1905 / 15 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 18 Jan 1905 18:00:01 GMT) scan diff

daß dergleichen nicht vorkommen würde. Vermittlung der Ministerien darauf einzuwirken, daß die betreffende n treten diefe Klagen immer mehr hervor. Bestimmung aufs strengste durchgeführt werde. Auch in den For⸗ Invalide diese 120 0 braucht, dann ist es malien sollte man liberaler sein. Diesen Rat möchte ich auch den

die Verleihung von Konservativen geben.

Zweite Beilage

um eine Menge zwischen 100 bis 200 Millionen Mark dem Ver kehr auszuhelfen, bis die Frage des Fünfmarkstücks sich des weiteren

geklärt hat.

Ich möchte bei dieser Gelegenheit noch auf einen Punkt zurũck⸗ c sun ung abhängig gemacht wird BVon Abg. Patzig nl

greifen, der früher bei der Beratung über den Entwurf der Münz⸗ , . i ic fi. ,. 96 8, k

novelle hier auch gestreift wurde. Es ist dies der Gedanke, eine kleine . . en kundgäbe, daß die Ge; Fed rt eigen zum Militäretat,

63 zrrer bo 3. . Beihilfe von politisch deren Rücksichten nicht Erklärung des Freiherrn von

Quantitãt Gold dem Silber beizumischen 1m die Fün marksticke in t werden . ll . es Gesinnungẽschnüffelei kann keine Rede sein. Der Resolution des

einer kleineren Form herzustellen. Ich möchte bemerken, daß eine für Jentrums kann man wrklich zustimmen, ohne fich Schaden zu tun. d schärfere Dies gilt auch von der Berücksichligung der Familienzahl. Auf die

solche Maßnahme in keinem anderen Lande, welches die Goldwährung a, ., n . ö j ů ollen. preußischen ünzfiage gehe ich nicht ein, , finden würde eschränkt, weil ster nicht Abg. Dr. Arendt: Der Abg. Gothein hat versucht, einen Beweis zu

daß wir einmütig das Die Veteranenfrage kann ich mich der schließen. Von einer

(Schluß aus der Ersten Beila ge.) um die Scheidemünzen zu verbessern, um sie dem Verkehrsbedürfnis gemeint, daz Neich B , , . . . 2 asselbe gilt von der Klage bezüglich der Abortskübel. Wenn Mmistern begonnen. B V . ; ,, , , le liel , Tn e n, Brust hat gesagt, auf der Zeche Bruchstraße sei von seiten der Ver⸗ Dinge können zur Zeit noch nicht ernsthaft diskut . B R tion, bet ĩ aft diskutiert ; q i J 2 2 . iert werden; man laͤssigkeit seitens der Aufsichtsbeamten. Ich nehme an, daß das nur ik. Er. Rl ter, Sagan; Alus dem Wahltreis des n. Monaten Oltobet u den M O nd November waren von den Arbeite rn S i Wohnungkgeldzuschusses wenigstenẽ für die Unterklassen der Beamten if g D e , , e, e , Maßsta 33 ieses Gedankens die Durch, so, als ob sonst nicht auch solche Rücksichten gengmmen werden! 38 ö ansprucht. Die Verwaltung bat auf verschä erschärfte Forderungen der j 3 mit der Anerkennung der B die Wohnungsgeldꝛuschüsse mit der Servieklasseneinteilung in einem erst vom preußischen W i ü ö der de Wahrheit sagt. Einzelne Faͤlle sind angeführt worden, und , ; ggesetz, das schon vor Arbeiterschaft herjugeben. Meine H ĩ . . . . Meine Herren! Ich möchte dem Herrn Abg. Singer nur in einem ; ; ere, d, ae, . I. 1. April 19063. Das war für uns mit ein Grund, auch die eventuelle einzigen Punkte erwidern. Der Herr Abgeordnete hat in seiner Rede leidigung auf die Bescholtenheit es Invaliden zu schließen, ., . Wir haben die Vorlage unsererseits verstieß entschieden gegen die Gewohnheiten auf der Zeche, und man j J 3 . ohne schwere Kraftprobe nicht ausgeglichen werden können. Solche bei einigen Punkt unkten noch erhebliche Schwierigkeiten heraus gestellt, S . . hingestellt wird, e S 1 e des Verkehrs mit densel ben dig anzusehen sind. Wir hahen nicht g d , , nommen. Ich kann mich daher, nur äußern vom Standpunkt bekannt geworden sind, haben wir daran . , 1 0 2 Gesinnung ausgeschlossen werden soll. Dagegen glauben wir auf die , . mit 14 tägiger Frist angekündigt ü B geht über die im preußischen Landtage angenommene, welche = iti ; Prüfung der Angelegenheit, auf die politische Gesinnung der be, em gheichstéd nicht verantworten. ĩ , , we, , ,. Dane . Session noch zu bringen, es für nötig erachtet, durch Kaiserliche Ver . . . ausgesührt, d B B ĩ hen Bestimmung ändern will, ein einheitliches Vorgehen mit vorliegt. Es ist dort gesagt in § 6: überzeugt. wie unbegründet seint Auslegung des Gesetzes ist Im der Ausbruch der Bewegung in Bruchstraße leider Sonnabend gesagt hab ö S gesagt habe, es ließe sich darüber reden, an Stelle des Ich Ich bitte, mich zu entschuldigen, wenn ich ni . ; ich nicht noch weiter auf ̃ : ; hel ern er (Reformp): Auch ich mn der Autlegun i Finanzlage, als die des Reichs ist, so besteht meines Erachtens für cht zu bleiben 9g p) ch ich muß 9 gericht anzurufen. Dieser gesetzmäßige Weg, eine Vereinigung herbei⸗ ö . im Interesse des Kohlen konsumierenden Publikums liegt (sehr Streik wieder zum Stillstand ĩ zu bringen, das ganze Land mit mehr

g, möchte i

sichkeit verdächti stät geprü

größter Objektiv zings die große Mehrh

zeugen doch ke onft würden s d nicht an di

Talerfrage Eine Unter⸗

hl der hilfsb Kriegeteil nehme t befasse, ein

Beihilfe in allen Bisher sei e b desselben Kreises, so chaft die Beibilfen ganz ollten diese Grundsätze na äöberfehen werden fahre; denn we

Agitation;

der Richtu 8 vorgekommen, selbst inner chieden bemessen w 3 ihrer Feststellung mi

wie man ange

ß halb derselben Ort⸗ der der Finanzm

Dem Reichstag tgeteilt werden, damit l im Lande danach en, taugten die besten G versage die sozialdeme hauchte Männer fühl hier als alte Soldaten, e Gewand ab. olksp.): Seit langen es den Zeitverhäl

sie nicht befolgt würd ieser Frage gegenüber

demokratisch ange chnitten würde, sozialdemokrat

quellen zu finden. Der Abg. Singer

Sprache gebracht,

auch sozial wenn diese Frage ange

ele dann d

ben wir unserseits die Anregung des Abg der Parteipolitik fer

sen, verhetze

Gelegenheiten hal obne erst auf die werden uns von je Singer ist ohne jeden Gesichtspun

endlich eine allgemeine Auw n werden soll. nur gilt auch hie

Jahren haben tnissen an⸗

es vorbehalten gewe Beweis behauptete, daß

kiten verfahren würde. ch in dieser Beziehung

Ich kann mi Richthofen ansch eisung für die Verleihung der Wir werden auch ferner für die r das Wort: keine A ch der Denkmünzen teile ich rtriebene Ausgaben gemacht ünzen aus dem Umlauf, die hrungspolitische Bedeutung, e stãrkere Ausyrã

uf hinweisen, daß das do

Resolution wegen des W en Geschmack abzu ein bei der Bemessung des den darf. Es spielen da darf bei der Ausprägung daß dag große Deutsche

Ich glaube auch ch erheblich gelichtet Veteranenbeihilfe Bestimmung vorgelesen, die politische Gesinnung m Wahlkreis wurde fe verweigert, weil er vor bestraft worden d ein Geistlicher ie Beihilfe verweigert, liberalen

beihilfe erlasse Frlegöinvaliden sorge ohne entsprechende die Befürchtung n werden. Die Herausna der Abg. Kirsch wollte, h die man ihr beigelegt hat. betrifft, so möchte ich dara

ist. Abg. Gothein fr. Vg geldzuschusses vermag a ch i meine auch, Wohnungsgeldzuschusses zu Faktoren mit.

rfolgen möchte,

eht es ja rasch, sehr ras

en wieder gesehen; aber sch

nterbeamten und Streit und die als einen e

scht, daß dafür ũb hme der Denkm

och sie berück⸗ Verzögerung beginnen. tt vom Wege

ein sehr teurer

rsten Schri habe ich direkt keinen A seinen Vorschlag: wir seuche bekommen, kmälern gefüllt.

nregung des unserer einheitlichen

ch bin aus einer a sönnten leicht zu der D schon ist der ZJZehnmarkstũcke jedem Lohntage ob nicht zur Ausprägung von 3 Jahren vorgeno Talern wird bei ausgeprägt werden tungen des Abg. Dimension anzugehören. g. Singer (Soz zur Aue prägung

kbar. ] der volksfreiheit

ch keinen groß 5 die Miete nicht all

Der Kostenpunkt

tragen kann. sbank dadur

auch andere der Kronen keine Rolle solche Mehrau die Goldbestände der In der Fra ankenswerter leihung der Bei

erkehrsbedũrfnisses 3gabe woh Zehnmarkstũcken

Die Verwech cken, die doch we

efriedigung des V werden würden. Staatssekretär in d nach der bei der Ver keine Rücksicht genommen werd einem 70 jährigen Veteranen

n Jahren einma

slung mit d sentlich dicker sein; die bezũglichen lso der vierten

men werden k den neuen Fünfmarkstü sollen, nicht Arendt scheinen a

sch hier die Anregung Schiller. Todesfeier gegeben

auf diese Münse einer chters geprägt wird. sich unsere litische Gesinnung eines ratische, von

wegen Beleidigung Bürgermeister wurde einem d angen hat,

langen, lan

für ihn verwendet. weil er das große Bürgervereins zu sein spiele anführen.

Vereinsbote des ch mehrere solcher Bei⸗ sondern die unteren Das Parteiwesen

ekretär das Seinige tun,

ich nur wünsch lichen Aussprů Veteranenbe suürchtung und Be riegsteil nehmers, auf die Bewill

Derbe, beg

icht die oberen dabei wieder die aufhören. Möge der Staats

che dieses Di

daß die vo sozialdemok nur zu sehr

besonders die igung sein würde,

zum Deutsch ichsanzei d K Deutschen Reichsanzeiger und Königli i * 15. . g ich Preußischen Staatsanzeiger. gr, . Berlin, Mittwoch, den 18. Januar Ich meine denn doch, daß sehr zu (,, 6 190 5. iberlegen ware, ob man unsere Vorräte an Gold verwenden sollte, weitere Zugeständnisse, mach 9 taatẽ sekretãr führen, aber bier Beweis ist ibm völlig mißlungen. In dem ersten z ; 1 Ter ier n nen, gan g Immer Fall würde die Behörde einfach ungesetzlich ben wen sein, wenn sie . , mehr anzupassen. Ich glaube, daß wir wei esser täten, wenn wir dieselbe Geschichte r is aher heute darauf beschränken, ; ungsberichten über verschi i J Geld übrig haben zu solchen Zwecken, es zu verwenden zu einer ver⸗ Regierung, sie hat b s stimmt, daß die Beihilfe nur unbescholtenen Personen gegeben werden Unrichtigkeiten, die ausgeführt sind, zu . ö. , direlte sammlungen gesehen, daß der eine 27, der andere 260 . . Ver ein Abortskäbel, der gefüllt gewesen ist, nicht entleert ist, so ist das stärkten Ausprägung von Goldmünzen deut ĩ ,,,, ,,, gen. Der Herr Abg. habe auch die Forderung von 250 gesehen. Meine . 9 ein grober Verstaß gegen die Anordnungen, des Oberbergamts ö. . eutung, wie man ; . ren, diese w ; un . ö ssi . 46 Bote 6 nee , renn war een ht war ö. 6 . 5 dadurch, daß sie die Deputatkohle nicht sollte eist dann darauf eingeh j enn dieser Verstoß 14 Tage lang geduldet ist, ist es eine grobe Fabr. Erhöhung der Wohnungsgeldzuschũsse. Schon bei einem früheren teigen. at bei gültig. Die Haupt ache 1 der Mann he äftigt war. Wahr e . eine Herren, in der Presse ist meines Erachtens kommi arauf eingehen, wenn die Ergebnisse der Untersuchungs. einzelne Fäll ͤ . Iren sbed rte ah mit den Kitriolich prend sben ben l J ,, , nn , ,., d , Finanzminister in Verhandlung stehe wegen Aufbesserung des gepaßt we sind mir auch Mitteilungen über die Verweigerung der Beihilfen penlick nn ͤ unsche des Herrn Abg. Brust folgen, den ich am , ., önnen. amten her ichtig nke. ] wegen politischer Gesinnnng mitgeteilt worden; ich hätte sie vorgebracht. 66 eiwn 25 bis 28 Förderwagen Deputatkohle ver. bis diese U übrigen Klagen über Lohnberechnungen hier zu erörtern vom 1. April 1906 an. Die Wahl dieses Zeitpunktes war nicht D ns f er durchführbar. wenn ich darauf vorbereitet gewesen wäre. Aber tun Sie doch nicht , . 2 Zechenverwaltung zur Verfügung gestellt getreten ntersuchung stattgefunden habe und bis Klärung ein suchungen stattgefunden hab etwa nur bedingt durch Rücksichten auf die gegenwärtige führung de cht unnbtig verzögert werden. ist koch notorisch. Bei der Gewährnng gon, „Wohltaten! fällt die ejember wurden durchschnittlich 37 Wagen be—⸗ Meine ; hn, ar, ,, . Finanzlage im Reich, sondern auch mit dadurch, daß bekanntlich Uebrigens chM 9 ihre Anregung politische Gesinnung sehr oft in die Wagschale. . Arbeiter in d erren, in bezug auf die Löhne hat der Herr Abg. Brust a. ar ich nech mit einigen Worten auf einige Anstände . 8 Reich ist selb⸗ bg. Singer? Für den Abg Arendt ist ein Verhetzer derjenige, fl. ung melent! ö . Januar sofort 40 Wagen zur Ver, cechtigung der Mini zurückkommen, die der Herr Abg. Goldschmidt gestern gemacht hat inneren Zusammenhang stehen. Die Neuregelung der Klasseneintellung tändig. ; . . n und alsdann sich sogar bereit erklärt, in den letzten wi igung der Minimallohnsätze anerkannt. Ueber diesen Punkt kann ich c , ; der Orte ist auf Verlangen des Reichstag durch die letzte Nobelle Staatssekretãr des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel: I ritischen Tagen, ½ der Gesamtförderung an Deputatkohlen für die 1 da er zu den Neuforderungen der Arbeiter gehört, nicht 66 J. set, noch immer nicht vorgelegt sei. Ich habe zum Servisgesetz bereits in Aussicht genommen mit Wirkung vom nur dem Abg. Arendt, war es vorbehalten, aus einer einfachen Be⸗ . ; Dagegen kann ich ihm wohl sagen, daß eine Verständigung in . , vor dem Hause gesprochen, habe lte eichnet werden. Die Arbeitersch ; oder vorvorigen Session gesagt, ich h ? . t erschaft . ) gt⸗ zoffte, es in der Aufbesserung des Wohnungegeldzuschufes und eine Aenderung des erwähnt, es seien ihm zalle belanm, in denen ul Hen aͤhrung der daß . . ge leeren en en le dg ren h. 1 . 9 ö Deputatlohlen des ganzen ,, k Streitpunkte bildet, die zwischen den das ist notoris betreffenden Gesetzes auch erst für den 1. April 1806 in Aussicht zu Veteranenbeihilfe auch auf die politische Gesinnung der betreffenden sichten nicht Platz greifen. Solange die Bürgermeister oder Gemeinde⸗ ) rei Tagen geliefert werden,. Dab bestehen, und die a. ö 3 4 d, , e. seit langer Zeit öffentlichen K —̊. . nt nge tent gehabt. Sie ist lange der nehmen. Auch die Resolution des Reichstags vom 15. Juni v. J. Personen Rücsicht genommen werde. (Sehr richtig! bei den Soꝛial / borstände das Bedürfnis bejahen und verneinen dürften, werde die Hann tie Nichterfüllingl die ser Jord . wie ich auch früher wiederholt ausgesprochen habe, getreten ist a. , . und ist, nachdem diese Kritik ein⸗ ö t ; ; . ; orderung nicht als Kontraktb = einer nochmaligen Revision unt en Inhalt der Resolution anlangt so bin ich auch demekraten Demgegenüber möchte , sestũlellen, daß der Abg. Graf von Driola. (nl): Ich behalte mir auch vor, guf die jelchnen. aktbruch be. Dinge kann man nur durchsetzen durch einen t w . Was nun den Inhalt s 14 greg Reichsperwaltung von solchen Vorgängen nichts bekannt geworden ist. Sachs beim Reichs indalidenfonds esnzugehen. Das Gesetz bestimmt, Die zweite Ursache, die als Kontraktb den jetzigen, und dazu vorher Stell schweren Autstand wie und es sst nicht moögli . hier nicht in der Lage, mich namens der verbin eten Reg erungen Im Gegenteil, insoweit uns die von den betreffenden Landes- daß Personen ausgeschlossen fein sollen, die nach ihrer Lebensfüh⸗ ; raktbruch der Zeche Bruchstraße verg blicheg B . rher Stellung zu nehmen, wäre ein ganz ich sehr; d glich gewesen, sie bisher zu begleichen. Das bedaure zu äußern. Diese haben zur Resolution noch keinerlei Stellung gez ; a ngf der Fürsorge' als unwü . emüũhen. ehr; denn ich verkenne nicht, daß es dringen ; regierungen ergangenen Eilasse im Weg 9 d bei ern ff fahrtzeit obne Ginhaltung der Kündi, , , sist, diese Novelle . ringend erwünscht z die Ueberzeugung gewinnen angenommen, daß ein Veteran, er wegen Beleidigung es . ist, Hern , wan r nher ündigungsfrist eingeführt war. Meine vielfach fal x zum Berggesetz so bald wie möglich zu bringen. meines Ressorts. Da gestatte ich mir nun die Bemerkung, daß müßsen, daß die Hodet reglerungen ausdrücklich Varna hin gewiesen aubzunehmen ist, noch weniger. daß jemand wegen seiner vo itischen eri; ö . , ö Forderung, die gegen die Arbeitsordnung kürzt J Die Beträge, die den Arbeitern ge. geschaͤdigt werd die hier eingebrachte Resolution doch schon etwas weit hinaus- haben, daß bei Gewährung dieser Beihilfen, überhaupt bei der ganzen betteffende Bestimmung nicht ganz verzichten zu können; Gewohnheits⸗ . rbeitsor dnung hätte eine derartige Forderung sie müssen bahn u 6 ö Unterstützungs affe der Arbeiter; einsah ö . . 9 . nicht machen; dern ich habe, da ich f grad ht i trinker und Zuchthäusler mit der Veteranenbeihilfe auszustatten, könnte Forderung festgehalten wäre, so würd K J , wir nichr 2 J in der wir in dieser Session sich beschränkt auf die Unterklassen, währen er von solcher treffenden Personen keine icht zu nehmen sei. r 2. so würde es ontraltbruch gewesen sein. ei / ) in der Lage sein würden, das Berggesetz in die Beschränkung nicht die Rede ist. Ich möchte aber doch glauben, In . Richtung . fich! u dir Cntwurf der Be. von res er lr furn. , , 23 . . ist, so liegt auch hier, meines . . die . iiber eine Ausbeutung der ↄldnung dickenigen Vorteile, die i ? ser daß unter allen Umständen, wenn man an ener gesetz. stimmungen, welcher gegenwärtig dem Bundesrat zur Beschlußfassung Abg. Gothein: Herr Arendt hat sich inzwischen wohl selbst or. Ich habe schon am Sonnabend Ein anderer , . ö . , sein. Novelle aus . V ö . . nn n s ; ; . e e, ; explosionsartig erfolgt ist, und d ĩ ö eanstandet, daß ich am in Kraft setzen zu l enversicherungsgesetz gehabt hätten, Preußen unerläßlich ist. Wenn nun schon Preußen glaubt, mit der Bei Prů d 3 werb jner debent zweiten Falle liegt in der Tat vollständige Erwerbslosigteit von und . man nicht den Ratschlag des Ober⸗ hab zu lassen. Aufbesserung des Wohnungsgeldzuschusses nicht über die Klasse der ö i , , ö , , ö. ien ö der Mann als Harẽ 3 oder 41 den Monat 1 3 hat, den die eigenen Arbeiterdelegierten akzeptiert . andere Disziplinarmaßregeln zu wählen. Ja, meine Herren, ) uinterbeamten hinausgehen zn ko gen trotz seiner wesentlich befseren (Art. Ill 8 2 zu b des Gesetzet), haben politische Rücksichten außer gu ͤ zunächst das Berggewerbegericht in Witten als Schieds. im ö . als eine Disziplinarmaßregel, die nicht nur die vielen Fragen eingehe. Ich halte es in der Tat für schäklich h des Abg. Arendt ider frechen Auch von uns sind manche wegen , ö . es Bergwerksbesitzers, sondern vor allen Dingen auch wenn ich mich zu weit auslasse. Ich wünsche, unparteiisch zu Hleiben. das Reich erst recht leine ,, bevor ö . Ich habe keinen Anlaß, anzunehmen, daß diese Bestimmung etwa ö, ,,,, . sãumt e, a ich aus Schuld der Arbeiter auf dieser Zeche ver⸗ richtig! bei den Nationalliberalen, das k und wünsche mit dem Herrn Abg. Brust, daß es gelingen möge n nicht wesentlich geändert, zu ihren Gun ten umgestaltet hat, noch über seinetzeit bei der Beschlußfafsung im Bundes rale irgend welche ; ö zre, ; ö ; . eralen), das keine Steine für Kohlen er— ö ; ; 9. minifterium hier ist; denn diefe Frage geht diese Verwaltung am D ö ö halten will. ] ; ; ; ü er n . das hinausgehen, was preußischer leit in Aucsicht gestellt ist. Die Beanstandung finden werde, und ich sollte denken, daß sich bei diefer ersten an. er Vehriff der gänjlichen Iurerbeloflgkest muß gut dem . hat weiterhin auegeführt, die Zeche Luise rung der ö , . daß in gewissen Fällen die Sonde . Million Arbeiter und Arbeiterfamilien vor dem Unheil zu Anregungen, die im übrigen sowohl zu dieser Resolution, als zu den Sachlage auch der Herr Vorredner würde beruhigen können. (Sehr Gesetz entfernt werden, er führt zu großen arten. Was die gelegt. Auch das ist falsch. Es ist die Rede davon Abg. Brust mi n Kohlen schwierig ist; das hat der Herr n, durch Kohlenmangel zur Arbeitslosigkeit gezwungen zu werde anderen besprochenen Punkten hier laut geworden sind, werde ich richtig! rechts und in der Mitte) Aufbringung der Mehrkosten für diesen Zweck hetrifft, so sollten 5 die Zeche duise Tiefbau stillzulegen; es ist aber auf Grund von so the 9e m t Recht hervorgehoben. Er hat aber nicht gesagt, daß (Beifall rechts und bei den Nationalliberalen) n. memnerseits so viel als tunlich gern in Erwägung ziehen. bg Jreiherr von Reich then. Dams dorf: Auch mir st niels , ,, daran gehen, das Großkapital von Reichs wegen heran⸗ k die dicserhalb vom Oberbergamt Dortmund mit der weiden ur . ö. egel bei Abschluß des Gedinges berücsichtigt Minister des Innern Freiherr Abg. Blell fr. Volksp.): Die Unter die Frage vorgelegt worden, welche politische Gesinnung der Betreffende Abg. Arendt: Ich wünsche ja das gegenwärtige Gesetz gar e, , , ö. 6. Tielbau giführt. worden sind, davon Abstand eine höhere , . und daß dementsptechend Meine Herren! D . als selen die Gutachten der a,, . hatte. In meinem Bereich hat diefe Frage keine Rolle gespielt. nicht und habe zuerst den Standbunkt vertreten, daß man ngch der k tillegung für die nächste Zeit eintreten zu lassen, keit d Arbei ö ꝛitẽleistung erfolgt. Aber die Aufmerksam schluß d en! Turch den Ihnen allen bekannten gestrigen Be⸗ von Dreimarkstücken elle der Taler von Im übrigen will ich auf diese Frage jetzt nicht weiter eingehen. Bedürfnisfrage gar nicht fragen fondern allen jenen eine Beihilfe und es ist dem Oberbergamt von seiten der Verwaltung die hestimmnte W er Arbeiter bezüglich der Reinheit der Kohlen und der Füllung der luß der Arbeiterversammlungen, den Generalstreik mit gewisse Was die Münzverhältnisse betrifft, so glaube ich, daß, nachdem gewähren sollte, die ein Einkommen von weniger als 600 6 haben. Zusicherung gegeben, daß dies innerhalb der nächsten zwei J mt agen muß gefordert werden im allgemeinen Interesse. (Sehr un , Einschränkungen zu preklamieren, gewinnt diese ganze Angel n för ler, rern üer , 3 . ö . tele Vorwurf nifft wenn fi geschehen würde. ahre nicht Aber ob man das genau so macht, wie es jetzt an der Ruhr . lun Ruhrrevier einen noch bedrohlicheren Ckarakter, ass sie 6 ehen e en. ; ; ; ; 369 a. er Abg. Prinz zu Sch S naich⸗Carolath (nl): Das Kriegs⸗ oder auf anderem Wege, das ist meines Erachtens diskutabel. gent ö. und da scheint ed mir meine Pflicht zu sein, Ihnen hier aus= miniflerlum hat mit der ganzen Frage gar nichts zu tun. Es ist zusprechen, wie die öffentliche Ruhe und Ordnung in diesem Gebiet lediglich Sache des Reiche schatzamts. In Preußen ist das Ministerium ete des Innern zuständig. Uebrigens sind die Beihilfen auch in diesem Etat um 23 Millionen erhöhr worden. Die unglückselige Bestimmung uͤber die dauernde, gänzliche Erwerbs unfähigkeit inuß beseitigt werden. Darauf wird das Gehalt des Schatzsekretãrs bewilligt und die Resolution Hitze fast einstimmig angenommen, desgleichen die übrigen Teile dieses Spezialetats, soweit sie nicht der Budgetkommission überwiesen sind. ; Darauf wird die Vertagung beschlossen. Schluß gegen 5s Uhr. Naäͤchste Sitzung Mittwoch, 1 Uhr. (Fortsetzung der Etatsberatung: Reichseisenbahnamt, Rechnungs⸗ hof, Post⸗ und Telegraphenverwaltung /

Preußzischer Landtag.

Haus der Abgeordneten. Vormittags 11 Uhr.

em

bereils in der gestrigen Nummer

nimmt das Wort der

Minister für Handel und Gewerbe Möller:

rechtigt seien, meine Herren, dann bietet halten wie in den vorigen Jahren.

der Herr Oberberghauptmann sofort in d

Arbeiter im einzelnen zu substanziieren diesen Umständen wäre es in der Tat einzelnen sagen,

schneiden. (Schluß in der Zweiten Beilage.)

Meine Herren! Wenn ich ja anerkennen will, daß der Herr Vorredner im Vergleich zu manchen Reden, die er uns früher hier im Hause gehalten hat, heute gemäßigt gesprochen hat, so hat er dennoch die Linie verlassen, die ich dafür gewünscht hätte, daß man zu einer Verhandlung über den Frieden zurückkehren könnte. Wenn der Herr Vorredner in seiner Rede an einer Stelle ausgeführt hat, daß die von der Arbeiterschaft aufgestellten Forderungen samt und sonders be⸗ sich in der Tat kein Boden

mehr zum Unterhandeln. Ich werde mich heute ebenso reserviert ver⸗

Ich habe Ihnen gestern mitgeteilt, daß wir vereinbart haben, daß as Revier zurückkehren solle; das ist heute morgen geschehen. Er will damit die Untersuchung einleiten, die von seiten der Vertreter des bergbaulichen Vereins selbst gewünscht ist, und er hat weiterhin, um zu hören, inwieweit die Forderungen der sind, die Vertreter der Arbeiter⸗

schaft auf heute nachmittag 4 Uhr nach Dortmund eingeladen. Unter im höchsten Grade verkehrt,

wollte ich auf Einzeiheiten der Forderungen eingehen, wollte ich im wo eine Forderung berechtigt und wo sie unberechtigt

ist. Das würde die Grundlage für jede Vermittelungstätie keit ab-

Dann hat der Herr Abg. Brust meine Da ö . rstellung bezüglich d ye, beanstandet. Ich bin mir nicht bewußt, . n 4 der Sellfahet auf der Zeche Bruchstraße oder im allgemeinen gesagt zu haben. Ich habe Bezug genommen auf die Normalarbeits⸗ ordnung für das ganze Kohlenrevier, welche in 5 besagt: 3. . Schicht beträgt in der Regel ür die Arbeiter unter Toge 8 Stund der Seilfahrt bis Wiederbeginn; J 2) für die Aibeiter über Tage 12 S inschließli 2 Slunden Nuhepause. ge 12 Stunden einschließlich ür di ich ĩ ĩ . ie jugendlichen Arbeiter gelten die gesetzlichen Bestim⸗ Als Ergänzung dazu ist nochmals mitzutei zuteilen, was ich früher . , . habe, daß für diejenigen Zechen, bei er emperatur über 290 Celsius ist, eine sechsstündi Sch Stelle der achtstündigen tritt. k Was dann meine Darstellungen spezi ĩ ; ziell bei Bruchstraße betri so kann ich sie bier nur nechmals präzisieren: bei Brichstto e 3 . für die Morgen schcht (ine dreiviertelstündige und bei der Nachmittags- , eine balbstündige Einfahrtezeit. Für beide Einfahrtszeiten war eine Verlngerung auf eine Stunde bealsichtigt. Ich habe weiterhin ausgeführt, daß für die Mehrjahl der Bergleute im ganzen Rulr⸗ . einstündige Einfahrtszeit seit Jahren besteht und von hnen willig alieptiert worden ist, daß aber die Arbeiter⸗ . und ich habe von drei Fällen gesprechen, die vorge—⸗ , seien, bel denen man nächtäglich eine Verlängerung er kürjeren Aibeitszeit habe eintreten lassen sich aus prinzipiellen . . ausgesprochen habe, und daß inso—⸗ e Forderung der Biuchstraße lediglich ein Au— e, Stellung der Arbester sei. K ei der Bezugnahme auf das Protokell von 1889 . t als etwas 11 Arbeitern und Arbeitgebern Vereinbartes b findet sich der g. Abg. Brust auch im Irrtum. Es war keine Vereinbarung zwischen Arbeitern und Arbeitgebern, sondern jwischen den drei so— k Ka sserdelegierten und einigen Reichstagsabgeordneten, die eidings im Bergbau sehr erfahren waren, z. B. dem Abg. Dr. , aber diese Abgeordneten vertraten in keiner Weise die zergwerkebesitzer, und die Bergwerksbesitzer haben diese Abmachungen , anerkannt. Also von einer Abmachung kann keine Rede . . e nur davon, daß einige Reichstagsabgeordnete, darunter ge 6 e . die Forderungen damals als berechtigt aner⸗ Meine Herren, wie gesagt, le i ü „lege ich mir in bezug auf die übrigen . die einzeln von dem Abg. Brust erörtert worden on . erheblichsten Beschränkungen auf. Er hat der Bergverwaltung t , . daß sie die achtstündige Arbeitszeit, die seit Jabriebnten un uhibezirk besteht, aus Gesundheiterücksichten nicht längst verkürzt . e. Meine Herren, aus Gesundheitgzrücksichten ist lange vereinbart orden, daß, wenn die Temperatur über 292 C. steigt, eine Verkürzung

Abg. Brust hat ebenso wie verschiedene andere A

sei leicht, die Gewichtsberechnung an Stelle der ö Wageniahl zu sctzen. Meine Herren, ich möchte nicht so kurzerhand heute darüber aburteilen; (Abg. Goldschmidt: In England ist es soh gewiß, läßt es sich technisch ausführen das unterliegt gar m. Zweifel 3 indem man automatische Wagen aufstellt und durch diese das Gewicht der Gesamtförderung feststellen läßt. Die Frage ist nur: ist es wirtschaftlich richtig, eine derartige Komplikation und Verl ; 4 ö eintreten zu lassen? 36

as alles muß jetzt von der Kommission noch ei ũĩ

untersucht werden. Ich habe am Sonnabend ö ö nach amtlichen Statistiken, die uns vorliegen, das Nullen auf beine Zeche mehr als 3 0 der Förderung beträgt, daß es in der Mehrzahl der Fälle unter 100 hcslbi! gt, daß es viele Zechen gibt, in denen fast gar nicht oder überhaupt nicht genullt wird, wahrscheinlich weil die Flöze rein sind und die Verhãltnisse überhaupt günstiger liegen. Also meine . von einer wirllich schweren Beeinträchtigung der Gesamt. elegschaft durch das System des Nullens kann keine Rede sein. Aber ich habe anerkannt, daß es eine agitatorische Forderung ist die seit Jahrzehnten Lärm gemacht hat, an der sich die Arbeiter nud Arbeiter⸗ führer selbst aufgeregt haben; darum erkläre ich es sür die kutabel ob man nicht die eine oder andere Aenderung eintreten lassen tönnte

Meine Herren, dann ist Herr Abg. Brust i Spe; ialbeschwerden gekommen, die ihm ö 6. ö . sind. Derr Abg. Brust hat bereits gestern die Güte gehabt, mir 13 Brief zu jeigen. Ich glaubte, er würde gestern schon zum orte kommen, und ich würde dann gestern schon diese Angelegenheit behandelt haben. Ich bitte mir diesen Brief zu geben; ich werde ihn dem Oberbergamt einsenden und die einzelnen ga untersuche lassen. Ich kann aber heute schon und ich halte das für . , . es in die Arbeiterschaft hinausdringen wird, nachdem . ,. ö worden ist nicht unterlassen, auf einzelne Punkte Zunächst möchte ich sagen, daß die Zeche Co ĩ . amtlich nicht bekannt ist. Es mag sein, 1a . ummern versehenen Schächte der Zeche Oberhausen diesen Namen trägt; in unseren Registern ist er bisher nicht enthalten.

Wenn der Biiefschreiber behauptet, daß bei 38 Gr

ö. schreibt nicht Celsius, aber es wird jedenfalls 33 , bei ) Grad Temperatur eine 8 stündige Arbeitszeit eingehalten sei, so ann ich mir nicht vorstellen, daß ein Revierbeamter so fahrlassig sein sollte, das zuzulassen, wenn es von irgend einer Dauer gewesen wäre 97 habe Herrn Brust schon gestern gesagt, daß ich es für moönlich hielte, daß durch eine Störung in der Wetterführung der Zeche an ie, Orten mal eine übermäßige Hitze vorkommen könnte; denn r Schächten z. B., die 1000 m tief sind, ist allerdings anzunehmen da Temperaturen von 38 bis 40 Grad im Gestein vorhanden sind, daß also, wenn eine vollständige Wetterstõrung, d. h. Ventilations⸗

auf sechs Stunden eintritt. Das ist geschehen. Nun werden neuer⸗

störun ei . ist, dann momentan eine höhere Temperatur ein-

er meld 61 r f n! des Herrn Herold, d e e,, ,, ,, stellen, müssen . . . k . i T s , ge , edel,

meinerseite und seitens der Behörden aufrecht zu erhalten versucht wird. a,. . wir, mit unsern eigenen Kräften ausreichen zu n. ö . der ordinären Polizei und der Verstärkung , . ich meine Zusammenziehung der vorhandenen

räfte und bei solcher Verstärkung an den einzelnen Punkten, wo sie erforderlich ist, nicht genötigt zu sein, die bewaffnete Macht zu Hilfe u rufen. Wenn das nötig sein sollte, so würde damit unsererseits é ,.

werden, daß wir der Bewegung nicht Herr werden können. Das ist ja

möglich; ich hoffe aber, daß dieser Zeitpunkt nicht eintritt, und daß

die Polizeiman ö . nnschaften genügen, Ruhe und Ordnung aufrecht ju

Zu dem Zwecke sind aus den benachbarten Provinzen zahlreiche

Gendarmen den einzelnen Ortepolizeibehörden zur Verfügung gestellt und die ihnen gegebene Instruktion besteht darin, zunächst den Sid rungen der öffentlichen Ordnung, wo sie vorkommen, mit Energie zu begegnen, und zweitens und das halte ich für sehr wichtig . Arbeitswilligen den nötigen Schutz wirksam angedeihen . lassen (Lebhafter Beifall rechts und bei den Nationalliberalen)

Meine Herren, ich habe die Hoffnung, daß die gestrige Prokla—

matlon doch nicht so allgemeinen Beifall unter den Arbeitern selbst findet, daß es zu einem wirklichen Generalstreik kommt, sondern daß noch lahlreiche Arbeiter gewillt und bereit sind, weiter zu arbeiten ö diese vor ihren eigenen Kameraden zu schützen, das ist die Auf. 9 e der Polizei, und ich hoffe, sie wird erfüllt werden. (Lebhafter Beifall rechts und bei den Nationalliberalen.)

Abg. Hirsch-Essen (n.): Wenn gesagt wird, daß der Verein für

die bergbaulichen Interessen nicht r ĩ s erhandeln will, ĩ ĩ i . . , nech Die . dle edauern, denn sie können den B uren. Es ist der Verwaltung der Zeche . Bruchs . , . zruchstraße gar nicht eingefallen, : zu verweigern. Diese lokalen Urs— reichen aber nicht aus, um den großen all ĩ i ,. , m. ich n, muff . großen allgemeinen Streik zu erklären. * : gen in der gewissenlosen und verbreche⸗ ü. Verhetzung, die seit Jahren im Ruhrrevier von der Sozial allgemeinen Streik hervorzurufen. Man hat d i ĩ . en Leuten ir ger ere fe gebe . 6 , gesagt, welche 6 , usbruch der bei ihnen so ver⸗ . , mung ist eher gekommen, als die Herren Führer aben, zu bremsen, allerdings vergeblich. Der S l nien, ; t ir Übergegriffen, wo gar kein Grund dazu . . ö.

atie getrieben ist und immer darauf hinzielte, einen großen,

Darum suchten jetzt die, die früher geschürt

treik eine Ünterlage zu geben, haben die Arbeiterführer dann treiks die Forderungen der Arbeiter

ohlfahrt mitzuarbeiten; aber wenn Lie Aibeiter

clen, daß unser ganzes wirtschaft⸗