1905 / 27 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 31 Jan 1905 18:00:01 GMT) scan diff

daber dauernd gar nicht gerechnet werden kann. die Justizverwaltung gänzlich ausgeschlossen, Assessoren mit in Betracht zu zieben, wenn es sich um die Frage der Vermehrung des Personals handelt. Auf der anderen Seite müssen aber die Assessoren beschäftigt werden; sie sollen sich nicht von der . Es mag da eine verschiedene Praxis bestehen, es mag bei dem einen Gericht mebr von ihnen verlangt werden als bei dem andern. Aber es geschiebt das nach meinen Intentionen niemals unter dem Gesichts punkt, daß damit ordentliche Richterkräfte und dem Staate Geld erspart werden soll. Wenn speziell einer der Herren erwähnt bat. daß bier bei dem Amtsgericht J ein erheblicher Teil der Arbeit auf die Schultern unbesoldeter Assessoren gelegt werde, so kann ich demgegenüber feststellen, daß nach dem allerneuesten Geschãfts plan für das Amtẽ gericht L überhaupt nur drei unbesoldete Assessoren hier kãtig sind;: und daß diese drei gegenüber der Zahl von 180 oder 190 Richtern nicht erbeblich ins Gewicht fallen, darüber kann ein Zweifel nicht bestehen. den von allen

Deshalb ist es für die Tätigkeit dieser

Arbeit entwöhnen.

don ausgesprochenen Wunsch, in den kleinen ländlichen Bezirken möglichst für Dienstwobnungen der Amte richter Sorge getragen werden möge, babe ich mich nur gefreut. Ich erkenne diesen Wunsch als durchaus berechtigt an, und wo ich es kann, wirke ich dabin, daß solche Dienstwobnungen . Aber auch das kann nur allmäblich geschehen. Es ren Jahren auf dem Gebiete außerordentlich wenig geleistet worden. nd dat, was in Jabrzebnten versäumt worden ist, kann nicht mit einem Schlage nachgebolt werden. altnisse jedes einzelnen Ortes besonders geprüft werden. kleine ländliche Orte, wo ein solch teht wo sich bübsche, angenebme Mietwohnungen finden, die sich von einem Richter auf den anderen vererben und deren Mangel deshalb J den Richter bestimmen kann, sich schon bald wieder um eine g zu bemüben. Gewiß tragen die

geschaffen werden.

ist ja in fꝛmüũbert . ö Im übrigen müssen die Ver⸗

edürfnis absolut nicht be⸗

bnungen im wesent⸗ Beiirken dem

er Ansicht das Wünschenswerte mein schöner Garten beiträgt, ist in anschaulicher Weise Unrichtig oder irrtümlich, ienstwobnungen,

f* W fur Garten

and vwirtschaftsminise j Landwirtschaftsminister weitergegeben worden, und der Herr Land⸗

d . n ö ;

* 7 Hymn 3 1 Provinzen

* . b x

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ö. a n,, affen worden ist, der R m 96 baben über

nach Möglichkei für Sora 5 di nach Möglichkeit dafür Sorge getragen werden, daß die Sache zur

egt werden ** CTden Wake.

M5 ga ßer -e 91 25 8 * 5 ö Ministergebalt (Heiterkeit), daß ich darauf eingehen möchte.

re Ferro sens re w 547 t kent. gen cs, nt bat früher einmal bebauptet, daß in der Bilanz der Milchmentrale 30 000 & verschwunden seien. Ich

nahen doch 17 5ilftzrichter zur Zeit dort beschäftigt wären, sodaß dem Bedürfnis in keiner Weise genügt sei. Er hat dabei übersehen, daß außer den 10 Richterstellen noch h neue Direktorenstellen auf den Etat ge⸗ bracht worden sind. daß also von den von ihm erwähnten 17 Hilfsrichtern nur 2 übrig bleiben werden. Ich will weiter bemerken, daß von den dilfsrichtern deren Stellen jetzt etatisiert werden sollen, 9 erst im Juni 1904 eingestellt worden sind. Es ist also mit der möglichsten Beschleunigung, nachdem die Dauer des Bedürfnisses hat anerkannt werden müssen, für die Etatisierung dieser Stellen Sorge getragen. Es ist von einem der anderen Herren ebenso ein Einzelfall vor—⸗ gebracht worden, der sich auf das Oberlandesgericht in Celle bejog und bemerkt worden, es sei dort zwar ein Senatspräsident bewilligt worden, aber keine Räte, woraus entnommen werden müsse, daß der neue Senat mit Hilfsrichtern arbeiten solle. Auch da liegt die Sache nicht ganz so. Das Oberlandesgericht, das bisher außer dem Cbef⸗ präsidenten wei Senatspräsidenten hatte, jetzt also einen dritten be⸗ kommen soll sist außerdem mit 17 Ratsstellen bereits besetzt, sodaß also auf die vier in Frage kommenden Senate schon etwas über vier Richter kommen. Es sind gegenwärtig auch nur zwei Hilfsrichter dort tätig, von denen einer eingezogen wird. Die drei bisher be—⸗ stebenden Senate batten überzählige Mitglieder, und aus diesen ist 3. neue Senat schon seit dem 1. Oktober als Hilfssenat gebildet. Aebnliche Besetzungeverhältnisse, noch ungünstiger sogar, bestehen z. B beim Oberlandesgericht in Posen, das einen Chefpräsidenten ben ö und nur 16 Räte hat. . . deine Herren, ich glaube, daß ich diejenigen Punkte, für die i * allgemeineres Interesse bei Ihnen voraussetzen ö. 6 ö Bemerkungen wohl im wesentlichen erschöpft habe, mit Ausnahme a. Einzelfragen, die der Herr Abg. Reinhard am Schlusse seines Vortrages gestellt hat. Da kann ich nur antworten, daß von der Asicht einer Verlegung des Oberlandetgerichts von Celle nach Dannover mir nicht das Allermindeste bekannt ist. Wie das Gerücht aufgekommen ist, weiß ich nicht; es denkt niemand an eine solche Ver⸗ legung. Was das hannöversche Höfegesetz angeht, so ist dessen Ab änderung in die Wege geleitet. Es sind darüber bereits Berichte sowebl don den Verwaltungebehörden wie auch von dem Oberlandes⸗ gericht in Celle erstattet. Der Bericht des Oberlandesgerichts der mir vor einigen Monaten zugegangen ist, ist von mir an den Herrn

wirtschaftẽminister hat nun, soweit ich unterrichtet bin nochmals einen Bericht des Oberpräsidenten von Dann abe über die Sache verlangt, der aber meines Wissens bisher nicht eingegangen ist. Sobald dieser Bericht da ist, werden kemmissarische Beratungen über das Gesetz beginnen, 36 es wird

Erledigung kommt.

. drag die der Herr Abg. Reinhard noch angeregt hat, Sie alanbe ich. Die 6 2 5 55

die, glaube ick, die Viehbaltung der Gefangenenaufseher bei den Amts-

gerichten betraf, stebt nicht in einer so ĩ ĩ geri betraf, stebt nicht in einer so nahen Verbindung mit dem

Mie ew rs nine 9 7 7 5. Bier r ident Dre Dor c kündigt nunmehr (um 3 Uhr) an a6 e, um . Ubr die W rechung der Verhandlung vorschlagen werde, 6st in einer Abendsitzung fortjusetzen, da von den gemeldeten Rednern bisber erst ?; gesprochen hätten. Ara. Han kons. ): tel i . Abg. Hammer (kons. : Wer viel im Ausla ich i . mmer Wer vie ande, namentlich in dem gelobten Galizien gewesen ist, kann nur den Aus fai 86

, auf einen un serer eisten Stände bedauern. Wenn wir wie 1 at benzn. unter polnischen Richtern ständen, könnten wir sagen; Sott rabie uns dasor In Genossenschaftskreisen hat das Urteil

big ee g. in dem Prozeß der Milchzentrale gegen eine . t ergangen ist, die sich auflöste, um ibrer Pflicht Segen die Zentrale überboben zu werden. Herr Dr. Crüger, der be⸗

l. r Anlaß neh ren, en Stelle des Vorgängers in meinem Dab lkreise, des Herrn Ring, diese Behauptung als unrichtig zurück⸗ 1a D ezrdeIL. Sir . 1 s 1 Serydel, Sig herg a6l ); Ich habe schon im vorigen arte mu reichem st inischen Material bewiesen, daß die Zahl der de so bedeutend zunimmt, daß auf mangel- J teitung der Anklagen ju schließen ist. 1909 betrugen ungen 16 Sol 20140 Von Sch fen gerich len 3 56 , . a. den Strafkammern 16 00 und von w den einzelnen Oberlandesgerichts⸗ Rirten it . sehr verschieden. Mit jeder Anklage sind Kärigungen für den Betroffenen verbunden. Die Erhebung

ee, nn n, ,,. ö we e,

en Anleger . auf ein Mindestmaß beschränkt werden. Es

amen Fälle re, in denen * Staatsanwaltschaften gegen ihre e Es ist ja viel leichter, eine Frage

edigen, als sie durch einen umfassenden hlußantrag angenommen.

onlichen Bemerkungen zwischen den Ham mer, in welchen der letztere die Richter in der Provinz Posen * erftere erwidert, daß er keinen

ö

4 O nt Ber J j 7 Herm Kapitel der Sberlandesgerichie beschwert sich Lin g (rs. Bel fer] über die Zurücksetzung der jüdijchen

1 ö. . . der Oberlaar esgrichteräte Dat , , e, m Iten, ich tern jüdischer Konfession eine eben 19 * abe, ee, eme, wie unter den evangelischen ir ce, en 6 . meifela. Gs gibt. keinen . . zärischen Staßatzanmalt, und

rem, en,, ne e ver Af essoren benachteiligt. Bei

. ung, im Serre sehen wir dieselbe Zurücksetzung der Juden;

er , n , . en . not ge rnjaprige werden icht 14 Unteros sfizieren bersrtert. Lei

Dritte Beilage ger und Königlich Preußischen Sta

Berlin, Dienstag, den 31. Januar

des Vereins deutscher Studenten, der in G * é w f este feiert, auf denen den Juden, . 963 überall in unserem Staatgleh ch möchte die Regierung aufforde

hren Standpunkt zu revidieren und d Richterstellen aufzugeben oder a,,, Besebung ,, Dr. Schönstedt: a der Herr Abg. Gyßling eine direkte Aufford I erun gerichtet hat, Stellung zu nehmen zu seiner Anregung, ö an ; darauf nur erwidern, daß ich es ablehnen muß, auf diese Fra 3 Die Ernennung der Richter und speziell der an d berlandesgerichten gehört verfassungsmäßig zu den Prärogatt Sr. Majestãt des Königs, und ich bin nicht in der Lage, über die gra . Se. ö. von dieser Seiner Prãrogat macht, in eine Diskussion einzutrete i . n oder mich daran

Abg. Trim born (Sentr): Bei der Berat

über die Teilung des Oberlandesgerichts in i n ,,,. ,, . 3 . dortigen Mißstände .

eitigt ar das

nach Cöln acht neue Richter, und es ,,,, . .

Kann mir der Minister diesen Widerspruch erklären?

. Dr. Schönstedt: 2 weiß nicht, wieweit diese Bemerkunge Trim born retrospektiver Natur waren; 1 ö . Frage der Teilung des Oberlandesgerichts Cöln nicht wieder ung Wenn ich früher erklärt habe, daß mit der 9. 2 . dem Uebelstande nicht abzuhelfen sei, so vertre iesen Standpunkt auch noch in dies ick; efriedi k——ö kommen wir . . ,, öln sollen dazu dienen, um den Uebergang bei landes gerichts zu erleichtern, damit . ö. . . anhängig bleiben in Cöln. Einigermaßen wird das helfen, bel aan Wenn man dem vollen Bedarf hätte Rechnu tragen wollen, hätte man drei bis vier neue Senate errichten müss Vie die neuen Senate sich bewähren, wird die Zukunft zeigen . können wir im Augenblick noch nicht übersehen. 9, iweifellos beitragen zur Aufräumung der Geschäfte. Wir haben nicht daran fehlen lassen wollen, nach Möglichkeit dazu beizutra daß etwas bessere Zustände in Cöln herbeigeführt werden, als . vorher waren. Irgend eine Abweichung von dem Standpunkt d ich früher eingenommen habe, ist darin in keiner Weise zu hen ' Abg. Gyßling: Wir können die Antwort des Ministers n alten, da der Minister für die Entscheidungen !

nig t. Wir ziehen also den Schluß Minister unsere Klagen für genügend begründet hält kl n.

Ich bin durch die Antwort des Ministe Es ga n frühe fzurã 1 man damals nicht 3665 Vl i a n ,, . Justizminister Dr. Schönstedt:

. Meine Herren, diese Angaben sind nicht ganz richtig. früher, als diese Klagen laut wurden, auch schon zwei neue Sena in Cöln errichtet worden, wie der Herr Abg. Trimborn nicht in A l Abg. Trimborn: Sie l machen sollen Große Heiterkeit Ich bin . ( wenn wir vier neue Senate damals errichtet hätten, die Verhaltni l ; en Jetzt können wir doch damit rechne . gerade mit Rücksicht auf die bevorstehende , . Anwälte sich besondere Mühe geben werden, lmöglichst aufzuräume und deshalb diese beiden neuen Senate zu beschäftigen. Dem Serrn Abg. Gyßling gegenüber muß ich erklären, daß i der mir verfassungsmãßig obliegenden Verantwortung für die Regierung akte ö. . 2 Königs mir voll bewußt bin und sie voll trag Abg. ran se. Walden burg (fr. kons.) wünscht, daß die Rechnung k an den Oberlandesgerichte Eisenbahnverwaltung, 6000 M beträgt, gleichgestellt werden. Justizminister Dr. Schönstedt: Meine Herren! Der Rechnungsdirektor bei der Ansiedelungt kommission und die Kasseninspektoren bei den Regierungen, die zunäch bei drei Regierungen versuchsweise eingestellt worden sind, erscheine in diesem Etat zum ersten Male. ö. besser dotiert sind, als die der Rechnungsrevisoren bei den Obe landes gerichten, und ich werde es mir angelegen sein lassen, zu prüfer welche Konsequenzen daraus für die Revisoren bei den Dberlantg gerichten gezogen werden können. : Stellung genommen werden, nachdem eine genaue Vergleichung d Funktionen der beiderseitigen Stellungen stattgefunden hat. In dit Vergleichung bin ich bereit einzutreten.

Das Kapitel der Oberlandesgerichte wird bewilligt. Beim Kapitel der Landgerichte und Amtsgericht

gleiches Recht für i art.

atsanzeiger 1905.

zum Deutschen Reichsanzei .

Handel und Gewerbe.

samt des Innern zusammengestellten für Handel und Industrie“).

Finnlands im Jahre 1903.

stik werden über den Außenhand de Angaben entnomm Mill. Mark gegen 23 / ch auf 213, Mill. Der Wert der Ein s. Mark oder 13, o und der 4090 gestiegen. f 15555 Mill.

Nachm. 1 Uhr. zelzentner Schwefel äaure, 6,25 Pesetas ppelzentner lzentner Sprit und Vorläufige

t am 23. Februar 1905, Pesetas für den Dop Doppelzentner Salpeter 76, 90 Pesetas für den Do r den Doppe Rohbaumwolle.

(Gaceta de Madrid.)

s Muraigl em Zwecke hat Namen Aktiengesellschaft

Nähere Auskunft erteilt

Rohbaumwolle umfaßt, erfolg Gezahlt werden höchstens: äather, 104 Pesetas für den oppel zentner Steinkohlen,

132 Pesetas ür den Doppelzentner

Eisen und Stahl

einzugehen. im Reich

Nachrichten

Außenhandel

Der amtlichen Zollstati im Jahre 1905 folgen betrug 267.5 Die Ausfuhr belief si rk im Vorjahre. 1960 um 334 Mi der Ausfuhr um 11 Rußland hob sich cf. Die Ausfuhr nach 3,4 Mill. Mack.

Deutschland bedeutend zu, auf 117,8 Mill. des Warenaustausches n so groß wie 1902, Einfuhr aus Deuts 12.33 Mill. Mark oder 15,10 fahr nach Deuischl Handel gumsa Während die Ei abgenommen hatte, die Ausfuhr nach amte Warenumsa auf 91,4 Mill.

10060 gegen das Mehr von 6 rankreich war weit grö in demselben 1903 der Handel das Vorjahr zu. Die die Einfuhr aus Sp Die Einfuhr a ch Belgien. Handelt umsatzes mi diesen Lãndern Mark in die H Einfuhr von durch den star

(Aus den engl.) Anthraeit, 1723,90 Pesetas f Kaution: 5 0sso.

Schweiz. B in der Nähe von Samad sich in Basel eine Gesell Drahtseilbahn Mouttas Ingenieur Englert ⸗Faber in

Die Konzession für e von Linthal nach Br Bebis⸗Hefti in Linth verliehen worden.

12 Monaten vorzulegen.

Der Bau und die Einrich tomischen Labor verwaltung beschlossen worden. meesterskamer daselbst geben können.

Die Konzession Für an oder Ejutla (Staat O Luis Garcig

4,1 Mill. Mark im au der Drahtseil bahn Muotta Mark gegen en (Ober ˖ Engadin).

fuhr ist also

Gesamteinfuhr Jahre 1902. 307,7 Mill. Ma

ft unter dem Muraigl“ gebildet.

Mill. Mark oder H von 151,9 Mill. Mark au ßland fiel dagegen Dagegen nahm der und zwar stieg er 14.4 Mlll. Mark.

ine elektrische Drahtseilbabn ald (Schweiz) ist an die F Genossen auf die Dauer von 80 n Vorlagen usw. (Schwei erisches Bundesblatt)

tung eines modernen anga— Am sterdam ist bon der Stadt⸗ aähere Auskunft dürfte die Burger⸗

beseitigt werden könnten.

Ware naustausch mit von 103.4 Mill. Mark Die Steigerung Jahre 1903 übrigens zugenommen hatte. n Mehr von etw r, während die Aus— Mill. Mark oder S8, 60 so stieg. uhr ebenfalls eine Zunahme. 1907 um 3.2 Mill. M o3 um 47 Mill. M te höhere Werte a t Großbritannien st o um 8,3 Mi Handel mit oder 30,2 auf. r als 1902,

Die technische

Mark, also um nit Deutschland war o er um 20,5 Millionen zeigte 1903 ei

o gegen das

sie ist erledigt. atoriums in

and nur um mit Großbritannien erf nfuhr aus Großb fleigerte sie sich 18 Großbritan

ein Hüttenwerk in Nist von der Secreotaria Teruel“) verliehen worden. r der benötigten Baumgterialien, Mit dem Bau muß binnen (Diario Ofieia). Quijano *) omento die Konzession usbla in der Nähe 1 Wasser in der Sekunde zu (El Economista Mexicano.)

einer Brücke Spannweiten von 471 und eneral of Stores, bis zum 14. Februar 1905 ent- (Commercial Intelligence.)

Oaxaca. DOeotl Je Fomento in Mexiko an ür eine einmalige Einfuh chinen usw. wird Zollfreiheit zugestanden. Jahresfrist begonnen werden.

ung von Wasserkraft in haben von der Secretaria de F Rio Atovac (im Dist azgo*) 250

Die beiden neuen Senate 15 1902, und von 83,1 Mill. l. Mark oder etwa Frankreich wies ein

Die Einfuhr aus sfuhr nach Frankreich rößte Steigerung aber erfuhr um 41,5 / gegen chs weit mehr als andel mit Belgien el die Aus⸗

Halbjahres Zufuhr von

industrie schon jetz und Stahl anscheinen Bahnen haben im letzt motiven ziemlich flott tärkt werden, um eichen, der jetzt ihrem n Ihre Ankäufe von sehr gering.

reicht es nicht aus. und Rivera?) erhalten, aus dem der fabrica „El Mayor Kraftzwecken zu entnehmen.

Angebote f Khushalgarh (Gritis F werden von der Offiee, Whitehall, London 8. W. , gegengenommen.

en angefangen haben.

mlt Spanien; er nahm Stahlwaggons und Loko⸗

fuhr nach S ien. Dagegen na us Belgien slieg zwar et

Sehr bedeuten t den außer ü 2,7 Mill. Mark im Einfuhr stieg be afer aus Amerika, währen n Holzexport

Etwas werden

über den ch-Indien) mit 2 Direction G

as Loch fi deutend vers 1963 die Zunahme des ndern. Der Handel mit re 1902 auf 7,5 Mill. Ders durch die b d die Ausfuhr haupt eine Steigerung erfuh

(St. Peter

gestellung für Kohlen rund Koks uhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 30. d. M. gestellt 4038, nicht recht

zeitig gestellt keine Wagen.

Tägliche Wagen

für genugend an der R

Königs verantwortlich ist. b Zeitung.) ; Ssburger Zeitung. erwidern hat. . Abg. Trim horn: nicht befriedigt.

n Amerika und Panama. werden da

Abkommen über den Hand Laut Mitteilung im „Board en den Vereinigten S gettoffenen A

Vereinigte Staaten vo

ommen zu dem t der Kanalzone, ist zu dem zwisch blik Panama mas mit der Kanalzone, dem 12. Dezember s in dem V cht werden darf.

Betriebsmaterialien, wie Besen, Lampenzylinder, Eisenbahndirektion . otsbogen und Lieferungs⸗ n im Verkehrsbureau der Berliner Einsichtnahme aus.

rgekommen, daß die Fracht Rie derlanden, insbesondere üicke, nicht die Angaben der Anzahl sw. enthalten, wie es in der Zusatz. internationalen Uebereinkommens chrieben ist. Da die Einfuhr i C Zolldokumente, auf Frachtbriefen enthaltenen ie niederländische müsse die Annahme Her- die Stückzahl, n und Nummern der Fracht die Sendungen, nerhin in Oldenzaal ange⸗ Verfendern eingeholt sind. e den Aeltesten der Kaufmann⸗ Güͤterabfertigunsstellen ange⸗ ten entsprechenden Ausfüllung

Zusatz abk Panamas mi Prade Journal“ Amerika und d den Handel Pana vereinbart, daß von einem Faktura in den

Die Liefarung von Plombenschnur, Lampendochte, Königliche chrieben worden. für Interessente Doretheenstr. 7 / s, zur er Zeit ist es häufig vo endungen nach dungen zählbarer Frachtst Verpackungsart u Artikel 6 des

Bindfaden, kohlen usw., ist Münster ausges bedingungen li Handelskammer, In letzt briefe von von Wagenla der Frachtstücke, deren immung Nr. 32 zum Eisenbahnfrachtverkehr die Niederlande stattfindet auf welche die Sendungen gemã eingetragen behörde bekannt weigern von ungswert und cke nicht hervorgehen, briefe nicht entspre halten, bis die verl Zur Vermeidun

taaten von bkommen, betre Zufatzabkommen dahin 1904 teine Ware ohne eine erschiffungshafen beglaubigte

plant wer

ern als vermindern zu sollen.

Konsul Panama

rede stellen wird. Kanal hafen gelös

(Heiterkeit.

Philippinen. Ein von der Philippinenkommission unter 159, betreffend die inneren zenzsteuern für den H nissen, einer Stempel

cherungsgesellschaften und f 1Normalstärke.

Innere Steuern.

dem T. Juli 1904 erlassene sieht neben gew er und Tabakerzeu

von Baumwolle in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Vorker Br ber Verbrennung von

; s. ü 2 nicht besser geworden wären. Verbrennung adstrests Journals hat, um andel mit Baumwolle in d ch verschiedenen Orten

Das Blatt berichtet nun⸗

Die Redaktion des New

die Wahrheit der B b nion zu prüfen, Anfragen na

s vorgekommen sein ollte.

Spirituosen, Bi

einer Besten ichen Erzeugnisse fol Spirituosen Bier u. sonst Schnupftabak Rauch⸗ und k 1600 Zigarren im Ver

Vrachtlysten

erung der Ver ) ß den in den

gende Steuern v . 6 1 ige gegorene Getrãnke 4 aeg ait allen in Fort 1 Vrachtlysten', aus denen Ballens minderwerti ebentuell Zeiche Aus Savannah machungen über wolle getroff anderen Stadt verbrannt ist. Di werden wahrschein Nachrichten bat allgemein ermahnt sie zur 3 reise und zur rntejahr. Es scheint abe befolgt, die keine Beachtung

J

kaufspreis von 20 Pesos oder weniger

20 . bis S0 Pesos

ö und darüber s zum 1. Juli 1905

ach dem 1. Juli 1565.

sgefüllt sind, fer angten Angaben von er Folgen sind, w mitgeteilt wird, die Absender zu der den Vorschrif ibriese anzuhalten.

In Bulgarien ist nach einem bruar 1505 ab die Einfuhr von pboephe, verboten.

1904, dessen Inkra wird, liegt im pon Berlin, Neue Fried

Ueber die geplan Staaten Sas der Kaufmannsch zugegangen. Kaufmannschaft von

Ueber die in Jap im Verkehrsbureau der Korpora Reue Friedrichstraß Frankfurt a. M eitung“ wird aus Konsta nd die Verhandlungen wegen nunmehr an einem festen schluß unmitte Anlelhe mit 6 Millionen Pf S0 oo angegeben. durch, daß das franzö Westerbau der syrischen und nur den Ank meine Abfindung von 7! kreich die Bedingung der abriken fallen gelassen. che Syndikat an der

Verbrennung 9 orden sind. A Georgias am 31.3 e seitdem in den 3 lich ebenso wenig ben erörterte

die Idee der

den Rechnungedirektoren nach Möglichke 1000 Zigaretten bis zu 2 kg im Gewicht von mehr a

in mit je höchstens 120

(Wenn mehr als 120 Zündhö sich die Steuer verhältnism ist die Steue

ch ein Ballen zum Teil neldeten Verbrennungen eit entsprechen wie die Presse des Südens lt. Dagegen

* Höchstgehalt Dezember no eitungen ger der Wahrh n Fällen. Die llverbrennung verurtei z zum Eintritt be che für das kommende eren Ermahnungen in größerem er wertvollen Ware ach Bradstreets.)

1000 = 1 Gros Schachte 2 . Sanitätsgesetze vom 1.14. Fe⸗

rin guthglten ind a erhöht Zündbölzern mit weißem

Bei der Einfuhr von Zündhölzern Institute haben an Abgaben zu von dem durchschnittlich hinterlegten Gelde,

l f befindlichen Noten der

ltung der Ware bi Einschränkung der cheint, als ob die le Pläne zur finden werden.

tarif vom 17.31. Dezember Fürstlichen Ukas bestimmt w oration der Kaufmanns Einsicht aus.

ung zwischen den d den Aeltesten erseits weitere Mitteilungen ureau der Korporation lin Neue Friedrichstraße 561 iu

Kriegszölle ist

r neben dem ken und bankäͤhnlichen

H. monatli

bulgarische Zo fttreten durch einen Verkehrsbureau der Korp richstraße 54 1, zur te Eifenbahnverbind o Grosso sin

Es ist richtig, daß diese Stelle erstörung d

pon dem Betriebsk monatlich von den im Umlau

der Steuer befreit. nde und Fabrikanten

Paulo und Matt aft von Berlin amtli

chäft der Vereinigten im Verkehr

n für das Eisenges ika im Jahre 1905.

tadten von Amerika (Nach The Iron Age,

oraussichtliche Gestaltu

Amerika im

ss kann aber zu dieser Frage er Aussichte ö , n ieh tes ist

haben, mit gewissen käufen zu entrichten, Gewerben einer jährlichen

Gewerbetreibe H. der Einnahmen aus

liegt eine gewisse Anzahl von nd für je 60 000 q sofern die Konzessio außerdem 3 v. H.

t Ausnahme einiger Artikel, am 1. August 1904

Ausnahmen, h

Urteil über die v außerdem unter

geschäftz der Vereinigten an zur Zeit geltenden

tion der Kaufmannschaft von Näheres zu erfahren.

30. Januar. (W. T. B. ntinopel gemeldet: der neuen türkischen inen endgültigen Ab- Die Pforte wird die Sie ist mit wird nur mit sentlich erleichtert da—⸗ betreffend den Aleppo, vorläufig aufgab amaskus durch die Türkei Ferner hat französischen

Pfund mit einem

Jahre 1905 zu vorlegen: Leidet ir mehr als zeitwe ens Ist in ne Beschäfti⸗

Staaten von ch folgende Fragen industrie gegenwärti ndem Mang

m eine Jahressteuer von n aus der Zeit vor dem des Marktwertes der ge⸗

Bergwerksteuer si 100 Pesos zu entrichten, 11. April 1899 stammt, derten Erzeugnisse.

Das Gesetz ist, m in Kraft getreten.

Der Frank

el an Aufträ ach 2 monatiger

williger Leute o Bevölkerungsmasse durch d der der anderen Industrie, beeinträchtigt worden? baldige Abnahme der Nachfrage Die Antworten auf alle nmend günstig ausfallen, eine Abnahme des orauszusagen. sinstigen Ges Ursachen für ei chliche Vorautsicht e as eben begonnene

ahreszeit entspreche duffrle eine größere Za Kaufkraft der großen

oder der J

Abg. Dr. Berndt (Rl) auf die besond

3 Dr. d ere Ueb g de Richter in Vest alen hin, durch die es dahin gekommen fieh c richter die Versetzung zu den Oberlandesgerichten als eine Erholun

Abg. Lusentzk L) wünscht a ter h

ee g. ,, ) wünscht Vermehrung des richterlichen P g. Funck (fr. Vollksy.) dankt dem Minister für die Vs

mebrung der Richter in Frankf 59 6

,,, n ankfurt a. M., bittet aber, es dabei no

Justizminister Dr. Schönstedt:

Nachdem schon zweimal für das neue Amtsgericht in Kruschw

rscheinen läßt. Syndikat abschließen. Die Uebernahme

lbar bevorste dem französischen und nominal festgesetzt. Der Abschluß wird we sische Syndikat die B Bahn von Hama cke Mzerib =D Millionen Francs annahm, Gestellung der Kanonen bei Es gilt als sehr wahr Anleihe von 6 Millionen

eichen für e und Stahl o übereinst

dung von Windmotoren (wind mills) in den verschiedenen Ländern

z amerikanischen Staatsde

Die Verwen

schästs oder

Es mag sein, chäftszgangs einen K i nen erneuten Rück in Urteil über die Jahr für die

artements in Washington rsuchen gerichtet worden, Windmotoren

Seitens de war Aan die amerikanis sich über die Absatzmög Bezirken zu sind gesammelt in countries“

Verwendung usw. von auf der Stre

Die hierauf eingegangenen Titel „Windmills Gonsular Reports“

birgt, aus dem So weit a nd unter dem

Band 31 der „Speeial

6 Bun ö Noto 1 1E stell⸗n rr ie sfa- 54 1 (

R 5 1 * e 1* 11 r Diga 2. 8. * 4 ö 2 8

en * . ch äber die Zurädsetzung Fer hier gesprochen worden ist, bin ich verpflichtet zu erklären, daß; daß

ö * —— 8 an His! ) . 1 geflagt. In der . Ferentie Len Behandlung der Richter jüdi⸗ * * 199 1 . 4 J 1 cher Konfession liegt 1 . System, das bei anderen Verwaltungen . 1 . . J 8. ' Vagegen nn man Verwahrung einlegen n * ursicketzung auf un Hiasr gIeagunga l fasf h ne, . a, pan, 2 . Ars eg. g der Verfassung beruht. Nack At 4 12, 19 der Verfafsung dür en die Richter juüris n. , we. 3 Färsen vie Richter jüri cher Kon- ion nicht birtangestellt werden, fallt sie die selbe Zefäzigung haben 6 6 11Yr 1 01 3 . t r Juftitzeöüiniker gebt davon auß, Tah der König die Hean t 951 ' 29 * ö ; 36 . nennen bat, das findet aber eine Se schrankan in anderen Re⸗ 2 . 2 5 z J 58 j - J . 6. ) ; timmungen oer Bertassung Die Justiß wir geschäbigt durch bie Enrzie bung 1üchtiger 5 . . . j f 1 p , , 9 1 ücht 2 *r 16. Wir ver ugen nicht ber so viel iüchtige

7

ic irclich⸗ Kelle, namentlich in den Ks beren Justanzen, daß wir auf 2 . . mosatscher Ko gion oel (chi. n fön ne, 6, m. * 6 ee mn, , agt, man mg sse in solchen Fragen au lt w dlicfnist der Hepäl terung NRücksicht nehmen ih eile bielen

. un? 11 1 Siandpunft nicht, uber min deslens Lann er nicht i— Frage fon

1 . * , n. ron Oherlankesgerichi—. ung Reihe erich ttz r dten Weshalb nenen wir Veranlagung, biese Frage zu ür , n. r 11 ö 1 4 , m 1üen⸗ 9 ao eg möglich i, La, Grgf PVäcler seine Hurnenreich⸗

net ** 1 * p ] ö 1 apache sprechen und mmmen noch Auhfugt! faden und das Liga

nstig gestalten.

stdem die Eisenindu Bureau of Statistics ver-

Department of Commerce and Labor,

öffentlicht worden. D

Reichsamt d Zimmer 1714 essenten auf Wunsch zur

arfizipieren wird. München, Staat hat, eine 30 /o Konsortium

Sacke zur Zeit der Prüfung unterliegt. Auf die Petiton ist Bern

; ; Der baverische Neuesten Nachrichten“ melden, Millionen nachstebenden

30. Januar.

vier Wochen im die Münchner

Wilbelmstraße 74, eit kann es Inter⸗ ersandt werden.

sich von einem welcher länger 4

en Verbraucher an der Tagetzordnung. sicher sogar h natürlichen räte bedingt hätte. Gisenhandelts 36 si

erfordert; dieser Bericht ist eben eingegangen, hat aber noch nis . mwer Ob es möglich ist, dem Wunsck stait geben, ist mir recht zweifelhaft, namentlich weil in Hohensah ein sehr schönetz, neuetz Amtsgericht erst vor zwei Jahren, glaube il n Benutzung genommen ist, das auf einen größeren Bedarf gla zugeschnitten war. 2. Nen kommt, soriel ich weiß, hinzu, daß in Kruschwitz gunstigsten Falle nur für einen Richter Beschäftigung sein wůrde, daz ein Einzelrichter erfahrungegemäß in ben polnischen Landesteil J sehr übel gebettet ist; er kann bort keinezwegt den heilsamen Eirftt ausüben, ben man sonst wohl von ben beutschen Behörden erwarten kan eses Kapitels teilt

ö. went Po um 4 Uhr mit, daß nach dem guten 5 hre ten der Arbeiten in der leßten . en, von eln Abeil

liegt während der nächs es Innern, li

zur Ansicht aus. Hinsicht au

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