter · — — ; ; ; 158 55 1656 45 0 . ¶ Nreise fũr greifbare Ware, soweit nicht etwas anderes bemerkt.) ö ö . k. j . . ; ii. ii n zum en en Nei ch 9 a n e i er d Jö ö - . Da⸗ . Sdeffa 150. 106 135 3 g Un . önigli ren 1 2 Monat Roggen. II big 2 Et bas M . . En w . 13 d en . gegen im B Ultra eh vis s Kg das M amerikan . 108 85 106, 82 * 8 — ; Deibr. Vr zen, Ulta, kg La Plata 100, 190 9, 15 Berlin, Montag den 16 J anuar 6 z * p . ; ĩ Königabers, or nene, gene, n m, ö 4 5 . ber 168 385 17928 sFortsetz 1905. oggen g ezember . . ; j rtsetzung aus der Ersten Beilage. . . . . re, ie e! das 1 . 1 Welren. 5. 86. Weijen, Lieferungs ware . — — — 5 . . ö, die er uns vorwirft. Wenn er den Wunsch aus. Zahl der U ! ; h w ) ; . . ; ; ; . richt, wir möchten in z ; . : = ahl der Unfälle, die im Lauf 26 ; ,,,, n, i ge, ee ü. e eee, , , , g , , m, , k ö . . . lieferbare Ware des laufenden Monats — . Neu Jork. all des oltenburgischen k. cf, . äber den bat, so kann ich ihm das nicht in . die er hier behandelt hört) Der . ö . Höhe zu erreichen. (Hört! e 8 e — ne 616 j e. ; er hat un , . gen, Mittelware 131,40 13039 Antwerpen. roter Winter⸗ Nr. 2. k 182,52 18474 ht . letzten Jahren haben wir von 63. .. worden Mitte) Schon weil, ich will das offen s en. (Bravo! aus der einige Zahlen mitgeteilt, die erken aus dem Königreich Sachsen 57 eichsjustizamts recht weni emerkt; ö. atigkeit des s ö n sagen, wie die Zusam ö j J / ennen lassen, wie sich die Verhältniss Weljen, ö . 1656 30 16329 Nord, Frühjahrs. Nr. 1 189 24 191,16 Tarenlost. Feit des g geinerkt; man könnte fast' Ewah eie? seung des Hauses ist, wir mit einem sol' . men in diesem Lande gestaltet haben. Ich bin in der Las Verhãltnisse er, = ,. ß— Weijen . De ember . ö ee ,. ere, n,, gi nf sst w Erfolg haben würden, und de. . gar keinen teilungen zu ergänzen . ö. . bin 36 Lage, diese Mit— 532 ᷣ 3, ieferungsware 1 3. . Staatssekretär selbst fñ ren unkte erledigt, die der das Haus hinei ; . daß unnötiger Streit in gemacht hat, und ö irfahrungen, die man in Preußen ; Jul 15875 158,95 'stern eine Begrü aufführte. Der Abg. Mäller⸗Meininge us hineingebracht wird, habe ich meinerseits keine Lus icht hat, und die Tatsache, daß Erhebungen in dieser Bezi s gründung seines Ant gen hat habe keine Neigun w s keine Lust. Ich angestellt sind, d , bungen in dieser Beziehun gl, as 86, 2 trafgesetzbuchs einfließen lassen r,, , , den s. 466 des denen ich . Vorlagen beim Bundesrat zu beantragen, von doch, daß eee 3. ö. übrigens Cchan neulich Erwähnung lat. er * e, e mig (pan. Zen muß, daß sie doch aussichtslos sein würden; ich R el uch in der preußischen Regierung an einer geset lie ; egelung der Sache Interesse nimmt. In Preuß geset ichen ⸗ J reußen sind über

erste, . ; = Mais, amerikanischer 133.50 13380 , . Guenos Aires giische Kerche fihse i ueno i res. ell irche fühle si ben ili ĩ . r ö 125, 4 12696 diel mehr gr ln s . a g 6 . Kirche . auf dem Standpunkte, daß ich nur solche Fragen verfol ie Unfã ie 1 en, als die denen ich mit einiger Sicherheit erwarten darf, daß sie bei 86. . 9 im Laufe etwa der letzten 3 bis 35 Jahre vorge e ind, atistische Aufstellungen gemacht 6 . ; 3. ge⸗ ] rden. Diese Auf⸗

Roggen, guter, gesunder, mindestens 712 g das 1. 14253 139,098 : Welien, ; ene zh e dag i. 13,3 116 30. Turrachee, rot .. Wezen tian 2 . . . 1136 Bombay, Club weiß Nais Durchschnitte ware S0 00 Tb, 28. y, Für mich ist eine andere Erwägung durchschlagend F kannhei Am sterdam. ae Krdezing dee lshcbnng der Kesückichen Br tzn gend Faktoren der Geset gebung Zustim:nung find 3 ann den, ü x 1 Bemerkungen. 4 ze er § 166 stammt aus einer Zeit, wo die kuh nn e des auch die Aufgabe des R j g finden, und ich glaube, das ist stellungen ergaben, daß im g 39 de.

. . * . cee itt un 13 ö. 68 1èœ3mperial Quarter ist für die Weizennothz von engl. Weiß und ö . . an die Dinge anders . gehen, aber ein , . . . nerschiten 16 ern. ö cher wü , , ,, . 515 149, Rotwein S S0, für Galifornier — 00. La lata — 180 Pfund gions und konfesstonslosen S 34 9. ein Ideal n die Verwalt , sonenschäden, 10 Sachschäden und 48 gemischte Fälle. J 8 ge . . 26 J ß — 161 eien ; engl. . 3 ö den Umsãtzen . Marktorten des elfen 6 des 5 155 gestellt . fte t 6. rprattische Politik hinein. (GBravo! rechte) k .. Ihnen diese Zahlen mit, um zu zeigen ö ö badische, Pfalier, mitte . ; amerikan. bunt Königreichs ermittelten Durchschnittspreise für ein beimisches Getreide Weder durch fei 1 nach religiösen Gesichtspunkten zu beurteilen Aba. Schrader: Das Reichsjusti ; egierung sich die Uebelstände nicht verbirgt die beste ie Preuhishe München. Mais (Gazette averages) ist ] Imperial Quarter Weizen = 480, Hafer errichtet n, udium, noch als Mensch ist der Richter darüber großem Fife, der Fehler ist nur, d ustizamt arbeitet gewiß mit gerade zu diesem Zwecke die Zahl birgt, die bestehen; sie hat ja e, wiener, at nina a, , g ,, r n te , . ert. 6e, zur Seit um K

0 — — h — s 3 n de D . i z ü n ; ; If nlenig Weg, auf i si st w ö . wd, e , ö . Bei der er,, der Preife in RNeichswäbrung sind die verletzt sei an ung gesetzlich strafbar war, ob religiöse ge er amt ebenso wenig vorgeworfen e. habe ich also dem Reichsjustiz. gehabt, uns darauf aufmerksam zu mach zredner hat die Güte . Reichsan iger. ernittelten zwei mud er wie . . r, , . fe. ia . e, lange er handlung . KEKir. der vielleicht ich auch neulich schon erwãhnie der , e, , , e. ! un sch r , e, S ; 5 ahnte, ‚sfichtaesene nder (ntschitg fich är die zweite bs. Dr. Stockmann (Rp.): Der Abg. Jessen hat sich über die Interefse der ledalen Automobilbesitzer nicht . ö. . gerade lehr zmwvider lem

192,50 192,59 153.565 . t e . . aus den einzelnen Tagesangaben im an der Berliner Börse iu Meinung; ö g; er hätte ebenso gut für die ers schei schlechte B ö D erste entscheid 6nn schlechte Behandlung däni ; ; ü ; g ĩ iden können. 9g dänischer Redakteure beschwert. Es wideistrebt würde. Das glaube ich auch, aber ich habe dagegen bereits bemerkt

ö. 176,00 ᷣö. . 3 (Mark Lane)... 4 4 148,98 kö Din ene eg r a e d,, nn, l

6 * Californier an der Käste . 9: — runde gelegt, und zwar für Wien und Budapelt die urse auf Wien. ĩ ei f

rl 0 133 4 La Plata an der Küste GGaltie) 3 5 30 1188 für London und Liverpool die Kurfe auf London, für Chicage und 8 Fall hat gestern Herr Spahn mitgeteilt, der in seine dem Heikommen des Hauses, auf P ĩ ̃ ier die groß

3. , g lisches Getreize hien? en dil Hurs Tf en Pert, für Ddesst ind Ni e n. 2 ebectiän g, ile eren rs, Win baker ungen 1 n n nig aß bier ie zrcße Schr zerücleit darin liegt in Ginelf

, , . Mittel e , r erttorten anf St. Petersburg, fir Pang Antweppen und Amsterdam die Kurse 2 ö. Kirche felen; der Fichter' war *; kbecht ent scheiten werden. Hern ge len ift aich e el. , =

63 154, 3 l k . ö auf Tiefe Platze. Breise in Buenos Aürez unter Berüäcksichtigung der e , n len, . . ö. . Es besteht also . s, , a den deutschen Wölfen verfolgt n,, Schaden angerichtet hat, und wie me . der Fahrer ist, der den

ut? Unsicherhest, und bas *ist unser schönes Schleswig- Holflein wiederholt besch . Ven gg beranzteb , schinpft. 1506 iicken am. Gerade die Falle, vie don ben ern gere n 2 Falle, die em Herrn Vorredner

— 46 37,36 137,74 ; z Goldprãmie. für mich ein enlfchei ; n entscheidender Grund gegen das z xz wurde ein dänif ] z ; as For irde ein dänisches ö ; = ; . z ; z eln . Wenn diese SGäter . Die Zeitung , n,, 2 gleicher Zeit gefeiert. aus dem Regierungẽbenirk Wiesbaden angeführt sind Deutscher Reichatag. der als Redakteur in Vechta seine Strafe abzubüßen hatte, verschiedene Ansichten. Es wäre wünschenswert, wenn das Reiche. Korporation rechte? . nicht allen Religions gefellschaften des deutschen, das er u. a. als Baalfest . , auf Kosten nachdem sie durch ihr Automobil schweres U sind, wo doch die Leute, rurde * dort rechts wid rig mit Stuhlflechten beschältigt, während gericht in, seiner; Gatscheidung auch erklärte, oh diet Sriel als religißfen er r caffe senglisch, Kirche und, manch, Keile, den betreffenden Artikel) Cs in , , . e. (Redner zitiert man sagt, durchgebrannt sind il schweres Unbeil angerichtet hatten, wie 118. Sitzung vom 14. Januar 1905, Nachmittags 1 Uhr. der wegen Unterschlagung ebenfalls dort interniert frühere Blücksspiel aufzufaffen ift oder nicht. Ob wirklich in dem Falle mir, Bede n G ili . Berlin besttzn solche Rechte bisher die des Chefredakteurs. Der betreffende Unte ade ffel ht ber nicht gesetz allein nicht . sind, zeigen doch, daß mit dem Haftpflicht. ᷣ . . Rürgermeister Schrenck mit Bureauarbeiten beschäftigt wurde Ich Schweynert gegen das Reichs strafgesetzbuch und die bekannte Verein- licher Entscheidungen 1 ich die Kasuistik, die bunte Reihe gericht- hat mehrere Jahre hindurch ein Stipendium b e, teur Simonsen i, n,, geholfen ist: denn wären diese Unfälle unter nd (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) frage den Reiche kanzler; Was gedenkt er zu tun, daß dem Recht] barung nicht verstoßen ist, will ich nicht untersuchen. Jedenfalls stebt von dier ge r rte iiesen Fragen. Es gibt eine lange Reibe Friedrich stistetẽe und dag den Zweg 29 das der Herzog errschaft eines Haftpflichtgesetzes gescheben, so hat ; er der Tagesordnung: Fortsetzung der zweiten Beratung des in Zukunft wenigstens sein Recht werde? Was gedenkt er namentlich das Verfahren der Strafanstalt Vechta im Witerspruch mit der von Zölibat / ciel Geil n. 65 . die neben vielen anderen das Schles wig⸗Holstein zu förtem ? Das K. in redner heute ebenso sein Bedauern a, 2 te der Derr Vor⸗ Reichs h aushaltsetats für 1965 bei dem Etat der Reichs- zu lun aul ken Gebiete der polizeilichen Veseitelung des Koalition · ung heschlossenen Résolution Gröber, welche die Selbstbeschã tigung Klingelbeutel unter 9 8 Ablasses, das Mönchswesen ꝛc. 2c, der nachdem Herr Jessen bereits in den R a . Blatt. schrieb, kein Schadenersatz für die Verunglü ossprechen müssen darüber, daß ia, e 7 —ᷣ hie? Ich babe auf 50 Cerichisuitz ile bingewiesen, die Streik⸗ und Selbstpeköstigung allen Verurteilten gestattet, soweit nicht eine den fte gel cut f eärisin Schutz des 8 186 gestellt werden Was in einer so beleidigenden Weise, daß eiche tag gewählt war, dem jetzigen Rechtszustam Verunglückten zu erhalten war, wie unter ju stiz v erwa i. 8 d 8 a be posten freisprachen; wo war da, Herr Abg. Lenzmann, unsere Ueber⸗ ehrlose Gesinnung bei den Verurteilten festgestellt ist. Schweynert gericht ine true so will ich hier gleich an fügen, daß das Reichs⸗ kann, wenn er von deutschen Blattern . ich nicht beschweren di . echtẽ zustand. Diese Eiwägung hat auch die H ; Ueber den Anfang der Sitzung wurde am Sonnabend be⸗ reibung? Wie gedenkt der Reichskanzler gegenüber diesen Verstößen war wirklich nicht im stande, den Verbandlungen zu folgen; eine Simu⸗ gutgebeißen ha n . 6 wegen Beschimpfung dieser Gin richtung fin kurzes Wort über kie Anre m . wird. Rec; e der Vorbereitung der gesetzlichen Regel z ö richtet. ö ; pon Beamten gegen das Recht vorzugehen? Werden diefe Beamten, lation ist nach den Wahrnehmungen der Preßberichterstatter aus geschlossen des Alin gelbeutels ö 4 in vielen Kirchengemeinden die . betreffend die Haftung der Aut ne, des Abg. Erzberger, genötigt, sich mit dem Gedanken zu geschaft᷑ gelung zu tun haben, ortfahrend: Die gestrigen elegischen die sich als Veibrecher erwiesen haben, auch auf die Anklagebank ge⸗ gewesen. Der Arbeits wang und die mangelhafte Ernährung hatien e , , , , wurde, weil er eine unwürdige E. 9 Staatssekretärs hat mich nicht gan 6 pe. Die Antwort des anderes geschehen müsse, um bi * 8 haäftigen, ob nicht noch etwas hn so weit heruntergebracht. Grbfen und Bohnen können sebr wobl son deren Schußes e. . also die Auffassungen. Eines 1. Sildunz eines Haftpflicht berbandes 6 e tz, . zu erwartende pflichtgesez hier allei . m er mrfr ih Hilfe zu bringen, ob das Haft. Riücksschtz (etz bedürfen die Religionsgesellschaften e n,, . bal he t der . ,, eine , . Stelle des Haftpflichtgesetzes rbitterur j 26466 ö Jenscha essere Wirkun ,,, g r die Schutz losigkeit, der das Pu. Verzögerung, die der Herr Vorredner e, n. würde. Die d hat also nicht in

Abg. Stadthagen (Sor) f ) Ausfübtungen des Abg. Kopsch über die Gesetzgebung, betreffend setzt werden? D Scwachlich derb des if den Magen eines Schwächlichen verderben, un es ist ein und ihre Einri ; h n ihm an dem Verhandlungstage einen Teller kalter nicht d, m, , e, sie schützen sich selbst, wenn sie dies aber gen, dann sind sie auch nicht wert, geschützt zu werden blikum durch die Automobilfahrer ausgesetzt ist. Es bätt J . Es hätte innerhalb einem Man * 4 . angel an Interesse für die Sache i kö S ihren Srund, sondern

Entschädigung für unschuldig erlittene Unterfuchungshafst, bestätigen . Kö ; ;

. was J . e. in,, . . Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding: n et n u f e n, ,, m,

aben jetzt zwei Klassen von Freigesprochenen; unschuldige Frei; ; —— er Straf gayerg· Suppe reichte. Das war wo weniger ein Akt der Boe eit als ein N ö e, g. ig

gesprochene und verdachtige Freigesprochene, und die Unzuf iedenheit 1 26 . ö 66 ; . ö Nusfluß des Schematismus. Biermann erhielt erst bessere Keft, ,, ke n. des konfessionellen Zwistes mehr bei, als eins Jahres wirklich ein solches Gesetz v ? it den neuen gesetzlichen Bestimmungen ist größer als vorher. ö. 2. 9. z * j . . ö ö. . . nir . 6 8. als in . ref 1 feinen schwachen Körper . dem er in gie n gh, . . tech Lie gahze Well ät. def ann, geschiebt daz nech in dieser . werden können. gerade das Interesse für die S

en e e ise e Schr * roß s ͤ g. D ; . JIntere ie S ie ;

er ihr überwiesenen Gefangenen in ein eise vorgehe, K 2 en. . ö *. 51 56 ee , m. hic on n ,, Et Mud . 3 rn, daß Simonsen allerdings ein örterungen herbeigeführt. ö . lange Dauer der Er⸗

JJ ,, , , e d,, ,, , d e, .

die e der U ĩ ; äteren Jahren kommen, und ich sichere . iner Entscheidung zu

; em Herrn Vorredner gern zu, daß i . 5 ich be⸗

Was Bldenburg betrifft, so ist es vollständig gleichgültig, sonft är e n Gesetze nicht vereinbar sei. Er hat diesen Vorwurf in einer Form ö Hinn eig auf den s die nicht haltbar und auch politisch höchst bedenklich ist. . 3 , . zu führen. g. Bruhn (Reformp.) bemängelt ebenfall müht sei in di ᷣ s das Verhalten der ein werde, in dieser Richtung das meini ge zu tun.

. h 3 ere gn, , . n,, ei sft; jedenfalls ist es ein ei er Gerechtigkeit, 2 ö 3 fondern ein Reich der Uͤngerechtigleit. Ich hahe nur behauptet, 1 Wendungen gemacht, daß man annehmen muß, er babe Mangel einer hinreichenden Ueberwachung durch das Personal ver. daß die Oldenburger Richter in der Angelegenheit, um die es sich damit nicht nur die Strafanstalt in Vechta, sondern auch andere fagt. Schwevnert oll. neuerdings gejwungen worden sein, das Staatssekretär des Reichsjusti D hier handelt, sämtlich befangen sind und, befangen sein müssen, Und deutsche Strafanstalten gemeint. Das läßt sich auch daraus schließen, Schreincrhandwerk zu erlernen. Das ist gewiß nichts Degradierendes, Mein ᷓ . tizamts Dr. Nieberding: Vechtaer Anstalt gegenüber dem Red 2. zwar fo befangen, daß sie das feibst nicht einmal, merken, aß er sich nurmehr mit der Frage an den Herrn Reichskanzler ge. aber ich mneine doch: Jedem das Seine Die Vechtaer Verwaltung e Herren! Ich verlängere die Debatte nicht gern; aber ei der Tat Rache an ihm genommen k Man habe in Abg. Lenzma f ö and für den letzteren Umstand hat Herr Burlage selbst den Beweis J ; „ . wäre nach dem Sinne und Geiste der bestehenden Vorschriften ver. Dort des Herrn Vorredners nötigt mi . ein Uebelstände zur Sprach nen. Die Presse müffe das Fecht haben, gericht z ,. (fr. Volk'p): Der § 195 wird vom Rei * 3a wendet hat, was dieser gegenüber derartigen Uebelständen zu tan gedenke. 14 ö ndl unl d in nschtt ; die ich mir mn . gt mich doch ju einer Bemerkung, hab 3 e zu bringen. Ein Berliner Landgerichksdi = Bt zu Ungunsten der Presse ausgelegt; hi vom Reichs⸗ pflichtet gewesen, zu iadividua isieren und zu berü— sichtigen, daß ein ie ich mir nicht ersparen kann, wenn ich das Reichsjusti I1g⸗ e zur Begründung eines sehr harten Ürteis aus dgerichtsdirektor schafft werden. Herr Bruhn h gelegt; hier muß Wandel ge⸗ beiter nicht so angestrengt werden dürfe, wie ein körper · nicht als schuldig stehen lassen will eichejustizamt hier der Presse zu Gemüte geführt werden. daß teis ausgeführt, es müsse betrunken gewesen Bien rn n hat behauptet, ein Richter wäre sen will. . sich selbst als siebente Großmacht a,, . , ö. sie 8 Großen erinnern. , ö ein 2 Friedrichs . e rund Bruhn mich etwas gründlicher schä geglaubt. daß Herr ; er schächten würde. Stait dess — essen

111, 28 ruhn olle Kamelle und Anekdot n st ellen Aneldote zl beste egeben,

oldenburgischen , , geil fn sie — 6 und daher belangen. e . Vechta seine Strafe abbüßenden Mann betrifft, so hat der Herr licher. . — Burlage über den Redakteur des Blattes sagte, zcugr dafür, daß ihn Richekanzler bereits vor Weihnachten aus Anlaß der in der Presse ,, din, , ,. . nicht Freundschaft, sondern das Gegenteil davon mit Personen ver. e . 4 ; ; z reichs gesetzliche Regelung zu fordern. Vielleicht gibt man der frũber justizamts gesprochen. (Zuruf links) — ĩ ĩ ĩ i inn fin , , . ĩ bindet und somit ift auch Hert Burlage nicht geeignet, in dicsem . 1 k . n . ö. ., ö wären, von em Abg. Gscke ge ebenen Anregung Folge, die Strafanstalien Punkte; im allgemeinen. Von V Nein. nicht in diesem lasse. Es herrsche , , die Presse leiten die vor 11 oder 12 Jahren passiert si E rozeJz als Richter zu, fungieren. Eine Kollektivbeleidigung eines arauf schli ßen lassen würden, aß in Vechta ein Verfahten ein der Ginzelfläͤaten von Zeit zu Zeit durch einen Reichs kommissar u leicht sprechen; es ist d watenlosigkeit kann man sehr dünkel bei den Juristen. Die Vier e,. und ein Juristen. von Liebermann be, G an . tandes anzunehmen, ist freilich ein Nonsens, und diesen Stand. geschlagen sei, welches mit den Vereinbarungen, die unter den Bundes⸗ revidi ren. M ä J. ist as eine jener parlamentarische Strafsachen sei durchaus notwendi dereinführung der Berufung in ich wich ni ufa lichen , Abg. Burlage entr) : Der Vorredner hat sich darauf be Wendungen, die schön klingen, nichts bewei? d schen em Besitzer offenbar geschl ö In einem seiner Prozesse habe mich . 263 e en und. gen fac id, get e 2. ; RM . . . sen, die ; in Besitzer offenbar geschlafen. M ö ; ! l amit. Wie lag nun die Sache? *Ich erz ö en de legs ferenda widerlegen kann, von denen dann aber immer ewas . . ö eist spãt nach Hause V e. . daß 5 gneldoten mãßig kel er. . . n b en . angeführt worden, aber das Reichs, ericht h giais Revißionsgrund lommen fei nid mich get J i , ichs? abe diesen Revisionsgrund Ich ei und mich gefragt habe: Sind Sie der Abg. Le 35 1 antwortete: Jawohl, was ist es 3 Jawohl, was es denn? Er erwiderte: Ich

pantt. nahmen auch das Sbertribusglihe das Reichsgericht ein. regierungen getroffen sind, si nicht gut vertragen würde, an die Später ist man leider von dieler verständigen Auffassung abgegangen , , . . denn schrãnkt aus n ,, el ö ] Ich qu ᷓ ; . . ; zu ziehen. Ich stehe da auf dem ben Boden und weise nur auf den quittiere über diese Be g; i 1 se Bemerkung; ich werde darauf nicht weiter zurückgewiesen. Die Arbeit in den Gefängnissen kenn . e er aus eigener wollte Sie zu einem Skat ei em Skat einladen. Ich sagte darauf: Ich spi ; : Ich spiele

und hat Beleidigungen des Offizierstandes, des Richterstandes usw. . J are, d,. = ö als strafbaren Tatbestand angenommen. 6 hätte ja bei den die Dinge in Wirklichkeit sich i . Ich K die Antrag meines Freundes Gröber bin. Ich habe die Verhãl tniff eingehen. Aber ich möchte den Herrn V ; Ert sich für befangen ju erklären; erbetene Aeußerung der Großherzoglich oldenburgischen Re. nicht rosig geschildert, wie bier behauptet worden ist, sondern sagen, worin d ; . orredner doch bitten, mir zu Erfahrung und könne bezeugen, daß ei und nach Durchsicht nur Angriffe zurückgewiesen; ich bin überhaupt kein Freund bon . 3 , enn die Taten des Reichsjustizamts in den letzten Jah dort gearbeitet werden, die dem n,, Menge von Dingen nur Gottes Segen bei Coh R hat auch wohl der Kollen ach seiner Erwartung hätten bestehen sollen n Jahren Wenn der Abg. Lenzmann sich über di ererjtand Konkurenz maten. Pandelzrbertr zen ert ö en. (Zuruf links.) — der Gefangenen beschwert und n ., , volitischen . . ,, 2 mh für Geld zu einem = „er sei zu' klug und bot. wider, daß ich. gagieren, wollen,. Ich, habe, darauf daß ich zu vornehm fei, für Geld holte ich di n . . zolte ich die Kastanien

i , ia, gestanden, beuten it bie Abficht Fldes - Erger das nicht getan, sie Ktundeten. amit die Absi serung über diese Verhältnisse erhalten, e J ihil Iren ü ister mug fägten Se. ö. ai, n . en . bin ich zu der Rosenwasser. Den Vorwurf des Meineides : ; leidigungen selbst zu rächen. Das Vertrauen des oldenburgischen . zugesa ßig — Ln zmann dem Minister nicht machen wollen. Die eldenburgif Natürlich, ein Gesetz über den St . Bolkeg in seine Richter ist keineswegs so allgemein und fest gegründet, Erklärurg verpflicktet, daß bei der Bebandlung des fraglichen Ge. Presse hat sich längst überzeugt, daß dieser Vorwurf. del Wenn wir den Wunsch nicht r,. haben wir nicht eingebracht. Nehm, um Antisemit zu sein, so mä wie Herr Burlage meint; in einer groß Boltaderfammiung fangenen nichts vorgekommen ist, was fich nicht vereinbaren ließe mit Nest en beten, Gegen den Mirtfter wegen seiner Haltun Herren nichts. W nicht ausfübren, tun wir nach Ansicht der ättuisse in, Tahtsfchland Err ln en, n die Re, n aug dem Sent. wurde ausdrücklich der Empörung über diese Vorgänge Ausdruck ge⸗ dem Strafgesetzbucke und mit dem Inhalte der unter den Bundes. als Zeuge in dem ersten Proxesse völlig unhal thar war und. änjli Redner als 6. enn wir nicht das tun, was jeder der geehrten Herren einen ballten allerdings dagenen ide. 2 ö Die nicht gebalten. 37 F 36 63. auch tatsachlich den Vortrag . . j 6 *. ee, ge ö ö . Wunsch augspricht (ien, ge rn, i nn. bei den einen berrschte politische hen he ien offen da⸗ semit. Das wäre so nlateschind der . sei etwas Anti⸗ felbst batte ablebnen müssen, so g tzt werde wohl ich am Worte sein. Ich sage, wenn wir ni — Ib 4 eit. Herr König habe in der Kölnischen JZeilung⸗ . nicht, ich weiß es nicht, halte aber den Sa 6 . wenn wir nicht g. Lenzmann habe ihm im Reichstage erklärt, er sei chte f *. der nehm, zu gerecht und auch zu klug bin * . —̃42— umm, wegung im geringsten meine Syompatbie zu e rn , .

e und der n,, des Herrn Ruhstrat erg , 3 regierungen getroff nen Abrede uchte, um feiner Sache zu dienen, ken. = esidenzboten, möolichst izt, wie es ja ü d . J . zu diskreditieren. Wäre das alles wahr, so bewiese es doch nur, wie . worden ist, wie es ja , leider der Fall war, so 21 fehl. Der abgelehnte Richter muß tun, was jeder der Herren für sich besonders wüns so wi s. ür di ie auf Grund der aktenmäßigen Feststellung in der Lage, zu erklären: diese Erklärung darf doch ch b wir tun überhaupt nichts. Schl 1h ö K e. r , , ne 8 ntisem i fei am Ente jeder; Kön b ᷣ zolen, so ein bischen töricht, wie eine Minoritä 5 ) ' ö ach, d ; g habe hinzugefügt, wenigstens j , gr feln jeder handelt wird. Das ist der Aus , , ĩ st der Ausdruck meiner wahren Willensmei ensmeinung.

gefahrlich es ist, oldenburgische Richter hier jum Urteil zu berufen, die die Ueberzeugung, und . . ob wir nicht eine ganze Anzahl wichtiger Gesetze, die ich hier nicht 2 2 Er Ftebdner mäffe fagen: wenn jemand on! i n gelobt werde, fo fei dies ein Beweis, d on den Ob ich daneben ein ge sces Gefu: zeweis, daß er sein Vaterland mir. Redner tri (german sicks Ge übl im Busen trage, überlaffen Si . r tritt sodann den Ausfübrung en rage, uberlahslen Hie * gen des Abg. Burlage, betreffend

Terasl it acht an sich, sontern nach der zesellschaftlichen und d ᷣ 5 politischen Stellung der Redakteure beurteilen. Wenn Herr Burlage ö r,, Jö wie Menn Be n e . ö ,,, , an artige Ding ien, aufführen will, fertiggestellt haben. U — 6 . 3 ü n ie. ni, a. ah e e . ar . 4. Abg. ,, das ö w, so ö ich 9 9 Abg. Schrader, das in den leßten . . wa. ber Ce mn, bi reife. durch die Satire des -Simpfieisstnu Agetkoffen fühlen, fo Herrn Vorrer ner nur bisten, in Galen in denen ibm anscheinend be. Kses ig lien e, ,, , ö Feen che eh mer ne genkeinß waenehmen z ind zenn berg rt: rccktigte B cbhwerden zu Shbteu te men, Mitteilungen darüber an den fast göllig, Kis iu En e, Wir sind befaßt mit der Zivilprozeßordnung; , e. set hat . Her eln . Löeeeelntz Chr Sch m5 nfs m . , , , nr . legt 56 . leere bt e in, gegen 3 n ,. Herrn Reiche kan ler gelangen zu lassen. Der Herr Reiche kanzler . ne m m, Stern mn Dr ö. ö eine Arbeit, die man in einigen unn 33 berg fn Jahres eschlossene n 9 3 * . hauptung, daß der ganze ö 6 n, . * ann fol Crde ich das im Interesse der Pr ßfteitstz renn wüd es . . chekanile leden. J Simyliei ind mit der f , e,. 2 unfalse eine sehr wenig laussichtzholle A, er Autsmobil. scheidung hätte übertt e,, n, , , e,, = außerordentlich bedauern. Im übrigen unterstebt der Simplicissimus wind es sich angelegen sein lassen, in solchen Fällen die Ermittelungen zeichnet, , nur ges 6. 3 selbst, daß dieses . . 2 Derren wissen , , ö , , 56 23 Der e . anf m m , en n le. . 6 2 und nicht vorwärts komm im Hause nicht vorwärts kam is Verbindlichkeit zum Schadenersatz der gat ert, durch den in Deutschland keine Klassen jut 26 , , en konnte, und daß es nicht zum wenigsten Körperverletzungen und Sachbeschädigungen auf 3 6. 6 . f n , . . , ei oder nicht. Wenn er, Redner s Redner, gesagt habe,

. . ,,, i. ich verlafs⸗ ihn 4 31 ⸗ i m anzustellen, die notwendig sind, um die Wahrheit festzustellen und, Blättern Ji . 463 rau des Redakteurs Biermann von Yerrn Eubftrat behandelt wenn es sich in der Tat ergibt, daß Verfehlungen vorgekommen sind und das hat Herr von d . worden, als sie ihn um mildere Behandlung ihres Mannes im Ge⸗ 243 eg ; J — 49 n bat tatsachlich die R stell as Verdienst des Reichsjustizamts ist ; Erweiterung des Haftpfli e ef . sẽ gnis hat. Ich erinnere daran, daß der Herr auf ihre Bite sagte; das seinige iu tan, 39 . umd e. n, Dab kann Ane kann ich 8 Flusfe ist. (Zuruf links) Wir 1 die Sache wieder im die iel ene ,, en,, worden soll. Gerade die Sozialdemokratie schöpfe i . : Dleser Mann ist wirklich nicht mehr wert als der Kot, an meinen ich namens des Herrn Reichẽkanilers im allgemeinen erklären, daß ch gesebbicht beschan gt. Jed . d mit der Redision des Straf. von allen Seiten dringend gewünscht, und ö. utomobilunfälle wird Quellen, so habe er ahr ihre nformationen aus unlauteren Stiefeln“, und als sie erwiderte, Herr Minister, Sie sprechen von ihm nichts ferner liegt, als gegenüber einer in diesem Punkte nicht a,,, = eder, der einigermaßen in die Dinge hinein⸗ dieser Forderung dauernden Wlbe sn kee. bee e. nicht angezeigt, PVerrn Bebel gedacht 383 kin? Yee, Stadthagen, sondern an meinem Mann., da sagt; er: ihr Mann ist ein Sum, ein strengen Strafan staltsberwaltung zu dulden, daß einielne Gefangene D Sache, die . recht geben, wenn ich sage, das ist keine Wille ist, ist auch ein Weg. Die irn rd. 6 mn. Wo zi müsfen. Graf Picker werde ,. oft habe korrigieren Jahr muß er min destens kriegen! Solcher Aeußerung d . d Legen den Woitlaut d j Rich die in wenigen Jahren erledigt werden k S Jabre nicht etwa abgenomm di gen haben im letzten werde, daß der Abg. S ch. wundern, wenn er hören gegen den Geist des Gesetzes und gegen en Wottlaut der vereinbarten Man hat min den Strafboll n vol ache Ga . (Sehr wahr) unserem Beschlusse . en i n j ing n m. haben seit habe sich ledigli ,,, sein Verteidiger aufgetreten sei. Er ; gehalten. abe gestern ausführli f — is nicht geändert. Einsichtsvolle 1. . die vollständige Wiedergab e se ch dargelegt, wes halb die verbündeten Regierungen jur 91 n, , e ef fr re, . 6 5 e ehe kö 64 . , d e , r h. vründetsten Klagen. Der sächsische Minister. i i. . er das Bestrafen des Streikpostens x chsische Minister⸗ überhaupt die Not des Volkes mit keinem Wort e , n.

uber war die rau in der Tat los; e ö h ð * , Bestimmungen ungünstiger behandelt werden als andere Gefangene, P 3 Vorle ; gung eines ü ; ; añ . Gesetzentwurfs über ken Strafrolljug eingehen konnen. PF'aͤsid nt Jon Metz h hat dem Landtage eing Nachweilung zugehen laffen, werfe er auf, seine Rede üb. ; uf, seine Rede über das Zuchthausgesetz, Er könne ne doch

75 141,75

142,365 138,44

alte keine Hundepeitsche bei sich. Aber es ist ehrlos, einer 2 rau gegenüber so zu handeln, ehrlos, auch wenn es ein Justim— soweit nicht die Bestimmungen ausdrücklich solches gestatten, und jede Warum ist da einer selchen Ehrlosigkeit gegenüber Willkür und jede Ungleichbeit in dieser Beziehung verurteilt der Herr . . ‚ Wenn der Herr Abgeordnete pathetisch ruf wonach allein in Sachsen i

r e. athetisch ruft, man müsse das Gel . in in Sachsen im Jahre 1901 in 19 ; 2

f dafür haben, in 20 Jahren wird d as Geld 63, 1903 106 Unglücksfälle vorgek Monaten 32. 1902 nicht über alles und jedes l

och so viel Geld aufgebracht werden reichen nicht aus gegen die m, , . , . Ruf 3 n, . und er danke fuͤr den parlamentarischen

⸗ Schmidt, Warburg (Zentr); Herr Schrader ist für Auf

⸗

minister tut. War Gefängnis. warum nur auf Geldstrafe erkannt worden? Reichs kan ler aufs scharfste. (Bravo .

kö 2 2 — k t j 1 z 2 8 J 2 2 1 9

Die neulichen ne n e, des oldenburgischen Vertreters im . ; . ö ,, ö ;. ö. r . 96 ,, . . e n ,,. 26 . ö o sehr in der Justizfr f ͤ sondern da iche urteilung der oldenburgischen Mi esentlichen mi n worden. — geübt werde. Ver ö erklärte die' schlechte Bebandlung des Herrn] den g lh ungen 6 Lenzmann. Auch ich bin der Meinung, Häfen n fung be . rdnete nicht, daß in Preußen allein in den letzten Jabren viele und dann obne angefteckte Laterne manchmal da werten n Gide und rede tMnmer ficht! Dolkeg, das' im ch a, ausgegeben sind, um in den Gefängniseinrichtungen Ver , n. und unchristliches Verfahren. ä 22 ist mit Strafe, die kirchliche Einrichtungen beschimpfen; er will al gen worzmch̃tnen, und. waß eg jun Tell wengewotfenen Ger fan 33 Ich biite den Staats sekretär, im . be,, e, e. Schimpfen fol. man, überhaupt nicht und . , n, , daß seine Ebre beschimpft wird; soll sie denn

Biermann im Gefängnis mit seiner eh s 6 si nung; wie steht daß die eld gi 1 s T as I 0 — s ch ch 9 5 S ; s e Persenen Recht sp echen. Gleichwobl bin ich oldenburgischen s B dar ellen w 5 au n t wu d ein geschũ t u werden ? O ein err rlo n st ürde, wenn wi i i ü en Dtaa 85 m e Fe n r ein Ge etz bringen wollten d * — 1 1 ö .

Erklarung. die Herr Ruhstrat im Prozeß gemäß ohne Anscben d ̃ als Zeuge abgab, daß der Verteidig-: Dr. Sprenger den in mit Herrn Lenzmann der Ansicht, deß es richt ger g'wesen wäre, von mann halte ich krimin ierten Artikel des Residenzboten. gelesen und gebilligt habe, vornberein diesen Prozeß einem auswärtigen, nichtoldenbhurgischen zur Ver sügun Neuerungen ; 92 em,, the nn on en ,, rer, . 34 e i, . 3 , n. Verfügung. s nicht . 1 führte, ohne zu wissen, ob nicht nach Meine He e Rechte der Verteitigung sind in lefem Prozesse aufe ärgfte be. ein. Ende gema t haben. mußte au er Schein einer er Zeit infolge der Strafrechts ne Herren! Das Interesse der Reichs; Schrader bringt di ; ö e ; — . ; : ; Uma feform wir dernm gro sse der Reichs justizverwaltu r gt, diese Dinge nur vor, w — schränkt worden. Nach den ce en wire bin gen he g , er n , . ,, ,,. . . . d . . 6 nerdenz Cs ist leigt, sclche Vorwi se . . de,, , , e. Automobilwesens ist in nun, 66 , aer nnch 2 zur e henne 3 * Was das Pokern anbeirifft, Im übrigen ü f er eigentlich e . 1 . 1 ö Herrn Abgeordneten, was heit — e g. . . der Herr Vorredner Gelegen⸗ 23 In der . . geerhh. 2 ; ir in den Ützten Jabren hätten . es Reichsjustizamts einzusehen, ö uchs nicht gedacht worden, d iss ichen Gesetz⸗ zuwege sich überzeugen, daß wir auch in neuester Zeit im Sinne . justijamt 6 ** en . 6 a auch marcherlei Gelegenheit zu Verbessernngen, und sch pee h 6

Stamtzrats Buchholtz stebt fest, daß 4 den n n g. , 961 2 6. git, i. 2, r. . K. . ; und das auch nichts Neueß, denn auch einer un erer Genossen,! so herrschen in denburg über den arakter dieses piels! worden. biin gen sollen, denn darauf, daß solches nicht geschehen, beruht doch gesetzlichen Regelung tät sen ß ng tätig gewesen sind. Ich erkenne auch an, daß die! daß . ,. ] ß im Reichsjustizamt schon ein vielfacher Aktenb and mit Ver⸗