elegenheit unter dem Vorbehalte Auf Antra

des Abg. Dr. Spahn 866 wird eine Reso⸗ ch und so glatt wie möglich zu

lution, betreffend die Erhöhung der Wohnungsgeld— zuschüsse, die zum Etat des Reichsamts des Innern ein⸗ gebracht ist, bei dem vorliegenden Etat des Reichsschatzamts mit zur Erörterung gestellt. Es handelt sich um den Antrag Hitze und Genossen, den Reichskanzler zu ersuchen, die Bemessung des Wohnungsgeldzuschusfes den gestiegenen örtlichen Wohnungsmietpreisen entsprechend, unter besonderer Berück— sichtigung derjenigen, die mit Familienangehörigen einen

stimmte Quantität für das Jahr sollte man nicht ausgeben, da es Jahre geben kann, wo eine Benkmünze nicht ausgegeben wird. Im vorliegenden Etat ist eine Einnahme aug der Ausprägung von Reicht münzen von über 5. Millionen def, annähernd 11 Millionen mehr als im Vorjahre; es ist also eine sehr starke Umprägung beabsichtigt. Daß dies geschieht, ist nur möglich durch die Abänderung, die wir dem Münzgesetz gegeben haben bezüglich der Taler. Herr Kirsch hat dann das Ergebnis der nun g wegen der Taler berührt. Ich kann mich seinem Wunsche nur anschließen, daß unz das Ergebnis der Um⸗ frage bald mitgeteilt wird. Nicht unbedenklich ist mir ein Fünfmark⸗ stück, das an Größe dem Taler entspricht. Ich fürchte, daß eine Verwechslung leicht mögli ist. Die Form hat für die Münze eine sehr große Bedeutung. ,, und Zehnpfennigstücke werden ja leicht verwechselt. enigstens für die Uebergangszeit sind Verwechslungen und Betrügereien fehr leicht möglich. Am liebsten wäre mir die Beibehaltung des alten Talerftückes. Wegen der nicht unerheblichen Abgänge ist es mir sehr fraglich, ob wir mit einein Scheidemünzbestand don 15 6 für den Kopf auskommen werden. Wir

werden an die Frage herantreten müssen, ob dieser Betrag nicht?“! höht werden muß. s Betrag nicht er

Staatssekretãr des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel:

Meine Herren! Die Anregungen, die wir aus dem Munde der beiden Herren Vorredner vernommen haben, sind allerdings sehr viel- seitig. Sie sind nach verschiedenen Richtungen sehr in die Details ein⸗ gegangen. Ich muß deshalb um Entschuldigung bitten, wenn ich mich nicht in der Lage befinde, auf all die Einzelheiten meinerseits einzugehen. Und zwar möchte ich mich zunächst beschränken auf einige Erwiderungen gegenüber dem, was die beiden Herren Vorredner in bezug auf das Münzwesen angeregt und erörtert haben. Sodann erst würde ich übergehen auf die Resolution wegen der Wohnungsgeld⸗ zuschüsse, die übertragen worden ist vom Etat des Reichsamts des Innern auf den Etat des Reichsschatzamts. Was nun das Münzwesen anlangt, so möchte ich daran erinnern, daß der Hauptzweck der im vorigen Frühjahr dem Reichstag vor- gelegten Münznovelle der war, die Klagen verstummen zu machen, die aus dem Publikum, insbesondere aus den Handelskreisen fort⸗ gesetzt an uns herangetreten waren wegen der Verwechslung des Fünfzigpfennigstücks und des Zehnpfen nigstücks. Daß wir zwischen der Mark und der Nickelmünze keine ganz zweckentsprechende Zwischenmünze mehr haben, hat sich insbesondere fühlbar gemacht von dem Augenblick an, als das Zwanzigpfennigstück zur Ein— ziehung gelangt war. Wir haben seitdem zwischen dem Zehnpfennig⸗ stück und der Mark nur noch das Fünfzigpfennigstück, das, wie bemerkt, in seiner äußeren Gestalt mancherlei Mängel aufwies. Das Ziel des Entwurfs der Münznovelle vom vorigen Jahre war deshalb hauptsächlich darauf gerichtet, jenen Mißstand aus der Welt zu schaffen, und der Reichttag hat seinerseits auch damals das Ziel, das den verbündeten Regierungen vor⸗ schwebte, durchaus gebilligt, er hat aber dann in seiner Mehrheit beschlossen, diesen Gesetzentwurf noch des weiteren zu belasten mit der Taler oder Dreimarkfrage, und er hat hier eine an sich durchaus liquide Angelegenheit verkoppelt mit der nach Auffassung der ver⸗ bündeten Regierungen wenigstens durchaus noch nicht geklärten und

Körperschaften abzuwarten, die Ang

ä Genehmigung, so ras , ,, Ich möchte bemerken, meine Herren, daß es sich

hierbei vorwiegend nur um Lappalien . von denen wohl gesagt minima non curat prasetor. ö . Maßnahme von solcher Tragweite y. 2 sie der Herr Vorredner soeben ö . . ö. ö en — 1 ,, K ohne eine ausdrückliche geseßz· Haughalß führ l mnie . ehen ;

,, . Abg. Dr. Hermes: Auch ich habe keineswegs vom Stand⸗ , nr . eine Entschãdi⸗ , der Spekulanten gesprochen, ich sprach 6. denen, 3 . . 1. 2. w Schritte in dieser Rich e em Handel mit Süßstoffen ihre Existenz U haben. Ob der

HJ kö Stagtssekretär auch dieren einen Anspruch zu nig. habe ich aus seiner . . , , , . ö en hoffe i men, ,. de, gelle er [n, n . in der Budgetkommission zurückkommen zu können. Wenn der Ver- gehen will, so erachte ich . . ö. eingestellt haben und edge, ke ö . 6 ö. . . . K ö Abg. Kür sch (Zentr) :; Die vom Reichstage im vorigen Jahre ö ut he gungen beruhen auf einer festen J,. Basig. ie g e e e n, T f. , e ge. ü ämlich, wie auch der 11 des Süßstoffgesetzes schreibt näm Herr . bereits angedeutet hat, vor, daß sie das Sechtfache

Regierungen nicht gefunden, weil es In deren wohem Rate '*bea schlossen war, den Taler nicht wieder aufleben zu lassen. Es ist itt gewisfer Jahre über die Beliebtheit des Talers eine Enquete veranstaltet . K i e rden, unter Mmmaktn, mne, . ö ce len chemisch reinen Süß⸗ darüber konnte kein Zweifel sein; es kam aber daräuf an, ö. . gramm des innerhalb dieser ö. ö, har! hiernach in Ausführung 6 und unteren Volkskreise sich darkber augsprechen (. . in ,,, festgesetzt, und sie sind unmittelbar würden, Hoffentlich, bekommen. wir jetzt Aufschluß darüber. J des Gesetzes an die K ö t war dadur l elangt. Für den Bundesrat t ö erledigt, und ich füge bel., deß er auch nachher ni

Es sollen nun neue Fünfmarkstücke geprägt werden, bie kleiner! nh dicker sind als die bieherigen. Die letzteren werden daneben ö i.

weiter mit der Angelegenheit befaßt worden ist. 9. spreche also des

weiteren nur von dem Standpunkt meines Ressorts.

Verkehr belassen werden können. Das neu geprägte Geld ist bis jetzt auch für uns J nur . der . daß, wle der Herr Abg. Hermes ö Es ist richtig, meine Herren, . wimn⸗ an der Reichstagekasfe erhalten können. Diese Denkmünzen haben eine schon hervorgehoben hat, das Gesetz von der Annahme einer Ge so lebhafte Nachfrage gefunden, daß sie alt eigentliches Kurantgeld ö s, reien Städte aber, die keine Regenten auf die Denkmünzen fetzen die Feststellung des ö 9 e,, ., ,,,. . n wc e, B ae jene Gälgh ten?) ,, und namentlich eines solchen, das n dem Münzgesetz entfallen auf den Kopf der Bevölkerung? nit M16 in Scheidegeld; da aber die Denkmünzen kaum mehr als en nel an⸗ rissenste ist. Und der Herr Abg. Gamp erstenß mit Rücksicht auf die immer steigenden Mietspreise. Tro aller Versuche, der Lösung der Wohnungsfrage näher zu kommen, a tzustellen, =. ines großen Unternehmens genau fef ; ö Ae, keene gachberslandigen der Prinanndufttie

Die Enquete, welche wir damals veranlaßt haben, ist heute noch nicht abgeschlossen, sie ist noch im Gange. Insbesondere fehlt uns bis heute noch die Mitteilung über die Ergebnisse von seiten des größten Bundesstaats, von seiten Preußens. Sobald das ganze Material uns vorliegt, werden wir nicht säumen, eine ausführliche Denkschrift aus⸗ arbeiten zu lassen, welche den gesetzgebenden Körperschaften dann in Vorlage gebracht werden wird.

Bis diese Denkschrift, die, wie ich Ihnen zusichern möchte, in vollster Objektivität ausgearbeitet werden soll, fertiggestellt sein wird, möchte ich mich meinerseits eines jeden weiteren Urteils über die Frage eines Bedürfnisses nach einem Dreimarkstück enthalten. Ich möchte aber auch bitten, daß heute in diesem hohen Hause diese Frage nicht noch weiter erörtert werde, da ich glaube, daß, wenn seinerzeit die Denkschrift dem hohen Hause vorliegt, wir auf einer viel besseren Unterlage uns über diese Angelegenheit unterhalten können.

Uebergehend zu einer anderen Anregung des Herrn Abg. Dr. Arendt, möchte ich bemerken, daß seit dem Jahre 1900, abgesehen von der Ausprägung der preußischen Jubiläums denkmünze, die einen sehr großen Umfang angenommen hat, durchschnittlich annähernd für eine halbe Million Mark im Jahre Denkmünzen geprägt worden sind. Da würden wir, wenn wir zu den künftigen Prägungen bon Denkmünzen Silber auf dem Markte ankauften, vorausgesetzt, daß die Prägungen sich auf der gleichen Höhe halten, einen Münzgewinn von annähernd 300 000 M pro Jahr erhalten — genau gerechnet etwa 287 000 M Es ist das ja nicht viel, meine Herren; aber es ist für einen Schatzsekretär, der sich in Geld⸗ nöten befindet (Heiterkeit) — das will ich zugeben —, immerhin etwas. Indessen möchte ich doch darauf aufmerksam machen, daß währungspolitische Bedenken mir gegen diese Anregungen des Herrn Abg. Arendt zu sprechen scheinen. (Zuruf) — Von Herrn Dr. Arendt wurde die Anregung gegeben bezüglich des Ankaufs von Silber für diese Zwecke. Auf die Anregungen des Herrn Abg. Kirsch werde ich nachher noch speziell kommen. — Jedenfalls würde dieser Anregung des Herrn Abg. Arendt nicht ohne Aenderung des Art. 4 des Münz⸗ gesetzes entsprochen werden können. (Sehr richtig! links.)

Artikel 4 des Münzgesetzes lautet:

»Zur Neuprägung dieser Münzen sind Landessilbermünzen in⸗ soweit einzuziehen, als solche für die Neuprägung und deren Kosten erforderlich sind.

Es ist damit durch das Gesetz der Ankauf von neuem Silber zu dem Zweck der Ausprägung von Denkmünzen als ausgeschlossen zu erachten. Es liegt dieser Bestimmung des Gesetzes die ausgesprochene Tendenz zu Grunde, in absehbarer Zeit unser Münzsystem von den älteren Landesmünzen, die nicht in dieses System passen, zu reinigen. (Sehr richtig! links) Sollen wir nun damit beginnen, jenen, von dem Gesetzgeber offensichtlich gewollten Reinigungsprozeß zu unter— brechen, ihn zu hemmen?

Ich gebe zu, daß die angeregte Maßnahme, trachtet, nicht von großer Bedeutung wäre;

Deutscher Reichstag. .

120. Sitzung vom 17. Januar 1905, Nachmittags 1 Uhr.

. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) k Tagesordnung: Fortsetzung der zweiten .

Reid ee e sern für 1905 bei dem Etat de

ü woche. lt des Staatssekretärs“). ne bst entsprechen den Angaben für die Bor rin,

Zusammengestellt im Kaiserlichen Statistischen Amt. Nummeretd. Blé berichtet. Rach dem Abg. Dr.

j Wort der ⸗ — sfr. Vollsp. nimmt das We i on Stengel: 10008 in Mart Staats sekretär des Reichsschatzamts . Aus führungen (Preise für greifbare Ware soweit nicht etwas ander Meine Herren! Ich sehe mich veranlaßt, auf re ⸗ —

idern. tehe det Herrn Vorredners, des Herrn Abg. , ö . Re, n, wancben seleer Ausihangen e denn, ü J erseits nicht bergen, , ohlwollend gegenüber; aber ich kann auch ander icht in Januar Vor⸗- aus we n aun Well auch derart sind, daß ich n 15065 woche daß seine Ausführungen z 140,79

i ĩ inerseits anzuschließen. äre, mich denselben ohne weiteres me j

3 ich bin gezen manche 3 . 1 nicht ohne erhebliche Bedenken aus . ,,, ö Folgenden des näheren J . ü Gelegenheit, bei der er — . das. Jahr 1905, ,, n, .

i ichstags vom 14. Ma . n,, . unverschuldet besonders hart getroffenen

ĩ ewähren. ut; ,,,, an die dieser Resolution voraus⸗

udgetkommission, so komme ich ger . . . e m d och in der Haupt ⸗ ö. . /a; gerichtet war, den kleinen Sühstoff händlern . ö (Sehr richtig! rechts und in der . . der Sitzung vom 9. Dezember v. J. die Ehre ha e, i. 4 haben sich nach den seitens der Landesregierungen ang 6. K in der Tat in zahlreichen Fällen J e die Gewährung der angeregten Erleichterung festste 4 ö ⸗ Anlangend nun die Form der zu a,. n k , 9. . ö ö anzukaufen. 3 ist . , auch seitens des en, , ö n, 1. . gewissen Vorausetzungen . . den Ankauf ihrer Bestände durch ö Reich . Auf die . . . ö. q i ingehen zu nnen. , ꝛ ,,, die Budgetkommission J schäftigen wird, wenn diese über den Etat der Zölle und ,, ö Steuern verhandelt. Hier möchte ich nur das i. . ö. tsprechend der Tendenz und dem Wortlaute der eso . , . nicht die volle Entschädigung wird gewãhren . . nur eine Erleichterung für die betreffenden Süßstoff händler,

Großhandels preise von Getreide an deutschen und außerdeutschen Börsenplãtzen

für die Woche vom 9. bis 14. Januar 1905

estrigen ermes

es bemerkt.)

—

Berlin. ö 1 as 1. Roggen, guter, gesunder, ö . ‚; ö,, ß Ub g das i. ö 1

,, . 4 ü bulgagrischer, mittel R . , ger, ö 6e amerst, rumän., mittel. afer, 3. ile tteinbergi cer, mittel 3 badische, Pfälzer, mittel Wien.

Roggen, h Boden Wellen, Theiß, fer, ungarisch erste. slovalische Mais, ungarischer Budapest.

Roggen, Mittel ware Welzen, .

if. Futter · . Mais,

11074 6. 83 141,66

149, S 190,55 150 75 180, 00

149,83 190,77 150,75 180, d

138,50 187, 07 126,84 1654,75 140, 30

136, 0h 184,52 126,84 164,75 140,30

128, 14 172, 04 120,49 123,89 134, 86

125,08 168,53 119,13 122,02 132, 94

96,31

73 . 125.773

71 bis 72 kg das hl 12537

. üͤlt 5 bis 6 Kg das hn Riga. oggen, 71 bis 72 kg das hl R e. .

Paris. , Welzen

101,57

O00 13 128,99

130,64

133 09 192,49

135,68 143,78 143,78 147,26 155,93 149, Syn 130, 26

130,78 190,73

135,B79 143,90 143,90 147,95 156, 06! 149, 98 129, 14

üat dem dann noch die kritische Be⸗ lieferbare Ware des laufenden Monats ö

Antwerpen.

Varna

Staatskasse zu haben; in diesem Punkte follte man Wandtl schaffen, höhe von 4 M für das Kilogramm ausgeht. Die Aufnahme eines e e rh ir rn d. . mäßig. wohl nicht darauf setzen dürfen, sollten sich das Meint ei i Reihe von Artikeln, ist eigentlich gan produziert, sondern eine ganze halben end, sollie bei der , ö. Quantums die jährliche e

merkung bei:

Donau, mittel doch Herahgänge der Mieten nicht wahrnehnibar geworden,“ ma ein den

wenn unser Reichstag auch noch kein Piäten arlament ist. Die Abgeordneten, die auf den Besitz dieser mr e herren, 36. neu geprägten Denkmünzen von 2 und 5 ½ Wert legen, sollten sie auch ber nach unferer Auffassung auch diese Denkmünzen hübscher ausfallen mögen als bisher. Sie beziehen festen Satzes in das Gesetz 69 a Gamp in der Sitzung vom sich, wie das mit der Natur unseres Bundesstaates zusammenhäͤngt, notwendig; denn, wie der Her ö. meistens auf Ereignisse, die mit dem Regenten zusammen hängen; die 6. Mar; igoz zutreffend ausgeführt hat: . n, elfter i hien ö e , . 6. da als Reinertrag an⸗ oethe un chiller geprägt hat. Die bevorstehende iller⸗ ,. . . , eg ger en ür lösen Feier scheint mir dazu einen guten. Anlaß zu bieten. hach ei, wir . In diesem Kampfe kommt es darauf an, wer der Ausprägung an Denkmünzen außer racht bleiben. Ich möchte dann noch, die Resolution Hitze aufs wärmste befürworten. Wir . fehr viel ee wünschen eine . und Erhöhung des Wohnungsgeldzuschusses ĩ rivatindustrie im großen . . t . die Herren vom Reichsschatzamt, liegt . dn unmöglich ist, den Reinertrag eines ein größen Stäbten sind noch weltere Steigerungen eingetreten.“ 3) ö Daß es nun naheru den Wohn nngeyreisen, welche die feinere Hen fen ie . . für sich allein be orten, zahlen, steht der Wohnungsgeldzuschuß in gar keinem Ver-

Walla Walla hältnis.

1595. 85 140,54 er

de

e, rot Serge, Cr weiß

Am sterdam.

116,81 116,77 1260 54 120,80 155. 08 155,03 1695, 18 169,12 16447 107,81 10235 10401

s Odessa⸗ Def ben ier Winter⸗ amerikan. b

Roggen 5

Weizen Mas

Produ ktenbörse (Mark Lane). ⸗ englisch weiß

3 rot englisches Getreide,

151,85 161,62 r 146 0s

e . 142.24 14203

Weizen

afer Mittelpreis aus Jo6 Marktorten 8.

(Gazette averages) Liverpool.

137,87 136,61

151,94 151,72 15475 154.53 136, 00 136,94 141,155 141.42 16504 157.39 118 80 118.52 0 26 2 97683 28,33 155,06 134,39 3 6 005 101,07 100,68

Weizen

Australier Hafer, englisch weißer, neu

Gerste, Futter⸗ Ode s

amerikan. Odessa Mais amerikan. bunt, neu

La Plata

176,27 151,45 73, 02

179,53 Mai 563 Weizen, LieferungSware ͤ in

Mais 73,58 a ' 188,64 177,65 1658,26

82, 66

18 6] 179,30 158,92

83, 08

roter Winter⸗ Nr. 2 Weinen Lieferung ware

Mais * Zuenos Aires.

120,27 Durchschnittsware

21,16 ; 77,51.

75,73

Weizen Mais

Bemerkungen.

ür di doner Pro⸗ ü rter ist für die Weizennotiz an der Lon 1er en en g, . gerechnet; für Tie aug 4 , rn, Iarlto ten des Königreichs ermittelten Durchschn ö 63 i,. id isches Getreide (Gazette averages) ist . Q * 1 4860, Hafer — 312. Gerste — 400 Pfund . eng fz, Rg hn , gen 60, 1 Bushel Mais — 56 , ,, hi 1 56 englisch — 455,6 g; 1 Last Roggen — 2100, z ae, n,, der Preise in Reichswãhrung 6 6 . einzelnen Tagesangaben im Reh hear J tz . mch ntlichen Durchschnittswechselkurse an der k 3 in ' 5 elegt, und zwar für Wien und Budapest , ; ö. . und Liverpool die Kurse auf London, für 9

; ö nd Riga die Kurse zu Nor die Kurse gur n . An ftr n die Kurse

. g ele, Ter rff n Buenog Aireg unter Berücksichtigung der Goldprãmie.

auf die Preisbildung gesetzes wird, in das zu nehmen sein. boten, damit nicht e ; inführungstermine de ö, den , g. dem Auslande eingeführt haben, sondere Prämie erhalten. interessante Mitteilung machen. dem Auslande hatte noch im Ja 11, g führung des Süßstoffgesetzes und März ö beiden Monaten Februar 3. Inkrafttreten des Süßstoffgesetzes, h nicht weniger als etwa dreißigmal s egangenen Jahres. ꝛ 26 steht hier vor der Frage:

reis, den das Saccharin vor Einführung ö. ö wird übersteigen dürfen; auch dem Inkrafitreten des , i 8 an

it überhaupt ein Verkauf aus freier do . stattgefunden hat, einigermaßen Rücksicht Die Beschränkung scheint schon um deswillen ge⸗ twa diejenigen Händler, die noch kurz vor dem

1. April 1903, große Mengen , ,. ⸗ dafür noch eine be⸗ m

jedenfalls den niedrig

s Süßstoffgesetzes hatte, nach

kann Ihnen in dieser Hinsicht eine . Die Einfuhr an Süßstoffen aus hre 1902 — im Jahre vor Ein⸗ — in den Monaten ö . betragen 1600 kg, und in en ö. . 1903, also unmittelbar vor at die Einfuhrmenge . a ö ö Das ist also C00 kg. (Hört, hört! rechts.)

, . in der gleichen Periode des voraus⸗ s Meine Herren, das gibt doch zu denken, und welchen Zweck hatte denn ö ö i treten eine

r unmittelbar vor dem Inkraftt . des Handels mit Süßstoffen im Inlande liegt es auch in der Absicht, mindestens denjenigen die noch im Jahre 1903 in den ersten drei ihre Vorräte nicht abzunehmen.

im ganzen

sehr gesteigerte Gesetzes, welches d enthielt? Daher Süßstoff . Großhändlern,

Süßstoffe bezogen haben, . ,, . haben schon an sich wohl nicht den gleichen An

spruch auf billige und nachsichtige Behandlung, wie n schäftsun kundigen kleinen Händler. Die großen ö ö doch über die Bedeutung des Gesetzes nicht im 1 tten auch noch nach dem Bekanntwerden des ö . ö dreiviertel Jahre Zeit, sich auf die in ö. ö. ces einzurichten, und sie tragen auch nach den ö . richten zum nicht geringen 3 . ö . . dem Inkrafttreten . 3 an Süßstoffen versehen haben. (Sehr

richtig! rechts) Meine Herren,

darf — erinnert in etwas an kreisen beliebten Kartenspiels,

ters. eiterkeit.) ,, 3 hiermit, glaube ich, zum Teil wenigstens die

Anregungen des Herrn Abg. Hermes, soweit sie nämlich die Groß⸗

händler betreffen.

Nach Andeutungen, laufe seiner Rede gemach er die Händler nicht etwa geblieben sind, sondern au

je Situation — wenn ich ein Bild gebrauchen ,,, den Ausgang eines in weiten Volks⸗ das bekannt ist unter dem Namen des

Ver⸗ se der Herr Abg. Hermes im weiteren

ö n . ich übrigens annehmen, daß bloß für Vorräte, die ihnen wertlos liegen ch noch dafür entschädigen will, daß . Saccharinvertrleb in der Folge nicht mehr fortsetzen können. Er ha

adi haber gewlsser Neben⸗ och von der Entschädigung der In . 36 n,, und des Saccharinhandels gesprochen.

Ich glaube meinerseits, dem , in bezug auf diese An⸗ regungen ö , , lleinen Süßstoff handler, bei d ö — na ea pt nur um verbãltnis mäßig geringe . e wet und bei denen die Höhe der Vergütung ö. ö, seststellen läßt, glaube ich nach den . a nn, . annehmen zu dürfen, daß ich mich , .

durchweg bestätigt werden. sucht hat, zunehmen, so e , , n, seit dem Inkrafttreten des Gesetzes gemacht

ind, die ĩ . . der Entschädigung jedenfalls,

den werden können. ö. . Preis des Süßsto sinkende Tendenz zeigt, und Inkrafttreten des S mag, er doch auch o — aussicht nach bald wei

ich jedoch bei der Beratun

Aufmerksamkeit ö, höchstens in der Kom

können, nicht in Anspruch nehmen un Angelegenheiten, Fabriken eingreifen,

alls . . bisher hat gewinnen können,

Wenn man daher ö al. dn ü einzelnen Betrieb diese Fe istellung . ; ö das meines Erachtens vollstãndig in der zumal nach den Wahrnehmungen, die über die Ent⸗

i int, daß in der geseß⸗ Annahme gerechtfertigt erschein ,

aßi igung der Fabriken nicht wird . k 1 nicht nur in Betracht, ffs schon seit langer Zeit eine stark daß, wenn der Gewinn auch vor dem äßstoffgesetzes noch mehr als 4 4M betragen ö. hne das Dazwischentreten des Gesetzes aller . ter herabgegangen sein würde. Es kommt derer Faktoren hier in Betracht, auf welche g im Plenum nicht weiter ein gehen zu Ich unterlasse das um so mehr, weil ich n. des hohen Hauses für derartige Detail fragen, sion zweckmäßig ihre Erörterung finden d es auch vermeiden , ei.

in die internen Verhältnisse der betreffenden . ö in der Oeffentlichkeit autzusprechen. , . das eine sagen: die Unterlagen, welche die Reichs⸗ reichen nicht aus, um mit einem Gesetzentwurf wegen Erhöhung der k n,. stoffabrikken an den , ö. s, e. 6. ö . soeben vertretenen Standpunkt durch⸗ . ö will, und daß, wenn später etwa bessere 1 3 1 Begründung eines entsprechenden Gesetzentwurfs beschaff ö sollten, ich mich den Anregungen, die wir heute aus seinem i r vernommen haben, nicht weiter verschließen würde. ö. Ich komme nun zum letzten Gegenstande der Rede 9. . . Dr. Hermes, zu den Ausführungen über die Saccharin fa ö. , en hafen Ich kann mich in dieser dinsicht um so kürzer fa 3 en e Reichs finan i perwaltung zur Zeit über die , . . . die Fabrik die Herstellung von Saccharin weiter ü ,, en ,. forlführen sollte, verhandelt. Ich möchte für e, nn, . .

? die Verwaltung J ö. . dem Herrn Abg. Dr. Hermes überein . . Bedarf des Inlands an . . , , rer 1 ind sie wird daher offenba ͤ ü . n ,, machen, als eine sachgemãße k ö. Absichten des Süßstoffgesetzes dies . ae. ee ö . . ,, ihrem Gesami⸗ n. . 2. 11 Abs. 1 des Süßstoffgesetzes 2 . erreichen oder gar ö e, ,. ö en . en. — as wird au er He . ö. — 9 allerdings die übrigen Fabriken, . . der Herr Abgeordnete ja auch vertritt, mit einem . . darüber beschwert fühlen, daß sie, denen durch das Saccharinherstellung , le 1 ö er entschädigt werden

e, , welcher die Herstellung wenigsteng in beschränktem

öchte, eine ü

uch noch eine Reihe an

ollen glaube.

kann ich aber

durchaus im Einklang befunden habe und befinde, wenn ich, ohne die

Herbeiführung einer nochmaligen Beschlußfassung der gesetz gebenden

ü ird. Damit kann ich auch noch für die Folge gestattet w , auf die Ausführungen des Herrn Abg. Dr. Hermes sch

oder vielleicht sogar die Fabrik vo

Außerdem aber wüns

kleine oder eine zahlreiche Familie hat. ziemlich einstimmig angenommen worden indem dieser Grundfatz zunächst nur bei den Unterbeamten, und dann

geringerer und größerer Kinderzahl gehalten werd gegangen, den Modus nach nach dem nur eine Unterscheidung zwischen ver Beamten zu machen ist.

gesegnet ist, werden dadurch nicht ausgeglichen. Beamten,

gegeben, aber wenn er nach zehn J

Unterbeamten ist diese Tatsache oft immer denselben Zuschuß, mit jedem Jahre wachsen. Ich dem preußischen Finanzminister in zu setzen.

Abg. Dr. Arendt (Rp): durchweg überein. Die Forderun liche Anforderungen an dag Reich, Konsequenzen nicht entziehen wird, weiteren . an uns herantritt. minister hat von den Etat bon 1996 abgesehen,

des Reichs wirkt alfo auch und die zahlreichen Unterbeamten Beziehung nach wie Unterschied zwischen Preußen und

ein eigentümliches Schauspiel, wenn bei Staat der eine Teil im Ueberfluß ist, der

auf die Preußens

Anerkennung auszusprechen. finanjen zu beffern.

freilich nicht gehen.

an der jetzigen Lage, länger hinaͤusgeschoben ich es nun anerkenne, daß jetzt kommen sollen, so muß ich doch bedauern, kanzler sie nicht schon längst gekündigt hat. getan, so hätten wir sängst neuen Zolltarif und hätten nicht warten zu lassen. berechtigtes Mißtrauen

Die. Regierungen haben weil sie das Inkrafttret haben, als es nötig

nötig,

rechtigt. Umschwungsperiode; denn schädigend auf unf

Gegenteil verkehrt: . wie es nicht zu erwarten war.

eine der Ursachen, er Erwerbsleben eingewirkt hat,

reisen und ind es,

japanischen haben keinen Grund, f

sinkendem Zinsfuß zu rechnen haben.

ür den

im Reiche beziehen. wegung des Geldmarktes gefolgt. In dem Konsols, den Folgen des Burenkrieges

e fe, und französischen Renten

Abg. Kirs münzen 2 haben.

36. Anregung, zur Schlller, Feier eine Denkmü

unseres größten Dichters sein. enkmünze aus dem Betrage

da sie sich tatsachlich nicht

Unsere Anleihen si

bedingt.

m Umlauf befinden.

chen wir die Berücksichtigung des Um. standes, ob der Beamte verheiratet ist oder nicht, harr o

Wir haben im preußischen Abgeordnetenhause einen ähnlichen Antrag eingebracht, 1 ist, aber etwas modifiziert, berücksichtigt werden soll

ist man dort angesichts der Schwierigkeit, wie es mit der Unterscheidung des Bedürfniffes bei

dem Umzugskostengesetz zu empfehlen, eirateten und unverheirateten

ch muß das bedauern, denn die Laften und Schwierigkeiten des Famillenbaters, der mit einen e

wenn er sich verheiratet, ein höherer Wohnungsgeldzuschuß

r Jahren neun Kinder bekommen hat.. .. die Möglichkeit werden Sie mir zugeben; denn bei den

eingetroffen . . .. / obwohl die Anforderungen an die Wohnung bitte den Schatzsekretär, dieser Angelegenheit in Verbindung

Ich stimme mit dem Vorredner fast ge des Zentrums stellt aber fo erheb— daß es sich hoffentlich den wenn * n mit er preußische Finanz- der Einstellung einer entsprechenden Summe in Itat. — weil der Staatssekretär den gleichen Schritt für das Reich nicht hat verantworten wollen. Einzelstaaten bleiben in vor in einer schlechten Lage. dem Reich und überhaupt der Ehe zwischen Reich und andere in Not. wir haben ja alle Urfache, dem jetzigen Staatssekretär unfere Hoffentlich gelingt es ihm, Ahne durchgreifende Maßnahmen wird das

endlich die Handelsverträge

die Handelsvertraäͤge die Beamten noch länger Die Regierung hat sich die Sache durch ein Un— ien gegen den Reichstag unnötig erschwert. Ein besßimismug gegenüber unseren Reichssinanzen ist aber nicht be⸗

Wir befinden uns im Anfange einer großen wirtschaftlichen

die Goldproduktion hat sich in einem Paße aus— Wir werden mit ansteigenden

die die außerordentlich geringe Nachwirkung des russisch⸗ Krieges auf die wirtschaftliche Entwickelung erklären. 63 t ! Rückgang unserer erstklassigen Staats papiere Gründe geltend zu machen, die sich auf die schlechten Finanzen nd nur der abnormen Be⸗ starken Sinken der englischen ist auch der Rückgang der

nfolge der Steigerung der Goldprodufttion ändern. darf mit Stolz auf den Erfolg hinblicken, den die Denk— Er war der eigentliche Vater dieses Gesetzes.

ich mich durchaus a hen , Das würde eine würdige Feier Es wäre auch wünschenswert, die der Scheidemünzen auszuscheiden,

er eine

der dort

en soll, dazu über—⸗

großen Kinderzahl Danach wird dem

bezieht er sich mit

Die Misere

ein, dieser Es ist ein

Ich glaube, unsere Reichs⸗ die

en des war.

Mitschuld Zolltarifs So sehr

daß der Reichẽ⸗

Hätte er dies und den

die so lange hat sich in ö.

Diese Umstände

Das wird si 6

nze zu schlagen,

illiquiden Frage der Einführung des Dreimarkstücks an Stelle des Talers. An dieser Verquickung der beiden Dinge, die an sich in keinem inneren Zusammenhange mit einander standen, ist nun bekannt- lich der Gesetzentwurf über das Münzwesen gescheitert, und da wir anderseits nicht in der Lage waren, die Umprägung der Fünfzigpfennig⸗ stücke noch des weiteren auf die lange Bank zu schieben, wurde dem— nächst die Einleitung getroffen, um, so gut es ohne eine Aenderung der Münzgesetzgebung sich machen ließ, ein neues, dem Bedürfnis des Ver⸗ kehrs möglichst entsprechendes ho⸗Pfennigstück herstellen zu lassen. Mit der Prägung dieses neuen 50⸗Pfennigstücks, das die Wertbeʒeichnung »I Mark“ trägt und sich außerdem von dem bisherigen h0⸗Pfennig⸗ stück nur durch eine erheblich stärkere Riffelung unterscheidet, ist nun zu Beginn dieses Jahres der Anfang gemacht worden, und ich nehme an, daß schon im Laufe der nächsten Wochen eine größere Anzahl dieser neuen Münzen in den Verkehr gebracht werden kann. Was nun die Einführung des Dreimarkstücks anbelangt, welche damals von verschiedenen Seiten hier gefordert worden ist, so kann ich nur wiederholt erklären: für uns bildet die Einführung eines Drei⸗ markstücks an Stelle des Talers durchaus keine Doktorfrage, sondern für uns ist und bleibt das ausschließlich eine Frage des praktischen Verkehrsbedürfnisses. Immerhin würde nach unserer Meinung die Einführung des Dreimarkstücks eine Abweichung von den bewährten Grundsäͤtzen unserer Münzgesetznhebung bedeuten ssehr richtig! links), und es wird deshalb die Regierungen auch kein Vorwurf treffen können, wenn sie ihrerseits gegen eine solche Gesetzesänderung von Be⸗ denken erfüllt waren l(sehr richtig! links), insolange ihnen durch eine Enquete ein dringendes Verkehrsbedürfnis nicht nachgewiesen war. Nun ist seinerzeit hier in diesem hohen Hause, insbesondere auch von süddeutschen Abgeordneten, behauptet worden, daß — abgesehen von den Kassierern — alle Berufsstände, die weitesten Volkskreise in Nord und Süd, einmütig auf Befragen das Vorhandensein eines dringenden Verkehrsbedürfnisses bestätigen würden. Das gab der Reichsschatzrerwaltung Veranlassung, durch ein Rundschreiben die Bundesregierungen um die Einleitung einer Enquete zu ersuchen, damit sie in dieser Frage für etwaige künftige Operationen — oder auch für Erörterungen in diesem hohen Hause — die er— forderlichen Grundlagen gewönnen. Zudem — und ich möchte bitten, davon gefaͤlligst Notiz zu nehmen — sind die Bundesregierungen insbesondere auch ersucht worden, die in Betracht kommenden Vertretungen, wie Handels, Landwirtschafts, Handwerkskammern usw. ferner einzelne Gewerbetreibende, wie Inhaber von Warenhãͤusern, von größeren Schankwirtschaften oder von sonstigen Verkaufsgeschäften, in denen ein reger Geldverkehr stattfindet, einzuvernehmen. Es kann also durchaus keine Rede davon sein, daß nach Absicht der Finanz- verwaltung nur die Handelskammern hätten einbernommen werden sollen. Selbstredend durfte jedoch das Schatzamt in diesem Rund⸗ schreiben und durften die Regierungen bei der Einvernahme der be— treffenden Gremien und Personen die Bedenken nicht unerwähnt lassen, die nach der Auffassung der Regierungen gegen die Einführung eines Drei⸗ markstücks sprechen. Wenn aber nun aus diesem Grunde in einem Teil der Presse damals Veranlassung genommen ist, sofort im voraus schon gegen den Wert einer solchen Enquete und gegen die Ergebnisse derselben Stellung zu nehmen, so mag es genügen, wenn ich dem gegenüber darauf hinweise, daß andre Blätter in jenem Rundschreiben des Reichsschatzamts im Gegenteil den „Versuch einer Besãänftigung der Bimetallisten ', eine Verbeugung vor den Agrariern“, eine Ver—

Aber eine be⸗

urteilung des voreilig ablehnenden Beschlusset des Bundesrats“ er⸗ blicken zu sollen glaubten.

t allein sie erscheint immer⸗ hin als der erste Schritt, der in dieser Richtung unternommen würde,

als ein Schritt, dem weitere in den nächsten Jahren folgen können. Ich möchte meinerseits, wenn ich auch nicht weiß, wie die verbündeten Regierungen sich zu dieser Anregung stellen, doch nicht unterlassen, schon heute auf dieses Bedenken hinzuweisen.

Weniger Bedenken hätte ich gegen die Anregungen des Herrn Abg. Kirsch, obschon ich auch in dieser Hinsicht der Auffassung der verbündeten Regierungen nicht vorgreifen möchte. Auch diese An⸗ regung hat zu ihrer weiteren Ausführung die Aenderung einer münz⸗ gesetzlichen Bestimmung, die ich vorhin schon zu erwähnen mir erlaubte, und die erst vor wenigen Jahren zwischen den verbündeten Regierungen und dem Reichstag vereinbart worden ist, zur notwendigen Voraus— setzung. Sollte sich gleichwohl diese Anregung des Herrn Abg. Kirsch in der Folge zu einer Resolution oder zu einem Initiativantrag verdichten, so möchte ich meinerseits nicht annehmen, daß die ver⸗ bündeten Regierungen Veranlassung hätten, demgegenüber eine ab⸗ lehnende Haltung einzunehmen.

Ich möchte mir nun noch einige Worte gestatten zu der Frage der Prägung des Fünfmarkstücks. Ich muß anerkennen, und die gepflogenen Erhebungen aus Anlaß der Enquete sprechen sich auch in dem Sinne aus, daß der Durchmesser des Fünfmarkstücks, das sich gegenwärtig im Verkehr befindet, unverhältnismãßig groß ist, und daß die Münze dadurch in ihrer Form etwas unhandlich ist. Ich kann aber beifügen, daß schon seinerzeit, als die ersten Versuche wegen Ausprägung des Fünfmarkstücks eingeleitet wurden, der Gedanke auftauchte, das Fünfmarkstũck in kleineren Dimensionen zu prägen, wenigstens mit einem kleineren

Durchmesser, und daß von der Verfolgung dieses Planes nur Abstand

genommen wurde, weil man besorgte, daß man dadurch den Grund

zu Verwechselungen mit den Talern legen würde. Es ist also der

Gedanke, das Fünfmarkstück mit einem kleineren Durchmesser zu versehen,

durchaus kein neuer, sondern hat von Anfang an den Münztechnikern

vorgeschwebt. Es sind nun in der j.‚öngsten Zeit auf Veranlassung des Reichs. schatzamts Versuche gemacht worden, den Durchmesser des Fünfmark— stücks zu verkleinern, ihn zu reduzieren auf die Größe der Taler, die vor dem Jahre 1857 geprägt waren, und es hat sich auch herausgestellt, daß das Fünfmarkstück sich auf diesen Durchmesser reduzieren läßt, ohne daß um deswlllen die Münze wesentlich dicker wird. Einst⸗ weilen würden wir, glaube ich, mit der Prägung solcher neuen Münzen nicht vorgehen können eben wegen der Gefahr der Verwechselung mit den Talern. Wir haben eins getan: wir haben wenigstens, da die Frage einer Umprägung der Fünfmarkstücke immerhin der Erwägung bedarf, vorerst die Ausprägung der Fünfmarkstücke zurückgehalten und haben deshalb, um dem Geldverkehr nach anderer Richtung möglichst entgegenzukommen, einmal die Aug⸗= prägung von Zweimarkstücken etwas mehr beschleunigt, anderseits insbesondere auch die Ausprägung von Kronen beschleunigt. Es sind

im Laufe dieses Jahres jetzt schon über 15 Millionen Mark in

Kronen geprägt worden. Wir gedenken die Prägung fort—

zusetzen, sodaß bis zum Ablauf des Rechnungsjahres die Prägungen

etwa 20 Millionen betragen werden, und es ist beabsichtigt, sofort

dann an den Bundesrat mit dem Vorschlag heranzutreten,

wiederum eine neue Kronenprägung im Betrage von 20 Millionen

zu beschließen.

Inzwischen sind wir auch in der Lage, soweit Mangel an Silber“ münzen sich geltend machen sollte, mit den Talerstücken, die ja noch

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in ziemlich großer Menge vorhanden sind — es handelt sich noch