beteiligten Männer, insbesondere die beiden Herren den Gesellschaften ö. beschrãnk er H 3 — 7 1 2 aftung dürfte wie bei den ] An einem solchen Gesetze, welches unserem Kompromißantrag entspricht, Rechtsform tatsächlich vielf. ; sächlich vielfach angewandt worden, um Kapitalien der

besserungẽ anregungen erwachsen ist, aber wenn die Generalrevision dieses ein objektives Bild sich erglbl. Wenn geschehen ware, was wir 1892 . Ressorts, die daran velle beantragten, vielleicht wäre der zige Staatssekretäre des Innern und des Aeußeren, summam diligentiam inn g g. r n, e , . entliehen. Ging werden wir gern man be ] zöheren Steuerstufen würde auch kaum zu den . nn,, 33 . nach allerbedeutendsten Art zu assoziteren. Es ist als zen. Für die staats⸗ ö zieren. ist also wirtschaftlich genau

. ,, 3 2. Mme bene e rn 1 , i , . e , 8 er g . dürfte, so sind do einige Punkte einer alsba igen Verbesserung be reit nicht ausgebrochen. Damals beant egg n wir, die Dauer der Arbei 35 s . z dürftig. Da kommt der 3 83s, betreffend di Beschädigung dur Fei Tage darf 8 Stunden und in der Woche 48 Stunden nicht üher. pr tieren, daß sie mit voller Dan wstrafft zrteiten, daß sie für . einer Erleichterung der unteren Stufen fü Tiere, in Betracht. Ein sehr önwendiges Amendement dazu, dag von steigen. Dieser Antrag wurde abgelehnt. Für die Dauer der Arbeit Arbeit Anerkennung verdienen. Und des halb mchte ich an dieses rung der Reichen aus ärmeren ö weil durch Abwande, wissenschaftlichen Kurse sind im Kul . 6. . Herrn bon Kardorff und mir gestellt und am 30. Juni 1896 an- müssen die besonderen Umstände im Bergbau berücksichtigt werden. hohe Haus die Bitte richten, die ohnehin schwierigen Verhandlungen munalsteuer gerade die Minderbemitt i. wm ne Höbe der Kom ich habe den Wunsch k. 9 s. . die Mittel ausgeworfen; dieselbe Operation, aber unter leichteren Bedingungen wie die Bil genommen worden war, wurde am ä sten Tage, wo die Abstimmung Bei den höheren Temperaturen muß man zu noch kürh erer Arbeitszeit nicht noch schwieriger zu gestalten durch ein mm scharfes Drängen oder Ünd wozu diese erhöhten . * . i er besalht werben, kane mn, im inet hci beef ö. . auch Juristen telinehmen, der Aktiengesellschaften (ier richtis reckt , , , ern icberbolt werden mußte, ahgelehnt, und jetzt haben wir hier von vielleicht 7 bis 8 Stunden kommen, Wa ghuer kom Hause an. duich Crörterung von Einzelheiten, a uf die 'ich in ber gegentrcrtipen Herilllen , Pahen wir 6 ö. Steuern auf Vorrat zu die Bevölkerung die Uebe ö ie die Juristerei verknöchern. Wenn und wenn man ,, g! rechts und Widerspruch linke), einen großen Mangel im Gesetz daß das Halten von notwendigen ) genomm: nen Resolution forderten wir damaltz ferner eine Lenderung 2 ] . . . ; ig auf dem Gebiet der , uuf Weise nötig. Auch walteten Stagte wohnt . 3 daß sie in einem gutver,⸗ und muß d ö. n,, ist es vollkommen unlogisch Haustieren beinahe zu den wherlaäbten Handlungen gehört. Die kes Knappschaftsweseng und die Finfüßhrung von Arbeiteraus schüssen usw. Vage unmõglich eingehen kann. Ich bitte Sie, zu der Königlichen älruns neten gen, um lin leichden euerpolitik muß sich die Re. muß sich die Aug bildun⸗ 1 . Lasten leichter tragen. Danach muß dazu führen, daß die Aktiengesellschaften sich allmählich in Rechtsprechung hat denn auch ganz unglaubliche Ergebnisse gehabt, die Warum hat diesmal das Gewerbegericht nicht rechtzeitig vor dem Staatsregierung und zu den verbündeten Regierungen das Vertrauen minister führte aug, raß wir in , . Der Finanz ⸗ 6 g unserer Verwaltungsbeamten richten. Gesellschaften m. b. H. umwandeln, wenn man nicht Hese Gelen Rarbruch des Streits eingegriff n, um bie Ursachen der Klagen und zu haben, daß sie in dieser für unsere Zukunft hochwichtigen Frage der Ginnahmen um 8 Millionen, aber cine , bn, . Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: , . ebenfalls besteuert. Mehrfach ist es vorgekommen, daß e e Meine Herren! Das Mahnen zur Sparsamkeit und zum vor— . ö. Gesellschaft m. b. H. bildete, als solche der Steuerrflicht unterlag, aber auch in ihren einzelnen Gesellschaftern keiner

/ 4 8 . * as sind ch 3

einem Betrunkenen geführter Wagen fährt den vorangehenden an, das über das Wagennullen. Vielleicht ist das englische System der Ver⸗ d . wird scheu, der mitgenommene Fahl st‚rßt dom Wagen und wicanng . , *. ,,. 2 , . sich ö. ö werden. V ; . . n ne , lee g wih , fert dne en. n. b üßt das Leben ein, und nun rd der Wagenführer von der Frau ggen as Kohlensyndikat wegen der Stilllegung von e ö. u muß mich jetzt mit einigen Worten zu em wenden, was der fachung. Hanach müssen die Gütertarife, namentlich die fü (. Ber in no wendig es ist, haben mir wieder die Ausführungen des verehrt ü n . . Höbe der Löhne wird geklagt, und eg ist nicht Herr Vorredner, der Abg. Herold, über die Ostmarkenfrage gesagt hat. i. derbilligt werben. Gerade jet ist die Zei , Herrn Vorredners bewiesen. Er ging in seinen Darl verehrten stände, die nicht gesund und folgerichtig sind. Um aber gerechtfertigt erfüich zu machen, g wir etzt einen Ausgleschtfonk zer . aus, daß ich Schwierigkeiten gehabt hätte, den 6 , d , , , , d nn, n , daß ĩch den i. at zu balancieren, gedanken einer Assoziation einzelner Familienmitglieder als notwendig

des Verunglückten auf Unterhalt verklagt, und es erfolgt, seine . , ü Aub h — ! Ver * 4 5 2 1 urtessung. Dieser S So3 muß geändert werden. Was die Auto mobile die Schuld am Streik allein den Ar zitern zuzu. Der Herr Vorredner hat gemeint, unsere Maßnahmen seien dara 9 1 is j erwaltung baben. Der Eisenbahnminister hat einen Dispositions fonds eil es nicht leicht gewesen wäre, d innahmen angemessen zu v 6 ĩ er⸗ un er Steuer nicht unterliegend betr s 9 achte. Wenn also bei⸗

betrifft, so kann man wenn man diese fauchenden, äbelriechenden acht zige hat . J,, schuld, daß unsere gemischtsprachigen Provinzen noch immer nicht zur v P au hingewiesen. 1 ö n Zo ili n l m ch n killionen, die darüber hinaus sich ergebenden Ueberschüsse stecken. Die Sache ist umgekehrt gewesen, und jwar aus de d spielsweis Die Sach rt gewesen, m Grunde, spielsweise der Vater stirbt uß er d i ĩ . en Kindern die Möglich

etüme sieht, begreifen, wenn das nawe Volk sie mit Drachen ver⸗ az . cht die Sohial Ruhe r könnt D f id ich ihm, d ß ni d auf h T Ni ie Sozial⸗ uhe kommen könnten. arauf erwidere i m, daß niemand aus⸗ ächst etw Ausfä ( g z . . , , ,. 1 Kö daß irn n e her , den der Ser na, egensaz ĩ r nliche Scheidung 8 Dr. zu seinen ersten Aus keit nach wie vor ĩ i gewahrt wissen, in den Formen de 1 * Imen * Ge⸗

Un ö. a ce d . cine Löfung lein. Ken 6 m n Beff fond f utomohlle in seinem Wanrtlaut anzuwenden, aber ich zweifle nicht, . ondern von unferer richtiger die Beruhigung der nationalen Gegensätze in, den gemischt. daß auch über diesen Vorschlag sich ein großes Geschrei erheben wird. ; 1 pĩ Fohhn ö. ö * sprachigen Provinzen wünscht als die Königliche Staatsregierung. . , und den allgemeinen Staatsans⸗ führungen nachher selbst angegeben hat, daß, wie ich in mei t ö ander gewerberat. Uns mit den polnischen Herren herumzustreiten, macht uns gar kein nicht leiden. , ,, Interessen dürfen Rede dargelegt habe, die Ausgaben, die die einzelnen k GJ Gesckäst weiter zu betreiben r teilte ung mil, daß die einzelnen angemeldet hatten, die Einnahmen um einen Betrag v . 6. G wie s der Gum g von nicht weniger gedanke war, beabsichtige ich auch ferner nicht . trucẽ

Darauf wird um 516 Uhr die Fortsetzung der Etats⸗ mie, n, beratung auf Montag 1 Uhr vertagt. nf, gde e tüchtige Männer dazu zu Vergnügen. Sobald uns die großpolnische Agitation in Ruhe läßt Ressorts 164 Milli ʒ J kanten, d . en, gi e n, eee Dig Ei wer Kampf aufhören und 1e en gem ischtsprachigen Yrorinten abel ben pt e e k 33 ,, ,. hätten, als als 164 Millionen Mark überstiegen. Nun hat der Ab ĩ , bildes, d, e , dhe än Chee achtigs recht; Ben uns banüeleng n daß die a n , rin nn gf Hiesl nnn öh öustsr berg, wenn ich ihn. niht möhtderstanden bab: . Dr. Fried. ju unterwerfen, Jm übrigen sind die ganzen Dinge erst in 6 ö anzminister müßte in dieser Hinsicht von vornherein auf die meldungen gingen ins Gelach hinein. So liegt die . 6. . , ö. ich glaube, wir tun am besten, , . 1 16 . ; re lage sich gestaltet. ; . ;

Preusꝛischer Landtag. werbeblatt herauszugeben. Beim Jufsftjetat möchte ich sehr dringend an,, 6. olnische Agitation in d kbarer Würd der Wohltaten des ,, K ö . der en gen . daß ten ö der n . ö der Rückgang der Domänenpachtungen ein preußischen Ressorts sind nicht 6 ; age der Landwirtschaft ift, ift eine Doktorfrage. hinein zu ma . ö . ,, ins Gelach Dann ist der Herr Abg. Dr. Friedberg auf die Frage der Beh . ganz übertrieben sind, sondern lung der Einnahmen d fan. * Frage der Behand- ; er Eisenbahnen eingegangen und hat die N 4 7 e = ot⸗

Haus der Abgeordneten. äuf dem pigtten Lande bestehen 60n Bev Alle sölche Mraßnahmen wirien fehr ungünstig uuf em Bepölterung,. Erkenntnis der Unmöglichkeit, die letzten Ziele der großpolnischen 9 . ven Domänen kann man zustimmen, da sie für die di , nn , n,, nn, m, nen dan rear. die Anforderungen sind mehr oder weniger dringend, aber sie sind wendigkeit betont, zur H ab igkeit betont, zur Herabsetzung der Gütertarife zu schreiten. J n. Ich erkenne

117. Sitzung vom 14. Januar 1905, Vormittags 11 Uhr. i i : . . Wenn ohe Filter cimelnez Anttsger te fich enn zend. beschãfti gt. Agitati ĩ . (Gericht von Wolfs Telegraphischem Bureau.) find, wäre zu erwägen, ob nr, . e in ui. k ,, . . . Fonds ker Forstüerwaltung bon 3 Hillliongh fur nicht rein willkürliche. Und wenn ich d 2 1 ; . euankäufe von Forsten billigen. Ebenso sind wir erfreut über bir beweist das, glaube ich, e m, . 3 J . ir e e die als die Herabsetzung der Personentarife Aber, m t . . meine Herren, worauf

Auf der Tagesordnung steht die erste Beratung des gewiesen werden könnte. für ber; Drovim * 8 J oo M erhöht werden. Wenn diese Nittel] Solange aber auf uns geschossen wird, werden wir weiter schießen Grüũnd Gesetzentwur fs, betreffend die Feststellung des Staats⸗ präsidenten oll um 5h oog. schoss. we . ündung von Forstlehrlingsschulen. ⸗ i t fs, be Fel 8. berwandt werden sollen zur Bekämpfung des Polentums, so wird man (bravo! rechts)., und jwar mit um so schärferer Munition, je klarer . * Aufbesserung der Förster, vnn m e . . . Ansprüche der einzelnen Verwaltungen wachsen. Das darf ich auch der ? , . daß im Jahre 1895sh6 die Ausgaben für die be . . 1 n n ding nn e zsetzung der Gütertarife gescheitert? In erster Linie an d . — * ? en

setz 8 en zan e is, e gi cee, ö. lt e e. tens), iber e i re ö en ele e, ge nr Len, die grohbpalnische Agitation ihre reusch. um vrerhesend ien lett ,,, ? fie sind vor ⸗ Ziele enthüllt. die ple i d erf r nnen, ö ihres Gehalts. Ueber allgemeine State vermaseng 1 NNWliohen helhufen hehe r en wir eigentlich gar keine und im Jahre 1905, also in einer zehnjährigen Periode, auf 6h . J,, G j . Bei jeder einzelnen Frage ergibt sich sofort wieder, daß 11 ILI / 1

dessen Ausführungen bereits in der vorgestrigen Nummer Absicht erreichen. Vie Polen sterben doch nicht aus, Der Herr Abg. w . ö 8. ö n , mn. d. Bl. berichtet worden ist, erhält das Wort banden mh e bent n , . 5 8. ö ö ö. . ö . 5 ö. r e. . u J,, 6. n . — W ch z j ĩ m chieht. S ; h e zestie in di polnischen Bevölkerung gegenüber ehr Entgegenkommen zeigen. * Hieb ö olche Nach eisungen Issen nns geen Tee,. illionen gestiegen sind, sodaß also in dieser zehnjährigen Periode wenn man dem ei i P , . eine Steigerung um nicht weniger als 224 Millionen — 22,4 Millionen gewährt . d ö. 2 . . ĩ ö em einen eine Vergünstigung, so verschlechtert man die U B wert w m 510 ] . e

26. Herold Gent): Dem * . rec g nig, e m n gehen, die Polen mit e Gre e ds, wunch D des Etats können wir uns nur an lezen. Die Etatsbergtung bat und ganz bon dem preußischen Staatz ge dan ten, dun rungen werzen. i erren, eine hundertjähri ichte beweist, d bald e gs bi Get ite an ee n g . ö 41 2 Diaen, ö. K ö 9 5 99 eh. , . Ace gefpre hen, weil Lie teh einnahmen durch im Jahre eingetreten ist ö. a Vieh - D —. irt ; * ; gaben aufgezehrt werden. Das ist kein trauriger Zustand, Der Abg. Friedberg, von seinem Standpunkte aus, daß der 1 Situation des andern. Ich weiß nicht, ob die Herren 3 ie sehr interessanten Darlegungen gelesen haben, die aus nisteri zaben, s dem Ministerium

in den letzten Jahren einen Umfang angenommen, der den Interessen . des Parlamentarismus schadet; die Bevölkerung folgt den Ver. Volk kann man nur durch Gerechtigkeit und Frei n . ber e, . rg mit 2 . ern n, hin d, ö. e, 5 der e,, 2 . gesagt polnischen Agitation eingeschlagen hat, das immer zu seinem größten Er viel ckuegaben Cwurche dig'tnen erworbenen Berg3werke vẽtur fat rechtigte Zweck, alle Klagen un eschwerden zur Kenntnis der kee werden, daß in dem neuen. Bo ulunterhaltungsgesetz der ten.; S 68 ; ; ; ind. Ein u ! gwerke verursacht Immel wie ; . 6 zu bringen, kann auch bei kürzerer Fassung der Verhandlungen fessionelle Charakter der Volksschule feffgelegt wird. Wir verlangen für SEcaden . . ö ö. 2. . ö ö . ö . lente r k in solchen Fallen einfach ihr . . e, voller Geigen hängt, hat dann auch gleich der öffentlichen Arbeite 3 erer. : ch die Wähler Lie katholische Rirche Freiheit auf allen Gebieten Dh Crschwerung der wir in eine o olitil der Nachgi⸗ igkeit, der Schwäche gegenuber Avier hz der als die S ohlenpreise find im staatlichen Saar⸗ öglichen Wünsche ausgesprochen wegen Gehaltsaufbefe öffentli n vor einiger Zeit im Reichsanzeiger ver⸗ . Q. der großpolnischen Agitation nicht wieder verfallen. ( Bravo] rechts en fe nern r nr . Qn nt eanlstt Eiern rungen und, dergleichen. Er hat zunächst gerügt, d 86d ffentlichkt worden sind; ich empsehle sie Ihrem Stadium. Daraus aufmännische Verwaltung der Bergwerke besser voller Zustimmung dieses hohen Hauses i ö. daß er unter wollen Sie ersehen, daß die preußische Staat geisenkahnverwalt ;. n Aussicht gestellte dem Beftehen des Staatsbahnsystems unauggr eg mit 3 * 26. geletz erab⸗

erreicht werden. Der erhobene Vorwurf trifft aber au e kath mit; sie erheben in wachsendem Maße den Anspruch, daß auch ihr Tätigkeit der Krankenpflegeorden muß aufgehoben werden, Dami k 3 . . Meinung ler dn J die nn ft n, bekämpft e, 232 . i, ö. und bei den Nationalliberalen.) Während der Weihnachtsferien blãtterte ist. Vom Abg. Herold war es nicht angebracht, uns zu erzähl unendliche nausblelblich. Die geforderie mitten Schschten vorangehen in Glauben, Sitte und Gral. J cch in einem Buche, das vielleicht den Aelteren unter Ihnen bekannt alles feine Parfei für die Bergarbei ⸗ u erzählen, was Mehrbezug an Woh 1 ũ . ; J — = h d . ö ' ; garbeiter t zat: ö ö — 0 nungẽgeldzuschu ür U z . . De g lian geg er finn . , , e le fr e,, eln, . e n, ist, in Laubes Geschichte des Frankfurter Parlaments vom Jahre 1848. Situgtion zu ernst. Wir müssen alle dazu 1 . die in den Etat für 1805 . . , noch nicht setzung der Gütertarife vorgegangen ist. Es ist dahin get d 95 . *. 6. Da wird sehr anschaulich eine Sitzung in der Paulskirche geschildert, k Wir konnen noch nicht beurleilen, ob ber ich hätte sehr gern diese von mir nd . 9 Meine Herren, gegenwärtig 6s Cso der gesamten Güter zu ,, ,,,, ö ergarbeiter vorliegen. Der Streik ift ausgebrochen und notwendig anerkannte Hrehrfoꝛ detun ö,. . . ö. werden; es hat eine Deklassierung der einzelnen k glaube aus den oberen in die unteren Klassen stattgefunden, es sind ferner

hat praktis imi n Steuerjahler sind, um die es tümer breiter macht in Litergtur und Kunst. fich gleichgültig ist, ob sie schaffen, sollte die vornehmfte Aufgabe aller positiven Elemente sein. Fall und die deutschen Abgeordneten von rechts und links die polnischen haben. 39. arch dem Ausbruch des Streiks haben ö. ihre Ford Schmerzen zu lindern suchen. Man ging damals so weit, den Vor rungen gestellt. Für die Ste ͤ ;. rde⸗ gefunden hat, bereits i s e,, . ging s e d Gffenbal werwastung n, er, 96 . ich aa ö, z. ö in den Etat für 1905 eingestellt. Allein, wie an den Rohstofftarif, an den Kalitarif ĩ f ; niedrig ist, hat gelegt habe, kann ich in dieser Beziehung nur pari passu die Aus fuhr unserer 36. i ö. arif, an ö. Ausnahmetarife, die für z senfabrikate usw. erlassen worden sind. Die

Vahlen. , Ministerpräsident Graf von Bülow: schlag zu machen, dem östlichen Teil der Provinz Posen Autonomie d ; er Finanzminister selbst schon dargetan. Der Finanzminister glaubt mit dem Reiche vorgehen, und der Herr Staatssekretär des Reichs. Folge ist aa ? olge ist gewesen, daß sich der Einheitssatz auf den Staats ö h en Staatsbahnen für

durchaus keine ungünstige, ie U . nehce he inn ahmevermeh rung auf. Daß man Meine Herren! Von den beiden Vorrednern aus diesem ö Wir sollten selbst ein St ck Fleis v hohen ch ufschwung, aber es ist doch in Handel schatzamts hat mich geradezu gebeten, diese Forderung noch nicht in das To kilomet 8 18 im . Tonnenkilometer von 475 im Jahre 1879 auf 3.58 i Unter Zugrundelegung des

. i g s . ner Haufe ist die Frage der Handelsberträge berührt worden. Der Herr iu gewãhren. ̃ i i :

8 fi a ch i. , 3 og! Graf Stirum hat von einer Keite bitterer Enttäuschungen ge dem Leibe schneiden, um den polnischen Hunger zu stillen. In eine 2 2. in der letzten Vergangenheit und in der Gegenwart fi

rechligt, un zu ungestümes. Drängen sprochen. Meine Herren, seitdem ich das letzte Mal die Ehre hatte, solche Politit der Naivetät — ich. spreche das Wort offen aus — kehr , , ,. 6 mit einer Steigerung des Ver⸗ den Gtat für 1808 shuinftz len e WNder Finnflage im gtelke Zahre 192 an . . au garijgemaßß Desto mehr muß aber vor diesem hohen Hause zu erscheinen, ist es uns gelungen — nicht wird das deutsche Volk und das preußisch Volk nicht wieder verfallen. bahnetat mit Freude ger f , begrüßen im Eisen⸗ außerstande sein würde, den gleichen Schritt für das Reich zu tun. f ü 2 nn 9 ,

in! der Vermehrung der und der Verbesserung ohne Ueberwindung sehr großer Schwierigkeiten = mit sechs aus⸗ (Bravo! rechts und bei den Nationalliberalen) Das sind Tempi der Stellenzulagen der n ,,, nz und die Erhöhung Aus diesem Grunde habe ich mich zu meinem BVedauern entschließ . Jm, e, de, e,

gesch * . 3 wärtigen Staaten — Italien, Belgien, Rußland, Rumänien, der Passati. Eiwas haben wir doch gelernt, dazu haben wir ju oft ge⸗ hältnls jum Reich hat die lex Stengel 5 mäffen, ven der Chin! = e fir got abusehen . . ,,, ,, .

Schwein und Serbien — Handel ẽvertrãge iu vereinbaren, ein Eifolg, sehen, wohim die großpolnische Agitation führt, sobald ihr nicht von gie fer, aber es bleibt immer noch die Sorge, wie . Im übrigen weist der Gtatsentwurß, der Ihnen poet .

der Regierung und von der deutschen Bevölkerung mit Festigkeit und im . . ihn Die Reichsfinanzen bieten nach den verschiedensten Richtungen erbetliche . un ö ee . J

preußiscken. geradezu ein * trostlofes für Beamte im einzelnen auf. Ich habe schon we . hi . Kö .

rgerufen worden ist. Diese Ermäßigung bat bewirkt,

n Verkehr zu. An. der bekanntlich vorher von manchen Seiten für ausgeschlossen gehalten e n tr ; . ; ol geri eit entgegengetreten wird. Bild. Die Matrikularbeiträͤ . iträge dürfen nicht d ö . der Heichtfinan sen fein. Die preußischen wan, , , gewiesen, daß im Eisenbahnetat mehr als 10 000 neue etats- daß sich der Güterverkeh 5d ehr auf den preußischen Staatsbahnen

die wurde. Mit Oesterreich Ungarn sind die Handels vertragsverhandlungen Meine Herren, der Abg. Herold hat endlich den Streik im Ruhr⸗ : . . von unseren Eifenbahneinnahmen und in Bayern von den Einnahmen mäßige Stellen vorgesehen sind mit einer neuen Gesamtbelastung von 1879 bis 1802 ⸗ 79 bi 2 von nicht ganz 9 Milliarden Tonnenkilomete ; r auf

ͤ so weit gefördert worden, daß es sich in den nächsten, wie ich glaube, prache gebracht, der in eine ernste Phase getreten ist. Der ; ; aus dem Bier getragen. Diese beiden Staaten können die Beiträge er⸗ des Etats von über 14 Millionen dauernd; ich habe darauf hinge⸗ über 25 Milliarden T ; dinge⸗ er 25 Milliarden Tonnenkilometer, also auf nahezu das Drei . 0 reifache

it die V altnismäßig so . ᷣ ; 9 . ; en fr len ] te e fe feln den allernächsten Tagen entscheiden muß, ob wir auch mit diesem gebiet zur S önnen wir nur gut heißen; ss solh ihnen ein Lande zu dem erwünschten 8 ö — . k ö V 5 Ruhrrevier im Ke ger die kleinen Staaten leiden schwer darunter. Das im Reichs. wiesen, daß der Hilfearbeiterf . rträge dem Reichetage vorlegen einzelnen arlegen. möchte für meine Person und schon für heute ag führende Zentrum muß solche Konseguenzen für die Einzelstaaten wen ger als 54 gl. k um nicht erhöht hat, während die Bruttoeinnahme aus dem Güterverkehr i 9e, ink besondere darauf, daß der gleichen Zeit nur um 15370, gesti * 46 ᷣ . o gestiegen ist. Ich glaube, die

verliehen werden. Dabei müssen wir auch hier unsere 8 die sechs fertiggestellten Handelsve neuern, daß den Beamten vie Sonntagsruhe möglichst un t würden, bevor die Situation mit Oesterreich ⸗ Ungarn in der folgendes sagen. Bei Streiks haben nach meiner Ansicht die Be⸗ kö n, ,, , Die Hanzeleverträge sallen nach, in sehr erheblich jminister der Landwirtschaft nützen, aber auch der Industri , ,, . . 9 gen gewährt werden sollen für preußische Staatseis 5 zeisenbahnverwaltung, überhaupt die preußische S ⸗ sche Staats⸗

garantiert were, daß ihnen insbesondere auch zur Teilnahme am : . ; 2 . ; 8 , , , e, dr,, , , e, ,,, . — z ndustrie nicht genügen, es kommt ihr auch darauf an, wie die Handels- Umfang sowie seiner Gefahrlichteit nach . 166 , z ts junehmenden Dienst in haben; sie kann sich dessen bewußt sein, daß . ; s ßt sein, daß sie niemals von der auf⸗

erst auf die Steuerzahler durch das Hnjzutreten der Kom⸗ ö Staat und Provinzen müssen inen Teil der in hohem Grade erschweren. Ich glaube, daß doch niemand in diesem recht erhalten bleiben, dafür ju sorgen, daß die Gesetze gleichmãßig r , e Insbefondere ist eine Benachteiligung der Klein. steigendem M J schti ; nin ũ ĩ = ndem in Ans und gerecht zur Anwendung gebracht werden, (Sehr richtig! bei den . ,,, die ich auf das lebhafteste . würde. — e aße in Anspruch genommen werden. Es sind ferner steigenden wirtschaftlichen Korj — „w neten Bertzaltungen kat er inäniminister Est. enzulagen in größerem Umfang vorgesehen für die Schutzmänner und handelt ö. z * , . , S eltreibenden Bevölkerung Gebrauch gemacht hat, im Ge ; ö genteil,

en um deswillen auf sich nehmen, weil die Gemeinden 9324 ; = zum großen Teil Stagtẽerwaltungsaufgaben zu erfüllen haben. hoben Hause bestreiten wird, daß der Abschluß der Dandele vertrãge . bei Die Ungleichheit der Zuschläge fübrt zu völlig anormalen. Zuständen. welche für lange Zeit hinaus die feste Grundlage für unsere wirt⸗ Nationalliberalen) Sie haben aber auch alles zu tun, was in ihren hebt n el fe rabet bier h. ; 2 Die Einkommensteuer steigt von 23 bis auf 400 des Einkommens; schastliche und auch für unsere politische Stellung bilden sollen, ein Kräften steht, um eine Einigung jwischen Arbeitgebern und Arbeit⸗ hatte. Er hofft, daß . mn g eine Etatsüberschreitung ergeben g Berlin, für die Seminarlehrer. Ensfin, unter Feslhaltung des 1. z i er ech l en eld gen e ö. Werk von der allergrößten Bedeutung ist. Wenn ich die Vollendung nehmern im Interesse des soꝛialen Friedens, im Interesse des Gedeihen i n, der Fonds . . ltug in . fit Grundsatzet, daß die Gehaltsaufbesserung als ab zeschlofen u . . 6 . Zeit sehr wesentliche Ermäßigungen unserm e — — j 1 1 2 2 . 1 2 2 9 — 9 9 2 y ) 1 9 ö 3 her J 9 a kei der Beincffung der oer mnunalsfeuern nicht die , , Ein- die et Werkes im leßten Augenblicke lediglich aus dem Grunde ge⸗ der Industrie und des Wobles der Arbeiter herbeizuführen. (Sehr richtigh . ger. 2 ,,. ö, . für eine , m, . 3. bei denjenigen Beamten durch Stellenzulagen ö . ha uuteil werden lassen koömmensteuer, sondern das Ginkommen selbst zu Grunde zu legen wäre. fährdet hätte, um die parlamentarische Verhandlung der Handels- Deshalb bin ich gern bereit gewesen, die Behörden zu einer solchen Die Beispiele von 8 n 6 Finaniministers einhslen müßten. 3 ich geho fen, bei denen man annehmen mußte, daß ihre Gesamt⸗ n wörigen muß ich dabei bleiben, daß, wie ich dargelegt habe Die Sandelsverträge, soweit sie abges lossen sind⸗ werden hoffentlich verträge um 8 oder 14 Tage srũher ermöglichen zu können, so wäre vermittelnden Tätigkeit zu veranlassen, und ich hoffe, daß alle Beamten Etatsrede anführte, ,, j . . Minister in seiner dienstleistungen gegen früher sich wesentlich erhöht, verschärst, er— . n. . unwiderleglichen Ziffern — mit einer gewissen 9 ö , . 36. n n, eig bat nach meiner Ansicht unverantwortlich genesen. (Sehr richtig! links) diesen meinen Weisungen in vollem Maße mit Eifer und Unparteilich . unbedingt die Cinhaltung des Etais e, e 2 ur , w schwert haben. . Naturnotwendigkeit den guten Jahren wieder schleckte folsen werden . so k so * . . . , . , Durch ein solches Vorgehen hätte ich vielleicht hier und da für den keit nachkommen werden. Ich setze dabei voraus, daß sich die Arbeit⸗ 23 re, Hat er sich aber schon einmal ür, ,. 3 n,. e. die Förster betrifft, so ist das eine Kategorie von 3 een, deshalb bei solchen Mehranforderungen, wie sie auch wieder ⸗ l wo es sschließlich Augenblick Beifall gefunden; ich würde aber für später eine große nehmer von Ausschreitungen fernhalten, daß sie sich strenge im Rahmen 2 ä. . ir e , wollen? Wenn die Polen immer Beamten, für die ich mich naturgemãß besonders interessiere. Ich darf in diesem Jahre hervorgetreten sind, große Vorsicht geboten heißt; entweder. = oder! Ohne eine blühende J ; der bestehenden Gesetze halten. Ich erwarte aber auch von den polnisches Reich . n , ,, ein großes darauf hinweisen, daß gerade für die Förster in den letzten Jahren sehr ist. Ich darf daran erinnern, welche Anforderungen das Volksschul⸗ auch . e, ,, ,. ,, , ie. wurf, dem berechligten Vorwurf ausgesetzt haben, daß ich aus Ueber⸗ Arbeitgebern, daß sie den Beschwerden und Wünschen der Arbeit gegen ju wehren. Es ist gar keine Rede r . , sic ka. Erhebliches geschehen ist; namentlich haben sie Dienstaufwandtentschädi⸗ , ä . 3 2. ,, . 3 3 ö 6. hee. i, elung oder Ungeduld oder dem Drangen tin elner mir nahestehender nehmer gegenüber Verstãndniz und Entgegenkommen zeigen werden 8 hien sondern wir wollen nur. daß eien en gungen bekommen, die sie früher nicht besaßen, eine im allgemeinen Eine , ,. mãchte ich dann schließlich noch machen. Der beren Ueberschuß sie an die Industrie abgibt. Ruf dem Lande muß Politiker aus den Parlamenten folgend, schwerwiegende wirlschaftliche (Sehr gut! bei den Freisinnigen) Ein allgemeiner Ausstand wůrdt 1 . nn, . kahn und den Kampf gegen das Deutsch⸗ ausreichend bemessene Dienstaufwandsentschädigung. Ferner ist die Herr Abg. . Friedberg sagte: meine Aeußerungen über die Handels- eine zahlreiche Bevõllerung erhalten werden, das ist nur durch Interessen gefährdet hätte. Die Frage der Kündigung der Handels für unsere deutsche Kohlenindustrie, die in unserm wirtschaftlichen können aber nicht 5 29 3 , . mit Freude, Kategorie d * Hilfsforster eingeführt worden, es sind also etatsmäßige verträge beruhten wobl nur auf einem Schfus. Meine Herren, was Ea en üer, ne. n,, verträge wird dadurch gegenstandslos we den, daß wir sechs Handels⸗ Leben eine so große Bedeutung hat, eine so große Rolle spielt, schwerr die Abwanderung aug dem Bsten, . , . e e. Stellen für diese Beamten geschaffen, um zu ermöglichen daß . ich gesagt babe, war das, daß ich es für notwendig erachte — an in Tider eng! auf die gehe ig ma f g dn 26. . verträge fertiggestellt haben und hoffentlich auch den siebenten in Nachteile nach sich siehen; sie würde unsere Konkurrenifãhigkeit gezer e. * ECbenso billigen wir die Schaffung des . früher zur endgültigen Anstellung gelangen, als es pockem der Fall dem Sinne, in dem das vorhin der Herr Ministerpräsident aus= Fre befttzes vermißt. In Kinigen Pe bbinzen soll mit Verfuchen vor. fürzefter Frist unter Dach und Fach bringen werden und daß in diesen über dem Auslande beeinträchtigen, sie würde den National wohlstan 2 en J. wir. . ,, zu fördern, liegt in dem war. Doch will ich mich in diese Einzelheiten hier nicht verlieren gesprechen bat daß die Handelsverträge in erster Linie einen er= gegangen worden sein, das ist alles. Die 2 Millionen für üs innere Handelsverträgen Bestimmungen über den Zeitpunkt ihres Inkraft— schädigen. Ebenso wird jeder wahre Freund des Arbeiterstandh nächsten Etat eine u ff. . 257 wir für den Der Herr Abg. Friedberg ist dann auf die Konsequenz . höhten Schutz für die Landwirtschaft bringen. Selbstverständlichͥ ,, , . . ä, tcelens entbalten find. Ich nocht. noch eins hinmufügen. Handels- die schweren Folgen beklagen, welche ein Ausstand weifellet des Genossenschaftswesens. Im Ine enn Gift kö 6 v. ich aus unserer Finanzlage gezogen habe ö ae. ich auch, scweit das irgend möglich ist, eine günstige Regelung ae fserhafte 3abwanterung e , beꝰ * er C bung neut Dörfer verträge rasch abzuschließen, ist kein diplomatisches Kunststück; dazu für die Arbeiter nach sich ziehen müßte. Bei jeder solchen Kraft⸗ . . für Richter und Staatsanwälte J,. lich der pfleglichen Behandlung der Einnahmen 16 der , eg k der Industrie, der ich jahrelang nahegestanden habe. muß jedenfalls die kommunale Verfassung so geordnet werden. daß braucht man nur Fonzessionen zu machen. Wenn wir aber Handels⸗ probe, möge sie nun von der einen oder der anderen Seite am Antes 3 , . , n,. . daß noch immer nicht die Bemessung der Ausgaben. Er hat zunächst, was die Steuern betrifft sch m abel muß ich stehen bleiben, daß die erste politische und wirt⸗ Großgrundbesitz und Bauernstellen eine Einheit bilden. Weiter verträge zustande bringen wollen, mit denen unsere Landwirtschaft und gestellt oder provoziert sein, ist in der Regel im besten Fall sollen. Bei dieser Gelegenheit e, r werden gesagt, er sei nicht willens, Steuern auf Vorrat zu bewillig Mei ée. lige Tatwendigteit der Schutz der Landwirtschaft ist, weil sie wird die innerz Kolonifat on durch die Vermehrung; der Gisen- auch unsere Erportindustrie leben kann, so mußte das Terrain Schritt der Erfolg von zweifelhafter Dauer; sicher aber der augenblicklich Königsberger Prozeß die Fntegritaͤt der ie daß in dem Herren, ich denke gar nicht daran, hier St 1 in den früheren Handel vertragen schlechter gefahren ist, als die In⸗ 64 nde e, ͤ 1 . 6. 6 , , für Schritt erobert werden. große Schaden, die großen Opfer eines solchen Kampfes, hier in den ,, möchte aber den Justizminister , . , , , sendern ich . 1 . . , . 5 . Linie Anspruch auf Beriicsichtig ng defserrin if. Für unser, Kolonien draußen hat die Staats Die wirtschaftliche Politit der verbündeten Regierungen ist auch Verlust großer Werte, dort im Familienelend und in sinkender Leben , . * nen,, durch die Voꝛsitzenden der Schwur⸗ ich bei unserer gesamten Situation es für notwendi e. ö. hat. (Cebꝛafter Beifall rechts) regierung diese Notwendigkeit wohl erkannt. 58 Domänen sind in den Handelsvertragsverhandlungen von dem Bestreben geleitet, fest⸗ führung. Und deshalb schließe ich mich von ganjem Herzen d dem Gesetz. Ich n. ,, , * fondern unter Augfall, den sine Reform der Einkommensteuer . . 1 Justizminister Dr. Schö dt: 8 H,, ., ie an , K 6. zubalten an den beiden woblbewahrten Grundsätzen, einerseits des Hoffnung des Herrn Abg. Herold an, die gewiß von diesem hol⸗ 2 Ansprachen der Vorsitzenden an die Ha, dent rg, r. Nichtung der Ausgestaltung des S 18, der größeren r r fn Mei ren! :e ö. em sh dm , mil , ,, Schltzes der nationalen Arbeit, andererseits der Grneuerung lang. Hause ohne Awerahme getellt wird, daß auf beiden Seiten die a gan unterbleiben. Ferner verlangen wir eine Reform des der Kinderzahl, mit sich bringen wird, wett zu machen durch . 8 Meine Herren! Der Herr Abg. Dr. Friedberg hat einige seiner w n, nn, naoh fie , . , e, fatiger Handeledertrãge. Die Cefahrung der letzten 10 Jahre b fonnene Uebersegung Län Tberhend behalten und ohne sche, ö. ä, , Die Förderungen der Landwirtschaft in dem mäßige Erhöhung an anderen Stellen, und an di n, m. zemerkungen auch an die Justizverwaltung gerichtet. Ich möchte es rund bestz in seine Hände hringen. Mehr würde sich empfehlen, bewiesen, daß dieses Ziel im wesentlichen für Handel und Industrie Kalamitäten für beide Teile und für dat Land zu einer friedliche was . . n. . a . fragen, ich auch durchaus festhalten. Aber , . ö 5 1 darauf gleich mit wenigen Worten zu erwidern. dihteñt . . ,,, . fin. erreicht ist nicht aber für die Landwirtschaft seehr richtig! rechte, Verständigung führen möge. (Allseitiges lebhaftes Bravo h De egi leistet der Bund Großes, J, . it 9 e 54 gegen den Gedanken, als ob ich aus diesem Gesichtepunkte heraus . vielfach 94 e m. hier zur Sprache gebracht die in der letzten Zeit Da Hergbanzefcieb it. ein ven tschtes Syst m wischen Clan tebeñtt und daß für die Landwirtschast eine Erhöhung der Schutzes unber ingt Abg. Dr. Friedberg ():. Die im Gtat vorgesehenen au , des Re tens aus Anlaß der Kanalvorlage. erhebliches Plus aus der Einkommensteuer herausschlagen wollte; das bon . und auch im Neichstage erärterten Ansptachen and Privarbesit das beste Ber Staat muß Ein flaß auf die Preis notwendig ist. Dieser verstarkt: Schutz fär die Landnirtschast soll ordentlichen ukgaben finden. dürchaus die Zustimmung meins pelt Wangen heim 6 rn r dir . 5 3h e. von liegt mir vollkommen fern ren Eprü , e. . v. die Geschworenen, die eine Kritit ö n m, , är. nach der Ansicht de⸗ Königlichen Staatsregierung die Signatur der Ken r , Man hat, beim Durchl en des Gtais den Ginduh n. hat, dos Zentrum remmokrakisch nennt h. K Der Herr Abg. Dr. Friedberg hat sich dann verwahrt gegen den der Vorsttzenden . ; . enthalten, teilweise auch die Stellung J esehen. ; mis : en, neuen Handelsverträge bilken. (Bravo! rechts Wir durften aber daß der Finamminister sich außerordentliche Mühe gegeben hat, leber einmal einen Sozialdemok ; ö ir sagte; Gedanken einer Heranzieh d s z : gesetzgeberischen Fragen kundgegeben haben. Ich kaß die Vorzugsstellung der landwirischafilichen Korporgtionen beim ; ; roßen Einnakmen iu beistecken, trotzdem vat r non Die nen. Sozialdemokraten als einen Nationalliberalen! ziehung der Gesellschaften mit beschränkter unterschreibe das Miteil 2 ̃ Rh ee gent Kalt erhalten bleibt, Cine ketrübe n r ns n, bet nicht vie Möglichteit aus den Augen verlitten, aich die Kiten, zur Ire t in . e . 2. 661 i ,, nin an baer Gleihg mitt in ger er Haftung. Meine Herren, wie haben sich denn die Gesellschaften mit dassenige, das d , , d e mn , . ebenso Beigbau ist der cken qusgebrschene Strelk, welcher immer weitere Interessen unleres Handels und unserer Industrie entsprechend wahr Finanjminifler fich für die Erhöbung der Wohnung aeĩdꝛischi ff Wir dine ez , . redn ng, Kleinbesitz herstellen. beschränkter Haftung entwickelt, und warum sind sie im Einkommen Reichtage usg ö Herr Staatssekretär des Reichsjustißamts im Rusdehnung genommen bat. Niemand kann überseben, welche gtoßen zunehmen. unteren Beamten ausge prochen hat; er hätte bei der jetzigen Fina⸗ ausführen, sondern private enen. en e, e. nicht selbst steuergesetz von 1891 noch nicht bedacht worden? Nur . icht z e. ausgesprochen hat, daß derartige Ansprachen nicht 8 2 6 werden. Ueber 14 ö haben wir Meine Herren, ich glaube, aß die Schwierigkeiten solcher Ver lage aber Tie Mittel dasür schon in den vorliegenden Eiat einstel möge aber nur guten Boden nen 236 66 ä Man weil sie damals noch gar nicht existiert haben; sie sind . st . 9 j 2 d iar 9 imd gãnilich außerhalb der Besugnisse des . . n . ,,, nn . tragẽberhand lungen von manchen Seiten doch erheblich, daß sie an . ö , ö,, an g. . n n, San dbopben Landwirte ansezen. Wir freuen 6 6. nach Erlaß des Ginkommensteuergesetzes , n . ö. ö. eg, , . liegen. Die Justizberwaltung hat der daß sie umfangreiche Grhebungen über die Lrbeitsoerhaltnisse im kohlen manchen Stellen ungeheuer unterschätzt werden. Ich kann Sie ver⸗ will' er aber dafür die Gefellschaften mit ern iter f, an ef ge n n. r,, ug, acht Präparanden⸗ Sdãtten sie damals schon bestanden, so hätte man sie sinn Uabei e . . in J ö. niemals sympathisch gegenübergestanden. bergbau anstellt, und zwar unter Heranziehung von Arbeitern, damit ( sichern, daß die mit den Handels vertragsoerhandlungen betrauten bheranzieben und die höheren Steuerstufen stärker belasten. Schaffung eines e n n , n, nn, 1 r fig mn 6 Während sie ferner gedacht waren als eine kleine Kapitals⸗ beamten ö . . . 36. Verfügung an die Provinzial egesetze machen. assozlalion nahestehend n ie m , , n zingewiesen worden ist — au hestehender, namentlich verwandter Kreise, ist diese! mals waren ähnliche Vorfälle vorgekommen — daß die 832

digung ju vermeiden; aber es gibt eine Grenz, wo ge ᷣ ; ; de Industrie ist allerdings Verantwortung auf mich geladen und mich für die Zukunft dem Vor⸗