1905 / 28 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 01 Feb 1905 18:00:01 GMT) scan diff

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bisher nicht zugegangen; der Interpellant hat aber dag Recht, die ustizmini ö —; Justiz ster Dr. Schönstedt: nicht so ohne weiteres überwinden lassen. Die Frage ist noch nicht bah für d ahnen für den öffentlichen Verkehr

einigung und die Reformpartei für den geschickt begründeten Antrag i, ,,,, . 6. 39 erpellation jederzeit auf die esordnung setzen zu lassen. ; . . oe, e, Mteine Herten! Ein Gefangener wird ganz mit Recht angehalten, entschieden, ob ein Neub twendig ist rwen ; ubau notwendig ist verwendet ist. Für die

zu einem gewisser rade mag dieser Einwand berechtigt sein. Mit 12 3 Million'n aber kann man nicht das Rötige schaffen. Für den Potthoff stimmen, dessen Ausführungen wir in allen Punkten beistimmen f n k * . s, e. 106 e. 1 ir ber . Das 2 Ir nicht zu ö . 2 b wie . 2 n . seitha . nr ,. e , . e ,, . antrage daher im Einverständnis mit meinen Freunden, daß in dem geschrieben wurde, dur eharrung auf seinem Standpunkt einen r. er entgegen, dessen Dank er sich im Gegenteil verdient zu haben die der Kontrolle d fänani d ; ö ö 6 Antrag der Budgetkommiffton statt 3. 3 Peillionen gesetz'' werden. Nagel zum Sarge einschlaägt. Cs ist so fest gefügt, daß es ohne Gin. glaubte, da auch ein Antrag des Freiherrn von Heyl zur Bergarbeiter sollen, 3 er polnisch und ö unterliegen Erweiterungebau dem Bedürfnis genügt 2. nicht mit einem nd Hericht aht nenbeschafften. oder umgebaut t. gie? Zurufe bei den Sozialdemokraten: 101) Nein 5] Sollte mein Antrag buße an seiner Macht diejenigen Bestimmungen treffen kann, die es frage vorliege. ; Abgeordnete eben voract schreiben kann wie der Herr wünscht einen Neubau, und zwar für Amtsgeri Tn. Die Stadt k 9 36 1025 Millionen Mark ausgegeben 23 * abgelehnt werden, fo werden wir in erster Linie für den Antrag Pott. hier aufgestellt hat, aber mit jeder politischen Macht ist schließlich doch Abg. Br. Sattler; Freiherr von Heyl ist sehr, damit ein⸗ deutscher S getragen hat, ist er dazu in der Lage in auch zweifellos vorzu 2 . mtsgericht und Gefängnis, der mit ho l n, derselben Zeit ausgeschiedenen Vch ieb ne hoff fmmen, in der Hoffnung, daß die Regierung recht bald einen auch eine grohe Verantwortung verbunden, und ich meine, daß das verstanden, wenn sein Antrag morgen noch nicht jur Verhandlung prache zu schreiben; es kann die Gefängnisverwaltung das als ein Erwei uuzichen wäre, der aber sehr viel mehr Geld kostet einnahn ill. Mark zu Buche standen; aus den laufenden Betriebs Rachtragsetat vorlegt. Wir find entschloffen, die Regierung zu unter- Zentrum danach seine Kolonialpolitik einrichten sollte, ; kommt. . ö mit gutem Recht fordern. in Erweiterungsbau. Der Erweiterungsbau würde een, ä , wurden im Berichtsjahre fast 5 Millionen Marh mehr far stützen in dem Bestreben, in Südwestafrika geordnete Zustände zu Abg. Patzig (n.): Wir können die Entschädigungsfrage nicht Abg. von Czarlinski spricht sich nunmehr auch für die Was den Fall des Dr. Rakowski Schwierigkeiten bestehen lassen, die fi n, debe, , 9 isse , ung usw. von Fahrzeugen aufgewendet, als der Wert der aus schaffen. Wir werden eine Kolonte nicht aufgeben, die uüns fo viel erledigen, wir können nur Notstandsgelder bewilligen. Ss handelt Priorität der Anträge zum Bergarbeiterstreik aus. bemerken diescr ist am I angeht, so wollte ich nur noch und Gerichtsgebäude bon einander getrennt geben, daß Gef ngnis ,. dd r une betrug. = Gut Ind Blut gekostet hat. sich nur noch um die Summe. Der Abg. Spahn meint daß 3. Millionen Schluß gegen 7 Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 1 Uhr. stechung lu elaer Stra . 4 1904 wegen der erwähnten Be. April im Anschluß an den n. ; 3 sind. Auch hier ist im he fit enn T dn mn sahre in im. Bereiche der preußisch= Abg. Dr. Arendt; Ich kann mich dem Vorredner in allen zu solchen Unterstützungen reichen. Vom Regierungstische haben wir (Etat fur Südwestafrika, Etat des Reichs amts des Innern mit w , on ¶Nonaten verurteilt worden, und in in Aussicht genom n tßlar eine Ortsbesichtigung jahre be r, mr gemeinschaft (inschließlich der im Berichts⸗ wesentlichen Punkten anschließen. Wir werden in erster Linie für die aber gehört, daß es sich nicht darum handelt, den Ansiedlern das zen dazu gistellten Nesolutlonen amals ergangenen Urteil ist gesagt: ; ö men, von deren Ergebnis ich mir recht gern auch beläuft sich auf ters Pri ie Kahnem erzielte Gesamteinnabhme ,,,, „e ,, wre, eau bäh äs, , ei, e er ee, , , ,, ö en. abere 1 1 J . inlich, ei zu bestrafen. Er hat ei ̃ ; as Ergebnis sein wird. 1339, Mill. Mark i ) ; ill. i. J. 19004 und tt übrigens mit d berein, den in der Kom⸗ tegr beginnen. Gewiß ist es mißlich, einen Rechts⸗ . einen sonst pflichtgetreuen . Mark i. J. 1899, 1900, das . 6 u rn brich 4 w 6 eiter * , iber 9. ler es . erlebt, 4. —⸗ dessen Familie aus egoistischen Gründen ins 9 Der Rest des Etats der Justizverwaltu i licher Beniebe ang. As gos . , 3 ,, 2 . war, 6 ug . de . . Schaen i n n, ih fi e wirr . 8 muß mn, das, ö. Preufzischer Landtag. 3. Er. bat das außerordentlich grehe K ö 1 ng wird ohne n nn,. ; un ; 9 , Be ssben. Somit iss⸗ . verurfacht seien, ist die Ausdehnung des Dispositivs erfolgt und da- polltisch klug und billig ist, in eine Form bringen, über die man si Haus der Abgeordneten. as ihm nach seinem eigenen Zugeständnis di ö n 's folgt der Etat der 9 36 ill Mark oder S851 0, d durch elne Schädigung der durch den Hereroaufstand betroffenen verständigen kann. Der Abg. Erzberger hat über die Abordnung . . geständnis die Gefängnis verwaltun er Münzverwaltung. m durchschnittlicher Befriebslä z . 2 , hr worden. Von einem Rechtsanspruch kann der ö in einer Weise . die ich für ungerecht halten 129. Sitzung vom 31. Januar 19065, Vormittags 11 Uhr. ö. Erleichterungen während der Strafhaft hat aten Dreh chf rd eth ann Gent,) tritt für die Ausprägung von 96 * gen das letzte Vorjahr ö. r. n. u gie . fi hier feibftverständlich keine Rede sein; aber nicht nur die Billigkeit muß. Diese Abordnung stand unter dem Eindruck einer gewissen (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau) 44 ö. en, schwer mißbraucht. Taler gehe eh, n, er Fünfmarkfücke ein; die Zurückziehung der die ö mec um 30.7 Mill. Mark höher gewefen sein, wenn spricht hier mit hinein, sondern das Interesse des Reiches selbst. Bitterkeit über die Haltung des Reichstages. Ich kann den Leuten ͤ j . (Hört! hörth Ter eg*er genehm in der Bevölkerung gewirkt. res Fe en ng die Leistungen der Eisenbahnverwaltung für Zweck Bon der Bewilligung der Summe hängt die Zukunft der Kolonie ab; keseugen, daß sie nicht Del ins Feuer gegossen haßen Sig haben Ueber den ersten Teil der Verhandlungen ist in der nach seinem eigenen Zugeständnisse N ; at der Münzverwaltung wird bewilligt. . n ö voll verge Katte. e n r mn . 3 n en ,,, n, nnn, rn, . G , , en dm,, dem Manne an Bart und Kopföan en tigen m! n. ö Gehe hne Dehstte genehmigt das Haus die dEtats des re, ef äehn Sin arne den l,, , Te fs, gie. ö . ne fn de, Ke rr le 6. . ö 1 e 3. ein dis Ten 3 . Das Haus fetzt die zweite Beratung pes ig , gegen die Vorschriften der R 96 ö . ka ni . do iv abi nete, der. Ober rech nungs⸗ äs s hill, Marl gzer. jo e i vc . r n, Wart um unf Her Ken Tenne kast legens ' Dielen etschaftkichen r, mann erzähtkte, daß die Verwaltung, die eigentlich die Farmer und haushaltsetgts für das Rechnungsjahr 1905 im würde er nicht gesagt haben, daß ihm 3 . 16 6 üfungskommissian für höhere 1 6. Mill. Mart oder 76g Hon gz , wägungen, die uns dazu führen, sind nicht etwa Redensarten, wie Händler zu schützen berufen gewesen sei, vollständig versagte. Sie Etat der Justizverwaltung fort. . fahren sei. (Widerspruch bei den Polen) große Rücksicht wider- Gerichtshofes e, des Disziplinarhofes, des derte rner o im, Vorjahre) aus dem Perfonen⸗ und Geyer 63 Südekum meint, sondern Erwägungen der allerbedeutsamsten gab zwar den Farmern ein vollstreckbares Urteil, aer als es zur Bei dem Kapitel der Gefängnisse beschwert sich Ich kann nur wirderhe ö . ko nflttre hes Git Entscheidung der Kompetenz⸗ . ö. ein, Mark oder 66 30 d (sz 1 Mill Mert e. rt. Wir können auch nicht, wie Herr Erzberger, jedes Wort, Pfãndung kam, hatten die Eingeborenen das Vieh 3 Abg. Korfant y (Pole) über die Behandlung eines polnischen nommen worden find, ertla ö ö. ie samtlichen Beamten, die ver⸗ gteichs⸗ . z Gee mmung za mts, des Deutschen ö, nn,, aus dem Güterverkehr; im ganzen welches die Deputation der Farmer und insb son dete ihr Führer Infolgedessen griffen einige Farmer zur Selbsthilfe, die aber Farmer Redaktenrs in Pofen. Der Staatssekretär Nieberding babe im Reichstage sen 6. iind, erklärt haben, die Sache könne so nicht richtig gab * fn 1 ß ischen Staatsanzeigers, der Aus- oder S3, 8g o (1I5,] a , ,. men 1427 Mill. Mark Erdmann hier in der Srwähnten söffentlichen. Versammlung . Erdmann, selhst nicht billigte. Taz war kutz bar Ausbruch des Auf pestritten, daß einem Gefangenen Bart und Haupthaar geschoren worden und daß nicht gegen die Vorschriften der Gefangnigordnung Röm? li were der Landegoermefsung und“ der Khres. Den et van! . oder s. 7 c mehr als im Vor- sprochen hat, auf die Goldwage legen. Daß die Farmer. be. landes, konnte also nicht zur Schürung des Aufstandes beitragen. eien, es müßte denn fein, daß der Fall vor 1897 vorgekommen verstoßen sei. 9 glichen Seehandlung ( Preußischen' S éè Hart obe I 6. 8 Mill. Mark oder L 15 (41 Milt schloßen hätten, auszuwandern, wenn sie nicht volle Entschädigung Daß die Ansiedler aber, um sich auch für die Zukunft zu sichern, ein oder daß der Gefangene aus Reinlichkeit sgründen geschoren worden fei. Das Kapitel der Gefänani ; . bank. z taats⸗ , , . . 9h mehr als im Vorjahre) bilden fon t fe 986 erhielten, war eine Fälschung. Hinter den., übertriebenen Aus. Stuck Vieh mehr genommen haben, ist eine Aeußerung, die keiner von Beide Borausfetzungen, bemerkt dazu der Redner, treffen aber nicht Debat d d r Gefängnisse wird genehmigt, ebenso ohne Damit ist die Tagegord ; Hun für Ueherlafsung von Bahnanlagen und Sen = ö ; . l ; atte der Rest des Ord gesordnung erledigt. nsten Dritter, für Ueberk w , ungen zu führungen des Kolonialbundes steht kein Mitglied des Hauses; man uns in jener Versammlung gehört hat. Die in Aussicht genommenen zu. Wenn gemein Mörder bei Champagner luftig ihre Strafe ah= Bei h . Irdinariums. Abg. Kirsch (Zentr. ö , , erlassung von Betriebsmitteln, Ertrãge aus soll den Kolonialbund nie mit der Kolonialgesellschaft verwechseln. Entschädigungen betragen höchstens 50 0 die andere Hälfte müßten büßen können, fo muß man eine folche Behandlung eines polttischen! Oberdad . einmaligen Ausga ben für den B ezirk des Wir haken aestern . geschsf fad ann Jetzt ist es erst 12 Uhr. Die . ug i d ; . Insbesondere bedauere ich, daß der Referent Prinz von Arenberg in der die Farmer durch eigene Kraft ersetzen, Ich bitte Sie, dem Antrage Gefangenen auf das schärffle tadeln. Bie ruffischen Gefangenen werden 36 esgerichts in Hamm spricht asfo nicht eien ef binnen tte den Justizetat in Stunden erledigt, 190354 erwachsene ö er Betriebsgemeinschaft im Rechnung jahre „Deutschen Jeitung“ wegen feiner Haltung zu diesen Fragen angegriffen des Grafen von Ockolg zuzustimmen, damit nicht eine neue Erregung viel besser behandelt als die unfrigen. Der Redner beschwert sich erich g n gun, (ul den Wunsch aus, daß ein neues Land. Plan, fär die , . Dage gebraucht, die in unferem Lektions, gegen S359. Hill io esamtausgabe beträgt gos, l Millonen? Mark dann noch darüber, daß polnischen Gefangenen die Korrespondenz mit gerichtsgebäude in Dortmund errichtet werde. Land. Uberflüssig, eine e ,,, waren. Deghalb war es gestern 5231 Millionen hg) 10, gs Millionen 16. J. 18017 Justizminister Dr. Schönstedt: auf Verkürzung der Iteben ,, . ,. . sind auf 1 Km ö . 1 1306, ßewesen, durch einen Schlußantrag vielen Red ficht nötig 27 06, 25 sio, 27 os und 25 7738 ) tedalange s. 2. s, gegen rnhedss Wort abs, machte, bord os. der Ge jantein gh nen . 9

worden ist. Wir können ihm für seine Tätigkeit unsererseits nur unter den Farmern ausbricht. - . . Aßg, Kopsch: Dr. Arendt, scheint durch die in,, ihren Angehörigen in der Muttersprache abgeschnitten werde.

llte ö. eine Herren! Für di ĩ dũrfni izbehõ ĩ H Für die baulichen Bedürfnisse der Justizbehörden schneiden. Wir hätten ? ohnen ben Schlußantrag heute ganz gut bis 59 nz gut bis 48 , in den drei

dankbar sein und müssen wünschen, daß ihm seine schwierige Stellung . Abg. Müller ⸗Sagan nicht gebessert worden zu sein. Er unter

nicht durch solche Steine, die ihm auch von kolonialfreundlicher ñ 2 inte . tar . a weiter feder ö. . 6 k *r in . Justizminister Dr. Schönstedt: in Hort, m ,, eine Perfönlichkeit ist befonders geeignet, von seiner Fraktion wollten. Gegen diese Unterstellung muß ich entschieden Verwahrung ! ö. ist in den letzten 10 ; ; a. zu den anderen kolonialfreundlichen Parteien eine Brücke zu einlegen. Meine Herren! Der Abgeordnete, der soeben die Tribüne ver. geschehen. Es ist ein sehr . , viel . können; wir sollten also mit' den Schlußantrãgen mit d ts letz Vorjahren aus. Im Vergle bilden. Die Ansiedler sind nicht hingegangen, um Geld zu Abg. Erzberger: Ich muß aufrecht erhalten, daß der 3 läßt, hat einen Fall erwähnt, der, glaube ich, einen Herrn Mollik erbaut worden, worin sich die Ri h 2 mts gericht dort neu . 1 ,, 44. Brschenden Zahlen für das Jahr leo lein verdienen. Ein großer Teil ist aus natkonalen Gründen hinaus Erdmann gesagt hat, daß einige Farmer sich auch für die Zukunft betraf, über den ich nicht in der Lage bin, irgend welche Auskunft zu ein neues Gesẽ ch die Richter sehr wohl fählen, und es ist Schluß U / Uhr. Nächste Si ung Mittwoch 11 den dr Gesamtausgabe im Berichtsjahre um 19g Mißl⸗ Malt gegangen, um drüben mitzuarbeiten an einem neuen Deutschland über durch das Wegnehmen von Vieh sichern wollten. Bei der in jener geben. (bg. Korfanty: Mollit überhaupt nicht) Wie hieß er mn neues Gefaͤngnis errichtet worden. Dem gegenüber hat das Be⸗ (Dritte Lesung des Seuchengesetzes . uhr. oder 192 o auf I Km durchschnittlicher Betriebs lãnge um 5ss ; See; ein Teil besteht aus ehemaligen Schutztrupplern, die die Versammlung herrschenden Unruhe hat wohl der Vorredner jene ö. 6. . t; . dürfnis einer Erweiterung des Landgerichts vorläͤufi ück : ö. um 1. 7d Ho göst igen, dagegen im Verhältnis Mut än fin ir. neue Heimat liebgewonnen haben und dort bleiben. Wir würden jede Aeußerung überhört. s denn? (Abg. Korfanty: Dr. Rakowsti) Sie haben doch nech müssen. Keineswegs ist diese Angelegenheit ab , . gehe 8 szu rückgeęgangen,. Der im Etat fir 367 , . Möglichkeit verlieren, vom Ausland Entschädigungen für geschädigte Damit schließt die Diskussion. einen zweiten Fall außer dem Dr. Rakowski erwähnt? (Abg. loren; im Gegenteil, wir sind eifri eit aber aus dem Auge ver zan die Wien, f amtansgghe vonn 6 , Mill. Mart gegenüber stest sig zu 3 ker en i . e , . Nach einer persönlichen Bemerkung des Abg. Dr. Arendt Korfanty Ja, das bin ich leider selbst! Heiterkeit) des dandgerichtsgebãudes i. . . e,, die Erweiterung Di Statistik und Volkswirtschaft. 3, 69 oso Ratet von gos, 1 Mill. Mark um 33 z' Höiii. Marr ö. ; w iel mehr Buren in der Kolonie geha . ( 2 ; 235 nal; ; ; ö . ĩ edürfni ; j ; ; h ; f 1 rien t! Bo Buren . sein, der gu fen wird Titel 3 in der von der Budgetkommission vorgeschlagenen Nun, . die Angaben beriglich e, n, . . ö, vorzubereiten. Die Sache liegt zur ö . gn ih. ef . de r, ver n igten preußischen und 46 ö, Mn Sesemmtgusgabe waren, ci, Millienen M wäre wahrscheinlich gar nicht entstanden oder viel leichter nieder⸗ Fassung Gur Hilfeleistung aus Anlaß von Verlusten infolge verlässiger sind wie diejenigen bezüglich des Falles Rakowski, dann beamten in Hamm veranlaßt worden si d . die Vorstands. ee, . S eisen ahnen im Rech nungsjahre 1903/4. pe . Nil. Mark oder 5.23 S, meht ,, w oder eschlagen!!* worden.‘ Ücher die Ursechen des Aufstandes ber Eingeborenenaufstände für den gesamten Bereich des Schutz- wird sich vielleicht auch die Beschwerde, die erhoben worden ist, sebr a , . vorden sind, ein Raumprogramm vor iz, in, der gestrigen Nummer des R. u. St. Ans K'lhliche Aus gg ben für Befösdungen ria he 93 gerade der Aufstand der Witbois noch manche Auf gebiets 8; Millionen statt 5 . unter Ablehnung 3 wesentlich reduzieren. Was nämlich den Fall Rakowski angeht, so ; fe Dieles ist vor ungefähr vierzehn Tagen eingegangen, und Herre r, . Dahnlärge der in die zen nd ö i n l fit ngen Ind, Wohlfahrtg mecke . ge n r ef . ̃ 45 ö ; 37 , : ] . 2 ; ; . . auf Grund dieses z , . und Zetriebsgemeinschaft f ; „bessische äftigten B . y ö hein ng ,,, Regierungsvorlage und der Anträge Potthoff und Graf Oriola liegt er folgendermaßen. Dieser Rakowski, ein Pole aus Krakau, war des . kN . Besetzung . in , ö. silsen 26 g ie en m e en, G, , , Ge⸗ . * . ! ; . j j s j . ! ö ; ö . 2 erechnet ist ort einbahnen, ihre Vertell . ur- un eren Gebührniss ö enst sowie rbeiter don der Kanzel herab zum Aufstande aufgefordert habe. Ich werde , i , ; Mitarbeiter der in Posen erscheinenden „Praca, eines der aller beträgt die Bese ; er gegenwartig . re , Verteilung auf die einjel ; sse aus den laufenden? ze k . . Darauf tritt Vertagung ein. ö beftigsten Polenblaͤtter, dag sogar vielfach dezavouiert worden ist von a k . der neuen Stellen 8sę wird mit , . ů55 zum Flächeninhalt ale! ö e ichn, „an betrug. im . . zu ziehen. Crfreulicherweise sieht man diesmal von Darlehen und Pröäsident Graf von Ballestrem schlägt vor, die nächste der polnischen Partei selbst. Er ist verurteilt worden zu zwei Jahren werden. Es i gen Aufstellung der Pläne in Verbindung getreten teil unn lber rie Jzzher n bd schließen wir heute einige Mit. 180 öl. (d. . 17377 oder 135 0, mehr al 4 4 Beihilfen ab und wählt eine Form der Hilfeleistung, mit der auch Sitzung morgen, Mittwoch 1 Uhr, zur Beratung des Toleranzantrages . . ; 36 en. Es ist aber absolut unmöglich, und di j gen über die Höhe des Anlagekapitals, die Vetr ; 23. und, S6 389 eder 30 os / ĩ sr aed Fei i semft n , nm, ,. . ,,, 3 n , 6 z zantrages Gefängnis wegen öffentlicher Aufreizung zu Gewalttätigkeiten und ich keine unbegründete Hoff nung aufko nach die ser Richtung hin möchte Ergebniffe des Betriebes und die Zatl der , . «die unter diesen befanden sich 5214 ,, T5896 96); vorschlag aber ist unzureichend, wie er schon im vorigen Jahre un— Abg. Singer (Sozß) erkennt an, daß das Zentrum nach den Beleidigung, begangen durch Veröffentlichung mehrerer Artikel in der Etat eine Forderung für Errichtun 4 . daß schon der nãchste . , . 13 r if cben und hessischen , . 3 als im letzten Vorsahry. take n inen K /o zureichend war. Diese Unterstützung kann keinesfalls die letzte sein; Verhandlungen der vorigen Woche den Anspruch habe, daß zunächst Praca. Er hat diese Strafe in dem Gefãngnis zu Wronke ver⸗ die Aufstellung des i, ,, g dieses Baues bringen wird; denn ,, an, wobei wir wieder dem vom Minister der mehr i . durchschnittlich 131 429 beschã tigt G6 23 . . es handelt sich wohl um eine erste Rate. sein Antrag darankomme. Inzwischen seien aber Ereignisse ein- büßt. Die Behauptung nun, daß er bei seiner Abführung kahl ge—⸗ hier in Frage ; für ein so bedeutendes Gebäude, wie ez Bericht uber di den beiden Häusern des Landtags unterbreiteten 1890,96 i. J. 19023353 und 35 190 oder 365,57 v0 mehr als“ so ; . r nn . en 4 ien; Fi Jen. . ; ern, . , . 6. mit de.. (,,. schoren und daß er seine; Vartschmuckes beraubt worden sel, . . ö e,. der ausführlichen Kostenanschläge, jahre ö ie Betriebzergebniffe diefer Bahnen im genannten Etats . . en , (G64 ger 26 36 o mehr al! 8 illionen stehen. Es ist allerdings richtig, daß das ursprüngliche es Etats des Reichsamts des Innern zu beginnen un e dazu ; ; ) er Budgetkommission vor Bewilligung nd G ; Dag bis End . w F538 „außeretats mäßige Beamte S639 C S383 od Dispofitiv sich auf die Herero bejog, dann aber kamen noch die gestellten Resolutionen wegen des Bergarbeiterstreiks zu beraten. ist nach den amtlichen Berichten der Gefaͤngnisberwaltung un— langt werden, läßt an n, er ver, nde März 1994 für die Staatsei ĩ 8, do bezw. 103 oder 16 js , baruant z n f, Witboi en , da haben wir eine m nn, Wir Ben Antrag des Zentrums könnte man dann vielleicht am Freitag wahr. (Zuruf des Abg. Korfanty: Ich habe ihn selber ge— Etat ist also n . ö. Für den nãchsten i , ,, inf wen, . i , te n ; Gehilfen . 5 ö . ö 2 28 r s 8 2 en. 8 . / 1 . 1 85 1 2 2 * ö . 0 j 9 ; 3 s eg . 7 0, 2 j 25 * e,. / 24 , , . . 2 Czarlinsti (Pole) erklärt sich für den Vorschl sehen) Die Gefängnisbeamten haben sämtlich erklärt, es sei das zweitnächsten Etat gelingen, diesen Bau e ee, , , m, den ohne die am 1. Just igöz n , r r. Isphrbabnen Sitfsträfte im , , b ilfen und a schon ö 5 6 , ö. . 1 P chf orschlag Haar nur mäßig gekürzt; worden (Lachen bei den Polen) Weis ; au einzustellen, und zwar in einer bahnen 8221,5 Mill ; ützernommenen Privateisen⸗ bezw. 10 618 oder 22125 lenst 33 4854 4. hob. oder g, 100 Schadenz übersehen. Auch ich kin der Meinung, daß die Farmen, des Präsidenten, hütet aber, dann auch den Antrag der Polen wegen 69 9 . eise, daß er nicht nur für die Gegenwart, sondern , min Mark) oder fn . Mark geit dem 31. Mar; 19093: 161,1 Mil. 5 ö e g, darunter zoss weibliche (. 50s ü. fsweit sie voranden sind, erhalten werden müffen, aber es ist fehr der Sprache des Religionsunterrichts auf die Tagesordnung zu setzen, wie es in der Ordnung war, und ebenso der Bart. Ich glaube, diese weitreichende Zukunft als ausreichend k , n chi bahnen 6 ö m . er , füß de her sischen Voll spur⸗ stãn⸗ heiter hrt 3, (Kettiebs, Bahnunterhaltungg. und X * zweifelhaft, daß es richtig ist, allen Farmern eine Entschädigung zu Äbg. von Kardorff (Rp.): Ich bitte Sie, dem Vorschlage des amtlichen Berichte der Gefängnisbeamten für zuverlässiger halten zu Abg. Franken (nl) tritt für di anerkannt werden kann. , , Mill. Mark (4 44 Mill. Mark) oder für I Ein . . 16 492 (S535 oder Hos F mehr az i 3 ö eben. Jedenfalls darf es sich nicht um volle Entschädigung handeln. Präsidenten zuzustimmen. Bekanntlich hat die preußische Regierung müssen wie private Mitteilungen, die einem der Herren Abgeordneten gebãudes in B (nl) tritt für die Errichtung eines neuen Gerichts. bahn Ts Mi ür Jen, badischen Anteil an der Main. Nel Eis 121. oder, 28 48 ͤο mehr als i. J. 1895 c * ö Weitere Verfprechungen halte ich nicht für angemessen. Den Reichstag (ine Kommission in das Ruhrkohlengebiet geschickt, die in den einzel nen ; zal en, , gr ,. . än ss. Mill. Mark eder für J km as gs 4 für di af etizn. 2307 weibliche (é. weniger alg 4 1902 . Marunter trifft hier überhaupt keine Schuld, er handelt ganz korrekt, wenn er Zechen Vernehmungen vornimmt, um die Ursachen der vorgebrachten zugegangen sind. Im übrigen hat dieser err sich aller möglichen Bei den Ausgaben für den Oberlandesgericht bezirk F a n n, „hom preußischen Staate durch Kauf = 6 waren im Berichtsjahre noch 2485 Regierungska 3. Außerdem sich auf das beschraͤnkt, was er übersehen kann. Flögen u ermitteln und“ festzustellen. Ich glaube nicht, daß ß Bevorzugungen erfreut. Er ist mit großer Rücksicht behandelt furt hittet gerichte bezirk Frant⸗ fes ef ateisen abnen 66 8 Mill.. Mark. oder fi war 2 eh bs, Ke Sh ilsungenurmerare (lf and 23 . . Abg. Liebermann von Sonnenberg (Wirtsch. Vgg.): Der nützlich wäre, durch eine parlamentarische Verhandlung die Leiden. worden, hat eine Zeitung erhalten, es sind ihm litérarische Arbeiten Abg. Stackmann⸗ Wetzlar (Ekons) 6 ; . A, sür die 1895 in den Besitz des preußischen St * dorhanden, die keine Vergũtung aus der Staats kass raͤger C681) Abg. Sädckum meinte, die Herero fühlten sich nicht so bedrückt schaften auf beiden Selten noch weiter zu erregen. Das könnte gestattet worden, nur durfte er keine Leitartikel für die Praca“ schreiben. Gerichts. und Gefaͤngnisgebandes in Keith rbauung eines neuen , . 6, en Schmalspurbahn?n ö H . neuer Bahnstie den und 3 6 durch die Engländer als durch die Deutschen. Allerdings sind es der Sozialdemokratie passen, den allgemeinen Interessen entspräche Es ist ihm nach kurzer Zeit Selbstbeköstigung gestattet worden; er Justizminister Dr. Schönstedt: bahnen 11.8 Milf. Mark fue die eb r hre en Schmalspur⸗ im Betrlebe 3 ,, , , , Erweite rungsbauten auf den ist ein leidender, kranker Mann und hat sich da einer großen Rück Eine solche Absicht, wie der Herr Abg. Stackmann am Schlusse * . . ohne öffentlichen erkekr * Hen Mn e. abr. Arbeiler Keschãftiat en im Berichts jahre 6623 (im Vor— m ö 2 9 29 = 2 s⸗ 8 . , ins gesamt für die Staatseisenbahnen im , i. 5 , , . ' echnungs jahre 1993/4

politische Ursachen, die die Herero veranlassen, sich eine möglichst es nicht. gute Nummer bei den Engländern zu machen, unseren Universalerben, Abg. von Norm ann (dkens.): Ich schließe mich diesen Aus.« Es ist doch eigentümlich, daß die Sozialdemokraten sicht erfreut.

die nur darauf lauern, das Land in Besitz nehmen zu können. führungen an. ö 9 Er hat aber die gewährte Freiheit in schnödester Weise seines Vortrags andeutete, liegt der Juftizberwalt r , sich jetzt zurückziehen, während sie doch sonst so sehr für die Beratung mißbraucht dadurch, daß er einen Gefangenenwärter bestochen hat, ung durchaus fern. Bereich. der Jet rie bs ge mein fchaft S516 3 Mu Near (leit Sli Militonen Mart ßen Stl,4 Mill. i. J blL7 * Art Feßen, 54,4 Mill. i. J. 19023, 5i7,7 Min.

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Die gern . uns * . aus . 46 igt ö 9 , dem sie etwa schon seit Jahrhunderten saßen, sondern sie haben von Initiativanträgen eintreten. ; ; ; ; ; x ö erst die Ovambos und Bergdamara in blutigen Kämpfen unter Abg. Dr. Müller Sagan: Auch ich verkenne den Anspruch des ihm polnische Zeitungen und sonstige Dinge zuzuführen. (Hört. hört hältnisse sind d ; de y; worfen und zu Sklaven gemacht. Es geschleht ihnen nur das, Zentrums nicht. Es würde aber doch einen eigenen Eindruck im rechts und bei den Nationalliberalen Das hat dann dazu geführt, se sind dadurch in Wetzlar einigermaßen schwierig daß ver pre g 7 Mill. Mark oder für 1 Rm 140 837 „, für die M e was sie anderen zugefügt haben. Wenn man immer die Vorliebe der ande machen, wenn man die Erörterung der Bergarbeiterfrage, für daß eine strengere Behandlung an die Stelle der milderen getreten schieden Ressorts dabei beteiligt sind. Das Gefa 2 4 6 Stat sgisenß ahnen innerhalb und außerhalb d 1 der rl e böher, als der dez letzten Vorjahres. Für J Sozialdemokraten für Revolutionen hört, so wünscht man, sie möchten die auf allen Seiten des Hauses ein so großes Interesse vorhanden ist. Den Gefangenenaufseher hat das ins Unglück geführt, er ist zur unbefriedigender Zustand bekannt ist, steht ni angnis, dessen 1331,07 8 * Sgemtinschaft allein (Bahnlänge 32 678 45 de * Hhnittlicher Betriebe länge beziffert sich der ueberfz 8 einmal eine Revolution machen, wie sie der Abg. Südekum erzählte, ist und zu der so viele Anträge gestellt sind, auf die lange Bank schöbe. Untersuchun ogen wegen Bestechung, ist von Amt d Brot verwaltung es schlägt das in di Steht nicht unter der Justiz· Mark m mehr als nde, Mar: 1903) 8420,5 Millionen sc ne üm zorfahre auf 7 36. Im Verhältnis 16 * die mit dem Auszug der Kinder Israels endete. Nehmen Sie auch die Diese Anträge müssen zu Ende beraten werden. ,,, ö. ,, sondern unt t tas in die Frage des Dualizmus hinein Der B 9. zes wf heilt. Mrarhh oder fir 1 Em 25 676 . keen bm betryg der Ueberschuß 49 73 o gegen 338 * *. goldenen und filbernen Geräte mit, wir machen immer noch ein Abs Bee Spahn (Zentr): Wir find dem Präßdenten dankbar kommen und hat eine Strafe über sich ergehen lassen müssen. Für ; unter der Verwaltung des Ministeriums des Innern. Wir , . des Anlagetzpitals ergibt sich aug den eigen sichen Ban ö In Verhbältnig zum durchschn ittlichen! Rule e mn Geschast dabei. Südwestafrika ist geradezu die Perie unferer Krlgnien, für die Beräcksichligung änseres Wunsches aus der vorigen. Woche. solche Leute interesstert sich der Herr Abgeordnete in ganz besonders önnen ein neues Justizgefängnis nicht brauchen, solange nie ö. (ins be . sonstigen Aufwendungen aus Baufonds, den Alb fetzngen 5 Mill. Marh) ergab sich eine Verzin fung bon? 4hag.- apital wenn Sie das besser wissen, als die Farmer, so lassen Sie sich von Aber ich kann mich allerdings den Gründen, die nunmehr geltend ge,! warmer Weise. Verwaltung des Innern ihr dortiges Gefängni ; nge nicht die 9 29 67 der aus Betriebsfonds aufgewendeten Mittel) und 2 4. do im Vorjahre, sl bo i. J. 156 3, 7 io J hob / 0 cen diesen belehren, oder glauben Sie den Engländern, die den Wert in macht worden sind für die Vorwegnahme der Anträge zum Berg⸗ Dieser Schriftsteller von Rakowski ich habe das sch ahnt die Besserung des Zustands in d ängnis aufgegeben hat. Für y . setzungen des Unterschiedes zwischen Erwerbspreis und e, i. J. 1899 18065. Der n teil Hessens am Betri . vollem Umfange zu schäͤtzen wissen. Auch meine Freunde stehen auf dem arbeiterstreik nicht verschließen; ich halte auch jeden Tag der weiteren n . ; 23 aleichfalls nicht in dem alten Gefängnis zu sorgen, sind wir enth e, , geim Eigentumzwechsel; im Anlagekapital nicht feu iist auf 12 836 ol 6 gegen 1G , s, 8. 10,5 und 35 ö. Standpunkt, daß den Ansiedlern keine rechtlichen Ansprüche zur Seite Hinziehung des Streiks für nicht richtig Darum würden wir nichts ist ein kranker Mann, hat lange Zeit im Lazarett gelegen und ö nicht in der Lage. Die Justizverwaltung leidet unter den be Ye. 9. sind der Wert unentgeltlich überlassener Liegenschaften de art in den vier Vorjahren berechnet, der üntei/ a be s nie en siehen, und daß es verkehrt von Ihnen und Ihren Freunden ist, dagegen haben, wenn der Toleranzantrag für morgen wegfiele, aber hat sich auch da aller möglichen Rücksicht erfreut. Er ist dort ge—⸗ stehenden Zuständen in recht fühlbarer Weise. Wir sind als fore. e,. * Suben nen und die Bauaufwendungen, die aus B . dadischem Gebiete gelegenen Strecken der Main. Neckar. CGis 41 * wenn man fortwährend von einem Rechtsanspruch spricht, wodurch wir würden dann wenigstens wünschen, noch im Laufe dieser Woche pflegt worden, und ich glaube, es ist auch seitens des Herrn selbst bestrebt, für Besserung der Verhãͤltniss Il o entschieden rin ö. macht sind. Bei Berechnung des An lagekapitals te 1. aufg Dab Sl8 M gegen 51 gg4 e für daß Halbjahr vom ] 6 ahn man die Ansiedler nur schädigt. Billigkeitsgründe stehen ihnen zur den Antrag zur Verbandlung gebracht zu sehen. Nun steht aber noch an, w 8d daß id v hende Rücksicht zuteil den ist lungen haben nun bishe ; nihle zu sorgen. Die Verhand⸗ . ich * Eisenbahnen sind der Nennwert der Saar chat ve ck. ung. dem Tage der Uebernahme dieser Bahn in die Ve 6 die Interpellation Trimborn über den Zehnstundentag aus. Wit anerkannt worden, dab zom ,, führt. Drganlsatort r zu einem günstigen Resultat leider nicht ge. UM . 3. em Grwerbehertrag. gernäs fuͤr die Ättien der * s' vreußischen Staats) bis jum 31. März 1503. 19 84 i. Was die weitere Behauptung angeht, daß polnische Gefangene 21 . . e, Veränderungen, die dem Herrn Vorredner 8 r elt . 1 m . gelangten, bezw. der bart anf: n, , vorgesehenen Ueberschusse e n Y em der Referenten als bea ; ( Ittien, ferner die vom Staat . 41460 eht ein wirklicher Ueberschu Mi ; ; bsichtigt angedeutet sein sollen, stehen sahfun gen sonie de; Betrag ber du Tage ö. . 2 22 . i hee n e il wer. 2

Seite, und Klugbeit zwingt uns, für die Zukunft der Kolonie zu sorgen, i Das Flugblatt des halten dafür, daß nach den Anträgen betreffend die Bergarbeiter diese . z = keine polnischen Briefe an ihre Angehörigen schreiben dürfen, so kann

indem wir ausreichende Entschädigung gewähren. nicht in Aussicht; ĩ iellei ; ; . ch sicht; es ist das vielleicht ein Mißverständnis. Es spielt Unternebmen noch haftenden Prioritts. und schwweben den Schulten

Kolonial bundes 2 6 ven i, n,, ,, n, e. werden; Inte e llat on e, . 367 Es scheint doch, daß es stammt von Leuten, die nicht den Mut haben, ihren Namen unter Abg. Dr. Sattler (al): Es scheint doch, daß den Herren vom ich nicht glauben, daß die Sache sich so verhält, wie sie hier dargelegt ein Schriftftück zu setzen, und die die Mitglieder des Reichstags be. Zentrum die Interessen anderer Parteien ganz gleichgültig sind, wenn i. Bri ie di i ü in ñ schimpfen. Es ist bedauerlich, daß über die Fonrmissions erh andkungen nur ihre eigenen Anträge zur Beratung und Besprechung kommen. Ich 26 in r. 2 9 ö. e ene, Gefãn . w, , , , . . ö , , , l. . karte Heute bvor lg Tage las Daus gebeten, Ten Toleranzantrag nicht! richten, unterliegen nach Maßgabe der Vorschriften der Gefängnis, gnis errichtet werden soll. mit hinein, und es wird sich deshalb mit 1 w , . I ne vorhandenen , Zur Arbeiterb ; arunter befindlichen noch unbegebenen Aktien Di 2 ; ie Bergarbeitervereini d gung von Northumberland

; 1 2. au ĩ . s icht, t llich ch darum handeln, welcher Teil des Platzes fũr eine Erweiterung ĩ i ĩ ü ĩ t

oft so verkehrte Berichte in die Zeitungen kommen. Wer sollte in f s m ö am vorigen Mittwoch auf die Tagesordnung zu setzen; ihn morgen zu ordnung, ö es Gerichtsgebäudes in ĩ schat Aussicht zu nehmen wäre. und Beamten des Gesellschaftsvorstands aug den onds verwendeten einer uschrift d s 8 ve ri es westfälischen Bergarbeiterfů fũbrers

aller Welt noch nach Südwestafrika gehen, die verwüsteten Farmen aufbauen und weiter wirtschaften, wenn die Leute sich verlassen sehen? verhandeln, sind wir bereit. Hälten wir über die Verbältnisse der der Kontrolle. Wenn nun keine Beamten unter den Aufsichtsbeamten Ansier ürd ie nöti itã nw Bergarbei ürden die en An⸗ e,, n ; n . . w d . uf f l. k ,,, , 16 des Gefängnisses find, die polnische Briefe lesen oder verstehen ; lee. ist nun eine Ortesbesichtigung für April unter Betelligun Beträgs; der verbleibende Betrag it das fur Zeit des Besitzantritts S Schwarze versteht es schon nicht, wenn Richtersprüche von Weißen aber doch in dreitägigen Debatten erörtert worden. Cg würde sich können, dann wird ez nötig sein, ehe die Briefe abgesandt er betreffenden Ressorte in Ausficht genommen, und ich hoffe . . verwen dete Anlagekav tal ö 64. die um Unterstützung Ter west falischen! n z egen Weiße gefällt werden. Ich stehe durchaus auf dem Boden der doch auch nur um die Verschiebung um einen oder zwei Tage handeln. werden, eine Uebersetzung anfertigen zu lassen. Daß aber die Sache dadurch gefördert werde ĩ mz 2 '·ꝛm Hinzutritt neuer Bahnstrecken ist au ; n digen ersucht, Kenntnis gegeben. Die Vereinsleitung 23* 2 wr ,, ; 4. 1 . ; ; ) h ; den wird, was allerdings d durch entsprech ; ch im Berichtejahre Mitglieb ü * Vereinsleitung fordert die P Mehrheit, daß man die wirklich als schuldig Befundenen, die ihrer⸗ Die preußische Negierung hat ja doch auch schen einen Anfang ge⸗ polnischen Gefangenen die Korrespondenz mit Familienangehörigen dringend notwendig erscheint, wenn das dem S 985 Dann etr ee. nde Vermehrung der Betriebsmittel Rechnu heitglieden nachdrücklich auf, diefe Unterstũtzung zu bieten? und sschlaͤ feits zu den furchtbaren Ereignissen beigetragen haben, natürlicher, macht zur Beseitigung der aufgetretenen Schäden, und Kommissionen 2 . ö yl. b ; 2 as dem Staate gemachte Bau. Fetragen worden. Am 31. März 1904 befand de ng vor, bo0 Pfund Sterling sofort und wäbktend der! * hlt P k . nn,, , * en wi, . abgeschnitten würde, das würde, wenn es vorgekommen ist atzange ot am 15. Mai d. J. sein Ende erreicht. Ob die Stadt spurigen und der in Thüringen gelegenen sch n . der voll · standes woͤchentlich 100 Pfund abzusenden rend der Dauer des Aus= Man soll aber nicht, weil einige Schuldige da. sind, alle Verhandlungen in den Parlamenten nicht eher diese Tätigkeit zu bein, was ich zunächst in Zweifel ziehe nicht den Bestimmungen weitere Dpfer nicht bringen kann, entzieht sich meiner 8 e,, . für den offentlichen Verkehr im wr , t e G Aus Mens wird em G . telegrapbiert, daß, da di , 2 fftafen daß 46 ihnen 6 . 7 ,. e,, . . die amtliche Untersuchung wird doch der Gefängnisordnung entsprechen. Selbstverständlich haben die 16 6. will das alte Gefängnis kaufen, der Herta , . Staat ue , * 6. Jahre 15035 für den re t en fee elehnt, enen, die ven den Bergarperfe?* äührende Unterstützung gibt. Die Herero werden es nicht ein sicheres Material vorbereitet. polnischen Gefangenen dasselbe Recht, mit ihten Angehörigen zu ürde die Verwaltung des Innern sei ; Ga chen rbenen Privateisenbahnen aus 14322 sie Se nnerbohung von 28 0g ju bewilligen, man für beut her glauben, daß der Weiße Herr im Lande ist, ebe sie nicht mit der Abg. Si siesst fest. daß gestern all i ñ ö. . . ĩ . n fein oder der Herr Finanzminister; nde März. 18903 13 209 TLokomoti . Algemeinen, Ausftand im ganzen Gori 1 ,,,, e ee dee, e rc, wee, L, , , dd re, , e, , gr,, dn, ,, . einhergehen. Wir werden in erster Linie für die Wiederherstellung Die Auffassung des Abg. von Normann sei ganz irrig; der soꝛial⸗ deutschen Sprache nicht mächtig sind, geholfen werden. Falls das aunt. Auch dieser Punkt wird wahrscheinlich bei der Besichtigun it. t orwaqen, 654 (6775) Gerädwagen und 305256 (291 363 Wertzeuge mit zu Tage gebracht Loaf. Rr. 7. Bl). . demokratische Antrag sei cin, Inttiativantrag, der nür der Ferm “nicht geschehen sein sollte, würde ich das nicht billigen können, und an Ort und Stelle noch geklärt werden. 33 , , * y f. Emtlichen an gi. Mär, werks. und Hüttenbezirks urt ö . nen Fahrzeuge beziffern fich . * Vüttenbezirks untereinander und mit der S nn,, , , , die aer , gn , n . art und betl aden M r g m, ütteln, und unter Autschluß des Personenderkebrs ledial . . = iglich dem

z ; z jae Re⸗ ĩ ; würde, wenn Beschwerden an mich gebracht werden, die nötige Re Abg. Dr. Lotich ius (nl) sucht die Notwendigkeit eines neuen des Anl ĩ ; 6 ? es Anlagelapitgls G63 Mislionen Mark, das auf die vosssßun igen öffentlichen Güterverkehr dienen, waren bis zum 35. Juni 1954

ö ; ; . . . ' . ̃ 6 N j Il 1 n.) erichtsgebãudes in Rüdesh m nachzuwei en. nd di 1 * * I 5 . 49 el es ober chle 1 chen Ei en nicht mitein * . J. h s Il sten wegko n Al D M II er Sagan fragt wann d enn endl ch die Inter Ab K fa n ty hält se ne Behauptungen auf recht und spr cht ie Meine Herren D e Rüdeshe mer Bau rage st auch sch on D e am 1 Mãärz 1884 I8 n Teil d s s s * gerechnete Fubryark der 0 erschlesischen Schmalspurbahnen

* kia und ihnen a. ö eh i . . an eht auf cinem anderen Blatt; den übersehen wir noch nicht, also werde. nsicht aus, d räsident Graf von Ballestrem: Eine Mitteilung, wann der (Präsident von Kröcher rügt diesen Ausdruck; auch bedingungsweise wiederholt z ; t .

bete auch gung weis holt hier erörtert worden, und sie will leider nicht von der , . sigentuhne des Staats hibeze gangenen ens. 136,8 m) aus 52 Zo ) m) Aus 32 Lokomotiven und 3656 Süterwagen sowle

der Regierungsvorlage stimmen. Wir glauben, daß, wenn wir itisch . wegen in eine Resolution habe verwandelt werden müssen. Dem . an, einen Unternehmer verpachtet, der auch derpflichlet war, die s 7.

kann uns die Regierung noch keine Vorlage machen. Wenn die Regierungsvorlage abgelehnt wird, werden die Wirtschaftliche Ver⸗ ende Minister zur Beantwortung in der Lage sein werde, ist mir durften Beamte nicht beleidigt werden.) Stelle k . ommen. Auch da liegen gewisse Schwierigkeiten vor, die sich den Verkehr der e mfr nern,, ö sind, Gur alleinigen Verfügung des Trangportunt b es oberschlesischen Berg. wagen. ortunternehmers) 1 Personen⸗